22.01.2019

19:40 | jouwatch: Schon wieder ein Messermord: Österreich versinkt in Blut

Blutiger Jahresanfang in Österreich. Zum fünften Mal in Folge wurde eine Frau im Nachbarland Opfer eines Gewaltverbrechens. Diesmal hat ein Mazedonier zugestochen.

Unser täglicher Einzelfall! Wann greift schwarz-blau endlich durch? Stattdessen kürzt der Innenminister die Gelder für Überstunden bei der Polizei. Langsam stellt sich eine bedenkliche Kontinuität von der letzten Regierung zur jetzigen ein. Kickl, mach was! AM

19:10 | Info-DIREKT: Othmar Karas und die schwarzen Altlasten der ÖVP

Er hat es also nochmals geschafft: Dank seiner parteiinternen Seilschaften und penetranten Art gelang es Othmar Karas, der schwarzen Altlast innerhalb der mittlerweile zu türkis mutierten Kanzlerpartei noch einmal als Spitzenkandidat seiner Partei zur EU-Wahl am 26. Mai anzutreten. Viele Vertreter der Volkspartei sind darüber nicht glücklich, steht doch nun ein Mann aus Aushängeschild der ÖVP an der Spitze der EU-Liste, der ein fanatischer Anhänger des Systems Brüssel und dessen Bonzen ist.

Wer sich gefragt hat, was wirklich hinter der Trennung zwischen alter, schwarzer ÖVP und neuer, türkiser ÖVP steckt, der findet bei diesem Text heraus, dass es im Prinzip nur ein Marketinggack ist. Traurig für die Kurzpartei! AM

17:55 | oe24: Kickl zu Mordserie: 'Mir reicht's' (von gestern)

Ja natürlich ist das dramatisch. Es ist wieder ein Fall, wo ein Ausländer zugeschlagen hat. In dem Fall ist es kein Asylwerber oder Asylberechtigter – diese Fälle hatten wir ja auch –, sondern jemand, der über die qualifizierte Zuwanderung gekommen ist. Wir müssen uns schon die Frage stellen, ob in der Vergangenheit bei der Integration alles richtig gelaufen ist. Ich glaube, dass das vielmehr eine Fantasie von linken Träumern und Spinnern war. Wir haben Menschen bei uns im Land, bei denen die Frau als Besitz des Mannes angesehen wird.

Ja, liebe deutsche Leser, Ihr habt richtig gelesen. Während in Deutschland vom hetzenden Nazi-Mop gesprochen wird, Verfassungsschützer, die das verneinen, ihren Job verlieren und keiner mehr seinen Mund aufmachen kann, spricht unser Innenminister Klartext. Leider sind nicht alle im "offiziellen Österreich" derart grad. Die Frauenministerin eröffnet Hotlines und Frauenhäuser anstatt, das Problem beim Namen zu nennen und richtig zu bekämpfen und der Kanzler schweigt dazu. Gott sei Dank haben wir einen Innenminister wie diesen! Dieser wird auch Taten sprechen lassen! TB

21.01.2019

15:40 | krone: Neuer Leserbrief-Skandal bei den Sozialdemokraten

Die SPÖ sorgt mit einer höchst fragwürdigen Form der Meinungsbildung für heftigen Wirbel. Ein Funktionär hat per E-Mail seine Betriebsratsmitglieder aufgefordert, einen vorgefertigten Leserbrief an die „Kronen Zeitung“ zu schicken, in dem negative Stimmung gegen die türkis-blaue Bundesregierung gemacht werden soll. „Natürlich checkt die ,Krone‘, dass es sich um eine konzertierte Aktion handelt und wird den Leserbrief nicht öfter abdrucken.

Obwohl inhaltlich nichts gegen sein Engagement "gegen die Personalnot in den Krankenhäusern spricht, natürlich checken aber auch die b.com-Leser dieses abgekartete Spiel - besser gesagt - den Versuch einer Medienmanipulation. Deshalb fordert (bitten wäre jetzt zu wenig) b.com ALLE österr. Leser auf, ihren diesbezüglichen Protest mit einer oder zwei Zeilen kundzutun!  Ich habe die Adresse des Landesgeschäftsführers Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! für Euch herausgesucht. Der Absender ist im Original-Abdruck der Krone ist zwar geschwärzt - aber der Unterteil des "g"s steht unter der Schwärzung hervor, weshalb wir an ihn adressieren. Natürlich checkt der Herr Landeschef die Sache - soll er auch! Vielen Dank! TB

20.01.2019

11:20 | TQM-Nachtrag zu FPÖ/Strache/VdB/Sellner/Identitäre: Ein weiteres Bild der blauen Charakterlosigkeit. Die FPÖ hat sich durch die völlig unnötige Distanzierung von den Identitären erst in diese Lage gebracht. Diese alleine ist schon dumm und zeugt davon, daß die FPÖ weder Willens, noch in der Lage zu einer intellektuellen Auseinandersetzung ist.  
Noch kindischer, dümmer und niederträchtiger, ist es nun mit dem Finger auf Sellner  - wie schrecklich - der mit VdB auf einem Foto abgebildet - zu zeigen.
Das alles verutscht nicht Straches Falschbehauptung eines "gefälschten Fotos" - aber der ertappte Strache hat eben ein typisches Verhaltensmuster: Bestreiten, Aufschreien, Dementieren, Davonlaufen, und schließlich bricht unter dem Nebel seines feigen Davonstehlens das peinliche Konstrukt zusammen. Schauen wir, wieviel er diesmal dem DÖW spenden muß!

 

19.01.2019

16:30 | tagesstimme: Nach Posse um Bild mit Identitären: SPÖ fordert Strache‐Rücktritt

Am Donnerstag kam es in Wien zu einem kuriosen Rechtsstreit: Vizekanzler Heinz‐Christian Strache (FPÖ) hatte den Politikberater und ehemaligen Redenschreiber von ex‐SPÖ‐Kanzler Christian Kern, Rudi Fußi, verklagt.

Und was fordert die Linke vom grünen Präsidenten - immerhin hat sich dieser gleich mit dem Chef der Identitären beim Tschicken ablichten lassen -  freudig lächelnd noch dazu! Ein weiterer gelungener Streich von Martin Sellner!

Bildschirmfoto 2019 01 19 um 16.33.28

17.01.2019

19:43 | oe24: FP-Chef klagt Fußi Artner Wende im Prozess um Strache-Foto

Eines gleich vorweg – am Donnerstag gab es im Handelsgericht eine spektakuläre Wende. Wie ÖSTERREICH bereits berichtete, hatte Vizekanzler Heinz-Christian Strache den Kommunikationsberater Rudolf Fußi auf Unterlassung und Schadenersatz geklagt: Streitwert immerhin 35.000 Euro. Fußi hatte ein Foto auf Twitter gepostet, auf dem Strache mit mutmaßlichen Mitgliedern der rechtsextremen Identitären zu sehen ist. Kommentar: „Strache beim gemütlichen Zusammensein mit Identitären-Kader.“
Der FPÖ-Chef hatte in der Klage angeführt, das Foto sei gefälscht worden. Noch im Prozess musste er zugeben: Das Foto ist echt. „Es ist nach einem Besuch an der Grenze in Spielfeld entstanden“, so Strache zu oe24.TV. Tatsächlich finden sich auf der Website des Lokals zahlreiche weitere – ähnliche – Bilder.
Fußi: „Ich erwarte bester Laune das Urteil. Vor dem Prozess hat Strache noch von Fälschung gesprochen.“ Fußi rechnet nicht mehr mit einer Verurteilung. Herr Fußi hat meinem Mandanten vorgeworfen, willentlich und wissentlich die Nähe zu Identitären gesucht zu haben. Und das stimmt nicht.“ Und auch Strache betont: „Die beiden haben sich dazugesetzt – ich kannte sie nicht. Wir haben mit den Identitären nichts zu tun.“

Was für ein Hump! Papa-Hendrik ist schon seit Jugendtagen nicht sehr kamaradscheu, doch immer steht fest - er war´s nicht, irgendwie so. Immer diese dummen Mißverständnisse! Haben sich doch glatt zwei nicht-identifizierte Identitäre zum HC-Man dazugesetzt!!! Wusch, was für eine Schande auch! Die FPÖ hat nichts mit den Burschenschaften zu tun, nichts mit den Identitären und Strache ist Vandale, aber eh kaum dort und wenn kennt er wohl niemanden, weil man städnig singt und gar nicht zum reden kommt. Eigentlich ist er auch nicht so ganz FPÖ-Obmann weil im Papa-Monat und außerdem - jetzt mit der Frau im Haus... Spannend, ob Strache auch 2019 wieder dem DÖW eine saftige Spende zukommen läßt! TQM

16.01.2019

17:28 | unzensuriert: Wiener Stadtrat Hacker richtet Rendi-Wagner via ORF aus: Ihre Aussage „nicht von Relevanz“

Seit dem Ausscheiden aus der Regierung und dem Wegfall des Futtertroges für viele Rote hat sich die SPÖ auf „Total-Opposition“ eingeschossen, wie es der burgenländische Parteikollege Hans Peter Doskozil im Dezember bezeichnet hatte. Neu-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner widersprach, verstand aber die Vergleiche von SPÖ-Stadtrat Peter Hacker, bei denen er den Nationalsozialismus gegen die Regierung ins Treffen geführt hatte, nicht unbedingt als Zeichen der Total-Opposition.

14:47 | oe24: Kickl reagiert auf Frauenmorde

Nach dem vierten Frauenmord in diesem Jahr meldet sich der Innenminister via oe24 zu Wort. Herbert Kickl setzt jetzt eine "Screening-Gruppe" ein. „Die Morde an Frauen in den vergangenen Tagen und Wochen haben gezeigt, dass wir akuten Handlungsbedarf in diesem Bereich haben" so der Minister gegenüber oe24. 
Konkret soll die Gruppe Mordfälle, die sich seit 1. Jänner 2018 ereignet haben und als Beziehungstat eingestuft werden, aufrollen, screenen und analysieren. Kickl weiter: „Es geht uns unter anderem darum, zu analysieren, wer was, wann, wo, wie, womit und warum getan hat. Daraus sollen Muster abgeleitet werden. Eine weitere Frage, die sich die Gruppe stellen wird, ist, ob es Kommunikationsmängel zwischen verschiedenen Stellen gibt, die behoben werden müssen. Dadurch soll ein präventiver Ansatz erzielt werden, wodurch künftige Gewalttaten verhindert werden können."

"Analysen", "Untersuchungen", "Expertenrunden", "Präventionsmaßnahmen",... Wie wäre es mit Taten??? Dazu gehört jetzt und heute - wenn schon nicht im letzten Jahr die Strassen sicherer zu machen - davon keine Spur. Absichtserklärungen und EU-Konsultationen werden für viele Opfer zu spät kommen.
Zur Aussage des Wiener Neustädter Bürgermeisters Klaus Schneeberger (ÖVP) im Ö1-"Morgenjournal", wonach es auch in Syrien Gebiete gebe, in die man abschieben könnte, stellte Kickl fest: "Das sage ich schon lange. Es heißt, ein bisserl kreativ sein." Auch in Syrien gebe es nämlich Gebiete, die nicht vom Bürgerkrieg betroffen seien. Der Ressortchef will daher "die Gangart verschärfen", auch wenn er dabei mit "Konflikten" rechnet. Man habe nun eine "Sondersituation", daher brauche es auch neue Maßnahmen, so der Innenminister.  TQM

 

15.01.2019

10:43 | oe24:  6. Frauenmord in 5 Wochen: So will Politik reagieren

Blutige Mord-Serie an Frauen erschüttert ÖSTERREICH. So will die Politik reagieren.
Michelle aus Steyr, Roy (51) aus Wien, Silvia und Aurelia aus NÖ, jetzt Manuela – sechs Opfer in nur fünf Wochen klagen an – und fordern die Justiz zum Handeln. In allen Fällen war der Täter ein Ex-Freund oder Ehemann.
„Bei Taten gegen Angehörige wird es künftig Mindeststrafen geben“, kündigt auch Karoline Edtstadler (VP) eine Verschärfung an. Auch die Vernetzung zwischen Opferschutz-Einrichtungen und Polizei soll verbessert werden, um schon vor einer Tat handeln zu können.
Auch Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (VP) ist aufgewacht und verspricht „100 neue Plätze bis 2022 in Frauenhäusern“. Trotz Kürzungen im Budget wird auch mehr in Frauen-Beratungsstellen investiert.

Das ist doch schon eine Unverschämtheit, ein Armutszeugnis und ein Totalversagen der Politik! Hätte die 16-jährige Wiener Neustädterin in ein Frauenhaus ziehen sollen um nicht im Wald ermordet zu werden? Ist es Aufgabe der Politik "Fluchtburgen" für Frauen zu schaffen, oder die öffentliche Sicherheit zu garantieren und rigoros gegen die Kriminalität, inbesonders bei der auffälligsten Tätergruppe vorzugehen???
Wo ist die "Soziale Heimatpartei"??? Warum werden nicht wenigstens kriminelle "Asylsuchende" eingesperrt und raschest abgeschoben??? Während der HC-Man im Papa-Monat weilt und die Social Media mit Belanglosigkeiten befüllt, werden nicht die Täter und Gefährder weggesperrt, sondern die gefährdeten Mädchen und Frauen sich im Frauenhaus verbarikadieren! Ihnen kann es im übrigen auch egal sein kann, ob sie vor der, von der FPÖ dikutierten Asylantensperrstunde um 20 Uhr, oder um 22:00 ums Leben kommen! TQM

Und als nächsten Schritt empfiehlt uns die Frauenministerin,das wir die Frauen überhaupt wegsperren und dass kein Platz mehr für sie in der Öffentlichkeit ist? Neuer Terminus: "unbegleitete Frauen"! TB

14:31 | M
"Asylantensperrstunde um 20 Uhr, oder um 22:00"
Nein, von 00:00 Uhr bis 24:00 Uhr. Diese Geschenke haben die unbedingte Notwendigkeit der permanenten Sperrstunde eindrucksvoll nachgewiesen! Meine Frau verriegelt nach dem Einstieg sofort den PKW. Ich habe ihr gesagt, dass sie im Fall der Fälle Vollgas geben soll, egal ob dadurch die/der Angreifer überrollt werden/wird. Besser im Knast, als vergewaltigt und tot. Geld wird nur noch am dörflichen Geldautomat abgehoben, weil sich in der Stadt dort meist Schutzsuchende aufhalten, die Mädels seltsam anschauen. Ich habe eine Machete neben dem Bett und ein Walther-Messer im KFZ unter der Sonnenblende. Am Sonntag wurde hier ein Bungalow unrechtmässig geöffnet, es wurde eine Gruppe junger Männer mit dunklem Teint beobachtet. Ich erwäge den legalen Erwerb einer Schußwaffe. Verdammt, was ist nur aus mir geworden?

14.01.2019

14:03 | staatsstreich: Aus den Annalen des Überkochens: Dritter Frauenmord in Österreich

2019 ist noch keine zwei Wochen alt und schon sind in der kleinen Alpenrepublik drei Frauenmorde verübt worden, zwei von mutmaßlichen Tätern, “die nicht als Hiesige empfunden werden”: einem türkischstämmigen Islamisten sowie einem aus Syrien stammenden Asylanten. Unterdessen werden vermummte Sondereinheiten für Razzien bei rechten Publizisten abkommandiert.

Leider haben wir in Österreich auch diesbezüglich einen Schweigekanzler! 5 Frauenmorde in 5 Wochen. Die Krone hatte heute einen großen Artikel darüber. Als ich jetzt wieder auf deren Seite gegangen bin um ihn hier "dazu passend" war der Artikelverschwunden! TB

11:10 | unzensuriert: Hassposting gegen Kanzler Kurz: Dem Hurenkind in die Goschn haun!

Ausgerechnet Karl Öllinger, einst für die Grünen im Nationalrat und Gründer der Hassplattform „Stoppt die Rechten“ hat offenbar sein Facebook-Profil nicht im Griff. Am 12. Jänner veröffentlichte er einen Satire-Beitrag über Bundeskanzler Sebastian Kurz. In den Kommentar-Einträgen wird allerdings Paul W. ausfällig. Wörtlich schreibt er: ......

Alles im Leben kommt zurück - und diesem Menschen bin ich das sogar sehr vergönnt! Aber dass es ausgerechnet ihn selbst in seiner "Lieblingsdiszipln" erwischt erfreut sehr - solche G'schichtn schreibt nur das Leben! TB

09:28 | krone: Vernichtende Umfrage: Nur wenige wollen, dass EU unsere Gesetze bestimmtNur wenige wollen, dass EU unsere Gesetze bestimmt

Etwas mehr als vier Monate vor der EU-Wahl stellen die Österreicher dem Parlament in Straßburg kein gutes Zeugnis aus. Demnach sprechen sich nur 22 Prozent dafür aus, dass die Gesetzgebung in Europa eher durch das EU-Parlament - und nicht durch das nationale Parlament - erfolgen soll. Die Mehrheit der Befragten sieht zudem ihre Interessen von den EU-Abgeordneten zu wenig gut vertreten.

13.01.2019

10:12 | unzensuriert: Einzelfall: Drei brutale Raubüberfälle durch Ausländer in Graz innerhalb weniger Stunden

Graz 1: Fahrgast mit schlechtem Deutsch wollte Fuhrlohn nicht bezahlen und schlug Taxler spitalsreif
Graz 2: Brutaler Raubüberfall auf junge Frau auf offener Straße - Täter sollen "Südländer" sein
Graz 3: Somalier schlug 50-Jährigen nieder und raubte ihn aus
Graz 4: Wettbüro-Kellnerin niedergeschlagen und ausgeraubt - Polizei fasste Iraker

Macht's mir mein geliebtes Graz bitte nicht madig - das mach ich schon selbst
Immerhin hat die Stadt gestern wieder schätzungsweise 250 Bürger bestrafen können, die 2 Minuten zu spät zu ihrem Auto gekommen sind und daher der Parkschein ausgelaufen war! Manchmal muß man eben Prioritäten setzen. Und solange die Stadträte und ihre Familien sicher sind kann man so weitermachen und die produktiven Teile der Gesellschaft bestrafen und die Verbrecher im Namen der Toleranz nicht verfolgen! TB

09:03 | nzz: Wer die Digitalsteuer wirklich zahlt

Österreich prescht mit der Einführung einer Digitalsteuer vor. Die Befürworter versprechen sich eine stärkere Besteuerung von Internetkonzernen wie Google oder Facebook. Allein, diese werden die Steuer nicht selbst zahlen.

Ust auf online-Werbung! Für in Ö ansässige Firmen oder für alle Seiten, die in Österreich aufgerufen werden? Wie wird diese abgerechnete? Und ähnlich wie bei den Banken steht zu befürchten, dass diese Steuer wieder auf den Konsumenten abgewälzt werden wird! TB

12.01.2019

Red.: Nachtrag zur Servus-TV-Sendung im Hangar 7

11:46 | Die Presse: Schlagabtausch über "soziale Kälte" im Hangar 7

Aber nicht nur die Regierung, auch die Hilfsorganisationen mussten Kritik einstecken - Stichwort: "Asylindustrie". Der FPÖ-nahe Publizist Robert Stelzl kritisierte die Caritas mit "knapp einer Milliarde Budget und 16.000 hauptamtlichen Mitarbeitern" als "industrieartigen Komplex". Die Kritik von Ex-Flüchtlingskoordinator Christian Konrad, der die FPÖ für ihre Attacken gegen die Caritas gescholten hatte, bezeichnete er als "pharisäerhaft" - die "Raiffeisen-Solidargemeinschaft" habe "unfreiwillig zu seinem (Konrads; Anm.) prunkvollen Dasein beigetragen", so Stelzl. Fenninger wehrte sich gengen den Profit-Vorwurf: "Das ist gezielte Diffamierung oder völlig ohne Kenntnis, weil wir als mildtätige, gemeinnützige Organisationen tätig sind."

13:15 I SPON: Streit über Arbeitslose in Österreich Bundeskanzler Kurz legt sich mit Wien an

Aber auch jenseits von Twitter kam aus Wien Kritik an Kurz. Dessen Aussage sei eine "massive Beleidigung" aller Wienerinnen und Wiener, sagte die SPÖ-Landesparteisekretärin Barbara Novak. Kurz habe "einem beträchtlichen Teil der Wiener Bevölkerung unterstellt, dass sie faul sei". Ähnlich äußerten sich Politiker der Grünen.
Kurz hatte seine polemische Äußerung in Richtung Wien allerdings weiter präzisiert. So sei in Wien die Zahl der Mindestsicherungsbezieher stark gestiegen. "Es ist keine gute Entwicklung, wenn immer mehr Menschen keine Arbeit haben und von der Mindestsicherung abhängig sind." Sollte die Wiener Stadtregierung ihre Aufgaben nicht erfüllen, wandere die Kompetenz für die Mindestsicherung zum Bund.

Bundeskanzler Kurz hat es in die Titelgeschichte des "Spiegel-Online" geschafft. Der Wahlkampf um die letzte Rote Hochburg hat begonnen. Interessant ist, daß offenbar sowohl das rot-regierte Kärnten, als auch das rot-blaue Burgenland nicht auf den Wiener Konfrontationskurs aufspringen.
Wenn die SPÖ-Wien glaubt, sich als sozialistischer "Schutzbund" bei den Wählern profilieren zu können, dann wird sich dies als gewaltiger Schuss ins Knie der vermeintlichen Wählerschaft herausstellen.
Denn die "aslykritische Mehrheit", wie Irene Brickner im "Standard" schrieb, ist es in Wirklichkeit leid für dauerhafte Wohlfahrtsstaat-Migration aufzukommen. Denn 50% Mindestsicherungsempfänger setzen sich zusammen aus "Asylberechtigten" und zudem überwiegend aus EU-Balkanstaaten zugereisten, Angehörigen des "fahrenden Volkes".
Die Leier von den "Rollator-Fahrern, geistig- oder physisch Behinderten, auf deren Rücken sich die herzlose Regierung abarbeitet" ist eine rote Wolke, die Aufgrund des Ausgleichs für Härtefälle und anderer, individueller Ausgleichszahlungen, als solche klar erkennbar ist.
So ist es auch mit den von Fenninger geforderten 200 Euro Pro-Kopf-Pauschalbetrag für Kinder aus armen Elternhäusern, die dadurch bessere Bildungschancen erhalten sollen. Die gut klingende Gießkanne, versprengt sich jedoch in der Praxis, dort wo ausgezahlte, zusätzliche  Pauschalbeträge wohl nicht in die Bildung armer Kinder wandern, sondern in Flat-TV´s und anderer Konsumgüter. Afghanen und Tschetschenen, die Klavier- und Ballettstunden, oder Sportbeiträge ihrer Kinder damit aufwenden gibt es wohl nicht - das gilt übrigens genauso für hartnäckige Fälle an Österreichern, die es sich im Nehmen pauschaler Zuwendungen gemütlich machen.
Daher gab es bereits ein einfaches und gerechtes Rezept der Haider-FPÖ in den späten 90er-Jahren, den "Kinderbetreuungsscheck". Um die Zweckwidmung der Bildungs- und Betreuungsförderung zu sichern, wird diesen sozial schwachen Bevölkerungsgruppen ein Sachleistungspaket angeboten, welches zweckgebunden dafür eingelöst werden kann. So ist der Fördeung lernschwacher Kinder, deren Eltern sich keine Nachhilfestunden leisten können, deren Eltern keine Lernförderbeiträge erbringen können gedient und dem Mißbrauch ein Riegel vorgeschoben. Gerade die FPÖ mit ihrem sozialen Anspruch wäre gut beraten, sich dieses Modells zu besinnen und den "Kinderbetreuungs-Scheck" gegen den Vorwurf der sozialen Kälte ins Spiel zu bringen.
Ebenfalls gilt es, das Phariäertum so mancher Ikonen des champanisierenden "Seitenblicke" Gutmenschentums aufzuzeigen. Man kann getrost davon ausgehen, daß jemand wie Christian Konrad wahrscheinlich nie mit der U6 fahren mußte, noch nie das Vergnügen hatte öffentliche Wiener Bäder zu besuchen und dem auch nie Tschetschenen und Afghanen als Mitbewohner ins Haus gestopft wurden, so wie es hundertausenden Gemeindebaubewohnern in Wien ergeht.
Deren rote Schutzpatrone, die ebenfalls uneingeschränkte "Solidarität" abverlangen, pflegen ebenfalls in den besten Innenstadt-Restaurants zu verkehren mit Chauffeur das  gemeine Volk zu meiden und in Innergürtel-Bobo-Bestlagen zu residieren. Daß dies zur völligen Realitäts-Entfremdung und Stammwählerabfluß führt, hat vor allem die SPÖ noch immer nicht begriffen - nun wird  sie sich die nächste Niederlage einhandeln - hoffentlich die denkbar schmerzhafteste, nämlich in Wien. So wie Chrisitan Kern der mit dem Wunsch-Verbündeten Macron in das warme Bett der EU flüchten wollte und uns seitdem mit Urlaubsfotos beglückt und so wie Glawischnigg in ihrem Cabriolet, die der Grünen Partei in die Novomatic davonbrauste, wird das gesamte Konstrukt der Heuchler kollabieren.
Die an sich besonders spendenfreudigen Österreicher  sind die letzten die sich den Vorwurf mangelnder Empathie gefallen lassen müssen. Ob Kinderkrebshilfe, Hospiz und Altenbetreuung - niemand stellt das gute Werk, auch der großen Sozialorganisationen in Frage. Auch in der Aufnahme der Ungarnflüchtlinge 1956, der Tschechen 1968, der Polen 1983 war Österreich stets offen und nicht "kaltherzig". Niemand stellte diese Flüchtlinge aus dem europäischen, respektive alt-österreichischen Kulturraum in Frage - tatsächlich waren sie stets eine Bereicherung und gut für unser Land.
Die Invasion hingegen, besonders ab 2015 aus kulturfernen Ländern, die damit einhergehende, rapide gestiegene Kriminalität und das Ausbreiten der nicht-integrierbaren Zuwanderer gekoppelt mit immensen Kosten ist sehr wohl eine unerträgliche Zumutung. Wenn die Pro-Asyl gestimmten Sozialorganisationen auch noch dazu die "Solidarität" der österreichischen Bevölkerung einfordern, müssen sie sich nicht nur die harsche Kritik des Steuerzahlers - von dem sie überwiegend ihr milliardenschweres Budget beziehen -gefallen lassen, sondern auch die Ablöse aus jenen Bereichen der Asylberatung und Betreuung, die sich die "aslykritische Mehrheit" nicht mehr gefallen läßt.
Nun von wegen "Ende des Wohlfahrtsstaates", "Weg in den Faschismus und Rassismus" zu geifern ist der arrogante Hilferuf um hunderte Millionen Budgetmittel, welche diese Organisationen weiterhin in diesem Bereich beanspruchen. Doch demokratisch legitimiert ist dieser Anspruch nicht. Weder die Caritas, noch die Volkshilfe sind gewählte legitimierte Organe der Republik die dazu berufen sind Politik zu machen und sich der von der "asyl-kritischen Mehrheit" gewählten Bundesregierung zu widersetzen. Sie müssen in genau diesen Bereichen verdrängt werden und durch Bundeseinrichtungen, die den politischen Vorgaben entsprechen abgelöst werden. Pro-Asyl Demos zu veranstalten und gleichzeitig eine objektiv-kritische Asylberatung zu behaupten ist zu platt  und einfach durchschaubar.
Wenn die Bundesregierung in der Lage ist dies entsprechend zu kommunizieren und den oftmals heuchlerischen, ideologischen Faktor zu entlarven, dann wird der vermeintlich rettende Strohalm der SPÖ-Wien aus dem leeren Glas ihrer einsteigen Stammwähler saugen und dann werden die karitativen Einrichtungen auf den Prüfstand ihrer eigentlichen Aufgaben für die österreichische Bevölkerung, für die Armen, Schwachen, Kranken und Bedürftigen reduziert. Genau diese Stunde hat geschlagen. Für die FPÖ jedoch ist die Entwicklung bedenklich. Kurz versteht es blendend der FPÖ ihre letzte, eigentlich einzige Kompetenz zu nehmen. Das Ehepaar Strache, das bei Fellner eine fast tägliche Seifenoper bietet, welche das Niveau der ATV-Lugners deutlich unterbietet, sitzt höchstens im Papa-Monats-Beiwaggerl des Kurz.
Ob Kickl es schafft ein Scherzl Kompetenz Richtung Wien-Wahl zu retten bleibt abzuwarten.
Die Kurz-ÖVP hat hingegen längst erkannt, daß ihre dünne links-urbane Wählerschaft in Wien zu den Grünen und NEOS dauerhaft abgewandert ist. Mahnende Worte des Oberjägermeisters Konrad sind daher irrelevant - sie zurückzuweisen sogar dringend geboten. Dieses grün-pinke Bobo-Spießertum, das am E-Roller in den Bioladen fährt, einen Wecken Urkornbrot um 10 Euro ersteht und meint der Welt Gutes getan zu haben, ist ein kleiner Kreis an Großstadtneurotikern, um die sich rot, grün und pink gerne zanken sollen.
Die ÖVP hat, falls sie noch den geeigneten Kandidaten aus den Hut zaubert, veritable Chancen nicht nur  die zur FPÖ abgesprungenen Wähler zurückzuholen, sondern auch darüber hinaus in der blauen Wählerschaft in Wien zu fischen. Bei aller Freude um das nahende Desaster der SPÖ in Wien, sollte dies der FPÖ sehr zu denken geben. TQM

 

11.01.2019

19:22 | ceiberweiber: Haselsteiner, Kern und Gusenbauer

Als Christian Kern seine politischen Funktionen zurücklegte, sprach er davon, dass er ein Start Up gründen wolle; es kam dann etwas anders, aber doch ähnlich, da er in eine neue Firma seiner Frau einstieg. Hans-Peter Haselsteiner wird nun Mehrheitseigentümer der Firma „Energy Hero“, die Eveline Steinberger-Kern und Christian Kern betreiben. Diese wiederum gehört wie die israelische Firma Fsight (früher Foresight) zur Blue Minds Gruppe, die sich mit smarten Technologien befasst. Im Firmenbuch kann man Beteiligungen und Vernetzungen nachvollziehen, findet jedoch nur „Digital Hero“ samt Haselsteiners ZMH GmbH (61,11 %). Diese ist zu 100% im Eigentum der Haselsteiner Familien-Privatstiftung mit Alfred Gusenbauer im Vorstand, die sich u.a. an Rene Benkos Signa beteiligt. Fsight mischt bei der Umstellung auf Smart Meter mit, „Energy Hero“ bietet Stromanbieterwechsel künftig auch für Gewerbekunden; man wird sich auch mit Smart Homes und E-Mobilität befassen. Wer in Israel in der Start Up-Szene unterwegs ist und mit smarten Technologien zu tun hat, kommt oft von der Unit 8200, einer Special Forces-Einheit, die zum Militärgeheimdienst Aman gehört.

12:49 | ET: Österreich: Kurz und Strache bringen Vertrauen der Bürger in die Regierung zurück

Seit Ende 2017 ist in Österreich die türkis-blaue Regierungskoalition von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache im Amt. Heute ist einer Demox-Umfrage zufolge das Vertrauen der Bürger in ihre Regierung um 20 Prozent höher als 2016.

Der neue Stil kommt an - inhaltlich kann man noch nachbessern! Die in diesen Tagen zur Diskussion stehende Steuerreform wrid weisen, was wirklich in der neuen Regierung steckt! TB

09.01.2019

17:46 | standard: Haselsteiner übernimmt Mehrheit an Ex-Kanzler Kerns Energie-Start-up

Der Industrielle übernimmt 61 Prozent an dem von Eveline Steinberger-Kern geführten Digital Hero und löst damit Krisallmagnat Paul Swarovski ab.

Wirtschaftliche Interessen - Parteienübergreifend! Für die deutschen Leser: Haselsteiner ist einer der Gründer und Financiers der "liberal(hahaha)-konservativen" Partei NEOS - die es immerhin schon 2 Mal ins Parlament geschafft hat! TB


07:50 I Der Standard: Kickls Asylreformpläne: Mit der Abrissbirne

Besagte Rechtsberatung soll, wie berichtet, den unabhängigen NGOs weggenommen und stattdessen im Auftrag einer bundeseigenen Agentur ausgeübt werden. Auch sollen Asylwerber künftig ausschließlich in größeren Bundesquartieren untergebracht werden, versorgt von noch zu findenden Partnern von besagter Agentur – denn den Vertrag mit der bisher tätigen Firma ORS will man lösen. Zusammengenommen ist das ein totaler Systemumbau, an dem die künftigen Agenturbeauftragten gut verdienen werden. Spannend wird sein, wer hier zum Zug kommt. Auch droht dieser Umbau die Lebensbedingungen der Asylsuchenden zu verschlechtern. Experten warnen vor Flüchtlingsgroßquartieren – dorthin geht die Reise. Doch das wird in der Öffentlichkeit ebenso wenig hinterfragt wie der Umstand, dass der Zugang der Flüchtlinge zu Rechtsmitteln erschwert werden dürfte. Stattdessen wird im Namen einer asylkritischen Mehrheit das bisherige, einigermaßen funktionierende Asylsystem der Abrissbirne überantwortet. Und sollte das neue System scheitern, will keiner schuld sein. 

Da muß man jetzt einmal sehr entschlossen eine Lanze für Kickl brechen. Nach so manchen verpatzten Aktionen ist dies wohl das wichtigste und dringlichste Vorhaben, welches Kickl angeht. Die "Rechtsberatung" "unabhängiger NGO´s", gehört diesen ehestens entzogen. Einerseits ist es wohl nicht Aufgabe der Caritas, oder der Diakonie "gute Ratschläge" zur totalen Ausreizung des Asylrechts zu geben und Aslyverfahren durch die Instanzen zu schleppen, außerdem wird es Zeit das Asylbusiness in verstreuten Privatquartieren zu beenden. Beschleunigte Asylverfahren und zentralisierte Bundesasylquartiere zur schnellen Ausschleusung der Eingeschleusten sind die richtige Antwort auf das absolut nicht "einigermaßen funktionierende Asylsystem", sondern auf den Wahnsinn der letzten Jahre. Die "asylkritische Mehrheit" wird es danken! Hoffen wir, daß in dieser zentralen Frage Kickl nichts vermurkst und jedwedes Zaudern und Zögern der ÖVP bei Seite räumt. Dazu gehört im übrigen auch, die Festlegung auf eine astreine Terminologie um den linken Obstruktionskräften keine Reibefläche zu bieten. TQM

10:16 | dazu passend - kurier: Die Caritas: Zu grün? Zu politisch? TB

07:20 | oe24: Jahr beginnt wieder mit Mord an einer Frau

Eine vierfache Mutter wurde von ihrem Ehemann vor dem Haus erstochen. Der Täter ist streng gläubig.
74 Bluttaten mit Todesfolge schockierten im Vorjahr das Land, wobei zwei Drittel der Opfer Frauen waren. Und jetzt ist es wieder passiert. In Greinsfurth bei Amstetten, wo am Dienstag ein strenggläubiger Austrotürke, der aus Tirol nach Niederösterreich zugezogen ist, seine zum Islam übergetretene Ehefrau tötete.
Obwohl der 37-Jährige erst seit wenigen Jahren im Bezirk Amstetten wohnte, war er bereits stadtbekannt, weil er jeden dazu überreden wollte, es seiner Nikab tragenden Gattin (die aber im breitesten Dialekt sprach) gleichzutun und zu konvertieren. Warum es zum tödlichen Streit mit seiner Gattin und der Mutter von vier Kindern kam, ist noch nicht ganz klar.

Ein Kaff bei Amstetten, wo ein "strenggläubiger" Muslim mit österreichischem Pass und Migrationsvordergrund eine 40-jähirge origninäre Österreicherin, die zum Islam abfiel vor den Augen dreier Kinder (1,3,9) abschlachtete. "Idyllisches Dorfleben 2019" - ein weiterer "tragischer Einzelfall" - nicht an kritischen "Hotspots" ener Großstadt, sondern am Land - wann handelt die Politik, wo ist die Erschütterung und das Bekenntnis des kirchlichen Totalversagens in den Bischofspalästen??? TQM

10:31 | Der Indianer
Werter TQM, ich denke Sie vermissverstehen hier was. Sie dienen alle dem gleichen Gott. Auf die Politik können sie hier nicht hoffen, in der Hinsicht ist sie ehrlich und zeigt offen das sie Gottlos ist. Auf der Wiese stehen so deshalb mind. zwei Hirten, welche sich Bälle zuwerfen. Nicht umheisst die Kirche "Amtskirche". Es fragt sich nur, ob der Kopf dem Schwanz folgt oder der Schwanz dem Kopf. Denken wir nur an die jüngere Geschichte, genannt 1000 jähriches Reich. Und hinterher war die Kirche natürlich im Widerstand. Weil sie ein paar Leute hatte, welche sich als Menschen sahen und "Amtsträger" deshalb zeitweilig vergassen.
Hinterher waren viele Helden und oft Tod. Die es überlebten wurden zur Ikone, erinnerten sich aber wieder, das sie Amtsträger sind, nein, nein, sie traten nicht aus und dienten ihrem Gottesverständnis. Was mich ironischer Weise an Herrn Sarazin erinnert. Somit ist alles im Plan oder ?

11:42 I TQM  an den werten Indianer: Also, das ist jetzt schon etwas frivol von Ihnen, mir ein "Mißverstehen" nachzusagen?! Ich habe mich dazu stets eindeutig positioniert - mein Gott, der Gott des Christentums, der Gott seiner katholischen Kirche ist nicht gleich Allah, Buddha, oder sonst wer.  
Mir ist schon klar, daß man seit Jahrzehnten vom frühen Schulalter mit der Ringparabel indoktriniert wird und irgendwann landet man im Sumpf des Relativismus beim freimaurerischen "Weltenbauer", bzw. beim Agnostizismus.
Dessen ungeachtet hat das "Bodenpersonal" der Kirche stets massive menschliche Fehler begangen, die bishin zur Leugnung oder Verdrehung der eigenen Lehre reichen. Dies zu kritisieren ist höchst angebracht. Die Kirche in ihrem inakzeptablen politischen Mainstream-Wirken zu kritisieren ist ebenfalls geboten. Die Kirche in ihrem göttlich-religiösen Kern zu kritisieren, oder ihren götltlichen Sendungsauftrag zu kritisieren, bzw. zu bestreiten, steht Ihnen natürlich auch frei - ich tue es nicht und zwar aus Überzeugung und nicht aufrgrund eines "Mißverständnisses".

12:58 | Bambusrohr zum Indianer
Da möchte ich dem frivolen Indianer und seiner Aussage über die zwei Hirten beipflichten. "Halt du sie dumm, ich halte sie arm". Das, was früher die Kirche war, ist längst zum Staat mutiert. Daher heißt sie ja auch Amtskirche, wie vom Indianer richtigerweise angemerkt. Was nun den göttlichen Sendungsauftrag der Kirche anbelangt: dieser wurde beim ersten Kirchenkonzil 325 zum Teufel gejagt, indem man die Reihenfolge der Dreifaltigkeit verdrehte und viel später noch das Dogma der jungfräulichen Empfängnis hunzu dichtete. Das Ergebnis dieser Entwicklung wird im heutigen Genderwahn sichtbar. Mit göttlich hat das alles nicht im Entferntesten was zu tun, sondern mit seinem Gegenteil. Nichts desto trotz ist durch die Kirche ein Teil Lebensweisheit durch die Zeit getragen worden, wie zum Beispiel das Trennungsjahr bei Scheidungen, sodass man sagen kann, Genie und Wahnsinn liegen tatsächlich dicht beieinander und es liegt an einem selbst, sich das Wesentliche aus dem Angebot heraus zu suchen. Gewagt jedoch, vom Verdrehtem fest überzeugt zu sein.

 

05.01.2019

10:14 | Der Standard: EU-Wahl: Vilimsky will nicht mit "Radikalen" kooperieren

Vilimsky selbst wird die FPÖ wohl fix in den Wahlkampf führen: "Ich bin vorgeschlagen vom Bundesparteiobmann und das ehrt mich." Gleichzeitig verwies er einmal mehr darauf, dass erst die Parteigremien Ende Februar die Kandidatenliste offiziell küren werden. Inhaltlich will Vilimsky vor allem für eine EU mit weniger zentrale Kompetenzen eintreten, vielmehr solle sich die Union auf "Kernaufgaben" konzentrieren. Als ein Beispiel dafür nannte der FPÖ-Mandatar den Außengrenzschutz als "eines der Hauptthemen schlechthin". Dass die FPÖ mit der ÖVP auf nationaler Ebene im Bund in Koalition ist, sieht er für die Wahlauseinandersetzung nicht als Problem an. Es gebe zwei Parteiprogramme, die sich unterscheiden, aber ein Koalitionspaket, an das sich beide Parteien "vorbildhaft" halten. "Auf EU-Ebene haben wir klar unterschiedliche Vorstellungen." Punkten will Vilimsky auch mit Themen abseits der Migration: So werde er die grenzüberschreitenden Lebend-Tiertransporte thematisieren, gegen diesen "Wahnsinn" müsse man EU-weit einheitlich vorgehen, sagte er. 

Jedwede Suche nach jemanden anderen, der dem HC-Man geistig unterlegen wäre blieb erfolglos. Die Wahl fiel wieder auf Vilimsky. Er kann als Ketten Chihuahua weiterhin verhaltensunauffällig in Brüssel sein Ausgedinge finden. Kickl&Co. werden erleichtert sein, ihn permanent im Brüsseler Enstorgungs-Biotop zu wissen.
Vilimsky spielt aber nicht nur die absurde Dauer-Platte von der Mega-Fraktion, die ER kreieren wird. Nichts ist ihm zu peinlich! Dank niederem Instinkt ist er mittlerweile so etwas wie die oberste und exklusivste Schleimspur ans Kindbett der blauen Tiersprecher-Queen, der  Phillippa Strache! So ist er nicht nur gegen menschliche Migration, sondern neuerdings auch gegen grenzüberschreitende Tiertransporte - was für ein Kerl! TQM

 

04.01.2019

09:09 | unzensuriert: Vermögens- und Erbschaftssteuer: Rendi-Wagner „allein zu Hause“

Pamela Rendi-Wagner „allein zu Hause“ lautet derzeit der Spruch bei innenpolitischen Kommentatoren und Politikexperten. Jüngster Anlassfall ist der Konflikt um die Einführung von Vermögens- und Erbschaftssteuern in Österreich. Die erst seit wenigen Wochen im Chefsessel der österreichischen Sozialdemokratie sitzende Rendi-Wagner findet nicht die Tonalität ihrer eigenen Partei. Rendi-Wagners Nein zu Vermögens- und Erbschaftssteuern wegen der aktuell guten Wirtschaftslage stößt bei Arbeiterkämmerern, Gewerkschaftern und dem linken Parteiflügel auf massiven Widerstand.

Obwohl wir natürlich inhaltlich voll zustimmen - aber so wird das nix werden mit dem Zurückholen der Proletariatsstimmen, welche ob der Abgehobenheit der Bonzen die Flucht Richtung soziale Hiematpartei genommen haben! Diese Partei hat ein echtes Identifikationsproblem nicht zuletzt wegen der Wahl ihrer jeweiligen Vorsitzenden! TB

11:49 | Der Goldguerilla
Zumindest in Sachen Finanzpolitik schlägt Rendi-Wagner jedenfalls in die richtige Richtung ein. Weitere Optionen, als endgültig von einer unzeitgemäßen sozialistischen Neidpolitik Abstand zu nehmen, um den lang ersehnten, unteren Wendepunkt in der SPÖ herbeizuführen, stehen ihr eigentlich auch nicht offen. Insofern hat sie den Status Quo der SPÖ richtig analysiert. Eine verheerende Diagnose über den Zustand der SPÖ veranlaßt sie daher, instinktiv richtige Entscheidungen zu treffen, indem sie die fundamentale Umorientierung der Partei vorantreibt. Immerhin würde die Einführung von Vermögens- und Erbschaftssteuern mitunter tausende Arbeitsplätze gefährden. Geistesgegenwärtig hätte sie als Retourkutsche gleich die Abschaffung der destruktiven Immoertragssteuer, vom damaligen unseligen Finanzminister Schelling eingeführt, einfordern sollen. Einige Prozente an Wählerstimmen wären damit allemal drin gewesen. Wieder eine verpaßte Chance, um der Dick- und Doof-Koalition eins auszuwischen.

Am neuen Stil von Rendi-Wagner haben traditionellerweise verschiedene Genossen schwer zu kiefeln. Absolut unverständlich ist die Haltung verschiedener Parteigenossen, die von widerlichen leistungsfeindlichen und obsoleten Grundfesten nicht abrücken können oder wollen. Die Traditionalisten unter den SPÖlern scheinen aus den Wahlschlappen der jüngeren Vergangenheit nicht viel dazu gelernt zu haben, in dem sie in gewohnter Manier, die oberste Führung aus dem Hinterhalt öffentlich desavouieren. Die Umverteilungssucht setzt ihnen derart zu, dass sie sich gebietende parteiinterne Nichtangriffspakte einfach ignorieren und übergehen und damit gewiss keinen konstruktiven Beitrag zur Genesung der Partei beitragen.

Rendi-Wagner fungiert derzeit gewissermaßen als die Einäugige unter den Blinden. Das ist paradoxerweise auch ihr Handicap, und es wird ihr viel Überzeugungskraft abverlangen, als Blindenhündin parteiintern den Gesinnungswandel zu führen. Im Gegensatz zu zahlreichen Waschlappen von Genossen erkennt sie klar und deutlich die Notwendigkeit einer Totalreform der Partei, um diese wieder auf Sendung zu bringen. Dazu gehören natürlich Steuersenkungen bzw. die Nichteinführung von neuen Steuern. Steuersenkungen müssen nicht zwangsläufig im Widerspruch zu sozialistischen Gesinnungen stehen. Allerdings begeht Rendi-Wagner damit einen fundamentalen Tabubruch.

Als Frau, noch dazu attraktiv, weist sie in ihrer Parteifunktion ein weiteres Handicap auf, nachdem alte, hartgesottene sozialistische Macho-Bonzen sich von einem quer eingestiegenen Püppchen nur ungern und widerwillig etwas sagen lassen wollen. Hat sie Erfolg mit ihrer politischen Haltung, wird ihr dieser gewiss geneidet. Hat sie Misserfolg, wird sie über Nacht proletisch abserviert werden. Rendi-Wagner wird es nicht erpart bleiben, gewissen Parteigenossen ordentlich in die Wadeln zu beißen.

WEG MIT DEN SOZIALISTISCHEN UMVERTEILUNGSAMBITIONEN !
HER MIT DER EPOCHALEN STEUERSENKUNG !

07:19 | diepresse: Karas kritisiert Fehler im Umgang mit Orban-Partei

Die Suspendierung von Fidesz wurde nicht konsequent genug verfolgt, sagte der ÖVP-Delegationsleiter. Dazu gehöre, dass das Art. 7-Verfahren im Rat noch immer nicht durchgesetzt wurde.

Naja, der Mann ist wenigstens konsequent. Interessant auch die Überschrift der Presse, "... kritisiert Fehler...." Mit anderen Worten: Was nicht der Karas-Linie entspricht, ist laut APA/die Presse falsch. HP

01.01.2019

19:29 | Der Standard: Heinz-Christian und Philippa Strache mit eigenem Neujahrsbaby

Das politische Neujahrsbaby 2019 heißt Hendrik. Der erste gemeinsame Sohn von Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Ehefrau Philippa kam am 1. Jänner zur Welt, teilte der FPÖ-Chef via Facebook mit. Für Frau Strache ist es das erste Kind, der Vizekanzler ist bereits aus seiner ersten Ehe Vater einer Tochter und eines Sohns, jeweils im Teenager-Alter. 

Erst kürzlich lüftete Phillipa Strache beinahe ein Staatsgeheimnis - nicht etwa, daß SIE die eigentliche Chefin der Blauen sei - das weiß sowieso jeder - sondern, daß sich der HC-Ehe-Man den Vornamen des Kindes aussuchen könne, der Sproß aber sicher weder Christian, noch Heinz heißen würde! Und nun? Hendrik, also Heinz ohne "z", Heinrich mit "k", ohne "ch". Nach den tausendfachen Schwangerschafts- und Nachwuchsmeldungen, der blauen Queen, kann es also nicht an einer unerwartenden Sturzgeburt liegen, die ihm eine sekundenschnelle Entscheidung abverlangte. Und schon wäre dies der erste Anlaß zu einem typisch blauen Dementi: "Hendrik hat nix mit Heinz zu tun, so wie "Waldhäusl nunmehr", nix mit "Waldhäusl demnächst". Hendrick´s Gin und Jimmy Hendrix, weder mit Heinz, noch Hendrik! Alles so kompliziert - a Wahnsinn! TQM