28.12.2017

09:59 | jouwatch: Hat der deutsche Staat die Kontrolle über die „innere Ordnung“ verloren?

Wer die täglichen Nachrichten über Migrantengewalt, sexuelle Übergriffe und „verhinderte“ bzw ausgeführte islamische Terrorangriffe in Deutschland liest, weiß, dass der Staat die Kontrolle über unsere innere Ordnung, über unsere innere Sicherheit verloren, und die Bürger dem Chaos und dem Verbrechen zum Fraß vorgeworfen hat.

Wenn das Volk/wir alle (=Staat) die Kontrolle über die Regierung verliert, ist es nur eine logische Konsequenz, dass der Staat (wir alle) die Kontrolle über die innere Ordnung verliert! TB

25.12.2017

09:23 | achgut: Weniger Demokratie wagen!

Maßlosigkeit allerorten: Weil es trotz der gefühlten 99.000 Forschungsinstitute im gesellschaftspolitischen Feld immer noch nicht genug zu sein scheint, wurde Ende November das neue Zentrum für Zivilgesellschaftsforschung am Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) eröffnet. Ziel: „die zivilgesellschaftliche Protest- und Bewegungsforschung systematisch mit der Analyse politischer Konfliktstrukturierung und der Sozialkapitalforschung zu verbinden“, um zur Beantwortung grundsätzlicher Fragen der Zukunft der Demokratie und des gesellschaftlichen Zusammenhalts beizutragen.

... und um die AfD zu diskreditieren! TB

23.12.2017

11:48 | deutschland-pranger: Woher kommt die Bonität des Staates?

Haben Sie sich eigentlich schon einmal gefragt, woher der „Staat“ die Sicherheiten nimmt, um Kredite zu vergeben? Eigentlich ist der Staat doch nur ein Phantasiegebilde, das wir Menschen erfunden haben – eine Fiktion, die für bestimmte Zwecke erdacht wurde. Aus meiner Sicht hat der Staat, wenn er überhaupt einen gewissen Sinn haben sollte, nur eine Aufgabe. Der Staat soll für unsere Sicherheit im Inneren wie im Äußeren sorgen. Nur deshalb macht es Sinn, dass sich Menschen zu einem Staat überhaupt zusammentun. Gilt diese Konstellation, muss sich als nächstes die Frage gestellt werden, ob es für diesen Zweck wirklich Politik braucht. Ich denke nicht.

Gerhard Breunig hat uns mit diesem Artikel ein absolut perfektes Weihnachtsgeschenk bereitet! Accept it! Must read! TB

21.12.2017

11:11 | dailyfranz: Die Sache mit dem Demo-Recht

Das Recht auf Versammlungsfreiheit (das sogenannte „Demonstrationsrecht“) ist ein klassisches und einstmals hart erkämpftes Bürgerrecht. Heute wird dieses Recht aber allzu oft von verschiedenen Interessensgruppen in einer fragwürdigen Weise ausgeübt, manchmal sogar missbraucht. Das Demonstrationsrecht ist solcherart nicht mehr nur dazu da, Interessenskundgebungen und Demos zu ermöglichen, sondern es ist aufgrund seiner Überbeanspruchung leider auch dazu geeignet, viele Bürger nachhaltig zu verärgern.

18.12.2017

09:08 nzz: Sind Sie ein Untertan?

Stellen Sie sich vor, Sie lebten in einem System, in dem Sie zum Autokauf verpflichtet sind. Allerdings bestimmt einseitig der Verkäufer Modell, Ausstattung, Motorisierung und sogar den Preis! Sie als Käufer müssen seine Wahl in jedem Fall akzeptieren. Abwegig? Ersetzen Sie einfach die Worte «Verkäufer» durch «Regierung» und «Käufer» durch «Staatsbürger», und Sie werden merken, dass Sie sich genau in einem solchen System befinden.

09:04 | unbestechlichen: Air Berlin-Pleite: Der Steuerzahler haftet für die Fehler der Politik

Als die Air Berlin Pleite mitten in Urlaubszeit und Wahlkampf platzte, war schnell Geld für einen Überbrückungskredit da. Zurückgezahlt wird er wohl nicht Am 15. August stellte Air Berlin einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens. Hauptaktionär Etihad Airways aus Abu Dhabi sah keine Zukunftsperspektive mehr und drehte den Geldhahn zu.

Muss der Steuerzahler eigentlich nicht immer für die (un)Taten der Politik haften? Politiker sind wie Banken beide wagen sich hin und wieder aufs Eis, beide Male muss der Steuerzahler die Eselei wieder "runterholen"! TB

17.12.2017

09:25 | geolitico: Die Selbstbestimmung der Völker

„Wenn Unrecht Recht wird, wird Widerstand Pflicht!“ Dies, hohe Gedenkversammlung, ist ein Satz von enormer Wucht. Er enthält konditioniert die strikte Aufforderung zur Tat. Jene Männer, derer wir gedenken, haben sich zweifellos davon leiten lassen. In ihrer Überzeugung, für die Heimat aufs Äußerste zu gehen und selbst den Tod in Kauf zu nehmen, konnten sie sich guten Gewissens auf diesen Satz und dessen Autor berufen.

16.12.2017

19:13  jouwatch: Große Koalition: Nichts kommt den Bürger teurer

Die verbreitete Annahme, dass die CDU für mehr Eigenverantwortung und geringere Steuer- und Abgabenbelastung stehe, ist falsch. Keine Partei belastet den Bürger so sehr mit Steuern und Abgaben wie die CDU.

Gegenprobe: wohl niemand hat von Schröders Arbeit so profitiert wie die Superreichen! TB


19:03
 | jouwatch: Ein Keks Alter, ein Keks

Keine 1000-Euro-Sonderprämie für die Berliner Polizei. Stattdessen gab es für die 20.000 Polizisten der Hauptstadt ein Backförmchen für Polizeistern-Kekse Sie brauchen bei dieser Meldung nicht auf das Datum zu schauen. Sie ist kein zeitlich verrutschter Aprilscherz.

Das Kopf-Hinhalten für die verkommenen Politiker dieser bald verkommenen Stadt bringt nun nicht einmal mehr "Nüsse" sondern nur mehr alte Kekse! TB

12.12.2017

16:04 | presse: Tschechische Privatbahn fordert ÖBB auf Strecke Prag-Wien heraus

Sonntagvormittag, startet in Prag der erste gelb lackierte Regiojet in Richtung Wien. Der Zug ist bis auf den letzten Platz ausgebucht und macht sich um 09.21 Uhr mit Tschechen, Österreichern und sonstigen Reisenden an Bord auf den Weg in die österreichische Hauptstadt. 29 Euro kostet eine vierstündige Fahrt im Businessabteil, 22 Euro der Relax-Tarif, 15 Euro ein Standard-Ticket. Das ist deutlich weniger als bei der Konkurrenz. Zum Vergleich: Ein ein reguläres Zweite-Klasse-Ticket ohne Ermäßigung kostet bei den ÖBB 66 Euro, ein günstiges Sparschiene-Ticket je nach Uhrzeit zwischen 14 und 44 Euro.

Obwohl bei so infrastrukturstarken Branchen eigentlich der Staat(sbetrieb) einen Vorteil haben müßte, lässt sich jetzt schon abschätzen, wer hier den Längeren ziehen wird! TB

11.12.2017

09:06 | mises: Professor Dr. Thorsten Polleit: „Großer Staat entsteht – großer Staat vergeht“

Nachfolgend sehen Sie den Vortrag von Professor Dr. Thorsten Polleit: „Großer Staat entsteht – großer Staat vergeht“

Kann mich nur wiederholen. Die Idee der Mises-Chefs, dieses Jahr die Staatsgrößen-Frage ins Zentrum der Betrachtungen zu stellen war schlichtweg genial und zukunftsweisend. TB


08:23
 | YT:  Realer Irrsinn: Die Tannenbaumsteuer   +++must see +++

Das deutsche Steuerrecht, eine Geschichte voller Missverständnisse. Bestes Beispiel: die Mehrwertsteuer auf Weihnachtsbäume. In diesem Fall bestätigen vielen Ausnahmen keine Regel.

11:10 | Nukleus zum Steuerbaum
Wer schüttelt nicht bei der Besteuerung von Tannenbäumen den Kopf? Natürlich der alte Klugscheißer Nukleus! Für mich ist es nur logisch, was beim Weihnachtsbaumverkauf und generell bei der Steuer so passiert. Es hängt mit der Bürokratie zusammen und wie sie genutzt wird, um einerseits Arbeitskraft (fälschlicherweise wird hier oft Geld anstatt Arbeitskraft genannt) abzuschöpfen und andererseits um Wettbewerb zu verhindern. Staat und monopolisierte Wirtschaft arbeiten hier Hand in Hand. Bleiben wir bei der staatlichen Bürokratie und einigen wir uns vorläufig darauf, es gibt viele Gesetze und bürokratische Mechanismen, welche der monopolisierten Wirtschaft einen gewaltigen Vorteil verschaffen, damit kein neuer Wettbewerber eine Chance haben könnte.
Weshalb nutzt die ausufernde Bürokratie den Staate an sich? Um des Staates Willen selber! Wer bräuchte den noch einen Staatsapparat? Was wir zur Zeit Staat nennen, vernachlässigt bereits sämtliche wirkliche staatlichen Aufgaben, für die er Steuern auf alles und jeden erhebt. Der Staat erlässt nur noch sinnfreie Gesetze (bis auf die Gesetze im Sinne des Lobbyismus) und ist damit beschäftigt, diese sinnfreien Gesetze durchzusetzen und deren Einhaltung zu überwachen. Damit versucht sich der Staatsapparat über diese ausufernde Bürokratisierung selber zu rechtfertigen und nicht nur zu erhalten, nein, auch noch ständig zu expandieren. Wie oft schon gesagt und geschrieben, der Staat kann nur überleben, in dem er wächst. Liebe Leser beobachtet dies doch einmal. Wozu bräuchten wir einen Bundestag, wenn er nicht permanent irgendwo in Gesetzen rumpfuschen würde? Wozu bräuchten wir einen Staat, wenn das Volk, der Menschen nicht so ein verwahrloster und verantwortungsloser Haufen.......wäre?
Nicht alle, immer wieder höre ich meine Gedanken von anderen Menschen, ohne dieses Thema direkt anzuschneiden. Die werden natürlich in den b.com Club gezerrt. Arbeitsverweigerung und Steuervermeidung sind die scharfen Waffen gegen dieses Ungeheuer.

08.12.2017

09:39 | YT: Hitler als Antirassist und Israelfreund 

Liebe Neu-b.com-Leser, Sittenwächter Hobby-Denunzianten und Überwachungsorgane. Lesen Sie bitte den Beipackzettel der US-Korrespondentin, eh' Sie zur Empörungs-Schnappatmung übergehen! TB

Die US-Korrespondentin
In diesem bitterbösen Comic wandelt sich Hitler zu einem augenscheinlich besseren Menschen und bekennt sich klar als Antirassist. Mit einer Kampagne führt er eine multikulturelle Gesellschaft ausgerechnet in Israel ein.
Mir ist vollkommen klar, dass ein paar Rechtsgesinnte dieses Video für ihre Propaganda benutzen. Hier wird lediglich die Heuchelei eines Staates dargestellt, der sich nach außen für eine multikulturelle Gesellschaft einsetzt, sich selbst aber nahezu hermetisch abschottet.
Dieses Video ist meiner Meinung nach ausschliesslich als Warnung gegen Rechtspopulismus gedacht. Wieder einmal versuchen gewisse Kraefte eine Form des Nationalsozialimus zu installieren. Wieder einmal in "disguise", wo ein normal denkender Mensch nicht so einfach dahinterkommt, welche Agenda diese Leute verkörpern. Ich habe mir die Geschichten meiner Schwiegermutter immer wieder angehört und deshalb kann man sich vom "Rechten Gedankengut" nur distanzieren. Meine Schwiegermutter war 15 Jahre alt, als sie mit ihren Eltern von Deutschland über die Schweiz in die USA geflohen ist. Sie mussten alle Wertsachen den Fluchthelfern als Lohn uebergeben. Von Ellis Island aus wurden sie dann weiter in einem Lager interniert. Erst ein paar Wochen spaeter wurde ihnen dann eine Unterkunft in einer Stadt zugewiesen, wo sie ein neues Leben beginnen konnten. Ein neues Hitler-Regime darf niemals mehr passieren, egal wo auf dieser Welt!

13:09 | Leser-Kommentar zum Kommentar der  US-Korrespondentin
Ich sehe das anders. Es ist eine bitterböse Satire, die uns vor Augen führt, war bei uns gerade passiert. Hier wird dargestellt, wie ein geläuterter Diktator sich zum Gutmenschen wendet und mit seiner neuen Ideologie in ein in sich geschlossenes Land mit einer eigenen Religion und eigene Kultur eindringt. Er öffnet die Grenzen für fremde Völker und verkauft ihnen eine Multikultireligion als das allein seelig machende. Alles Herkömmliche darf nicht mehr sein und das bisher ansässige Volk wird langsam aber sicher ausgelöscht. Er hat seinen ersten misslungenen Versuch nun doch noch durchgesetzt.
Vergleichen wir das doch einmal mit unserer heutigen Situation. Unsere Führerin setzt das doch genau so um. Sie macht was sie will, befiehlt eigenmächtig, um die neue Religion Multikulti zu installieren und verkauft uns das als das allein seelig Machende. Und leider, leider hören viele auf sie und sind beteiligt an dem Plan zur Umsetzung der geplanten Weltherrschaft.

06.12.2017

17:33 | rubikon: Für Demokratie und Meinungsfreiheit!

„Man muss gegen Willkür und Terror auf die Straße gehen, sich wehren, mutig sein, nicht weggucken. Egal, gegen wen es geht, wenn Juden attackiert werden, wenn gegen Türken oder Muslime vorgegangen wird, wenn Frauen verprügelt oder Homosexuelle gebasht werden. Wenn also irgendwo Intoleranz hoffähig gemacht werden soll, wenn der Rechtsstaat einknickt, die Demokratie versagt – wenn Willkür zum Terrortool wird. Dann muss man sich für die, die es trifft, ins Zeug legen. Das ist meine humanistische Grundhaltung.“

08:14 | ET: Professor Rauscher beklagt das Aushebeln des Rechtsstaats – und sagt: „Wir schulden den Afrikanern und Arabern nichts“

"Wir kamen nach der Wende aus dem Westen, um den Rechtsstaat zu bringen; was ist daraus geworden!" Jura-Professor Thomas Rauscher zeigt sich in einem PP-Interview bestürzt über das Aushebeln des Rechtsstaats, so wie er es erleben musste und will "nichts auf sich sitzen lassen".

Man kam aus dem Westen um eine Knazlerin aus dem Osten zu bringen - Ergebnis Zustände im angeschlossenem Westen schlimmer (rechtsstaatlich gesehen) als es im Osten je war! Diue haben damals wenigstens NICHT ihre eigenen Gesetze gebrochen! TB

05.12.2017

11:14 | welt: Staatsdiener sollen Gratistickets für die Bahn bekommen

Ab Januar dürfen alle Beschäftigten des Landes in Hessen kostenlos Bus und Bahn fahren. Gewerkschafter würden das Modell am liebsten auf ganz Deutschland ausweiten. Experten kritisieren daran nicht nur die horrenden Kosten.

Öffi-Feudalismus allererster Güte! TB

04.12.2017

09:19 | mises: Dr. Titus Gebel: „Freie Privatstädte – die Zukunft gehört politikfreien Gemeinwesen“

Auch dieser Vortrag stammt von der Mises-Jahreskonferenz in München! Interessante Idee, aber noch ein relativer langer Weg dorthin! Sehenswert! TB

03.12.2017

08:58 | Leser-Zuschrift "Der Dämon der Demokratie"

Ich lese z.Zt, das großartige Buch von Ryszard Legutko "Der Dämon der Demokratie".
Ein Zitat daraus : Wenn sich die Menschen erst einmal daran gewöhnt haben, gewisse Standards als zu hoch, unpraktisch und überflüssig zu verwerfen, ist es nur eine Frage der Zeit, bis die natürliche Trägheit einsetzt und selbst die herabgesetzten, niedrigen Standards als unakzeptabel erscheinen. Man kann die Geschichte der liberalen Demokratie auch als ein graduelles Absinken vom Hohen zum Niederen, vom Verfeinerten zum Groben lesen.

Vor allem bei den Ansprüchen, die wir gegenüber der Persönlichkeit politischer Akteure haben, sind wir rasch einige Schritt südwärts gegangen! TB

29.11.2017

16:18 | mmnews: Junckers Afrika-Träume

"...Entwicklungshilfe nimmt das Geld der Armen in den reichen Ländern und gibt es den Reichen in den armen Ländern. (Achmed Mohamed Saleh, Journalist aus Tansania)..."

Wenn die Entwicklungshilfe genau so gut funktioniert, wie die Flüchtlingspolitik, dann "Gute Nacht, Europa". KO

 

12:49 | jouwatch: Brillant: Rechtsstaat vs. Sozialstaat must read!!!

... „Der Rechtsstaat versteht Grundrechte als Abwehrrechte, die den Bürger und dessen Privatleben vor dem Zugriff des Staates schützen. Der Sozialstaat dagegen versteht Grundrechte als Ansprüche – nämlich des Bürgers gegenüber anderen Bürgern. Natürlich kann nur der Staat diese Ansprüche durchsetzen, weil er das Gewaltmonopol hat. Der Staat wurde vom strengen Vater zur fürsorglichen Mutter. Damit war er fein raus.“ Denn: „Anstatt dem Staat zu misstrauen, weil er seine Macht missbraucht, sollen wir dem Staatsbürger misstrauen.“

14:11 | Der Systemanalytiker
Und dass dieses Mißtrauen gegen den Staatsbürger wunderbar funktioniert, sieht man daran, wie sehr der Futterneid untereinander ausgeprägt ist. Wehe der Nachbar oder der Arbeitskollege bekommt eine größere Portion ab, schon wird diffamiert und beneidet. Komischerweise wird dieser Futterneid immer kleiner, je weiter weg der Andere steht. Vielleicht ist das der Grund, warum kaum jemand Neid auf die unterbezahlten Politiker und Banker verspürt, obwohl diese wie die Made im Speck lebend scheinbar ungestraft unsere Daumenschrauben kontinuierlich weiter anziehen dürfen.

27.11.2017

08:38 | Goldseiten: Zeit des Umbruchs

Der Drang zur Vergemeinschaftung und die notgetriebene Schaffung einer Haftungsunion, die das Scheitern des Europrojektes abwehren soll, wirken geradezu wie aus der Zeit gefallen - in einer Zeit, in der die Idee der großen politischen Einheiten auf den Prüfstand kommt und zusehends an Anziehungskraft verliert.

25.11.2017

10:37  unbestechlichen: Digitale Staatsbürgerschaft – Die Blockchaintechnologie beschleunigt die Auflösung der Nationalstaaten

Man muss wirklich nicht mehr zwischen den Zeilen lesen, um zu verstehen, warum die Blockchaintechnologie derzeit so gehyped wird. Die noch nationalen Zentralbanken werden überflüssig, wenn sich die Technologie durchsetzt und aus Staaten werden Online-Gesellschaften, die digitale Staatsbürgerschaften vergeben. In der Blockchain-Community überwiegen globalistisches One-World-Gedankengut und Friede, Freude, Eierkuchen-Folklore.

Dass Bürokratie digitalisiert wird und dass Zentralbanken obsolet werden, damit gehen wir mit den Unbestechlichen konform. Warum sich aber Nationalstaaten auf Grund der Blockchain auflösen sollen, ist uns schleierhaft. Die Organisation derselben wird ja durch die Blockchain billiger und so die Akzeptanz der Bürger höher, oder? TB

09:15 | lengsfeld: Staatsrechtler rät zum Putsch

Nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen haben die Merkel-treuen Medien viel Energie aufgewendet, um aus dem Versagen der Kanzlerin bei ihrem Versuch, eine Regierung zu bilden, eine Staatskrise herbeizuschreiben. Dabei sind wir von einer Regierungskrise weit entfernt. Merkel könnte einfach zurücktreten und den Weg frei machen für neue Verhandlungen oder für Neuwahlen. Letztere fürchtet Merkels Parteien-Kartell mehr, als der Teufel das Weihwasser.

24.11.2017

19:22 | n8wächter: Alle Systeme der Alten Welt werden vorsätzlich abgerissen

Während wir uns der Vorweihnachtszeit nähern, wenden sich viele Menschen den Gedanken an Tradition, Erbe, Prinzipien, Pflicht, Ehre und Familie zu. Sie betrachten, was sie erreicht haben, auch die Fehlschläge der Vergangenheit, und wohin unsere Reise zukünftig gehen wird.

23.11.2017

12:28 | fassadenkratzer: Katalonien z. B. und die Krux mit dem Selbstbestimmungsrecht

Der Unabhängigkeitsversuch Kataloniens, der Spanien in Atem hält, ist kein singuläres Ereignis. „Was dort in Spanien geschieht, hat das Potenzial, ganz Europa nachhaltig zu erschüttern“, schreibt Günther Lachmann auf „Geolitico“, „allerorten streben Regionen nach Autonomie.“ Nicht nur schwele der nach wie vor ungelöste Unabhängigkeitskonflikt in Südtirol, „in Italien rufen die Lombardei und Venetien nach mehr Autonomie, viele Schotten wollen raus aus Großbritannien. Bald werden vielleicht die Korsen ins gleiche Horn stoßen.“ 1 Und der jahrzehntelange gewaltdurchsetzte Baskenkonflikt, muss man hinzufügen, ist nur mühsam befriedet worden.

Der Goldguerilla und mit ihm die b.com-Familie könnens nicht oft genug sagen: Her mit dem Europa der 1000 Kantone! TB

22.11.2017

17:36 | FuW: Steuermoral oder Moral der Steuern?

In der Debatte über Steuermoral ist der Gegensatz von Reich gegen Arm verfehlt. Steuerarbitrage ist eine Frage der Perspektive und der Mobilität. Ein Kommentar von Rahim Taghizadegan.

20.11.2017

08:50 | mises: Professor David Dürr: „Die viel zu große Schweiz – und was dagegen zu tun wäre“

Am 21. Oktober 2017 fand die 5. Jahreskonferenz des Ludwig von Mises Institut Deutschland statt. Das Thema lautete: „Small is beautiful – vom Vorteil kleiner politischer Einheiten“. Hier veröffentlichen wir wöchentlich die Aufzeichnungen der Vorträge.

Ich war bei dieser Konferenz. Es ist mir vorgekommen, als hätten alle Vortragenden unseren Goldguerilla ("Her mit dem Europa der 1000 Kantone") gelesen. TB

17.11.2017

08:58 | krone: D: Amazon & Co. sollen für Steuerbetrug haften

Internetkonzerne wie Amazon oder eBay sollen in Deutschland künftig haften, wenn bei Verkäufen über ihre Plattformen die Umsatzsteuer unterschlagen wird. Die Betreiber seien dafür zuständig, dass die gesetzlichen Vorschriften eingehalten würden, heißt es in einem 15-seitigen Bericht, den die Steuer-Abteilungsleiter der Finanzministerien von Bund und Ländern in dieser Woche vereinbart haben.

Endlich einmal eine staatliche Maßnahme, gegen die wohl niemand sein kann - außer der Wichtigmacher aus Luxembourg! TB

Der Krochnspezialist
Sollte ein solches Gesetz kommen, ist es nicht mehr weit, das der Staat die Hoheit über das Festlegen und Eintreiben von Steuern privatisiert. Im Endeffekt ist dies nichts mehr als eine Bankrott-Erklärung des Staates Deutschland, welcher seine Finanzen nicht mehr unter Kontrolle hat und somit verzweifelt nach neuen Einnahmequellen sucht, ohne politisch unpopuläre Maßnahmen wie Steuererhöhungen vorantreiben zu müssen .... Weit ist es nicht mehr, dass die Banken sämtliche Eingänge auf unseren Konten mit eine Steuer belegen, welche der Kunde/Steuerzahler dann aufwändigst zurückfordern müssen..
weiterer lustiger Nebeneffekt dieses Gesetzes ist die versteckte Bevorzugung und Unterstützung von Konzernen wie Amazon, welche sich hüten würden, kleine oder mittlere Händler, welche sich nicht einem rigorosen Punishments dieses Konzerns unterwerfen, auf ihre Plattform zu lassen ... somit geht ein Stück Diversifikation im Internetmarkt verloren.. und bei weniger Anbieter muss der Staat auch weniger oft Daten über die Kunden einsammeln... eigentlich schlau.. KS

16.11.2017

12:08 | cashkurs: Paradise Papers: Wollt Ihr uns eigentlich alle verarschen?

Heute hat man das Gefühl, dass nur Dumme noch Steuern bezahlen. Da wir uns jedoch nicht als dumm bezeichnen würden, sind wir sauer – mächtig sauer. Wie kann es sein, dass internationale Großkonzerne und Superreiche nach wie vor oftmals kaum oder keinerlei Steuern bezahlen, während unsereins gnadenlos abkassiert wird!?

Vor allem warum gibt es keine Luxemburg Papers? Das frage ich mcih schon seit den Panama Papers! TB

11:24 | pravda-tv: Vorsicht Enteignung: Werden Zwangsabgaben auf Immobilien bereits heimlich vorbereitet?

... Der französische Plan schlägt daher für diejenigen Hausbesitzer, die die Steuer nicht jährlich zahlen können vor, die gesamte, aufgelaufene Summe an ausstehenden Abgaben dann bei einem Verkauf oder im Erbschaftsfall einzuziehen. Es lässt sich leicht daraus ableiten, dass, wenn die Abgaben lange genug akkumulieren, dem Staat dann irgendwann Haus und Hof gehört.

Widerlich! Bedenkt man aber, dass der Staat viel höhere und absurder entstandene Schulden hat als jeder Hausbesitzer, dann wird der Zugriff besonders widerlich! TB

13:01 | Leser-Warnung "Immobesitz-Bestätigung"
Der Inhalt dieser Ausführungen bestätigt meine Vermutung, daß diese Aktionen schon viele Jahre geplant sind. Es überrascht ich auch nicht.In jenem Augenblick, in welchem diese Zwangabgabe, ähnlich wie die Grundsteuer, eingeführt wird, gibt es praktisch kein Eigentum mehr. Ziel dieser "Elite" ist ja die eigentumslose Gesellschaft (Vorträge unter anderen von Prof.Dr.Veith).
Die jetzigen Immobilieneigentümer sollten sich auch über die Tatsache im Klaren sein, daß ein Grundbuchauszug keinen Ersatz für einen Eigentumsnachweis liefern kann und soll. Er ist nur eine Bestandsliste zur Luftgeldproduktion über Grundschuldeinträge. Verfügt man hingegen über einen beglaubigten Auszug aus dem Liegenschaftskataster, wird es schwierig, dieses Dokument im Nachhinein für ungültig zu erklären.

Wird allerdings eine Zwanghypothek im Grundbuch eingetragen, dürfte es nicht mehr möglich sein, diesen Katasterauszug zu erhalten, da ungetilgte Forderungen vorhanden sind.
Ich kann nur jedem, mit einer abbezahlten Immobilie raten, sich diesen Eigentumsnachweis vom zuständigen Katasteramt umgehend zu besorgen. Man muß allerdings mit einigem Wiederstand seitens der Bearbeiter rechnen, da es interne Anweisungen gibt, diese Dokumente nicht auszustellen.
Ich kann das sowohl aus eigener Erfahrung schreiben, als auch durch den Wink eines "Whistleblowers".  Besorgt euch dieses Dokument und laßt euch nicht abwimmeln!

15:06 | Leser-Zuschriften zur  Warnung
(1) möchte ich anmerken,dass der Unterschied von Eigentum und Besitz 2 verschiedene paar Schuhe sind und die Möglichkeit eines beglaubigten Auszug aus dem Liegenschaftskataster zzgl. der Haager Apostille laut Genfer Konvention zum Schutz laut HLKO nur natürlichen Personen zusteht,welche Ihre Abstammung nach " Ius sanguinis " auch nachweisen können.Personalausweis Träger werden diesen Auszug von einem Ius sanguinis Berechtigten vom Katasteramt leider nicht erhalten.Das hat auch mit der Umstellung der gesamten EDV seit Anfang 2017 zu tun.Wurde jedoch Alles monatelang haargenau hier auf bachheimer.com erläutert und immer wieder durchgekaut.Wohl dem,der aufmerksam Mitgelesen hat.Den nicht so Aufmerksamen und allzu gutgläubigen Lesern wünsche ich für deren Enteignungs Zukunft alles erdenklich Gute und viel Glück.Zeit für Eure Hausaufgaben zur Umsetzung hattet Ihr genug.

(2) Tja, da wüßte ich nur zu gerne, auf welche Weise man in den Katasterämtern abgewimmelt wird und wie/mit welchen Argumenten der Leser es geschafft hat, den begehrten Auszug zu erhalten …. Ging es um die Schlüsselbegriffe Eigentümer und Besitzer????….. sich beim KATASTERAMT bescheinigen zu lassen, daß man EIGENTÜMER der Immobilie ist und nicht Besitzer, will heißen letztlich Verwalter der jeweiligen Immobilie der Inventarliste (=Grundbuchamt) der BRD-Zwangsverwaltung.
Katasterämter sind die einzige SOUVERÄNE EINRICHTUNG, die aus dem Kaiserreich übriggeblieben ist, die Angestellten dort sind tatsächlich Beamte.Die Alternative wäre eine Stiftung, dort ist die Immobilie zwar vor Zugriff gesichert, heißt es, jedoch gehört sie einem nicht mehr wirklich. (S. 255/Whistleblower) Hier findet man sein zuständiges Katasteramt:http://deutschland.katasteramt.net

15:10 | Leser-Zuschriften zur Enteignung
(1) zu dem Thema Enteignung waren die Deutschen schon viel weiter siehe hier https://www.youtube.com/watch?v=dn29wWaEMhw . Mich erstaunt das der Mitschnitt noch verfügbar ist, da das Thema danach mundtot gemacht wurde. Ich bin mir ganz sicher, das nach dem großen Knall, genau dort das Startkapital für den Staat herkommt.

(2) Als Staatenloser (Personalausweisträger) aufs Katasteramt zu gehen, ohne dass man den Nachweis einer Staatsangehörigkeit besitzt, kann man sich gleich sparen. Man muss Deutscher sein, §5 EGBGB (1)Satz 2 muss gültig sein!
Diese Rechtsstellung ist dann die Verfassung von 1871 und nur dann hat man ein Anrecht auf das fiktive Bodenrechtsgeraffel des fiktiven Staates.(
Fiktiv: Siehe Köbler, juristisches Wörterbuch, Vahlen.)
Grund ist unter Wasser! Seerecht. Im Seerecht ist alles möglich, das ist sozusagen Freibeuterrecht, das Recht des Stärkeren.Landstück muss es werden -> Landsitz!
Genauso wie der Vergleich zur Wohnhaft ( Apolide)-> zum Wohnsitz (Souverän). Aufgrund dessen,daß das Deutsche Reich nach wie vor keine gewählte Regierung besitzt und somit noch immer Handlungsunfähig ist,hat die staatenlose Bevölkerung DEUTSCH (ca. 83 Mio) weder Besitz- noch Eigentumsrechte. )Nachzulesen bei den Alliierten).Jeder nachgewiesene Deutsche kann sich allerdings auf die Haager Landkriegsordnung (HLKO) berufen und mit den vorgegebenen Mitteln sein Eigentum sichern,was die ca. 4,5 Mio beim BVA gelisteten nachgewiesenen Statusdeutschen nach Ius Sanguinis tun dürfen.

(3) Gerhard Breunig: wie soll man Jemanden enteignen, wenn ihm die Immobilie doch gar nicht wirklich gehört. Was wir alle besitzen ist lediglich ein Nutzungsrecht. Die "eigene" Scholle ist registriert und gehört damit dem Staat. Warum sonst sollten wir Grundsteuer bezahlen?

15.11.2017

08:47 | mmnews: EU, Jamaika: Neuer Steuer-Terror

Nie zuvor hat der Staat mehr von seinen Untertanen abgepresst. Doch genug ist nicht genug. Jamaika will jetzt einen höherern Spitzensteuersatz und die EU will eine eigene Steuer - während Großkonzerne im Steuer-Bordell Luxemburg Billlionen sparen, Dank dem „System Juncker“.

08:50 | B.com-Leserservice: Wagnersches Gesetz
Das Wagnersche Gesetz (benannt nach Adolph Wagner, dt. Ökonom, 1835-1917), auch Wagnersches Gesetz steigender Staatsquoten genannt, stellt einen Erklärungsversuch für das international beobachtbare nachhaltige Staatswachstum dar. Dieses lässt sich gut an den steigenden Realausgabenquoten und Staatsausgabenquoten beobachten. Wagner erklärt das kontinuierliche Staatswachstum durch die immer bessere Erfüllung der Tätigkeiten der öffentlichen Hand sowie durch neu hinzu kommende Aufgaben. Bei einer Entwicklung vom reinen Ordnungsstaat hin zum Wohlfahrtsstaat nimmt die Staatstätigkeit zu.

08:52 | Kommentar des Einsenders
Langer Artikel der sich zu lesen lohnt. Unerträgliche Zustände. Die Politmafia legalisiert den staatlich organiesierten Raub.

12.11.2017

13:11 | ET: Max Schrems gegen Facebook – EuGH prüft gerichtliche Zuständigkeit für Sammelklage

Der Facebook-Kritiker Max Schrems reichte in Österreich eine Sammelklage gegen Facebook Ireland wegen Verstößen gegen Datenschutzregeln ein. Facebook erklärt, dass die österreichischen Gerichte für diese Klage international nicht zuständig seien. Der Europäische Gerichtshof berhandelt derzeit.

Wenn das Gesetz und Recht der Technik hinterherhinken.... KO

11.11.2017

15:01 | staatsstreich: Steuerflucht und Linkspopulismus: Und noch ein Medien-Hokuspokus

Eineinhalb Jahre nach den Panama Papers sorgt ein neues angebliches Datenleck für inszenierte Aufregung: Die Paradise Papers, an denen sich internationale Journalisten Monate abgearbeitet haben, enthüllen was alle schon immer gewusst haben: dass Firmen “steuerlichen Gestaltungsspielraum” haben, Normalos aber nicht. Unseren Journos scheint man eine Einordnung der in den Oasen entstehenden Einnahmenentgänge nicht zumuten zu können - dass diese nämlich gerade 1% der Steuern und Beiträge ausmachen.

10.11.2017

10:48 | mises: Großer Staat entsteht, großer Staat vergeht 

Kennen Sie den Grund, warum sich die Menschen aus dem primitiven Urstadium des Mann-gegen-Mann herausentwickeln, ein friedvolles und produktives Zusammenleben in der Gemeinschaft anstreben? Einige Autoren sagen, die Zivilisierung der Menschheit sei Folge eines biologischen Vergesellschaftungstriebes. Andere sehen die Ursache der menschlichen Zivilisation in einem himmlischen Geschenkakt.
 

08:44 | geolitico: Verfallsformen der Demokratie

Leute, lest Tocqueville!“, ist in Anlehnung an den Titel eines Artikels vor einiger Zeit in der Wirtschaftswoche Online[1] auszurufen. Das wäre anregender, denn Alexis de Tocqueville war im 19. Jahrhundert einer der scharfsinnigsten und brillantesten Analytiker der modernen Demokratie. Sein Werke mitsamt seiner hellsichtigen Warnung vor einem Despotismus des zentralisierten Verwaltungsstaats einer allmächtigen Bürokratie sind völlig zu Unrecht fast in Vergessenheit geraten.

Ein wichtiges Zeichen dafür, dass sie in einer verfallenen Demokratie leben: Die Regierungsbildung nach dem demokratischen Ur-Prozess "Wahl" dauert  2 Monate und mehr! TB

09.11.2017

09:52 | ET: Bofinger: „Wir brauchen eine Steuerreform mit spürbaren Entlastungen“ – vor allem im unteren Einkommensbereich

"Wer Wohlstand für alle will, muss vor allem im unteren Einkommensbereich entlasten," sagt Peter Bofinger, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Würzburg und Mitglied des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.

08.11.2017

09:14 | YT: Paradise-Papers, erklärt in 16 Sekunden

Die wohl verständlichste Erklärung bisher! TB

08:58 | mises: Warum Staaten immer größer werden – Teil 3

Bei heutigen politischen Vereinigungen verhält es sich genauso. Stellen wir zunächst einmal fest, dass die meisten modernen Staatsgebilde überschuldet sind. Die Frage der Schuldenrückzahlung stellt sich gar nicht erst, da die hierfür notwendigen Steuererhöhungen sehr unbeliebt sind. Es verbleiben somit drei mögliche Auswege: Inflation, Aussetzung der Schuldenrückzahlung und politische Vereinigung. Gehen wir also diese drei Möglichkeiten der Reihe nach durch.

16:31 | Gerhard Breunig zum Artiekl darüber must read!!!
schon bei lesen des veröffentlichten Absatzes sind mir einige Fehler aufgefallen, die den Wert des Artikels schmälern. Der Autor scheint das System nicht durchschaut zu haben.Es ist nicht ganz richtig, dass alle "Staaten" überschuldet oder hoch verschuldet sind. Die "Staaten" sind definitiv im verdeckten Staatskonkurs, in einem Re-Organisationskonkurs. In den USA wird dies sogar bereits recht offen kommuniziert. Nachzulesen in der house joint resolution HJR 192 von 1933. Da die USA nach dem Krieg auch unser Recht geprägt haben und niemand mehr Rechte übertragen kann, als er selbst hat, ist die logische Konsequenz klar. Auch die BRD und alle anderen Vasallen der USA sind im Staatskonkurs. Anders würde das ganze Finanzsystem in der heutigen Form auch gar nicht funktionieren, da alles fiktiv ist. Den Gegenwert für die Schulden stellen die Menschen mit ihrer Arbeitskraft und ihren registrierten substantiellen Werten dar, die an den Staat übertragen als Sicherheit für alle Kredite dienen. selbst die Goldstücke aus Afrika werden bei uns als neues Kollateral des Staates "registriert". Mit den Steuern werden niemals wirklich die Schulden bezahlt, denn auch das ist per US Gesetz verboten. In diesem System kann übrigens gar nicht bezahlt werden, weil nur Schuldverschreibungen und Schulden in Buchform übertragen bzw. weitergegeben werden. Es gibt ja bekannter Maßen kein werthaltiges Geld. Steuern dienen deshalb lediglich zum Ausgleich der Zinsen.Der Rest des uns Abgepressten geht vermutlich als "Spende" in die Taschen der Betreiber.

Lustig ist in diesem Zusammenhang eine Aussage eines früheren britischen Notenbankchefs (Name ist mir entfallen). "Es haben noch nie so Wenige, so Vielen so viel geschuldet". Wer also glaubt, dass die angeblich ach so reichen Menschen wirklich reich sind, der hat nicht verstanden, dass diese lediglich fiktiv erzeugte Schulden halten. Und der Halter haftet immer. Die Menschen, die ihre Werte zur Verfügung stellen, sind die eigentlichen Gläubiger. Nur wissen das eben viel zu Wenige, sodass wir in einer völlig verdrehten Welt leben.

 

08:42 | spiegel: Schafe erkennen Prominente

Per Zufallsgenerator werden sodann Fotos von Barack Obama, Emma Watson, Jake Gyllenhaal und der bekannten britischen TV-Moderatorin Fiona Bruce im Wechsel mit unbekannten Gesichtern, Gegenständen oder einem schwarzen Monitor gezeigt. Das Schaf muss nun entscheiden, auf welchem Bildschirm ein Prominenter gezeigt wurde. Irrt es sich, ertönt ein Buzzer. Hat es recht, bekommt es zur Belohnung einen Getreidehappen.

Nein, diese Rubriken-Zuordnung ist kein Versehen! TB

05.11.2017

19:26 | qpress: Bundestag wird um 2.300 Abgeordnete erweitert

BRDigung: Kosten dürfen bei einem Staatsprojekt dieser Güte keine Rolle spielen. Wenn es um die Demokratie und deren Erhalt geht, kann kein noch so hoher Aufwand zu viel sein. Schließlich ist ja das Parlament einer jeden Nation sogleich dessen edelstes Aushängeschild. Gerade mit Blick auf die wiedererstarkende Bedeutung Deutschlands in der Welt, als zukünftige und finale Weltmacht, unter der Führung der mächtigsten Führerin aller verführten Völker, Angela Merkel, besteht mächtiger Handlungsdruck. Das “Deutsche Organ” muss gestählt werden, damit man die unerhörte Merkel alsbald auch im Rest der Welt klar und deutlich vernehmen kann.

Bevor wir jetzt aufgeregte Mails erhalten: Satire-Alarm! TB

17:30 | MMNews: Wo bleibt eigentlich unsere ganze Steuerkohle?

Nie zuvor hat der Staat mehr Geld von seinen Untertanen abgepresst. - Was macht die Regierung eigentlich mit unseren Steuergeldern, die sich Rekordniveau befinden?

Die Leseratte
Der Titel verspricht mehr, als er hält, der Artikel geht da nicht sehr in die Tiefe, aber der Vergleich zwischen einem deutschen und einem US-Arbeitnehmer mit vergleichbarem Einkommen ist schon beeindruckend und sollte uns die Augen öffnen:

04.11.2017

19:38 | jouwatch: Berlin-Hohenschönhausen: Feuerwehr nicht mehr einsatzbereit

Die Freiwillige Feuerwehr Berlin Hohenschönhausen hat sich gestern auf ihrer Facebookseite von den Bürgern verabschiedet. Die Feuerwache wird allerdings nicht geschlossen, sondern die Lebensretter haben schlichtweg keine Fahrzeuge zur Verfügung und können deswegen nicht mehr helfen.

Die länger hier schon Lebenden können ruhig abbrennen, solange die Willkommensgelder fließen! TB


08:35
 | gs: Die Herrschaft der Netzwerke

... Wenn eine Regierung so nachhaltig die wirtschaftlichen, finanziellen und gesellschaftlichen Grundlagen (Umvolkung) des eigenen Volkes schädigt, ist nach demokratischen Grundsätzen die Opposition dazu da, diese Fehler aufzuzeigen, zu kritisieren und Alternativen zu versprechen. In einer Großen Koalition werden aber die Fehler gemeinsam gemacht. Sie sind sich einig bei der Haftung Deutschlands für alle Schulden Europas, bei der ungehemmten Zuwanderung, dem Ausverkauf unserer Industrie und der Zerstörung unserer Währung durch die EZB. Die in der Opposition stehenden Grünen wollen sogar noch stärkere Immigration, Verschuldung u.a.

01.11.2017

08:56 | mises: Warum Staaten immer größer werden – Teil 2

Wenn man von offener Besteuerung absieht, sind Verschuldung und Geldmengenausweitungen die geläufigsten Maßnahmen, um die Machtbasis des Staates auszubauen. Beide bieten dem Staat den gleichen Vorteil: Sie ermöglichen ihm, auf offene Besteuerung zu verzichten. Sie gehen damit dem Widerstand aus dem Weg, der normalerweise mit jeder Machterweiterung des Staates einhergeht. Diese Maßnahmen sind jedoch keine dauerhaften Lösungen.

30.10.2017

16:13 | handelsblatt: Die größten Staatsfonds der Welt

Saudi-Arabien, China oder doch Norwegen – welche Länder sind derzeit am reichsten? Ihre Staatsfonds sind zumindest milliardenschwer. Die Top 15 der größten Staatsfonds im Überblick.

Zum Aussuchen der Auswanderungs-Destination! TB

11:54 | mises: Die Zukunft gehört politikfreien Gemeinwesen und Kleinstaaten

Der herausragende österreichische Ökonom Ludwig von Mises (1881 – 1973) meinte:
Wer den Frieden zwischen den Völkern will, muss den Staat und seinen Einfluss auf das Stärkste einzuschränken wissen.[1]
Und kleinere politische Einheiten sind gewiss ein Weg hierzu. Dass das Thema der Konferenz topaktuell war, zeigen nicht nur der Brexit und die Unabhängigkeitsbemühungen in Katalonien, sondern am Konferenzwochenende fanden auch die Referenden in Venetien und der Lombardei statt, bei denen sich jeweils über 90% der Abstimmenden für mehr Autonomie aussprachen.

Wie sagte der Goldguerilla immer schon?
Weg mit dem europäischen Zentralstaat!
Her mit dem Europa der 1000 Kantone!  TB

18:54 | Bambusrohr zu Mises' Staats-Ideen
Herr Mises erkannte bereits vor langer Zeit die Gefahren des Staatswesens. Das, was hier immer das Europa der 1000 Kantone genannt wird, ist doch nichts anderes als ein Reich im Sinne von Reichhaltigkeit an regional unterschiedlichen Wesensarten, die in ihrer Gesamtheit ein reichhaltiges Volk bilden. Ähnliches hat es in Europa schon mehrfach gegeben und die Beispiele zeigen, es musz nicht immer ein vor Stolz aufgeblähtes Kaiser- oder Nationalreich sein. Ein schönes Beispiel ist Afghanistan. Bis zum Einmarsch der Russen war es ein Jahrtausende altes (König-)Reich, reich an unterschiedlichsten Ethnien und Volksstämmen. Das Reich einte sie und trotzdem behielten sie ihre Autonomie bei. So war Afghanistan bis dahin bekannt für Poesie, Dichtkunst, Malerei, Architektur und viele andere Richtungen. Erst die Zerstörung des afghanischen Reiches und die eingesetzten Zentralisierungsversuche haben aus dem Land und Volk das gemacht, was es heute ist. Was ich mich immer bei dem Europa der 1000 Kantone frage: was ist, wenn mal zwei oder drei Kantone Ärger miteinander haben, fallen die Kantone dann zurück in die Zeit der germanischen Stammeskriege? Wer oder was garantiert uns dann die Aufrechterhaltung der (Rechts-)Ordnung?

29.10.2017

17:55 | taz: Verstörendes Interview in Berlin - Hier sprechen die Reichsbürger

An einem Donnerstag Mitte Oktober ist Hans Sahr zum Rathaus in die Zehlendorfer Kirchstraße gefahren. Er nahm die Treppe in den ersten Stock, zum Sekretariat der Bezirksbürgermeisterin, und übergab einen Brief. Der Mitarbeiter habe sich arg gewundert, sagt Sahr. „Zuerst lächelte er, aber je weiter er las, desto ernster wurde er.“

15:11 | sputnik: Geschäftsführerin Merkel in „Deutschland GmbH“? Staatsrechtler klärt auf

Mit dem Zusammentritt des neuen Bundestages am 24. Oktober hat die Amtszeit der Bundeskanzlerin geendet. Bis zur Regierungsbildung bleibt allerdings Angela Merkel Geschäftsführerin. Doch eine Geschäftsführerin wovon? Und wie ändern sich die Befugnisse der neuen Geschäftsführung im Vergleich zu einer richtigen Regierung?

27.10.2017

08:06 | andernwelt: Eine Minderheitsregierung kann die Demokratie beflügeln

Eine Minderheitsregierung ist geradezu gezwungen, immer situationskonform zu handeln, eben weil sie auf einen breiten Konsens im Parlament angewiesen ist. Sie muss über die gesamte Periode hinweg auch auf die Bedürfnisse von Minderheiten eingehen, denn sie braucht jede Stimme. Im Gegensatz zu einem Koalitionsvertrag aber werden die Forderungen von kleinen Parteien nicht mehr überbewertet; sie können die große nicht mehr erpressen. Es ist der gesamte Bundestag in seiner Vielfalt, der darüber bestimmt, was wirklich mehrheitsfähig ist – eben auch die Opposition, die sich dann in einer ganz anderen Rolle wiederfindet. Es gibt keine aussichtslose Position mehr, so, wie es bislang bei Abstimmungen unter Fraktionszwang der Fall ist.

Ich habs schon einmal hier geschrieben: mit dem jetzigen Wahlrecht verlieren wir viel Zeit, die Zeit zum Ausverhandeln von Koalitionen. Zeit die wir nicht haben. Ein feuchter Demokratie traum von mir wäre, wenn wir das Koalitionswahlrechteinfühen würden. Sämtlich mögliche Koalitionsvarianten stehen zur Auswahl und der Bürger kannn NUR eine Koalition ankreuzne. Jene Koalition mit den meisten Stimmen wird mit der Regierungsarbeit beauftragt. Wäre insoferne auch stimmig, als man als Wähler ja nie mit allen Positionierungen einer Partei übereinstimmt und so auch keine Zugeständnisse macht, weil man indirekt ja zwei Parteien (oder gar drei) wählen würde! TB

 

25.10.2017

08:41 | mises: Warum Staaten immer größer werden – Teil 1

Ein grundlegendes Merkmal moderner Zivilisationen ist das kontinuierliche Staatswachstum.[1] Dieses Staatswachstum vollzieht sich auf zwei Arten und Weisen, entweder durch eine stärkere Besteuerung der bisherigen Untertanen oder dadurch, den zu beherrschenden Personenkreis zu erweitern. Das Staatswachstum kann also in Form einer „Intensivierung“ oder in Form einer „Extensivierung“ der Hegemonie voranschreiten.

Gilt auch für supra-naionale Staatsgebilde! Ersteres geschieht schleichend und merkt jeder am Börserl Zweiteres geschieht oft sehr sprunghaft wie wir in 2004 erfahren durften/mußten! TB

24.10.2017

16:38 | YT: John F. Kennedy - Letzte Rede (Warnung)

Wir hatten diese Rede zwar schon das eine oder andere Mal - aber man kann sie nicht oft genug bringen! 6 Minuten Dynamit! TB

10:49 | achgut: Spitze aus der Schweiz: Sind die Deutschen zu blöd?

Im Zuge einer Weiterbildung in München, kurz nach der Bundestagswahl, kam es am Abend zu einer Biergarten-Runde, bei der über die Heuchelei und Abgehobenheit der politischen Klasse geschimpft wurde. Als einziger Schweizer am Tisch versuchte ich meinen Nachbarn die heilsamen Früchte der direkten Demokratie schmackhaft zu machen. Ich erklärte, die Schweizer würden weniger aggressiv und unschön mit Politikern umgehen, weil sie ihnen gar nicht so viel Macht geben, um derart enttäuscht zu werden. Die Schweizer könnten mit Abstimmungen in allen möglichen Sachfragen selber Entscheide herbeiführen oder Regierungspläne umstossen.

Zu blöd? Nie und nimmer! Einfach nur ein Pech beim Wählen! TB

12:34 | Leser-Kommentar zum grünen TB-Kommentar
Zu blöd? Einige ja - nicht alle. Bei der Frage "sind die Deutschen zu träge?" würde ich sagen: Die meisten ja!
Ich kenne die Schweizer nicht - in Deutschland versteht aber ein Großteil nicht was über ihrem Kopf passiert (z.B. Chemtrails) bzw. was in ihrem eigenen Ort passiert (z.B. Bevölkerungsaustausch durch Bereicherer). Bei direkter Demokratie nach einem schweizer Vorbild könnte eine Bild-Zeitung gar nicht schnell genug die Säue durch die Dörfer treiben, wie es nötig wäre um die Schlafmichels zu "informieren". Wie sollen sich die Michels denn ohne Bild, RTL und Assi TV eine Meinung bilden, wenn es niemand vorgibt?
Den Politikern weniger Macht geben wäre ein lohenswertes Ziel. Viele Glauben alle 4 Jahre wählen gehen wäre Demokratie. Wir leben aber in einer bunten, multikulti Plutokratie.

22.10.2017

16:45 | ET: Wie immer schweigt die Mehrheit + SchrangTV-Video

Heiko Schrang betrachtet, wie durch Meinungsmache in der Gesellschaft, sei es durch Medien, Politiker und alltägliche Begegnungen, die Gedankenaktivitäten von uns allen beeinflusst werden. Heute ist sein Blick gerichtet auf das Entstehen von Diktaturen.

16:26 | PP: Wer verschwindet schneller: Merkel oder die Demokratie?

Nach Bundestags- und Niedersachsen-Wahl ist Merkel enorm geschwächt, aber noch nicht ganz weg vom Fenster. Der Weg geht offensichtlich in Richtung schwarz-gelb-grüne Niedergangs-Republik. Blickt man jedoch etwas tiefer, zeigt sich: Wahlen unter postdemokratischen Bedingungen können keine echte Veränderung der politischen Machtverhältnisse mehr bewirken. Weshalb nicht soll hier erläutert werden.

21.10.2017

13:36 | Exzerpt aus dem Vortrag von Hans Adam II "Der Staat im 3. Jahrtausend"

Der Fürst erweist sich als überzeugter Minimalstaatler, der in seinem erfrischenden Votrag deutlich zeigt, dass er ein erfahrerner Praktiker und kein Schwätzer ist. Seine Überzeugung, der Staat solle sich möglichst auf 4 Bereiche konzentrieren und sich ansonsten raushalten, wir nicht nur unter b.com-Lesern eine große Anhängerschaft finden. Die 4 Bereiche sind:
* Außenpolitik
* Der Rechtsstaat und seine Aufrechterhaltung
* Bildung
* Die Finanzierung der oberen 3 Bereiche
Er hat sein Fürstentum klar nach dem Subsidiaritätsprinzip strukturiert. Dort sind Dinge wie direkte Demokratie und das Sezessionsrecht der einzelnen Gemeinden selbstverständlich. Seit 2003 kann der Fürst vom Volk abgewählt werden bzw. kann sich das Volk sogar für den Wechsel der Regierungsform in eine Demokratie mittels einfacher Mehrheit entscheiden. Klingt irgendwe utopisch? Ist aber real. Liechtenstein hat keine mächtige Regierung und Verwaltung sondern die öffentliche Hand versteht sich als Dienstleister am Kunden - den Bürgern.

"Es klingt vielleicht für manchen paradox, aber Hans-Adam ist für mich einer der größten Demokraten in Europa.", meinte mein Freund Thomas V. nach Studium des Buches "Der Staat im dritten Jahrtausend". Für alle, die mehr dazu lesen wollen, ist sein Buch und vor allem der darin enthaltene Verfassungsentwurf seeehr zu empfehlen.

Noch selten hat mich ein Vortrag im "Bereich Staatswissenschaften" derart gepackt noch selten war ein Vortrag derart unterhaltsam und gespickt mit geschickten Seitenhieben auf das derzeitige System und das derzeitige Niveau! TB

15:35 | Leser-Anfrage zu Liechtenstein
Wikipedia: "Das Fürstentum Liechtenstein ist ein Binnenstaat im Alpenraum Mitteleuropas. Der sechstkleinste Staat der Erde besitzt eine konstitutionelle Erbmonarchie auf demokratisch-parlamentarischer Grundlage". Man könnte sich für einen Wechsel von der Erbmonarchie hin zur Republik entscheiden. Demokratisch ist Liechtensetin bereits.
@ Staat: kann sich Ihro Fürstenschaft auch einen kompletten Staatsverzicht vorstellen?

Er ist noch da und deshalb können wir ihn in der nächsten Pause hoffentlich fragen. Überraschend unprätentiös, der Mann! TB

16:18 | Der Goldguerilla:
Erfreulich ist, dass die hier aufgelisteten Themen der Konferenz regelmäßig in verschiedenster Weise bereits in der Rubrik „Was kommen soll“ behandelt wurden und laufend von den Lesern kommentiert werden. Eine allgemein in ganz Europa auszumachende Parteienverdrossenheit scheint sich von Jahr zu Jahr zu verstärken. Das bedeutet aber nicht zwangsläufig, dass die Menschen politisch desinteressiert wären. Vom Parteienystem her wird dem Souverän suggeriert, dass er auf Grund seiner Wahlberechtigung als demoktatischer Mensch im Mittelpunkt gelte. Eine andere Ausübung demokratischer Rechte als jene der indirekten Demokratie wird bewußt nicht ernsthaft zur Sprache gebracht geschweige denn ernsthaft zur Diskussion zugelassen, sodass sich die Souveräne in dem falschen Glauben wähnen, ein demokratisches Modell habe auf Parteien zu basieren. Die parteipolitische Propagandamaschinerie hat die Menschheit doch tatsächlich so weit gebracht ernsthaft zu glauben, dass für die Etablierung eines demokratischen Gemeinwesens, Parteien unentbehrlich, unabdingbar und unersetzlich wären.

Die mittlerweile nicht nur in Bananenrepubliken weit verbreiteten Wahlusancen von Manipulation und Betrug sind wohl zum integrierenden Bestandteil parteiendemokratischer Systeme geworden. Überraschung ist das keine, denn Parteien verfolgen nun einmal zunächst einen Selbstzweck, der auf Dauer unweigerlich zu einer wachsenden Veranlagung zur grenzenlosen Korruption und unvorstellbarem Machtmissbrauch führen muß. Solange die Souveräne die Vorstellungen, Bestimmungen und Gestaltungen betreffend ihres Gemeinwesens an dubiose Machthaber und Parteien aller Art delegieren, werden für sie unzufriedenstellende Zustände vorherrschen. Der Mensch wird daher nicht um die Erkenntnis herum kommen, sich in das Regelwerk der Gemeinschaft direkt, unmittelbar, freiwillig, kostenlos und uneigennützig einzubringen, um seinen augenscheilch unzufriedenstellenden und unbefriedigenden demokratischen Status nachhaltig zu verändern.

Parteipolitik aller Couleurs hat die Menschen vermehrt zu Abhängigen des Systems und zu Lebensunfähigen gemacht. Wir sind nun an einem Punkt der fundamentalen Entscheidung angelangt, diese fatale Entwicklung forcierten Freiheitsraubes zu korrigieren oder in einer totalen, sozialistischen Knechtschaft zu landen. Der Mensch ist gewiß nicht auf 5 Regierungsebenen (Gemeinderegierung, Bezirkshauptmannschaft, Landesregierung, Bundesregierung und EU-Regierung) angewiesen, um „geregelt“ werden zu müssen. Noch besteht die Möglichkeit für die Menschen, sich zu beliebigen kleinen Gruppen in gewünschten, lokalen und regionalen, selbstverwalteten Gebieten zusammenzuschließen. Dies setzt aber die Operationslisierung von Zielen, Initiativbereitschaft und tiefgründige Überlegungen voraus, um eine substantielle Erneuerung auch bewerkstelligen zu können.

Am Anfang hat daher die Ausformulierung einer sinnvollen Verfassung zu stehen, die selbstverständlich nicht etwaige diktatorische Verankerungen von Zwangsmitgliedschaften und dergleichen zu beinhalten hat, umso mehr Regulative von Geldmenge, Budgetdisziplin und Steuern. In der Verfassung sind auch von vornherein politische Agitationsmöglichkeiten auszuschließen, die zur Veranlassung willkürlicher Maßnahmen führen könnten. Weiters ist die Schaffung eines Weisenrates zu determinieren, wobei dessen Zusammensetzung, Befugnisse und Aufgaben konkret in der Verfassung verankert werden müssen. Die Hauptaufgabe des Weisenrates hat darin zu bestehen, vom Volk gewünschte Themen für Volksabstimmungen aufzubereiten.

WEG MIT DEN UNDEMOKRATISCHEN DEMOKRATIEN !
HER MIT DEM EUROPA DER TAUSENDEN KANTONE !

 

20.10.2017

15:29 | auchgut: E-Mobilität: Zwang zu Bus und Bahn durch die Hintertür

Dem Klimaschutz soll er dienen, der möglichst rasche Umstieg auf die Elektromobilität, obwohl doch beim gegenwärtigen deutschen Strommix ein Batteriefahrzeug höhere Emissionen verursacht als ein ansonsten baugleicher Verbrenner. Wer also mit dem Kauf eines Elektroautos seinen Beitrag zur Weltrettung leisten möchte, sollte dies erst einmal unterlassen, will er nicht doch den Weiterbetrieb der Braunkohlemeiler unterstützen.

 

14:06 | BVerfG: BVerfG: Versagung der Einschulung eines muslimischen Kindes an einer katholischen Bekenntnisgrundschule – Nichtannahmebeschluss

Mit jüngst veröffentlichtem Beschluss vom 08.09.2017 (1 BvR 984/17) hat das BVerfG eine gegen die Versagung der Aufnahme in eine katholische Bekenntnisschule gerichtete Verfassungsbeschwerde mangels Substantiierung nicht zur Entscheidung angenommen. Die Beschwerdeführer und ihr Sohn gehören dem islamischen Glauben an. Die Eltern begehrten die Aufnahme ihres Sohnes an einer staatlichen katholischen Bekenntnisgrundschule in städtischer Trägerschaft, die 150 m entfernt vom ehemaligen Wohnhaus der Beschwerdeführer liegt. In der näheren Umgebung befinden sich in 3,3 km fußläufiger Entfernung sowie etwas weiter zwei staatliche Gemeinschaftsschulen.

Beitragstäter:
Das muss man sich mal klarmachen: Da will eine muslimische Familie ihren Sohnemann auf so eine Schule schicken, verweigern aber den katholischen Religionsunterricht und Schulgottesdienst und klagen bis zum höchsten Gericht.
Was wollen die denn noch alles?

19.10.2017

11:55 | spatzseite (nein nicht unseer): Hauptsache, es wird gewählt.

Etwa 25 % der Wähler sind mit dem, was sie bei der Bundestagswahl vor wenigen Wochen gewählt haben unzufrieden und wollen neu wählen, will das Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag von dpa herausgefunden haben. Was haben sich diese Wähler wohl gedacht, als sie gewählten haben, was sie wählten? Offensichtlich nicht viel.

Nachdem keine einzelne Partei mehr eine Mehrheit bilden kann, wäre ich sowieso für eine Koalitionswahl. Alle Kombinationen, die möglich sind, sollten am Wahlzettel stehen und die Bürger können ausschliesslich Koalitionen wählen. Die Koalition mit den meisten Stimmen, macht das Rennen. So einfach könnt's sein und wir ersparten uns monatelangen Stillstand, blödes Taktieren und Ergebnisse, die ohnehin keiner will! TB

12:23 | Leser-Kommentare
(1) Mit Freude habe ich mich in einer ruhigen Mittagspausenminute auf folgende Problemstellung gestürzt: Wenn man 6 mögliche und "ernstzunehmende" Parteien (wobei das Wort "ernstzunehmend" nicht wörtlich gemeint ist) als Teil einer möglichen Koalition betrachtet, so ergeben sich in etwa 57 mögliche Koalitionen (bestehend aus Zweier- Dreier- Vierer- Fünfer und einer Sechserkoalition). Ich kanns halt nicht lassen, mir über die wichtigen Dinge des Lebens meinen Kopf zu zerbrechen...

Alle mehrheitsfähigen!!! TB

(2) In der Weimarer Republik gab es auch keine regierungsfähigen Mehrheiten mehr. Da kam dann einer, der alles anders, leider nicht besser machte. Eine solche Alternative, aber mit einem Mann mit Führungsqualitäten (schauen wir nach Russland), der Deutschland von einem verkümmerten Devotstaat wieder zur Selbständigkeit, Größe und einem Friedensvertrag bringt, brauchen wir.

(3) Gerhard Breunig: wozu brauchen wir überhaupt eine Regierung?
Ich habe vor dieser unsägliche Bundestags-Wahl etliche Leute in meinem Umfeld gefragt, ob denn "ihr" Bundestagskandidat schon mal bei ihnen zuhause war, oder ob sie sich vielleicht sogar öfter mit ihm privat treffen. Jeder hat mich nur erstaunt angesehen und KEINER hat jemals ja gesagt. Einmal kam sogar ein Gott bewahre heraus. Danach kam von mir die Frage, wie will Dich jemand vertreten, der Dich gar nicht kennt, der nicht mal ansatzweise weiß, was wichtig für Dich ist?
Diese Wahlen sind eine große Show, während der das liebe Stimmvieh sich seinen Gutsherren unter Bewerbern aussuchen darf, die vorher von Anderen dafür ausgewählt wurden. Wo bitte ist der Unterschied zwischen "Demokratie" und "Absolutismus". Die Macht in der "Demokratie" wurde von Kohl über Schröder an Merkel vererbt. Das alles waren Herrscher mit absolutistischen Zügen. An ihren Taten kannst Du sie erkennen.


14:17 | Leser-Link-Zusendungen zu gestern "Namen/Sklaven/Großschreibung"

http://www.freigeist-forum-tuebingen.de/2017/02/ressource-mensch-wusstest-du-das-du-der.html
http://www.durbahn.de/earth-realityIn10Minutes.htm
https://wirsindeins.org/2013/08/05/deine-geburtsurkunde-wurde-in-eine-schuldverschreibung-umgewandelt-im-wert-von-milliarden/

18.10.2017

12:55 | Leser-Zusendung "Die Bereitwilligkeit des Volkes verwundert"

Was mich bei diesen Diskussionen um Personalausweise und Enteignungen immer erstaunt ist die Bereitwilligkeit, mit der sich Menschen, die doch die Dinge kritisch hinterfragen, fremdem "Recht" beugen und sich in juristische Irrgärten begeben. Sie spielen auf dem Feld des Gegners, um diesen vermeintlich mit den eigenen Waffen zu schlagen. Das kann nur ins Auge gehen. Sie können nicht Recht erwarten bei einem System, das auf Täuschung, Lüge und Verdrehungen basiert.
Wenn jemand Sie als Schuhlöffel bezeichnet, sind Sie dann einer? Was ist, wenn jemand in Ihnen einen Leibeigenen sieht? Ist das Ihre Ansicht oder seine? Hat das irgend etwas mit Ihnen zu tun? Nach meinem Rechtsverständnis (das für mich ausschlaggebend ist) kann ein "Vertrag", der auf Lüge und Täuschung besteht, nicht rechtswirksam sein. Ein rechtswirksamer Vertrag setzt voraus, dass beide Seiten wissen, was sie da unterschreiben, dass keine Gewalt, kein Zwang im Spiel ist und es der freie Wille beider Parteien ist, diesen Vertrag anzuschließen. Alles andere ist kein wirksamer Vertrag. Wenn Ihnen jemand einen Zettel hinschiebt, Ihnen dazu eine Lügengeschichte auftischt, Sie gar bedroht, wenn Sie nicht unterschreiben, dann ist das eben kein Vertrag, sondern
Zwang, Gewalt und Täuschung.
Wenn also jemand behaupten sollte, Sie seien auf hoher See verschollen und tot, dann ist das offenkundig Schwachsinn. Es mag wohl sein, dass
die Gegenseite mit solchen lächerlichen Konstruktionen wie einer "Personentreuhand" arbeitet, um ihr ganzes Lügengebilde irgendwie zu
rechtfertigen, aber das ist deren Problem und kein Grund, sich auf dieses Niverau zu begeben, oder? Liebe Grüße und vielen Dank für die tolle Arbeit!

13:20 | Die US-Korrespondentin zum Sklaventum
https://www.youtube.com/watch?v=E7UK2IyKvNg
Ein Strohmann, eine juristische Person, eine Sache, ein Ding - Mehr sind wir für die Kirche und für die Machtelite nicht! Unsere Geburtsurkunde wird an der Börse gehandelt!!! Wir werden, sobald eine Geburtsurkunde ausgestellt und registriert wird mit Schulden belastet.

15:20 | Kommentar zu US-Korrespondentin
Eine interessante - wohl gemerkt - These ("Unsere Geburtsurkunde wird an der Börse gehandelt!"; "Strohmann"), deren Beweis entgegen aller diesbezüglich bisher verbreiteten Märchen bislang leider nicht erbracht ist.

17:13 | Die Zecke stimmt dem Schreiber von 12:55 zu
Ich möchte dem Kommentator von 12.55 Uhr zur "Personentreuhand" und ähnlichem (Enteigungen, Bodenrechte, etc.) ausdrücklich zustimmen. Wie können sich alle diejenigen, die dieses Thema immer und immer wieder ansprechen, überhaupt ihrer Sache so sicher sein, dass sie so auftreten, wie sie es tun. Fast ständig im Imperativ und teilweise in der Vergangenheit auch schon mit erheblicher Vehemenz. Worauf gründet sich diese Sicherheit dieser Personen (Menschen?)? Wer mit solch einer Überzeugung auftritt, kann sich doch nicht nur auf youtube-Filmchen, irgendwelche Bücher und die Ausführungen eines Dr. (ich weiß den Namen leider nicht mehr) zur BRD-GmbH verlassen und berufen. Und dieser Dr. bleibt auch, soweit ich mich an das Buch erinnere, seine Identität schuldig, da es eine Vorstellung oder Beschreibung seiner Person im Einband seines Werkes nicht gibt. Er ist unbekannt. Zumindest in der Ausgabe, die ich gelesen habe. Und das soll dann reichen als Nachweis für diese ganzen Geschichten, bei denen man sich unter anderem auf Dokumente beruft, die bis heute nicht auffindbar sind (der Buchautor oder Filmregisseur aber doch wohl gesehen haben müsste, denn damit begründet er ja so einiges). Gibt es bei all diesen Personen keine Selbstzweifel? Sind sich alle so sicher, dass diese ganzen Geschichten stimmen? Wenn ich, ein Physiklegastheniker, ein Buch über Physik schreiben würde und ich würde alles, was heute als sicher gilt, in Frage stellen, würde mir dann jemand glauben? Selbst wenn ich einen Dr. in Psychologie hätte? Nur, weil sich meine Argumentation vielleicht schön logisch anhört? Dafür benötigt man doch spezifisches Fachwissen und die Bereitschaft, dieses Wissen zu hinterfragen. Aber mit Sachverstand. In der Vergangenheit hat sich auf b.com, so nehme ich zumindest an, eine Person mit juristischem Background hierzu mal kurz gemeldet. Was war das für eine Wohltat. Vielleicht meldet er sich ja noch mal und kann so einiges von diesen Geschichten entkräften oder vielleicht sogar auch bestätigen. Das wäre mal was Handfestes. Aber so. Für mich nur weiterhin gruselige Gute-Nacht-Geschichten.

Das Schlimme ist, dass sich vielleicht einige durch diese überzeugend klingenden Behauptungen auch noch animieren lassen, in dieser Sache aktiv zu werden, sich in die Mühle der Behörden zu begeben und einen Gelben Schein zu beantragen oder, wie es schon mal vorgeschlagen wurde, einfach seine Steuern nicht zu bezahlen, damit man an den Gerichtsvollzieher dann auch mit Bargeld, ohne Überweisung, seine Steuern zahlen kann. Diese Maßnahmen sind immer teurer als das bargeldlose Zahlen. Und ich rede nicht von irgendwelchen Rabatten, die ich eingeräumt bekomme, wenn ich bargeldlos zahle. Ich weiß das ziemlich genau, weil ich berufsbedingt in einer Steuerberatungsgesellschaft immer wieder mal mit solchen durch Behörden festgesetzten Gebühren zu tun habe. Solche Gerichtsvollzieher-Tips sind aus meiner Sicht eine mindestens unbedachte Handlung wenn nicht sogar ein Versuch, die Leute finanziell zu schädigen. Und das ärgert mich ehrlich gesagt ungemein. Solche Tips verdienen keine Verbreitung, denn zahlen muss man in jedem Fall (außer bei Privatinsolvenz) und dann auch mehr (wenn Zinsen ins Spiel kommen, wird es auch schon mal mehr als das Doppelte des ursprünglichen Betrages). Und mit gelbem Schein, Bodenrechten und den daraus resultierenden Streitgesprächen mit den Behörden dürfte man sich auch eventuell strafrechtlich deutlich exponieren. Hat man z.B. einen Jagdschein und Waffen, ist man diese dann mangels Zuverlässigkeit in Deutschland sofort los. Waffen weg, und damit Geld weg. Und die Jagdmöglichkeit weg. Viel Spaß, wenn es in Europa mal ungemütlich werden sollte. Anfangs waren solche Versuche vielleicht noch erfolgreich, weil man die Behörden damit überrascht hat und die zuständige Beamtin oder der Beamte mit der Problematik gar nichts anzufangen wusste. Heute werden zu solchen sogenannten Reichsbürgerthemen Seminare abgehalten und die vor Ort zuständigen Beamten geschult.

Die entsprechenden Bodenrechte/Gelber Schein/etc.-Befürworter sollten sich meiner Meinung nach einfach mal vor Augen halten, zu was sie so manche treuglaubenden Seelen verleiten und in welche Probleme sie diese Menschen hineintreiben. Klar ist jeder für sich selbst verantwortlich, aber die Menschen suchen nach Hilfe und Unterstützung in diesen Zeiten und nicht nach Roulette-Spielchen, initiiert von irgendwelchen Hasardeuren.

08:28 | Leser-Zuschrift zur "Enteignungsdiskussion von gestern"

Der "Staat" (BRD Treuhandverwaltung) kann sehr wohl ganz einfach seine "Bürger" (leibeigene Sklaven) enteignen, denn sie haben KEIN RECHT auf Eigentum! Die Mitglieder, der Personenkreis der BRD sind zu rechtlosen juristischen Personen, zu SACHEN gemacht worden.
Durch Beantragung und dem unterschreiben eines Personalausweises oder Reisepasses sind sie einen 10 Jahre dauernden Handelsvertrag/Betreueungsvertrag eingegangen.
Der Ausweis weist die Sache mit dem NAMEN aus, nicht mit dem Familiennamen. Einen Staat "DEUTSCH" gibt es nicht. Inoffiziell soll die "deutsche Staatsangehörigkeit" damit ausgedrückt werden - basierend auf der Hitlerverordnung von 1934.
Weiterhin wird durch die durchgehende Großschreibung eine Personenstandsänderung ausgedrückt - eine capitis deminutio maxima als Verlust der Freiheit, des Bürgerrechtes und der Familienzugehörigkeit. Das entspricht dem "bürgerlichen Tod", einer totalen Entrechtung.
Rechte werden den juristischen Personen nur zugesprochen, um den Schein zu wahren. Sie können jederzeit entzogen oder verändert werden, wie es den BRD Geschäftsstellen (Gerichten) beliebt. So wundert euch nicht, wenn "ungerechte" Urteile gefällt werden oder euch "Unrecht" widerfährt.

11:05 | Gerhard Breunig zum Beitrag darüber
ganz so einfach ist es nicht. In unserem System gibt es kein Eigentum im eigentlichen Sinn mehr.
Damit die Staatsfiktion die benötigten Kredite bekommt, braucht sie aber Substanz als Sicherheiten für diese Kredite. Diese Substanz wird von den Menschen per Registratur an den Staat übertragen. Die Substanz des Menschen, die Arbeitskraft und sein Wissen, wird deshalb über die fiktive Person abgeschöpft, denn diese Person ist in Wahrheit eine Treuhandkonstruktion und macht den Unwissenden zum freiwilligen Sklaven des Staates. Sie gehört über den Namen dem Staat (§10 EGBGB)
Überlegen Sie mal, was außer den lebenden Menschen in Form der Person noch so alles "registriert" wird in dieser Welt. Kinder, Autos, Immobilien, die Ehe, Flugzeuge, Schiffe, Hunde, Flüchtlinge - kurz einfach alles. Registriert kommt von regis - König. Die Registrierung ist nichts anderes als eine Übertragung des Eigentums an die Staatsfiktion. Wir Menschen, genauer die vom Staat allein betrachtete Person (genauer deren Name), die wir für identisch mit uns halten (identifizieren Sie sich!), werden so zu Haltern, Nutzern, Erziehungsberechtigten, Besitzern usw. Der Halter eines KfZ haftet, der Erziehungsberechtigte ist zur Erziehung berechtigt. Bei Immobilien hat die Person ein Wohn- und Nutzungsrecht. Wir bekommen im Tausch gegen das Eigentum also über die Person Nutzungsrechte oder Rechte an Nutzungsrechten. Und damit scheinen offensichtlich alle glücklich und zufrieden zu sein, denn sonst gäbe es ja einen Aufstand.

13:14 | Leser-Kommentar zur "Großschreibung des Nachnamens"
Dieser Nonsens mit der Großschreibung des Names ist einfach unerträglich. NEIN, das war kein Anzeichen dafür, daß im alten Rom jemand ein Sklave
war. Zum einen konnten da nur die wenigsten Sklaven schreiben, und zum anderen GAB ES IM LATEINISCHEN NIE EINE GROSS / KLEINSCHREIBUNG! Es ist BLÖDSINN.
Und den Status des Staats als Firma daraus abzuleiten, dass ein Eintrag im amerikanischen Handelsregister besteht (DUNS Nummer), ist ebenso Blödsinn.
Auch dass das Wort "Polizei" als Schutmarke eingetragen ist, ist kein Hinweis - das ist schlichtweg nur dazu da, um missbräuchliche Nutzung einfacher ahnden zu können.
Es schmerzt, so einen Schwachsinn zu lesen! Lesen (auch wenns viel ist), und verstehen:
https://eisenfrass.wordpress.com/2014/02/24/widerlegung-der-hypothese-wir-seien-rechtlose-sklaven-mit-dem-status-einer-jurisitschen-person/

17:20 | Kommentare zum Kommentar darüber
(1) Der Kommentator mag sich damit beruhigen, leider ist alles was er schrieb, an den Haaren herbei gezogen und wider jeglicher staatsrechtlicher Norm.Was hat römisch -latein in einem „deutschen Ausweis“ zu suchen?Weshalb die Staatsbürgerschaft „deutsch“?
Weshalb muss man die Marke Polizei schützen, wenn diese im Inland durch die Gesetze bereits geschützt ist? Weshalb darf man Police verwenden in der BRD (missbräuchliche Nutzung) und weshalb gibt es da keinen Ärger mit den US Behörden?
Weshalb gibt es in der BRD keine Amtsleiter und keine Ämter mehr? Es gibt nur noch Geschäftsführer. Weshalb funktioniert die „Maltamasche“ immer noch und die Behörden haben sich nun doch entschlossen, ihre Angestellten finanziell zu unterstützen? Ein Beamter ist automatisch geschützt. Vor ein paar Wochen blieb der Behördenangestellte auf allen Kosten sitzen. Mich schmerzt SO einen Schwachsinn zu lesen!
Der Link strotzt auch nur vor Unkenntnis und man begibt sich auf das gleiche Deppenniveau, wie der Reichsbürger...ehrlich, da agieren die Reichsbürger ja mit mehr Hirn und die bauen schon so richtig Mist.

(2) Gerhard Breunig: es sind leider sehr viele unqualifizierte Informationen im Netz unterwegs.Die verlinkte Widerlegung ist meiner Ansicht nach eindeutig auch falsch.Für die einzelnen Begriffe gibt es im "Recht des Staates" genaue Definitionen. Für den deutschsprachigen Raum ist Gerhard Köblers Juristisches Wörterbuch dafür allgemein anerkannt.
Dort steht beispielsweise: "Der Mensch steht im MIttelpunkt des von Ihm gestalteten Rechts". Also nicht im Recht eines Anderen.
Im Grundgesetz für die BRD steht der Satz "Die Würde des Menschen ist unantastbar". Wer jetzt das Wort Würde mal etwas genauer betrachtet und nachschaut, wo das herkommt, der wird herausfinden, dass es vom Altdeutschen Wort wirdi und vom Mittelhochdeutschen wirde abstammt, was soviel wie Wert bedeutet. Übersetzt also: Der Wert des Menschen ist unantastbar. Es geht demnach um die Substanz des Menschen.
Was tut man also, wenn man den Wert des Menschen, der ja angeblich unantastbar ist, trotzdem abgreifen will? Man lockt den Menschen in Verträge, die er "freiwillig" eingeht um die Plünderung zu erlauben und auf seine Werte zu verzichten.Das ganze heutige System besteht nur aus solchen Verträgen.
Schauen wir nun, was wir über die Person finden. Im von mir heute bereits angeführten § 10 EGBG gibt es den Satz: Der Name der Person unterliegt dem Recht des Staates, dem diese Person angehört.
Personen gehören also dem Staat. Personen sind fiktiv, erfunden und ohne inneren Wert. Personen sind ein Treuhandkonstrukt, bei dem der Staat eigentlich der Treuhänder ist und wir Menschen die Begünstigten.
Wenn wir die Person im System benutzen wollen, gehen wir mit dem Staat einen Nutzungsvertrag ein und übernehmen leichtsinniger Weise aus Unwissen die Treuhandschaft. Niemand ist schließlich verpflichtet, uns dieses Wissen zu geben.Laut HLkO sind Kriegslisten ja erlaubt. Personen gibt es übrigens schon sehr lange, nicht erst seit Adolf und Co. Nur mit der Einführung des ungedeckten Schuldgeldes musste etwas her, das die Schulden decken kann. Diese Deckung geht nur über Substanz - unserer Substanz. Die direkte Haftung des Menschen, es sei an die Unantastbarkeit seines Wertes erinnert, käme somit der direkten Sklaverei gleich. Geht also in einer zivilisierten Welt nicht, in der Sklaverei verboten ist. Deshalb wurde der Personentrick eingebaut, denn wer sich per Vertrag selbst zum Sklaven macht, der tut das ja irgendwie freiwillig.
Alle Staaten sind schon sehr lange von handelsrechtlich organisierten Strukturen überlagert. Das deutsche Kaiserreich war bereits eine Treuhand. Sowohl die USA, als auch die BRD und alle anderen Staaten werden in reinem Handelsrecht betrieben. Um das zu erkennen, bedarf es keiner großen Phantasie. In den USA ist das sogar schon eine allgemein akzeptierte Tatsache. Auch dass die USA seit 1933 im verdeckten Staatskonkurs sind ist dort allgemein bekannt (HJR 192 u.a.). Da die USA 1945 die Gründung der BRD maßgeblich verursacht haben und diese bis heute über Verträge steuern, konnte die BRD ebenfalls nur im verdeckten Konkurs und im Handelsrecht errichtet werden, denn niemand kann mehr Rechte auf andere übertragen übertragen, als er selber hat.
Es ist dabei völlig egal, ob man sich als juristische oder als natürliche Person betrachtet. Als Person gehört man immer dem Staat und ist so genanntes Kollateral. Man wird benutzt als Sicherheit für Kredite, die der Staat braucht.  Da Personen dem Staat gehören, sind diese im System steuerpflichtig und der Schuldner für Alles.

Der Fehler liegt eigentlich darin, dass die Menschen hinter den Personen nicht erkennen, dass sie der eigentliche Gläubiger sind, der die Kredite erst möglich macht. Es ist doch absolut unlogisch, wenn etwas angeblich aus dem NICHTS entstehen soll.Wo nichts ist, kann nichts entstehen, ohne dass was Substantielles dazu gegeben wird. Ein Haus entsteht, durch die Arbeit der menschen, durch Steine und viele andere substantielle Dinge. Genauso ist es beim Geld. Geld entsteht eben auch nicht aus dem NICHTS sondern auf Basis von hinterlegten Sicherheiten des Staates für Kredite. Der staat selbst hat als Fiktion doch nichts. Keinen Wert, keine Substanz. Der Staat ist eine leere Hülle, die erst von lebenden Menschen mit Substanz gefüllt werden muss. Der Staat macht auch nichts. Er baut keine Straßen, das tun Menschen. Er schafft keinen Wert, das tun Menschen. Mir ist es inzwischen auch völlig egal, wie die sich nennen. Staat ist kein geschützter Begriff sondern ein fiktiver Name. Und Fiktionen können logisch nicht widerlegt werden.

 

17:32 | weiteres Kommentar zum Namen
1. Der Vorname ist geschlechtsspezifisch = liegt im Recht eines Mannes oder Weibes (bei Geburt eben zuerst bei den Eltern)
2. Der Familienname (natürliche Person) und der Name (juristische Person) sind gesetzlich geregelt (BGB, HGB, PauswV etc.)
3. Der Nachname jedoch, der hier immer falsch als Familienname interpretiert wird, ist ein individuelles Unterscheidungsmerkmal und liegt im Recht eines Menschen!
Der Familienname erfüllt natürlich den Zweck der Unterscheidung, daher wird er hinlänglich als Nachname verwendet.
Muß er aber nicht! D.h., ein Mensch kann zur individuellen Unterscheidung seinen Nachname ebenso frei wählen wie seinen Vornamen.
Jeden Tag, 24 Stunden lang! Die registrierte Person bleibt immer die selbe! Ich als Mensch kann mich jedoch jeden Tag nennen, wie ich will!


13:18 | Leser-Kommentar zur "Enteignung" von gestern

"Enteignung, weil man sein Haus 5 Jahre leer stehen hat! Und was machen die Hamburger Sozen mit einme Bürger, wenn er 5 Jahre unbeweibt ist? Man möchts sichs nicht einmal vorstellen! Dort fahr ich auf keinen Fall mehr hin! TB"
Sarkotzi äußerte sich zum Thema "unbeweibt" nicht direkt, aber man(n) sehe selbst ... https://youtu.be/ev9zxdpg6s8?t=242

17.10.2017

08:49 | jouwatch: Hamburg weitet Zwangsenteignungen aus

Das Recht an privatem Eigentum und der Schutz dieses Rechts war bislang ein wesentliches Grundrecht des deutschen Bürgers und daher im Grundgesetz verbrieft. Der Hamburger Senat hat dieses elementare Recht in unglaublicher Weise ausgehöhlt und Anfang Mai damit begonnen, Eigentümern deren Privateigentum zu entziehen. Nun geht die Enteignungsorgie in die nächste Runde.

Enteignung, weil man sein Haus 5 Jahre leer stehen hat! Und was machen die Hamburger Sozen mit einme Bürger, wenn er 5 Jahre unbeweibt ist? Man möchts sichs nicht einmal vorstellen! Dort fahr ich auf keinen Fall mehr hin! TB

15:27 | Leser-Kommentar zum grünen TB-Kommentar
Sehr geehrter Herr Bachheimer, Sie fragen was die roten Sozen in Hamburg mit Jemandem machen, der 5 Jahre unbeweibt ist?
So schlau waren schon die alten Römer, daß sie eine Junggesellensteuer eingeführt haben!

16.10.2017

13:56 | swr: Vortrag - wie entscheidugnsfähig sind Demokratien

Das Mehrheitsprinzip ist die einzige Regel, die sich mit politischer Gleichheit verträgt. Dass heute die Mehrheitsentscheidung immer weiter diskreditiert wird, beschädigt die Demokratie und das Politische überhaupt. Somit tut eine Rückbesinnung not: Woher rührt die hohe Akzeptanz von Mehrheitsentscheidungen in den Demokratien der Antike?

"Grundlagenvorschung" @ its finest - ein must see für alle Demokratie-Interessierten TB

14.10.2017

18:50 | dfk: Wie die Macht das Individuum drangsaliert

Es ist eines der wichtigsten Werke des französischen Philosophen Michel Foucault: "Überwachen und Strafen". Vor mehr als vierzig Jahren erschienen, prägt es Autoren und Autorinnen bis heute. Foucault sah Disziplin als wesentliche Technologie der Macht.

13.10.2017

12:48 | baz: Abstimmen ist ein Menschenrecht – Punkt

.. Unbestritten ist wohl, dass er über ein eigenes Territorium mitsamt Bewohnern und über eine Zentralgewalt in Form einer Regierung verfügen muss. Dann entsteht Souveränität, das Recht, innerhalb der Staatsgrenzen autonom entscheiden zu können, nach welchen Regeln gelebt wird und die Beziehungen zu anderen Staaten nach eigenem Gutdünken zu gestalten. Staaten, junge wie alte, behaupten immer, sozusagen ein ewiger Wert zu sein.

12.10.2017

15:29 | MMNews: 23 Mio. verweigern GEZ

Laut einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (6/10714) zum Jahresbericht 2016 des ARD, ZDF und Deutschlandradio-Beitragsservice wurden im vergangenen Jahr bundesweit 22,54 Millionen Maßnahmen gegen säumige Beitragspflichtige in Form von Ausgleichsforderungen gestellt. Davon 1,46 Millionen Vollstreckungsersuchen. Nach Auskunft der Staatskanzlei wurden dem MDR im vergangenen Jahr in Sachsen in knapp 70 000 Fällen Vollstreckungshilfe geleistet. Das sind über 10.000 Fälle mehr als noch 2014.

10.10.2017

16:39 | ET: „Die Freiheit des Worts ist ein Menschenrecht“: Buchbranche beklagt Einschränkung von Meinungsfreiheit weltweit

"Die Freiheit des Worts ist ein Menschenrecht und die Grundlage einer freien, demokratischen Gesellschaft - die Politik darf sie nicht zum Verhandlungsgegenstand machen", so der Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Heinrich Riethmüller.

Die Leseratte
Diese Heuchler! "In vielen Teilen der Welt ..."? Warum so weit schweifen, bitte vor der eigenen Tür kehren! Vor wenigen Tagen hatten wir einen Artikel darüber, wie der Kopp-Verlag auf eben dieser Frankfurter Buchmesse von den Verantwortlichen diskriminiert wird, die sogar extra einen Stand der Amadeus-Stiftung ihm gegenüber positioniert haben.

08.10.2017

12:32 | aufgewachter: Staatenloser trifft POLIZEI

09:05 | handelsblatt: Wie der Staat Milliarden verschwendet

Luxus-Mülltonnen in Köln, eine vergoldete Hausfassade in Hamburg, eine Mexiko-Reise für Abgeordnete aus Bayern: Der Steuerzahlerbund prangert in seinem Schwarzbuch öffentliche Verschwendung an. Einige Beispiele.

07.10.2017

18:46 | Handelsblatt: Wie der Staat Milliarden verschwendet

Luxus-Mülltonnen in Köln, eine vergoldete Hausfassade in Hamburg, eine Mexiko-Reise für Abgeordnete aus Bayern: Der Steuerzahlerbund prangert in seinem Schwarzbuch öffentliche Verschwendung an. Einige Beispiele.

05.10.2017

17:13 | bild: Was wäre, wenn die Bayern sich abspalten wollten?

Europa vor einer seiner schwersten Krisen! Und niemand kann – oder will – helfen! Voraussichtlich Anfang kommender Woche will die Regierung in Barcelona die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien verkünden.

Bayern aus der Bundeliga abspalten? Undenkbar! TB

 

17:12 | ET: Curtis Bowers im Interview: Wenn nur noch die Masse und nicht mehr der Einzelne zählt

Europa werde in den nächsten zwanzig Jahren komplett kollabieren, denn es habe ein sozialistisches System, meint Curtis Bowers. "Aber das passiere mit jeder Gruppe von Menschen, die nicht darüber nachdenke, wer und was sie eigentlich ist und warum man der ist, der man ist." Ein Interview des Filmemachers mit "Sound of Hope".

Ich sag nur: Ochlokratie! TB

03.10.2017

13:51 | ET: Unterdrückt der Staat Beweise?: G20-Fotograf verklagt Bundesregierung – LKA Berlin löscht rechtswidrig seine Daten

In der Affäre um den Entzug von Akkreditierungen von Journalisten beim G20-Gipfel in Hamburg hat das Berliner Landeskriminalamt offenbar rechtswidrig mehrere Datensätze über einen der betroffenen Journalisten gelöscht. Das berichtet das ARD-„Hauptstadtstudio“ unter Berufung auf einen Berliner Fotografen. Dieser hatte zunächst vom BKA und anschließend vom Berliner LKA Auskunft über gespeicherte Daten gefordert.

26.09.2017

10:28 | Leser-Anfrage zu "Steuern in bar zahlen"

Zahlungsmittel in D ist Bargeld. Weiss jemand von Ihnen bzw. aus der B.com Gemeinde wie das ist wenn man in D seine Steuern bar bezahlen will? Ich habe gehört das geht nicht. Ist mir aber egal. Ich würde es trotzdem gerne bar bezahlen gegen Unterschrift. Gibt es hierzu Erfahrungen aus der B.com Gemeinde? Weiterhin viel Erfolg mit ihrer tollen Arbeit!

Können Deutsche Steuerzahler bitte mit Infos aushelfen? TB

11:10 | Leser-Kommentare zum Steuerzahlen
(1) Gar nicht zahlen, die kommen dann schon und holen es sich.

(2) Barzahlungen sind zwar GRUNDSÄTZLICH möglich (§ 224 Abs. 2 Nr. 1 AO), aber nur noch in Ausnahmen möglich wegen Einschränkungen nach § 224 Abs. 4 AO. Ich bezweifle, ob dies noch bei irgendeinem Finanzamt möglich ist, da gar keine Kassen bei Finanzämtern mehr eingerichtet werden.
https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__224.html

(3) Dem Leser möchte ich mitteilen, daß es keine Rolle spielt, wie er sein Schutzgeld alias Steuern entrichtet.
Er zielt wohl darauf ab, daß die Erhebung nicht Rechtens sei bzw. das Personal des BRD-Finanzamtes keine Unterschrift leisten würde.
Dem Leser möchte ich sagen, daß es keine Rolle spielt ob die Steuererhebung rechtlich fundiert ist oder ob es wie heute unter angewandtem "Recht" - und nicht nach gültigem Gesetz - gemacht wird, letzten Endes wird uns Leistungsträger die Lebenzeit geraubt, um die Lebenszeit der Räuber zu gewährleisten.
Alle Räuber alias " Staatsbedienstete" werden da mitmachen mit oder ohne Unterschrift mit oder ohne gültigem Recht, einfach nur weil die keine andere Einnahmequelle besitzen, als die, die Erlaubnis zu haben, den Mitmenschen das Geld zu stehlen.
Der Leser kann mir aus eigener Erfahrung glauben, daß es keinen Sinn macht seine Lebensenergie an dieses Personal oder deren " ungültigen Gesetzen " zu verschwenden. Wenn er nicht bezahlt, werden sie ihn in allerletzten Konsequenz töten.
Bei mir wurde eine nicht rechtmäßige, da keine Richterunterschrift vorhanden, Hausdurchsuchung gemacht, wegen eines 1-monatigen Fahrverbotes, die wollen unbedingt in den Besitz meines Führerscheins kommen, sind mit 6 Mann/Frau angerückt. Da hat der andere Kommentator mit seiner Aussage recht, ... die holen sich ihr Geld schon.

(4) Soweit mir bekannt, existieren bei den FÄ keine Barkassen mehr, das gilt auch für die KK, als Körperschaften öffentlichen Rechts. Hier habe ich gerade die Ankündigung einer Vollstreckungsandrohung auf dem Tisch. Hier in D müssen die Sozialabgaben des AG immer am drittletzten Tag überwiesen werden. Dem habe ich bisher immer Folge geleistet. Bald darauf kamen jedoch die monatlichen Mahnungen ins Haus mit der Begründung, dass die Wertstellung zählt. Gut, dann Einzahlung bei der Barkasse, -nein die gibt es nicht mehr. Also wurde wie bisher am drittletzten Tag überwiesen. Im Ergebnis stehen nun ca. 130,- Eureonen zur Vollstreckung ins Haus. Wie sagte der Leserkommentar von 11:10 Uhr so treffend.....die kommen dann schon. Ein Versuch wäre es wert, -Deutschland 2017

(5) Der Fragesteller: Danke für die Antworten! Zu den Vorschreibern. Wenn niemand mehr Steuern und GEZ zahlt... alle erschiessen können die nicht. Muß da an John Lennon denken..."Imagine all the people..:"

(6) Bambusrohr: Eine weitere Möglichkeit die Barzahlung zu erwirken: einfach nicht bezahlen, bis der Gerichtsvollzieher vor (wahlweise in) der Türe steht. Dieser nimmt (ganz offiziell) Ihr sauer verdientes Bargeld in Empfang. Sie müssen sich also noch nicht mal die Mühe machen, zur Bank zu gehen und eine Überweisung auszufüllen geschweige denn auf Mahnungen zu reagieren. Bei dieser Form des Protestes kommt man wenigstens nicht ins Gefängnis (gilt nur für Barzahler) und leistet doch seinen Beitrag an Widerstand. Verweigern Sie die Bringschuld dem Staate gegenüber und machen durch ihr Nicht-Handeln deutlich, dass Sie nicht bereit sind noch etwas zu bringen (Sie hatten ja schon die Arbeit der Geldbeschaffung), statt dessen möge doch bitte einen netten Beamten zum Abholen vorbeischicken. Die kommen zuverlässig stets pünktlich, ausnahmslos. Sobald es mehr Barzahler gibt als Vollstreckungsbeamte, hat der Staat ein Problem.

(7) Der Fragesteller an das Bambusrohr: Kann diese Aufgabe des Eintreibes nicht von Merkels Staatsgästen übernommen werden? Jeder bekommt eine Machete und wird zum Geldeintreiber in Germoney befördert. Die Hälfte der Kohle dürfen die Goldstücke behalten, die andere Hälfte dürfen sie in Drogen, Alkohol und Glückspiel investieren?

(8) Bambusrohr: An den Fragesteller (7) Es wurde bereits von B.com drauf hingewiesen, den Fachkräftemangel, vor allem im Dienstleistungssektor, durch qualifizierte Hinzugezogene auszugleichen. Zum Eintreiben und auch Austreiben (je nach Bedarf) eignet sich die von TS empfohlene afrikanische Methode hervorragend:   https://www.youtube.com/watch?v=3tEs1beeF6g ..

Mein Freund aus Afrika .... TS

(9) Leser Kommentar: Da es niemanden gibt der für wichtige "staatliche" Angelegenheiten mit einer verbindlichen und rechtsgültigen Unterschrift einsteht, kann es auch keine "Barzahlung" mehr geben.  Ansprech"partner" in den Finanzämtern sind Zimmernummern. Da es nur eine geltend gemachte (dem Personal gegenüber welches es akzeptiert) Abgabenordnung aus der Hitlerzeiz gibt, was ja verboten ist, sind sämtliche bezahlte "Steuern" SCHENKUNGEN ! Sollte ein "Gerichtsvollzieher" beauftragt werden, ist dieser für alles was er tut privat voll haftbar und bekommt eine Fangprämie von ca. 15 %. Man kann das alles zurückweisen, vorausgesetzt man kann seine Rechtsstellung als Deutscher nachweisen (Abstammung von vor 1914 durch beglaubigte Geburts- und Heiratsurkunden der Eltern bzw. auch Großeltern). Ein Deutscher/eine Deutsche hat keine Steuerpflicht/Schenkungspflicht gegenüber einem Geschäftsbetriebes der BRD Treuhandverwaltung.

(10) Die Zecke:
zu Kommentar (6): 
Tjal, liebes Bambusrohr, wir können ja gerne darüber diskutieren, ob die Steuern zu hoch sind und wie mit den Steuereinnahmen umgegangen wird, aber ums Steuerzahlen kommen Sie nie herum, egal, in welchem Land und in welcher Staatsform Sie leben. Nur wird es mit Ihrer Methode deutlich teuerer, nämlich plus Mahnkosten, Verfahrenskosten, Vollstreckungskosten. Aber bezahlen werden Sie in jedem Fall. Vielleicht nach Erzwingungshaft. Dann sind Sie schon mal vorbestraft. Bringt einen auch gesellschaftlich und ökonomisch unglaublich weiter. Oder zuerst durch Kontenpfändung. Auch ganz toll. Mit zusätzlichen Gebühren und Zinsen natürlich. Also, ein ganz toller Tip. Aber wenn Sie sich das leisten können, also diese Spielchen, und nicht mehr arbeiten brauchen, weil Sie von Ihrem Vermögen leben können, dann sei es Ihnen gegönnt. Ihr letzter Satz ist wohl eher ein Wunschtraum. Denn das ist ja gerade der große Nachteil der Bevölkerung: wir sind nicht organisiert. Nur in Extremfällen ziehen wir an einer Leine. Aber auch nur vielleicht. Also, viel Spaß noch.
zu Kommentar (9):
Na, lieber Leser. Dann geht die kleine Zimmernummer, wenn Sie Ihre Steuern nicht zahlen, eben zu einer Zimmernummer weiter oben im Gebäude und die beauftragt dann schwuppsdiwupps mehrere andere kleine Zimmernummern, um das durchzusetzen, was ich schon zu Kommentator (6) geschrieben habe. Und das ganz ohne Unterschrift. Und wenn Sie dies bis zum Ende durchziehen wollen und das öfters veranstalten, sitzen Sie, auch ganz ohne Unterschrift, im Knast. Und zwar als Deutscher mit Abstammung von vor 1914 unter Knackis mit ca. 90% Migrationshintergrund. Denen können Sie ja dann Ihre Rechtstellung ausführlich erklären, vor allem unter der Dusche, wenn Ihnen die Seife aus der Hand fällt.

(11) Leser Kommentar:
Ich bekam auch vor einiger Zeit eine Zahlungserinnerung meiner Gemeinde,keine Unterschrift,kein Name,keine Zimmernr.Also schrieb ich einfach an die Finanzverwaltung meiner Gemeinde und bat um einen "Rechtsgüldigen Bescheid",mein Schrieb war mit den Ganzen Paragraphen versehen die darauf hinwiesen wie ein Rechtsgültiger Bescheid auszusehen hat.Es dauerte 4 Wochen bis ein Neuer,diesmal Rechtsgültiger Bescheid,eintraf.Daraufhin recherchierte ich wer den die Unterschrift geleistet hat.Siehe da,es war kein Behördenleiter oä. sondern eine junge Frau die noch nicht sehr lange im "Amt"beschäftigt ist.Ob der jungen Frau wohl klar ist das Sie Eigenverantwortlich gehandelt hat und Sie mit ihrer Unterschrift auch mit Ihrem Privatvermögen haftet?

(12)Die Zecke -  zu Kommentar (11):
Zunächst wäre zu klären, ob es sich bei der Zahlungserinnerung überhaupt um einen Bescheid handelt und nicht lediglich um einen Verwaltungsakt. Jeder Bescheid ist ein Verwaltungsakt, aber nicht jeder Verwaltungsakt ist ein Bescheid.   Ohne sie gesehen zu haben: Wahrscheinlich ist die Zahlungserinnerung nur ein Verwaltungsakt.

"Ein schriftlich oder elektronisch erlassener Verwaltungsakt MUSS die erlassende Behörde erkennen lassen. Ferner MUSS er die Unterschrift ODER die Namenswiedergabe des Behördenleiters, seines Vertreters oder seines Beauftragten enthalten: dies gilt nicht für einen Verwaltungsakt, der formularmäßig oder mit Hilfe automatischer Einrichtungen erlassen wird." (§ 119 Abs. 3 S.1 und 2 Abgabenordnung).

Und mit Hilfe automatischer Einrichtungen werden sie heute eigentlich alle erlassen.  Folge: Eine Unterschrift ist nicht nötig.

Liebe Leute, warum macht Ihr es Euch nur so schwer? Dieser ganze Zinober bringt in letzter Konsequenz gar nichts, denn die Rechtsfolgen für Euch sind die selben, egal, ob mit oder ohne Unterschrift, mit Zeitverzögerung oder Bestehen auf Barzahlung oder was es sonst noch an Kuriositäten gibt. Es wird für Euch meistens nur teurer. Die ganzen Mehrausgaben, die durch diese ganzen unnötigen und unnützen Aktionen entstehen, hätte ich gerne auf meinem Konto. Ich könnte mich schon lange zur Ruhe setzen. Das einzige, was Ihr erreicht, ist, dass Ihr Euren Sachbearbeiter in ärgerlicher Erinnerung bleibt und er demnächst nicht nur einmal, sondern gleich dreimal über Eure eingereichten Zahlen schaut. Oder vielleicht eine Betriebsprüfung anordnet. Dann wird es noch teurer, denn man findet immer was. Denn Ihr erschwert ihm das Leben. Das kann er auch. Und ich möchte wetten, dass er das im Zweifelsfall besser kann als Ihr. Was soll das alles bringen? Stellt Euch doch nur vor, Ihr hättet an Eurem Arbeitsplatz solch einen Kunden/Mandanten/Patienten/etc. . Wie würdet Ihr reagieren? Würdet Ihr nicht auch begierig darauf warten, es ihm heimzuzahlen? Habt Ihr wirklich nichts anderes zu tun? Habt Ihr keine andere Interessen oder Verpflichtungen oder Wünsche, um Eure Energie, Eure Zeit, Euer Geld an den Mann oder die Frau zu bringen? Beschäftigt Euch doch mit Sachen, die Euch, Eure Familie, Eure Situation verbessern oder flexibler machen. Jeder hat doch irgendeine Vorstellung von seinem Leben. Das war mein letzter Beitrag zu dem Thema.

Zum Schluss: Es gab doch ein chinesisches Sprichwort, das besagt, dass man im Sturm sein sollte wie der Bambus und nicht wie ein Baum, denn der Bambus gibt dem Sturm nach und steht nachher immer noch, der Baum, der dagegen hält, ist gebrochen. Das könnte ein Steuerzahler doch auch hinbekommen, wenn er sich klug und umsichtig verhält.

24.09.2017

08:51 | gs: Auf dem Weg in die Rentner-Republik

... Da wäre zunächst der unersättliche Staat: Zuletzt hat der Bund eine 30-jährige Anleihe mit einem Kupon von 1,5 Prozent und nur 1,7 Prozent Rendite aufgelegt. So etwas gab es noch nie, seit die Bundesrepublik existiert. Nebenbei bemerkt: Der österreichische Staat hat es fast zur selben Zeit sogar fertiggebracht, eine 100-jährige Anleihe mit 2,1 Prozent Rendite zu platzieren. Grund zum Jubeln, weil man jede Staatsanleihe, die uns eine Steuererhöhung zu ersparen hilft, willkommen heißen sollte?

23.09.2017

10:55 | presse: Steuern: Wann wird „legaler Raub“ zur „Sünde“?

Wenn der Sozialdemokrat und (über die Salinen AG) Mitbesitzer mehrerer geweihter Kirchen, Hannes Androsch, auf den Umgang der wahlwerbenden Parteien mit den Steuern zu sprechen kommt, fallen ihm neuerdings große katholische Intellektuelle ein. Etwa Thomas von Aquin. Der habe Steuern zwar als „legalen Raub“ bezeichnet. So, wie das System in Österreich gehandhabt werde, sei es aber, meint Androsch, „trotzdem Sünde“.

22.09.2017

17:10 | ET: Özdemir: Geringverdiener und Familien entlasten – „Werden bei Regierungsbeteiligung unsinnige Mehrwertsteuer-Ausnahmen abschaffen

Die ermäßigte Mehrwertsteuer soll bei unsinnigen Ausnahmen abgeschafft werden, fordert der Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir. Dafür soll der allgemeine Mehrsteuersatz um 1 bis 2 Prozentpunkte gesenkt werden. Das würde Geringverdiener und Familien entlasten, so der Politiker.

.... darf man mit einem "grünen Stift" sein Kreuz bei der AfD machen? Man hätte dann Grün gewählt oder ...... TS

19.09.2017

11:34 | focus: Die Parteien haben ihren eigenen Staat kreiert – und der Bürger kann nur zuschauen

Die Parteien haben sich ihren eigenen Staat kreiert und sitzen am Hebel der Macht. Sie schwächen unsere rechtsstaatliche Demokratie und missbrauchen ihren Einfluss. Dies alles geschieht Stück für Stück, sodass die fatale Entwicklung kaum auffällt.

Was ist schon eine popelige Flugzeugentführung gegenüber dem Hijacking eines ganzen Staates bzw. Kontinents? TB

08:54 | geolitico: Wenn die Republik zerfällt

In einem ca. hundertfünfzigjährigen Verlauf einer von Enteignung, Mord und Bürgerkrieg und geprägten Umwälzung wandelte sich die politische Verfassung des Römischen Reichs von einer Republik unter Vorherrschaft des im Senat repräsentierten römischen Adels zu einer vom Militär gestützten Alleinherrschaft eines Prinzeps, der in späteren Zeiten den Titel eines Caesar bzw. Augustus führte.

 

15.09.2017

11:59 | jouwatch: Immigrantenkosten so hoch wie die Bundesgesamtausgaben für Verkehr, Bildung und Familie

Die jährlichen Kosten der sogenannten Flüchtlingskrise in Deutschland belaufen sich auf einen Betrag von bis zu 55 Milliarden Euro. Das entspricht ungefähr dem kumulierten Gesamtetat der drei Bundesministerien für Verkehr, Bildung und Familie.

Der beste Beweis dafür m,dass ein Staat niemals besser mit dem Geld der Steuerzahler umgehen kann als diese selbst! Das größte (GEld-)Verbrechen der Menschheitsgeschichte! TB

13:12 | Kommentar zum grünen TB-Kommentar
Wie sagte aber doch einst der französische Präsident Hollande: 'Das kostet den Bürger gar nichts. Das zahlt alles der Staat'


08:54
 | staatsstreich: Medien: AfD-Weidel fährt mit Mainstream-Journos Schlitten

Nach einer in die Hose gegangenen fake news-Operation gegen die AfD-Spitzenkandidatin hat diese jetzt zurückgeschlagen und das Narrativ zerstört, sie sei eine getarnte Neo-Nazisse. Der Haken, den die Weidel-Saga Mittwoch und Donnerstag geschlagen hat, ist atemberaubend. So sehr, dass sich die Frage stellt, ob das Publikum, auf das alles zugeschnitten war, in den nächsten 10 Tagen die Botschaft mitbekommt. NB zum Schweizer Sackgeld.

13.09.2017

08:31 | Leser-Zuschrift "Neandertaler-Bewußtsein"

ich war mal Leser von HG und das war nicht so schlecht, denn Eichelburg war der erste in Österreich der "outside the box" dachte und schnell eine riesige Fangemeinde kriegte. Allerdings muss ich heute feststellen, dass ich den Typen für bescheuert halte. Warum? Weil er sich auf ein Kaiserreich freut! Er freut sich genau auf die Typen, welche schon in der Vergangenheit bis heute das grösste Chaos selbst inszenierten um uns dann daraus zu "retten". Wie blöd kann man eigentlich sein?

Meine Meinung: die Demokratten nehmen uns über 50 Prozent, die Adeligen nur den Zehnten, aber Parasiten waren sie alle und sie sind es noch immer. ALLES was hier passiert ist illegal in bezug auf das Naturgesetz. Nehmen wir nur mal den Staat: abgesehen davon, dass auch Österreich eine GmbH ist, kann dieser "Staat" gar nicht im Namen des Volkes handeln, denn wenn das Volk nicht das Recht hat, jemanden eizusperren, zu bevormunden, oder zu erpressen, dann kann es dieses nicht vorhandene Recht auch nicht weitergeben. Ich muss nicht arbeiten, um mir ein Grundstück zu verdienen, welches in der Inventarliste der Österreich-GmbH eingetragen ist - denn mein Revier gehört mir schon bei meiner Geburt ( zur Nutzung - nicht als Eigentum ). Wenn ich z.B. nackt
rumlaufe dann tue ich niemandem weh und bin für niemanden eine Gefahr, weshalb auch keine Sanktionen erforderlich sind, genauso wenig wie dafür, wenn ich einem guten Freund beim Hausbau helfe, oder wenn ich mit dem irgendwas tausche. Das geht die Firma Österreich GmbH alles nichts an. Ich kann auch meine Kinder selber rechnen und schreiben lehren und ich brauche keinen Polizisten der auf meinen Parkplatz aufpasst - ich bräuchte einen, der mich vor Kriminellen verschont - aber genau das tun
die nicht - denn das bringt ja keinen Gewinn für eine GmbH.

Was will ich damit sagen? Wenn wir aus dem Neandertaler-Bewusstsein kommen wollen, dann müssen wir selbst Verantwortung für uns übernehmen und das geht nur wenn wir uns von niemandem irgendwas vorschreiben lassen und uns schon gar nicht abzocken und bevormunden lassen. Das Ziel sollte sein etwas für die Gemeinschaft zu tun, weil es dann jedem besser geht und weil einen selbst das glücklich macht. Dafür werden nur Leute gebraucht, die auch wirklich etwas für die Gemeinschaft tun wollen, also keine Banker, keine hauptberuflichen Investoren, keine Konzernbosse, keine Adeligen und keine Politmarionetten. Vielleicht werden wir dann
I-Phone 21 nicht mehr erleben, wenn wir in diesem Geist handeln, aber wir werden wieder saubere Nahrung, einen intakten Planeten und sauberes Trinkwasser und die absolute Freiheit haben.

09:04 | Der Indianer
"Das Ziel sollte sein etwas für die Gemeinschaft zu tun, weil es dann jedem besser geht und weil einen selbst das glücklich macht".
Ein ehrbares Ziel. Leider vergisst der Leser, das wir nach wie vor in einem hierachischen Umfeld leben bzw. es in Massenbewusstsein immer eine Rangordung gibt. Um diese Idee zu verwirklichen, müssten befähigte Menschen oberste Führungsaufgaben belegen. Und nun kommen wir zum Kern der Sache, wie definiert man "etwas für die Gemeinschaft zu tun" ? Die Grünen, wie fast alle anderen Systemparteien erzählen uns ja nichts anderes. Zudem besteht noch das Problem, das der größte Teil des Massenbewusstsein passiv bleibt. Wie soll sich dann etwas bewegen ? Das hat sehr viel mit Bewusstheit des einzelnen zu tun und deren Entscheidungen welche sie treffen. Und leider suchen nach wie vor, die meisten einen Hirten und keine Selbstbewusstheit. Oder provokativ ausgedrückt, was soll mich glücklich machen, Schafe zu hüten ?

10:12 | Leser-Reaktion auf den Indianer
Mit "für die Gemeinschaft etwas zu tun" war nicht der Stil der Grünen gemeint. Die Grünen verteilen ja undemokratisch Dinge die sie selber nicht haben. Wenn ein Schuster Schuhe macht, dann tut er was für die Gemeinschaft, wenn ein Importhändler dasselbe bewirkt, schadet er meist der Gemeinschaft. Eine Freundin von mir hat mal auf einem Gemeinschaftsfeld angebaut. Bei der Ernte ist dann automatisch Fülle da, die man sogar verschenken muss, weil man das alles gar nicht so schnell verbrauchen oder verarbeiten kann, ... in diesem Sinn denke ich, mir ist aber auch klar, dass das Bewusstsein dafür erst nach dem Crash vorhanden sein wird, wenn der Masse alles genommen wurde.

17:26 | Der Indianer antwortet
Werter Leser, schöne Umschreibung "wenn der Masse alles genommen". Im Grunde heisst das nichts anderes, das in diesem Prozess, sehr viele wohl eher unfreiwillig sterben werden. Ob sich danach ein Bewusstsein herausbildet, das mehr ist als "Ich bin mir selbst der Nächste" ist eine reine These. Denn wenn es um Überleben geht, zählt die "Gemeinschaft" nur insofern, wenn sie die Resoursen hat dem einzelnen helfen zu können. Ansonsten zählt nur fressen oder gefressen werden. In Fülle kann man großzügig sein. In Mangel ist das ein ganz anders Ding.

10.09.2017

08:56 | gs: Bei Steuern und Abgaben braut sich etwas zusammen

Nach umfangreichen Recherchen während der vergangenen Tage muss ich erst etwas loswerden, das mit dem Thema Geld scheinbar nur am Rande zu tun hat, in Wahrheit jedoch Ihre Finanzen und darüber hinaus sogar Ihre Meinungsfreiheit betreffen kann: Die sogenannte Elite maßt sich immer mehr an, über unser aller Wohlbefinden zu bestimmen.

08.09.2017

13:51 | sputnik: Rundfunkbeitrag vor dem aus?

Das Landgericht Tübingen bezweifelt, dass der deutsche Rundfunkbeitrag (früher „GEZ-Gebühr“) mit europäischem Recht vereinbar ist. Es hat sich deshalb mit einem Katalog von sieben Fragen und sehr detaillierten Begründungen an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) gewendet. Das berichtet „Welt-Online“.

07.09.2017

08:45 | Leser-Zuschrift "Reichsbürger-Abwehr - Die Stadt steht hinter Euch"

Vor ein paar Tagen war auf der Startseite unseres Intranet eine große Handlungsanweisung zum Umgang mit den sogenannten Reichsbürgern. Wie Du weist, arbeite ich in der Verwaltung einer
Deutschen Großstadt. Zusammenfassend hieß es, die Stadt steht hinter Euch, ihr bekommt Rechtsschutz und auf keine Diskussion einlassen. Heute Morgen wurden wir mit dem in der beigefügten PDF angefügten "Witz" erfreut. Manchmal (eigentlich immer) fällt einem nichts mehr ein.

Bildschirmfoto 2017 09 07 um 08.33.49

06.09.2017

13:31 | vera lengsfeld: Die ganze Härte des Rechtsstaats

 

Kriminelle Schutzsuchende sollten die ganze „Härte des Rechtsstaats“ zu spüren bekommen, hört man von Politikern immer wieder. In der Praxis sieht es allerdings meist ganz anders aus.
In Bergisch-Gladbach wurde ein Familienvater am frühen Abend in der Fußgängerzone von einer Gruppe junger Männer, zu denen keine näheren Angaben gemacht werden, angegriffen, zu Boden geschlagen und weiter mit Kopftritten traktiert. Der Mann erlag kurz darauf seinen Verletzungen.

An dieser Stelle sollte auch unbedingt erwähnt werden, dass die "Härte des Rechtsstaates" auch für all jene gelten muß, die Deutschland verraten, verkauft,  geplündert haben, plündern haben lassen, dem ESM zugstimmt und die ungehemmte Einwanderung durchgezogen haben! Mehr noch als für die Traumatisierten! TB

 

04.09.2017

14:28 | jouwatch: Die ersten Straflager für politische Gegner sind nur noch eine Frage der Zeit…

„Alles wiederholt sich“ kommentierte ein Facebook-Nutzer eines meiner letzten Postings, in dem ich auf die neuesten Sperrungen und Profil-Löschungen sowie juristische Schikanen und Einschüchterungsversuche von politisch Unbequemen auch außerhalb der „digitalen Welt“ verwies.

Also doch Workuta? OMG - WE haate Recht! TB

11:23 | ET: Ist der Rundfunkbeitrag EU-konform? Tübinger Richter zieht vor EuGH

Ist der Rundfunkbeitrag in der heutigen Form rechtens – das will Dr. Matthias Sprißler wissen. Er ist Richter am Landgericht Tübingen. Seiner Ansicht nach verstoße der Beitrag gegen das Gleichheitsrecht und Diskriminierungsverbot und die Informations- und Niederlassungsfreiheit in der EU. Mit einem Fragenkatalog zog er deshalb am 11. August vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH).

14:11 | Leser-Kommentare
(1) Als Richter am Landgericht sollte man diese Frage doch ganz einfach beantworten können. Die vom Landesrichter angeführten Argumente sind Scheinfragen, die dem Bürger das Gefühl vermitteln sollen, dass da jemand für sie "kämpft", um den Schein einer Demokratie aufrecht zu erhalten. Alles nur Show. Der Rundfunkbeitrag ist eine von Joseph Goebbels in's Leben gerufene Zwangsabgabe zur Finanzierung und Aufrechterhaltung der Staatspropaganda und wurde nahtlos von Ö/BRD übernommen und da Nazi-Gesetzte offiziell verboten sind, ist folglich auch die Rundfunkgebühr rechtswidrig. Die ist theoretisch genauso rechtswidrig wie der Hitlergruß. In der Praxis hingegen....was soll denn dabei herauskommen, wenn man der EU einen Fragenkatalog vorlegt?! Etwa, dass Brüssel gegen die Raubzüge der nationalen Regierungen interveniert?! Das Vorhaben des Landesrichters gleicht dem Versuch, eine Drehtüre zuschlagen zu wollen und ist wohl mehr als "Beruhigungspropaganda" anzusehen.

(2) Würde man die Rundfunkgebühren abschaffen, würden sich die Staatsmedien augenblicklich auflösen und eine freie Presse würde sich etablieren und dadurch das gesamte politische Konstrukt BRD/RepÖ in sich zerfallen. NIEMALS lässt das die EU zu, sie würde sich mit auflösen. Ein Kampf gegen Windmühlen.

01.09.2017

11:23 | ET: Ist der Rundfunkbeitrag EU-konform? Tübinger Richter zieht vor EuGH

Ist der Rundfunkbeitrag in der heutigen Form rechtens – das will Dr. Matthias Sprißler wissen. Er ist Richter am Landgericht Tübingen. Seiner Ansicht nach verstoße der Beitrag gegen das Gleichheitsrecht und Diskriminierungsverbot und die Informations- und Niederlassungsfreiheit in der EU. Mit einem Fragenkatalog zog er deshalb am 11. August vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH).


08:28
 | Gerhard Breunig zu Macrons Forderung von gestern

von den Franzosen ist noch nie was gescheites gekommen. Selbst das miese Merkel-Wetter kommt meist über Frankreich zu uns. Wir tapferen Kurpfälzer haben schon unter Napoleon besonders gelitten. Die Franzmänner haben sogar das Heidelberger Schloss damals kaputt gemacht. Und jetzt will dieser Pseudo-Napoleon auch nur wieder bei uns abkassieren.

31.08.2017

19:17 | RT: Der große Autobahnbetrug: Wie Politik und Finanzwirtschaft die Steuerzahler abzocken

Privat baut günstiger, lautet das Mantra einer großen Koalition aus Freunden der Privatisierung. Kurz vor der Bundestagswahl zeigt sich erneut, dass diese Losung keineswegs immer zutrifft. Verkehrsminister Dobrindt hat der Öffentlichkeit jahrelang die Pleite eines privaten Autobahnbetreibers verheimlicht.

16:54 | cash: Macron will Eurozonen-Budget von 'mehreren BIP-Punkten'

Der französische Staatschef Emmanuel Macron strebt einen eigenen Haushalt für die Eurozone von Hunderten Milliarden Euro an. Ein solches Budget solle mehrere Punkte des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der Eurozone repräsentieren, sagte Macron in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview des Magazins "Le Point".

Die Meldungen von gestern und heute zeigen eideutig: Macron beginnt nun wirklich seine eigene Agenda abzuarbeiten. Es geht ihm weniger um Frankreich sondern um den Aufbau eines europäische Zentralstaates. Dafür wurde er schliesslich eingesetzt! Wer weiß, welche anderen neuen Polit-Talente in Europa Ähnliches vorhaben? TB

20:03 | Leseratte:
Der gute Theo vielleicht? Hat jetzt einige Jahre Schulung in den USA genossen, protegiert von genau denjenigen, die die Pläne machen - auferstanden wie Phoenix aus der Asche und auf die deutsche Polit-Bühne katapultiert, angeblich mehrheitlich frenetisch bejubelt von den Anhängern fast aller Parteien, sogar der AfD. Vielleicht hofft da jemand, so einen Hype wie bei Schulzi entfachen zu können, der bis zur Wahl anhält - ansonsten werben sie ja für die Briefwahl, also die sofortige Wahl.

20:03 | Der Musikant:
.also...wer das noch vorhaben könnte....da fällt mir nur Schulz und Kurz ein... ;-)


16:32 | Silverado zu Macros Vereinheitlichung der Steuersätze von gestern

Die Idee von Macron ist eine ausgezeichnete Idee, es kommt ja auf den Steuersatz an. Ich habe schon mehrmals mein Konzept zur Unternehmensbesteuerung skizziert: Ein Steuersatz von 0,00% auf Unternehmensgewinne. Da kann er ohne weiteres in der ganzen EU gleich sein.

Das Konzept ist so einfach:
Die Gewinnausschüttungen unterliegen ohnehin der Einkommenssteuer. Dies beträfe natürlich auch ausländische Eigentümer im Inland. Das ist zumindest einnahmenneutral für den Staat. Die einbehaltenen Gewinne werden jedenfalls in irgendeiner Form reinvestiert und dienen über die daraus resultierende Wirtschaftsbelebung ebenfalls den höheren Einkommen und somit den höheren Steuerleistungen der Individuen. All die fleißigen Finanzbeamten, die dann arbeitslos sind, können hingegen ihre Fähigkeiten produktiv einsetzen.

Wenn Österreich damit anfängt, folgen die anderen so schnell wie möglich, wetten? Und zudem wird noch eine Fliege erschlagen: Der unter den derzeitigen Umständen bestehende Steuernachteil, dem inländische (Klein-)Unternehmen durch hier nicht oder kaum versteuernde Konkurrenten ausgesetzt sind, hat sich damit auch erledigt.

Die Sorge, dass dann ausländische Unternehmen ja keine Steuern mehr zahlen, ist vor allem bei Vorprescherstaaten unbegründet: das tun sie jetzt schon kaum, und welche Welle an Unternehmensansiedlungen gäbe es dann (siehe Irland und co). Vorbei die Zeiten, in denen Heerscharen von Beratern nichts Anderes tun, als Steuern zu vermeiden.

Ich bin überzeugt davon, dass es für die Staaten per Saldo steuerlich ein Nullsummenspiel ist. In Summe steigt jedoch die Wohlfahrt aller Bürger und das ist letztendlich das Ziel, wie schon Mr. Arthur Jensen wusste.

Allgemein

 

13:46 | Mimikama: Der Mythos vom Auslauf des Bodenrechts in Deutschland im Oktober 2017

Memes mit kurzen, wenig erklärenden aber aufwieglerischen Texten sind auf Seiten und in Gruppen sogenannter Reichsbürger äußerst beliebt. Es wird darauf vertraut, dass es schon stimmt, was da steht. Ob dies in jenem Meme, welches sich immer wieder mal verbreitet, der Fall ist, werden wir herausfinden.

Beitragstäter .... die Zecke:
Ich denke mal, ich wollt das Thema Bodenrechte endlich ruhen lassen. Das ist vermutlich eine gute Idee. Das alles scheint doch eine Ente zu sein. ür mich ist das Thema Bodenrechte erst mal erledigt.

 

 

30.08.2017

Allgemein

16:27 | schlüsselkind: Deutsche Bananen und die juristische Verfolgung von Regierungskritikern

Das deutsche Behörden in diesen Tagen mit Vorliebe deutsche Regierungskritiker in ihren Grundrechten politisch gewollt beschneiden, hingegen aber in das Land eingedrungende Muslime bei Beleidigung gegen deutsche Hoheitszeichen ignorieren, zeigt ein aktuelles Beispiel aus Dresden

Kommentar
In einem kleinen Ort in Brandenburg lebte ein Freund von mir. In seinem Vorgarten hatte er die russische Fahne und die deutsche Fahne mit einer aufgenähten Banane gehisst. Er bekam Besuch von zwei Ortpolizisten, die ihn aufforderten, die Bananenfahne zu entfernen. Sie beschlagnahmten das Objekt des Anstoßes und klärten ihn auf, dass er sich strafbar gemacht hat und mit einer Anzeige rechnen muss. Während der Anhörung erklärte mein Freund dem juristischen Personal den Rechtsstatus der BRD und dass die Banane demselben entspricht. Er durfte gehen. Einige Wochen später erhielt er von zwei auffällig unauffälligen Herren Besuch, die ihm ein Packet überreichten, in dem sich seine Fahne befand. Sie sagten ihm, dass er zwar Recht habe, baten aber, doch nicht weiter zu provozieren.

11:18 | finanzen: ROUNDUP: Macron will gemeinsame Steuersätze - ausweichend zu Cattenom

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei einem Besuch in Luxemburg eine Vereinheitlichung von Steuersätzen zur Unternehmensbesteuerung in der Europäischen Union gefordert. "Es ist unerlässlich, dass man in der Europäischen Union die Besteuerung harmonisiert und gemeinsam auch die Steuersätze definiert", sagte er am Dienstagabend in Luxemburg nach einem Gespräch mit dem luxemburgischen Regierungschef Xavier Bettel und dem belgischen Ministerpräsidenten Charles Michel.

Jeder Mensch, fast jede Firma muß sich dem Wettbewerb stellen. Dies sollten dann auch die Staaten bzw. Verwaltungseinheiten tun. Die Schweizer Kantone machens vor. Durch den Wettbewerb in der Verwaltung wird ein Wohlstand sondergleichen kreiiert! Das woll Macron und seine EU-Zentralisten aushebeln. Unter der Vereinheitlichung von Steuersätzen kann der Bürger nicht mehr auswählen und -weichen. Europa würde zum Gefängniskontinent! TB

13:01 | Leser-Kommentar
Firmen und Privatpersonen verlagern dann ihren Sitz ins aus der EU hinaus, während man gleichzeitig zig-Millionen Afrikaner hereinholt, die nichts können. Damit die EU dann nicht ausblutet, muss die Ausreise unterbunden werden, wie es in der DDR auch war. Lagern die Selbstschussanlagen von damals noch irgendwo oder gibt es wirksamere Methoden heute? Vielleicht ein implantierter Microchip im Halsbereich, der bei Verlassen der EU automatisch explodiert?

16:19 | H. Lohse zum Kommentar darüber
....oder gibt es wirksamere Methoden heute ? Ja gibt es, -für Alle die den Chip verweigern - Mind Control. Skalarwellen, aber die kommen ja nur bei Verschwörungstheoretikern zum Tragen.
http://zuerst.de/2016/04/18/zwischenfall-in-der-ostsee-us-zerstoerer-donald-crook-zum-zweiten-mal-lahmgelegt/
http://quer-denken.tv/us-flugzeugtraeger-ronald-reagan-von-einer-russischen-tupolev-lahmgelegt/

16:23 | Kommentar
Ausreiseverbot und Mienenfelder wie in der DDR? Braucht es nicht. EC und Kreditkarten Karten gelten dann nur in der EU und für 99 % ist die Reise nach 24 Stunden zu Ende. Ausserdem: Damals waren die aus dem Osten mit der entsprechenden Ausbildung im Westen willkommen. Ob EU Bürger dann als Flüchtlinge in der weiten Welt 🌍 auch so willkommen sind steht noch nicht fest.

16:40 | Kommentar zum Beitrag darüber
Qualifizierte Leute sind überall willkommen. Die brauchen auch kein Asyl. Man muss sich nur heute die Einreisebestimmungen der meisten Länder (außer natürlich EU) ansehen. Bei Wernher von Braun war selbst die Nazivergangenheit kein Ablehnungsgrund. Im Gegenteil. Also wenn die qualifizierten Leute weggehen blutet das Land aus.

20:20 | Leser Kommentar: 
Europa w i r d zum Gefängniskontinent! Die Falle schnappt endgültig zu wenn das Bargeld abgeschafft ist. Einhergehend mit einem Devisenverbot können sich die Besitzer des physischen Edelmetalls dann darüber Gedanken machen wie sie die gestiegenen Edelmetalle dann vom Staat unbemerkt in Devisen umsetzen. Es wird wohl jedem klar sein, dass bis zur Hochzeit des Goldpreises anonyme Tafelgeschäfte gänzlich abgeschafft und staatliche Stellen geschaffen werden wo man sein Erspartes EM dann zum staatlichen Preis umsetzen kann und das, da es kein Bargeld mehr gibt, der Geldkarte gutgeschrieben wird.

Auswandern wird im Zustand der totalen staatlichen Kontrolle dann auch fraglich wenn es vom System nicht gewünscht oder gar eine Transaktion von der Geldkarte bzw. Bankkonto auf ein ausländisches Konto oder der Umtausch in Devisen, Ausfuhr gar unmöglich ist.

Sich im Inland für Edelmetall Häuser zu kaufen ist eine schlechte Idee, weil sie nicht funktioniert da das EM erst wieder in dieses bargeldlose System integriert werden muss und das geht nur über die staatlichen Stellen wo das EM zu einem Spottpreis aufgekauft wird. Außerdem wird der Staat dann neugierig darauf sein woher das Geld stammt und den "Gewinn" dann bis dahin mit einer dann saftigen Abgeltungssteuer belegen.

Sie, lieber Herr Bachheimer, wie auch die EM-Besitzer sollten an einen wirklichen "Plan B" denken und nicht nur in dieser Rubrik vom sonnigen Paraguay etc. sprechen denn da fehlt ein wichtiger Schritt dazwischen!!!: Wie bekomme ich das EM unter solchen Voraussetzungen wieder in Devisen getauscht wenn es hier kein Bargeld mehr in dem Maße gibt.

Aufgrund dieser Gefahr kann ich nur jedem Raten sich darüber Gedanken zu machen, entweder zeitnah Fakten zu schaffen und auszuwandern oder andere Wege bzw. Tricks finden.

Entschuldigen Sie die Kritik und ich kann mir vorstellen dass es ein hartes Brot ist mit "Klicks" und Werbung für den EM-Handel sein Brot zu verdienen aber dazu gehört auch eine gewissen Verantwortung gegenüber derer, die sich ihr Erspartes in EM anlegen und denen man weiß macht dass in einem restriktiven Umfeld im Staat es nur wichtig ist EM zu besitzen. EM nützt sehr wenig, außer dass man jahrelang sich das vom Mund abgespart hat, wenn man nur unter "Plan B" versteht dem Leser die Illusion vom vermögenden EM-Besitzer vormacht der sich in Paraguay eine Hacienda kauft oder sich am Strand von Ipanema mit einem Caipi in der Hand den Bauch bräunt. Bis es soweit ist, wird man wohl einen Spießrutenlauf vor dem deutschen Räuberstaat erleben.

20:36 | Leserratte

 Zum Kommentar um 16:40

Erinnern wir uns an einen Artikel, der erst kürzlich hier verlinkt wurde, in dem die Rechnung aufgemacht wurde, dass nur 15 Millionen Menschen in Deutschland produktiv beschäftigt sind, dass nur 8 Millionen davon unter 45 sind, und von denen wiederum nur 4 Millionen tatsächlich innovativ sind und der Rest halt brave Arbeitnehmer, die Aufträge ausführen.

Wer hat die besten Chancen, woanders willkommen zu sein? Ausschließlich jene 8 Millionen! Deutsche Beamte oder Verwaltungsangestellte braucht im Ausland niemand. Jedes Jahr verlassen bisher schon fast 1 Million Menschen mit meist guter Ausbildung und/oder Unternehmergeist das Land. Wenn sich diese Zahl erhöht oder gar verdoppelt, ist ganz schnell Ende im Gelände!

Übrigens: Es ziehen auch viele Rentner weg, und wenn deren Ruhegehalt eine gewisse Höhe hat und sie somit für das aufnehmende Land keine Belastung darstellen, sind die auch willkommen, einfach als Konsumenten! Deren Rente muss hier weitergezahlt werden, aber sie fallen hier als Konsumenten aus, sie transferieren ihr Vermögen ins Ausland und sie fallen als (Netto-) Beitragszahler für die Krankenkassen aus, denn es gehen natürlich nur solche, die noch halbwegs fit sind. Zurück bleiben die Schwerkranken, die die meisten Kosten verursachen. Auch das ist also ein Minusgeschäft, wird deshalb vermutlich über kurz oder lang dadurch unterbunden werden, dass zumindest ins Nicht-EU-Ausland keine Renten mehr überwiesen werden.

Antwort auf 16.23 Uhr-Kommentar
"Ob EU Bürger dann als Flüchtlinge in der weiten Welt 🌍 auch so willkommen sind steht noch nicht fest."
Qualifizierte Leute sind überall willkommen. Die brauchen auch kein Asyl. Man muss sich nur heute die Einreisebestimmungen der meisten Länder (außer natürlich EU) ansehen. Bei Wernher von Braun war selbst die Nazivergangenheit kein Ablehnungsgrund. Im Gegenteil. Also wenn die qualifizierten Leute weggehen blutet das Land aus.

 

 

Gelber Schein etc.

12:11 | Leser-Zuschriften zur Gelben-Schein-Diskussion

(1) Hatte mich auch lange mit dem Thema beschäftigt zum Ja oder Nein zum gelben Schein,inzwischen tendiere ich zu Nein.Da die BRiD eine Firma und kein (echter)Staat ist,dürfte der Gelbe Schein auch nur eine "Firmennotiz" sein,ergo :sinnlos.Wer also aus dem Firmenkonstrukt BRiD heraus will bleibt meines Erachtens nur der Weg über die "Persönliche Selbstverwaltung".Anleitung(en)finden sich dazu im Netz.Bsp.https://volks-bundesrath.info/Selbstverwaltung.htm

Ein weiterer Weg wäre die "Neuordnung der Gemeinden",Infos findet man dort bei "Gemeinde Neuhaus"

In Bayern gibt es noch den "Bundesstaat Bayern",dort wird empfohlen den Gelben Schein nicht zu beantragen weil man sich damit an das bestehende System noch fester anbinden würde.Übrigens,der Gelbe Schein kann nicht zurück gegeben werden.Ich hatte einmal telefonisch Infos beim Bundesstaat Bayern eingeholt,dort würde angeblich mit verschiedenen Behörden zusammen gearbeitet.Thema war Führerschein und wie dieser gehandhabt wird.Laut Aussage des dortigen MItarbeiters würde der Führerschein 1:1 umgeschrieben.Interresanterweise scheint der Pass/Reisepass des Bundesstaat Bayern im Ausland anerkannt werden,da ich einen "Staatsbürger"des BB kennenlernte der mir bescheinigde mit diesem Ausweis auch in Außer Eüropäische Länder(Afrika)problemlos ein-bzw auszureisen.Die BB Staatsangehörigen beschildern ihre Immobilien mit dem Hinweiß das BRiD Bevollmächtigte hier keinerlei Befugnisse hätten,ebenso stehen diese Immos unter dem Schutz des Internationalen Roten Kreuzes.Allerdings führden die BRD (behörden)vor einigen Monaten beim Bundesstaat Bayern eine Razzia/Hausdurchsuchung mit Beschlagnahmungen aus.

Dieses ,raus aus dem Staat gibt es auch in anderen Ländern,in USA nennen diese sich z.B.Freeman.

In Australien hat ein Selbstverwalter per Gericht durgesetzt das die Australische Post,seine Post mit seinen Briefmarken,befördern MUß.

Wer diesen Weg gehen will sollte sich auch über die Schwierigkeiten bewußt sein,Man wird versuchen diese Leute,die Ausbrechen wollen,zu Schikanieren,Ruinieren und was immer wieder gern genommen wird,Unter Betreuung zu stellen(Entmündigen).

Vielleicht ist es z.Z.noch besser die BRiD mit ihren Waffen zu schlagen.Bescheide werden ja meißt ohne Unterschrift und/oder Namen zugestellt,diese sind nach der BRiD Rechtsprechung damit Ungültig.Dieser Hinweis,gewürzt mit den passenden §§ und der freundlichen Bitte doch einen Rechtsgültigen Bescheid zu verschicken, hat meißt zur Folge das es auf einmal sehr ruhig wirdSpart einem persönlich Geld und entzieht es gleichzeitig dem System.Auf Wunsch kann ich gerne so ein Antwortschreiben hier einstellen.

(2) Warum benutzt man für den Staatsangehörigkeitsausweis eigentlich den Begriff gelber „Schein“ und nicht Ausweis, Bescheid oder Dokument? Schein hat zwar mehrere Bedeutungen u.a. auch für ein Dokument. Wikipedia stellt aber an die erste Stelle Wahrnehmungstäuschung und das macht den Begriff gelber Schein sehr doppeldeutig. Er wird daher zu einem scheinbaren Ausweis. Es ist vielleicht an den Haaren herbei gezogen, aber warum lässt man diesen Begriff so laufen? Die Menschen, die sich ein solches Dokument beschaffen, sollten es besser auch als ein solches benennen. Im Übrigen bekommt nicht jeder, der ihn möchte, einen ausgestellt. Es muss eine begründete Notwendigkeit dafür vorliegen.

(3) Gerhard Breunig möchte dem Leser zu Kommentar Nr. 8 gern eine kurze Antwort auf seine Nachricht an mich geben:

Kein Zettel, den Sie von irgendjemand erhält kann Ihnen Freiheit geben. Das kann nur jeder für sich selbst erreichen.Daher bringt der "Gelbe Schein keine Freiheit vom System. Es macht auch wenig Sinn, sich gegen das System zu stellen, denn "Feinde" werden bekämpft", wie man an der Reichsbürger-Nummer gut erkennt. Klüger ist es deshalb, das System zu studieren und danach richtig anzuwenden. Ich lerne gerade,dass das System eigentlich gar nicht so schlecht ist. Nur können 99,9% der Menschen damit nicht umgehen, weil sie selbst nicht erkennen, wer und was sie eigentlich sind. Wenn ich mich ständig mit der Person für identisch halte bin ich automatisch in einer schlechten Position, weil Schuldner. In Wahrheit bin ich aber als Mann der Gläubiger des Systems. Dieser ganze Staat ist doch letztendlich nur eine von Menschen erdachte Fiktion. Er ist nichts, hat nichts und kann nichts ohne den lebenden Menschen. Dumm nur, dass sich kaum Jemand als Gläubiger dieses Systems sieht und noch schlimmer, dass viele trotz dieses vorhandenen Wissens, sich wie Schuldner verhalten oder in die Schuldner Rolle drängen lassen.
Das System hält viele Geheimnisse bereit, die es zu ergründen gilt. Die "Herren des Systems" beherrschen diese Geheimnisse. Sie zu ergründen, ist Teil des Selbststudiums. Es ist eben nicht immer alles so, wie man es uns gern verkauft. Das System lebt schließlich auch von der Dummheit der freiwillig Versklavten.

 

29.08.2017

13:28 | Der Diskussions-Anstoßer von gestern nochmals

Da ich die Diskussion gestern erneut angestoßen zu haben scheine, möchte ich noch anmerken, dass es mir nicht um die BRD-GmbH-Bezeichnung im speziellen geht. Es kursierten ja mal vor Jahren Gerüchte im Netz, dass die BRD ja eigentlich jetzt die Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH sei (siehe Kommentar Herr Breunig) und somit die Schulden der BRD von damals ca. 1,3 Billionen bei Insolvenz der Finanzagentur GmbH eben futsch seien, d.h. die Forderungen der Gläubiger (wir) weg seien. Da wurden Handelsregisterauszüge gezeigt, um den angeblichen Werdegang der BRD zur BRD Finanzagentur GmbH aufzuzeigen. Selten so einen Blödsinn gelesen. Ich habe dem damaligen Autor daraufhin mal die Frage gemailt, wo denn in der Bilanz der BRD Finanzagentur GmbH die ganzen damaligen 1,3 Billionen deutsche Staatsschulden stehen, die bei Insolvenz angeblich verschwinden werden. Ich habe natürlich nie eine Antwort bekommen. Bei meinem gestrigen Diskussionsanstoss meinte ich alles, was mit dieser Thematik zusammenhängt, keinen speziellen Aspekt.

Was bringt es mir, in diese Richtung tätig zu werden? Vor- und Nachteile! Ganz Konkret! Ich weiß, ich kann penetrant sein wie eine Zecke, aber darum geht es doch letztendlich. Darüber theoretisch zu sinnieren und zu plaudern ist das eine, aber tätig zu werden, eine ganz andere. Ich habe an anderer Stelle (nicht bei b.com) auch schon mal die Aufforderung gelesen: Beantrage mal den Gelben Schein und Du wirst sehen, was passiert. Ja ne, ist klar: Spring mal ins Haifischbecken und Du wirst schon sehen, was passiert. Da machen sich, so glaube ich, die einen oder anderen einen schlanken Fuß und man soll denen die Kartoffeln aus dem Feuer holen.

Was ist es wert, was soll es bringen, in dieser Problematik (als ganzes) tätig zu werden? Ich bekomme einfach keine Antwort hierzu oder ich verstehe die Antworten nicht. Sehr wahrscheinlich, weil dies keiner weiß, oder im besten Fall nicht genau weiß. Aber eines wissen alle: Probleme bekommt man in jedem Fall. Also, was soll das ganze.

An Herr Breunig: Auch Schachtschneider bestreitet nicht, wenn ich ihn richtig verstanden habe und ich mich richtig erinnere, dass das Grundgesetz zunächst ein Besatzerstatut war. Aber durch die immer größer werdende Selbständigkeit Deutschlands emanzipierte sich das Grundgesetz durch ständige Anwendung zu einer Verfassung (laienhaft widergegeben). Dadurch, dass das Grundgesetz wie eine Verfassung gebraucht wurde, wurde es zur Verfassung (oder so ähnlich). Und es gab auch Fehler bei der Wiedervereinigung, die versucht wurden, im Abkommenssinn nachträglich durch entsprechende Anwendung zu heilen. Und ab einem gewissen Punkt seien dann Angriffe auf das Grundgesetz erfolgt, laut Schachtschneider durch die EU-Politiker und -befürworter. Glaubhaft? Wie immer bei dieser Problematik: ICH WEISS ES NICHT!

Da mir bis jetzt also keiner die Vorteile für mich in dieser Problematik nennen kann, beschäftige ich mich also lieber mit Aufgaben, die mich direkt weiterbringen. Das andere kann ich eh nicht beeinflussen oder wirft mich sogar zuück.

12:36 | Leser-Zuschrift "Unsicherheit bzgl der eigenen Identität"

Es herrscht offensichtlich eine Unsicherheit bei vielen Menschen über die eigene Identität. Wahrscheinlich ist das so beabsichtigt, denn nach dem verlorenen Krieg hat man nie Frieden geschlossen. Es gab Planungen die Deutschen praktisch auszurotten, zu Kastrieren und dergleichen. Schaut man sich den Personalausweis an, sieht man das Symbol des Teufels. Kein Wunder das kritische Leute ihre Identität suchen.

(1) 13:27 | Kommentare zur Identität
Zur Identität der Deutschen als Volk. Deutsch kommt von teutonic was bedeutet "dem Sprachraum zugehörig". Deutsch beschreibt also keinen Menschenschlag einer bestimmten Genetik (Arier, Germane, Kelt usw), sondern lediglich die gemeinsame Sprache alle in einem Gebiet lebenden Menschen. Wenn auch im Dialekt teilweise grundverschieden, so doch gleich in den Sprachbildern und damit gleich in der Art zu denken und zu handeln, was man dann als volkstümlich bezeichnet. Der Verfall der Sprache geht mit dem Verfall der eigenen Identität einher. Wen wundert es also...

(2) Eine doch äußerst ambitionierte These. Was mich betrifft, kann ich Sie da beruhigen.
Aber: Immer noch keine konkreten Vorteile! Ich warte weiter.

(3) Da kann im Ausweis stehen was will, die eigene Identität liegt im Geschlecht und dessen Herkunft begründet und nicht in irgendwelchen Dokumenten irgendeines Staates/Firma. Diese können mitunter unwahr sein. So suchen immer mehr Leute ihre Identität in Papieren oder Rechtskonstrukten statt in der familiären Herkunft. Wer weiß wo er herkommt, der sucht keine Identität, er lebt in ihr.

(4) Ja lieber Diskussionsanstoßer - auch Sie werden bald begreifen was Bodenrechte sind, nämlich dann wenn sie von Ihrer Scholle durch einen Treuhandverwalter vertrieben werden (ganz legal natürlich!) weil sie keine Eigentumsrechte nachweisen können. Die hat sich nämlich ein Treuhänder erschlichen(?). Im Grundbuch steht nur eine juristische Person ohne grundrechtsfähigkeit (nur schuldfähig) und haben Sie vielleicht noch ein anderes Dokument ? , denn der Staatsbürger Mehmet Ali Achmed hier hat die Rechte an Ihrem Haus beim Treuhänder erworben und wir (also die BRD-Verwaltung) denken, daß Sie hier schon lange zu Unrecht das Haus besetzen, also raus hier.
Der lebendige Durchschnittsdeutsche hat nämlich Nichts, überhaupt nichts womit er sich legitimieren könnte. Einen Ausweis hat nur die Ihm zugeordnete, gleichlautende jurist.Person, die obendrein dem Staat gehört. Also - was es bringen soll ? Existenzsicherung !

(5) @ (4) Bodenrechte werden durch den Auszug des Kataster-Amtes in Form eines Auszuges bestätigt. Der Grundbuchauszug genügt nicht als Eigentumsnachweis. Die Kataster-Ämter verweigern teilweise die Herausgabe, aber mit einem guten Grund (Verkauf an einen nicht EU-Bürger) rücken die das raus. Wobei dieser Auszug nur in Verbindung mit einen - einen als Person ausweisendes - Dokument Gültigkeit besitzt und das ist nicht der Personalausweis sondern der gelbe Schein. Den gibt es so gut wie nicht mehr. Daher: Kataster-Amt Auszug und den genehmigten Antrag auf Briefwahl (Stichwort Familienname) müssten theoretisch genügen, um nicht vom Treuhänder enteignet zu werden. Theoretisch. Weil die Briefwahl einen zur natürlichen Person erklärt.

(6) @ (4) Der Diskussionsanstoßer zu Kommentator: Huuuuhhhhhhh, jetzt haben Sie mir aber wirklich Angst eingejagt. Das erinnert mich irgendwie an eine Konkurrenzseite von b.com. Wie heißt die noch mal? Auch dieser drohende Unterton ist sehr überzeugend.
Aber im Ernst: Wer sagt das? Wo steht das? Gibt es hierzu schon ein Treuhandregister, da Sie den Ablauf des ganzen Procederes ja scheinbar schon so genau kennen? Erklären Sie uns doch einmal ganz haarklein, wo und wie das geregelt ist und wo man erfahren kann, was die Konsequenzen sind. Schritt für Schritt. Quasi eine Gebrauchsanleitung, wie wir uns alle retten können. Oder, wenn das einfach zu umfangreich und kompliziert für Sie wäre: Sind das auch Juristen, idealerweise Staatsrechtler, die diese Rettungsmöglichkeiten ausbaldovert haben? Wie kann man die erreichen? Sitzen die im Inland/Europa? Haben die Kontaktadressen? Oder Web-Seiten? Nicht irgendeine Gelber-Schein-Hobbythek-Seiten (Vorsitzender Jean Pütz). Nur mit Bruchstücken und Andeutungen ist uns nicht geholfen. Erhellen Sie uns alle mit Ihrem Wissen. Der Dank aller und auch meiner wird Ihnen gewiss sein. Ich dachte, wir versuchen uns hier gegenseitig zu helfen und Hilfestellungen zu geben. Bis dahin: Glauben Sie wirklich, dass Sie nur mit Ihrem Gelben Scheinchen oder sonstwas zu winken brauchen und an Ihnen geht der Kelch vorbei? Wenn es in Deutschland in Zukunft wieder diktatorisch zugehen sollte, dann schützt Sie nichts und niemand vor Willkür, egal mit was Sie winken. Das einzige, das dann noch hilft, ist sehr wahrscheinlich nur, Mitläufer des neuen Regimes zu werden. Solche Existenzen gab es immer und die könnten es tatsächlich schaffen. Denen geht es vielleicht sogar sehr gut. Allerdings schläft man schlecht, da man nie weiß, ob man kurz davor steht, auf die Abschussliste zu kommen. Wir werden sehen.

(7) Der Dissident zu "was es konkret bringt, die BRD als GmbH zu nehmen":
ich würde sagen, mit Erscheinen des nächsten deutschen Kaisers samt Wieder-Errichtung des Deutschen (Kaiser-)Reichs werden alle BRD-Verleugner so etwas sein, wie die sogen. "alten Kämpfer" des bekanntesten Reichskanzlers. Soll heissen, sie würden vermutlich in einigen Dingen ein leichteres Fortkommen beruflich und privat haben, als es damals z.B. Anarchisten oder Kommunisten hatten...

Solange jedoch BRD oder DöDR (die österr. demokr. Rep.) jeden Staatsverweigerer oder angeblichen GmbH-Querulanten finanziell bestrafen können oder hinter schwedische Gardinen verfrachten, habens derzeit als "neuer Kämpfer" nur Scherereien...
Im Prinzip könnte sich alles drehen, und sogar schon in 1 Monat Schluß sein mit BRD und DöDR - selbst wenn ein "neuer Kämpfer" eine "Republik Neu-Dingsbums" ausruft, wenn... ja wenn... mehr als die Hälfte aller Einheimischen in Generalstreik tritt, bis ihre Forderungen durchgesetzt sind. Aber wie unrealistisch das gerade bei unserer Mentalität ist, brauch ich wohl nicht zu erwähnen. Deshalb muß wohl erst ein kompletter Zusammenbruch der alten Ordnung (aus welchem Anlaß auch immer) kommen, bevor sich hierzulande etwas ändert...

(8)  @ Breunig:  Hab ichs doch geahnt. Die BRD ist eine Firma, bei der die USA die absolute Aktienmehrheit hat. In Ramstein u.a. sitzt dann der firmeneigene "Werkschutz". Merkel ist sowas wie ein CEO. Ich selbst bin ein kleines, überstrapaziertes Rädchen in diesem Laden.Was muß ich anstellen, um fristlos gekündigt zu werden? AfD wählen? Reichsbürger werden?


11:49 | Gerhard Breunig zur Deutschland-Diskussion

ich kann den Leser nur dazu beglückwünschen, dass er sich in dieser Sache wirklich Gedanken macht. Ob er allerdings ausgerechnet bei Schachtschneider gut aufgehoben ist?
Wie Sie wissen, beschäftige ich mich schon länger mit dem Thema und versuche selbst, den für mich richtigen Weg zu finden. Das bedeutet jedoch nicht, dass es für andere ebenfalls der richtige Weg ist, denn Menschen sind eben alle verschieden und jeder lebt sein Leben.
Grundsätzlich möchte ich festhalten: De BRD keine GmbH. Es gibt zwar eine BRD Finanzverwaltungs GmbH, aber der so genannte Staat BRD ist eher eine Treuhandverwaltung. So steht es ja auch mehrfach im Grundgesetz.. Die BRD ist ein Staat, weil dieser Begriff nicht eindeutig definiert ist. Sie kann sich nennen wie sie will.
Die "Staatsangehörigkeit" der Person ist eine Sache, die mich immer weniger interessiert, da ich mich als freier und lebendiger Mann keiner Fiktion Staat mehr zugehörig fühle. Da dem Mann die Person und deren Name laut deren Gesetzen gar nicht gehören, muss der Mann auch kein Staatsangehöriger, Bürger oder Wähler von irgendwelchen Personen mehr sein.
Wenn sich der Mann richtig positioniert in deren System, dann kann er es für seine Zwecke benutzen, wenn es für ihn Sinn ergibt. Zum Beispiel braucht Mann ein Bankkonto oder will reisen. Das geht nun mal nur mit den Dokumenten der Person.
Ich frage mich bei dieser "Gelber Schein" Nummer seit Monaten immer nur eines: Wo ist das Gericht, das mit zum Recht verhilft, wenn ich mich zum Staatsangehörigen eines derzeit nicht existenten Staates mache? Es gibt nun mal kein Kaiserreich und keine preußischen Beamten, die mir zu irgend einem Recht verhelfen könnten. Wozu dann der Aufwand? Das interessiert die BRD Parasiten doch einen Dreck ob ich Hesse, Preuße oder Bayer bin. Die halten sich ja nicht mal mehr an ihre eigenen Regeln? wozu sollten die dann die Regeln des Kaisers beachten?
Deshalb halte ich es für klüger, sich dort zu bewegen, wo das gesamte System eigentlich verortet ist - im Handels-, Treuhand- und Vertragsrecht. Das scheint selbst der "clevere" Professor Schachtschneider noch nicht wirklich begriffen zu haben. Ein Professoren-Titel zeugt nicht unbedingt von überlegenem Verstand sondern garantiert nur eine hohe Pension. Als Belegexemplar möchte ich den allseits bekannten Klimapapst Prof. Schellnhuber angeführen, den ich für den größten und verschlagendsten Scharlatan halte, den man in Deutschland für Geld kaufen kann.

Letztendlich kommt es nur auf jeden selbst an. Alles was ich weiß, kann man recherchieren und lernen. ich lerne immer noch und das wird auch nicht aufhören bis ich in die Kiste springe. Wer nicht zu faul dazu ist, der macht sich jetzt auf den Weg. Wer diese Mühe nicht auf sich nehmen will, der wird nie lernen, wie das Spiel wirklich gespielt wird. Wer am Pokertisch sitzt, der sollte die Poker-Regeln kennen. Ein Maumau Experte, der nur die Maumau Regeln kennt, kommt da nur durch Glück weiter, aber nie auf Dauer. Ein Maumau Professor klagt dann eben gegen die Poker-Spieler beim Verfassungsgericht.

 

08:25 | H. Lohse zur gestrigen Deutschland GmbH Diskussion:

Es ist Alles schwer zu verstehen, es entstehen Zweifel und Fragen über Fragen. Fakt ist und das kann jeder nachlesen, mit dem Perso ist eine Deutsche Staatsangehörigkeit nur vermutet.
Ich habe Allen Zweiflern mal einen interessanten Link zum Eigenstudium angehangen
https://www.pravda-tv.com/2016/08/firmenverbund-brd-taeuschung-luegen-und-manipulation/
Jeder muss selbst entscheiden, was er daraus macht, -erst wenn man es selbst einmal probiert hat, wird man am Ende feststellen müssen: es stimmt und es ist real. Grundsätzlich gilt, wer die Macht hat, der hat auch das Recht, -ein Schein hilft da wenig. 


09:08 | Leser Kommentar zu H. Lohse:
Ein Beispiel zur sog. "Deutschland GmbH"-Diskussion:

AG München erwägt[e] eigene Klage in Sachen Reichsbürger   http://justillon.de/2016/04/ag-muenchen-eigene-klage-reichsbuerger/

Das mit den D-U-N-S-Nummern ist so eine Sache und sie nerven (und verwirren) einige offensichtlich sehr. So hat es bspw. ein gewisser Herr Nemetz bislang nicht geschafft (vermutlich blieb es wegen Aussichtslosigkeit auf Erfolg der Klage bei deren "Erwägung"), die D-U-N-S-Nummer (344551106) für seine in Freisler's ewig gestrigem Gedenken getünchte Halle wegzukriegen, denn der Eintrag ist noch da. Zum Thema "Reichsbürger" ist übrigens hier Interessantes zu lesen:   http://antiterror-info.org/exchange/latr/Thema_Koma-Deutschland.pdf

Die Besitzer (jeweilige Machthaber) der Unternehmen sind leicht zu identifizieren, aber Eigentümer und bspw. den Gesellschaftervertrag oder Ähnliches zu den jeweiligen Firmen zu finden, das ist bislang ein echtes Problem. Was also bekannt ist, es gibt BRD- oder BRD-nahe Firmen, deren Unternehmensform meistens unbekannt ist [http://antiterror-info.org/exchange/latr/BRD-Konglomerat_Akrobatik_im_Bereich_der_Unternehmens_bzw_Rechtsformen.pdf ]. Schauen wir, UPIK dazu zu sagen hat:

Warum muss ich mich anmelden?  https://www.upik.de/faq.html#identifi1

"Jedes Unternehmen kann nur für sich selbst eine D&B D-U-N-S® Nummer anfordern oder ein eUpdate vornehmen.

Um Missbrauch vorzubeugen und um gleichzeitig die Legitimation überprüfen zu können, werden Ihre persönlichen Angaben zu jeder UPIK® Anfrage benötigt. Ihre Daten werden mit den Daten Ihrer Anfrage in UPIK® gespeichert und darüber hinaus genutzt, um die Legitimation zu prüfen und die Bestätigung oder Ablehnung Ihrer UPIK® Anfrage zuzusenden. Zudem werden sie für zukünftige Recherchezwecke bei Anfragen oder Reklamationen genutzt."

... möglicherweise auch deshalb kann der Herr Nemetz für seine in Freisler's ewig gestrigem Gedenken getünchte Halle den UPIK-Eintrag nicht loswerden und somit verkommt die diesbezügliche "Klageerwägung in Sachen Negation Reichsbürger-Argument" schnell zu dem, was sie ist - eine schlechte Show-Einlage seitens Freisler's Krabbelgruppe.

Es ist also dahingehend eine offenkundige Tatsache, daß es sich bei der BRD um ein Unternehmenskonstrukt bei zugleich unklarer Unternehmensform handelt, während Teile des BRD-Konglomerates (z.B. eines dieser unseligen Jobcenter) zumindest zeitweise als GmbH firmieren oder firmiert haben.

08:43 | Leser Meinung zu Staat + Verfassung von gestern: 

Der letzte Schreiber schließt mit: "Aber wen interessiert es !? "

Ja - es interessiert schon ein paar Leute!

Ich schrieb Ihnen schonmal am 2.7.: Sie vermuten und schreiben:..Die wichtigste Aufgabe des Staates ist für Sicherheit zu sorgen. ...

Sie sollten wissen, daß es verschiedene Staatsformen gibt:

1. Die Staatsform im höchsten Recht ist der Naturstaat, der im engen und harmonischen Zusammenhang mit dem Grund und Boden steht auf dem er wirkt. Ein freier Zusammenschluss von Menschen, die sich Ihrer Zusammengehörigkeit bewusst sind und unter Achtung der Natur diesen Staat auf dessen Boden errichtet haben. Der Staat fühlt sich durch alle Fragen, die den Grund und Boden betreffen, selbst berührt. Er weiß es handelt sich um die Basis seiner Existenz, um die Basis aller Menschen die sich zu diesem Staat zusammengeschlossen haben. Hierbei kommen die Erstbesiedlungsrechte unter der Staatsgewalt der Gebietskörperschaft zum wirken.
2. Die Staatenbildung die rechtlich niedriger angeordnet ist und sich somit unter den Erstbesiedlungsrechten und der Staatsgewalt durch die Gebietskörperschaft einordnet, ist die Staatenbildung durch die
Glaubenslehren des heutigen Vatikans. Dieser hat sich das Recht am Boden erkämpft und in Form der Kolonialisierung und Vergabe von Lehnsrechten an Fürsten, Könige, und Herzogen weitergegeben. In diesem Staatsrecht gibt es den Bezug auf das verkaufte Land an den Adel und das Übertragene Land an die Orden!
3. Die Staatenbildung die weit unter der oben genannten steht und auf dem Handel und den daraus sich ergebenden Abhängigkeiten und Zwängen aufbaut und dann auch von denen, die die Macht des Handels in der Hand haben, regiert wird.

Ihr Fehler in allen Kommentaren und Lageurteilungen ist die Verwechslung der Staatformen mit deren Zielen.

Die EU mit ihren "Unter"-Firmen (BRD, Frankreich, Italien etc.)ist ein Staat im Handelsrecht und da ist die von Ihnen formulierte wichtigste Aufgabe eben Nicht Sicherheit, sondern :

Trärääääähhh: Profit!

Sie schreiben immer ...Die b.com-Redaktion hat mangels tieferer Kenntnis der Sachlage keine Meinung ....

In jeder anderen Rubrik benutzen Sie doch Ihren Kopf und bilden sich eine Meinung, warum zu diesem Thema nicht? Ich sage Ihnen es geht bei diesem Thema um Alles !

!. Das System nimmt juristisch gesehen keine Menschen wahr, sondern nur ihre Fiktionen (Hirngespinste) und damit schalten und walten diese Richter und sog.Staatsanwälte wie es ihnen gefällt bzw. machen was
erwartet wird. Für die sind Menschen aus Fleisch und Blut nicht vorhanden. 

2. Der Rest an Bodenrechten, die in den Gemeinden noch vorhanden waren, sind mit der Anmeldung der Gemeinden als Firmen verloren gegangen. Damit gilt überall Seerecht ! Nix BGB oder Allg.GB in Austria - Seerecht ist das Recht des Stärkeren.

Aber verstecken Sie sich ruhig weiter hinter dem Slogan " Mangels tieferen Wissens - keine Meinung .." , die wird ihnen schon noch einkommen, - vielleicht 

Link:  Sicherung der Eigentumsrechte der Bürger

Lieber Leser, ich möchte Sie hier auf einen Umstand hinweisen der vielleicht in Ihren Betrachtungen nicht berücksichtigt wurde. Diese Diskussion wird von uns nicht moderiert, sondern wir schaffen Platz für sie, es gibt verschiedene Meinungen zu diesem Thema (wie man unschwer an den Leser Kommentaren erkennen kann)! Ich habe gelernt, wenn ich kein Wissen zu einem Thema habe oder mangelndes Wissen.... dann halte ich meine Klappe und höre zu.... Es gibt profunde Kenner der Materie und ich lerne mit..... doch Meinung konnte ich mir noch keine Bilden. Daher .... halte ich meine Klappe. TS   

09:45 | Die Zecke:
 Frage an Leser-Kommentar vom 28.08.2017 - 19.30 Uhr:

Leserzitat: "Ich konnte mit der nachgewiesenen Rechtstellung - als Deutscher - schon immense Erfolge verzeichnen in Bezug auf Unrecht und Strafen, welche mir über Ämter und Gerichte zugefügt werden sollten. Auch Haftandrohungen und deren Umsetzung mir gegenüber verliefen im Sande."

Das ist für mich leider etwas zu ungenau. Um welche Strafen bzw. Strafandrohungen handelte es sich denn dabei? Sind Sie zu diesen Strafandrohungen erst gekommen, indem Sie sich per Gelben Schein als "echter" Deutscher erklärt haben? Hatten Sie auch Nachteile als Inhaber des Gelben Scheins? Wie sieht es denn mit Ihrer Möglichkeit zu Reisen aus? Ist die weiterhin unbeschränkt möglich? Oder ist diese jetzt auf Deutschland oder die EU beschränkt? Denn wenn Sie die BRD nicht als Staat anerkennen, dürfte Ihnen der deutsche Reisepass, mit dem Sie fast die ganze Welt bereisen können, ja nicht mehr zur Verfügung stehen.

Bitte verstehen Sie mich nicht falsch: Ich habe keinerlei Absichten, Sie mit diesen Fragen vorzuführen. Ich frage lediglich aus reiner Neugier. Wenn jemand so wie Sie sich öffentlich mit Gelbem Schein exponiert, dann sollte er doch zumindest wissen, was die Vorteile und Nachteile der ganzen Sache sind. Also noch einmal eine letzte Frage: Bin ich bei einem Staatsbankrott Deutschlands als Inhaber eines Gelben Scheines vor Enteignung sicher? Ich kann also unbelastetes Immobilienvermögen und Kontoguthaben behalten?????

11:53 | H.Lohse zum Kommentar darüber
Erstaunlich, viele b.com Leser an dieser Thematik Interesse zeigen. Ich würde mir wünschen, das die Massen unter uns nur ansatzweise einen Bruchteil hiervon wahrnehmen und verarbeiten würden, -gerade in diesen Zeiten vor der Wahl könnte damit viel bewegt werden. Es ist nicht da Ziel hier für Aufstand und Unruhe zu sorgen, -Ziel muss es sein, dass sich das Volk erhebt und gegen das vorgeht, was ihnen über Generation immer wieder suggeriert und vorenthalten wurde. Endlich einen Platz im Herzen Europas zu erhalten, einen Friedensvertrag und eine schonungslose Offenlegung der Verschleierungstaktik der letzten Jahre, -nur so kann Deutschland mit den Völkern der Welt dauerhaft zusammenleben und dem Frieden in der Welt dienen. Stellt sich hier die Frage: "Friedensvertrag" versus "Reparationszahlung", -und wenn, wie lange eigentlich noch. Die Wahl am 24.09.17 wird darüber entscheiden, was aus Deutschland wirklich wird, -das gilt es bei der täglichen Nahrungsaufnahme zu beachten. Einmal Erbsensuppe, immer Erbsensuppe, -Hoffnung stirbt zuletzt.

https://www.pravda-tv.com/2015/03/zwei-plus-vier-vertrag-wir-wollten-ja-keinen-friedensvertrag/

15:52 | Kommentar

 

Lieber Terrorspatz !

Alle Achtung vor dem Umgang mit Meinungen !
Sie schreiben:
Lieber Leser, ich möchte Sie hier auf einen Umstand hinweisen der vielleicht in Ihren Betrachtungen nicht berücksichtigt wurde. Diese Diskussion wird von uns nicht moderiert, sondern wir schaffen Platz für sie, es gibt verschiedene Meinungen zu diesem Thema (wie man unschwer an den Leser Kommentaren erkennen kann)!

> Dafür gebührt Ihnen Dank und Anerkennung !
Ich habe gelernt, wenn ich kein Wissen zu einem Thema habe oder mangelndes Wissen.... dann halte ich meine Klappe und höre zu.... Es gibt profunde Kenner der Materie ...

> Da kommen wir dem Übel schon näher. Glauben Sie im Ernst, daß ein Bänker sein Finanzsystem anschwärzt ? Oder ein Jurist Ihnen etwas über die Fiktionstheorie (dauert wohl 4Jahre beim Studium) erzählt?Vor Lachen nicht ! Bei denen ist alles frei erfunden und wir sind so blöd und kuschen vor denen.

Meiner Meinung nach, ist es das Wichtigste in den höchsten Rechtskreis zu kommen, denn dann kann man den ganzen Firmenmist friedlich und legal beseitigen. Lesen Sie und alle anderen Interessierten die Beiträge von
Heike Werding. Sie ist seit 2014 unterwegs und noch nie konnte sie widerlegt werden und ist damit nicht angreifbar !

In diesem Sinn konzentriere man sich auf das Wichtigste.

 

 

28.08.2017

16:26 | Leser-Zuschrift zu Deutschland GmbH, gelber Schein etc.

Immer wieder werden Leser von b.com zitiert, die sich zu obigem Thema sehr überzeugend und auch resolut auslassen. Und ich muss ehrlich gestehen, dass ich verunsichert bin, ob dies nun stimmt oder nicht. Bei all den zweifelhaften Tätigkeiten der Politik und der Banker in den letzten Jahren gibt es nicht mehr viel, dass mich überraschen könnte. Es gibt auch Bücher darüber und ich habe auch schon einmal eines darüber gelesen und ich muss sagen, dass das alles sehr überzeugend klingt. Und trotzdem habe ich meine großen Zweifel. Warum? Ich kann die Richtigkeit oder Fehlerhaftigkeit nicht beurteilen, egal wie logisch es sich anhört oder nicht, weil ich kein Jurist bin. Und selbst die wisssen es nicht, höchstens Staatsrechtler. Ich habe mal meinen Schwager gefragt, der Jurist ist, und er meinte, dass es nicht nur geschriebenes Recht gibt, sondern auch Recht, das durch regelmäßige Anwendung Recht ist. Ich stellte die Fragen: Warum wird regelmäßig angewendetes Recht, das auch als Gesetz so geschrieben steht, in der geschriebenen Gesetzesform aufgehoben und dann behauptet, es gelte das Recht so wie bisher weiter, da auch ungeschriebenes Recht Recht ist? Wieso lässt man es dann nicht gleich bei der früheren Fassung, also in Gesetzesform, und macht sich die Arbeit der Aufhebung? Darauf konnte er mir keine Antwort liefern. Nach längerer Zeit bekam ich ein Buch von Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider geschenkt, in dem er auch auf die BRD-GmbH-These, die damals bekannt wurde, einging und dies vollkommen in die Region der Spinnerei schob. Schachtschneider ist ja nicht irgendjemand (einer der bekanntesten Staatsrechtler in Deutschland) und hat im Verbund mit seinen Freunden Starbatty (früher AfD), Hankel (rechte Hand vom ehemaligen Wirtschaftsminister Schiller und "Erfinder" der damaligen Bundesschatzbriefe) und Nöllling mehrmals gegen die EU und den EURO geklagt. Immer leider erfolglos. Und er hat die Probleme des EU-Apparates schon früher genannt und den Finger in die offenen Wunden gelegt als die meisten anderen. Er ist also ein extrem kritischer Mann im Verhältnis zur EU-Obrigkeit. Ihn also als Systemling zu bezeichnen, wäre wohl nicht korrekt und gerecht. Als Nichtjurist muss ich einfach an irgendeiner Stelle entscheiden, wem ich traue: einem bekannten und für den Bürger streitbaren Professor des Staatsrechtes, oder einer zwar vermeintlich logisch argumentierenden, aber für mich unbekannten Person, die behauptet, die Wahrheit gefunden zu haben. Ich für meinen Teil entscheide mich für Schachtschneider, solange jemand dies nicht eindeutig widerlegt. Und das könnte dann nur ein ebenso bekannter Staatsrechtler. Wisst Ihr: Nur weil es logisch klingt und es vermeintlich viele Indizien gibt, die die BRD-GmbH-These bestätigen, heißt das noch lange nicht, dass diese richtig ist. Ich könnte auch jedem, der der linearen Algebra noch mächtig ist, mathematisch nachweisen, dass 5 = 7 ist. Und jeder einzelne Rechenschritt ist logisch und nachvollziehbar, soweit man die Rechenregeln kennt. Aber es ist natürlich trotzdem ein Fehler enthalten, der so gut versteckt ist, dass man ihn eben auf Anhieb nicht sieht. Und der macht den ganzen, ach so logischen Beweis zunichte. Ist es bei der BRD-GmbH-These auch so? Es muss sich wohl jeder dazu entscheiden. Vielleicht ist das ja auch der Grund, warum sich relativ wenige dafür interessieren. Man kann abschließend nicht beurteilen, ob der ganze Spuk richtig ist. Und was soll es eigentlich bringen, wenn ich mich öffentlich mit solch einem Thema angreifbar mache? Selbst wenn die These richtig sein sollte, was ich nicht glaube, kann dies ja zur Zeit nur zu meinem Nachteil sein, wenn ich mich öffentlich mit den in meinen Augen zweifelhaften Gelbe-Schein-Geschichten exponiere. Jedem das Seine. Nichts für ungut.

Man kann es nicht oft genug wiederholen: Die b.com-Redaktion hat mangels tieferer Kenntnis der Sachlage keine Meinung und Positionierung zu diesem Thema. Wir bringen es nur, da ja outside the box auch oder vornehmlich heißt, Unpopuläres zu bringen! TB

17:04 | Leser-Kommentar zum grünen TB-Kommentar
Das ist ja genau auch mein Problem: mangelnde tiefere Kenntnis. Und ich mache keinem einen Vorwurf, der anderer Meinung ist als ich. Euch schon mal gar nicht. Im Gegenteil, ich finde es ja klasse, dass man solche Themen mal andiskutieren kann und vielleicht auch mal ein Feedback bekommt. Das erweitert ja erst den Horizont. Vielleicht hat Schachtschneider ja doch unrecht? ICH WEISS ES NICHT. Ich habe mich aber für die Seite Schachtschneider entschieden, weil ich ihn für integer halte. Die Befürworter des gelben Schein mögen aber doch mal bitte ganz genau den Vorteil benennen, den ich haben soll, wenn ich nach ihren Vorstellungen handeln würde, also den Gelben Schein beantragen würde. Das habe ich bis heute nicht begriffen. Was hat das für Konsequenzen. Und ich meine positive Konsequenzen. Hat das noch keiner genau gesagt, habe ich es überlesen, waren es am Wochenende ein paar Weißbier zuviel? Was unterscheidet mich z.B. im Falle eines Staatsbankrotts als Gelber-Scheininhaber von den Nichtinhabern? Kann ich dann meine Kohle behalten???? Ich träume ja hin und wieder gerne mal, aber meine Herren, sowas will mir nicht mal im Traum realistisch erscheinen.

19:00 | Leser-Kommentar:
Tja, das ist auch für Juristen ein weites Feld und einiges liegt hier im Dunkeln.
Im Telegrammstil nur so viel:
- Das mit der BRD-GmbH ist in der Tat Unsinn. Es gibt lediglich eine Bundesfinanzagentur, einziger Gesellschafter ist der Bund. Wenn ich als Bund eine Gmbh gründe und Alleingesellschafter bin, macht mich das nicht zur GmbH. Herr Bachheimer ist ja auch keine GmbH.
- Weder Personalausweis noch Reisepass beweisen die deutsche Staatsangehörigkeit. Der gelbe Schein wiederum muss bei der Ausländerbehörde (!) beantragt werden (soviel zu seinem Wert...)
- Fakt ist: generell findet seit Jahren eine extreme Privatisierung statt, auch auf institutioneller und rechtlicher Ebene
- Ob die BRD ein Staat ist, ist Definitionssache. Das Fehlen einer förmlichen Verfassung spricht jedenfalls nicht gerade dafür.

....... jetzt wird es teuer ..... Juristen.... TS

19:12 | Der Indianer:
Ich kann mir hier nur wiederholen. Anstatt einen "gelben Schein" einfordern von einer BRD, welche kein Staat, sogar nach dem Vereinten Nationen ist. Welche sich nach vor mit ca. 50 Feinstaaten im Waffenstillstand befindet usw., was soll so ein Zettel bringen ? Dabei haben wir im sogenannten GG den § das sich die BRD eine Verfassung geben könnte. Damit wäre wohl der gelbe Schein erledigt. Aber nein, man will sich an etwas "amtlichen" festhalten, obwohl der Aussteller nicht mal amtlich ist. Da denk ich unwillkürlich an die Bahnsteigkarte. Ohne diese gibts wohl in Deutschland keine Revolution.

19:26 | Leser Kommentar:
Ich bin mit diesem Thema ungefähr 2011 zufällig in Berührung gekommen und habe mir seitdem eine unendliche Zahl an Videos und Beiträgen 'reingezogen'. Bücher gelesen und mich intensiv mit dem Thema befaßt. 

Mein abschließender Kommentar hierzu:
Viele Umstände scheinen in der Tat darauf hinzudeuten, daß die Bundesrepublik Deutschland in der Tat kein voll souveräner Staat ist und eher ein US-amerikanisches Protektorat. Dies äußern zahlreiche Politiker in unzähligen Äußerungen selbst. Sogar das Grundgesetz liefert hier Passagen die dies bestätigen. Gelber Schein, Selbsverwaltung, Personenstandserklärung habe ich alles gedanklich durch. Witzig finde ich immer wieder, wenn die Leute meinen, sie könnten die BRD vor irgendeinem Gericht verklagen. Aber was soll dabei rauskommen, wenn man die Mafia vor einem Mafia-Gericht verklagt? Wer die Macht hat, hat auch das Recht. Ich habe mich dazu entschlossen, dem System so weit es meine

Möglichkeiten erlauben, die (Geld)Energie zu entziehen und meinen Konsum auf das Notwendigste zu beschränken.

19.30 | Leser Kommentar:
Als erstes möchte ich eine Buchempfehlung aussprechen welches ich für sehr gut erachte in Bezug auf die BRD und vieles andere was damit zusammenhängt.
Die "BRD"-GmbH oder zur völkerrechtlichen Situation in Deutschland und den sich daraus ergebenden Chancen für ein neues Deutschland Taschenbuch – Ungekürzte Ausgabe, 1. Oktober 2016
(Bitte über b.com bestellen .... wir verstehen uns)

Allerdings gibt es meines Wissens kein Buch, welche die ganze Situation komplett und korrekt darlegt. Man muss schon sein Mosaik selber vervollständigen.
Gerade in Bezug auf den "Gelben Schein" schwächelt Herr Maurer.
Ich habe jahrelange praktische Erfahrungen und sage euch - ohne eure Ableitung der Abstammung von einem Staatsbürger/Vorfahren vor 1914 aus einem der Deutschen Bundesstaaten
des Deutschen Reiches habt ihr in Zukunft ganz schlechte Karten!
Ihr habt keinen Zugang zu GÜLTIGEM Recht und als BRD Mitglied seid ihr total rechtlos gestellt und werden nur als Sachen/Juristische Personen behandelt.
Ich konnte mit der nachgewiesenen - Rechtsstellung als Deutscher - schon immense Erfolge verzeichnen in Bezug auf Unrecht und Strafen welche mir über "Ämter" und Gerichte zugefügt werden sollten. Auch Haftandrohungen und deren Umsetzung mir gegenüber verliefen im Sande.
Ein "Staatsrechtler" wie Schachtschneider welcher sich nach aussen hin für Recht und Gesetz stark macht, kann nicht so naiv und blind sein um nicht zu wissen, dass es hier weder einen
"Staat", noch eine "Verfassung", noch gültiges Recht, Demokratie etc. gibt.
Eine BRD Treuhandverwaltung ist halt nun mal ein Geschäftsbetrieb und keine Gebietskörperschaft, Staat oder was auch immer.
Für eine Firma gibt es auch keine "Grenzen", welche gegenüber von den angelockten Neuen Siedlern / Resettlements (Flüchtlingen) "dicht gemacht" werden könnten.
Soll ja auch gar nicht.
Nochmal : Die FREIWILLIGEN ! Mitglieder ! dieser BRD Treuhand PERSONENVEREINIGUNG sind rechlos gestellte Juristische Personen, Sachen!
Wer die letzten Jahre Schriftverkehr mit Gerichten gehabt hat, hat ja wohl gesehen, dass es nicht um Meier gegen Schulze als Menschen geht, sondern um SACHEN:
Ausserdem hat keiner von euch einen Beschluss, Urteil etc. welcher rechtgültig von einem Richter unterschrieben ist !
Aber wen interessiert es !?

 

25.08.2017

13:02 | mises: Aufgepasst: Der Wohlfahrtsstaat kollabiert

... Das ultimative ideologiefreie System ist die Freiheit selbst. Echter Liberalismus (der vermutlich nicht als Ideologie bezeichnet werden sollte) erfordert kein allgemeines Einverständnis zu irgendeinem System der öffentlichen Verwaltung. Er toleriert enorme Meinungsverschiedenheiten in Bezug auf Religion, Kultur, Verhaltensnormen, Traditionen und persönliche Ethik. Er erlaubt jede Form von Rede, geschriebenem Wort, Vereinigung und Bewegung. Handel und Produktion mit dem Ziel, ein besseres Leben zu leben, werden zum Lebensblut der Gesellschaft. Es wird lediglich verlangt, dass die Menschen – einschließlich des Staates – nicht gegen grundlegende Menschenrechte verstoßen.


09:16
 | presse: Welches Land feiert am frühesten den Tax Freedom Day?

Wie gut kennen Sie die Unterschiede zwischen Österreich, Deutschland und den Vereinigten Staaten bei Staatsausgaben, Arbeitsproduktivität oder Fleischkonsum?

Alles richtig außer Nr 5 und Nr 8, 11 und 12! TB

21.08.2017

19:49 | jouwatch: Brillant: Rechtsstaat vs. Sozialstaat

„Folgendes Zitat sei Michael Klonovskys erhellenden Ausführungen voran gestellt: Friedrich Ebert, Reichspräsident, SPD: „Herr Geßler, wir werden eines Tages vor die Frage gestellt sein: Deutschland oder die Verfassung?, und dann werden wir nicht wegen der Verfassung das deutsche Volk vor die Hunde gehen lassen“

18.08.2017

15:23 | MMnews: Warnung vor NAFRI-Revolten im Gefängnis

Der Vorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbediensteten René Müller warnt vor Häftlingsrevolten in deutschen Gefängnissen.

16.08.2017

08:21 | homment: Polizei soll Kriminaldelikte von Migranten verdecken

Ich kann darüber nicht länger schweigen. Ich habe kein Recht zu schweigen! Ich hoffe, dass diesen Posten möglichst viele Menschen lesen, weil das, was jetzt in der Polizei und mit der Polizei geschieht, völliger Unsinn ist. Ich bin Polizeibeamter und leiste meinen Dienst bei der Kölnischen Polizei. Vor einem Monat erhielt unsere Abteilung vom Landesministerium des Innern diese Vorschrift:

Wir haben heute Nacht diesen Artikel bzw. das Dokument mehrfach zugesandt bekommen. Anfangs zögerten wir, da wir die Richtigkeit dieses Dokumentes nicht feststellen konnten und können. Offenbar geht es viral und eine Leserin hat bestätigt, dass dieses Dokument offenbar nicht nachbearbeitet (Briefkopf und Tex zusammenkopiert etc) wurde. Deshalb bringen wir einen Link zu einem Artikel mitsamt dem Dokument (mit Vorbehalt)! TB

08:38 | Kommentare zum Dokument
(1) glaube eher, dass es sich um Fake handelt. Aber vl. mal rumfragen an die Leser, ob da nicht
a) zumindest der Name des Ministers bzw. dessen Ressort (Minister für ...) stehen müsste
b) der Name des AP im Briefkopf - Polizeipräsident xyz ?
usw. stehen müsste. Evtl. gibts ja unter den Lesern Leute aus Ministerien und/oder die solche Briefe (echte) bereits gesehen haben.

Wir hoffen auch, dass das nicht wahr ist! TB

(2) Ich denke, dieses "Dokument" ist eine Fälschung. Beispielsweise steht auf Seite 3 der Ablichtungen §186 StGB Übliche Nachrede. Es müsste aber richtigerweise Üble Nachrede heißen. Solche dilettantischen Rechtschreibfehler dürfte einem Juristen oder Regierungsangestellten
eigentlich nicht passieren.

(3) Wenn Fake, dann zu gut und glaubwürdig gemacht, aber heutzutage würde michdas nicht wundern, nachdem so viel vertuscht und gelogen wird, auch vonder Polizeiinsbesondere bei schwersten Gruppenvergewaltigungenl.

(4) Mir kommt gerade ein Gedanke: Wenn es sich wirklich um ein Fake handeln sollte, was ja nicht auszuschliessen ist, hat das folgenden Grund: Nachdem zwischenzeitlich so viele - teils schwere Gewaltverbrechen - von Asylschmarotzern ans Tageslicht kommen, die NICHT mehr vertuscht werden können, soll es für's gläubige Volk NICHT heissen, dass das "nur dieSpitze des Eisbergs" ist!!! (da die grösste Zahl der
Verbrechen von der Polizei vertuscht wird)... Das doofe Volk soll stattdessen vor den Wahl glauben, dass Recht und Ordnung im Ländle
herrscht, wovon wir schon seit langem Lichtjahre entfernt sind, seit die Invasion rollt!

(4) Um 13:30 Uhr hat unserer örtlicher Rotfunk(NDR Info) berichtet, das das im Internet kursierende Dokument bzgl. der Anweisungen an die Polizei NRW gefälscht ist. Geistige Brandstifter (oder ähnlich) haben sich erdreistet, ein ministerielles Schreiben zu fälschen und in Umlauf zu bringen.

Welch grauenvoll, hinterhältige Tat, bestimmt ermittelt schon der Staatsschutz in alle Richtungen. Zumindest bis zu Homment scheint er schon gekommen zu sein, denn mit Stand 13:45 Uhr ist das abgelichtete Dokumente zumindest bei mir nicht mehr einsehbar, anstelle der Dokumenten Bilder sehe ich nur Platzhalter mit Text drüber und drunter.

Jetzt bin ich aber beruhigt einer Fälschung aufgesessen zu sein. Am 15.08 um 11:05 Uhr wird ein Dokument auf Homment veröffentlicht, am 16.08 um 13:30 Uhr erzählt mir mein Radio von dieser Fälschung und später um 13:45 Uhr kann ich mir das Dokument nicht mehr ansehen um mir ggf. selber ein Bild von dieser Fälschung machen zu können. Puh, Glück gehabt, wurde gerade vor bösen Implikationen im Hirn geschützt.

 

 

15.08.2017

16:54 | jouwatch: Die Sozialkosten fressen die Zukunft auf

Die bedrohlichsten gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen vollziehen sich für weite Teile der Bevölkerung oft fast unbemerkt bis zu dem Zeitpunkt, an dem es zu spät für die Korrektur oder zumindest Eindämmung einer Fehlentwicklung ist. Einer Studie der Bertelsmann-Stiftung zufolge wurden im Jahr 2015 in den Städten, Gemeinden und Landkreise Deutschlands 54 Milliarden Euro für Sozialtransfers aller Art aufgewendet.

Noch schlimmer wirds, wenn diese Sozialkostenexplosion durch Menschen hervorgerufen wird, die noch nie in ihrem Leben etwas in den Pott eingezahlt haben! Und das Ganze ausdrücklich erwünscht von jenen Politikern, die Ihr (nein, nicht die b.com-Leser) mehrheitlich gewählt habt! TB

Die Leseratte
Richtig erkannt: Solange die Steuereinnahmen sprudeln, kann man das Desaster verschleiern. Genau in dem Moment, wo es einen "Crash" (wie auch immer) gibt, beginnt der Bürgerkrieg. Dann werden sich die Neusiedler einfach "holen, was ihnen zusteht".

14.08.2017

16:28 | f100: 16,6 Milliarden für Staatsdiener: Dafür gibt Deutschland 2018 unser Steuergeld aus

337,5 Milliarden Euro Gesamtausgaben: So viel will die Regierung im nächsten Jahr ausgeben. Das geht aus dem knapp 3.000 Seiten langen Entwurf für den Bundeshaushalt 2018 vom 11. August 2017 hervor. Zuerst hatte die "Bild" vom Montag darüber berichtet.

Die Treue der Dienstmänner der Macht kostet halt! TB


11:49
 | Kommmentar zu den Gefängnissen der USA von gestern

Ich habe bei Peter Haisenko (www.anderweltonline.com) mal gelesen, dass die USA noch nicht einmal 5% der Weltbevölkerung stellen, aber 20% aller Häftlinge der Welt. The American Way Of Life, sozusagen. Viel mehr braucht man fast schon nicht mehr zu wissen.

13.08.2017

12:02 | ET: Grüne wollen Mehrwertsteuer für Reparaturarbeiten auf sieben Prozent senken

Die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, will die Mehrwertsteuer auf Reparaturarbeiten auf sieben Prozent senken. „Wir müssen dafür sorgen, dass sich reparieren wieder lohnt, bei Telefonen, aber auch bei Waschmaschinen oder Schuhen“, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe nach einem Bericht vom Sonntag. „Wir sind eine Wegwerfgesellschaft geworden.“

Nicht neu - dafür aber recht vernünftig. Schon zwei (von mir) begrüßenswerte Vorstösse der Grünen. Entweder werde ich langsam alt und geistesmürbe oder die ändern sich gerade - für den Zeitraum des Wahlkampfes! TB

12:40 | Kommentar zum grünen Kommentar
Es ist immer wieder das selbe Spielchen: Vor den Wahlen entdeckt der (partei)politikverdrossene Wähler bei einer/mehreren Parteien positive "Berührungspunkte". Hurra, und die Hoffnung lebt! Freudig wird gewählt, jedoch meist nur umso frustrierter dann die Erkenntnis, dass eh alles nur Blablabla (für den Zeitraum des Wahlkampfes, wie Hr. Bachheimer es treffend beschreibt) war. Und der Unfug geht weiter....Schönen Sonntag noch, und xund bleiben!

16:23 | Der Goldguerilla zur grünen Forderung
Jahrelang hatten sie doch Zeit, den Wählern konstruktive Vorschläge zu unterbreiten, aber nichts dergleichen war weit und breit zu vernehmen. Kaum ist Wahlkampf angesagt, schießen offenbar diversen politischen Vertretern die wildesten Geistesblitze ein. Während Sozialisten fortwährend und konstant mit ihrer alleinigen Kompetenz zur Sicherung und Sicherheit der Pensionen und Renten versuchen zu überzeugen, scheinen die Grünen nun die Rückkehr zu den Wurzeln ihrer ursprünglichen Idee anzustreben, nämlich der Nachhaltigkeit des Wirtschaftens.

Frohlockend mit den kühnsten Aussagen und Versprechen ziehen Vertreter aller politischen Parteien durch die Lande, um mit schlagzeilenartigen Parolen noch letzte unentschlossene Wähler zu ködern. Die große Gefahr besteht dabei darin, dass politische Menschen mit relativ unqualifizierten Aussagen auch tatsächlich reüssieren können, und damit fatale Auswirkungen auf die zukünftige, politische Gestaltung haben.

Bei genauerer Betrachtung können Sozialisten genau so wenig für die Sicherheit der Pensionen und Renten garantieren wie die Grünen für ein Bewußtsein nachhaltigen Wirtschaftens in der Bevölkerung auf Basis einer lächerlichen fiskalischen Maßnahme. Der etwaige Lenkungseffekt einer fiskalischen Maßnahme wie der Herabsetzung der Mehrwertsteuer auf Reparaturarbeiten würde im Kontext der Globilisierung der Weltwirtschaft im Nu verpuffen und so gut wie nichts bewirken. Vielleicht dient der plakative Wunsch der Grünen auch nur dazu, in Kürze durch Migranten auszuführende Reparaturarbeiten auf minderwertigem Niveau und in unzulänglicher Qualität den Kunden schmackhafter zu machen.

Die Geistesblitze der Politiker im Wahlkampf sind allesamt aus der Luft gegriffen. Sie sind als alleinstehend, ohne Realitätsbezug isoliert im Raum stehend anzusehen und vermissen die Zugehörigkeit zu einem fundamentalen, strukturellen Gesamtkonzept. Plakative Sprüche mögen vielleicht zur Unterhaltung beitragen, mit seriöser, verantwortungsbewußter Politik haben sie aber nichts zu tun.

WEG MIT DEN GRÜNEN HIRNGESPINSTEN !
HER MIT DER ABSCHAFFUNG DER MEHRWERTSTEUER !

Der österr. Kanzler will ja auch die Einrichtung einer Reperatur-Förderung für Private - 100 Mio stehen dafür zur Verfügung. Mit dem schönen Geld könnte man sicher 35 unbegleiteten Jugendlichen aus "Syrien" das Alphabet beibringen! TB

16:24 | Nukleus dazu
Da kann ich nur eines schreiben: Wahlkampf Thomas, WAHLKAMPF! Hier sehen wir deutlich, man darf die GRÜNEN keineswegs unterschätzen. Wie perfide und hinterlistig diese Pervertierten uns doch mit solchen wirklich sehr vernünftigen Themen ködern. Es werden wieder einige darauf hereinfallen. Wir sehen das an unserem Herrn Bachheimer, der sich selber fragt, ob im Oberstübchen noch alles bei ihm rund läuft. Liebe Freunde ich bitte euch, bedenkt stets und immer wieder: An ihren Taten sollt ihr sie messen. Haltet euch immer wieder vor Augen, wie menschenverachtend diese Partei ist. Sie nimmt anderen Ländern ihre jungen Menschen und somit deren Zukunft weg und will sie hier haben und bringt uns dadurch nur frustrierte Kulturfremde und somit potenzielle Kriminelle. Ich schlage als Slogan eine einfache Frage vor: Kennst DU tatsächlich jemanden, der die Altparteien wählen würde?

16:36 | Kommentar
Ha, und was soll das bringen ? Hierzu müssten ebenfalls die Ersatzteilpreise fallen. Denn diese sind oftmals so hoch, das sich ein reparieren nicht lohnt, und man sich oft gleich ein Neugerät kaufen kann. Es ist wohl auch verständlich, das die Industrie am reparieren kein Interesse hat. In Zeiten des puren Überflusses schlicht unmöglich, das man merkbare Vorteile für die "Umwelt" erreicht.

Zudem werden Produktzyklen immer kürzer. Warum sollte jemand z.B. einen Wasserkocher reparieren lassen, oder Schuhe ausser der Absatz und Sohle ? Gleichzeitig probagieren die Grünen immer "Energiesparen", Waschmaschinen, Geschirrspüler, Autos, Heizung usw. usw. was als "umweltfreundlichen Umrüsten, Ersatz bezeichnet wird. Das geht aber nur durch neue Geräte welche angepasst oder neu entwickelt wurden.

Ich denk da nur mal Staubsauger. Im Grunde ist das Paradox, weil man die technische Weiterentwicklung von Geräten einfrieren müsste und zusätzlich könnte man ja die Welt nicht retten, wenn keine Energie mehr sparen will, und "alte Geräte" repariert. Im Grunde gehts nur darum das Rad am laufen zu halten.

Wir leben im Jahr 2017 und nicht im Jahr 1900. Das ganze ist ein reines Theater um zu verschleiern, das es wohl um vieles geht, doch nicht um Umwelt und Energiesparen, weil sich das durch die heutigen kurzen Produktzyklen nicht machen lässt. Wenn wir noch den Bekleidungssektor sehen mit Moden usw. wie kann man hier von Welt retten ect. sprechen ? Mao-Anzug für jeden auf der Welt, das sich die Erde nicht "erwärmt" ? ;-)

 

06.08.2017

09:39 | jouwatch: Wer zieht eigentlich den Karren?

Nur 27 Millionen Nettosteuerzahler auf fast 83 Millionen Einwohner. Davon 12 Millionen vom Staat Abhängige, die von den verbleibenden 15 Millionen ebenfalls mitversorgt werden müssen. Und jetzt auch noch Millionen Immigranten zu 90 Prozent ohne adäquate Qualifikation. Wann wird das Ganze kippen?

Das Ende sozialisitscher Staatsgestaltung: 1 % schleppt die anderen 99 % mit. Für das eine Prozent verschiebt sich der tax freedom day zurück auf den 18. Dezmber. Ab dann kassiert das egoistische Schwein das Geld in die eigene Tasche! TB

10:27 | Kommentar
Man hat dabei einen Aspekt ausgelassen. Nicht nur die 15 Millionen, welche jetzt grad im Moment arbeiten, finanzieren die "Unarbeitenden", sondern auch die zukünftige Arbeitsleistung unserer Kinder und Kindeskinder wird gerade dafür "verpfändet". Wie? Man nimmt einfach weiter Schulden auf und druckt zusätzlich viele, viele bunte Scheinchen. Alles easy...Schönen Sonntag noch, und xund bleiben!

05.08.2017

10:07 | ET: AfD: Fahrverbote sind eine Enteignung der Dieselfahrer

"Wer den Diesel politisch angreift, gefährdet rund 900.000 Arbeitsplätze", sagte AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel. Fahrverbote seien außerdem eine "Enteignung der Dieselfahrer".

.. sowie reinste Staatswillkür! TB

04.08.2017

17:13 | jouwatch: Das Milliardengeschäft mit den Wasserzählern

Etwa alle sechs Jahre werden in deutschen Haushalten die Wasserzähler ausgewechselt. Das kostet bis zu 120 Euro und ist völlig übertrieben.In den USA und Kanada würden die Zähler nach 17 Jahren, in Frankreich nach 18 Jahren ausgetauscht. In Deutschland findet der Austausch alle sechs Jahre statt und kostet 120 Euro.

Wenn man die Bürger mittels eines Gutes betrügt, welches (noch) im Überfluß vorhanden ist, dann kann man getrost von Anwendung extrem krimineller Energien durch die Organisatoren des Staates sprechen! TB

07:51 | mises: Für ein Europa der vielen kleinen Staaten

Wer auch immer einen Blick auf eine Karte Europas wirft, bemerkt sofort die vielen Grössenunterschiede der Länder. Der alte Kontinent ist übersät mit Nationen von der Grösse Rhode Islands. Während diese Länder in der Geographieklasse jedoch unerwähnt bleiben, werden sie in der Ökonomie umso mehr bestaunt: Sie tendieren nämlich dazu einen kleineren Staat zu haben und deshalb wirtschaftlich besser dazustehen.

.. auch kommen die Probleme in der Verwaltung bei kleineren Einheiten schneller zum Vorschein und so können gröbere Verwerfungen erst gar nicht entstehen! Für ein Europa der 1000 Kantone! TB

03.08.2017

19:56 | Focus: Mit einem Milliarden-Trick verschließt die Politik die Augen vor der Renten-Wahrheit

Aus Sicht der Arbeitnehmer steigen die Rentenbeiträge seit ein paar Jahren kaum noch. Stabil ist das System deshalb keineswegs. Klammheimlich hat die Politik Jahr für Jahr den Bundeszuschuss in die Rentenkasse angehoben, um Mehrausgaben zu decken. Seit der Wiedervereinigung flossen schon 1,4 Billionen Euro.

In Wahlzeiten ist alles bestens. ... ich darf sie nach den Wahlen an folgenden Spruch erinnen, wenn dann die Renten gekürzt werden...... "Wir schaffen das!" .... nur Sie halt nicht. TS

01.08.2017

17:14 | Leser-YT-Video-Tipps

Grüß Gott Bachheimer, Man sollte mal die zwei Videos auf Youtube anschauen mit folgenden Titeln:
1. Der gefährliche winzige Punkt
2. Nichtwähler sind Helden
Da fragt man sich, wofür man überhaupt einen Staat braucht.

19:39 | Leser Kommentar:
Antwort: ... der 1. und wichtigtste Schritt, die Verbrecherbanden loszuwerden, ist: Stimme "ungültig" machen (wie das geht, s. heute, 14:39 | Kommentar "Es gibt ein gewachsenes Kraut, ...") - so entzieht man denen nicht nur moralisch-ethisch die Legitimation, sondern macht auch gleich die klare Ansage, daß man sie nicht will (Organisiertes Verbrechen - Nein Danke!!!). ... Fortsetzung folgt, wenn der 1. Schritt erfolgreich gegangen wurde. 

19:54 | Nukleus:
Hallo lieber b.com Leser/Teilnehmer ;-) , danke für die Videos und die berechtigte Frage. Ich empfehle neben meinem Videolink auch noch das Buch Propaganda (Kurzbeschreibung: Edward Bernays (1891-1995) gilt als Vater der Public Relations. Mit seinem Buch Propaganda aus dem Jahr 1928 schuf er die bis heute gültige Grundlage für modernes Kommunikationsmanagement.) ERSCHRECKEND!
Nun das Video - Misesde.org - Prof. Dr. Hans Hermann Hoppe: Der Staat – Feind von Ethik und Freiheit
Link:    Prof. Dr. Hans Hermann Hoppe: Der Staat – Feind von Ethik und Freiheit


13:10
 | ET: Fassadendemokratie und Tiefer Staat – Auf dem Weg in ein autoritäres Zeitalter

Immer sichtbarer wird für Beobachter des Zeitgeschehens die schleichende Transformation parlamentarischer Demokratien in Richtung autoritärer Systeme. Organisationen, die sich ausschließlich Kapitalinteressen verpflichtet fühlen, schaffen suprastaatliche Strukturen, die sich der demokratischen Kontrolle entziehen. Vom Volk gewählte politische Repräsentanten sehen sich zu Handlangern der ökonomisch Mächtigen degradiert, viele von ihnen vollziehen den Schulterschluss mit ihnen.

In den letzten 15 Jahren hatten wir im Geldsystem die größte Bedrohung der Bürgerfreiheit gesehen. Seit 2 Jahren war der 3. Weltkrieg mit der Waffe "Flüchtling" Runner up. In Bälde schon könnte der "Deep State" den Freiheits-Bedrohungsrang Nr 1 übernehmen. Das Schlimme daran: gegen diese Art der Bedrohung ist fast kein Kraut gewachsen - außer massives Ungehorsam und (wahrscheinlich blutiger) Revolution! TB

14:39 | Kommentar
Es gibt ein gewachsenes Kraut, nämlich das Hirn - bzw., was darin vor sich geht - bspw. die R[evoL]ution in den Köpfen, welche durch Ungehorsam zum Ausdruck kommen kann. Jener Ungehorsam, z.B. nicht mehr seine eigenen Metzger zu wählen - und das geht so: https://tinyurl.com/ybwlr6uw

Mal angenommen, die Wahl-ungültig-Macher (ungültige Stimmen werden gezählt) würden die Mehrheit erlangen - dann würde erst so richtig auffallen, daß es sich um eine Minderheitsdiktatur handelt, denn in der BRD (mal abgesehen von anderen Widrigkeiten) gibt es keine Untergrenze; das heißt, theoretisch könnte die sogenannte Bundestagswahl bspw. mit nur 1.000 Wahl-der-Qual-Stimmen enschieden werden. Allerdings wäre dann das vermutlich martialische Geschrei der übergangenen Mehrheit unschwer hörbar.

Wer dennoch meint, weiterhin irgendeine Auffangwanne des Unmutes bzw. deren Vertreter wählen zu müssen (z.B. das neue durch's Dorf gepeitschte Ferkel namens AfD, der Ersatz für die fehlgeschlagende NPD), sollte folgendes bedenken: Ausnahmslos allen zur Wahl der Qual stehenden Parteien und Personen ist eines gemeinsam - sie müssen, um zu den Wahlen der Qualen zugelassen zu sein, die Regeln des Systems (die sog. "freiheitliche demokratische Grundordnung", welche in Wahrheit aus einer Minderheitsdiktatur besteht, die das postulierte Leitbild der "freiheitlichen demokratischen Grundordnung" rund um die Uhr übelst vergewaltigt und traktiert) akzeptiert haben - ganz gleich, ob sie rechts, mitte, links, oben unten, schwarz, weiß, bunt oder unsichtbar sind.

Wer in einer Minorikratur [ https://tinyurl.com/yc7vy8pb  ] schläft, wird trotz Scheinopposition [ https://tinyurl.com/ybs2dxfq  ] in einer Diktatur [ https://tinyurl.com/yc85femj  ] erwachen [ https://tinyurl.com/ycv3scnz  ].

Spielend lernen - Die Welt ist ein Geschäft
https://youtube.com/watch?v=ZkxACT5Ad6o

29.07.2017

15:35 | ET: Seehofer will mit Steuererleichterungen Diesel-Markt stützen

Mit Steuervergünstigungen kann der schrumpfende Diesel-Markt gestützt werden, meinte Horst Seehofer (CSU). Der „Spiegel“ berichtete. „Es wäre ein guter Weg, wenn wir über die Reduzierung der KfZ-Steuer einen Anreiz zum Kauf eines neuen, emissionsarmen Euro-6-Diesels setzen würden“, sagte der bayerische Ministerpräsident dem Nachrichtenmagazin laut Vorabmeldung vom Samstag.

26.07.2017

16:31 | Leser Antwort bezogen auf Kommentar (3) vom 24.07 um 08:51

an den 3.Schreiber:

Und doch gibt es geltende Gesetze die einen Perso-Träger verpflichten seine kongludent eingegangen Verträge einzuhalten.
Die BRD-Treuhand ist über die Jahre zu einem Staat im Handelsrecht geformt worden, weil alle Deutschen durch freiwillige Beantragung des Personalausweises auf ihre Rechte lt.GG 116.1 verzichtet haben (Unwissenheit schützt vor Strafe nicht), und seit dem im Ausländerzentralregister gelistet sind. Nur der Gelbe Schein Träger wurde ins EStA-Register umgetragen und sind damit etwas(!) besser gestellt - ABER - das bertrifft nur die mit der Geburtsurkunde erschaffene Person, die mit dem -Fleisch und Blut Menschen (FBM)- nur über ein Treuhandverhältnis verbunden ist. Da sich der FBM nicht mehr meldet, nimmt die Verwaltung an, er ist auf See oder sonstwo verschollen, aber die Person munter weiterführt. Immer wenn jemand die Briefe, die an Herrn Max Blödmann gerichtet sind aufmacht, dann identfiziert er sich mit der Person und wundert sich über das was dann
-oft völlig zu Recht- passiert.

Dieses Thema ist derart vielschichtig, daß es nicht möglich ist, es in einem Artikel oder Vortrag auf Anhieb zu begreifen. Kunststück - das Theater läuft in Akten seit 1000 Jahren.

Wir sind aber heute an einem Punkt, wo es (meines Erachtens!) nur noch einen einzigen friedlichen(!) Ausweg gibt. Der Weg lautet:
-Abstammungsachweis führen bis vor 1914 (Vorfahre war Angehöriger in
einem der 26 Bundesstaaten)
- Lebenderklärung nach David Wynn Miller machen
- als nun Lebender seine Wohngemeinde in den Grenzen von vor 1914
aktivieren und proklamieren (wichtig: Ohne Gelben Schein!)

Viele werden nun quaken, ja aber .... . Die Männer und Weiber, die das bereits getan haben sind im höchsten Recht ! Kein Privatgericht (es gibt nur noch solche und die urteilen nach Seerecht oder Treuhandrecht) kommt da legal ran. Das Höchste Gericht hat bereits den Fall Horst Mahler aufgegriffen und man munkelt der Horst ist danach(!) aus dem Knast in ein hoch bewachtes
Krankenhaus verlegt worden.
https://www.lifepr.de/pressemitteilung/verein-deutsche-voelker-und-staemme/Private-Gerichte-inhaftieren-Horst-Mahler/boxid/661990 

Auch wissen nur wenige, daß die in Belgien gelistete Firma Bundestag
https://www.kompany.de/p/be/0833.759.342 , die sich von am Wahltag lebend
gemachten Deutschen(?) wählen(?) läßt, ihre zu beschließenden Gesetze
aus der Schweiz vom Weltpostverein bekommt.
https://www.lifepr.de/pressemitteilung/verein-deutsche-voelker-und-staemme/Schweizer-Brieftauben-landen-im-Bundestag/boxid/657963 

 Viel Wichtiges ist auch hier zu finden:

http://os-landmark.de/index_htm_files/3.oeffentliche_Buergermeisterbrief_10-2016.pdf 

 Es geht nur über Lesen - Begreifen - Machen !!!

 

09:26 | ET: Wahlkampfthema „Innere Sicherheit“: Der Konsens ist – mehr Staatsgewalt

Wenn es um die „innere Sicherheit“ in Deutschland geht, haben die Parteien recht unterschiedliche Vorstellungen. Sie reichen von der Ausweitung der Videoüberwachung über die Einrichtung eines europäischen FBI bis zur Abschaffung des Verfassungsschutzes. Alle scheinen sich jedoch einig: es braucht mehr Staatsgewalt.

Immer das Gleiche: der "Staat" versagt und der Bürger zahlt. Nur dieses Mal zahlt er nicht mit schnöden Mammon sondern mit einem echt wertvollen, vielleicht dem wertvollsten Gut: Freiheit! TB

24.07.2017

15:02 | YT: Hoffnung im säkularen Staat - Johannes Hartl

Zur Lage der Nation. Was kann die Rolle der Christen in einem sich immer weiter säkularisierendem Staat sein? Wie könnte Wachsamkeit gegen bedenkliche Tendenzen aussehen, die sich gleichzeitig nicht in verbittertem Widerstand erschöpft? Fest steht schon jetzt: es gibt keinerlei Grund zum Verzagen, sondern viele zur Hoffnung.

08:09 | Rott&Meyer: Good Morning, Steuermichel!

Endlich frei! Seit Mittwoch arbeiten wir für unsere eigene Tasche. Bis dahin hat uns der Staat alles abgenommen, hat der Steuerzahlerbund errechnet. An diese neue Zeit muss man sich erst mal gewöhnen. Gar nicht so einfach! So blieben uns in diesem Jahr von einem Euro nach Abzug von Steuern und Abgaben nur noch 45 Cents übrig.

Die Staats-Piranha-Herde ist abgezogen und kommt am 1. Jänner 2018 wieder, wo sie ihr schauderhaftes Mahl für weitere 7 Monate fortsetzen wird. Auch nächstes Jahr am Speiseplan: SIE, Ihre Familie, Ihr Betrieb, Ihr Arzt ....! TB

08:51 | Kommentare
(1) Der Dissident: Man könnte damit sogar ganz gut leben, wenn dieses UNSER Steuergeld für UNSERE Belange und Bedürfnisse wieder sinnvoll eingesetzt würde. Aber UNSER Steuergeld wird für dahergelaufene FREMDE ausgegeben! Und auch für Günstlingswirtschaft, für Gutmensch-Spinnereien wie Klimaschutz-Zahlungen, für aufgeblähte Krankenkassen-Organisationen usw und so fort...

(2) Der Ungarn-Korrespondent: So blieben uns in diesem Jahr von einem Euro nach Abzug von Steuern und Abgaben nur noch 45 Cents übrig. Davon soll man dann auch noch die heimlich steigenden Lebenskosten bezahlen und auch noch was fürs Alter zurücklegen. Hurra!

(3) Man sollte die "Bürger" mal fragen ob sie überhaupt genau ! wissen, wer sie aufgrund welcher gültiger ! Gesetzgebung zum zahlen von Steuern (Schenkungen) anhält.
Es gibt kein GÜLTIGES Steuergesetz welches die Geschäftsbetriebe BRD/Österreich verwenden könnten. Aber der Einwohner (ehemals Bürger) bezahlt - und regt sich über die hohe Besteuerung auf. Es kommt aber kaum jemand auf die Idee das Steuersystem zu hinterfragen - leider.
Und es ist geradezu selbstverständlich, dass kein Schreiben/Forderung der Finanz"behörden" unterschrieben ist. Keiner ist verantwortlich, keiner haftbar zu machen. Jetzt schreiben hier sogar Zimmernummern ! die Sklaven an - und es interessiert sie nicht. Das all diese Forderungen auch ohne Unterschrift gültig sein sollen interessiert die Schlafschafe auch nicht. Hauptsache gemähhhhckert......

(4) @ (3)ich lese eure Seite von Anfang an. Es ist sehr zu begrüßen das Ihr solche Stellungnahmen wie 3 zur Beurteilung bringt. Macht weiter so!Aber langsam habe ich vom o.g. Schreiber genug.

Ich stelle hier in aller Deutlichkeit fest, das der Schreiber mit ALLEM Recht hat! Ich bin seid Jahren auf der gleichen Schiene und denke genau so wie er.
Wir Aufgewachten sind in loser Struktur "organisiert" zumindest kennt Mann einander.
Ich kann vieles über die Ursachen und Hintergründe des Systems wissen ( Siehe Kommentare des Schreibers von 3 ) aber wir können dem System nicht entfliehen. Und das ist der Punkt. Für mich ist das Geschreibe mittlerweile dummes blödes Gequatsche!
Weil: - wenn ich mich , egal wie, aus dem System ausklinke und z.Bspl. die GEZ oder die Steuern verweigere, mach das System mich kaputt. Wie und wovon soll ich denn Leben? Ich habe eine kleine Elektrofirma und kann davon leben. Ich kenne das Ausquetschen des Systems. Spiele ich nicht mit, bin ich fertig. Egal ob Gesundheitskasse, Einkünfte oder sonst etwas. Und nun kommt noch etwas!
ALLE die ich kenne und einen auf Aussteiger ( das Wort meine ich nicht böse! ) machen, sind arbeitslos, ohne Krankenversicherung und ohne Sozialhilfe unterwegs. DIE WERDEN VON IHREN PARTNERN abgesichert, welche im System verblieben sind! Oder arbeiten schwarz, auch ok, aber sehr ungenügend in den Einkünften.
Wenn ich von meinem Partner versorgt werde, kann ich auch unkonstruktive Kommentare schreiben und so tun, als hätte ich mich vom System abgekoppelt. Also lieber Schreiber von 3 : mach mal den Schweigefuchs! ( wer das nicht kennt; Schnauze halten und Ohren spitzen :-) )'
Also, Recht habt Ihr/ Wir die Gewalt und die Waffe haben die Anderen. Erst wenn Tausende aufgewacht sind und sich organisieren, erst dann haben wir eine Chance unsere Gemeinden zu reaktivieren und das System neu aufzubauen. Und das dauert und dauert....
Auf die vermeintlichen Schlafschafe zu schimpfen , beleidigt die , welche auch aufgewacht sind und in abwartender Haltung sind. Und nun komme mir ja nicht mit Mut haben und solchen Scheiß. Ich bin gelernter DDR Bürger, kann mit der Waffe umgehen, klar denken und handeln.
Und da erkenne ich, das das Kräfteverhältnis wankt, aber nicht zu unseren Gunsten ausreicht!

(5) @ (4) ich kann dem Kommentator Nr. 4 nur zustimmen . Das Gemaule über die Schlafschafe geht mir und meiner Frau so auf dieNerven .Selbst ein Bekannter der beim Finazamt arbeitet sagt es gibt Keine Rechtliche Grundlage für die Erhebung von Steuern und Abgaben .Aber wenn sich einer weigert dann fährt der Staat die Großen Geschütze auf .
Lohnpfändung ,Kontopfändung,Hausdurchsuchungen um ja jeden widerstandim keim zu ersticken eine Anmerkung noch:
Viele Arbeiter lesen ihre Lohnabrechnung nicht , da sie diese nichtverstehen.in unseren Schulen wird unseren Kindern so viel unnötiger Sch...dreck bei gebracht .Aber wie ein Lohnzettel zu lesen ist das Lernen sie nicht . Sie könntenja Aufwachen .

(6) "Viele Arbeiter lesen ihre Lohnabrechnung nicht , da sie diese nichtverstehen."
Das ist schon starker Tobak. Sofern sie, die Arbeiter noch die beiden Wörter Brutto und Netto kennen und die Bedeutung, was gibts da zu verstehen ? Wenn wir so da argumentieren anfangen, brauchen wir keine Kulturbereichung mehr, wir sind sie. Sorry, doch man sollte Menschen nicht blöder halten wie sie sind. Selbst in diesen Zeiten.

(7) Der Ungarn-Korrespondent @3 und @4
es sollte mittlerweile allen b.com Lesern (aber auch HG-ler) klar sein, dass die BRD eine Firma und kein eigene Staat ist!
Deutschland hat keine Souveränität und unterliegt seit Kriegsende der US-Amerikanische Führung.
Dem nach sind alle Gesetze die der Scheinstaat erlässt aber auch Steuern (sind freiwillige Abgaben), Ordungswiedrigkeit ungültig.
Es gibt auch keinen Beamten oder Richter oder Gerichte, es ist alles nur Theater, diese Institutionen sind im Firmenregister eingetragen (Gerichte, Finanzämter, Polizei, Bundesregierung etc.) und somit Firmen mit Personal. Deshalb sind wir alle (zumindest in D) nur Personal der BRD Gmbh.
Wie der Ex DDR - ler schon richtig formuliert hat :Und da erkenne ich, das das Kräfteverhältnis wankt, aber nicht zu unseren Gunsten ausreicht!
Wer aber zur Zeit aufmuckt und seine Rechte wahrnehmen will, wird schnell eines besseren belehrt. Ich denke der Leser aus der DDR weiß was ich meine (sorry Ex-DDR), wir haben jetzt schon DDR 2.0 und da muß die Masse erst aufstehen und dagegen ankämpfen aber solange es den deutschen so gut geht wie heute, wird nichts passieren. Erst dann sollte man aufmucken, wenn der Wagen am kippen ist.

(8) @ (6) ich kenne viele Arbeiter die im ihrem Beruf könner sind , aber wie gesagt Ihre Lohnabrechnung nicht verstehen.wieso das so Ist verstehe ich auch nicht.

(9) @ (7) Ob der Staat ein Staat ist oder ein Verwaltungs Konstrukt ist eigentlich egal .Da er nuneinmal die "Macht"hat ob nun GmbH oder nichtWenn ich die Steuern und Abgaben für meine Firma nicht Pünklich Zahlegeht sofort die Mahnmaschinerie los .Und die Ganze Bande steckt unter einer Decke und die Halten alle zusammen da es Ihre Macht , ist wenn die wenigsten Bescheid wissen.ich weis es auch aber zahle Brav meine Steuern , da ich weis wozu "Die "fähig sind .

23.07.2017

14:07 | jouwatch: Herr Maas und die Gewaltenteilung

Die Gewaltenteilung war sicherlich mal von den Vätern der Demokratie erdacht, um die Machtbalance aufrecht zu erhalten. Diese Gewaltenteilung aber ist in der Ära Merkel komplett zusammengeschrottet worden. Die Legislative gehört der CDU alleine, wird lediglich durch abwechselnd auftauchende kleine Koalitionspartner ein wenig und nur zum Schein aufgehübscht.

22.07.2017

18:55 | jouwatch: Maas marschiert? Razzia bei AfD-Vize

Polizeistaatsmethoden vor der Bundestagswahl! Hier sehen wir die Konsequenzen maasloser Willkür gegen den politischen Gegner. Eine Schande für Rechtsstaat und Demokratie.

Vorwahlzeit - nicht nur Deutschland zeigt in solchen Zeiten seine hässlichste Fratze! Die anderen haben keinen Maas, damit wirkts weniger lächerlich! TB

21.07.2017

09:39 | achgut: Grüne wollen Steuerbetrug mit Dienstfahrrädern legalisieren

Um gleich zu Anfang etwas klarzustellen: Hier geht es nicht darum, Dienstfahrräder schlecht zu machen. Es geht auch nicht darum, die steuerliche Absetzbarkeit von Dienstfahrrädern in Frage zu stellen. Es geht um etwas Anderes: Dienstfahrräder wurden zu einem Geschäftsmodell für Steuerhinterziehung, was einen Teil ihrer ungeahnten Popularität ausmachen mag (inzwischen gibt es rund 150 000 Dienstfahrräder). Und es geht darum, dass die Partei der Grünen, die besonders laut nach Steuergerechtigkeit ruft, den offensichtlichen Steuerbetrug nachträglich legalisieren will. Der Unterschied zwischen Anspruch und Wirklichkeit könnte nicht größer sein. „Mit zahlreichen Initiativen haben wir uns im Bundestag immer wieder eingesetzt für die Bekämpfung von Steuervermeidung und Steuerbetrug, mehr Gerechtigkeit bei der Besteuerung von Bürgerinnen und Bürgern“, schreiben die Grünen beispielsweise hier.

2 Herzen schlagen in meiner Brust! TB

08:43 | deutschland-pranger: Spieglein, Spieglein an der Wand....

... Obwohl wir laut „Denen da oben“ angeblich alle gleich sind, gibt es anscheinend welche, die erheblich „gleicher“ sind als wir. So gesehen und gelernt in Hamburg, anlässlich des G 20 Gipfels. Dass den betroffenen „Opfern“ jetzt eine größere Summe als „Schadenersatz“ zur Verfügung gestellt werden soll, erscheint auch nur auf den ersten Blick löblich, denn wer bezahlt wie immer auch diesen so genannten „Schadenersatz“? Wenn man es recht betrachtet gibt es zwischen der Mafia und dem Staat eigentlich keinen wirklichen Unterschied.

20.07.2017

10:58 | telepolis: Die entwickelten Demokratien der Welt stehen am Abgrund

Beginnend mit dieser Ausgabe schreibt der Allensbacher Politologe und Wissenschaftsjournalist Wolfgang J. Koschnick in Telepolis eine Reihe von Artikeln, die sich sehr grundlegend mit der Fundamentalkrise der etablierten Demokratien auseinandersetzt.

4 Jahre alt - dennoch ein must read!!! TB

19.07.2017

08:15 | geolitico: Bis die Grünen Blutwurst verbieten

Alle hatten es schon geahnt! Katrin Göring-Eckardt bringt wieder eine interessante Idee unters Volk: Schweine, Kühe, Gänse, Ziegen, Hühner usw. sollen gegen ihre Halter vor Gericht ziehen können. Dafür hat sich die von Göring-Eckardt geführte Grünen-Bundestagsfraktion ausgesprochen.

Das Hauptinteresse der GrünInnen: mehr Rechte für TierInnen und PflanzInnen weniger Rechte und Bevormundung für MenschInnen! TB

18.07.2017

07:40 | YT: Die Art der Menschenhaltung ist an ihrem Ende angelangt

... Viele Menschen merken zunehmend, daß wir es mit einer modernen Form der Sklaverei zu tun haben, in der die individuelle Ausbeutung durch ein modernes und perfektioniertes Wegelagerer-System erfolgt, weches zudem alle Merkmale einer Steuertyrannei aufweist, worin der „Staat“ und sein aufgeblähter Wasserkopf an nutzlosen Bediensteten in einer pervertierten "Robin Hood - Situation", die Bürge(n)r praktisch für vogelfrei erklärt hat.

Schon älterer aber nicht minder interessanter Film, den jeder Jugendliche vor Schuklabgang gesehen haben sollte! 16 augenöffnende Minuten! TB

16.07.2017

10:36 | sputnik: Bundesregierung trotzt 8. Mai 1945: „Das Deutsche Reich existiert weiter“

Deutschland hat immer wieder das Völkerrecht missachtet, wenn es um seine Interessen und seine Grenzen geht. Das zeigt der Völkerrechtler Gregor Schirmer in seinem aktuellen Buch über „Deutsche Grenzen und Territorien von 1815 bis 1990“. Zudem macht er auf ein erstaunliches Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 1973 aufmerksam.

13.07.2017

17:25 | wakeNews: Die versuchte Herrschaft der Firmen über das Volk

Wake News Radio/TV informieren: 12.04.2014 UNITEDWESTRIKE Radio-Marathon mit Detlev und Gast Holger, alias Conrebbi

Schon einige Jährchen am Buckel - dennoch hörenswert und aktuell! TB

11.07.2017

08:36 | geolitico: Die Täter in den Parlamenten

Kanzlerin Angela Merkel hat ihren Willen durchgesetzt: Die Staats- und Regierungschefs der G-20-Staaten trafen sich in Hamburg. Linke Terroristen verwüsteten ganze Straßenzüge, plünderten Geschäfte und fackelten das Eigentum unbeteiligter Bürger ab. Von den Polizisten, die der Staat ihnen entgegenschickte, sind 476 zum Teil schwer verletzt, 186 Gewalttäter wurden festgenommen. Damit all das nie wieder geschehe, forderte GEOLITCO-Autor Wolfgang Prabel für solche Ereignisse den Einsatz der Bundeswehr im Innern.

Wer derart gedankenlos die äußere Sicherheit (Grenzschutz) vernachlässigt und nun auch noch bei der Eskalation im Inneren mit einer derartigen Gleichgültigkeit (nicht) vorgeht, der hat das Recht auf die Staatsführung verwirkt - für immer! Aber wetten, Schafsmichel wird diese Untätigkeits-Verbrecher dennoch mit einem Regierungsauftrag im September belohnen! Eigentlich zum Verzweifeln! TB

16:40 | H. Lohse "Täter gibt es nicht nur im Parlament"
es fängt in der Verwaltungsebene bereits an. Jeder kleine "Hans-Wurst" einer Verwaltungsstube lässt zunehmend Willkür walten oder versteckt sich hinter dem im Kontinental-Europa geltenden Civil Law (Anordnung von ganz Oben). Wer sich mal die Mühe macht auf Verwaltungsebene seine gesetzlich verankerten Rechte einzufordern, wird feststellen müssen, welche Macht eine Verwaltung in D-Land auf den einzelnen Bürger ausübt um ihn gefügig zu machen.

Jeder der es einmal versucht hat auf Verwaltungsebene sein "Recht" einzufordern wird darüber berichten können, -Machtmissbrauch, Willkür und Rechtsbeugung sind inzwischen in "deutsch" Verwaltungen an der Tagesordnung, obwohl das Verwaltungsverfahrensgesetzgesetz (VwVG) für den dort Tätigen klare und verbindliche Vorgaben vorsieht. Dazu muß man Wissen, das unser Civil Law im Gegensatz zum Common Law auf das Römische Recht zugreift und hier hat wieder einmal die Kirche ihre Finger im Spiel hat (Kanonisches Recht), -hier wird der Mensch zu einem juristischen Willkürobjekt (Sache) gemacht und bekommt den Status "capitis diminutio maxima" und wird damit zum modernen Sklaven erklärt.....gilt auch ohne Unterschrift. Ein Schelm, -wer Böses denkt.

http://www.thomasfleiner.ch/files/categories/Lehrstuhl/CommonLaw.pdf

10.07.2017

16:43 | ET: Wirksame Grenzkontrollen: Knapp 700 Straftäter bei G20-Kontrollen gefasst

Bei Grenzkontrollen vor dem G20-Gipfel hat die Polizei nach einem Bericht der Zeitungen der Funke-Mediengruppe mehrere hundert Straftäter gefasst. Bis Samstag um Mitternacht seien 673 offene Haftbefehle für Straftaten vollstreckt worden, die nicht mit dem G20-Treffen von Hamburg in Zusammenhang stehen.

673 Haftbefehle vollstreckt in wenigen Tagen. Das zeigt, wie viel und was für ein Xindl bei uns ein- und ausreist! Wahnsinn pur! TB

17:00 | Kommentare
(1) das nennt sich dann wohl "Beifang" ... aber damit ist ja bald wieder Schluss ...

(2) Also nix für ungut, aber ich halte die Zahl der Vollstreckungen, na sagen wir Anspruchsvoll. Setzen wir uns mal in den Stuhl von Menschen die per Haftbefehl gesucht werden. Nun die Frage, glauben wir wirklich, diese Menschen haben nichts anderes zu tun, als zu dem Zeitpunkt einzureisen, wenn Grenzkontrollen laufen ? Das kriminelle Schaft geht freudig zu Metzger aber nicht doch ? ;-)

Auch wieder wahr! TB

06.07.2017

09:17 | geolitico: Wenn politische Ordnung zerbricht

Eskalierende Gewalt ist der Einstieg in jeden Bürgerkrieg, das lässt sich auch in der Römischen Republik des letzten Jahrhunderts v. Chr. beobachten. Außerdem kann in diesem Zusammenhang, nachdem im letzten Beitrag (Wenn die Maske der Macht fällt) der römische Kaiser Caligula das Thema war, nun ein weiteres „Ungeheuer“ der Antike beschrieben werden: Lucius Cornelius Sulla Felix (geb. 138 v. Chr. – gest. 78 v. Chr.).

04.07.2017

18:18 | nzz: Der Staat legalisiert die Enteignung von Urhebern

In der Schlussphase der Legislaturperiode hat der hektisch bis hysterisch agierende deutsche Gesetzgeber nach Autobahnmaut- und Facebook-Gesetz noch ein weiteres undurchdachtes Machwerk durch den Bundestag gepeitscht. Es trägt mit dem Unnamen «Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz» die Monstrosität bereits auf der Stirn, die in den Ausformulierungen der Gesetzesnovelle dann konkrete Gestalt gewinnt.

Dafür hamma ja den Staat, um unschuldige Bürger zu kriminalisieren und Verbrechen zu legalisieren! War immer so - wird immer so bleiben! TB


10:09
 | Der Dissident zur immer wieder auftauchenden Diskussion "Staat oder Firma" / "Person oder Mensch" usw.

Über Definitionen lässt sich trefflich streiten, AABER: leider zählt im realen Leben die faktische Auswirkung.
Dazu ein kleines Beispiel, absichtlich simpel und etwas verrückt: sagen wir, ein LKW wird von 95% aller Leute als Autobus bezeichnet (weil die Massenmedien samt Papst, Simon Wiesenthal und Conchita Wurst das jahrzehntelang den Leuten so eingetrichtert haben) Wenn nun einer der 5%, die wissen, daß der angebliche Autobus kein Autobus ist, sondern ein LKW, nun von diesem LKW überfahren worden ist, kann es dessen Leiche egal sein, ob der Klescher (hochdeutsch: Aufprall) nun von einem LKW oder Autobus kam ...
Was ich damit sagen will, ist: es ist schon richtig, daß man Mehrheits-Lügen bzw. falsche Begrifflichkeiten aufklären soll. Trotzdem sollte man der faktischen Macht ausweichen, wenn sie um sich schlägt.

Leser Kommentar - (aus Schlesien ..... Sprachfundus .. TS)
Hier geht kein Weg
Der Neumann Pauer geht den Feldweg entlang und besieht sich seine Felder. Es kommt Engberts Hermoan quer über die Wiese gelaufen.
Der Neumann Pauer meint:" Du, Hermoan, hie gieht kee Waig!" Hermann drehte sich sachte um und meint:" Nu hier ock, Neumann, wenn ich
war a poar Mool durchgeloatscht sein, werd schunn enner warn!"

03.07.2017

14:14 | fw: Regierungsabhängigkeit statt Regierungsferne beim zwangsfinanzierten ZDF

Der originäre Auftrag des per Zwangsabgabe finanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll unter anderem die objektive Berichterstattung auch über die Politik im Lande sein. Doch in den Rundfunkräten tummeln sich bereits jetzt zahlreiche Abgeordnete der Kartellparteien. Das ZDF aber setzt noch einen oben drauf.

Dass sich die Nachfahren Arminius' Kants und Luthers, sich derart von den Drohungen eines weitgehend zahnlosen Staates beeindrucken lassen und weiterhin brav den Extra-Propaganda-Obulus, den eigentlich die Politiker zahlten müssten, nimmt mich immer wieder aufs Neue Wunder! TB

02.07.2017

18:16 | ET: Bundestagspräsident hält Volksentscheide für „grob leichtfertig und unverantwortlich“

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hält Volksentscheide, die nur auf Grundlage einer einfachen Mehrheit beruhen, für „grob leichtfertig und unverantwortlich“.

Ja richtig, Lammert! Und diejenigen, die das Volk repräsentieren und Mega-Gehälter - ohne Verantwortung zeigen zu müssen - erhalten, die wissens besser. Ich dneke der meint es sei deshalb unverantwortlich, weil KEINE Lobbyorgansisation das ganze Volk bestechen kann, die 700 Halblustigen in Berlin jedoch schon! TB

27.06.2017

16:18 | jouwatch: Kampagne: „Nicht mit meinen Zwangsgebühren!“

Der Öffentliche Rundfunk benutzt uns Gebührenzahler als Goldesel. Während die Renten der normalen Arbeitnehmer immer weiter schrumpfen, leisten sich die Angestellten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erst fantastisch hohe Einkommen und vergolden danach auch ihren Lebensabend auf Kosten der Gebührenzahler.

10:02 | dietagespresse: Roboter erst der Anfang: 70% aller Beamten könnten durch Steine ersetzt werden

".... Lange Zeit galt Beamter als krisensicherer Job. Doch das könnte sich bald änder. „In einem Pilotversuch haben wir von der Bezirkshauptmannschaft in Gänserndorf bis zum Meldeamt in Bludenz quer durch ganz Österreich Beamte für eine Woche durch diverse etwa faustgroße Steine ersetzt“, erklärt Prof. Alois Mayr. „Das Ergebnis: Die Produktivität blieb genau gleich, die Stimmung im Büro hat sich sogar verbessert.“

26.06.2017

10:42 | fassadenkratzer: Die Grenzen der Wirksamkeit des Staates – Zum 250. Geburtstag Wilhelm von Humboldts

Der am 22. Juni 1767 geborene Wilhelm von Humboldt wird allgemein als der große Reformator des preußischen Bildungswesens im Geiste des Neuhumanismus gewürdigt. Seine bedeutende Tätigkeit 1809 bis 1810 als „Geheimer Staatsrat und Direktor der Sektion für Kultus und Unterricht im Ministerium des Inneren“, also gleichsam als Kultusminister, als der er den Grundsatz der allgemeinen Menschenbildung von der Elementarschule bis zur Universität verankerte, ist breit erforscht und beschrieben worden.

09:08 | mises: „Der Staat: Wie jeder Monopolist macht er seinen Job lausig“

... Der Teufel, den der Staat an die Wand malt, um sein Ruhe- und Ordnungsmonopol zu rechtfertigen, ist er selbst. Und abgesehen davon: Dass es angesichts der Exzesse, die staatliche Macht schon nach innen (z.B. mit industriellem Massenmord) oder aussen (z.B. mit Atom- und Weltkriegen) angerichtet hat, noch immer Leute gibt, die dem Gewaltmonopol des Staates das Wort reden, ist mir ein Rätsel.

08:55 | Der Exzentriker zu den GEZ-Gebühren bzw. deren Nichtbezahlung

Ich verweigere die Zwangsgebühr für Radio / Fernsehen. Ich freute mich bis Sonntag auf ein nettes Gespräch mit dem Gerichtsvollzieher. Jetzt muss ich erfahren, dass die für mein Dorf zuständige Rundfunkanstalt keine Gerichtsvollzieher mehr beauftragt sondern private Inkasso Firmen. Ich erzähle das einem Musiker-Kollegen, der bereits eine Privatinsolvenz hingelegt hat. Sein Kommentar: „Das wird die Rundfunkanstalten zerstören, denn Inkasso Firmen gehen, sollte ihr Bemühen die Gelder zu erhalten fehl schlagen, an den Auftraggebern und fordern von diesem dann ihr Geld“. Das wäre ja ein voller Erfolg für die Verweigerer und eine krachende Pleite für die Maulhuren des Systems bei den Öffentlichen. Ich bin also gespannt, wann der erste kahlköpfige, breitschultrige, schwarz gekleidete Russe an meiner Tür klopft. Leider muss ich mir jetzt eine neue Argumentation zurechtlegen.

25.06.2017

10:25 | quer-denken.tv: Silvana Heißenberg: Berufsverbot im „freisten Staat, den es je auf deutschem Boden gab"

Mein Interesse an der Politik begann erst, als Frau Merkel, im Jahre 2015, gesetzwidrig und in Eigenermächtigung, die gesamten Grenzkontrollen in Europa öffnete und Abermillionen illegale, unkontrollierte und unlimitierte Wirtschaftsmigranten nach Europa einlud. Es handelt sich deshalb um illegale Wirtschaftsmigranten, da laut Grundgesetz Art. 16 a in Deutschland niemand das Recht auf Asyl hat, der aus sicheren Drittstaaten kommt.

23.06.2017

12:22 | Verfassunggebende Versammlung: HIER IST DAS DEUTSCHE VOLK

Kommentar des Einsenders
Es gibt in Deutschland die Bewegung "Verfassunggebende Versammlung", die ab dem 24. September 2017 eine Verfassung nach geltendem internationalen Völkerrecht in der derzeitigen BRD anstrebt und somit wieder einen souveränen Staat "Bundesstaat Deutschland" installieren will.

Jeder der dies möchte kann sich dort anmelden. https://www.verfassunggebende-versammlung.com/

Es ist trotz der Lage, in der sich Deutschland zwischen 1918 - 1989 und schlimmer denn je seit 1990 (Handelsrecht nach UCC) befindet, eine Bewegung, die Deutschland wieder souverän, allen deutschen Bürgern nach Art. 116 wieder eine echte Staatsangehörigkeit geben will, ein Staatsgebiet definieren und vor allem eine völkerrechtliche Verfassung geben will, wie das im Art. 146 GG steht. Also einen souveränen Staat, wie er nach Abkommen von Montevideo über Rechte und Pflichten der Staaten vom 26. Dezember 1933 existieren soll. Ein Staatsvolk, ein Staatsgebiet, eine Staatsgewalt. Wovon die derzeitige BRD keinen dieser nach internationalen Völkerrecht vorgegebenen Bedingungen erfüllt.
Ich denke das dies auch für Österreich eine Möglichkeit sein kann, auch dort wieder rechtstaatliche Verhältnisse zu installieren.

16:42 | Gerhard Breunig
ich möchte mir gar nicht vorstellen, wie eine Verfassung, gemacht von den derzeitigen "Deutschen", aussehen würde. Gnade uns Gott, wenn das passiert. Die Merkel-, Schulz- und GRÜNEN Wähler als Verfassungsgeber. Für mich eine furchterregende Vorstellung. 95% der Bevölkerung kapieren überhaupt nicht, um was es da eigentlich geht. Und wozu überhaupt? Alles in dieser Welt ist doch heute reiner Kommerz. Alles ist Vertrags- und Treuhandrecht. Bringt den Leuten lieber bei, sich darin richtig und zu ihrem eigenen Vorteil zu verhalten.
Staatlichkeit, wie es sich der Zusender vorstellt, gibt es schon seit Jahrhunderten nicht mehr und wird es auch nicht mehr geben.
Wir Deutsche waren schon 1871 im Handelsrecht gefangen. Wer die Präambel der 1871er Verfassung genau liest, erkennt dort bereits die Treuhand-Strukturen. Diese Verfassung war zwar besser als alles was danach kam, aber eben trotzdem nichts staatliches mehr. Alle Nationen dieser Welt sind heute so aufgebaut. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern.

Diese "Verfassungsgebende Versammlung" ist für mich nur wieder ein Honigtöpfchen, um die Menschen in eine falsche Richtung zu locken. Genau wie Reichsbürger, Gelber Schein usw. Ich bin ja selber eine Zeit lang darauf angesprungen.Negativ betrachtet war es Beschäftigungstherapie oder positiv gesehen ist es ein Teil des Weges zur Lösung für Leute, die möglicherweise irgendwann erkennen, wie man das "was ist" richtig für sich nutzt.

 

 

10:08 | t-online: Jetzt kommen Fahrverbote für sämtliche Straftaten 

Straftätern droht in Zukunft der Entzug ihres Führerscheins. Während diese Sanktion bislang ausschließlich bei Verkehrsdelikten verhängt werden konnte, ist ein Fahrverbot von bis zu sechs Monaten künftig auch bei allen anderen Straftaten möglich.

09:54 | n-tv: Wie der Fiskus Cum-Ex-Insider abblitzen ließ

Jahrelang raubten Banken den Staat mit betrügerischen Aktiendeals aus. Whistleblower informierten Finanzbeamte immer wieder über den größten Steuerskandal aller Zeiten. Doch die wollten davon nichts wissen - oder verrieten die Informanten. Dass die Mail, die am 15. November 2010 im Referat IV C1 im Bundesfinanzministerium einging, brisante Informationen enthalten würde, muss den Beamten schon nach der ersten Zeile klar gewesen sein. Mit "Persönlich/vertraulich" begann der Mann, der sich "Jürgen Schmidt" nannte, die Warnung, die er direkt an den Referatsleiter, Klaus Poppenberg schickte.

.... wenn ein kleiner Bürger nur ein bisschen von der Norm abweicht..... da ist die Staatsmacht mit allen ihren Instrumenten zur Stelle. Was mich persönlich wundert, zu diesen Cum-Ex Geschichten, bringen wir auf b.com bereits den fünften Artikel drüber und keine wie immer geartete Reaktion aus der Leserschaft. TS

15:52 | Kommentar zum grünen TS-Kommentar
Einfache Frage werter TS, was soll man da denn als Leser schreiben ? Das es noch ein bißchen mehr Lug, Trug usw. gibt. Was soll man dagegen machen ? Millionen gehen auf die Straße wegen Cum-Ex ? Wobei das engl. Wort "Cum" auch sehr vulgär besetzt ist. ;-)

21.06.2017

19:58 | MMNews: Herero-Genozid: Entschädigungsklage scheitert an Berliner Justizbehörde

Eine Sammelklage von Nachfahren der namibischen Herero und Nama vor einem New Yorker Gericht auf Entschädigung ist vorerst gescheitert, weil sie nicht an die Bundesregierung zugestellt werden konnte. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe.

Die Leseratte
Da könnte mir schon wieder das Essen hochkommen. Aber was will man von einem Berliner Justizsenator anderes erwarten.

20.06.2017

07:38 | dailyfranz: Was ist heute "Nation"?

Der Begriff Nation ist einerseits etwas, ohne den Staaten und Staatsbürger rechtlich nicht existieren können, andererseits dient er heute oft dazu, die Bürger, die sich explizit zur eigenen Nation bekennen, unter einen bestimmten Generalverdacht zu stellen. Dabei ist begrifflich alles ziemlich klar und die Nation ist zunächst wertfrei zu definieren. Schlägt man bei Wikipedia nach, erhält man folgende Definition, die ähnlich auch im Duden zu finden ist

18.06.2017

14:11 | geolitico: Darum hat Rechtspopulismus Erfolg

Dass Rechtspopulisten in Ungarn und Polen an die Macht gelangen konnten, wurde nationalen Besonderheiten und propagandistischem Geschick zugeschrieben. Als der Populismus dann aber in den „Wiegen der westlichen Demokratie“ Großbritannien und USA erfolgreich war, gerieten Verteidiger abendländischer Werte in Schockstarre.

10:43 | sci-fi: Maas gründlich blamiert: Bundestags-Gutachten erklärt Netzwerkdurchsetzungsgesetz für verfassungswidrig

Heiko Maas wird als der Justizminister in die Geschichte eingehen, für den eindeutig belegt ist, dass er und Recht nicht kompatibel sind.Der Justizminister eines Landes hat eigentlich die Aufgabe, die Einhaltung des Rechtes zu überwachen und darüber hinaus, Gesetzesvorhaben auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem Recht zu prüfen.

Das Bundestags-Gutachten kam jedenfalls  zeitlich NACH der scharfen UNO-Kritik heraus. Egal, Maas ist eine Blamage für jeden Staat der nicht in Mittel/Südamerika liegt und selbst dort wäre ein Typ wie er in der heutigen Zeit nicht tragbar! TB

11:43 | Kommentar

Eher sollte man sich fragen, wer das bitte dem Minister Maas erlaubt. Natürlich die hochverehrte Kanzlerin und Führerin Frau Merkel. Im übrigen sollte so ein Minister über Mitarbeiter verfügen, welche solche Zustände gar nicht aufkommen lässt bzw. massiv  minimiert. Da das nicht der Fall ist, gehts um was anderes. Wohl den demokatischen Bürger zu maßregeln und mundtot zu machen. Logisch zu ergründen ist das nicht, da ja kritische Geister schon jetzt, die härte des Gesetzes an sich, zu spüren bekommen. Wir erinnern uns an die Reichsbürger usw. Und wenn das ganze voll in heisse Phase geht, was nützt hier das Gesetz ausser das es irgendwo geschrieben steht ?

Denn so ist meine Hoffnung, das dann nicht nur das Gesetz zur Disposition steht. Sozusagen ein Sonntags-Traum bzw. Potenzial. :-)

 

16.06.2017

13:25 | unzensuriert: Weihbischof Laun: Staat sollte sich aus Sexualerziehung heraushalten!

Weihbischof Andreas Laun war der einzige hohe Repräsentant der österreichischen katholischen Kirche, der im Bundespräsidenten-Wahlkampf 2016 den Mut hatte zu sagen, dass Alexander Van der Bellen in allen heiklen und gefährlichen Fragen (Lebensschutz, Gottesfrage, Gender) auf der falschen Seite stehe.

Da gebe ich dem Weihbischof - wie in vielen anderen Aussagen auch - Recht. Der Staat sollte überhaupt nur Bildungs-ordnungspolitisch tätig sein und drauf achten, dass jedes Kind die Pflichtschulen absolviert und so ein Mindestmass an Bildung erhälz. Die Organisation des Lehrplans jedenfalls sollte man möglichst staatsfernen Institutionen überlassen! Menschen die beruflich zu Staatsorganen mutieren und die möglichst nach staatlichen Festanstellung und eingener Jobsicherheit trachten, und somit ideologisch handeln, kann man die Sexualerziehung unserer Heranwachsenden jedenfalls nicht überlassen! Des geht schief! TB


10:02
 | focus: Als Grünen-Politiker Notz auf ihn losgeht, macht de Maizière keine gute Figur

Knapp ein halbes Jahr nach dem islamistischen Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt ist Vieles noch unklar – bis auf eins: Hätten alle Behörden so gearbeitet, wie es richtig und vorgesehen gewesen wäre, hätte dieses Attentat nie stattgefunden. Terrorist Anis Amri hatte mindestens 14 verschiedene Identitäten, wurde von gut 50 Behörden überwacht – und doch konnte niemand ihn stoppen.

Das perfekte Beispiel für das Versagen eines überbordenden Staates bzw., dass Staaten - insbesondere Deutschland - die Terror-Bedrohungslagen ausschliesslich für ihr eigenes (Überwachungs-) Interesse nutzen, nicht aber ihrer primären Aufgabe "Schutz des Staatsvolkes" nachgehen. Wie auch bei so vielen Behörden, Beamten und Papierkram - da blickt ohnehin keiner mehr durch! TB


 

11.06.2017

13:00 | handelsblatt: „Es ist gut, dass die Dimension jetzt deutlich wird“

31,8 Milliarden Euro sollen dem Staat durch die illegalen Cum-Ex-Aktiengeschäfte entgangen sein. Der Untersuchungsausschuss dazu wird nun aufgelöst. Grünen-Politiker Gerhard Schick protestiert dagegen.

ECBleak

Neuesten Schätzungen zufolge soll der Cum-ex Steuerskandal der Bundesrepublik Deutschland einen Schaden von rund 31,8 Mrd. Euro beschert haben. Ähnlich wie in Österreich – wenn Abgeordnete und Politiker etwas unangenehm finden – wird ein langwieriger und teurer U-Ausschuss gebildet.

Dabei ist das ganze Thema kein neues. Erste Hinweise an das Finanzministerium gab es bereits 2009. Und Mitte der 90er wurde bereits eine EU-weite Arbeitsgruppe gebildet (Giovannini-Gruppe) die mehrere Schritte zur Harmonisierung der Abwicklung von Finanztransaktionen (Giovannini-Barrieren, Bericht ging 1996 an die europ. Kommission) erarbeitete. Darunter sind auch Vorschläge in der Steuerabwicklung. Und jetzt, 21 Jahre später hat es keiner gewusst…


09:40
 | ET: Offener Brief eines Polizisten: G20-Gipfel in Hamburg „ignorant geplant und gegen den Willen Hunderttausender durchgesetzt“

"Ich bin nicht zur Polizei gegangen, um dafür zu sorgen, dass Menschen in überteuerten Anzügen noch teurer essen und Konzerte besuchen können, um das Ganze noch mit wichtigen politischen Anliegen zu rechtfertigen. Ihr Gelage erinnert mich bereits jetzt an Festlichkeiten in mittelalterlichen Burgen, während der gemeine Pöbel vor der erleuchteten Burg stehen muss," kritisiert ein Polizist in einem Offenen-Brief das G20-Treffen in Hamburg.

Er hat Recht, wenn die Unteren dafür zahlen , dass die Oberen sich treffen können, dann herrscht Mittelalter, tiefstes Mittelalter! TB

18:57 | Kommentar
Werter H.TB. Gut erkannt. Das war nie anders, es wurden nur die Namen getauscht. Statt Adel heissen sie heute Politiker und Staatpräsidenten, Bundeskanzler(in) usw. Und es wurde in eine neue Schachtel gesteckt, namens Demokratie. Doch wie im Mittelalter hat das Volk eigentlich nie aufbegehrt, mit der Ausnahme wenn es diesem besonders dreckig ging. Deswegen wird die Merkel wahrscheinlich wieder gewählt, weil es eben noch nicht genug dreckig ist.

Das gemeine Volk durfte zwar im Mittelalter nicht wählen, doch der König fiel trotzdem, wenn die Oberen vollkommen aus Rand und Band waren und das Volk darben ließen. Deswegen haben wir ja das Luftgeldsystem und den "Sozialstaat" es geht eigentlich nur darum, das die Funktionselite damit Volksaufstände unterdrückt. Doch mit der Kulturbereicherung, sägen sich diese Elite letztendlich selber ab. Ob die Kultur die kommt und da ist, so leidensfähig ist, wenn gewisse Dinge fallen, ist ungewiss und dann wird es sicher lustig werden. ;-)

19:37 | Die Leseratte zum Kommentar darüber
Nein, Merkel wird NICHT wiedergewählt, weil es den Leuten noch nicht dreckig genug geht, sondern weil sie das kleinere Übel ist. RRG ist die Horrorvorstellung, dass es unter RRG denjenigen, "die schon länger hier sind" tatsächlich noch dreckiger gehen wird hat mittlerweile der letzte begriffen, spätestens mit dem gerade beschlossenen Programm der Linken. DAS will niemand, und in Ermangelung von Alternativen wird Merkel wiedergewählt. Und wenn nicht noch was gaaanz einschneidendes passiert wird sie gewählt werden.

09.06.2017

18:54 | ET: Verfassungswidrig: Französisches Verfassungsgericht kippt Teil von Ausnahmezustand

Das französische Verfassungsgericht hat einen wichtigen Bestandteil des Ausnahmezustands gekippt. Der Verfassungsrat in Paris erklärte am Freitag eine Regelung für verfassungswidrig, mit der die Behörden Aufenthaltsverbote gegen Demonstranten verhängen können. Die Regelung war im vergangenen Jahr dazu genutzt worden, hunderten Menschen die Teilnahme an Demonstrationen gegen eine umstrittene Arbeitsmarktreform zu verbieten.

Die Leseratte
Da wird den Befürwortern des totalitären Staates wenigstens ein klein wenig auf die Finger geklopft.

07.06.2017

11:56 | Cashkurs: Die Steuerrevolution! Alle Steuern abschaffen – bis auf eine!

Die Grundidee unseres Steuersystems ist ein Relikt aus dem Mittelalter: die Ertragsbesteuerung. Der größte Teil aller Steuern, die wir zahlen, wird von den Geldbeträgen abgezogen, die wir als Lohn, Gehalt oder Vergütung für bestimmte Leistungen erhalten. Im Prinzip hat sich da gegenüber der Praxis des mittelalterlichen Zehnten nicht viel geändert.

08:13 | journalistenwatch: Dänemark schafft Blasphemieparagraphen ab

Die Gerichte in Dänemark können ab jetzt niemanden mehr verurteilen, der eine Religion beleidigt hat. Eine Mehrheit der Parteien stimmte letzten Freitag im dänischen Parlament, dem Folketing, dafür, den Blasphemieparagraphen aus dem Strafgesetzbuch zu streichen.

06.06.2017

17:22 | jouwatch: SPD bei der Arbeit: „Das Fingernägel-Massaker von Erfurt“

Die Leseratte
Im Erfurter Landtag zeigt die SPD, wie sie sich für die Arbeiterklasse einsetzt. Fingernägel schneiden, Fußballspiele verfolgen und Online spielen sind die wahre Leidenschaft der Vertreter der Geknechteten dieser Erde.

Was für eine Verschwendung, von Zeit, Geld, Demokratie und Menschen- bzw. Wählerwürde! TB

04.06.2017

17:30 | jf: Sprach der Rabe: Nimmermehr

Regierungskritiker verschwinden. Ihre Stimme verstummt. In altmodischen Staaten wird so etwas noch von der Polizei erledigt. In Deutschland läuft das „eleganter“. In Deutschland schaltet man allzu erfolgreichen Meinungsrebellen die sozialen Kanäle ab. In Erdogans Türkei gehen Menschen ins Gefängnis, wenn sie das Falsche sagen.

In den 70er und 80ern haben wir noch ängstlich die Geschehnisse in Südamerika bestaunt. 40 Jahre später haben wir das Ganze auch bei uns! Lang lebe die Globalisierung diktatorischer Maßnahmen! TB

14:33 | Voltairenet: La réunion 2017 du Groupe de Bilderberg

Vom 1.- 4. Juni fand in Chantilly das alljährliche Bilderberg Treffen statt. Die Bilderberger wurden 1954 auf Initiative der CIA und des MI 6 gegründet. In Anbetracht des "Krieges" gegen das Weisse Haus kam es zum ersten Mal zu Kontroversen zwischen den USA und seiner Trump-Fraktion auf der einen Seite und vorallem dem Vereinigten Königreich und den Unterstützern des Islamismus auf der anderen Seite.  Dem Artikel hängt eine Teilnehmerliste an!

Auf der großen Skala lässt sich ein Reim auf die Themen und Kontroversen machen. Im österreichischen Kontext ist es amüsant, daß mit René Benko nicht gerade die intellektuelle Spitze des Eisbergs angekarrt wurde  - offenbar dürfen wir nicht einmal bei einer echten Verschwörungstheorie  so richtig dabei sein! TQM

17:56 | Eri Wahn zu den Bilderberggästen
Und wieder sehen wir den (möglichen) nächsten deutschen Bundeskanzler bei den Bilderbergern: Jens Spahn, Parlamentarischer Staatssekretär bei Schäuble – offensichtlich sein Mentor -, als einziger Politiker aus Deutschland! Ich habe mich schon seit einiger Zeit gefragt, wer die Trulla beerben könnte. Da sie in ihrer Umgebung offensichtlich nur rückratlose Wasserträger zulässt, konnte es nur jemand aus der zweiten Reihe werden. Spahn ist faktisch das komplette Gegenmodell zu Mutti. Mit gerade mal 37 Jahren stellt er sich selbst als gut katholischer und homosexueller Konservativer dar. 2014 hat er die Kampfkandidatur gegen Gröhe (das ist der, dem Mutti schon mal das Deutschland-Fähnchen aus der Hand reist und er sich dann brav in die Ecke trollt) ins CDU-Präsidium gewonnen. Er darf auch schon mal öffentlich etwas gegen Merkels Flüchtlingspolitik sagen und hat darüber 2015 sogar ein Buch geschrieben, ohne „abgeschossen“ zu werden. Außerdem darf er sich auch kritisch zum Islam äußern und wird trotzdem auch immer wieder in die Laber-Shows eingeladen, wohl um sein „Profil“ auftragsgemäß herauszuarbeiten. Damit kann er das sowohl progressive (schwul) als auch konservative (Flüchtlinge/Islam) und vor allem Trulla-überdrüssige Wählerpotential an die CDU binden. Er ist auch von der Biographie her eine ideale Besetzung: Seit dem 22. Lebensjahr im Bundestag (selbst Gollum hat es erst mit 30 geschafft und man sieht, was das für ein Mensch ist)  und kinderlos. Also hat er seine Lebenserfahrung nur durch Politikgeschachere erworben und er muss seine/die Zukunft nur an seinem persönlichen Wohlbefinden ausrichten! Ein Mann, wie die Eliten ihn lieben!!! Falls er die Prüfung bei den Bilderbergern bestanden hat, werden wir Spahn, falls das System nicht kollabiert, spätestens in der Mitte der Legislaturperiode als Kanzler sehen.

18:25 | Leseratte:
Lieber Eri Wahn, danke für diesen weitsichtigen Hinweis! Sie haben ganz recht. Den Namen hatte ich völlig übersehen, und der kriegt jetzt die Bilderberger-Weihe? Hmmm.

19:53 | Leserinnen Kommentar:
zu eri wahn

das muss dann aber wie mit kohl ablaufen:
merkel wird gewählt, dann wegen irgendwas gestürzt (passt zu economisttitelbild) und der spahn macht den königsmörder. das wird wohl 2019 dann der fall sein.

mir fällt schon länger auf, dass die cdu ziemlich "verschwult" ist, homos hohe posten einnehmen. dies passt ja gut ins konzept, die deutschen auszurotten.

sie haben recht. dachte ich mir auch gleich, als der name dort auftauchte.

war jetzt kurz auch dort? inkognito vielleicht?

und was macht bsirske, der stasimann dort?
ist der plan b, wenn die deutschen keiner partei mehr glauben wollen?

03.06.2017

17:50 | sz: 8835,30 Euro pro Minute

Solche Dokumentationen sind Ausflüge in die große Welt. Heute Besuch mit Steinmeier bei Putin, morgen verspricht der ehemalige Chef des pakistanischen Nachrichtendienstes, dass Nuklearwaffen nicht in die falschen Hände geraten werden, und dann sagt Obama den Interviewtermin wirklich nur aus Zeitgründen ab. Sorry. Und Helmut Schmidt erklärt die Zusammenhänge überhaupt.

Die US-Korrespondentin
Wir in den USA zahlen KEINE GEZ Gebuehr und trotzdem nagt von den TV-Leuten keiner am Hungertuch! Ich habe gestern mit meiner Nachbarin gesprochen und ihr gesagt, dass man in DEU eine TV-Tax zahlen muss, auch wenn man keinen Radio, keinen Fernseher und kein Internet hat. Anfangs dachte sie, dass ich einen Witz mache, aber nachdem ich ihr erzaehlte, dass das bitterer Ernst sei, hier ihre Antwort: "No way, they (Medien) must be out of their mind".!


17:04 | DWN: Rundfunkbeitrag vor Erhöhung in „ungewohnter Größenordnung“

Die öffentlich-rechtlichen Sender brauchen schon bald deutlich mehr Geld.

An dieser Stelle ist angebracht drauf hinzuweisen, dass ARD und ZDF mitsamt den angeschlossenen Dritten jetzt schon mehr zur Verfügung haben als gesamt Hollywood! TB

20:18 | Leser Kommentar:
Also irgendwie verstehe ich das ganze Aufhebens nicht, bzw. es ist höchst sonderbar. Der deutsche Bürger wird nicht durch die GEZ arm, sondern durch Steuergesetzgebung im Ganzen und die Kulturzuwanderung. Im Verhältnis dazu, ist die GEZ-Abgabe minimal auf den Einzelnen gesehen. Zum anderen ist GEZ Staatstragend. Unverzichtbar um die Massen zu lenken. Keine Funktionselite gibt so ein Werkzeug freiwillig aus der Hand. Deshalb wird uns das, bis zu einem merkbaren Wandel erhalten bleiben. Die GEZ geht erst unter, wenn der dieser Staat sich ändert. Was nicht anderes heisst als bis zum Augenblick von "Tabula Rasa". Oder kommt es zu Revolution in Deutschland über die GEZ ? Das ist zwar ein Potenzial, doch das halte ich für recht unwahrscheinlich. Im Grunde kann man mit diesem Schauspiel, nichts anderes ist es, vorzüglich von den echten Problemen ablenken. Mich grüsst St. Nimmerlein. ;-) Pu

10:31 | ef: Staat und Geld - Gratis. Für alle

„EU verspricht gratis WLAN für alle“, titelt die „NZZ“. Die Schlagzeile enthält unfreiwillig eine fatale Wahrheit. Jene Wahrheit, die dazu führen wird, dass wir scheitern. Als Gesellschaft. Möglicherweise als Zivilisation. Es sind drei Worte: Staat – kostenlos – alle.

31.05.2017

11:59 | jf: „Ich dachte wir leben in einer Demokratie – leider ein Irrglaube“

Sven Lohse hat die Nase voll. Seit über anderthalb Jahren führt er die Gaststätte „Tivoli“ im schleswig-holsteinischen Aukrug. Doch jetzt ist für den Wirt Schluß. Mitte Juli schließt er sein Lokal. „Mir reicht’s“, platzt es Lohse gegenüber JUNGEN FREIHEIT heraus. Er will Klartext reden. „Was ich in den letzten Monaten hier erlebt habe, habe ich in meinen 32 Jahren, die ich im Ausland verbracht habe, noch nicht erlebt. Nicht mal in der Dritten Welt.“

Leserinnen Kommentar:
Die Angst geht wieder einmal um in Deutschland!!! Normale Bürger trauen sich nicht mehr in eine Gaststätte, die aus politischen Gründen von staatlich organisierten Banden verfolgt und terrorisiert wird. Sie wollen nicht mit betroffen werden nur wenn sie ein Bier trinken gehen. Wo sind hier die Nazis?

....pst... überall! TS

30.05.2017

17:50 | pi-news: Youtube löscht Livestream von Pegida-Kundgebung

Viele haben es schon gemerkt: die Drohungen seitens des Zensur- und Wahrheitsministeriums von Heiko Maas, Netzwerke und Plattformen mit horrenden Strafen für unerwünschte Inhalte zu belegen, zeigen offenbar Wirkung. Als würde YouTube nicht ohnehin schon genug löschen, wurde nun auch das aktuelle Video der Pegidakundgebung vom 29. Mai wegen „Hassrede“ gelöscht.

Die Leseratte
Die neuesten Auswüchse von Zensur-Heiko: Youtube hat den pegida-Livestream gelöscht! Wenn man bedenkt, dass wir in Deutschland ohnehin über 60 % der weltweit am meisten angeklickten Videos nicht sehen dürfen, meist wegen irgendwelcher Urheberrechte oder sonstiger vorgeschobener Gründe, dann nimmt das jetzt aber Formen an, die man wirklich nur noch offen als Zensur bezeichnen kann.

25.05.2017

17:54 | weltwoche: Staat total

Den Abstimmungssonntag verbrachte ich im Büro beim Redigieren der neuen Ausgabe, die wegen Auffahrt einen Tag früher erscheint. Ich dachte, es würde enger werden bei der Energievorlage. Insgeheim hoffte ich natürlich auf eine Ablehnung, doch wie schon bei Trump und Brexit lag ich gefühlsmässig falsch. Ich hatte es kaum für möglich gehalten, dass die Briten aus der EU austreten und die Amerikaner den blonden Aussenseiter wählen würden. Ein Nein gegen die fremdfinanzierte bundesrätliche Energiewende schien mir rückblickend wahrscheinlicher.

24.05.2017

08:07 | mises: Wie der Staat Kartelle und Monopole möglich macht

Seit einigen Wochen veröffentlichen wir – jeweils mittwochs – die Aufzeichnungen der Vorträge vom 3. Ludwig von Mises Seminar am 17./18. März 2017 in Kronberg/Taunus – das Thema des diesjährigen Seminars lautete: „Die Österreichische Schule der Nationalökonomie – Gegenpol zur Hauptstrom-Volkswirtschaftslehre“.

23.05.2017

14:48 | pravda-tv: Das neue Schisma der westlichen Gesellschaft – »Globalismus« versus »Patriotismus«

Mehr globale Entscheidungszentralisierungen und supranationale Organisationen oder zurück zu den Souveränitäten der Nationalstaaten? Viele Bürger sehen die Demokratie gefährdet, wenn wichtige Entscheidungsprozesse an übergeordnete Strukturen abgegeben werden.

Dass Links globalistisch ist, ist klar. Ich versteh' aber nicht, warum die Linken ihre Umverteilungsmöglichkeiten so leidenschaftlich gerne an übergeordnete Stellen abgeben möchten

21.05.2017

14:38 | jouwatch: Wie der Staat sich neue Sklaven macht

Nichts macht den Menschen abhängiger von anderen Menschen, als wenn er ihm Geld schuldet. Er wird zum Sklaven, weil er fortan sein Leben dafür verschwendet, diese Schulden wieder abzuzahlen. Noch schlimmer wird es, wenn er dieses Geld gar nicht aufbringen kann.

... und am schlimmsten ist es, wenn des Geld sowieso nur gefälscht ist - und zwar vom Staat und seinen Agenturen! TB

09:13 | focus: Wie Sie mit Frei- und Pauschal-Beträgen Ihre Steuerlast senken

Die Abgabe einer Steuererklärung lohnt sich fast immer – im Durchschnitt erhält jeder Steuerzahler fast 900 Euro vom Finanzamt zurück. FOCUS Online erklärt Ihnen, wie Sie mit Hilfe der Frei- und Pauschbeträge Ihr zu versteuerndes Einkommen deutlich senken können.

20.05.2017

19:49 | krisenfrei: „Wie werden Meinung und Demokratie gesteuert“

Prof. Dr. Rainer Mausfeld bietet einen Einblick in die wirkliche Verwaltung unserer Demokratie und zeigt auf, wie mit den Techniken des Meinungsmanagements die Bürger in Gleichgültigkeit und der Illusion des Informiertseins gehalten wird.

19.05.2017

18:33 | mm: Was Deutschland jetzt mit den sprudelnden Staatseinnahmen machen muss

Bevor mich regelmäßige Leser meiner MeinungsMacher-Beiträge an dieser Stelle für verrückt erklären: Nein, ich glaube immer noch nicht, dass Italien seine Staatsschulden in den Griff bekommt und innerhalb des Euros eine Zukunft hat. Ohne einen Schuldenschnitt und einen Austritt aus dem Euro, wird das Land nicht wieder auf die Beine kommen

18.05.2017

19:25 | Gatestone: Deutschland: Staat beschlagnahmt Wohnungen zur Unterbringung von Migranten

In Hamburg haben die Behörden angefangen, private Unterkünfte zu beschlagnahmen, um einer Knappheit an Wohnungen entgegenzuwirken – eine Knappheit, die akut verschärft wurde durch die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, in den letzten Jahren mehr als zwei Millionen Migranten ins Land zu lassen.

..... Rechtssicherheit ist ganz was tolles..... wie ist das mit der Verfassung? TS

12:00 | derbund: Inselspital wird zum Konzern und betritt «Neuland»

Die Insel-Gruppe AG wird zum Konzern umgebaut. Die medizinischen werden von den restlichen Unternehmensbereichen – wie etwa Hotellerie und Hausdienst – organisatorisch getrennt. Damit will das Spitalunternehmen effizienter werden und sich besser auf die Medizin konzentrieren können. Die Konzernstruktur ist im Spitalwesen noch ein unübliches Modell. «Wir betreten damit Neuland»

Die Silberlöwin:
Der einstige "Staatsbetrieb" - die berühmte Insel - im Besitz des Kantons Bern nimmt immer obskurere unternehmerische Entwicklungschritte an - dies mit öffentlichen Geldern quersubventioniert.
Diese Institutionen haben zwar noch den gleichen "Besitzer" - Kanton / Öffentlichkeit - werden aber immer perfider in "private Unternehmen" und "Kompetenzzentren" (Onkologie, Herz, Chriurgie, Psychiatrie, Therapie, Ärztezentren etcpp) umgebaut, die von Kanton zu Kanton niemals ausgelastet sind.

In der ganzen Schweiz beobachtet man die gleiche Entwicklung nach dem beschriebenen Muster. Dies gilt auch für Spezialkliniken, Psychiatrien, Alters- und Pflegeheime - es geht nur noch um Umsatz, Fallzahlen, Expansion, Wettbewerb und Konkurrenz.

Patient & Boden-Personal werden immer mehr zur leidigen Nebensache.

Sogenannte Manager, Ökonomen und Juristen machen sich wie ein Krebsgeschwür überall breit und füllen sich die Taschen. Die Kosten im "Krankheitswesen" explodieren in der Schweiz seit Jahren. Die Krankenkassenprämien werden sich verdoppeln in den nächsten Jahren "prognostiziert" die Politik. Basisversicherung pro Mensch aktuell CHF 500.--/Monat bei 8,8 Mio Einwohnern.

17:37 | Leser Kommentar:
Als Langjähriger Mitarbeiter von 47 Jahren und jetzt im Ruhestand, mache ich mir Gedanken ob diese Neue Strategie im Inselspital aufgehen wird ein Konzern zu werden?

Und es nur noch Sogenannte Manager, Ökonomen und Juristen gibt, mit Ihrem Super Gehalt in der Tasche.

Bei diesen geht es, nur noch um Umsatz, Fallzahlen, Expansion, Wettbewerb und Konkurrenz und Patienten sowie das Boden-Personal werden immer mehr zur leidigen Nebensache.

So etwas kann für die Zukunft nicht aufgehen. Die Kosten im Krankheitswesen werden in der Schweiz weiter explodieren, was zur Folge hat, das die Krankenkassenprämien jedes Jahr steigen werden und das nur weil man im Gesundheitswesen Umsatz und Zahlen sieht.

Wenn dieses im Gesundheitswesen so weiter geht, dann wird Alles Früher oder Später aus den Fugen geraden.

Und die Krankenkassenprämien werden für viele Leute nicht mehr Zahlbar sein, darum ist ein Umdenken sehr wichtig ob es im Gesundheitswesen so wieder gehen kann.

 

 

17.05.2017

15:38 | Rhein-Sieg-Anzeiger: Festnahme Bonner Polizei findet notorischen Schwarzfahrer in Kleiderschrank

 

Seit mehreren Monaten lagen der Polizei zwei Haftbefehle gegen einen notorischen Schwarzfahrer aus Königswinter vor. In Abwesenheit war der 32-Jährige bereits zu 1290 Euro Geldstrafe oder ersatzweise 129 Tagen Haft verurteilt worden. Bislang gingen die Versuche der Polizei, den Mann festzunehmen, ins Leere. Nun suchte sich der Mann jedoch das falsche Versteck aus.

Leser Kommentar:
Chapeau - grandioser Fahndungserfolg....

 

12:16 | ET: BAMF entdeckt bei Altfall-Prüfung Bearbeitungsfehler: Bis zu 15 Prozent aller positiven Asylbescheide wohl fehlerhaft

Das BAMF hatte nach Bekanntwerden des Falls Franco A. die Überprüfung von 2.000 Alt-Fällen angekündigt. Der Bundeswehroffizier hatte sich angeblich erfolgreich als syrischer Flüchtling registrieren lassen und subsidiären Schutz erhalten. Im Zuge dieser Untersuchung stellte sich nun heraus, dass bis zu 15 Prozent aller positiven Asylbescheide wohl fehlerhaft sind.

Ich finde es immer wieder entzückend, wenn der Staat und seine Bütteln über ihre eigenen "Regeln" stolbern und sich in der Aufdeckung dieses Missstandes ergehen. Was ich mich jedoch interessiert - hat Franco A. noch den Asylstatus und bekommt er noch weiter staatliche Unterstützung? Ist er aufgrund dieses Asylstatus eine geistig verwirrter Einzeltäter? TS

09:25 | achgut: Am Ende löhnt immer der Steuerzahler

Steuerhinterziehung ist eines der am unnachgiebigsten verfolgten Vergehen. Der Staat lässt sich sogar auf Geschäfte am Rande der Legalität ein, indem er CDs mit illegal beschafften Kontodaten erwirbt, mittels derer sich Steuersünder ausfindig machen lassen. Auf der anderen Seite wird so fahrlässig mit Steuergeldern umgegangen, dass es jedem rechtschaffenen Steuerzahler Tränen der Wut in die Augen treibt.

Dies ist nunmal ein Teil des Rechte- und Pflichten-Katalogs..... der Bürger darf wählen und dafür darf er auch dann zahlen. TS

15.05.2017

10:31 | krone: Ex- Banker aus Kärnten muss für Beute Steuer zahlen

Schon Benjamin Franklin wusste: "Nur zwei Dinge auf dieser Welt sind uns sicher: Der Tod und die Steuer." Dass Letztere neuerdings selbst vor Einnahmen aus Straftaten nicht Halt macht, überrascht dann aber doch. Auch jenen ehemaligen Banker aus Kärnten, der jetzt wegen fehlender Steuerabgaben auf veruntreute Gelder verurteilt wurde.

Verbrechens-Nutznießer Staat! TB

Der Krochn-Spezialist zur Verzweiflung des Staates...
es dürfte beim Finanzminister gewaltig eng hinten zsamgehen, wenn das Eintreiben von Steuern in dieser Bananenrepublik bereits solche Blüten treiben...
und die Justiz hat nichts besseres zu tun, als dieses Treiben tatkräftigst zu unterstützen...
Wir dürfen uns somit auf eine neues Feld in der Arbeitnehmerveranlagung freuen: Einkünfte aus Betrug, Raub oder Diebstahl..
die Frage stellt sich nur, wird der Staat somit nicht als Mitwisser und Mitprofiteur einer Straftat und macht sich damit auch selber strafbar...
Fragen über Fragen... KS

11.05.2017

16:21 | Leser-Zuschrift zu "Es ist nicht zu glauben"

Hallo Thomas, hab heute wieder mit meinem Bekannten (Pharmareferenten) gesprochen Sohn bei der Polizei in Salzburg Freilassungen und Vertuschungen sind ja schon Käse von gestern wie man so zu sagen pflegt aber seine Frau ist Oberstufenlehrerin und die haben einen Art Workshop mit Firmen wie Billa Palfinger usw. um den Lehrplan vorallem im Bereich IT praxisnäher zu gestalten. Es war auch eine Bedienstete vom Magistrat Salzburg geladen und als diese zu Wort kam wurde es im Saal ruhig und die Gesichter länger und länger Orginalzitat meines Bekannten. die Einstellungskriterien bei Ihnen sind:
Ziellosigkeit, Ehrgeizlosigkeit, Systemhörigkeit, übermäßiges Sozialdenken keinerlei Karrierewünsche und die Ziele allgemein für die nächstgen Jahre
soviele Ausländer in Führungsetagen zu hieven wie möglich ehrlich gesagt Thomas ich kanns fast nicht glauben wenn ich meinen Kontakt nicht schon so lange kennen würde

Natürlich kann man so eine Art der Bestellungspolitik nicht glauben, wenn man dann aber in die diversen Ämter schaut und sieht, was das so rumkreucht und teilweise trotz tatenlosigkeit dem Burnout engegenfiebert, dann .....! TB

10.05.2017

09:48 | welt: Leistet die Politik einer „Enteignung der Kinder“ Vorschub?

Ministerin Schwesig will mehr Stabilität für Pflegekinder. Deshalb sollen Gerichte leiblichen Eltern das Sorgerecht einfacher auf Dauer entziehen können. Kritiker sehen einen gefährlichen Systemwechsel.

Menschenkinder sind Niemandes Eigentum auch nicht eines der Eltern! Aber wir wissen, was die Welt uns mit dieser Überschirft sagen will! Die Entwicklungen um die diesbezüglichen Einmischungswünsche der Staatzis sind schwer bedenklich! TB

09.05.2017

15:55 | wiwo: Elektronische KontoauszügeAusdrucken reicht nichtElektronische KontoauszügeAusdrucken reicht nicht

".... Denn die Finanzverwaltung vertritt den Standpunkt, dass Kontoauszüge, die elektronisch übermittelt werden, originär digitale Belege sind. Mit anderen Worten: Ausdrucken allein reicht nicht. Digitale Belege müssen immer in ihrer originären Form – also digital – aufbewahrt werden. Wer den Kontoauszug einfach ausdruckt und dann das digitale Dokument löscht, verstößt gegen die Aufbewahrungspflichten. Denn der Ausdruck ist lediglich eine Kopie."

Eine neue Folge aus der Rubirk: wie kann ich als Unproduktiver die Produktiven sekkieren.... HP

06.05.2017

18:58 | deutschland-pranger: Hurra es ist Rechtsstaat

Angela Merkel hat im vergangenen Jahr den chinesischen Kommunisten während ihres Staatsbesuches einen äußerst kompetenten Vortrag über Demokratie und Rechtsstaat gehalten. Die freundlichen Chinesen haben damals brav nickend zugehört. Schließlich sind sie es gewöhnt, jedem „großen Vorsitzenden“ geduldig zuzuhören und am besten auch nicht zu widersprechen. Trotzdem ist es geradezu grotesk, dass sich ausgerechnet die Chefin der Treuhandverwaltung BRD dazu berufen fühlt, den Chinesen das Thema Rechtsstaat näher zu erklären. Genauer betrachtet weiß Merkel doch selbst nicht, wie ein Rechtsstaat wirklich geht. In der Merkel-Republik wird dieses Wort zwar fast Mantra artig herunter gebetet, kommt aber leider selten bis gar nicht zur Anwendung.

18:40 | unzensuriert: Erhöhte Familienbeihilfe: Staat zahlt Millionen für Gutachter

Wer hätte gedacht, dass der Staat für die Prüfung der Anträge für den Bezug der erhöhten Familienbeihilfe jährlich Millionen ausgibt? Entsprechende Daten sind aktuell aus dem Sozialministerium zu erfahren. Die erhöhte Familienbeihilfe – sie beträgt seit 2016 152,90 Euro zusätzlich zum normalen Betrag – bekommen Eltern für ein Kind, wenn es eine Behinderung von mindestens 50 Prozent hat.

07:46 | Ragnarök zum "Jones-Plantagen-Film" von gestern

Ein beeindruckend gutes und leicht verständliches Video. Ich wusste doch, warum ich mich und andere regelmäßig als „Lohnsklaven“ bezeichne – weil es das ist. Zumindest im Grunde. Es gibt jedoch winzig kleine Möglichkeiten – wie wir uns „Freistrampeln“ können. Die erste Möglichkeit nach dem Einschalten des Hirns - die Betäubung durch die Massenmedien ausschalten. Als nächstes die Propagnda erkennen und sich ein Bild verschaffen. Danach kann jeder seine individuelle Strategie finden. Seinen „Weg“. Mein Weg ist wohl ein anderer als TB’s weg und der ist wieder ein anderer als DEIN Weg. Aber ihn zu gehen lohnt in jedem Fall!

18:22 | Leser und -innen Kommentar:
Wer Fatzenbuch nicht hat/mag, hier das Ganze auf YT mit ergänzendem Material:    Die Jones-Plantage

Material zum Herunterladen (*.pdf): Die Art der Menschenhaltung ist an ihrem Ende angelangt 

 

05.05.2017

08:47 | TTIP-Österreich-Bündnis: Anleitung zur Versklavung - die Jones Plantage

Diejenigen, die der Meinung sind, frei zu sein, sollten sich das Video ansehen und dann nochmal in sich gehen. Die Plantage ist "dein Land" und die Sklaventreiber sind die Regierungen mit dem Gewaltmonopol, um allen Bürgern Ihren Willen aufzuzwingen. Du bist nur Mittel zum Zweck, ein Leistungsroboter, der nur eine Aufgabe hat: Dieses perfide und menschenverachtende System am Leben zu erhalten.

11 augenöffnende Minuten! Unbedingt anschauen, sollten Sie Zeit finden! TB

04.05.2017

21.17 | b.com Leserservice TV-Tipp: servustv: Staatsverweigerer - harmlos oder gefährlich jetzt live

Sie haben viele Namen: Freeman-Bewegung, Souveräne, Rebellen, Individualisten, Widerständler, Staatenbündler... Sie lassen sich nicht leicht einordnen, manche nehmen klar politische Position ein, manche sind einfach nur gegen die Fremdbestimmung durch den Staat. Eines ist ihnen gemeinsam: sie lehnen den Staat als Institution und damit auch seine Regeln ab.

17:17 | all-in: US-Historiker Kagan warnt vor Scheitern der westlichen Demokratie

Der US-Historiker Robert Kagan sieht Parallelen zwischen dem Aufstieg des Rechtspopulismus in westlichen Ländern und dem Zusammenbruch der Demokratie in der Zwischenkriegszeit: "Das große Aufklärungsprojekt zur Verbreitung liberaler Werte, das nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs begann, findet womöglich ein Ende", sagte er dem "Handelsblatt".

17:38 | Kommentar
...findet womöglich ein Ende", sagte er...
Ja was hatten und haben wir denn jetzt? Früher hatten wir die Nationalen Sozialisten. Heute haben wir die Internationalen Sozialisten.

21:20 | Eri Wahn:
Das klingt so schön gebildet und unschuldig: US-Historiker. Der "gute" Herr Kagan ist der Ehemann von unserer herzallerliebst fuck-the-EU Victoria Nuland, die man sicherlich als eine der größten Kriegstreiberinnen in der Obama Administration bezeichnen kann. Wenn so einer von "Verbreitung von liberalen Werte" spricht meint er so Dinge wie den Putsch in der Ukraine oder den Regime Change in Syrien! Hier ein Artikel zu dieser "feinen" Familie: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/robert-parry/die-kagans-eine-familie-strebt-den-finalen-krieg-an.html


07:45
 | dailyfranz: Kultur und Nation

"Die Nation ist in der Tat die große Gemeinschaft der Menschen, die geeint sind durch verschiedene Bande, vor allem aber durch die Kultur. Die Nation besteht durch die Kultur und für die Kultur." Diese klugen und heute wieder hochaktuellen Worte sprach Papst Johannes Paul II. anfangs der Neunziger Jahre.

An der antinationalen Front meint man jetzt sicher "der Papst ist nicht unfehlbar". Ist er auch nicht, aber hier spricht er mir aus der Seele. Und in der heutigen Zeit getraut man sich das schon gar nicht mehr posten, weil man fast schon Konsequenzen fürchten muß! TB

02.05.2017

19:03 | law blog: Desaster in Koblenz

Heute der Koblenzer Großprozess um das „Braune Haus“ vorläufig zu Ende gegangen. Weit über 300 Tage wurde dort seit dem 20. August 2012 gegen mutmaßliche Neonazis verhandelt. 26 Angeklagte waren es zunächst, denen 52 Pflichtverteidiger zur Seite standen. Ein greifbares Ergebnis gibt es allerdings nicht. Vielmehr hat die Strafkammer erkannt, was sich schon seit gut anderthalb Jahren abzeichnete. Dass das Gericht den Prozess auf keinen Fall bis Juni 2017 zu Ende bringen kann.

Leser und -innen Kommentar:
"Nun endet der Prozess in einem juristischen Desaster und in einem riesigen Fiasko für den Steuerzahler. Alleine die Anwaltskosten dürften mit etwa 15 Millionen Euro zu Buche schlagen."

30.04.2017

17:32 | MMNews: Maiziere: Wir sind nicht Burka

In­nen­mi­nis­ter Tho­mas de Maizière (CDU) legt einen 10-Punk­te­plan für eine deut­sche Leit­kul­tur vor. "Wir sind auf­ge­klär­te Pa­trio­ten" - "Wer sich sei­ner Leit­kul­tur si­cher ist, ist stark" - "Wir sind nicht Burka"

Verordnete Leidkultur! Wir sollen zwar nicht mehr wissen, ob wir Manderl oder Weiberl sind, bzw. ob wir noch Christen sein dürfen oder nicht, welcher Nation (was für eine Hetzwort) wir angehören sollen wir auch vergessen, außer beim Steuerzahlen. Aber eines sollten wir schon noch wissen: Deutsche und Österreicher sind schuldig perGeburt und diese Schuld kann man nur mit Vernichtung der eigenen Identität begleichen! TB

Die Leseratte
In­nen­mi­nis­ter Tho­mas de Maizière (CDU) legt einen 10-Punk­te­plan für eine deut­sche Leit­kul­tur vor. "Wir sind auf­ge­klär­te Pa­trio­ten" - "Wer sich sei­ner Leit­kul­tur si­cher ist, ist stark" - "Wir sind nicht Burka"

27.04.2017

08:41 | achgut: Demokratie-Vormundschaft per Gesetz?

... Einerseits schreckt ihr Justizminister Heiko Maas nicht vor Eingriffen in die Meinungsfreiheit im Internet zurück, indem er als rechtswidrig angezeigte Inhalte ohne gerichtliche Prüfung von privaten Unternehmen löschen lassen will, die er bei Nicht-Löschung mit Millionenstrafen bedroht. Andererseits möchte die SPD-Bundestagsfraktion ein „Gesetz zur Demokratieförderung“ auf den Weg bringen.

Da fällt einem nur mehr das Zitat von Ziegler ein: "Die Meinungfreiheit zwingt mich zur Schweigepflicht"! TB

13:21 | Nukleus:
Lieber Peter Grimm, durch die gute alte Salami-Taktik hat man die Demokratie zu einem Werbegag und Markenzeichen verkommen lassen und Schritt für Schritt das Handelsrecht im kompletten öffentlichen Raum eingeführt. Agentur für Arbeit, Jobcenter und BRD sind schon lange keine Ämter mehr, sondern GmbHs (Körperschaften) mit einem Vorstand und keinem Amtsleiter....guckst du Impressum von Internetseite Tjungä. Wer diesen Fakt nicht langsam in seinen Kopf bekommt, wird weiterhin mit Wattebäuschchen nach Windmühlen werfen.

Und wer sich bei Fratzenbuch anmeldet, stimmt in die AGBs ein und auch damit, dass dort gelöscht werden kann nach Lust und Laune, man alle Rechte an hochgeladenen Bildern verliert, etc. „Gesetz zu Demokratieförderung“ ist einfach ein Werbegag ohne den geringsten Bezug zur Demokratie laut Definition.

24.04.2017

14:51 | anon: Staatliches Raubrittertum: Merkel-Regime weltweit führend bei Steuern und Abgaben 

Deutschland ist kein Weltmeister in....

13:50 | evaherman: Parteien sind out. Wir brauchen eine echte Bewegung  

Viele Menschen schreiben mir, und immer häufiger höre ich die bestimmt gut gemeinten Vorschläge, ich möge mich doch einer Bewegung anschließen oder sogar eine eigene gründen, in etwa so etwas wie die Parteien der alternativen Szene, zum Beispiel die AFD oder die Deutsche Mitte usw. Dazu möchte ich einmal Stellung nehmen.

Kaum jemand möchte in seinem Tatendrang bemerken, dass auch diese politischen Bewegungsapparate unter ähnlichen Verfallserscheinungen leiden, wie es auch die klassischen Mainstream-Parteien SPD, CDU, CSU, Grüne, Linke oder FDP erleben, die nachweislich viel versprachen und nahezu nichts gehalten haben,- die dabei in Wirklichkeit doch nur den Kapitalsammelbecken dienen. Gut versorgt, versteht sich.

08:46 | mises: Wenn von „Steuergerechtigkeit“ schwadroniert wird, wird’s gefährlich

Die Schuldenkrise, respektive die totale Unwilligkeit und Unfähigkeit der Regierung, das Bundesbudget ausgabenseitig in den Griff zu bekommen, eint einstmals gegensätzliche politische Lager. Grundsätzliche weltanschauliche Auseinandersetzungen sind inzwischen out. Unsere Zeit gehört grundsatzfreien Pragmatikern und Relativisten. Über den Tageshorizont hinausreichende, auf langfristige Ziele gerichtete, politische Entscheidungen werden nicht mehr getroffen.

23.04.2017

18:08 | andernwelt: Erdogans Referendum und das Privileg der doppelten Staatsbürgerschaft

Wer eine doppelte Staatsbürgerschaft besitzt, ist doppelt privilegiert. Er kann mit seiner Stimme Einfluss auf das Schicksal mehrerer Staaten nehmen. Wenn es dann in einem Land seiner Staatsbürgerschaften nicht nach seinen Vorstellungen läuft, kann er sich für das andere entscheiden. Im Dezember 2016 haben die CDU-Mitglieder mehrheitlich gegen die doppelte Staatsbürgerschaft votiert, doch Merkel hat dieses Votum selbstgefällig vom Tisch gewischt. Warum tut sich Deutschland so schwer mit diesem Thema?
Die Geschichte der letzten 100 Jahre hat Deutschland einige Probleme auferlegt, die souveränes Handeln in zu vielen Bereichen unmöglich machen. Ich will hier nicht weiter darauf eingehen, ob wir immer noch ein besetztes Land sind, das zum Beispiel nicht darüber bestimmen darf, ob und wie viele fremde Truppen und Atomwaffen im Land stationiert sind. Obwohl das Thema Doppelpass in letzter Zeit vor allem auf die Türkei fokussiert ist, liegt das Problem ganz woanders. Es geht um den Gleichbehandlungsgrundsatz, um Israel und die USA. Daraus ergibt sich nicht nur ein Paradoxon.

22.04.2017

17:07 | zeitzumaufwachen: Das System geht in den Rechtsbankrott "Menschenrechtsgericht muss unter allen Umständen verhindert werden 

Den ganzen Tag erreichen uns Zahlreiche Meldungen das das Innenministerium in Österreich gerade einen völligen Rechtsbankrott begeht, in dem sie alle Schöffenrichter inkl. #Staatenbund Präsidentin monika aus der Familie unger illegal festhalten, um das morgige Menschenrechtsgericht unter allen Umständen zu verhindern. Die freien Menschen in Österreich und Deutschland lachen nur über so viel Naivität. Niemand kann das jemals noch aufhalten, was schon längst in Bewegung gesetzt wurde. Über 200.000 Lebendmeldungen sind mehr als ein deutliches Zeichen.

17:58 | H. Lohse
Deutschland und Österreich verbindet allein schon die gleiche Sprache, die gleichen Probleme sind ja bekannt, -hier ein Monika Unger Link eines Polizisten aus der Alpenrepublik dazu. Nur gemeinsam können wir etwas bewegen. https://m.youtube.com/watch?v=LQgStiDagds

09:13 | MMNews: Steuer auf Steuern: So zockt der Staat die Bürger ab

Mit einem raffiniertem Trick kassiert die Regierung 12 Milliarden Euro Steuer auf Steuern. Steuerzahlerbund: „Geringverdiener überproportional belastet“. Doch die staatliche Doppel-Abzocke entspricht EU-Recht.

Interessante Ergänzung des Einsenders "Ein Rechenbeispiel mit gerundeten Zahlen"
Angenommen Sie tanken im Jahr für 1.000 Euro Benzin um Ihren Arbeitsplatz zu erreichen und auch privat beweglich zu sein. Unterstellt ein Benzinpreis von 1,35 €/Liter und ca. 7-8 Lier / 100 km ergibt ca. 10.000 km p.a.

1) Um 1.000 Euro zur Verfügung zu haben, müssen Sie ca. 1.850 Euro brutto verdienen. Hiervon sind KV, PfV, RV, AloV von Ihnen und Ihrem Arbeitgeber zu je ca.50 % abzuführen. Das sind gesamt rund 740 Euro.
Also bei Ihnen ca. 370 Euro und 370 die Sie nicht merken, aber auch nicht haben.
2) Einkommensteuer, Kirchensteuer und Soli mit vorsichtigen 25% angenommen  Macht bei Ihnen ca. 480 Euro aus (da Sie nicht nur für Benzin arbeiten kommen weitere Bruttoeinkünfte ja noch hinzu, daher dieser Durchschnittswert). Nun haben Sie die 1.000 Euro zum Tanken zur Verfügung.
3) Die Mehrwertsteuer beträgt 19% auf den Benzinpreis. Das macht nun bei Ihnen ca. 160 Euro.
4) Benzin hat eine Benzinsteuer von rund 0,80 Euro je Liter, bei ca. 740 l Jahresverbrauch. Macht das bei Ihnen ca. 590 Euro.

5) Fassen wir zusammen: um an der Tanke 1.000 Euro in Benzin wandeln zu können,
erhält der „Staat“ / die NGO, von Ihnen: 5. 480 + 160 + 590 Euro Steuern = gesamt 1.230 Euro
... und Pflichtabgaben von Ihnen und Ihrem Arbeitgeber von ca. 740 Euro
????????? Noch Fragen ????????? Alles wird gut !!!!!!!!!!! Alles läuft nach Plan !!!!!!!!!!! - Carpe Diem - Genieße den Augenblick

10:10 | Leser-Ergänzungen

(1) Eri Wahn: Leider hat der Wahnsinn hier noch keine Ende: Um Euro 1.850 Euro brutto zu verdienen, muß man auch noch die Wertschöpfung erbringen, die zwar zusätzliche Zwangsabgaben sind, die an eine Beschäftigung gebunden sind, aber noch nicht mal auf dem Gehaltszettel erscheinen (U1, U2, U3, Unfallversicherung, GEZ(!)), vgl. mein Kommentar vom 12.4. Diese Abgaben gehen zu 100% direkt in die staatlichen Umverteilungssysteme.

(2) Gerhard Breunig: in dem angefügten Kommentar zu o.g. Artikel fehlen leider noch etliche "versteckte" Steuern. Im "Nettopreis", den wir nach der vorliegenden Rechnung mit ca. 46 Cent ansetzen müssten ( VK an der Tanke 1,35 € ./.80 Cent Benzinsteuer ./. 19% MwSt.).
In diesen 46 Cent sind einkalkuliert:
1.) Wareneinsatz für das benötigte Rohöl
2.) Kosten der Raffinerie
3.) Transportkosten
4.) Verwaltungs- und Vertriebskosten von der Ölförderung bis zur Tanke
5.) Gewinnaufschlag aller bis zur Zapfsäule Beteiligten.

In jedem dieser Schritte werden jedoch auch Unmengen weiterer Steuern abkassiert.
Genannt seien hier wieder die Lohn- und Einkommenssteuern der in den jeweiligen Bereichen tätigen Menschen (Fahrer, Raffinerie-Arbeiter, Verkäufer, Tankstellenpächter ect.). Der nötige Transport generiert zudem wieder KFZ Steuer, Spritsteuer, Lohnsteuer usw. Ein Rattenschwanz ohne Ende. Und jeder dieser Steuern fließt als "Kosten" in die jeweilige Kalkulation mit ein.

Das Privileg Auto zu fahren um für diesen "Abzock-Staat" noch mehr ran zu schaffen, lassen wir uns doch immer wieder gern was kosten, oder?

21.04.2017

08:23 | mises: Unser Raubstaat kennt keine Grenzen must read!!!

Kürzlich wurde in einem Artikel festgestellt, dass Spinnen theoretisch jeden Menschen auf der Welt in einem Jahr fressen könnten. Schockierend. Genau so schockierend ist die Tatsache, dass Regierungen theoretisch allen Wohlstand in einem Jahr zerstören können. Wir sind von Regierungen buchstäblich umgeben, sogar von Regierungen innerhalb von Regierungen. Es gibt eine in Ihrer Stadt, in Ihrem Zuhause, Ihrem Büro, Ihrem Land und die größte von allem ist die Bundesregierung.

20.04.2017

13:50 | uncut: Staatsterror ist eine Verschwörungstheorie?

Staaten und Geheimdienste würden niemals selbst Anschläge auf die eigene Bevölkerung durchführen? Das sind stets irgendwelche Kommunisten, Islamisten, Verrückte?

19.04.2017

18:45 | HP: Abgabenwahnsinn in Deutschland - Top-Ökonom erklärt, was die Parteien jetzt tun müssen, um Deutschland gerechter zu machen

Jeder elfte Erwerbstätige in Deutschland zahlt nach einem Bericht des "Handelsblatts" den Spitzensteuersatz von 42 Prozent. Das seien 4,2 Millionen Arbeitnehmer, wie aus einer Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft hervorgeht.

Die zehn Prozent mit den höchsten Einkommen in Deutschland sind fast für die Hälfte (48,2 Prozent) des gesamten Aufkommens an Einkommensteuer verantwortlich, die 30 Prozent Top-Verdiener für 79 Prozent. 2,7 Millionen Erwerbstätige zahlen gleichzeitig überhaupt keine Steuern.

Und b.com erklärt jetzt dem Volk was zu tune ist: alle Politiker rauschschmeissen, auch die Top-Ökonomen. Neue antisozialistische Politriege installieren und die Verwaltung um 60 % verkleinern. Auisstieg aus NATO und EU! Dann klappts auch (wieder) mit den Nachbarn! TB

16.04.2017

09:14 | süddeutsche: Steuern sind doch etwas Gutes

Ständig ist die Rede von einer "drückenden Steuerlast". Doch die Bürger sollten sich weniger beschweren und sich stattdessen freuen, dass sie mit Steuern viel zur Gemeinschaft beitragen können.

Wo nimmt der Detlef seinen Stoff her? Den hätte ich auch gerne! TS

15.04.2017

10:16 | inselpresse: Sie wollen den Tiefen Staat verstehen? Hier ist er, der tiefe, tiefe Staat

Männer, die sich in aller Öffentlichkeit verstecken können? Männer, die kein öffentliches Amt brauchen? Männer, die ihre Kritiker auslachen und sie als Verschwörungstheoretiker und Verbreiter von Falschnachrichten bezeichnen? Männer, die Einfluss auf die Banken- und Finanzpolitik haben? Männer, die Konzerntribunale einberufen können, um nationale Gerichte zu umgehen? Männer mit der Macht, so gut wie jeder Politik zur Durchetzung verhelfen können?

14.04.2017

08:46 | Bambusrohr zu H. Lohse von gestern 10:44

Neben den Reichshühnern gibt es auch noch die Reichsschafe. Dabei handelt es sich um eine nicht so aktive Gattung wie bei den Hühnern. Meist verbringen sie den Tag im dösenden Halbschlaf oder Wachkoma, weshalb sie sich als sehr pflegeleicht in der Zucht bewährt haben. Das Schafe überhaupt aus ihrer Lethargie erwachen, darf stark bezweifelt werden. Ein ordentliches und anständiges Schaf scheint aufgrund seines angeborenen Herdentriebes gar nicht in der Lage zu sein, sich der hypnotisierenden Gruppendynamik der Herde zu entziehen. So schlafwandeln sie alle dem am lautesten blökendem Schaf hinterher. Schafe sind von Natur aus scheu und ängstlich, sie bevorzugen daher den Schutz der Herde. Erst wenn sich Hintern an Hintern reibt, wird‘s mollig wollig warm. Schafe, die ihre Hintern nicht oft genug aneinander reiben, werden aufgrund eines veränderten Hormonhaushaltes automatisch schwarz. Nur ist gerade schwarze Wolle – weil nicht verfilzt - äußerst selten und daher auf dem Markt sehr begehrt. Will nun solch ein schwarzes Schaf nicht geschoren werden, besteht der einzige Ausweg darin, die Herde zu verlassen und zum einsamen Wolf zu mutieren. Dabei muss es noch höllisch aufpassen, nicht von den Hunden des Schäfers aufgespürt zu werden. Laut dem deutschen Verband der Schafhirten sind es gerade die schwarzen Schafe, die ständig bocken jede Herde in Aufruhr versetzen und immer wieder entwischen, was dann nicht nur dem Schäfer schadet, sondern auch noch den Hunden unnötig Arbeit abverlangt. Diese benötigen dann mehr Nahrung, wodurch wiederum die ganze Schäferei unwirtschaftlich wird. Anbei noch ein aktuelles Fahndungsphoto eines erst kürzlich entwischten Prachtexemplars. Hinweise, die zur seiner Schur führen, bitte an das zuständige Ministerium für Schaf- & Inzucht.

13.04.2017

16:54 | wz: Staatsverweigerer - Pseudo-Gerichtshof vor Gericht

Sie wollten Selbstjustiz üben, jetzt stehen sie selbst vor Gericht: Jene acht führenden Köpfe des Pseudogerichtshofs "ICCJV", die im Juli 2014 im niederösterreichischen Hollenbach ein "Verfahren nach Naturrecht" gegen die Sachwalterin eines ihrer Mitglieder durchführen wollten. Es war das erste öffentliche Auftreten der sogenannten Staatsverweigerer-Bewegung in Österreich. Seit damals beschäftigen die "Freemen", wie sie sich nennen, Behörden, Justiz und Polizei. Anhänger der "One Peoples Public Trust"-Bewegung, kurz OPPT, stellen Richtern, Staatsanwälten und Gemeindebediensteten Fantasie-Rechnungen in Millionenhöhe aus oder tragen ihnen missliebige Personen ins internationale UCC-Schuldenregister ein.

White Rabbit
Großes Aufgebot der Exekutive bei "Staatsverweigerer-Prozeß"! Warum? Wovor hat die "Staatsbefürworter-Bewegung" Angst? Oder will vielleicht gar Angst erzeugt werden?

Im ORF wurde den ganzen Tag von den "sogenannten Staatsverweigerern" gesprochen. Es stellt sich die Frage: von wem so genannt? Ich bezwiefle, dass die sich so genannt haben. Vom ORF vielleicht? TB


10:44 | Heinrich Lohse "von Reichshühnern und anderen Un-Tieren"


Es gibt für Alles eine Betriebsanleitung, -selbst für das "Halten" und die Pflege von Reichshühnern im BRD-Freiland. Auf der Suche nach natürlichem Futterquellen, haben diese Hühner zunehmend Gefallen an Käfern und Larven der BRD Bediensteten gefunden. Bei der Suche nach "Deutschen Artgenossen" stoßen die Hühner immer wieder auf einzelne, besonders schmackhafte Exemplare welche vorwiegend an den Saftbahnen von Melde, -und Migrationsämter kleben . Der zunächst gestartete Versuch die Hühner mittels Bio Körner Ersatz von dem schmackhaften Lebendfutter abhalten zu wollen war erfolgslos. Er führte dazu, dass gerade diese Hühner - offenbar aufgrund ihrer genetisch besonders ausgeprägte Kommunikationsfähigkeiten, ihre Artgenossen dazu ermunterten sich zunehmend in bisher noch nicht befallenen Ämtern einzufinden. Um dieser Plage Herr zu werden und die vom Artenschutz bedrohten Käffer und Larven nicht zu gefährden, wurde jetzt ein Handbuch herausgegeben, um die Hühner erst gar nicht in die Nähe der schmackhaften Beute kommen zu lassen. Ein mir bekannter Doppelagent hat mich mit einem druckfrischen Exemplar versorgt, was ich hier für alle b.com "Aufgeweckten" als Ostergeschenk zur Verfügung stellen möchte.
http://www.verfassungsschutz.brandenburg.de/media_fast/4055/Reichsbuerger%20Ein%20Handbuch.pdf

11:43 | Gerhard Breunig stellt zu Recht fest
anscheinend ist mein letzter Artikel auf fruchtbaren Boden gefallen.Die Reichshühner erobern Deutschlands Alternativmedien. bitte beachten Sie, wer das verlinkte Handbuch herausgegeben hat.Demos ist eine von Soros und Rockefeller finanzierte NGO

16:01 | H.Lohse zu Gehrad Breunig
unabhängig davon das Ihnen mit Ihrem Artikel ein guter Wurf gelungen ist darf ich Sie davon in Kenntnis setzen, dass Selbige Hühner real existent sind und sich durch eine hohe Legerate auszeichnen. Offenbar scheint das auch für deren Hinterlassenschaften zu gelten, denn nur auf gut gedüngten Boden ist mit entsprechender Ernte zu rechnen. Diese Hühner, was Mann aber auch Frau gurgeln können, tragen Die Farben ( Kamm & Gefieder) Ihres Namens. So einfach ist
DEUTSCH. Deutsche hingegen sind wie die Geschichte uns lehrt, schon immer schwierig gewesen.


09:59
 | geolitico: Die Sprengkraft ethnischer Konflikte

Wer sich mit Volksgruppen, nationalen oder ethnischen Gemeinschaften, befasst, stößt bald auf eine „alte Frage im neuen Europa“, wie der Südtiroler Minderheiten-Experte Christoph Pan einmal treffsicher feststellte, nämlich auf die nach den autochthonen Minoritäten. „Alte Frage“, weil sie mit der Formung der „nationalen Idee“ sowie der Herausbildung der Nationalstaaten aufkommt und schließlich Resultat rigider Sieger-Grenzziehung ist: nach dem Ersten Weltkrieg, bei der weder auf Selbstbestimmung noch auf die 14 Punkte des amerikanischen Präsidenten Wilson Bedacht genommen wurde, sondern man die Grenzen willkürlich und nicht nach der Sprach- oder Volkszugehörigkeit zog.


15:54 | Der Goldguerilla zum Steuer-Spitzenplatz von gestern

Man wundert sich regelmäßig über Berechtigung, Sinn und Zweck solcher Studien der OECD zu Themen wie Steuern und Sozialabgaben, zumal sich keine Konsequenzen aus dem Vergleichstest der verschiedenen Schröpfungsniveaus ergeben. Diese für manche niederschmetternden Erkenntnisse aus den Studien sollten eigentlich die eine oder andere Leistungsgesellschaft, vor allem die Deutsche und die Österreichische, zu Aufständen, Demonstrationen und Generalstreiks bewegen. Stattdessen übt man sich in nobler Zurückhaltung, weit und breit ist nicht einmal der geringste Ansatz eines Protestes zu vernehmen.

Vielleicht liegt es auch an jenem perfiden Ausdruck „Spitzenplatz“, der allgemein mit positiven, erfolgreichen und schönen Begebenheiten assoziiert wird. Schon erstaunlich, dass dieser Begriff dann in Zusammenhang mit etwas total Abstoßendem, Abzulehnendem und Erbärmlichem gebracht wird. Offenbar macht es die Suggestion möglich, dass wir uns mit einem „Spitzenplatz" welcher Art auch immer, in welcher Disziplin auch immer, geschmeichelt fühlen sollen. Von braven und obrigkeitsgläubigen Staatsbürgern wird daher keine Kritik erwartet, sondern das Verfallen in einen Freudentaumel. Wir dürfen stolz darauf sein, dass wir uns ob unserer herausragenden Leistungen einen überbordenden Sozialstaat leisten können.

Dabei würde kaum noch ein ernst zu nehmender Wirtschaftstreibender oder Arbeitnehmer die Wirtschaftsstandorte Deutschland und Österreich als besonders attraktiv bezeichnen. Beamte, Frühpensionisten, Beamtenwitwen und Sozialschmarotzer aller Art sehen die Entwicklung wahrscheinlich nicht gar so düster, zählen sie doch zu den Hauptprofiteuren des bislang ungerechten und ungerechtfertigten Sozialsystems, das vornehmlich auf grob ungebührlich abgepressten Steuern und Sozialabgaben bei den Produktivzellen basiert.

Wie lange Deutschland und Österreich ihre „Spitzenplätze“ bei Steuern und Sozialabgaben behaupten werden können, steht derweil in den Sternen. Das Schächten von Unternehmen sowie die Ausbeutung und Verheizung der letzten verbliebenen Arbeitnehmer mit gesunder Arbeitsmoral in unseren Landen haben den Abfluss von Kapital, die Verlagerung von Produktionen und die Investitionsaversion in jüngerer Vergangenheit beschleunigt. Wie man jüngst zu lesen bekam, kehren Unmengen Deutscher Millionäre ihrem Land den Rücken. Österreich rutscht dagegen in internationalen Rankings kontinuierlich ab. Aus dem Abrutschen ist mittlerweile ein regelrechter Absturz geworden. Bedauerlicherweise liefern gerade Deutschland und Österreich der ganzen Welt die besten Beweise, dass sozialistische Wirtschaftslenkung im Endeffekt nur zu maximaler Frustration, minimaler Motivation und grenzenloser Perspektivlosigkeit bei sämtlichen Produktivzellen führt. Solche „Spitzenplätze“ können einem echt gestohlen bleiben.

WEG MIT DEM SPITZENPLATZ !
HER MIT DEM LETZTEN PLATZ !

12.04.2017

14:55 | faz: Spitzenplatz bei Steuern und Sozialabgaben

Deutschland belastet seine Bürger mit Steuern und Abgaben stärker als die meisten anderen Industrieländer. Hier kommen Antworten auf die wichtigsten Fragen zum neuen OECD-Ranking.

Kommentar
Gestern wurde Deutschland als Vizeweltmeister laut einer Studie der OECD bestätigt - bei den Steuern und Abgaben. Allerdings auch noch mit der falschen Aussage, daß wir "nur" 49,4% des Einkommens an den Staat abliefern. Unterschlagen wurden dabei im wesentlichen zwei Dinge: Erstens gibt es zum Brutto-Gehalt noch Abgaben, die auf keinem Lohnzettel erscheinen (U1, U2, U3 und die Unfallversicherung). Auch die müssen vom Arbeitnehmer als Teil seiner Wertschöpfung erarbeitet werden und sind zu 100% zusätzliche Abgaben. Der Gipfel dabei: Die GEZ-Abgabe, die sich auch nach der Anzahl der Beschäftigten berechnet. Zweitens suggeriert das natürlich, daß wir über den Nettolohn, also den restlichen 50,6%, komplett ohne Staat verfügen dürfen. Leider weit gefehlt: Neben der offensichtlichen Mehrwertsteuer haben wir natürlich noch die Versicherungssteuer, Mineralölsteuer, KfZ-Steuer, EEG-Umlage, Gemeindeabgaben, etc., die alle aus dem Nettogehalt beglichen werden. Auch hier die Krönung wieder mit der GEZ, die wir dadurch zweimal bezahlen! Insgesamt ist man dann eher bei 70-80% Staatsanteil auf seine gesamte Wertschöpfung!!!

Die generelle Aussage (s.o.) war natürlich ungeprüft aus der Pressemitteilung der OECD kopiert. Selbst denken tun die Tintenkleckser ja schon lange nicht mehr! Die Krönung waren aber mal wieder die typischen mach-mir-noch-mehr-Umverteilung Artikel: Überschrift "Oh Gott, wie schlimm, daß der Staat soviel wegnimmt". Im Text dann die "Verbesserungsvorschläge" wegen der ganzen "sozialen Ungerechtigkeit": Beitragsbemeßungsgrenze weg, Ehegatten-Splitting weg, Erbschaftssteuer höher, etc. Also insgesamt Maßnahmen, die den Staatsanteil noch höher treiben. Beim Ehegatten-Splitting kam es besonders dreist: Da gibt es doch tatsächlich Frauen, die noch nicht fürs System anschaffen gehen und sich lieber um die Familie kümmern. Deswegen fällt der Staatsanteil in der Einverdiener-Familie mit zwei Kindern entsprechend niedriger aus! Das ist natürlich DER Skandal im Staats-Rotlicht-Bezirk; leider heißt die Dame dort nicht Rosi, sondern Mutti

10.04.2017

08:44 | mises: Mises über Nationalismus, das Recht auf Selbstbestimmung und die Einwanderungsproblematik – Teil 2

So kommen wir zu Mises’ zentraler Erkenntnis, dass Mehrheitsherrschaft zu  unüberbrückbaren „Konflikten der Nationalitäten“ führt – selbst bei liberal-demokratischen Verfassungen. Die scharfe Beobachtung der vielsprachigen Staaten Zentral- und Osteuropas während der Zeit vor und nach dem Ersten Weltkrieg führte Mises zu der Erkenntnis, dass „nationale Unruhen nur auf dem Boden der Freiheit entstehen können“. So „wurden die Kämpfe zwischen den Nationalitäten intensiver“, je mehr sich die Freiheit im Vorkriegs-Österreich durchsetzte.

09.04.2017

13:55 | ET: Europas Verwaltungen sind von Microsoft zu abhängig – Verlust der „digitalen Souveränität“

Die Behörden Europas nutzen fast ausschließlich Software von Microsoft. Diese Abhängigkeit gefährdet die nationale Sicherheit. Die Staaten laufen "Gefahr, die Kontrolle über ihre eigene IT-Infrastruktur zu verlieren".

08.04.2017

10:14 | Breunig: Reichshühner

Derzeit erobert eine offenbar völlig neue Spezies den deutschen „Blätterwald“. Vor Nord bis Süd, von West bis Ost scheint die gesamte Republik aktuell von so genannten Reichshühnern geradezu überrannt zu werden. Während sich die Qualitätspresse wie gewohnt jegliche Begriffsdefinition erspart und so kurzerhand gleich alle missliebigen Stallgenossen in die neu erfundene Schublade verfrachtet, stellen sich zumindest die informierten Bürger die berechtigte Frage, welche Legehennen und Hähne denn der Gruppe „ Reichshühner“ überhaupt zugeordnet werden können. Um Klarheit zu bekommen, habe ich daher einen Blick in mehrere deutsche Hühnerställe geworfen und brisantes, wie auch schockierendes Material gefunden.

19:40 | hierzu ergänzend: https://youtu.be/NE1cMsV_CU0

Bambusrohr
Es gibt mehr als berechtigte Gründe, sich für den gelben Schein zu interessieren, ohne dabei den Reichsbürgergedanken zu verfolgen. Die Presse nimmt ein paar schwarze Schafe und sterilisiert sie hoch, um von den wahren Interessen vieler Antragsteller abzulenken. Es geht schlichtweg um das Erbrecht. Sollte die BRD in ihrer heutigen Form irgendwann einmal nicht mehr existieren, dann wird es brenzlig: denn alle im Grundbuchamt der BRD eingetragen Grund- und Immobilieneigentümer sind dann plötzlich keine Eigentümer mehr, sondern nur noch Besitzer/Pächter der BRD. Um rechtswirksam das Eigentum nachzuweisen, bedarf es einer Beurkundung des Katasteramtes (nicht Grundbuchauszug!!!), und dieser Auszug wiederum ist nur gültig in Verbindung mit einer gültigen Staatsangehörigkeit, und das ist der Personalausweis (Lagerpassierschein) definitiv nicht. Würde man die BRD formell über Nacht abwickeln, würden auch alle Eigentumsansprüche der BRD Bürger mit selbiger erlöschen. Rechtlich war also schon immer alles für die große Enteignung bereitet, die Trulla muss sich nur noch per Staatsstreich bedienen. So ist es kein Wunder, wenn mastrurbierende Horden Afrikaner sich in Wohngebieten schon mal ihre versprochenen Häuser anschauen und unter sich aufteilen. Es wurde ihnen versprochen! Diese Reichsbürgergeschichte ist ein gefundenes Fressen für das Regime, um von den wahren Absichten abzulenken. In der Ukraine hat man es bereits umgesetzt, dort müssen Erben von Häusern soviel Steuern aufbringen, wie das Haus neu kosten würde. Dort muss also jede Generation das Haus einmal vollständig abbezahlen, sonst zieht per Zwangsenteignung ein staatlich subventionierter Fremder ein.

Kommentar zum Bambusrohr
Naja, wertes Bambusrohr, dazu kann ich anmerken. Wenn sich das der deutsche Bürger gefallen lässt, hat er es nicht anders verdient. Und meinen sie wirklich wenn das eintreten würde, das dem Regime, dann ein gelber Schein jucken würde ? Ein Regime macht keine Ausnahmen auf der Bauernebene.

16:30 | Leser und -innen Kommentar:
Wieder ein gelungener Wurf eines Vor-österlichlichen Super-Ei 'es - vom "Beuningschen" Hof. Dieser kleine biologisch bewirtschafte Zuchtbetrieb schafft es immer wieder die VEB* bei der Medaillen Platzierung auf die hintersten Ränge zu verweisen. Im Gegensatz zu den Hühnerimporten aus Südeuropa verfügen gerade hier in Westfalen viele Landwirte immer noch über die widerstandsfähigen und wachsamen Hähne die nicht aus Profitgier "lebendig" geschreddert wurden. Hier werden nur die Eier ausgebrütet, welche sich auch ohne Zusatz von Chemie der Vogelgrippe widersetzen können. Die Landbevölkerung weiß es zu schätzen, -aus der vermeintlicher Überproduktion machen wir hier - Eierlikör. So einfach ist das auf'm Land... Eierlikör.....*Volkseigener Betrieb ehem. und jetziger DDR (2.0)

07.04.2017

09:25 | Leser-Zuschrift zu "Warnung so gehts zu im Staate Deutschland 2017"

alle mit GS und anträgen dafür sollten aufpassen:
ich hatte hausdurchsuchung mit beschlagnahme aller pc und usb sticks... von der trachtengruppe!!! bewaffnet 5 mann hoch...
meine bayr. freundin war grad auf besuch und zeuge...und total erschüttert...
grund: auf twitter wegen der busse in leibzig das wort aus dem zusammenhang gerissen... lügen + mahnmal

ich will nur noch weg aus diesem dregggg servus und passt auf euch auf
PS: am montag war ich bei der polizei zur vernehmung der KOK war ja sehr anständig, aber der beschluss vom amtsgericht Wetzlar war von der Richterin nicht unterschrieben also eh ungültig... aber soll ich mich mit der anlegen?
nee ... ich kann den untergang dieser gmbh nicht mehr erwarten

Diese Zuschrift stammt von KaWe (viele der b.comer kennen ihn), welcher unheimlich rührig in Sachen Bürgerfreiheit ist und sich auch kein Blatt vor den Mund nimmt. Der von KaWe organisierte Club ist auch Teil der Bachheimer.com-Club-Famile, worüber wir uns sehr freuen. Alles Gute KaWe! TB

10:03 | Der Waldbauernbub schlägt vor
Vielleicht Gründen wir eine Club der hausdurchsuchten b.com Kontributoren ?

11:17 | Bambusrohr
Die Trachtengruppe der grünen Jäger geht neuerdings mit der Zeit. So werden zum Beispiel oft beschlagnahmte PC' s aufgrund von Zeitmangel nicht mehr vom kriminaltechnischen Institut der Polizei ausgewertet, sondern man beauftragt private Firmen (meist Hacker) damit, die sich den Spaß natürlich so einiges kosten lassen. In solch einem Falle bloß nicht abzocken lassen und die Rechnung begleichen, sondern einen Anwalt berechtigten Einspruch einlegen lassen.


08:44
 | welt: Der Welt droht der größte Staatsbankrott aller Zeiten

Venezuela geht das Geld aus, Beamte müssen frühzeitig in den Urlaub. Bei einem Zahlungsausfall würden die Südamerikaner Griechenland als größte Staatspleite ablösen. Dabei sitzen sie auch auf den weltgrößten Ölreserven.

Venezuela - wohl der wichtigste Beweis dafür, dass Marx irrte! TB

04.04.2017

09:05 | geolitico: Wenn Politik das Denken ersetzt

... Dieses quantitative, räumliche Nebeneinander der Parteien in den Parlamenten wurde nun von den Politikern und Medien allgemein in ein lineares geistiges Spektrum abstrahiert, in das alle politischen Parteien, Gruppierungen und Einzelpersonen in der Gesellschaft wie in ein Prokrustesbett gepresst werden.


10:02 | Leser-Beitrag zu "Nachtrag wegen zweifelnder Anfragen zum Thema GEZ Gebühren"

Ein echter Staatsangehöriger (Abstammung von einem Statusdeutschen, gebohren vor 1914) hat das Recht auf gültige Gesetze und gesetzliche Richter.
Das gibt es aber für das PERSONAL "DEUTSCH" (Juristische Person/Sache) und in der gesammten Geschäftsstelle der BRD Treuhand nicht.
Eine handelsrechtliche Kündigung begründen wir auch mit § 119 BGB - Anfechtbarkeit wegen Irrtum. Wir sind Verträge konkludent eingegangen mit unserer Willensabgabe, der BRD zuzugehören (Personalausweis).
Unser natürlicher, freier Wille ist wichtig bei all diesen Angelegenheiten und muss berücksichtigt werden (nicht entmündigen lassen!).
Ein (nachgewiesener) Statusdeutscher (Natürliche Person) bekommt natürlich auch "Angebote" von Geschäftsstellen der BRD Treuhandkolonie. Er hat aber das Recht sie zurückzuweisen.
Ob das GEZ Gebühren, Strafzettel, Steuern (Schenkungen, da es kein gültiges Steuerrecht gibt) sind ist ziemlich egal.
Man muss natürlich seine Gehirnwäsche und Programmierung abstreifen können und es ist etwas Mut am Anfang nötig, um das auch konsequent durchzuziehen, trotz manigfaltiger Strafandrohungen der Geschäftsstellen mit der Bezeichnung ! - "Behörde", "Amt", "Gericht" etc.

03.04.2017

17:04 | Leser-Zuschrift zu "Das Landgericht Tübingen sagt, dass die Landesrundfunkanstalt keine Behörde ist."
Ergänzung zu gestern Abend:

Ein Insider sagt dazu: "Nach dem Studium der Rechtsliteratur und dem Austausch mit Juristen spielt das nach meinem heutigen Informationsstand alles keine Rolle. Das Schreiben der Berliner Staatskanzlei bestätigt dies. Zu diesem Thema gibt's auch ein Buch (Veröffentlichungen der Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer Band 44, ca. 110,00 EUR), siehe https://www.degruyter.com/view/product/1338). Hier kann man die „offizielle“ juristische Deutung lesen. Der RBB ist offiziell ein Zwitter und kann einfach das machen, was er selbst bestimmt."
Somit ist vollkommen klar, dass diese selbstherrlichen Anstalten nicht einfach per Reform vom Thron gestoßen werden können. Im digitalen Zeitalter braucht kein Mensch mehr einen Medien-Dinosaurier - jedwede Information ist heute auch auf anderem Wege erhältlich.

Ein Veranstaltungstipp: Am 29.04. 17 findet in Berlin eine GEZ-Boykott-Demo statt ...

Kommentare
(1) Immer wieder Diskussionen total am Punkt vorbei. Das sind alles private Firmen/Geschäftsbetriebe - sonst nichts. Das PERSONAL "DEUTSCH" hat sich konkludent verpflichtet denen Gebühren zu bezahlen ! Ich als echter Staatsangehöriger habe den Handelsvertrag mit denen gekündigt und zahle nichts mehr.
Es geht nicht um "Recht" und "Gesetz", sondern um Verordnungen, Statute, Geschäftsbedingungen und Handelsverträge. Sowohl die BRD als auch die Republik Österreich sind KEINE Staaten und als Firmen/Geschäftsbetriebe gelistet. Muss ich euch das immer wieder schreiben?

(2) @ (1) Es wäre sehr hilfreich vom Kommentator zu erfahren, wie er dies bewerksetlligt hat, dass er keine GEZ-Gebühren mehr entrichten muss. Vorallem, wie als "echter Staatsangehöriger" die Handelsverträge gekündigt hat.
Meines Erachtens versuchen diese Rundfunkanstalten über den Beitragsservice die Steuern (was anderes sind das nicht) einzutreiben, egal welcher Staatsangehörigkeit man ist.

(3) Das ist wirklich der Punkt "Muss ich euch das immer wieder schreiben ?". Ja, man muß es, weil das System mit derselben Methode arbeitet. Empfehlung, einfach das Wort "Bundesrepublik" durch "Logenbetrieb" ersetzen, dann mach fast alles auf Anhieb Sinn. "Muss ich euch das immer wieder schreiben ?"
Ja "Man muß das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird, und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse. In Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten, überall ist der Irrtum oben auf, und es ist ihm wohl und behaglich, im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist ." Johann Wolfgang von Goethe

(4) @ alle anderen: Der Schreiber von Kommentar 1+3 sollte mal Butter bei die Fische geben und nicht nur nach einer plausiblen Nachfrage rumeiern. So hat es den Eindruck, das er ein Troll ist.

02.04.2017

17:51 | Leser-Zuschrift zu "Das Landgericht Tübingen sagt, dass die Landesrundfunkanstalt keine Behörde ist."

Dass die Landesrundfunkanstalt Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) keine Behörde ist, sagt nun auch die Senatskanzlei des Regierenden Bürgermeisters von Berlin. In einem Schreiben hat man mir diese Tatsache schriftlich bestätigt. Diese Information hat gravierende Folgen für die Vollstreckungsbehörden. Diese dürfen laut Gesetz keine Amtshilfe leisten und damit auch nicht vollstrecken!
Als Nicht-Behörde kann eine Anstalt des öffentlichen Rechts daher gar keine Amtshilfe ersuchen. Tut sie es doch, darf die ersuchte Behörde gemäß § 5 Abs. 2 Nr. 1 VwVfG keine Amtshilfe leisten."

Schriftlich: http://krisenfrei.de/buergermeister-von-berlin-rbb-ist-keine-behoerde/#more-35423
mündlich: http://dig.ga/wirtschaft/buergermeister-von-berlin-rbb-ist-keine-behoerde-rundfunkanstalten-duerfen-keine-amtshilfe-ersuchen

08:38 | ET: Die Abschaffung der Meinungsfreiheit in der BRD – KenFM-Interview mit Evelyn Hecht-Galinski über zionistischen Antisemitismus

Ein enges Netz von Israel-Lobbyisten liegt auch in Deutschland rund um die Uhr auf der Lauer, um immer häufiger auch Juden aus Israel zu denunzieren, wenn diese in Deutschland auf die Verhältnisse im eigenen Land hinweisen wollen. Juden jagen, für die gute Sache. Deutschland 2017.

Link zum Original-Interview am Ende des Berichtes! TB

01.04.2017

09:11 | geolitico: Behörden tricksen mit Werkverträgen

Bei der Beschäftigung von Personal sind die staatlichen Stellen an die Vorschriften des Beamtenrechts bzw. an die Tarifverträge für den öffentlichen Dienst gebunden. Allerdings haben einige Dienststellen Mittel und Wege gefunden, um außerhalb dieser strengen Regelwerke zusätzliche Mitarbeiter einzustellen.

07:22 | armstrongeco: Governments Going Insane with New Ways to Tax People

In Ireland, a reader has sent this gem in. The Communications Minister Denis Naughten is so proud of himself for changing the definition of a ‘television set’ to include your laptop in order to extend the TV license fee to be applied to computers, laptops, and large tablets. He believes he will generate an extra €5m a year. As our reader put it: “from that ‘shining light’ of the EU, Ireland is prepared to stoop in hunting even more cash from its people. ... Is there no end to this lunacy? Internet next I’m sure!”

30.03.2017

19:25 | pa: »Deutschland ist ein ›failed state‹«

Der aus Syrien stammende Nah­ostspezialist Bassam Tibi (72) lebt seit 1962 vorwiegend in Deutschland und den USA und war als Professor für internationale Beziehungen und Berater mehrerer Regierungen tätig.

Tibi ist zwar ein interessanter Mann, schreibt gute Sachen und ist hervorragender Analyst. Persönlich hat er aber so einige Manquetten und zwar genau derart, wie wir sie von den Anhängern der von ihm kritisierten Religion kennen! TB

07:25 | ano: Bald zwei Jahre Haft für kritische Bürger? Österreich definiert „Staatsfeinde“ neu

Wer sich einer „staatsfeindlichen Bewegung“ anschließt oder eine solche führt, soll in Österreich zukünftig mit bis zu einem oder zwei Jahren Haft bestraft werden. Das ist die Idee von Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) für einen neuen Straftatbestand.

Leserfrage des Einsenders
Drohen uns "Bachheimern" für unsere kritische Haltung bald zwei Jahre Haft ? Österreich definiert „Staatsfeinde“ neu

Glaub ich nicht! Wir "Kritiker" sind ja nicht gegen den österreichischen Staat. Im Gegenteil - wir sind gegen dessen Verhunzung zu einem willen- und rechtslosen Mitglied eines macht-, kontroll- und geldgierigen supranationalen Überbaus! b.com steht nicht für Kritik an Österreich sondern für Kritik an dessen Verhuntzern und Souveränitätsabgebern! Regierungskritisch eben! TB

Kommentare
(1) ...also..ich glaube lieber Thomas, Du hast es durchschaut. Da geht es nicht um die 5-7 Idioten welche Österreich anzweifeln...sondern um Leute wie Du und ich und viele andere schon Aufgewachte , die mit dem Überbau unzufrieden sind. Da geht es darum "Überbau schützt sich vor Unterbau"
Der Unterbau kann mit den fadenscheinigsten Mitteln "kriminalisiert" werden...nach dem Motto, "bestrafe einige Wenige und erziehe damit die große Masse"
(2) "Staat"sfeindlich sind sie in dem Moment, wo der "Staat" sie weghaben möchte, weil sie die Wahrheit öffentlich verlauten lassen oder "Staat"skritisch agieren.
Wenn die Sklaven auch in Österreich mal kapieren, dass sie KEINE "Staat"sbürger sind, sondern nur Personal der Firma/Geschäftsbetrieb Republik Österreich und ihr Freiheit und Souveränität zurückfordern wollen.

(2) Was passiert, wenn sich der geldgierige supranationale Überbau für den Staat hält?

28.03.2017

08:39 | KenFM: Prof. Dr. Rainer Mausfeld - Sehr deutliche Worte kurz zusammengefasst

Seit der Antike wird betont, dass Demokratie nur in dem Maße funktionieren könne, wie es gelinge, der Bevölkerung die politische Rolle eines bloßen Zuschauers zuzuweisen. Da die Masse »irrational« sei, bedürfe die Demokratie einer Lenkung durch »verantwortliche Führer«.

OTon: "Wir sind in einer historisch ausgesprochen unglücklichen Situation!" Wer Zeit und Eier hat sollte sich das anschauen - die anderen bitte nicht! Der Führer - traditionell ein wichtiger Bestandteil von Demokratien wurde uns ja zu Recht(s) schon gründlich vermiest - nicht ohne Hintergedanken! TB

24.03.2017

15:28 | geolitico: Patrioten sind keine Nationalisten

Wer sich heute für den Erhalt des deutschen Volkes, der deutschen Nation als Kulturgemeinschaft einsetzt, wird in den überwiegend linksgrün orientierten Propaganda-Medien der Herrschenden schnell als „Rechtspopulist“ oder, schlimmer noch, als „Nationalist“ bezeichnet.

23.03.2017

12:18 | ET: AfD möchte Strafe bei Steuerverschwendung durch Amtsträger und Behörden

Für eine Bestrafung von Steuerverschwendung durch Amtsträger und Behörden wirbt die AfD in ihrem diesjährigen Bundestagswahlprogramm. Die Steuerverschwendung sei gemeinwohlschädigender als die der aktuell streng verfolgten Verursacher kleinerer Beträge.

Nachvollziehbare und durchaus großartige Vorstellung! Schwierig wirds halt dann mit der Zuordnung, welcher Amtsträger für was verantwortlich ist und wo die Verschwendung anfängt. Einen so genauen und trennbaren Tatsachverhaltskalender kann man gar nicht aufbauen! TB

Kommentar
Bestrafung reicht nicht. Politiker reden gern von "Verantwortung übernehmen". Wer einen Schaden zu verantworten hat, hat dem Geschädigten auch den Schaden zu ersetzen.

Der Goldguerilla
Die Behebung eines grassierenden, problematischen Zustandes auf Basis von Strafen bzw. Strafandrohungen ist in der Regel wenig zielführend und lösungsrelevant. Es ist aber ein Armutszeugnis für die Gesellschaft, dass überhaupt Überlegungen derartiger Natur angestellt werden müssen. Selbst bei Implantierung einer scharfen Strafprozessordnung bei Vergehen von Steuergeldverschwendung werden gewiefte Beamte bestimmt nicht um wildeste Umgehungsszenarien verlegen sein. In Österreich gibt es immerhin ein Antikorruptionsgesetz, man kann aber darauf wetten, dass dieses der Korruption nicht wirklich Einhalt bietet und dass die Korruption in Österreich nach wie vor fröhliche Urständ feiert.

Mit der Forderung nach Strafen bei Steuergeldverschwendung begibt sich die Afd auf einen falschen Pfad der Problemlösung. Bevor Verhängungen von Strafen angedacht werden , sollte sich eine Partei zunächst einmal den Kopf über prinzipielle Schadensvermeidung zerbrechen. Im Falle der Steuergeldverschwendung ist die Herangehensweise der Afd insofern verkehrt, als dass sie versucht, das Pferd von hinten aufzuzäumen. Die Konsequenzen eines eingetretenen Schadens gestalten sich mitunter langwierig und verursachen zusätzliche Kosten. Logischerweise bietet sich da an, zunächst den Ursachen einer Steuergeldverschwendung ernsthaft auf den Leib zu rücken. Wenn nämlich weniger bis gar nichts vorhanden ist, kann auch nicht verschwendet werden. Der Nährboden für Steuergeldverschwendung sind primär zu hohe Steuerleistungen. Die Afd sei daher gut beraten, an der Herabsetzung allgemeiner Steuerquoten in überzeugender Weise mitzuwirken. Wenn die Verschwendungssucht ihrer Grundlagen entzogen wird, gibt es auch keinen Schaden und daraus resultierende Folgekosten. Die Verteilung von stark reduzierten Steuermitteln hat dann in weiterer Folge vom Volk direkt entschieden zu werden.

WEG MIT DEN WIRKUNGSLOSEN STRAFEN !
HER MIT MINIMALER FLATTAX UND DIREKTER DEMOKRATIE !

22.03.2017

07:42 | ECBleak zum Wahlrecht von (vor)gestern

ECbleak
Wahlrecht für alle, egal welchen Alters! Kugelschreiber, Zuckerl und Lufballons sind ja normal im Wahlkampf. Künftig können bei 4-8 jährigen damit wirklich Stimmen "gekauft" werden. Der nächste Schritt wird dann sein, ich darf in dem Staat in dem ich mich aufhalten, wählen. Dazu sag ich nur: Flüchtlinge.

21.03.2017 

19:34 | achgut: Sinneswandel einer Staatsanwaltschaft

Leseratte
Ob nun auf Anweisung von oben, nach Hinweisen aus der Politik oder schlicht aus Angst vor den Reaktionen der Öffentlichkeit: Jedenfalls hat der Staatsanwalt nun doch die beiden "S-Bahn-Schubser" verhaften lassen. Glück gehabt, dass die noch nicht untergetaucht waren. Ganz langsam ändert sich etwas, man lässt den Gerichten den Migrantenbonus nicht mehr so einfach durchgehen, jedenfalls nicht bei sooo offentlichtlichen Fällen.

19:25 | krone: Wiener sind die unglücklichsten Österreicher

Laut einer Studie sind Wiener die unglücklichsten Österreicher.

Da kann sich Häupl mit seiner getürkten Mercer-Studie, die er so gerne anführt, auf gut Wienerisch brausen gehen. Angeführt ist auch, dass jene mit höherem Bildungsgrad die Glücklicheren sind. Die Mercerstudie wird vor allem unter Managern durchgeführt und ist daher nicht repräsentativ, im Gegensatz zu dieser neuen Studie. So erklärt sich der Unterschied. BC

19:12 | mmn: Kriminalstatistik 2016 erst im Mai - nach NRW-Wahl?

Die bundesweite polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) erscheint laut Medienberichten voraussichtlich erst im Mai, also erst nach den NRW-Wahlen.

Leseratte
Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.


08:41 | Ragnarök zum Wahlrecht ab Geburt

im Grunde ist der Vorschlag gar nicht so schlecht. Anonym war da aber gestern. Und wenn wir das schon nicht mehr anonym machen – einfach ein Gewichtungsfaktor auf die gezahlten Steuern? Pro Euro Steuer eine Stimme pro Familienmitglied. Geradezu perfekt – aber das werden wir nicht mehr erleben. Denn damit wird der „schöne Machterhalt“ aus dem Fenster gepustet. Denn Transferempfänger – rechnet doch mal 0 * 20. Ja – das gibt wenig Stimmen. Bei 1000 * 4 – sieht die Sache anders aus (also Geringverdiener). Na ich glaube da wäre jeder Arbeitnehmer sofort dafür. Nur beführchte ich, dass es dennoch einige unverbesserliche gibt. Aber wozu ist die 5% Hürde da, wenn nicht dafür? Wie wo? Bin doch in meinen Tagträumen. Ok, hätte das Schild – „Bitte nicht wecken“ aufstellen sollen. Verflixt – hätt ich doch nur MSM (Massenmedien btw.) gelesen. Dann würd ich noch Dösen... - ich glaube wir brauchen eine Packungsbeilage „Gefährdet Ihren Schlaf und Ihre Speiseröhre in signifikantem Maß“.

Warum erst ab der Geburt, warum nicht schon als Fötus - sollen die etwas keine Rechte haben? Der Mensch ist nur ein soziales Konstrukt und der Fötus hat ein Recht mitzubestimmen, in was für eine Welt er hineingeschubst wird. Oder noch besser, schon vor der Zeugung. jeder Linke kann sagen, wieviele Kinder er noch zeugen wird und dementsprechend viele Kuverts darf er dann in die Urne werfen! TB

Kommentar des Einsenders (von gestern)
Der 20. März ist wohl der Tag der REALSATIRE: erst die Sozen mit Ihrem heiligen Martin und den ergrauten Juso-Tanten vom SPD-Singeclub...
und jetzt dies!

Der Ungarn-Korrespondent
da gehe ich mal ein Stückchen weiter, wenn wir schon beim Fötus sind, könnten wir die Diskussion so erweitern, dass jeder Wahlberechtigter 2, 3, 4, etc. Stimmen bekäme. Mit der Begründung Mann kann (könnte) mehrere Kinder zeugen. Frau ebenfalls. Also ist jedem freigestellt wie viele Stimmen er haben möchte. Blöd ist wenn sie alle Afd wählen würden, weil sie die aktuelle Politik ankotzt!
P.S. eine bescheuerte Diskussion!

20.03.2017

18:52 | Deutscher Familienverband: Wahlrecht ab Geburt: Deutscher Familienverband startet bundesweite Kampagne

Die neue Kampagne des Deutschen Familienverbandes ist gestartet: „Nur wer wählt, zählt!“ macht sich für ein Wahlrecht ab Geburt stark. „Bisher bleiben 13 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren ohne Gehör, wenn es um Mitbestimmung in unserem Land geht“, kritisiert die Schirmherrin der Kampagne, Renate Schmidt, anlässlich des bundesweiten Kampagnenstarts.

Kommentar
(1) Das ist reiner Machterhalt. Die Parteien bzw. diese Politiker und sonstige Funktionäre denken nicht im Sinne der minderjährigen Kinder, sondern man sieht sie lediglich als Wählerstimmen. Nichts ist leichter als unbefangene und unwissende Kinder zu manipulieren. Rattenfänger von Hammeln könnte man da sagen. Darüber hinaus will man vermutlich die Kinder und Jugendlichen dadurch von den Eltern entkoppeln, was auch dem Gendermainstream entspricht. Der Wahnsinn nimmt kein Ende. Es kommen immer größerer Pfurzideen.

(2) Da denk man dümmer geht’s nimmer. Es geht! Was soll der Quatsch, dass ein Baby wahlberechtigt ist. Um eine Entscheidung zu treffen muss man verstehen, worum es geht. Unsere vorderen Gesetzgeber haben sich schon etwas dabei gedacht, eine Altersbegrenzung für Volljährigkeit fest zu legen. Um eine politische Entscheidung zu treffen, muss man sich etwas mit der Materie auskennen. Das kann ein Kind und ein Heranwachsender nicht. Hier geht es nur um Stimmenfang. Eine Familie mit 4 Kindern hat dann statt zwei aus dem Hut gezaubert sechs Stimmen. Das spiegelt nicht die Meinung der gesamten erwachsenen Bevölkerung wider.

Es ist klar, dass dieser Schwachsinn in mehrerlei Hinsicht unmöglich ist. Allerdings ist es wenig verwunderlich, dass sie jenen, die momentan für ihren Kinderreichtum bekannt sind, ein höheres politisches Stimmgewicht geben wollen. BC

18:30 | ET: Arbeitsamt-Analyse zeigt: Fachkräftemangel ist reines Märchen – Lobbyisten und Politik spielen schmutziges Spiel

„Aktuell zeigt sich nach der Analyse der Bundesagentur für Arbeit kein flächendeckender Fachkräftemangel in Deutschland“. Dieser Satz stammt aus der Fachkräfteengpassanalyse der Agentur für Arbeit vom Dezember 2016 und stellt die Debatte um den Fachkräftemangel in Deutschland vollständig auf den Kopf. Darauf verweist das „Manager Magazin“.

19.03.2017

20:03 | „Vereinigte Staaten Europas“ jetzt vorantreiben: Visionäre Forderung von vier EU-Parlamentspräsidenten

Interessantes Schriftstück: "Jetzt ist der Moment für eine stärkere politische Integration: eine Föderale Union von Staaten mit breiten Kompetenzen." Das schreiben vier EU-Parlamentspräsidenten, darunter auch Bundestagspräsident Norbert Lammert, in einer italienischen Zeitung.

Das heißt nix anderes, dass sie den Sack zumachen wollen/müssen weils Ihnen ansonsten diese organisatorische Missgeburt zerreißt! TB

18.03.2017

20:00  | DGF: Inkassobüros: zweierlei Aufgaben, Mahnverfahren mit Forderungseinzug | Forderungsaufkauf und -beitreibung auf eigene Rechnung


09:42
 | zeit: Gegenrevolution

In einem melancholischen Essay, der auch hierzulande vertraut klingt, verkündet der amerikanische Kulturhistoriker Paul Berman das "Zeitalter der Konterrevolution", nachzulesen im Online-Magazin Tablet. Die "liberale Revolution" des letzten Halbjahrhunderts liege im Sterben. Begonnen hatte sie mit der Studentenrevolte.

Die Zeit wieder einmal sowas von daneben! TB

Torquemada
Jämmerliche Linke, verbohrt im Schönreden des gesellschaftlichen Niedergangs, der Zerstörung der Umwelt, dem Verschwinden des Christentums, der Leichenstarre Europas, der apokalyptischen Zerstörung Arabiens und dem Diktat der Globalisierung durch IWF, TTIP, Soros&Co. - das ist linksliberaler Fortschritt, die altmarxistische 68er, die jetzt an der Spitze der Institutionen der neuen, liberalen. Weltordnung steht und den Rückmarsch fürchtet.

17.03.2017

09:01 | Lesesr-Zuschrift "die Person"

Nur eines kurz zum Begriff: Person
Eine Person ist immer etwas Totes, also nicht lebendig, ohne Fleisch und Blut und ohne Seele. Am besten läßt sich Person beschreiben als:

- gewerbliche Entität
- juristischer Adapter
- Handelssubjekt/Objekt

Z.b. British Petroleum, Karstadt etc. sind juristische Personen. Wäre die "Person" in irgendeinem Falle etwas lebendiges (Fleisch, Blut, Seele), könnten vorgenannten keine "Personen" sein. "Juristische Person" heißt, durch Zettel geborene gewerbliche Entitäten. Da kommt dann die "natürliche Person" in's Spiel. Sie bedeutet, eine gewerbliche Entität (tot), die in Beziehung zu etwas natürlichem (Fleisch, Blut, Seele) steht.
Oder stehen soll.
Man sagt immer, dass Firmen (juristische Personen, tot) vor Gericht gleich behandelt werden wie Menschen (lebend), doch genau das ist falsch. Menschen werden als genauso tot angesehen, wie Firmen (kein Fleisch, Blut, Seele). Daher eben in "Sachen".
Also - wer sich für eine "Person"hält, hält sich für identisch mit:
- tot gestorben, Zombie, gewerbliche Entität (kein Fleisch, Blut, Seele)

Man macht sich identisch mit dieser Person, die einem noch nicht mal gehört, denn sie wurde zugewiesen bei geburt (Geburtsurkunde - dort wurde die gewerbliche Entität gegründet, mit einem Namen, der an den Rufnamen und die Familienabstammung angelehnt wurde)

Und Du, der Mensch wurde daran gewöhnt, dass er dieses tote Ding (Person) ist, macht sich identisch, "identifizieren sie sich". Ursprünglich warst du mal authentisch, bei geburt, in der Wirklichkeit, und nicht in der Fiktion der Zettel, dass sind zwei ganz verschiedene Welten, wie jeder feststellen wird. Im übrigen, und beinahe Offtopic - nach GG16a könnte man die Menschen, die hier über sichere Drittstaaten eingereist sind, alle wieder ausweisen, zurück in ihre Länder.
Und dann kommt es an dich: "weisen sie sich aus !", und Du zückst deine Ausweisung.
Von wo nach wo hast Du dich dann ausgewiesen ?'
Von der Wirklichkeit in die Fiktion, hasst dich zum laufendem Zettel gemacht, bist nur noch identisch, und nicht mehr authentisch.

14.03.2017

17:58 | jouwatch: Heiko Maas: Der Totengräber des deutschen Rechtsstaats

Bislang muss ein Jurist, der darüber entscheiden will, ob eine Handlung einen Straftatbestand erfüllt, eine entsprechende Ausbildung ablegen und sich von Richtern seiner Profession daraufhin testen lassen, ob er auch die feinen Verästelungen des Rechts, die in vielen Beiträgen in juristischen Zeitschriften diskutiert und ausgebreitet wurden, kennt, also z.B. ob er weiß, wann ein Mord ein Mord und kein Totschlag ist.

Der Möchtegern Caesar! Hoffentlich übersteht der den Iden des März! TB

13.03.2017

16:35 | arche: Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland

Die Rundbeitragsstaatsvertragsgesetze der Länder berufen sich ja alle, leider mit Zustimmung des Bundesverfassungsgerichtes, auf den Artikel 5 GG „Meinungsfreiheit“. Sie glauben sie seien berechtigt, dem Volk die richtige Meinung zu sagen. Der Art. 5 MEINUNGSFREIHEIT im Grundgesetz bedeutet ja aber nur ein ABWEHRRECHT des Einzelnen GEGEN den Staat, gegen staatliche Einflussnahme. Das heißt, das Meinungsfreiheitsrecht, die eigene Meinung zu äußern, ist ein Grundrecht, das GEGEN den Staat geltend gemacht werden muss und kann und darf und soll, denn der Bürger ist GRUNDRECHTS-INHABER und der Staat, d.h. die Länder und der Bund und die ganzen öffentlich-rechtlichen Körperschaften sind GRUNDRECHTS-VERPFLICHTETE, d.h. sie müssen dem Bürger die Meinungsfreiheit gewähren.

08:26 | Leser-Zuschrift zum "Demokratieverständnis der Reichsbürger vs jenem der Einwanderer-Clans"

Wir haben Wahljahr und das Vereinigte EUROPA wird durch diese Reichsbürgerbewegung gebremst. Das hat zur Folge, daß man das Demokratieverständnis libanesischer/ arabischer Clans hinter die Gefährlichkeit der REICHSBÜRGER stellt.

LACH, leider ist es nicht zum Lachen; es ist eher eine schallende Ohrfeige für das Vereinigte WIrtschaftsgebiet, wenn Reichsgebranntmarkten die Grundrechte beschnitten werden. Vorfall: Einem Landwirt (mein Onkel, 56) wurde der vollkommen nutzlose Kleine Waffenschein gesperrt, weil er nach behördlicher Ansicht als Reichsbürger gesehen wird und somit als UNZUVERLÄSSIG gilt. Seine Kartoffeln schmecken dennoch 1a... Wie tief gesunken muß eine aufoktroyierte Verwaltung sein, wenn das Volk beim Regieren stört? Reichsbürger, kriminalisiert und verachtenswert?

Leser-Hilfsangebot für den Landwirt
Wenn Sie möchten, Herr Bachheimer, dürfen sie dem Verfolgten meine mail Adresse weiterleiten, ich kann helfen, dass dieses Unrechtsurteil ggf. zurückgenommen wird. Es gibt hierzu mir bekannte Präzedenzfälle, wo mit nur einem rechtsanwaltlichem Schreiben die Sache geklärt wurde!
Unzuverlässigkeit in den Akten stehen zu haben, ist fatal! Für den Führerschein, die Erziehungsberechtigung, Geschäftsbeziehungen uvm. Das darf nicht hingenommen werden.

Bereits getan! Danke schön! Wieder einmal hat b.com eine der uns selbst gestellten Aufgaben erfüllt. Gegenseitige HIlfestellung innerhalb der Leserschaft! TB

H. Lohse
Dem Onkel sei empfohlen beim hiesigen Pfarrer eine Messe zu bestellen. Schon ab 5,-€, -dass ist der übliche Preis, kann er dann dafür beten lassen, das Alles gut wird und nichts Schlechtes mehr geschieht. Gemäß kirchlichen Ablassregelungen kann bei entsprechendem Spieleinsatz auch in Deutschland die Wende herbeigeführt werden. Glaube soll bekanntlich Berge versetzen können. Einen schönen Start in die Woche ....und schau'n wir mal was am 15.03.17 denn wirklich passiert.

Kommentar
Wie oft muss man denn wiederholen, das es aus historischer Sicht keine "Reichsbürger" gibt. Und das man sich durch ein solches outen, selber ins Fadenkreuz des "Staates BRD" bringt, dem eine solche Bewegung natürlich ein Dorn im Auge ist. Man dient also weder sich, noch Sache, wenn man hier aktiv wird. Im Grunde schwächt man seine eigene Position schwer. Weil der Staat das ganze sofort in die Sektennische drängt und diesem einen kriminellen Austrich verleiht um gegen diese Menschen vorzugehen. Dabei ist es vollkommen egal, das man diesen gelben Schein ja vom Staat beantragen kann. Denn der Staat kann durch dieses Verhalten erkennen, wer im Moment sich offen dazu bekennt, das er die BRD eben nicht als Staat anerkennt. So ein Verhalten ist aus logischen und strategischer Sicht höchst törricht. Und dient nur dazu, das System zu halten, weil man dadurch Leute die agieren und nicht stillhalten relativ einfach bremsen bzw. ausschalten kann.

18:13 | Kommentar
Eigentlich ist die Bezeichnung - Reichsbürger - aus zweierlei Gründen nicht korrekt. Einerseits war Reichsdeutscher die zeitgenössische, umgangssprachliche Bezeichnung eines deutschen Bewohners des Deutschen Reiches von 1871 bis 1945; ab 1935 durch das sog. Reichsbürgergesetz, tauchte erst der sog. Reichsbürger auf (jedoch nicht im allgemeinen Sprachgebrauch!). Andererseits wäre gemäß der rechtlichen Situation Deutschlands die Bezeichnung Komadeutscher für einen Mensch, der sich als Reichsdeutscher fühlt, angemessen, denn in der 73er BverfG-Entscheidung (die bis dato besteht) lautet es:

"[...] Das Grundgesetz - nicht nur eine These der Völkerrechtslehre und der Staatsrechtslehre! - geht davon aus, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; das ergibt sich aus der Präambel, aus Art. 16, Art. 23, Art. 116 und Art. 146 GG. Das entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, an der der Senat festhält. Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2, 266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig. [...]" Das Ding liegt also sozusagen im Koma.

In einer Zeit, welche zunehmend an das 12-jährige tausendjährige Reich erinnert, ja das GrundGesetz für die BRD gar von innen und außen durch die Machenschaften diverser Tätergruppen in seinem Bestand pausenlos bedroht wird - war eine Hommage an die Väter des GG sowie an das GG für die BRD schon lange überfällig - nun ist sie da: GrundGesetz für die Bundesrepublik Deutschland https://youtube.com/watch?v=LZUzbZX1ctg

Wenn jemand also dem Terror auf dem GrundGesetz basierend begegnet und der Terrorist (z.B. ein Sonderrichter, s. dazu. ► https://tinyurl.com/h9oru6c ) juristisch darauf herumtrampelt (z.B. allein durch sein Dasein als s. dazu. ► https://tinyurl.com/h9oru6c ), dann ist der Terrorist der GrundGesetz-Leugner! Leute, merkt endlich, daß das GrundGesetz für die Terroristen ein sehr schlimmer juristischer Bumerang ist - und nutzt ihn. ☺
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12.03.2017

18:42 | ET: Kanzlerin Merkel: Behördengänge mehr über das Internet erledigen – Das mache die Bevölkerung „auch wieder fit für Neues“

Digitale Technologie mache die Bevölkerung "auch wieder fit für Neues": Behördengänge sollen nach den Vorstellungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Zukunft vermehrt über das Internet erledigt werden können.

10:56 | geolitico: Der Staat schafft ein Angst-Klima

Wenn jemand glaubt, die gegenwärtige weltweite und besonders hiesige Demontage von Demokratie und Freiheit sei auf das Wirken von im Innern der Erde lebenden außerirdischen Reptilienmenschen zurückzuführen, dürfte er ziemlich einen an der Waffel haben. Wenn Tausende in Deutschland zu Vorträgen pilgern, die genau das behaupten, ist dies ein ernüchterndes Beispiel für den geistigen Zustand eines Großteils der Bevölkerung.

Klar, das Haus "Staat" ist stets auf dem Fundament der Angst aufgebaut! (geiler Satz, gell?) TB

11.03.2017

19:22 | mm: Kleine-Hartlage über GEZ und Kirchensteuer: „Die Zukunft unseres Landes hängt davon ab, daß dieser Sumpf trockengelegt wird“

Kleine-Hartlage: "Kein Volk kann überleben, kein Land gedeihen, wenn seine Ideologiebranche einem Kartell aus verräterischen Machthabern zuarbeitet, das dieses Überleben und dieses Gedeihen untergräbt. Dreht dieser Branche endlich den Geldhahn zu!"

Kommentar
Jawohl, solche Anachronismen gehören abgeschafft: GEZ-Gebühren und Kirchensteuer. Umwandeln in Pay-TV, wer Rosamunde Pilcher oder die Tagesschau sehen will zahlt direkt, wer in die Kirche gehen will kann von mir aus Eintritt zahlen, für sonstige Leistungen wie Taufe, Trauung oder Beerdigung muss man ohnehin schon extra blechen. Nur das Austreten war seinerzeit kostenlos, aber das musste ich auch bei der Stadtverwaltung erklären.

10.03.2017

16:58 | ET: Fahndung erfolglos: NRW ist Spitzenreiter mit 125 geflohenen „Knackis“, Berlin 30 – Restdeutschland teilt sich 41 Entwichene

Das Bundesland Nordrhein-Westfalen vermisst 125 verurteilte Straftäter in seinen Gefängnissen. Jedoch sollen die entwichenen Häftlinge nicht gefährlich sein. Damit fehlen Innenminister Ralf Jäger fast doppelt so viele Straftäter, wie im gesamten Rest der Bundesrepublik.

Die Leseratte
Sogar wenn sie tatsächlich mal einen gefangen haben und es sich unglaublicherweise nicht vermeiden ließ, dass er tatsächlich !!! verknackt wurde, finden sie immer noch einen Weg, ihn wenigstens wieder laufen zu lassen - und gut is! Auch in dieser Disziplin ist NRW Spitzenreiter.

09.03.2017

07:59 | handelsblatt: Der liberale Staat und seine Verantwortung

Wie viel bürgerliche Freiheit verträgt die innere Sicherheit? Beim Handelsblatt Wirtschaftsclub diskutierte FDP-Vize Wolfgang Kubicki mit dem Handelsblatt-Politikchef Thomas Sigmund und Gregor Peter Schmitz darüber.

Man kommt diesbezüglich oft gerne mit dem alten Spruch: Sicherheit geht immer auf Kosten der Freiheit! Mag auch richtig sein aber nur dann, wenn die innere Sicherheit durch eine gemeine Grenzpolitik des Staates torpediert wird und so der Ruf nach Freiheitseinschränkungen geschürt wird! Wenn ein Staat absichtlich derart dämlich agiert, wie Deutschland und Österreich es 2015 getan haben, ist die Konsequenz daraus der ultimative Tod der Bürgerfreiheit! TB

 

08.03.2017

16:11 | achgut: Der Staat ist ein volkseigener Betrieb

Ganz grundsätzlich ist die Demokratie jedenfalls nur eine Organisationsstruktur, mehr nicht. Man sollte sie weder überhöhen noch überfrachten. Nach der Wiedervereinigung wurde die Demokratie zum Heiligtum erklärt, sie schien die Verheißung des Westens schlechthin zu sein. (...) Jedenfalls handelt sich bei Demokratie und Rechtsstaatlichkeit um einen ausgeklügelten Versuch, das System wechselseitig so auszubalancieren, dass die Macht begrenzt wird, wobei weniger die Demokratie als vielmehr der Rechtsstaat als Schutzwall des Einzelnen dient.

Interessanter Artikel, der ein paar häufig falsch gebrauchte Begriffe erläutert. NB

Kommentar
Staat ist nichts anderes, als eine Hierarchie wo sich viele Menschen (Massenbewusstsein) Regeln unterordnet um eine gewisse Sicherheit zu bekommen. Ob das Demokratie, Kaisertum, Diktatur oder sonswas draufsteht, spielt keine Rolle. Denn wenn die oberere Funktionelite "böse" wird, den Betrieb abwirtschaftet und verkommen lässt, bekommt man weder Sicherheit noch Schutz. Das bemerkenswerte daran ist, das die masse Mensch das schlicht ingorniert. Und wenn das Böse dann offen auf den Straßen läuft, sind sie erstaunt und rufen, wie konnte das passieren ? Das ist ganz einfach, weil es dann jeder gewesen ist der "Schuld" ist, nur man selber nicht. Das mit "volkseigener Betrieb" stimmt sogar. Jeder geht hin, doch keiner fühlt sich verantwortlich. Und dann wundern sie sich, wenn der Betrieb in die Binsen geht.

Kommentar zum Kommentar
Toll dargestellt. Seit dem 30 jährigen Krieg herrscht in Deutschland die Angst vor, ins Chaos gestürzt zu werden. Daher das gesteigerte Verlangen Sicherheit und der Ruf nach Einigkeit, was soviel heißt wie: einer redet und gibt vor, alle anderen folgen blind. Hauptsacheman ist sich einig. Die Schafe fühlen sichnun mal am wohlsten, wenn sie in der Herde ihre Hintern aneinanderreiben können, ist ja so schön warm und kuschelig.

07.03.2017

16:40 | heise: Nicht die Steuern sind das Problem, sondern die Gesamtabgabenlast 

Wie eine gerechtere Wohlstandsverteilung in Deutschland machbar wäre - Ein Kommentar
Wann immer irgendwo in Deutschland Wahlkampf ist, kann man die Uhr danach stellen, wann wieder Steuersenkungen ins Gespräch gebracht werden. Mal geht es vorgeblich um die Entlastung des Mittelstands, mal darum, die Wähler an der guten Lage des Staates teilhaben zu lassen. Aber das ist ein Nebenkriegsschauplatz.

Kommentar
Nein - entscheidend ist, wofür das Geld verwendet wird! Schweden ... hat
- die grösste Steuerlast + die größtmögliche Transparenz der öffentlichen Steuererklärumgen
- die niedrigsten Staatsschulden
- das doppelte Wachstum von Deutschland seit 1999
- hohe Absicherung der Renten
- um 30 %höhere Löhne als Deutschlamd und Österreich
- und eines der besten Bildungs - und Gesundheitssyst.eme !

12:01 | bin: Eye-Popping Truth and Logic That Will Trigger You if You’re Not Grounded in Wisdom!

“Government” is neither a scientific concept nor a rational sociological construct; nor is it a logical, practical method of human organization and cooperation. The belief in “government” is not based on reason; it is based on faith, In truth, the belief in “government” is a religion, made up of a set of dogmatic teachings, irrational doctrines which fly in the face of both evidence and logic, and which are methodically memorized and repeated by the faithful.

Die Leseratte
Dieses Video hat es in sich (Auszugsweise schon im Text zu lesen). Wir glauben an unsere Regierung wie an eine Religion. Haut rein! Schluck!

06.03.2017

08:58 | welt: Die Milliarden für Straßen und Brücken verpuffen einfach

Der Staat will mit Geld den Investitionsstau bei der Infrastruktur auflösen. Doch die Mehrausgaben werden durch höhere Preise für Baudienstleistungen aufgebraucht. Unter dem Strich steht ein Minus.

Auch eine Auswirkung des Keynsianismus die sowohl von seinen Anhängern als auch von den Wirtschaftsle(e)(h)rstühlen viel zu wenig beleuchtet wird! TB


09:20 | Gerhard Breunig zum Handbuch "Reichsbürger" von gestern

dieses "Buch" wurde von Demos herausgegeben. Demos ist eine weltweit tätige NGO, die maßgeblich von Rockefeller und Soros finanziert wird.
Es ist immer gut zu wissen, wer hinter bestimmten "Dingen" steckt.

Kommentar zum Handbuch
als unmittelbar Betroffene (weil Deutsche) befasse ich mich schon länger mit dem Themenkomplex, um den es in diesem Handbuch geht. Es ist durchaus von gewissem Interesse, ob wir in einem souveränen Staat oder in einer Besatzungszone leben, in einer Republik oder als Personal eines Geschäftsbetriebs und spannend ist auch, ob der fordernde Mensch in Uniform ein Staatsbeamter oder ein Placebo ist. Leider hüllen sich die Fachleute, die Staatsrechtler, in diesem Punkt in Schweigen, weil es, wenn sie noch im Beruf stehen, die Karrierechancen empfindlich beeinträchtigen würde und wenn sie bereits Rentner sind, könnte das Ende schneller nahen, als die Natur vorgesehen hat. Wir sind also auf uns selbst gestellt bei der Recherche, was es nicht einfacher macht.

Mit Interesse habe ich daher einen Blick in das verlinkte Handbuch geworfen, das ja "Staats""beamten"" bei der Abwehr von lästigen Bürgern helfen soll. Und wer ist da kompetenter diesen Sachverhalt zu erklären als: Psychologen, Sozialwissenschafter, Politologen, Kulturwissenschaftler, Heilpraktiker, Ethnologen und Germanisten. Halt: wir wollen nicht unfair sein! Ein Rechtsassessor ist auch dabei. Diese engagierten Leute haben zusammen das erwähnte Handbuch geschrieben und das erklärt eigentlich alles. Toll, nicht? Liebe Grüße und wie immer herzlichen Dank für die großartige Arbeit!!!

05.03.2017

11:27 | BIfGb: Handbuch "Reichsbürger"

Disclaimer: Wir bringen dieses Handbuch rein zur Information. Die b.com-Redaktion identifiziert sich mangels Hintergrundwissen NICHT mit der Reichsbürger-Idee findet aber, dass darüber birichtet bzw diskutiert werden sollte! TB

Kommentar des Einsenders
Auch auf Ihrer Seite werden ja schon einmal Beiträge von bzw. über Reichsbürger gebracht. Hier ist einmal ein Handbuch (über 200 Seiten als PDF ), dieses Handbuch wurde als Handlungsempfehlung an Behörden erstellt, wie mit Reichsbürgern verfahren werden sollte.
Sollte sich also einer Ihrer Leser mit dem Gedanken tragen Reichsbürger zu werden, wäre es sinnvoll wenn er sich dies Büchlein einmal anschaut. Der Reichsbürger in Spe könnte dann schon einmal abschätzen mit welchen Reaktionen Behördenseits er zu rechnen hat.

Kommentar
Dazu passend - In einer Zeit, welche zunehmend an das 12-jährige tausendjährige Reich erinnert, ja das GrundGesetz für die BRD gar von innen und außen durch die Machenschaften diverser Tätergruppen in seinem Bestand pausenlos bedroht wird - war eine Hommage an die Väter des GG sowie an das GG für die BRD schon lange überfällig - nun ist sie da: GrundGesetz für die Bundesrepublik Deutschland
https://youtube.com/watch?v=LZUzbZX1ctg Nie wieder Terror - Keine Macht den GrundGesetz-Leugnern!

04.03.2017

18:38 | Die Leseratte mit "Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes"

Hier sind die letzten Aktualisierungen der Reisewarnungen des Auswärtigen Amtes, inkl. Schweden, sowie im zweiten Link die komplette Liste mit all den Ländern, für die schon vorher eine Reisewarnung ausgesprochen wurde. Bitte mal draufschauen: Es ist keine Überraschung, dass man auf dieser Liste ausschließlich Drittweltländer findet, meist muslimische. Ausnahme ist die Ukraine (wegen Krieg) und Japan (wegen Fukushima). Portugal hat es auch geschafft, aber nur wegen gestiegener Kriminalität.

Und nun Schweden! Ein westeuropäisches Land mit hohem Lebensstandard, ein angeblicher Rechtsstaat. Dort herrscht weder Krieg noch gab es Naturkatastrophen, die Reisewarnung wurde explizit wegen erhöhter Terrorgefahr ausgesprochen (auf gestiegene Kriminalität wird zusätzlich hingewiesen)! Wie hieß doch dieser Ausspruch: "Wer die dritte Welt zu sich einlädt, wird selbst zum Dritte-Welt-Land". Bingo.

Übrigens: Die Türkei, Tunesien und Marokko stehen NICHT auf der Liste, nicht mal Israel! Es muss also schon ganz schön heftig sein, wenn einem diese Ehre zuteil wird.
http://www.auswaertiges-amt.de/nn_582140/DE/mobil/Laenderinformationen/AktuelleReiseInformationen_mobil_node.html
http://www.auswaertiges-amt.de/nn_582140/sid_88F118F5FD98681E454D02F3136037E8/DE/mobil/Laenderinformationen/01-Reisewarnungen-Liste_node.html


18:23 | sputnik: Demokratie pur: AfD-Mitgliedschaft nun lebensgefährlich in Deutschland?

Geschichte wiederholt sich. Die Andersdenkenden werden bedroht. Von wem? Von genau jenen, die noch vor wenigen Jahren immer davor gewarnt haben, dass sich die Geschichte nicht wiederholen darf! Unglaublich eigentlich! TB

Die Leseratte
Diese selbsternannten Retter des Morgenlandes in Deutschland - und nicht nur die Antifa - haben den vielbeschworenen "Boden des demokratischen Rechtsstaats" längst verlassen und üben sich selbst in extremer Intoleranz, während sie der AfD genau das vorwerfen. Die haben nicht nur eine völlig verkorkste Weltsicht, sondern vor allem auch ein unglaublich realitätsfernes Selbstbild.


18:07 | ET: BASF-Aufsichtsratschef kritisiert Bundesregierung – „Die Bürger werden an der Nase herumgeführt“

Die Leseratte
Holla die Waldfee, das sagt jetzt mal einer, der noch nicht Ex- ist, sondern noch im Amt, nämlich der Aufsichtsratsvorsitzende des Chemiekonzerns BASF, Jürgen Hambrecht. Wenn jetzt schon die Wirtschaft die Regierung angreift, sind Merkels Tage wohl wirklich gezählt. Sie wird auf allen Ebenen fallen gelassen.

08:26 | zero-h: "What Is To Be Done?"

The question in the title is V.I. Lenin’s question. His answer was to create a revolutionary “vanguard” to spread revolutionary ideas among the workers, the economic class that Karl Marx had declared to be the class rising to the ascendency of political power. Finally, democracy, frustrated by upper class interests in its earlier manifestations, would become reality. The workers would rule.

Achten Sie auf die Kommentare! TB

26.02.2017

08:39 | FAZ: Unsere Freiheit ist in Gefahr

Rechte Populisten und linke Verfechter sozialer Gerechtigkeit sind vom gleichen Schlag. Sie wollen uns vorschreiben, wie wir zu leben haben.

25.02.2017

17:06 | tichy: Wie „Hasskriminalität“ den Rechtsstaat aushöhlt

Es ist nicht nur der Bundesminister der Justiz, der den Rechtsstaat aushöhlt – er findet sich dabei in trauter Gemeinsamkeit mit den Bundesländern und dem fürs Innere zuständigen Ministerkollegen.

24.02.2017

12:50 | stuttgarter: TV-Koch aus Stuttgart.Vincent Klink ist wütend auf den „Raubstaat“ 

Vincent Klink, Chef der Wielandshöhe, ist wütend. Vor „lauter Amtsschimmel“ sei das Kochen fast zur Nebensache geworden. Das Finanzamt will von ihm 16.000 Euro für ein Essen, das es gar nicht gegeben hat.

Kommentar
"Die Nachzahlung von 16 000 Euro an die Steuerbehörde hat bei ihm das Fass zum Überlaufen gebracht. Das Geld wurde fällig für etwas, das es gar nicht gegeben hat.
„Der Sonntag und Montag sind bei uns Ruhetag“, sagt Klink , „die Küche ist ausgeräumt, geputzt und das Restaurant aufgestuhlt.“ Niemand sei da, alle Räume seien leer. In den Arbeitsverträgen stehe nicht drin, dass es an diesen Tagen kein Personalessen gibt, was der Chef der Wielandshöhe für „logisch“ hält. Trotzdem müsse schriftlich vermerkt sein, wann das Personal kein Essen erhält. Weil der Hinweis darauf in seinen Verträgen fehlt, sah das Finanzamt ein Versäumnis – und verlangte die besagten 16 000 Euro. Personalessen ist demnach immer lohnsteuerpflichtig – selbst wenn der Teller leer geblieben ist. Dem Koch fällt dazu nur ein Wort ein: „Raubstaat“"
Seht ihr, deshalb darf ich nie Kanzler oder Präsident werden.
Denn ich würde den Beamten in den Knast stecken - und zwar lebenslang. Und natürlich diejenigen, die das Gesetz beschlossen haben.

09:46 | wa: Polizei und SEK durchsuchen Haus eines Hammer Polizisten

Mit Unterstützung von Spezialeinsatzkräften hat die Polizei am Montagmorgen das Wohnhaus eines Hammer Polizeibeamten im Stadtbezirk Uentrop durchsucht. Der langgediente Beamte steht im Verdacht, mit der als staatsfeindlich eingestuften Reichsbürgerbewegung zu sympathisieren.

Kommentar des Einsenders
Es brennt an allen Ecken und die Politik scheint bereit für den Systemabbruch. Immer mehr gerät nun auch die Polizei in den Fokus von "Verdächtigungen". Unter dem Deckmantel "ausmisten" im eigenen Laden werden auf systemkonforme Anordnung von OBEN ausgeführt, -besonders ausgeprägt scheint das in NRW unter der Roten "Jäger" Administration zu sein. Seit Wochenbeginn wurden medienwirksame SEK Einsätze bei der Hammer Polizei fast täglich dem Schlafmichel zugetragen. Man entledigt sich unbequemer und erfahrener Personen unter Zustimmung der breiten Öffentlichkeit und tauscht Polizei durch POLIZEI (Task-Force) mit Migrationshintergrund.

23.02.2017

12:43 | ef: Geschichte Nordamerikas - Der Staat als Ursprung für Ausbeutung

Der Mythos von Nordamerika besagt, dass im Anfang mehr oder weniger die religiöse, wirtschaftliche und politische Freiheit stand, die dann langsam aber stetig abgenommen habe. Als Murray Rothbard zu Beginn der 1970er Jahre von einer Stiftung den Auftrag bekam, die Geschichte und Vorgeschichte der Amerikanischen Revolution zu schreiben, war daran ...

21.02.2017

19:45 | mm-news: Politsatire-Justiz-Opfer Ostertag: lieber tot als Knast  

Fast zwei Jahre Gefängnis für Uwe Ostertag wegen Satire. Nun geht der Autor an die Öffentlichkeit und übt scharfe Kritik an Justiz und Politik. Die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit sei in Gefahr. Gegenüber MMnews erklärt er: lieber tot als Gefängnis.

Leseratte
Uwe Ostertag wurde zu 22 Monaten Haft OHNE Bewährung verurteilt wegen Politsatire! Wenn man sich diese Kunst ansieht, ist sie weeesentlich harmloser als das, was Charlie Hebdo produziert. Wird Zeit für eine Kampagne: Wir sind alle Uwe! Ob Merkel mitmacht?

20.02.2017

18:20 | ET: Berliner Terroropfer mit erschütternder Kritik an Behörden: Gauck und de Maizière „fassungslos“

Das Verhalten der Behörden den Angehörigen gegenüber nach dem Berliner Terroranschlag im Dezember sei eine Farce gewesen. Am Freitagnachmittag empfing Bundespräsident Joachim Gauck auf Schloss Bellevue rund 50 Angehörige der Todesopfer vom Breitscheidplatz. Auch Innenminister Thomas de Maizière (CDU) war anwesend. Laut Teilnehmern versprachen die beiden Politiker die Kommunikation bei solchen Ereignissen – die nicht wieder eintreten sollten – in Zukunft zu verbessern.

Leseratte
Man merkt deutlich, dass es in Deutschland noch zu wenige Attentate gegeben hat, die Behörden sind noch nicht eingespielt. Wird beim nächsten Mal besser, versprochen.

 

15:38 | gegenfrage: 20.02.1811: Österreich erklärt den Staatsbankrott

An diesem Tag im Jahr 1811 erklärte Österreich unter der Regierung von Kaiser Franz I. den Staatsbankrott. Dem vorausgegangen war eine starke Ausweitung der Papiergeldmenge.

Nicht zum ersten und bis dato auch zum letzten Mal! Auch ohne bis dato! TB

Der Ungarn-Korrespondent
zur Zeit erleben wir in Europa eine Art Deja vu von dem was damals 1811 in Österreich passiert ist, aktuell wird der Euro gedruckt wie "fast" kein andere Währung zuvor auf der Welt um den Staatsbankrott nicht nur von einem Staat sondern der ganzen EU hinauszuzögern. Ich habe bewusst hinausgezögert geschrieben weil wir alle wissen, dass der Untergang nicht aufzuhalten ist und kann uns jederzeit stark treffen.


09:48
 | mises: Staat bedeutet Knechtschaft

.... Staatsmacht funktioniert unter der Prämisse, jeden zu unterwerfen, der es wagt, die von den Autoritäten ausgegebenen Befehle zu missachten. Niemand würde von einer Regierung sprechen, falls ihr diese Prämisse fehlte. Jede Regierungshandlung beruht auf Polizisten, Gefängniswärtern und der ausführenden Gewalt. Ganz gleich wie vorteilhaft die Regierungshandlung auch scheinen mag, sie wird schlussendlich nur deshalb möglich gemacht, weil die Regierung die Macht hat, ihre Subjekte dazu zu zwingen, was sie freiwillig nicht tun würden, wenn sie nicht von Polizisten und Strafgerichten dazu gezwungen würden.

19.02.2017

17:09 | ServusTV: Der Wegscheider 

Satirischer Wochenrückblick von Ferdinand Wegscheider:  Brüsseler Küsse, ein Bombengeschäft und viele verschollene Millionen.

18.02.2017

14:26| azk: 12. AZK - Vereine regieren die Welt - Arne Freiherr von Hinkelbein

Die AZK übernimmt keine Haftung für Resultate von unternommenen Handlungen aufgrund der Darlegungen in nachfolgendem Vortrag. Für vermittelte Inhalte trägt nicht die AZK, sondern jeweils allein der Referent oder die Referentin die Verantwortung. Als Ergänzung zu diesem Referat finden Sie am Ende des Vortrags ein Statement von Ivo Sasek und Ergänzungen aus der Zuhörerschaft.

Demnächst 13! Vergeßt das Goldstandard-Institut nicht! TB

09:17 | fb: Die Bundespräsidentenwahl wird zur Abnick-Bude Anschauen empfohlen

Die Bundespräsidenten-Wahl wir zur Abnick-Bude. Wollen das die Bürger noch oder werden Sie sich rächen? Weise Worte von Claus Strunz

Kommentar
Ich würde eher fragen, welchen Bürger in der Masse juckt das überhaupt noch ? Wobei wir ja angeblich keine Bürger sind sind sondern "Angestellte". Die scheint das jedoch auch nicht zu berühren. Wobei wir dann weise erkennen, Papier und Buden sind geduldig.

17.02.2017

17:00 | MSW: Vollstreckungsbeamter hilft GEZ-Verweigerern + Video

Immer mehr Menschen verwehren sich dem Zwang, staatliche Runfunkgebühren zu entrichten. In der BRD werden die GEZ-Rebellen immer stärkerem staatlichen Zwang ausgesetzt.
Zunehmend empfinden auch Staatsbedienstete einen Gewissenskonflikt dabei, Rundfunkverweigerer zu vollstrecken.

Sie können vielleicht einzelne Personen einsperren. Doch die Ideen, die diese mutigen Rebellen getrieben haben, die können sie nicht einsperren und so schlagen sie die Sozialisten und Liberalisten mit ihren eigenen Mitteln des zivilen Ungehorsams, dem sie sich in der Oppositionrolle immerzu bedienen. BC

15.02.2017

15:08 | ET: Petition fordert Verschmelzen von Nationalhymne mit DDR-Hymne – bislang 22 Unterstützer

Eine Petition fordert ein Verschmelzen der Nationalhymne mit der DDR-Hymne: "Die jetzige Nationalhymne klingt schleppend, gerade zu einschläfernd", heißt es im Begründungstext zu der Eingabe auf der Internetseite des Parlaments. Zudem sei sie "gerade im Hinblick des Verbots der ersten Strophe eher negativ behaftet".

Die Menschen haben einfach zu viel Zeit - gewisse Menschen! TB 

Kommentar
(1)Passend zur inzwischen voll eingeführten sozialistischen Diktatur natürlich auch noch die sozialistische Hymne. Irgendwie folgerichtig.
Erstens hatten wir keine echte "Wiedervereinigung", sondern die DDR ist der BRD beigetreten, insofern hat sie auch die BRD-Hymne zu akzeptieren.
Zweitens: "Auferstanden aus Ruinen" ist sowas von unpassend! Unsere Regierung ist derzeit dabei, diesen Staat wieder zu zerstören. Nach dem Crash und neuem Wirtschaftswunder kann man dann ja evtl. mal drübernachdenken.

(2)Sie sind pausenlos verbissen damit beschäftigt, alles an unserer Kultur zu verändern, abzuschafffen und zu beschmutzen. Vor Neid getriebene, kranke Seelen im Hass auf ein großartiges Volk. 

(3) http://www.ddr-ostalgie-comedy.de/ddr-nationalhymne.htm 
Hier der Text der DDR Nationalhymne von Johannes R. Becher. Mit dem können sich unsere heutigen „Eliten“ wohl kaum anfreunden. Da ist keine Strophe politisch korrekt. Die Melodie der beiden Hymnen kann man aber beliebig austauschen, passt bei beiden. Dann hätten wir keine geklaute Hymne mehr. Die Musik ist von Hans Eisler.

11.02.2017

18:33 | jf: Der scheiternde Staat

„Failed state“: Der englische Begriff steht für einen „gescheiterten Staat“, der die Kontrolle über Teile des Staatsgebiets verloren hat und das Gewaltmonopol nicht mehr durchsetzen kann. Wo er fällt, denkt man üblicherweise an von Bürgerkriegen und ausländischen Interventionen zerrüttete und zerfallende Staatsgebilde im Norden und Osten Afrikas oder im Nahen und Mittleren Osten. Mit dem rasanten und ungeregelten Import großer Bevölkerungskontingente aus diesen Krisenregionen mehren sich auch in Deutschland die Symptome des staatlichen Scheiterns.

10:00 | presse: Der globale Steuerwettlauf beginnt

Am Sonntag entscheiden die Schweizer, wie viel sie Unternehmen abverlangen wollen. Auch die Briten und die USA planen drastische Steuersenkungen. Der Druck auf Österreich steigt.

Glaubt die Presse im Ernst, dass der österreichische Extremmarxist und Maschinensteuer-Kanzler sich vom allgemeinen Trend unter Druck setzen lässt? TB

10.02.2017

19:48 | ET: „Schamlos“: Abgeordnete wollen sich selbst staatliche Altersversorgung genehmigen

Abgeordnete im baden-würtembergischen Landtag wollen "ihre Macht schamlos ausnutzen" und sich selbst ermöglichen, staatliche Pensionen in Anspruch zu nehmen. Für Kommentator Nils Mayer eine Frechheit.

Sind die alle völlig minderbemittelt, dass sie an diesem System festhalten und noch an ihre Pensionen in Zukunft glauben?

 

09.02.2017

15:08 | faz: Belastungen durch Grundsteuer: Sie steigt und steigt

Die Grundsteuer steigt seit Jahren unaufhörlich. Die Eigentümer zahlen direkt, die Mieter bekommen es über die Umlage zu spüren. Nun kann man davon ausgehen, dass die Kommunalvertreter sich nicht ohne Not mit ihren Bürgern anlegen. Aber für viele Betroffene ist die Grenze des Zumutbaren erreicht.

08.02.2017

10:25 | t-online: Kommunen drehen kräftig an der Steuerschraube

Wohnen und Wirtschaften wird in Deutschland immer teurer. Einer Studie der Beratungsgesellschaft Ernst & Young zufolge stiegen Grund- oder Gewerbesteuer in den vergangenen fünf Jahren in mehr als der Hälfte aller Städte und Gemeinden mindestens einmal an.

07:48 | focus: Geht’s noch, Herr Schäuble? Autofahrer sollen um 1,1 Milliarden erleichtert werden

Mit neuen Verbrauchs-Richtlinien sollen die Angaben der Hersteller endlich realistischer werden - doch Autofahrer zahlen drauf. Dazu muss es eine Alternative geben. Ein Video-Kommentar. Ab diesem Jahr werden die CO2-Werte neu ermittelt. Bei dieser sogenannten WLTP-Methode wird der CO2-Ausstoß nicht mehr auf einem Prüfstand gemessen, sondern auch auf der Straße. Dies dürfte bei etlichen Autos zu höheren Werten führen.

Einfach die Meßtechnik ändern und schon gibts eine Milliarde mehr - alles für unsere neuen Mitbürger! TB

05.02.2017

09:07 | Leser-Zuschrift zu "Richtig anmelden in Deutschland"

Hat einer eigentlich schonmal darüber nachgedacht, was das für ein Vorgang ist, wenn man etwa umzieht, und dann am neuen Wohnort in Deutschland "sich" meldet, anmeldet ? Wer wird da angemeldet, und als was ? Vielleicht auch, warum ? Was sind denn das für "Dokumente", welche man vorlegen soll, um "sich" zu melden, anzumelden ? Die akzeptierten Dokumente sind Personalausweis oder Reisepass. Doch eben diese beiden "Dokumente", nämlich Personalausweis oder Reisepass, sind - wie wir hier wohl alle mittlerweile wissen - kein Nachweis, dass man deutscher Staatsbürger ist.
Also meldet/anmeldet man "sich NICHT als Deutscher an. Kann ja nicht so sein, da die üblichen "Dokumente" eben diesen Nachweis nicht erbringen. Jetzt tacht dann allerdings die Frage auf, bei wem oder was melde/anmelde ich wen oder was ? "Mich" anmelden kann ja nicht sein, da ich mich (mal profan ausgedrückt) als deutscher Staatsbürger bisher empfunden habe. Doch als ein solcher KANN ich "mich" ja anscheinend ja anscheinend nicht melden/anmelden. Doch es geht weiter, auch wenn die vorigen Fragen jetzt noch nicht geklärt sin, nämlich: was für ein Gebilde stellt denn die Summe aller "sich" Gemeldeten dar ? Ein "Staatsgebilde" kann es ja nicht sein, denn von nicht einem wurde irgendein Nachweis erbracht, dass er einem Staat an- oder zugehört. Also, was für ein Gebilde ist das, und in welcher Beziehung stehen die Gemeldeten, Angemeldeten zu diesem Gebilde ?
Kommen wir dem Ganzen näher, wenn wir uns eingestehen, dass der Belagerungs- und Besatzungszustand nie geendet hat (wie es ja auch das GG hergibt) ? Verraten uns vielleicht die Dokumente, welche "wir" "freiwillig" UNTERschreiben sollen, was eigentlich und wirklich los ist ? Was beantragt man ? Man beantragt eine spezielle Form der militärischen Unterbringung. Man beantragt "freiwillig", Freigänger sein zu wollen, und gibt den Ort der Zelle(n) an, welche für die Inhaftierung stehen, die Haft in der Wohnung, man meldet, anmeldet"sich" Wohnhaft.
Übrigens hätte es nicht unbedingt Bundesrepublik heißen müssen. Sie hätten es auch Karstadtrepublik, oder Mannesmannrepublik nennen können, es käme auf das Gleiche raus, ein open Air Arbeitslager halt, nichts anderes.

04.02.2017

08:47 | KSA: A3-Blitzer am Dreieck Heumar Hunderttausende wurden zu Unrecht geblitzt

Der Blitzer auf der Autobahn 3 am Dreieck Heumar hat wohl deutlich öfter falsch ausgelöst, als bisher angenommen. Bereits am Mittwoch (der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtete) war bekannt geworden, dass durch einen Fehler bei der Beschilderung zahlreiche Autofahrer zu Unrecht geblitzt worden sind. Jetzt wird klar: Insgesamt hat die Stadt Köln wohl mehrere hunderttausend falsche Knöllchen verschickt.

Nachdem der Staat und seine untergeordneten Organe Steuern einhebt (unter Androhung schwerster Strafen) um sie nach seinem Gutdünken zu verteilen, sowie per Zwang seine Propagandamaschinen finanziert, ist dies nur ein weiterer Schritt in der Willkür sowie der Brutalität der Unterdrückung. Der sage noch einer den Politikern fehle es an Konsequenz! TB

Kommentare
(1) Zu "unrecht" geblitzt? Was für eine Ironie. Es gibt kein GÜLTIGES Recht, keine GÜLTIGEN Gesetze welche eine Natürliche Person/Staatsangehörigen bestrafen könnten.
Es gibt nur geltend gemachte Gesetze/Verordnungen, welche nur dann zum tragen kommen, wenn man denen zustimmt und/oder konkludent im Firmenvertrag der BRD Treuhandkolonie ist. Ich persönlich bin nachgewiesener Statusdeutscher / Deutscher Staatsangehöriger im Stand vor 1913. Ich kann die ANGEBOTE (geltend gemachte Handelsverträge) mich zu bestrafen ablehnen/nicht annehmen. Das tue ich seit einiger Zeit mit Erfolg und ohne "bestraft" zu werden.
Aber ich bin der EINZIGE hier in unserer kleinen Stadt welcher das macht. Trotz vielfältiger Aufklärungsversuche zieht es das PERSONAL "DEUTSCH" vor, weiterhin bestraft zu werden und auf ihrer Gehirnwäsche und Entrechtung zu bestehen.

(2) @ (1) Ich halte solche Aussagen für gefährlich. Sich einzubilden weil man "Statusdeutscher" was das auch bedeuten mag ist, könne man nicht bestraft werden. Kein Regime, keine Diktatur, hat jemals um solche Formalitäten gekümmert, wenn es daraum geht, seine Macht zu erhalten. Erinnere hier an die Türkei. Siegfried werden, weil man nachweisen kann Verwandschaft vor 1913 gehabt zu haben ? Wer hält sich denn in einer Zeit wie heute an Verträge oder einen Status ? Für mich ist das infantil, wo das Mal auf der Hand oder Stirn schon merkbar in Reichweite gekommen ist. Faszinierend.

(3) @ (1) Hallo Herr Bachheimer, der Kommentar hört sich gut an, allein mir fehlt der Glaube. Dazu habe ich zu viele Selbsternannte aus diesem Lager getroffen, - am Ende waren es Alles ....
Ich selbst verfüge auch über den GS, ein Eintrag der Ableitung wurde mir bis heute verwehrt. Habe mehrfach Aktionen gestartet, selbst mit einem ehemaligen "hohen" Beamten dabei. Außer Kontosperrungen und Akteneinsicht war da mit Rechtsstaatlichkeit Nichts dabei. Wo also liegt der Schlüssel für die angebliche Souveränität, vielleicht mag uns der Schreiber das einmal mitteilen. Um in diesem Leben frei zu sein, nützt es Nichts die Regeln zu brechen, -Du musst Deine eigenen Regeln entwickeln. Mit Souveränem Gruß

03.02.2017

10:34 | phoenix: Angela Merkel arbeitet am Zerfall der Demokratie - Gertrud Höhler

08:35 | breunig: Was ist ein Staat?

.... Über die Frage "was ist ein Staat", scheinen sich derzeit viele Menschen den Kopf zu zerbrechen. Es geistern Meinungen herum, wie die vielfach zitierte Drei-Elemente-Regel, nach der völkerrechtlich definiert wird, was ein Staat ist. Aber gilt dieses Völkerrecht derzeit überhaupt noch und gilt es auch für Menschen oder nur für fiktive Personen? Gerade im Bezug auf die BRD tauchen deshalb häufig die verschiedensten Thesen auf, die alle irgendwie richtig, aber auch irgendwie falsch sind. Die einen sagen, die BRD sei eine Firma – oft ist von einer GmbH die Rede. Andere bezeichnen sie als legitime Fortsetzung des Deutschen Reiches. Eigentlich ist es jedoch völlig egal, ob wir der Meinung sind, dass die Bundesrepublik ein Staat ist oder nicht. Fakt ist, sie nennt sich so.

Da drängt sich einem förmlich der große Satz Bastiats auf
Der STAAT ist die große Fiktion, nach der sich JEDERMANN bemüht, auf Kosten JEDERMANNS zu leben. TB

b.com Leser-Service zur Vertiefung: Bastiat - der Staat! Sollte jeder in seinem Favoriten-Verzeichnis haben! TB

Kommentar
Ein sehr guter Beitrag Herr Breuning, allein die Umsetzung dieser Gedankengänge bereitet dem Durchschnittsbürger bereits ein Aspirin induziert Wochenende, -von den vielen Unterbelichteten ganz zu schweigen. Und genau das machen Sie, die Mehrheit, -sie schweigen und lassen sich zu Bittstellern erklären. Sie wiegen sich in Grillfleisch-Angeboten genauso sicher wie diejenigen, welche vor kurzem noch sicher waren ausschließlich fiktive Gebilde dieser Angebote zu sein. .....Verneigt euch tief, denn ich bin Der! Was wäret ihr, wenn ich nicht wär? Sanft rauschen die Ähren im Wind: Du wärst ein leerer Schlauch, wenn wir nicht wären. Ja der "Busch, Wilhelm" hat sie damals schon beschrieben und war mit seinen Geschichten immer nah bei der Wahrheit..

02.02.2017

17:55 | Leserkommentar zum Cover

Guter Künstler! Hat schon damals erkannt, dass der Heilige Geist nicht über die hochgescheiten theoretisierenden kirchlichen Amtsträger und Menschensezierer kommt, sondern lieber kurz vorher abdreht. Erschrocken und fast böse über die reale Existenz des Geistes zuckt die regierende Intellitschentzia zurück, sobald sich Erkenntnis im Sturzflug nähert. Gott machte keinen Fehler bei der Erschaffung des Kosmos, nur den, dass er dem Geist keinen Habichtsschnabel angedeihen ließ, sondern ihn in seinem Buch mit der Inkarnation einer zwar ganz und gar nicht friedfertigen dafür lustgeilen und nicht wehrhaften Federspezies beglückte.

08:07 | konjunktion: USA: Vom Ende der Demokratie und dem Aufstieg der Technokratie

Die Technokratie ist eine Form der Regierung oder Verwaltung, in der alle Handlungen auf wissenschaftlichem und technischem Wissen aufbauen sollen. Wissenschaftler, Ingenieure und andere naturwissenschaftlich und technisch fähige Personen, oft auch aus der Praxis der Wirtschaft, ersetzen dabei Politiker.

Kommentar des Einsenders
Oder ist das die Lösung nachdem alles andere im Chaos versinkt ? Würde natürlich einiges erklären. Die Trump-Hillary-Obama-Geschichte wäre dann nur Theaterdonner um die Technokratie als einzig vernünftige Lösung zu präsentieren. Ist eigentlich die May in England ordentlich gewählt worden ? Ist in Italien ein Gewählter an der Macht ? Oder in Spanien ? Wir lassen uns die Demokratie einfach wegnehmen. Wenn Trump jetzt nicht mit rechtstaatlichen Mitteln reagiert ist klar wie der Hase läuft.

Diejenigen, die sich die Demokratie wegnehmen lassen, haben selbige ohnehin nicht verdient. TB

Kommentar zum grünen Kommentar darüber
Ich finde das ist eine falsche Aussage. Wie will man eine Entwicklung weg von der Demokratie verhindern? Wollen Sie sich mit Gewalt wehren? Als Einziger oder mit einigen wenigen Menschen? Dann sperrt man sie bald ein und können im Gefängnis, vielleicht unter Folter Demokratie üben. Außerdem, in unserer Welt, wo der eine über wenig Kapital verfügt und der andere über viel Kapital verfügt, da hat der mit viel Kapital eben auch viel mehr Möglichkeiten seine demokratischen Ansichten durchzusetzen. Und derjenige der Gesetze schreiben darf, hat auch mehr Möglichkeiten, seine Ansicht von Demokratie der Gesamtheit vorzuschreiben.

Zu den beiden Fragen am Anfang Ihres Kommentars: 1. Was glauben, was wir hier versuchen? 2. Nein! TB

01.02.2017

16:00 | Grafik: The Snowball of Debt

07:51 | juwelen: Susanne Kablitz: „Wir befinden uns auf dem direkten Weg in den ‚totalen‘ Staat“

Wir leben in einer Zeit, in der jeder, der Kritik an der Regierungslinie übt, sofort in eine negative Schublade gesteckt, verunglimpft und oftmals wüst beschimpft wird. „Wutbürger“ ist eine dieser dümmlichen, bewusst diffamierenden Bezeichnungen für Menschen, deren Beweggründe die meisten Menschen noch nicht einmal kennen, aber sich anmaßen, diese bewerten zu dürfen.

Der Schritt vom Wut- zum Zornbürger ist nur ein kleiner und sollte unbedingt rasch vollzogen werden, denn schon Papst Gregor hat erkannt:  "Die Vernunft kann sich mit größerer Wucht dem Bösen entgegenstellen, wenn der Zorn ihr dienstbar zur Hand geht"! TB

Kommentar
(1) "Condemnation without Investigation is the Height of Ignorance" A.Einstein (siehe auch: William Paley)

(2) Wenn denn z.B. die BRD überhaupt ein Staat wäre, oder die Republik Österreich. Sind sie aber nicht - auch wenn ihr das nicht wahr haben wollt.
Realitätsverweigerung schützt nicht vor dem Untergang. Nach den nächsten generierten False Flag Attentaten werden bereitgestellte Notstandsgesetze aus der Schublade geholt und GELTEND (Unterschied zu GÜLTIG) gemacht.
Der Zorn der "Bürger" würde etwas nutzen, wenn viele viele Millionen aufstehen und alles verweigern. Aber sonst - In einem Geschäftsbetrieb / Firma, NGO gibt es keine Staatsangehörigen welche etwas zu melden hätten. Sie haben keine GÜLTIGEN Rechte zur Verfügung um sich wehren zu können und es gibt auch keine Gerichte welche befugt oder in der Lage wären GÜLTIGES Recht umzusetzen oder anzuwenden.
Alles läuft ab über sogenanntes GELTENDES Recht (Handelsverträge), was Verordnungen entspricht, welche denen gegenüber geltend gemacht werden, die sie akzeptieren.

(3) Guten Tag Herr Bachheimer, auf dem Weg in den totalitären Staat, darf das Ausdrucksmittel der selbstfinanzierten Indoktrination mittels Zwangsgebühr GEZ, und die Eintreibung mit Vollstreckung von Haftbefehlen nicht fehlen. Jeder richtige, faschistoide Pseudostaat sollte diese Mittel zur Unterdrückung und Demütigung des eigenen Volkes kennen und anwenden. Ich vermute, daß die Verfahrensweise eines Tages auf Europa (EU) ausgeweitet wird. Funktioniert doch gut!
http://www.mmnews.de/index.php/politik/94728-achtung-gez-verhaftungswelle-rollt-an
Nachdem es eine Zeit lang ruhig war scheint der "ARD ZDF Beitragsservice" nun Ernst zu machen. Es häufen sich die Verhaftungsdrohungen für Bagatellbeträge. Steht eine Säuberungswelle bei den 4,5 Millionen Zahlungsverweigeren bevor?
Ihren Landsleuten geht es auch nicht anders: http://www.metropolico.org/2017/01/31/auch-die-oesterreichern-haben-es-statt/
„Die Österreicher sind es ebenfalls mehr als leid und stellen ihrem, durch Zwangsgebühren finanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk, ein miserables Zeugnis aus. Grottenschlechte Programmqualität, fehlende Unabhängigkeit von Politik und Interessensgruppen sowie stetige Gebührenerhöhungen, um ORF-Funktionäre und das Heer von Beschäftigten zu finanzieren, lassen auch den österreichischen Zuschauer nach Veränderung rufen.“

Sie haben ja Recht. Die Finanzierung der Propagandamaschinerie per Zwang ist DAS Kennzeichen des totalitären Staates! TB

(4) Es wundert mich sowieso, daß für Deutsche immer ein Platz im Gefängnis frei ist, während Migranten nie ins Gefängnis kommen, weil die ja überbelegt sind.

(5) @ (2) Voll auf den Punkt gebracht, ich kann mich der Aussage nur anschließen und habe aufgrund mehrfacher Behördenbesuche feststellen müssen, dass die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland ad acta gelegt wurde. Ein sehr schöner Hinweis zum Gültigen versus Geltendem Recht, was Jeder auch im immer noch gültigen BGBEG von 1900 unter Personenstatus Art. 5/1 nachschlagen kann. Adjektive sind in der Juristerei nicht von Belang und so bleibt man als "deutscher Staatsangehöriger" letztlich nur als "Staatsangehöriger" im System gefangen.
In einer Unterredung mit einem der letzten Deutschen Staats-, und Verfassungsrechtler wurde mir vor knapp 2 Jahren diese Realität vor Augen geführt:....jetzt bleibt den Deutschen nur noch der Generalstreik oder der Bürgerkrieg als Ausdruck des Widerstandes übrig.
Die Dummheit der Masse läßt aber eine Reflektion Ihres Status erst gar nicht aufkommen und wird dabei gezielt schon durch die "political correctness" Einrichtungen im Elternhaus bestimmt.

31.01.2017

16:15 | ET: „Wir brauchen mehr Polizei“ – GdP: Polizisten leisteten 2016 rund 22 Millionen Überstunden

22 Millionen Überstunden - soviel wie nie zuvor: Allein bei der Bundespolizei sind laut GdP zwei Millionen Stunden angefallen - unter anderem durch die anhaltenden Grenzkontrollen. Im Jahr 2015 waren es 20 Millionen Überstunden.

Das mit der inneren Sicherheit nimmt man scheint's nicht gar so ernst. Die äußere Sicherheit sollen die Amis für umme richten. Und der Rechtsstaat, davon wollen wir mal gar nicht erst reden! NB

29.01.2017

10:22 | Sputnik: CSU-Chef Seehofer fordert Ende der Russland-Sanktionen und lobt Trump

Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat in einem Gespräch mit der „Bild am Sonntag“ ein schnelles Ende der Sanktionen gegen Russland gefordert und den neuen US-Präsidenten Donald Trump für schnelles Umsetzen seiner Wahlversprechen gelobt.

Torquemada
Merkel, Führerin der einzig Deutschen echt Demokratischen Republik (ex BRD) will nach guter alter Sitte und Brauch auch erhobenen Hauptes untergehen. Wahrscheinlich verfolgt sie als Stasi Schläferin über den Umweg der grenzenlosen Zuwanderung das Ziel Massenproteste für einen neuerlichen Mauerbau auszulösen - genial!

09:29 | Unzensuriert: Papst möchte sein Konterfei nicht mehr auf Euro-Münze haben

Keinerlei Interesse zeigt Papst Franziskus an seinem Konterfei auf vatikanischen Euro-Münzen Die neuen Münzen mit dem Prägedatum 2017 tragen das päpstliche Wappen. Bisher war seit der Euro-Einführung 2002 immer das Bild des amtierenden Papstes auf den Münzen abgebildet.

08:37 | mopo: Schutz gegen Steinwürfe: Sicherheitsfolie für Polizeiautos

Gezielt locken Linksradikale Berliner Polizisten immer wieder in Hinterhalte. Polizeiautos und ihre Insassen werden dann mit Pflastersteinen angegriffen. Polizisten fordern schon seit Jahren verstärkte Scheiben. Nun wird die Behörde aktiv.

An dieser Stelle MUSS aber unbedingt wieder einmal vor der Gefahr von Rechts gewarnt werden, gell Herr Maas? TB

28.01.2017

08:41 | wz: Staatsverweigerer - Mit dem Kopf durch die Wand

Sie akzeptieren weder die Behörden, noch halten sie sich an Gesetze. Ihre Häuser, Grundstücke oder Wohnungen sind für sie exterritoriale Gebiete, auf denen Gerichtsvollzieher, Behörden und selbst die Polizei ihrer Ansicht nach über keine Autorität verfügen. Der Staat Österreich existiert für sie nicht, sie sehen sich als "Freemen", als "Reichsbürger", "Terranier" oder als Mitglieder eines imaginären "Staatenbundes Österreich".

White Rabbit
Diese 1.100 Personen sind eine Bedrohung für die Republik, aber zigtausend illegal Eingereiste sind natürlich keine Bedrohung.

Klar, White Rabbit! 100.000 Integrations-, Arbeits- und Kulturannahmeverweigerer kann man mit Geldgeschenken (eine gewisse Zeit) ruhigstellen, das kann man bei den rechten Staatsverweigerern natürlich nicht. Kann mir auch jemand erklären, warum ein Staatsverweigerer rechts sein muß? TB

White Rabbit
Vielleicht ist die kritische Masse 1.100? Bei Asterix reicht ja auch ein gallisches Dorf. Witzig ist auch, dass im Artikel von Herrn B. die Rede ist.

Kommentar zum grünen Kommentar
zum grünen Kommentar: weil er Recht hat?

(1) dieser Artikel zeigt überdeutlich, wohin es führt, wenn man etwas tut, wovon man keine Ahnung hat. In den geschilderten Fällen prallen rechtlich gesehen Welten aufeinander, die zu einem explosiven Gemisch werden, wenn der Anwender nicht weiß, was er wirklich tut - und diese Menschen wußten offensichtlich nicht, was sie damit in Bewegung gesetzt haben.

Beim lesen des Artikels kann man nur den Kopf schütteln über die Dummheit dieser Leute. Die legen sich mit dem "Staat" an, ohne sich vorher das nötige Hintergrundwissen für einen erfolgreichen Umgang mit diesem Thema zu beschaffen.Hätten sie dieses Wissen nämlich, dann gäbe es diese ganzen Prozesse nicht. Offensichtlich werden hier völlig unterschiedliche Herangehensweisen so vermischt, dass am Ende nur Probleme herauskommen können. Wer das tut, der braucht sich auch nicht zu wundern, wenn er am Ende nach allen Regeln der Kunst verwurstet wird.

Es ist nicht damit getan, irgendwelche OPPT Schreiben zu kopieren und wegzuschicken. Es ist auch nicht damit getan, sich vor Polizisten aufzublasen oder UCC Einträge zu machen. Dieser Schuss geht schneller nach hinten los, als man abdrücken kann. Solides Hintergrundwissen gibt´s nicht kostenlos im Internet und auch nicht in drei Wochenend-Seminaren als Crashkurs. Das muss man sich selbst hart erarbeiten und mit den richtigen Leuten recherchieren.

Für das System sind solche Menschen willkommene Hofnarren, die man uns gerne als Trophäe vorführt, um die wachsende Zahl von "Aufwachenden" im Zaum zu halten.

Die Intelligenz des Erwachten ist eben mit keinem Systemquotienten zu erfassen.

27.01.2017

08:37 | UM: 14.000 Euro Kosten pro Abschiebungen

"... Und trotz dieser sehr überschaubaren Zahl an Abzuschiebenden befanden sich an Bord 79 Polizisten, ein Frontex-Beamter, ein Dolmetscher, diverse Ärzte – und zur absoluten Krönung dieses vom Steuerzahler finanzierten Wahnsinns auch noch drei Mitglieder einer Anti-Folter-Kommission."

Dürfte sich um ein spezielles Konjunkturbelebungsprogramm handeln. HP

Kommentare
(1) Unfassbar keine Priester als Seelenbegleitung dabei ? Eine besonders hinterhältige Art von Folter. Das die Mitglieder der Anti-F--Kommission nicht eingeschritten sind, grenzt schon an Völkermord. Zudem war das Flugzeug ohne Zweifel rechts unterwandert insgesamt 80 Folterknechte an Bord. Die Antifa fordert ein neues Deutschland. Satire aus.

(2) Abgeschoben bedeutet noch lange nicht, daß die nicht morgen schon wieder in einem Boot sitzen und zu uns flüchten. Die kommen bestimmt durch ne Drehtür wieder rein.

26.01.2017

17:35 | mmn: GEZ: Schon wieder Haftbefehl

Obwohl die staatlich organisierte Sendeanstalt ARD zuletzt behauptete, man wolle nach dem Skandal um Sieglinde Baumert keine weiteren Bürger in den Knast werfen lassen, die sich weigern, GEZ für einen Rundfunk zu bezahlen, den sich gar nicht nutzen, scheint es nun doch neue Haftbefehle für Zahlungsverweigerer zu geben. Das beweist ein neuer Fall aus Hildburghausen, Thüringen.


11:12 | ano: Aufruf zum Widerstand: Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider

Im Artikel 20 des Grundgesetzes heißt es dazu: » Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.«

Eine älteres Video, dessen Inhalt leider immer mehr an Aktualität gewinnt! Für alle, die es noch nicht kennen: absolute Pflicht! TB

08:50 | ET: Rundfunkbeitrag wird auch für Zweitwohnungen fällig

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bekräftigte, dass die Rundfunkgebühr jeweils pro Wohnung erhoben werden kann. Schon aus Gründen der Praktikabilität könne dies dann auch für Zweitwohnungen gelten.

An dieser Stelle sollte man unbedingt wieder einmal das Faktum bringen, dass ARD, ZDF und die angeschlossenen Dritten jährlich mehr Budget zur Verfügung haben als gesamt Hollywood! Staatliche Traumfabrik zur Erfüllung diktatorischer Träume! TB

25.01.2017

09:32 | MMNews: Überraschung: Höhere Kfz-Steuer nach der Wahl

Entgegen der Ankündigung von CDU und CSU nach der Bundestagswahl keine Steuern zu erhöhen, plant Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ab 2018 mit deutlichen Mehreinnahmen bei der Kfz-Steuer. Bis 2022 sollen die Einnahmen insgesamt um 1,1 Milliarden Euro steigen.

Das Brechen von Versprechen ist des Staates größtes Gebrechen! TB

24.01.2017

19:42 | ET: Mitarbeiterin zeigte 300 Asyl-Sozialbetrüger an – Gegen den Willen der Aufnahmebehörde

Nadja N. ist die Entdeckung von 300 Sozialbetrügern in Niedersachsen zu verdanken. Die Polizei Braunschweig, bei der sie die Fälle meldete, bezeichnete sie als mutig. Doch nun ist sie ihren Job bei der Landesaufnahmebehörde los. Wer führt nun die Ermittlungen in Niedersachsen weiter oder deckt ähnliche Fälle in den Aufnahmebehörden anderer Bundesländer auf? Der Polizei seien ohne konkrete Hinweise aus den Behörden, die Hände gebunden, heißt es.

Leseratte
Unfassbar. Und da sage noch einer, das sei nicht so gewollt! Eine Mitarbeiterin deckt Sozialmissbrauch von "Flüchtlingen" in 300 Fällen auf und der Leiter der Aufnahmestelle gibt die Anweisung, das zu vertuschen! Der hat seinerseits mit Sicherheit ebenfalls nach Anweisung gehandelt, von weiter oben. Wir Zahler werden hier dermaßen nach Strich und Faden verschaukelt, da kann es einem nur noch hochkommen. Immerhin hat der NDR schon berichtet und es sollte auch bundesweit Verbreitung finden.

23.01.2017

07:57 | focus: Pendler, Anleger, Vermieter: Fünf wichtige Steuerurteile und was sie bedeuten

Wer mit dem Zug zur Arbeit fährt, hat Glück: Die Pendlerpauschale gilt nicht für Bahnfahrer, wie der Bundesfinanzhof entschied. FOCUS Online erklärt, was dieses und vier weitere aktuelle Urteile für Steuerzahler bedeuten.

22.01.2017

15:21 | Info-Direkt: Bereitet sich die Regierung für eine Flucht aus Wien vor?

In St. Johann im Pongau gibt es einen „ganz geheimen“ Regierungsbunker, der mehrgeschossig 300 Meter unter der Erde Schutz bieten soll. Schutz für die Regierungsspitze, versteht sich – denn das Volk darf nicht wissen, wo genau die Hochsicherheitsanlage ist. Die letzten Regierungen sahen keine Veranlassung den Regierungsbunker zu besuchen. Der letzte Kanzler, der dort war, war SPÖ-Kanzler Franz Vranitzky. Vor 30 Jahren!

Klingt wirklich beunruhigend. Netter Sidefact: Dem ORF schien an der Bunkerbesichtigung durch Kern und Doskozil am berichtenswertesten zu sein, dass Kern den Bunker ein wenig karg empfände und man die Anlage doch beispielsweise durch das Aufstellen von Kakteen beleben könnte. BC

21.01.2017

09:29 | pa: Kriege, zerfallende Staaten und Terrorismus

Als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist Barack Obama Geschichte. Bei seinem Amtsantritt vor acht Jahren wurde der erste schwarze US-Präsident von vielen wie ein Heilsbringer verehrt und vorauseilend mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Doch seine außenpolitische Bilanz, insbesondere die im Krieg gegen den Terror, fällt nicht positiv aus. Obama hinterlässt eine Welt, die sich seiner außenpolitischen Vision, falls er eine solche hatte, nicht fügen wollte.

19.01.2017

17:20 | MMNews: SPON: Regierung macht Werbung mit glücklichen Schweinen

Der Nierdergangang des regierungsnahen Mainstreams steht bevor. Dem versucht Berlin nun Einhalt zu gebieten mit großflächigen Werbeschaltungen mit glücklichen Schweinen - z.B. bei SPIEGEL online.

Leser-Kommentar
Jetzt unterstützt die Regierung die Systemschreiberlinge schon direkt mit Steuergeld! Auf diese Weise erspart man sich ein neues Desaster mit einer allgemeinen Medienabgabe. Geschickt, und so einfallsreich.

Und gleichzeitig wird google beauftragt, alternativen Medien die Butter vom Brot zu nehmen.
Die Folge: Einnahmeverlust von b.com seit 1.1.2017 - 40 %! TB


16:56 | youtube: Ich bin...

... ........."ich habe, ohne mein vorheriges Wissen und ohne meine Zustimmung, eine juristische Person von der Bundesrepublik Deutschland bekommen, welche auf meiner Geburtsurkunde steht, wie auch auf meinem Personalausweis. Diese jurist. Person erfand urspruenglich die roem. kath. Kirche nach dem Sklavenunrecht.

09:43 | dailyfranz: Das süße Gift der Gleichheit

... Gleichheit und Freiheit gehen nicht zusammen. Und doch ist das Streben nach Gleichheit ein stupender und sogar gefährlicher Unsinn. Dieses Streben erzeugt nämlich immer viel mehr Leid als es uns jemals Nutzen bringen könnte. Und vor allem sind die Gleichheit und die Freiheit zwei letztlich vollkommen unvereinbare Begriffe.

18.01.2017

17:45 | Der Goldguerilla zum gestrigen "Angriff aufs Establishment von 08:36

Es kann nur der erste Schritt sein, nämlich ein erster Schritt in die richtige Richtung parteiloser Politik. Die Politiker- und Parteienverdrossenheit scheint sich doch tatsächlich zu einem Flächenbrand EU-weit auszuweiten. Lange hat es gedauert, jetzt kommt endlich die lang ersehnte Bewegung in den längst überfälligen politischen Aktionismus der Europäischen Völker hinein.
Noch vor gar nicht allzu langer Zeit hätte man derartige Initiativen in das Reich der Fantasien und Utopien verbannt. Mit jeder neuen Maßnahme des Widerstandes, mit jedem neuen Akt der Entfesselung vom politischen Establishment werden weiteren Initiatoren erforderlicher Mut zugesprochen, zukunftsweisende Wege politischer Gestaltung zu beschreiten. Den amtierenden Politikern allerorts kann schon einmal angst und bange werden, denn deren althergebrachter Politstil ist vom Volk eindeutig und unverkennbar zum Auslaufmodell deklariert worden. Die Tendenz zur Zertrümmerung des Establishments ist voll im Gange, wird sich verstärken und beschleunigen.
b.com kann sich jedenfalls rühmen, mit seiner schon vor geraumer Zeit in´s Leben gerufenen Zukunftsrubrik „Was kommen soll“ erste Akzente zur Diskussion der politischen Kompletterneuerung gesetzt und damit allen voran einen Stein zur politischen Veränderung in´s Rollen gebracht zu haben. Allen, die konstruktive Kommentare in dieser Rubrik beigetragen haben, sei der Dank ausgesprochen, denn b.com ist damit allen Anderen um viele Schritte voraus.
WEG MIT DEM ALTMODISCHEN ESTABLISHMENT !
HER MIT DEM DAUERANGRIFF AUF DAS ESTABLISHMENT !


09:35 | ga: Jobcenter bittet Bürgen zur Kasse

Viele Bonner haben sich verpflichtet, für Flüchtlinge zu bürgen, solange über deren Asylgesuch noch nicht entschieden ist. Das kann teuer werden – auch dank Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

Kommentar
"Wer bürgt, wird gewürgt", heißt es. Wer für illegale Einwanderer bürgt, und uns damit allen schadet, darf ruhig besonders fest gewürgt werden.
Nur zu.


08:15
 | Leser-Kommentar zum grünen Kommentar "TB-Vorlesung an der Uni Wien"

ich hätte dem Studenten recht gegeben und gesagt, dass es schon richtig sei, wenn er den Vortrag jetzt abbrechen wolle, da es den Anschein hat, dass seine Intelligenz die angebotenen Inhalte nicht verarbeiten kann (könnte man noch etwas gewählter ausdrücken z.B. dass er seine mangelnde Intelligenz hinter politischer Meinung verstecken will, Sie ihn mit diesem "überaus komplexen" Thema nicht überfordern wollen o.ä.). Dann hätte ich wortlos gewartet bis er den Saal verlassen hätte, denn die an den Tag gelegte Arroganz dieses Typen schreit geradezu nach Erwiderung :)
Das Schweigen der anderen würde ich nicht zwangsläufig als Zustimmung interpretieren, zumindest sind es selten alle, manche schämen sich sogar eines "Mitschülers". Allerdings sieht man an dieser Stille, wie weit sich das Duckmäusertum schon in die Bevölkerung gefressen hat. Früher waren es doch gerade die Studenten die zuerst revoltierten, oder?
Wenn ich an Stelle des Professors wäre, würde ich mir den Knaller auch mal zur Brust nehmen und ihm klar machen, dass er - wenn er politische Meinungen vertreten wissen will - dies gerne auf einer deutschen Uni machen kann. Er hat sich gefälligst an die Gepflogenheiten der Gastgeber zu halten. Schließlich hat er durch den Abbruch der Vorlesung seine Kommilitonen um echtes Wissen gebracht. Das ist zutiefst antidemokratisch...
Ich kenne aus meiner Tätigkeit auch viele Studenten und etliche davon liegen, was die Intelligenz und Verhalten betrifft, sicher unter meinem "Hauptschul"-Niveau. Allerdings denke ich, dass solche Menschen auch für das eigene "Seelenheil" wichtig sind, denn an diesen kann man seine aufgestauten "schlechten" Emotionen abbauen, dann hat man für Menschen die man mag nur noch die "guten" übrig :)

Ich wünsche dem gesamten Team und allen Lesern bei dieser Gelegenheit noch alles erdenklich Gute für 2017 (das darf man ja - laut meinem Vater - bis zur Haferernte wünschen)

Danke und zurück! Bei uns gilt: man kann einem so lange ein Gutes Neues wünschen, so lange der Adressat noch kein Sauerkraut gegessen hat! TB

17.01.2017

17:10 | Der Goldguerilla zum gestrigen Verfallsartikel von 19:59

Die Autorität einer politischen Führung, die über einen langen Zeitraum das Volk in hohem Maße belogen, betrogen und bestohlen hat, wird zwangsläufig irgendwann einmal untergraben. Der Überraschungseffekt für die vorherrschenden Regierenden ist dann meistens sehr groß, wenn diese über Nacht aus einem bestimmten Grund gestürzt werden. Überheblichkeit und Basisentfremdung, Ignoranz und Arroganz der Politführer führen in den meisten Fällen zu einer Art politischer Betriebsblindheit. Diese findet vor allem ihren Ausdruck im vehementen Negieren der realen Nöte und Probleme des Volkes sowie in der Unfähigkeit deren Behebung.
In Zusammenhang mit westeuropäischen Demokratien ist die Bezeichnung dieser Politsysteme als liberale Demokratien nicht wirklich zutreffend. Der Unterschied zwischen einem Einparteien- und einem Mehrparteiensystem ist von qualitativer Geringfügigkeit. Denn im Grunde wird in einem starken Parteiensystem immer danach getrachtet, direkt demokratische Optionen nach Möglichkeit nicht umzusetzen.
Hinter einer Fassade liberaler Demokratie verbirgt sich landauf landab beinharte Mehrparteiendiktatur. Im Falle des Verfalls dieses Systems ist es schon sehr fragwürdig, ob die Alternative mit einem „charismatischen Spitzenpolitiker "zurück in ein diktatorisches Ein-Parteiensystem vom Volk wirklich ersehnt würde, zumal es keinen Fortschritt in der Entwicklung einer ernstzunehmenden demokratischen Struktur bedeuten würde. Die Füllung eines etwaigen Machtvakuums durch einen charismatischen Spitzenpolitiker kann in keiner Weise das Problem des fundamentalen, demokratischen Unverständnisses beheben. Die sogenannte derzeitige Demokratie ist gewiß vom Verfall bedroht, die Rückkehr zu charismatischen Spitzenpolitikern alles andere, es sei denn, die Menschen sehnen sich ernsthaft zurück in alte Zeiten.
WEG MIT DEN ALTEN, DIKTATORISCHEN ZEITEN !
HER MIT DEN NEUEN, DIREKTDEMOKRATISCHEN ZEITEN !


10:11 | achgut: Staatsgläubige Jugend, aufmüpfige Alte

.... Während die Jugend auf die Segnungen und Alimentierungen durch Regierungen und übernationalen Organisationen wie UN und EU hoffen, versuchen sich die „Alten“ der Abschaffung einer klar auf Eigenverantwortung und gesunden Bürgerverstand beruhenden Gesellschaft entgegen zu stellen.

Hierzu kann ich eine schier unglaubliche Story aufbieten. Letztes Jahr durfte ich auf der Uni Wien einen Gastvortrag zum Geldwesen halten. Nach ca. 1,5 Stunden wurde ich von einem Studenten unterbrochen, der dem ordentlichen Professor zurief: "Wir müssen diese Vorlesung jetzt unterbrechen". Auf die Frage nach dem "warum" antwortete der Herr Student "so regierungskritisch darf man auf einer Universität nicht sein". Und die anderen Studenten haben dazu geschwiegen. Übrigens, der Herr Student war ein deutscher numerus-clausus-Flüchtling, der auf Kosten der österreichischen Steuerzahler hier studiert! Wir haben die Vorlesung dann abgebrochen und der ordentliche Professor und ich haben kopfschüttelnd den Saal verlassen! TB

Der Realist zum grünen Kommentar
Der Abbruch des Vortrags, war die gelebte Demokratie dieser Nichtstuerschicht, die während des Vortrags erkannt haben durfte, gerade auf dem falschen Dampfer zu sitzen. Sie durften die Unnötigkeit ihres Studiengangs erkannt haben, und wollten durch den Abbruch die Wahrheit nicht mehr hören. Deswegen die Stille. Es hätte vielleicht mehr Sinn, solche Vorträge in einfachen Berufsschulen zu halten. Dort würde man TB hochleben lassen, dankbar sein, weil sie endlich gesagt bekämen, wie sie ihr sauer verdientes Geld anlegen könnten. Sie würden dann endgültig wissen, auf dem richtigen Weg zu sein.

Eine Tourismusakademie bedient sich seit vielen Jahren mehrer unabhängiger Vortragender. Seit 4 Jahren bin auch ich dabei und ich habe jede Klasse 4 Schulstunden lange um Ihr das Nötigste beizubringen. Großes Lob an diese Schule (nicht wegen mir, sondern weil die viele alternative Meinungen den Schülern näherbringen) ! TB


08:36
 | geolitico: Angriff aufs Establishment

Mit direkter Demokratie nach Schweizer Vorbild will die Partei in den im März anstehenden Wahlen punkten und verspricht, dass ihre Abgeordneten den Wünschen der Parteimitglieder folgen werden. Diese können via App demokratisch abstimmen, wofür die Politiker im Parlament stimmen sollen.

16.01.2017

19:59 | sputnik: Darum ist liberale Demokratie in Europa vom Verfall bedroht: Experte klärt auf

"In den nächsten Jahren werden wir vermutlich beobachten, wie starke charismatische Spitzenpolitiker mit einem autoritären Verwaltungsstil in europäischen Ländern an die Macht kommen. Die liberale Demokratie als Modell mit maximal dezentralisierten Machtbefugnissen, die in vielen Subjekten verteilt sind, wird infolgedessen einen Verfall erleben. Es beginnt ein neuer Zyklus, wo der Ablauf der Geschichte von Institutionen voraussichtlich deutlich weniger bestimmt wird als von Persönlichkeiten und ihren Entscheidungen“, prognostiziert der Experte.

17:01 | ga: Mann begleicht Steuerschulden mit 300.000 Ein-Cent-Münzen

Ungewöhnliche Zahlungsmethode: In den USA hat Nick Stafford seine Steuerschulden mit 300.000 Ein-Cent-Münzen beglichen. ga-bonn.de mit den Hintergründen.

Eine besondere Symbolik erhält diese Tat dadurch, dass er die Münzen mit einem der  wesentlichen Arbeitsgeräte des Normalvolkes zum Finanzamt bringt! TB

16:37 | mileniumreport: Deep State Has Been Defeated, The New World Order Has Been Halted

Starting the hot phase of World War III, Triggering a worldwide Stock Market Collapse, Engineering the Second Great Depression, Staging an Alien Invasion via Operation Blue Beam, Manufacturing a global Pandemic and Depopulation, Geoengineering a Global Warming “Extinction Level Event”
Inducing a series of catastrophic Earth Changes, Steering an Asteroid into Russia, etc., etc., etc.

14.01.2017

10:49 | geolitico: Als Demokratie ein Entwicklungsland

Bundestagspräsident Lammert argumentierte gegen Volksentscheide. Von ganz seltenen Ausnahmen abgesehen sieht er bei Bürgerbegehren und Initiativen in Deutschland auf Kommunal- oder Landesebene deutlich geringere Wahlbeteiligungen als etwa bei Landtagswahlen, deren Beteiligungswerte einem schon oft genug Besorgnis erregend niedrig vorkämen, so der CDU-Politiker: „Zweifel an der behaupteten größeren demokratischen Legitimation von Plebisziten sind also angebracht.“

Also beim Thema Demokratie müssen's noch üben, die Herrschaften Politiker. Sich auf die Posten stürzen, aber vom philosophischen und praktischen Hintergrund der Demokratie keine Ahnung haben. Und einmal im Sessel drin, fürchten sie sie wie der Teufel das Weihwasser! TB

13:59 | dazu passend - ET: Beschimpfung von Politikern: Lammert droht frustrierten Bürgern mit Strafverfolgung! TB

Kommentar
Wir haben keine Angst. Wieviel Angst haben diejenigen, welche uns Angst machen wollen?

Mephisto
Besonders der letzte Absatz zeigt wie weit sie von jeglichem Demokratieverständnis entfernt sind. Wenn Sie nicht verstehen können das so etwas, wie sie es bezeichnen, in einer Demokratie "passieren" kann. Das ist Demokratie wenn die Bürger wählen was sie wollen.

Der Goldguerilla
Es gehört einfach zur sozialistischen Präpotenz und zur parteilichen Überheblichkeit, politische Entscheidungsprozesse als das Monopol sozialistischer Parteien zu institutionalisieren. Dem Volk kann man nicht zumuten und zutrauen, das Beste für sich zu entscheiden. Merkwürdigerweise stellt es aber kein Problem dar, dass die Menschen in unzähligen Professionen unterwegs sind, in denen ihnen viel Verantwortung aufgebürdet und abverlangt wird, mitunter Verantwortung über Leben und Tod.

Die Menschen führen großteils dahingehend ihre Arbeit auch verantwortungsbewußt aus. Nur bei politischen Entscheidungsfragen traut man ihnen plötzlich keine Abstimmung mit Verantwortung mehr zu. Die meisten Menschen stehen mit beiden Beinen real im Leben, haben ihre Meinung zu realen Problemen und sind durchaus in der Lage, die beste Entscheidung für sich zu treffen. Es bedarf daher ganz bestimmt keiner Parteienstruktur, um dem Volk Pseudo-Demokratiespielchen vorzugaukeln. Die Angst vor der persönlichen Entmachtung treibt sozialistische Funktionäre und Beamte zur Verschärfung des parteilichen Demokratiemonopols an, indem dem Volk verstärkt suggeriert wird, dass es mit der Komplexität des politischen Geschäfts restlos überfordert wäre und dass dieses Geschäft ausschließlich von Berufspolitikern ausgeführt werden könne. Vorsätzlich betreiben Politiker eine konzertierte Desinformation über das wahre Wesen der Demokratie, damit die Sinnlosigkeit und die Überflüssigkeit ihrer privilegierten Ämter nicht augenscheinlich werden.

Dabei stellt das Instrument der Direkten Demokratie das Ideal bzw. das vorläufige Optimum an der persönlichen Mitwirkung und Gestaltung öffentlichen Lebens dar. Wer sich dessen nicht bewußt ist und auf sein Abstimmungsrecht verzichtet, überträgt die Verantwortung der Entscheidung auf Andere. Wer an einer Volksabstimmung, aus welchen Gründen auch immer, nicht teilnimmt, gibt indirekt seine Zustimmung zu jedem Resultat des Abstimmungsausganges.

Auch wenn nur ein einziger Bürger von seinem Stimmrecht Gebrauch macht, hat das Abstimmungsergebnis von allen anderen Bürgern zur Kenntnis genommen und akzeptiert zu werden. Wer seine Chance zur Geltendmachung seiner Meinung nicht wahrnimmt und mit einem etwaigen Abstimmungsergebnis unzufrieden ist, hat Pech gehabt. Es besteht aber die berechtigte Hoffnung, dass der enttäuschte Nichtwähler sich in der Zukunft mit fundamentalen Inhalten demokratischer Gesetzgebung näher auseinander setzen wird. Auch das Bewußtsein für Volksgewalt will erst einmal erlernt sein, damit diese auch nachhaltig funktioniert.

WEG MIT DEN PSEUDO-DEMOKRATISCHEN PARTEIEN !
HER MIT DER PARTEILOSEN DEMOKRATIESTRUKTUR !

13.01.2017

19:48 | sputnik: Vom Trick, das Russland-Nato-Abkommen zu umgehen – Hänsel im Sputnik-Interview

Die USA verlegen ihre Panzer über Deutschland nach Osteuropa, die Bundesrepublik stellt die umfassende Logistik zur Verfügung - auf Kosten seiner Steuerzahler. Sputnik hat bei der Linke-Abgeordneten Heike Hänsel nachgefragt, warum die USA solche Entscheidungen am Bundestag vorbei treffen dürfen.

Ein Staat, der von anderen Staaten übergangen wird und dessen Grenzen von jedermann unkontrolliert überquert werden können, der ist ohnehin obsolet! TB

Kommentar
Die umfassende logistische Hilfe der Bundeswehr für die Truppenverlegungen der USA sind nicht rechtens, aber unsere Regierung kriecht halt ganz tief dahin, wo nie die Sonne scheint. Bezahlt ja der Michel - und der hat nichts zu melden. Welche deutschen Soldaten sollen eigentlich im Fall des Falles für die amerikanischen Interessen (natürlich im Rahmen der Nato) kämpfen? Die paar Schwulen und Transen, die derzeit noch in Deutschland stationiert sind? Der Rest der (Mini-) Truppe ist ja verreist.

12:50 | br: Reichsbürger & Co. - Hilflosigkeit auf den Ämtern

Sie nennen sich Reichsbürger, Germaniten, Vertreter der "Europäischen Aktion", der "Neuen Gemeinschaft von Philosophen" oder des "Deutschen Polizei Hilfswerks". Sie alle lehnen die Bundesrepublik Deutschland ab. Rund 1.700 Staatsverweigerer soll es in Bayern geben. Wie geht man in den Rathäusern mit ihnen um?

passendes Video dazu: Das Grundgesetz - eine gefährliche Hetzschrift?

12.01.2017

19:36 | Kölner Abendblatt: Stadt Koblenz verhindert rechten Kongress durch Verkauf der Stadthalle

Der Koblenzer Stadtrat beschließt in geheimer Abstimmung den Verkauf der Rhein-Mosel-Halle und verhindert damit wohl den im Januar stattfindenden 2. Kongress der rechtspopulistischen ENF-Fraktion (Europa der Nationen und der Freiheit) in Koblenz. 

Und damit auch ja nichts schief geht, wird an eine chinesische Firma verkauft. Der ist es laut Bericht von der Kommunistischen Partei Chinas untersagt, politische Veranstaltungen auszurichten. Danke liebe Genossen, dass ihr das 4. Reich wieder einmal verhindert habt. BC

19:31 | Klaus Woltron: Offener Brief an die Parteiobleute der Koalitionsparteien

Ein ehemaliger Sozialist rechnet mit der österreichischen Bundesregierung ab.

07:45 | faz: Bundesrechnungshof kritisiert undurchsichtige Energiewende

Die Regierung schlampt in der Energiepolitik. Zu dem Schluss kommen Prüfer. Sie werfen dem Ministerium von Sigmar Gabriel grobe Mängel und teure Fehler vor.

Die Energiewende, eines der Beispiele dafür, wie die Gottspielerei ahnungsloser Politiker ins Desaster führen kann. Hier hatte die Politik eindeutig zu viel Macht und mit dieser Macht zerstört sie gut funktionierende Strukturen und bringt finanziellen Schaden und ein enormes Sicherheitsrisiko über das Land! TB

Kommentar
Offiziell wird Alles geregelt, nur leider ändert sich dabei gar nichts. Das System bewegt sich unaufhaltsam wie von Geisterhand geführt nach vorne. Politiker und Politik sind nicht ahnungslos, sie sind korrupt und Nichts wird hier dem Zufall überlassen. Habe mich vor einiger Zeit mit einem Abgeordneten hier unterhalten, danach war mir klar was wirklich dort Oben geschieht, wir werden uns bald im Superstaat EU wiedersprechen. Was noch fehlt ist der genaue Zeitpunkt und das chaosbestimmende Ereignis hier. Die Strukturen funktionieren bis in die unteren Verwaltungsbereich wie ein Uhrwerk, die kleinen Angestellten werden dumm gehalten und in den mittleren Vw Bereichen wird mit Positionserhalt und monetären Zuwendungen geködert. Einzig Oben ist Mann informiert.

11.01.2017

09:52 | lrc: US Deep State in Deep Trouble

US ruling power is in deep trouble because there are growing signs that the mass of citizens are no longer beholden to the supposed authority residing in Washington. Once the legitimacy of would-be authorities begins to collapse in the eyes of the people, then profound political change is in the offing, as history shows us through countless empires that came and went – often ignominiously.

10.01.2017

19:37 | klapsmühle: Die „freiheitlich-demokratische“ Grundordnung – sie existiert nicht

Überall in den sogenannten demokratischen Staaten heisst dieses Gesetz „Verfassung“, nur in Deutschland nicht, da heisst es Grundgesetz. Jaja, ich weiss, für viele Systemgläubige ist das das Gleiche. Für mich nicht. Ich will mich hier gar nicht bei den Definitionen der Begriffe aufhalten, die kann man leicht selbst im Netz finden.


17:35 | mmnews: Achtung: Krasse Löschorgie bei Youtube

Es gibt aber Momente, in denen fällt es einem dann doch wie Schuppen von den Augen. Das ist besonders dann der Fall, wenn man automatisierte Werkzeuge nutzt, die fortwährend die Gültigkeit bzw. Fehlerfreiheit von Links in einem Blog überprüfen. Dann steht man eines Morgens bedeppert da und dem Blog fehlen auf einen Schlag mal rund 40 verlinkte Filme.

Kommentar der Einsenderin
Massenlöschungen bei youtube. Wie steht es im GG? Eine Zensur findet nicht statt. Aber wen interessiert noch das Gesetz, wenn es um höhere Ziele geht. Wird sowieso bald abgeschafft ...


17:30 | gerhard breunig: Die Fahrerlaubnisverordnung

Was geht das dann mich an, werden Sie vielleicht jetzt denken. Wenn Sie also bisher noch nicht in Jubel ausgebrochen sind, dann kommt das möglicherweise jetzt: Die neue Prüfungssprache „Hocharabisch“ haben die Bundesländer über eine Vorgriffs-Regelung am 1. Oktober 2016 bundesweit eingeführt.


14:55 | youtube: Der moderne Staat und die traumatisierte Persönlichkeit - eine gute Passung

13:49 | nzz: Hamburger Grössenwahn

Hamburg stimmte den Verträgen mit der Baufirma Hochtief im Februar 2007 zu. Die Gesamtkosten werden da schon auf 352 Mio. € beziffert, die Belastung des Haushalts mit 142 Mio. € – eine Verdoppelung gegenüber der Machbarkeitsstudie. Die Architekten hatten wiederholt vor der unfertigen Planung und möglichen Kostenfolgen gewarnt – ohne Erfolg. Entgegen der ursprünglichen Planung wird die Hansestadt auch zum Investor für das Fünf-Sterne-Hotel, weil sie sich günstiger verschulden könne als ein Privater.

Die Elbphilharmonie - ein Paradebeispiel für das Versagen von gemeinschaftlichen Strukturen. Diese peinliche Schadenshöhe hätte es in privatwirtschaftlicher Organisation niemals gegeben. Staatsgläubigen sollte dieses oberpeinliche Disaster ein mahnendes Beispiel sein! TB

White Rabbit
Um den Preis gibt es sogar eine Cafeteria, what else und einen vergrößerten Billett-Bereich. Hochwertige Architektur hat eben ihren Preis und ganz ehrlich in Österreich kostet jedes Provinzspital oder Gemeindeamt mehr ;-)

Kommentar
Nach 40 Jahren bin ich vor sieben Jahren weg aus Hamburg. Was ich damals in der Hafencity gesehen habe an architektonischen Verbrechen, war wirklich alles andere als schön. Die Hafencity war da schon eine tote Trabantenstadt. Die ersten Mieter sind nach kurzer Zeit wieder abgehauen.
Mir kam es so vor, als hätten die verantwortlichen Architekten einen Onanierwettbewerb abgehalten. Inzwischen dürften es etliche Gebäude mehr geworden sein und fertig sind die ja immer noch nicht. Ein neuer Stadteil direkt am Wasser klingt natürlich toll. Und was Barcelona und London können, kann Hamburg erst recht, haben die sich wohl gesagt. Die Banken haben sich auch gefreut. Nur die Hamburger hatten nichts zu entscheiden und müssen jetzt damit leben.
Die letzten Jahre habe ich am Hafen (Portugiesenviertel) gewohnt. Das ist schon was feines und die Elbe vermisse ich auch.

19:49 | Kommentar
Mit häßlicher Architektur kann man Seelen zerstören. Darum geht's. Schlimm für ein schönheitsliebendes Volk. Die sollen nicht so viel Blödsinn bauen, damit man hinterher, wenn die Zeit gekommen ist, nicht wieder so viel abreißen muß.

Ich bin schon als kleines Kind instinktiv immer weggelaufen, wenn ich an Stellen kam, wo viel Beton verbaut wurde und alles kalt und häßlich war.
Ich habe mich davor richtig gefürchtet. Später habe ich mir in Büchern und alten Filmen angesehen, wie schön Deutschland vor der Zerstörung
ausgesehen hat oder bin durch kleine Städte gelaufen, die heil geblieben sind, und da war mir schlagartig klar, daß der jetzige Zustand falsch
ist und zu uns etwas ganz anderes gehört. Fast überall wird uns heute das Häßliche als das Schöne verkauft. Das ist Scharlatanerie. Laßt euch
durch Häßlichkeit nicht kaputtmachen. Es lebe die Schönheit und das Echte!

08.01.2017

09:33 | cicero: „Es gibt keine moralische Pflicht zur Selbstzerstörung“

Mit deutlichen Worten kritisiert Peter Sloterdijk die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin und geht auch mit den Medien hart ins Gericht. Wenn die Regierung mit ihrer Politik des Souveränitätsverzicht weitermache, sei eine Überrollung Deutschlands nicht mehr aufzuhalten, prophezeit der Philosoph.

Schon ein Jahr alt - aber mit ewiger Gültigkeit! Lesen, wer's noch nicht kennt! TB

08:51 | Ragnarök zum sozialistischen Staatsversagen von gestern

Jaja. Hier sind definitiv die „Stärken“ aufgeführt, die ein gewisser „Michel“ zu haben hat. Was gerne und eifrig verschwiegen wird – viele haben Lust sich unseren Neubürgern Anzupassen. Ehrlich. Im Bundestag fangen wir an – brauchen aber ein neues Wort für Jihad. Da wir mit Sicherheit nicht für Gott oder Allah kämpfen werden – sondern um unsere Würde. Na in diesem Sinne – [Hier Schlachtruf einsetzen].

07.01.2017

18:12 | pi-news: Titus Gebel: Sozialistisches Staatsversagen

Die Bürger in Deutschland sollen Elektroautos kaufen, nicht mehr rauchen, weniger Fleisch essen, sich Zuwanderern anpassen, die richtigen Parteien wählen, Heterosexualität als soziales Konstrukt begreifen, sie sollen Angst vor Klima, Atom und Fracking haben, keinesfalls aber vor Islamisierung und Masseneinwanderung, gegen Rassismus und Sexismus sein, ausgenommen dieser richtet sich gegen alte weiße Männer.

Ragnarök
Jaja. Hier sind definitiv die „Stärken“ aufgeführt, die ein gewisser „Michel“ zu haben hat. Was gerne und eifrig verschwiegen wird – viele haben Lust sich unseren Neubürgern Anzupassen. Ehrlich. Im Bundestag fangen wir an – brauchen aber ein neues Wort für Jihad. Da wir mit Sicherheit nicht für Gott oder Allah kämpfen werden – sondern um unsere Würde. Na in diesem Sinne – [Hier Schlachtruf einsetzen].

06.01.2017

15:40 | jf: Bürgerliche Freiheit - Pflicht zum Ungehorsam gegen den Staat

„Sagen wir es an diesem Festtag einmal deutlich: Dieses Land verdient das Vertrauen seiner Bürger. Auch gegenwärtig, da es mit ungelösten Problemen ringt.“ Also sprach der Bundespräsident zu Weihnachten und schob die Aufforderung nach, die Politiker nicht pauschal zu Schuldigen zu erklären. Nun, das deutsche Staatsvolk ist gerade dabei, im eigenen Haus die Hoheit zu verlieren: politisch, kulturell, sozial, lebensweltlich, und die Politiker können wirklich nicht erwarten, dafür aus der Verantwortung entlassen zu werden.

04.01.2017

10:24 | mises.de: Liechtenstein als Vorbild für Deutschland?

Entgegen landläufiger Meinung ist das Fürstentum kein Operettenstaat, der vom Briefmarkenverkauf und windigen Finanzgeschäften lebt. Es handelt sich vielmehr um ein hochindustrialisiertes Land mit stark diversifizierter Wirtschaft, dessen Hauptwertschöpfungszweig die verarbeitende Industrie darstellt, insbesondere der Maschinenbau[3]. In Liechtenstein arbeiten etwa genauso viele Menschen wie das Land Einwohner hat! Zahlreiche Schweizer, Österreicher und Deutsche pendeln ins Fürstentum zum Broterwerb.