Österreich

01.12.2024

13:30 | Exxpress:  Siegeszug der FPÖ: Fällt jetzt auch das Burgenland?

Nach der Abwahl des steirischen ÖVP-Landeshauptmanns Christopher Drexler muss nun auch der rote Landeskaiser Hans-Peter Doskozil zittern. Aktuell hält die FPÖ mit einem Höhenflug Österreichs Politiklandschaft in Atem. Bei jeder Wahl 2024 konnten die Freiheitlichen satte Zugewinne verbuchen, in vielen Bundesländern wurden und werden die Karten neu gemischt. Und die nächste Landtagswahl steht auch bereits an und zwar am 19. Jänner 2025 im Burgenland.
siehe auch - Mikl-Leitner greift Ampel-Verhandler an

Wenn man sich diese Show der Verhandlungen ansieht, denkt man an Zufälle oder Unfälle .. zumindest was Babler betrifft, doch im Grunde ist es ... eine gewaltige Show.  Mikl-Leitner, die Weiße .. hat Gemeinderatswahlen und Doskozil hat ebenso seine Wahlen und so .. dürfte es einen unheiligen Pakt geben?  Wer die ÖVP und die SPÖ in letzten Jahren oder seit der Geburt beobachtet, kommt auf keinen anderen Schluss.

Wie bekommt man Nehammer weg .. und überzeugt die "kritischen Großkoalitionäre" von einer blau-schwarzen Regierung? Indem man Rocky I ... Aaanddddrrrreeeeeaaaasss .. die Verhandlungen versemmeln lässt, weil aus dem Burgenland dauernd was durchgestochen wird .. die Rache auf den Fußi .. so ein Hirschi ... und man so sein Burgenland absichert, weil die FPÖ in der Regierung sitzt .. und nicht die "Gießkanne" auspacken kann, somit der Stimmenzuwachs der FPÖ im Burgenland durch Hofer eingebremst wird. Hofer als Partner aber bleibt .. und man so in Wien .. gehörig für schrecken sorgt. Vorbereitend für die Zeit nach dem Stimmbruch .. Modell SPÖ-FPÖ Bund .. mit Doskozil. 

Johanna, die Weiße .. kann in Niederösterreich den Bürgermeistern zeigen, wer die strenge Kammer beherrscht ... und auf ein Modell .. Perserteppich im Bund hinarbeiten, nachdem man Nehammer .. durch seine Unfähigkeit .. entsorgt hat, was man Scheitern bei den Koalitionsverhandlungen nennt.  In der Steiermark, wir noch auf Rot-Blau gespielt .. und der Murxist ein wenig demontiert ... bis zum Abgang außerhalb der Schonzeit.

... so könnte es sein .. muss aber nicht.  Rechnung geht an Van der Besten.   TS 

18:15 | Leser Kommentar
Ich bin fast fasziniert wie manche Politiker, hier Mikl-Leitner, es nahezu souverän schaffen, so zu tun als wäre es nicht ihre ÖVP gewesen, die den Karren so weit in den Dreck gefahren haben, daß er fast nicht mehr herauszubringem ist. Und wenn es dennoch Versuche dazu gibt, schnell - in einem unbeachteten Augenblick - mit der Hand in die Speichen zu greifen und zu bremsen. Für einige Parteien wäre es wirklich besser, sie würden in Klausur treten und sich an Kopf und Gliedern zum Wohl des Landes reformieren. Wenn sie das nicht schaffen, sollten sie besser verschwinden.
Ich will keinen VT's anhängen, aber sie haben fünf Jahre lang eindeutig gegen die Interessen des Landes und seiner Bürger gearbeitet. Von Beginn bis Ende und möglicherweise darüber hinaus. Wahrscheinlich sind noch nicht alle Aufträge erfüllt.

 

08:02 | oe24:  Ampel-Krach: "Eigentlich sollten wir aufstehen…"

Bei den Ampel-Verhandlungen kracht es an allen Ecken und Enden: Die SPÖ will die Körperschaftssteuer anheben, die ÖVP legt sich quer. Das Budgetloch wird immer größer und die NEOS sorgen mit "realitätsfremden Forderungen" für Ärger.

Wem schicken wir jetzt die Rechnung?  Van der Besser? 
- Krainer wolle die Unternehmen "bluten sehen" und zeige sich "null kompromissbereit", heißt es. "Eigentlich müssten wir aufstehen und die Verhandlungen abbrechen", so ein hochrangiger ÖVP-Politiker
- Herr soll der ÖVP nicht über den Weg trauen und noch immer befürchten, dass die Mehrheit der Schwarzen eigentlich eine Koalition mit der FPÖ präferieren würde.
- "Man merkt, dass bei den NEOS noch nie jemand eine Koalition verhandelt hat, die überspannen den Bogen massiv", ärgert sich ein ÖVP-Verhandler.

Man merkt die haben sich nicht im Griff, die Teams haben keine Führung ... und wirklich erkannt haben sie die Lage auch nicht.  Wer glaubt mit der FPÖ wird es besser .. nun die bekommen einen Luftballon .. wo drauf steht ... wir sind Kanzler .. und alles bleibt beim ÖVP-System... und so wird es laufen.  TS 

13:10 | Leser Kommentar
Dass die NEOS den Bogen überspannen ist klar.
Frau M-Reisinger glaubt ja, sie wird ja nicht umsonst nach Washington geflogen sein.
Wird spannend, welche Richtung das noch ggf. nimmt.
Ich vermute jedoch, dass man die NEOS mit "Ferklstarter" gefüttert hat, das Futter aber nicht die erhoffte Wirkung gebracht hat.
Vom Stimmengewicht eben ein Ferkel geblieben und keine f... S... geworden.
Ist jetzt eben Spanferkel grillen angesagt.

30.11.2024

09:00 | ZIB2:  KTM: Dr. Johannes Kopf (AMS) zeichnet ein dramatisches Bild von Wirtschaft+Arbeitsmarkt, 28.11.2024

.. und das ist die schöne Version ... TS 

08:02 | oe24: Ampel-Koalition auf der Kippe

Am Freitag hatte die SPÖ bei ihrem Bundesparteivorstand über den aktuellen Stand der Koalitionsverhandlungen diskutiert. Im Anschluss verkündete man, dass jene, die in der Vergangenheit profitiert hätten, stärker zur Budgetsanierung beitragen müssten.  
Eine Provokation in Richtung ÖVP, schließlich hatte Kanzler Karl Nehammer erst diese Woche neue Steuern kategorisch ausgeschlossen. Dementsprechend verärgert reagierte Nehammer, drohte der SPÖ sogar mit Verhandlungs-Abbruch: „Es wird mit der Volkspartei keine Vermögens- oder Erbschaftssteuern geben. Sollte die SPÖ darauf bestehen, sind die Verhandlungen schnell zu Ende.“

Nehammer dürfte bemerken, dass der Murxist Babler einen interessanten Realitätsabstand hat und die einfachen Dinge ... Einnahmen- und Ausgaben ... nicht versteht. Nehammer hat sich alle Ausgänge verbaut .. und Kickl?  Der hält den Mund und schaut was passiert .. wissend, wenn er jetzt loslegt und einmal im Land sagt, was nicht funktioniert, diese Komiker sich dann mit aller Gewalt finden.  
Darum .. die Frage .. gibt es keinen anderen als Kickl?  Was wäre ... wenn Hofer einmal die Situation der Bevölkerung erklären würde... warum wir auf einmal ein Loch in der Höhe von 15 Mrd. haben.  Oder hat die FPÖ davon keine Kenntnis?  Dann brauchen wir sie nicht .. weils dann nur sinnlos ist.
Nicht die Verhandler haben das Recht die Fakten zu kennen ... sondern wir die Bürger.  TS 

29.11.2024

19:05 | oe24:  "Ampel"-Verhandler verlieren Vertrauen

Die derzeit verhandelte Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos sorgt für einen Rückgang des Vertrauens genau in diese Parteien. Im öffentlichen Vertrauensbarometer der Lazarsfeld Gesellschaft für oe24 (1.000 Befragte vom 25. bis 26. 11.) erreichen die ÖVP mit 57 % und die SPÖ mit 51 % Höchstwerte in der Kategorie „nicht vertrauenswürdig“, das gilt – auf niedrigerem Niveau – auch für die Neos, die in Sachen Vertrauen ebenfalls zwei Punkte abstürzen und jetzt auf 48 % Misstrauen kommen.

Der Sieger in der Statistik der Wahlverlierer, ein Murxist und eine Frau mit der sonst niemand reden möchte .. verlieren Vertrauen. Jo eh.  TS 

 

15:59 | heute: Chaos droht! Polizei für Spontan-Demos am Ring gerüstet

15:44 | heute: "Das war drastisch": Jetzt spricht SPÖ-Insider Klartext

 

 

12:00 | oe24:  Budgetloch wird immer größer: Bis zu 14,9 Mrd. – pro Jahr

In einer brandaktuellen Analyse legt der Budgetdienst des Parlaments den wahren Sparbedarf offen.
Das Finanzministerium unter dem nunmehrigen EU-Kommissar Magnus Brunner hat die dramatische Budgetlage in den Monaten vor der Wahl zumindest heruntergespielt – erst seit der Nationalratswahl kommt zitzerlweise die ganze Budgetwahrheit ans Licht. Der Budgetdienst des Parlaments hat jetzt in einem 51-seitigen Bericht das ganze Fiasko offengelegt. Stemmen müssen das die Koalitionsverhandler von ÖVP, SPÖ und Neos – und das wird alles andere als leicht.

Sowas kommt immer über Nacht und immer unerwartet. Würde ein Betrieb .. ich stelle es jetzt mal so in den Raum .. in dieser Form arbeiten .. würden die Damen und Herren von der Finanz die Tür aushängen.
Brunner hat sich .. nach Brüssel verdrückt und von Seiten der ÖVP hörte man von Nehammer .. er möchte einmal die Zahlen auf den Tisch. Ich darf hier an die Vorwahlzeit erinnern....

"Wir haben viereinhalb Jahre Krisenbewältigung hinter uns, das hat viel Geld gekostet", sagte Nehammer am Donnerstag bei einem Pressegespräch in Dornbirn. Es habe viele "Notwendigkeiten" gegeben, die so nun aber nicht mehr gegeben seien. "Mit einem vernünftigen Wirtschaftswachstum und einem vernünftigen Budgetplan haben wir die Möglichkeit zu konsolidieren", sagte Nehammer.

.. auf Basis dieser Aussagen und der Unterlassung durch den Finanzminister ... hat man eine Wahl geschlagen und das Wählervolk vorsätzlich hinters Licht geführt.  Neuwahlen jetzt.  TS 

 

07:40 | krone: Industrie: Später in Pension, weniger Teilzeit

Einen eindringlichen Appell für Reformen im Pensionssystem richtet die Industriellenvereinigung an die Zuckerl-Koalition. Die Industrie sieht das Sozialsystem in Gefahr. Wenn hier nicht gegengesteuert werde, fahre man an die Wand. „Wir schießen mittlerweile 30 Milliarden Euro aus dem Budget für Pensionen zu“, zeigt sich IV-Präsident Georg Knill im Gespräch mit der „Krone“ alarmiert.

Wahnsinnig peinliches Statement von Knil! Der feine Herr verwechselt da anscheinend etwas. Das sind KEINE Refomren, das ist Diebstahl bzw. die Entnahme legal erworberner Rechte mittels Vertrag!
Aktueller denn je: die Industrie und die Politik stecken auch in Österreich unter einer Decke - das wussten wir ja schon länger.
Aber dass man derart offen zusammenarbeitet und von seiten der Industrie die Arbeitnehmer für die Fehler der Politicos bezahlen lässt, grenzt an Verhöhnung. TB

28.11.2024

15:09 | orf: Schmid erhält Kronzeugenstatus

Der frühere Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid, kann nach über zwei Jahren aufatmen: Ihm wurde im Verfahrenskomplex um die Casinos Austria AG (CASAG) der Kronzeugenstatus zuerkannt. Das gab die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) am Donnerstag bekannt. Schmid muss eine Geldbuße von 60.000 Euro und eine Teilschadensgutmachung von 200.000 Euro leisten.

Viele glauben nun, es würde Kurz und Co. an den Kragen gehen. Ich weiß nicht so recht... kurz wird zu Thiel in die USA gehen, dem wird das egal sein. Man hat ja lange genug abgewartet. MA

 

13:26 | .. Fragen über Fragen

17:18 |  Der Systemanalytiker
Der Systemanalytiker mit einer Frage an die LPD Wien:

Sehr geehrte Damen und Herren, sie geben an, dass sie eine Prüfung zum obigen Thema durchgeführt haben und zum Schluss gekommen sind, die Versammlung abzusagen. Damit ich die Gründe ihrer Absage besser verstehen kann, ersuche ich sie höflichst um Beantwortung aller nachfolgend von mir gestellten Fragen:

Wie wurde die Prüfung durchgeführt? Waren es persönliche Interviews, waren es vorgefertigte Fragebögen (wenn ja, welche?), waren es telefonische Interviews, wie war die Fragestellung konkret? Hier würde ich um alle gestellten Fragen ersuchen (Ich bin sicher, ich habe noch einiges vergessen) Haben sie alle betroffenen Personengruppen in die Befragung mit einbezogen? (a) Die Betreiber der Geschäfte in diesem Gebiet (welche genau waren es?), (b) die Allgemeinheit (wie haben sie hier die Personen ausgewählt? Wieviele Personen haben sie befragt? Haben sie sichergestellt, dass diese Auswahl randomisiert erfolgt ist? Wie haben sie diese Personenn kontaktiert?) und (c) Wie iast der Veranstaltungsleiter kontaktiert, befragt worden? (hoer möchte ich ebenfalls die Erhebungsmethoden erfragen)

Des Weiteren möchte ich erfragen, auf welche Weise die Befragung durchgeführt worden ist? Waren es anonyme Befragungen, schriftliche Befragungen, Befragungen in ihrer Anwesenheit oder waren die Personen alleine, haben sie die Befragung aufgezeichnet oder online durchgeführt?Auch hier habe ich sicher etwas vergessen zu fragen. Welche Stichprobengröße hat ihre gesamte Befragung, dh. wieviele Personen haben sie in die Prüfung mit einbezogen? Wer hat die statistische Auswertung der Stichprobe durchgeführt? (Institut, Privatperson, jemand aus ihren Reihen der Polizei?) Wo kann man den statistischen Endbericht einsehen? Weist dieser überhaupt ein signifikantes Ergebnis aus?

Das waren nur ein paar kurze Frage zu Ihrer Prüfung. Falls sie in Umfrage und Statistik vom Fach sind, dann wissen Sie, dass man, um eine seriöse Umfrage mit einem aussagekräftigen Ergebnis zu erhalten, mehr als "nur" ein paar Tage oder Stunden benötigt, oder? Ich bedanke mich jedefalls bei ihnen im voraus für ihre transparente und fachlich fundierte Beantwortung meiner Fragen.

Mit freudlichen Grüßen
Ihr Auftraggeber und Steuerzahler

 

12:40 | oe24:  Steirer-Hammer: ÖVP will mit Drexler weiter regieren

Obwohl Wahlverlierer will der steirische ÖVP-Chef und Noch-Landeshauptmann Christopher Drexler in einer Koalition mit der FPÖ weitermachen. Als Vize.  
Knalleffekt in den steirischen Sondierungsgesprächen zur Bildung einer neuen Landesregierung: In den Kontakten mit dem Wahlsieger FPÖ-Chef Mario Kunasek hat die ÖVP mitgeteilt, dass sie auch als Junior-Partner in einer Koalition mit der FPÖ mit Christopher DrexlerChristopher Drexler weitermachen will. Der ÖVP-Chef würde dann den Posten des Landeshauptmann-Stellvertreters bekleiden.

Die ÖVP agiert nach dem Prinzip .. "Hab schon drei mal was runter geschnitten vom Brett ... und es ist immer noch zu kurz!" ... aus jeder verlorenen Wahl, geht Nehammer und die ÖVP als verkleinerter Sieger hervor.
Das die FPÖ jetzt mit den Stalinisten regieren werden .. sind Vorzeichen für das Burgenland.  Babler hat die SPÖ nicht mehr im Griff .. hatte er eigentlich nie .. doch wie wird es erst in einer Regierung mit den Neos werden?  Wenn der Anruf aus Wien kommt und alles anders ist?
Man kann sich jetzt nur mehr Fussi als SPÖ Chef wünschen ... bei der Krankenakte .. TS 

12:05 | Exxpress:  Polizei untersagt Demo gegen Austro-Ampel

Zwei für Samstag geplante Demos – unter anderem gegen die Austro-Ampel – sind im Wiener Stadtgebiet von der Polizei untersagt worden. Der Grund überrascht.
Zwei für Samstag geplante Demonstrationen sind jetzt von den Sicherheitsbehörden nach dem Versammlungsgesetz untersagt worden. Konkret betrifft das die Versammlungen “Frieden und Neutralität! Gegen die Zuckerlkoalition” sowie “Frieden und Neutralität”. “Die Untersagung erfolgte, da die Prüfung ergab, dass das Recht der Erwerbsfreiheit der Betriebe der Wiener Einkaufsstraßen und das Interesse der Allgemeinheit am unbeeinträchtigten Verkehrsfluss jenem des Versammlungsanzeigers an der Durchführung der Versammlung überwiegen”, erklärte dazu die Wiener Polizei am Donnerstag.

Es musste so kommen und wir werden von dieser Zapferl-Regierung noch eines anders erwarten können, nur das halt dann die Reisinger auszuckt und nicht der Kogler.  TS 

27.11.2024

18:58 | oe24:  Gewalt, Cannabis, Ehe-Aus: SPÖ-Rebell Fußi legt Lebensbeichte ab

PR-Berater Rudolf Fußi will neuer SPÖ-Chef werden. Die nötigen Unterschriften, damit es zu einer Abstimmung kommt, hat er - zumindest laut eigenen Angaben - beisammen. Wie es jetzt weitergeht, verriet er am Mittwochvormittag bei einer Pressekonferenz.   
"Es besteht für uns leider Gottes keine Möglichkeit zu überprüfen, ob all diese 14.100 unterschreibenden Menschen aus allen Teilen der Republik Mitglieder der SPÖ sind", so Fußi. Diese Möglichkeit sei ihm von der Bundesgeschäftsführung verwehrt worden. Daher habe er auch ein anwaltliches Schreiben an die Partei gerichtet. Die SPÖ solle künftig unter dem Namen "die neuen Roten" firmieren - "sollte ich gewinnen".

Sehr spannender Artikel über die vorgehensweise der Roten.  Sowas von Hinterfotzig und hintersozial .. daher bin ich für einen Fussi als Parteivorsitzenden!!!!

siehe auch -   "Ich bin ein Impfopfer": Rudi Fußi überrascht jetzt alle   
Es sind plötzlich ganz neue Töne: SPÖ-Rebell Rudi Fußi hat sich überraschend für seine Aussagen während der Corona-Pandemie entschuldigt. Er selbst habe am eigenen Leib erfahren müssen, dass die Impfung mit gesundheitlichen Nachteilen verbunden ist. Bis heute leide er unter den Folgen.

Wir leiden alle unter den Folgen .. TS 

18:45 | Der Spaziergänger:  
Sind die Aussagen von Hrn. Fußi wirklich ehrlich, aufrichtig u. kein Opportunismus - daran darf bei ihm durchaus gezweifelt werden!!! -, so ist das durchaus lobenswert, aber trotzdem keine Entschuldigung. Alle, die seinerzeit durch lautes Impfpflichtgebrülle aufgefallen sind, brauchen nicht glauben, dass das so einfach entschuldigt wird u. alles gleich wieder so ist, als wäre nichts gewesen. Das mit dem „Idiot“ nehme ich ihm ab und was das Gesundheitliche betrifft: Schwierigkeiten nach der 2. Spritze… Die 2. Spritze bei der breiten Masse war scheinbar das Ziel; danach hat das Spritzpflichtgebrülle abgenommen u. man ging schön langsam in den War-eh-nicht-so-gemeint-Modus über….

19:45 | Monaco  
Servus TS, es wird Platz gemacht, ganz großes Kino, Popcorn, 1. Reihe Fussi-frei......

 

17:49 | oe24:  Nach Beamten-Zoff: Ampel trifft sich zu "klärendem Gespräch"

Die Einigung bei den Beamtengehältern sorgte bei den Neos für Unmut. Man fühlte sich "übergangen" und forderte ein "klärendes Gespräch". Dieses soll es jetzt geben.  
Nach dem Zwist über den Gehaltsabschluss der öffentlich Bediensteten kommen die Vorsitzenden von ÖVP, SPÖ und NEOS am Mittwochnachmittag zu einem "klärenden Gespräch" zusammen. Ein entsprechender "Standard"-Bericht wurde der APA am Mittwoch von den Parteien bestätigt. Die Koalitionsverhandlungen würden von der Verstimmung nicht belastet, die Untergruppen würden ungestört weiter verhandeln, hieß es von den NEOS, allerdings könne man das "auch nicht so hinnehmen".

Ihr österreichischen Deppen .. versteht ihr es nicht?  Es ist der Klassenkampf, den Andreas Babler für uns führt. 
Andrea Babler ist und bleibt .. das genetische Hühnerauge unseres geliebten Josef Wissarionowitsch, er ist Klassenkampf, das Destillat alles sozialistischen Ideen und Strömungen, von Mao über Lenin und Beria.  Von den Roten Khmer bis zu den Roten Falken .. als die ist im großen Nachsitzenden gegeben.
Er ist wie Kim Jong-un .. er macht kein Gaga .. er geht nicht aufs Klo .. er verarbeitet es anders .. er ist Gaga.

Es ist Klassenkampf .. erste Klasse Volksschule und Babler und Nehammer haben gerade die erste Tüte verarbeitet und die Beate mit dem Sepp erkennen schön langsam, dass die vorpubatäre Gehabe dieser Nachsitzenden .. einfach dem Umstand geschuldet ist .. das die Beamten bezahlt werden müssen, sonst wählen sie bei der nächsten Wahl den Herbert. TS 

 

15:50 | zackzack: Wiens gefährlichste Moschee: “Tod die beste Medizin”

Eine Moschee in Wien-Josefstadt ist Anziehungspunkt für junge Extremisten und Hassprediger. In einer mit ihr vernetzten Telegram-Gruppe wird Terror und Dschihad verherrlicht. Die Islamische Glaubensgemeinschaft prüft eine Auflösung. Freitags, kurz vor 13 Uhr, tummelt es sich vor dem Eckhaus am Wiener Gürtel. Männer mit markanten Bärten und Jugendliche mit knöchellangen Hosen treten die drei Stufen hinunter in ein unscheinbares Kellerlokal, um am wichtigsten Gebetstermin der Woche – dem Freitagsgebet – teilzunehmen. Über der Tür blitzt eine Überwachungskamera, am Eingangsschild steht das arabische Wort “En-Nasiha” – zu Deutsch so viel wie “Ratschlag an einen anderen.”

Ein junger Mann, der heuer immer wieder die Moschee besuchte, ist seit kurzem in Haft – zum wiederholten Mal. Ali K. wollte im September 2023 mit einem Messer einen Anschlag am Wiener Hauptbahnhof verüben, entschied sich in letzter Sekunde um und wurde zu zwei Jahren Haft verurteilt. Der 18-Jährige kam heuer im Frühjahr auf Bewährung frei, wurde kürzlich aber wieder festgenommen, sein Fall ging durch die Medien. Teil von Ali K.s “Rückfall” – er soll Terrorpropaganda verbreitet haben – waren nach ZackZack-Informationen auch seine Besuche in der amtsbekannten Moschee.

Kommentar des Einsenders
Alles bekannt, hoch problematisch, und weder die Stadt Wien noch das Innenministerium unternehmen etwas…!? Die wirren Radikalvögel haben sich hierorts gut eingenistet, bekommen wohl auch noch öffentliche Förderungen und die IGGÖ sieht zu oder prüft!? …während harmlose Demonstranten von der Staatsmacht verprügelt werden oder unter Beobachtung stehen, weil sie für ihre Rechte auf die Straße gehen, wird hier gekniffen… Zusperren, Ausreisebescheide, Verbotsgesetz. Mit diesen Herrschaften ist keine friedliche Gesellschaft zu machen!

Terrorhorte mitten in Wien, wo offenkundig Extremisten ein- und ausgehen, und was passiert? NIX! Moschee als Anlaufstelle für radikales Gesindel, Telegram-Gruppen voll Hass und Gewalt, und die Behörden? Scheinen mit anderen Dingen beschäftigt zu sein. Staatschutz? Polizei? Wo seid ihr?! Ach ja, die sind wohl grad schwer damit beschäftigt, harmlose politische Gegner zu überwachen, statt solche echten Bedrohungen in den Griff zu kriegen. Prioritäten völlig falsch gesetzt, oder wie?

Es ist ja nicht so, dass die Infos neu wären – das Zeug läuft seit Jahren! Was muss noch passieren? Noch ein Anschlag? Noch mehr radikalisierte Jugendliche? Hauptsache, die Moschee wird "geprüft". Schön brav. Papierkram statt konsequentem Durchgreifen. Und wenn der Verein am Ende einfach bleibt? Wofür haben wir  diese Behörden? Einfach unfassbar. JE

10:03 | krone: Regierung des Aufbruchs Kanzler zu Dreier-Koalition: Es gibt keinen Plan B

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) spricht im „Krone“-Interview (siehe Video oben) über die mögliche Zuckerl-Koalition, über die Erfolge der FPÖ, über Ausgabenbremsen und ein Sparpaket, das „nicht die Lösung aller Probleme“ sei.

Das einzige was hier aufbricht ist meine Blinddarmnaht, wenn ich dieses lächerliche Endkampf-Statement zu Beginn einer neuen Regierung lesen muß. Der hilf- und erfolgloseste Kanzler der 2. Republik, der so gut wie alle Chancen vertan hat, der über eien gesamte Periode nichts als das Durchreichen Österreichs ans Ende der EU-nahrungskette erreicht hat und der nur durch Ignorieren des Volkswunsches und einem widerlichen Pakt der Verlierer mit einem zweiten Verlierer und und einem pinken Wichtigmacher-Kollegium nochmals Kanzler wird, spricht von einem Aufbruch! Volksverhöhnung pur. Korrelliert mit seinem Umgang mit dem Wahlergebnis! TB

26.11.2024

20:07 |  heute: Nach FPÖ-Sieg: STS ändert Text von "Fürstenfeld"

Im Song "Fürstenfeld" geht es eigentlich darum, dass sie keine Lust mehr darauf haben in Wien zu spielen. Lediglich in Graz, Sinabelkirchen und Stinaz. Jetzt sieht die Sache plötzlich etwas anders aus. STS-Legende Helmut Röhrling will den Text so nicht mehr singen. Der Musiker, der vielen besser bekannt als "Schiffkowitz" ist, zeigt sich vom Wahlergebnis geschockt. Gegenüber der "Kleinen Zeitung" sagt er: "Dass eine Partei, die nur auf Spaltung und Ausgrenzung setzt, so viele Stimmen bekommen hat – ich verstehe es einfach nicht".

Schon seit Tagen würden ihn Magenbeschwerden plagen. Der klare Sieg der FPÖ habe nicht zu seiner Besserung beigetragen, so der Musiker.

Der Spaziergänger:
Ehrlich gesagt, seit das steirische Wahlergebnis bekannt ist, habe ich gewartet, wer der erste „Künstler“ aus diesem Bundesland sein wird, der mit dummpeinlichen Aussagen und „Konsequenzen ziehend“ in den Medien antanzen wird. Hier haben wir ihn. Der „Screw your freedom“-Schwarzenegger fehlt vielleicht noch. Und wann finden in Graz die ersten Demonstrationen gegen das Wahlergebnis statt? Immerhin haben XY Prozent die FPÖ nicht gewählt…. So geht des doch net! Herr Bundespräsident!!!….

15:59 | orf: SPÖ: Fußi will nötige Stimmen beisammenhaben

PR-Berater Rudolf Fußi will die nötigen Unterschriften beisammenhaben, um eine Mitgliederentscheidung über den SPÖ-Vorsitz zu erzwingen. Gegenüber dem „Kurier“ sagte er, er habe mehr als 14.000 Unterstützungen gesammelt. Aus der SPÖ-Bundespartei hieß es auf APA-Anfrage, es werde eine geordnete Übergabe geben. Danach würden die Unterschriften geprüft. Fußi hatte in der Vergangenheit bereits bei mehreren Parteien angedockt und im Vorjahr beim Dreikampf um den Parteivorsitz den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil unterstützt. Damit es überhaupt zu einer Wahl kommt, müssten Fußi innerhalb eines Quartals mindestens zehn Prozent der SPÖ-Mitglieder aus zumindest vier Bundesländern unterstützen, wobei aus keinem Bundesland mehr als ein Drittel der Stimmen kommen darf. Fußi hat dafür bis Ende Dezember Zeit.

Bin gespannt, wie viele das dann wirklich sind, also mit Parteibuch usw. MA

 

15:43 | presse: Magnus Brunners letztes Budget wird zum Fall für Brüssel

Die Europäische Kommission betrachtet Österreichs Neuverschuldung als weder nahe an der Drei-Prozent-Grenze, noch vorübergehend. Sie schlägt darum die Eröffnung eines Defizitverfahrens im Jänner vor. Das Finanzministerium hatte für dieses Jahr eine Neuverschuldung von 3,6 Prozent der Wirtschaftsleistung nach Brüssel gemeldet, für nächstes Jahr solle sie bei 3,7 Prozent liegen. Beide Werte liegen in der Bewertung der Kommission „nicht nahe am Referenzwert“. Der Referenzwert: das sind die weithin bekannten drei Prozent, welche die jährlichen Defizite von EU-Mitgliedstaaten im erträglichen Rahmen halten sollen.

 

12:58 | Exxpress:  ÖVP-Absturz: Kommt jetzt Sebastian Kurz?

Die Landtagswahl in der Steiermark bringt den nächsten herben Rückschlag für die ÖVP. Während der Druck auf Karl Nehammer steigt, wird Sebastian Kurz immer öfter als der letzte Hoffnungsträger der Volkspartei genannt. Ein Facebook-Posting zeigt, welchen großen Einfluss Kurz immer noch hat.

Kurz kann nur bei Sonnenschein glänzen .. in der Ebene der Schulden, des Darbens und der leeren Kassen .. kann er nicht liefern.  Da ist kein Saft im KTM Mountenbike .. wie man so schön sagt .. da ist der Tank beim Rosenbauer Löschzug leer .. da wird t das Golden Quartier halt zum  Katzengold Klo. 
Alkoholfrei bei HoHoHo ... mit einem Wort, Kurz hat keinen Glanz in schlechten Zeiten .. und es würde seinem Ego auch nicht gut tun ... nur, fescher als der Kickl wär er.  TS 

19:55 | Leserkommentar
Kurz ist undenkbar! Ein Blender, ein Schmierenkomödiant auf den nur mehr Hirnamputierte reinfallen. Er war mindestens bei den Corona-Machenschaften der Anführer und Verursacher immensen Schadens (siehe die deutschen RKI Papiere, - das wird bei uns nicht anders gewesen sein). Es wird mir für immer ein Rätsel bleiben, wieso bis dato ein Politiker bei einem vorsätzlich angerichteten Schaden (BRD-RKI) frei von Schadenersatz und Gefängnisstrafe bleiben kann. Auf irgendwelche gesetzliche Regelungen - die gestern geändert werden müssen (denn dann käme sowas nicht mehr vor) - bräuchte man keine Rücksicht zu nehmen. Kurz und Konsorten haben sich auch nicht um verfassungsmäßige Rechte der Bürger geschert, also kann man doch auch ohne weiteres ihre "Rechte" unbeachtet lassen. Unser ganzes politisches System müßte auf bessere, solidere Beine gestellt werden, denn die Verfassung wurde zu einer Zeit geschrieben, als solche Verhaltensweise noch unvorstellbar war.
Unfähige Sunny-Boys, Parteibonzen mit null Ahnung und Axxxxkriecher braucht das Land nicht.

Noch ein Wort zum persönlichen Aussehen, wo sich ja bekanntlich die Geister scheiden: Selbst ein alter runzliger Kickl ist mir weit lieber als ein frischlackierter, aufpolierter, intriganter Kurz! Möge er doch ruhig bei Palantir bleiben und dort in die Kugel schauen, oder hat man ihm dort schon nahegelegt sich was anderes zu suchen?

 

12:00 | oe24:  Beamte: Gehaltsabschluss erreicht, Demo abgesagt

Unmittelbar vor einer geplanten Groß-Demonstration der öffentlich Bediensteten ist doch noch ein Gehaltsabschluss gelungen. Das teilten die zuständigen Gewerkschaften GÖD und younion in einer gemeinsamen Aussendung mit. Details wurden noch nicht bekannt gegeben, die Rede war nur von einem "fairen" Abschluss. Bei der Kundgebung in der Wiener Innenstadt waren bis zu 30.000 Menschen erwartet worden. Die Einigung gelang am Tag vor der Personalvertretungswahl im Bund.

Frage an den Herrn Vizekanzler .. wenn die jetzt marschiert wären die Gewerkschaften ... sind das dann ... Demo­kratie­feinde, Staatsverweigerer, Rechtsextreme und Neonazis oft auch an der Spitze herum­spazieren ..... oder einfach lästige gierige Ärsche die einem vom Wirtshausbesuch abhalten?  TS

10:14 |  heute: Erstes Gespräch – das wollte Trump von Nehammer wissen

Exakt drei Wochen ist die US-Wahl her, die bekanntermaßen mit einem überraschenden Erdrutschsieg des ehemaligen und auch künftigen Präsidenten Donald Trump endete. Dessen Kabinett nimmt nun langsam Form an, besetzt wurden die Ministerämter mit treuen Weggefährten seiner Laufbahn. Elon Musk bekommt eine eigene Staatsagentur zum Bürokratieabbau. Gespannt auf die Staaten blickt auch Österreich, immerhin entfallen auf die USA ganze 7,3 Prozent des heimischen Exports. Bundeskanzler Karl Nehammer telefonierte nun, am Montagabend, mit dem President-elect.

Der Spaziergänger:
Zuerst wird Trump verteufelt bis zum Geht-nicht-mehr, jetzt gratuliert Nehammer ihm kriechend zum überwältigenden Wahlsieg u. faselt gar von „Austria´s longstanding tradition as a venue for international dialogue“. Na bitte, geht ja eh. …. Letztendlich müssen Nehammer & Friends sich mit den Fakten abfinden. Trump ist bald an der Macht u. die kommende, krampfhaft zusammengeschusterte österr. Bundes“regierung“, die niemand gewählt hat, wird immer mehr (aus den Bundesländern heraus) von der FPÖ umzingelt. Schön langsam wird sich auch das Geschreibsel der österr. MSM-Welt anpassen müssen. Sämtliche „Schicksalswahlen“, bei welchen haarscharfe Kopf-an-Kopf-Rennen herbeifabuliert wurden, schaffen sozusagen eine „neue Normalität“,... um Great Reset Wording zu bemühen.

Typisch Karl. Hat erst groß gegen Trump gewettert, weil’s gut ankam, und jetzt auf einmal "Best Friends Forever"? Typischer Politiker-Move: Hauptsache, der Wind bläst in die richtige Richtung. Wahrscheinlich hat Trump sich Tipps geholt, wie man sich mit einem miesen Wahlergebnis trotzdem irgendwie auf dem Thron hält – da ist Nehammer ja Experte. Und jetzt telefonieren sie? Was wird wohl das Ergebnis sein? Österreich ist danach wahrschnlich blamiert bis auf die Knochen... JE

 

07:59 | oe24:  Koalitions-Krimi nach blauem Wahl-Sieg

Der Wunschtraum von FPÖ-Chef Herbert Kickl, wonach Karl Nehammer am Abend der steirischen Landtagswahl hätte zurücktreten sollen, erfüllte sich nicht. m Gegenteil. Blauer Triumph in der Steiermark hin oder her, steht die ÖVP derzeit relativ geschlossen hinter dem ÖVP-Chef und Kanzler.

-Immerhin kommuniziert dieser offenbar auch – wie von oe24 berichtet – permanent mit Landes- und Bündechefs seiner Partei.
-Zudem hält Nehammer mit den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos auch den ÖVP-Traum aufrecht, das Kanzleramt zu behalten.
-Und last, but not least, dürfte in der ÖVP das Lager jener, die gerne die ­Vizekanzler-Partei von Kickl geben würden, verschwindend gering sein.

Die ÖVP kann nicht anders als .. mit der SPÖ, weils egal ist .. zahlen wird der Bürger. 
Anzumerken ist nur, auch bei einer FPÖ Regierung würde der Bürger zahlen .. nur halt mit einer anderen Geschichte.  Bei der ÖVP wird die Geschichte der Krise erzählt werden ... und bei der FPÖ würde die Geschichte der Misswirtschaft erzählt werden.
Der Schlüssel liegt in der Steiermark, egal was Kunasek jetzt macht, er kann alles machen .. nur nicht eine Koalition mit der SPÖ .. dann hätte die FPÖ nach den "Wahlversprechen" in Niederösterreich die komplette Glaubwürdigkeit verspielt.

Wenn die SPÖ mit einer Bundes-Stalinisten-Migrations-Woke-Partei als Partner für die FPÖ jetzt nur zur Machtübernahme koaliert, dann hat sie verspielt .. auf alle Zeiten, dann ist Kickl mit seiner Truppe nichts anders als ein machtgeiler Haufen ... und Niederösterreich war schon mehr als grenzwertig.

Man spürt die FPÖ auch nicht wirklich in den Ländern .. natürlich ist momentan noch viel in den Salzburger Revieren zu tun .. so auch in Niederösterreich, da dürfte der Braun Rasierer ins Waschbecken gefallen sein .. und Oberösterreich, da kann man die FPÖ als Premiumpartner der ÖVP betrachten. Akzente in Energie (Landesanbieter), Pflege, Bildung ... hört man nichts, sieht man nichts ... Akzente gibt es nur im Bierzelt
Es ist wie eine Amazon-Lieferung .. es wurde bestellt .. aber ... die Lieferung liegt irgendwo.  

Es braucht eine Erneuerung in Österreich .. doch das Angebot dazu ist .... TS  

25.11.2024

15:45 | x: Nehammer meldet sich spät zu Stmk-Wahl: "Regierende werden verantwortlich gemacht – Signale ernst nehmen"

Die Steirische ÖVP und ihr Spitzenkandidat Christopher Drexler haben in den letzten Jahren gut gearbeitet und im Wahlkampf beherzt gekämpft. Die Krisen der letzten Jahre haben auch bei den Steirerinnen und Steirern Unzufriedenheit, Ängste und Sorgen ausgelöst. Dafür werden die Regierenden verantwortlich gemacht. Diese Signale muss man als Verantwortungsträger ernst nehmen. Sie können sich sicher sein, dass ich mich dafür einsetzen werde, dass die Themen, die die Menschen bewegen, Gewicht und Priorität haben – vor allem auch in den Regierungsverhandlungen.

Selbsterkenntnis ist der erste Schritt zur Besserung, sagt man. Doch bei Karl Nehammer folgt auf die Selbsterkenntnis im selben Atemzug sofort Verleugnung, Blabla und das bekannte weiter wie bisher. Gut für die FPÖ, in Babler und Nehammer hat sie ihre besten Wahlkämpfer. MA

 

15:15 | ots: Fußi empfiehlt Blau-Rot in der Steiermark

Rudi Fußi empfiehlt der steirischen SPÖ Koalitionsverhandlungen mit Wahlsieger Mario Kunasek. “Der Triumph von Mario Kunasek hat seine Gründe in der katastrophalen Schwäche von ÖVP und SPÖ. Die Steirerinnen und Steirer kenne ich gut genug, bin ja selber einer. Meine Landsleute sind weit davon entfernt, Rassisten zu sein oder Rechtsextreme. Die Sorgen der Menschen werden von SPÖ und ÖVP nicht ernst genommen und diese Entwicklung hält nun seit Jahrzehnten an. Es fehlt meiner Partei an Wirtschaftskompetenz, am Bekenntnis zu einer restriktiven Asyl- und Migrationspolitik und wir wissen nicht einmal mehr wie man Leistung buchstabiert. Dazu kommt, dass an der Spitze der SPÖ jemand steht, der vor einigen Jahren ein in Teilen verherrlichendes Werk über den Massenmörder Josef Stalin mitverfasst hat. Das wäre so als hätte Herbert Kickl an einem Jubelbuch über Adolf Hitler mitgeschrieben. Mit Herbert Kickl ist aufgrund seiner Nähe zu den Identitären und seiner Remigrationspolitik a la AFD im Bund kein Staat zu machen. Kunasek hingegen ist ein “normaler” Rechtspolitiker, der ist im demokratischen Spektrum zuhause. Die Steiermark braucht nun einen Neustart, mit einem Landeshauptmann Kunasek in einer blau-roten Koalition - wenn die Inhalte passen. Die Verhandlungen sollten umgehend aufgenommen werden. Man kann diesen Triumph Kunaseks mit keiner Verliererkoalition vergessen machen."

Fußi ist ein Gaukler und die wenigsten nehmen ihn ernst. Aber er vermag es dennoch, die Stimmung in der roten Basis aufzufangen, die Babler eiskalt ignoriert. Die rote Basis hat kein Interesse an der Ausgrenzungspolitik. Eine wirkliche Alternative zur ÖVP bietet nur Blau-Rot. Sie ist notwendig, um die ÖVP endlich in die Schranken zu weisen und endlich der Macht zu entziehen. Sein versuchtes Ausspielen der Landes-FPÖ gegen Kickl und die Identitären ist schäbig, aber war zu erwarten. MA

 

13:00 | oe24:  "Kunasek ist nicht Kickl": SPÖ-Politiker für Blau-Rot

Nach der geschlagenen Landtagswahl in der Steiermark kommen am Montagnachmittag die Gremien der großen Parteien zusammen. Die ÖVP von Landeshauptmann Christopher Drexler hat für 13.00 Uhr eine Landesparteivorstandssitzung im Landhaus angesetzt, bei der Drexler nach der historischen Wahlniederlage der steirischen Volkspartei die Vertrauensfrage stellen will. Auch die FPÖ verzichtet diesmal auf den traditionellen "blauen Montag" und hat für 17.00 Uhr die Gremien einberufen.

Hätte Doskozil anstatt Babler gewonnen, wobei ich ja noch immer glaube ... Doskozil hat gewonnen und die Wahl war geschoben .. hätten wir schon eine Regierung im Bund. FPÖ und SPÖ .. weil man einfach die Schwarzen nicht mehr ertragen kann.  
Die ÖVP unter Nehammer oder wegen Nehammer wurde wieder abgestraft und .. alles geht weiter wie bisher, nur das halt ein Stalinist Vizekanzler wird.  TS 

16:59 |  Silvercruiser:
Ich weiß ja nicht, was „die“ alle gegen den grünen Terrorspatzen haben. Wie zuletzt in seinem Kommentar (Ö, 13.00 Uhr) tritt er ja den „Wahrheitsbeweis“ an; nämlich, dass er analysieren und formulieren kann! Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter: Ich denke der grüne Terrorspatz, der wegen Zynismus und Sarkasmus, Grammatik und Rechtschreibfehler, einer eigenen Sichtweise, usw., kritisiert wird, muss sich nach wie vor auf die Zunge beißen und die Lippen zusammenkneifen. Mich dünkt, der Mann könnte noch ganz anders und lässt deshalb Milde walten – und deshalb herrscht aus den voran beschriebenen, in der Person gelegenen Gründen hin und wieder Konfusion in seinem Hirn; Zerrissenheit – zwischen „Soll ich“ und „Was darf ich“!

Ich bin in manchen Dingen auch nicht derselben Meinung mit Hr. TS, wie z.B. „FPÖ und SPÖ….weil man einfach die Schwarzen nicht mehr ertragen kann“. Naja, sieht wirklich keiner, dass die „Glaskinn-Prinzessin“ sich über Rudi Fußi reaktivieren lassen möchte; sieht wirklich keiner, dass man den Hr. Schmähhammer minimalistisch (ver-)glühen sehen will, um das Licht des Heilandes, des heiligen Sebastians, wieder erstrahlen zu lassen!? Man könnte dazu noch viel mehr schreiben! Auch die ganzen dualistisch geprägten Bilder hinsichtlich Trump, Putin, usw……hier bringt der grüne Terrorspatz immer eine verbal formulierte Brise ein, die zumindest geeignet ist, einen Hinweis auf die Unterscheidung zwischen Dualität und Polarität für den geneigten Medium-Konsumenten darzustellen.

Die ganzen „Hater“ und die ganzen „Correctiv-Schranzen“, die Sie verurteilen möchten…..wo sind „Sie“ in der Diskussion rund um den Hr. TS denn besser? Sie leben alle in Ihren „Blasen“, aber der Hr. TS hat zumindest schon im militärischen und waidmännischen Sinne tatsächliche Blasen an den Füßen von Protagonisten gesehen respektive erfahren…und was diese anzurichten imstande sind (wie übrigens auch der werte Silvercruiser dies gesehen respektive erlebt hat). Diese Blasen haben handfeste Kriege entschieden…..physische und psychische Krüppel hinterlassen. Hr. Bachheimer hat das meiner Meinung nach mit seinem Medium erkannt und ich kann einerseits nur hoffen, dass er am grünen Terrorspatzen festhält, und andererseits kann ich nur hoffen, dass sich der grüne Terrorspatz nicht wieder eine Auszeit nimmt! Ps.: Zur Wohlstandsdiskussion von Nukleus: „Non serviam“ = ultimativer Wohlstand! Mit einem schönen Gruß bin ich Ihr Silvercruiser!

Mfg (aso, die Partei gibt’s ja nicht mehr;😉

17:01 | Leserkommentar
Werter TS, Sie haben vielleicht recht, denn es hätte ev. ein Stechen zwischen Rendi-Wagner und Doskozil geben können, wären die Wahlzettel nach "Wählerwille" gezählt worden.

https://www.derstandard.at/story/3000000177494/mutma223lich-228lter-und-dings

Auszug:
Sie haben es bestimmt mitgekriegt, im Trend hat ein Herr im besten Pensionsalter Folgendes berichtet beziehungsweise zitiert: "Mutmaßlich ältere Genoss:innen" hätten dafür gesorgt, dass die unglückliche Pamela Rendi-Wagner bei der SPÖ-Mitgliederbefragung auf Platz drei landete. Die Potscherln hätten nämlich "auf Nummer sicher gehen" wollen und die Namen der beiden Mitbewerber einfach vom Stimmzettel abgeschnitten. Ritsch, ratsch, ungültig war er. 740-mal.

So wurde Andreas Babler Zweiter – und später Erster, nicht gleich, aber dann doch noch. Das allerdings eben nur, weil so viele mutmaßlich ältere Befragte so ... na ja, so mutmaßlich dings sind. Also, irgendwie sitzt der Babler "zu Unrecht" in der Löwelstraße.

+ Dementi:
https://orf.at/stories/3322319/

19:39 | Leserkommentar
Werte Redaktion, lieber Terrorspatz, werter Silvercruiser,

herzlichen Dank an den Silvercruiser für seine Stellungnahme zu den Angriffen auf "unseren" Terrorspatzen. Ich melde mich selten zu Wort, aber seit gestern hadere ich mit meiner Zeit um für den Terrorspatz umfangreich Stellung zu nehmen. Danke lieber Silvercruiser, Sie haben das vorzüglich vorweggenommen und mir etwas Zeit gespart. Werter Terrorspatz, bitte machen Sie weiter so, man kann es nicht allen recht machen, ich würde das auch nicht erwarten. Wer mit dem Terrorspatz nicht zurecht kommt kontrolliert vermutlich auch die Mülltonnen in seiner Nachbarschaft auf korrekte Mülltrennung, schickt aber dann wem anderen nach vorne. Saubere analytische Aufarbeitungen gibt es von Jekson (JE), an dieser Stelle auch dafür herzlichen Dank.

 

09:00 | Exxpress:   Schuld von VdB: Klartext-Omi bringt's im ORF voll auf den Punkt

Bei einer Straßenumfrage wollte der ORF von den Menschen in der Steiermark wissen, wie sie über das Wahlergebnis denken. Eine ältere Dame sprach dabei aus, was viele jetzt denken: “Es ist auch die Schuld unseres Bundespräsidenten.”

“Da ist unser Bundespräsident nicht ganz unbeteiligt. Der hätte den Freiheitlichen die Aufgabe der Regierungsbildung übergeben müssen”
Warum hat es VdB nicht getan .. wenn die "Brandmauern" stehen wäre Kickl entzaubert worden oder hätte der Machthunger die ÖVP .. doch weich werden lassen.  Egal, in jedem Fall muss die FPÖ jetzt liefern .. in allen Bundesländern, die mit Leuten der FPÖ besetzt sind. Von Vorarlberg, Salzburg, Oberösterreich, Niederösterreich und jetzt vor allem in der Steiermark muss die FPÖ liefern .. und da hätte ich nur eine einzige Frage
.... "Mit was, soll geliefert werden?" bei den Löchern .. Schulden auf den Tisch!!!!!  TS 

07:29 | Der b.com Hausjurist Dr.Dr. Schimanko zur Möglichkeit einer Brombeer-Koalition in der Steiermark

In der Steiermark ist nach der Landtagswahl vom 24. November 2024 die FPÖ mit 34,8% der Wählerstimmen (17 von 48 Landtagsabgeordneten) stärkste Partei. Zweit- und drittstärkste Parteien sind ÖVP und SPÖ mit 26,8% und 21,4% (13 und 11 Landtagsabgeordnete). Auf die Neos entfallen 5,9% (2 Landtagsabgeordnete).

Wenn ähnliche undemokratische Tendenzen bestehen wie in Thüringen, dann droht der Steiermark eine Koalition zwischen ÖVP, SPÖ und Neos. Für so eine Koalition gibt es bereits den Namen Brombeerkoalition. In Thüringen ist nach der Landtagswahl vom 01. September 2024 die Afd die stimmenstärkste Partei. Es besteht nun die folgende Zusammensetzung des Thüringer Landtags: AfD 32 Abgeordnete, CDU 23, Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) 15, Die Linke 12 und SPD 6.

In Thüringen haben nun die CDU, das BSW und die SPD eine Regierungskoalition vereinbart.

"Die drei Parteien müssen unter schwierigen Bedingungen regieren. Sie haben im Thüringer Landtag 44 von 88 Sitzen und müssen somit immer auch mindestens eine Stimme in der Opposition überzeugen. Das wären für die nach den Parteifarben benannte Brombeer-Koalition die Linke oder die AfD", wird in der Frankfurter Rundschau berichtet (Felix Durach/Lisa Mahnke, BSW feiert: Brombeer-Koalition in Thüringen stellt Vertrag vor, Frankfurter Rundschau 24.11.2024).

Im Unterschied zu Thüringen hätte eine steirische Brombeerkoalition mit insgesamt 26 Mandaten eine Mehrheit im Landtag.

10:01 | Silverado:
Wie erfreulich das Wahlergebnis für die Steiermark auch sein mag, 1 von 3 Stimmen ist keine absolute Mehrheit. Wie sähe es eigentlich bei einem Verhältniswahlrecht "The-Winner-takes-it-all" aus? 40 von 48 Sitzen? Die FPÖ kann letztendlich zwei Dinge tun: Warten, bis sie nach geltendem Wahlrecht die Absolute erzielt, oder, dem Beispiel anderer Bundesländer und Länder folgend eine Koalition bilden. Ich denke, dass dies von der Zentrale in Brüsslington auf Bundeslandebene noch toleriert wird, auf nationaler Ebene allerdings erst nach erfolgter Instruktion darüber, was geht und was nicht.

Wenn nicht die erste, dann eine den ersten Amtshandlungen von Meloni war zum Beispiel der Ausstieg aus dem Seidenstraßenprojekt, oder von Milei das Geschimpfe auf den Verbrecherstaat China, mit dem er nichts zu haben wolle, aber jetzt bettelt Italien in China wieder darum, weiterhin Wein und Schinken exportieren zu dürfen, und Milei redet doch mit China über die bereits vor seiner Präsidentschaft vereinbarte 5-Mrd-Kreditlinie, zumindest solange, bis ihm der IMF die 44-Mrd-Linie nicht wieder öffnet. Da hat er offensichtlich nicht ganz so libertäre Ansichten über kreative Zerstörung und dem ganzen Zeugs. Werbung verspricht alles Mögliche, oder hat schon mal jemand eine Sportwagen-Werbung im morgendlichen Stau oder bei der verzweifelten Parkplatzsuche gesehen?

06:35 | krone: Kickl: „Die Ampel fliegt ihnen um die Ohrwaschln!“

Die Grüne Mark wurde am Sonntag blau eingefärbt. Gefeiert haben die Freiheitlichen ihren fulminanten Triumph in einem Lokal am Grazer Stadtrand, ganz in der Nähe von Mario Kunaseks Wohnort. Auch FPÖ-Bundesparteichef Herbert Kickl ließ sich das nicht entgehen. Er reiste am Sonntag in die steirische Hauptstadt – knackige Ansagen inklusive.

Als Steirer konnte ich relativ sicher sein, dass es ein Ergebnis in dieser Dimension geben würde - deshalb auch mein Watschentanz-Cover-Slider vom Samstag. Leider kann man über Wien als Steirer nichts prognostizieren, zu undurchsichtig, zu absurd und zu verdeckt sind die Interssenslagen.
Wäre Österreich wieder venünftig,
- müsste Nehmammer sofort den Hut nehmen
- der Bundespräsident zurücktreten
- und alle Beteiligten des Demokratie-Diebstahls vor ein Demokratiergericht kommen und zu gemeinnütziger Arbeit verprflichtet werden um zukünftige jegliche Versuche, Wahlergebnisse zu stehlen, zu verhindern. TB

08:40 | Leser Kommentar  
1. schön das die FPÖ stärkste Partei ist.  
2. aber...über 60 % Mainstream-Idioten...leider
Doof-Michel und Doof-Ösi - ein unschlagbares Team. 

24.11.2024

Die Steiermark hat gewählt

16:11 | b.com: Die Steirer haben dem Ballhausplatz in Wien gezeigt, was man von Demokratie-Verbrechen hält

Die FPÖ hat ihre Stimmanteile verdoppelt. Die ÖVP verdiente Watschen erhaltenen - dabei hat man Nehamme ohnehin vom Wahlkampf ausgeschlossen.
Die SPÖ glimpflich davongekommen.
Das Grüne Herz Österreichs hat auch den Grünen gezeigt, was wirkliches, ernst gemeintes Grün ist und was ins psychiatrische Sonderkrankenhaus gehört. TB

16:30 | In Bad Aussee, einer Region die noch mehr anders (früher eher Schwarz) ist als die Steiermark höchstselbst, haben die Freiheitlichen sich verdreiffacht!!! 

17:00 | GS Stocker meinte soeben im ORF, dass Dder ÖVP-Landeshauptmann Drexler einen leidenschaftlichen Wahlkampf geführt hätte. Was für eine fatale Fehleinschätzung. Nicht, dass eine Partei wie die noch immer türkisgeprägte und türkisverhuntzte ÖVP in der Steiermark es nicht verdient hätte abgewählt zu werden.
ABER einen derart farb- und hilflosen Landeshauptmann wie Drexler hat sich die Steiermark nicht verdient. Mir fällt kein österr. Bundeslsnd ein, wo der wiedergewählt werden könnte (ned amal in NÖ)!
Drexler hat aber Recht, dass die Demokratie-Psychopathen der Bundespartei mit dem Grünen Initiator und Mittäter in der Hofburg den Niedergang der ehemals Bürgerlichen wahnsinnig beschleunigt haben. 
Dafür dass er jetzt gerade offene Worte im ORF gefunden hatte (Ansprache an seine Parteigänger) gebührt ihm trotz oben erwähnter Farblosigkeit höchster Respekt.
Ich hab auch überhaupt kein Verständnis mehr für Steirer, die noch immer glauben, dass die ÖVP bürgerlich wäre bzw. für die Bürger gearbetiet hätte. TB

18:03 | Selbst in der Landeshauptstadt Graz hat sich die FPÖ verdoppelt.

18:30 | Leser Kommentar  
"Die FPÖ hat ihre Stimmanteile verdoppelt. Die ÖVP verdiente Watschen erhaltenen"

Jo mein lieber TB das ist ja alles super, wie ihr Steirer es den Blockparteien gezeigt habt, jedoch wird die eure Watscherei kaum interessieren, da Sie noch immer fast 2/3 der Stimmen erhalten haben.
Das ist genau der gleiche Fall wie in der BRD mit der AfD, was nutzt es denn der FPÖ wenn sie stärkste Partei wird, wenn der Einheitsblock weiterhin mehr als 50% hat ???

Was wird passieren in der Steiermark? Genau das was auch in Wien passiert.
Schwarze, Rote und Grüne Landesverräter bilden die Regierung und alles läuft weiter wie gehabt. Ersatzweise stehen auch die NEOS sicher bereit, als Mehrheitsbeschaffer.

Also spart euch die freudige Aufregung, denn es wird sich genau wie bei uns in Dummland nichts ändern.
Die Masse ist dumm und wird in diesem Leben auch nichts mehr dazu lernen.

Die Mehrheit kann nicht eigenständig mehr denken und ist komplett durch die Linksmedien, die Kirchen, Gewerkschaften und die politische Einheitsfront von Schwarz, Rot und Grün idiologisiert zum Selbsthass.
Traurig aber wahr, bei euch nicht anders wie bei uns.

 

Allgemein

07:07 | heute: Millionen-Betrug mit Reparaturbonus aufgeflogen

Es wurde von Vielen bereits gemutmaßt, nun hat sich der Verdacht erhärtet: In Wien, Niederösterreich und dem Burgenland kam es zu einem großangelegten Betrug im Rahmen der Förderaktion "Reparaturbonus". Diese wird aus EU-Geldern finanziert, die Europäische Staatsanwaltschaft übernahm deshalb die Leitung von mehreren parallellaufenden Verfahren.

Es darf einen nicht wundern, dass es einige radikale Libertäre gibt, die meinen "Möge uns der Herrgott vor staatlichen Ideen - besonders wenn diese originell sind, beschützen. TB

Der Spaziergänger
Frage: Wer hatte das gedacht?
Antwort: Jeder, der nach-, mit- und vorausdenkt!
Die Nachverfolgung dieser Betrügereien, die nicht neu dafür aber erwartbar waren, verursacht mehr Steuergeldaufwand und CO2-Ausstoß, als diese Förder(schnaps)idee je an Sinnhaftigkeit hervorbringen könnte.

23.11.2024

18:00 | Exxpress:   Blauer Boom & schwarzer Kater: Steiermark steht vor Wahlbeben

In der letzten Umfrage vor der Spannung erwarteten Landtagswahl in der Steiermark zeichnet sich eine kleine Polit-Sensation ab: Für die ÖVP könnte es bitter werden, die FPÖ hingegen steuert auf ein Traumergebnis zu. 

Um diese Regierung zu verhindern ist ein gewaltiges Ergebnis in der Steiermark notwendig, doch um das notwendige Sparprogramm, die Strukturreformen und vor allem das notwendige gesellschaftspolitische Reset .. ist noch mehr notwendig.  Eine bürgerliche konservative Bewegung .. und sicher nicht eine FPÖ oder gar ÖVP. TS 

07:50 | oe24:  Die drei geheimen ÖVP-Varianten: Nehammer, Kurz oder Hattmannsdorfer

Nachdem ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer im oe24-Interview auf die Frage, wie hoch er die Wahrscheinlichkeit einer schwarz-rot-pinken Koalition einschätze, mit „50 zu 50“ geantwortet hatte, haben sich in der ÖVP die Debatten über Plan A, B und C beschleunigt. Tatsächlich gibt es in der ÖVP – von durchaus unterschiedlichen Lagern – drei Varianten für die Zukunft der Partei.

Wenn es eine Wiederherstellung der demokratischen Verhältnisse geben kann, dann gerade angestossen aus den ÖVP-Diktaturen in Niederösterreich und Oberösterreich.  Kurz ist durch, egal was er will und macht, Kurz hat die ÖVP zu "alten Höhen" gebracht, aber auch den Grünen ausgeliefert.
Der Traum der ÖVP mit den Grünen hätte noch unter Schüssel funktionieren können, doch jetzt ist es ein geistig menstruierende Endzeitkalifat, die hormongesteuerten Wechselgeschlechter in dieser Wettertruppe kann Realität von Wunschdenken nicht unterscheiden .. und dies hat Kurz eingeleitet, die Grundwerte der ÖVP verraten .. die Bauern, die Unternehmer.
Nach dieser Wahl .. und vor der Wahl kann die Line nur nach unten gezogen werden, Nehammer hätte nach Corona aus der Politik gezogen werden müssen, den niemand kann in einer solchen Situation gewinnen, man kann es niemanden recht machen. 
Sosehr es einen Wandel in diesem Land braucht, so dringend ... doch KEINE der Parteien hat das richtige Rezept .. und schon gar nicht das Personal dazu.  TS 

22.11.2024

13:05 | Krone ... Fußi rechnet ab: „Unser Land fährt gegen die Wand“

... muss man gehört haben ... Fußi als Vizekanzler .. das wäre was.  MAGA .. Make Austria Gay Again.  TS 

10:13 |  heute: Neue Regierung – Das wird jetzt als Erstes verhandelt

ÖVP, SPÖ und Neos sind am Donnerstag wie angekündigt offiziell in die inhaltlichen Verhandlungen über ein mögliches gemeinsames Regierungsprogramm gestartet. Vorab hatte man ja, wie von "Heute" ausführlich berichtet, sieben thematische "Cluster" definiert, entlang derer die Schwerpunkte einer Dreier-Koalition fixiert werden sollen. Unter diesen Hauptgruppen sind insgesamt 33 Untergruppen angesetzt, in denen die Details verhandelt werden. In Summe sind an diesem Prozess rund 300 Personen beteiligt – sie kommen aus den drei Parteien, teils sind es auch externe Experten.

Am Donnerstag trafen sich laut "Heute"-Informationen die "Cluster"-Gruppen, unter anderem jene zu den Themen Wirtschaft, Inflationsbekämpfung, Soziales, Frauen und Internationales. Einzig der Cluster zur Bildung kam noch nicht zusammen, dieses Treffen soll aber noch diese Woche online stattfinden.

Kommentar des Einsenders
Nicht bös sein, aber die Themenstellungen mit den (meisten) genannten „Verhandlern“ erscheint so, als würde der Blinde dem Tauben den Überschallkunstflug erklären wollen! Die Ex-Gesundheitsministerin als Ärztin geht durch, der Sepp (was machst du?) Schellhorn zu Inflation, um den Leut‘ zu erklären, dass das Schnitzel bei ihm einen schwachen Dreißiger kosten müsst wegen der Kosten, ein paar politische Bleichgesichter umrahmt von ein paar Nasenbohrer, die bis dato schon bewiesen dass sie von der Materie keine Ahnung zu haben scheinen, Bildung irgendwann ein bißerl online, Frauen natürlich ganz wichtig, und währenddessen versinkt das Abendland im freien Fall, ist substantiell und systemisch in Richtung Katastrophenmodus, müßte eigentlich unter Kuratel gestellt werden – aber man trifft sich halt im Cluster…!? Genau jetzt bräucht’s einen Miley, der hier mit der Motorsäge reinmarschiert und Fakten schafft – der Rest ist mittlerweile wertlos, unreformierbar und wird das Chaos nur noch verschlimmern. Schad um die Zeit!

Die Zirkusdirektoren Nehammer, Babler und Meinl-Reisinger sitzen also in ihrer Manege und überlegen, wie sie das Publikum mit einem neuen Programm begeistern können. Aber statt akrobatischer Höchstleistungen gibt’s nur Eiertanz ums Budgetloch – 15 Milliarden schwer...

Die SPÖ will 'irgendwie' mehr Geld reinholen, die ÖVP und Neos schrei’n 'Nein zu neuen Steuern!', aber bitte auch keine Ausgaben kürzen, weil sonst gibt’s Buh-Rufe. Das Ganze läuft wie ein schlechter Jonglier-Act: Zu viele Bälle, keine Skills. Und am Ende stolpert wieder der Steuerzahler über die Clownsnase.

300 Leute sitzen in 33 Untergruppen... weil man genau so am besten Geld spart... Doch keine Sorge, die Chef-Kasperl sagen: 'Es gibt keine roten Linien.' Heißt also: Alle springen freiwillig in den Haifischteich, nur dass sie vorher noch diskutieren, ob sie dabei Schwimmflügel tragen dürfen.

Und am Ende? Kommt raus, dass die Manege bleibt, wie sie ist: Löcher im Zelt, leere Kassen und ein Publikum, das sich fragt, warum es für diesen Zirkus immer noch Eintritt zahlt. JE

12:58 | Der Spaziergänger   
Unfassbar, …dass Mrs. Marilyn Manson da auch immer noch mitmischt!!!!

08:05 | oe24:  Parteien Grüne: Kogler kündigt Rückzug an - und sagt, wer ihm nachfolgt

Werner Kogler wird im kommenden Jahr nicht mehr für den grünen Chef-Posten kandidieren - er sagt aber, wer es werden soll. Werner Kogler zieht nach dem Ende der ersten grünen Regierungsbeteiligung Bilanz. Diese sei „voll da“, so der scheidende Vizekanzler, da in seiner Amtszeit etliche Erfolge verbucht werden konnten.

Die Flasche ist leer ... die Lücke, die er uns hinterlassen wird .. wird uns noch Jahre vieles kosten.  TS 

21.11.2024

10:46 |  Krone: Finanzminister Mayr will Amt mit Demut ausüben

Kurz nach seiner Angelobung hat sich der neue Finanzminister Gunter Mayr gleich dem Nationalrat präsentiert. Er versprach, das Amt mit Demut auszuüben, und sich „voll auf die budgetäre Situation“ zu konzentrieren. „2025 sollten wir unter drei Prozent kommen“, sagte er in Bezug auf das Defizit. Die EU-Kommission erwartet ein Defizit von 3,6 Prozent für dieses Jahr und von 3,7 Prozent für kommendes Jahr. Ein Defizitverfahren „gilt es natürlich, abzuwenden“, sagte Mayr. Der bisherige Spitzenbeamte versprach, das Amt mit Demut auszuüben und sah seine Ernennung als „Ausdruck des Vertrauens in die Beamtenschaft“.

Die bisherige Koalition war am Mittwoch bemüht, die eigene Arbeit in einem positiven Licht darzustellen. Österreich sei in Sachen Wirtschaftskraft immer noch unter den besten in Europa, sagte Beamtenminister Werner Kogler (Grüne). Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) verwies auf die schwierigen Zeiten, in denen das Land gewesen sei. Mehrere Krisen hätten bewältigt werden, das Bundesheer aufgerüstet werden müssen.

Kommentar des Einsenders
Mich würde interessieren, wie Sie das einschätzen beziehungsweise wie Ihre geschätzte Leserschaft dies einordnet!?

Diese „Demut“-Nummer können sie sich sparen. Wir brauchen keine leeren Floskeln, sondern endlich mal eine Regierung die für das Volk arbeitet und dagegen... JE

07:59 | oe24:  Meinl-Reisinger: "Zu Tode gefürchtet, ist auch gestorben"

Morgen beginnen offiziell die Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und Neos. Bleibt ihr Nein zu neuen Steuern die rote Linie der Neos? Fordern sie weiterhin das Finanzministerium? Das wollte ZiB2-Anchor Armin Wolf am Mittwochabend im Interview von Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger wissen.

Die Neos als "drittes Rad" am Fahrrade .. kurzum .. fokusierte Unfähigkeit.  Was man so in den "Talk-Shows" hört, wird Beate die österreichische Baerbock und bekommt in das Außenministerium.  Sie will keine Denkverbote, alles soll möglich sein .. und der Häfn-Vorsprecher der FPÖ .. kündigt an, die ÖVP besetzt das Innen-, Justiz-, Finanz- und Verteidigungsministerium.  
Wie groß muss die "Scheiße" stehen, wenn die ÖVP schon die wichtigsten Ministerien für sich beansprucht ... da ist von der Ermittlung, der Polizei, bis zum Staatsanwalt .. hin zum Richter alles möglich. 
Stellen wir uns diese Konstellation bei einem Corona U-Ausschuss vor?  Impfstoff Beschaffung .. oder alle Beschaffungen in den letzten Jahren.
Wie hoch .. muss die "Scheiße" inzwischen sein, dass man unbedingt Kickl von den Ämtern fernhalten muss.  Es geht nicht um die FPÖ .. die kann man mit einem Urlaub in Ibiza ode ein oder zwei Kellerlokale abspeisen ... doch wieso will man gerade Kickl von der "Einschau" fernhalten?
Weil er in keinen VW steigen will?  Weil er trotz Regierungsbeteiligung, dieses System aufbrechen würde?
Vielleicht, weil er es in diesem Moment nicht nutzen würde ... sondern .. wenn er es braucht, wenn es für ihn zum Vorteil ist.
Es reichte nach der Wahl zu sehen .. wie sie herumstolzierten .. dass war dann der Beleg und Beweis .. wie widerwärtig auch diese Partei im System verankert ist.  TS 

21.11.2024

10:36 | exxpress: Also doch! Andreas Babler verplappert sich in der ZiB2

“Ja, ich habe einen Hirschen erlegt”, mit dieser Aussage überraschte SPÖ-Obmann Andreas Babler am Dienstagabend im Studiointerview in der ZiB2. Vor einigen Monaten klang das nämlich noch ganz anders bei ihm: Im Ö3-Interview bei “Frühstück bei mir”Anfang Juli plagten ihn nämlich noch Erinnerungslücken.

Wenn einer wie Babler einen Hirschen erlegt, isrt das dann Selbstmord oder zählt er eh zum Rot- oder gar Niederwild? Als Vermögen-hassender Linker ist er zumindest kein Kapitaler! TB

20.11.2024

18:27 | ntv: Ermittler suchen, Gläubiger hoffen - und René Benko zelebriert die Hirschjagd

Benko lebt offiziell vom Existenzminimum. Dass er sich ein Jahr nach dem Zusammenbruch seiner Signa-Holding trotzdem noch ein teures Hobby wie die Jagd leisten kann, sorgt für Frust und Unverständnis. Nicht nur österreichische, auch deutsche Zeitungen springen auf das Thema an. Es ist der Ort des "Geschehens", der das Offensichtliche einfach zu offensichtlich macht.

Man muss nur groß genug sein, die Kohle in Stiftungen parken und dann kann man sich alles erlauben. Unseriös eigentlich auch, dass ich von der FPÖ noch nie die Forderung vernommen habe, dass dieses Stiftungssystem verboten wird. Wäre nur fair. Dafür geringere Steuersätze für alle. Sobald wir Entwicklungshilfe, EU-Gelder, Milliarden für die Ukraine usw. gestrichen haben, ist das wirtschaftlich auch bestimmt kein Problem. MA

 

15:28 | oe24: Heftiger Schlagabtausch zwischen Nehammer und Kickl im Parlament

Dass es die FPÖ in der Regierung bräuchte, befand der freiheitliche Abgeordnete Georg Kaniak. Nur mit ihr würde das Budget halten und eine Wirtschaftsperspektive entstehen: "Wenn man die Regierung anhand der Zahlen bewertet, kann es nur ein klares Nicht genügend geben." Brunner sei immerhin dem Schulverweis zuvorgekommen und freiwillig gegangen. Fürs erste will die FPÖ einmal Geld ausgeben. Sie beantragte eine Verlängerung der Strompreisbremse, blieb damit aber alleine.

Na mit dem Scherbenhaufen hätte die FPÖ eine Freude ... nicht. Ich denke in Wahrheit schlagen die drei Kreuze, dass sie den Österreichern nicht 2025 erklären müssen, wieso wir völlig am Sand sind und sie sich die Energiepreise nicht mehr leisten können. MA

 

09:00 | Krone:  Kogler: „Die ÖVP betreibt Stimmen-Fladerei“

Werner Kogler will als Beschaffer von einer Zwei-Drittel-Mehrheit das Zünglein an Waage in der neuen Koalition sein. Im „Krone“-Interview bezichtigt er die ÖVP, „Stimmen-Fladerei“ zu betreiben – auf Kosten der Kleinparteien. Vor fünf Jahren war es Grünen-Chef Werner Kogler, der mit der ÖVP die Koalition verhandelte. Heute sitzen die Grünen sowohl im Bund als auch auf Landesebene nicht mehr an den Hebeln der Macht. Im „Krone“-Interview nimmt der Grünen-Chef den Gang in die Opposition gelassen.

Honecker rief .. "Vorwärts immer, rückwärts nimmer!" ... und Kogler antwortet .. "Besoffn immer, nüchtern nimmer!" 
Links und Rechts von Kogler gibt es nicht, es gibt nur Kogler und alles was nicht Kogler ist .. ist eine Nazi.  Die Probleme der Grünen mit Demokratie kennen wir .. zeigt und doch VdB was er unter Demokratie versteht, es darf nur Linke Mehrheiten geben .. anders darf es nicht geben und ist auch keine Mehrheit.
Das die ÖVP diesem alten weißen Mann eine Angelobung einer "konservativen Regierung" nicht antun möchte .. qulifiziert sie auch für die Leitung eines Altenheims, doch nicht mehr für die Führung einer Regierung.
Erst wenn es in Österreich kein Geld mehr gibt von der Bevölkerung .. wird die ÖVP, die SPÖ und der Rest von der Forderung nach Ämtern und Posten ablassen ... TS 

07:59 | oe24:  oe24 enthüllt: Doskozil-Berater cashen Millionen

In einem 116-seitigen Bericht zeichnet der Burgenländische Rechnungshof (BLRH) ein fatales Bild vom Vorgehen des Landes bei der Vergabe von externen Beratungsleistungen. Auch mögliche Gesetzesverstöße werden angeprangert. 
8,23 Millionen Euro. So viel Geld floss zwischen 2020 und 2023 vom Land Burgenland an externe Beratungsunternehmen. Die jährlichen Ausgaben stiegen somit um satte 76 Prozent. Zuständig für das Beschaffungswesen ist laut Referatseinteilung Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ). Vor allem die Kostenexplosion bei Rechtsanwaltsleistungen sticht im Rechnungshof-Bericht heraus. Gab man hierfür 2020 noch 40.308 Euro aus, waren es im Jahr 2023 über eine halbe Million (!), eine Steigerung von 1.242 %.

David-Egger-Kranzinger aus Salzburg ... im Oktober weg, aber Bürgermeister bleibt er.  Michael Lindner .. Oberösterreich, November .. weg.  Dornauer, hat neben einem Waffenverbot, einem Kontaktverbot noch einen Bock geschossen .. und ist weg ... und ergeht sich in der schöngeistigen Betrachtung und auch praktischen Betrachtung einer Postfaschistin, die er zum Sozialismus gekehren will.   
Wir wissen um die "Finanzschwäche" von oe24, zumindest wird es gemunkelt .. und plötzlich erscheinen .. "Leaks" zu Doskozil, nicht das mich das jetzt wundert, doch zuerst, Doskozil wieder im Spital unter dem Messer, Doskozil ... hat Lungenentzündung ... und jetzt Doskozil verschwendet Millionen .. was wie gesagt nicht wundert ..

Es wäre wie die Überschrift, die roten Fettlebern in Wien haben die Kontrolle über die Stadt verloren .. "jo eh"-Artikel. 

 ....... doch genau diese Art der Berichterstattung, die knieende Anbetung div. Journalisten aus diesem Haus für die "Oarscherl Regierung" ... ist schon auch den laufenden Kosten geschuldet .. oder sehe ich hier was falsch?
Diese "stalinistischen Säuberungen" haben eine Handschrift .. und wenn es jetzt noch in Niederösterreich zu einen "SPÖ-Unfall" kommt, dann dürfte klar sein .. jemand veranstaltet Nächte der langen Messer.  Eines haben Babler und Stalin gemeinsam ... die narzisstische Liebe und würde Stalin noch leben .. würde nach der gelebten und propagierten Gesellschaftsform der Sozailisten .. Babler ein kleines Baby von Josef bekommen.  Freundschaft   TS 

19.11.2024

15:31 | r24: Eine Ampelregierung richtete Deutschland zugrunde: Jetzt kommt die „Austro-Ampel“

Am gestrigen Montag gaben ÖVP, SPÖ und NEOS bekannt, dass man nun in Regierungsverhandlungen eintreten werde: Österreich bekommt somit nach Ansicht von FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz eine „Austro-Ampel der Verlierer“ – genau das, was die Menschen am 29. September nicht gewählt hätten. So werde es keinen Kurswechsel in Österreich geben. (Nicht nur) für Schnedlitz war dieser Montag entsprechend ein schwarzer Tag für die Demokratie.

Wien (OTS) – Heute Mittag gaben ÖVP, SPÖ und Neos bekannt, dass sie nach den Sondierungen nun in Regierungsverhandlungen eintreten werden. Die „Austro-Ampel“ der Verlierer sei genau das, was die Menschen am 29. September nicht gewählt haben. „Der heutige Montag ist ein schwarzer Tag für die Demokratie in Österreich“, bedauerte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz. Die Aussage, wonach diese drei Parteien nicht zusammenarbeiten müssten, sondern dies wollen, sei besonders dreist: „In Wahrheit handelt es sich hier um ein ‚Karl-Nehammer-Jobsicherheits-Paket‘, denn in jeder anderen Konstellation wäre der Kanzler, der niemals in seinem Leben gewählt wurde, auch schon wieder Geschichte.“

Wir Idioten müssen den Deutschen auch wirklich alles nachmachen, was dort bereits katastrophal versagt hat. Wird bei uns wohl zum kompletten Rohrkrepierer werden. JE

15:56 | Leserkommentar
Wenn Deutschland in Ausnahmezustand geht, werte JE. Was macht dann Östereich ?!

18.11.2024

12:25 | Krone:  ÖVP, SPÖ und NEOS verhandeln jetzt neue Regierung

ÖVP, SPÖ und NEOS sind am Montag zu ihrer dritten und finalen Sondierungsrunde zusammengekommen. Zu Mittag wurden dann Nägel mit Köpfen gemacht: Erstmals seit 1945 soll es in Österreich eine Dreier-Koalition geben.
„Es braucht ein breites und stabiles parlamentarisches Bündnis, das die Mehrheit der Menschen und ihre Sorgen symbolisiert“, bekräftigte Kanzler Karl Nehammer im Anschluss an die finalen Sondierungsgespräche.

Was es braucht an "Breite" ist die auf der Ringstraße vorhanden. 
Wenn erst einmal .. die Budgetzahlen am Tisch liegen, die Gassituation sich zuspitzt, die neuen Steuern da sind und man den Babler ein paar mal in der ZiB gesehen hat .. wenn er von Stalin schwärmt.
Wie wird es werden .. wenn in Wien und Niederösterreich die Energiekosten und die  Netzgebühren um 30 bis 50% (wenn es beim Gas dann klingelt) .. steigen, die Arbeitslosigkeit in der Kfz-Zulieferungsbranche kracht .. KTM ein bisserl wankt (die entnommenen Gewinne sind ja Safe) ... 
Das Arbeitslosengeld gesenkt wird, die Notstandshilfe auch .. doch in Migration, Gesundheit und Pflege nichts getan wird.
Wie "Breit" müssen dann die Straßen sein .. für ... jene Menschen, die von dieser "Mehrheit" der Wähler vertreten wird?   Wer wird der neue Nazi .. wer schreit dann Volksverräter herum?

... es wird sehr spannend werden .. aber noch spannender werden die nächsten Wahlen .. 
.... übrigens wo sind die großen Volksversteher?  .. was sagen unsere Kellerkrieger zu diesen Gesprächen, den Budgetzahlen?  .. oder tun wir wieder vom Berg .. ins Land eini schaun?
Witzfiguren allesamt.  .. und in der FPÖ habens sicher schon in irgend einem Eck ein Trumpmarterl aufgebaut .. weil er uns alle retten wird. TS

16:48 |  Der Spaziergänger:
Der Begriff „Mehrheit“ wird ja in den letzten Wochen sehr strapaziert u. auch gerne umgedeutet. Medien u. Politdarsteller sind darin äußerst kreativ geworden. Es wird uns eingeredet, dass eine (angebliche) Mehrheit unter „Mehrheit“ versteht, dass alles so bleiben möge wie die letzten Jahre bzw. noch schlimmer mögen werde. Das werden wir in den nächsten Monaten konkret beobachten können.

In Wirklichkeit hätte es so gemacht gehört: Die Einheitsbreiparteien haben sich ja nach der Wahl (eigentlich auch schon davor) offensichtlich ihren Wählern gegenüber zu nichts verpflichtet gesehen u. ein Verantwortungsbewusstsein für ihre polit. Arbeit u. ihre Verantwortung gegenüber Land und Leuten scheint nicht gegeben zu sein. Warum? Weil die Zusammenarbeit mit dem Wahlgewinner verweigert wird u. somit absoluter Stillstand u. weiterer Schaden u. Zeitverlust herbeigeführt wird. So ein schädliches Herumtaktieren dürfte für die Politriege - inkl. Bundespräsident - nicht möglich sein.

Um dem entgegenzuwirken gehören die Einheitsbreiparteien vom Auftrag einer Regierungsbildung ausgeschlossen (sie wollen ja eh nicht!!!) und dem Wahlgewinner gehört eine „absolute Mehrheit“ zugesprochen. Undemokratisch? Dafür kann sich dann die „Mehrheit“ der Wähler der Einheitsbreiparteien bei ihren jeweiligen politischen Vertretern bedanken. Wenn es diese Möglichkeit gebe, würden aber wahrscheinlich der Zweit- oder Drittplatzierte schon von alleine auf allen Vieren daherkriechen,…. um auch dabei zu sein.

17.11.2024

17:56 | r24: Auffälligkeiten bei Briefwahl: 97,5 Prozent der Auslandsösterreicher erhielten Wahlkarte

Mathematiker und Statistiker schütteln schon länger den Kopf, wenn sie die Briefwahl-Ergebnisse mit jenen der Urnenwahl vergleichen. Mathematisch erklärbar ist es nicht, dass sich ein mittlerweile riesiger Teil der Gesamtheit so völlig anders verhalten soll, wie die Urnenwähler – und damit bestimmten Parteien einen konstanten Vorteil verschaffen. Seither sind wir auf der Suche nach Beweisen, wo Manipulationen der Briefwahl möglich sind. Ein Puzzlestück: Fast alle Auslandsösterreicher erhielten Wahlkarten.

Es ist zutreffend, dass die Wahlbeteiligung innerhalb Österreichs mit 77,7 Prozent bei der vergangenen Nationalratswahl wieder angestiegen ist. Das bedeutet aber dennoch, dass etwa ein Viertel der Inlands-Österreicher kein gesteigertes Interesse daran hat, sich an der Nationalratswahl zu beteiligen.

Es riecht nicht nur, es stinkt seit Langem ganz gewaltig…! Republica Bananska braucht dringend Wahlbeobachter der OECD in allen Bundesländern. JE

16.11.2024

17:31 | NÖN: Wolfsrisse in Kaltenleutgeben bestätigt

In Kaltenleutgeben wurden Anfang November mehrere Schafe gerissen - die NÖN berichtete. Nun liegen der Behörde die genetischen Untersuchungsergebnisse vor. „Es handelt sich tatsächlich um Wolfsrisse“, betonte Bezirkshauptmann Philipp Enzinger. Zugleich verwies er auf Tipps, wie man bei einer Wolfssichtung reagieren sollte:

Sollten Sie einen Wolf in der Nähe von Häusern oder Gehöften sehen oder eine beunruhigende Begegnung mit einem Wolf haben: Wenden Sie sich direkt an eine Jägerin oder einen Jäger vor Ort (Jagdgebiet). Ist Ihnen keine Jägerin oder kein Jäger vor Ort bekannt, richten Sie Ihre Meldung an die örtlich zuständige Bezirkshauptmannschaft (schriftlich oder telefonisch) oder schicken Sie die Meldung über die Wildtierinfo (siehe QR-Code unten) an das Land. Bei Vorliegen einer unmittelbaren Gefahrensituation wenden Sie sich an die nächste Polizeidienststelle (telefonisch über 133). Bleiben Sie ruhig stehen und versuchen Sie die Situation zu erfassen.

Entgegen aller links-woken Bekundungen sind Wölfe halt keine Vegetarier. Und ist einmal kein Schaf zur Hand, dann kann es auch gerne ein Kind sein... JE

15.11.2024

16:02 | oe24: 9 Ex-Mandatare wollen Gehaltsfortzahlung: Das bekommen sie

73 Abgeordnete mussten nach der Wahl den Nationalrat verlassen, neun von Ihnen haben laut Parlamentsdirektion eine Gehaltsfortzahlung beantragt. Denn scheidenden Mandataren, die aktuell kein Einkommen haben, steht laut § 6, Bezügebegrenzungsgesetz, eine Fortzahlung zu. Aber nur für 3 Monate – abgehende Minister bekommen 75 % des Letztgehalts 6 Monate lang.

 

15:33 | der status: Polit-Justiz aus Rache? System will Immunität von Kickl aufheben

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hatte in den letzten Jahren keine allzu große Trefferquote: Ein Gutteil ihrer angestrengten Verfahren gegen Politiker verliefen im Sand. Immer wieder wird der Justizbehörde ein ideologischer Linksdrall nachgesagt, insbesondere die ÖVP sparte nicht mit Kritik an selbiger, als justizrelevante Vorwürfe gegen ihre Würdenträger erhoben wurden. Dies hielt die Kanzlerpartei nun aber nicht davon ab, FPÖ-Chef Herbert Kickl die WKStA mit einem konstruierten Vorwurf an den Hals zu hetzen. Diese begehrt nun dessen Auslieferung - und die Vierparteien-Einheitsfront denkt offenbar ernsthaft nach, diesem Begehr nachzukommen. 

Die wollen nur eine Verurteilung erreichen, um Kurz zu rächen und um Kurz zurück zu holen wahrscheinlich. Denn die FPÖ wird nicht so dumm sein, auf Kickl zu verzichten. MA

 

 

09:54 | UZ: Rechnungshof kritisiert “Stolz auf Wien”-Förderaktion – Wohin floss Steuergeld?

Ein Rechnungshof-Bericht stellt die Integrität der Wiener Stadtführung infrage: Bei der Förder-Aktion “Stolz auf Wien” soll nicht alles mit rechten Dingen zugegangen sein. Es riecht nach Freunderlwirtschaft und Steuergeld-Verschwendung. In einem Rohbericht des Rechnungshofs (RH), der Der Presse vorliegt, werden SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig und sein Finanzstadtrat Peter Hanke wegen ihres Projekts „Stolz auf Wien“ massiv kritisiert. Diese Gesellschaft war 2020 ins Leben gerufen worden – in erster Linie, um durch die „Pandemie“ gebeutelte Unternehmen zu unterstützen. Der RH bemängelte die fehlende Nachvollziehbarkeit bei den Entscheidungen.

Ziel sei es gewesen, vor allem Wiener Tradtions-Unternehmen zu helfen. Laut RH seien manche dieser Betriebe aber erst kurz in Wien ansässig gewesen. Ein anderes Unternehmen habe nie Umsätze erzielt und auch kein Personal beschäftigt. In der personellen Besetzung des Investitionsbeirats befindet sich ausgerechnet jene Bank, die auch Geschäftsbeziehungen zu mehreren Beteiligungsunternehmen hatte. Ein klarer Verstoß gegen die Compliance-Bestimmungen, sagt der Rechnungshof.

dazu passend: "Stolz auf Wien": Wenn die Stadt zur Investorin wird

Kommentar des Einsenders
Sozialistischer Unfug wie er im Bilderbuch steht! Und am Ende hagelt es dennoch Konkurse bei den Gepemperten, weil das alles mit ökonomischen Grundsätzen überhaupt nichts mehr zu tun hat! Betriebe, die nur noch über Förderungen oder windige Konstruktionen „überleben“ können, sind keine Unternehmen! Und wieder brennt es der sTeuer- und Abgabentrottel… Die Schwarzen haben’s brav von den Roten gelernt – aber die Roten werden es eben nie verstehen! Und drum cruised der Hr. Finanzlandesrat auch mit seiner Luxus-Motorjacht in der Adria herum, während Parteikollegen über ein „Abschuss-Hirscherl“ stolpern…!? Der Saustall Wien gehört endlich mal komplett auf den Kopf gestellt und jede Ecke ausgeleuchtet. Rechnungshof-Kritiken… - die Roten lachen sich einen Ast!

Firmen ohne Umsatz, Banker mit Doppelkasse, Millionen verbrannt – aber Hauptsache, das eigene Netzwerk blühtund genau deshalb müssen sich die Loserparteien so hysterisch gegen die FPÖ stemmen – sonst würde der ganze Saustall krachend auffliegen. JE

14.11.2024

15:27 | oe24: Wirbel um Rosenkranz: Streit lähmt Präsidialsitzung

Im wesentlichen geht es darum, dass die Israelitische Kultusgemeinde den Sitzungen des Nationalfonds nicht beiwohnen will, wenn der Burschenschafter Rosenkranz wie gesetzlich vorgesehen den Vorsitz übernimmt. Der Präsident will nun vom Rechts- und Legislativdienst eine Klärung, ob eine Vertretung rechtlich möglich wäre. Sollte das so sein, würde er "durchaus überlegen", für die Stellvertreter zur Seite zu treten. 

Haben sie dem komplett ins Hirn geschissen? Was soll das ständige Eingeständnis, dass das Verhalten der IKG in irgendeiner Hinsicht verständlich sei. Hat er keinen eigenen Standpunkt? Wenn er sich selbst rausnehmen will, dann soll er das doch bitte vollständig tun. MA

 

15:15 | krone: Fußi: „Blödheiten“ von Babler lassen SPÖ abstürzen

Fußi ist um nichts besser. Aber umso unterhaltsamer ist die ganze Shit-Show. Fußi behauptet die Hälfte der Unterschriften bereits zu haben. Auf X behaupten jedoch Insider, er habe nur 400. Wenn sich zwei streiten, freut sich jedoch bekanntlich der Dritte. Wer das wohl ist? MA

 

07:59 | oe24:  Backstage: ÖVP & SPÖ bereits weitgehend einig

Zumindest die Spitzenvertreter von ÖVP und SPÖ dürften sich in den wichtigsten Themenbereichen einer künftigen Koalition - von Wirtschaft über Migration bis Gesundheit und leistbarem Leben -einig sein. Hier könnten -so zumindest die Hoffnung von Strategen beider Parteien -erste "Leuchtturmprojekte" bereits vor der Steiermark-Wahl am 24. November präsentiert werden. In der Steiermark ist schließlich mit einem blauen Triumph zu rechnen, der auf eine de facto fertige Koalition treffen müsste.

Die Zuckerlkoalition .. wird eher ein Zapferl werden .. als Zuckerl.  Doch wo gerade Kika/Leiner so schön in die Pleite geht und 1.400 Mitarbeiter ihren Job verlieren ... wird diesmal kein Gericht zu Weihnachten aufsperren, werden keine üppigen Hilfen von der ÖVP gewährt.  
Steuern, Förderungen, Vorteile wo man hinsieht .. und überall kann man eine Partei sehen .. die ÖVP.  Wenn jetzt die FPÖ einen Untersuchungsausschuss zu Corona einfordert, was wird man von der Transparenztruppe hören? Was hört man von den Grünen .. wo doch der Werner so korrekt ist. 
Was ebenso noch nicht aus der Welt ist .. ist Rudi Fußi und sein Projekt SPÖ .. und wie wird die Regierungsverantwortung von den SPÖ Mitgliedern gesehen? TS 

13.11.2024

17:59 | oe24: Causa Dornauer wird jetzt Fall fürs Parlament

Der Jagd-Skandal rund um den Tiroler (Ex)-SPÖ-Landeschef Georg Dornauer wird nun auch zum Fall für das Parlament.
Am Mittwochvormittag verkündete Tirols Landeshauptmann-Stellvertreter seinen Schritt "zur Seite". Nach einem "geordneten Übergang" will er seine Funktionen als Landesparteichef der SPÖ und Landeshauptmannstellvertreter abgeben. Sein Landtags-Mandat will er aber behalten.

Jetzt treffen sich die anderen Hirschen .. und machen auf super!  Wer hat den Längeren? ... TS

15:33 | heute: NEOS haben "klares Ziel" Austro-Ampel fix – bald geht es um Minister-Posten

 

15:12 | oe24: Vogelgrippe: Vorsicht angebracht, Versorgung gesichert

In den vergangenen Jahren hat es in Österreich stets nur wenige Tausende Fälle von Vogelgrippe gegeben. Heuer ist das Bild ein völlig anderes: Zu Wochenbeginn belief sich die Zahl der infizierten Tiere auf 233.000. Im gesamten Bundesgebiet gilt ein erhöhtes Risiko, stark erhöht ist es in 25 Bezirken in sechs Bundesländern. Konsumentinnen und Konsumenten müssten sich beim Kauf von Eiern und Geflügelfleisch aber keine Sorgen machen, betonen Fachleute. Auch Lieferengpässe gebe es aktuell nicht.

 

 

12:00 | oe24:  Dornauer: "Ich trete nicht zurück, ich trete zur Seite"

Tirols Landeshauptmannstellvertreter und SPÖ-Chef Georg Dornauer wird angesichts der Causa rund um seinen Jagdausflug mit Signa-Gründer René Benko "zur Seite treten". Für Mittwoch um 11.00 Uhr lud Dornauer kurzfristig zu einer "Persönlichen Erklärung" in die Innsbrucker Parteizentrale der Sozialdemokraten. Dort kündigte er einen Schritt zur Seite an. Ihm soll Philip Wohlgemuth als Landeshauptmannstellvertreter folgen.

Sagen wir es in der schönen Sprache der Waidmänner ... "Er geht pirschen und er spricht gerade einen Bock an!"  Es scheint als wäre die Schonzeit für Babler vorbei ... TS 

 

08:06 | Exxpress:   Nächster Angriff: Fußi schießt erneut gegen SPÖ-Chef Babler

Rudolf Fußi lässt nicht locker: Während ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler die neue Regierung planen, bleibt Fußi unbeirrt auf seinem Anti-Babler-Kurs. Am Montag veröffentlichte er auf “X” einen Beitrag, in dem er Babler erneut öffentlich kritisierte.

Fußi geht ins Volle, die SPÖ scheint ihrem politischen Auftrag nachzukommen und schießt einen kapitalen Bock nach dem anderen .. und die sozial Schwachen werden verschont oder mit einer Massensteuer belegt. ... die Mehrwertssteuererhöhung in der "Manner-Stollwerk" (der Milchzahnderlzieher unserer Kindheit) Koalition entspricht ja der sozialen Gerechtigkeit.

Balber schießt mehrere kapitale Hirsche auf Einladung .. und darf die Trophäe behalten .. was ja Sinn dieser Jagd ist .. und das kostet. Kostet nicht zuwenig ... ist dies eine Geschenkannahme ... oder schon etwas mehr?  Wo ist hier jetzt die WKStA?  

Fakt ist .. der Neid in der Jägerschaft ist oft schon schwer erträglich .. der Neid in der SPÖ ist oft schon unterträglich ... doch dieser Neid zusammen ist Vizekanzler.  TS 

12.11.2024

16:05 | sn: S-Link: Der Zug in Salzburg ist endgültig abgefahren

Die Mehrheit hat Nein gesagt. Nein zu einer Milliardeninvestition, Nein zu einer Baustelle, Nein zu einer Bahn, die unterirdisch die Landeshauptstadt und damit die Salzach queren und oberirdisch bis in die zweitgrößte Stadt des Bundeslandes führen sollte.

Salzburg bleibt ein Dorf. Der Wahnsinn in dieser Stadt hätte mit dem SLink endlich gut bewältigt werden können, aber offenbar wollen sie das gar nicht. Dann hätten sie ja kein Gesprächsthema mehr über den Stau. MA

 

15:26 | oe24: Nächster Dornauer-Wirbel: Luxus-Heli-Flug über Gardasee

Tirols SPÖ-Landeschef kommt nicht aus den Schlagzeilen. Jetzt sorgt ein Helikopterflug mit seiner Freundin, der italienischen Politikerin Alessia Ambrosi, für Ärger. "Jet-Set-Dornauer", kommentiert der Wiener FPÖ-Klubobmann Maximilian Krauss einen Instagram-Beitrag der italienischen Politikerin Alessia Ambrosi. Die Meloni-Anhängerin ist die Freundin vom Tiroler Landeshauptmannstellvertreter Georg Dornauer, der erst kürzlich mit einem publik gewordenen Jagdfoto für Schlagzeilen sorgte. 

 

12:31 | Krone:  Am Mittwoch wird es ernst mit der Dreier-Koalition

Das „Zuckerl“ dürfte bald in trockenen Tüchern sein: Wie ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer am Dienstag sagte, erwartet man für Mittwoch ein „Beziehen eines dritten Partners“ für die künftige Bundesregierung. Bisher ist nicht bekannt, welche Farbe das „Zuckerl“ haben wird.
Mit der SPÖ scheint man sich so weit einig zu sein, jetzt stellt sich die Frage nach dem Juniorpartner. Er gehe davon aus, dass man bereits am Mittwoch einen dritten Partner einbeziehen könne. Dass das die NEOS sein werden, bestätigte der Kanzler zumindest bis jetzt nicht.

Es gibt einen Dreier .. und Österreich wurde geXXXX.  Es ist nur mehr die Frage ob es Gewerkschaft, Wirtschaftsbund und Strabag wird ... oder Gewerkschaft, Wirtschaftsbund und Greenpace.  Wird es Strabag .. dann gibt es von Greenpeace .. ein Volk, ein Reich und Führer-Kommentar, vor 12:00 Uhr .. weil nach 12:00 Uhr .. ein Riesling, ein Veltliner und einen Fetzen (Copyright Monaco) ... 
Wer die Truppe anführen wird .. ist klar .. die EU und "SachSteuerzwänge" weils eben in der Ukraine nicht so gut läuft, das Geld aus ist ... und die EU gerade auch einen gewissen Bedarf hat ... darum gibt es auch die Budgetkriterien, damit die EU weiß wo sie abkassieren kann .. und die Sozen (Wer hat uns verraten, der Bürgermeister und seine Ratten) werden brav für die Massensteuern stimmen.  ... und der Herbert, der freut sich .. weil er die Steuern nicht einführen musste und dann von den 10 neuen Steuern .. zwei oder drei streicht und dann der Held ist.   TS

19:14 | Leserkommentar
Lieber Hr. Spatz (Terror ist was ganz was anderes)!
Ich möchte Ihnen meine persönliche Hochachtung zum Ausdruck bringen!
Mit schönen Grüßen und vielen lieben Dank,

07:50 | oe24:  SPÖ-Dornauer nach Jagdfoto mit Benko unter Druck

Bis in die Nachtstunden wurde in der Partei gerungen, wie man nun weiter vorgehen soll. Tirols Landeshauptmannstellvertreter Georg Dornauer (SPÖ) ist wegen eines Jagdausflugs mit Signa-Gründer René Benko trotz aufrechten Waffenverbots unter Druck geraten. Die "Kronen Zeitung" (Montag-Ausgabe) veröffentlichte ein Foto von Tirols SPÖ-Chef, der mit einem geschossenen Hirsch posiert. An einen Rücktritt denkt Dornauer nun nicht, er selbst habe nicht geschossen. Kritik kam aus der Innsbrucker SPÖ, Landeschef Anton Mattle (ÖVP) forderte eine klare Haltung der SPÖ.

Der Dornauer hat einen Bock geschossen .. und jetzt weil er Bock nicht im Feuer .. jetzt muss man nachsuchen gehen.  Nachsuchen, bei dem bisserl Hirn!  Wieso geht ein Landeshauptmann Stellvertreter mit einer "amtsbekannten" finanziellen Leich auf die Jagd.  Der eine hat keinen Waffenschein .. und dem anderen hat man die Waffen weggenommen? Dem einen geht das Hemd nicht über den Hintern und dem anderen fehlt der Hut.  
Das Foto kam auf und man lenkte die Geschichte auf den Hut und Jagd .. und der Benko sollte wegen dem Waffenverbot .. medial in den Hintergrund gedrängt werden.  

Selbst Babler kann sich an seine Böcke und Haserl nicht erinnern und ich kenne keinen Jäger der nicht sofort sagen können, was im Revier war.  Es wäre halt einmal an der Zeit die Karten auf den Tisch zu legen ... wer hat diese Jagdgesellschaft veranstaltet und was hätte sich Benko von Dornauer erwartet?
... Zugang zu Babler sicher nicht ... TS 

08:22 | Monaco
ich glaub´ der Schorsch ist den anderen nur zufällig begegnet......er war beim Schwammerlsuchen und schon länger unterwegs......auf der Pirsch nach einem Maipilz, dem Georgsritterliing......

Lieber Monaco, so weit unmöglich ist es nicht .. das es "Zufall" war, das Benko sich an Dornauer kuschelt. TS 

11.11.2024

Die Nächte der langen Messer - die Stunde des Babler

19:17 | Der Standard - Jagdfoto mit Benko: Mit Dornauer wackelt einer der lautesten Babler-Kritiker

Auf Pirsch trotz Waffenverbots: Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer will auch nach dem Foto mit erlegtem Hirsch politisch am Drücker bleiben. Doch er leistete sich nicht die erste Verhaltensauffälligkeit. Personaldebatten beuteln nicht nur die Bundes-SPÖ, auch in den Länderdependancen geht es rund. Salzburgs Parteichef David Egger gab vor drei Wochen seinen Rücktritt bekannt, unlängst folgte Oberösterreichs Michael Lindner. Nun wackelt auch Georg Dornauer, roter Statthalter und Vizelandeshauptmann in Tirol.

siehe - Salzburger SPÖ zählt Andreas Babler an   
siehe - Alle gegen Andreas Babler! Was ist da los in der SPÖ?

Wer .. hat Interesse an einem Fall von Dornauer?  Niemand anders als Babler .. und so nimmt das Verhängnis seinen lauf .. 
Das man mit Benko und Waffenverbot auf einer Jagd mit Bruch am Hut abgelichtet wird .. muss bestraft werden, soviel ist sicher .. nur wer hat es durchsickern lassen. TS 

20:00 | Leserkommentar
A echter Sozi halt – Porsche, Jagerei mit der Hochfinanz, gut gepempert, moralisch verlottert, Gesetzesbruch/Verwaltungsübertretung und am End wird gelogen! Und als Belohnung gibt’s an Ministerposten…!

„Habe nicht geschossen“ und sollte das Bild der Krone (weshalb wird die betreffende Person geschwärzt?) den Dornauer mit Beutebruch am Hut zeigen (anderen Hut aufgesetzt!), wär es noch verlogener und eine Blamage für die Jägerschaft an sich! So läuft das in der Regel nicht! Stehen’s endlich zu ihren Fehlern, haben’s die Eier und treten’s ab – von ihresgleichen gibt’s in der Politik eh schon zu viele. Peinlich, einfach ein Witz. Ps: wann gehen Benko, Gusi&co endlich in U-Haft?

 

15:58 | heute: Jagd-Affäre: Wie Dornauer den Berg-Trip mit Benko sieht 

 

07:55 | oe24:  Dieses Mega-Sparpaket droht uns jetzt

Wo eine künftige Regierung den Sparstift ansetzen könnte und welche Maßnahmen jetzt drohen.
Erst letzte Woche erhöhte der Fiskalrat seine Prognose für das Budgetdefizit auf fast vier Prozent. Ein milliardenschweres Budgetloch bringt entsprechende Sondierungsgespräche nun ins Stocken. Die Ampel muss jedenfalls ein hartes Sparpaket mit einigen unpopulären Maßnahmen schnüren, um das Budget wieder in den Griff zu bekommen. Das ist ÖVP, SPÖ und NEOS klar. Welche Hammer-Maßnahmen unter einer künftigen Regierung drohen:

- Klimabonus könnte gestrichen werden
- Wird Mineralölsteuer angehoben?
- Höhere Steuern auf Alkohol, Tabak und Zucker-Getränke
- Dieselprivileg-Aus könnte Geld sparen
- Erhöhung der Mehrwertsteuer
- Anhebung der Sätze bei Grundsteuer
- Pensionsantrittsalter erhöhen
- Beamtengehälter

Dazu kommt die Inflation, die Energiepreise .. die gegenwärtigen Lebensmittelpreise und die Verteuerung des täglichen Lebens in allen Bereichen.  All dies sind Parameter für eine Entscheidung in der Wahlzelle .. und alle diese Entscheidungskriterien wurden uns vor der Wahl nicht mitgeteilt.
Die ÖVP wusste um dieses Disaster, haben es mit den Grünen verusacht .. weil sie die Regierung gebildet haben.  Nehammer hat sich durch diese "Unterlassungslüge" wieder in die Regierung geschmuggelt.   .... und trotzdem zahlen wir weiter für die Ukraine, die Flüchtlinge der Ukraine in Österreich, der Migraten in Österreich, finanzieren Fantasieprojekte im Ausland und in Brüssel.
Wir wurden mit der Katastrophenhilfe belogen, wir wurden in allen westenlichen Belangen belogen .. und wenn die FPÖ Wirtschaftskompetenz hat und Österreich aufbauen will, darf man doch fragen .. die FPÖ sitz in den Gremien im Finanzministerium, hat ihre Leute (so wie alle anderen Parteien) im Finanzministerium .. und das war nicht bekannt?
Wenn es so ist .. dann ist das ganze System faul und morsch .. und somit nicht im Sinne der Bevölkerung.  TS 

11:30 | Leser Kommentar  
die Spiegelstrichliste der angesprochenen Punkte des "Sparpaketes" kommen mir aus Deutschland sehr vertraut vor. Das haben wir auch schon alles übergebügelt bekommen. Was soll daran denn eigentlich ein "Sparpaket" sein, alle Punkte sind Einnahmeerhöhungen für den Staat, die, wie in D letztlich auch, nicht reichen werden, das geht immer weiter. Nichts davon bedeutet zudem, dass der Staat spart, also weniger ausgibt. Die Bürger werden gerupft wie die Weihnachtsgänse und wenn keine Federn mehr am Vogel sind, geht es an die Substanz und obendrein wird der Steuerzahler mit derlei Sprachverdrehung auch noch veräppelt.

09.11.2024

07:57 | oe24:  SPÖ-Beben in Oberösterreich: Michael Lindner vor Rücktritt

Erdbeben in der SPÖ Oberösterreich: Michael Lindner vor Rücktritt, Übergangslösung mit Alois Stöger. In der SPÖ Oberösterreich brodelt es: Am Freitagabend kristallisierte sich heraus, dass der 41-jährige Parteivorsitzende Michael Lindner seinen Rücktritt plant. Es wurde aus seinem Umfeld berichtet, dass persönliche Gründe für seine Entscheidung ausschlaggebend seien. Diese Informationen stammen aus der Parteizentrale und deuten auf einen bevorstehenden Machtwechsel an der SPÖ-Spitze in Oberösterreich hin.

Der Andi-Murx-Gedächtnisverein zu Traiskirchen fordert sein nächstes Oper.  Nach Salzburg, jetzt Oberösterreich .. und so fragt man sich, was werden die Sozialmurxer noch alles zu tragen haben .. wenn der schreiende Barock-Prolo .. seine Wahlversprechen über das arbeitergetriebene Trettboot wirft und alles macht das die Kassa stimmt
Nur damit Barock-Vize auf der Visitenkarte steht .. würde der Andi auch in die ÖVP eintreten..  
Niemand vergönnt den Gehalt eines Vizekanzlers dem Andi mehr .. als der Andi.  Das Wienern-Divers-Sozen ist es Wurst .. die haben Babler eunuchiert und führen die Verhandlungen und geben die Richtung vor .. die Kasse muss klingeln .. und mehr ist nicht von den Sozen zu erwarten.  TS 

08.11.2024

15:33 | heute: "Ins Gesicht gespuckt": Menge stoppt FPÖ-Rosenkranz bei Holocaust-Gedenken

 

12:33 | exxpress:  Ist die Zuwanderung schuld? Österreichs neue Debatte um Antisemitismus und Islamismus  

.. sehr spannenden Aussagen ... auch zu Babler .. TS

12:00 | oe24:  Erster Prozess gegen Ex-BVT-Agenten Egisto Ott droht zu platzen

Der Prozess gegen den ehemaligen Chefinspektor im mittlerweile aufgelösten Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) Egisto Ott könnte platzen. 
Für diese überraschende Entwicklung sorgte Jeneweins Verteidiger Christoph Rother.
Der Anwalt brachte vor, ihm sei in Vorbereitung auf die heutige Verhandlung aufgefallen, dass die Strafverfolgungsbehörden die parlamentarische Immunität Jeneweins bisher nie thematisiert hätten. Die inkriminierten strafbaren Handlungen hätten allerdings zu Zeitpunkten stattgefunden, als Jenewein als Mandatar dem Nationalrat angehörte. Die Justiz hätte dessen ungeachtet nie ein Auslieferungsbegehren an den Nationalrat gerichtet. Da die verfahrensgegenständlichen Handlungen einen Bezug zu Jeneweins politischer Tätigkeit hatten, sei im übrigen sogar "absolute Immunität" gegeben, argumentierte Rother: "Die ist zeitlich unbegrenzt und endet nicht mit der Beendigung der Abgeordnetentätigkeit."

Das stinkt nicht nur .. das ist ein ganzer Misthaufen.  Da hatte man Schaum vor dem Mund und .. hat die Grundlagen übersehen .. man wollte nur eine Beute machen.  Der Richter vertagt auf unbestimmte Zeit ... und jetzt?  Ist ja nichts so, dass man Jenewein nicht schon in den Medien hingerichtet hat, dass es Selbstmordgefährdet war .. und ist .. sowas geht nicht weg.
Anwälte kosten nichts .. vor allem in diesen Strafrechtsgeschichten .. da kannst keine Anwälte nehmen, die nichts können.  
Wer zahlt das jetzt?  Die Staatsanwaltschaft? .. oder ist das jetzt auch wieder Wurst. Wenn Existenzen zerstört werden .. kann die Justiz dann nichts dafür .. man ist ja im Recht, hat es ja studiert .. 
Traurig .. sehr traurig.  TS 
 

10:50 | Krone:  Demonstranten setzten Zeichen gegen Rosenkranz

 Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) wurde am Freitag daran gehindert, anlässlich der November-Pogrome einen Kranz beim Denkmal am Judenplatz niederzulegen. Demonstrierende hatten eine Menschenkette gebildet und riefen: „Wer Nazis ehrt, dessen Wort ist nichts wert.“

Wenn also ein Nationalratspräsident einen Kranz .. also nicht den Rosenkranz (überhaupt auch ein verdächtiger Name) an einem Denkmal am Judenplatz niederlegen will zum Gedenken .. und er wird von einer Menschenkette aufgehalten .. und die schreit: "Wer Nazis ehrt, dessen Wort ist nichts wert!" .. hat man  gerade die Juden .. denen das Denkmal gewidmet ist .. zu Nazis erklärt?  
Wenn Demonstranten am 07.11. nicht auf die Ringstraße dürfen .. weils eben die Judenprognome gegeben hat .. und dann am nächsten Tag .. Demonstranten in der Judengasse gibt, ist es ein großer Unterschied?
Wegen dem Datum .. oder wegen dem Anliegen?   Die einen für eine saubere Demokratie, die sich genau gegen diesen Antisemetismus stellt und die anderen für eine Gedenken der Nazis .. weils ja das rufen?
Kein Wort .. zu den Judenprognomen in Amsterdam .. wo man über Juden mit dem Auto gefahren ist?  Kein .. so geht es nicht .. übrigen hätte es Rosenkranz und der FPÖ Führung gut getan, hier sofort mal was zu sagen .. anstatt sich wieder mit schön liegen in der Opferhaltung zu befassen.
Von den Marxisten brauchen wir hier nicht reden .. man sollte überhaupt mal Marx auf Judenhass überprüfen, auf Gendern und Frauenfeindlichkeiten .. so wie ein karl May überprüft wurde .. oder andere Klassiker ... 

War die Demo .. angekündigt?  Was wäre gewesen .. nur so als "Ausweichprogramm" wenn man auf den jüdischen Friedhof gefahren wäre? 
Alles eine billige Show .. von beiden Seiten ... TS 

08:47 | exxpress:   Umfrage-Hammer: Diese Partei hat laut Befragten beste Zukunftskonzepte für Österreich

„Puls 24“ wollte von den Österreichern wissen, welche Partei die besten Ideen für die Zukunft des Landes hat.
Unter allen Befragten waren die meisten (29 Prozent) der Ansicht, dass die FPÖ die besten Konzepte liefert. Mit deutlichem Abstand dahinter folgten die ÖVP (20 Prozent), SPÖ (18 Prozent) und NEOS (16 Prozent) – die Grünen als Teil der letzten Regierung lagen bei nur 9 Prozent, 4 Prozent sehen in der KPÖ als jene Partei mit dem besten Konzept.

Laut der letzten Umfrage von oe24 .. liegt Kickl schon bei 34 Prozent bei den Umfragen .. wenn jetzt noch die Steiermark Wahl gut über die Bühne geht und die ÖVP massiv verliert und die SPÖ im Bund .. den Kandidaten am Land beschädigt ... dann ist durchaus mit einer Notbremse zu rechnen.  Ob die NEOS wirklich in eine Regierung kommen? Nun, die SPÖ hätte lieber die Grünen und wer weiß, der Alkohol und die kleinen Pillen machen jeden weich. 

Die FPÖ redet immer von Staatsverantwortung und man müsse für die Bevölkerung .. doch bei aller Freundschaft, in Ibiza war nix von Staatsverantwortung, beim Euro-Fighter Kauf war da auch nicht alles so toll. Der Hypo Skandal, den hat man sich auch schöngeredet ... und da gibt es noch einige Punkte.  Doch momentan, hat man keine Alternative zu den Freiheitlichen ... und weil sie sich so über den Trump freuen .. die Wirtschaftskrise, die MAGA verursachen wird bei uns .. die können dann die Freiheitlichen wegräumen. TS 

12:30 | Der Spaziergänger  
Jedem seine Umfrage. Sogar eine Meinl-Reisinger kann man hochpushen (lassen)…:   
https://www.heute.at/s/neos-chefin-meinl-reisinger-haengt-kanzler-und-kickl-ab-120071262

07.11.2024

15:28 | heute: Nach deutschem Regierungs-Aus "Ist ja irre" – Kickl ätzt über Austro-"Verliererampel"

 

08:05 | Exxpress:  Polit-Gerücht: "ZiB"-Experte soll Minister werden

Bislang sind nur wenig Infos aus den laufenden Sondierungsrunden zwischen ÖVP und SPÖ nach außen gedrungen. Doch eine neue schwarz-rot-pinke Minister-Liste sorgt jetzt für Gesprächsstoff – besonders weil der Name eines ORF-Gesichts darauf zu finden ist. In den Sondierungsgesprächen zwischen ÖVP, SPÖ und den Neos wird es zunehmend spannend, besonders wenn es um die Top-Jobs in der Regierung geht, die nun vergeben werden müssen: Offiziell wird das “Personalpaket” zwar erst geschnürt, wenn die Verhandlungen über die Inhalte abgeschlossen sind, doch parteiintern sind bereits erste Favoriten in Sicht – darunter auch ein Außenseiter.

Wie lange wird diese (H)Ampel-Mann-Regierung mit Keifn halten?  Inzwischen müssen sich drei Parteien auf das Finanzministerium setzen, damit dieses nicht explodiert und der "Kassenwart der ÖVP" hat sich nach Brüssel verabschiedet und zählt jetzt Migranten. 
Ab und an .. wäre eine Meldung der FPÖ notwendig .. ob man hier nicht einen Untersuchungsauschuss einsetzen sollte .. zu den Kosten und Zahlungen aus dem Budget .. in Richtung EU und Ukraine, Medien und Parteien.  TS 

06.11.2024

17:29 |  Wiener Event-Halle wird vom zweitplatzierten Bieter errichtet

Es ist ein Prestigeprojekt, das die Stadt seit Jahren verfolgt. Auf dem riesigen asphaltierten Freigelände in St. Marx bei der Südosttangente soll eine moderne Event-Halle für 20.000 Besucherinnen und Besucher entstehen. Großkonzerte von Pop- und Rockstars sind in der Mehrzweckhalle ebenso geplant wie Sportgroßveranstaltungen. Nur: Der Projektverlauf ist bislang mehr als holprig, das Millionenvorhaben verzögerte sich bereits um mehrere Jahre. Nach wie vor steht kein Termin für den Baustart fest: Dabei hätte die Arena nach ursprünglichen Plänen bereits heuer in Betrieb gehen sollen. Verantwortlich für das Projekt ist die städtische Wien Holding.

Nun tut sich nach STANDARD-Informationen aber etwas. In der Online-Version der Ergänzung zum Amtsblatt der Europäischen Union wurde vor wenigen Tagen eine Bekanntmachung veröffentlicht, die die Wien-Holding-Arena betrifft. Konkret hat sich das städtische Unternehmen bereits im November 2021 per Ausschreibung auf die Suche nach einem privaten Partner begeben, der den Bau und Betrieb der Halle übernimmt. Alleine konnte und wollte die Stadt das Millionenprojekt nicht mehr schultern. Im Amtsblatt der EU wird nun kurz und bündig festgehalten, dass die Zuschlagsentscheidung der Wien Holding "an den im Vergabeverfahren ermittelten Bestbieter CTS Eventim" erfolgt sei.

Kommentar des Einsenders
Die Pleite-Ponzis im völligen Dauerwahn mit ihrer Bauerei – und am Ende bleiben noch mehr Schulden, Ruinen und Abgaben/Gebührenerhöhungen für Bewohner, die so oder so schon kaum mehr zu stemmen sind! Jetzt will man sich also mit dem nächsten Gierschlumpf ins Bett legen – CTS, ohne Neuausschreibung… als ob es nicht schon reichen würde, was der Benko und seine Rot-Schwarze-Freunderlpartie in Wien angerichtet haben…!? Das Lamar-Haus eine Bauruine in Bestlage, der Bus-Terminal ein Vollflopp, die Stadthallenzubauten eine Katastrophe, das Happel eine Ruine, Bürokomplexe im Stile von Pjöngjang, die schlecht ausgelastet sind, die gesamten Hauptbahn- & Westbahnhof-Areale bautechnisch/architektonische Vollkatastrophen (wo IKEA, Shops und Fressketten wichtiger sind als das Thema REISE), U-Bahn-Neubau eine einzige Katastrophe und dann auch noch diese Halle… Unmittelbar daneben ist das Areal der guten alten Arena, ein Kultplatz, der modernisiert und ausgebaut werden könnte…!? Für die paar Mickymaus-Events, die hierorts noch gastieren, tät’s das auch – und die wenigen Großevents im Jahr müssen eh ins Happel! Geldverschwendung, obwohl längst keines mehr da ist…! Wien ist eben anders - und auch wieder mal völlig intransparent.

Da kann man sich schon fragen, wie viele "Motivationshilfen" da wohl in die richtigen Taschen gewandert sind, um den zweitplatzierten Bieter plötzlich zum Star der Show zu machen! Erst ist CTS Eventim noch "viel zu teuer" und dann...  kriegen sie den Zuschlag, obwohl die Stadt dafür das Doppelte drauflegen darf. Und die ursprüngliche Neuausschreibung? Die hat man dann wohl lieber still und heimlich unter den Tisch fallen lassen, bevor noch jemand auf dumme Ideen kommt und zu viel fragt. JE

12:48 | oe24:  Von Wirtschaft bis Migration: ÖVP und SPÖ sondieren weiter

Verhandlerteams von ÖVP und SPÖ sind am Mittwochvormittag zu weiteren Sondierungsverhandlungen eingetroffen  
Vor den wartenden Journalisten gaben sie sich dabei wortkarg. Im Palais Epstein neben dem Parlament geht es jedenfalls wie auch tags zuvor um Inhaltliches. Im Fokus stehen unter anderem die Themen Wirtschaftsstandort, Gesundheit und Pflege sowie Sicherheit und Migration.

Heute lachen die Beiden .. der Nehammer und der Babler .. weil ihnen nicht so geht wie der Harris .. in Österreich kann man es sich mit der Mehrheit super drehen.  Hurra .. vielleicht kann man den Demokraten noch helfen .. und sagen in Österreich und Deutschland waren .. 80% gegen Trump und so hat Harris jedes Recht Präsidentin zu werden.  TS 

12:01 | Exxpress:  Trump-Sieg: SPÖ-Chef Babler warnt vor einer Ära des Nationalismus

Nun hat sich auch SPÖ- Bundesparteivorsitzender Andreas Babler zum Wahlsieg Donald J. Trumps geäußert – allerdings weniger erfreut. SPÖ-Chef Andreas Babler ist nicht glücklich über den Sieg Donald J. Trumps. Der USA drohe mit dem Republikaner als Präsidenten eine Ära des Nationalismus, der Ausgrenzung, der Angriffe auf Demokratie und Freiheitsrechte sowie die Beschneidung von Rechten für „Arbeiter*innen“.

Kamala Babler .. kann man nur sagen .. er gibt sich als Kamala Harris und hat eine Durchlagskraft von Joe Biden.
Ach unser Andi .. der merkt nicht einmal .. das er gerade abgeschossen wurde .. und der möchte Vizekanzler sein.  TS 

12:48 | Der Spaziergänger:  
Was würden wohl der Babler und andere aus der Einheitspartei dafür geben, wenn´s da drüben jetzt auch eine Art VdB gäbe, der „korrigierend“ eingreift,… damit man unabhängig von einem Wahlergebnis weitermachen kann, wie bisher….

09:09 | derstandard: Zugang für ausländische Arbeitskräfte wird in Österreich vereinfacht

Laut Arbeitsministerium ist die Arbeitslosenzahl im Oktober um rund 30.000 angestiegen – trotz Beschäftigungsrekords. Neue Regelungen bei der sogenannten Rot-Weiß-Rot-Aufenthaltskarte sollen mehr Arbeitskräfte aus dem Ausland anlocken

dazu passend: Gewerkschafter Hebenstreit: „Arbeitsmigration sofort stoppen“

Der Vorsitzende der Gewerkschaft vida, Roman Hebenstreit, fordert angesichts der alarmierenden Arbeitsmarktzahlen und steigenden Arbeitslosigkeit einen sofortigen Stopp der Arbeitsmigrationsmaßnahmen wie der Rot-Weiß-Rot-Card. „Es ist inakzeptabel, dass Arbeitskräfte aus Drittstaaten ins Land geholt werden, während hierzulande immer mehr Menschen ihre Jobs verlieren oder in prekären Verhältnissen arbeiten müssen.“ Es müssen vielmehr jene ausgebildet werden, die bereits im Land sind, fordert der 53-jährige Steirer. „Es bedarf einer dringenden Initiative und Investitionen der kommenden Bundesregierung: Wer Fachkräfte für die Zukunft haben will, muss sie ausbilden.“

Kommentar des Einsenders
Die Schwarzen in ihrer kognitiven Blase (Arbeitslosigkeit steigt trotz Beschäftigungsrekord, brauchen mehr Ausländer), Gewerkschaft 180° kehrt! Viel Spaß bei den „Verhandlungen“ … Eine einzige Verarsche und hausgemachte Probleme seit Jahrzehnte! Jetzt schreit der GB nach besseren Bedingungen und „Ausbildung“ – bis dato hat man die Pappn gehalten, seit 30 Jahre kennt man das Problem…!? Völlig sinnloses Schauspiel dieser ganzen Trauertruppe…

"Fachkräfte" – auf dem Papier Spitzenleute, in den Medien die Retter der Wirtschaft, und in Wahrheit? Die soziale Hängematte als Home-Office! Während hier genug Leute ohne Job dastehen, werden billige Arbeitskräfte importiert, um Löhne zu drücken und Ausbildung einzusparen. Fachkräftemangel? Eher Profitmaximierung auf Kosten der Einheimischen. JE

05:58 | krone: Österreichs Budgetloch ist viel größer als gedacht

Nicht 2,5 Milliarden wie bisher gedacht, sondern über 4,4 Milliarden Euro muss die Regierung in den nächsten Jahren jeweils einsparen, warnt der Fiskalrat. Grund: Das Budgetdefizit steige auf rund vier Prozent, die Schulden explodieren. Eine Mischung aus Steuererhöhung und Ausgabenbremse sei notwendig.

Owa! Das Budgetloch ist im Wahljahr größer als angegeben und nach der Wahl dürfen wir die ganze Wahrheit erfahren. 
Wer hätte das gedacht? TB

05.11.2024

15:58 | krone: Pädophiler Afghane entführte Mädchen aus Park in OÖ: 18 Monate Haft

„Man will sich die Tat gar nicht zu Ende denken, was passiert wäre. Sich am helllichten Tag am Spielplatz eine nicht einmal Neunjährige auszusuchen, und sie unter einem Vorwand an eine uneinsichtige Stelle zu locken, ist verabscheuenswert“, stellte die Richterin fest. „Zum Glück war die Achtjährige damals schon ein sehr ‘taffes‘ Mädchen mit einer großartigen Auffassungsgabe, die sehr genau mehrere gute Angaben gemacht hat!“ Auch dass er sie nach ihrer Nummer gefragt, und von seinen mehreren (erfundenen) Haustieren erzählt hatte, sei typisch für pädophile Straftäter, betonte die Richterin und sah eine besonders starke kriminelle Energie in dem stillen 33-Jährigen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Ich schreibe dazu lieber nichts. Aus rechtlichen Gründen. MA

 

15:28 | orf: Mann vergiftet: Frau bestreitet Mordversuche

Unter regem Medieninteresse hat am Dienstag am Landesgericht Korneuburg ein für fünf Tage anberaumter Schwurprozess um zweifachen Mordversuch begonnen. Eine 32-Jährige soll zweimal versucht haben, ihren ehemaligen Lebensgefährten umzubringen.

 

12:00 | SPÖ-Debatte eskaliert: Streit um Fussi und das Erbe der Partei

Was Heinzlmaier in den letzten Monaten von sich gibt .. ist geprägt von bodenständiger sozialistischer Einstellung. Mit so einem Sozialisten kann man diskutieren und sich austauschen .. und was sonst so rumläuft an Sozen in Österreich .. ist eher die Handwagerlfraktion.  TS 

07:59 | oe24:  Die vierte schwarz-blaue Landesregierung ist fix!

In Vorarlberg werden ÖVP und FPÖ erstmals seit 2009 wieder eine gemeinsame Landesregierung bilden. Die Vorstände der Vorarlberger Volkspartei und der Freiheitlichen hießen das seit 21. Oktober ausgearbeitete Koalitionspapier am Montagabend beide einstimmig für gut. Die neue Landesregierung bestehend aus fünf ÖVP-und zwei FPÖ-Mitgliedern und wird am Mittwoch angelobt. Damit geht eine zehn Jahre währende Regierungszusammenarbeit zwischen ÖVP und Grünen zu Ende.

Ach .. was wird unser Werner dazu sagen? So geht Demokratie .. die ÖVP bestimmt die Regierung und nur so kann Demokratie funktionieren. Nicht das man der FPÖ das nicht zutraut, aber ... sie sind halt noch nicht soweit .. vielleicht mal in 200 bis 300 Jahren. 
Was jedoch verwundert .. das die FPÖ sich hier ... wie auch in Salzburg, Oberösterreich und Niederösterreich dazu hergibt.  Themensetzung sieht man nicht wirklich. TS 

12:00 | Leser Kommentar
Lieber TS, daß Sie sich über die Willigkeit der Effen wundern, erstaunt mich aber jetzt schon. Wenn es ein Motiv für Parteimitgliedschaft gibt, dann, daß sie zuallererst Beutegemeinschaften sind. Mir kam dazuzugehören zu keiner Zeit in den Sinn, die bloße Idee vom Parteibüchl löst bei mir Aversionen aus.

Nein liebe Leserin .. wundern .. nein. Erstaunt darüber wie dämlich sie uns halten.  TS 

04.11.2024

18:12 |  eXX: Aufgedeckt: So (in)transparent sind Österreichs NGOs

Österreichs Hilfsorganisationen bekommen öffentliche Aufträge und Subventionen in Millionenhöhe. Doch mit ihren Finanzen gehen die NGOs nicht immer transparent um. Eine Recherche von Lucas Ammann. „Edel sei der Mensch, hilfreich und gut“, schrieb bereits Goethe. Österreichs Hilfsorganisationen helfen vielen Menschen auf der ganzen Welt. Doch sind sie dabei auch edel und gut? Und vor allem: Wie transparent gehen sie mit ihren Finanzen um? Vorweg: Die Transparenz lässt an mancher Stelle zu wünschen übrig.

Die meisten Hilfsorganisationen sind in Österreich als gemeinnützige Vereine organisiert. Im Unterschied etwa zu Kapitalgesellschaften müssen Vereine ihre Jahresabschlüsse nicht im Firmenbuch publizieren. Somit bleiben Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung (GuV), aus denen man etwa Vermögenswerte oder Aufwendungen einer Organisation ablesen könnte, meist im Verborgenen. „Das ist leider zwingende Folge der fehlenden Publizitätspflicht“, erklärt Steuerberater und Rechtsanwalt Dr. Felix Karl Vogl gegenüber exxpress.

Kommentar des Einsenders
„…Beim Finanzbericht von „Licht ins Dunkel“ fallen jedoch die recht hohen Bankspesen von über 100.000 Euro im abgelaufenen Geschäftsjahr auf …. Die Caritas ist zwar kein Verein, aber als juristische Person des kirchlichen Rechts ebenfalls nicht zur Veröffentlichung ihrer Finanzgebarung verpflichtet. Die Organisation kassiert laut eigenen Angaben fast 700 Millionen Euro an Entgelten für Dienstleistungen aus öffentlichen Mitteln, dazu kommen nochmals fast 140 Millionen Euro an Subventionen und Zuschüsse der öffentlichen Hand. …“

Nicht bös sein, aber Vereine, Organisationen, die auch nur 1Cent öffentliche Gelder erhalten, müssen verpflichtet werden, ihre GuV/Abschlüsse zu veröffentlichen! Sie haben Rechenschaftspflicht! Was ein privater Verein ohne Öffentliches macht, muss er seinen Mitgliedern oder Spendern gegenüber rechtfertigen, aber was hier mittlerweile geschieht, ist völlig inakzeptabel und gehört abgestellt. Wir brennen Steuern wie die Wahnsinnigen und die Lustigen in den NGOs treiben ihre Spielchen im Geldverschieben oder -verbrennen…!? Es reicht längst.

14:43 | Exxpress:  Rudolf Fußi geht juristisch gegen die SPÖ vor und teilt Visionen von einem radikalen Neuanfang

Zerreißprobe für die Sozialdemokraten: Rudolf Fußi will den Parteivorsitz und plant juristische Schritte gegen die SPÖ. Vorab teilt er bereits Reformpläne und personelle Änderungen für die Erneuerung der Partei. Knalleffekt mitten in den Koalitionsverhandlungen: Der ehemalige Berater und Redenschreiber des damaligen Bundeskanzlers Christian Kern, Rudolf Fußi, strebt den Parteivorsitz der Sozialdemokraten an und sammelt bereits eifrig Unterstützungserklärungen. Scheinbar ist man innerhalb der SPÖ wenig begeistert über einen SPÖ-Chef Fußi, denn man zweifelt nun an der Gültigkeit der bereits gesammelten 10.000 Unterstützungserklärungen.

.. wird er bei 11.999 Stimmen ankommen .. wird es ein Parteiausschlussverfahren geben, eine Steuerprüfung, die Kredite werden fällig gestellt und er wird mit einer Frau in ein Zimmer eingesperrt.  
Sosehr ich diese Aktion aus begrüße .. weil es eben die Drecksverlogenheit der Sozen aufzeigt ... von wegen demokratisch und bürgernah .. bringt es nur eines zum Vorschein .. was für Kasperl und regieren und regieren möchten.  Ganz ehrlich .. Rudi Fussi war ein Mann von Kern .. und der war schon das Schlusslicht des letzten Sozenzugs .. aber selbst unter einem Faymann hätte es sowas nicht gegeben .. und der war ja wirklich nicht der Renner.
Fussi führt die ganze Politikszene vor .. so wie die SPÖ besetzt ist .. sind die anderen auch nicht besser aufgestellt .. man braucht nur auf diverse Veranstaltungen der Parteien gehen und das Buffet beobachten.   
Caorle-All-you-can-eat Buffet mit Mundl und Piefke .. ist englisches Königshaus dagegen.  TS
(Christian Hafenecker (FPÖ) im Gespräch mit Rudi Fußi) .. aber so redet wenigstens einer mit den Blauen.

12:00 | oe24: Knackt Anti-VdB-Petition die 100.000er-Marke?

 Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftrage ÖVP-Chef Karl Nehammer mit der Regierungsbildung. FPÖ-Chef Herbert Kickl - seine Partei erhielt die meisten Stimmen - ging leer aus. Eine Petition, die nun den Rücktritt VdBs fordert, könnte bald die 100.000er-Marke knacken. 

Eigentlich sollte mehr drinnen sein .. 400 bis 500.000 sollten es schon werden.  TS 

12:20 | Leser Kommentar - Petition.
Ernsthaft jetzt?
Die könnt ihr euch direkt unter die Wahlzettel ans Knie nageln.

 

08:07 | Krone:  Haslauer knallt Edtstadler die politische Türe zu

Karoline Edtstadler hat am Samstag ihren Rückzug aus der Spitzenpolitik in Wien bekannt gegeben. Die Volkspartei stellt sich bereits am Sonntag hinter Landesvize Stefan Schnöll als künftigen schwarzen Parteichef und Spitzenkandidaten.
Ministerin Edtstadler folgt Wilfried Haslauer als Landeshauptfrau nach! Dieses Gerücht gibt es in Salzburg schon länger. Nach dem Rückzug Edtstadlers aus der Bundespolitik in Wien lässt Haslauer, neben dem üblichen Lob zum Abschied, keine Spekulationen zu. „Der mittelfristige Fahrplan der Salzburger Volkspartei bleibt unverändert und klar: Stefan Schnöll soll noch in dieser Legislaturperiode als Landesparteiobmann und Spitzenkandidat Haslauer nachfolgen.

Die zwei Fragen .. was hat Edtstadler angestellt, dass man Sie so kaltstellt .. und die nächste Frage .. kann man mit einem AMS-Geld eine selbstständige Karriere aufbauen, kann man mit AMS-Geld nebenbei arbeiten gehen?  Darum die Frage .. der Entschluss kam jetzt .. genau wann?  Nach der Wahl für die nächsten fünf Jahre arbeitsloses Einkommen oder vor der Wahl .. für die nächsten fünf Jahre ein arbeitsloses. Mitstimmen ist keine Arbeit .. das ist blöcken mit den anderen Schafen.  TS 

03.11.2024

07:05 | orf: Edtstadler zieht sich aus Spitzenpolitik zurück

Europa- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) zieht sich aus der Spitzenpolitik zurück und strebt in der nächsten Regierung kein Ministeramt mehr an. Ein entsprechender Bericht der „Kronen Zeitung“ wurde dem ORF am Samstag bestätigt.

Der wohl schärfste Wachhund des C-Lagers, der auch keine Scheu hatte den Nicht-Schlumpfen mit verfassungsbrecherischen Methoden zu drohen. Sehr gut weg.
Mir nur ein Rätsel welche Kunden sie mit ihrer geplanten Anwaltskanzlei ansprechen möchte. Für eine Anwältin, der der Verfassungsbogen derart egal ist, gibt es nicht allzuviele potentielle Kunden. TB

08:03 | Leser-Kommentar eines Frühaufstehers zum grünen TB-Kommentar
Leider falsch werter TB! So einer Anwältin werden gut betuchte Kunden/Konzerne die Tür einrennen.

08:29 | Der Spaziergänger
Madame Aggressiv verlässt also die Spitzenpolitik. Das ist begrüßenswert, doch wird sie als „einfache“ Nationalratsabgeordnete …. „weitermachen“. In Wirklichkeit gehört sie jeden politischen Amtes sofort u. auf Lebenszeit enthoben u. ihr Gehabe während der C-Diktatur akribisch aufgearbeitet. Stattdessen aber bleibt sie Made im Speck und kann einfach…. weitermachen.

17:46 | Monaco
vielleicht klärt sie zukünftig in einem kleinen Kammerl, im Parlament, ihre Klienten über ihre Rechte auf......evtl. nimmt sie für dieses Domina-Studio Starfotograf Kocher gleich mit......

02.11.2024

18:20 | oe24:  Sorge um Van der Bellen: Operation notwendig - Nehammer übernimmt

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird sich in den nächsten Tagen in Wien einer Bandscheiben-Operation unterziehen. Dabei handle es sich um einen Routine-Eingriff, teilte die Präsidentschaftskanzlei am Samstag in einer Presseaussendung mit. Van der Bellen habe seit Jahresbeginn mit Bandscheibenproblemen zu kämpfen, die sich zuletzt verschlechtert hätten. Während der Behandlung und der Erholungsphase wird er durch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) vertreten.

.. wenn es so weitergeht mit dem Nehammer .. dieser dauernden Beförderung, wird es Van der Bellen auch noch operieren.... TS 

13:14 | heute: Klimaministerin Gewessler verärgert mit Mega-Gebühr

Quasi als "letzte Amtshandlung" will die scheidende Verkehrs- und Klimaschutzministerin Leonore Gewessler die Lkw-Maut deutlich anheben. Laut Medienberichten plant ihr Ministerium fürs kommende Jahr mit einer Anhebung um bis zu 12,6 Prozent.

Gottseidank: das letzte Abendmahl einer selbsternannten Jesuin, die keine Jünger mehr hat! TB

Der Spaziergänger
Und zum Abschluss (?) nochmals mit voller Wucht eine Watsche für Land und Leute. Zum abermaligen Schaden für Wirtschaft u. Bevölkerung, auf dass die Inflation u. weitere Verarmung aufrecht bleibe. „Demokratie“ machts möglich, eine „Mehrheit“ will das angeblich so…..

07:35 | Exxpress:  Umfrage zeigt: Mehrheit lehnt Regierungsauftrag an die ÖVP ab

Die Entscheidung Van der Bellens, den Regierungsbildungsauftrag nicht an den Wahlsieger Herbert Kickl, sondern an ÖVP-Chef Karl Nehammer zu vergeben, stößt bei vielen weiterhin auf Unmut. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der Bevölkerung gegen den Regierungsauftrag an Karl Nehammer (ÖVP) ist.

Der Mann der seine Mitte stabilsieren will ... genau mit dieser Aktion, befördert durch einen grünen Politkommissar und einen Marxisten .. einen Keil in die Gesellschaft treibt.  Die Leute sind sauer .. wegen Migration, Preise, Energie, Steuern, Pflege und Gesundheit.  Egal in welcher Gewichtung .. wir hatten ein hervorragendes Gesundheitssystem, in dem die Menschen behandelt wurden .. und nicht ausgeraubt.  
Nehammer ist der Totengräber der ÖVP und Babler .. nun, dieses Barock-Engerl mit den speckglänzenden Backerln ... der ist Nichts, weder Marxist noch Sozialist, der ist einfach passiert. TS 

01.11.2024

18:00 | Krone:  Amok-Jäger: Auto gefunden, Sorge vor Dämmerung

Nach einem Tipp aus der Bevölkerung wurde in einem Waldstück zwischen Arnreit und Altenfelden das Auto des mutmaßlichen Amokläufers Roland Drexler gefunden. Ein Cobra-Einsatz der Polizei in Partenreit unweit von den Tatorten läuft gerade. Die aktuellsten Geschehnisse lesen Sie hier im Live-Ticker.

Wenn Drexler ein leidenschaftlicher Jäger ist ... hat er auch die Ausrüstung für die Nachtjagd und ist auch deshalb geübt. Man kann der Polizei nur empfehlen .. genau jetzt nicht in dieses Waldstück zu gehen.  Da es sicher Drohnen gibt .. und diese nicht Nachtsicht ausgestattet sind .. würde ich zuerst einmal den Aktionsraum einschränken .. TS

18:39 | Leser Kommentar
Mag ja sein, aber von meiner Einschätzung her. Weshalb solle der "Jäger" sich noch im Waldareal aufhalten? Zudem weiss man nicht genau, welche Ausrüstung er besitzt. Und wieviel Spezialwissen er hat. Da er inzwischen schon eine merkbare Zeitig flüchtig ist. War es wohl keine Affekthandlung, welche man mit "Amok" beschreiben könnte. Vielleicht eher mit Vorsatz?!

... mit dem Spezialwissen ist es bei der Wärmebild recht einfach .. wo Rot .. dort hinhalten.  TS 

31.10.2024

16:15 | krone: MORD VERJÄHRT NICHT – Roland Drexler wird gesucht, bis er gefunden wird

"Mord verjährt nicht": Ich sehe, die Krone ist in Bezug auf unsere Polizei und ihren Ermittlungserfolg genauso optimistisch wie ich. Man kann die Situation mit Humor nehmen und mit österreichischen Krimiserien vergleichen. Oder aber es bedenklich finden, dass ziemlich offensichtliche Gewaltverbrechen teilweise als Suizide dargestellt werden und gleichzeitig Mörder frei herumlaufen, weil offenbar niemand in der Lage war, Straßensperren zu errichten, seine Flucht zu verunmöglichen. Das kommt davon, dass der Staat vor allem Gesinnungsstraftäter jagt. MA

 

15:37 | x: Fußis Wahlwerbevideo beginnt mit: "Ich bin schwul"

Der SPÖ Babler-Herausforderer Rudi Fußi hat ein neues Video präsentiert. In dem gibt er sich betont schwul und erklärt bereits einleitend, dass er homosexuell ist.

Das ist untypisch für Fußi. Er hat seine Sexualität nie thematisiert. Jetzt ist klar, warum er so siegessicher ist. Durch seine Homosexualität setzt er auf alle woken Stimmen in der SPÖ. Mal sehen, ob die Taktik aufgeht. MA 

 

12:00 | Exxpress:  Orbán-Besuch für Grüne ein "fatales Signal"

Wenige Minuten bevor der ungarische Regierungschef Viktor Orbán im Parlament eingetroffen ist, übten die Grünen scharfe Kritik an dem Besuch. “Da geht es um Symbol und Signal, und dieses Signal ist fatal”, sagte Parteichef Werner Kogler bei einer Pressekonferenz. “Man kann das nur unterschätzen”, wollte Kogler das Treffen nicht herunterspielen. “Wen ladet er ein? Einen Antidemokraten, Antieuropäer und Putinversteher”, sagte er.

Natürlich regen sich die Grünen auf ... natürlich regt sich die Tante von der N-Partei auf .. und Balber hat sich noch nicht entschieden.  
... doch da hätte ich eine Frage .. welcher Grüne .. hat so eine Friedensinitiative wie Orban gestartet?  Orban, war bei Putin, Selensiky, den Amis und den Chinesen und wurde überall mit Respekt empfangen.  Dieser Respekt, der in der Kiew und in Moskau und in Peking und in Florida .. diesem Mann entgegen gebracht wurde, der würde auch den Grünen gut zu Gesicht stehen.
Orban ist unser Nachbar .. gewählt und von seinem Volk akzeptiert.  Ratsvorsitzender der EU.  Als Selensky im Parlament gesprochen hat .. da hatten die Grünen keine Bedenken.
... oder schreien die Männer dort nicht auf den Straßen .. wenn sie abgeführt werden?  ... wieviele Antisemitische Übergriffe gibt es dort in Ungarn auf die jüdische Gemeinde?
... Fragen über Fragen .. Demokratie ist immer dann einen Demokratie .. wenn die Linke die Mehrheit hat.  TS 

10:37 |  ET: Euer Wählerwille geschehe?

In Österreich herrscht nach der Nationalratswahl bei einigen Wählern Irritation vor. Denn üblicherweise wird die stimmenstärkste Partei zur Regierungsbildung beauftragt. Doch mit dieser will eben keine der anderen Parteien koalieren und so beauftragt der Bundespräsident ganz einfach die zweitstärkste Partei. Alles ganz logisch, oder? Die stärkste Partei war die FPÖ unter Herbert Kickl mit 28,85 Prozent. Kickl selbst betonte vor der Wahl, er wolle „Volkskanzler“ werden und provozierte mit einem Begriff, der zwar nicht seinen Ursprung, aber doch seinen propagandistischen Verwendungshöhepunkt in der NS-Zeit hatte. Dass Kickl im Wahlkampf den Bundespräsidenten als „Mumie in der Hofburg“ bezeichnet hat, wird ihm nun zusätzlich zum Verhängnis. Dennoch hat Kickl sich all jener Themen bedient, die die anderen Parteien wenig bis gar nicht thematisierten, ja, geradezu vermieden: die Nachwirkungen der fatalen Corona-Politik, die Migrationsdebatte, die Neutralität Österreichs als wichtigen Wert für die Österreicher. Der Siegeszug der Freiheitlichen war also mehr als absehbar.

Na klar, wurschtelt nur weiter rum, ihr Helden der Selbstzerstörung! Noch ein paar Jahre euer Kasperltheater, und die FPÖ braucht keinen von euch Verlierern mehr – dann regiert ihr alle zusammen von der Zuschauertribüne und dürft zusehen, wie die FPÖ die Absolute bekommt. JE

08:48 | Krone:  Amok-Jäger: Angebliche Sichtung stoppt Zugverkehr

Polizei-Großalarm am Mittwochabend auf der Westbahnstrecke in Tirol: Eine Zeugin will in einem Zug den inzwischen EU-weit gesuchten mutmaßlichen Doppelmörder Roland Drexler gesehen haben. Der betroffene Zug wurde angehalten und durchsucht. Auch an anderen Bahnhöfen gab es Einsätze.
Am frühen Mittwochabend hat eine Zeugin bei der Polizei Alarm geschlagen. „Die Person gab an, dass sie in einem Zug, der gerade vom Hauptbahnhof in Innsbruck abgefahren sei, einen Passagier gesehen habe, der einem flüchtigen Straftäter ähnlich sehe bzw. dass sie den Verdacht habe, dass es sich dabei um den Straftäter handle“, berichtete die Exekutive.

Wenn er noch lebt .. sieht er sicher nicht mehr so aus.  TS