Kopp Verlag Wohlbefinden

It is now going on twelve years that I have been living in Austria (mainly in Vienna, but during the summer months, in the Alps) and have to say that this country never ceases to amaze me. A friend/colleague (with Austrian roots) from southern California is here now and last Sunday we went to some Serbian friends of mine for a late-lunch. We left around 3:15 in the afternoon and took the UBahn (underground) out to my friends’ place.

Der Aufsichtsrat der Moser Holding AG („MoHo“) werde neu besetzt, vermeldete das MoHo-Flaggschiff Tiroler Tageszeitung („TT“) am 10. Jänner 2017 auf seiner Kultur- und Medienseite. Gemäß einem Branchenranking aus dem Jahr 2015 rangiert die MoHo hinter dem ORF, der Mediaprint, der Styria Media Group, Sky Österreich, Pro7-Sat1-Puls4 und Russ Media an siebenter Stelle der rotweißroten Medienkonzerne.

Die Unterstützer und andere Gedanken - ein Sittenbild

Am Sonntagabend dürfte das Warten auf den neuen Bundespräsidenten aller Wahrscheinlichkeit nach zu Ende sein. Unabhängig davon, wer denn nun als erster Mann im Staate in die Hofburg einzieht, diese Präsidentschaftswahl steht symbolisch für das Ende einer Epoche, unabhängig von ihrem Ausgang. Und damit sind nicht nur die beiden ehemaligen Großparteien gemeint, die zum ersten Mal in der Geschichte der 1. und 2. Republik nicht den Bundespräsidenten stellen.

Kurt Tucholsky wird der Ausspruch „Wenn Wahlen etwas änderten, wären sie längst verboten“ zugeschrieben. Eine Aussage, die nicht zum Selbstverständnis des Bürgers als Souverän und dem Verfassungsgrundsatz, dass alle Macht vom Volk ausgeht, passt. Lässt sich dieser Widerspruch aufheben? Ja, denn neben der papierenen Verfassung gibt es auch die, vom Bürger immer widerstandsloser hingenommene, Realverfassung. Einen Blick auf diese eröffnete der Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer in erfreulicher Offenheit vor rund einem halben Jahr nach dem ersten Wahldurchgang in der Sendung „im Zentrum-spezial“. Oder haben Sie sich vielleicht auch gefragt, wie denn die Meinungsforschung allerorts (!) derart danebenliegen konnte?

Die einen Finalisten wollten das Amt des Ersatzkaisers lange „verschweizern“ und rittern mit Norbert Hofer nun doch mit, während die anderen einen fast schon prototypisch österreichischen Kandidaten ins Rennen 2.0 schicken, den so gut wie überall ein bisschen dabei gewesenen Alexander Van der Bellen. Aber werfen wir einen Blick zurück.

Da ich in meiner Prognose zum Ausgang des Brexit-Referendums richtig lag, werde ich immer wieder gefragt, was ich zum Ausgang der bevorstehenden US Präsidentenwahl sage. Nun, ich habe kein Problem, diese Frage zu beantworten und zu schreiben, dass ich einen Sieg von Donald Trump erwarte, insofern man diese Wahl als eine Volksabstimmung betrachten kann. Das heißt, ich erwarte, dass Donald Trump bei dieser Wahl mehr Stimmen bekommen wird als Hillary Clinton.

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Letzte Woche war in einem treffenden Presse-Artikel von „postfaktisch“ die Rede und man kann dem Autor nur zustimmen. Postfaktisch ist tatsächlich diabolisch. Beim Faktischen wird allerdings oft ein Aspekt übersehen oder schlichtweg ausgeblendet: Seine normative Kraft. Die Folgen sind fatal, meistens. Ein paar Beispiele:

Gedanken zum gestern verlinkten OE24-Artikel: https://bachheimer.com/oesterreich

Bereits die Einleitung wirft die Frage auf, ob das Überreichen eines Taschentuches an einen Todkranken eine Kanzlerleistung ist oder ein Akt des Mitleids; unbestritten ist, das die Sozenpartei nicht mehr als solche zu bezeichnen ist. Die tiefsitzende Angst der Sozialisten, ein National verpasst zu bekommen und zu diesem Land Stellung zu beziehen, löst reflexartig eine einfache Haltung aus, nämlich keine Haltung.

Kenneth Rogoff und die Seriosität seiner Zunft

Der einflussreiche US-Ökonom Kenneth Rogoff, Chefvolkswirt des IWF und umtriebiger Bargeldgegner, argumentiert seinen demnächst in Buchform erscheinenden, neuerlichen Vorstoß zur Abschaffung des Bargeldes, ganz unverblümt mit dem Anspruch von Staat und Zentralbanken, negative Zinsen durchsetzen zu wollen. Auf sein zweites Argument, also den auch von ihm verbreiteten Unsinn von der „dunklen Seite des Geldes“ (gemeint ist der Gebrauch von Bargeld durch Kriminelle) einzugehen, lohnt gar nicht erst. Niemand wäre so verrückt, Textilien abschaffen zu wollen, nur weil Verbrecher ihre Untaten im Allgemeinen bekleidet zu verüben pflegen. Wenn man aber ehrliche Menschen ein paar Krimineller wegen nicht dazu zwingt, nackt herumzulaufen, weshalb sollten sie dann auf die Vorteile der Bargeldverwendung verzichten müssen?

Teil 2 Schottland
Das größte Problem des Landes ist zur Zeit nicht die EU, sondern Schottland. Das auch vom Cameron angesetzte und auch fast misslungene Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands 2014 hat die Spaltung des Königreiches zum Greifen nahe gebracht. Die Scottish National Party, die mit Abstand stärkste Partei Schottlands, versucht den BREXIT als Instrument, um eine zweite Abstimmung zu erzwingen, einzusetzen.

Die Auswirkungen von Brexit auf Europa sind so enorm und die Nachbeben innerhalb Großbritanniens schon jetzt so gewaltig, dass man eine Serie von Artikeln brauchen würde, um diese ausführlich zu besprechen.

Ich möchte lediglich auf 3 Fragen eingehen, die übers Wochenende aufgeworfen wurden:

1) Ist BREXIT ein Elitenprojekt oder eine Revolte der Basis?
2) Was passiert als Nächstes?
3) Was passiert mit Schottland?

Britain's Global Perspective

From the 18th to the 20th century, during the period in which Britain was at the height of its power and prestige, the British ruling elite had a simple approach to foreign policy. This approach found its final expression in Mackinder`s Heartland Theory of geopolitics: block any European power seeking to dominate continental Europe, rule the seas and pin down Asia.

The sudden and unforeseen strengthening of the pro-Brexit campaign has made a possible UK exit from the EU the most important political debate in Europe after the migrant crisis. This debate usually revolves around the possible future repercussions of a Brexit on the EU and Britain, but it is instructive to consider to what extent a British exit from the EU could be considered evidence of a reassertion of attitudes deeply rooted in British political culture.

Ein UNO-Mandat oder kein UNO-Mandat, diese Frage wird bei sogenannten internationalen Konflikten, meist eine orwell´sche Umschreibung für Krieg, immer wieder hitzig diskutiert. Der allgemeine Tenor lautet: mit der UNO ist Krieg okay, ohne nicht ganz so. Außer er wird von den USA und ihren Vasallen geführt und dient dem „Krieg gegen den Terror“ oder der Befreiung von was auch immer. Inzwischen muss der Terminus „Krieg“ mitunter sogar für den sogenannten Klimawandel herhalten. Wir sehen, Neusprech allerorts.

Die Europäische Union ist auf dem Grundsatz des Anwendungsvorranges von EU Recht gegenüber Nationalrecht aufgebaut. Dieser Grundsatz ist allerdings niemals in den europäischen Verträgen explizit festgehalten worden, sondern leitet sich von einem Präzedenzurteil des Europäischen Gerichtshofs vom 15. Juli 1964 in der Sache Costa gegen Enel ab. Die EU geht davon aus, dass EU Recht ausnahmslos Vorrang vor Nationalrecht habe, wie auf der Website des Amtes für Veröffentlichungen der Europäischen Union nachzulesen ist:

Einer der Grundpfeiler jeder demokratischen Ordnung ist das sogenannte Freie Mandat. So wird´s gelehrt, allerorts. Ein Freies Mandat bedeutet die Unabhängigkeit des, in seiner Entscheidung letztendlich nur seinem Gewissen verpflichteten Abgeordneten. Zumindest theoretisch. Doch beim Freien Mandat besteht ein eklatanter Unterschied zwischen Theorie und Praxis bzw. zwischen der Position des politisch-medialen Marketings auf der einen und der Realität auf der anderen Seite.

Schallende Ohrfeige für das Establishment

Am Morgen nach der Stichwahl ist alles offen. Ohne die bis zum Abend zu erwartenden Auszählung der Wahlkarten, liegen beide Kandidaten gleichauf. Ein „totes Rennen“. Wie auch immer die Entscheidung am Ende aussehen mag (der Kandidat der Grünen Van der Bellen, dürfte die Nase am Ende wohl vorne haben): die Hälfte der Wähler wird ihn wohl nicht ins Herz schließen.

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