Österreich

01.03.2026

09:45 | Krone: Marterbauer & Co. künftig nicht mehr willkommen

Nach den flapsigen Worten von Finanzminister Markus Marterbauer gärt es bei den Landeshauptleuten: Steiermarks Mario Kunasek fordert eine Entschuldigung, bei Anton Mattle in Tirol ist die Bundesregierung nicht willkommen.
Zweieinhalb Stunden Fahrt mit der Dienstlimousine von Wien in die Steiermark, dort mit den Landeshauptleuten Kartoffel-Pilz-Cremesuppe, rosa gebratenen Kalbsrücken und Schokotarte genossen – und wieder zurück nach Wien. Drei Monate später tut der Finanzminister das als den „skurrilsten Abend in seiner Amtszeit“ ab, weil „dort weniger verhandelt als gegessen und getrunken wird“.

... und plötzlich spielen die Parteien keine Rolle mehr.  Da geht es um die Pfründe und eigenen Eitelkeiten, da gibt plötzlich kein Rot/Schwarz/Blau mehr ... sondern nur mehr die Bevölkerung! Wirklich.  TS 

 

28.02.2026

13:59 | news: Kurz, Naidoo, Sobotka: Ermittler nehmen Benkos Sommerfest ins Visier

Am 15. Juli 2017 war es so weit. Für den Finanzjongleur Benko zählte jedes noch so kleine Detail. Monatelang wurde geplant, nichts durfte schiefgehen. Seine Assistenten und Geschäftsführer kümmerten sich intensiv um die Einladungslisten. Alles sollte nach seinem Geschmack ablaufen. Gegen 19 Uhr trafen die ersten Gäste in der Villa Ansaldi ein.

Das Wetter spielte mit. Viele erschienen sommerlich in Weiß, wie es der Dresscode auf der Einladung verlangte. Vor der Villa trieb eine Frau in schwarzem Badeanzug mit silberner Haube auf einem Podest im Pool. Dahinter tanzten in weiß gekleidete Frauen am Beckenrand, im Garten begleitete ein Streichquartett die Ankommenden. Noch Jahre später berichteten Gäste von einer Szenerie wie aus einem James-Bond-Film.

Kommentar des Einsenders
Ja, und...!? Wenn man als größter Pleitier der zweiten Republik in die Geschichtsbücher eingehen wird, sei dem Star-Investor und Wunderwuzzi doch ein ordentliches Fest mit Freunden und Gönnern in schönem Rahmen gegönnt! Auffallend und pikant bei den aktuellen Stories rund um Signa - das rote Mastermind, der Barolo-Sozi erster Klasse, Stalltüröffner und "Aufsichtsratschef", einfaches Parteimitglied Fredl Gusenbauer, war nicht geladen, saß nicht am 1er-Tisch...? Dass es der "Untergangspartei" sichtlich unangenehm sein muss, ihren einstigen Ex und Nadelstreif-Proleten in derart klandestiner Pleite-Situation samt Beratertätigkeit zu diktatorischen Autokraten zwischen Astana und Kiew zu wissen, will offenbar gerne verheimlicht werden...!? Viel Dreck am Stecken zwischen SPÖ und SPD (inkl Grün/Schwarz) angesichts der katastrophalen Bilanz auch in Tschörmony, den Pleiten, Unvollendeten, Arbeitslosen... Doch wenn schon medial "gehängt" wird, dann alle Involvierten...! Btw. Bei derart hoher freundschaftlicher Hilfe von Kurz in barem Gegenwert wäre es fast unanständig, ihm auch noch eine "Spende" beim Fest abzuverlangen...!?

Der Alpen-Oligarch feiert sich selbst, Politiker klatschen im Takt, der Sänger liefert den Soundtrack zur Selbstvergöttlichung – und die Firma übernimmt diskret die Rechnung. JE

27.02.2026

06:17 | exxpress: Exklusiv! Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungen gegen Gewessler

Seit fast zwei Wochen sorgt eine umstrittene Postenbesetzung aus der Ministerzeit von Grünen-Chefin Leonore Gewessler für heftigen Streit. Gewessler weist alle Postenschacher-Vorwürfe zurück. Nun hat der exxpress exklusiv erfahren: Bei der Staatsanwaltschaft Wien liegt bereits eine Anzeige vor – sie wird derzeit geprüft.

Werma halt bald an speziellen Häfn für die Postenchacherer brauchen. Selbstverständlich sind das (die Gewessler und der unsägliche Wöginger) keine Gewalttäter auch wenn die Diskrepanz zwischen dem, was sie in der Öffentlichkeit so sagen und von den Bürgern verlangen und dem was sie tun, gewaltig ist. Trotzdem muss das ein Hochsicherheitsgefängnis werden, denn der Gustl und das Eleonorchen würden sicher Postenschacher bei der Besetzung des Wachpersonals durchführen.
In diesem Falle sogar verständlich! TB

26.02.2026

12:17 | oe24:  Nehammer: Erster Auftritt nach Polit-Aus in Wien

Mit Vollbart und der Ankündigung von 100 Millionen Euro Förderung trat Ex-Kanzler Karl Nehammer zum ersten Mal nach seinem Polit-Aus heute in Wien auf. Als Vizepräsident der Investitionsbank.
Die Europäische Investitionsbank (EIB) mit ihrem Vizepräsidenten Karl Nehammer und die Österreichische Hotel- und Tourismusbank stellen heute ein neues 100-Millionen-Euro-Finanzierungsprogramm zur Stärkung des österreichischen Tourismus vor.

Die Geschichte hat einen alten Bart .. könnte man sagen.  Wenn also Nehammer ohne Ausbildung mit soviel Geld spielen darf .. und ein Finanzierungsprogramm in die Heimat bringt, dann ist es kein Erfolg, sondern einfach ... nur eine Kreditlinie, die man zurückzahlen muss.

Was mich jedoch zu folgender Überlegung bringt.  War da nicht was mit Geld aus Brüssel?  Wollte Nehammer nicht 500 Millionen Euronen nach der Flutkatastrophe von Brüssel besorgt haben?  
Die Presse - Nehammer kritisiert EU: Doch keine 500 Mio. Euro Hochwasserhilfe aus EU-Fonds?

Ich würde Nehammer nicht einmal etwas glauben, wenn er darunter seine Unterschrift setzt .. war da nicht aus was?  

 

Es müssen nicht immer die Nasen sein .. es kann auch ein Bart sein.  Wie geht es übrigens der Frau Gemahlin ohne Polizeischutz?  TS 

25.02.2026

12:46 | Susanne Fürst ...  Wahren Sie die Neutralität, Frau Außenministerin

.. und Sie macht es wieder .. Sie wird laut.  Was hat Susanne vor?  TS 

12:10 | oe24:  Mega-Streit um Ukrainehilfen im Parlament

Außenministerin Meinl-Reisinger spricht in hitziger Parlamentsdebatte zur Ukrainehilfe. "Die Hilfsgelder verschwinden im Korruptionssumpf der Ukraine", tobt FPÖ-General Schnedlitz.
"Der Terror zielt darauf ab, die Zivilbevölkerung zu zermürben", sagt Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) am Mittwoch im Parlament. Weil Russland gezielt die Energieversorgung der Ukraine zerstöre, leiden die Zivilisten enorm. Wärmezelte, Generatoren und warme Suppen wurden mit vorgezogenen Mitteln des Auslandskatastrophenfonds Österreichs finanziert. Dabei handelt es sich um drei Millionen Euro aus dem mit 35 Millionen Euro dotierten Fonds.

Wieviel Geld haben die Neos privat an die Ukraine gespendet?  Wieviel die ÖVP Politiker und die Sozialisten?

Nehmen wir doch Helmut Brandstätter ein glühender Ukrainer .. der zurecht bemerkt.. eine große Mehrheit steht hinter der Ukraine .. Millionen sozusagen. Auf Offshore Konten, Nummern-Konten .. in Taschen und Beuteln .. und auf den Weg nach Israel.  Millionen Unterstützung überall.  TS 

06:48 | exxpress: Anti-Rechts-Plan der Regierung: Wo bleibt der Linksextremismus?

Die Regierung kündigt einen eigenen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus an. Dabei gibt es bereits einen allgemeinen Plan gegen jede Form von Extremismus. Ein zusätzlicher Schwerpunkt gegen Linksextremismus oder Islamismus fehlt jedoch. 

Vor lauter Rechts-Panik übersieht die Regierung, dass selbst die österr. Bevölkerung in Sachen Demokratie eine hoibwegse Lernkurvn hinkriegt und den Anti-Regierungs-Plan für die nächsten Wahlen schmiedet! TB

24.02.2026

14:40 |  tkp: Sky Shield: Das nächste Milliarden-Debakel? Und kaum jemand schaut hin?

Österreich steckt längst mitten in einem Rüstungsprojekt, das die Neutralität faktisch endgültig zu Grabe trägt, Steuermilliarden verbrennt und gegen die falschen Bedrohungen schützt. Die Parallelen zum Eurofighter-Skandal sind nicht zufällig – sie sind strukturell.

Am 20. Februar 2026 traten Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Europaministerin Karoline Edtstadler gemeinsam vor die Kameras – Schauplatz: die Schwarzenbergkaserne in Salzburg. Botschaft: Österreich investiert. Österreich schützt sich. Österreich handelt. Was sie nicht sagten: Allein für Salzburg sind rund 2,5 Milliarden Euro eingeplant. Die Beschaffung des Drohnenabwehrsystems „Skyranger“ – 36 Einheiten im mittleren dreistelligen Millionenbereich – ist bereits beauftragt, die Auslieferung beginnt 2026. Skyranger wurde im selben Pressegespräch als Teil desselben Aufrüstungspakets präsentiert – dieser Zusammenhang ist öffentlich hergestellt – nicht durch mich, sondern durch Tanner und Edtstadler selbst.

Kommentar des Einsenders
Der Wahnsinn geht weiter - still und heimlich! Die verzopfte Eurofighter-Kriminalgeschichte ist noch nicht einmal aufgearbeitet, das Milliarden-Gerät nach intern. Standards schon wieder veraltet, war nie richtig einsatzfähig, das gesamte Land wurde quasi umgebaut, damit diese Vögel stationiert und betrieben werden konnten, und nun diese Irrsinnigkeiten ohne Sinn und Verstand! 7 Milliarden - Munition nicht enthalten - und AUT nun völlig Nato-Befohlen...! ...Kosten/Nutzen völlig egal - es soll ausschließlich österr. STeuergeld fließen im Sinne des militärisch-finanziellen Komplex, und wie bei den EU-Verträgen - wird zu militärischen Fragen Schritt für Schritt die Verfassung "angepasst"...! Opportune rückgradlose Truppe und Handlanger der Waffenmafia... - Volksabstimmung Nato Ja/Nein, Neutralität Ja/Nein - der Rest ist mittlerweile indiskutabel. Ps: wir könnte auch ein paar U-Boote kaufen für den Boden-/Wörthersee, oder Langstreckenraketen, Kanonenboote für den Neusiedlersee - während die Gesamtschau für das Heer seit Jahrzehnten ausgeblendet wird! Ein gefährlich/teurer Witz der Schwarzen.

7 Milliarden für ein System, das gegen die wahrscheinlichsten modernen Waffen kaum hilft – aber garantiert hilft es den Bilanzen amerikanischer und israelischer Rüstungskonzerne. Das Parlament? Zuschauer. Die Verfassung? Politisch interpretiertes Wunschdenken. Die Steuerzahler? Natürlich Sponsor ohne Mitspracherecht. Wenn das „Landesverteidigung“ sein soll, dann ist der Eurofighter rückblickend fast schon solide Haushaltspolitik. JE

08:03 | oe24:  Regierung: Kraftprobe zum 1-Jahres-Jubiläum

Hinter den Kulissen rumort es zu ein Jahr Regierung in allen drei Parteien.
Öffentlich wollen ÖVP-Kanzler Christian Stocker, SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler und Neos-Außenministerin Beate Meinl-Reisinger zu ihrem 1-Jahres-Jubiläum naturgemäß auftreten wie ein Herz und eine Seele. Und sie alle haben einen gemeinsamen Außenfeind: FPÖ-Chef Herbert Kickl.

Es feht an allem .. nur nicht an der Selbstüberschätzung. 
Wären wir eine Demokratie, dann hätten die Bürger und Wähler das Recht, einzelne Personen aus der Regierung vor ein Gericht zu stellen.  Geld für kriegsführende Staaten, nicht sachgerechte Verwendung von Steuergeldern, Haftungen und Bürgschaften ... und totale Arbeitsverweigerung auch von der Opposition.

Nur deppert reden geht halt auch nicht ... die FPÖ hätte die "Mannstärke", das Geld und die Informationen .. einmal einen NATO Transport durch Östrreich mit einer Demo zu stoppen.  TS 

23.02.2026

10:38 | exxpress: Beate Meinl-Reisinger und der Rausch der Macht

„Die sind nicht mehr wiederzuerkennen.“ Gemeint sind damit die NEOS, und den Satz hört man immer öfter. Seit die Pinken vor gut einem Jahr in die Regierung eingetreten sind, hat die selbsternannte Reform-, Kontroll- und Transparenzpartei eine 180-Grad-Pirouette hingelegt, die selbst bei den heute zu Ende gehenden Olympischen Winterspielen die Bestnoten bekommen würde. Nichts ist mehr von dem vorhanden, wofür die NEOS noch in Opposition gestanden sind und geworben haben.

Das Beaterl träumt offenbar nicht mehr von Oppositionsarbeit, sondern von geopolitischer Weltordnung – und das mit einer Partei, die in manchen Bezirken weniger Stimmen hat als ein gut sortierter Heuriger Gäste. 
Und ins aussenministerlich Stammbuch sei geschrieben: 
Wenn da Spotz glaubt, er wär ein Adler, hilft auch kein Höhenflug – am Ende sitzt er wieder am Goartntirl. TB

22.02.2026

14:20 | oe24:   Regierung gibt 28 Mio (!) Euro für Berater aus - in drei Monaten

Die Regierung hat in den letzten drei Monaten des Jahres 2025 noch einmal mehr für externe Berater und Beauftragungen ausgegeben als bisher. So liegen die Gesamtausgaben der Ministerien im Oktober, November, Dezember für externe Verträge und Beraterverträge bei sage und schreibe 27,92 Millionen Euro. Das ist eine Steigerung von über 11 Millionen Euro im Vergleich zum Vorquartal! Mitten im Budgetloch wird also doch einiges an Geld an Externe vergeben, wie Alma Zadić (Grüne) mit ihrer Serienanfrage enthüllt hat.

Man kann einen Depperten etwas erklären, doch er bleibt deppert!  .. und genauso muss man die Beratung um 28 Mio. auch sehen.  Das witzige daran, die machen dann was die Berater sagen und es wird erst recht nix .. was natürlich auf die Berater ein schlechtes Bild wirft.
Wieso macht man nicht, was die Bürger fordern? ... weils dann in der EU, bei den anderen Clubs nicht mehr angesehen werden und ihren Job verlieren.
Neuwahlen .. jetzt, bringt auch nichts.  Weil die FPÖ nicht die Möglichkeiten dazu hat und wenn die wirklich was verändern wollen, dann dreht ihnen Brüssel den Saft ab. Schon vergessen ..wir haben ein gewaltiges Budgetloch, die Korrekurleine für unser Land.  TS 

21.02.2026

13:47 | heute: Kommunisten in Graz weiter voran – Kahr vor Wiederwahl

In Graz geschah, was lange unmöglich galt: Die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) wurde 2021 mit 28,84 Prozent stärkste Kraft, Elke Kahr zur Bürgermeisterin der zweitgrößten Stadt der Republik mit 300.000 Einwohnern gewählt. Die roten Flaggen waren ganz dem Thema leistbaren Wohnen gewidmet, doch auch die Bürgernähe Kahrs überzeugte viele, die sonst nichts mit dem Kommunismus am Hut haben.

Ein Erfolgsrezept, das schließlich auch in Salzburg zuschlug. Dort zog die KPÖ 2023 mit 11,66 Prozent in den Landtag ein, 2024 wurde in der Landeshauptstadt Platz 1 mit 23,12 Prozent knapp verpasst. Kay-Michael Dankl ist seither Vizebürgermeister. Die kommunistischen Politiker spenden übrigens alles, was sie mehr als ein durchschnittlicher Facharbeiter verdienen, an bedürftige Bürger. Kahr gab seit ihrem Amtsantritt bereits 1,3 Millionen Euro ab – auch das kommt gut an.

Kommentar des Einsenders
Die Grazer Bürgermeisterin von den Kommunisten mag eine nette Frau sein, die mit ihren Genossen den Armen hilft, was aber nicht darüber hinweg täuschen darf, dass sie sich einer Ideologie verschrieben hat, die für hunderte Millionen weltweit zur Hölle auf Erden wurde. Im Schwarzbuch des Kommunismus ist gut aufgeschlüsselt, welche unvorstellbaren Verbrechen die Kommunisten verübten. Hier ein Beispiel: Die Christenverfolgung in Russland. Unter Lenin und Stalin wurden über 60% des russischen Klerus hingerichtet oder in Gulags deportiert. Der atheistische Fünfjahresplan sah vor, dass es auf dem Gebiet der Sowjetunion keine einzige Kirche mehr geben darf und die Idee Gottes wurde als Rest des Mittelalters verworfen. Die Folterungen der Kommunisten, sei es in Rotchina, Kambodscha, oder eben im Ostblock waren so brutal, dass man es kaum glauben kann, zu was der Mensch fähig ist. Selbst als der Kommunismus auf einem riesigen Leichenberg als klassenlose Gesellschaft aufgebaut wurde, wollten die Überlebenden dieses Experiments oft nur weg. Tausende DDR-Bürger riskierten ihr Leben, um in den Westen zu fliehen, während niemand in den kommunistischen Ostblock seitens der Westeuropäer auswandern wollte.

Viele Kubaner kehrten Castros Cuba den Rücken. Unter Todesangst flohen sie in die USA, gleichzeitig will kein Amerikaner freiwillig ins kommunistische Armenhaus Cuba einwandern. Es ist daher erstaunlich, dass eine Partei, die sich unverblümt kommunistisch nennt, in Österreich so einen Erfolg haben kann. Leider ist der Bildungsbereich auf dem linken Auge blind, sprich über die Verbrechen des Kommunismus wird kaum an Schulen und Unis gelehrt, das Gegenteil ist der Fall. Auch die Kirchen, die so unter den Bolschewiken zu leiden hatten, halten still.  Man stelle sich vor, in Österreich gäbe es eine Partei, die sich die Faschisten nennen würde, sie wäre sofort verboten und die Gründer würden jahrelang ins Gefängnis wandern, anderseits haben wir offen kommunistische Bürgermeister, Stadträte und Gemeinderäte. Der Kommunismus, das Opium der Langzeitstudenten macht sich als süßes Gift unter jungen, linksliberalen Pseudointellektuellen breit und dringt immer mehr in bürgerliche Kreise ein. So wird wohl bald die CDU mit den Kommunisten von der Linkspartei paktieren, um die AfD zu verhindern. Die kommunistischen Gespenster Lenin, Breschnew, Honecker oder Castro haben anscheinend doch noch beim "Klassenfeind" einen Sieg errungen...

Kommunismus bleibt auch dann Kommunismus, wenn er freundlich lächelt und Spendenquittungen verteilt. Denn... Ein System, das historisch überall ökonomisch implodiert ist, wird nicht dadurch markttauglich, dass man es auf „Mietzinsberatung plus Suppenküche“ schrumpft. JE

20.02.2026

11:19 |  Krone: Soll Parkregelung für Ukrainer auslaufen?

An der Sonderregelung für ukrainische Autolenker wird derzeit nichts verändert und somit müssen diese bei Strafen für Vergehen im Straßenverkehr auch nicht haften. Das führte zu großer Aufregung und Diskussionen. Unsere Frage des Tages vom 19. Februar lautet daher: „Keine Parkstrafen: Soll die Sonderregelung für ukrainische Autos auslaufen?“
Wie sehen Sie diesen Fall? Halten Sie es für unfair, dass Lenker mit ukrainischen Kennzeichen bei Vergehen keine Strafe zahlen müssen? Oder sehen Sie es aufgrund der Tatsache, dass es sich um Flüchtlinge eines zerstörerischen Angriffskrieges gegen Ihr Land handelt, als nicht so tragisch an?

Nein... Passt eh. Gleichberechtigung und Fairness gelten bekanntlich nur dann, wenn sie zu unserem Nachteil sind. JE

12:24 | Der Spaziergänger:
Man fragt sich, wer (welcher Politiker, welche Partei, welche Behörde) überhaupt auf solche Schnapsideen kommt und wie das überhaupt möglich ist. Ist ja quasi ein Freibrief für „problematisches Verhalten“…. Denn, wenn man sich so umhört, brauchen sich Ukrainer nicht nur mit Parkregelungen nicht zu beschäftigen... Vom Gleichheitsgrundsatz u. ä. „Werten“ einmal ganz abgesehen. Verkehrssicherheit? …

Google u. KI haben natürlich Antworten auf die Frage, wer sowas ausbrütet: BMK, BMI und sowieso…. Wenns zum Schaden für unser Land u. unsere Leute ist, wird eben - wir kennen es irgendwie - "rasche und unkomplizierte Hilfe konzipiert“. Man könnte sich einreden lassen, dass so ein Vorhaben anfangs für einen gewissen Zeitraum einen gewissen Sinn macht u. angebracht ist.

Nun laufen diese als „Hilfe konzipierten“ Maßnahmen aber schon Jahre…., man hat inzwischen Erfahrungen mit „den Ukrainern“. Die Sachlage u. der Wissens-u. Erfahrungsstand sind heute ein ganz anderer als vor vier Jahren und somit ist sämtliches aufs Äußerste fragwürdig. Sofort weg damit,… auch wenns nicht der Political Correctness u. dem Agendadenken entspricht.

07:26 | eXX: Türkenbelagerung: SPÖ nennt Denkmal für „Retter Wiens“ islamfeindlich

Die Wiener SPÖ-Landtagsabgeordnete und Gemeinderätin Aslıhan Bozatemur stellt sich gegen ein geplantes Denkmal für Jan III. Sobieski in Wien. In einem Facebook-Posting erklärte sie: „In Wien gibt es keinen Platz für ein Denkmal, das Fremdenfeindlichkeit, Islamfeindlichkeit oder antitürkische Stimmung fördert.“ Gedenkstätten müssten „den historischen Kontext vielfältig und ausgewogen präsentieren“ und dürften nicht „zu einem Werkzeug werden, das den Boden für Diskriminierung und Ausgrenzung bereitet“, erklärt Bozatemur.

FPÖ und ÖVP fordern seit Jahren die Errichtung eines Sobieski-Denkmals – unter anderem am Kahlenberg. Die SPÖ lehnte entsprechende Anträge im Wiener Gemeinderat ab, auch bei der jüngsten Sitzung. Bozatemur spricht aus diesem Anlass von einem „heroisierenden Sobieski-Denkmal“ und erklärt: „Ein Denkmal, das zu Diskriminierung führt oder Hass schürt, hat in Wien keinen Platz.“ Dafür erntet sie scharfe Kritik von Freiheitlichen und Volkspartei.

Übersetzt in die Gegenwart... Die Abwehr einer Belagerung mit anschließender drohender Versklavung gilt heute als potenziell diskriminierend solange man sich daran erinnert, wer vor den Mauern stand. JE

12:25 | Monaco
so befürwortet die Dame wohl eher Bereicherungs-Kultur-Denkmäler...evtl. für jede Messerstecherei, Vergewaltigung...etc. dann kann man nicht mehr durch Wien schlendern, ohne alle 5 Meter irgendwo dagegen zu laufen....manch einer vermutet, daß dies scheinbar jetzt schon hie und da passiert...´hearst Oide, bist o´grennt....!?´

19.02.2026

12:00 | Fass ohne Boden:  Erneut in der Ukraine

 In drei Sätzen: Beate Meinl-Reisinger (NEOS) dürfte in Kürze zum vierten Mal in nur einem Jahr in der Ukraine auftauchen: Nach Bekanntwerden ihrer Auszeichnung mit einem ukrainischen Orden soll die Außenministerin erneut Kiew besuchen – Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hätte die Reise mit ihr aber kurzfristig abgesagt, meinen ukrainische Informanten

Der Auslöser: Aus ukrainischen Regierungskreisen ist durchgesickert, dass Österreichs Außenministerin erneut in Kiew erwartet wird. Der Besuch soll weiter Unterstützung aus Österreich signalisieren – wie teuer das für die Steuerzahler wird, ist noch nicht bekannt.

Wer sagt was:  
Beate Meinl-Reisinger (Außenministerin, NEOS) betonte immer wieder: „Wir stehen fest an der Seite der Ukraine.“
Andrii Sybiha (Außenminister, Ukraine) lobte schon den dritten Besuch Meinl-Reisingers: „Das zeigt Engagement.“

Werte Frau Außenministerin! 
Was sagen Sie zu diesem Teil der Ukraine? Wieviel "Druck oder sagen wir Schuss" sind für die Verteidigung notwendig?  Tragen Sie auch die Tracht der Ukraine samt Orden, wenn Sie Selenskyj besuchen?  Ich hätte da einen Vorschlag .. gewöhnen Sie sich nicht an Selenskyj?  

Oder holen Sie sich Tipps .. wenn die Österreicher zum Dienst eingezogen werden und nicht wollen .. wie man sowas macht? Sie wollen doch zur NATO? 

TCC-Leute eröffneten das Feuer während der "Busifizierung" in der Region Czernowitz. Mobilisatoren im Dorf Mamalyga begannen zu schießen, als die Leute versuchten, einen Einheimischen vor ihnen zu retten.

Sie und ihre Spießgesellen in der Regierung reden davon, dass ein Herbert Kickl .. zustände wie in Amerika einführen will und eine eigene ICE für die Asylanten in Österreich einführen will.  Nun .. da Sie ja eine wertegeleitete Wertmenschin sind .. wie werden SIE Selensky auf diese Vorgänge ansprechen? 
Wie schauen die Sanktionen aus?  Wie werden die Menschenrechte der Ukrainer gesichert .. vor den eigenen TCC-Mördern?  TS  

 

08:00 | oe24:  NEOS: 700.000 Euro für ein Büro

Während bei ÖVP und SPÖ die Regierungskoordination von den Staatssekretären Alexander Pröll und Michaela Schmidt quasi "nebenbei" gemacht wird, setzen die NEOS auf einen eigenen "Koordinator", Armin Hübner.  
Er ist - ebenso wie der pinke Entbürokratisierungs-Staatssekretär Josef Schellhorn - im Außenministerium angesiedelt - inklusive eigens eingerichteter Stelle. Hübner ressortiert in der "Koordinierungsstelle" im Außenministerium. Wie eine aktuelle Anfrage-Serie des FPÖ-Generalsekretärs Michael Schnedlitz nun zeigt, kostet diese auch ordentlich Geld.

Wer Fehler macht, der bezahlt und Fehler kosten Geld. Man kann nicht so einfach einen "Sepp was machst Du", der die Körpergröße eine Saustalltür hat .. so einfach unkoordiniert ins Amt lassen. Man kann nicht einfach eine Doppelnamen-Matrone so in die Welt schicken, sie ist ja auch noch eine Parteiobfrau.
Alles muss Geld kosten .. auch nichts auf die Reihe bringen .. inkl. der Beinfreiheit. Wenn der Beinschinken des ersten "Was machst Du" nicht genug Platz hat, dann wird er uncharmant .. mehr als er sonst schon ist.
Man merke ... Wenn der Dreck zu Ehren kommt, dann will er gefahren werden! TS

18.02.2026

08:05 | Exxpress:  Angriff auf Leistungsträger: So möchte die SPÖ Ihr Gehalt kürzen!

Niederösterreichs SPÖ-Chef Sven Hergovich möchte die Höchstbeitragsgrundlage bei der Krankenversicherung abschaffen. Das bedeutet nach oben unbegrenzte Krankenversicherungsbeiträge. Österreich hat bereits jetzt eine der höchsten Steuer- und Abgabenquoten in Europa. Und: Besserverdiener tragen am meisten zum Steueraufkommen bei.

Ein erstklassiger Chef hat erstklassige Mitarbeiter!
Ein zweiklassiger Chef hat drittklassige Angestellte!
Ein Babler .. hat Murxisten.

Niemand kann diesen Komiker aus Niederösterreich ernst nehmen.  Niederösterreich, Oberösterreich, Steiermark und viele in den anderen Bundesländern möchten Babler weg haben und schaffen es nicht.  Wer an einem Babler scheitert .. den darf man berechtigt nicht mehr für Voll nehmen. 

Wo sind die starken Frauen in der SPÖ? Nicht die Fetten, die geistig starken.   An der Leine von Wien?  So wie man hörte, hat Babler Doris Bures mehr als einmal niedergemacht und der Bures Brief .. ist doch auch von der SPÖ getragen worden?  Also wird Doris Bures von Ludwig wie eine Natascha im Keller eingesperrt?  Ist Feminismus in Wien .. die offene zur Schau Stellung der Flintenweiber Mentalität der Babler Getreuen?  Herr, Holzleitner und die anderen fetten Weiber mit und ohne Damenbart? 

Bislang hat Babler nur eine Show geliefert .. die nichts für die Österreicher gebracht haben und sogar Josef Stalin hätte in dieser Situation mehr zustande gebracht als unser Andi.  Also wie kann man einen Hergovich ernst nehmen, wenn er es nicht einmal schafft, in der SPÖ die Themen er SPÖ durchzubringen und diesen Murxisten weiter an der Führung lässt.
.... oder ist ihm wieder mal der Kern der Sache davon gelaufen?  TS 

10:11 | Leser Kommentar
Der nächste Schritt in der Agenda: " Ihr werdet nichts besitzen und wir werden glücklich sein "

17.02.2026

15:27 | Krone:  EU erlaubt Österreich mehr Schulden für Aufrüstung

Österreichs Regierung darf künftig mehr Schulden machen, wenn es um Aufrüstung geht. Das haben die EU-Wirtschafts- und Finanzministerinnen sowie -minister am Dienstag in Brüssel beschlossen. Die EU-Kommission hatte Österreich bereits im Vorjahr empfohlen, die Ausgaben für Verteidigung zu erhöhen

Wir haben die höchsten Steuern .. und kein Geld.
Wir zahlen die höchsten Beiträge für die Gesundheitsvorsorge .. und haben gewaltige Defizite
Wir verschleudern Milliarden für die Bildung .. und das Schulsystem versagt
Wir sind ein fleißiges Volk .. und haben diese Regierung!

Für Schulen, Gesundheit, Pflege .. Sicherheit und Innovation, Wirtschaftsentwicklung von KI und anderen Zukunftsprogrammen ist kein Geld da .. aber fürs Ermorden und Ami Waffen hätten wir auf einmal Geld? TS

16.02.2026

18:14 | Exxpress:  Hofburg schweigt über geheimes Kern-Treffen

Ein Bericht über ein Geheimtreffen von Ex-Kanzler Christian Kern in der Hofburg sorgt weiter für Wirbel – exxpress fragte in der Präsidentschaftskanzlei nach.
Die Debatte um einen angeblichen SPÖ-Geheimplan rund um Christian Kern hat nun auch die Hofburg erreicht. Nachdem die Kronen Zeitung über mögliche politische Absprachen berichtet hatte, wies Kern die Darstellung als „frei erfunden“ zurück. exxpress hakte daraufhin in der Hofburg nach – doch die Antwort fiel knapp aus und ließ entscheidende Fragen offen.

 Kern war nur den Hund streicheln.  Es wurde ja schon ... die eine oder andere "Vereinbarung" verlautbart, dass Kern sogar der Frau von VdB einen Ministerposten zugesagt hätte .. so die Gerüchte.  Halten wir nochmal fest... Kern kann nicht gegen Babler gewinnen!!! ... Kern kann Ludwig nicht überzeugen!!! ... Kern kann trotz Jobversprechen VdB nicht überzeugen!!! .. 

Ich möchte es nochmals betonen .. der gegenwärtige SPÖ Vorsitzende ist kein Klima, kein Vranitzky, Sinowatz hatte mehr Bildung im kleinen Finger als Babler im Hirn .. es ist auch keine Rendi-Wagner .. es ist Babler und dieser Christian Kern verliert auf allen Ebenen gegen Babler. 
Ja Leute in der Sozenfraktion .. es ist nicht die Frage, ob ihr angelaufen seit .. sondern nur mehr wie oft.  TS 

 

12:42 |  FoB: Gewesslers Spenden-Buddy verhaftet

In drei Sätzen: Der ehemalige ukrainische Energieminister Herman Haluschtschenko wurde als mutmaßlicher Kopf einer kriminellen Organisation bei der Flucht nach Polen festgenommen. Die jetzige Grünen-Chefin Leonore Gewessler übergab dem Tatverdächtigen eine Absichtserklärung zur Vertiefung ihrer Energiepartnerschaft in der Höhe von 5 Millionen Euro.

Der Auslöser: Am 15. Februar 2026 klickten am Grenzübergang Jahodyn die Handschellen, als der ehemalige ukrainische Minister Haluschtschenko versuchte, sich dem Zugriff der Justiz zu entziehen. Trotz einer Ausreisesperre und schwerster Vorwürfe im Fall „Midas“ glaubte der Ex-Minister offenbar, die Grenze ungehindert passieren zu können.

Wer sagt was: Das Nationale Antikorruptionsbüro (NABU) meldet trocken: „Heute wurde der ehemalige Energieminister im Rahmen des Midas-Falls festgenommen“.

Das Sittenbild: Haluschtschenko, der trotz seiner zweifelhaften Vergangenheit als Energoatom-Vizedirektor bis zum Justizminister aufsteigen konnte, verkörpert das strukturelle Versagen der ukrainischen Elite. Dass er nun ausgerechnet als Vater von drei Kindern in die Schweiz flüchten wollte, während gegen ihn wegen Bildung einer kriminellen Organisation ermittelt wird, rundet das Bild ab.

Kommentar des Einsenders
"Im Zentrum der Ermittlungen steht ein Volumen von rund 100 Millionen US-Dollar (ca. 93 Millionen Euro), das über ein Kiewer „Waschzentrum“ geschleust wurde. Besonders brisant: Ex-Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) übergab Haluschtschenko persönlich eine Förderzusage über 5 Millionen Euro aus österreichischen Steuergeldern für den „Ukraine Energy Support Fund“. ..."

Genau darum geht's. Aufrechterhaltung der korrupten Waschmaschinenfunktion - AUT/GER als bevorzugte "Starkstromleitungen" Richtung Osten, und für ihre "Gefälligkeiten" auf höchster Staatsebene gibt's zum Dank Orden! Die ganze Partie muss weg - und die gepemperten MSM, die diese Skandale unterm Teppich halten, gleich mit.

Am Ende ist es wie immer: Die moralische Pose ist groß, die Kontrolle klein, und wenn es kracht, will es wieder keiner gewesen sein. JE

10:56 | UZ:  Postenschacher auf allerhöchster Ebene: First Lady unter Kern als Staatssekretärin?

Wäre Alt-Kanzler Christian Kern beim Parteitag am 7. März tatsächlich SPÖ-Vorsitzender geworden, hätte es bereits ausgereifte Umbaupläne in der Regierung gegeben, behauptet die Kronen Zeitung. Auch einen Posten für Österreichs First Lady hätte es dem Vernehmen nach im Team Kern gegeben. Laut Krone soll Kern Ende Jänner in der Hofburg gastiert haben, wo er mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen anscheinend seine Pläne ausgelotet hat. Die Präsidentschaftskanzlei wollte dieses Treffen gegenüber der Zeitung nicht bestätigen. Man verwies darauf, dass man nur medienöffentliche Termine öffentlich bestätigen würde.

Kommentar des Einsenders
Nur darum geht's. Wo ist für wen noch am meisten zu holen...!? Glaskinn-Kern und seine "Silberstein-Partie", das politische Ausgedinge AUTs, die zum Dank für ihre hervorragenden Leistungen sofort Firma/Büro/Beteiligung/ in ISR gekommen, wie u.a. der KURZe, dessen höchstpeinlicher Medial-Auftritt am Opernball ihn hierorts gerade mal zum Verkauf von Wurstsemmeln&Schülerzeitung qualifizieren würden - anderorts zum "Milliardär" hochstilisiert, und die klandestinen Verhaberungen im Einheitsparteinkküngel, um auf Kosten des Steuerzahlertrottel samt Privilegien weiterhin gut versorgt zu sein...! Hier sind mittlerweile zwei Ebenen zu viel (EU/Bund), die unfaßbare Kosten verursachen und defacto dem Land überhaupt nichts mehr bringen! Hier wäre der Hr. Deregulierungssekretär gefragt.

07:36 | Krone: Ausgegendert: Fürs Amt ist Waltraud wieder Walter

Ausgeträumt ist der Traum jenes 60-jährigen, gebürtigen Deutschen, der es sich zum Ziel gesetzt hat, die österreichischen Behörden vorzuführen. Eine selbst ernannte Rotlicht-Größe, „gefangen“ im falschen Körper – in dem eines Mannes. Der Rest der „Causa Waltraud“ ist bekannt. Er/sie/es schaffte es tatsächlich, mit einem – nennen wir es Sachverständigen-Schnellbefund – eine „Störung der Geschlechtsidentität/Transsexualismus“ attestiert zu bekommen.

Mit 26. Februar 2025 war Walter P. im Zentralen Personenstandsregister dank der Änderung von „männlich“ auf „weiblich“ als Waltraud zu finden. Und die provokante, medienwirksame Posse, die das Land und selbst ultratolerante Gender-Verfechter/innen in Rage gebracht hat, konnte beginnen.

Ein Glatzkopf aus dem Puff meldet sich als Frau, kassiert fast die Frührente und will ins Frauengefängnis – und die Behörden spielen monatelang mit, weil ja niemand transphob dastehen will. Das ist ein systematischer Hohn auf den gesunden Menschenverstand! Der Trans-Hype als Selbstbedienungsladenfür Trickbetrüger. JE

15.02.2026

11:38 | Krone:  Kerns Geheim-Pläne mit First Lady und Regierung

Es war eben doch kein Hirngespinst: Wochenlang erwog Ex-Kanzler Christian Kern, beim Parteitag am 7. März gegen SPÖ-Chef Andreas Babler in den Ring zu steigen. Gemacht hat er es am Ende nicht, weit gediehen waren aber bereits die Pläne für den Umbau der SPÖ – und der Regierung. Ein Treffen in der Hofburg – und ein Posten für Österreichs First Lady inklusive ...

Nicht Kern sucht die Verantwortung .. sondern die Verantwortung verfolgt Kern?  Wie hat man diesen Schnösel doch bekniet und hofiert .. sogar in der Hofburg.  Aber im Fall von Kern, macht nicht immer Kleidung Leute.
Wie hat man Kern im Büro der ÖBB gehalten, Tür zugesperrt oder einen Spiegel aufgehängt?  
Über Monate wurden wir jetzt mit Kern belästigt! Er wird kommen, wenn .. was hörten wir nicht alle.  
Was hat er sich erwartet?  Den Schlüssel zu Österreich und der EU gleich dazu?  Bisserl was vom Macron hat er schon und am Ende scheitert er an Babler!

Zunge raus und zergehen lassen!!!!!  Dieser Mann ist an einem Ludwig und an einem Babler gescheitert.  Also erbärmlicher geht es wirklich nimmer.  TS 

14.02.2026

08:08 | oe24:  SPÖ-Seltenheim über Babler-Diskussion: "Medial ein super Thema"

Also doch: Andreas Babler bleibt der einzige Kandidat, wenn es am nächsten SPÖ-Parteitag um den Vorsitz der Sozialdemokratie geht.   
"Stabilität der Sozialdemokratie"
Nach dem Abebben der Personaldebatte in der SPÖ wollte Parteichef Andreas Babler zunächst eine Konzentration auf Inhaltliches. Das Regierungsteam werde mit voller Kraft für Österreich weiterarbeiten, erklärte er am Freitag bereits vor den Sitzungen der Parteigremien. Dabei solle man sich auch darauf konzentrieren, "die Stabilität der Sozialdemokratie sichtbar zu machen".

Dr. Seltenheim oder: Wie ich lernte, das Babler zu lieben.  
Gegenwertig gibt es in Österreich neben Grippe, Corona noch eine weitere schwere Erkrankung .. sie trifft  das Hirn.  Nennt sich Murxismus ... TS 

13.02.2026

17:08 | oe24:  Babler bleibt alleine am Wahlvorschlag

Zwar haben sich zwei kaum bekannte Parteimitglieder ebenfalls beworben, doch kann man sie nur wählen, indem man ihren Namen auf den Stimmzettel schreibt. Das gab Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim in einer Pressekonferenz im Anschluss an die Parteigremien bekannt. Altkanzler Christian Kern hatte erst am Mittwoch auf ein Antreten verzichtet.

Darmkrebs gerettet .. Patient erledigt. So kann man die SPÖ .. am Day After ... bezeichnen. Christian Kern, der mutigste Sozialist, seit dem es Fluchtsozialisten gibt, hat wieder einmal in einer fulminanten Art und Weise die "Scheißerei" bekommen und ist geflüchtet. Er hätte gegen Babler gewonnen, doch so hat Christian Kern, ein Manager, Unternehmer und gesegnet mit dem größten Ego in Wien, wieder einmal die Hose voll gemacht und ist davon gelaufen.

Was bleibt .. Day After, auf gut Deutsch .. der Tag im Arsch. Babler wird weiter den Ludwig machen und Österreich die Schulden der Wiener bezahlen. Mehr ist es nicht, man braucht einen Deppen, der Wien am Leben erhält und dafür ist Babler gerade gut genug.
Es ist egal, dass fünf Bundesländer nicht mehr in den Bundesvorstand fahren, es ist egal, dass die SPÖ abschmiert und es ist egal, dass die Schulden in Wien so unerforscht bleiben, wie die Berufsabschlüsse von Babler ... Hauptsache die Bürger zahlen.

Es wäre gut, wenn man Kern einen Job im Ausland besorgt ... und er dann auch dort bleibt.

Der einzige der sich über das Kariesgoscherl freut ist der Herbert Kickl .... abrer noch sind nicht Wahlen und es kann noch immer eine Volksbewegung kommen. TS

 

12:40 |  krone: Pilnacek: Neues Gutachten bestätigt Ertrinkungstod

Am Morgen des 20. Oktober 2023 wurde Christian Pilnacek tot in einem Seitenarm der Donau nahe seines Wohnhauses in Rossatz gefunden. Eine wenige Tage später durchgeführte Obduktion kam bereits damals zum Schluss, Pilnacek sei ertrunken.

Neben einem Unfall stand auch Suizid im Raum, Pilnacek war am Abend zuvor der Führerschein bei einer Alkoholkontrolle abgenommen worden. Ein Tötungsdelikt wurde bereits zu einem sehr frühen Zeitpunkt ausgeschlossen, Ermittlungen bezüglich einer vorsätzlichen Tötung wurden zwischendurch eingestellt. Die Oberstaatsanwaltschaft Wien gab allerdings den Akt zur Prüfung an die Staatsanwaltschaft Eisenstadt weiter, aktuell wird noch einmal geprüft.

Kommentar des Einsenders
...na das ging aber schnell! Gestern stand die OStA-Wien im U-Ausschuss noch in der Kritik, heute gibt's ein Gutachten...!? Brisant: "...Für einen Unfall oder ein Tötungsdelikt ergeben sich aus den Umständen und Befunden aus gerichtsmedizinischer Sicht keine Anhaltspunkte.“ Warum man eine Unfallthese ausschließt, wird nicht erläutert. ...".
...gehen sie weiter, es gibt nichts zu sehen... und da wundert sich noch wer, wenn das Vertrauen in dieses ganze System bei der Bevölkerung Tag für Tag weiter den Bach runter rinnt...!? Ps: ...trotz der Umstände, Mißstände, Fehler und Ungereimtheiten, die bis dato öffentlich bekannt sind...!? Es stinkt gewaltig.

War ja nicht anders zu erwarten... Also bitte gehen Sie weiter. Es gibt hier nichts zu sehen JE

07:58 | heute:  Ludwig sicher: FPÖ würde mit Austro-ICE Menschen jagen

Zitat - "Jagd auf Menschen"
"Denn auch wenn die FPÖ 2025 nicht an die Macht gekommen ist, so bedeutet das natürlich nicht, dass diese Gefahr gebannt ist. Einmal an der Macht, würde die FPÖ genauso wenig zögern, Rechtsstaat und Demokratie zu zerstören. Dann würden auch bald maskierte Häscher nach Vorbild von ICE wie in den USA Jagd auf Menschen machen, nur weil sie eine andere Herkunft haben. Alles ist dann möglich."

Hass und Hetze ... wie war das?  Es kostet EUR 5.000,00 Babler eine rote Zecke zu nennen, doch Ludwig darf sowas von sich geben?  Zahnlos, Löcher in er Hose .. und Volksverräter, Schwurbler, Hetzer, Rechte, Nazis und was auch immer.  
Es endet in der Drohung von Hanger gegenüber einer Zeugin in einem Untersuchungsausschuss .. wenn es nicht passt, soll der Staat sich mit dem Bürger befassen. 
Nichts wird passieren .. und niemand wird etwas ändern.  TS 

12.02.2026

17:55 | oe24:  Taliban-Beamte neuerlich im Innenministerium

Vertreter des Taliban-Regimes haben neuerlich einen Besuch in Österreich absolviert. Laut einem "Standard"-Bericht weilten Beamte der afghanischen Verwaltung diese Woche abermals in Wien, um über das weitere Vorgehen bei Abschiebungen zu sprechen. Im Innenministerium wurde ein solches Treffen mit Vertretern des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) bestätigt. Ziel sei es, weiterhin Abschiebungen von verurteilten Straftätern nach Afghanistan durchführen zu können.

Wo ist der Unterschied?  ... FPÖ-Politiker besuchen Taliban in Kabul ... bei der FPÖ gab es Aufregung!  TS  

08:16 | Krone:  Die letzte Hoffnung, die der SPÖ nun noch bleibt

Große Hoffnungen hat er nicht erst einmal geweckt. Als ÖBB-General war Christian Kern monatelang von einem SP-Freundeskreis zum anderen getingelt, ehe er im Mai 2016 sein großes Ziel erreicht hatte: SPÖ-Chef und Bundeskanzler!

In den ersten Amtsmonaten nährte er die Hoffnung weiter – ein brillanter Rhetoriker mit einem zukunftsweisenden Programm. Am Höhepunkt schien Kern ein paar Monate nach Amtsantritt zu sein, als er seinen vielbeklatschten „Plan A“, den Weg, auf dem er Österreich in die Zukunft führen wollte, in großer Inszenierung präsentierte.

Wer, mit dieser Schulbildung, diesem staatlichen Berufsweg .. in Wien bei Ludwig und im Bund gegen Babler scheitert ... der sollte nochmal überdenken überhaupt etwas anzugreifen!
Wer gegen Babler scheitert .. braucht eigentlich eine lange und intensive Behandlung.   Man könnte sagen, Christian Kern wurde von einem Hoch-Stabler-Benutzer .. weil Schein dürfte er ja nicht haben der Andi .. auf die Position gebracht, die ihm zusteht.  Der politischen Versenkung .. und jetzt möchte ich mir nicht ausdenken, was ein Kickl mit Kern gemacht hätte.  TS 

11.02.2026

17:05 | Krone: Kern wird SPÖ-Chef Babler NICHT herausfordern

Die Kern-Frage in der SPÖ ist geklärt – und der Paukenschlag ausgeblieben: Laut „Krone“-Informationen hat sich Ex-Kanzler Christian Kern großem Zuspruch aus der SPÖ zum Trotz gegen eine Kandidatur entschieden. Er wird am Parteitag, am 7. März in Wien somit nicht gegen den amtierenden SPÖ-Chef und Vizekanzler Andreas Babler in den roten Ring steigen.

Zuerst wollte er ein Spieglein in der SPÖ und dann in ganz Österreich.  ER wollte, dass man ihm zujubelt und vor Verzückung seufzt. 
Sicher .. im Vergleich zu Babler wäre er ein wirklicher Gewinn für die SPÖ gewesen, doch im Vergleich zu den agierenden Politikern in Österreich .. ein weiterer Nichtschwimmer der sich vor einem Spiegel schönredet.
Die österreichische Macron .. nur ohne Talent.  Schade .. beim nächsten SPÖ Vorsitzenden wird er es wieder probieren ... und wieder davonlaufen.  
Christian Kern ... endlich Prinzessin.  TS 

08:16 | eXX: Gerade noch vor Haiti: Österreich ist in Sachen Wachstum Schlusslicht!

Ist Österreich auf Erholungskurs? Wenn man den Verlautbarungen aus dem Kanzleramt glaubt, dann ist die Krise praktisch überwunden. Die Inflation ist niedrig, die Rezession vorbei und die Staatsfinanzen sind stabilisiert. Ein Blick auf die internationalen Prognosen zeigt jedoch ein deutlich nüchterneres Bild. Während die Regierung Erfolge feiert, droht Österreich laut der Agenda Austria, beim Wachstum international den Anschluss zu verlieren und steht nur noch knapp vor Staaten, die wirtschaftlich am Boden liegen.

Tatsächlich ist die Teuerung zuletzt auf rund zwei Prozent gefallen. Ausschlaggebend dafür ist jedoch weniger ein struktureller Erfolg, sondern vor allem ein statistischer Effekt: Die ausgelaufene Strompreisbremse treibt die Inflationsrate in diesem Jahr nicht mehr nach oben. Auch die geringere Neuverschuldung hat klare Ursachen: Sie ist laut vorliegenden Daten vor allem auf günstigere Finanzierungsbedingungen sowie höhere Steuern und Abgaben zurückzuführen.

Kommentar des Einsenders
...und da wundert sich noch wer, obwohl wir doch mit der Losung 2-1-0 so erfolgreich fahren..? Jahrzehntelang wurden die Narrentürme nur noch höher gebaut - die Tintenburgen wachsen, die Zahl der "Experten" exponentiell, Behörden, Ministerien, Kammern&Bünde explodieren, die Bürokratie exponentiell, dazu noch die EU (inkl. 20. Sanktionspaket gegen RUS), GER hat eine Lungenentzündung, AUT ist völlig kaputt, aber Veränderung ist offenbar nicht gewünscht..!? ...und schuld sind naturgemäß immer die anderen - jetzt Trump, davor Putin, und wenn die beiden abgefrühstückt sind, findet der Narr sicherlich neue!? ESC-Taste, zusammenräumen, neu denken & aufbauen! Dieses System hat versagt.

Wir sind nicht auf Erholungskurs, sondern auf Schönwetterkurs. Wenn das globale Umfeld halbwegs mitspielt, sieht es passabel aus. Aber strukturell fehlt die Dynamik. Exorbitante Abgaben, Bürokratie, Standortprobleme – das bremst enorm. In einer Welt, in der sich geopolitische Machtblöcke neu sortieren und Kapital dorthin wandert, wo Wachstum und Innovation sind, kann sich ein Land mit Verwaltungsroutine und Steuerrekorden keinen Platz an der Sonne sichern. Wer glaubt, dass zwei Prozent Inflation schon ein Erfolg sind, hat den globalen Wettbewerb nicht verstanden. JE

10.02.2026

10:29 | Exxpress:   Hinter den Kulissen: Geht es Babler jetzt an den Kragen?

In der SPÖ wächst die Unruhe. Am Freitag, den 13. Februar, könnte es zu einem parteiinternen Showdown kommen. Denn da treten Parteipräsidium und -Vorstand zusammen. Seit Tagen schon soll es Geheimgespräch über einen möglichen Gegenkandidaten zu Andreas Babler geben.

Wie tief die SPÖ in Österreich gesunken ist .. sieht man dran, dass man keine Gegenkandidaten zu Babler findet und einen Christian Kern herbeischreiben muss. Kern, der die SPÖ in einer menstruationsbedingten Prinzessinnen Phase verlassen hat und es möglich machte, dass ein Schiffsjunge Nachfolger wurde .. die zudem noch nicht einmal jahrelanges SPÖ-Mitglied war. Dieser Sündenfall .. oder Blutungsnebenwirkung .. ermöglichte einen Doskozil einen Max Lercher, einen Dronauer .. der bis heute die Schminke im Gesicht und den Waffenverleih mit Benko nicht erklären konnte. Das AMS in Niederösterreich seine Leute direkt in die SPÖ schickt .. und in Salzburg eine SPÖ gar nicht mehr Existent ist .. trotz Edtstadler und Svazek.

Man könnte der SPÖ derzeit den Ball für den Elfer auflegen ... sie würden über das Geschlecht und Murxismus streiten.
Ich stelle es auch in den Raum .. mit einer "halbwegs starken" Sozialdemokratie hätte Herbert nicht solche Umfragewert .. den zu aller Schande tut er auch nichts für diese Werte. Außer .. 

TS

07:47 | oe24:  U-Ausschuss: Pilnacek-Freundin gerät ins Visier

Am Mittwoch spricht Karin Wurm im Pilnacek-U-Ausschuss als Auskunftsperson. Sie war eine Freundin von Sektionschef Christian Pilnacek und hat diesen als letzte lebend gesehen, soweit bekannt ist. Anna P., die Sobotka-Mitarbeiterin, soll am Mittwoch ebenfalls aussagen. Sie lebte damals mit Wurm im gleichen Haus. Schon am Dienstag lädt ÖVP-Fraktionschef Andreas Hanger zur Pressekonferenz im Parlament. Dort schießt er scharf gegen Wurm.

Wer der NÖ ÖVP ans Bein pisst, der kann auswandern.  Das wird Fr. Wurm jetzt am eigenen Leib kennenlernen.  In Niederösterreich sind mehr politische Leichen vergraben, als Niederösterreich Einwohner hat .. und es gibt nur wenige Fälle, wo eine klatschende Ohrfeige nicht zum Verlust von Haus und Hof geführt hat.
Wer denkt das es nur in Amerika einen Epstein gibt, der hat sich gewaltig geschnitten.  TS 

09.02.2026

14:42 |  r24: Wie sähe ein Österreich ohne Asylanten wirklich aus – ein Realitätscheck

Österreich ächzt seit Jahren unter einer Massenmigration, die alles in unserem Land verändert hat, leider meist zum Schlechteren. Seit dem Öffnen der Grenzen 2015 stellten bis Mai 2025 441.060 Personen einen Asylantrag, überwiegend aus Syrien, Afghanistan und anderen meist muslimischen Ländern. Darunter waren nur 52.165 Frauen. Dazu kommt der Familiennachzug, der die Zahlen weiter in die Höhe treibt. Diese Menschen sind größtenteils geringst qualifiziert.

Der Integrationsbericht zeigt, dass zwei Drittel der 2024 anerkannten Schutzberechtigten Alphabetisierungsbedarf haben. Die zugewanderten „Fachkräfte“ können also nicht lesen und schreiben, meist nicht einmal in ihrer Muttersprache. Viele wuchsen in Kulturen auf, die unsere westliche Lebensweise ablehnen und zeigen wenig Bereitschaft, sich anzupassen. Stattdessen leben sie von Transferleistungen, die aus den Steuern der arbeitenden Österreicher finanziert werden und sprechen sich für die Herrschaft des Islam in Österreich aus.

Viel wichtiger. Wie viele würden noch leben ohne Messerfachkräfte? JE

13:01 | Exxpress:  Gerade noch vor Haiti: Österreich ist in Sachen Wachstum Schlusslicht!

Ist Österreich auf Erholungskurs? Wenn man den Verlautbarungen aus dem Kanzleramt glaubt, dann ist die Krise praktisch überwunden. Die Inflation ist niedrig, die Rezession vorbei und die Staatsfinanzen sind stabilisiert. Ein Blick auf die internationalen Prognosen zeigt jedoch ein deutlich nüchterneres Bild. Während die Regierung Erfolge feiert, droht Österreich laut der Agenda Austria, beim Wachstum international den Anschluss zu verlieren und steht nur noch knapp vor Staaten, die wirtschaftlich am Boden liegen.

... wieso kann diese Bundesregierung noch im Amt sein?  TS 

08:56 | Krone:  SPÖ-Chef Lercher mit Bedingungen für neue Steuern

Eine mögliche Abstimmung zur Verlängerung der Wehrpflicht und eine zusätzliche Volksbefragung zur Einführung von Millionärssteuern spalten derzeit die Bundesregierung. Der steirische SPÖ-Chef Max Lercher hat auf beiden Fragen klare Antworten. Die Wehrpflicht soll verlängert und eine neue Steuer, wenn dann, an klare Bedingungen gekoppelt werden: „Die Lohnsteuer muss runter!“

Inzwischen ist es unmöglich, derartige Aussagen zu kommentieren .. ohne strafrechtlich belangt zu werden. 
Jeder Pfosten kann und muss diese SPÖ Typen verklagen .. man kann den Schaden im Hirn nicht auf den Pfosten abwälzen .. TS 

 

05:00 | exxpress: Polit-Knaller am Sonntag: Kickl fordert Neuwahlen

FPÖ-Chef Herbert Kickl legt nach: In einem Facebook-Posting stellt er der Bundesregierung ein vernichtendes Zeugnis aus – und fordert Neuwahlen. Sein Satz des Tages: „Die wichtigste Volksbefragung sind Neuwahlen!“

Wird nix nutzen, wer will schon Rechtsanwalt in Wr. Neustadt, marxistischer Sandler in Traiskirchen oder exaussenministerliche Prinzessin bei Museumseröffnungen sein? TB

08.02.2026

08:01 | Exxpress:  Koalitionsstreit? NEOS stellen sich gegen Kanzler-Plan

“Die BürgerInnen erwarten sich zu Recht, dass die gewählte Politik Verantwortung übernimmt und Entscheidungen im Sinne der Menschen in Österreich und im Sinne der Republik trifft”, so Generalsekretär Douglas Hoyos auf X.

.. wenn es nicht so traurig wäre, müsste sich die Regierung in die Epstein Akten reklamieren .. nur um den Nachweis zu erbringen, überhaupt etwas getan zu haben.  Von einer "blonden Zumutung" die lieber die Ukraine vertreten würde, bis zu einem Raiffeisen installierten Bilanzenretter, warum werden die Banken nicht zur Kasse gebeten .. hin zu einem bildungsfernen Murxisten.
Wer einen Wochenendkauf tätigen muss, der weiß wovon ich spreche ..  und wenn lächerliche 5% auf eine kleine Liste Lebensmittel .. bereits 400 Mio bedeuten, können wir uns ungefähr vorstellen ... wie wir abgezockt werden.  Sagen wir es mit klaren Worten ... die EU hat bestimmt, dass in Österreich die Bürger nicht entlastet werden dürfen.  TS 

11:50 | Leser Kommentar  
Das Demokrat"u"rverständnis hat mit den NEOS ein offenkundiges Verständnis genommen. Woher denkt die aktuelle Politik, dass wir auf etwas von denen "hoffen", oder "vertrauen" würden, dass es im Sinne der Mehrheit der Bevölkerung geregelt wird. Die direkte Demokratie mutet man uns nicht zu, wo man Volksabstimmungen als verbindlichen Auftrag an die Politik sehen könnte. 
Jetzt ist es der Politik bereits zu unbequem, oder als Meinungsbildung zu gefährlich, eine pinschige "VOLKSBEFRAGUNG" abzuhalten. 
Wovon lebt eine Demokratie?
Ich frag nur so, weil mir die Definition des Begriffs unverständlich ist, mittlerweile.

 

07.02.2026

07:58 | oe24:  SPÖ: Mehrheit bereits für Kern, Babler kämpft

In wenigen Tagen – konkret am 13. Februar – findet der SPÖ-Parteivorstand statt, der eine Vorentscheidung über das Schicksal der SPÖ treffen soll: Bleibt SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler der einzige Kandidat? Oder wird am Ende am 13. Februar doch Ex-SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern nominiert? Dieser ist der letzte Vorstand vor dem SPÖ-Parteitag am 7. März an dem der SPÖ-Vorsitzende gewählt werden soll.

Von Mai 2016 bis Dezember 2017 war er Bundeskanzler der Republik Österreich, in guter Tradition des ungewählten Kanzlers, dies auch nur durch den "Mai-Putsch" an Feymann, den er scheinbar hervorragend vorbereitet hat.  Nur so als Charaktermerkmal in den Raum gestellt.  Ungewählt und über die Straße .. zuzusagen.

Die Wahl gegen die ÖVP verloren und maßgeblich dafür verantwortlich, dass die Grünen sich aufgelöst haben... und sich für die Opposition zu schade, daher auch der "überraschende" Rücktritt von der Parteispitze.  Was lernen wir hier daraus, dass er sein Wohl vor das Wohl des Staates stellt. 

Wir er .. wieder davonlaufen, wenn es nicht nach seinem Ego geht?  Na sicher, er hat sich mit Macron verglichen und auch so gesehen .. und selbst in diese Höhe reicht er nicht.  In der  SPÖ haben die Linken Kräfte gewonnen und Babler hat sich mit seiner Denkweise durchgesetzt, was bedeutet der Murxismus ist eine fixe Größe im Denken der Partei .. wie sonst wäre ein Babler sonst möglich.  Wie will ein Kern, der hier eine Linie finden .. noch dazu gegen die Wiener?  
Kickl würde seine helle Freude an Kern haben .. TS 

Ergänzung: - TS 
Bei einer Google suche kommt man auf dieses Ergebnis .. Christian Kern Parteivorsitz .. und jetzt die Frage.  Warum schreibt Oe24 diesen Schnössel herbei?  Der Flüssigkeitsverlust von Isabella Daniel bei den Worten Christian Kern .. ist offensichtlich und scheinbar scheint die Not im Fellner-Imperium so groß zu sein, dass man einen neuen "Daddy" in der Regierung möchte. 

siehe auch Standard:   Kerns gemischte Bilanz nach sechs Jahren ÖBB

Selbst in einem "staatlichen Konzern" hat Kern nicht geglänzt oder sich hervorgetan.  Also was hat Kern .. was Babler, Feymann, Rendi oder andere in der SPÖ nicht können?
Sie passen in eine durchschnittliche Anzugsgröße .. und sind sonst keine Größen.  
Eines muss man Kurz in diesem Zusammenhang lassen, im Gegensatz zu Kern ist er in der Privatwirtschaft durchgestartet .. die Tränen im Herrgottsgibelkreuzwinkel fliessen ungehindert und die Spender würden wieder die Überweisungen zücken .. wenn er doch kommen würde.

Stellen wir uns vor, was für eine Show geboten werden würde .. mit einem Kurz als Kanzler und einem Kern als Vizekanzler?  Wir haben gar nicht soviel Eintrittsgeld für so eine Show.
Es wird sich jetzt zeigen .. ob Kickl zu hoch gepokert hat .. als er nicht den Kanzler machen wollte.  

05.02.2026

17:24 | tkp: Regierung hält sich 500 Propagandisten

Die österreichische Bundesregierung kämpft offiziell gegen Desinformation und lobt sich selbst für Kosteneffizienz. Zugleich hat sie fast 500 Personen für Regierungspropaganda angestellt. Fast 500 Personen arbeiten allein im Bundeskanzleramt und in den Bundesministerien (im weiteren Sinne) für Öffentlichkeitsarbeit – also PR, Kommunikation, Social-Media-Management und Message Control. Inklusive Kabinettsmitarbeiter ergibt das rund 498 Stellen, die primär dem Image und der Darstellung der Regierung dienen. Ein riesiger Medienapparat, der auch gegen die angebliche „Desinformation“ kämpfen soll. Das funktioniert, wenn man glaubt, dass die Regierung die einzige Quelle der Wahrheit ist.

Früher hieß das Propaganda, heute heißt es „Kommunikationsstrategie“. Journalisten verschwinden, Hofberichterstatter werden eingestellt. Und bezahlt wird das Ganze vom Bürger, der dann auch noch glauben soll, das sei Demokratie. JE

04.02.2026

17:24 |  UZ: Gericht bremst Hochhaus-Projekt: Auch abgespeckte Variante braucht UVP

Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hat die jüngste Variante des umstrittenen Heumarkt-Projekts in Wien gestoppt. Gericht entscheidet gegen Stadt Wien Auch die 2023 präsentierte, deutlich niedrigere Version des Hochhausvorhabens ist umweltprüfungspflichtig. Das gab das Gericht am Montagnachmittag bekannt. Die Wiener Landesregierung hatte im November 2024 zum dritten Mal festgestellt, dass für das Bauvorhaben keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nötig sei. Dieser Bescheid wurde nun aufgehoben.

Kommentar des Einsenders
"...Umweltorganisationen und Bürgerinitiativen werfen der Stadt seitdem eine „Gefälligkeitswidmung“ und mangelnde Transparenz vor. Sie sehen in einer umfassenden UVP die letzte Möglichkeit, den Bau zu verhindern oder drastisch zu verändern. ..."

...es wurde bereits genügend "Schaden" angerichtet von Stadt zu Stadt (und insbes. In Wien) durch die sogen. Investoren wie Benko&Co - und dass sich endlich "das Recht" wieder durchsetzt, ist zu begrüßen!

Hochhaus bleibt Hochhaus – auch wenn man ihm ein paar Meter abschneidet...

Politik so:
👉 „Ist eh niedriger, passt schon.“
Gericht so:
👉 „Nope.“

Übersetzt heißt das Ganze: Man kann das Weltkulturerbe nicht scheibchenweise verkaufen wie Sonderangebote beim Billa. JE

14:42 | krone: Ex-Landeschef Niessl plant Antritt für die Hofburg

Es ist ein Paukenschlag im politischen Schneckenrennen um die Hofburg: Hans Niessl, immerhin 19 Jahre Landeshauptmann im Burgenland, plant als erster Kandidat konkret seinen Antritt für die im Jahr 2028 stattfindende Bundespräsidentenwahl. Der „Krone“ hat er verraten, wie er das höchste Amt im Staat reformieren würde.

Er war 14 Jahre lang Bürgermeister und 19 Jahre lang Landeshauptmann, hat als SPÖ-Politiker jede Wahl, bei der er als Spitzenkandidat angetreten ist, gewonnen und kennt nicht nur die Politik im Osten Österreichs wie seine Westentasche. Hans Niessl, derzeit Präsident des Dachverbands Sport Austria, hat immer noch viel vor. Man könne zwar nicht in die Zukunft schauen, aber – so erklärt der 74-Jährige der „Krone“ – er plane, bei der Bundespräsidentenwahl im Jahr 2028 zu kandidieren.

Der Spaziergänger:
Hans Niessl sollte das bleiben lassen. Er hat seinerzeit im Bgld. recht gut gearbeitet u. galt als Politiker, der sich nicht oder nicht zu sehr verdrehte. Mit diesem relativ guten Ruf sollte er seine (politische) Arbeit auslaufen lassen. Außerdem: Wenn schon einen teuren BP, dann einen jüngeren. Lustig - wie damals schon bei Nachfolger Doskozil bei der Landtagswahl - die Distanzierung von der (Bundes-) SPÖ. Ja, das ist notwendig, sonst reißt man nicht viel. ….
Wobei: Einem Hans Niessl nimmt man eine Überparteilichkeit sicher eher ab als einem VdB und gewiss hat er auch ein korrekteres Demokratieverständnis, mehr Realitätssinn u. Volksnähe als der aktuelle Hofburger.

03.02.2026

15:10 | Exxpress:   Streit um Wehrpflicht: Kommission wettert gegen Volksbefragung

Nach der Ankündigung von Kanzler Christian Stocker (ÖVP), eine Volksbefragung zur Wehrpflicht abzuhalten, wettert die Wehrdienstkommission massiv gegen diese Maßnahme. Mehr dazu hier!
Erwin Hameseder, Vorsitzender der Wehrdienstkommission, lehnt die von der ÖVP angekündigte Volksbefragung zur Wehrpflicht ab. Gegenüber der Presse warnte er am Montag vor einer Verzögerungstaktik und drängte auf eine klare und unmittelbare Entscheidung der Politik. Das Thema dulde keinen weiteren Aufschub. Durch die Volksbefragung drohe ein knappes Jahr verloren zu gehen. Die Reform könne dadurch nicht per 1. Jänner 2027 in Kraft treten.

Wer bezahlt den Wehrdienst?  Der Herr Hameseder? Oder der Bürger, der dann einrücken darf .. und seinen Dienst leisten muss. Die Bürger die ... die Steuern zahlen. Doch hier hat die ÖVP jetzt eine Büchse des Wählerwillen geöffnet.

Warum eine Volksbefragung nur zu einem Thema?  Neutralität, Ukrainehilfe und Haftung, Migration, Senkung der EU-Zahlungen auf reinen Mitgliedsbeitrag ohne Haftungen und Kreidte und vor allem Kriegskosten in der Ukraine. 
Also mit einem Wort .. Neuwahlen und Gleichzeitig zur Wahl .. die Volksbefragung zu diesen Themen. 
Ebenso die Wahl des Kanzlers.
TS   
P.S.:  Hameseder – er ist auch Generalanwalt des österreichischen Raiffeisenverbandes .. und nein Herr Hameseder wir werden nicht in Russland einmarschieren, damit die Raiba ihr Geld aus Russland rausbekommt.  

15:49 | Leser Kommentar  
Wenn schon eine Volksbefragung, dann eine umfassende. Etwa so:

Wollen wir noch bei der EU bleiben?
Sollen weiterhin die Politiker umfassende Immunität genießen?
Brauchen wir wirklich einen Bundespräsidenten? Wenn ja, soll er weiterhin alle seine Befugnisse behalten?
Wäre nicht ein Mehrheitswahlrecht besser als das dzt. Verhältniswahlrecht mit allen Blockiermöglichkeiten?
Usw., usw

 

13:37 | oe24:  Causa Buwog: Meischberger erspart sich Haft - jetzt Fußfessel

Der rechtskräftig zu 3,5 Jahren Haft verurteilte Zweitangeklagte im Buwog-Prozess, Ex-FPÖ-Generalsekretär und Lobbyist Walter Meischberger, verbüßt seine Strafe seit kurzem mit einer Fußfessel. In Haft war er - im Gegensatz zum Erstangeklagten Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser - nie.

Meischberger, Hochegger, Grasser (bedingt), Wöginger und Luger .. und viele viele andere Politiker.  Ich sag jetzt nicht einmal NÖ-Wohnbaugelder. 
Fussfessel und Diversion .. ist gleichbedeutend mit Nicht-Schuldfähig.  Geschützt bis zum geht nicht mehr.  

Es wäre an der Zeit, für Politiker und die "Anhänger" .. Diversion, Fussfesseln, Bedingt und Mindeststrafen .. einfach abzuschaffen.  TS 

 

11:03 |  krone: Benko: Araber erhalten 700 Millionen zugesprochen

Nach einer Klage von Mubadala, dem Staatsfonds von Abu Dhabi, hat das internationale Schiedsgericht ein Urteil mit weitreichenden Konsequenzen gefällt: Über 700 Millionen Euro wurden Mubadala zugesprochen, vor allem die Laura Privatstiftung der Benkos ist massiv betroffen. Alles begann 2018, als eine österreichische Delegation unter dem damaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz nach Abu Dhabi reiste. Mit an Bord: Immobilienjongleur René Benko, der im arabischen Raum wichtige Verbindungen zu schwerreichen Geldgebern knüpfen wollte. Vor allem zu Mubadala, einem milliardenschweren Staatsfonds.

Wieder ein Lehrstück moderner Hochfinanz: Politiker öffnen Türen, Oligarchen kassieren Milliarden, Staatsfonds sichern sich Garantien – und wenn das Kartenhaus einstürzt, zahlen Gläubiger die Zeche. Privatisierte Gewinne, sozialisierte Verluste – nur diesmal halt mit Scheichs statt Steuerzahlern. Der Unterschied? Die Araber holen sich ihr Geld... Ohne Untersuchungsausschuss... JE

13:55 | Monaco  
Servus JE, 700 Mio.€..wie viel ist das umgerechnet in Peitschenhiebe...?!
 

08:20 | tkp: Österreichs Beteiligung am EU Ukraine-Finanzierungsplan

Die Bürger in Europa stöhnen unter der Knechtung durch Brüssel, Unternehmen gehen reihenweise pleite und immer neue Bespitzelungs- und Unterdrückungsinstrumente werden den Menschen in Europa aufs Auge gedrückt, um sie regierbar zu halten. Derweil gönnt sich Brüssel ein kleines Extra: Von der Leyen will einen 2 Billionen Haushalt für den Zeitraum 2028-2034 und zudem das Recht, zulasten der Mitgliedsstaaten unbegrenzt Schulden aufnehmen zu können. Zudem will die EU-Kommission künftig auch eigene Steuern einheben.

Wofür wird so viel Geld gebraucht? Natürlich zur Finanzierung der Ukraine, für die Aufrüstung, zur Schaffung eines permanenten EU „Krisenmechanismus“, für den wuchernden Beamtenstaat im Staate und für Zensur und Inkriminieren kritischer Bürger – oder sollte man besser gleich von Untertanen sprechen? Auch für die Propaganda ist genug Geld da: 860 Mio. Euro für liberal-woke, klimafanatische, Russen-hassende pro-EU NGOs und Medien. Mit diesem Geld, das auf sehr undurchsichtige Weise ausgeschüttet wird, kauft sich die EU-Kommission gute Presse und geschönte Zustimmungswerte.

Die Ukraine kriegt Milliarden, Bauern nichts, Österreich wird zum Scheckbuch für Brüssel. Am Ende zahlen wir, die Politiker sind längst weg. Aber Hauptsache, die EU kann weiter so tun, als regiere sie für uns. JE

02.02.2026

12:05 | orf:  Social-Media-Verbot für Kinder: Babler kündigt Gesetz an

In der Diskussion um ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche hat der für Medien zuständige Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) einen Gesetzesentwurf bis zum Sommer angekündigt.  
Konkret solle ein Social-Media-Ordnungs-Gesetz (SOG) vorliegen, hieß es heute aus dem Ministerium. Ziel sei es, Heranwachsende besser vor schädlichen Inhalten auf den Plattformen zu schützen. Gleichzeitig sollten die Plattformbetreiber stärker in die Pflicht genommen werden.

Ein Gesetz soll Minderjährige vor genau was schützen?  In keinem Fall vor einer "Gender Ideologie" .. jederzeitge Geschlechtsumwandlung, also Körperverstümmelung auf höchsten Niveau.  Minderjährige dürfen keine Beiträge über Bodybuilding sehen, über den Missbrauch von Steroiden .. nur als Beispiel .. aber sie dürfen sich die Brüste amputieren lassen und sich einer Hormontherapie unterziehen.

Wir können unsere Kinder nicht vor Kinderpornografie schützen, aber wir schützen unsere Kinder vor .. was jetzt genau?
Wie widersinnig diese ganze Sache ist .. zeigt sich daran, dass ein Stapelfahrer, der durch einen Excel-Fehler an die Spitze der SPÖ gekommen ist, nunmehr hier Gesetze formulieren will. Ich bin für den tiefgreifenden Schutz der Kinder, da gibt es keine Frage .. doch noch eine Frage am Schluss.
Wir wollen KI Weltmeister werden, die KI auf den Lehrplan setzen und dann ... lassen wir von einem Hilfsarbeiter solche Gesetze ausarbeiten?

07:47 | oe24:  Überfüllte Gefängnisse: Kommen Kleinkriminelle jetzt frei?

Mehrere Experten fordern, Inhaftierte früher frei zulassen, um die überfüllten Gefängnisse zu entlasten.
Sollen Inhaftierte einen Teil ihrer Strafe erlassen bekommen, um die überfüllten Gefängnisse zu entlasten? Das fordern zumindest einige Experten. So auch Christian Grafl, Professor für Kriminologie an der Universität Graz, der am Sonntagabend zu Gast in der "ZiB2" war.

Kein Wort über die Herkunft!  Kein Wort über die Straftat!
Der Staat verursacht ein Systemversagen .. und die Bürger dürfen es wieder ausbaden.  Warum wurde diese Strafe verhängt?  Es ist schon eine Kuscheljustiz, damit es überhaupt einmal zu einer Strafe kommt .. siehe die 12 Jungen in Wien und dem Mädchen.
Gut, dann lassen wir alle frei und sperren die Richter und Politiker ein .. mit dem Rest kann man leben.  Aber für Politiker gibt es sowas ja nicht, da gibt es Diversion und Fussfessel ...  TS 

10:10 | Leser Kommentar   
Es wäre hoch an der Zeit. zum üblichen Strafvollzug noch eine Variante hinzuzufügen, nämlich die Körperstrafe sprich Prügelstrafe, bei allen - ohne Ansehen der Person. Die wäre rasch vollzogen, entlastet die Knäste und ist wirksamer als Freiheitsentzug, wo ein Früchtchen vom anderen Früchtchen noch dazulernen kann. Außerdem ist sie oft viel wirksamer und heilsamer. Die aktuelle Gefühlsduselei bei Straffälligen ermuntert die doch oft nur zu Wiederholungen.

01.02.2026

17:59 | Exxpress:   Trotz Mehrwertsteuersenkung: Bei vielen Haushalten kommt keine Entlastung an

Mit einer niedrigeren Mehrwertsteuer auf ausgewählte Grundnahrungsmittel will die Bundesregierung den steigenden Lebenshaltungskosten entgegenwirken. Doch während der Schritt symbolisch Gewicht hat, bleibt die tatsächliche Wirkung im Alltag vieler Menschen überschaubar. Auch Sozialorganisationen warnen davor, dass die Maßnahme den finanziellen Druck armutsgefährdeter Haushalte kaum lindert.

Die Rechnung kommt .. nicht nur für die Konsumenten, sondern auch für die Politik!  Wir spannend zu sehen, wie sich dann am Wahlabend die Blockparteien biegen und sich so verbiegen müssen .. um überhaupt über die Tischkante sehen zu können.  TS