18.04.2025
18:54 | TP: Ostermarsch absurd: Wie Friedrich Merz' GroKo in den Atomkrieg marschiert
Der neue Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union schockiert Friedensaktivisten. Abrüstung ist kein Thema mehr. Stattdessen rückt sogar eine deutsche Atombewaffnung in den Bereich des Möglichen. Es ist eine Zäsur: Der Koalitionsvertrag 2025 zwischen SPD und CDU/CSU markiert den endgültigen Bruch mit der lange propagierten Idee einer atomwaffenfreien Welt. Kein Wort mehr über nukleare Abrüstung, kein Bekenntnis zum Nichtverbreitungsvertrag (NPT) kein Erwähnen des Atomwaffenverbotsvertrags (TPNW). Stattdessen: ein massives Aufrüstungsprogramm, das an historische Tiefpunkte deutscher Geschichte erinnert – und die Frage aufwirft, ob Europa oder gar Deutschland selbst künftig über eigene Atomwaffen verfügen soll.
Das ist keine Sicherheitspolitik. Das ist Größenwahn auf Kosten der Zukunft. JE
15:02 | ET: Erst einmal „die Stimmung im Land verbessern“: Was Merz als Kanzler zuerst anpacken will
Auch unter einem Kanzler Friedrich Merz werden sich die Bürger auf weitere Asylzuwanderung, höhere Kosten für Kraftstoffe und neue digitale Pflichten einstellen müssen. Zunächst aber will der CDU-Chef strengere Grenzkontrollen, weniger Bürokratie und mehr Anreize zum Arbeiten im Alter umsetzen, um die Stimmung im Land zu heben.
Am 6. Mai 2025 möchte sich CDU-Parteichef Friedrich Merz zum Kanzler wählen lassen, danach eine neue Ministerriege einberufen. Nachdem die CSU den Koalitionsvertrag gebilligt hatte, fehlt noch der Segen des kleinen Parteitags der CDU und der SPD-Basis. Dann könnte es direkt losgehen mit der Umsetzung der schwarz-roten Pläne. Was wird dann auf die Bürger zukommen?
„Die ersten Themen, die wir anpacken werden, sind die verschärften Grenzkontrollen mit Zurückweisungen, aber auch Maßnahmen zum Bürokratierückbau und die Einführung der Aktivrente“, kündigte Merz am 17. April gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe an. Außerdem stehe der Beschluss des Bundeshaushalts 2025 an, und auch der Haushalt 2026 müsse vorbereitet werden.
Damit die drängendsten Vorhaben schnell vom Parlament verabschiedet werden könnten, wolle man „die Arbeitszeit des Bundestags in diesem Jahr in den Sommer hinein verlängern“, so Merz. Es sei wichtig, „dass wir bis zum Sommer die Stimmung im Land verbessern“.
Die Kleine Rebellin
Von „ausnahmslos alle Versuche der illegalen Einreise zurückzuweisen“ werden es Aufnahme von 99 999 im Jahr. Es durfte keine sechsstellige Zahl werden. Ob diese Menge keine Illegalen beinhaltet wage ich zu bezweifeln. In zehn Jahren sind das eine Millionen minus zehn Menschen, die es sich auf Kosten der Steuerzahler bei uns gemütlich machen. Der Familiennachzug wird ausgesetzt und wann kommt er?
Deren Versorgung wird auch gesichert, in dem die Einheimischen ihre Arbeitszeit im Rentenalter unbegrenzt verlängern dürfen.
Gas und Sprit sollen teurer werden und es wird zur Beweislastumkehr bei unklarer Herkunft von Besitz kommen-
Na prima, da wird sich die Stimmung im Land ja mächtig verbessern.
17.04.2025
12:35 | golem: Die begrenzten Fähigkeiten der deutschen Rüstungsindustrie
Zumindest an Soldaten mangelt es nicht. Nimmt man die Streitkräfte der Europäischen Union zusammen, können lediglich Indien und China mehr aufbieten. Die Bundeswehr ist im Vergleich mit den anderen EU-Partnern allerdings ein Viertel zu klein. Und beim Budget, insbesondere mit Blick auf die Wirtschaftsleistung, ergibt sich nur ein Platz im unteren Mittelfeld.
Das ist nicht das einzige Problem, auf das mittlerweile auch die EU hinweist. Rüstungsgüter, vor allem komplexe und kostspielige, werden regelmäßig in den USA eingekauft. Allerdings sind seit einiger Zeit zumindest Zweifel an der Verlässlichkeit des Partners angebracht. So soll das Sondervermögen vor allem zu Hause ausgegeben werden.
500-Milliarden-Kriegskasse, aber nix dahinter – unfähig bis ins Mark, abgebrannt trotz prall gefüllter Kasse. Facharbeiter? Längst abgewandert. Produktion? Im Schneckentempo. Dafür läuft die CO²-Agenda wie geschmiert – Waffen vielleicht erst 2040, aber klimaneutral bitte! Und trotzdem groß das Maul aufreißen, als wär man NATO-Speerspitze. Peinlich JE
08:08 | Welt: Bundestag schließt Russland von Weltkriegs-Gedenken aus
Die Teilnahme des russischen Botschafters am Weltkriegs-Gedenken auf den Seelower Höhen hat für Aufsehen gesorgt. Bei der zentralen Gedenkfeier zum Kriegsende im Bundestag ist er unerwünscht. er Bundestag schließt die Botschafter von Russland und Belarus von der zentralen Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai aus. Dabei beruft sich die Parlamentsverwaltung auf eine Empfehlung des Auswärtigen Amts, in der von einer Einladung von Vertretern dieser beiden Länder zu solchen Gedenkveranstaltungen abgeraten wird.
Wer will schon neben einen Untermenschen stehen? Da freut sich die DNA .. da hat man es den Russen wieder gezeigt und wäre Steiner gekommen, dann hätte alles anders ausgesehen. TS
08:50 | Die Kleine Rebellin zu 08:08
Frau Baerbock, und ihr feigen BT Abgeordneten. Wer hat denn auf den Seelower Höhen die letzte große Schlacht gegen die Hitlerarmee geschlagen? Das waren die Russen.
Was habt ihr nur in Geschichte gelernt. Hier geht es nícht um aktuelle Politik, sondern um das Gedenken an das Ende des fürchterlichen Krieges, der Millionen Menschenleben gekostet hat und von Deutschland begonnen wurde. Da ist Demut angeraten statt neuem Hass und Kriegsgeschrei.
16.04.2025
18:43 | Die Leseratte - Taurus
Die Bundeswehr hat bereits ausgerechnet, dass sie 20 Taurus-Raketen bräuchte, um die Krim-Brücke "auszuschalten", also komplett zu zerstören. Diese Info stammt angeblich aus dem abgehörten Gespräch der Bundeswehroffiziere. Sowas erklärt man heute ganz offen im TV! Die Deutschen sollen sich an den Gedanken gewöhnen, scheints.
Wieso spricht niemand über die möglichen Anworten der Russen auf so einen Angriff? Die Russen hätten die Wahl, es als Terrorismus einzuordnen und vielleicht mit ein paar Raketen auf deutsche Bahn- und Autobahn-Brücken zu antworten (z.B. über Rhein, Weser und Elbe, was den geplanten Truppentransport an die "Ostfront" doch etwas behindern würde). Oder es als Kriegserklärung einzuordnen, als Bruch des Waffenstillstandsvertrages (und des 2+4-Vertrages). Damit wären wir nicht im dritten Weltkrieg, sondern WK2 würde wieder aufleben! Und die Nato-Beistandsklausel würde in dem Fall nicht greifen!
Ein Telegram-Kommentar dazu (https://t.me/russlandsdeutsche/37434): "Wieso zeigen sie dann nicht auch wie viele Oreschniks für die Taurus-Fabriken nötig sind?"
Zitat:
Merz erwägt Taurus-Lieferung – „Theoretisch würde man damit Moskau erreichen können“.
CDU-Chef Merz hat erneut die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ins Spiel gebracht. Als mögliches Ziel nannte er die für Russland wichtige Krim-Brücke. „Man bräuchte 20 Taurus, um die Brücke auszuschalten“, erklärt Redakteurin Marie Droste.
12:53 | jourwatch: Schafft es „Taurus-Merz“ noch vor seiner Kanzlerwahl, den Dritten Weltkrieg loszutreten?
Als ob eine von ihm geführte Regierung Deutschland nicht bereits genug Schaden zufügen würde, will Friedrich Merz auch noch die außenpolitische Eskalation vorantreiben. Am Sonntagabend sprach er sich bei Caren Miosga dafür aus, deutsche Taurus-Raketen an die Ukraine zu liefern. Zumindest hier hatte Noch-Kanzler Olaf Scholz einmal Vernunft bewiesen und dies strikt ausgeschlossen. „Die europäischen Partner liefern bereits Marschflugkörper. Die Briten tun das, die Franzosen tun das, die Amerikaner tun es ohnehin. Das muss abgestimmt werden. Und wenn es abgestimmt wird, dann sollte Deutschland sich daran beteiligen“, so Merz, der auch einen Angriff auf die Krimbrücke empfahl, um den russischen Nachschub zu stören. Die Ukraine „reagiert ja immer nur. Sie muss mal selbst auch ein Teil dieses Geschehens bestimmen können. Militärs würden sagen: Sie müssen vor die Lage kommen“, fabulierte Merz, der diese Taktik besser einmal in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD angewandt hätte, wo es ihm nie gelungen ist, einmal „vor die Lage zu kommen“.
Die Kleine Rebellin
Vor der Wahl hatte ich geschrieben Merz ist unwählbar, er will den Krieg mit Russland. Nun ist er gewählt, zwar noch nicht als Kanzler aber seine Kriegsambitionen sind unübersehbar und die „Europäischen Partner“ schieben ihn gerne vor sich her. Hatten wir alles schon einmal und wir wissen, wie verheerend es ausgegangen ist. Ist dieser Mann noch zu stoppen?
Die Stimmen der Vernunft werden durch ihm gesinnte Volksvertreter im Bundestag unterdrückt und das Einberufen des neu gewählten BT immer weiter hinausgezögert, um ihm gesinnte Zweidrittelmehrheiten zu behalten. Viele junge Männer wurden bereits der Politik geopfert in einem militärischen Konflikt zwischen zwei Bruderländern, der nur den Interessen der westlichen Allianz geschuldet ist. Der Westen wurde von Russland vor den Folgen gewarnt, sich in den Konflikt einzumischen. Glauben sie wirklich, wir kommen dabei ungeschoren aus einem Krieg heraus?
Wir, das Volk wollen keinen Krieg. Die Russen hatten den zweiten Weltkrieg unter Verlusten von Millionen Menschen gewonnen, die Amerikaner kamen ja erst, als nichts mehr etwas zu verlieren gab. Danach hat sich Russland immer abkommensgerecht verhalten im Gegensatz zum Besitzanspruch des Wertewesten und sie wurden immer betrogen. Russland hat uns nichts getan aber systematisch wurde ohne Not der Hass gegen das Land aufgebaut.
08:14 | SPON: Bericht wertet 16.000 Brücken in Bundeshand als baufällig
Das Verkehrsministerium unterschätzt laut einem Bericht die Zahl maroder Brücken in Deutschland. 16.000 Brücken in Bundeshand sind der Organisation »Transport & Environment« zufolge baufällig. Sie fordert einen Strategiewechsel.
Auf der Fahrt in die Osterferien dürfte vielen Autofahrern das Problem maroder Brücken deutlich werden. Etwa in Hamburg: Dort führen Einschränkungen auf der Norderelbbrücke immer wieder zu langen Staus auf der A1 Bremen-Lübeck. Die Anfang der Sechzigerjahre gebaute Brücke ist so marode, dass schwere Lastwagen in Richtung Norden nur noch auf einer Spur fahren dürfen.
Wo sind die Gelder der letzten Jahre für die Infrastruktur hingekommen? Wohin kam das Steuergeld oder sagen wir besser, wer hat jetzt das Steuergeld?
Dieses Land geht den Bach hinunter und Merz will in den Krieg gegen Russland. Sind dann die Brückenschäden ... in der Zukunft, die Schäden die Putin in Deutschland verursacht hat?
War das der Russe? TS
18:06 | Dipl.Ing. zu 08:14
… ist doch prima, lieber TS .. es läuft doch genau in die richtige Richtung …
… wenn der phöse Putin/Russe gen Westen marschiert, dann halten unsere „braven“ Brücken den Vormarsch auf …
… das ist doch reine Taktik/Strategie von Herrn Pistolius …
… der Russe wiegt sich in Sicherheit und ist siegesgewiss ob der lächerlichen BunteWehr …
… aber dann stürzen die Russen- Panzer, Fahrzeuge und Bataillonen bei Brückeneinstürzen ins kalte Wasser und holen sich den Tod durch Schnupfen!
… und Deutschland, Europa und die Welt ist gerettet!
15.04.2025
14:01 | ET: Vom Meldeamt zur Kaserne: Bundeswehr erfasst alle 18-Jährigen
Das Verteidigungsministerium bereitet sich darauf vor, unmittelbar nach Inkrafttreten des von der schwarz-roten Koalition geplanten Gesetzes über einen neuen Wehrdienst die Daten aller 18-Jährigen in Deutschland von den Einwohnermeldeämtern abzurufen. Bei Bedarf erfasst die Bundeswehr auch ältere Jahrgänge. Dies erklärte eine Sprecherin des Ministeriums dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Bisher übermittelten „die Meldebehörden die Daten der Wehrpflichtigen an die Bundeswehr“. Mit den neuen gesetzlichen Grundlagen soll die Bundeswehr die Meldedaten künftig automatisiert bei den Behörden abrufen können.
Nach dem Datenabruf erhalten alle 18-jährigen Deutschen einen „Online-Zugang zu einem Fragebogen“. Männer sind verpflichtet, diesen auszufüllen. Frauen und Menschen anderen Geschlechts können dies freiwillig tun. Anschließend geht der Fragebogen an die Bundeswehr zurück.
Jatzt sinds komplett Größenwahnsinnig.... Ein kaputtes, nicht einsatzfähiges Militär, zuwenig Energie – aber jetzt schon alle 18-Jährigen erfassen lassen, als wär’s 1943... Nichts funktioniert, aber groß das Maul aufreißen in Richtung „kriegstüchtig“. Das hier ist nix anderes als die Vorbereitung auf den totalen Krieg – und wer mitdenkt, sieht den darauffolgenden Untergang gleich mit im Beipackzettel. Und für alle Klimafanatiker, ein Krieg ist nicht CO² neutral... JE
08:33 | ET; Baerbock kündigt weitere 125 Millionen Euro für Sudan-Hilfe an
Deutschland werde weitere 125 Millionen Euro für humanitäre Hilfe bereitstellen, um die Not der Menschen zu lindern, sagte sie am Montag vor der anstehenden Sudan-Konferenz in London. Baerbock hob die Bedeutung der Zusammenarbeit mit afrikanischen Partnern und internationalen Akteuren hervor, um humanitäre Zugänge und eine politische Lösung des Konflikts zu ermöglichen.
Zudem rief Baerbock die internationale Gemeinschaft zu verstärktem Druck auf die Konfliktparteien im Sudan auf. Baerbock sagte, dass in weiten Teilen des Sudans eine humanitäre Katastrophe herrsche, die die gesamte Region destabilisiere.
... und das Leben in Deutschland wird teurer. In ein paar Jahren wird dann der Sudan für Deutschland spenden. Wurscht, da ist die Baerbock mit ihren Kindern schon in Amerika. TS
Die Kleine Rebellin
Seit über 2 Monaten ist Frau Barbock abgewählt. Wie ist es möglich, dass sie immer noch unsere Steuergelder in alle Welt verteilen und immer noch Asylbewerber einfliegen kann. Ich glaube nicht, dass man unter die Arbeitsfähigkeit der Regierung zwischen den Zeiten sicher zustellen, Gelder der kommenden Regierung noch verteilen darf.
Und die neuen, die sich ewig nicht einigen können scheinen aber auch den alten Bundestag so lange wie möglich im Amt zu halten, damit sie mit alten Mehrheiten so einiges noch bequem auf den Weg bringen können. Es kann einem nur übel werden.
09:57 | Leserkommentar zu 08:35 kl.Rebellin
Solange die Neue Regierung nicht vereidigt ist, ist die Alte noch Geschäftsführend im Amt, ... und können noch viel Schaden anrichten! Die SPD hat also keine Eile!
09:58 | Der Dipl.-Ing.
Liebe „Kleine Rebellin“ …
… vielleicht weiß Annalenchen mehr als wir …
… vielleicht weiß sie, dass der Merz nie Bundeskasper .. ähh, Bundeskanzler werden wird …
… wählen ihn die GRÜNEN und viele Rote nicht, so bleibt die „alte Regierung“ weiter geschäftsführend im Amt!
… und das für die nächsten vier Jahre bis zur Neuwahl!!!
… und so könnte Annalenchen, der Schlaukopf und der Cum-Ex-Olaf weiter machen wie bisher …
… und das noch mit dem erpressten „Sondervermögen“ von BlackRock-Fritze …
… dumm gelaufen, Fritze … oder???
08:18 | Nius: Vor der Wahl war es noch AfD-Sprech zu behaupten, die Energiepreise sollen steigen – nun bestätigt Friedrich Merz genau das
Heizen, Auto fahren, fliegen, all das soll teurer werden – jedenfalls dann, wenn dadurch Kohlenstoffdioxid ausgestoßen wird. Das ist Sinn und Zweck des CO2-Preises, wie der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gleich ein halbes Dutzend Mal im Gespräch mit Caren Miosga erklärte. „Es wird teurer“, sagte Merz wieder und wieder – und das sei auch so gewollt.
Brisant: Zu behaupten, dass die CO2-Preise durch den europäischen Zertifikatehandel ab 2027 deutlich ansteigen würden, ist von CDU-Klimapolitiker Andreas Jung vor der Wahl noch als „AfD-Behauptung“ diffamiert worden. Auch der CDU-Politiker Jens Spahn hatte die Sorgen vor massiven Preissteigerung beim Tanken und Heizen als falsch abgetan.
Der Wutbürger
Schlimmer geht immer. So wird es jedenfalls unter dem neuen Schuldenkönig, Friedrich dem I. kommen. Seine Majestät zeigt bereits vor seiner Krönung, die voraussichtlich am 6. Mai veranstaltet werden soll, was er von seinen Wahlversprechen hält. Während der teurere Lebenswandel noch vor der Wahl als AfD-Behauptungen abgetan wurde, kommt jetzt genau das auf die Bevölkerung zu. Dabei ist zusätzlich noch zu befürchten, dass Kritik und Widerstand künftig hart verfolgt werden. S.M. duldet keinen Widerspruch! Schreckliche Zeiten werden über Deutschland hereinbrechen. Nur hohe Zölle im dreistelligen Bereich durch die USA können vielleicht S.M. wieder zur Vernunft bringen, ansonsten wird die unausweichlich kommende Hyperinflation der deutschen Wirtschaft endgültig ein Ende machen.
Das ist man mit Merz als CDU Wähler ordentlich in die Scheiße getreten. Nur weil Mutti-Merkel den Fritze nicht ausstehen konnte, dachte ganz Deutschland, das hat den Grund, weil Fritze eine ganz andere Politik machen würde als Mutti. Das war dann wohl ein Griff in die Hose .. und jetzt darf Deutschland brennen (hier darf man sich die Bedeutung aussuchen .. wobei zuerst das "zahlen" kommt und dann die thermische Sanierung des Landes). TS
14.04.2025
13:01 | Welt: Rassismus-Eklat in Sachsen – Unbekannte setzen schwarz angemalte Babypuppe auf „elektrischen Stuhl“
Im sächsischen Bannewitz wurde eine schwarz angemalte Babypuppe auf einem selbst gebauten elektrischen Stuhl öffentlich zur Schau gestellt. Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung, der Staatsschutz ist eingeschaltet. Unbekannte haben in Sachsen eine schwarz angemalte Babypuppe in der Öffentlichkeit auf eine Art elektrischen Stuhl gesetzt und fixiert. Das selbst gebaute Gestell stand am Sonntag auf einem Altkleidercontainer in Bannewitz, wie die Polizei in Dresden mitteilte. Der Staatsschutz wurde wegen des Verdachts auf Volksverhetzung eingeschaltet.
siehe auch ... Sächsische Schüler zeigen Neonazi-Gruß vor KZ-Gedenkstätte
.. und so geht in Sachsen die Post ab. TS
17:59 | Leser Kommentar
....und darum sind alle Sachsen Nazis und die AfD-Wähler dort sowieso?
Derselbe TS widerspricht regelmäßig, wenn Leser von DEN Israelis oder von DEN Juden oder von DEN Zionisten sprechen. Ich bin Sachse und solche Aktionen wie in Bannewitz ordne ich schon seit Langem (siehe NSU ua.) den Sächsischen -diensten und - schützen zu. In kollegialer Zusammenarbeit mit SAntifa und/oder V-Leuten und Dienstausweisträgern. Schließlich darf der wahre Feind von "Unsere🏳️🌈demokratie" nicht abhandenkommen. Frage: Wer hat wann und wo einen Nazi in Aktion gesehen? Also ich meine einen so Richtigen.... Show für's Dummvoll.....
17:59 | Leser Kommentar
Aber eine blonde weisse Puppe und derjenige hätte das Bundesverdienstkreuz bekommen?
Diese Gesellschaft ist so verblödet,das pack ich nimmer.
12:15 | Focus: Spahn will anderen Umgang mit der AfD - die Reaktionen sind vernichtend
CDU-Politiker Jens Spahn will die AfD im Bundestag wie jede andere Oppositionspartei behandeln. Grüne, Linke und SPD reagieren empört – und warnen vor der Verharmlosung von Rechtsextremismus.
CDU-Politiker Jens Spahn hat mit seinen Äußerungen zum parlamentarischen Umgang mit der AfD eine Welle der Kritik ausgelöst. In der „Bild“-Zeitung hatte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion empfohlen, bei organisatorischen Fragen im Bundestag mit der AfD „wie mit jeder anderen Oppositionspartei auch“ zu verfahren – etwa bei Abläufen in der Geschäftsordnung oder bei der Besetzung von Ausschüssen.
Spahn möchte durch die Hintertür in die AfD. Er erkennt was kommt und bereitet den Boden vor. Lassen wir doch die SPD Premium mit Esken und Klingbeil eine Zeit werken ...
Warten wir auf die Umfragewerte, auf die Misserfolge und Niederlagen und einen Merz der in jeder einzelnen Problemsituation versagt. TS
11.04.2025
18:21 | r24: Ignorierte Gefahr: Experte warnt vor Brückeneinstürzen “im laufenden Betrieb”
Während die Carolabrücke weiter in Trümmern liegt, warnt der Dresdener Brücken-Experte Steffen Marx davor, dass in Deutschland weitere Brücken einstürzen könnten, wenn die Wartung der Bauwerke nicht verbessert würde. Findet in der Politik kein Umdenken statt, droht ein Schreckensszenario: Dann „werden wir noch mehr Einstürze im laufenden Betrieb haben“.
„Wir gehen mit unseren Brücken ähnlich wie die Amerikaner um: Wir bauen sie, und dann vergessen wir sie“, sagte Marx gegenüber dem “Tagesspiegel“. Kontrolliert würde regelmäßig, aber kaum repariert. So kämen immer mehr Brücken in einen schlechten Zustand – und irgendwann hält eine, die für die Prüfer gerade noch als „ausreichend“ durchging, den Belastungen nicht mehr stand und es kommt zum Einsturz. Für Marx ist das nur eine Frage der Zeit. Der Bauingenieur-Professor befürchtet ein Worst-Case-Szenario: „Wenn wir unseren Unterhalt der Brücken nicht ändern, werden wir noch mehr Einstürze im laufenden Betrieb haben.“
Die deutschen Brücken sind ein deutliches Sinnbild für den Zustand dieses Landes... abbruchreif und einsturzgefährdet... Und das ganz real: Ein Experte warnt, dass wir hier sehenden Auges in die nächste Tragödie rauschen. Marode Brücken werden zwar brav kontrolliert – aber repariert wird nur, wenn’s kracht. Frühzeitig sanieren? Zu viel verlangt. Stattdessen wird gewartet, bis die Dinger unterm Arsch wegbrechen, am Besten gleich mit Toten und Verletzten... und dann darf’s richtig teuer werden. Willkommen im Sanierungsland Absurdistan, wo der Zerfall verwaltet statt verhindert wird. JE
13:59 | ET: Pistorius: Wehrdienst noch dieses Jahr – auf freiwilliger Basis
Der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius erwartet Tempo bei der Einführung eines neuen Wehrdienstmodells. „Wir haben in den letzten Monaten weiter an den entsprechenden Grundlagen gearbeitet, sodass die nächsten Schritte gleich nach Bildung der nächsten Regierung folgen können“, sagte der SPD-Politiker der dpa in Berlin.
Pistorius, der nach den Koalitionsverhandlungen seiner Partei mit der Union als gesetzt für eine weitere Amtszeit gilt, sagte, dass die Wiederaufnahme der Wehrerfassung und Wehrüberwachung erste geplante Schritte seien. „Sobald das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen ist, können wir die ersten Wehrdienstleistenden aufnehmen und ausbilden“, sagte er.
Freiwilligkeit gilt – solange genug Soldaten gefunden werden Union und SPD wollen ein neues und zunächst auf Freiwilligkeit basierendes Wehrdienstmodell einführen. So steht es im Koalitionsvertrag. „Wir gehen wir davon aus, dass wir mit einem attraktiven Wehrdienst genügend Freiwillige gewinnen werden. Sollte das eines Tages nicht der Fall sein, wird zu entscheiden sein, junge Männer verpflichtend einzuberufen“, sagte Pistorius dazu.
Die Kleine Rebellin
Und bist Du nicht willig so brauch ich Gewalt. Welcher Mensch stürzt sich sehenden Auges in die Teilnahme an einem Krieg. Verteidigung war gestern kriegstauglich ist es heute. Altes Gedankengut in Auferstehung.
Natürlich alles freiwillig… wir erinnern uns: „Es wird keine Impfpflicht geben“, „Die Impfung bleibt freiwillig“ – bla bla, kennen wir doch von den Profis im Lügen. Jetzt also Wehrdienst „freiwillig“, aber mit Pflicht-Fragebogen für Männer ab 18. Musterung auf Zuruf. 5.000 sollen’s jedes Jahr werden. Und wenn keiner Bock hat? Überraschung: Dann wird man halt doch eingezogen. Das riecht nach altbekanntem Salami-Trick – erst locken, dann zwingen. Wer denen noch irgendwas glaubt, hat die letzten Jahre im Tiefschlaf verbracht. JE
17:08 | Die Eule
Entweder ist die Politik völlig naiv oder völlig hinterhältig. Aktuell besteht doch schon jetzt, beim garantierten Abenteuer-Technik-Felddienst, eine Unterdeckung von über 20000 Mann/Frau. Dabei ist der Dienst jetzt schon ein echter Kuscheldienst geworden, um die wenigen Abenteuerlustigen nicht durch allzu harte Übungen zu erschrecken. Löst man das Problem durch ein höheres
Handgeld, gäbe es aber weniger der neuen Qualitätswaffen. So betrachtet, bliebe wohl nichts anderes übrig, neue Kombattanten direkt am Schultor abzupassen. Dann würde aber, wie jetzt in der Ukraine, rasch ein neuer Feind entstehen. Dort verstellen inzwischen ja völlig verzweifelte Mütter immer öfter, den barschen Häschern der Armee den Weg zu ihren Opfern. Das Problen bleibt also bestehen, aber die Politik weiß sicher schon eine hinterhältige Lösung und die gab es auch schon in den 40-er Jahrbn. Mit harter Propaganda können die schlichten Gemüter ja so lange erhitz werden, bis sie sich ganz von selbst zum Kampf verpflichten.
10.04.2025
12:10 | Focus: AfD-Plan für Obdachlose und Migranten entsetzt: „Das erinnert an ein Arbeitslager“
In einem ersten Entwurf will die Düsseldorf AfD in der Bergischen Kaserne Asylsuchende und suchtkranke Obdachlose verpflichtend zentralisiert unterbringen. Das sorgt für Entsetzen bei Politikern und Experten. Die AfD in Düsseldorf hat vorgeschlagen, auf dem Gelände der ehemaligen Bergischen Kaserne eine Unterkunft für Asylbewerber und drogensüchtige Obdachlose zu errichten. Das geht aus dem AfD-Kommunalwahlprogramm hervor, welches der "Rheinischen Post" vorliegt.
Natürlich ist es Rechtes Gedankengut. Natürlich ist es besser auf der Straße zu leben und vor den Kindern, die ja zwangsläufig rumlaufen, an dem Gift zu verrecken. Auf der Straße gibt es ja frische Nadeln und .. wenn der Körper noch nicht so vom Gift verzehrt wurde, lässt er sich auch leichter verkaufen.
Was die Asylsuchenden betrifft... nun die haben Asyl gefunden und leben doch ganz gut. Es sind jetzt Asyllebende und da braucht man nichts ändern, das läuft ja. TS
12:56 | Leser Kommentar
Ist das Satire werter TS? Man will das Gelände einer ehmaligen Kaserne dazu benutzen... https://de.wikipedia.org/wiki/Kaserne
Hier ein Luftbild, https://www.duesseldorf.de/stadtplanungsamt/projektuebersicht/bebauungsplaene/bergische-kaserne
Wie ich darauf komme. Deutschland soll wieder Wehrfähig o.ä. werden. Wobei die Gebäude für eine Unterkunft ja schon da sind. Diese müsste halt auf die neue Verwendung umgebaut werden. Oder stellt man Container rein? Und was sagt die aufstrebende Bundeswehr dazu?
Zudem seltsamer Standpunkt, einer angeblich rechten Partei...?
09.04.2025
15:08 | Bild: Deutschland kriegt ein Raumfahrt-Ministerium
CDU-Chef Friedrich Merz (69), CSU-Chef Markus Söder (58) und SPD-Chef Lars Klingbeil (47) wollen das Ministerium für Bildung und Forschung zerschlagen. Dafür gibt es jetzt auch ein Ministerium, das für Raumfahrt zuständig ist! Und endlich! Deutschland bekommt ein eigenes Digitalministerium. Nach BILD-Informationen geht das Haus an die CDU.
▶︎ Bildung geht zum Familienministerium. Das ist sowieso schon für Kinder und Jugendliche zuständig. Und da Schulen Ländersache sind, geht es bei Bildung viel um Kleinkinder, um die sich das Ministerium bereits kümmert. Das aufgewertete Familienministerium geht an die CDU. Als eine Ministerkandidatin wird unionsintern die schleswig-holsteinische Kultusministerin und CDU-Vize Karin Prien (59) gehandelt.
▶︎ Das Forschungsministerium wird auch für Technologie und Raumfahrt verantwortlich sein. Hier regiert nach BILD-Informationen die CSU. Als Ministername wird Dorothee Bär (46) genannt. CSU-Chef Söder ist großer Raumfahrt-Fan, träumt von Mondlandungen und will die Raumfahrtforschung vorantreiben. Das passt, weil viele Raumfahrt-Firmen einen Sitz in Bayern haben.
Kommentar des Einsenders
Klar, dass fehlt in Dtl. seit langer Zeit, oder ?
Super Idee, dann kann man ja gewisse integere und schlaue Führungskräfte zum Mond schießen – am besten direkt im CSU-Raumschiff... JE
17:13 | Die Eule
Na klar muss so etwas sein! Wenn schon die Mikroraketen des Bayrischen Super Start-ups vom Himmel fallen und die europäische Raketen konkurrenzlos teuer sind, kann so wenigstens die Illusion einer Raumfahrtnation durch ein Heer von Rakentenbamten aufrechterhalten werden. Auf Grund ihres Status können die natürlich auch rasch nach oben befördert werden, um so nachrückenden Jungraketenbamten Platz machen. Insgesamt also eine wirklich clevere Lösung, um so den Staat unauffällig weiter mit Beamten zu stärken.
17:13 | Leserkommentar
Das führt dann zur bedeuteten Frage, werte JE. Darf das Raumschiff noch mit dieser Crew starten ???
https://www.dw.com/de/1791966-die-orion-geht-auf-raumpatrouille/a-19550429
Die Stammcrew der "Orion" ist - den Namen nach - international: Ingenieur Hasso Sigbjörnson, Armierungsoffizier Mario Di Monti, Sicherheitsoffizier Tamara Jagellovsk, Commander Allistair McLane, "Astrogator" Subashi und Helga Legrelle, Raumüberwachung.... The final victory is close...
13:00 | Tagesspiegel: Rechtspopulisten legen weiter zu: AfD in Sonntagsfrage erstmals stärkste Kraft
Die AfD ist in einer Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos vor der Union gelandet: Demnach kommt die in Teilen rechtsextremistische Partei im aktuellen Sonntagstrend auf 25 Prozent, dahinter folgt die Union mit 24 Prozent.
Das geht nicht mehr weg, das wird nicht mehr besser.
Wie wird die CDU/CSU .. also die Bonzen, dieses Ergebnis aufnehmen? Natürlich gehen die Schulden nicht weg, wenn die AfD mit der CDU eine Regierung bildet, doch .. Deutschland wäre leichter zu regieren.
Bis auf die Demos von Omas, Antifa und was sonst noch gerne gegen Rechts ist. TS
15:20 | Der Bondaffe
Frage: Sind die oben erwähnten dann "link-sex-trem"?
12:15 | Welt: „Kritik von rechts außen nehme ich nicht mehr ernst“, sagt Merz
Die CDU-Basis zeigt sich unzufrieden mit dem Verlauf der Koalitionsgespräche – und mit dem vermutlich nächsten Bundeskanzler. Friedrich Merz sieht sich aber gestützt von der Parteiführung – und warnt davor, „nicht wie das Kaninchen auf die Schlange zu starren“.
Der CDU-Vorsitzende und voraussichtliche nächste Bundeskanzler Friedrich Merz ist überzeugt davon, dass seine Partei im Kern hinter ihm steht. „Ja, an der Basis der CDU gibt es Unruhe“, sagte Merz der „Zeit“: „Aber in der Führung der Partei und der Fraktion sind Geschlossenheit und Entschiedenheit in den letzten Tagen eher gewachsen.“
Sagen wir es einfach. Merz hat sich mit ein paar "Getreuen" von der CDU getrennt. Kritik nimmt er nicht mehr ernst und alles was ihn kritisiert ist Rechts. Es werden spannende Monate zu sehen, wie er sich selbst demontiert und wie lange die CDU samt der CSU dies mitmacht.
Es gibt wieder einen sozialistischen Kanzler. TS
15:21 | Leserkommentar
Merz führt die Merkel-CDU ad absurdum, koste es was es wolle! Mein Popcorn und Cola sind bald alle, ich glaube ich brauche Nachschub!
07.04.2025
19:48 | 24:24! AfD holt CDU ein – und Weidel hat es genau so vorhergesagt | Achtung, Reichelt! vom 07.04.25
Die Messer sind schon gezückt. Jeder weitere Tag .. mit guter Stimmung in der SPD, ist für die CDU ein Grund mehr, Merz zu stürzen. TS
18:35 | jouwatch: Deutschland – eine gelenkte Demokratie
Die letzten Wochen haben auch die letzten Zweifel beseitigt, dass Deutschland völlig in die Händen einer skrupellosen Parteienoligarchie gefallen ist, die sich den Staat ganz und gar zur Beute gemacht hat. Das gesamte politische System ist von ihnen unterwandert und auch zahllose andere Institutionen sind direkt oder indirekt von ihnen abhängig. Formal wird die Fassade eines demokratischen Rechtsstaates aufrechterhalten, dahinter herrschen jedoch Verhaltensweisen und Strukturen, die man nur noch als gelenkte Demokratie bezeichnen kann. Die Berufsfunktionäre beherrschen den gesamten Staatsapparat, der zu einem neofeudalen Selbstbedienungsladen ungeheuren Maßes degeneriert ist. Die über 80 Millionen Einwohner dieses Landes sind dem völlig ausgeliefert, weil die in der Bundesrepublik schon immer unzureichend entwickelte Gewaltenteilung weitgehend abgeschafft ist. Parlamente, Gerichte, Behörden, Schulen, Universitäten, Gewerkschaften, Kirchen et cetera befinden sich in der Hand des Parteienstaates und seiner Kostgänger.
Die Kleine Rebellin
„Es ist ein beispielloser Akt der Wählerverachtung und es gibt nur noch graduelle Unterschiede zu autoritären Systemen.“ Die SPD hat die führende Rolle der ehemaligen SED aus der DDR übernommen. Blockparteien waren nur schmückendes Beiwerk. Wie konnte es nur so weit kommen.
Liebe Kleine Rebellin, wir haben halt eine Erbkrankheit ... die DNA bei uns reagiert auf Totalitär ... mit einem geraden Rückgrad. Wie es soweit kommen konnte? Keine Ahnung. TS
12:51 | BZ: Caren Miosga über Aufrüstung: Müssen pazifistische DNA Deutschlands schneller überschreiben
Joschka Fischer war bei Caren Miosga zu Besuch – das Thema: Wehrpflicht. Beide erinnern sich an den pazifistischen Kurs der Vergangenheit – und sind trotzdem für Aufrüstung.
m Sonntagabend drehte sich der Polit-Talk von Caren Miosga um die Wehrpflicht. Unter anderem war Joschka Fischer, ehemaliger Grünen-Bundesaußenminister und Vizekanzler, zu Besuch. Moderatorin Miosga kommentierte dabei beiläufig, dass Pazifismus in der DNA der Deutschen läge. Dabei war Fischer der Politiker, der seine ehemals pazifistische Partei vom ersten Kampfeinsatz der Bundeswehr seit dem Zweiten Weltkrieg überzeugte.
Juckt es in der DNA wieder? Blond und überlegen? Schreit die DNA im Inneren schon wieder .. stellen wir ein paar Zäune auf und dort bringen wir den Untermenschen, die Russen .. in ihre natürliche Umgebung. Freut es das Herz, wenn man wieder an Wachtürme denkt .. das leise Zischen in Pirna Sonnenstein?
T4?
Muss ja nicht immer der Russe sein, es können ja auch die moralisch Verkommenen sein? Die Querdenker, die Schwurbler, die Reichsbürger, die Rechten?
Da spannt sich das Hoserl, wenn wir daran denken, wieder in den Osten zu marschieren. TS
06.04.2025
18:35 | ntv: CDU-Kreisverband fordert Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag
Am Ende entscheiden bei der CDU die Gremien über einen Koalitionsvertrag, bei der SPD dagegen alle Mitglieder. Ein CDU-Kreisverband fordert nun diesen Weg auch für die eigene Partei. Es ist nicht die einzige Kritik an den Verhandlungen von Friedrich Merz.
In der CDU gibt es Forderungen, die Parteimitglieder über einen möglichen Koalitionsvertrag für eine schwarz-rote Bundesregierung entscheiden zu lassen. Der Kreisvorsitzende der CDU Potsdam-Mittelmark, Christian Große, schrieb in einem Brief an Bundeschef Friedrich Merz: "Eine solch' weitreichende Entscheidung darf in dieser Situation nicht ohne die direkte Einbeziehung der Parteibasis getroffen werden." Der Kreisverband veröffentlichte den Brief auch auf Facebook.
Man kann die Mitglieder befragen .. soviel man möchte, am Ende wird Merz umfallen, und zwar in alle sich bietenden Richtungen, die Mitglieder .. nun die sind nur Beiwerk. TS
17:09 | RS: Oberministrant gefeuert – wegen politischem Interesse für die „Falschen“
Die Pfarrei Regen in Bayern erteilt in diesen Tagen besten Anschauungsunterricht, wie die oft beklagte Politikverdrossenheit in der sogenannten Generation Z weiter gefördert werden kann. Im Januar ließ sich ein Jugendlicher, der seit zwei Jahren als Oberministrant dient, mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah ablichten. Schlimmer noch, zumindest in den Augen mancher: Der Kirchendiener veröffentlichte das Foto zu allem Überfluss in seinem WhatsApp-Status.
Wie im Land der allgegenwärtigen Denunzianten leider nicht anders zu erwarten, landete das Bild schon bald beim zuständigen Pfarrer, „auf Umwegen“, wie die PNP hinter der Bezahlschranke berichtet. Der Gottesmann sah es dann als seine Pflicht an, den langgedienten Ministranten zu feuern, schließlich seien das Christentum und die Positionen der AfD unvereinbar, wie die Kirche immer wieder betont. Das Bistum bestätigte den Vorgang auf Nachfrage, der Pfarrer selbst wollte sich nicht äußern.
Kommentar des Einsenders
Besser lässt sich der Zustand der kath.&evangelischen Kirchen nicht mehr beschreiben! Und die Vollendung des bolschewistisch/kommunistischen Endkampfes ist die sogenannte Ökumene – alle dummen Schäfchen gemeinsam vereint, die wahren Taktgeber längst nicht mehr in Rom/Vatikan, sondern Davos, London, NY, Washington, Berlin. Der Alt-68er-Rotz vollends in der Kirche aufgegangen, wer aufmuckt oder kritisiert, wird exkommuniziert (Bsp Ex-EB Vigano). Unterm Hitler und Mussolini sind’s noch ein bißchen widerwillig mitmarschiert, unter der Regenbogenfahne eifrigst, dem Pfizer-Spritzmartyrium erlag man rasch für ein paar Silberlinge im Beutel und die Brandmauer verteidigt man wie die größte Aktiva - die Ohrenbeichte… „Die Wahrheit wird euch frei machen“, sprach ihr Menschensohn dereinst, doch die Pfafferei lebt lieber weiterhin in/mit der Lüge - …und wird wohl mit ihr (wie der Rest) untergehen…
Was für ein absurdes Schauspiel: Ausgerechnet die, die von Nächstenliebe faseln, knallen politisch nicht genehme Jugendliche an die Wand. JE
18:00 | Leser Kommentar
Seinem Pfarrer widerspricht man nicht, wo er seine Hände auch hinlegt... Eigene Erfahung als junglicher Minstrant der kath. Kirche. Allerdings ist das schon ca. 55 Jahre her. Ich bin schon lange nicht mehr in dem Verein. Meine Frau hat inzwischen auch genug davon und ist vergangenen Donnerstag ausgetreten.
Sie erträgt diesen Verrat nicht mehr...
Hände falten, Gosch´n halten! TS
13:50 | apollo: Haßelmann: „Wir Grüne haben Deutschland sicherer gemacht“
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Britta Haßelmann, hat im Kontext des mit Union und SPD zusammen beschlossenen Schuldenpakets ihrer Partei eine wichtige Leistung für die Sicherheit Deutschlands attestiert. „Wir Grüne haben Deutschland sicherer gemacht“, so die Grüne in einem Interview mit der Welt am Sonntag.
Sie sei sehr froh, dass man die ursprünglichen Pläne von Union und SPD habe verändern können. „Uns war es wichtig, Sicherheit viel umfassender zu definieren, als es von Union und SPD geplant war. Nicht nur im Hinblick auf die Ertüchtigung der Bundeswehr. Unsere Nachrichtendienste müssen besser ausgestattet werden. Unsere Cybersicherheit hat große Lücken. Völkerrechtswidrig angegriffenen Staaten müssen wir helfen können. Das alles ist nun nach der grünen Intervention berücksichtigt worden“, so Haßelmann dazu. Wer in diesem Kontext spotten würde, der würde sich selbst diskreditieren, so Haßelmann weiter. Es gehe um die Verteidigung unserer Freiheit.
Kommentar des Einsenders
Man wäre fast geneigt zu fragen, was für Dinge – außer Kaffee und Zigaretten – bei denen im Büro noch gereicht werden …
„Wir Grüne haben Deutschland sicherer gemacht“ – sagt Haßelmann, weil jetzt nicht nur die Bundeswehr, sondern auch Cyberkram und Geheimdienste Geld kriegen. Gratuliere, der Überwachungsstaat bedankt sich. „Jede Regierung ist besser mit uns“ – klar, wenn man Schulden als Fortschritt verkauft. Viel Eigenlob, null Selbstkritik – grüne Realität: Schuldenstaat mit moralischem Etikett. JE
05.04.2025
19:35 | SPON: »Müssen jetzt liefern« – SPD-Chefin Esken zu steigenden AfD-Umfragewerten
Je beliebter die AfD, desto größer der Druck auf die Koalitionäre: Steigende Umfragewerte der in Teilen rechtsextremen Partei überschatten die Verhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD. Doch die Politiker geben sich zuversichtlich. Top-Verhandler von CDU, CSU und SPD ringen angesichts einer in Umfragen immer stärker werdenden AfD weiter um die Finanzierung zentraler Projekte einer schwarz-roten Koalition.
»Um die AfD wieder kleiner zu machen, kommt es darauf an, dass wir jetzt liefern. Dass wir einen Koalitionsvertrag aufschreiben, uns Vorhaben vornehmen, die wir auch erfüllen können«, sagte SPD-Chefin Saskia Esken zu den Koalitionsverhandlungen in der CDU-Zentrale in Berlin. Führende Vertreter von CDU und CSU äußerten sich ähnlich.
Die Lösung .. Merz weg, Söder weg und alles was einer "Zusammenarbeit" mit der AfD im Weg steht und schon .. werden die Umfragewerte besser. TS
08:55 | Bild: Deutschland-Flaggen jetzt vor allen Schulen?
Nach dem Kreistagsbeschluss im Jerichower Kreis (Sachsen-Anhalt) zur Deutschland-Flagge an allen Schulen diskutiert das Land: Soll Schwarz-Rot-Gold an allen öffentlichen Gebäuden und vor allem dauerhaft auch bundesweit kommen?
Das Roland-Gymnasium in Burg hat die Flaggen-Pflicht als erstes umgesetzt, zunächst zwei Schulen mit Fahnenmasten im Jerichower Kreis sollen folgen. Anlass war ein AfD-Antrag, der u. a. mit CDU-Stimmen beschlossen worden war.
Deutschland von der Stange? Wird hier nicht dem Rechten Gedankengut ein Nährboden aufbereitet?
.. wäre es nicht besser in der Regenbogen-Fahne Rot und Gold ein bisserl mehr zu intensivieren und den Stern in der EU Flagge für Deutschland heller, kräftiger und bisserl größer zu machen?
Muss es immer dieses Gedankengut sein, da verwirrt man ja die Dunkelbartgermanen und die stechen sich dann wieder einen weg. TS
04.04.2025
18:04 | BI: Deutschland stationiert erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg dauerhaft Truppen in einem anderen Land.
Die Bundeswehr kündigte am Dienstag die Aufstellung einer neuen Einheit an: der 45. Panzerbrigade, die in Litauen stationiert werden soll. Laut der Associated Press handelt es sich um die erste dauerhafte Auslandsstationierung deutscher Soldaten seit dem Zweiten Weltkrieg. Brigadegeneral Christoph Huber, Kommandeur der neuen Brigade, sagte: „Mit ihrer Aufstellung bewegen wir uns nicht nur in Richtung Einsatzbereitschaft, wir übernehmen Verantwortung – für das Bündnis, für Litauen, für die Sicherheit Europas.“ Es sei ein Zeichen des Willens, „gemeinsam mit unseren Partnern Frieden und Freiheit zu verteidigen.“ Russlands Angriff auf die Ukraine hat in Europa zu einem Schub bei Verteidigungsabkommen und Militärbudgets geführt.
Bereits 2023, als die Pläne für die 45. Panzerbrigade erstmals vorgestellt wurden, erklärte Deutschland, dies sei Teil der verstärkten Bemühungen der NATO-Staaten, sowohl die eigene als auch die östliche Bündnissicherheit auszubauen. Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte damals: „Mit dieser kriegstauglichen Brigade übernehmen wir Führungsverantwortung an der Ostflanke der NATO.“ Ein Foto zeigt deutsche und litauische Soldaten bei einer Flaggenzeremonie für die neue Brigade. Die Bundeswehr erklärte diese Woche, dass die Brigade aus mehreren Bataillonen bestehen und rund 5.000 Soldaten und zivile Mitarbeitende umfassen werde. Das Führungszentrum sei bereits voll einsatzfähig – Ziel sei, bis 2027 vollständige Kriegsbereitschaft zu erreichen. Litauen, das an die russische Exklave Kaliningrad und an Belarus grenzt, warnt seit Langem davor, dass Russland auch über die Ukraine hinaus zuschlagen könnte.
Deutschland zieht die Uniform an und marschiert – diesmal nicht gen Osten, sondern direkt an die russische Grenze. 45. Panzerbrigade, 5.000 Mann, Litauen. Dauerhaft. Zum ersten Mal seit '45. Angeblich zur "Sicherung Europas" – in Wirklichkeit ein Suizidkommando im NATO-Kostüm. Deutschland stellt sich wieder blind und freiwillig auf die Seite der Verlierer. Putin hat längst gesagt: Wer den Vasallen macht, kriegt Raketenservice frei Haus. Und mal ehrlich – wer sich selbst an den Rand des Pulverfasses setzt, muss sich über Feuer nicht wundern.
Gleichzeitig brennt die Bude von innen: Islamistischer Terror, Gewalt, Vergewaltigungen, Straßenschlachten... Das volle Programm... Deutschland ist längst selbst Frontgebiet, aber die Bundeswehr darf lieber an der Ostflanke Camping machen, statt hier aufzuräumen. Statt die Kaserne in Neukölln aufzumachen, wird in Litauen Kriegsbereitschaft geübt. Falsche Richtung, falscher Feind, falscher Film. JE
12:23 | JF: 37 Prozent wählten AfD – jetzt bekommt Stadt keine Kita
Kein verspäteter Aprilscherz: Ein Pflegeanbieter stoppt eine Millionen-Investition – wegen des AfD-Wahlergebnisses. Wo über Remigration diskutiert werde, will der Chef der Benevit-Gruppe keine Kita und keine Pflegeschule errichten. ALBSTADT. Im Albstädter Stadtteil Onstmettingen haben bei der letzten Bundestagswahl 37 Prozent der Wähler für die AfD gestimmt. Nun zieht der private Pflegeanbieter Benevit eine geplante Investition in Höhe von zehn Millionen Euro zurück. Der Bau einer Pflegefachschule samt Kindertagesstätte wird nicht realisiert. Auch aus der geplanten Pflegeschule wird nichts. Auf dem Gelände einer ehemaligen Textilfabrik sollten eigentlich 75 Schüler – vorwiegend aus dem Ausland – zu Pflegekräften ausgebildet werden. Benevit-Geschäftsführer Kaspar Pfister erklärte gegenüber der Schwäbischen Zeitung, er befürchte aufgrund des Wahlergebnisses mangelnde Akzeptanz der jungen Migranten in der Bevölkerung.
Weil 37 % gesagt haben, jetzt reicht’s mit der Masseneinwanderung, zieht ein Unternehmer schmollend die Reißleine: keine Kita, keine Pflegeschule. Logisch, Strafe muss sein – wo kämen wir denn da hin, wenn jeder wählen würde, was er für richtig hält? Willkommen im neuen Demokratieverständnis: Wer das falsche Kreuz macht, bekommt keine Infrastruktur mehr. Und das Pflegekonzept? Basierend auf Dauerzuwanderung, statt Ausbildung vor Ort. Statt das System zu reparieren, stopft man weiter mit Migration – und wundert sich über Gegenwind. JE
10:07 | apollo: „Das besprechen wir nicht hier“: Klingbeil und Söder wollen Finanzierung von neuen Schulden nicht erklären
Bei Maybrit Illner konnten der CSU-Vorsitzende Markus Söder und SPD-Chef Lars Klingbeil nicht erklären, wie der Staat neue Schulden refinanzieren kann. Gemeinsam mit dem Wirtschaftswissenschaftler Jens Südekum diskutierten die Spitzenpolitiker am Donnerstagabend unter dem Titel „Schwarz-roter Streit ums Geld – wachsen nur die Schulden?“ über das zentrale Thema der nächsten Legislaturperiode. „Wo soll das Geld herkommen? Ich habe noch keine wirklich plausible Antwort auf diese Frage gehört“, erklärte Südekum in Richtung Söder und Klingbeil. Söder verwies lediglich auf Einsparpotenziale beim Bürgergeld und sprach nebulös von Kürzungen „beim Staat selbst“ und im Bereich des Gebäudeenergiegesetzes. Klingbeil schloss sich dem an: „Natürlich gibt es Einsparmöglichkeiten.“ Auf die Nachfrage, wo genau, wich er aber aus: „Die besprechen wir nicht hier.“
Statt unangenehme Fragen zu beantworten, verlor sich Klingbeil in Phrasen über die Koalitionsverhandlungen und sprach über die Bekämpfung der AfD. Ziel sei es, „eine stabile Regierung in der Mitte des Landes“ zu bilden. Nur so könne man dem wachsenden Einfluss der AfD begegnen. Diese profitiere von einer Mischung aus „Elon Musk, rechter Netzwerke und einem allgemeinen Vertrauensverlust“.
Kommentar des Einsenders
Es reicht doch, wenn man viele neue Schulden macht – neudeutsch: Sondervermögen schafft … warum sollten die umgangssprachlichen deutschen ´Kartoffeln´ auch noch wissen wollen, welche Steuern man dafür wie stark erhöht.
Polit-Show bei Illner: Söder faselt was von Raumfahrt, Klingbeil flüchtet sich in AfD-Gequatsche – aber wenn’s ums Eingemachte geht, herrscht Funkstille. Große Pläne, aber null Substanz bei der Frage, woher das Geld wirklich kommen soll. Südekum war der Einzige mit realwirtschaftlichem Verstand, der wenigstens auf die Inflationsgefahr bei reiner Nachfragepolitik hinwies – aber selbst der bekam keine vernünftige Antwort von den Politikern. Wenn das die Vorbereitung auf die nächste Legislaturperiode ist, dann gute Nacht. JE
07:36 | ET: „Herumlungernde Munition“: Verteidigungsministerium will Angriffsdrohnen beschaffen
Das Verteidigungsministerium will für die Bundeswehr moderne und mit Sprengsätzen versehene Angriffsdrohnen beschaffen. Die Verträge würden in den nächsten Tagen unterzeichnet, hieß es in Berlin aus dem Ministerium. Nach früheren politischen Entscheidungen verfügt die Bundeswehr bisher nicht über diese fliegenden und teilautonomen Waffensysteme, die von Experten als „loitering ammunition“ – etwa „herumlungernde Munition“ – bezeichnet werden. Diese Bezeichnung bezieht sich auf die Verwendung im Flug über einem Einsatzgebiet so lange, bis ein Ziel erkannt und attackiert werden kann.
Unter den Herstellern solcher Waffen ist auch das deutsche Unternehmen Helsing. Es hat für den Einsatz – zunächst in der Ukraine – die Drohne HX-2 entwickelt, die Künstliche Intelligenz nutzt, um Sprengladungen auf ein vom Soldaten bestätigtes Ziel zu steuern und dabei weniger anfällig gegen Störmaßnahmen zu sein. (dpa/red)
Und das braucht Deutschland wozu? Die sollen erst mal ihre Brücken sanieren, damit sie nicht zusammenbrechen. Statt Hightech-Sprengware vielleicht mal die Basics zusande bringen... JE
10:02 | Der Ostfriese
Werte JE, wir sollten nicht länger davon ausgehen das geplant wird die Bundeswehr oder das österreichische Heer gegen Ziele im Ausland einzusetzen. Diese beiden Institutionen in Zukunft gegen einheimische Aufständische verwenden zu wollen sehe ich als wesentlich realistischer an. Die Macht- und Einflußbereiche der Zukunft dürften schon abgesteckt worden sein, außerdem lassen sich nach dem derzeitigen Stand der Technik mit westlichen Waffen keine Erfolge gegen die russischen erzielen. Also bleibt uns ohnehin nichts anders übrig, als die Füße still zu halten.
Werte JE, würden Sie dem eigenen Pöbel jetzt erklären, das er die Waffen bezahlen soll, die in Zukunft gegen ihn selbst eingesetzt werden? Das wäre selbst der dämlichsten Kartoffel schwer zu verkaufen.
10:04 | Die Eule
Na , das ist schon mal eine deutsche Meisterleistung, eine russische Qualitätsdrohne zu kopieren und dabei der Form noch etwas mehr Style zu verpassen. Ob die versprochene Wirkung dann ebenso nachhaltig sein wird, das wird die Supertechnik des Einhorn-Startups noch beweisen müssen. Doch früher hatten deutsche Ingenieure noch eigene Erfindungen gemacht und mussten keine russischen aufpolieren.
10:05 | Der Dipl.-Ing.
… vielleicht soll diese „herumlungernde Munition“ dazu verwendet werden, um die zusammenbrechenden Brücken mit einem finalen Bumm zu „sanieren“ …
10:06 | Leserkommentar
Bevor in Dtl. Brücken saniert werden, sollten man mal die Schulen auf den neuesten Stand bringen … da fehlt häufig deutlich mehr als nur neue Farbe an der Wand !!!
03.04.2025
17:35 | r24: Deutschland: Wo Ihre Mülltonne schärfer kontrolliert wird als die Grenzen
Vor Migrantengewalt kapituliert Deutschland ebenso wie vor illegalen Grenzübertritten oder Sozialbetrug, doch eine besondere Art von Verbrechern nimmt man jetzt richtig aufs Korn: Müllsünder! Für diese schrecklichen Bösewichte wird nun in einigen Regionen sogar eine KI-gestützte Müllkontrolle eingeführt. Ab 1. Mai gelten in Deutschland neue Vorgaben zur Bioabfallverordnung. Nur drei Prozent “Fremdstoffe” und maximal ein Prozent Kunststoff werden toleriert. Verboten sind nicht nur alle Arten Plastik, Blumendraht oder auch Hochglanzzeitungspapier, sondern auch Müll wie Hundekot oder gar spezielle Abfallbeutel für den Biomüll, denn die verrotten zu langsam.
Während an den Grenzen jeder in den deutschen Selbstbedienungsladen hereinspaziert, soll der brave Bürger an seiner Mülltonne wohl schärfer kontrolliert als ein Schwerverbrecher. Es winken saftige Bußgelder, die die Finanzen der Landkreise und Städte aufbessern könnten: Bei “besonders schweren” Verstößen müssen Müllsünder mit einem Bußgeld von bis zu 2.500 Euro rechnen. Wie das Ganze verfolgt wird, ist aber Sache der Landkreise.
Gebt es zu: Die KI soll nicht kontrollieren, ob wir trennen – sie soll herausfinden, was wir wegschmeißen und auf Grund dessen auf unseren Lebensstil schließen. Was kommt als Nächstes? KI-Überwachung im Abflussrohr? JE
11:02 | RMX: Deutschland: Droht der CDU Chaos? Die Unruhe wächst, während die AfD dem Spitzenplatz näher kommt
Während die Koalitionsverhandlungen noch laufen, beginnt die Christdemokratische Partei (CDU) innerlich aufgewühlt zu werden, weil sie in den Umfragen derzeit so schwach ist. Die Alternative für Deutschland (AfD) befindet sich in den Umfragen im Höhenflug und liegt nur noch einen Punkt hinter der CDU. Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, sagte dem Handelsblatt, die Umfrageschwäche sei nun ein großes Problem. „Wir müssen selbstbewusst erklären, warum wir das tun, was wir tun“, forderte Radtke, unter anderem, warum Waffeninvestitionen nötig seien, ‚damit unsere Kinder nicht Russisch lernen müssen‘. „Die aktuelle Entwicklung ist, gelinde gesagt, hochproblematisch und gefährlich“, sagte Radtke. Er fordert eine „ehrliche Analyse“ des Wahlergebnisses.
Die Partei dürfe „nicht den Eindruck erwecken, dass die CDU eine absolute Mehrheit errungen hat und dass wir uns unnötig verkaufen“. Die einflussreiche Zeitung „Welt“ prophezeit der CDU allerdings noch schlimmere Folgen. Der einflussreiche stellvertretende Chefredakteur des Blattes, Ulf Poschardt, kritisiert die „Brandmauer“ der CDU gegen die AfD und weist darauf hin, dass sie die AfD nur stärke. Liebe Freunde der Brandmauer, liebe Antifa, herzlichen Glückwunsch zur Errichtung der großen Brandmauer und ihrer wirksamen Gewalt. Ihr habt es geschafft. Die AfD liegt nur noch knapp hinter der CDU/CSU - und man muss kein großer Prophet sein, um zu ahnen, dass dies nur ein Zwischenergebnis ist.
Die CDU zerlegt sich selbst im Zeitraffer – und merkt’s nicht mal. Merz versprach konservative Wende, geliefert hat er Schuldenexzesse und linke Kuschelpolitik. Währenddessen zieht die AfD fast gleichauf – ohne Medienmacht, ohne Geldregen, einfach nur mit dem, was die Leute wirklich hören wollen.
Die "Brandmauer" ist zur Lachnummer geworden. Je höher CDU, SPD & Co. sie ziehen, desto stärker wird die AfD. Und jetzt, wo die Angst richtig reinscheppert, zaubert man den Verfassungsschutz aus dem Hut... Die AfD offiziell als rechtsextrem...
Der Plan? Kein Dialog, kein politischer Wettstreit – sondern Verbot...Vielleicht hilft auch gegen ein Erstarken der AfD eine sofortige Inhaftierung und eine rasche Verurteilung der gesamten AfD-Spitze... Irgendein Grund wird sich schon finden, zum Beispiel das Falschparken von vor 30 Jahren oder so... Willkommen in der Bananenrepublik Deutschland. Wer unbequem ist, wird aussortiert. Nicht mit Argumenten – sondern mit dem Knüppel des Staates. JE
08:40 | Nius: In 48 dramatischen Stunden zerschellt die Migrationswende von Friedrich Merz an der SPD
Die brisanten Entwicklungen der letzten 48 Stunden könnten zu einem gewaltigen Problem für Friedrich Merz und die Union werden. Denn sie zeigen, dass die SPD kaum ein Interesse daran hat, Merz' größtes aller Wahlversprechen mitzugehen.
„Am ersten Tag“ und „ausnahmslos alle“, lauteten die unmissverständlichen Worte des CDU-Chefs, die er mitten im Wahlkampf und nach dem schrecklichen Messermord von Aschaffenburg in die TV-Kameras sprach. Niemand ohne gültige Einreisedokumente sollte unter einem möglichen Kanzler Merz Deutschland noch betreten dürfen. Sein Generalsekretär Carsten Linnemann hatte das Merz-Versprechen mit den Worten „sonst regieren wir eben nicht“ zur absoluten Bedingung erhoben.
Noch ein paar Tage verhandeln und die SPD stellt den Kanzler. Ich möchte es gerne den Deutschen Lesern nochmals prophezeien .... Ihr werdet Euch Merkel noch zurückwünschen!!! Die CDU wird von der DIESER SPD nicht nur vorgeführt, sie zertrümmert. Wahnsinn. TS
Leser Beitrag
Die Halbwertzeit von Wahlversprechen scheint wirklich immer kürzer zu werden …
09:00 | Leser Kommentar
Warum sollte – am Ende – diese SPD denn Friedrich M. überhaupt noch zum Kanzler wählen ? Man stellt doch mit Olaf Sch. bereits den amtierenden – geschäftsführenden – Kanzler …
10:13 | Der Ostfriese
Das Geschehen erinnert mich an einen Vorfall, den ich vor vielen Jahren in einem der vielen Urlaube am schönen Ossiacher See erleben durfte, der sehr lehrreich für mich war. Zwei Personen die vorgeben, konträrer Meinung zu sein, müssen dies nicht wirklich zwangsläufig tatsächlich sein. Auch in der Politik wird viel durch Täuschung anderer Personen erreicht. Herr Merz erhält seine Order sicherlich von Blackrock. Wenn er zu diesem Kompromiß bereit sein sollte, ist dies schon vorher von seinem
Puppenspieler entschieden worden. Es ist unwahrscheinlich, das sich Personen, die es gewohnt sind über lange Zeiträume zu planen, plötzlich anders entscheiden. Es ist eine Show für den Pöbel.
10:14 | Leserkommentar
Black Rock gewinnt viel mehr, wenn Deutschland sich mehr verschuldet; - und nicht enn gespart wird, wie es die Union angdacht hatte. Darum die Wende und die Zugeständnisse!
17:01 | Leserkommentar
CDU Fledderei - grüne Kommentare JE & TS
Gut so, das muß man der SPD gut schreiben daß die die CDU Fleddern. Dieser verlogene Haufen gehört ausgemerzt (das Wortspiel bietet sich geradezu an). Anschließend verkümmert die SPD und die verlorenen, dummdeutschen Wahlschafe
irren orientierungslos herum.
17:02 | Leseratte Zu 9:00 h
Das hatte kürzlich schon mal jemand spekuliert: Was, wenn die SPD Merz nicht zum Kanzler wählt und die Koalitionsverhandlungen abbricht? Dann gibt es vorerst KEINE neue Regierung, es werden Neuwahlen angedacht, es wird einen Aufschrei geben, dass man dafür mehr Zeit braucht, also VOR den Sommerferien völlig unmöglich ... das heißt, bis die AfD oder zumindest deren Spitzenpersonal verboten ist. Die SPD regiert mit den Grüninnen weiter, Annalena überbrückt die Zeit bis zum Antritt ihres neuen Jobs bei der UNO, Habeck bricht weiter die deutsche Wirtschaft ab, alle zusammen nutzen den Zugriff auf "Sonderschulden" ohne Ende und verschleudern so viel Geld wie möglich sinnlos in der Welt, vor allem in der Ukraine.
Ich spinne mal weiter: Die Deutschen fahren achselzuckend in den Urlaub ... Anschließend erklärt die Ampel den Notstand, Wahlen werden abgesagt, es gibt das angedachte "volle Programm" mit Vermögensabgaben, Zwangshypotheken, Abhebeobergrenzen, Ausgangssperren, Fahrverbote, Ausreisesperren ... Und wenn die Arbeislosen zu viele werden gibts auch eine Zwangsmobilisierung.
Was ich jetzt nicht spekulieren will ist, wie sich das auf die EU (und die Nato) auswirkt.
18:44 | Leserkommentar
zum Post um 17:02 Wenn Friedrich M. nicht zum Kanzler gewählt werden sollte – egal von wem – wird es innerhalb der kommenden 4 Jahre keine vorgezogenen Neuwahlen mehr geben können. Olaf Sch. als geschäftsführender Kanzler kann kein Misstrauensvotum mehr stellen und der dt. Bundestag hat kein Selbstauflösungs-Recht.
02.04.2025
17:13 | bild: Jetzt droht auch Höcke ein Politikverbot
Werden bald auch deutsche Politiker von Richtern zu einem Berufsverbot verdonnert? Ein Schicksal, das auch AfD-Rechtsaußen Björn Höcke (52) droht. Grund: Union und SPD wollen Hetzer unwählbar machen! Im Koalitionspapier kündigen die möglichen Regierungspartner an: „Im Rahmen der Resilienzstärkung unserer Demokratie regeln wir den Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung. Wir wollen Terrorismus, Antisemitismus, Hass und Hetze noch intensiver bekämpfen und dazu insbesondere den Tatbestand der Volksverhetzung verschärfen.“
Der Plan von CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz und SPD-Chefverhandler Lars Klingbeil könnte Höckes Machtpläne durchkreuzen, Thüringer Ministerpräsident zu werden. Dessen Immunität wurde vom Thüringer Landtag bereits 10 Mal aufgehoben. Mehrfach wurde gegen ihn wegen Volksverhetzung ermittelt – inklusive Razzia in seinem Privathaus. Derzeit ist der Thüringer AfD-Chef vom Landgericht Mühlhausen wegen Volksverhetzung sogar angeklagt, weil er nach einer Gewalttat mit zwei Toten in Ludwigshafen im Netz gegen Ausländer keilte.
Auf Telegram klang das so: „Wahrscheinlich ist der Täter psychisch krank und leidet an jener unter Einwanderern weit verbreiteten Volkskrankheit, welche die Betroffenen ‚Allahu Akbar‘ schreien lässt und deren Wahrnehmung so verzerrt, dass sie in den ‚ungläubigen‘ Gastgebern lebensunwertes Leben sehen.“
dazu passend NIUS: Könnte man Alice Weidel genauso kaltstellen wie Marine Le Pen?
Es kommt in Europa in Mode, sich des Spitzenpersonals unliebsamer Parteien zu entledigen, indem man sie persönlich aus dem Rennen nimmt und damit der Partei schadet. Warum mühsam eine Partei verbieten, wenn man einfach die Vorsitzende an der Kandidatur hindern kann? Das Urteil gegen Marine Le Pen in Frankreich und der Entzug ihres passiven Wahlrechtes eröffnet die Frage, ob so etwas auch in Deutschland als Option rechtlich möglich wäre. Konkret: Wenn man die AfD nicht verbieten kann, warum nicht die relevanten Köpfe der Partei mit Hilfe von Gerichten kaltstellen, sodass sie schlicht nicht mehr zur Wahl antreten können?
Jetzt wird’s richtig dreckig im Spiel um die Macht: Höcke soll weg vom Fenster – nicht durch Wahl, nicht durch Debatte, sondern per Politikverbot deluxe. Weil CDU und SPD merken, dass ihnen das Volk abhandenkommt, wird kurzerhand das Wahlrecht frisiert. Wer „falsch“ spricht, wird rausgehebelt – notfalls mit einem aufgepumpten Volksverhetzungsparagraphen.
10 Immunitätsaufhebungen, laufende Verfahren, Hausdurchsuchung, Telegram-Zitate – alles auf Halde, bis das passende Narrativ sitzt. Und jetzt: der große Knallplan à la Merz & Klingbeil. Wenn’s nach denen geht, entscheidet demnächst der Richter, wer in Deutschland überhaupt noch wählbar ist. Das ist keine Demokratie mehr – das ist politische Säuberung in Anzug und Krawatte.
Das ist wahre Demokratie!!! Wer nicht passt wird entweder mit Fake News denunziert, medial fertig gemacht, Konten gesperrt oder gleich wegen fadenscheinigen Gründen mit einem Politikerverbot belegt. Willkommen im EU-Gesinnungsgerichtshof – bitte Widerspruch an der Garderobe abgeben. JE
12:13 | BZ: Görlitzer Park in Kreuzberg: Zaungegner verschicken Drohbriefe an Berliner Baufirmen
Der Görlitzer Park soll umzäunt und nachts abgeschlossen werden. Gegner dieses Vorhabens verschicken jetzt Drohbriefe an zahlreiche Zaunbaufirmen, um diese von einer Bewerbung um den Auftrag abzuhalten.
Seit dem 4. März läuft die Ausschreibung durch die landeseigene Grün Berlin GmbH, am Mittwoch endet sie. In ihrem Drohbrief warnt die Initiative "Görli 24/7" Firmen vor einer Bewerbung: „Wir von Görli 27/7 möchten Sie dazu auffordern, sich nicht an einem Zaunbau um den Görlitzer Park zu beteiligen und von einer Bewerbung auf Ausschreibungen zum Zaunbau Abstand zu nehmen“, heißt es in dem Schreiben.
Ich bin für ein sofortiges Türschloss-Verbot und Türriegel-Verbot in Berlin. Wer gegen dieses Verbot verstößt, dem wird die Eingangstür entzogen.
Einen sofortigen Zaun um Berlin .. und in 14 Tage schauen wir dann mal nach, wie es mit der Politik so weitergeht .... sofern man dann noch reden kann. TS
12:42 | Leser Kommentar
Mal sehen wie lange es dieses Freiheitseinachrankungsprojekt mitTag seinen Auswirkungen auf die pigmentierte Dealerszene und ihren "Rotplusgrüngleichbraunstattregenbogen"-Kundenkreis noch gibt: 1Monat? 1 Woche? 1 Tag? Der "friedliche" Protest aus der "unseredemokratischen" Zivilgesellschaft wird ganz schnell Wirkungsdruck auf die Internahtzies in den Legislativen Buntlins erzeugt und Schwupps! .....
08:23 | Welt: Grüne Landespolitiker fordern jährliche Bevölkerungsübungen und feministische Innenpolitik
In einem Zehn-Punkte-Plan setzen sich Innenpolitiker der Grünen aus den Ländern für einen besseren Bevölkerungsschutz, mehr Prävention und einen stärkeren Schutz von Frauen vor Gewalt ein. Bei Ordnungswidrigkeiten soll „die finanzielle Situation der Geahndeten“ stärker berücksichtigt werden.
Grüne Innenpolitiker aus den Ländern fordern mehr Prävention, Programme zur Deradikalisierung und einen besseren Bevölkerungsschutz. In einem Zehn-Punkte-Plan unter dem Titel „Sicherheit statt Populismus“ fordern sie unter anderem jährliche Übungen am bundesweiten Bevölkerungsschutztag.
Wie wäre es, wenn wir genau diese Forderungen bei den Grünen anwenden! Eine Ordnungswidrigkeit, kein Geld .. dann Front oder im Mini-Rock im Asylheim. Es ist halt schön von anderen das einzufordern, was man selbst dann nicht bereit ist zu leisten.
Inzwischen bin ich für einen 12 monatigen Wehrdienst für beide Geschlechter. Von 18 bis zum 40 Lebensjahr.
Stützpunkt mindestens 200 km. vom Wohnort entfernt.
Dann schauen wir mal .. wie es mit der jährlichen Bevölkerungsübung ist. TS
01.04.2025
12:25 | ntv: Union liegt nur noch einen Prozentpunkt vor der AfD
CDU und CSU verlieren laut Trendbarometer von RTL und ntv weiter an Rückhalt in der Bevölkerung. Weil zugleich die AfD hinzugewinnt, liegt diese beinahe gleichauf mit den Unionsparteien. Auch die Wirtschaftserwartungen verdüstern sich.
Für CDU und CSU setzt sich der Abwärtstrend seit der Bundestagswahl fort. Im neuen Trendbarometer von RTL und ntv kommen die Schwesterparteien nur noch auf 25 Prozent, ein Punkt weniger als in der Vorwoche. Seit der Bundestagswahl am 23. Februar verloren sie 3,5 Prozentpunkte. Umgekehrt sieht es bei der AfD aus: Die Partei gewinnt einen Punkt und erreicht nun 24 Prozent. Das sind 3,2 Punkte mehr als im Wahlergebnis - und ein neuer Höchstwert für die AfD. Im Trendbarometer war sie noch nie so stark. Damit trennt Union und AfD nur noch ein Prozentpunkt.
Toll .. und? Nächste Woche .. AfD mit CDU auf Gleichstand, die SPD auf 10 und die Grünen auf 5 ... und dann? Ja, was dann? TS
10:40 | SPON: Niedersachsens Ministerpräsident Weil kündigt Rückzug an
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat seinen Rückzug angekündigt. Nach SPIEGEL-Informationen wird er sowohl als SPD-Landesvorsitzender als auch als Regierungschef im Mai abtreten.
Für 14 Uhr hat die SPD Niedersachsen eine Stellungnahme von Weil im Kurt-Schumacher-Haus in Hannover angekündigt.
Der Rückzug des 66-Jährigen ist für die SPD in Niedersachsen eine Zäsur: Weil ist bereits seit Anfang 2012 SPD-Landeschef und seit Anfang 2013 Ministerpräsident. Weil ist damit der drittdienstälteste Regierungschef hinter Reiner Haseloff (CDU, Sachsen-Anhalt) und Winfried Kretschmann (Grüne, Baden-Württemberg). Zuvor war er von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover.
.. die späten Folgen der Gehaltsaffäre? TS
10:00 | Bild: Baerbock überraschend in Kiew
Es ist ihr elfter Besuch in der Ukraine – und wohl der letzte in ihrer Amtszeit. Die scheidende Außenministerin Annalena Baerbock (44, Grüne) ist überraschend nach Kiew gereist.
Vor Ort kündigt Baerbock weitere Gelder an: Deutschland wird der Ukraine „heute weitere 130 Millionen Euro an humanitärer Hilfe und Stabilisierungsmitteln zur Verfügung stellen“, erklärt die Ministerin bei ihrer Ankunft am Dienstagmorgen.
Baerbock weiter: „Aufgrund der festgefahrenen Situation zwischen den USA und Russland ist es absolut zentral, dass wir (…) zeigen, dass wir (…) an der Seite der Ukraine stehen und sie jetzt erst recht unterstützen.“
DAS IST KEIN APRILSCHERZ ... Was sie sonst noch im Hinterzimmer gelernt und was da einen "negativen Beigeschnack" hat, hat sie ja schon bei anderer Gelegenheit erzählt. Wieder ein paar Millionen für Kiew! ... und da soll man Deutschland ernst nehmen? Echt? TS
19:05 | Die Kleine Rebellin zu 10:00
Vielleicht bespricht sie bereits mit Selensky, wie sie von der UNO aus den Krieg weiter befeuern kann. Es war ja schon die Rede davon UNO Friedentruppen nach dem Waffenstillstand in der Ukraine zu stationieren.
08:07 | Focus: "Nichts, was nach Politikwende aussieht": Jetzt kämpft Merz mit Planlos-Vorwurf aus der CDU
Mitten in den Koalitionsverhandlungen wird der Frust in der Union immer größer. Vor allem die Strategie in den Verhandlungen frustriert; es gibt sogar Vorwürfe, dass es keine gab. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf Insider aus der CDU.
Bisher sei demnach kein großer Reformvorschlag bei den Top-Themen Wirtschaft, Soziales und Bürokratie in Sicht - nicht mal in den blauen Klammern der Papiere, in denen reine CDU-Inhalte stehen. Dort stehe "nichts, was nach Politikwende aussieht", heißt es.
Auch ein böser Vorwurf für die Verhandlungen steht im Raum - und er kommt aus dem Bundesvorstand der CDU: Dass die Union trotz großer und umfangreicher Versprechen planlos in die Gespräche ging. Obwohl lange genug Zeit gewesen sei, wären viele Verhandler ohne Strategie oder Konzepte in die Verhandlungen gegangen und von Friedrich Merz und den Spitzenpolitikern der Union nicht gebrieft worden.
Während die verhandlungserfahrene SPD oft mit Fachleuten samt Papieren aus Ministerien in die Gruppen kam, seien Verhandler-Teams der Union sogar weitgehend ohne Kontaktaufnahme zu CDU-Landesverbänden und deren Ministern, die Zugriff auf regierungs-Dokumente haben, zusammengestellt worden.
Ein Mitglied einer Verhandlungsgruppe berichtet "Bild", dass seine Gruppe erstmal begonnen habe, Themen zu sammeln, die man ansprechen wolle. Ein anderer Verhandler sagt, man habe sich schlicht "am Wahlprogramm" orientiert". Zufrieden sei er mit dem Ergebnis nicht, sagte ein weiterer Insider, aber in anderen Gruppen sei dieses sogar "noch schlechter". Noch ist Zeit für bessere Ergebnisse - aber die Uhr tickt für die Union.
Merz ein Mann aus der Wirtschaft! ... dürfte ein Ein-Personen-Unternehmen gewesen sein, die Ego Inc.
Man kann der SPD und den Grünen nur gratulieren, wieder ein Sieg auf ganzer Linie und das ganz ohne Wähler. Es ist natürlich sehr unfair, diese Sicht der Dinge auf Deutschland und die dortigen Umstände. Vielleicht kann ja der eine oder andere Leser mal die positiven Dinge, per Fax an die Redaktion mailen. Mit Breitblatt für Bereitband ...
Natürlich muss ich jetzt wieder sehr schwarz sehen und hab keine Lösungsvorschläge, steht doch meine Sicht der Dinge ... im Gegensatz zu den Jubelmeldungen der deutschen Medien, doch selbst mit einem "schnellen Einwechseln" der AfD wird sich nichts ändern, weil Deutschland sofort von den Antifa-Truppen und den Grünen Klebern gelähmt werden würde. TS
07:04 | Die Leseratte zum Freiheitsdienst von gestern (15:26)
Jaaa, war auch mein erster Gedanke! Was für ein Neusprech! Passt aber, wenn man den weiteren Blödsinn liest: Wohlgesetzte Worte zwischen Realitätsverweigerung, Naivität und Neusprech.
Aber vielleicht ist die Idee dahinter ganz simpel: Als seinerzeit der Wehrdienst abgeschafft wurde, entfielen mit einem Schlag all die sog. Hiwis, die vor allem in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ihren Zivildienst ableisten mussten. Das hat ein riesiges Loch nicht nur ins Personal sondern auch ins Budget gerissen, denn plötzlich mussten alle Bediensteten "normal" bezahlt werden, das hat damals manche Einrichtung finanziell ins Schleudern gebracht. Diese jungen Männer wurden nämlich auch als Billiglöhner und vor allem Lohndrücker missbraucht, was teils die bis heute zu niedrigen Löhne in dieser Branche erklärt!
So, und wo stehen unsere Krankenhäuser und Altenheime etc. heute? Zu wenig Personal, zu hohe Kosten! Also was liegt näher, als die Vergangenheit zu wiederholen und Menschen zwangsweise zu rekrutieren, um die Arbeit zu machen, die andere (für das Geld unter den gegebenen Bedingungen) nicht mehr machen wollen! Diejenigen, die hierzulande noch arbeiten, können ja jedes Jahr ihren Urlaub dafür opfern, bis sie ihren "Freiheitsdienst" abgestottert haben - oder wie ist das geplant, lach?
"unsere Freiheit verteidigen" - welche Freiheit meint sie? Unsere sog. "unveräußerlichen" Grundrechte etwa? Meinungsfreiheit? Redefreiheit? Versammlungsfreiheit? Haben wir in der Corona-Zeit ja gesehen, wieviel Freiheit wir hier - nicht mehr - haben. Was gibts da noch zu verteidigen?
"Was kannst du für dein Land tun?" Das ist nicht mehr MEIN Land! Und für DAS, was die Linksgrünen seit Merkel aus diesem Land gemacht haben, WILL ich gar nichts mehr tun.
Und damit wollen sie die "Gesellschaft" stärken, robuster machen, das Miteinander stärken, Generationen verbinden (und sogar Milieus, lach). Süß! Klingt nach Klassenfahrt oder so. Es gibt keine "Gesellschaft" mehr, das was da früher mal war ist mittlerweile fragmentiert, zerfallen in viele Parallelgesellschaften, die teils kaum noch Berührungspunkte miteinander haben - und auch nicht haben wollen! Daran ist die Politik der letzten Jahrzehnte schuld, die extrem spalterisch war. Dazu kommt, dass offiziell ein Viertel dieser "Gesellschaft" aus anderen Kulturkreisen kommt. Dieses plötzliche Beschwören des Gemeinschaftssinns ist einfach lächerlich!
Aber man könnte das kreativ sehen: Gerade die Alten, die den Poppes kaum noch hochkriegen, sollten sich hochmotiviert für den Wehrdienst melden! Das wird lustig, sorgt sicherlich für ein tolles Gemeinschaftserlebnis, stärkt das Miteinander und die Widerstandskraft (der Ausbilder), führt Generationen zusammen ... also die "Bereitschaft" zur Verteidigung wird auf jeden Fall da sein, obs hilft? Nicht so wichtig, ist schließlich ein Gemeinschaftsprojekt für Deutschland. Man sieht, selbst die unsinnigsten Vorgaben lassen sich erfüllen, wenn man nur will! Satire off.
08:49 | Die Eule zur Leseratte
Jener Freiheitsdienst weckt doch gleich unangenehme Assoziationen, an die Zeit der Herrschafft von Gottes Gnadentum. Auch damals gab es einen Dienst
der mit F begann, den Frondienst. Leistete man den ab, war man wieder frei und konnte sein eigenes Leben führen. Damals sahen es die Herrscher als völlig normal an,
dass ihre Hinterssaen zum Frondienst eingezogen werden konnten. Für Buern war das meist fatal, denn oft genug fiel es dem allergnädigsten Fürsten mitten in der Ernetezeit ein,
dass ja noch Steine zum Bau seines Schlosse zu klopfen waren. Somit musste sich der Bauer sputen, wollte er nicht Haus und Hof verlieren. Da sich Muster in der Geschichte wiederhohlen, sind wir also nur noch wenige Schritte vom alten, wohlbekannten Muster entfernt.