22.05.2019

10:24 | Sehen Sie ein Einschätzung unseres Hausjuristen bzgl. der Organisation dieser Posse in "Menschen und Organisationen" TB

09:36 | gk: Geheim und brisant: Die ÖVP bereitet sich schon auf Neuwahlen im Herbst vor. (vom Jänner 2019!!!)

.... So viel kann ich verraten: Die ÖVP setzt schon Lieferanten-Verträge aus, lässt potenzielle Geschäftspartner für die Neuwahl Stillschweige-Abkommen unterzeichnen. Sie schreibt schon konkret Ausschreibungen für Werbe-Artikel, Medienkampagnen etc. aus. Die ÖVP lässt die Koalition nach den Europawahlen platzen.
Keine Ahnung, wer von den Medien schon eingeweiht ist, doch wird alles noch unter größter Verschwiegenheit abgewickelt. „

Ein Bericht vom JÄNNER 2019! Es gibt auch einen Tweet gleichen Inhalts und Datums! Wenn es stimmt, dass die Schwarz Türkisen schon Firmen für den Wahlkampf engagiert haben, dann sollten wir jetzt einmal dringend mit dem Kanzler über "die absichtliche Destabilisierung eines Landes" sprechen. Gibt's sicher gesetzliche Grundlagen zur Verfolgen eines derartigen Deliktes! TB

09:26 | Leser-Zuschrift "niemand außer den beiden ist zu Schaden gekommen"

Durch Strache und Gudenus ist niemend ausser ihnen beiden und die österreicheische Politik zu Schaden gekommen.
Strache hat sich aufs Höchste exponiert seine Schuld zugegeben.
Kickl war der erfolgreichste Minister der Regierung.
Es war Kurz ganz alleine der entschieden hat, die Regierung platzen zu lassen.
Nochmals, durch Strache und Gudenus ist niemend ausser ihnen beiden und die österreicheische Politik zu Schaden gekommen.
Es sind Machtspielchen und Machtgebahren des Kurz (Soros) die alles gekippt haben, ja die Regierug die erfolgreich war, gestürzt hat.
Wenn es zu dem Misstrauensantrag kommt, muss die FPÖ Kanzler Kurz die rote Karte zeigen. So wie es Kickl angedeutet hat. Wer Misstrauen sät wird Misstrauen ernten.
Ich wnsche den lieben Öschis den Mut zu haben sich zu Volk und Heimat zu bekennen. In den Schweizer Nachrichten ist heute Morgen Michael Köhlmayer genau diese Breitseite ausgefahren und alles rechtskonservative als Volks- und Heimatzerstörer dargestellt bzw. dessen "wie Volk und Heimat in Zukunft ausschauen sollen". Weitere Fragen: Bitte SRF2 Radio Kultur - kurz vor 7! Bashing aufs Niederträchtigste - dem Niveau der deutschen Elefantenrunde am Montagabend. Kopf hoch, Arschbacken stramm! Jetzt erst recht.!

07:40 I ORF-Grissemann VIDEO: Zum totlachen!!!

07:20 | oe24: Blauer Richtungsstreit zwischen Hofer und Kickl

Der starke Mann der FPÖ, Herbert Kickl, hat via ÖSTERREICH klargemacht: "Wer Misstrauen gibt, kriegt Misstrauen." Heißt: Der von Kanzler Sebastian Kurz entlassene Innenminister will, dass die FPÖ am Montag dem Misstrauensantrag von Peter Pilz gegen Kurz zustimmt. Der formal designierte FPÖ-Chef Norbert Hofer spricht in oe24.TV zwar auch von Misstrauen gegen die ÖVP, will aber "noch Gespräche" führen.
Im Hintergrund kämpft Hofer für eine Neuauflage von VP-FP nach der Nationalratswahl im September. Die blaue Basis tobt freilich gegen die ÖVP und glaubt auch nicht daran, dass ein Comeback von Türkis-Blau möglich ist. Die Blauen würden lieber einen harten "Jetzt erst recht"-Oppositionswahlkampf führen und sämtliche blauen Boxhandschuhe gegen Kurz auspacken.

"Lässt er mich in die Hofburg rein, dann will ich ganz sein Eigen sein!", denkt wahrscheinlich Norbert Hofer. Alleine der Gedanke, nach diesem üblen Spiel des Kurz auch nur daran zu denken, sich mit Kurz wieder in die Koalitions-Kiste zu legen, sich wieder flachlegen zu lassen, Kurz, den Möchtegern Schüssel nochmals abgespeckt dienstbar sein zu wollen, ist widerwärtig! Der gehörnte Hofer, will tatsächlich dem Ehebrecher einen Strauß Rosen vor die Türe legen, hinter der sich Kurz mit neuen "Experten" herumtreibt. Ist das normal??? Please Kickl him out! TQM

21.05.2019

22:10 I eu-infothek: Ibiza-Connection: Schaltzentrale in Wiener Innenstadt

Am 24.3.2017 kam es zu einem eleganten Dinner im Restaurant „Le Ciel“ mit folgenden anwesenden Personen: Johann Gudenus, Tatjana Gudenus, Alyona Makarov und Julian Thaler (sehr wahrscheinlich Fake-Namen) sowie dem Rechtsanwalt. Ebenfalls anwesend war die Maklerin. Der hatte in seiner Kanzlei Johann Gudenus eine Kopie des lettischen Passes der angeblichen Russin gezeigt und erklärte, dass sie die Nichte eines sehr reichen Oligarchen aus Russland sei. Den Deutschen Julian Thaler stellte sie als Münchner Freund und Chef einer Sicherheitsfirma vor. Die junge Dame, welche mit einem Maybach, inklusive Chauffeur und Bodyguards, vor dem Hotel vorfuhr, war – in russischer Sprache – sehr gesprächig. Sie liege im Streit mit ihrem Onkel, habe aber nunmehr ein Vermögen von 350 Mio. Euro und möchte im friedlichen, schönen Österreich Sicherheit und Kultur genießen, Investitionen in Grundstücken, Immobilien und Firmen tätigen, vor allem aber ihre Kinder in österreichische Schulen schicken.
Der Anwalt bestätigte die Aussagen der „Oligarchen-Nichte“. Der Rechtsanwalt erklärte den Freund der Russin als seinen langjährigen Freund und Bekannten aus München, so dass aufgrund des Auftretens des bekannten Rechtsanwaltes mit dessen Empfehlung die Familie Gudenus keinen Zweifel an der Seriosität der Interessentin hatte.
Zu einem späteren Zeitpunkt zeigte der Anwalt in seiner Kanzlei als Kapitalnachweis – vor Zeugen – einen Kontoauszug flüchtig in die Runde, mit der Bemerkung „die ersten großen Summen sind schon auf meinem Konto“. Gudenus konnte daraus schließen, dass der Anwalt, welcher laut Gesetz zur Prüfung der Herkunft von Geldmitteln verpflichtet ist und bei Verdacht diese auch anzeigen muss, die einwandfreie und saubere Herkunft des Geldes überprüft hat.

Unterhalb des Artikels wird dann doch noch der Name des Anwalts genannt. Im untenstehenden Kurier-Artikel von 19:48 wird zudem erwähnt: "Wer aber ist der eigentliche Urheber dieser Inszenierung? Der israelische Geheimdienst, wie FPÖ-Kreise behaupten? Oder handelt es sich doch um eine parteiinterne Intrige gegen Gudenus und Strache? Dem KURIER berichten mehrere Insider, dass es eine Spur in das parteipolitische Umfeld von Gudenus & Co. geben soll. Dieser kann sich das zwar nicht vorstellen, war an diesem Hinweis jedoch sehr interessiert." Wie absurd der Mossad-Verdacht ist, haben wir hier schon ausgeführt, wer "im Umfeld der Partei" finanziell und logstisch zu so einer internationalen Profi-Aktion in der Lage ist, ebenfalls.
Beachtlich ist einerseits der angeblich vorgezeigte Kapitalnachweis, den er hätte prüfen müssen. Zudem beachtlich das Detailwissen der Auftraggeber über ein Jagdgrundstück der Familie Gudenus den ganzen Plot  anzustarten. Die "Lettin" nicht selber ganz einfach zu überprüfen ist jedenfalls der zweite schwere Fehler, einem Anwalt zu trauen sowieso (Achtung! Halbscherz).
Der dritte Fehler war den Herrn "Julian Thaler" von der Sicherheitsfirma in München nicht einmal mit 3-4 Schlagworten zu googeln - Ergebnis NULL. 
Der "Ibiza-Zufall" klingt auch suspekt, eine Oligarchen-Nichte im Maybach mit Bodyguards in Wien ist verdächtig überzogen, lächerlich und untypisch, aber ein weiteres Indiz eines sehr hohen Kosten-Aufwands, ebenso die Reisekosten, Personalkosten, Villen-Miete, etc. Das ist keine Laienaktion mit Kameras um ein paar Hundert Euro, wie im Artikel beschrieben, sondern ein sehr teures aufwendiges Drehbuch. 
Die Identität des Anwalts ist also gesichert, die Identitäten der "Lettin" und des "Thaler" wohl falsch. Wenn sie Profis waren, dann bleiben diese auch hinkünftig verborgen.
Ab hier wird es aber interessant, denn die Spur führt in die BRD, wo sie sich verliert und wieder nach Österreich zurückkehrt, ehe sie sich abermals verliert, bis die "SZ", SPON und Böhmermann ins Spiel kommen.
Die "Lettin" und der "Thaler" sind also Teil des Plots, wer und wo ist die nächst höhere, operative  Einsatzebene, wo der Auftraggeber? Mit sehr viel Geld und hochprofessionellen Kräften kann man viellecht so etwas bewerkstelligen, jedoch ist davon auszugehen, daß weder eine solche Spezial-Sicherheitsfirma in der BRD sich für so etwas hergäbe, noch ein deutscher Nachrichtendienst, der auf die Tour in das Nachbarland Österreich dreinpfuschen würde.
Diverse Soros-NGO´s hätten das Geld und auch das "Anti-Russland"-Motiv, nicht aber die ausführenden Organisation. GB hat das Motiv, das Geld aus offiziellen Desinformationsfonds und Strukturen des Dienstes, hätte auch die Manpower und es gäbe auch dort "outgesourcete" Privatfirmen, die so etwas durchführen könnten, so wie auf anderen Gebieten "Cambridge Analytics", keine moralischen Grenzen kannte. 
Das im Artikel genannte Geldwäschemotiv ist hingegen nicht nachvollziehbar! Wieso der irre Aufwand? Wieso ausgerechnet über Politker, die besonders hohes Risiko tragen? Wieso durch ein Jagdgrundstück über Bank und Anwalt? Wieso die "Krone" kaufen? Wieso sich politisch punzieren und sich damit am gedachten Ruheort ins Schlammbecken begeben??? Das macht keinen Sinn. 
Es ist anzunehmen, daß der einzige Ansatzpunkt, der Anwalt nicht wirklich etwas Profundes zur "Lettin" und "Thaler" beitragen kann, oder will. Interessant wäre auch das Gerücht im Artikel zu hinterfragen ob es zutrifft, daß der besagte Anwalt bereits zuvor "Material" über FPÖ-Politiker gehabt und angeboten hätte? Auch interessant, ob das Gerücht stimmt, daß Kurz schon zwei Tage vor Veröffentlichung des Videos, das Video kannte - wenn ja, wodurch? 

 

19:48 | Kurier: Ibiza-Video: Heiße Spur führt in Wiener Innenstadt

Alles begann bei einem Essen in einem Nobelrestaurant, im Zentrum steht ein Wiener Anwalt. Das sagt jedenfalls Ex-FPÖ-Funktionär Johann Gudenus.

Hier wird die Vorgeschichte zum Skandal geschildert und man sieht viel Mühe und Geduld diejenigen an den Tag legten um die beiden erfolgreich in die Falle zu locken! ML

17:21 | orf: Gudenus: „Befürchte weiteres Material“

„Benebelt, naiv und vertrauensselig – in dieser Kombination ein echtes Desaster“, kommentierte Gudenus die bereits veröffentlichten Aufnahmen. Aus Angst um die Veröffentlichung weiteren Materials habe er alle Funktionen zurückgelegt – um noch größeren Schaden abzuwenden.

RAM
Klassiker: Im zarten Alter von 40 wurde das arme Kind "mit K.-o.-Tropfen oder ähnlichen Substanzen und Drogen“ gefügig gemacht „… Vermutlich haben die als Oligarchen getarnten Kinderverzahrer Klein-Johann mit Zuckerln in dieses verruchte Abhörkabinett gelockt und ihm angeboten, seinen besten Freund, den HC, gleich mitzunehmen! Und obwohl Klein-Basti noch zu jung war und mit den Großen nicht mitnaschen durfte, fliegt er vielleicht auch bald aus dem Hort...


17:12 I TQM: Aufruf zur Donnerstags-Demo!!!

Sebastian Kurz bleibt also mit Kneissl und anderen "Experten". Dies bietet das historisch vielleicht einzigartige Zeitfenster, diesen Donnerstag zur "Donnerstags-Demo", gegen die Kurz-lebige Regierung zu demonstrieren. Das Linke "Walk-Around" gegen Basti´s Solo-"Sit-Inn", könnte das Highlight der FPÖ in diesen schweren Stunden werden.
FPÖ, Identitäre, schmissige Studenten, mit Antifa, Pilz-Fans, Jusos, vereint gegen Kurz! Was für ein Spaß! 
Es wäre auch eine wesentlich stärkere Kundgebung, als die geplante Freitags-Veranstaltung des alten "Strache-Jungen" Vilimsky, der gestern meinte: "Wer war noch nie stockbetrunken und hat einen Blödsinn gesagt?" 
Denn statt bis zum Wahlsonntag pausenlos an der "Dritte Mann Tour" teilzunehmen und in der Kanalsation Wiens Schutz vor der Öffentlchkeit und Medien zu suchen, erteilt Vilimsky "Durchhalteparolen" im Wiener Leichenschauhaus. Vielmehr müßte sich  Vilimsky fragend in den Spiegel blicken: "Wer hat stets trocken und nüchtern, soviel Schwachsinn gesagt?"
Denn auch dieses G´schichtel Vilimskys ist nicht nur peinlich der neuen FPÖ-Führung und den gekränkten Wählern gegenüber. Wenn man Strache am Video zuhört vernimmt man kein "stockbetrunkenes" Gelalle, sondern glasklares Geschwätz! Zumindest Alkohol war es also offenbar nicht. Je eher sich die FPÖ von Vilimsky distanziert, desto mehr zusätzlicher Schaden wird verhindert. Daher, besser vor dem Mißtrauensvotum nächsten Montag geschlossen zur Donnerstag-Demo gegen Kurz, als zum Selbsthinrichtungsplatz am Viktor Adler Markt!

 

14:30 I oe24: Natascha Kampusch äußert sich zu Neuwahlen

Das ganze Land spricht über die Vorkommnisse. Auf Twitter meldet sich die sonst zurückgezogene Autorin Natascha Kampusch zu Wort: "#Neuwahlen stellen eine große Herausforderung dar. Ich hoffe die Politik sorgt für die richtigen Parameter.#Oesterreich #Regierungskrise #ibizagate", schreibt sie auf Twitter.

Lange hörte man nichts von Kampusch, ihr Bekanntheitsgrad lag schon lange im Keller, doch nun plötzlich ein fast schon ein paranormales Aktivitätsgewitter, welches wir nicht unbedingt mit gewöhnlichen Parametern deuten müssen? TQM

13:50 | Der Schäuble-Beitrag wurde nach "Europa" migriet! TB

08:17 I TQM: Kurz - "Macron-Leid"

Die "Greta" der österreichischen Innenpolitik hat sich verzockt! Die Unwetter über Österreich verregnen nicht nur die Gastgärten, sondern auch das Kanzleramt! Ähnlich wie Macron, der trotz Gelbwestensturm gerne in Versailles tagt, stieg dem Alleinherrscher der ÖVP die Hofburg-Luft zu Kopf.
Dem Wunderknaben und Retter der ÖVP mit vollem "Durchgriffsrecht" ereilt letztlich das selbe Schicksal wie Strache, der 14 Jahre lang die FPÖ geistig in den Keller rappte, bis er ein i-bizarres Ende fand.
Kurz, der dachte, den Leichenschmaus der Strache-FPÖ zu seinem Krönungsmahl zu gestalten, steht der tiefe Fall bevor. Wir können die Stunden zählen, bis die Alt-ÖVP aus den Lagerhaus-Scheunen kommt und plötzlich doch so manches dem Mitterlehner Buch abgewinnen kann.
So wie sich jetzt rote Zombies wie Vranitzky zu Wort melden, werden bald Christian Konrad, Alt- und Neu-Landeshauptleute melden, welche ein Durchgriffsrecht an die Gurgel des  Kurz fordern werden. Die Rechnung des Kurz als bessere ÖVP und FPÖ zusammen, das "Türkis" als pseudo-patriotische, bürgerliche "Einheitspartei" ab dem Wahltermin im September geht in die volle Hose!
Die FPÖ scheint nun das Richtige zu tun und sich nicht zur Kadaver-Verwertung des Kurz hinzugeben, sondern sich der parlamentarischen Mehrheit anzuschließen und Kurz auf die Polit-Halde neben Strache zu betten. Die FPÖ lebt nunmehr mit dem politischen Befund nicht "regierungsfähig" zu sein, die ÖVP lebt aber mit dem Befund nicht nicht "koalitionsfähig" zu sein. SPÖ und FPÖ haben den Brutus-Virus der ÖVP und Türkis schon mehrmals auskosten müssen.
Die Frage ist, welchen Preis und welchen zwischenparteilichen Klimawandel der vereinte Sturz gegen Kurz erbringen wird. Sind es nur die Früchte des Zorns, die derzeit FPÖ und SPÖ gegen Kurz vereinen, oder führt dies gar in eine gemeinsam getragene Übergangsregierung bis Ende September, oder gar darüberhinaus?
Die gute Nachricht jedenfalls ist, daß es trotz aller Grausamkeiten keine linke Mehrheit in Österreich gab und geben wird. Die Rendi-SPÖ ist zu keinem echten Höhenflug im Stande, also kein rot-grün-rosa.
Sie verpasste vorsätzlich jede Chance auf einen Vorsitzenden nach Geschmack der Wählerschaft - von Schlögl bis Doskozil. Die Grünen werden wohl wieder ins Parlament kommen, aber weiterhin im selben seichten Wählerteich fischend, wie Neos und Pilz. Was dann? Wir sollten uns jedenfalls nicht - von wem auch immer in der ÖVP - den Appell an eine "bürgerliche Mehrheit" verkaufen lassen. Es gibt eine nicht-linke Mehrheit, aber keine nebulose "bürgerliche Mehrheit". 
Wesentlich interessanter wäre eine rot-blaue Regierung. Basis dafür wäre die gemeinsame Sehnsucht die ÖVP, egal ob im schwarzen, oder türkisen Kleid ein für allemal zu bestrafen. Zudem war  auch die Handschlagqualität der Roten  stets wesenltich höher, als die der ÖVP. Dazu müßte die SPÖ jedoch einen moderaten Rechtsruck vollziehen, eine "Kronen-Zeitungs"-konforme Führungsmannschaft stellen und die FPÖ müßte sich endlich und nachhaltig von den Lockrufen schwarzer Sirenen verabschieden. Die Salon-Linken der Grünen und Neos blieben weiterhin auf der Strecke. Was so absurd klingen mag, ist es gar nicht.
Die SPÖ hat nicht nur Appetit auf´s Regieren, sondern kann sich nach der Landeskoalition im Burgenland und mit einer entstrachisierten FPÖ offenbar durchaus mit rot-blau anfreunden.
Nach Ibiza wird Wien weiterhin rot bleiben. Die SPÖ wird sich niemals der ÖVP als Juniorpartner unterwerfen, wahrscheinlich nicht einmal als Seniorpartner und damit  neuerliche "Schüssel-Spielchen" ausschließen. 
Der Wiener SPÖ-Physiker Werner Gruber, Seismograph gestandener, roter Funktionärsstimmung, empörte sich VIDEO im oe24 Talk primär an dem degoutanten Outfit des Strache im Ibiza Video, dessen grotesk-peinlicher Figur und attestierte der FPÖ durchaus eine staatstragende Geschichte, ohne "Nazi-Propaganda-Keule".  Nichts ist unmöglich in den vielen Nächten der langen Messer, die hinter uns lagen und noch vor uns liegen.

10:39 | Leser-Kommentar
S.Kurz schießt Eigentor. Er lobt seine Regierung über den grünen Klee. Erfolgreich sei sie. Das kann man durchaus so sehen. Nur seine Regierung besteht fast hälftig aus seiner eigenen Partei und der pösen FPÖ. Finde den Fehler!
Der größte Skandal ist die gezielte Beeinflussung der EU Wahlen, und die ist nicht zu leugnen.

11:18 | Der Goldguerilla
Nachdem Kurz die Koalitionsregierung endgültig hat platzen lassen, ergeben sich realistischerweise in der Zukunft wenig Optionen für die Bildung einer neuen halbwegs brauchbaren Staatsführung. Ganz grotesk und in der Bevölkerung auch schwer vermittelbar wäre es, wenn es bei Neuwahlen wiederholt zu Koalitionsgesprächen zwischen ÖVP und FPÖ käme. Also verbleibt doch tatsächlich lediglich als ernstzunehmende Variante die Koalition von FPÖ und SPÖ über. Wer hätte das ernsthaft in Erwägung gezogen?

Falls die FPÖ eine ehrliche Partnerschaft mit der SPÖ anstrebt, wird sie nicht umhin kommen, die SPÖ zunächst einmal für das 21. Jahrhundert auch ideologisch fit zu machen. Kurioserweise würde ein diesbezüglich geforderter Fortschritt innerhalb der SPÖ-Reihen zunächst einmal ein Rückschritt in die Vergangenheit heißen. Denn um vorwärts zu kommen, ist es für die SPÖ unumgänglich, an den ehemaligen SPÖ-Politgrößen wie Josef Staribacher (Handelsminister) , Hannes Androsch (Finanzminister), Ferdinand Lacina (Finanzminister), Hans Mayr (Finanzstadtrat Wien) usw. anzuknüpfen.

Schwerpunktthema auf der Agenda künftiger Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und SPÖ haben daher Steuersenkungs- und Wirtschaftspolitik zu lauten. Schafft man es, sich bei dieser fundamentalen Thematik zu einigen, ist alles andere ein Spaziergang. Natürlich ist die SPÖ dabei gezwungen, endlich über ihren eigenen Schatten zu springen. Warum sie sich bisher so geziert hat, ist eigentlich unverständlich, nachdem Steuersenkungen nicht zwangsläufig im Widerspruch zu sozialistischen Gesinnungen stehen müssen. Ehemalige sozialistische Funktionäre hatten mitunter wesentlich mehr Verständnis und Feingefühl für wirtschaftliche Belange und Unternehmertum an den Tag gelegt als Vertreter anderer Parteien. Seit jeher haben die Schaffung und die Erhaltung von Arbeitsplätzen durch Unternehmer in der SPÖ wesentlich mehr Wertschätzung erfahren als in anderen Parteien.

Es gab sozialistische Bürgermeister, die absolut zu den Unternehmern der Gemeinden gestanden sind und die den jeweiligen Geschäftsführern größten Respekt für deren unternehmerische Leistungen gezollt haben. Diese ehemaligen Sozialisten hatten noch richtig verstanden, dass wenn es den Betrieben gut ging, es auch den Arbeitnehmern gut gegangen ist. Der seinerzeitige Finanzminister Androsch hatte zum Beispiel auf eine Rezessionsphase relativ kurzfristig mit einer erheblich angehobenen vorzeitigen Abschreibung reagiert. Finanzminister Lacina hatte die Österreichische Stiftung in´s Leben gerufen. Nachfolgende sozialistische Funktionäre hatten in Folge das durchaus konstruktive Werk zerstört und damit auch den jahrelangen Niedergang der SPÖ betrieben. Falls die SPÖ ernsthaft wieder Regierungsverantwortung übernehmen will, wird sie um einen gewaltigen Umdenkprozess nicht umhinkommen. Sollte die zeitgemäßere und attraktivere Gestaltung des SPÖ-Parteiprogramms im Hinblick auf Entlastungen für Unternehmer und Arbeitnehmer in jeder Hinsicht erfolgreich umgesetzt werden, stünde einer Koalition zwischen FPÖ und SPÖ eigentlicht nichts mehr im Wege. Schlimmer als unter dem Ex-ÖVP-Finanzminister Schelling kann es eigentlich nicht werden. Einzig verbleibender Knackpunkt ist die kreischende Stimme von Rendi-Wagner, die dermaßen durch Mark und Bein geht, dass vor allem Mann nur die Flucht ergreifen kann. Der Wiener Amtsarzt soll sie endlich auf fünf Packungen Zigaretten und eine Flasche Vodka täglich einstellen, dann wäre auch dieses fundamentale SPÖ-Problem eventuell behoben.

WEG MIT DER MONDÄNEN SPÖ !
HER MIT DER UR-SPÖ !

11:56 | Silverado zum Goldguerilla
Guerillero, wie kannst Du eine bessere SPÖ in jedweder Form herbeisehnen? Ich sehne mich nur nach einer schlechteren. Der erste Schnappatmungs-Reflex ist auch bei mir so gewesen, dass ich Kurz verflucht habe. Aber mittlerweile sehe ich das anders. Im Sinne der von TQM bereits skizzierten Wiederauferstehung der FPÖ kann genau die Zeit bis zu den Wahlen auch als Möglichkeit betrachtet werden, sich neu aufzustellen, ohne durch den laufenden Betrieb zerrieben zu werden. Also so eine Art Chapter-11- Fenster für die FPÖ, damit die internen Fragen geklärt werden und neue (egal jetzt, ob sie eh schon mal da waren) Persönlichkeiten die Weichen für die Zukunft stellen können.
Aus Kurz´scher Sicht kann das auch dazu dienen, zu wissen, mit wem er es das nächste Mal versucht, anstatt womöglich wöchentlich neue Ansprechpartner zu haben, weil bei der nun erforderlichen Katharsis ständig Personen von der Bildfläche verschwinden, die eben noch an der Spitze standen. Die FPÖ muss ja jetzt wirklich sicher sein, dass nicht der nächste Video-Täter an die Spitze kommt. Abgesehen von meinem absolutem Desinteresse und der Unfähigkeit, eine derartige Position zu bekleiden, schiede ich schon aus diesem Grunde aus.

17:26 | Der Goldguerilla zu Silverado
Manchmal ist es notwendig, eine atypische, kontroversielle und provokante These bzw. Forderung in den Raum zu stellen, um eine konstruktive Diskussion zu entfachen. Eine FPÖ-SPÖ-Koalition stellt gewiss beim aktuellen SPÖ-Zustand apriori kein Idealmodell einer künftigen Regierungsformation dar, zumal die SPÖ noch etliche schwere Hausaufgaben hierfür zu erledigen hätte. Und wenn es schon die SPÖ als potentieller Koalitionspartner sein muß, dann die Ur-SPÖ. Etwaige Enteignungs- und Verstaatlichungsallüren im Stile der deutschen SPD haben für die SPÖ dabei selbstverständlich absolutes Tabuthema zu sein. So etwas darf nicht einmal im Ansatz gedacht, geschweige denn ausgesprochen werden. Es liegt dann in der Verantwortung einer neuen, durchsetzungsstarken und sauberen FPÖ-Führung, den Sozialisten entsprechend den Marsch zu blasen, vor allem im Hinblick auf nachhaltige Rechtssicherheit.

Und ob die Bereitschaft der SPÖ dazu vorhanden ist, sei natürlich dahingestellt. Sie wird nicht umhin kommen, ihren Stil an die Wünsche der Leute anzupassen. Diese sind bekanntlich kein Geheimnis und in den Parteiprogrammen von ÖVP und FPÖ nachzulesen. Würde bei Neuwahlen indes wieder eine Koalition zwischen ÖVP und FPÖ herauskommen, könnten sich die Wähler schon sehr gefrotzelt fühlen. Eine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ bleibt voraussichtlich von der Österreichischen Bevölkerung weiterhin unerwünscht. Verbleibt als einzige realistische Koalition jene von FPÖ und SPÖ.

Es besteht für die FPÖ allerdings keine Notwendigkeit, um jeden Preis eine Koalition mit der SPÖ einzugehen. Ist das Ganze damit verbunden, zu viele faule Kompromisse vor allem in der Flüchtlings- und Migrantenfrage einzugehen, bietet sich für die FPÖ eher die Rolle als Oppositionspartei an, was sie ja bestens beherrscht. Die Situation eines Zustandes abwechselnder Minderheitsregierungen könnte bei den Österreichern durchaus Gefallen finden. Dann müßte man sich zumindest nicht andauernd mit Koalitionsstreitereien gfretten. Das Modell von Minderheitsregierungen wäre durchaus auch für Österreich eine neue Erfahrung wert. Inwieweit ein Modell von Minderheitsregierungen dem tiefen Verlangen der Österreicher nach Sicherheit und Stabilität gerecht wird, kann allerdings zunächst nur in der Praxis erprobt werden.

Die persönliche Präferenz kann für einen echten Freiheitsdenker sowieso in keiner Koalitionsform liegen, nachdem Parteifunktionäre in der Regel vornehmlich ihre eigenen Interessen verfolgen, sondern lediglich in der Schaffung eines Nachtwächterstaates auf kantonaler Basis ohne politische Parteien, mit Weisenrat, Flattax, funktionalen Beamten und direkter Demokratie. Der Weg dahin ist nicht zwangsläufig geradlinig und vollzieht sich über diverse Etappen. Das Regierungsvakuum der nächsten Monate könnte man durchaus dazu nutzen, sinnvolle politische Alternativmodelle zu diskutieren, nachdem funktionale Beamte die Regierungsgeschäfte ohnehin übernehmen.

WEG MIT DER ÖSTERREICHISCHEN PARTEIENIDIOTIE !
HER MIT DEM ÖSTERREICH DER KANTONE !


05:25
 | krone: Kickl muss gehen - und alle FPÖ-Minister folgen!

".... Misstrauensantrag gegen den Kanzler?
Nach dem Kanzler-Statement ließ ein FPÖ-Sprecher dann wissen, dass mit Kickls erzwungenem Abgang wie angekündigt alle Freiheitlichen ihre Regierungsämter niederlegen. Kickl selbst schloss Konsequenzen in Richtung ÖVP nicht aus - nämlich in Form eines von JETZT gegen Kanzler Kurz ins Auge gefassten Misstrauensvotums im Nationalrat. „Der Hausverstand sagt einem, dass es relativ schwer ist, von jemandem das Vertrauen zu verlangen, dem man gerade das Misstrauen ausgesprochen hat“, so Kickl. Hofer meinte, man werde darüber beraten, ob man dem Antrag zustimme. Ob sich auch die SPÖ daran beteiligt, ist noch unklar - doch Parteichefin Pamela Rendi-Wagner scheint nicht abgeneigt, fordert sie doch Experten für alle Regierungsämter, auch jenes des Bundeskanzlers."

Tja, scheint so, als hätte Sebastian Kurz bald Zeit, sein Studium an der Uni wieder auf zu nehmen..... Und beim Thema Mißtrauen und Expertenregierung.... so lange Politiker "no skin in the game" haben, ist das Mißtrauen mehr als nur berechtigt! HP

20.05.2019

18:13 I RT: ‘I was only child’: Russian oligarch denies links to woman in epicenter of Austrian leak scandal

Igor Makarov, russischer Oligarch und angeblicher Onkel jener "Oligarchen-Nichte", die Strache&Co. auf Ibiza inst Verderben stürzte, sagte gegenüber RT, daß es reundum bekannt sei, daß er das einzige Kind seiner Eltern sei und keinerlei Nichte, oder dergleichen hätte. Er sieht den Ruf seiner Firma und seines Namens geschädigt und wird alles rechtlich gedeckte unternehmen um die Quelle der Falle der illegalen Verwendung seines Namens zu ergründen. 


Eines der größten Mysterien der ganzen Geschichte ist, daß Strache über MONATE nicht auf die Idee kam zu googeln, oder Freunde zu fragen! Dann hätte er nach wahrscheinlich drei Minuten gewußt, daß die Dame nicht nur Dreck unter den Zehennägeln hat. Umgekehrt würde ja auch jeder Russe im Affentempo herausfinden, daß ein fiktives Kind von Kurz bestimmt nicht existieren kann!  Alles ganz schön Ibizarr!!! TQM

17:20 | derStandard: Droht Strache und Gudenus Gefängnis?

Rund um das heimlich aufgenommene Ibiza-Video stellen sich zahlreiche juristische Fragen. Manche werden schlussendlich erst Gerichte beantworten können. Ein rechtlicher Überblick.

Juristisch ist die Affäre laut Standard "schwer fassbar". Es wird wohl sehr schwer die beiden vor Gericht zur Verantwortung zu ziehen: "Der Tatbestand der Bestechlichkeit setzt voraus, dass der Täter ein Amtsträger ist. Das waren zum Zeitpunkt, als das Video im Jahr 2017 aufgenommen wurde, beide: Gudenus war nichtamtsführender Stadtrat in Wien, Strache Nationalratsabgeordneter. Allerdings konnten sie in ihren damaligen Funktionen die versprochenen Staatsaufträge nicht vergeben. Das Geschäft richtet sich in die Zukunft – falls die FPÖ in die Regierung kommt. Das sei zu wenig, sind sich mehrere Juristen einig, weil sich die Straftat noch nicht einmal im Versuchsstadium befunden habe." - Das ist ehrlich gesagt auch schon egal: Gesellschaftlich und politisch sind Strache und Gudenus Persona non Grata. Schwer vorzustellen, dass sie in einem Unternehmen noch einen guten Posten erhalten werden. Ausgesorgt haben sie wohl.
"Die "Süddeutsche" und der "Spiegel", die im Besitz des gesamten Videos sind, haben bereits klargemacht, dass sie dieses nicht weitergeben werden. In diesem Fall könnte die juristische Aufklärung also womöglich rasch vorbei sein." - Und warum bitte? Gibt es denn etwas zu verbergen? Spricht Strache etwa noch ausführlicher über diverse (angebliche) Sex-Origien von Kurz? ML

17:04 | krone: Machtwort von Hofer: Strache wird nicht Wiener FPÖ-Chef

In der mittlerweile unberechenbar gewordenen Politik ist zumindest diese Absurdität vom Tisch: Wie berichtet, zeigten WhatsApp-Nachrichten, dass Heinz-Christian Strache trotz der Ibiza-Affäre Wiener Parteichef bleiben wollte. Dem erteilte der designierte FPÖ-Chef Norbert Hofer (im Video oben im krone.at-Talk) am Montag eine klare Absage. Die Wiener Parteispitze sieht damit allerdings recht ausgedünnt aus.

Er kann wohl einfach nicht von der Macht lassen.. Es ist auch bitter für HC: Wenn man in ein paar Jahren an Strache zurückdenken wird, dann wird den meisten als erstes die "besoffene Geschichte" einfallen. Die Arbeit von über einem Jahrzehnt löst sich damit in Luft auf.. Dass er so nicht in Erinnerung bleiben will und zumindest noch in Wien etwas weiterwerkeln will, ist verständlich, aber seine Zeit ist vorbei!! Und das ist gut so! ML

15:28 | b.com: Die peinliche Kündigungs-Begründung seziert

Selbst im Macron-light Staat des Kurz ermittelt nimmer noch die Jusitz und nicht die Executive, weshalb es von äußerster Geringschätzung samt pot. Misbrauch Bundespräsidenten zeugt, unter diesem falschen Vorwand Innenminister Kickl zu entlassen. Abgesehen davon, dass sich Kickl von Straches Ibiza-Aussagen auf Ibiza klar distanziert hat, war er nie Teil der trüben Party-Clique. Falls aber die Entlassung des Innenministers dazu dienen sollte, politisch motivierte Hausdurch- suchungen punktuell und einseitig durchzuführen und auch relevante Aussagen ÖVP-Straches präventiv zu neutralisieren, dann liegt unter der „Allein-Regierung“ Kurz‘ der wohl schwerste Machtmißbrauch in einen Rechtsstaat vor, den Kurz zu schützen vorgibt! TQM

Kurzes Logik folgend (Ermittlung und Aufarbeitung von Ibizagate) müsste also der Justizminister zurückreten und nicht der Innenminister! Wir haben dies in der früh schon angedeutet und der Kanzler hat in seiner Pressekonferenz plötzlich die Begründung "Goldgruber als GD der öffentlichen Sicherheit" genannt! Natürlich freuen wir uns drüber (NIcht über die Abbreufung, diese ist unbegründet und rechtsstaatlich mehr als fragwürdig) ) sondern, dass so auch kleine Medien die "großen Politiker" auf Fehler aufmerksam machen und so etwas verändern können.
Nichtsdestotrotz: Kurz macht mit der Abberufung eine schweren politischen und demokratiepolitischen Fehler und das könnte auch ihm sehr bald "das leiberl" kosten! TB


12:38 | Kurz gibt Presse-Statement (keine Konferenz)

- Kurz gibt einen neuen Grund für Kickls Entlassung an - die Bestellung Goldgrubers zum GDöS
- ansonsten sagt er nichts
- spricht über die EU-Wahlen und bittet um Wahlteilnahme! Kann er haben! TB
- angesichts der Brisanz der Lage eine Null-Meldung und Fragen waren nicht zugelassen! TB


11:17 | oe24: Pilz: "Misstrauensantrag gegen Kurz"

In der oe24.TV-Sondersendung lässt Listen-Chef Peter Pilz die nächste politische Bombe platzen. Er kündigt in einem Telefon-Interview live an, einen Misstrauensantrag gegen Sebastian Kurz einzubringen. Der Nationalrat würde dann über den Antrag abstimmen.

So ein Antrag hätte überraschend große Realisierungswahrscheinlichkeiten. Die FPÖ könnte mitmachen und der Sozialdemokratie könnte diese Idee auch gefallen.
Peter Pilz spricht gerade live auf oe24 und sagt: "es geht Kurz nicht ums Land sondern ausschliesslich ums eigene Wohl"!  Obwohl wir mit Pilz nur wenige Überschneidungslinien haben, müssen wir diesen Eindruck seit Kurzens Taten von gestern teilen! TB


09:24 | Aus der Redaktion "Absolutismus 2.0"

Gut, die zwei Tiefflieger mussten weg - ganz im Sinne Österreichs! Gut, Neuwahlen sind angesichts eines Skandales dieser Größe auch opportun! Mit der durch nichts erklärbaren Entlassung Kickels hat sich Kurz jedoch in einen absolutistischen Herrscherstil verrannt. Obwohl wir von der befehlsgeilen US-hörigen und Verordnungs-wütigen Soros/Weber/Kurz-EU absolut nichts halten, rufen wir nun zum EU-Wahlgang auf um die Verbreiterung des Absolutismus zu verhindern! TB
Wenn die FPÖ mit Kickl und auch Hofer von nun an richtig agiert und zu einer vereinten Kampf-Formation bereit ist, mit allen personellen Altlasten bricht, Feind und Ziel erkennt, dann gebührt DER FPÖ ab sofort wieder die vollste Solidarität und Unterstützung! TQM

Wenn die FPÖ ERNSTHAFT alle Altlasten über Bord wirft, was oder vielmehr, wer bleibt dann übrig? H. Kickl alleine zu Hause? HP

11:29 | Der Goldguerilla
Vorläufig zusammenfassend kann man sagen, dass Strache und Gudenus sowohl Parteimitglieder als auch Wählerschaft ordentlich vor den Kopf gestoßen haben. Das hingelegte Kabinettstückerl grenzt nämlich an Hochverrat an jenen, die die persönlichen Erfolge dieser hommes fatales erst ermöglichten. Entsprechende Konsequenzen sind erwartungsgemäß erfolgt.

Sofern sich kein systemischer Parteiskandal im Zuge diverser Ermittlungen aus den Verfehlungen zweier Spitzenfunktionäre ableiten läßt, stehen die Chancen für die FPÖ recht gut, wie Phönix aus der Asche wieder aufzuerstehen. Immerhin hat diese Partei hinlänglich ihre Daseinsberechtigung auf dem rutschigen Österreichischen Politparkett unter Beweis gestellt. Sie darf zurecht jene Meriten für sich allein verbuchen, als Brechstange fungiert zu haben, und jahrzehntelange verkrustete SPÖ-ÖVP-Proporzstrukturen aufgebrochen zu haben, was einer regelrechten Herkules-Arbeit gleichgekommen ist.

Eine Neuaufstellung der FPÖ bedingt, dass aus der Strache-Ära entsprechende Lehren gezogen werden, neue Spitzenfunktionäre aufgestellt werden, die Rückkehr zur alten FPÖ-Identität eingeschlagen wird und die Einhaltung von Loyalität gegenüber der Wählerschaft und den sich aufopfernden einfachen Parteimitgliedern mit Argusaugen verfolgt wird. Dieser innerparteiliche Säuberungsprozess muss zur Schadensbegrenzung unverzüglich in Gang gesetzt werden, um nicht weitere wichtige Zeit verstreichen zu lassen, da die Rückgewinnung des Wählervertrauens eine sehr langwierige, fordernde und hochsensible Materie darstellt. Solange das Österreichische Demokratiemodell weiterhin auf repräsentativer Parteienidiotie basiert, hat die FPÖ eine Chance auf einen Relaunch durchaus verdient. Die grundlegende Skepsis gegenüber Parteien bleibt indes tiefer denn je verankert.

Die Menschen im Lande haben mittlerweile die Schnauze von wiederkehrenden Parteiskkandalen gestrichen voll. Die besten Entscheidungen für Land und Leute brachten immer noch interessanterweise die Ergebnisse spärlich abgehaltener Volksabstimmungen, was eindeutig beweist, dass mündige Bürger nicht auf Parteienregierung angewiesen sind.

WEG MIT DER REPRÄSENTATIVEN PARTEIENIDIOTIE !
HER MIT DER DIREKTEN DEMOKRATIE !

10:30 | Leser-Kommentar
Hm, sehr interessant. Da dies unter der Rubrik Österreich läuft, heisst das nun in sich, das dies auch ein Aufruf an die deutsche Leserschaft ist, am 26.05.19 zur Europa-Wahl zu gehen um das Potenzial "Hoffung" zu unterstützen ? Denn mein Standpunkt war immer, wenn man nicht wählt, gibt man die Erlaubnis und spielt der Gegenseite in die Hände.
Zu TQM, die EU Wahl ist bald, wie sich die FPÖ verhält und ob sie richtig agieren, wer weiss das schon ? Wo sind wir dann wieder, ein Potenzial wählen in Verbindung mit Hoffnung. Vielleicht unterstützen das ja die Heiligen vom Himmel (Jenseits) aus. Wie unten so oben, oder wie oben so unten ? Egal, unterstützen wir Wahrscheinlichkeiten, auf das sie sich realisieren.


08:38 | Leser-Zuschriften "Österarm"

(1) müsste jetzt aber umbenannt werden in österarm und blackout in black on..... dachte immer die größten politikdeppen hätten wir in der brd-gmbh...
aber jetzt seit ihr die ersten vollpfosten.. ös ist für mich als urlaubsland gestrichen und wien ist eh nur ein versifter sumpf mit dem vdb!!!

Keine Sorge werter Leser, das absolutistische Herrschen wird nur Kurz sein. Österreich hat den Absolutismus 1918 abgestreift und wird diese Versuche auch im Keim ersticken! TB

(2) ... der Schrecken ohne Ende sitzt in Berlin.
Auf dieser Seite lesen mit überwältigender Mehrheit FPÖ-Leser.
Das Strache überfordert war, war hier länger klar. Aber was abgelaufen ist, ist ein reinigendes Gewitter.
Dabei haben die LeiDmedien und vor allem die deutschen in Zusammenarbeit mit dem FALTER die Trommel geschlagen.
Wen das wundert lebt in einer Wolke.
Das war so, das ist so und wird noch eine Weile so bleiben. Aber wer Gripps hat lerne endlich draus.
Es kommt, so wie es TQM formuliert hat, darauf an ob Hofer zusammen mit Kickl nun tatsächlich die gesmmelte Rechte, inclusive Identitärer und alt-FPÖ-ler um sich scharen werden und ob diese mitspielen. Obwohl ihnen, vor allem von Strache früher oder später arg zugesetzt wurde. Doch der ist jetzt weg.
Unter diesen Umständen kann die FPÖ sogar gestärkt aus der Angelegenheit hervorgehen.
Der Feind hat sein Visier fallen lassen. Dass auf der anderen Seite bunt rotgrün bis türkis monatelang die Messer gewetzt wurden um jetzt zuzuschlagen sollte allen die Augen geöffnet haben.
Und noch etwas Wichtiges. Es ist niemand, vor allem kein österreichischen Wähler zu Schaden gekommem. Abgesehen vom Schock der zwar tief sitz aber eben anders als beim Krankenhaus Wien und andereren roten, grünen oder türkisen Geldlöchern. Das muss diese Woche immer und immer und immer wieder betont werden. Jedes Gespräch muss mit dem Hinweis enden.
Gerade deswegen jetzt erst RECHT. Und das Zeichen muss am kommenden Wochenende gesetzt werden.
Ich wünsche Euch Kopf hoch und Arschbacken stramm.

(3) @ (1) Zitat: " ... aber jetzt seit ihr die ersten vollpfosten.. ös ist für mich als urlaubsland gestrichen..."
Erstens: "SEID"! Schreib wenigstens richtig! Denn die Aussage ist zutiefst beleidigend und grade bei Bachheimer absolut fehl am Platze.
Es haben sich bedauerlicherweise zwei Politgrößen unter Einfluß von Sekt und Wodka vollkommen vergessen. Das ist eine Katastrophe, die Mischung hat mich auch schon 2 Mal außer Gefecht gesetzt, das kann man fix planen, es wird funktionieren. Am schlimmsten, daß Gudenus, Burschenschaftler, damit trinkgeübt und Russlandkenner, damit Wodka-erprobt, sich darauf eingelassen hat. Absolut daneben! Für mich wirkt das sogar geplant. Man sollte mal in die Richtung nachforschen, ob evtl. Gudenus die Bombe wissentlich mitgelegt hat. So dumm kann man mit dessen Vorgeschichte gar nicht sein.
Wie auch immer: Zwei Vollpfosten sind wie die Schuljungen in die Falle getappt, der eine sogar sehenden Auges (Schmutzige Zehennägel bei der "Dame"!) Das bedeutet nun aber sicher nicht, verehrter Mitleser, daß die "Ösis" plötzlich alle Vollpfosten seien. Und als Urlaubsland - na, ja, ich als Preuße habe meinen Hauptwohnsitz hier und finde das wunderschön. Aber wem es bei uns nicht gefällt - auf Ibiza kann man Fincas mieten - sogar mit versteckten Kameras! Fragen Sie am besten Strache oder Gudenus, die kennen sich da jetzt aus.


07:46
 | TQM-HINWEIS!: Aufgrund der europäischen Dimension der politischen Ereignisse in Österreich werden Berichte, welche diese Tragweite umfassen von mir in die Rubrik "Europa" gesetzt, so auch vorhin um 7:39!

19.05.2019

23:20 I Der Standard: Kurz will Entlassung Kickls vorschlagen – Rücktritt aller FPÖ-Regierungsmitglieder droht

24 Stunden nach dem Rücktritt des Vizekanzlers weiß man in Österreich erstaunlich wenig darüber, wie es jetzt weitergeht. Fix ist: Es gibt Neuwahlen. Und bis dahin? Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will bis zur Wahl, die im September stattfinden soll, "in aller Ruhe" weiterarbeiten, sagte er nach einem Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Sonntagvormittag. 
Blümel begründete die angekündigte Abberufung Kickls damit, dass der Innenminister im Wahlkampf 2017 Generalsekretär der FPÖ gewesen sei. Daher könne er nun nicht Ressort leiten, das die Ermittlungen rund um die seit dem Ibiza-Video vermutete verdeckte Parteienfinanzierung leiten werde. Die FPÖ habe hier mangelndes Problembewusstsein: "Aus diesem Grund war es nicht mehr möglich, die Koalition fortzusetzen."

Eigentlich hätte die FPÖ sofort die Ministersessel dem Kurz vor den Ballhausplatz werfen müssen, nun entläßt Kurz ausgerechnet Kickl mit einer halbwarmen Begründung.
Ein schwerer Fehler des Kurz, der offenbar glaubt, mit nicht einmal einem Drittel der Stimmen eine Alleinregierung führen zu können. Kickl war unter der nicht-linken Bevölkerungsmehrheit durchaus beliebt.
Gestern noch bedankte sich Kurz mit salbungsvoller Geste und in abstoßender Stimmlage "ausdrücklich bei allen Ministern" und schon heute wird Kickl der "blaue Brief" angekündigt.
Dem Partygänger, Rapper und geistigen Grenzgänger Strache traute man vielleicht noch soviel Blödheit wie in Ibiza zu, dem Wunderkind Kurz, die allwissend-geniale "Greta" der österreichischen Innenpolitik, hätte man aber eigentlich jetzt nicht so eine Geisterfahrt zugetraut. Soviel Machtrausch kommt gar nicht gut an. Kurz war bereits zuvor vielen ungeheuer, jetzt präsentiert er sich als Ungeheuer! TQM

 

22:03 I TQM: Hofer, "Erster Parteisekretär" der FPÖ

Norbert Hofer ist eben vorhin einstimmig vom FPÖ-Parteipräsidium zum Parteiobmann erkoren worden. Ein Lamm in Kriegszeiten, einer, der keine ideologische Auseinandersetzung führen kann und will, der auf Außenamt und vielleicht sogar noch immer auf die Hofburg schielt - was soll das werden???
Während Kickl in Kampfmodus ging und gerade  nur jetzt  aus der bisherigen Regierung in der Lage gewesen wäre der ÖVP "einzuheizen", ist dies von Hofer nicht zu erwarten.
Zwar könnte Hofer in seiner unverbindlichen Art eine Plattform für die Aussöhnung im Dritten Lager bieten, aber in "Kiegszeiten" wäre die Option Kickl eine unvergleichlich bessere gewesen, soferne er den Wiener Sumpf ausgetrocknet und die Partei wieder zu einer föderalen Bundespartei gemacht hätte.
Denn so, wie er sich einst von Haider ab und Strache zuwendete, lässt er nun Strache hinter sich, wie man im "Kurier" liest: Kickl bezeichnete das Skandalvideo von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als "privates Gespräch". Dieses sei zwar "katastrophal, unverantwortlich und ein schwerer Fehler". "Das Bild ist desaströs. Aber es ist eines der zwei Beteiligten und keines der Partei." Beide hätten die Verantwortung dafür übernommen und seien von allen Ämtern zurückgetreten.
D
as bedeutet, daß Kickl nicht bereit ist mit Strache mitunterzugehen. Lange schon waren Spannungen zwischen den beiden vernehmbar, Lästereien zwischen den Kabinetten, Phillippa Strache, die ehemalige "Vorzimmerdame", angestellt im SPÖ-Parlamentsklub, erweckte vielleicht Zuspruch in der Hundezone, nicht aber als Social Media-Queen des HC-Man. Mit der Phillippa Eheschließung, entfremdete sich die langjährige politische Ehe zwischen Strache und Kickl zusehends. Strache verlernte rasch die politische Sprache Kickls und baute weiter ab in ein  Blabbern für die heroisch zelebrierte Babypause.
Nun ist es aber Hofer und der wird keine Lust dazu haben, geschlossen aus der Regierung auszutreten. Sogar Mölzer hatte recht, indem er dies heute forderte. Wie sollen jetzt also die Länder eingebunden, die FPÖ intern verarztet werden und gleichzeitig der "Krieg" gegen die ÖVP geführt werden? Wie machen überhaupt die blauen Regierungsmitglieder weiter? Wie und durch wen wird Strache nachbesetzt - falls überhaupt?
In allen Budnesländern mit FP-Beteiligung werden Neuwahlen ausgerufen, die FPÖ von den schwarzen Landesfürsten wieder "geblacklistet". Die FPÖ ist auf allen politischen Ebenen im Zustand des absoluten Tiefpunkts einem Generalangriff ausgesetzt. Zudem muß man mit weiteren Enthüllungen zu Strache und seiner engsten Seilschaft rechnen, die unweigerlich auch die Außenstelle in Brüssel erreichen werden.
Die Kurz-ÖVP verkauft sich wie vor Monaten angekündigt als "bessere FPÖ", die FPÖ unter Hofer beginge jedoch einen fatalen Fehler zurückschlagen zu wollen, indem sie sich als "bessere ÖVP" verkaufen wollte. Dies ist weder erstrebenswert noch kommunizierbar. 
 

20:04 | krone: Mölzer zweifelt an Regierungsfähigkeit der FPÖ

Der ehemalige freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer fordert die FPÖ-Minister auf, aus der Regierung auszutreten, und zweifelt an der Regierungsfähigkeit der Freiheitlichen. Schafften die Blauen es nicht, zu einer „seriös rechtskonservativen“ Partei zu werden, würden sie „schlicht unnötig“ werden. Das Skandal-Video sei „ein Inferno für die FPÖ“.

Ich halte es für möglich es gibt nur ein wesentliches Problem. Die Partei ist von oben bis unten mit vielen Zwergerln durchsetzt, die an ihren Sesseln kleben aber inhaltlich nichts beizutragen haben. (Alleine das bürokratische Personal, welches eiligst von anderen Parteien geholt wurde).
Es gäbe sicherlich sehr viele gute und ehrliche konservative Köpfe in Österreich, die sofort tätig werden würden und denen es nicht um den schnöden Mammon geht. Norbert Hofer wäre sicher imstande dazu, ist aber gleichzeitig zu tief und zu lange mit der Partei verwoben zu viele "Freundespflichten" könnten die fundamentale Erneuerung verhindern. Es wird sehr schwer so ein rigoroser Aufräumer und Tieffflieger-Entferner zu sein.
Sehr gerne lassen wir uns aber von ihm positiv überraschen. TB


19:16 | Leser-Zuschrift "In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf dieser Weise geplant war"

Franklin D. Roosevelt (1882-1945)

Wir haben in trauter Runde über H.C. Strache, das Auftauchen des 2 Jahre alten Videos pünktlich vor der Europawahl und politische Parallelen diskutiert. Bei aller tiefen Betroffenheit über Gier und Dummheit der Hauptdarsteller im Video glaube ich persönlich nicht an eine erdrutschartige Auswirkung dieses Skandals auf das politische Europa. Warum?
Große Politik ist noch nie durch Wahlen beeinflusst oder gar geändert worden. Sie ist seit je her getrieben von Finanzinteressen. Bei der Europapolitik hat man meiner Meinung nach einen entscheidenden Fehler begangen, man hat den Euro zu zeitig eingeführt und somit eine schon mal eine als viel tiefer wahrgenommene proeuropäische Verbundenheit zwischen den europäischen Nationen umkippen lassen.
Wirtschaftliche Ungleichgewichte der zusammengeknebelten Länder ohne Möglichkeiten, die eigene Währung der wirtschaftlichen Situation entsprechend auf- oder abzuwerten haben den entscheidenden Ausschlag für das Kippen der Stimmung gegeben. Das Ergebnis dieses Euro ist eine unglaubliche wirtschaftliche Schieflage und Inhomogenität innerhalb der EU, die Target-II-Salden in astronomischer Höhe hat entstehen lassen. Bei Kassensturz kann man sagen: Europa ist deutsches Eigentum. Das deutsche Plus ist der anderen Minus.
Da muss man selbst bei einer beschwichtigenden Betrachtungsweise mit einer gewaltigen wirtschaftlichen Verwerfung rechnen. Das ist schlicht und ergreifend Mathematik. Dieser Wandel, Crash oder was auch immer muss angesichts der überhitzten Probleme in Europa, bald erdrutschartig zeigen. Und dabei ist es meiner Meinung nach völlig egal, wer welches Land oder die EU regiert oder wieviel Promille Jean-Claude gerade wieder intus hat.
Was sagt der allseits geschätzte scharfe Analytiker TQM zu so einer These?

22:25 I Geschätzter Leser, bedingt durch zahlreiche Auswärtsgespräche und den letzten Beitrag oben, kann ich erst jetzt die Rückmeldungen lesen und darauf eingehen. Ich stimme mit  Ihnen weitgehend überein, aber auf EU-Ebene werden die Rechten sowieso nicht regieren, aber für die Nationalstaaten ist es absolut relevant wer dort regiert. Zwar können sie den finalen Crash des EU-Experiments nicht verhindern, aber ihr Land dennoch "vorbereiten", die Gesellschaft vor Invasion und totalen Verfall insoweit bewahren, daß es für den Tag X noch Resitenz gibt. Schauen Sie wie schnell Salvini das geistig marode Italien wieder aufgebaut hat  - nicht den Schuldenberg, aber die Italiener vom Brenner bis Catania und vergleichen Sie dies mit Frankreich, wo Macron das Land ruiniert, die Franzosen mit Verachtung straft und den Brennpunkt Frankreichs mit einem Dachgarten am Notre Dame zum entweihten Dschungel macht. Es ist also nicht sinnlos zu retten was zu retten ist. Wir schulden es unseren Kindern, unseren Ländern, unserem Europa! TQM


19:07 | b.com/Andreas Tögel: "Basti allein zu Haus"

Kanzler Kurz (ÖVP) Hat nach einer Schrecksekunde seinem Koalitionspartner von der FPÖ die Zusammenarbeit aufgekündigt und geht in Neuwahlen. Der Anlass: eine jetzt der Öffentlichkeit zugespielte, zwei Jahre alte Videoaufzeichnung einer Begegnung Parteichef Straches mit einem als Tochter eines „russischen Oligarchen“ getarnten Agent Provocateur. Zum Zeitpunkt der Zusammenkunft war Strache noch nicht in Regierungsverantwortung. Alle damals - offenbar im Suff – getätigten Zusagen und Ankündigungen sind somit als das zu werten, was sie faktisch sind: Schall und Rauch. Worte sind nun einmal etwas anderes als Taten. Offenbar wurde niemand geschädigt. Kein Cent ist – an wen auch immer - geflossen.

22:30 I TQM zum werten Leser: Ihre Einschätzung hat sich teilweise überholt. In den kommenden Tagen wahrscheinlich noch mehr .

16:39 | profil: Die Ibiza-Affäre: Spuren zu „Verein“

Verfügt die FPÖ über eine schwarze Kasse? Was hat es mit dem „Verein“ auf sich, über den der spätere Vizekanzler 2017 vor versteckter Kamera sprach? Hat er das nur erfunden? In Straches Umfeld besteht zumindest ein Verein, der um seine Existenz bisher kein Aufhebens machte.

16:07 | Der Goldguerilla zu "Quo vadis FPÖ"

Die Verwerflichkeit von Straches peinlichem Kabinettstückerl ist verständlicherweise allseits unumstritten. Der Zeitpunkt der Publikmachung des Skandals kurz vor den Europawahlen ist natürlich auch alles andere als ein Zufall. Es drängt sich daher die Frage auf, ob der angerichtete Schaden für das internationale Ansehen Österreichs begrenzter gewesen wäre, wenn das Video zu einem anderen Zeitpunkt veröffentlicht worden wäre. Der Skandal schlägt derartig hohe Wellen, so als ob Österreich die vergangenen siebzig Jahre eine absolut skandalfreie und lupenreine Republik gewesen wäre.

Den ganzen Beitrag finden Sie in "mit offenen Karten"! TB

16:00 I Der Standard: Das Who is Who des Ibiza-Videos: "Des is ka Falle"

Aljona Makarowa (Wahrer Name und Alter unbekannt) ist ein Phantom. Im Video taucht nur eine verpixelte Hand von ihr auf. Laut "Süddeutscher Zeitung" wurde die Frau unter diesem Namen bei Gudenus vorstellig. Er soll sie für die Nichte des russischen Gasoligarchen Igor Makarow gehalten haben.
Bekannt ist sonst nicht viel, außer: "Bist du deppert, die ist scharf" (@ Strache).
Später wurde der nunmehrige Ex-Vizekanzler misstrauisch. Warum? Die schmutzigen Zehennägel der Gesprächspartnerin machen Strache kurz stutzig, seien sie doch gar nicht "Oligarchinnen-like". Er sagt zu Gudenus: "Falle, Falle, eine eingefädelte Falle." Der winkt ab: "Des is ka Falle."

Am Wiener Schwarzenbergplatz befindet sich der Würstelstand "Zum scharfen René", auf Ibiza der "scharfe HC". War das der Grund der Abbitte an seine teuerste Gemahlin? Aber wer glaubt, daß der politische Paralympionike (Achtung! Strache ist nicht Mitglied der Burschenschaft Olympia!) HC-Strache, keinen Riecher hätte, der irrt bei den Dreck-Zehen der Fake-Oligarchen. Sowas sieht man nämlich niemals am Roten Platz, sondern höchstens in der U1 und am Viktor Adlermarkt! Ein glitzekleiner Faux-Pas im angelsächsischen Setting, aber dennoch fand Strache sie "scharf" - irgendwie grauslich, oder??? TQM

13:52 I TQM: FPÖ-Wien: Drain the swamp!!!

Erstaunliche Dinge tragen sich um die Nachfolge des Strache zu! OE24, vermeldete, daß in der Krisensitzung der FPÖ, als Strache noch bleiben wollte, unter anderem die Vermutung laut wurde "der Mossad" könne hinter dem Ibiza-Video stecken. Wie absurd, wo Strache nichts sehnlicheres wollte, als ein "Unbedenklichkeitsattest" der IKG und ein Handshake bei Netanjahu.
Was hätte es dem Mossad also gebracht, außer Gottfried Küssel von den verborgenen "Qualitäten" Straches zu überzeugen. Küssel hätte ihm vielleicht vergeben. Wäre dann Strache noch in Argentinien untergetaucht und vom "Mossad" entführt worden, dann wäre es in "wissenden Blutgruppen-Kreisen" nicht bei der Haider-Medaille geblieben! Mindestens ein posthumes EK1, symbolisch überbracht am Ehrengrab des Walter Nowotny, wäre dem HC-Hünen gewiß gewesen! Zu schräg, um wahr zu sein!
Selbst Sellner, bis vor kurzem der Spuknapf Straches, lobt dessen Verdienste, bedauert dessen Abgang und bescheinigt gleichzeitig der FPÖ geistiges Vakuum auf allen Ebenen.  
Und das Sonnenbrillen-Stakkato des Gerald Grosz ist auch nicht übel! Grosz spukt, daß Strache vielleicht wiederkehrt - wer weiß ob aus St. Helena, oder aus Neuschwabenland? Anders läßt sich die Auslage für die Haider-Medaille nicht weiter in der Buchhaltungsbilanz rechtfertigen!
In Wirklichkeit ist aber das Grundübel, daß nach Knittelfeld die alles bestimmende "Kärntner-Partie", ratzfatz durch "die Wiener" abgelöst wurde - mitsamt aller Untiefen.
Strache, eine Art "Gernot Rumpold, ohne Kärnter Migrationshintergrund" streamlinte die FPÖ mit Kickls Zauberkasten zur Partei der Wiener Landesgruppe. "Wer zahlt schafft an", galt längst vor Ibiza.
Die paar Mauerblümchen aus den Bundesländern, dienten lediglich als exotische Staffage, während die Landesgruppen systematisch gleichgeschaltet und in die Bedeutungslosigkeit getrieben wurde - letztes Beispiel die demütigende "Überzeugungsarbeit" rund um Eustacchio in Graz und das "gute Zureden" in Linz.
Dazwischen fielen Klement (Kärnten), Schnell (Salzburg) und Barbara Rosenkranz (Niederösterreich) den Wiener Wasserköpfen zum Opfer. Und wie Parterre selbst Wien ist, sieht man anhand der intermistischen Vorsitzenden, Veronika Matiasek. 
Es gibt also niemanden mit Hausmacht, da der Strache-Klüngel die Allmacht innehatte. 
Selbst Norbert Hofer, eigentlich ein fleißiger Landesparteisekretär, wurde die burgenländische Landespartei verwehrt um am guten Ibiza-Tschürtz festzuhalten, der am Strand spielte, während Strache die Partei in der Villa in den Sand setzt.
Hofer, der jedes Staubkorn meidet um sich die Weste weiß zu halten, hat im überregionalen Olymp einer taffen Partei, konfrontiert mit politischer Drecksarbeit, nichts zu suchen. Der technik-begeisterte Hofer passt eher in die klinisch-staubfreie Schleuse einer Computer-Chip-Fabrik. 

Wiener Kanalbruch trockenlegen!!!

Zu dem bereits heute am Morgen skizzierten Jammertal und der Wahl einer Qual, muß daher ergänzt werden, daß einzig der opake Geld- und Machtzentralismus der FPÖ gesprengt werden muß: Keine Wiener Seilschaft, keine Kärntner! 
Das bedeutet, daß der echte Neustart der FPÖ mit einer völligen Einsicht und Machtabgabe der Wiener "Strukturen" einhergehen muß.
Bei Betrachtung der FP-Landesgruppen, stößt man dabei unweigerlich auf den Tiroler Landesparteivorsitzenden Mag. Markus Abwerzger, Jurist, Burschenschafter, bislang einwandfrei integer im Auftreten und weit vom Wiener-Kanalbruch des Dritten Lagers entfernt. Er könnte glaubwürdig die traditionellen Quellen der FPÖ wieder an Bord holen und das Dritte Lager aus der stinkenden Kanalisation holen. Noch jedoch klammert sich die Strache-Clique an "ihre" Posten, die Wiener an "ihr" Geld.
Sind die Wiener bereit?  Werden sie dazu gezwungen, die FPÖ einer föderalen Bundespartei zurückzugeben, oder werden sie, wie seinerzeit das BZÖ als blaue Version der "Kärntner Landespartei" in Wien den Rest verbraten, ehe die Kassen leer und der Ofen endgültig aus ist?
Wie lange lassen sich die FPÖ-Basis, die Funktionäre in den Ländern, die Köpfe der letzten 30 Jahre noch dieses elende Schauspiel bieten???

 

10:22 | TQM: The Day After 

Der Abgang des Strache in Schimpf und Schande, zeigt die von den Produzenten des Videos mit Sicherheit kalkulierte und angestrebte Wirkung, weit über Österreich hinaus.
Während sich gestern in Mailand die Rechtsparteien Europas einfanden und trotz des Regens am Mailänder Domplatz VIDEO eine Vorbeben in Richtung Brüssel von der Bühne am überfüllten Domplatz abhielten, flossen bei den Blauen in Wien Rotz und Wasser. Nicht aber, ob der saupeinlichen Video-Vorführung des HC-Man, sondern in trotzigem Selbstmitleid.

Um jeden Preis versuchte man die Koalition zu halten, Sessel und Hintern zu retten. Keiner hingegen fragt sich, wie abnormal die FPÖ eigentlich ist, um von einer Person in so eine elende, fundamentale Existenzkrise gestürzt zu werden, zu einem Pariah, an den nicht nur das Establishment anstoßen möchte, sondern auch keine normale Rechtspartei. 
Mag sein, daß Strache kompromittiert wurde, jedoch hat er selbst das grausamste Drehbuch bei weitem freiwillig  übertroffen. "Vom Rebell zum Staatsmann", ein Science Fiction, so schlecht, daß er von Ron Hubbard stammen könnte.

Aufbruch - oder totaler Zusammenbruch???

Wie reagiert nun die FPÖ? Die Hyänen reißen sich bereits um den Kadaver. Wem kann die FPÖ noch als persönliche Pensionsversicherungsanstalt genügen?

- Manfred Haimbuchner ist in Warte-Position. Besser ein warmer Stuhl in Linz, als ein Schleudersitz in Wien. Aber das Sitzfleisch in Linz wird durch aufbrausende Zurufe der Landes-ÖVP auch schön langsam gegart. Das  super-brav sein des Haimbuchner wird seitens der ÖVP nicht belohnt. Die ÖVP braucht keine "bessere CSU" in Gestalt des Haimbuchner, sondern nur deren blau-gebundenen Rot-Wähler.

- Norbert Hofer, begossen und nicht in unmittelbarer Nähe bei dessen Abgang stehend, empfiehlt sich derzeit selber gar nicht. Zwar stand er mit Kneissl und Hartinger-Klein und Kickl betreten neben Strache, aber eher peinlich berührt, als in Form heulender Klageweiber am politischen Grab des HC-Man.

Nur diesem wurden die Augen glasig in unerschöpflichen Selbstmitleid. Norbert Hofer ist vielen in der FPÖ suspekt, nicht zuletzt seit seiner Präsidentschaftskandidatur mit der er sich als "elderly Statesman" den braunen Straßenstaub der FPÖ abstreifen wollte. Vorsorglich - aber nicht nur von diesem, sondern in Form einer "General-Distanzierung" von allen und jedem. So streifte Hofer bei keiner Stamm-Klientel mehr an, sondern verkündete, mit Martin Sellner kein Bier trinken zu wollen - was für eine politische Schaumkrone, des Schaumschlägers!

- Herbert Kickl, der langjährige Regisseur Haiders, der Producer and Creative Director des Strache, mußte die peinliche, Daily Soap des HC-Man nach knapp 14 Jahren aus dem Programm nehmen lassen. Zu recht war er bei vielen Happenings nicht dabei, kein Freund der ewigen Partys, die den Alterungsprozeß und der Abtötung grauer Zellen Vorschub leisteten. Er hat den ausgeprägtesten politischen Willen, von allen aus der Strache-Seilschaft, noch dazu als einziger den nötigen Verstand, aber er ist vielmehr der "politische Schreibtischtäter" und nicht der Happy-Peppi-Jahrmarkt-Schreier, der so wie Strache, an der Drehorgel billige Witze reißt und sich als einziger, der "anders ist" verkauft. Anders, oder einzigartig blöd, wäre jetzt auch dem Hartz IV-Publikum nicht mehr positiv vermittelbar.

Es stellt sich also eher die Frage, ob Kickl einen geeigneten Pappkamerad in der FPÖ findet, den er aufbauen und coachen kann. Der ist aber nicht in Sicht. Alle Zombies, die Strache in seinem Schlumpfchor hinterlassen hat mußten als Grundqualifikation geistige Unterlegenheit gegenüber dem HC-Man vorweisen. Eine gewiß beinhartes Qualifikationskriterium, welches aber nur wenige glaubhaft erfüllten. Johann Tschürz war auch auf der Insel, aber angeblich einsam am Strand, statt in der Villa. Abgesehen davon muß daran gezweifelt werden, daß er die von Kickl einzustudierenden Sätze, behalten könnte. 
Dem Ketten-Chihuahua wurde nun die Leine abgeschnitten, rückhaltlos in Wien, erwartet ihn maximal die Quarantäne-Station der Rechten Fraktion in Brüssel. Und auch das ist fraglich, wenn er nicht zuvor im Sog des Strache ertrinkt.
Mit Spannung warten wir übrigens darauf, wann und wie der "rechte Vordenker" Mölzer wieder auftaucht und welchen Futtertrog er kommen sieht.

Was müßte die FPÖ tun?

Die FPÖ und 25% der Wählerschaft, selbst die vielen idealistischen Funktionäre, haben sich das selbstgefällige Zerstörungswerk des Strache nicht verdient auszubaden.
Die FPÖ, eine Partei aus den Kindestagen der Zweiten Republik, verdient sich eine Rolle in der politischen Landschaft!
Wie kann jedoch diese "abnormale" Partei, endlich eine normale Parei werden und sich von den ewig anhaftenden Scharlatanen lösen?

Der einzige Weg wäre jetzt und sofort der geschlossene Austritt ALLER FPÖ Minister aus dem Kabinett Kurz. Kurz beendete die Koalition, die FPÖ müßte nun die Regierungszusammenarbeit SOFORT einstellen und in beinharte Opposition zu Kurz wechseln, der mit einer Minderheitsregierung nicht auf das Mitleid der SPÖ zählen könnte, sondern selbst in Seenot geriete.
Um diesen einzig denkbaren und glaubhaften Genesungsweg für die FPÖ einzuschlagen, müßten die blauen Minister, die sich und ihre Dienstwägen "der Reformen wegen" für unverzichtbar halten, von der blauen Basis aus den Polstersitzen getrieben werden.

Ein FPÖ-Sonderparteitag mit Neugründungscharakter müsste jenes reinigende Gewitter bringen, welches Herbert Haupt seinerzeit nicht zulassen wollte und konnte, welches in das weitere Desater geführt hat und welches schließlich 14 Jahre "demokratischen Strache-Party-Despotismus" unter konsequenter geistiger und personeller Ausdünnung mit sich brachte.
All jene Opfer, die das Ein-Mann-Parteisystem des Strache hervorrief, müssen dazu eingeladen werden, die schwere Verwundung der Partei und das letale Ende des Strache zu überwinden und nicht nur wieder in den "Jetzt erst recht!" Modus zu verfallen.

Für dieses ungustiöse Ende des Strache gibt es keine Spielzeitverlängerung, kein weiteres Foulplay, kein "Jetzt erst recht!" und andere uneinsichtige Frechheiten! 
Jetzt ers recht, weg mit den Strache-Seilschaften und Sesselklebern, bahn frei für den Neuanfang, durch geschlossenen Austritt der Blauen aus der Koalition! Kurz bliebe dann mit einer Minderheitsregierung übrig. Statt dem starken Signal, wäre Kurz alleine auf weiter Flur, aus der Positon der Särke und des Handelns, würde Kurz in die Position des Getriebenen wechseln. 
Die FPÖ braucht den transparenten und raschen Weg echter Erneuerung, altbewährtes gemischt mit Tiefgang, harte Bandagen nicht aus der Deckung trüber Sümpfe, sondern aufrechter Politiker - eine Salvinisierung der FPÖ!

12:48 | Leser-Kommentare
Werter TQM, eigentlich müsste ich mich als Deutscher ja raushalten. Da Sie jedoch eine sehr gute Analyse hingelegt haben, mache ich ein paar Anmerkungen. Sie beschreiben einen Zustand der nicht nur die FPÖ betrifft, da die FPÖ halt erkoren wurde, das was unter dem Teppich ist, mal nach oben kam, da irgendwelche Kräfte, den Teppich umkehrten.
Im Grunde geht es nur um eines Macht. Eine Partei, eine Gruppierung besteht aus Menschen. Und eine Gruppierung kann nur so gut sein aufrecht sein, wie die Menschen es sind. Es gibt somit keine "aufrechten Politiker", sondern "aufrechte Menschen". Das ist logisch und nachvollziehbar.
Menschen werden von ihrer Legende geprägt, in welcher Zeit geboren, welches Elternhaus sie hatten, welche Ausbildung sie genossen, daraus ergeben sich dann "Ideale" bzw. welches Weltbild sie subjektiv für sich pflegen. Was für den "Beruf" Politiker noch wichtig, ist der Wille zur Macht und die Fähigkeit, sich als Führungsperson darzustellen, damit ihm die Gruppierung folgt.
Sie sprechen ja selber von einer "Ein-Mann-Partei" , wo wir bei der Hühnerleiter angekommen sind, wo halt der "Hahn" den Weg vorgibt und die Hühner dazu da sind, diesen Weg zu legitimieren bzw. durchzusetzen, die sich hinter den Hahn scharen, um Ziele zu erreichen. Was daran neu ist, erschließt sich mir nicht.
Das geht schon seit Jahrtausenden so und betrifft nicht nur Demokratien, sondern auch Diktaturen, Königreiche usw. Die Macht welche sie bekommen, resulltiert aus dem "erlauben" der Masse und deren Folgsamkeit. Wo wir bei "Games und Throns" angekommen sind. Im heutigen Politiksystem hat das Primat, der Bürger, fast keine Stimme mehr, er wird nur noch zur "Formal-Legitimation" gebraucht, damit die "Macht" bzw. die Funktioselite, ihre Spiele um die Macht spielen können.
Wo wir wieder beim aufrechten Menschen angekommen sind. Und hier kann ich die These aufstellen, das diese auf Politikebene sehr rar geworden sind, was uns ja die vergangen Jahrzehnte oftmals beweisen. Und was die "Salvinisierung" betrifft, eine Schwalbe macht noch keinen Sommer, wobei die Schwalbe um das was Sie tut, ebenfalls eine Erlaubnis braucht, gerade in politischen Systemen, wo alles seinen Grund hat, sonst wäre es nicht.

22:47 I Werter Leser, ich kenne die Lega recht gut. Salvini ist nicht nur eine Schwalbe. Es ist beeindruckend, was die für Abgeordnete und Regionalpolitiker haben! Keine Underdogs, die von anderen politischen Parteien verstoßen wurden, sondern gestandene Menschen durch alle Gesellschaftsschichten und Berufe. Bürgermeister großer Städte, Regionalabgeordnete, Parlamentsabgeordnete, Minister, Unternehmer, etc. Die Partei ist sehr tiefgründig und hat in Salvini einen gescheiten, charismatischen Volks-Tribun. 


12:50 | Leser-Kommentar zu TQM von gestern 15:45
Wie TQM um 15:15 schreibt Es sieht so aus, als ob Strache in den 7 Stunden mit der  ganzen Welt abgerechnet hat, Rote, Koalitionspartner, industrielle Großspender, Medien, kurzum alle werden benannt. Das Zeug wird nicht umsonst auch Sprechpulver genannt. Erschreckend ist der gewährte Einblick in das Denken dieser Herren und welche intellektuelle Nudisten die beiden sind.
Ich muss doch in dieser politischen Position wissen wer das überhaupt ist, bevor ich mit jemanden rede. Ich habe keine Parteiorganistion hinter mir, aber ein Anruf und ich weiss innerhalb von 24 Stunden ob die Oligarchennichte echt ist oder nicht.
Aber spätestens bei der Oligarchenvilla hätte es den politschen Talenten dämmern müssen, dass hier etwas nicht stimmt. So schauen russische Villen aus.
https://guestofaguest.com/real-estate/inside-the-extravagant-homes-of-russian-oligarchs/all 
https://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-4681662,00.html

22:55 I Werter Leser, gut es war eine Mietvilla aber, daß man monatelang (!!!) mit der Mietze kommuniziert, sie trifft und dann so einen 7-stündigen Selbstmord begeht, läßt nur auf Grunddummheit gepaart mit Substanzen schließen, die das Zentrale Nervensystem weiter aussetzen.  

18.05.2019

18:55 | Kurier: Deutsche Justizministerin fordert Ende der türkis-blauen Koalition

Die deutsche Justizministerin Katarina Barley (SPD) hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) aufgefordert, seine Koalition mit der FPÖ zu beenden. Auch der Chef der liberalen FDP, Christian Lindner, äußerte sich kritisch. Barley sagte dem Handelsblatt vom Samstag, der FPÖ-Skandal und der Rücktritt Straches zeigten, "was für Leuten man zur Macht verhilft, wenn man Rechtspopulisten wählt". Für alle anderen Parteien sei das eine Warnung, mit solchen Gruppen nicht zusammenzuarbeiten. Kurz sollte daraus "die richtigen Schlüsse ziehen und seine Koalition mit den neuen Rechten beenden", sagte die Ministerin. FDP-Chef Christian Lindner sagte dem Spiegel: "Die Affäre enthüllt etwas vom wahren Denken der Rechtspopulisten." Sie betrachteten Politik als Geschäftsmodell und "vertreten hinter den Kulissen das Gegenteil von dem, womit sie Wähler ködern".

Warum müssen sich die deutschen Oberlehrer in unsere Angelegenheiten wieder einmischen?? Wir haben genug Inkompetenz in unserer Politik! Wir brauchen nicht noch eure!
Wenn Russland so ein Statement abgeben würde, wäre das wieder russische Wahlmanipulation und alle in den MSM hätten Schnappatmung. ML

18:41 | ML: Neuwahlen fast fix

Der Kurier berichtet im Live-Ticker, dass er aus "sehr gut informierten Kreisen" erfahren habe, dass es nun sicher sei: Es gibt Neuwahlen. Kurz wollte Kickl loswerden, die FPÖ weigerte sich und deshalb soll nun neu gewählt werden. Kurz wäre auch dumm, wenn er jetzt nicht die Reißleine zieht, denn noch kann er mit sauberer Weste davonkommen. Um 19:45 Uhr tritt er vor die Presse. Van der Bellen um 20:35 Uhr.

18:24 | Leser-Zuschrift "naiv in die Falle gelockt"

da wo rechte koservtive Politiker wie jetzt Strache sich dämlich naiv in die Falle locken lassen: denn wenn ich als Politiker hohe Ämter anstrebe rede ich mit Fremden noch nicht mal über's Wetter, zeigen die Linken wie man so eine Kampagne à la Tscheka fährt (Silberstein läßt grüßen).
Die Linken haben keine Skrupel den politischen Gegner zu zertören: physisch, psychisch, medial, emotional, total. Der patriotische Politiker muß sich dessen bewußt sein und vorsichtig, ob der Skrupellosigkeit der Gegenseite agieren.

Dummheit kann man nicht anprangern - Charakterlosigkeit schon! Geld anzunehmen ist in der Politik verpönt aber leider modus operandi. Seinen Sponsoren gegenüber unbekannten Dritten zu verraten und noch anzukündigen, dass man im Falle "besserer" Sponsoren die alten rauswirft, das ist derart himmelschreiend dämlich, dass die Tür ned zuageht. Ich weiß nicht, wie ich mich als "alter Sponsor" jetzt verhalten würde. Mein schwärzester Groll wäre aber dem Partyhengst und seinem Atlaten sicher! TB


17:17 | manniko: Gab sich HC Strache so zahm als Minister und Vizekanzler, weil er von seiner Erpressbarkeit wusste?

Spätestens als Jan Böhmermann vor einem Monat öffentlich auf Straches Ibizanummer einging muss man davon ausgehen, dass bei Strache ein Licht aufging und ihm sein bald bevorstehendes Ende klar wurde. Es muss ein Schreckensmoment der besonderen Art sein, wenn man unter mehreren Millionen Menschen der einzige ist, der eine derartige Hiobsbotschaft versteht.

16:30 | mimikama: Hat Jan Böhmermann gar H.C. Strache in die Falle gelockt?

Deutsche Medien haben am Freitag, 17.5.2019 um 18 Uhr ein Video veröffentlicht, das Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) schwer belastet und was hat an der Satiriker Jan Böhmermann vielleicht damit zu tun?

Das impliziert aber, dass Wiener Mächtige da mitgetan haben. Denn die ganze Aktion hätte ohne den Auftritt bei der Romy ja keinen Sinn gemacht! Irgendwer hat ja den einladen müssen - 2 Jahre nach den Aufnahmen! TB

Kommentar des Einsenders
Was hat die "alle Ösis sind debil"-Aussage zu bedeuten ? Solche Kreaturen können Regierungen stürzen ? Die westlichen Gesellschaften sind so kaputt, daß dieser Abschaum in seiner Hybris auch noch bestätigt wird.


15:15 I oe24 VIDEO: Strache spricht über 'Sex-Orgien von Kurz'

Nun sorgt ein weiteres Video von Strache für Furore. In dem aufgetauchten neuen Clip spricht er von "Sex-Orgien" des Kanzlers, die in "Drogen-Hinterzimmern" stattgefunden hätten. Dies dürfte auch jene Passage sein, die Strache in seiner Erklärung kurz angeschnitten hat. Er entschuldigte sich dafür Gerüchte über den Kanzler verbreitet zu haben.
Zudem will er auch Material gegen den damaligen SPÖ-Chef Christian Kern gehabt haben. "Ich habe einen Informanten, der hat mir Fotos von Kern geschickt. Mit minderjährigen Schwarzen in Kapstadt", sagt Strache. Er hatte außerdem den Plan dieses Material, dessen Existenz anzuzweifeln ist, über ausländische Medien in die Öffentlichkeit zu spielen, damit SPÖ und ÖVP, die jeweils andere Partei dahinter vermuten.

Eine sagenhafte offene General-Beichte des Strache! Um das Beichtgeheimnis nicht zu verletzen, sollte man besser nicht selbst zitieren - auch da fragt man sich aber, was das Ganze eine vermeintliche Russin interessieren soll???  Es sieht so aus, als ob Strache in den 7 Stunden mit der ganzen Welt abgerechnet hat, Rote, Koalitionspartner, industrielle Großspender, Medien, kurzum alle werden benannt. Ein wahrer Polit-Dschihadismus, dieses Video, welches wir erst in Auszügen kennen, scheint der Sprengstoffgürtel dazu zu sein! Einzigartig in der Geschichte West-Europas!!! In der  FPÖ-Zentrale VIDEO sieht es jetzt wahrscheinlich so aus! Der nächste Skandal ist, daß Hofer und Vilimsky glauben weitermachen zu können! Die salbungsvollen Worte, die uns in der nächsten Zeit von den beiden drohen sind jetzt schon zum Kotzen! TQM

17:25 | Monaco
der tiefgläubge Politgegner bemerkt vollster Genugtuung, die Bestrafung der zu spät gebeichteten Sünde zu Lebzeiten.....und zündet ein Kerzerl an, im Gotteshaus St. Rache.......

12:58 | Der Realist zum Rücktritt

Wie gewonnen, so zerronnen, HC bleibt der Canossagang und jetzt darf er lebenslang den Papa spielen. Es ist sicher schöner, als ein Autounfall oder Flugzeugabsturz. Game Over Türkis/Blau.

12:47 I TQM: Eben totaler Rückzug aus der Politik des Johann Gudenus. Schade, daß er an der Seite Straches stand - er hätte wenigstens das Potetial gehabt, das Strache nie hatte!

12:42 I TQM: Strache auf Ibiza gleicht einem Einbrecher beim Einbruch  - ins eigene Elternhaus, in die eigen Partei, in die Herzen und Hirne aller, die teilweise seit 1986 für die Sache gekämpft haben!!! Nun beschwert er sich auch noch, daß die Alarmanlage und die Überwachungskameras angeschlagen haben. Wie elendig, die Tränen des Selbstmitleids!!!

12:30 I TQM/ORF: Jetzt irrt Filzmaier/ORF! Dämlcihes Grinsen zum Thema Video-Aufnahme/Ibiza. Wer denn sonst? 

12:27 I TQM: Das erinnert an Westenthaler/Hojac: "Ich ziehe meinen Hut und sag´adieu!"

12:26 I TQM/ORF: Glasige Augen des Selbstmitleids, Strache "übernimmt" die Verantwortung. Tritt als Vizekanzler und Parteiobmann zurück - alle Ämter! Norbert Hofer steht schon "staatstragend" daneben.

12:24 I TQM/ORF: Strache "konsequente und nachhaltige Arbeit" in der FPÖ - kein Dreck! Gleich tritt er zurück. Wos woar sei Leistung???

12:23 I TQM/ORF: Strache streut jetzt endlich Asche auf sein Haupt! "Geheimdienstlich inszenierte Lockfalle", sagt Strache. Das stimmt - aber warum ist er so dämlich??? 

12:21 I TQM/ORF: Was kommt jetzt? Bleibt der "gute" Strache und lässt sich von Kurz feuern?

12:19 I TQM/ORF: Strache, eigentlich ein guter Mann, der helfen wollte!

12:18 I TQM/ORF: Kickl und Hofer sind auch dabei, "geheimdienstlich gesteuertes Dirty Campaigning". Strache zeigt sich als Opfer!!! Was denn!?!

12:16 I TQM/ORF: Rechnen wir gleich mit "Sprachschwierigkeiten" des Strache! Gleich geht´s los - ORF2!

12:16 I TQM: Russland hatte keinen Grund mehr den wortbrüchigen Strache zu warnen, oder zu schützen. Wenn Böhmermann es wußte, wußten es die Russen auch. Seit Wochen setzte plötzlich in russischen Staatsmedien saftige Kritik an Strache ein.

12:13 I TQM/ORF: Nein ,das Video kam jetzt, um einen pro-russischen Ruck in der gesamten EU abzuwenden, Österreich und andere zu "warnen". Das hat Auswirkungen in der öffentlichen Warnehmung in ganz Europa. Ein gefundenes Fressen für den Deep State.

12:09 I TQM: Vilimsky ist zwar halblaut, aber glaubt zu "überleben" - warten wir ab wie lange. War "Ibiza" nur ein theoretische, spintane Rezeptur für Machenschaften, oder aus den Grundrezepten der Strache-FPÖ?

12:05 I TQM/ORF: Wenn Hofer nicht übernimmt und da sich zahlreiche FP-Minister im Vizekanzler-Amt befinden - bedeutet das den Rücktritt der gesamten Regierung?

11:33 | Neue Freie Zeitung: Original des Stadler Schreibens

machen sie sich selbst ihr bild

 11:50 I TQM: Stadler´s Prophetie

Am 27.12.2006 kündigte Stadler an den damaligen Ehrenobmann das Desaster unter Obmann Strache an. Stadler, seine Vertrauten, Klement, Kurz, Schnell, Rosenkranz und viele andere wurden in Folge für die billige Gleichschaltung der HC-Man-Party geopfert, die "Ein-HC-Man"-Partei ausgerufen.
Hans Simbürger erklärte eben auf ORF2, daß nur eine Neugründung die FPÖ neu aufstellen könnte, etwas, was auch Herbert Haupt nicht wollte und nicht schaffte, werden weder Hofer, noch Haimbuchner wollen. Sie alle waren schon 2006 längst in der FPÖ, sie alle begleiteten den HC-Man, sie alle wollen weiterhin die Früchte seines Mißerfolgs ernten.
Und  nun vergleicht der ORF eben Ernst Strasser mit Strache. Kopiert der ORF schon b.com? Soll sein! 

12:00 I TQM: Und nun eine Vorab-Mitteilung über die Hintergründe des Videos:

Die "Süddeutsche" ist ein führender "Postkasten" der britisch-amerikanischen Geheimdienste. Panama-Papers, Paradiese Papers und alles was Russland anschüttet wird über die "SZ" in den kontinentalen Mainstream eingespeist. 
Ernst Strasser wurde von der "Times" offiziell in die Video-Falle gelotst, da er als ÖVP-Delegationsleiter Russland freundlich war und weg mußte.
Strache und Gudenus wurden über die "SZ" geoutet, angefertigt von "Honey&Money-Traps" der Briten+Amis. Ein Warnschuss an Österreich für Putin´s Hochzeitstanz bei Kneissl und dem Festhalten an der Nordstream 2. Ein Plattschuss der Blauen und ein Warnschuss an Türkis, die zahlreiche Ex-Politiker in russischen Aufsichtsräten haben und die OMV fest mit Russland verbunden lassen. Trotzdem - jedwedes Mitleid mit Strache ist unangebracht. Dummheit, Selbstüberschätzung sind über die Nase in den Kopf gestiegen. Der Hintergrund seines Abschusses ist miserabel, sein Abgang durchaus hygienisch erforderlich und selbstverschuldet!

 

11:15 | ML: Zum Stand des Ibiza-Skandals

Momentan überschlagen sich die Ereignisse: Die ÖVP weigert sich, wie es aus ihren VP-Kreisen heißt, die Koalition weiterzuführen, Strache steht vor dem Rücktritt und die FPÖ will Hofer als Vizekanzler einsetzen. Für 11 Uhr wurde ein Krisetreffen zwischen Strache und Kurz angesetzt, danach treten sie vor die Presse.
Für die FPÖ gilt es nun Neuwahlen um jeden Preis zu verhindern, denn diese wären für sie vernichtend. Die ÖVP kann aber fast nur gewinnen. Fast alle unzufriedenen FPÖ-Wähler werden zur ÖVP wechseln (abgesehen von den Arbeitern vielleicht). Die Oppositionsparteien sind schlecht auf eine solche Neuwahl vorbereitet: Kogler wechselt nach Brüssel und in Wien hätten die Grünen niemand bekannten, die Liste Pilz ist ohnehin halbtot, die Neos haben nach Strolz kein bekanntes Gesicht und Pamela ist eher schlecht als recht als Marke etabliert. Die FPÖ kann nur beten, dass sich Neuwahlen herauszögern lassen, damit Gras über die Sache wächst und sich die neue Führung einarbeiten kann. Das wird die ÖVP aber nicht zulassen, wenn sie schlau ist.
Für die FPÖ wird die EU-Wahl aber zu einer Katastrophe werden. Die letzten Wochen äußerte sich Kurz schon ungewöhnlich EU-kritisch und kann damit wohl extrem viele Ex-FP-Wähler abfangen, die von dem Skandal angewidert sind.
Ich denke die ÖVP wird mehr oder weniger unbeschadet davon kommen, auch wenn die Opposition versuchen wird Dreck auf sie abzuwälzen. Kurz kann das wegstecken. Im Kanzleramt darf man den Schampus schon einkühlen. ML

12:57 | Leser-Kommentar
Was da in der österreichischen Politik abläuft, überrascht nicht. Die Einen heulen, die Anderen triumphieren. Absprachen, Nötigungen etc. sind aber das Tagesgeschäft in der Politik. Dies in allen Ländern. (Zumindest, sehe ich das so).

Das gab es schon früher und wird es auch weiterhin geben. Vielleicht ist man etwas vorsichtiger. Mich befremdet aber die Strategie. 2017 passiert, jetzt 2019 serviert. Wie ist es genau mit der Rechtmässigkeit, versteckte Videos zu machen, und sie der Öffentlichkeit vorzustellen. Was steckt da dahinter. Wenn man davon ausgeht, dass hier eine Falle gestellt wurde, dann hat das etwas mit Niedertracht zu tun. Nun, im politischen Kampf ist das wohl „normal“.

Wenigstens, das ist zu betonen, war nicht von Gewaltaktionen die Rede. Die Aufregung über das Geschehene kann man durchaus nachfühlen. Auch die Triumphe darüber. Dazu möchte ich nur sagen, wer selbst ohne Schuld, der werfe den ersten Stein. (der letzte Satz ist ein Zitat)

09:25 | TQM: Strache ein Ende in Schrecken, FPÖ ein nicht endender Schrecken! 

Gestern Vormittag sah es noch so aus als würde Gottfried Küssel einmal in seinem Leben eine tragende politische Rolle in der Republik, als  politischer Sterbebegleiter des Strache, spielen. Doch auch dies wird ihm versagt bleiben. Der kurzen Aufmerksamkeit folgte der Super-Wahl-Spott aus Ibiza.

Strache, der sich in den letzten Wochen von allen pauschal abgrenzte und distanzierte, ist seit gestern selbst der oberste Unberührbare der Alpenrepublik.
Wolfgang Ambros, der mit niemandem von der FPÖ "auf ein Bier" gehen wollte, titelte Video einen Song, der Strache wohl oft bei den künftigen Hofspaziergängen durch den Kopf gehen wird. Immerhin waren es "Sprachschwierigkeiten und Alkohol", die ihn in einen Film rissen, der selbst für ukrainische Unterweltverhältnisse zu offen-freimütig wäre.
Noch nie ist ein Viertel der Wähler so bespuckt worden, verpackt in der "Sozialen Heimatpartei" der "Kleinen Leute". 
Das Tragische ist, daß jeder der genau hinsah es mehr oder weniger wußte, zumindest ahnte.

Strache, der mit dem Sport Ressort nicht nur den Zenith seiner Kompetenz überschritt, "spielte" sich offenbar "frei" für ganz andere Betätigungsfelder. Er und Vilimsky kündigten großmundig an, "Europa aufzumischen" - nun ist die FPÖ aufgemischt und aufgelöst wie eine überquellende Camping-Toilette.

Wie auf b.com öfters ausgeführt, ist die ganze Schande der Strache-Clique nun cineastisch ans Tageslicht getreten. Strache und Co. haben, wie von Kritikern vor 13 Jahren klar und schriftlich (!) vorhergesagt, die einst gefürchteste, rechte Vorreiter-Partei Europas restlos ruiniert und desavouiert! Alle die sooft meinten, daß die Kritik an Strache&Co zu hart und ungerecht gewesen wäre, müssen diese nun als sanft und zu gnädig erkennen.

Unter Strache ist nicht nur der gesamte Partei-Apparat gleichgeschaltet und auf undenkbar tiefes Niveau gedrückt worden, nein, er hat in den letzten Jahren und Monaten auch alle Wurzeln des "Dritten Lagers" systematisch ausgerissen, alle "Vorfeldorganisationen" gleichgeschaltet, Burschenschaften, rechte Medien und deren Umgebung zum Verstummen gebracht. Zuletzt verlautete er vollmundig, daß er sich "das Wort nicht verbieten ließe" - in der Tat wird das vorlaute Ibiza-Video ihn für immer in der politischen Landschaft Österreichs verstummen lassen.

Straches Abgang ist ein guter, längst überfälliger Paukenschlag. Was aber haben er und seine Seilschaft alles angerichtet? Salvini und Orban, sowieso vom Mainstream unter Druck, müssen sich nun erklären, mit wem sie sich überhaupt abgegeben haben. Der Schatten Straches erweist sich als Schwarze Materie, die alles Gute, Rechte zu zerfressen droht - in Österreich und weit darüber hinaus.
Die Chuzpe Straches, fast zwei Jahre nach dem Ibiza-Video über andere zu richten, spricht für maßlose Abgehobenheit, Ignoranz und unbegründete Selbstverliebtheit. Alle die ihn mittrugen haben kein Recht nun in alter österreichischer Manier zu behaupten "nicht dabei gewesen zu sein". Dies trifft auch den Mitläufer Norbert Hofer, der nun wohl als intermistischer Vizekanzler den Scherbenhaufen übernehmen wird. Er wird sich als unwissender Saubermann präsentieren und unter Mitwirkung Haimbuchners die FPÖ als eine "bessere CSU" hinstellen.

Die wirklich schlechte Nachricht ist, daß es keine Erneuerung der FPÖ unter Norbert Hofer geben wird. Wie in Schüssels "Schwarz-Blau 2", werden die Sesselkleber und Hofschranzen, die völlig paralysierte FPÖ als Trittbrett ihrer Ämter mißbrauchen, für Kurz ein billiger Fußabstreifer einer zweiten Amtszeit, die er hochkantig nach den kommenden Neuwahlen anführen wird. Dieser "FPÖ-Partner" wird wie in "Schwarz-Blau 2" keinerlei Ansprüche stellen können - nichts. Als Schlüssel-Ressort gibt´s höchstens den Gefängniswärter und einen Sport-Staatssekretär, immerhin mit Chauffeur!

Diesmal gibt es kein intaktes Funktionärswesen mehr, keine Landesgruppen, wie seinerzeit in Knittelfeld, welche die FPÖ reinigen könnten, nur verbrannte Erde.
Sollte die FPÖ dank ihrer über 60-jährigen Geschichte noch eine gewisse Rest-Immunität und "altes, nicht-Strache genmanipuliertes Saatgut" besitzen, dann müsste sie jetzt hinaus aus der Koalition, eine Neugründungskonferenz beschließen, alle Köpfe zurück an Bord holen und alle Mittäter und Mitläufer  hin zu Strache in die Wüste schicken.
Leider wird es so nicht kommen. Die Opportunisten und Mitläufer werden weitermachen. Die FPÖ ist und bleibt somit weiterhin unwählbar - nicht das geringere Übel, sondern das eigentliche Übel! Das ist die Kehrseite der "Haider-Medaille", Herr Grosz!

17.05.2019

19:53 I SPON mit Video: FPÖ-Chef stellte gegen Wahlkampfhilfe Staatsaufträge in Aussicht

Der österreichische Vizekanzler und Vorsitzende der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), Heinz-Christian Strache, hat sich vor der letzten Nationalratswahl bereit gezeigt, als Gegenleistung für Unterstützung im Wahlkampf öffentliche Aufträge zu vergeben. Dies geht aus heimlich erstellten Videoaufnahmen hervor, die dem SPIEGEL und der "Süddeutschen Zeitung" (SZ) zugespielt wurden.

Sie dokumentieren ein Treffen Straches und seines Vertrauten, dem heutigen FPÖ-Fraktionsvorsitzenden Johann Gudenus, im Juli 2017 auf Ibiza mit der angeblichen Nichte eines russischen Oligarchen. Die Frau gab an, rund eine Viertelmilliarde Euro in Österreich investieren zu wollen, und deutete mehrmals an, dass es sich dabei um Schwarzgeld handeln könnte. Trotzdem blieben Strache und Gudenus gut sechs Stunden lang bei dem Treffen sitzen und diskutierten über Anlagemöglichkeiten in Österreich. Das Treffen war offensichtlich als Falle für die FPÖ-Politiker organisiert worden.

Ein Szenario, das die Runde auslotete, war die damals vermeintlich angedachte Übernahme der "Kronen Zeitung" durch die Frau. "Wenn sie die Kronen Zeitung übernimmt drei Wochen vor der Wahl und uns zum Platz eins bringt, dann können wir über alles reden", sagte Strache der Frau laut den Videoaufnahmen. Konkret stellte der FPÖ-Chef ihr öffentliche Aufträge im Straßenbau in Aussicht, wenn sie der FPÖ zum Erfolg verhelfe: "Dann soll sie eine Firma wie die Strabag gründen. Alle staatlichen Aufträge, die jetzt die Strabag kriegt, kriegt sie dann." Weiter sagte er: "Das Erste in einer Regierungsbeteiligung, was ich heute zusagen kann: Der Haselsteiner kriegt keine Aufträge mehr!" Gemeint ist Hans Peter Haselsteiner, der langjährige Vorstandsvorsitzende und Miteigentümer des Baukonzerns Strabag.
Außerdem offenbarten Strache und Gudenus bei dem Treffen ein womöglich illegales System der Parteifinanzierung, das die FPÖ etabliert haben könnte. "Es gibt ein paar sehr Vermögende. Die zahlen zwischen 500.000 und anderthalb bis zwei Millionen", sagte Strache laut den Videoaufnahmen. Das Geld fließe aber nicht an die FPÖ, sondern an einen Verein. "Der Verein ist gemeinnützig, der hat auch nichts mit der Partei zu tun. Dadurch hast du keine Meldungen an den Rechnungshof." Strache und Gudenus nennen auf dem Video mehrere Namen angeblicher Großspender, die bereits bezahlt oder zumindest eine Zusage gegeben hätten. Diese dementierten auf Anfrage von "Süddeutscher Zeitung" und SPIEGEL, direkt oder indirekt an die FPÖ gespendet zu haben.

Die beiden Politiker räumten die Zusammenkunft in der Villa auf Ibiza auf Anfrage ein. Es sei "ein rein privates" Treffen in "lockerer, ungezwungener und feuchtfröhlicher Urlaubsatmosphäre" gewesen, teilte Strache schriftlich mit. "Auf die relevanten gesetzlichen Bestimmungen und die Notwendigkeit der Einhaltung der österreichischen Rechtsordnung wurde von mir in diesem Gespräch bei allen Themen mehrmals hingewiesen." Das gelte auch für "allenfalls in Aussicht gestellte Parteispenden bzw. Spenden an gemeinnützige Vereine im Sinne der jeweiligen Vereinsstatuten". Strache ergänzt, er oder die FPÖ hätten "niemals irgendwelche Vorteile" von diesen Personen erhalten oder gewährt. "Im Übrigen", schrieb Strache, "gab es neben dem Umstand, dass viel Alkohol im Laufe des Abends gereicht wurde, auch eine hohe Sprachbarriere".

Die wichtigsten Fragen zum #StracheVideo:

Was zeigen die Video-Aufnahmen?

Die Aufnahmen zeigen ein Treffen in einer Villa auf Ibiza, das am Abend des 24. Juli 2017 stattgefunden hat. Teilgenommen haben den Videos zufolge: Heinz-Christian Strache, Johann Gudenus, dessen Ehefrau sowie ein weiterer Mann, der Deutsch spricht, und eine Frau, die auf dem Video vor allem Russisch und Englisch spricht. Die Frau behauptet, eine reiche Russin zu sein, und will auch die lettische Staatsangehörigkeit besitzen. In Österreich wolle sie große Summen Geld fragwürdiger Herkunft investieren. Sie und ihr männlicher Begleiter stellen in Aussicht, 50 Prozent der österreichischen "Kronen Zeitung" kaufen zu wollen, was der FPÖ nutzen könnte. Dafür allerdings erwarten sie von Strache und Gudenus eine Gegenleistung.

Sehen Sie hier kommentierte Ausschnitte aus dem Video.

Wie haben Strache und Gudenus reagiert?

Zunächst einmal brechen die beiden Politiker das Gespräch nicht ab, mehr als sechs Stunden lang diskutieren sie verschiedene Optionen. Beide betonen wiederholt, dass sie nichts Illegales tun werden, gleichzeitig werden der Frau verschiedene Möglichkeiten für ihr Investment dargelegt, die mindestens fragwürdig, womöglich auch illegal sind. Zu einer konkreten Absprache kommt es bis zum Ende des mehrstündigen Treffens nicht.

Welche möglichen Gegenleistungen werden besprochen?

Strache erklärt unter anderem, dass die österreichische Baufirma Strabag im Falle einer FPÖ-Regierungsbeteiligung keine öffentlichen Aufträge mehr bekommen solle. Stattdessen könnte der Zuschlag an eine noch nicht gegründete Firma der angeblichen Russin gehen.

Strache erwähnt zudem eine fragwürdige Form der Parteispende - über einen gemeinnützigen Verein. Damit könne man die Meldungspflicht beim Rechnungshof umgehen. Parteispenden müssen in Österreich ab 50.000 Euro gemeldet werden. Spenden von Ausländern dürfen nur bis zu einer Höhe von 2641 Euro angenommen werden. Strache ermuntert die angeblich Russin, auch sie könne ja Geld auf diesem Weg spenden. Schließlich werden auch andere Optionen besprochen, etwa Staatsaufträge mit "Überpreis", also offenbar mit einem Aufschlag zu Lasten des Steuerzahlers.

Wie haben Strache und Gudenus auf die Recherchen reagiert?

SPIEGEL und "Süddeutsche Zeitung" haben Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus am 15. Mai angeschrieben und die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben. Die beiden Politiker antworteten schriftlich über WhatsApp und räumten die Zusammenkunft in der Villa auf Ibiza ein. Es sei "ein rein privates" Treffen in "lockerer, ungezwungener und feuchtfröhlicher Urlaubsatmosphäre" gewesen, teilte Strache mit. "Auf die relevanten gesetzlichen Bestimmungen und die Notwendigkeit der Einhaltung der österreichischen Rechtsordnung wurde von mir in diesem Gespräch bei allen Themen mehrmals hingewiesen." Das gelte auch für "allenfalls in Aussicht gestellte Parteispenden bzw. Spenden an gemeinnützige Vereine im Sinne der jeweiligen Vereinsstatuten". Strache ergänzt, er oder die FPÖ hätten "niemals irgendwelche Vorteile" von diesen Personen erhalten oder gewährt. Fast wortgleich äußert sich Johann Gudenus.

Woher kommt das Material?

Die Unterlagen und Dateien wurden der "Süddeutschen Zeitung" und dem SPIEGEL zugespielt. Aus Gründen des Quellenschutzes macht der SPIEGEL keine Angaben über die Herkunft.

Martin Glier, Sprecher des Strache, wollte nach der Küssel-Strache Geschichte heute keinen Kommentar dazu abgeben. Nun kann er beim Einpacken helfen und einen Nachruf unter "Martin Glier über Strache´s Gier" verfassen.
Die Frage nach dem Rücktritt Straches stellt sich nicht mehr "ob", sondern "wann".
Wird Strache am kommenden Freitag dem "kleinen Mann" am Viktor-Adler Markt das Video aus Ibiza vorführen??? Eher nicht. Steuererleichterungen für Millionäre kommen zu den Klängen der John-Otti Band nicht gut an. Zusätzlich sind mit den Videoaufnahmen auch sämtliche, angebliche Millionärs-Spender von Strache zwangsgeoutet, bis auf die Knochen blamiert.
Erinnern wir uns an den Fall des ehemaligen Innenministers Strasser, der für ein lächerliches Honorar-Angebot eines vermeintlichen Brüsseler Lobbyisten über 100.000 Euro, drei Jahre Knast ausfasste, 6 Monate davon einsaß und 16 Monate eine Fußfessel verpasst bekam.
Strache spricht von Millionen Staatsaufträgen aus öffentlichen Bau-Aufträgen und nennt noch die Methoden des Geldflusses. "Alkohol" und "Sprachbarrieren" als Ausreden, werden ihn nicht mehr retten. 
Die FPÖ-"Historikerkommission" kann sich den heutigen Tag dick anstreichen. Es ist der eigentliche Tag des Endes der Ära Strache, die Möglichkeit einer Befreiung der FPÖ.
Viele wunderten sich, wie wie es möglich war, daß knapp 14 Jahre Ignoranz, Charakterschwäche, Einfältigkeit, Rücksichtslosigkeit und völlige intellektuelle Ausdünnung der FPÖ in einer Person an der Spitze währen konnten?! Es lag nicht an den Rapper-Fähigkeiten des Strache, sondern vor allem an der Erbärmlichkeit der politischen Mitbewerber, sowie der FPÖ-internen Enthauptung aller politischen Köpfe zu Gunsten eines opportunistischen Lakaien-Hofstaates.
Es ist undenkbar, daß Strache mit der heutigen Doppelpackung  durchkommt -  undenkbar, daß Kurz ihn halten kann. Weitere Wellen sind aus dem Küssel-, als auch aus dem Reservoir der "Süddeutschen" zu erwarten. So manche politische Kenner mutmaßen, daß auch die "Studie" des Vilimsky bei weitem nicht dessen größtes Problem darstellt und man auch da ahnt, daß sich eine Tsunami-Welle anbahnt, die den Ketten-Chihuahua ereilt, ihn aufs offene Meer treibt, wo weder Salvini, noch Soros ihn auffischen werden. 

 

13:57 I oe24: Hofer könnte statt Kneissl Außenminister werden

Nach der EU-Wahl wird es eine Rochade innerhalb der Regierung geben: Immerhin wird Karoline Edtstadler – die Nummer zwei auf der ÖVP-Liste – vom Staatssekretariat im Innenministerium nach Brüssel wechseln. Wie berichtet, soll sie neue EU-Kommissarin werden.
Ein Wechsel, den die FPÖ zum Anlass nehmen könnte, ebenfalls ihr Team umzubauen: Geht es nach einigen Blauen, soll der derzeitige Infrastrukturminister der FPÖ, Norbert Hofer, statt Karin Kneissl Außenminister werden. Der einstige FPÖ-Präsidentschaftskandidat soll diesen Posten stark anstreben. Immerhin will er 2022 erneut für den Präsidentenjob antreten, und da sei das Außenministerium „die beste Vorbereitung“, sagt ein VP-Stratege.

Das hört sich sehr plausibel an. Nachdem Kneissl sich nicht darauf festlegen wollte, Vilimsky zu wählen, waren schon einige Blaue fassungslos und wie getasert, ob dieser dreisten Bekenntnislosigkeit. Andererseits, die meisten Österreicher würden ebensowenig in Interviews zugeben Sex-Shops zu besuchen - vieles ist einfach zu peinlich.
Norbert Hofer könnte für Kurz, so etwas wie Grasser unter Schüssel werden. Ein Musterknabe, dessen Parteifarbe langsam in der Sonne des Basti verblasst, da  er sich ja als gemeinsamer Kandidat auf die Hofburg vorbereiten muß.
Im Außenamt würde er immerhin Dr. Johannes Peterlik (ÖVP), dem Generalsekretär des BMEIA folgen, den Hofer so vehement dorthin gepusht  hat und der das wichtigste Bindeglied Hofers zur ÖVP ist.
Fraglich ist aber, ob Odin Wiesinger, der Leibmaler des Hofer, auch Hofmaler des künftigen Bundespräsidenten werden wird.
Odin Wiesinger rief die Oberblauen dazu auf, ihm beizustehen.
Schon in künftiger Unverbindlichkeit und Weisheit eines Bundespräsidenten wusch sich der noch-blaue Pontius Pilatus in Unschuld:  Auf geschmackslose Postings des Künstlers im Internat angesprochen, meinte Hofer, dass er so eine Wortwahl nicht rechtfertigen würde, aber "im Laufe des Lebens fallen Sätze, die man später bereut". Ob Wiesinger als Kulturbeirat geeignet sei, könne er nicht beurteilen. "Das steht mir nicht zu", so Hofer. TQM

12:35 | ceiberweiber: Eurofighter: Doskozil und Pilz manipulieren die Justiz

Das Video unten von einer Pilz-Pressekonferenz sagt alles, denn mit seinen Aussetzern und Beleidigungen kann der „Aufdecker“ nicht kaschieren, dass er im Trüben fischt. Er soll die Justiz durch medialen und parlamentarischen Druck davon abhalten, sich mit dem wirklichen Eurofighter-Skandal zu befassen. Diesen kann man meinem Blog entnehmen, den ich unter extremem Druck (arm und wohnungslos gemacht, verleumdet, eingeschüchtert, andere Journalisten und Medienorganisationen s**** auf mich ) weiterführe und mit immer neuen Puzzleteilen versehe. Ich bin jederzeit bereit, als Zeugin in U-Ausschüssen und vor Gericht (auch in den USA) auszusagen. Es ist anzunehmen, dass Pilz „gegönnt“ wurde, medial noch einmal groß herauszukommen mit vermeintlichen Enthüllungen über die Identitären. Dass dadurch Menschen zu Bauernopfern werden, weil der Zweck jedes Mittel heiligt, interessiert Pilz und seine verbliebenen Anhänger natürlich nicht.

Wenn Busen-Grapscher unters Feigenblatt schauen, passieren natürlich inhaltliche Fehler. Vor allem die Angriffe gegenüber Pilnacek sind lächerlich. Dieser ist äußerst kompetent und die Korrektheit in Person und als einer der obersten Beamten der Republik die Idealbesetzung. Aber auch das wird vorbei gehen. Wie heißt's so schön? "Was kratzt es die Eiche, wenn wich die .........." TB


07:05 I Der Standard: Küssel über Strache: "Da gab es einige lustige Auftritte"

"Da gab es einige lustige Auftritte, über die will ich jetzt aber nicht reden, vielleicht brauchen wir das noch einmal", sagte er laut einer Meldung des DÖW, das aus "N.S. Heute" ("Nationaler Sozialismus Heute. Weltanschauung. Bewegung. Leben") zitiert. Strache habe "zwar nie unsere Blutgruppe gehabt", aber "im stillen Kämmerlein hat er den großen Nationalsozialisten gespielt", soll Küssel weiter über die Tätigkeit Straches Ende der 1980er-Jahre in seinem Umfeld gesagt haben. 
Strache habe auch für die "Ausländer Halt!"-Bewegung in den 1980er-Jahren an Wahlkampfveranstaltungen teilgenommen, sagt Küssel laut DÖW in dem Interview. Die Bewegung war in den 1980er-Jahren von einer Gruppe um den Holocaust-Leugner Gerd Honsik gegründet worden.

Der beste "Wahlkampfhelfer der FPÖ", Armin Wolf, spitzt sicher schon die Ohren! Scheinbar "distanziert" sich Küssel von Strache, in dem er die einstmals nicht vorhandene Distanz, distanzlos-kompromittierend andeutet? Vielleicht regt Küssel sich so auf, weil sich Strache so über Sellners jugendliche Hakenkreuz-Kleber Aktion an der badener Synagoge dermaßen aufregte, daß er sich restlos von den Identitären distanzieren mußte? Ein weiterer Fall für die sagenumwobene "Historikerkommission" eine Unterkommission "Obmann" ins Leben zu rufen? TQM

 

06:24 | krone: Maulwurf verschickt Vertrauliches aus SPÖ-Zentrale

Als wäre Pamela Rendi-Wagners Job als SPÖ-Chefin noch nicht schwierig genug, hat sie es wie ihr Vorgänger Christian Kern nun auch noch mit dreisten Intrigen zu tun: Ein enger Mitarbeiter verbreitete heikle Interna wie die Passwörter der SPÖ-Kanäle auf Twitter & Co. Der „Krone“ liegt das brisante Dokument vor.

Tja, wie heißt es so treffend: Fein, Todfeind, Parteifreund. In diesem Sinne bekommt der SPÖ-Parteigruß >Freundschaft< eine ganz neue Bedeutung... HP

16.05.2019

07:50 I Der Standard: FPÖ-Spitzenkandidat Vilimsky erklärt Hunde zum Problem des Islam

 Auch die Abwertung von Frauen in der islamischen Welt ist für uns nicht hinnehmbar. Dann auch noch der Umgang mit Hunden, die auf der Straße getreten oder vom Balkon geworfen werden – insgesamt die Geringschätzung von Haustieren. Sie wissen ja, dass der Hund in der islamischen Welt ein Problem ist. 
STANDARD: Haben Sie Van der Bellen nachgesehen, dass er Sie als nicht ministrabel erachtete?
Vilimsky: Das ist mir wurscht. Ich halte es aber für feig und unanständig, dass er mir das nicht direkt gesagt hat, sondern vor dem diplomatischen Korps zum Besten gab – wissend, dass das an die Presse geht. Und seine Begründung schlägt dem Fass den Boden aus: nämlich, dass ich Teil einer EU-kritischen Fraktion bin. 
STANDARD: Für wen als EU-Kommissionschef treten Sie ein?
Vilimsky: Mit Frans Timmermans, Spitzenkandidat der SPE-Fraktion, könnte ich noch weniger als mit Weber. Mein Ziel ist, dass wir unsere Allianz so starkmachen, dass man an uns nicht vorbeikommt. Im Idealfall wären mir Victor Orbán oder Salvini recht. 

Eigentlich müsste der Hunde-Fürsprecher Vilimsky einen Präsidenten namens van der BELLEN an sich doch schätzen? Daß, Vilimsky  nicht ministrabel ist, weiß wahrscheinlich auch "Siri", zumindest "Heinzi", sonst hätte er ihn wohl auch vorgeschlagen! Vielleicht fand sich einfach nichts anspruchloseres als das Sport-Ressort, welches sich Strache vorsorglich selbst anmaßte. Daß, Vilimsky für keine muslimische Zuwanderung ist beruhigt, wie steht es aber um "blitz-getaufte" Pakistanis, Afghanen und die Vielzahl "nigerianischer Christen"???
Wirklich entlarvend aber, daß in der Relativierung des üblen CSU-Weber gegenüber Timmermans die Wahl des Weber als "kleineres Übel" mitschwingt! Vilimsky und Strache sind dringend aufgerufen, sich öffentlich zu erklären, ob es einen Deal-, oder gar die Order von Kurz gibt, den Soros-Patron Weber zu wählen??? Das Wahlvolk hat das Recht zu erfahren, ob ein Kreuz an der Wahlurne für die FPÖ, gleichzeitig ein Votum für Weber nach sich zieht! TQM

 

07:12 | TQM: Greta, mich friert!!!

Gestern berichtete "Österreich" von MAInachten: Österreich versinkt im Schnee. Sogar in Skandinavien und Russland ist es wärmer als bei uns. Am niederösterreichischen Hochkar liegen 70-130cm Neuschnee, die Schilifte nehmen dieses Wochenende gratis den Betrieb auf, während sich Greta im Blitzlichtgewitter sonnt!
Kinder, die sonst im Sandkasten mit der der Schaufel spielen, weichen der elterlichen Schneeschaufel, Bademeister der städtischen Freibäder, die seit 1. Mai geöffnet haben langweilen sich zu Tode! 
Die heisse Nobel-Preis Kandidatin "Greta", schuldet uns eine Erklärung! Ist sie gar eine verkappte Eisheilige??? Oder steckt der schwarze Magier Putin hinter dem Kälteschub, dem eisigen Klimawandel, um uns die Gazprom in die sommerlich-wohligen Heizkörper zu pumpen???
Eissalons, Freibäder, SchülerdemonstrantInnen und die Deutsche Bischofskonferenz sind zur sofortigen Klima-Erwärmung aufgerufen! Greta, mach was - du hast es versprochen! Mir ist kalt!!!

 

 

14.05.2019

13:20 I TQM: Erläuft sich Strache einen Wolf?

Nervöses Herumgewetze, schlechte Hosenkleidung, all dies scheuert sich bei Zeiten zu einem schmerzhaften "Wolf"! Was aber reibt und treibt Strache so auf, daß er sich ständig an Armin Wolf blutig wetzt? Reichten nicht die 10.000 Euro unfreiwillige Spende des HC-Man an das DÖW, welche ihm Wolf verordnen ließ? Wie oft will sich der Vizekanzler (!) noch bloßstellen und öffentlich Komplexe abarbeiten, die in Wirklichkeit alles nur noch schlimmer machen??? Statt etwas im EU-Wahlkampf beizutragen "warnte" der FPÖ-EU-Spot vor einem ORF-Generaldirektor Wolf - dagegen muß man Vilimskly wählen - logisch!  
Nun berichtet heute oe24: Die FPÖ setzt im derzeitigen EU-Wahlkampf weiter auf Konfrontation mit dem ORF und "ZiB2"-Anchor Armin Wolf. Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat am Montag bei der Tourismusgala eines österreichischen Fachmagazins gegen den Moderator gestichelt. Er würde Armin Wolf einen lebenslangen ORF-Vertrag anbieten, meinte Strache ironisch. Der Anchor würde nämlich der FPÖ helfen.
D
as bedeutet also, daß selbst eine Tourismusgala als Ort der Eigentherapie Straches hinhalten muß. Immerhin, Strache ist konsequent fehl am Platz, sei es ertrinkend in Wolf-Interviews, als Vizekanzler vor Tourisitk-Publikum, oder auch in der Endphase des EU-Wahlkampfes. Während einzig Kickl gute Arbeit leistet, verhält sich Strache wie eine marode Drehorgel, deren einzige, deplazierte Dauer-Walze auf dringenden Austausch wartet. Wo kein Licht, da auch kein Schatten!  Irgendwie fehlt Kickl als Souffleur und Leuchte des Strache!   

18:27 | Der Goldguerilla zu "Strache Kickl & Co"
Auf den Vorwurf an einen Wiener Bezirksvertreter hin, dass die Wiener Polizei in schikanöser, radikaler und gnadenloser Weise gegen Autofahrer vorginge, meinte dieser, dass die Zuständigkeit für derartige Belange beim Bund läge, also beim Kickl-Innenministerium. Die Bezirksvertreter könnten da nichts ausrichten.
Bekanntlich gab sich ja die FPÖ über viele Jahre, allen voran in Wahlkämpfen, als die alleinige, würdige Interessenvertretung des kleinen Mannes aus. In so gut wie allen Disziplinen hat sie sich bedauerlicherweise aber als das genaue Gegenteil gezeigt. Das gilt auch für Kickl und seinen Mannen. Kickl darf sich daher mitunter zu den allergrößten Enttäuschungen im FPÖ-Lager zählen. Gerade von ihm hätte man erwarten dürfen, dass in Sachen Abschiebung von Migranten sowie Erhöhung des Sicherheitsgefühls in der Bevölkerung Tempo gemacht würde. Von der anfänglichen Euphorie ist nicht mehr viel zu sehen, ein anfangs glaubwürdiger Enthusiasmus scheint auf der Strecke geblieben zu sein. Dafür geht Kickl umso forcierter und schärfer als seine Vorgänger gegen die ohnehin in diverser Hinsicht gepeinigten Autofahrer vor. Und wie es scheint, österreichweit.
Die Einstellung von zusätzlichen 2000, 4000 oder gar 11000 Polizisten bis zum Ende der Legislaturperiode, noch als großer FPÖ-Erfolg dargestellt und in den Medien entsprechend ausgeschlachtet, hätte man sich getrost sparen können, da diese mit hoher Wahrscheinlichkeit ohnehin nur gegen Autofahrer eingesetzt würden. Tolle Hechte sind diese Jungs, mutige Helden, die in Dreierformation mit (Laser-)Pistolen auf die sie finanzierenden Steuerzahler zielen und sich sodann gegenseitig schulterklopfend als die wahren Erfolgstypen anerkennen, wenn sie einen Autofahrer nach dem anderen in der 30er-Zone mit 40 Km/h erwischt haben. Widerlicher kann eine Gestik nicht sein, verständlich daher der Nullrespekt gegenüber den Bullen und deren stark zunehmender Ächtung in der Gesellschaft. Bei so einer Polizei unter dem Generalregisseur Kickl sei der Staatsbürger daher gefordert, seine persönliche Sicherheit selber in die Hand zu nehmen. Es kommt in Einkaufsstraßen mittlerweile vor, dass Buben im Volksschulalter Weihnachtsmänner mit Messern bedrohen und überfallen wollen. Von der Polizei ist indes weit und breit nichts zu sehen, von vorbeugenden Maßnahmen schon gar nicht, wie man an der hohen Zahl ermorderter Frauen ja leicht mitverfolgen kann.

WEG MIT DEM UNSICHERHEITSAPPARAT !
HER MIT DER ORGANISATION VON BÜRGERWEHREN !

19:40 I Werter Goldguerilla, du hast schon recht, das zarte Lob für Kickl, ist in Relation zum blauen Rest zu betrachten!
Norbert Hofer, ist völlig verschwunden und wartet offenbar nur als lebender Konjunktiv darauf, durch absolute Stille wie ein U-Boot  auf Tauchstation alle Wasserbomben zu überstehen, ehe er als "ganz ein braver Junge" in die Hofburg einzieht.
Frauchen und Heinzi Strache plagen sich mit Papa-Monat, Beißkorb und fürchten sich vorm bösen Wolf!
Wer Vilimsky wählt, verhindert wahrscheinlich die Anhebung der Bierpreise, den Kometen-Einschlag und den EU-Beitritt Botswanas. Und Hartinger-Klein ist schon so exotisch, daß es für die 500.000 Euro Frage bei Armin Assinger reicht. 
Und nun zu Kickl! Zweifelsohne hat er mehr Bücher gelesen, als Strache Zähne modelliert. Er kann zusammenhängend sprechen, Gedanken nicht nur "leben", sondern auch ausformulieren und es ist ihm zu verdanken, daß der Ketten-Chihuahua immerhin in der EU-Hütte Brüssels  kläfft und uns meist in Östereich erspart bleibt.
Kickl kratzt an der MRK und kritisiert zurecht den EUGH. Zwar war seine BVT-Aktion völlig verpatzt und laienhaft, aber in vielen Grundaussagen hat er schon recht.
Du kritisierst völlig richtig, die Schikane gegen Autofahrer, umso mehr, als Kickl anfänglich ankündigte, gegen des Polizei-Raubrittertum in den 30er Cash-Zonen anzukämpfen. Davon ist genausowenig spürbar, wie von der Eindämmung der frechen Migranten-Gangs von Wien bis Innsbruck.
Die FPÖ ist ein totales Desaster, eine Zumutung und Wähler-Verschaukelung der Extraklasse.
So wie man aber in einer Behinderten-Werkstatt demjenigen, der sich immerhin bemüht etwas schönes zu basteln, Lob zollt, so muß man den Kickl unter den Rest-Schlümpfen noch ein Quentchen Bemühen zusprechen. Die gesamte Mannschaft gehört jedoch ausgewechselt. Die FPÖ ist eine teure, selbstgefällige Last und Hohn für patriotische Wähler! 


06:40
| kurier: Kurz: "Australisches Flüchtlings-Modell" in Europa umgesetzt

"... Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sieht seine Vorstellungen in Sachen Migration umgesetzt. Das sagte er in einem Interview mit dem griechischen Nachrichtenportal slpress.gr, gefragt nach seinem Vorschlag des "Australischen Modells". "Was ich damals vorgeschlagen habe, hat sich doch durchgesetzt. Was tut die griechische Politik heute?", fragte Kurz in dem am Montag erschienenen Interview.

Kurz erläuterte: "Wer heute auf einer griechischen Insel ankommt, wird nicht automatisch auf das griechische Festland weitergebracht. Er wird auf der Insel festgehalten, wie im EU-Türkei-Abkommen vorgesehen, und es wird versucht, die Menschen in ihre Herkunftsländer und in die Türkei zurückzustellen. Es wird genau das umgesetzt, was ich damals gefordert habe.".... "

Angeblich gehört BK Kurz zur in Österreich ausgestorben geglaubten Gruppe der "trockenen" Politiker, außerdem raucht er nicht und nimmt angeblich auch keine anderen Drogen. Bleibt die Frage: Wie kommt der zu solchen Aussagen?! Variante 1: eine frühe Form von Cäsarenwahn. Variante 2: Er hört sich einfach selbst gerne zu. Narzissmus, bei Politiker scheinbar eine Grundvoraussetzung für ihre Arbeit Beschäftigung. Variante 3: Ein bewusst gesetzter rhetorischer Trick um sich als Macher zu positionieren und dabei vom zweiten Teil, Griechenland, Italien, etc. in Summe mehr Zentralismus im Gewand der "Reform" und "Neuverhandlung" abzulenken. Tippe auf 3., leider. HP

13.05.2019

17:46 | ET: Tradition, Heimat und Gott: Ideologischer Lieder-Kampf der SPÖ in Österreich gegen Andreas Gabalier

Dass die SPÖ das Liedgut von Andreas Gabalier nicht mag, liegt tief an der Wurzel der Sozialdemokratie selbst, was vielleicht den meisten Anhängern der sozialistischen Ideologie selbst nicht bewusst sein dürfte.

Die Leseratte
Warum haben die Sozen ein Problem mit Gabalier? Weil er genau DAS bedient, was sie unbedingt ausmerzen müssen für den Eine-Welt-Kommunismus.

06:10 | add: Wie viel kostet ein Lipizzaner, Herr Bundeskanzler?

In der Affäre um ein Staatsgeschenk haben Sebastian Kurz, Margarete Schramböck und Elisabeth Köstinger dem Parlament Auskünfte verweigert oder es sogar bewusst falsch informiert. Durch das Auskunftsrecht konnten wir jedoch in Erfahrung bringen, was den Abgeordneten verschwiegen wurde.

12.05.2019

11:16 | Krone: Scharfe Kritik an neuen Autosteuern

Nach der Steuerreform bedeutete in der Vergangenheit bekanntlich oft vor der nächsten Belastung. Österreichs größter Mobilitätsklub ÖAMTC übt in diesem Zusammenhang scharfe Kritik an den türkis-blauen Regierungsplänen rund ums Auto. Denn wieder würden die „Melkkühe der Nation“ zur Kasse gebeten.

RAM
Ein weiterer begrüssungswerter Schritt einer verheerenden Wirtschaftspolitik zur Beschleunigung des Staatsbankrotts. Nachdem dieser sozialistische Steuerdirigismus einer weiteren letalen Umverteilung privaten Vermögens in die Taschen von unproduktiven Politikern und Beamten sowie volkswirtschaftlich fragwürdigen Projekten und Geldvernichtungsmassnahmen Vorschub leistet, steuert die Politik, ohne es zu wissen, mit Vollgas auf die Komplettenteignung ihrer Bürger, und somit einem absolut nicht beabsichtigten Kollaps mit einhergehender SYSTEMÄNDERUNG ZUM MINIMALSTAAT, zu! Weiter so: Vorbildlich nicht nur die Bundesregierung sondern, wie so oft, wieder die SPÖ: 25,9 Mio. € weg! Wirbel um Simas Kraftwerk-Fiasko https://www.oe24.at/oesterreich/chronik/wien/25-9-Mio-Euro-weg-Wirbel-um-Simas-Kraftwerk-Fiasko/379693744  Zum Schluss und als Hoffungsschimmer sei noch Hoppe erwähnt: "Egalitarismus hat Demokratie zur Folge,Demokratie führt zu Sozialismus, Sozialismus endet in wirtschaftlichem Ruin,und demokratischer Sozialismus in multikulturellen Gesellschaften bringt Tod und Völkermord."

18:50 | Der Goldguerilla
Wer im Glashaus sitzt, sollte eigentlich nicht mit Steinen werfen. So auch der ÖAMTC, der als marktbeherrschender, monopolartiger Automobilklub doch gewiß in den Genuss von allerlei Privilegien und Annehmlichkeiten kommt, die er sich in der Politik hinbiegen konnte. Der ÖAMTC genießt nämlich in Österreich so großes Ansehen, dass er mittlerweile als nahezu unangreifbare Institution dasteht, an der kein Politiker anstreifen möchte. Jeder, auch der Staat, versucht eben nach Möglichkeit seinen verwerflichen Giertrieb auszuleben und sich ein Körberlgeld zu machen. Der ÖAMTC scheint dem Staat dieses aber zu neiden und ihm nicht zu gönnen. Schön pikante Szene, wenn ein Privilegienritter dem anderen eines auswischen möchte. Gehört der ÖAMTC doch auch zu jenen Staatsgünstlingen, die selber z.B. mit der verpflichtenden Regelung von Fahrsicherheitstrainings und Perfektionsfahrten für Führerscheinneulinge Riesenumsätze als Körberlgeld per Gesetz lukrieren können. Die Verkehrswirtschaft Österreichs kann man in ihrer Gesamtheit aus moralischer Sicht zumindest durchwegs als organisiertes Verbrechen am kleinen Mann bezeichnen.

Offenbar wird alles rund um das Auto, vom Führerschein bis zur Besteuerung von Luxuskarossen, fälschlicherweise als unerschöpfliche Selbstbedienungszapfsäule mit hunderten Schläuchen gesehen. Noch immer wird alles rund um das Auto als Luxussegment gehandhabt, siehe z:B. Luxustangente, obwohl es das längst nicht mehr ist. Allerdings stellt es halt wie gehabt ein Riesenreservoir dar, aus dem alle Gefälligen und Gleicheren schöpfen dürfen. Etliche Mikromafiazellen wie das problematische, schwer korruptionsverdächtige Dreiecksverhältnis zwischen Fahrschule-Fahrprüfer-Fahrlehrer haben sich im Laufe der Zeit zu einer Makromafiazelle formiert, zu der man neuerdings auch Verkehrsklubs, Kuratorium für Verkehrssicherheit, Verkehrspsychologen, Verkehrsüberwacher und zahlreiche Andere zuzählen darf. Als ob die Buchung eines Führerscheinkurses nicht ohnehin schon kostspielig genug ist, wird das Unterfangen noch darüberhinaus durch schikanöse Beamtenwillkür verteuert. Psychologen, zusätzlich aufgebrummte Fahrstunden und sinnlose Trainings können da schon Riesenlöcher in die Familienbudgets reissen. Erstaunlich, dass sich die Leute überhaupt noch Führerschein und Auto leisten können, für Kinder bleibt dann eben nichts mehr übrig.

Alle, Fahrschulen, Fahrprüfer, Verkehrsklubs, Psychologen, Kuratorium für Verkehrssicherheit, Verkehrsüberwachung, Ministerien ziehen gerne gemeinsam an einem Strang, wenn es darum geht, Autofahrer zu schröpfen. Würde man die Gefälligkeiten, die von den mitwirkenden Parteien untereinander ausgetauscht werden, bewerten und konservativ hochrechnen, lägen wir gewiß im Bereich eines hohen dreistelligen Millionenbetrages wenn nicht im Milliardenbereich an zusätzlicher finanzieller Belastung für Autofahrer. Auffallend dabei ist schon, dass seitens der politischen Volksvertreter in keinster Weise gegen die moralisch kriminell anmutenden Machenschaften gewisser Interessengruppen nicht vehement opponiert wird. Nicht einmal von der FPÖ, die sich doch immer so gerne als Schutzpatron des Kleines Mannes in der Öffentlichkeit dargestellt hatte. Aber seitdem aus dem Anti-EU Saulus Vilimsky ein Pro-EU Paulus-Aktivist gemacht wurde, weiß man endgültig, was man von dieser Partei zu halten hat.

WEG MIT DER SCHIKANÖSEN AUTOFAHRERPOLITIK !
HER MIT DER AUTOFAHRERPARTEI !


10:06
 | krone: Streit um roten 1. Mai: Luftbild zeigt Besucher

Erneut eskalierte der Disput zwischen der SPÖ und der Wiener Polizei um die tatsächliche Höhe der Besucherzahl beim roten Mai-Aufmarsch am Rathausplatz - wir berichteten. Jetzt kann jeder krone.at-Leser selbst auf einem Luftbild nachzählen, ob laut Angabe der SPÖ 120.000 Sozialdemokraten den Rednern zujubelten, oder doch nur 12.000, wie das die Exekutive feststellte.

Beide haben wahrscheinlich Unrecht. Die Arbeiterbewegung übertreibt natürlich und die Polizei ist in den Händen (in der Meinung Rot-Wiens) der Falschen! Wir haben das Bild unserem Experten vorgelegt und der meinte, dass die Polizei maßlos untertrieben hat. Es waren nämlich mehr als 12.000 dort - genau warens 12.003! Freundschaft! TB

11.05.2019

12:09 | rt: Österreichs Kanzler nutzt Enteignungsdebatte und wirbt um deutsche Investoren

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz will verunsicherte deutsche Investoren angesichts der anhaltenden Enteignungsdebatte um Immobilienkonzerne nach Österreich locken. Dort gäbe es Rechtssicherheit. Kurz tat Äußerungen von Juso-Chef Kühnert als absurd ab.

Genau hier liegt der Kanzler richtig. Gerade in Zeiten wie diesen können wir als Industriestandort gegenüber Deutschland ordentlich punkten. Wenn die Deutschen scho so deppat sind, diesem kleinen Kommunisten mit seinen absurden Ideen eine derartige Öffentlichkeit gibt, dann soll Deutschland auch bestraft werden, in dem der eine oder andere Industriebetrieb in Richtung Sichrheit nach Süden flüchtet! TB

10.05.2019

17:56 | A&W: Der Einfluss des Neoliberalismus auf österreichische Parteiprogramme

... Das Gerüst der neoliberalen Bewegung erwuchs vor dem Hintergrund der Weltwirtschaftskrise ab 1929 und der damit verbundenen Abwendung vieler politischer und ökonomischer Entscheidungsträger von (wirtschafts-)liberalen Konzeptionen. In jener Zeit formierte sich eine kleine, aber international agierende Gruppe, die um die Erhaltung bzw. Neuausrichtung liberaler Ideen bemüht war. Ein zentraler Angelpunkt war Friedrich August Hayek, der 1947 die Mont Pèlerin Society ins Leben rief, die den Beginn der neoliberalen Bewegung einläutete.

17:37 | Der Goldguerilla "Eine ganze Branche unter Generalverdacht"

Ein brandheißer Riesenskandal lauert um die Ecke, weit größer als jener Steuerskandal aus den 1990er-Jahren in Tirol, in dem Finanzbeamte, Steuerberater und Unternehmer involviert waren. Generell ist anzumerken, dass all jene Bereiche, wo eine Schnittstelle zwischen Beamten mit Ermessen und Unternehmen besteht, die Gefahr einer erhöhten Korruptionsanfälligkeit vorliegt.

Ein ganz krasses Beispiel hiefür stellt die österreichische Fahrschulenszene dar, in der theoretisch suspekte Amtshandlungen eigentlich sehr leicht zu vollziehen sind. Und es liegt der schwere Verdacht nahe, dass Amtshandlungen mit korrumptiven Charakter in der Praxis in großem Stil auch tatsächlich stattfinden. Anders sind die hohen und steigenden Durchfallquoten auf Basis fadenscheiniger, mitunter lächerlicher Bewertungsbegründungen nicht zu erklären. Merkwürdig ist schon, dass Fahrprüfer in ihrer Eigenart als extreme I-Tüpfelreiter nicht auf verpflichtende Alkohol- und Drogentests bei Fahrstunden und Fahrprüfungen bestehen, aber einen Schüler durchfallen lassen, der anstatt 200 Meter vor einer Stoptafel erst 150 Meter davor bremst.

Allen voran stellt das persönliche Verhältnis von Fahrprüfer, Fahrschule und Fahrlehrer ein großes Problem dar. Man könnte sich das in etwa so vorstellen, dass ein Fahrschulbetrieb mehr Umsätze generieren möchte und mit diesem Anliegen zum Fahrprüfer geht. Man bespricht die Thematik wie gewohnt am Stammtisch und der Fahrprüfer wartet mit dem Vorschlag auf, die Durchfallquote in diesem Fahrschulbetrieb einfach etwas zu erhöhen. Für seine tatkräftige Unterstützung wird der Fahrprüfer von der Fahrschule natürlich mit einem Obulus belohnt, wie es die Strizzi-Ehre eben so gebietet, und eine Hand wäscht bekanntlich die andere. Mit der strengen Rechnung wird dann auch die gute Freundschaft erhalten. Ein neuerlicher Antritt für den Cash-Cow- Fahrschüler schlägt immerhin mit 300-400 Euro zu Buche. Die Rolle der Fahrlehrer besteht indes in der Erhebung sehr persönlicher Daten über die Fahrschüler, nachdem diese ja zahlreiche Stunden miteinander verbringen. Je nach wohlhabendem Status wird dann selektiv, vielleicht sogar sozial, die Kaufkraft des betreffenden Schülers abgeschichtet. Irgendwo, irgendwann und irgendwie könnte einen aber dann doch das schlechte Gewissen noch beißen und plagen, deswegen verhält man sich ja auch nicht total unfair.

Unzählige Leute, die mit heutigen Fahrschulen nähere Bekanntschaft gemacht haben, bekritteln zwar die oft augenscheinlich dubiosen Vorkommnisse in Fahrschulen, dennoch genießen diese in der Öffentlichkeit im Gegensatz zu anderen Branchen wie Bau, Immobilien und Gastronomie einen relativ untadeligen Ruf. Keiner im Lande würde auf die Idee kommen, die Integrität eines Fahrprüfers ernsthaft in Frage zu stellen. Man kann aber den Fahrprüfern durchaus unterstellen, dass deren Schülerbewertungen in zahlreichen Fällen auf Schikane, Willkür, Umsatzschinderei, persönliche Bereicherung und Fehlermessen beruhen.

Einschlägige Behörden und Vereine sind jedenfalls dazu aufgefordert, das offensichtlich abgekartete Spiel zwischen Fahrprüfern, Fahrschulen und Fahrlehrern einmal näher unter die Lupe zu nehmen. Allen voran sind Ministerien, Antikorruptionsbehörden, Volksanwaltschaften, Staatsanwaltschaften, Verkehrsclubs und Kuratorium für Verkehrssicherheit gefordert, dem wohl österreichweit stattfindenden Tango Korrupti zwischen Fahrprüfern, Fahrschulen und Fahrlehrern den Garaus zu machen. Den mafios anmutenden Methoden in dieser Branche ist zugegebenermaßen schwer beizukommen, da sich eine Beweisführung eher nur schwierig gestalten läßt. Handlungsbedarf scheint aber dringend geboten zu sein, nachdem eine ganze Branche unbehelligt und ungeschoren, netten Nebengeschäften mit dem Leid Anderer nachkommen kann und das womöglich schon seit Jahrzehnten. Die Zeit ist jedenfalls überreif, diktatorische Fahrprüfer zu entmachten.

WEG MIT DEM SCHIKANÖSEN BEAMTENERMESSEN !
HER MIT DER EINSCHALTUNG DER ANTIKORRUPTIONSBEHÖRDEN !


12:42
 | Der Standard: Vilimsky lässt seine Studie nun von einem Auditor überprüfen

FPÖ-EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky hat nach Vorwürfen, eine von seinem Parteifreund Wendelin Mölzer erstellte, nach Expertenansicht über weite Teile plagiierte Studie mit Steuergeldern finanziert zu haben, angekündigt, diese durch einen zertifizierten Experten extern prüfen zu lassen. Durchführen soll das ein beim EU-Parlament approbierter Auditor, erklärte er bei einer Pressekonferenz am Freitag. Ansprüchen gerecht geworden "Dann werden wir wissen, ob die Studie in Ordnung ist oder ob wir nachbessern müssen", so Vilimsky vor Journalisten, der gleichzeitig darauf verwies, dass sie seinen Ansprüchen gerecht geworden sei: "Das, was ich beauftragt habe, wurde erfüllt." Einen konkreten Betrag, was sie gekostet hat, wollte der FPÖ-Generalsekretär auch auf wiederholtes Nachfragen nicht nennen – nur so viel: "Für mich war der Preis angemessen und verhältnismäßig." 

An solchen Tagen wünscht man sich eine Studie über mögliche Spätfolgen des freiwillig VIDEO getasert werdens! Was meint Vilimsky mit "nachbessern" - plagt ihn das schlechte Gewissen? Steht als mögliches Ergebnis gar eine Nachzahlung ins Haus? Praktisch wäre doch eine Prüfung durch die "Geheimräte" der ewigen Historikerkommission. Bis sie jemals irgendwo zu irgendeinem Ergebnis kommen, ist es längst Geschichte - deswegen Historikerkommission! Eh kloar, nix verstehn??? TQM

13:19 | Leser-Kommentar zu TQM
@TQM: Immer noch besser Vilimsky als alles Andere!

14:10 I TQM - Werter Leser, diese minimalistische  Auffassung teile ich nicht. Während Norbert Hofer in den Chor der Anti-Identitären-Hysterie einstieg, um die türkise Räuberleiter in die Hofburg abzusichern, war es der grüne Van der Bellen, der entgegen Kurz und Strache ein rechtlich unhaltbares Verbot des Vereins ausschloß. Wenn die "eigene" politische Interessensvertretung ihre Wählerschaft verkauft, ist es schlimmer, als durch die Hand des Gegners. 

17:50 | Leser-Kommentar zu TQM
Worte, ich hörte soooo viele Worte. Was hat RotRosaGelbGrünSchwarz nicht alles schon vorgeschlagen und angeblich ausgeschlossen. Bloss wenn es darum geht die Hosen herunter zu lassen, ja dann treffen sie auf Onkel Gyorgy und das war's!

09.05.2019

19:25 | oe24: Massiver Hacker-Angriff auf Stadt Wien

Offenbar gibt es gerade massive Probleme mit den EU-Wahlkarten in Wien. Die Schwierigkeiten sollen laut ersten Informationen mit einem Cyberangriff auf das Computernetzwerk der Stadt zu tun haben. Der Angriff auf das Netzwerk der Stadt war so massiv, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) eingeschaltet wurde. Eine entsprechende Anzeige ist beim BVT eingegangen, bestätigt das Innenministerium gegenüber oe24. Die Ermittlungen laufen gerade.

Die Russen!!!!! ML

08:47 | um: Grüne fordern Auflösung der Republik Österreich

Die Grünen forderten, in der Person von EU-Kandidat auf Listenplatz 6 und Bezirksrat in Meidling, Thomas Schobesberger, die Auflösung der Republik Österreich zu Gunsten eines zentralistisch regierten EU-Staates. Österreich wäre dann, wie alle anderen Mitgliedstaaten, bloß ein Bundesstaat nach US-amerikanischem Vorbild.

06:10 | derstandard: Vilimsky finanzierte mit Steuergeld überwiegend plagiierte Studie von Parteifreund Mölzer -

".... Wie eine einfache Google-Suche zeigt, ist schon der erste Absatz nahezu komplett von Wikipedia übernommen worden, ohne das zu kennzeichnen."

Wir sehen, die Mitarbeiter der selbsternannten „Heimatpartei“ haben die Funktion der rechten Maustaste entdeckt, wunderbar! Was für Kapazunder....... Ironie off. HP

08:35 I TQM dazu: Schuld ist der Armin Wolf, weil er nicht nachgefragt hat, also passt alles!

08.05.2019

19:16 | diepresse: "Bevölkerungsaustausch": Van der Bellen warnt vor Gewalt

"Der letzte großangelegte Feldversuch, homogene Bevölkerung herzustellen, war die deutsche Volksgemeinschaft der Nazis", mahnt der Bundespräsident. "Das war nur mit Gewalt durchzusetzen."

Typisches Verhalten eines Globalisten: Sie drehen die Dinge wie sie wirklich sind einfach um. De facto kein Patriot will eine 100% "reine" Bevölkerung herstellen oder züchten, sondern ganz im Gegenteil: das Vorhandene bewahren (=konservieren=konservativ). Die Globalisten wollen hingegen den "homo globulus" um jeden Preis züchten und das geht nun einmal nicht ohne Verwerfungen (wie man an der Kriminalität sieht). ML

12:53 | vo: Wiener Heldenplatz: "Fest der Freude" am 8. Mai

Am 8. Mai findet zum siebten Mal das "Fest der Freude" statt. Dabei wird den Opfer und dem offiziellen Ende des 2. Weltkrieges gedacht.

Der 8. Mai bringt einen weiteren Anlass zu feiern mit. Heute feiern wir den 120. Geburtstag von Friedrich August von Hayek ! TB

07.05.2019

19:28 | TP: Defizitstrafen: Kurz versus Salvini

Der österreichische Bundeskanzler hält den Vertrag von Lissabon für "dringend erneuerungsbedürftig"

Kurz soll seinen globalistischen Schwachsinn für sich behalten und Salvini arbeiten lassen! IV

06.05.2019

15:30 I oe24: Wirbel um Gabalier-Verbot: Jetzt reagiert Kanzler Kurz

Nun hat sich auch Kanzler Kurz zum Vorfall zu Wort gemeldet. Auf Facebook übt der ÖVP-Chef dabei harte Kritik: „Das rechte Medium Aula beschimpfte Österreichs Song-Contest Teilnehmer Cesár Sampson wegen seiner Hautfarbe. Die SPÖ verbietet einer Band, Songs von Andreas Gabalier zu spielen, weil seine politische Haltung nicht geteilt wird“, vergleicht Kurz zwei Vorfälle der letzten Zeit.
„Reicht es nicht, wenn sich politische Parteien gegenseitig oft unwürdig behandeln?“, fragt der Kanzler rhetorisch und ruft dann dazu auf, Toleranz nicht nur zu predigen, sondern auch zu leben.“ Zum Abschluss seines Postings appelliert Kurz dann noch: „Auch ich bin von Austro-Pop-Größen wie Rainhard Fendrich und Wolfgang Ambros kritisiert worden und würde nie auf die Idee kommen, das Abspielen ihrer Lieder irgendwo zu verhindern. Lassen wir die Kunst sowie die Künstlerinnen und Künstler frei arbeiten. Egal wie sie aussehen, welche Musik sie spielen oder Meinung sie haben.“
 

Was für eine Bananen-Republik, daß sich die Spitze der Bundesregierung und der größten Oppositions-Partei mit so einem Mist aufhalten! Es gibt also sogar noch einen thematisch-intellektuellen Abstieg nach Greta! Als nächstes kommt die Forderiung nach veganen WC-Enten!
Der schöne Basti, springt dem Feschak Gabalier auch noch in die Lenden! Die Landpomeranzen Fan-Kurve kann aufatmen! Sie dürfen weiterhin Lieder ihres Idols hören. Bei Nachfrage texte ich gerne für das Opfer des roten Faschismus eine neue Stad´l-Hymne. "50 Shades of Hay"! TQM 

 

14:13 | Der Goldguerilla zu "Straches Eingeständigkeit" von gestern (16:10)

Mit dieser Einsicht kommt Strache eindeutig zu spät, die Endabrechnung wird er daher gewiß noch bekommen. Der Zug ist längst abgefahren. Jeglicher Versuch Straches, da noch einmal aufzuspringen, kann daher nur scheitern und diesen in einer totalen und finalen Blamage versenken. Der Grünschnabel hat Strache ordentlich über den Tisch gezogen, in allen Disziplinen des politischen Unsports über Strache obsiegt. Kurz ist mit Strache, wie man so schön im Volksmunde sagt, Schlitten gefahren. Kurz hat Strache taktisch und strategisch nach allen Regeln der Politlehrkunst elegant abserviert.

Wie sich nun herauskristallisiert, ist eine Bierzeltpolitik unter lauter Trunkenbolden doch kein taugliches Rezept, den Ansprüchen einer verantwortungsvollen Regierungsbeteiligung gerecht zu werden. Strache befindet sich nun in einer schweren politischen Identitätskrise wieder, nachdem er so gut wie allen seinen Grundsätzen untreu geworden ist. Was kann der Wähler auch noch halten von einem Mann, der in jahrelanger schwerster Oppositionsarbeit auf allen politischen Ebenen einen Wahlerfolg nach dem anderen erringen konnte und nun auf Regierungsebene alle Versprechen vergessen zu haben scheint ? Strache hat somit all jene Wähler, nämlich kleine und mittlere Angestellte, Gewerbetreibende, Bauern und EPu´s, die ihm allergrößte Wahlerfolge bescherten, total brüskiert. In der Geschichte der Menschheit ist es oft genug vorgekommen, dass erfolgreiche Leute ihr Lebenswerk in letzter Konsequenz zerstörten. Strache ist auch drauf und dran, diesen Weg zu beschreiten, indem er aus der einstigen, wichtigsten Oppositionspartei Österreichs die überflüssigste Partei gemacht hat.

Glück für Vilimsky, der im aktuellen Wahlkampf getrennt von Strache plakatiert wird. Als letzter, verbliebener Einzelkämpfer einer FPÖ, die es nicht mehr gibt, reduzieren sich aber auch seine Chancen auf großartige Wahlerfolge, zumal ihm ein unterstützendes Parteienhinterland abhanden gekommen ist. Vielleicht ist es ja ein Omen, dass der Regen der vergangenen Tage, den unzähligen FPÖ-Plakaten bis zur Unkenntlichkeit zugesetzt hat. Vilimsky hat ordentlich gekämpft und sich in der EU sicher nicht viele Freunde gemacht. Umso tragischer sein derzeitiger Status Quo als schwarzer Ritter wie im Film von Monty Python, Ritter der Kokosnuss, der ohne Arme und Beine auf dem Rumpf stehend, nur mehr den Vorschlag machen kann, sich auf ein Unentschieden zu einigen. Die große Zeit der FPÖ ist somit vorbei. All jene FPÖ-Aktivisten und FPÖ-Sympahtisanten, die es authentisch, ernst, ehrlich und gerecht meinen, können aber gerne bei einer länderübergreifenden Anti-EU-Solidarisierungsbewegung mitwirken.

WEG MIT DER BIERZELTPOLITIK !
HER MIT DER EUROPÄISCHEN ANTI-EU-SOLIDARISIERUNGSBEWEGUNG !

15:42 I TQM ad Ketten-Chihuahua: Ich sehe nicht, wo sich Sein Kampf die letzten Jahre niedergeschlagen hat, außer in der recht erfolgreichen Abwehr der Gewichtszunahme, trotz EU-Dauerbuffets.
Am Abend wird der Faule fleißig und das nur bedingt. In der Ablehnung der Neuverhandlung der Lissabon-Verträge hat er recht, denn natürlich verheißt das Gespann Kurz-Karas-Weber, noch mehr an die EU-Kette. ABER die Soros-Protegees Kurz und Weber sind nunmal die, welche im Sitzen mit den Blauen Schlitten fahren. Vorne weg der Kettenraucher Strache, dahinter der Ketten-Chihuahua. Ned sehr überzeugend! 

 

08:22 | TQM zum gestrigen Gabalier/SPÖ/Faschismus: 

Das ist schon seicht, sautief und primitv! Immer diese dämliche "Faschismus-Leier"! Was weiß Gabalier über Faschismus? Ist es im Umkehrschluß "anti-faschistisch" Gabalier zu hören? Gabalier, so als Alpenhütten-Biermann für feuchte Tagträume??? Man muß der SPÖ nun wirklich keine Ästhetik und Musikgeschmack unterstellen, aber auch die schwarze Tochter des Ex-NÖ-Landesrats Gabmann, fühlte sich durch Radio Niederösterreich Beschallung im Büro gemobbt. 

05.05.2019

19:25 | oe24: Gabalier greift SPÖ an: "Faschismus in seiner reinsten Form!" must see-video

Am 1. Mai soll es in Graz am Hauptplatz zu einem Verbot für einen Song von Andreas Gabalier gekommen sein – das ist einem Posting auf Facebook zu entnehmen. Der Musiker Johann Reisinger, der mit seiner Band "4you" bei einer SPÖ-Veranstaltung auftrat, spielte den Song "Hulapalu" von Gabalier. Danach soll eine Sprecherin der Partei ein Verbot für die Lieder des Musikers gefordert haben. Reisinger schreibt: "Wir sind eine Coverband und spielen Musik für alle Menschen, wir unterscheiden nicht, wir spielen Livemusik, weil es uns Freude macht und wir andere Menschen unterhalten können." Inzwischen meldete sich Gabalier auch selbst zum Verbot

19:38 | dazu passend - Kleine: Zensurvorwurf gegen SPÖAndreas Gabalier: "Das ist Faschismus in reinster Form"! TB

 

16:10 | Epoch Times: Strache: „Brauche keinen, der mir sagt, wie ich zu denken und zu handeln habe“

Österreichs Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ) hat in einem Interview mit der Tageszeitung "Österreich" ein ganz klare Aussage in Richtung Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) getätigt: "Wir brauchen keinen Oberlehrer."

Plötzlich will Strache sich also von seinem Koalitionspartner emanzipieren und rudert gleichzeitig vom Wort Bevölkerungsaustausch zurück. Ich hoffe, dass kein einziger Leser auf diesen durchsichtigen Wahlkampftrick hineinfällt. IV

18:37 | Monaco
Servus, IV! ist Herr Strache schon mal nach seinem politischen Vorbild befragt worden......seine Antwort, so denke ich, wäre Horst Seehofer.....sein persönlicher ´Windungs-Guru´.....

04.05.2019

19:45 I oe24: Spuck-Skandal: Strache attackiert Rot-Grün

Zu Beginn des aktuellen 22 Sekunden langen Clips hält der Professor einen der Schüler in der Klasse fest und fordert ihn auf, die Klasse zu verlassen und zum Direktor zu gehen. Der Streit eskaliert dann völlig. Trauriger Höhepunkt: Der Lehrer bespuckt den Jugendlichen. 
Der muskulöse Teenie verliert dann die Nerven, packt den Pädagogen am Kragen und stößt ihn gegen die Tafel. Damit endet das Video. Worum es in dem Streit geht, ist unklar. Die Schule hat den Zwischenfall inzwischen bestätigt und den Lehrer nach dem Vorfall suspendiert.

Strache ortet Versagen von rot-grün, benennt aber den "Migrationsvordergrund" der betreffenden Schüler nicht. Der große "Bevölkerungsaustausch" schlägt sich  auch in dieser Anstalt nieder. Der Steurzahler kommt auf für höhere Bildungseinrichtungen, in denen halbstarke Ausländer ihr freches Unwesen treiben. Schutzsuchende Lehrer werden dafür vom Dienst suspendiert. Wer kennt das nicht? Permanente, linke Indoktrination an den Schulen, Zwangsaufklärungsveranstaltungen gegen "rechts", grenzdebile PädagogInnen, die mit "Refugees Welcome" T-Shirt dem Hindukusch anbiedern. Strache soll nicht quatschen und herumlamentieren, oder sich schon wieder distanzieren, sondern die FPÖ ist gewählt worden um durchzugreifen. Das BMI könnte eine Hotline einrichten und solche Schüler von der Polizei abführen lassen, am besten in Ausreisezentren - gegen Gebühr gibt´s Fernmatura! TQM

16:25 | grosz: Armin Wolfs jenseitige Interviews, die Steuerreform in Ö - Duell Grosz vs. Bohrn Mena

Das aktuelle Politduell Gerald Grosz gegen Sebastian Bohrn Mena zu den jenseitigen Interviews von Armin Wolf und zur Steuerreform in Österreich.

13:26 | jouwatch: Felix Baumgärtner springt Andreas Gabalier bei

Eine Partei-Sprecherin der SPÖ hatte in Graz bei der Mai-Veranstaltung der Sozialisten am Grazer Hauptplatz die Coverband „4You“ einfach abgedreht. Grund: Musiker Johann Reisinger spielte mit seiner Gruppe Andreas Gabaliers (34) Hit „Hulapalu“.

Die Leseratte
Felix Baumgartner outet sich erneut als Patriot und hat der SPÖ auf facebook aber sowas von den Marsch geblasen!

10:39 | standard: Offiziere in Ministerien verfassungsrechtlich "schwer bedenklich"

Die via Tiroler Tageszeitung publik gewordenen Verbindungsoffiziere des Bundesheers in diversen Ministerien qualifiziert der Verfassungsjurist Heinz Mayer im Gespräch mit dem STANDARD als "schwer bedenklich". Denn die Aufgabe des Militärs sei einzig und allein die militärische Landesverteidigung – "und sonst nichts".

Haben wir gestern übersehen. Müssen dazu noch recherchieren, was das für Konsequenzen hat! TB

11:40 I TQM dazu: Das ist überhaupt nicht verfassungsrechtlich "schwer bedenklich", sondern schwer in Ordnung! Die Militärs treten nicht im Kampfanzug und bewaffnet an, sondern als dienstzugeteilte Beamte, oder glaubt Mayer, daß Offiziere nur schießen können? Die linke Reichshälfte hat offenbar ihr ´34-er Jahr-Trauma noch nicht verarbeitet! Fähige Ressourcen aus dem Bundesheer in Ministerien zu setzen ist absolut zu befürworten und zwar dauerhaft. Zudem haben wir durch den BVT-Skandal und der ewigen Dauerdiskussion um die Neustrukturierung der Staatssicherheitsorgane einen enormen, qualifizierten Personalbedarf. Woher wollen Mayer und die SPÖ diesen rekrutieren? Aus AMS-Schulungen??? Aus der "Extremismus-Abteilung" des BVT, wo Orchideen-Züchter nach rechten Pflänzchen und tropischen Überweisungsbeträgen graben? Baumann macht das richtig vor! Bravo! Zu recht werden Regierungen dafür verurteilt, horrende Summen an "externe Berater" auszuschütten und damit alte "Haberer" zu bedenken (siehe BRD/Frau von der Leyen). Nutzt nun der Bund seine beamteten Ressourcen, schreit die Linke. Kern ist jetzt eh bei den russischen Staatsbahnen versorgt. Lieber silberne Sterne, unter Aufsicht des Staates, als Siversteins unter Aufsicht der Löwelstrasse! 

03.05.2019

13:33 | Der Goldguerilla "Großer Hype um k(l)eine Reform"

Es ist schon erstaunlich mitzuverfolgen, dass allgemein im Zuge der Diskussion um ein paar lächerliche Steuersenkungen von einer Reform gesprochen wird, die man nicht einmal als Reförmchen bezeichnen dürfte. Das ist eine klare Themaverfehlung, da eine Reform grundsätzlich Änderungen in einer bestehenden Struktur bedingen würde. Von fundamentalen Änderungen im Steuersystem ist allerdings weit und breit nichts zu sehen. Erwartungsgemäß sind die Sozialisten in´s Fettnäpfchen getreten, indem sie auf Basis von Nichts gleich den Neidkomplex schüren mußten. Im Rahmen der Diskussion um die Steuergesetzgebung ist daher auch die sozialistische Haltung eine Themaverfehlung.

Armer und immer ärmer werdender Wirtschaftsstandort Österreich ! Mit politischen Vertretern, die es absolut nicht verstehen, ein Problem an der Wurzel anzupacken, ist der Wirtschaftsstandort Österreich auf Dauer nicht mehr haltbar. Hauptthema hat nämlich zu lauten, das Land im Zeitalter der Globalisierung mit allen Mitteln und Möglichkeiten in sämtlichen Belangen schlagkräftiger und konkurrenzfähiger zu machen. Stattdessen wird seit Jahr und Tag die gegenteilige Politik praktiziert, Unternehmen werden mit bürokratischen Pflichten überhäuft, Unternehmen werden zunehmend der Willkür von Stasibeamten ausgesetzt. Beamtenermessen ist zu Gottes Gebot geworden. Es ist daher nicht verwunderlich, dass der Ansatz von überfälligen Steuer- und Bürokratiereformen wieder einmal in einem Rohrkrepierer endet. Die amtierende Regierung hat es ja nicht einmal zu Wege gebracht, die unseligen Gesetze (Stichwort: Registrierkassenpflicht, ImmoEst usw.) des allseits verteufelten und verfluchten Amtsvorgängers Schelling zurückzunehmen. Angesichts dessen konnte man sich von vornherein keine Hoffnung machen, dass eine Verschlankung des Staates stattfinden würde.

Viel sinnlose Arbeit wird mit der Abrechnung von Löhnen, der Erklärung von Steuern, Steuerausgleichen usw. verrichtet. Für eine lächerliche Steuererklärung gehen mitunter 30-35 Seiten Papier auf, gar nicht zu reden von der Papierverschwendung bei den Registrierkassen. Die Papierverschwendung wäre sogar ein Thema für die Umweltministerin. Die Komplexität des Steuersystems ist sinnlos, sie gehört daher auf ein Minimum reduziert, auf die Diskussionsebene einer Flattax. Im Sinne der Gerechtigkeit gegenüber Familien wäre auch der privilegierte Status des Vorsteuerabzuges von Unternehmen genauer unter die Lupe zu nehmen. Würde man den Vorsteuerabzug nämlich abschaffen, könnte man das gesamte Steuersystem über eine allgemeine von Unternehmen und Privatpersonen zu entrichtende Mehrwertsteuer von womöglich lediglich 10% abwickeln. Ein etwaiger traditionellerweise praktizierter Missbrauch des Vorsteuerabzuges wäre damit auch Geschichte, die Familien entlastet, die KÖSt, Immobilien- und sonstige sinnlose Steuern sowieso obsolet. Die Gefahr von Fehlallokationen von Investitionen wäre damit auch gemindert.

Es ist ein Armutszeugnis für das Land, dass man wohl weiterhin, um Steuern zu bezahlen, auf einen Steuerberater angewiesen sein wird müssen. Vereinfachung des Systems würde hingegen bedeuten, dass die Steuererklärung nicht mehr Platz beanspruchen darf als auf einem Bierdeckel. Die Lage ist viel ernster als zu früheren Zeiten, der Beamtenverwirtschaftungsstandort Österreich kommt zu spät, die gerechte Strafe werden wir dann alle zu spüren bekommen. Gute Nacht Österreich !

WEG MIT DER BEAMTENVERWIRTSCHAFTUNG !
HER MIT DEM NACHTWÄCHTERSTAAT !

05:33 | oo: Steuerreform: Türkis-Blauer Sozialismus

Wer das übliche innenpolitische Schlammcatchen verfolgt, könnte meinen, daß Türkis-Blau völlig anders ist als Rot-Schwarz: die Regierung inszeniert sich als große Reformbewegung und linke Oppositionsparteien bezeichnen die Regierung als neoliberal. Beides ist Unsinn: die aktuelle Steuerreform hätte im Wesentlichen auch von Rot-Schwarz stammen können, Türkis-Blau führt die leistungs- und eigentumsfeindliche Steuerpolitik der sozialistisch geprägten Vorgängerregierung nahtlos fort.
Türkis-Blau setzt bei der sogenannten Steuerreform auf denselben Taschenspieler-Trick wie die Vorgängerregierungen: die kalte Progression. Inflation, Lohnerhöhungen und die stark progressive Einkommenssteuer sorgen dafür, daß bei jeder Einkommenserhöhung die Steuerlast automatisch steigt, weil ein immer größerer Anteil des Einkommens in höhere Steuerklassen fällt. Tarifreformen, d.h. höhere Schwellwerte bei gleichen Steuersätzen bzw. wie jetzt niedrigere Steuersätze bei gleichbleibenden Schwellwerten gleichen die automatische Steuererhöhung lediglich aus, werden aber medial als größte Steuerreform aller Zeiten verkauft. Tatsächlich bleibt die Steuerbelastung zumindest gleich.

02.05.2019

18:24 | kurier: SJ-Chefin Herr: "Nicht von heute auf morgen alles verstaatlichen"

"... Herr sagt dazu: „Ich glaube, das ist eine Forderung, die langfristig ist. Wir werden nicht von heute auf morgen alles verstaatlichen. Es geht grundsätzlich darum, dass wir derzeit in einem Wirtschaftssystem leben, das nicht demokratisch funktioniert. Es arbeiten ganz viele Menschen gemeinsam daran, dass man Wertschöpfung und Gewinne erzielt. Nur diese werden dann nicht auf alle verteilt, sondern die Gewinne landen in den Händen einiger weniger.“"

Die Frau Herr auf den Spuren ihres deutschen Kollegen. Bitte "liebe" SPÖ, schickt die Frau Herr auf Bildungsurlaub und versorgt sie mit ein wenig Literatur zu den Sozialismusexperimenten des 20. Jhd. unter Hitler, Marx, Lenin, Mao.... Ach ja, ein wenig Selbsterkenntnis in Sachen Demokratie/Sozialismus und Oxymoron wäre ebenfalls hilfreich...... HP

19:21 | Leserkommentar
Bildungsurlaub in Nordkorea, Kuba und Venezuela? Aber nicht im Luxushotel sondern im Appartement - lokaler Standard - mit Selbstverpflegung. Medikamente, Bank- und Kreditkarten sind bei Einreise abzugeben, Umtausch nur die ortsübliche Summe für den Lebensunterhalt.

01.05.2019

19:25 | welt: „Kurz ist im Bündnis mit Hetzern und Spaltern gefangen“

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz denkt nicht daran, die Koalition mit der rechtspopulistischen FPÖ zu beenden. Entsprechend äußerte sich der ÖVP-Politiker am Dienstagabend im ORF. Zuletzt hatte die FPÖ mit einem rassistischen Gedicht und mit ihren Verbindungen zu den rechtsextremen Identitären für Aufsehen gesorgt. In Deutschland stößt Kurz’ Ankündigung auf deutliche Kritik.

Natürlich hätten wir ein paar Punkte, mit denen wir uns an den Kanzler reiben könnten. Aber gemessen, was sich da in Deutschland so in der Politik verdingt, ist der österreichische Kanhzler ein echta Wödstar! Ich denke daher, dass aus der Weltredaktion ein wengerl der Neid (mit-)spricht! TB

19:44 | Die Leseratte
Meine Güte, da regt ihr euch auf über das Wort "Bevölkerungsaustausch". In Deutschland nennt man das "Umvolkung", echter Nazi-Sprech. Weniger vornehm, aber treffend.

20:08 | Monaco
Kurz ´er sei ein Fan unabhängiger Medien´.... woa füa a Mental-Watschn (Ohrfeige)....auch gegenüber dem Fragestellter......


17:20 | staatssteich: Wieso ist Bevölkerungsaustausch eigentlich “sachlich falsch”?

In Österreich ist ein Streit um den Begriff “Bevölkerungsaustausch” ausgebrochen, den die kleinere Regierungspartei benutzt, der von der größeren Regierungspartei aber als “sachlich falsch” zurückgewiesen wird - ohne dass beides nachvollziehbar argumentiert würde. Der Journaille jedenfalls reicht die Aussage, dass “Rechtsextreme” den Begriff verwenden würden, und der Attentäter von Christchurch – der womöglich eine Art Agent Provocateur ist – jetzt auch.

Sehen Sie dazu auch meinen Kommentar von gestern, 11:03 in dieser Rubrik! TB

11:26 | oe24: Terror-Organisation PKK marschiert bei 1.-Mai-Aufmarsch mit

Aufregung um den 1.-Mai-Aufmarsch: Bilder eines oe24-Leserreporters zeigen, wie Sympathisanten der von der EU als Terror-Organisation eingestuften kurdischen PKK mitten am Ring aufmarschieren. Dabei ist das Schwingen der PKK-Fahne sowie das zeigen von PKK-Symbolen in Österreich seit 1. März 2019 verboten. Die PKK steht bereits seit dem Jahr 2002 auf der Terrorliste der EU und wird als terroristische Vereinigung eingestuft.

Dazu passend - freitag: Make 1. Mai Great Again! TB

09:23 | mosaik: Die schwarz-blaue Steuerreform-Lüge

Die Bundesregierung feiert ihre Steuerreform als großen Wurf. Sie würde besonders die kleineren und mittleren Einkommen entlasten, behauptet sie. Doch das stimmt nicht. Es sind die SpitzenverdienerInnen, die wirklich profitieren.

Lesen Sie dazu auch die Analyse von RAM von gestern 17:15 in dieser Rubrik! TB