22.05.2019

Deutschland   Oesterreich

05:59 | vl: Die österreichische Regierung wird von Deutschland aus abgesetzt – Woran erinnert das?

In Deutschland trage der Europawahlkampf hysterische Züge, war neulich in der BZ von Gunnar Schupelius zu lesen. Statt über die europäischen Probleme zu diskutieren, würden die Wähler unter Druck gesetzt. Die Aufrufe, „richtig“ zu wählen, also keinen EU-kritischen Parteien die Stimme zu geben, sind inzwischen nicht mehr zu überblicken. Was die „richtigen“ Parteien wollen, das verraten sie auf ihren Plakaten und in ihren Äußerungen nicht. Dort findet man Leerformeln wie „Kommt zusammen“ oder „Europa ist die beste Idee, die Europa je hatte“ oder Beschwörungen, den „Populisten und Hetzern bei dieser Wahl die rote Karte“ zu zeigen.

"Europawahlkampf".... am Sonntag wird NICHT Europa gewählt! Europa kann man nicht wählen, weder als Kontinent noch als Figur der griechischen Mythologie! (Übrigens, ein Blick auf die Landkarte ist immer wieder lohnend. Er zeigt u.a. das größte Land Europas und NICHT-EU-Mitglied). Das permanente Europa-Trommeln ist Populismus in Reinkultur, um nicht zu sagen, eine glatte Lüge! HP

21.05.2019

Grossbritannien   EU

19:10 I SPON: Brexit Premierministerin May will Parlament über Referendum zum Deal abstimmen lassen

Der eigentliche Brexit steht vorerst nicht zur Debatte. Das Referendum, wonach die Briten aus der EU austreten wollen, hat weiter Gültigkeit. Doch nun will die britische Premierministerin Theresa May das Parlament darüber abstimmen lassen, ob es ein Referendum über den Brexit-Deal geben soll - allerdings nur, wenn die Abgeordneten zunächst dem Brexit-Abkommen mit der EU zustimmen. 
Sie stellte in einer Rede einen Zehn-Punkte-Plan vor, um einen "neuen Brexit-Deal"durchzusetzen. "Die Abgeordneten werden darüber abstimmen dürfen, ob über den Deal in einem neuen Referendum entschieden werden soll", sagte sie.
Sie selbst habe ihre Ansichten darüber mehrmals deutlich gemacht. "Ich glaube nicht, dass das ein Weg ist, den wir einschlagen sollten, weil ich glaube, dass wir das Ergebnis des ersten Referendums umsetzen sollten", sagte sie. Sie erkenne aber die ernsthaften und starken Gefühle über diese wichtige Frage an. Deswegen würde die Regierung in das Austrittsabkommen die Wahl über das zweite Referendum mitaufnehmen.

Die Torries liegen vor dem kommenden Sonntag bei 11% in den Umfragen und May unterläßt NICHTS um den BREXIT mit allen miesen Tricks und windigen Angeboten zu zermürben, zu verwaschen, letztlich zu kippen.
Sie "möchte" zwar den Pseudo-Brexit, die Zustimmung zum ausverhandelten "Transgender-Brexit", den sowieso keiner will und dafür  gibt es die "Belohnung" eines zweiten Referendums.
Was es von Theresa nie gab, war die Einhaltung des ersten Referendums und des GESETZES über den Brexit mit 31. März. Diese Frau ist letzlich das Letzte, auf einer Ebene mit BRD-Schulz und all den anderen EU-Visagen, welchen die Häßlichkeit ihrer "inneren Werte" nach außen quillt! TQM

 

12:54 | tt: Ibiza-Video - Schäuble: Riecht nach Geheimdienst

Der Präsident des Deutschen Bundestags, Wolfgang Schäuble, glaubt, dass beim Ibiza-Video, das Heinz-Christian Strache als Vizekanzler und FPÖ-Chef sowie Klubobmann Johann Gudenus zu Fall brachten, ein Geheimdienst am Werk war. „Irgendwie riecht‘s nach irgendwas wie ein Geheimdienst“, sagte der CDU-Politiker laut einer Audioaufnahme, die das deutsche Magazin „Stern“ am Dienstag veröffentlichte. „Da muss ja ziemlich viel Organisations- und Finanzkraft dahinterstecken, diese Falle zu konstruieren, die ja nicht unintelligent war. (...) Was die da diesem Strache da auf Ibiza vorgespielt haben, scheint einigermaßen plausibel gewesen zu sein. Der muss ja kein kompletter Idiot sein“, sagte Schäuble laut „Stern“.

Ähnlich äußerte sich schon der ehemalige Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes Rudol Adam. Dieser schreibt im Cicero, dass er glaubt der Mossad stecke hinter der Aktion. Die Presse schrieb bereits am Freitag, dass nach Einschätzungen von Geheimdienstlern mit denen die Zeitung sprach, ein westlicher Geheimdienst wohl dahinter stecke. ML

12:15 | b.com/TQM: The dirty video and the "Big Picture" must read!!!

Nachdem niemand von uns das Ibiza Video kannte, oder gar weiß wer dessen Auftraggeber sind, können wir nicht mit Belegen festmachen, welcher Chefkoch und welche Giftküche dahintersteckt.
Anhand der Auswirkungen und der Spuren lassen sich aber die Absichten erkennen und somit Indizien auf die Urheberschaft rückschließen. Vielleicht beantwortet dies auch so manche Gedankengänge des geschätzten JJ von gestern in dieser Rubrik. Zäumen wir also das Pferd von hinten auf:

Auf Grund der Länge des Beitrages haben wir diesen Beitrag hier verlinkt! TB

16:52 | Leser-Kommentar zu TQM
Allen Betrachtungen zum Trotz, man sollte die Sichtweise nie zu stark kanalisieren. Zumindest so lange als keine belastbaren Belege vorhanden sind, die Alles offenlegen. Generell kann man sich auch folgende Fragen stellen:
1) Wäre ist dem russischen Geheimdienst möglich, ein solches Treffen zu organisieren?
Gerade die Tatsache, dass dies ja kontraproduktive wäre, da es ja eine *Aktion gegen prorussische Strömungen“ handeln soll, wäre ein Schutzschild. Dies gewissermassen als Dankeschön für die Beschuldigungen in der Giftaffäre in England. Es dürfte auf der Hand liegen, dass westliche Geheimdienste in erster Linie beschuldigt werden. Die damit ausgelöste Verdrossenheit gegen die Systeme und ihr Gebaren, könnte die Abwendung von den Systemparteien verstärken, was durchaus auch im Interesse Russlands wäre.
So war doch eine Feststellung von TQM zu lesen, welche von saftigen Kritiken gegen Strache in russischen Staatsmedien sprach. Ergo dürfte der Verlust für Russland nicht allzu gross sein. (s. Zitate unten)
Gemäss Umfragen soll die Farage-Partei den grösseren Zulauf haben, als die britischen Grossparteien. Dies wurde von TQM schon als „eine Art neues Referendum des Brexits“ mal erwähnt. Daraus könnte man schliessen, das demzufolge den Briten die Situationen um die EU so ziemlich am A…. vorbeigeht.
2) Ferner, warum bekommt man nicht das ganze Video zu sehen? Sind das die „Rosinen“ oder wäre der Gesamteindruck plötzlich verwässert?
3) Umgekehrt kann man sich fragen, kommt das ev. scheibchenweise zu einem anderen Zeitpunkt, insbesondere, wenn Strache weitere Dinge aus dem Nähkästchen ausgeplaudert hätte und welche weitere Politiker belastet wären?
Bei einer Salamitaktik ist es offen, welche Scheibchen besonders gewürzt wären und letztendlich wäre erst am Schluss klar, welchem Zweck genau das Gesamte dienen sollte.
Mag sein, dass ich etwas verblendet bin, aber Österreich als Ziel der Attacke, weil es Russland nicht „verdammte“ kann ich mir einfach nicht vorstellen.

18:45: TQM - Werter Leser:
ad 1) Natürlich könnte Russland das, aber die FPÖ ist absolut nicht Feind Russlands, im Gegenteil, sondern nur für vieles einfach zu blöd. Strache hat sich Kurz unterworfen und aus außenpolitischen Akzenten kippen lassen. Erst hieß es, daß nur das EU-Ressort bei Kurz bliebe, dann riss sich Kurz die ganze Welt an sich, flog nach Washington, St. Petersburg, Peking und auf Afrika-Tour. Kneissl tingelte nach Kuwait, rauchte eine Zigarette am Flur mit Lawrow und war so etwas die daheimgelassene Ehefrau des Kurz. Deshalb darf sie auch jetzt im Ministerium bleiben, wie eine alte Boden-Vase, an deren Anblick man sich gewöhnt hat und die starr am Parkett steht, als Verlegenheitslösung, damit man den ausgebleichten Ring darunter nicht ansehen muß.
Die russische Kritik auf Strache erfolgte erst vor wenigen Wochen. Entweder wegen der immer absurderen Russland-Doppelgleiskeit der FPÖ, oder weil die Russen schon Wind von Ibiza bekamen und Strache abstießen.
Die EU geht den Briten schon mehrheitlich  am Arsch vorbei, nicht aber Europa. GB mischte schon auf den Krimkriegen im 19 Jhdt. kräfitg mit, auf den Balkankriegen knapp vor dem WK 1, also lange vor, während und auch nach der EU. Ein politisches Grund Axiom der Briten ist das missionarischer Selbstverständnis als Störfaktor jedweder kontinentaler Friedensordnung.
ad 2.) Aus rein dramaturgischen Gründen. Das ganze kommt ja angeblich morgen heraus, vielleicht einiges später um auch nach den EU-Wahlen noch Blutspuren zu ziehen.
ad 3) Wie ich ja geschrieben habe, Österreich ist nicht Ziel der Attacke sondern aufgrund der herausragend dümmsten Zielscheibe Strache, auserkoren den Zweck zu erfüllen.

 

20.05.2019

13:30 | Kommentar JJ

Normalerweise äußere ich mich nicht zu Themen der österreichischen Innenpolitik, aber mir scheint die Krise in der FPÖ und Österreich hat eine Bedeutung für ganz Europa. Das Verhalten Straches ist nicht zu verteidigen, aber wir müssen uns als Europäer fragen, was die längerfristigen Konsequenzen dieser Aktion sein könnten.

1) Obwohl ich keine Kenntnisse auf diesem Gebiet habe, scheint mir die Professionalität und technische Kompetenz, die dieser Lauschangriff erfordert hat, nur mit Beteiligung eines Geheimdienstes möglich. Ist es im entferntesten vorstellbar, dass Privatpersonen, auch im Dunstkreis einer anderen politischen Partei agierend, eine solche Operation hätten durchführen können?

2) Der FPÖ ist es gelungen, seit der letzten Nationalratswahl neue Akzente in drei Bereichen zu setzen:
1. Es ist ihr gelungen, als nationalistische Partei eine stabile und populäre Koalition mit einer christlich-demokratischen Volkspartei zu bilden. Dass in Österreich eine Trendwende zurück zu einer nationalstaatlich orientierten Politik im Entstehen war, wurde im Ausland, auch in den USA, bemerkt. Österreichs Vorbildwirkung auf das Ausland, als ein offenes, stabiles, reiches, technisch und kulturell hochentwickeltes Land, darf in dieser Hinsicht nicht unterschätzt werden. Dies hat nicht nur Freude hervorgerufen. Die Gegner einer nationalstaatlich orientierten Politik haben diese Entwicklung mit großer Sorge wahrgenommen. Bei den bevorstehenden EU Wahlen droht sich eine aufgeweckte, nationalstaatlich orientierte Kraft in den Institutionen der EU als Sperrminorität zu etablieren.

2. Die pro-russischen Haltung der FPÖ scheint mir nur der offensichtlichste und simpelste Ausdruck eines allgemeinen Wunsches in der österreichischen Politik, bessere Beziehungen zu Russland pflegen zu wollen. Dies ist für den Deep State in UK / USA inakzeptabel. Sie kämpfen schon an der Heimatfront gegen Trump und üben massiven Druck auf Farage aus, damit er nicht aus der Reihe schert. (Es gibt in USA/UK durchaus Kräfte, die eine Zusammenarbeit mit Russland begrüßen würden, aber die Sicherheitsdienste in diesen Ländern offensichtlich anderer Meinung und nach 30 Jahren Kalter Krieg und 50 Jahren James Bond Verherrlichung in Hollywood sind die Geheimdienste dieser Länder in der öffentlichen Debatte unantastbar).

3. Es hat eine Distanzierung der östereichischen Politik von der BRD stattgefunden. Wien hat zunehmend eine eigenständige Linie verfolgt. Mir scheint, die Beteiligung deutscher Medien und die Inszenierung eines deutschen Komikers im Enthüllungsprozess ist auch eine kaum versteckte Botschaft an die Wiener Politik. Der Prozess der Emanzipation, die in Wien in den letzten Jahren erfolgt ist, weg von Merkel, hin zu Visegrad, soll ein Ende haben, so kann man die Botschaft verstehen. Wenn deutsche Minister verlangen, dass die Koalition aufgelöst werden soll, bevor der österreichische Bundeskanzler diese Entscheidung getroffen, oder zumindest verlautbart hat, dann signalisiert dies: Wien soll sich in Zukunft an Berlin orientieren und sich Berlin unterordnen.

Last, but certainly not least, die Urheber des Lauschangriffs senden eine klare Botschaft an alle gewählten Politiker: „auch wenn wir Sie nicht permanent observieren, müssen Sie in Betracht ziehen, dass wir dies tun können. Sie müssen in Zukunft so leben, als ob wir dies tun und sich entsprechend verhalten. Wenn Sie tun, was wir wollen, werden Se mit uns keine Probleme haben.“

Es stellt sich die Frage: falls diese Absichten hinter dem Lauschangriff standen, inwiefern hatte der Angriff Erfolg?

Ad 1) Die Koalition ist gesprengt und die Vorbildwirkung weg. Übrig bleibt ein destabilisiertes Parteiensystem in einer stabilen Demokratie. Es ist überhaupt nicht klar, wie es in Österreich politisch weitergehen soll. Für seine bisherige Politik hat Kurz im österreichischen Parteisystem keine Mehrheit mehr. Allerdings fand die bisherige Regierungspolitik in der Bevölkerung Zustimmung. Entscheidend wird die Haltung der linken Parteien und auch des linken Flügels in der ÖVP sein.

2. Vermutlich weiss niemand in Wien, welche Russland Politik die zukünftige Regierung vertreten wird. Interessant ist allerdings der Umstand, dass die Drohungen, die Amerikaner in den letzten Wochen an die BRD wegen Nordstream gerichtet haben, starken Widerstand und grosse Enttäuschung hervorbrachten. Es ist möglich, das die angloamerikanische Strategen die Stimmung in Mitteleuropa verkennen und den Bogen überspannen.

3. Dasselbe gilt für die Beziehung Österreich-Deutschland. Aber dazu äüßern sich besser TB und TQM.

4. Der 4. Punkt ist aus meiner Sicht die Besorgnis-Erregendste. Wir haben schon in UK und FRA eine weitgehend diskreditierte politische Klasse. Falls ein ausländischer Geheimdienst die FPÖ in der Absicht abgehört hat, Wahlergebnisse zugunsten linker Parteien zu manipulieren und die Politik frei gewählter Politiker zu beeinflussen, dann ist das eine Art von Intervention, die die politische Stabilität aller westlichen Demokratien gefährdet. Dass dürfen wir und unsere Rechtsstaate nicht zulassen.

Mich würde die Meinung meiner geschätzen Kollegen TB und TQM zu meinen Gedanken durchaus interessieren JJ

14:38 | JJ-Nachtrag

in diesem Zusammenhang lohnt es sich den geistigen Tiefflug des deutschen Komikers(?) Böhmermann zu Gemüte zu führen: Böhmermann im ORF .Zitat (Min 4:45): "Wenn es schief läuft, es ist ein kleines Land, nicht mal in der NATO, und man ist halt in einer halben Stunde von München mit dem Panzer in Salzburg. Und wenn es ganz hart auf hart kommt, machen die Österreicher sowieso bei allem mit, was wir machen....Na klar!"
Wer würde die Inszenierung solcher Ansichten in einem vereinten und friedlichen Europa fördern und verbreiten wollen? Das ist geistige Brandstiftung. JJ

Leser-Kommentare
(1) Böhmermann ist kein Komiker, die werden kaltgestellt, Böhmermann ist der Hofnarr der Kaiserin!

(2) Maiglöckchen: ich mag Böhmermann und auch seine "Sprüche" nicht! Doch das was er gesagt hat (Zitat) finde ich, kommt dem große Hammer sehr nahe, mit dem das deutsche Volk evtl. wach zu klopfen sein könnte.

(3) Zu Absatz 1) Frage: Ist es im entferntesten vorstellbar, dass Privatpersonen, auch im Dunstkreis einer anderen politischen Partei agierend, eine solche Operation hätten durchführen können?
Antwort: Ja, natürlich ist das vorstellbar. Belauschen, Wanzen installieren, sogar Filmaufnahmen sind durchaus möglich. Wlan machts möglich und die Geräte dürften ohne Weiteres erhältlich sein. (Mehr oder weniger). Allerdings, wer solche Installationen „als Privatperson“ vornimmt, dürfte mit einer „Belohnung“ rechnen. Entweder vom Belasteten in Form von Schweigegeld oder von interessierten „Informationsverwender“. So könnte man fragen, ob bereits etwas früher jemand an H.S. herangetreten ist, oder ob für die UNAUTORISIERTEN Einblicke in das Privatleben einer Person, ein entsprechendes Honorar ausgetrichtet worden ist.

Oesterreich   Deutschland

11:43 | jouwatch: Einfach nur irre: Ex-SPD-Chef Schulz sieht AfD und Strache als „eines Geistes Kind“

Raten Sie mal wer dafür verantwortlich ist, wenn in China ein Sack Reis umfällt? Genau, die AfD – zumindest in den Augen des wohl überflüssigsten Politikers Europa, Martin Schulz

Kommentar der Einsenderin
Der Mann ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten.
Von „AfD bis Trump“ gebe es eine Lügenpresse-Kampagne. „Diese Angriffe auf die unabhängige Berichterstattung scheinen mir im Moment das Gefährlichste zu sein“, so Schulz.
Er sieht wohl seine Felle weg schwimmen, denn die Bürger durchschauen mehr und mehr die Lügenpresse seiner Parteien der Toleranz, gegenseitigen Respekts und Demokratie und begreifen, was im Land tatsächlich passiert.

12:21 | Leser-Kommentare
(1) Der Mann ist nicht überflüssig. Schon kleinen Kindern dient sein Gesicht als abschreckendes Beispiel. Wenn man ein Gesicht für den Untergang der SPD kreieren müßte, dann käme wahrscheinlich das Bild von Martin Schulz dabei heraus. Die AFD sollte sich freuen. Bessere AFD-Werbung kann man derzeit nicht machen. Zumal die blauen Plakate von den von der SPD bezahlten Schlägertrupps der Antifa und andere Spinner sowieso abgerissen werden.

(2) M: In dieses Horn tröten mittlerweile alle Linken. Die sich stets selbst disqualifizierende (Obacht: Grünes Wiedererkennungsmerkmal) Göring-Eckhardt fabulierte heute im Zusammenhang von AfD und Strache von Nazis und gewaltbereiten Rechtsextremen. Leichte Entwarnung: Schulzi und seine Sozen sind eh bald weg. Alarm: Dafür schnackseln die "Christlichen" dann mit den Grünen. Herr, lass bitte Hirn vom Himmel regnen und schliesse diese dämlichen Mäuler.
PS: Ich schreibe mit diesem Email-Account immer in blauer Textfarbe, weil es mich an den guten alten Füllfederhalter erinnert. Bin ich nun so ein AfD-Nazi?

(3) Die Leseratte: Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird!
Man muss diese ganze heuchlerische Einmischung der Nachbarländer und die unverschämten Forderungen unwichtiger Politschranzen einfach vor dem Hintergrund der EU-Wahl sehen.
Die einen haben den Skandal absichtlich genau jetzt inszeniert und versuchen, ihn auszuschlachten bis auf die Knochen, die anderen springen auf den Zug auf, um das Momentum noch schnell zu nutzen, gar ihren Namen nochmal in der Zeitung zu lesen. Ob es ihnen wirklich nützt oder eher Brechreiz beim Wähler verursacht, werden wir am Sonntag wissen. Erinnert sich eigentlich noch jemand an den ungeheuren Spesenbetrug des Martin Schulz? Der hat sich selbst bereichert auf Kosten des Steuerzahlers. Und solche Leute wollen über andere richten, die keinen Schaden verursacht haben, sondern nur selbst zum Betrügen zu dämlich waren?
Der eigentliche Skandal ist ein ganz anderer als die Dummheit von Strache und Budenus. Es ist die Tatsache, dass dieses Video vor der letzten Wahl für eine dreckige Schmutzkampagne ganz anderer Parteien produziert wurde - dieselben Parteien, die es jetzt recycelt haben, um der rechten Bewegung zu schaden. Was ist das für eine verkommene politische Kultur? Auf DIESE Parteien sollte man jetzt mit dem Finger zeigen, DIE sollte man jetzt diskreditieren, statt sich von ihnen auch noch hämisch beschimpfen zu lassen.
Das Schöne ist: In einer Woche ist es vorbei! Und ich gehe jede Wette ein, dass sich dann die Aufmerksamkeit weg vom kleinen Österreich auf Brüssel oder ein neues Thema richtet. Dann können die Österreicher allein die Scherben zusammenfegen und ihre Angelegenheiten regeln.

Oesterreich  EU

07:39 I SPON: FPÖ nach der Strache-Affäre "Unsere Zukunft ist rechts"

"Die jüngsten Ereignisse sind ein Schlag für uns, aber wir werden aufrecht und kämpferisch in den Wahlkampf gehen", sagt ein ranghoher FPÖ-Politiker, der seinen Namen nicht genannt wissen will, dem SPIEGEL. "Ich gehe davon aus, dass wir uns weiter rechts positionieren werden, um uns von der ÖVP abzugrenzen. Unsere Zukunft ist rechts." 
Diese Selbsteinschätzung teilen auch neutrale Beobachter: Die FPÖ habe in der Vergangenheit darunter gelitten, dass die ÖVP unter Kurz nach rechts gerückt sei und FPÖ-typische Positionen wie eine harte Haltung in der Flüchtlingspolitik besetzt habe. "Die Rhetorik der FPÖ dürfte auf jeden Fall härter werden", sagt auch Hofer.
Kurz ist Umfragen zufolge nach wie vor beliebtester Politiker Österreichs. Die Wahrscheinlichkeit, dass die ÖVP mit ihm an der Spitze bei Neuwahlen erneut stärkste Kraft wird, ist hoch. Doch zur Alleinregierung dürfte es in einer politischen Landschaft, in der es drei ähnlich starke Parteien gibt - ÖVP, SPÖ und FPÖ -, nicht reichen. Mit der FPÖ kann Kurz nach der jetzigen Ibiza-Affäre nicht mehr regieren. Von der großen Koalition, also einem ÖVP-SPÖ-Bündnis, haben die Österreicher nach vielen Jahren Erfahrung genug. Und die kleineren Parteien sind als Mehrheitsbeschaffer wohl zu klein.
Am Ende könnte die FPÖ, trotz der vielen Skandale, wieder eine entscheidende Rolle in der österreichischen Politik zufallen. Strache gab am Sonntagabend die Richtung vor. Trotz des Skandals und des Chaos, das er angerichtet hat, postete er auf Facebook den Werbespruch seiner Partei: "Jetzt erst recht!"

Wie oft haben wir hier vor dem wahren Gesicht des Kurz als "Macron-Light" gewarnt, als Lamm im "Soros-Pelz"! Kurz an der Seite des CSU-Weber, als Quartiergeber der "Soros-Uni" in Wien, als einer, der dem Macron-Verbündeten Mark Rutte bewundert, der im Council on Foreign Relations (CFR) eines Soros-gesponserten Deep State-Vereines sitzt .
Wie oft haben wir hier vor der Inkompetenz des Strache gewarnt, der die FPÖ peinlich-seicht geistig ausgedünnt hat, der weder seinem Amt als Parteichef, noch dem Amt als Vizekanzler gewachsen ist!?
Nun hat der Blitz vor wenigen Tagen eingeschlagen. Der Blitz kam von den Ultra-Deep State Organen "Süddeutsche" und "Spiegel". Produziert wurde aber das Unwetter über Ibiza von angelsächsischen, staatlichen Profi-Strukturen.
Das ist keine "Verschwörungstheorie", sondern nachvollziehbare Praxis, die sich bei allen großen "Skandalen", die im Sinne der "Westlichen Wertegemeinschaft" "medial aufgearbeitet" wurden über diese Schiene gespielt wurde und wird.
Der Blitz brauchte aber auch einen willfährigen "Blitzableiter", einen der so verrückt ist und mit einem Kupferdraht auf der Alm Drachensteigen geht, statt sich im politischen Gewitter in den War-Room zu begeben.
Strache war ein einfaches und "dankbares" Opfer, einer der meinte mit Kasparow Schachspielen zu können, wo es zu Mikado kaum gereicht hätte.
Nun ist unter schwerster Verwundung und europaweitem Kollateralschaden die Last die Strache darstellte, weggesprengt worden. Insofern ist dies Anlaß zu Erleichterung und zur Freude, daß die FPÖ nach 14 Jahre endlich wieder eine unfreiwillige Chance auf Selbstfindung, Rückbesinnnung und Kehraus bekommt.
Es ist nun aber nicht die Stunde zur Schadenfreude gegenüber der FPÖ, als solche! Die ergießt sich nunmehr quer über Europa, bis hin zu CNN in der exemplarischen, politischen "Enthauptung" einer Rechtspartei, knapp vor den EU-Wahlen, als Exempel dafür wie man eine mitregierende Partei bei Bedarf fertig macht. 
Wenn die FPÖ jetzt Kampfgeist und Lebensmut fasst, wenn die FPÖ ernsthaft das miese Spiel des Macron-Light und seiner Deep State Alliierten zu kommunzieren schafft, dann kann sie bei den Österreichern einen "allergischen Schock" auslösen. Denn die Österreicher sind, wie kaum ein anderes Volk, hochallergisch gegen anti-patriotische Komplotte - in eine buchstäbliche  "Kurz-Formel" gebracht: Sie sehen eher dem idiotischen Landsmann nach, als den in- und ausländischen Verrätern! 
Zwar wird es Gott sei Dank kein Comeback des Strache in der Politik geben, aber vielleicht ist der Gesamteindruck seines politischen Grabes, der Humus auf dem eine neu-erstarkte FPÖ wächst, die dem Pseudo-Wunderkind und Soros-Freund Kurz das Grinsen vergehen läßt.
Es ist nun an der Zeit, daß die FPÖ alle Kräfte sammelt. Das "jetzt erst recht" darf nicht als Übertünchen des Ibiza-Videos kommuniziert werden, sondern"The Day After" als berechtigter Abwehrkampf gegen die vereinigte Deep State Nummer, die Strache in die Hauptrolle setzte und welche dieser unfassbar naiv übertrumpfte. 
Die Distanzierungen des Kickl und Hofer von Strache und die richtige Einordnung der desaströsen, verfilmten Rolle Straches sind dahingehend ausreichend, während Vilimsky weiterhin von der Rückkehr Straches träumt und offenbar noch immer nicht kapiert, daß es um eine ganz andere Dimension geht, als den politischen Exitus des Meisters zu betrauern und nicht wahrhaben zu wollen. 
Wenn die FPÖ mit Kickl und auch Hofer von nun an richtig agiert und zu einer vereinten Kampf-Formation bereit ist, mit allen personellen Altlasten bricht, Feind und Ziel erkennt, dann gebührt DER FPÖ ab sofort wieder die vollste Solidarität und Unterstützung. Dies gilt übrigens  auch meinserseits! TQM

08:53 | Leser-Kommentar zu TQM
Das ist ja mal von TQM eine klare gradliniger Ansage an die FPÖ. Selbst ich als Nicht-Östereicher bekam patriotische Gefühle
Beim Lesen. Der Verbindungen zur FPÖ hat sollte dies an jeden FPÖler senden.

Italien

05:53 | pp: Salvini: „Ich vertraue Europa den Heiligen an, Italien dem makellosen Herzen Mariens“

Von zehntausenden, vorwiegend jungen Menschen wurde Matteo Salvini gestern in Mailand vor dem Dom frenetisch gefeiert. Er vertraute das Abendland u.a. dem hl. Benedikt von Nursia, Italien dem unbefleckten Herzen Mariens an, während er einen Rosenkranz schwenkte.

07:00 I TQM dazu: Das ist unfassbar großartig! Salvini, die Anti-These zu Macron+Soros! 

19.05.2019

Grossbritannien

08:01 | YT: Nigel Farage Barrages The Westminster Political Class At Wolverhampton Rally

Nach all den Unerfreulichgkeiten der letzten Tage, hier 10 hocherfrischende Minuten der souveränen Abrechnung des Farage mit der politischen Klasse, allen voran mit den Torries, welche durch vier Abstimmungen dem Volk den Brexit vorenthielten. 
Farage ist kein guter Baumeister, aber eine gute Abrißbirne. Ob May, Macron, oder Merkel - das wichtigste ist, daß die hässlichen Hochhäuser der Arroganz abgetragen werden! Es gibt genügende Varianten, um danach am freien Gelände wiederaufzubauen. Die Conservative Party muß und wird nach rechts rutschen und es ist fraglich, ob nach den EU-Wahlen und den kommenden britischen Unterhaus-Wahlen das de facto Zwei-Parteiensystem in GB weiterexistiert. Alleine das und der hard Brexit wären ein großes Verdienst des Farage. TQM

17.05.2019

13:21 | SPON: Brexit Labour erklärt Gespräche mit Regierung für gescheitert

Es war eine Verzweiflungstat, als Theresa May auf die oppositionelle Labour-Partei zuging, um ihren Brexit-Deal doch noch durchs Parlament zu bekommen. Jetzt hat Labour-Chef Corbyn die Gespräche für gescheitert erklärt. 
Innerhalb der Tories wird May dafür verantwortlich gemacht, den Austritt aus der EU nicht bis zum 29. März 2019 vollzogen zu haben. Sie selbst sieht die Schuld vielmehr beim Parlament. Bei hauchdünner Mehrheit hatten zahlreiche Konservative drei Mal mit der Opposition gegen das von ihr mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen gestimmt. 
Eine Alternative ist nicht absehbar. May vereinbarte mit der EU eine neue Brexit-Frist bis 31. Oktober. Sie will den EU-Austritt aber vor der Sommerpause vollziehen.
May war es am Donnerstag gelungen, eine Revolte abzuwehren. Das sogenannte 1922-Komitee hatte vor dem Gespräch mit May einen klaren Zeitplan für ihren Rücktritt verlangt. Nun hieß es, man werde sich nach der Anfang Juni geplanten Abstimmung über das Gesetz zur Umsetzung des Brexit-Abkommens erneut treffen, "damit wir uns auf einen Zeitplan zur Wahl eines neuen Chefs der Konservativen Partei einigen", wie der Vorsitzende des Gremiums, Sir Graham Brady, sagte. 

Was für ein großer Tag für Europa! Was für ein Desaster für die EU!
May, die oberste GB-Saboteurin des Brexit ist in Trümmer! Der Plan von Tusk&Co. mit ihrer Hilfe den Brexit ins Nichts weichzuspülen ist gescheitert!
Wie auf b.com dieser Tage vorhergesagt, hatte Corbyn keine Lust darauf,  sich mit dem Leichengift der May zu infizieren. Neun Tage vor den EU-Wahlen rauscht GB in den harten Brexit. May´s Kopf wird früher Rollen, als geplant. Sie hat keine Verbündeten mehr für den Pseudo-Brexit. Nun geht es ums blanke Überleben der Conservative Party. Nur ein schneller Wechsel hin zu Boris Johnson, oder einem glaubhaften Brexiter, kann das totale Desaster vor und nach den EU-Wahlen abwenden. Dabei geht es weniger um das unnütze EU-Parlament, sondern um die Prestige-Keule und zerstörte Legitimität der britischen Regierung, wenn Farage die Torries und die Labour in der EU-Frage zertrümmert.
Merkel dankt demnächst ab, Juncker verdunstet ebenso, Weber wird sich auf seine eigene Haut konzentrieren müssen, Salvini und Orban rammen die rechte Galeere in den Glaspalast der Eurokraten, Trump tritt beidbeinig auf Mogherini und Macron. Es nahen nicht nur die letzten EU-Wahlen für GB, sondern vielleicht auch die letzten Wahlen zu dieser EU! TQM

16.05.2019

Grossbritannien

20:05 | ET: May wendet Revolte ab – Boris Johnson will Parteichef werden

Drei Wochen Aufschub hat Theresa May bekommen, um ihren Brexit-Deal noch durchs Unterhaus zu bringen. Ihre Partei will sie los werden, aber bis Anfang Juni stillhalten. Zu denen, die sich für ihre Nachfolge warmlaufen, gesellt sich offiziell eine schillernde Figur.

Faszinierend, dass diese Frau noch immer nicht weg vom Fenster ist... ML

Frankreich

17:58 | RT: Umstrittenes Restaurierungsprojekt für Notre Dame de Paris in Frankreich vorgestellt

Das französische Architekturbüro Vincent Callebaut Architectures (http://vincent.callebaut.org) hat das Projekt "Palingenesis" (griechisch - "Wiedergeburt", "Neugeburt") präsentierte , welches der Restaurierung der Kathedrale Notre Dame de Paris gewidmet ist. Die Architekten schlagen vor, das Dach und den Turm der Kathedrale aus Glas, Eiche und Kohlefaser zu bauen. Darüber hinaus soll es auf dem Dach einen Garten geben.

A Wunder, dass es keine Pyramide wurde! TB

Italien

16:36 | faz: Italien lässt Finanzmärkte wieder zittern

Italiens Vizeregierungschef Matteo Salvini treibt mit seinem Europawahlkampf den Risikoaufschlag für Italiens Staatstitel nach oben. Am Mittwoch übersprang der Abstand zwischen zehnjährigen italienischen Staatsanleihen und deutschen Bundesanleihen („Spread“) zeitweise die Marke von 2,9 Prozentpunkten. Der Anstieg von Renditen ist der Kehrwert sinkender Kurse der Anleihen. Mitte April lag der Spread noch 0,5 Prozentpunkte niedriger.

15.05.2019

Italien

15:19 | jouwatch: Salvini zu linkem Lump: „Such dir eine Arbeit!“

Innenminister Matteo Salvini hatte während einer linken Störaktion im EU-Wahlkampf genug von den Faxen der linken Demonstranten. Er machte ihnen unmissverständlich klar, was er von ihnen hält.

Natürlich ist die gesamte (linke) Welt empört. Ein wesentlich schlimmerer Sager als die Pack-Aussage eines deutschen linken Chef-Protagonisten! TB

Grossbritannien

10:50 I Die Zeit: Theresa May plant neues Brexit-Votum im Juni

Die britische Premierministerin Theresa May will im Juni einen neuen Versuch unternehmen, ihren Brexit-Vertrag durch das Parlament zu bekommen. Nach Angaben ihres Regierungsbüros habe May den Vorsitzenden der oppositionellen Labour-Partei, Jeremy Corbyn, bereits über dieses Vorhaben informiert. Demnach soll das Votum in der Woche ab dem 3. Juni abgehalten werden.  Diesmal will May das Parlament jedoch nicht über den Austrittsvertrag direkt, sondern über ein Gesetz zum EU-Austrittsabkommen abstimmen lassen. Das Gesetz ist notwendig, um das Abkommen im britischen Recht wirksam zu machen. Mit Verabschiedung des Gesetzes könnte auch gleichzeitig die Notwendigkeit für eine separate Zustimmung zum Brexit-Abkommen aufgehoben werden. Eine vierte Abstimmung zum Deal wäre dann nicht mehr notwendig, vorausgesetzt May bekommt eine Mehrheit. 

Neulich wurde ich von einem Leser für meine harte Kritik an Theresa May gescholten. Offenbar war diese jedoch untertrieben. Mit allen Mitteln und Winkelzügen versucht Theresa May den Pseudo-Brexit durchzudrücken. Erst verbaute sie kategorisch den Hard-Brexit, nach mehrmaligem Scheitern im Parlament, greift sie nun zur Labour, gegen weite Teile der eigenen Partei, um einen super-soft Brexit durchzupeitschen, der den britischen Wählerwillen überrumpelt, ehe nach einer sich anbahnenden Neuwahl, völlig neue Machtverhältnisse in Westminster sie mitsamt der Conservative Party wegblasen werden.
Jedoch findet das Votum nach den EU-Wahlen statt und wenn kommt, was sich anbahnt nämlich, daß die Brexit-Party des Farage mehr Stimmen hat, als die unter SPD-Größe "verschulzten" Torries und Labour zusammen, dann fragt man sich, wieviel Ignoranz und Autokratie sich May erlauben wird können, um sich mit diesem Verrat am Volk in den Zwangsruhestand zu begeben?
Denn weite Teile der Torries kündigten bereits an mit der Brexit-Party einen echten Brexit durchzuboxen. Für Brüssel hat May letztlich die eigene Partei gespalten, mehr Minister über Bord geworfen als Trump und nun, mit prognostizierten 11% "Zustimmung" bei den EU-Wahlen, wagt sie es ihr übles Werk mit roter Handschrift zu vollenden. Wird Labour der sinkenden May das Abschiedsgeschenk machen und sich im Vorfeld der sich abzeichenden Neuwahlen an eine politisch Tote klammern??? TQM 

17:37 | Leser-Kommentar
Von Frauen gemachte Politik ist Schönwetterpolitik die nur dann funktioniert solange es etwas zu verteilen gibt. Im Verhandeln knicken sie ein, können gut supersozial auf dicke Hose machen wenn es andere bezahlen ( Flüchtlingskrise), verstehen sich aufgrund ihrer angeborenen Stutenbissigkeit darin gegen andere zu intrigieren, koste es was es wolle und sei es das Wohl des eigenen Landes. Männer haben eine realistischere Sicht wogegen Frauen oft aus weiblicher Schwäche vom Bauchgefühl von Emotionen geleitet und andererseits in Stutenbissigkeit begründeter Härte und Unbelehrbarkeit oft meist Fehlentscheidungen treffen. Die Ratio bleibt da meist auf der Strecke.

05:57 | peymani: „Wir wollen raus!“: Warum es um den Brexit in Deutschland so still geworden ist

Weniger als zwei Wochen vor den Wahlen zum Europäischen Parlament ist es still geworden um den Brexit. Hierzulande gewinnt man als Nachrichtenkonsument fast den Eindruck, das Thema habe sich erledigt. Nachdem sich das britische Parlament nicht auf eine Vorgehensweise beim Ausstieg hat einigen können, müssen die Briten am europäischen Urnengang teilnehmen. Eine groteske Situation ist entstanden, an deren Ende 73 gewählte britische EU-Parlamentarier aller Voraussicht nach niemals ihren Sitz einnehmen werden. Die Europäische Union hat vorgesorgt: 27 der dann freiwerdenden Sitze sollen auf andere Mitgliedsstaaten verteilt werden. Tatsächlich profitieren aber nur wenige Nationen davon. Deutschland geht als größter Nettozahler hingegen leer aus. Mehr als 96 Abgeordnete will uns niemand zugestehen, nachdem wir schon von der letzten Neuverteilung zur Europawahl 2014 mit drei Mandatsverlusten negativ betroffen waren. Gestärkt werden hingegen die Südländer: Spanien, Italien und Frankreich dürfen knapp die Hälfte der neu vergebenen Mandate unter sich aufteilen. Ein klarer Fingerzeig. Künftig werden die Umverteiler mehr denn je das Sagen in Europa haben. Großbritannien wird die Union noch eine kurze Zeit mitfinanzieren. Danach wird Jahr für Jahr eine Finanzlücke von mindestens 10 Milliarden Euro klaffen, die vor allem Deutschland zu schließen hat. Mehr Mitsprache werden wir aber nicht erhalten. Im Gegenteil: Weil die Zahl der Abgeordneten auf 751 begrenzt ist und kein Land auch nur auf einen einzigen Sitz zu unseren Gunsten verzichten wird, vergrößert sich das Missverhältnis zwischen Finanzierungsanteil und Stimmgewicht weiter.

14.05.2019

Grossbritannien

10:09 | guardian: Nigel Farage blasts BBC for being 'ridiculous' and 'ludicrous' on Andrew Marr show

Nigel Farage hit out at the BBC on the Andrew Marr show, saying the broadcaster is in 'denial' about the current state of British politics and that he had never taken part in 'a more ridiculous interview'.

Vilimsky hätte sich hier eine Scheibe abschneiden können im Umgang mit staatlichen Medien!
Natürlich spricht es sich leicht als Redakteur , der im Büro sitzt und nicht vom Apparat gegrillt wird! TB

10:19 | dazu passend - fuw: „Nigel Farage: Der Brexit-Schreck ist zurück" TB

13.05.2019

Grossbritannien

11:45 | politicshub: Brexit: Behind Closed Doors

The gripping untold story of the Brexit negotiations... from the other side. For two years, Belgian film-maker, Lode Desmet, has had exclusive access to the Brexit co ordinator of the European parliament, Guy Verhofstadt, and his close knit team. This revelatory fly-on-the-wall film captures the off-the-record conversations and arguments of the European negotiators as they devise their strategy for dealing with the British.

Frankreich

06:20 | rt: Frankreich: Gelbwesten marschieren in der 26. Woche – Ausschreitungen in Lyon und Nantes

Gelbwesten stießen am Samstag am nunmehr 26. Protestwochenende in der Stadt Lyon mit der Polizei zusammen. Auch in Paris und Nantes gingen Tausende auf die Straßen. In Nantes kam es ebenfalls zu Zusammenstößen mit der Polizei.

Nachdem die heimischen Erziehungsanstalten Medien uns mit derartigen Nachrichten nicht behelligen, lohnt es sich, beim "Feindsender" nachzusehen ..... Ironie off. HP

12.05.2019

Grossbritannien   EU

09:21 | RT: Farage’s Brexit Party gearing up for landslide victory in EU election as Tories sink – poll

Die neue "Brexit Party" des Nigel Farage steht vor einem Erdrutschssieg bei den bevorstehenden EU-Wahlen. In den Umfragen liegt er mit 34% auf Platz 1, gefolgt von Labour bei 28% und die Tories abgeschlagen bei 11%.

Die EU-Wahlen im Zwangsmitgliedsstaat GB entwickeln sich zu einem zweiten Brexit-Referendum. Schön, daß das EU-Budget, vor allem dank BRD-Zahlungen noch eine zeitlang für dutzende Abgeordnete des Farage dienen wird müssen!
Theresa May, als "Queen der Brexit-Sabotage" liegt bei 11%, eine fulminate Abstrafung als irrlichterner Leuchturm des Wählerwillens! Die EU-Wahlen am Kontinent entwickeln sich zum Zweikampf zwischen Macronisten und Patrioten, auf den britischen Inseln zur Manifestation gegen den U-Bootkrieg des brüsseler Establishments! TQM 

12:12 | dazu passende Leser-Linkzusendung - zero-h: Subversive Statecraft Scandal Exposes Bombshell German-Designed Brexit Plan! TB

10:03 | Leser-Kommentar
Klar, die EU hat alles getan, um den Brexit zu erleichtern. Wenn es trotzdem im britischen Parlament scheiterte, so muss May die Schuld haben. Die Farage-Partei wird das Irlandproblem innert Kürze lösen. Was geht den Briten schliesslich das Irlandproblem an.

10:35 I TQM an den werten Leser: Ich sehe die Sache teilweise anders. Die EU hat den Brexit nicht erleichtert, sondern von Beginn an torpediert. Es darf "kein Leben außerhalb der EU geben", denn in Goebbels-Manier gilt die Gleichung Europa ist die EU und die EU ist Europa!
Wer es wagt austzutreten wird bestraft. Die EU hat in den Verhandlungen so lange den Brexit ausgehöhlt, bis ein inakzeptabler Pseudo-Brexit überblieb, die Briten im Dilemma erstarren ließ.
ABER dazu gehören zwei und damit haben Sie recht, wenn Sie feststellen, daß May der Schwarze Peter zugeschoben wurde. Sie verdient ihn sich auch, denn in Verhandlungen zu treten, in denen man sich vorsätzlich und öffentlich entwaffnet, durch Ausschluß eines Hard-Brexits ist kein Zeichen der Besonneneheit, sondern ein Ausmaß an verhandlungstaktischer Selbstverstümmelung, das jenseits eines denkmöglichen Zufalls liegt.
GB hat im Sturm des Brexit-Referendums bewußt den Rückenwind und die Schockstarre des brüsseler Establishments nicht genutzt, sondern Brüssel Zeit gelassen um sich gegen GB zu formieren und eine üble Salami-Taktik, begleitet von Propaganda-Wellen, gegen die britischen Inseln zu inszenieren. Kein Horror-Szenario, inklusive Lebensmittelknappheit, wurden über BBC&Co. den Briten ausgelassen, das britische Unterhaus zum lächerlichen Kriegsschauplatz der Parteien und im Duell mit dem Speaker als handlungsunfähig vorgeführt. Das Wahlvolk scheint nicht ganz so blöd zu sein, um die Posse des Verrats ungestraft zu lassen. Manchmal sind die Systemerhalter demo-crazy, nicht aber deren degradierte Nützlinge! 

11:11 | Der Leser von 10:03 antwortet TQM
Sie verdient ihn sich auch, denn in Verhandlungen zu treten, in denen man sich vorsätzlich und öffentlich entwaffnet, durch Ausschluß eines Hard-Brexits ist kein Zeichen der Besonneneheit, sondern ein Ausmaß an verhandlungstaktischer Selbstverstümmelung, das jenseits eines denkmöglichen Zufalls liegt. Tja, das sind wir in sehr geteilter Meinung.
Irland und Nordirland ist das Problem. Die übrige Angstmacherei (die auch die Schweiz erlebte, wenn sie nicht kuschte (letzteres leider abnehmend)) dürfte auch in Grossbritannien als Mittel zum Zweck erkannt worden sein. Insbesondere, wenn die wirtschaftlichen Daten das Gegenteil davon bezeugten. (z.B. Arbeitslosigkeit).
Wenn aber jemand, in Voraussicht (und möglicherweise in absichtlicher Ablehnung der Trumpschen Droh- Diplomatie) etwas bewirken will, dass in der Folge keine Nachteile für Nordirland beinhaltet und dennoch GB nicht einbindet, wird es sehr schwierig. Das ist die Quadratur des Kreises. Dazu kommt noch, dass ihre Partei erkannt hat, dass genau die Nord-Iren sie an der Macht erhalten.
Gut, möglicherweise hätte das Einwirken auf Irland (mit entsprechendem Druck) mehr erbracht. Es wird sich noch zeigen. Objektiv aber May als "Queen der Brexit-Sabotage" zu bezeichnen, geht m.E. zu weit.

11:42 I TQM: Geschätzter Leser, ist ja ok - zu Theresa May sind wir eben anderer Meinung - soll sein. Beim Thema Irland möchte ich Ihnen sehr nachfolgendes VIDEO empfehlen, in dem Jacob Rees-Mogg Guy Verhofstadt in der Irland-Frage zerlegt. Irland diente der EU nur als künstlicher Stolperdraht um den Brexit zu verminen. Verhofstadt stottert im Kreuzverhör und legt quasi ein Geständnis der EU-Verlogenheit ab. 

11.05.2019

Italien

14:36 | welt: Italien bleibt nur noch eine Hoffnung

Italien hat sich in eine ausweglose Lage manövriert. Die Schulden steigen, die Konjunktur lahmt und die wirtschaftlichen Aussichten sind trüb. Einte einst wenigstens der ewige Streit mit Brüssel das ökonomisch angeschlagene Land, ist die Nation jetzt auch noch innerlich zerrissen.

10.05.2019

Frankreich

07:10 I Der Standard mit Fotos: Die neue Notre-Dame als Macrons mögliches Erbe

Die nationale Eintracht nach dem Dachbrand der Notre-Dame hat weniger als einen Monat gewährt. Nicht ganz überraschend gehen die Meinungen über das zukünftige Antlitz des Pariser Wahrzeichens bereits weit auseinander. Die französische Urdebatte zwischen "Anciens" (Traditionalisten) und "Modernes" lebt wieder auf: Die Ersteren verlangen eine originalgetreue Restauration der zerstörten Bausubstanz. Letztere sind offen für Neues und wollen die Gelegenheit nutzen, den 800 Jahre alten Bau fortzuentwickeln. Der Disput ist längst nicht nur kunsthistorischer oder ästhetischer Natur: Im Hintergrund geht es auch um die sehr politische Frage, ob Notre-Dame als Symbol der Christenheit zu bewahren und zu beschützen sei – oder ob sie selber mit der Zeit gehen soll. Entsprechend hoch wogt bereits die Debatte über ein Spezialgesetz, das heute, Freitag, vor die Nationalversammlung kommt. Es erlässt zum einen 75 Prozent der Steuern auf Spenden bis zu 100 Euro.

Die Katz´ist aus dem Sack! Alle, die an eine krude "Verschwörungstheorie" rund um die Absichten des Rothschildbürgers Macron glaubten, finden sich mit in Realität wieder. Man "geht also mit der Zeit, wenn man Symbole der Christenheit zerstört"?!
Das ist die Ideologie des Globalismus und der Abgrund der "Europäischen Werte", die Zerstörung der Völker, der Kultur und ihrer identitären Baudenkmäler.
Jeder, der noch immer die "staatliche Ordnung" des Macron-Frankreich, dem Widerstand der Gelbwesten vorzieht, sollte endlich zur Besinnung kommen. An jedem Tag, an dem Macron regiert, stirbt ein Stück Frankreich, versinkt ein Stück Europa! TQM

 

06:02 | rubikon: Die Solidaritätserklärung

Die Präsenz der Polizeikräfte im französischen Alltag und ihre „präventiven Kontrollen“ bestimmen das Straßenbild. Das führt in Paris und anderen Großstädten zur teilweisen Lahmlegung des Verkehrs, Schließung von Kulturstätten und öffentlichen Gebäuden an Samstagen, zu einer leergefegten Champs Elysees. Die Beeinträchtigung der Bewegungsfreiheit der Bürger wird den Gelben Westen zur Last gelegt; unter den Teppich gekehrt wird in den Massenmedien und in offiziellen Verlautbarungen von Regierungsmitgliedern, dass die Demonstranten geprügelt und mit Tränengas verfolgt werden. Und doch planen die Gelbwesten für den 11. Mai ihren 25. Aktionstag. Denn die Ankündigungen von Präsident Macron ändern nichts am Abbau sozialer Rechte und Freiheitsrechte. Die Proteste haben längst breite Kreise des progressiven Bürgertums erreicht. „Wir lassen uns nicht täuschen“, so heißt ein Aufruf von rund 1.500 Künstlern und Kulturschaffenden. Sie erklären sich mit den Gelben Westen solidarisch. Zu den Unterzeichnern gehören die Schauspielerinnen Juliette Binoche, Emmanuelle Béart und Jeanne Balibar ebenso wie der Schriftsteller Edouard Louis.

Sieht so aus, als würden die Franzosen "En Marche!" Macron nach wie vor/immer mehr den sprichwörtlichen Marsch blasen..... HP

09.05.2019

19:09 | jouwatch: Orbáns Rede in Cluj-Napoca: Die gesamte europäische Linke ist zu einer Einwanderungspartei geworden

Am Mittwoch warb Premierminister Orbán dafür, daß die Ungarn in Rumänien für die Liste der Romániai Magyar Demokrata Szövetség (RMDSZ) bei den bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) stimmen. [...]
Wegen des Diktats von Trianon 1920, als Grenzen gezogen wurden, die der Besiedlung nicht entsprachen, hat die Mitgliedschaft der Balkanländer in der EU schon Vorteile um des lieben Friedens willen. Falls die EU von den Merkeltruppen weiter heruntergewirtschaftet werden sollte, müßte etwas ähnliches gegründet werden, nur nicht so planwirtschaftlich und übergriffig. Etwas freiheitlicher. Die Drei-Meere-Initiative ist da schon mal ein Anfang.

Die Leseratte:
Orban wirbt bei den Ungarn in Rumänien und sonstigen Nachbarländern um Unterstützung. Die Ungarn bemüht sich aktiv um gut nachbarliche Beziehungen. Interessante Äußerung in diesem Zusammenhang: Weil die Grenzen in den osteuropäischen Ländern nicht der Besiedelung entsprechen, erkennen diese in der EU einen Vorteil wegen der Zusammenarbeit, den sie auch bei einem Scheitern der EU aufrechterhalten wollen, nötigenfalls durch Neugründung einer ähnlichen Gemeinschaft, die aber freiheitlicher sein sollte.

Spätestens, wenn die westeuropäischen Staaten (vor allem Frankreich, GBR, BRD) entweder wirtschaftlich am Ende sind oder aufgrund der Massenmigration für immer verloren sind, gibt es für Ungarn und andere osteurop. Staaten keinen Grund mehr Mitglied in einem Verein zu sein, von dem man ständig nur beschimpft wird. ML

16:19 | sputnik: Auf dem Weg in den Zerfall? Rada-Abgeordneter über Situation um Ukraine besorgt

Der Ukraine droht ein Zerfall nach dem Jugoslawien-Leitszenario, sagte der ukrainische Parlamentsabgeordnete Jewgeni Murajew im Fernsehsender „Nasch“.

Ja, das passiert mit einem Land, wenn es sich von der westlichen Wertegemeinschaft für geostrategische Spielchen benutzen lässt und die Handelsbeziehungen zum großen Nachbarstaat einfriert. Ob sich die EU jetzt um dien Wiederaufbau kümmern wird? Traut sich wer wetten? TB

08.05.2019

Spanien   Italien

17:40 I TQM: Es gibt sie noch, die guten Dinge!

Ein Mahnruf aus dem Valle de los Caidos, gegen den Grabschänder Sanchez und "seinem König"!
"Der Standard" berichtet heute, daß beim Besuch in der Oper von Neapel, der spanische König Felipe VI. (51) und Ex-König Juan Carlos (81)  aus Versehen mit einer Version der Nationalhymne aus der Franco-Zeit begrüßt wurden. 
Sowohl die Operndirektorin als auch der italienische Präsident Sergio Mattarella hätten sich für den diplomatischen Fauxpas entschuldigt, erklärte ein Präsidentensprecher am Mittwoch.
Die Entschuldigung des italienischen Staatsoberhaupts ist völlig unangemessen. Juan Carlos und letztlich Felipe VI, verdanken ihren Thron ausschließlich Franco - dessen wahrscheinlich größter Fehler es war seinen Zögling Juan Carlos, den Weg auf den Thron zu bahnen, der es letztlich mit mehrfachen Verrat an Spanien dankte.
Hätte Franco nicht den Bürgerkrieg siegreich beendet, wäre Juan Carlos wohl - ähnlich der Zarenfamilie -  von den Roten exekutiert worden, bestenfalls hätte sich der Bourbone als armer Schlucker nach London, oder Paris flüchten können um dort unter rumänischen, serbischen und bulgarischen Exil-Adel als gekräuselte Petersilie langweilige Bridge-Abende aufzupeppen!  

 

09:54 | cicero: Aufstieg der politischen Quereinsteiger

Politiker, die Teil der alten Hierarchien sind, werden von den Wählern zunehmend abgestraft. Sogar politische Quereinsteiger und Kabarettisten erscheinen ihnen attraktiver. Braucht es in der Politik wieder mehr Humor?

Das Ende alternder Demokratien! Anstatt die unfreiwillig Komischen zu wählen holt sich Volk gleich professionelle Clowns. Leider folgt diesem Prozess dann zumeist ein "starker Mann"! TB

12:16 | Leser-Kommentar zum grünen TB-Kommentar
In der EU ist das nur schwer vorstellbar mit einem starken Mann. Jeglicher Versuch würde sofort abgewürgt, weil eben viele unterschiedliche Länder und Kulturen "vereint" sind. Aber es waren in der Geschichte doch immer einzelne Männer, die große Veränderungen bewirkten. In Russland ist zweifellos Putin der starke Mann, aber im positiven Sinn. Was ist aber, wenn man Putin zu kriegerischen Mitteln auf dem europäischen Kontinent zwingt? Die westliche Wertegemeinschaft arbeitet meiner Ansicht nach in diese Richtung.

07.05.2019

Ukraine

20:00 | TP: Brain Drain: Massenauswanderung aus der Ukraine

Die Post-Maidan-Regierung hat die Hoffnungen der Menschen nicht eingelöst, Millionen haben das Land schon verlassen, ein weiteres Drittel der Bevölkerung ist am Überlegen

Seit Juni 2017 ist für die Ukrainer die Visumspflicht für die EU-Länder weggefallen. Der ukrainische Außenmister sprach davon, dass seitdem monatlich 100000 Ukrainer das Land verlassen hätten. Sie würden nicht nur wegen der höheren Löhne nach Arbeit in anderen Ländern suchen, sondern auch "wegen ihrer Zukunftsvision und der Lebensqualität". Vergleicht man schon die Löhne zwischen der Ukraine und Polen, wo 1,5 Millionen Ukrainer legal arbeiten und wahrscheinlich eine halbe Million mehr sich aufhalten, dann wird klar, dass die Ukraine wenig attraktiv ist. Durchschnittlich verdient ein Arbeiter in der Ukraine monatlich 7,100 hryvnia ($265), aber in Polen mit 3,500 Zloty ($1,046) etwa das Vierfache.

Scheint so, als ob sich der Banderanationalismus von NATOs Gnanden in der Ukraine ausgeträumt hätte. Besser Kiew orientiert sich heute als morgen nach Russland um! IV

Tuerkei   Deutschland   EU

07:05 I SPON: Annullierung der Istanbul-Wahl Erdogan schafft die Demokratie ab

Die Regierungspartei AKP hat am 31. März überraschend die Lokalwahlen in Istanbul verloren. Und seither haben Erdogan und seine Gefolgsleute keine Gelegenheit ausgelassen, Zweifel an dem Ergebnis zu säen.
Erdogan sprach von flächendeckenden Manipulationen und "organisierte Kriminalität" an den Urnen. Jetzt geht sein Regime noch einen Schritt weiter: Am Montagabend gab die Wahlkommission bekannt, dass die Wahl in Istanbul auf Antrag der AKP annulliert und wiederholt wird. Es ist eine Zäsur.

"Der Spiegel" hyperventiliert, als offenbar größtes Oppositionsblatt der Türkei. Was will und glaubt das führende BRD-Organ eigentlich? Eiskalt verkünden Politiker der BRD-Blockparteien, daß es ihr oberstes Ziel sei, die AFD zu "bekämpfen", aus dem "Bundestag zu werfen", "zu vertreiben". Schäuble verkündet, "daß es keinen Anspruch der AFD aus einen Vize-Präsidenten des Bundestages" gäbe, Städte verordnen Hausverbote gegen gewählte AFD-Politiker. Die EU konterkariert, ignoriert und pervertiert das Brexit-Votum der Briten, verordnet Sanktionen wegen verweigerter "Asylanten-Umverteilungsquoten". Diverse Referenden in EU-Staaten wurden wiederholt, bis das Votum dem "obersten Sowjet der EU", der Kommission passte, Stabilitätskriterien wurden willkürlich außer Kraft gesetzt, Schengen-Gesetze durch unkontrollierte, beförderte und geduldete Massen-Invasion gebrochen. Welches Recht hat die BRD, oder irgendein ein EU-Organ, auf Wahlen anderer mit dem Stinkefinger zu zu zeigen??? TQM

09:44 | M
Werter Torquemada, Sie schreiben mir wieder einmal aus der Seele. Sie vergaßen aber die "Schätzungen" und die "korrigierten" Auszählungen bei der letzten Bundestagswahl in Germanistan. Wir alle sind glücklich und erkennen die "lupenreine" Demokratie und ich wette, dass 2021 die Wahl-Prognosen wieder zu 99% "irgendwie" erreicht werden.

Grossbritannien

06:01 | pp: Kommunalwahlen in England: Alt-Parteien vor dem Abgrund

Oberflächlich betrachtet, könnten mir die gerade abgelaufenen Kommunalwahlen in England gleichgültig sein. Sind sie auch. Aber da ist etwas, was weit über den Rahmen von lokalen Wahlergebnissen hinausgeht: Überdruß an den Parteien, an den Politikern, die „seit ewig“ vorgeben, „das Beste für Land und Leute“ zu tun.

06.05.2019

Polen   USA   Israel

08:05 I Jerusalem Post: POLISH PM: POLES WERE GREATEST VICTIMS OF WWII

Der polnische Premierminister verkündete, daß sein Land keine Kompensationen für verlorenes Eigentum im Zweiten Weltkrieg leisten würde, da es selbst das größte Opfer im Zweiten Weltkrieg war. Während eines "Patriotischen Picknicks" in Zentralpolen sagte PM Morawiecki, "wir waren die am meisten ermordeten Opfer des Zweiten Weltkriegs und werden daher niemals Entschädigungszahlungen an wem auch immer zustimmen." Die Restitution an jüdisches Gemeinde-Eigentum, Friedhöfe und Synagogen finde derzeit statt, nicht aber an Privatpersonen, die sich an polnische Gerichte wenden können. 
Vor einem Jahr verabschiedete der US-Kongreß das "Gesetz 447", welches 46 Staaten dazu aufruft jüdische Opfer des Zweiten Weltkriegs und deren Nachfahren zu entschädigen, so dies nicht bereits geschah.
In einem Bericht, der eben überarbeitet wird, sollen die Fortschritte und Leistungen der Länder festgehalten werden. Bei einer nationalistischen Demonstration am 1. Mai in Warschau trugen die Teilnehmer Plaketten, auf denen die durchgestrichene Zahl 447 abgebildet war.

Man ist schon geneigt dazu, nach einer Gesetzmäßigkeit zu suchen, in der Polen um internationale Ohrfeigen bettelt! Ist es jeder Monatserste? Jeder 4. Montag im im Monat? Kämpft Polen um den Guiness-Buch Eintrag, als "größtes Opfer aller Zeiten"? Griechenland droht regelmäßig der BRD 800 Mrd. fällig zu stellen, gar BRD-Vermögen in Griechenland einzuziehen. Polen liegt bei 1000 Mrd gegenüber der BRD und hat auch schon angeregt Russland zur Kassa zu bitten, wobei andererseits der ehemalige Kommandeur der polnischen Landstreitkräfte einen atomaren Erstschlag gegen Russland andachte.  
Das pathologische Ringen um die oberste Opferrolle, anstelle Normalität, scheint weitgehender, patriotischer Konsens in Polen zu sein. Während die BRD, Griechenland und Polen gegen eine zugemauerte Türe des Schweigens anlaufen läßt, reagiert Israel massiv allergisch auf die Opfer-Superlative der Polen. Ausgerechnet Polen, daß schon einmal von den Angelsachsen stehen gelassen wurde bettelt um offensive NATO-Basen und ein schönes "Fort Trump". Vielelicht wird aber genau dieses "Fort Trump" das bewaffnete  US-Inkasso-Büro für israelische Forderungen gegen Polen?! Dann kehrt in Polen endlich wieder Zufriedenheit ein - als neuerliches Opfer "ungerechter Opferzahlungen". Das "Happy End" naht. TQM 

 

 

Grossbritannien

06:27 | sf: „Europa gewinnt die Kommunalwahlen in England?“ Im Gegenteil – ScienceFiles-Faktencheck

Die Schlagzeile „Europa gewinnt die Kommunalwahlen in England“ steht in der WELT. Sie ziert einen Text, den Alan Posener geschrieben hat. Das macht es besonders schlimm, denn Posener gehört zu den Journalisten, die nicht nur der englischen Sprache mächtig sind, er sollte auch zu denen gehören, die verstehen, was sie lesen.

05.05.2019

Grossbritannien

13:34 | ET: Nach Wahlniederlage: May bietet Labour-Chef „Geschäft“ bei Brexit-Krise an

Die britische Premierministerin Theresa May geht nach der Niederlage ihrer konservativen Partei bei den Kommunalwahlen auf die oppositionelle Labour-Partei zu, um einen Ausweg aus der Brexit-Krise zu finden. „Lassen Sie uns ein Geschäft abschließen“, schrieb May in einem Beitrag für die Zeitung „The Mail on Sunday“.

Europa geografisch karte de 1

09:10 | Popp und Herman: Wir stehen vor den fatalen Folgen der Kolonialisierung

Andreas Popp und Eva Herman im Gespräch, das sich aktuell mit Hermans neuem Buch „Blutgericht Europa“ befasst. Hierin geht es um die Ursachen des derzeitigen Niedergangs Europas. Wo liegen die Gründe? Eva Herman geht 1200 Jahre zurück, in die Zeit Karls des Großen, den „Erbauer“, den „Vater Europas“. Hier wurden die Menschen qualvoll zwangschristianisiert, hier wurde einst die blutige Saat gelegt, die heute aufgeht.

Sonntags-Vormittags-Geschichtsunterricht leicht abseits des offiziellen Narrativs! TB

04.05.2019

Frankreich

20:11 | faz: Frankreich als Problem für Europa

Betrachtet man die Geschichte Europas seit dem Mittelalter, so war Frankreich das erste große Sprachgebiet, das dauerhaft unter einer Herrschaft vereinigt wurde. Durch seinen Zentralstaat wurde Frankreich in Europa mächtig. Das war im 15. Jahrhundert, aber es wirkt bis heute nach. Zentralisierung ist in Frankreich nicht anrüchig, sondern gilt – auch für Europa – als Erfolgsrezept. Als Großstaat ist Frankreich gewohnt zu dominieren – nicht, sich auf einen Wettbewerb unter Gleichen einzulassen.

20:13 | Leser-Erinnerung
Rothschilds Frankreich-Präsident Macron forderte am 11.11.2018: "Ein reiches Land wie Deutschland muss lernen, seinen Wohlstand mit anderen Ländern zu teilen."

 

03.05.2019

18:37 | MdB Peter Boehringer: Expertenrunde: „Zukunft von EURopa" mit Prof. Geiger, Dr. Schlüer, MdB Boehringer

Expertenrunde: „Zukunft von EURopa" mit Prof. Geiger, Dr. Schlüer, MdB Boehringer | Schweizerzeit TV Moderator - Dr. Ulrich Schlüer, langjähriger SVP-Nationalrat Peter Boehringer, MdB und Haushaltspolitischer Sprecher der AfD im Bundestag Hans Geiger emeritierter Professor für Bankwesen, Uni Zürich Schlusswort des Gastgebers Toni Brunner, langjähriger SVP Nationalrat

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10:05 | parstoday: Interview mit Willy Wimmer

Der Krieg gegen Jugoslawien, der zur Loslösung des Kosovo und der Anerkennung als unabhängiger Staat im Gegensatz zur Resolution 1244 geführt hat, ist völkerrechtswidrig gewesen und Unrecht kann kein Recht zur Folge haben.

02.05.2019

Frankreich

17:23 | SerialBrain2: Die Wahrheit über Notre Dame könnte dich überraschen

Man muß solche Filme mögen! Dennoch viele historische Fakten, die nicht jedermann kennt und auch G'schichterln und Gerüchte! TB

01.05.2019

Ukraine   Russland

20:42 I Sputnik: Kiew droht neuen „Donbass-Russen“

Den Bewohnern der ostukrainischen Bergbauregion Donbass, die russische Bürgerpässe erhalten sollen, sollten laut dem so genannten Vizeminister für zeitweise okkupierte Territorien der Ukraine, Juri Grymtschak, ihre ukrainischen Pässe weggenommen werden.
Gegenüber dem ukrainischen Fernsehsender „Kanal 5“ sagte der Beamte, die Verfassung der Ukraine erlaube nur den Besitz des Bürgerpasses eines einzigen Landes. „Deshalb können Personen, die die Staatsangehörigkeit der Russischen Föderation erhalten werden bzw. bereits erhalten haben, die Staatsangehörigkeit der Ukraine verlieren.“
Grymtschak ist der Ansicht, dass die Entscheidung der russischen Seite über die Erleichterung der Pass-Ausstellung an Donbass-Bewohner darauf abziele, „die Situation zu destabilisieren und die Handlungen der Milizen zu legalisieren“. Die russische Staatsbürgerschaft solle „den Mitarbeitern der Besatzungsadministrationen des Donbass“ dazu verhelfen, einer strafrechtlichen Verfolgung vonseiten der Ukraine zu entgehen.

Nachdem Präsident Selensky allen Russen den ukrainsichen Pass anbot, nimmt er ihn "seiner" Donbass-Bevölkerung weg. Der vorhersehbare Wahnsinn tritt also ein. Dabei wäre VIDEO alles doch so logisch!!! TQM

Grossbritannien

20:30 I TQM: May-Day für Gavin Williamson

Der britische Verteidigungsminister erlitt heute keinen politischen Heldentod, sondern wurde von Theresa May "unehrenhaft" entlassen. Ihm folgt ausgerechnet ausgerechnet die Entwicklungsministerin Penny Mordaunt. Gavin Williamson nannte unter anderem Russland einen "Mörderstaat" und forderte den Kreml dazu auf "die Fresse zu halten", als es um den mysteriösen Skripal Fall ging. 
Nun stolperte der eifrige Sympathieträger, als Maulwurf innerhalb der eigenen Regierungsbank: Er sei mitverantwortlich dafür, dass die Entscheidung der britischen Regierung öffentlich wurde, den chinesischen Technologiekonzern Huawei am 5G-Netzausbau zu beteiligen. Dies habe eine Untersuchung ergeben. Huawei, and goodbye! 

Italien

18:04 | dw: Warum Italien nicht in die Gänge kommt

Seit der Finanzkrise müht sich Italien ab, seine Wirtschaft wieder auf Erfolgskurs zu bringen. Doch die Ursachen für die Wachstumsschwäche reichen Jahrzehnte zurück - und die Hoffnung auf Besserung ist gering.

Währungskorsett? TB