14.05.2025
12:07 | Krone: Van der Leyen muss Pfizer-Chat herausgeben
Das Gericht der EU hat am Mittwoch die Entscheidung der EU-Kommission, SMS-Nachrichten von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Pfizer-Chef Albert Bourla nicht herauszugeben, für nichtig erklärt. Fazit: Die 66-Jährige muss ihre „Pfizergate“-Textnachrichten veröffentlichen.
Nichts wird passieren. Absolut nichts, wir werden jetzt erleben, je enger die Schlinge um Corona und andere Skandale geschlungen wird, desto mehr wird man gegen Russland hetzen. TS
10:34 | UCN: Ungarns Premierminister Orbán: EU-Beitritt der Ukraine würde Krieg in Europa bedeuten
Ungarn bleibt standhaft, während die globalistischen Führer der Europäischen Union eine beschleunigte Mitgliedschaft der Ukraine vorantreiben. Ministerpräsident Viktor Orbán – einer der engsten europäischen Verbündeten von Donald Trump – sowie führende ungarische Regierungsvertreter haben ihre bislang schärfste Warnung ausgesprochen: Die Aufnahme der vom Krieg zerrissenen Ukraine in die EU sei nicht nur leichtsinnig, sondern führe unweigerlich in wirtschaftlichen Niedergang, gesellschaftliche Instabilität – und möglicherweise in einen offenen Krieg auf europäischem Boden.
Orbáns Haltung ist nicht neu, doch nie zuvor stand so viel auf dem Spiel. In einem Interview mit dem öffentlichen Rundfunk bezeichnete er den EU-Beitritt der Ukraine als „wirtschaftlichen Selbstmord“ für Europa. Die liberale EU-Führung unter der nicht gewählten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steuere laut Orbán auf eine Katastrophe zu – ohne demokratische Rücksprache mit den europäischen Bürgern.
Ein Beitritt würde wohl die gesamte EU zerreißen – ökonomisch, politisch und kulturell. JE
08:22 | ntv: EU soll empfindliche Sanktionen gegen Russland erwägen
Die Verhandlungen mit Russland um ein Ende des Kriegs kommen nicht voran. Kiew und führende europäische Staatschefs machen dafür vor allem Kremlchef Putin verantwortlich. Gedroht wird bereits mit Sanktionen gegen Russland. Nun sollen diese einem Bericht zufolge auch in Betracht gezogen werden.
Die Bundesregierung und die Europäische Union erwägen einem Bericht zufolge weitere Sanktionen gegen Russland, sollte Moskau nicht zu einer Waffenruhe in der Ukraine bereit sein. Wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Kreise der Bundesregierung sowie EU-Kreise berichtete, sind demnach drei Hauptbereiche im Visier. So sollen Sanktionen den Energie-Sektor mit Öl, Gas und Uran, den Schifffahrtsbereich, besonders die russische Schattenflotte, sowie den Bankensektor treffen.
Öl, Gas und Uran .. stellen wir um auf Handbetrieb? Was die Schattenflotte betrifft .. viel Spass, will man mit der deutschen Ohne-Muni-Marine die russischen Schiffe "trockenlegen"? TS
13.05.2025
08:45 | Der Dipl.Ing.
Am vergangenen Dienstag wurde im EU-Parlament über die Zusammenarbeit mit Kuba debattiert, wozu sich auch Martin Sonneborn äußerte. Der Abgeordnete von "DIE PARTEI" warf ein, dass es keinen Sinn mache, mit der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, über dieses Thema zu sprechen.
LOL, das Gesicht der Kallas spricht Bände, der Martin Sonneborn trifft den wunden Punkt … köstlich!
.. und der Sonneborn hat ja so Recht … Kallas und Diplomatie zwei Welten prallen aufeinander ...
Danke lieber Dipl.Ing. wir haben es gestern schon gebracht und das Video ist wie durch "Magic" verschwunden. TS
08:05 | DerStandard: Elon Musk profitiert von EU-Geldern in Millionenhöhe
Wie aus einem Schreiben der EU-Kommission an den deutschen Europaabgeordneten Daniel Freund (Grüne) hervorgeht, erhält ein Tochterunternehmen von Tesla für die Errichtung von Ladestationen für E-Autos knapp 159 Millionen Euro aus dem Förderprogramm "Connecting Europe".
Weitere rund 197 Millionen Dollar (rund 177 Millionen Euro) konnte das US-Unternehmen SpaceX zuletzt für den Start von Satelliten für das europäische Satellitennavigationssystem Galileo mit Trägerraketen vom Typ Falcon 9 in Rechnung stellen. Hinzu kamen bis Oktober 2023 zudem noch rund 630.000 Euro für bezahlte Werbung auf der Plattform X, wie aus dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Dokument hervorgeht. Dieses ist die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Grünen-Abgeordneten Freund.
Die kleine Verstimmung zwischen EU und Amerika ist einfach darin begründet, dass wir nicht mehr viel zahlen können und Don Donny sein Schutzgeld haben will. Von Ami-Land bis in den hintersten Winkel von Afrika hat die EU unser Geld verschossen. Alle wissen wo das Geld ist, nur ich wir. TS
07:15 | exxpress: Corona-Milliarden futsch? EU hat keine Ahnung, was aus dem Geld wurde
Jetzt wird’s peinlich: Laut EU-Rechnungshof hat Brüssel 650 Milliarden Euro an Corona-Geldern verteilt – ohne genau zu wissen, wer das Geld bekam, was damit gemacht wurde oder ob es überhaupt etwas brachte. Ein Skandal auf Kosten der Steuerzahler, der bis heute vertuscht wird.
Als das letzte Mal Milliarden aus Regierungshänden (damals waren sogar Billionen im Pentagon) einfach so verschwunden waren, gab's ein Untersuchungshearing - am 10. September 2001. Am nächsten Tag kamen die Flugzeuge - auch ins Pentagon.
Mal sehen, was sich demnächst in Brüssel so tut. TB
12.05.2025
08:21 | Martin Sonneborn
Danke Martin Sonneborn. TS
11.05.2025
07:33 | tkp: Fico gegen EU: Scharfer Brief aus Moskau an Kallas
Dutzende Staatschefs aus Afrika, Asien und Lateinamerika feierten am Freitag in Moskau den Jahrestag des Sieges über die deutschen Faschisten. Aus der EU war nur Robert Fico, Premierminister der Slowakei, angereist. Er trotzte heftigem Druck aus Brüssel – das Baltikum hatte sogar den Luftraum für seine Maschine gesperrt. So wurde Fico am 9. Mai der einzige Vertreter der EU in Moskau.
Ein supranationaler Zwangsstaatenbund der sich Gemeinschaft und Frieden auf die Fahne geheftet hat bei der Arbeit - die angebliche Flugroute Ficos hier im Bild. Das EU-Mitglied mit Reisefreiheit wie unter Erichs Gnaden. TB
18:45 | Leseratte Zu 7:33 h
So schändlich und wenig brüderlich das Vorgehen der kläffenden kleinen Köter im Baltikum auch war, die verlinkte Grafik ist völliger Blödsinn! Fico ist südlich nach Russland geflogen, über Ungarn, Rumänien, das Schwarze Meer, Georgien und Dagestan (was schon Russland ist). Vucic hatte eine ähnliche Route, hat noch etwas weiter östlich ausgeholt und ist über Aserbaidschan geflogen, wo er einen Zwischenstopp einlegen musste - aus Sicherheitsgründen. Ob die Route so geplant war oder er evtl. in Tiflis nicht landen durfte und deshalb nach Baku ausgewichen ist, wurde nicht bekannt. Jedenfalls haben die Russen aus dem Vorfall in Tschetschenien gelernt und lassen keine Flieger mehr rein, wenn gerade Drohnenalarm ist. Die Tschetschenen waren bei der Abwehr ja etwas übereifrig.
Die EU dagegen zeigt mehr und mehr ihre totalitäre Fratze. Hoffen implodieren die bald.
09.05.2025
18:39 | ntv: Trump nennt von der Leyen "fantastisch" - die reagiert mit Humor
Mit Großbritannien hat Trump seinen Deal - jetzt fasst er die EU ins Auge. Der US-Präsident schmeichelt Kommissionschefin von der Leyen und hofft auf Verhandlungen. Die reagiert amüsiert. Ins Weiße Haus kommen will sie erst, wenn sie ein konkretes Paket im Gepäck hat.
Vor dem Hintergrund des von Donald Trump ausgelösten weltweiten Handelsstreits hat der US-Präsident seine Hoffnung geäußert, die "fantastische" EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für Verhandlungen zu treffen. Von der Leyen reagierte amüsiert: "Ich mag Komplimente", sagte sie in Brüssel und sprach von "guten Gesprächen" mit Trump. Am Vortag hatten die USA und Großbritannien im Zollstreit ein Handelsabkommen verkündet. Mit der Europäischen Union strebt Trump nach eigenen Angaben ebenfalls ein Abkommen an.
Na hoffentlich muss er nicht mit ihr auch noch aufs Zimmer, damit der Deal durchgeht. Doch er hängt sich voll rein. TS
08.05.2025
17:20 | euractiv: EU-Außenminister reisen mit leeren Händen in die Ukraine
Eine Gruppe europäischer Außenminister ist diese Woche auf dem Weg in die Ukraine, um „Solidarität“ mit Kyjiw zu zeigen. Allerdings werden die Scheckbücher wohl zu Hause bleiben. Neben der Verpflegung gibt es nur wenige konkrete Punkte auf der Tagesordnung für die Reise von Warschau nach Lemberg. Einige Ukrainer fragen sich deshalb, warum der Besuch überhaupt stattfindet. Die Pläne der EU der Ukraine mehr militärische Unterstützung zu gewähren stocken. Einige europäische Staatsoberhäupter hatten gehofft, die zu erwartende Kürzung der US-Unterstützung unter Präsident Donald Trump mit europäischer Hilfe auszugleichen.
Das ist aber unwahrscheinlich. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas gab kürzlich bekannt, dass Brüssel „zwei Drittel“ der erforderlichen fünf Milliarden Euro bereitgestellt habe, um zwei Millionen weitere großkalibrige Munitionspatronen an die Ukraine zu liefern. Die Initiative gilt als der realistischste Teil ihres 40-Milliarden-Euro-Plans, den sie im März vorgelegt hat. Allerdings bleibt es hinter den Forderungen Kyjiw zurück – und dürfte auch nicht ausreichen, um den anhaltenden russischen Angriffen entgegenzuwirken. Bei dem Treffen in Lemberg soll eine „eingehende Diskussion über die Rolle der EU bei der Stärkung der Verhandlungsposition der Ukraine“ zwischen den EU-Außenministern stattfinden, wie aus dem Einladungsschreiben hervorgeht, das Euractiv einsehen konnte. In dem von Kallas und dem polnischen Außenminister Radosław Sikorski unterzeichneten Schreiben wird eine „wirklich offene und freie Diskussion“ bei dem Treffen der Minister gefordert, das „ohne Dolmetscher und elektronische Geräte“ stattfinden soll.
Kommentar des Einsenders
...auch die europäischen Steuerzahler fragen sich längst, wozu wir dieses Trauerspiel noch finanzieren, um den kleinen Koks-Kasper die Aufwartung zu machen...!? ...mit leeren Händen...? für beide Seiten traurig... Dank der wahnsinnigen Westpolitik scheint hier kein Geld mehr da zu sein und Korruptistian ist so oder pleite... Der Schluß: Alle zum (Konkurs)Richter.
10:22 | tkp: Brüssel verklagt fünf Staaten wegen Nichtumsetzung der EU-Zensur
Die EU-Kommission verklagt Tschechien, Spanien, Zypern, Polen und Portugal vor dem höchsten Gericht der EU, weil sie wichtige Teile des umstrittenen Technologierechts der Union nicht umgesetzt haben. Die EU-Kommission hat am Mittwoch bekannt gegeben, dass sie fünf Mitgliedstaaten vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) verklagt, weil sie den Digital Services Act (DSA) nicht ordnungsgemäß umgesetzt haben. Der DSA ist das Vehikel der EU um unerwünschte politische Meinungen sowie ungeliebte Fakten zu unterdrücken. Es wird auch immer stärker genutzt um Wahlen und Wahlergebnisse zu beeinflussen wie zuletzt in Rumänien, Deutschland oder in Polen.
Die Länder, gegen die rechtliche Schritte eingeleitet werden, sind Tschechien, Spanien, Zypern, Polen und Portugal. Nach Angaben der Kommission haben diese Mitgliedstaaten versäumt die nationale Zensurbehörde einzurichten, oder – im Bürokratensprech formuliert – entweder keinen „nationalen Koordinator“ für digitale Dienste (DSC) ernannt oder diesen Stellen nicht die erforderlichen Befugnisse zur Durchsetzung des DSA übertragen.
DSA = Digitaler Säuberungs-Akt...
Offiziell gegen „illegale Inhalte“, in Wahrheit gegen alles, was nicht auf Linie ist. Faktenchecker auf der Konzernpayroll, Blockwarte mit Bürokratenrang, und alles mit Brüsseler Schleifchen. Wenn ein totalitäres Regime überhand nimmt, sieht’s exakt so aus: Zensur im Namen der Sicherheit – und der EuGH als Zuchtmeister. JE
06.05.2025
08:45 | SPON: Von der Leyen will Forscher mit Millionen nach Europa locken
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht die Rolle der Wissenschaft in Gefahr und erinnert an Marie Curie. Als Lockmittel für US-Forscher bietet sie ordentlich Geld. Die EU will die Forschung in Europa mit einer halben Milliarde Euro stärken und von US-Präsident Donald Trump vergraulte Wissenschaftler über den Atlantik locken. »Wissenschaft ist eine Investition, und wir müssen die richtigen Anreize bieten«, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag bei der Ankündigung der Pläne. Deshalb werde die Kommission ein neues Paket in Höhe von 500 Millionen Euro für die Jahre 2025 bis 2027 schnüren, »um Europa zu einem Magneten für Forscher zu machen«, sagte sie bei einer Rede in der Pariser Universität Sorbonne im Beisein des französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
Wieso will man jetzt "andere" Forscher nach Europa holen? Wir haben doch Millionen von Fachkräften und Forscher aufgenommen.
Wie soll ein "neuer" Forscher in dieser Umgebung forschen? Die Firmen wandern ab und die Energie wird knapp. Wir haben eine Steinzeitgesellschaft nach Europa geholt und kein Forscher wird hier seinen Lebensmittelpunkt aufschlagen .. wissend, das in Amerika alles möglich ist und in China erst recht.
Wieso bilden wir unsere Forscher nicht selbst aus, Genderphysik und Queerchemie. Master für Links und Linker oder Bachelor für Diversitätsökonomie. Wieviel investieren wir in Bildung und bekommen Straßen- und Sesselkleber?
Merz und Klingbeil gingen auch einmal diesen Bildungsweg und das haben wir jetzt erhalten! TS
12:23 | Leserkommentar
Fico, Präsident der Slowakei will am 08.05. zur Siegesfeier Der Welt gegen die Nazis in Moskau. Die EU verbietet Überflugrechte. Ist das GEIL! Selenski warnt. Offenbarungseid!
04.05.2025
18:12 | Leseratte - Meinungsdingsbums
Der irische Journalist Chay Bowes ist aus Dublin nach Bukarest (Rumänien) geflogen, um über die dortigen Wahlen zu berichten. Er wurde direkt nach der Landung von Polizei aus dem Flugzeug geholt, verhört und anschließend abgeschoben (in die Türkei!). Es lag ein bereits für seine Ankunft vorbereitetes richterliches Dokument auf dem Tisch, von dem er allerdings weder eine Kopie erhielt noch es wenigstens fotografieren durfte! In diesem Video (mit deutschen Untertiteln) berichtet er über den "Empfang". Er ist überzeugt, dass das nicht die Idee der Rumänen war, sondern der EU, und die hätte wohl J.D. Vance in München nicht zugehört, als er über den Angriff auf die Meinungsfreiheit in Europa sprach.
Erst hat Rumänien den ersten Wahlgang annulliert, weil der falsche Kandidat gewonnen hatte, was ganz offensichtlich aus Brüssel initiiert wurde. Jetzt wird diese Wahl wiederholt - und sie haben solche Angst vor einem unabhängigen irischen Journalisten, der darübe berichten will, dass sie ihn nicht ins Land lassen? LIegt es daran, dass er gelegentlich für RT schreibt? Der Mann ist EU-Bürger, der in ein anderes EU-Land eingereist ist! Welche Schweinereien haben sie diesmal vor, um den "richtigen" Wahlausgang abzusichern?
Zitat:
EU-Journalist in Rumänien festgesetzt und abgeschoben.
Ein irischer Journalist wurde bei seiner Ankunft in Bukarest direkt auf dem Rollfeld von der Polizei festgenommen. Ohne das Flugzeug verlassen zu dürfen, wurde er identifiziert, abgeführt und in einem Verhörraum befragt – wegen angeblicher „Gefährdung der Staatssicherheit“.
Sein Vergehen? Er wollte über die rumänischen Wahlen berichten. Trotz EU-Pass, gültiger Einreise und journalistischer Akkreditierung wurde er abgeschoben. Ein Richter-Dokument, das ihm nicht einmal gezeigt oder kopiert werden durfte, diente als Grundlage.
- „Das kam eher aus Brüssel als aus Bukarest“, so der Journalist, der die Repression als Teil eines breiteren Angriffs auf die Pressefreiheit in der EU wertet. JD Vance hatte gewarnt: Die EU müsse endlich aufhören, gegen Meinungsfreiheit vorzugehen.
🛑 Ein düsteres Signal für Pressefreiheit – mitten in Europa.
02.05.2025
12:18 | ntv: EU bietet USA Deal über 50 Milliarden Euro an
Flüssigerdgas, Sojabohnen oder andere Produkte: Die EU könnte mehr US-Waren importieren und so das Handelsdefizit ausgleichen. Diesen Plan bringt EU-Handelskommissar Sefcovic im Zollstreit ins Spiel. Er spricht bereits von "gewissen Fortschritten" in den Gesprächen.
Im Zollstreit mit den USA hat die EU der Regierung von US-Präsident Donald Trump einem Bericht zufolge ein Angebot in Milliardenhöhe vorgelegt. Wie die "Financial Times" am Donnerstag berichtete, schlug die EU der US-Regierung vor, 56 Milliarden Dollar (rund 50 Milliarden Euro) zusätzlich für US-Produkte auszugeben. In den Gesprächen über ein Abkommen seien mit der US-Seite "gewisse Fortschritte" erzielt worden, erklärte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic der Zeitung.
Bestellt die Waffen in den USA ab. Belegt die Fonds von Blackrock mit Steuern. Belegt Google, Facebook oder Amazon mit Steuern. Da wäre sehr schnell eine andere Tonart da. TS
07:33 | tkp: Macht der Wahnsinn plötzlich Sinn?
Was sich in der EU und generell im politischen Westen abspielt, ist keine Politik. Es ist keine Reform. Es ist eine feindliche Machtübernahme durch globale Mächte, die einen der raffiniertesten und zerstörerischsten Pläne aller Zeiten nutzen, um eine freie Gesellschaft von innen heraus zu zerstören.
Wenn Wahnsinn plötzlich Sinn macht, weißt Du, dass Du Dich in der EU befindest. Niemals gewählte gerichtlich verurteilte Schwerverbrecher sagen 100erten Millionen von Unterdrückten wo es lang geht. Der Unfriendly Takeover wurde in manchen Ländern zwar in der Wahlzelle (EU-Abstimmung) eingeleitet, zeigt nun aber sein hässlichste Fratze. Und viele der Schafe kapieren noch immer nicht, dass die Wölfe zum final move ansetzen. TB