21.07.2019

08:34 | f&w: Wahlbetrug! - Warum ich nie wieder wählen gehe! + Gesangseinlage

Das ist das Ende der Demokratie! Mit der Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin haben unsere politischen Eliten (Macron & Merkel) gezeigt, was sie von den Bürgern halten. Auch das EU-Parlament hat grandios versagt und somit den Verdruss gegen die EU und die Berufspolitiker weiter befeuert. Nun ist es klar: Die EU wird scheitern! An sich selbst!

Meine Stimme hat das System nicht bekommen - mich habens nicht betrogen! Klar werde ich den gleichen finanziellen Schaden, wie die Wähler erleiden. Rein Seelenhygienisch gehts aber als Nichtwähler besser! TB

18.07.2019

19:55 | FAZ: Von der Leyen warnt vor unfairem Umgang mit Polen

Die EU-Kommission beobachtet den Umbau der Justiz in Polen seit längerem mit Argwohn: die Rechtsstaatlichkeit sei in Gefahr. Nun hat von der Leyen die Kritiker Polens gerügt – auch zu Italiens Verschuldung hat sie eine klare Meinung.

Was möchte Merkel von den Polen jetzt schon wieder? Ob sie als gutes Mädchen jeden Abend mit Mutti spricht? TS

19:16 | FAZ:  Aufstand gegen den No-Deal-Brexit

Noch ist Boris Johnson nicht Premierminister. Aber er spielt schon öffentlich mit dem Gedanken an einen Austritt ohne Abkommen. Jetzt reagiert das Parlament – und macht ihm eine solche Lösung durch einen Trick schwerer.

Im Grund wittert das britische Parlament die jahrhundert Chance .... wer konnte auch mit VdL rechnen. Wenn die Briten gut verhandeln, bekommen Sie vielleicht Teile Frankreichs zurück?  TS

17.07.2019

19:50 | Twitter:  Martin Sonneborn

Die Leseratte:
Martin Sonneborn hat noch mal nachgelegt gegen Uschi und auf Twitter einen "Glückwunsch-Brief" an sie veröffentlicht. Er hat ja recht, man sollte ihre Unfähigkeit im letzten Amt jetzt nicht einfach wegwischen. Sie hinterlässt wirklich einen Riesenschaden!

15:07 | tichy: Von der Leyen: Lachen schockgefroren

Ja, am Ende hat es doch gereicht, Ursula von der Leyen wurde mit 327 Gegenstimmen zur neuen Kommissionspräsidentin der EU in Straßburg gewählt. Immerhin 383 von 747 Parlamentariern stimmten für die einst in einem Bezirk von Brüssel Geborene.

Was bin ich froh, dass ich doch nicht zur Wahl dieser Willkür-Organisation gegangen bin. Ich würde mich grün und blau ärgern! So kann ich mich entspannt zurücklehnen und sagen: "sie werden zwar mein GEld verprassen, aber meine Stimme haben sie nicht und werden sie auch niemals bekommen". Mit nie bekommen hab ich natürlich liecht reden, denn eines ist gewiss: die EU wird die Uschi, ihre künftigen Taten, aber auch die Lächerlichkeit rund um ihre Ernennung nicht überleben. Jedenfalls nicht in dieser Form! TB


12:28 | thilo jung: Was machte von der Leyen bei der Bilderberg-Konferenz?

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen war diese Woche bei der Bilderberg-Konferenz. Doch was hat sie dort gemacht? Was waren die Themen? Was hat sie mitgenommen? Ihr Sprecher hat heute ganz, ganz transparent und auskunftsfreudig alle offenen Bilderberg-Fragen beantwortet...
- Sharing is caring!

Was sie gemacht hat? Sie hat den den Bilderberger-Workshop "Wie hebelt man demokratische Prozesse aus?" besucht - was sonst? TB

12:32 | dazu passend - jouwatch: Am Ziel: Die Wahl Ursula von der Leyens war eine Farce! TB


11:21 I youtube: Nigel Farage CLASHES with Ursula von der Leyen: 'Thank God we're leaving!'

Farage ...., sehr direkt wie immer! HP

09:24 | Der Schwermetaller "richtige Fachkraft"

mit der stets gut geföhnten Uschi hat die EU jetzt die richtige Fachkräftin auf dem richtigen Posten den Laden so richtig an die Wand zufahren. Wobei das "an die Wand fahren" diesmal für uns etwas positives sein wird im Gegensatz zu den am deep-state hängenden Noch-Eliten. Für Politiker wie Nigel Farage, Victor Orban oder Matteo Salvini ist die Uschi mit ihrer zukünftig unbedeutenden Kommission doch das gefundene Fressen. Bei aller Dramatik bekommt das ganze wenigstens etwas Unterhaltungswert. Interessant wird auch der Fall Krampf-Karrenbauer als designierte Verteidigungsministerin: wird sie vom Generalstab der Bundeswehr eingwickelt oder kommt es doch mal zur Revolte?

Dazu passende Aussage von Markus Krall! TB

10:36 | Leser-Zuschrift zum Schwermetaller
Nein, so wird es nicht kommen. UvdL wird mit ihrem Dauergrinsen alle an die Wand nageln. Es wird wie üblich getäuscht, getrickst und gelogen. Flankiert von den Medien mit euphemistischen tönen. Steingart hat gesagt, UvdL ist die Testamentsvollstreckerin Merkels. Für die 500 Mio. Europäer wird es einen tritt in den Arsch nach dem anderen geben.
Wenn Deutschland in 5 Jahren abgeschafft sein wird, gibt es für Merkel aufgrund des Ausbleibens der Nationalhymmne keinen Anlass mehr zu zittern.

16.07.2019

19:35 | rtl: EU-Parlament wählt Ursula von der Leyen zur Kommissionschefin

Ursula von der Leyen hat es wohl geschafft. Die Mehrheit der Abgeordneten im EU-Parlament hat nach Informationen der dpa am Dienstag für die 60-jährige Deutsche gestimmt. Die siebenfache Mutter erhielt demnach genügend Stimmen - und das trotz erheblichen Widerstands vieler Grüner und Sozialdemokraten.

Mit nur 9 Stimmen Überhang wrude Uschi gewählt. Damit hat sich die EU fast unregierbar gemacht. Das demokratische Defizit wird ab nun alleine schon durch die Kommissions-Präsidenten sicht- und spürbar gemacht!
Manchmal erinnert die EU an die SPD oder SPÖ - jede Verzweiflungsmaßnahme zieht die beiden Organisationen wie auch die EU weiter ins Loch der Bedeutungslosigkeit bzw. des "Nicht-mehr-enrst-genommen-werdens" hinein. TB

20:01 | Leser-Kommentar
Mir kommt es so vor als ob man eine Vertreterin des Volkes gewählt hat welches sich wie immer als Watschn-Sepp aufdrängt. Nachdem die EU entweder mittelfristig zerfallen wird oder im Fall dass die Eliten noch die Kurve kriegen, durch eine Armee und diktatorische Gesetzgebung die EU-Zone in eine EUDSSR zu verwandeln. Der Schuldige wird am Ende wieder der dumme deutsche Watschn-Sepp sein.

20:07 | Die Leseratte
Sehen wir es positiv: Was auch immer sie bei der EU anrichtet, kann nur dem schnelleren Niedergang dieser Institution dienen, also gut so! In DE ist sie endlich weg als Verteidigungsministerin! Gut so! Die nächste Lusche steht zwar schon bereit: Muddi scheint unseren derzeitigen Gesundheitsminister, Jens Spahn, zu favorisieren. Tauber wäre auch nicht besser, also wurscht. Hat das Amt ohnehin nur bis zur nächsten Wahl, also nicht lange. Noch mehr zu Grunde richten als Uschi kann er praktisch nicht, also auch wurscht. Auch diese Besetzung kann man positiv sehen: Spahns totalitären Entrechtungs-Pläne als Gesundheitsminister (Impfpflicht und Organspendepflicht) verschwinden hoffentlich in der Schublade. Schaun mir mal.

18:18 | fmw: Martin Sonneborn im EU-Parlament über „kenntnisfreie“ von der Leyen und die „verurteilte“ Christine Lagarde

Es muß ja ein Fest sein für einen Satiriker wie Martin Sonneborn, die Dinge auf politischer Ebene der EU aus der ersten Reihe beobachten zu können. Bekanntlich gelang Sonneborn mit „Die PARTEI“ (deren Bundesvorsitzender er ist) der Wiedereinzug ins EU-Parlament – und das mit deutlich mehr Stimmen als im Jahr 2014 bei der letzten Europawahl.

Schauen Sie sich bitte unbedingt dieses Video an. Das, was wir hier seit der Personalrochade Ende Juni hier schreiben, fasst der "wilde Abgeordnete" in nur 1:44 Minuten zusammen! Besser geht's nicht! TB

Die Leseratte
Einfach herrlich, wie Martin Sonneborn (DIE PARTEI) im EU-Parlament nicht mal 2 Min. braucht, um das neue "Führungs"-Personal in all seiner Jämmerlichkeit zu charakterisieren - inkl. sich selbst auf den Arm nehmen und Treppenwitz über den Namen unserer Noch-Verteidigungsministerin.

17:25 | sun: Nigel Farage causes chaos by slamming von der Leyen’s ‘communist’ vision

Nigel Farage caused chaos in the European Parliament chamber by describing Presidential candidate Ursula von der Leyen's vision as 'an outdated form of communism.' The comment prompted MEPs to shout "shame" at Farage whom received support from his fellow Brexit Party members in the form of table banging.

09:19 | n-tv-live-ticker: 9:11 Von der Leyen: "Müssen aufstehen für unser Europa"

"Monsieur le President" - mit diesen Worten beginnt von der Leyen in tadellosem Französisch ihre Rede im Europaparlement. Es erfülle sie mit Freude, dass eine Frau als Kandidatin antrete. Auf Deutsch führt sie fort, dass es für die Generation ihrer Kinder ein Heimatgefühl für Europa gebe. Allerdings sei inzwischen auch den letzten klar: "Wir aufstehen müssen für Europa".

Was das "Aufstehen für Europa" für Konsequenzen für Deutschland hat, wird freilichvon VdL nicht angesprochen! TB


08:46
 | bild: „Darum sollte Europa heute Ursula wählen“

Endlich eine Frau, eine Deutsche an der Spitze der Europäischen Kommission. Ich bin begeistert. Es könnte für mich keine bessere Wahl geben. Und keine leichtere. Trotzdem droht eben diese Wahl zu kippen, zu scheitern. Vielleicht sogar an deutschen Stimmen. Das hielte ich für eine Katastrophe. Vielleicht bin ich befangen – Ursula von der Leyen und ich sind seit Jahren befreundet – und dennoch bin ich fest überzeugt, dass sie die perfekte Wahl wäre.

Keine bessere Wahl? Vertrauen Sie einer eigentlichen Kracherfrau, die auch bei der Wahl des Ehemannes keine bessere Wahl hatte? Was sind ihre Entscheidungsgrundlagen? Macronismus mit umgekehrten Vorzeichen! TB

10:04 | Leser-Kommentar
Wenn wir uns die Leistung von der Ursula ansehen und überhaupt bei dem Personal da oben, kann man nüchtern feststellen, es ist ein Wunder das wir noch nicht selber vernichtet haben. Möglichkeiten gibts ja hier viele. Dennoch wird alles unternommen um das noch zu schaffen. Wobei wenn Ursula die Führung übernimmt, ist ohne Zweifel das Potenzial gegeben, das dort wo sie wirkt, gar nichts mehr funktionieren wird. Ich sehe das als Vorteil. Da gewinnt "Wir schaffen das", eine ganz neue Dimmension der Hoffnung ? Perfekte Wahl, ja sicher Perfekt: im Hinblick auf bestimmte Fähigkeiten, die Ausführung von etwas) so gut, dass nicht das Geringste daran auszusetzen ist "eine perfekte Hausfrau" (Quelle Wörterbuch, Google)

15.07.2019

16:35 | MrWissen2go: Ist SIE bald Europa? Und warum?

Ursula von der Leyen könnte als Präsidentin der Europäischen Kommission die neue Regierungschefin der EU werden - das Parlament muss über diesen Vorschlag abstimmen. Aber: Wie kam es überhaupt dazu? Und wie stehen von der Leyen Chancen? Darum geht es in diesem Video.

Nein Sie ist nicht Europa - auch nicht in Bälde! Sie ist eine nicht auf der Wahlliste erschienene Repräsentatin einer autokratisch herrfschenden Horde wildgewordener Europathen, die nach der "Wahl" bruhaha von oben eingesetzt wurde. Ausserdem repräsentiert die undemokratisch ins Amt Gehievte nur ca. die Hälfte der Länder Europas. Und in dieser Hälfte hat sie keiner der Wähler gewählt, weil man sie nicht wählen konnte. Wohl nichts an der mit Peinlichkeiten reichlich versehenen Organisation ist peinlicher als diese Personalbesetzung - von der Persönlichkeit bzw. der politischen Leistungsfähigkeit der Gehievten wollen wir aus Zeitgründen erst mal gar nicht anfangen zu sprechen! TB

12:08 | Willy Wimmer/Wolfgang Eschenberger: Mit EU-Triumvirat in den NATO-Krieg gegen Russland und China

Im imperialen Rom verstand man unter einem Triumvirat ein Leitungsgremium von drei Personen.
Was verbindet die Aspiranten Ursula von der Leyen (EU-Kommissionschefin), Christine Lagarde (EZB-Vorsitz) und Joseph Borell (Hoher Beauftragter für Außenpolitik) miteinander?
Alle Mitglieder können Studienaufenthalte in den USA aufweisen, und dadurch ist die Nähe zu den transatlantischen Netzwerken nicht verwunderlich, ebenso die „distanzierten“ Äußerungen zu Russland. Zu dem nicht gerade demokratisch vorgesehenen Personalpaket gehört außerdem noch Charlie Michel als Kandidat für den Posten des Ratspräsidenten– quasi der Zeremonienmeister für das Triumvirat.

14:39 | Leser-Kommentar
Vielen Dank an Willy Wimmer. Es ist schon eine tolle Sache, daß so ein Mann hier auf bachheimer. com veröffentlicht.

14:44 | Maiglöckli informiert:
Ich war gerade in Ostpreussen, Oblast Kaliningrad, umgeben von neurotisch paranoiden NATO-Vasallen, die sich, wenn im Oblast ein Panzer die Treppe runter fährt, wegen des Lärms und der Erschütterungen in die Buxe machen. Das russische Mutterland ist weit weg, erst hinter Litauen und Belarus.
Aber die Oblast ist hoch gerüstet, Gut gesicherter Militärflugplatz in Insterburg, Marinestützpunkt Pillau. Wer nach Moskau/RUS will, muß hier vorbei und - wenn er nicht artig ist, gibt´s erst mal Anahles - eine in die Fresse.

18:03 | Monaco
Latein verwirrt.....Triumvi(e)rat......jo eh, san doch bloß 3 !? ergo, Triumdreirad.....zeigt auch die persönliche Geschicklichkeit der 3 Protagonisten bei der Teilnahme im öffentlichen Verkehr auf........

14.07.2019

18:55 | psp: EU und Euro sind nicht alternativlos

Die EU spaltet sich immer mehr und verliert ihre Funktionsfähigkeit. Das sagt der Historiker, Autor und Journalist Bruno Bandulet. Doch er sieht keinen Plan B. "Wir sollten auf das Gerede von der Alternativlosigkeit verzichten", verlangt er in diesem Interview und erklärt, dass es durchaus ein alternatives Modell gibt, wenn die EU auseinander bricht: die EFTA, die heute noch besteht und - weil sie als Freihandels-Organisation konzipiert wurde - mit minimaler Bürokratie und ohne Zentralismus auskommt.

Demokratiepolitisch prekäre Systeme haben niemals einne Plan B - eine Alternative wär ja schon wieder eine Art demokratisches Programm! TB

 

13.07.2019

08:45 | nzz: In der EU schlägt die Stunde der Gaukler und Taschenspieler

Niemand beherrscht die Kunst der Illusion besser als die EU. Die Personalentscheidungen des Rats täuschen Geschlossenheit vor, doch es gibt mehr Verlierer als Gewinner. In zentralen Fragen bleibt die Union zerstritten, ausserdem steckt sie in einer Verfassungskrise.

Registrierungspflichtiger Artikel der nzz - trotzdem gebracht,
1. weil die Überschrift hervorragend beschreibt, wie die neutrale Schweiz über die Europathie denkt
2. weil die Überschrift hervorragend zeigt, was man im EU-Ausland als Zeitung noch alles darf! TB

12.07.2019

09:59 | ET: Wird die EU das Jahr 2024 überhaupt noch überleben?

Wird die EU das Jahr 2024 überhaupt noch überleben? Die Art und Weise wie das künftige Führungspersonal für Europa in Hinterzimmern ausgelotet wurde, war unwürdig. So wie die Sache steht, wird die EU künftig keine Eigenständigkeit erlangen. Sie wird auch nicht demokratischer.

Abgesehen einmal von den Profiteuren und Subventionierten - wer will das überhaupt? TB

10.07.2019

19:21 | ET: Sozialdemokraten entscheidende kommende Woche über von der Leyen Votum

Die Sozialdemokraten im Europaparlament wollen in der kommenden Woche entscheiden, ob sie Ursula von der Leyen (CDU) bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin unterstützen.

08.07.2019

14:49 | ET: EU-Verordnung: Erzwungener Austausch von gut funktionierenden Kälteanlagen

Die Nachfrage nach Klimaanlagen steigt – aber die EU verlangt neue, umweltfreundliche Kältemittel. Kälteanlagen und Autos, die nicht repariert werden können, droht die Verschrottung.

17:30 | Der Systemanalytiker
Jetzt geht man wieder einmal - nach der megahysterisch aufbereiteten damaligen Abwrackprämke von guten alten Vehikeln - dazu über, weitere funktionierende Systeme zwangszuverbessern bzw. zu verschrotten, falls die Verschlimmbesserung nicht funktionieren sollte. Dieses Mal sind die sich tendenziell stark vermehrenden Klimaanlagen im PKW oder in den Immobilien an der Reihe. Aber siehe da, was mir dabei nicht bekannt war: Der Klimakiller Nummer 1 - der "Sauerstoff" für unsere Pflanzen- soll eines der neuen Generation von umweltverträglichen und erlaubten Kältemittel bei Klimaanlagen werden. Wo bleibt der Aufschrei der Grünen, der Lobbyisten unserer Wälder, wenn nun die gesetzliche Drohung auf dem Flur steht, unseren grünen Lungen den lebensnotwendigen Atemstoff wegzunehmen?

18:26 | Die Leseratte
Das einzig Gute ist, dass dann wohl in absehbarer Zeit mobile Klimaanlagen fürs Home billiger werden, weil die alte Technik abverkauft werden muss. Da kann Frau sich preiswert für den Klimawandel wappnen - lach. Kein Strom, keine Kälte.

07.07.2019

18:46 | höstel: EU-Leyenspiel: Kriegsvorbereitung?

EU-Schmu: Leyen-Spielerin weggelobt – SPD sauer! - Kriegsvorbereitung der EU? Kartell-Mission - Bundeswehr-Budget: 2014-9: +50%!! - Beratungsaufträge: illegale Vergabe-Praxis

20:28 | Leser-Kommentar
Für Krieg braucht man immer noch Männer ! Nicht Lenor-M. sind recht selten geworden.


08:35
 | gs: Christine schlägt Ursula

Postengeschacher unter mysteriösen Umständen fürs Erste beendet, Küsschen hier, Küsschen da verteilt, Realsatire konsequent durchgespielt - und schon in rund zwei Wochen ist die nächste Entscheidung fällig. Dann soll das zunächst übergangene Europäische Parlament abschließend dafür sorgen, dass die deutsche Mehrfach- und zuletzt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, für seltsame Rüstungs-Beraterverträge verantwortlich, als neue Präsidentin der EU-Kommission den Gipfel ihrer Karriere erreicht. Nicht nur viele Medien sind entsetzt, auch so mancher unter den etwa 32.000 Brüsseler Bürokraten schüttelt nur noch mit dem Kopf.

Wer diesem Verein nach dieser Woche noch immer etwas abgewinnen kann - außer den üblichen Profiteuren - den kann man einfach nicht mehr helfen! TB

05.07.2019

Cover-Slider

07:47 | YT-Video: Brexit-Party Anne Widdecombe redet Klartext!

Man könnte an die Wiedergeburt der Magaret Rutherford, alias VIDEO "Miss Marple" glauben! In einer Brandrede donnerte sie im EU-Parlament, daß sich GB von dem "Unterdrücker- und Sklavenhalter-System der EU verabschieden werde." Ein Stück großartiges "Good Old England", der hantigen Engländerin. Zuvor, beim Abspielen der "Europa-Hymmne" kehrten alle Brexit-Party MEP´s dem Präsidium ihre Kehrseite zu! Recht so! TQM

Allgemein

12:36 | rt: Willy Wimmer zur Personalie von der Leyen: Operation am offenen Herzen

Eher die Tat von Gehirnamputierten. Was bin ich froh, dass ich dann doch nicht zur Wahl gegangen bin. Alle anderen, die jetzt wieder einmal für blöd verkauft wurden, tun mir jetzt leid! TB

18:52 | Die Leseratte zum Interview mit Herrn Wimmer

Herr Wimmer hat natürlich absolut recht mit seiner Einschätzung, dass das diesjährige Prozedere ein System kurz vor dem Kollaps zeigt. Es zeigt, dass diese Organisation völlig überdehnt ist, so dass man nicht mehr auf einen Nenner kommt. Und ja, mit dem Europa, das man uns einst versprochen hatte, hat diese EU nichts mehr zu tun.
Allerdings: Wenn Herr Wimmer moniert, dass habe mit Demokratie nichts mehr zu tun, irrt er sich. Die EU hatte noch NIE etwas mit Demokratie zu tun. Auch Herr Wimmer ist auf die Propaganda der EU hereingefallen, wie es scheint. Wie gestern berichtet, war das Prozedere der Kandidatensuche nicht nur durch die Verträge gedeckt, sondern genau sooo vorgesehen! Der Europäische Rat schlägt dem Parlament die Kandidaten vor, nicht umgekehrt!
Was die sog. Spitzenkandidaten angeht, so haben die eben NICHT auf den Wahlzetteln gestanden! Diese waren nur Kandidaten ihrer jeweiligen Parteien und somit auch nur in ihren jeweiligen Heimatländern wählbar! Was im Fall von Herrn Weber nicht mal allen Deutschen möglich war, weil die CSU nur in Bayern kandidiert! Die Franzosen z.B. konnten überhaupt nicht für Herrn Weber stimmen! Ebenso wie Timmermans nur in den Niederlanden antreten konnte. Wenn es wirklich demokratisch sein soll, kann es Spitzenkandidaten nur auf EU-weiten Listen geben. Dann müsste das Wahlsystem komplett geändert werden und alle Kandidaten zum Parlament müssten EU-weit antreten (man möge sich die Länge der Wahlzettel vorstellen!). Damit ist klar, wo die Schwäche des gesamten Systems EU liegt!

11:57 | awo: Die Nominierung von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin ist Wahlbetrug

Wäre es vorstellbar, würde es akzeptiert, wenn eine Partei mit einem Spitzenkandidat antritt, und anschließend jemand anderen zur Wahl durch die Abgeordneten antreten lässt? Es gab schon Fälle von Wahlwiederholungen, weil der Kandidat verstorben ist. Das ist Schicksal. Aber das unwürdige Geschacher um den höchsten EU-Posten, das sich gerade in Brüssel und Straßburg abspielt, ist eine Verhöhnung der Demokratie.

19:22 | Die Leseratte zum Haisenko-Artikel
Vielleicht noch als Ergänzung zum Artikel von Peter Haisenko auf Anderweltonline: Herr Haisenko bemängelt, dass man die Kandidaten nicht vorher abgestimmt hätte. Die Frage ist, WER stimmt sich ab und WO? Im Parlament? Das alte Parlament weiß im Prinzip nicht, wie das neue Parlament aussehen wird und wie die neuen Mehrheiten sein werden. Soll es trotzdem mit einem Beschluss das neue Parlament knebeln, indem es schon VOR der Wahl bestimmt, was das neue (anders zusammen gesetzte) Parlament NACH der Wahl zu beschließen hat? Absurde Vorstellung, oder?
Aber: Genau das war doch das Problem der "Spitzenkandidaten-Regel"! Beide Parteien, die Spitzenkandidaten aufgestellt hatten, waren Wahlverlierer und haben deshalb keine Mehrheit mehr. Frau Vestager hatte sie ohnehin nie.
Oder sollte es im Europäischen Rat vorher abgestimmt werden? Das hätte doch nur bedeutet, die jetzt gesehene Kungelei vorzuziehen und bereits VOR der eigentlichen Wahl festzulegen, wer anschließend welchen Posten erhalten soll. Wäre DAS jetzt demokratischer? Da würde mancher zu Recht fragen, warum wählen wir überhaupt?
Diese Organisation ist nicht mehr zeitgemäß, ist nicht mehr funktionsfähig und genauso gespalten, wie die einzelnen Länder es mittlerweile intern selbst sind. Der Moloch ist bewegungsunfähig, wird immer unbedeutender in der Welt und wird mit dem Brexit noch weiter angeschlagen. Frage: Lohnt das noch oder kann das wech?

11:44 | t-online: Endlich Frauen-Power!

Was lehren uns die Staats- und Regierungschefs der EU? Dass sie schwerhörig sind, wenn es um Stimmungen in der Bevölkerung geht. Bei der Besetzung des Kommissionsthrons haben sie zwei Spitzenkandidaten, die sich monatelang im Wahlkampf abrackerten, beiseitegeschoben und eine eigene Favoritin aus dem Hut gezaubert. Ursula von der Leyen ist zweifellos besser für den Job geeignet, als uns viele Schwarzmaler weismachen wollen. Ja, die Situation im Rat war so verfahren, dass weder Manfred Weber noch Frans Timmermans einhellige Unterstützung fanden.

Ob sich die Vorreiterinnen der Frauen-Power, die Suffragetten, mit den weiblichen Apparatschicks anfreunden können und diese mit dem Attribut Frauen-Power versehen würden, sei einmal dahingestellt! TB

04.07.2019

18:16 | nzz: Die Nomination von Ursula von der Leyen zeigt, wo die Macht in der EU wirklich liegt

Die europäischen Regierungs- und Staatschefs haben das junge Spitzenkandidaten-Prinzip im Parlament schnöde ausgehebelt. Sie haben damit klargemacht, wo die wirkliche Machtzentrale der EU liegt. So sehen es die EU-Verträge auch vor.

Man muß muß in mehreren Ämtern politisch versagt haben, dann ist man fürs höchste Amt (für die Macht in) der EU qualifiziert! TB

Die Leseratte
Hier werden die rechtlichen Hintergründe des Postenpokers in Brüssel dargelegt. Laut EU-Verträgen war das so in Ordnung. Diese Kungelei ist exakt so vorgesehen. Weshalb dann überhaupt diese "Spitzenpositionen-Regel" erst eingeführt wurden, erklärt es allerdings nicht. Diese war Wählerirreführung; sie erst zu zelebrieren und dann NACH der Wahl zu verwerfen allerdings auch. Und nein, zur Demokratisierung der EU hat das nicht beigetragen - dafür aber zur EU-Ablehnung vermutlich umso mehr. Exakt diese - vertraglich fixierten - Strukturen, die der Öffentlichkeit gerade demonstriert wurden, führen zur Ablehnung der EU bei immer mehr Bürgern.

08:01 | spiegel: Spitzenpersonal der EU: EZB-Chefin rechtskräftig verurteilt, gegen Chefin der EU-Kommission ermittelt der Staatsanwalt

Die EZB wird zukünftig von jemandem geleitet, die rechtskräftig wegen fahrlässigem Umgang mit Steuergeldern verurteilt worden ist. Das war immerhin eine Verurteilung in einer Strafsache. Und gegen die neue Kommissionspräsidentin der EU laufen staatsanwaltliche Ermittlungen. Herzlich willkommen in der EU-Demokratie!

Genau die richtigen Repräsentanten für diesen Verein! TB

14:50 | Die Leseratte
Hier hat MMNews nochmal den Beitrag von Peter Boehringer übernommen, der gestern auf Fiat Money schon angesprochen wurde, jedoch leider ohne Link! Vielleicht klappts ja diesmal. Wichtig finde ich die Ausführungen Boehringers zu Christine Lagarde, die nicht nur in dem Beitrag gestern auf b.com nicht angesprochen wurden, sondern bisher überhaupt noch nicht thematisiert: Ch. Lagarde ist explizite Bargeldgegnerin! https://www.mmnews.de/wirtschaft/126831-handelsblatt-hetzt-gegen-hunderter

03.07.2019

19:16 | ecfr: Spitzenkandidaten poker

Nur wenige Prozesse untermauern das Stereotyp der Europäischen Union als ein halbherziges politisches System, das mit der Auswahl führender Führungskräfte vergleichbar ist. Diesmal wird das Europäische Parlament die Nominierungen des Rates für Spitzenjobs - darunter Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin - besonders schwer zu schlucken finden.

16:18 | jj: Pöstchenkarussell in der EU: La France d'abord (Frankreich zuerst) - Deutschland zahlt die Rechnung

Macron hat sein Traumziel erreicht. Die einzige der Positionen mit eigener Macht, die jetzt im EU-Personalkarussell zu vergeben war, war die des Präsidenten der EZB. Diese besondere Bedeutung garantiert schon die totale Unabhängigkeit der Institution und ihre zentrale Funktion für Zinsen und Liquidität in der Eurozone.

Ausnahmsweise muß man Macron einmal Recht geben. Wenn er "Interessen Europas" sagt, meint er immer die Interessen Frankreichs. Genau das soll auch ein Staatsführer tun. Wenn Merkel "Interessen Europas" anspricht, so sind diese immer gegen Deutschland gerichtet! Vive la differance! TB

14:47 | MMNews: Sassoli setzt sich bei EU-Parlamentspräsidentenwahl durch

Der Italiener David-Maria Sassoli ist zum neuen EU-Parlamentspräsidenten gewählt worden. Der Kandidat der Sozialdemokraten erhielt bei der Wahl am Mittwochmittag in Straßburg im zweiten Wahlgang mit 345 Stimmen die nötige Mehrheit. Sassoli war im Vorfeld auch von der konservativen EVP-Fraktion unterstützt worden.

10:03 | Der Schwermetaller "geeignetes Personal"

Flinten Uschi und Trockenpflaume Lagarde. Damit ist das geeignete Personal für den Untergang der EU in ihrer jetzigen Form in Position gebracht. Diese beiden AbrissbirnINNEN schaffen das. Kann uns nur recht sein. Ist etwas bekannt ob die Killerwarze C. Roth und das Merkel auch einen EU-Posten bekommen? Das würde die Sache noch beschleunigen.

16:09 | dazu passend - sputnik: Der Untergang der europäischen Nationalstaaten: Von der Leyen wird von der Leine gelassen! TB


08:58
 | TQM: Vilimsky - "Lieber deutsch, als nix verstehn?"

Die Zeitung "Österreich" gibt heute den Unmut des FPÖ-Delegsationsleiters Vilimsky über den EU-Postenschacher wieder: Er befürchtet ein Bündnis zwischen Paris, Berlin und Brüssel, welches ein Nachteil für kleinere Länder wie Österreich ist. "Ich gehe davon aus, dass Vorhaben wie die Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips oder die Einführung einer Finanztransaktionssteuer nun Realität werden und dadurch Österreich an Mitbestimmung deutlich einbüßen wird", so der freiheitliches EU-Abgeordnete. Vilimsky kritisiert vor allem, dass das System des Spitzenkandidaten durch diese Entscheidung gescheitert ist und "man den Wähler wieder einmal zum Narren gehalten" habe. "Wenn man hier schon so großspurige Versprechen macht, sollte man sich auch an diese halten. Stattdessen kommt die alte Brüsseler Hinterzimmerpolitik wieder zum tragen", sagte Vilimsky. Die FPÖ wird jedenfalls keinen der nominierten Kandidaten unterstützen.
Nun ist zwar die Empörung des HC-Weggefährten bezüglich des Postenschachers durchaus nachvollziehbar - wie hätte es sich jedoch mit der von ihm offenbar präferierten Variante "Weber" ausgesehen? Das vor allem von Macron hintertriebene Personalpaket der Merkel ist eine klare Niederlage für Merkel, gestützt jedoch nicht nur von Macron, sondern auch von Orban, der die Visegrad Staaten einbrachte und sich an Weber/Merkel rächte - sicherlich nicht ohne Konzessionen, die Ursula von der Leyen erbringen muß.
Der CSU-Weber rutschte in einem sagenhaft peinlichen Akt aus, eine Demütigung nicht nur für ihn, für die CSU, sondern vor allem für die "unsterbliche Kanzlerin". Das ist gut so. Mit Weber, der dezitiert anti-deutsche Interessenspolitik auf seine Fahnen heftete, versprach die Nordstream 2 zu verhindern, ein "vertieftes Europa" versprach, wäre mindestens genauso pure, transatlantische Politik und die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips durchgepeitscht worden. Ein bedingungsloser Anhänger des Soros und Gegner der Visegrad-Anti-Invasionspolitik wäre als Kommissionspräsident inthronisiert worden. Die "blutige Nase" der Merkel die schwor "das so etwas nie wieder passieren darf", ist die süße Facette des blutigen Schauspiels. In Wirklichkeit hat das deutsch-französische Intrigenspiel die EU weiter geschwächt und versinnbildlicht die völlige Zerrissenheit, ein Cocktail des letzten Aufgebots ausedienter PolitkerInnen, bishin zu Frau Lagarde, der es an Skandalen genauso wenig mangelt wie von der Leyen und ihrem 150 Mio Euro Berater-Nepotismus. Die eigentlich schon zu Grabe getragene, ehemalige Merkel-Musterschülerin wird zur EU-Kommissionspräsidentin ausgerechnet von Macrons und Orbans Gnaden katapultiert. Was für ein Treppenwitz des wahrscheinlich letzten Kapitels der EU!
Der 15-stündige Hinterzimmer-Poker ist eine Schwächung der BRD/Merkel-EU, eine weitere Schwächung der EU, die sich noch mehr an die NATO anlehnen wird, welche sich aber in einer Zerrissenheit zwischen NATO-Brüssel und Trump-Washington befindet. Sie rutscht somit weiter ab in die außenpolitsche Bedeutungslosigkeit und internes Chaos, daß eine "gemeinsame Linie" der Vertiefung verbauen wird. Die Trauer des Vilimsky um eine starke "deutsche EU", die unter Weber nichts anderes als ein Merkel-BRD-Protekorat gewesen wäre, zeugt vom völligem Unverständnis und Mangel an Durchblick des blauen Ketten-Chihuahuas, losgelöst vom HC-Man, der vielleicht "daham" in Wien zur Rettung des Abendlandes und des Familieneinkommens zu neuer regionaler Bedeutung aufsteigen wird. 


14:10 | Leser-Kommentar zu VdL von gestern
aaaahhhhh, die Bundeswehr wird aufatmen! Andererseits, es hätte noch schlimmer kommen können.... ...und es kam schlimmer, eine Grünin......morgendlicher Appell: "auf, auf zum Bäume giesen" und schön dabei singen: "heile heile Gänsje, es ist ja wieder gut....., der neu Scheff, der hat kä Schwänsje, ´s´is doch wieder gut...."

02.07.2019

Postenschacher

18:41 | jouwatch: Versagerin wird hochgepuscht: Ursula von der Leyen nach Brüssel? + Update!

Mit „Für ein Europa der Vaterländer!“ und „Vereinigte Staaten von Europa!“ sind die gegensätzlichen Positionen verschiedenster Länder in der EU ganz gut beschrieben. Die Visegrad-Staaten wollen ihre nationalstaatliche Souveränität auf jeden Fall behalten und keine weiteren diesbezüglichen Kompetenzen an Brüssel mehr abtreten. Anders ist es mit Merkeldeutschland.

Leser-Kommentar
Von der Leyen als Nachfolger von Juncker, SUPER! Auf einen kranken an Ischias leidenden Al** , eine Tante, der das Wohlergehen der Familie über Alles geht. Rocky Horror Picture Show ist ein Kindergeburtstag dagegen.

19:32 | Angesichts der Aussichten, dass wir Frau Stahlhelmfrisur mit ihrem immer besorgt dreinblickendem Gesichtsausdruck und ihre hypermoralische Art für die nächsten fünf Jahre ertragen müssen, treibt mir das fast Tränen in die Augen..  Da war mir der dauerfette* Ischias geplagte Jean-Claude noch lieber... Mein Gott wir haben es nicht leicht. ML
*ugs. für dauernd betrunken

09:06 | presse: EU-Jobs: Es spießt sich aus mehreren Gründen

... „Wir haben gesehen, was heute nicht funktioniert hat“, resümierte Macron. „Es ist sinnlos, das morgen zu wiederholen.“

Leider hat er nur über die für heute geplante Sitzung  gesprochen. Dieses Zitat ist eine der besten Allgemeinbeschrebungen dieser Despoten-Organisation, die Volk zwar wählen lässt und danach ganz andere Kandidaten um die Top-Jobs ins Rennen schickt! TB

09:17 | dazu passend - prabelsblog: Einigkeit macht stark! TB

b.com Bildungsservice: v4
1991 wurde ein neuer Rahmen für die Beziehungen zwischen der Tschechischen Republik, Ungarn, Polen und der Slowakei geschaffen, der als Visegrad-Gruppe oder V4 bezeichnet wird. Damals bestand das Ziel darin, die europäische Integration der vier Länder zu fördern. Obwohl der Beitritt zur Europäischen Union abgeschlossen ist, hat die Organisation nicht aufgehört, als politische Einheit zu existieren.

14:41 | Leser-Kommentar zu Macrons Zitat
Man ist auf dem richtigen Weg. Zu gegebener Zeit wird man sich prügeln und man wird es im Fernsehen zeigen wie vor ein paar Jahren in der Ukraine. Und wenn ich könnte, würde ich jedem ein anständiges Werkzeug dazu in die Hand geben.

18:20 | Die Leseratte
Die EU zeigt gerade ihr wahres Gesicht! Sie diskreditiert sich bei den europäischen Bürgern mit ihrer jetzigen Charade, und die ganze Welt sieht staunend zu, wie dieser Verein sich selbst zerlegt. Was wollen die international noch reißen? Die ganze Welt lacht doch!

Man lässt uns Steuerzahler in sog. Wahlen ein Scheinparlament wählen, das kaum Befugnisse hat und sich seinen Präsidenten nicht selbst wählen darf, sondern diesen von "oben" aufoktruiert bekomment, ausgekungelt in stundenlangen Hinterzimmersitzungen, in denen geschachert wird, dass sich die Balken biegen. Anschließend soll dieses "Parlament" seinen neuen "Präsidenten" allerdings scheindemokratisch gefälligst abnicken. Allein dieses Prozedere erzeugt Übelkeit.

Was die übrigen Posten angeht, so will jeder irgendwo ein bisschen Macht abhaben und "seinen" Kandidaten unterbringen, besonders in den hochkarätigen Positionen. Das sog. Spitzenkandidatenprinzip interessiert niemanden mehr und entpuppt sich einmal mehr als reine Wählerverarxxxe.

Macron schlägt Lagarde für die EZB vor (damit die Tansferunion mit Bankenunion und Eurobonds endlich Wirklichkeit wird) und möchte mit Barnier als Kommissionspräsidenten den "Anführer" der EU auch noch stellen. Merkel (nicht mehr CDU-Chefin) zeigt ihre wahre Überzeugung und setzt sich für den Diversity-Sozialisten Timmermans ein statt für deutsche Kandidaten, dafür schlägt der Pole Tusk die Deutsche von der Leyen als Kommissionspräsidenten vor, was wiederum die Sozialisten auf die Palme bringt. Von Weidmann hört man überhaupt nichts mehr und Weber ist chancenlos. Dass Merkel auf Fotos und im TV derzeit aussieht wie ihr eigener Klon spielt dabei auch schon keine Rolle mehr. Die Frau hat sehr offensichtlich fertig, genau wie diese EU!

19:10 | Die Leseratte ergänzt
Flinten-Uschi steht derzeit ja heftig in der Kritik in der bunten Republik, die Rufe nach einem Untersuchungsausschuß ob der Berater-Affäre werden immer lauter. Zu unser aller Verwunderung hat Merkel ihr immer noch nicht ihr "bedingungsloses Vertrauen" ausgesprochen. Jetzt setzt sie sogar noch einen drauf und versucht, sie in der EU auf einem gut bezahlten Versorgungsposten unterzubringen. Dort würde die "und die Frisur sitzt" - Ministerin für weitere Jahre Immunität genießen, was auch immer eine Untersuchung in Deutschland auch brächte. Die Frau hinterlässt hier einen Trümmerhaufen und entschwindet straflos ins Brüsseler Nirwana? Wir sollten uns zumindest medial mit allen Mitteln dagegen wehren!

19:22 | Monaco
was treibt Frau von der Laien an !? die Vollendung ihrer Gedanken, ´was könnt´ ich noch machen, was ich nicht kann´....gut das Spektrum ist manighaft.....alleine die Tatsache nicht gedient zu haben, 7 Kinder zu gebären, die das gleiche Schicksal teilen.....macht sie mathematisch gesehen, schon zur ungeeignetsten Verteidigungsministerin.......und jetzt ähnlich wie bei einer ´bad Bank´.....´bad Politican´ goes ´bad Parlament´.......heut´ im BR, ihre Qualifikation u.a., sie ist in Brüssel zur Schule gegangen.....Muhaha......ich bin in Dingolfing zur Schule gegangen, so erhoffe ich mir auch die Position des Werksleiters bei BMW......

Allgemein

13:24 | orf: Johnson setzt EU mit Freihandelsvertrag unter Druck

Der Favorit für den Posten des britischen Premierministers, Boris Johnson, droht mit einem Brexit ohne Vertrag, sollte die EU einen von ihm angebotenen Freihandelsvertrag zurückweisen. Man werde der EU Gespräche über einen Freihandelsvertrag für die Zeit nach der Trennung von der Europäischen Union vorschlagen, sagte sein Kampagnenchef Iain Duncan Smith heute dem Sender Sky News.

01.07.2019

19:50 | ET: Die eherne Ministerin: Von der Leyen trotz aller Missstände für EU-Posten im Gespräch

Nach mehreren Monaten der Arbeit des Untersuchungsausschusses zur „Berateraffäre“ steigt der Druck auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Dazu kommen Missstände bei der Ausstattung der Bundeswehr. Ein Kommentator von n-tv rechnet mit ihrem baldigen Aus als Ministerin – doch dieses könnte anders aussehen als erwartet.

Cool, das wars dann mit der Euro-Armee! 2 Beratverträge mit Uschis Sohn und nichts geht mehr! TB

13:59 | ET: Merkel zum EU-Postenpoker: „Gut Ding will Weile haben“

„Wir haben ausführlich diskutiert, das kann man glaube ich nicht bestreiten“, sagte Merkel am Montagmittag nach der Unterbrechung des Sondergipfels der EU-Staats- und Regierungschefs zur Festlegung des künftigen EU-Spitzenpersonals in Brüssel. Dass es so lange dauern würde, habe sie im Vorfeld nicht erwartet.

400 Millionen Schafe gehen zur Urne und geben ihre Stimme darin ab, auf dass sie immer verschwinde! Die Konservativen haben die Mehrheit erzielt und ganz selbstverständlich wird trotzdem jemand aus dem Nicht-Sieger-Lager den Chefposten erhalten. Demokratie a la EU! Pikanterie am Rande: Als Österreich 2000 einen Drittplatzierten zum Kanzler (war genauso schlimm) machte, war gerade die EU es, die Österreich mit Sanktionen belegt hat! Was übrigens der Umstand dafür ist, dass die Österreicher mitunter zu den größten EU-Skeptikern gehören! TB