12.06.2024

14:36 |  UM: EU-Wahl in Ungarn: Linke Soros-Opposition zertrümmert – Neuer Messias: Peter Magyar

Linke ungarische Soros-Opposition löst Anti-Orban-Schattenregierung auf! Die Ehefrau des früheren sozialistischen Lügen- und Prügel-Sozialisten Ferenc Gyurcsany, Dobrev Klara, EU-Parlamentarierin und Vize-Präsidentin des EU-Parlaments gab nun via facebook bekannt: Dass die Arbeit der sogenannten Schattenregierung in ihrer jetzigen Form endet.

Dobrev war Mitglied von Gyurcsanys Nachfolgepartei der ungarischen Sozialisten, der sog. „Demokratischen Koalition“ (DK). Diese hatte auf Basis der EU-Wahlen 2019 vier Vertreter im EU-Parlament sitzen. Nach den aktuellen EU-Wahl-Ergebnissen von Sonntag sind es aber nur mehr zwei, nachdem sie in einem neuen Bündnis mit den Sozialisten „MSZP“ und „Dialog“ nur mehr magere 8,08 Prozent erreichten, insgesamt also nur mehr 366.217 Stimmen. Klára Dobrev glaubt somit: Ihre Mitkämpfer wären nach wie vor die einzige pro-europäische, linke Koalition. Sie müssten aber nun nach anderen Wegen suchen, um Anti-Orban-Wähler zu erreichen.

Obwohl die „Tisza“-Partei viele Unzufriedene anspricht, bleibt fraglich, ob sie bis 2026 eine ernsthafte Opposition gegen Orban aufbauen kann. Magyars Vergangenheit und egozentrisches Verhalten könnten seiner politischen Karriere im Weg stehen. JE

12:16 | Focus:  Bis zu 38,1 Prozent! EU-Kommission droht hohe Strafzölle auf E-Autos aus China an

Der Kampf um Absatzmärkte für E-Autos eskaliert weiter. Nach den USA könnte jetzt auch die EU Strafzölle auf chinesische E-Autos einführen. Darunter leiden könnten besonders deutsche Firmen.  
Die EU-Kommission droht mit hohen vorläufigen Strafzöllen auf E-Autos aus China. Das teilte die Behörde am Mittwoch mit. Ob die Zölle von bis zu 38,1 Prozent tatsächlich gezahlt müssen, hängt den Angaben zufolge davon ab, ob mit China eine andere Lösung gefunden werden kann. Sie würden dann rückwirkend vom 4. Juli an einbehalten werden, sollte sich die EU darauf verständigen langfristig höhere Zölle zu erheben.

.. wir verhängen .. und China wird uns hängen!  Wenn man einen Wirtschaftskrieg beginnt .. dann sollte man zumindest die Kanonenboote dazu haben!  .. oder das Monopol auf Opium!  TS 

 

09:59 | DiePresse:  FPÖ möchte Fürst zur „Remigrationskommissarin“ machen

Die Freiheitlichen gingen als Erster aus der EU-Wahl heraus - und fordern nun das Recht ein, zu bestimmen, wer Österreichs künftiger EU-Kommissar wird.  
Zwei Tage nach dem Erfolg bei der EU-Wahl pocht die FPÖ auf das Recht der Ernennung des EU-Kommissars. Es sei „eigenartig“, dass die ÖVP mit der „krachendsten Wahlniederlage“ bei einer EU-Wahl auf die Idee komme, diesen Posten zu besetzen, sagte der freiheitliche Generalsekretär Christian Hafenecker am Dienstag in Wien. Die FPÖ sei als „erste durch die Ziellinie“ gekommen und habe deshalb das Recht darauf. Hafenecker schlug Susanne Fürst als „Remigrationskommissarin“ vor.

.. eine wichtige "Stütze" der FPÖ aus Oberösterreich .. soll gleich mal direkt nach Brüssel?  Ist dies ein Akt der Belohnung oder der Flurbereinigung?  Sicher Susanne Fürst gehört zu den Oberösterreichern und ist somit nicht gerade dem "Block Kickl" zuzurechnen.  
Jetzt wo Österreich den "Rechtsruck hat" .. oder wieder mehr in die Mitte rückt, geht es wieder los.  Nicht ist geklärt, wird die ID mit Meloni nun Urusla von der Leyen auf den Sessel verhelfen oder wird Österreich und vor allem Herbert Kickl, nach der Wahl einmal klare Worte dazu verlieren .. weil so besoffn von der Wahlparty kann man dann bei dem Ergebnis auch nicht sein.  
Karten auf den Tisch ... FPÖ, wird die FPÖ die Wiederwahl einer Urusla von der Leyen durch die "Fraktionsschwester Meloni" unterstützen, wird die FPÖ Unterstützung von Salvini in dieser Sache erhalten .. oder geht auch Le Pen vor Brüssel in die Knie? 

Es ist immer schön .. zu schreien, wir gegen das System .. und dann selbst schön im System eingebettet ist, vom System gehalten wird und vor allem vom System versorgt wird .. oder wieviele Millionen bekommt die FPÖ jetzt aus Brüssel durch diesen tollen Wahlerfolg? 
Wie man so schön sagt ... "Nach der Wahl ist vor der Wahl" .. und da ist Ursula und ihre Umstriebe auch ein Thema, liebe FPÖ.  TS  

11.06.2024

08:09 | Leser-Zuschrift "Wahlen doch nicht sinnlos"

Wahlen nutzlos, oder doch nicht?

Von den Nichtwählern haben die bisherigen Volksparteien und mehrheitlichen Herrscher profitiert. Dass ein verändertes Wahlverhalten
Einfluss hat, zeigt die wirkliche Nervosität der bisherigen Herrscher,... zurecht! Wir bekommen eine durchaus massive Verschiebung
von den Sozialisten und Grünen, hin zu den Rechten und Realisten.

Dies ist ein Alarmsignal für die Regierenden, welche überwiegend verloren haben, besonders in D u. F. Sie müssen nun Themen anpacken,
welche ihre Gegner stärken. Wenn nicht, dann gehen sie das nächste mal vollens unter, ... auch mit Recht!

Natürlich hätte das Wahlergebnis zu gunsten der Gewinner, viel stärker ausfallen sollen. Aber die Richtung ist klar!

Insgesamt haben die Fürsprecher des Nichtwählens vor Augen vorgeführt bekommen, dass sie falsch liegen.

Wie oft hätten gewisse Regierende, die bei Wahlen mit einem blauen Auge davon gekommen sind, ihre Politik ändern müssen, taten dies aber nicht. Und glauben Sie wirklich dass z. Bsp die ÖVP-Granden, diesbezüglich wohl das Schlimmste, was Demokratie jemals zutage gefördert hat, ihre Politilk und vor allem ihr krankes Selbstverständnis ändern werden?
Oder, dass die Grünen von ihrer hochneutrotisch-pathologischen Angstmacherei Abstand nehmen werden? Die Geschichte zeigt un jedenfalls, dass das höchstselten geschieht, und vor allem, sollte es geschehen, dass die Änderungen nicht zum Wohle des Volkes sondern zum Machterhalt vollzogen werden - zumindest wenn sie nach Wahlen geschehen.
Von daher finde ich Ihren letzten Satz absolut absurd, nicht beweisbar und er ist für mich nur als hilflose Wunsch-Prognose zu sehen, von einem der hofft, dass diese geheuchelte EU-Demokratie doch irgendwann noch einmal was Positives bewirken könnte.
EU-Credo: Nach der Wahl ist nach der Wahl. TB

08:43 | Der Leser von 08:09 antwortet
ich kann Ihre Einlassungen gut verstehen. Das Gute bei der aktuellen Wahl ist, dass bei den aktuellen Herrschern die Warnlampen des Wählers
aufleuchten und sie selber in einen politischen und persönlichen Überlebenskampf stecken und aus diesen Grunde eine anderer Richtung
werden einschlagen müssen. Die internen Parteisoldaten, werden ihre Führung zu Änderungen zwingen. Natürlich und leider reicht dieses neue
Wahlergebnis noch nicht aus, um eine komplette Umkehr von Heute auf Morgen zu erreichen. Auch dies braucht Zeit!

Aber ich bitte Sie. Für das, was in den Jahren seit der letzten EU-Wahl alles geschehen bzw. nicht geschehen ist, hat sich so gut wie nichts verändert. Die EU hat kein einziges Problem gelöst ondern viel eher Probleme geschaffen um ihre Macht und Einfluß zu verstärken. Sowas gehörte von einem mündigen Volk abgestraft und nicht nur durch leichte Stimmverschiebungen zähneknirschend zur Kenntnis genommen.
Und glauben Sie im Ernst, die EU wird ihren Weg jetzt ändern?
Verstehen Sie mich bite nicht falsch, werter Leser, ich schätze Sie und ihre zahlreichen brillanten Zuschriften (für die ich mich im Namen der Leser herzlich bedanke) wirklich sehr, aber diesbezüglich gehen Sie die Sache meiner Meinung nach zu optimistisch an. TB

08:49 | Leser-Kommentare
(1) "... dass die Änderungen nicht zum Wohle des Volkes, sondern zum Machterhalt vollzogen werden...".
Exakt so ist es, werter TB. Es ist pure Träumerei zu glauben, dass Politclowns jemals Einsicht zu Änderungen zeigen
werden, welche tatsächlich dem Volk von Nutzen sind.

(2) Kann schon sein, dass es Veränderungen in der Sitzverteilung im Parlament gibt. Das ändert aber nichts an der undemokratischen Struktur. Das EU-Parlament ist kastriert, hat nichts zu melden und ist quasi nur staffage um den Anschein zu erwecken es sei durch demokratische Prozesse, mit demokratischen Befugnissen ausgestattet. Von der Lying wird weiter machen und die neu gewählten Parlamentarier werden von den 20.000 Lobbyisten bearbeitet, so dass die von den Konzernen geschriebenen Gesetze durch gehen.Letzten endes haben die meisten Parlamentarier, wenn sie mal auf dem Sessel platz genommen haben, ein großes Interesse den Platz am Trog nicht zu verlieren und spielen brav mit.

(3) der Leser(2) legt nach: Zur Bestätigung dessen, was ich um 8:49 (2) geschrieben habe:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/europawahl-wie-aus-wahlverlierern-sieger-werden/
Demokratie à la EU - Europawahl: Wie aus Wahlverlierern Sieger werden
SPD-Spitzenkandidatin Barley holt bei der Europawahl das schlechteste SPD-Ergebnis aller Zeiten. Jetzt will sie EU-Parlamentspräsidentin werden. Und die Grünen sollen den deutschen EU-Kommissar stellen.

(4) Sehr Komplex werter Leser. Anzumerken ist noch vom Fundamental her. In einem hierarchischen System, bzw. Gesellschaftsform, kann es keine Demokratie geben. Denn wenn sich eine demokratische Mehrheit, für was auch immer - im Volk bildet. Ist diese trotzdem dem Staat und seiner Gesetzgebung unterworden? Und das kann von verantwortlichen Führungskräften, sehr kreativ ausgelegt werden. Die letzen 4 Jahre, zeigen das doch? Und wenn noch eine Ideologische Unterwanderung hinzukommt. Worin liegt dann der Unterschied, zu anderen Staatsformen, welche angeblich unfrei wären?

"Was ist Demokratie – eine Aristokratie von Lumpengesindel." George Gordon Byron (1788 - 1824), George Gordon Noel Byron, 6. Baron Byron, bekannt als Lord Byron, englischer Dichter der Romantik.

(5) Als das Ergebnis am Sonntag Abend verlatbart wurde, war schon klar, daß der Wähler keine Courage hat oder größtenteils desinteressiert und gleichgültig ist. Denn nach fast 5 Jahren Murks und Unterdrückung das nicht mehr abzustrafen ist eine leider verspielte Gelegenheit. So fühlen sich die Türkisen ja fast bestätigt für ihre Untaten und kommen sofort mit geschwollenem Kamm daher.
Als am Montag dann das endgültige Ergebnis incl. Briefwahl herauskam, mußte ich sofort an die US Präsidentenwahlen 2020 denken. Die Briefwahl gehört meines Erachtens sofort abgeschafft. Viel zu betrugsanfällig!

Da bin ich ganz bei Ihnen! TB

(6) Die Kleine Rebellin: Je mehr den Regierenden vor Augen geführt wird, dass der Souverän mit ihrer Regierung nicht einverstanden ist, um so mehr erhöhen sie den Druck, ihre Ideologie durchzusetzen. Sie erkennen ihr Fehlverhalten nicht und üben noch stärker ihre Macht gegen die Bevölkerung aus und bekämpfen noch massiver alle oppositionelle Bestrebungen. Recht und Gesetz haben sich ihnen zu beugen.

12:16 | Leserkommentar
Ich glaube, dass die Diskussion über Wahlen im Moment inhaltlich gar nicht (mehr) so viel bringt. Viele, die sich dafür interessieren wollen, wissen, dass bei Wahlen – auf welchem Wege auch immer – ganz viele Dinge ´adjusted´ werden können. Frei nach dem alten Motto: Es zählt nicht der, der wählt, sondern der, der auszählt. Mittlerweile gibt es aber so viele Leute, die bei diesem Thema bereits ´wach´ sind, dass die Neuwahlen in UK und Frankreich in Kürze – vielleicht auch bald in Dtl. – einen elementaren ´turning-point´ bedeuten. Entweder Volkes Wille spiegelt sich durch korrektes Auszählen am Ende wider, was große Veränderungen bedeuten würde oder die Wahl-Auszählungs-Manager sind noch massiver aktiv als vorher bereits und der ´dümmste´ würde merken, dass das mit den Wahlen irgendwie keinen Sinn mehr macht, oder ?!

12:17 |  Der Dipl.-Ing.
… ein Bild sagt mehr als tausend Worte …

Wahl

… die GRÜNEN bedanken sich herzlich bei den Nicht- oder Ungültig-Wählern … „dank“ denen, sind sie immer noch im Parlament …

12:32 | Leserkommentar
Warum ich nicht wählen gehe:
Was würde sich ändern, wenn „die Anderen“ an die Macht kämen?

Würden wir unsere volle Souveränität zurück bekommen?
Würden die Amis ihre Soldaten abziehen samt Atomraketen?
Würden wir nationales Recht über EU-Recht stellen.
Würden wir aus der WHO austreten?
Würden wir uns aus der UN zurückziehen?
Würden wir die EU umbauen oder gar austreten?
Würden wir ein neutraler Staat werden, der keine Kriege unterstützt?
Würden die NGOs das Land verlassen?
Würde der Lobbyismus enden?
Würden wir ein goldgedecktes Geld bekommen, und zwar nur national?
Würden dann unsere Politiker nicht mehr lügen?
Würde die Presse dann wirklich frei sein?
Würde die Propaganda dann aufhören?
Würde die Gewaltenteilung wirklich eingeführt?
Würden keine Beamtem ins Parlament gewählt werden können?
Würden die Staatsanwälte nicht mehr weisungsgebunden sein?
Würden Minister dann nicht mehr Richter befördern können?
Würden dann die Richter Recht sprechen nach dem Motto: "Was würde die Oma dazu sagen?“
Würden alle Parlamentarier über ausreichend Bildung und Lebenserfahrung verfügen?
Würden die Parteien Macht verlieren im Staate?.

Die Liste kann jeder selbst verlängern.

12:42 |  Der Ostfirese
Auch diese Wahl hat nichts direkt an der faktischen Macht derer geändert, die unsere Geschicke lenken. Wer von den  Sprechpuppen gerade welche Rolle übernimmt, ist nur für jede einzelne dieser Puppen persöhnlich, bestenfalls für die Mitglieder der entsprechenden Partei von Bedeutung. Wenn einem eine rote oder grüne Wand im eigenen Wohnzimmer zu grell erscheint, oder man sich an ihr satt gesehen hat, pinselt man sie eben über, oder klebt eine neue Tapete darauf. Die  eigentliche Wirkung besteht in der Wahrnehmung derer, die sich diese Wahlergebnisse anschauen. Analog zu Demonstrationen. Erkennen, das noch weit aus mehr Menschen mit den herrschenden Zuständen unzufrieden sind.

14:21 | Leserkommentar
Die EU-Kommission ist der mächtigste Teil dieses Konstruktes. Und diese setzt sich aus den teilnehmenden Staaten der EU zusammen.  Irgendwie dumm, dass diese linken Regierungen der Kommission bis dato soviel Macht gegeben haben, wenn jetzt mit dem Regierungswandel in den EU-Staaten die Rechten mehr Gewicht bekommen.

18:10 | Der Vatikan-Korrespondent  
Also wenn wählen gehen sinnlos sein soll, dann waren auch die Corona-Demonstrationen sinnlos? und dann ist auch das Betreiben alternativer Nachrichtenplattformen sinnlos?

19:01 | Leser Kommentar an den Vatikan-Korrespondenten 
Werter Vatikan-Korrespondent, alternative Nachrichtenplattformen als solche können nur einen Sinn haben, wenn es zu aktiven, zielgerichteten Handlungen der Menschen kommt. Sonst sind solche Medien so etwas ähnliches wie Abstimmungen frisch im Schlachthof eingetroffener Viehcher, ob das schlachten von Tieren "gut" ist. So lange die "Konsumenten" passiv sind, brauchen Puppenspieler sich keine Gedanken machen, denn dann wird nur gemeckert und der Untergang (für die imaginäre Nachwelt) protokolliert. - Geschenkt... Und ohne Vorbereitung... wenn plötzlich ein Tag X erreicht wird... was soll dann auf die schnelle den Planungen der Puppenspieler entgegengesetzt werden? 
Zwecklos! Ein b.com- Thinktank könnte tatsächlich etwas bewirken, aber solange nur passiv konsumiert wird, dürfte es am Ende keinen Unterschied machen, ob man Tagesschau, oder b.com konsumiert hat. 

10.06.2024

07:53 | Kein Wein .. in alten Schläuchen

Italien:  La Stampa

Italien

Frankreich:  Le Monde

Frankreich

Deutschland:  Die Welt

Deutschland

Österreich:  Die Krone

krone

 

So jetzt haben wir gewählt (ich sicher nicht) und in Europa gibt es einen deutlichen "Rechtsruck", die Umweltkommunisten sind abgewählt worden, der Sozialismus hat eine deutliche Abfuhr erhalten ... (anhand der aufgezählten Länder) .. und die Kommunisten sind keine wie immer geartete Macht in Europa!

... und jetzt zur Frage .. Wie kann es sein, dass die Kommissionschefin am Tag nach dieser Wahl noch im Amt ist .. und bestätigt werden wird?
.... Wie kann es sein, dass wir in kommunistischen Planwirtschaftsfanasien leben
.... Wie kann es sein, dass es von der "vereinten Rechten" ... keine klare Ansage über den weiteren Weg Europas gibt, nachdem ja die rechten Geister erwacht sind?
Wird die AfD und die FPÖ, LePen und Melonie ... Ursula bestätigen? ... und jetzt erklär mir noch einer unserer Leser, den Sinn hinter dieser Wahl? 

Das wäre fast so .. als würde Putin in der Ukraine gewinnen und Elendsky als Präsident bestätigen ....  TS 

08:25 | Leser-Kommentar
TS, grüner Kommentar: na ganz so düster ist das Wahlergebnis auch wieder nicht, wenngleich ich mir ein viel deutlicheres gewünscht hatte. Dieses Herrscher-regieme hat einen deutlichen Dämpfer erhalten und die Ursula ist noch längst nicht sicher den Posten wieder zu bekommen. Jedenfalls wird der bisherige Kurs schwieriger werden, oder sogar deutlichere Veränderungen erfahren. Veränderungen brauchen Zeit und dies ist der Anfang. Leider, und da gebe ich Ihnen Recht, kann der EU-Apparat immer noch viel Schaden anrichten, bis sie endgültig abdanken müssen.

09:00 | Silverado
Silverado: Herzlichen Dank an alle Nichtwähler. Ich habe zähneknirschend so gewählt, dass es wenigstens in manchen Bereichen ein klein wenig dorthin geht, wo ich es gerne hätte. Hätten ich und ein paar hunderttausend andere das nicht getan, hätte PD gesiegt. Das hieße ungeachtet der eigenen Ansichten Transatlantik + Massenimmigration +++.
Politik ist auch nicht anders als das Geschäftsleben, die meisten Deals sind Kompromisse, insbesondere, wenn man keine zwingende USP aufzuweisen hat. Ich verfolge auf batimes ein wenig das Geschehen in Argentinien. Soviel ich weiß, ist die Kettensäge gewählt worden. Eine Kettensäge kann so zerstörerisch sein, dass sie zum Reset führt, die einzige Chance auf radikale Trendumkehr. Was ich nicht nachvollziehen kann, ist das passive Warten auf DIE Erlösung in Form einer außergewöhnlichen Person, die mir grundsätzlich suspekt wäre, oder eines singulären Ereignisses, das im Grunde genommen nur Zufall ist.
Aber egal, on the long run we are all dead.

09:03 | Leser-Kommentar
Werter TS, genaus könnte man fragen - was ist der Sinn des Lebens. Das man z.B. noch die Möglichkeit hat, nicht zur EU-Wahl gegangen zu sein? Was für ein Drehbuch steckt dahinter. Ordnung durch Chaos, weil das EU-System, durch die Wahl nach Aussen gesehen, sich wieder wieder legitimiert aht? Und für den EU-Bürger, nun wieder mal - die beste bürokratische Demokratie bringt? Damit es uns vor lauter demokratischer Fülle ganz schwinndelig wird. Und wir voll Freude gegen Osten maschieren können, um zu zeigen wie großartig es ist, Frieden in die Welt zu bringen. Und gleichzeitig retten wir noch Klima, somit die ganze Welt. Im besten Europa, da wir jemals hatten...

09.06.2024

15:37 | wegscheider: EU-Wahl: „Hallo, meine Fußball-Mäuse!“

EU-Wahl: „Hallo, meine Fußball-Mäuse!“ - Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die EU-Wahl, wir werfen einen Blick auf den Wahlkampf der Parteien und geben auch eine Wahl-Empfehlung ab!

Der letzte Satz Wegscheiders irritiert mich ein wenig - sollte es nicht umgekehrt sein? TB

12:48 | Leser-Anfrage "Anonym wählen"

Mal bitte eine Frage in die Runde...braucht es auch in anderen Orten bei der Wahl keinen Identifikationsnachweis? Mir wurde gesagt, die Wahlbenachrichtigung reicht ohne Ausweis/Pass aus...
Vielen Dank und beste Grüße von der Waterkant!

Mich dürfens das nicht fragen - der EU-Wahlgang ist für mich unwichtiger als der berühmte Sack Reis aus jenem Land, welches demnächst der degenerierten EU den Garaus machen wird. TB

15:33 | Leser-Antworten
(1) Ja, hier in Bayern auch. Es wird nur der Wahlschein geprüft, ohne Identitätsnachweis. Es wird dann in der Wählerliste verglichen und abgehakt wer gewählt hat. Haste Wahlscheine kannst du wählen wählen wählen.

(2) zu 12:48 ich war heute auch Wählen und brauchte keinen Perso...! Soweit ich mich erinnere, war bei anderen Wahlen zusätzlich der Perso ..
notwendig.

(3) Wir waren heute in Worms wählen und alle im Wahllokal mussten zur Identifikation den Personalausweis vorlegen.

(4) Also bei mir im Wahllokal in Nürnberg, wurde der Personalausweis begutachtet. Leider kann ich einschätzen, wenn einer nur mit Wahlberichtigung kommt, zugelassen wird. Das jeder schon vor Eintritt in Wahlzimmer seinen Perso. in der Hand hat. Es prüfte eine junge Dame. Das war keine deutsche Kartoffel, dem scheinbaren äussern Aussehen nach. Doch was will das heute schon heissen? Und zudem hab ich geglaubt, das Sie den Personalweiss lesen kann, forensicher ist es also nicht.

(5) Die Leseratte: Geht noch besser! Vor etlichen Jahren fanden hier (ich glaube bei einer Bundestagswahl) gleichzeitig Kommunalwahlen statt. Da der Oberbürgermeister in einer Stichwahl ermittelt wird (kein Kandidat hat je die absolute Mehrheit errungen), durftest du deine Wahlkarte wieder mitnehmen, um dich später bei der Stichwahl damit auszuweisen (damit sie nicht extra neue bzw. zwei Karten drucken mussten).


08:58
 | seniora: Machtspiel: Von der Leyen steht vor Showdown im EU-Spitzenkandidatenrennen

Mit den Wahlen zum Europäischen Parlament (MEP) am 6. und 9. Juni sinken die Chancen, dass die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ihren Posten behält. Die zunehmende Mobilisierung der nicht-systemischen Rechten könnte euroskeptischen Abgeordneten Auftrieb geben und von der Leyens pro-amerikanische Haltung in Frage stellen. Der Verlust der Unterstützung im Europäischen Rat macht ihr zusätzlich zu schaffen.

Dafür hat sie die volle Unterstützung der Pharma-Industrie und von dort wird ihr sicher auch ein sanftes Kissen bereitgestellt werden, sollte die EU doch vernünftig werden und die Hochkorruption istin endlich vor die Türe setzen. TB

08.06.2024

16:55 | Exxpress:   Countdown zur EU-Wahl: Das sagen Österreichs Spitzenkandidaten

Am morgigen Sonntag findet die EU-Wahl in Österreich statt. Zuvor waren die beiden Spitzenkandidaten Reinhold Lopatka (ÖVP) und Harald Vilimsky (FPÖ) zu Gast im eXXpress-Studio. Die NEOS haben unsere Fragen schriftlich beantwortet, jedoch gab es keine Antwort von den Grünen und der SPÖ.

.. egal was die "Kandidaten" von sich geben, die Zeichen stehen auf Krieg .. und die Zeichen stehen auf "Abbruch von Europa".   Die Neos sprechen sogar offenen davon und dieser Verstoß gegen die Neutralität .. wird von niemanden kritisiert, angezeigt oder gar auf das heftigste zurückgewiesen.   Wenn Ihr an die Front wollt ... dann geht doch.  TS 

 

09:22 | Bachheimer/GVS-newsletter: Plus ca change, plus c'est la meme chose

... Mit den Wahlen 2024 haben wir in Europa einen Punkt erreicht, wo Wahlen zwar einen Austausch der handelnden Personen bewirken können, aber keine Änderung der Politik.

Ob ab Juli Frau van der Leyen, Frau Baerbock, Rishi Sunak, Keir Starmer oder andere Personen, die uns bis jetzt nicht präsentiert wurden, die Hebel der Macht übernehmen, ist für die zukünftige Ausrichtung der europäischen Politik irrelevant. Egal welche Partei, ob Labour, Conservative, Sozialdemokrat, Christdemokrat, Liberal oder Grün, die Wahlen gewinnt, die bisherige Politik wird unverändert fortgesetzt werden. In allen wesentlichen Punkten haben diese Parteien nämlich dieselben gesellschafts-politischen Vorstellungen.

Ein Aufsatz unseres b.com-Hauspolitologen John James für den dieswöchigen Newsletter.
Den kostenfreien Newsletter können Sie hier abonnieren. TB

10:37 | Leser-Kommentar
.......... ist doch klar, dass sich nichts ändert: bei diesen Wahlergebnissen wird sich nichts ändern. ABER, wenn in der EU die
Rechten stärker werden und ohne diese nichts mehr zu machen ist, dann wird sich auch das Blatt ändern. Es mag dann sein, dass es für uns noch nicht ausreicht, aber ein Wende braucht auch Zeit. Es gibt soviel Änderungen und der Wechsel/die Veränderung sind eine feste Konstante,
dass sie ständig stattfinden. Warum sollte dies in der EU und bei uns nicht möglich sein. Das Problem ist: die schlechte Lage ist bei uns noch
nicht schlecht genug! Aber die Wende wird kommen!

07.06.2024

12:55 | S:  Machtspiel: Von der Leyen steht vor Showdown im EU-Spitzenkandidatenrennen

Mit den Wahlen zum Europäischen Parlament (MEP) am 6. und 9. Juni sinken die Chancen, dass die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ihren Posten behält. Die zunehmende Mobilisierung der nicht-systemischen Rechten könnte euroskeptischen Abgeordneten Auftrieb geben und von der Leyens pro-amerikanische Haltung in Frage stellen. Der Verlust der Unterstützung im Europäischen Rat macht ihr zusätzlich zu schaffen.

Am Vorabend der Europawahlen hat Politico eine Geschichte mit der Überschrift „Charles Michel plant eine Revanche gegen Ursula von der Leyen“ veröffentlicht. Die Geschichte erregte große Aufmerksamkeit, da die Position des Präsidenten der Europäischen Kommission von entscheidender Bedeutung ist. Der Präsident steht an der Spitze der gesamten Exekutive in der EU. Aber das ist noch nicht alles: Nur die Kommission und ihre Chefin können dem Europäischen Parlament Gesetzesentwürfe zur Abstimmung vorlegen, was von der Leyen (VDL) auch einen gewissen legislativen Einfluss verschaffte.

... ich hoffe noch immer das der letzte Akt .. ein Gerichtsakt sein wird.  Doch .. im Grunde finde ich die Idee mit Baerbock als Präsidentin auch nett ... es würde zeigen, dass dieses Amt sowas von Wurscht ist.  TS 

04.06.2024

06:50 | forum: Vielleicht ist die EU doch viel besser als ihr Ruf

Zumindest Teile der Politik in Österreich haben ein zwiespältiges Verhältnis zur EU – wie auch in Deutschland. In Sonntagsreden gibt es selbstverständlich ein freudiges Bekenntnis zur EU. Beim nächsten Gipfel wird dann wieder quergeschossen. Vor diesem Hintergrund hat Jonas Vogt 15 Gründe aufgeschrieben, die für die EU sprechen, weil sie nach seiner Sichtweise das Leben der Bürgerinnen und Bürger deutlich verbessert haben, seit Österreich 1995 Mitglied der EU geworden ist.

Von einer Seite, die .eu als Adress-Kennung hat. Bringen wir, damits ned immer heisst, dass b.com ausschliesslich EU-Bashing betreibt.
Wir finden auch gut, dass Jonas die 15 Punkte aufgeschrieben hat, womit die EU unser Leben deutlich verbessert hat. Weil sprüen tut mans nicht. Wenigtens wissen wirs jetzt. TB

03.06.2024

19:20 | Servus-TV:   Bisserl Grün

Wir sollten uns nochmals vor Augen führen .. was uns in einer Grünen EU erwartet.  Von der Leyen ist abgemeldet und eine Baerbock drängt nach .. warum?  Weil Habeck Kanzler werden möchte .. und Baerbock da nur stört.  TS 

19:36 | Leseratte zu 19:20 h  
Vielleicht kennen Sie das Peter-Prinzip? Es sagt aus, dass eine Person solange befördert wird, bis sie auf ihrer persönlichen Stufe der Inkompetenz angekommen ist. Nur in der EU wird man auch dann noch weiterbefördert, wenn man diese Stufe schon lange zuvor erreicht hat!

Bestes Beispiel: Uschi von der Lügen. Sie war schon als Familienministern unfähig, als Arbeitsministern nix auf die Reihe gekriegt, als Verteidigungsministerin nicht nur endgültig gescheitert, sondern da ist auch ihre Korruption schon offensichtlich geworden, sp dass sie dringend erneut befördert werden musste, weg nach Brüssel, wo sie für unsere Gerichtsbarkeit nicht mehr erreichbar war. Annalena hat in ihrem Leben vorher überhaupt noch nichts geleistet, glaubte zwar, sie "könne Kanzler", kann aber nicht mal Außenministerin. Eine echt gute Empfehlung nach Brüssel, klar doch. Und der Robert, der offensichtlich als Wirtschaftsminister endgültig seine Stufe der Unfähigkeit bereits erreicht hat, kann natürlich auch Kanzler.

 

02.06.2024

16:29 | report24: Le Pen, Meloni und die Transatlantisierung der europäischen Rechten

Die europäische Rechte ist zersplittert. Marine Le Pen und Giorgia Meloni wollen dies ändern und faktisch ihre beiden Fraktionen im Europaparlament zu einer neuen zusammenführen. Diese soll rechtskonservativ und transatlantisch orientiert sein. Da passt die AfD nicht hinein. Doch was bleibt noch, wenn man für die Futtertröge der Macht die eigene patriotische Seele opfert?

Ein weiteres Paradebeispiel dafür, dass die EU alles aber wirklich alles transatlantisiert und somit zerstört.
Geht's nur wählen ihr braven EU-Rechten. Die EU hat Euch allen bereits gezeigt, wie der Hase laufen wird!
Man kann gar nicht so viel essen, wie man ..... TB

11:59 | oe24:  Wird Grüne Baerbock neue EU-Chefin?

In Brüssel kursieren derzeit heiße Gerüchte über eine mögliche Nachfolgerin von Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission. Derzeit mehren sich in Brüssel die Anzeichen, wonach die aktuell amtierende EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) nicht noch einmal in dieses Amt gewählt wird - selbst, wenn die europäischen Konservativen (EVP) bei der EU-Wahl am 9. Juni gut abschneiden sollten.

Ja!!!!  Ich bin für einen sofortige Amtsübernahme!!!!  Baerbock und die Grünen an die Macht in der EU!!!  ... und die ID oder wie sich dieses Rechte Dingsbums ohne AfD nennt, soll gleich mitstimmen.  Meloni .. LePen und alle die sich als Rechte sehen, sollen Baerbock ins Amt bringen.  
... dann wäre dieser Schwachsinn in ein oder zwei Jahren zu Ende .. und wir könnten wieder anfangen, ein Europa zu leben, in dem es Wert ist zu leben.  TS 

17:48 | Die Kleine Rebellin zu 11:59 | oe24: Wird Grüne Baerbock neue EU-Chefin?
Es zieht einem den Boden unter den Füßen weg. Wer wenig kann wird befördert, wer gar nichts kann wird Chef. Die Erde wird vor lachen erbeben, wenn das Realität wird. Geschickt hatten sich die Grünen im Koalitionsvertrag das Vorschlagsrecht für evtl. neu zu besetzende Positionen gesichert. Warum wollen sie nicht gleich Lang schicken. Armes Europa. Hoffentlich wird es auch klügere Kandidaten zur Auswahl geben.

Die Kleine Rebellin hatte einen längeren Klinik-Aufenthalt und ist offensichtlich wieder zurück. Wir heißen sie herzlich in unserer Mitte willkommen und freuen uns, dass sie wider auf dem Dampfer ist. TB