24.02.2021

22:18 | tw: Sebastian Kurz: "Grüner Pass" für Geimpfte. Rote Karte für Ungeimpfte.

Sebastian Kurz: „Wir wollen möglichst schnell wieder zurück zur Normalität, unser altes Leben wieder haben und ein Maximum an Freiheit. Solange es die Pandemie und das Virus gibt, wird das nur gehen, wenn wir auf Schutzmaßnahmen setzen, entweder durch eine Impfung oder Test.
Wir wollen daher einen EU-weiten Grünen Pass, mit dem man frei reisen, geschäftlich uneingeschränkt unterwegs sein und Urlaub machen kann ebenso wie Gastronomie, Kultur, Veranstaltungen und anderes endlich wieder genießen kann.“

Sebastian Kurz lässt jetzt die Maske fallen. Er fordert auf Twitter einen „Grünen Pass“ für Geimpfte. Der „Grüne Pass“ ist für Ungeimpfte die rote Karte. Ihre Bewegungsfreiheit soll so dauerhaft eingeschränkt werden, bis sie sich dem Impfkanzler unterwerfen und sich die Spritze setzen lassen oder zum Dauertest antreten. Wer auf die Erpressung des Kanzlers nicht eingeht, soll also nach seinem Willen nicht zur Normalität zurückkehren. Wer sich impfen lässt, wird das übrigens auch nicht, da kann der Kanzler noch so schöne Nebelkerzen, wie „Normalität“, „altes Leben“, oder das schon freche „Maximum an Freiheit“ zünden.

Seine Forderungen, die man bis vor einem Jahr, als in einer freiheitlichen Demokratie unwürdig erachtet hätte, treiben lediglich die  offensichtlich gewollte Spaltung der Gesellschaft weiter voran und laufen ebenso auf eine endgültige Enteignung des Eigentums und Beendigung der Reisefreiheit für Ungeimpfte hinaus. Nicht mehr der Eigentümer, z.B. ein Restaurantbetreiber, soll darüber entscheiden wer sein Eigentum betritt, sondern die Passvergabestelle von Sebastian Kurz. Soviel DDR war schon lange nicht mehr. Die uneingeschränkte Ausreisebewilligung soll wohl auch nur noch Inhabern des „Grünen Pass“ ausgestellt werden. Sollten sich die Kurz-Forderungen durchsetzen, wäre es das Ende der freiheitlichen Demokratie in Österreich.

Was so ein "Grüner Pass" bedeutet, kann man bereits heute in Israel beobachten. Nicht-Inhabern des „Grünen Passes“ wird dort der Zutritt zu vielen Örtlichkeiten verwehrt und sie dürfen auch keine Fitnesstudios oder Restaurants besuchen. Das ist die Rote Karte für Ungeimpfte, für die der Bundeskanzler eintritt.  Herr Kurz sollte sich über die Spaltungen, die der Pass bereits in Israel verursacht, gelegentlich besser informieren, falls er nicht vorhat eine solche in Österreich herbeizuführen.  RI

15:23 | ORF/Hohes: FPÖ-Wirtschaftssprecher Angerer zum Entschließungsantrag "Verhinderung des Ausverkaufs österr. Tourismusbetriebe"

Hier die Rede des Wirtschaftssprechers anlässlich des von b.com angeregrten Entschliessungsantrages! TB

14:26 | oe24:  Ende des Lockdowns: Gastro-Öffnung mit Test jetzt fix!

Wie der ÖVP-Blog "Zur Sache" bereits berichtet, ist die Gastro-Öffnung mit Tests schon fix. Der Zeitpunkt steht jedoch noch nicht fest.
Paukenschlag beim Feilschen um weitere Öffnungen: Wie der ÖVP-Blog "Zur Sache" berichtet, ist die Öffnung der Gastronomie fix. Und zwar mit einer Testpflicht. Offen sei jedoch noch der genaue Zeitpunkt. Laut einem Insider, würde derzeit an Modellen und Berechnungen gearbeitet, wann die Öffnung kommt.

Das Land wir über Zeitungen und sonstige Medien regiert ... schön ausschauen und nichts bringen.  SlimFit-Öffnung jetzt auch für die Gastro, wie soll die Gastro mit Freitesten überleben?  Bevor man einen Cafe bekommt, wird der Gesundheitszustand abgefragt, soll wir Bluttests auch gleich auf den Tisch legen bei einem Schnitzerl ... wegen einer Fettleber?  Der Slogan der Regierung ... "Schau auf Dich, ich beobachte Dich!"  .... wird immer konkreter.  TS

18:43 | Leser-Kommentar
Es ist für die Gastronomen eine unglaubliche Zumutung den Schas zu kontrollieren zu sollen, eine noch größere Zumutung ist es, daß völlige Laien Einblick in den Gesundheitszustand eines Menschen erhalten, das ist äußerst bedenlich in bezug auf Rechtstaat und darin verbriefte Grundrechte. Es steht nur Ärzten, Sanitätern, Pflegern zu, den Gesundheitsstatus eines Menschen zu prüfen.
Unter diesen Bedingungen sieht mich keine Gastronomie, wie ich auch für den Haarschnitt eine andere Lösung gefunden habe als den Salon.
Wie man mit der Tiroler Mayrhofen verfährt ist zum Himmel schreiendes Unrecht. https://www.krone.at/2350788 man unterzieht dei Einwohner Zwangstests, ist da snicht verfassungswidrig? Mich schmerzt es, wenn ich das nur lese.
Wie können wir Österreicher diese schrecklichen Autokraten loswerden? Ich habe wesentlich größere Anbgst vor dieser Regierung, diesem Staat und seinen Organen als vor dem chinesischen Virus!!

10:26 | FPÖ: Entschliessungsantrag

Österreichs Wirtschaft und insbesondere die Tourismuswirtschaft wurde und wird durch die COVID-19 Krise massiv geschwächt. Die Tourismusbranche als Österreichs Visitenkarte für Millionen ausländischer Gäste sieht einer düsteren Zukunft entgegen. Drohende Insolvenzen könnten insbesondere ausländische „Schnäppchenjäger“ auf den Plan rufen. Österreichs Tourismus könnte sein weltweit geschätztes Gesicht, für das herzliche Gastgeber in unserer wunderschönen Natur sorgen, auf Dauer verlieren. Ein McDonald’s auf der Schmittenhöhe, ein Starbucks auf der Planai oder ein Hilton-Hotel in Bad Gastein sind Beispiele dafür, wie sich dieser drohende Ausverkauf auswirken würde. Dies gilt er rechtzeitig und mit aller Entschlossenheit zu verhindern.

Obiger Link führt zum Entschliessungsantrag der FPÖ, welcher heute im Parlament eingebracht wird und danach einem parlamentarischen Fachausschuß für weitere Beratungen zugeführt wird.
Ich freue mich sehr darüber, zumal dieses Gesetz eine Herzensangelegenheit für mich ist. Als inneralpiner Österreicher mache ich mir schon seit Aufkommen des Virus (bzw. seiner Maßnahmen) große Sorgen um unser Österreich bzw. um unseren USP (unique selling point). Sollten wir jetzt einen Kernpunkt der österreichischen Identität (herausragende Gastfreudschaft in schönen regionalspezifischen Häusern und traumhafter Landschaft) verlieren, wir bekämen ihn nie wieder zurück.
Im Teasertext der FPÖ Vorlage (oben) finden Sie sehr viel vom Bachheimer-Geist, bzw. wurde sehr viel von meinem wording in meinem schriftlichen Vorstoß bzw. auch von meinem Interview mit info-direkt übernommen.
Mein Dank an die FPÖ für die Übernahme der Idee und parlamentsfertigen Ausarbeitung zur Rettung von Heimat und wirtschaftlicher Identität! TB

08:56 | wb: FPÖ fordert Lockdown-Ende und Schutz vor Ausverkauf Österreichs

Im Zuge der heutigen Pressekonferenz übte der Klubobmann der FPÖ, Herbert Kickl, anlässlich der kommenden Nationalratssitzung die „ganz im Zeichen des schwarz-grünen Corona-Wahnsinns“ um ein weiteres heftige Kritik am Vorgehen der Regierung und forderte das sofortige Ende der Lockdowns. Sie würde mit nicht-evidenzbasierten Maßnahmen die Wirtschaft an die Wand fahren. Die FPÖ fürchtet darüber hinaus, dass auf das Eintrittstesten das Eintrittsimpfen folgen könne.

Kommentar vom Ketzer
Der Wochenblick widmet der Initiative von Herbert Kickl einen beachtlichen regierungskritischen Artikel… Regierung mit Tunnelblick (auf Inzidenzen… nur noch Virus im Visier). Zu beachten: Tunnelblick steht nicht in Anführungszeichen! Es freut mich sehr, dass das B.com Team diese wichtige Initiative ermöglicht und angestoßen hat. Für die Wirtschaft ist jetzt wirklich Gefahr in Verzug und die Corona-Faschisten sollte man wirklich mit den von ihren verursachten absichtlichen Schäden konfrontieren. Und mit den zahlreichen Widersprüchen: ÖPNV offen, aber Geschäfte geschlossen? Wo finden Ansteckungen statt? In Kneipen trotz Tischabständen, Lüftung und Masken, Desinfektion nach jedem Kunden? Oder doch eher in der Tram, wo 1 Minute vorher ein Infizierter auf dem gleichen schmierigen Sitz gesessen und durch die Maske gehustet hatte? Wo niemand desinfiziert?

Wenn es keine Verschwörungstheorie wäre, möchte ja man fast glauben, das Niederfahren und der nachherige Verkauf wäre Absicht.
Ich sage bewußt "man möchte fast glauben", denn sowas kann man nicht wollen bzw. durchziehen, auch wenn man erpreßt wird! TB

Allgemein

14:26 | oe24:  Ende des Lockdowns: Gastro-Öffnung mit Test jetzt fix!

Wie der ÖVP-Blog "Zur Sache" bereits berichtet, ist die Gastro-Öffnung mit Tests schon fix. Der Zeitpunkt steht jedoch noch nicht fest.
Paukenschlag beim Feilschen um weitere Öffnungen: Wie der ÖVP-Blog "Zur Sache" berichtet, ist die Öffnung der Gastronomie fix. Und zwar mit einer Testpflicht. Offen sei jedoch noch der genaue Zeitpunkt. Laut einem Insider, würde derzeit an Modellen und Berechnungen gearbeitet, wann die Öffnung kommt.

Das Land wir über Zeitungen und sonstige Medien regiert ... schön ausschauen und nichts bringen.  SlimFit-Öffnung jetzt auch für die Gastro, wie soll die Gastro mit Freitesten überleben?  Bevor man einen Cafe bekommt, wird der Gesundheitszustand abgefragt, soll wir Bluttests auch gleich auf den Tisch legen bei einem Schnitzerl ... wegen einer Fettleber?  Der Slogan der Regierung ... "Schau auf Dich, ich beobachte Dich!"  .... wird immer konkreter.  TS

23.02.2021

19:18 | sna: Österreich erwarten hohe EU-Strafen wegen Plastikmüll

Laut der EU-Einwegplastik-Richtlinie muss Österreich bis 2029 90 Prozent der Plastik-Getränkeflaschen zum Zweck der weiteren Verwertung getrennt sammeln. Das Einwegplastik-Verbot muss bis 3. Juli 2021 von der Bundesregierung erfüllt werden. Ansonsten drohen Wien ein EU-Vertragsverletzungsverfahren und eine jährliche Strafsteuer in Höhe von 20 bis 45 Millionen. Die Regierung sei mit der Umsetzung acht Monate in Verzug.
Um die EU-Sammelquoten zu erfüllen, will die Wirtschaftskammer (WKO) Flaschen einfach aus dem Restmüll aussortieren lassen. Dieser Vorschlag sei jedoch nicht EU-rechtskonform, hieß es im Gutachten der Juristin Dr. Teresa Weber von der Universität Salzburg. Eine Mehrwegquote für Getränkeflaschen treffe allerdings auf Widerstand aus der WKO.

Die Übermacht der Chemischen, die auch hier den Ton angibt und Häuptlinge Gespaltene Zungen lassen sich hier einfach wieder überrollen! Wir brauchen keine fiktiven Klima-Scheindebatten, solange diese Zustände von den Ländern nicht ernsthaft angegangen werden! Wir verdienen am süditalienischen Müll mit der Entsorgung, verschiffen unseren Plastikdreck aber illegal nach Indonesien, wie unlängst berichtet...Selbiges mit den Einweghandschuhen im Lebensmittelhandel: Wir haben jahrelang auf den Irrsinn aufgrund der hohen Verbrauchsmengen und der gesundheitsschädlichen Auswirkungen auf die Haut hingewiesen, dann startete man eindlich eine sinnvolle Infokampagne und jetzt geht der Wahnsinn schon wieder in vollen Zügen weiter! Bei diesem Thema gebe es wirklich was zu tun, aber das scheint gewisse "Sautroggeher" ja nimmer zu interessieren!? OF

16:12 | Herbert Kickl: "Wir brauchen einen Schutzschirm für den heimischen Tourismus!“

Der heimische Tourismus ist ein wesentlicher Bestandteil unseres Landes. Doch dieser wertvolle Teil der Marke Österreich wird von der schwarz-grünen Regierung gerade mit Füßen getreten und systematisch zerstört. Unserer österreichischen Tourismuswirtschaft droht der Ausverkauf und genau dagegen werden wir Freiheitliche mit ganzer Kraft ankämpfen. Es braucht jetzt einen Schutzschirm für unseren heimischen Tourismus!

Hier die Passage der PK Kickls, in der es um das Gesetz geht, welches von b.com angestossen wurde!
Ich bedanke mich beim b.com Hausjuristen Dr.Dr. Schimanko, beim b.com-Team für die Unterstützung und vor allem beim Kickl-Team, dass unsere Initiative aufgegriffen und "parlamentsreif" geschmiedet hat.
Morgen erfolgt der Antrag im Nationalrat, wird dann einem Ausschuß zugewiesen und in weiterer Folge im nationalrat debattiert! TB

14:52 | DerStandard:  ÖVP will angeblich Korruptionsstaatsanwaltschaft umbauen

Laut "Kurier" soll die Aufteilung der WKStA auf "spezialisierte Staatsanwaltschaften" bei Oberlandesgerichten geplant sein. Das Kanzleramt verweist auf Gespräche mit den Grünen. Die ÖVP plant offenbar einen umfassenden Umbau der Justiz. Wie der "Kurier" berichtet, will die Kanzlerpartei im Zuge der angekündigten Schaffung eines Bundesstaatsanwalts auch die von ihr zuletzt heftig kritisierte Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) umbauen und aufspalten. Aus dem Kanzleramt hieß es dazu auf Anfrage der APA nur, dass es laufende Gespräche mit den Grünen gebe.

Wo ist der Aufschrei?  Hätte nur ein "Blauer" in diese Richtung leise gedacht .... die Republik würde brennen. Vielleicht kommt am Ende heraus die "Korruptionsstaatsanwaltschaft" wird dem Finanzamt und Kanzleramt unterstellt.  TS
P.S.:  Immer wenn eine Regierung ein Vorhaben signalisiert, in einen Bereich der Justiz einzugreifen, die Aufdeckt oder Misstände innerhalb der Regierung verfolgt, sollten wir besonders aufmerksam werden. Tuesfürmich ... BussiEmoji

12:34 | statistik.at: Inflation sinkt im Jänner 2021 auf 0,8%

Die Inflationsrate für Jänner 2021 lag laut Statistik Austria bei 0,8% (Dezember 2020: 1,2%). Ausschlaggebend für diesen Rückgang waren günstigere Preise bei Nahrungsmitteln. Der wichtigste Preistreiber blieb weiterhin Wohnung, Wasser und Energie.

Beim VPI ist es nur ein kurzer Verschnaufer, bevor in den kommenden Monaten die Inflationsrate in Österreich kräftig anziehen wird. Selbst der Mikrowarenkorb liegt mit einem Anstieg von 2,1% im Vergleich zum Vorjahresmonat noch immer über der 2%-Marke. AÖ

12:16 | krone.at: 81 Prozent bereit für Test vor Wirtsbesuch

Eine überwältigende Mehrheit ist bereit, sich vor einem Gasthaus-Besuch testen zu lassen. Laut der jüngsten IMAS-Umfrage sprachen sich 81 Prozent für eine derartige Öffnung der Lokale aus. Bei den Hotels sind 73 Prozent für ein Freitesten, im Kulturbereich 66 Prozent, in den Kinos 61 Prozent und bei den Fitness-Studios liegt die Zustimmung für einen „Eintrittstest“ immerhin auch noch bei 55 Prozent.

Wenn man dem Testen eine hohe Relevanz für die Pandemiebekämpfung zuweist, was durchaus nicht als gegeben anzunehmen ist, dann muss es einen erheblichen Anreiz geben, sich öfters testen zu lassen. Friseurbesuche sind das, wie heute in den Medien berichtet wird, jedenfalls nicht, insbesondere wohl für viele Männer. Für einen Besuch beim Wirten mag das dauerhaft ziemlich sicher anders ausschauen. AÖ

16:12 | Leser-Kommentar
Ich bin hier nicht auf dem letzten Stand der Dinge. Muss man dann vorher was großes machen, bevor man rein darf ?

09:30 | Der schwarze Faden 19: Die Bombe ist geplatzt!

Die Einträge im Kalender des Bundespräsidenten rund um den Tag der Veröffentlichung des „Ibiza-Videos“ lassen konkret vermuten, dass sowohl Alexander Van der Bellen als auch Bundeskanzler Sebastian Kurz vorab informiert waren. Der Verdacht liegt nahe, dass Kurz und Van der Bellen ihre Rolle kleinreden und gegenüber der Öffentlichkeit, dem Parlament und den Behörden vertuschen wollten.

Natürlich ist das eine Recherche der betroffendsten Partei aus Ibiza. Die Vorwürfe klingen derart abstrus, dass man sie einfach nicht glauben möchte. Allerdings hat auch der Standard Ähnliches berichtet und diesem kann man jetzt wirklich keine FPÖ-Nähe vorwerfen. Sollten sich diese Vorwürfe erhärten, nicht auszudenken.....
Passend dazu die Meinung vieler, dass der Bundespräsident so souverän und gut diese von einer Sekunde auf die andere  aufkommende Staatskrise gemeistert hätte. War er deshalb so gut, weil er schon Tage voher wußte was kam? TB

07:15 | orf: CoV-Mutation: Soldaten nach Hause geschickt

Weitreichende Folgen hat der erste nachgewiesene Infektionsfall mit der erstmals in Südafrika aufgetauchten Coronavirus-Mutation B.1.351. Weil ein Soldat Kontakt zum ersten Infektionsfall hatte, wurden nun 300 Soldaten der Türk-Kaserne in Spittal an der Drau getestet und vorsorglich nach Hause geschickt. (...) Am Coronavirus erkrankte Soldaten gebe es in der Türk-Kaserne aktuell aber nicht. Bis das Ergebnis der Untersuchung vorliegt, bleibt der Dienst-Betrieb in der Spittaler Kaserne aber jedenfalls stark eingeschränkt.

Willkommen in Panik-Schilda! HP

22.02.2021

19:01 | oe24: Strache produziert Vlies für Masken

Die kommunale Mehrzweckwaffe HCialis mit serbischem Wirtschafts-come-back!? Reichlich spät, dieser Einstieg ins Maskengeschäft, denn wenn diese ganze Nummer in Bälde platzt wie ein Geburtstagsluftballon, sind auch die Lappen weg und wohl auch segensreiche Investments am Balkan!? btw: Der "Vorkämpfer"gegen die Maßnahmenpolitik wird vom Saulus zum Paulus... Sehr glaubwürdig, aber Geld scheint bekannterweise nicht zu stinken und serbische Firmen dürften mit möglichen Imageproblemen wohl eher lockerer umgehen!? OF

16:47 | fob: Ballhausplatz und WKStA: Anzeige gegen Kurz und ÖVP-Promis

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt in der Casino-Affäre seit vergangenem Jahr gegen das Umfeld von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Einer anonymen Anzeige ist das “Who is Who” der “Türkisen” zu entnehmen. Im Fadenkreuz der Korruptionsjäger: Finanzminister Gernot Blümel, Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger, die ehemalige stellvertretende ÖVP-Chefin und nun Generaldirektorin der Casinos Austria AG Bettina Glatz-Kremsner, ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior und Bundeskanzler Sebastian Kurz. Für alle Genannten gilt die Unschuldsvermutung.

Österreich wird regiert von der kollektiven Unschuldsvermutung!
Aber je öfter die Unschuldsvermutung erwähnt werden muss, desto schlimmer der Sumpf! TB

17:02 | Monaco zu TB:
der ´glernte Österreicher´ weiß, es gilt die Schuldsvermutung......´und jetz wead gredt, üba wos ma ned redt´.....da oide Fellner findet es bestimmt ´ganz spannend´......jo eh......

Im Land der symptomatisch "Lernschwachen"... Hätte "der Österreicher" tatsächlich etwas gelernt oder es zumindest versucht zu wollen, wären die letzten Jahrzehnte wohl anders verlaufen!? Aber so... Wo denn eh immer wieder alles gerichtet wurde... Fakas, Waldbrunn & Bernhard, schaut's afoch owa! OF

14:45 | Krone:  FPÖ wittert „tiefen Staat“ auch in Österreich

Die FPÖ hat am Montag eine Pressekonferenz zum Thema „Ibiza und seine Folgen“ abgehalten und dabei laut eigener Aussage die „Bombe platzen“ lassen, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen ein „Mitdirigent“ der Ibiza-Affäre sei. Dazu legte FPÖ-Nationalrat Christian Hafenecker Kalendereinträge Van der Bellens vor, die beweisen sollen, dass er vor der Veröffentlichung des Videos mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gesprochen habe, womöglich sogar über das baldige Ende der türkisblauen Koalition und die Möglichkeit einer türkisgrünen Koalition nach Neuwahlen.

Sind wir doch einmal im Leben ehrlich zu uns selbst, jeder hat es gewusst .... nur nicht die FPÖ!  Jeder gelernte Österreicher hat eine Grundahnung was läuft in diesem Staat, von der kleinen Korruption bis zur großen Korruption.  Es beginnt in der Gemeinde, nur durch den Informationsvorsprung von Gemeinderäten und Bürgermeistern ... hier vielleicht ohne Vorsatz und geht über die Bundesländer hinauf zu den Parteien.  Beweise?  ... nur Einzelfälle.  System Niederösterreich, System Wien ... und so weiter.  Solange wir es uns noch leisten können, kann man wegschauen wenn man will, doch es kommt der Zeitpunkt, wo wir nicht mehr wegschauen sollten.  Vielleicht ist die C-Krise genau dieser Moment?  Es mag ja nicht nur schlechtes mit dieser Krise gekommen sein.
Wer hat aller von dem Video gewusst .... und warum hat niemand etwas gesagt?  Es ging nur um den Vorteil den man sich verschaffen wollte ... das Land, die Bürger .... egal.  TS
P.S.:  Nur so am Rande als kleine Überlegung .... Strache, Gudenus und die anderen Köpfe in der FPÖ hatten sehr gute Kontakte zu Russland ... haben sogar eine Zusammenarbeit mit einer russischen Partei vereinbart ..... wieso sind eigentlich Gudenus und Strache nicht auf den Gedanken gekommen, sich in Russland über die Oligarchin zu erkundigen?  Diese Frage sollten wir den beiden Herren eimal stellen!  

20:05 | Leser-Kommentar:
Es glaubt doch nicht wirklich jemand, daß da ein paar deutsche Journalisten eine solche Honigfalle professionell aufbauen in einer speziell präparierten Finca, das gesamte Filmmaterial in den Schrank packen und — nachdem das Opfer dieser Schandtat später zu Regierungsämtern gekommen ist — dieses Material dann «aus heiterem Himmel» veröffentlichen und damit in einem anderen, souveränen und befreundeten Staat eine Regierungskrise auslösen, OHNE, daß die Hauptverantwortlichen IN DIESEM Staat VORHER darüber in Kenntnis gesetzt worden wären? Doch nicht wirklich…!?
NATÜRLICH wird so was abgesprochen. Und selbstverständlich hat Kurz von der ganzen Kiste gewußt BEVOR er mit Strache die Koalition festgezurrt hat. Das war m.E. sogar Teil des Deals: «Nehmt die Blauen mal mit in die Regierung, wir sorgen dann sehr bald dafür, daß die Bombe hochgeht, dann haben wir diese Störenfriede für eine gaaanz lange Zeit von der Backe!» Und genau so ist es gekommen.
Eigentlich ist nur noch interessant, wer anfänglich auf die Uridee zu der ganzen Sache gekommen ist. Die SZ-Leute selber oder Interessenten und schließlichen Nutznießer in den Spitzen der österreichischen Politik. Alles andere ist doch kalter Kaffee.
Und der andere Aspekt? Ja, Gudenus hat gute Verbindungen und Erfahrungen in und mit Russland. Aber warum sollte man sich nach der Tussi erkundigen? War ein netter Nachmittag, man hat geplaudert, offensichtlich mit recht gutem Gewissen, weil ja nichts versprochen — und die nächsten Termine waren dann auch wichtiger. Also Haken dahinter und «weiter»! Man war ja arglos. Sollte man eben nie sein in den oberen Etagen der Politik. Schade!

"In Österreich wird jeder das, was er nicht ist." (Gustav Mahler) OF

12:04 | agenda austria: Mehr als 4.000 Euro Corona-Schulden pro Kopf

Die Corona-Krise kostet Milliarden, wodurch die Staatsverschuldung im vergangenen Jahr rasant anstieg. 2020 schloss die Republik mit einem Schuldenstand von 317,4 Milliarden Euro ab. Dabei verzeichnet Österreich mit knapp 35.700 Euro die fünfthöchsten Schulden pro Kopf innerhalb der EU, wie eine Grafik der Agenda Austria zeigt.

Pro Erwerbstätigem werden aus den 4.000 Euro gleich einmal rund 10.000 Euro - und das ist bei weitem noch nicht die gesamte Rechnung. AÖ

06:45 | krone: Finanzierungsagentur: SPÖ hat 228 Fragen an Blümel

Bei der Covid-Finanzierungsagentur Cofag laufen alle Fäden für die Corona-Hilfen zusammen, insgesamt stehen 15 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Opposition ortet mangelnde Kontrolle. Die SPÖ bringt dazu am Montag eine parlamentarische Anfrage mit rekordverdächtigen 228 Fragen an Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) ein.

Wie wäre es zu den 228 Fragen noch die "Beilagen" zu servieren ... etwas 10 Vertreter aus jeder Branche die keine oder mangelnde Hilfe erhalten haben. Wir wäre es die Unternehmer ins Parlament einzuladen und sie zählen einfach nur die "Ausgaben" auf und die "Einnahmen" ... Bilanz in 10 Minuten und den Leidensweg zu den versprochenen Hilfen und was sie tatsächlich erhalten haben.
Bei der Gelegenheit hätte man auch eine Frage an Kurz stellen können .... was hat er getan um den Betrieben zu helfen.  TS

21.02.2021

17:41 | krone: Kanzler Kurz will vor Staatsanwaltschaft aussagen

In einem Brief bittet Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) in der Causa um die Ermittlungen um Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) und etwaige Parteispenden der Novomatic an die ÖVP darum, eine Aussage machen zu können. Kurz möchte die aufgekommenen Vorwürfe demnach entkräften. Häme für die Initiative kam deswegen von der FPÖ, Kritik von den NEOS.

Ja genau, und die WKStA ist total scharf auf 200 "daran kann ich mich nicht erinnern"-Aussagen des Heilands! TB

08:50 | ntv:  Ibiza-Ermittler nähern sich Kanzler Kurz

Klopfen die Ibiza-Ermittler bald bei Sebastian Kurz? Der Korruptionsskandal in Österreich rückt immer näher an den Bundeskanzler, der seinerseits die Justiz attackiert. Selbst der Regierungspartner geht auf Abstand. Im Sommer 2017 hat Österreichs größter Glückspielkonzern Novomatic ein Problem, eine Millionen-Steuernachforderung in Italien. Die Art von Problem also, das nur die richtigen Leute lösen können, ein Außenminister zum Beispiel. Der heißt zu dieser Zeit Sebastian Kurz, zu dem Novomatic-CEO Harald Neumann einen indirekten Draht hat über dessen Vertrauten Gernot Blümel.

Der Fisch stinkt am Kopf ... und glaubt irgend wer in Österreich, das Kurz keine Kenntnis, keine Zustimmung oder gar keinen Vorteil von diesen Vorgängen hatte?  Die ÖVP war vor den Wahlkämpfen in einer ordentlichen finanziellen Notlage ... und Geld war notwendig.  Wenn ein Mitarbeiter in einem Unternehmen eine Pfusch baut, haftet auch der Chef ... und so sollten wir es auch in diesem Fall halten. 
Ich gestehe Blümel gerne zu, das er unschuldig ist, ich bin auch überzeugt davon, dass nach einer ausreichenden Ermittlungszeit der Staatsanwaltschaft ... so im Grasser-Format und einem fairen Gerichtsverfahren ... ebenso in Grasser-Epochen .... ein faires und gerechtes Urteil ergehen wird.
Nur bis zu diesem Zeitpunkt, sollten wir Kurz und Blümel ... sowie den sonstigen Mitwirkendenden ... die Zeit zugestehen, die sie brauchen um ihre Unschuld zu beweisen ... und diesem Zeitraum, ruht natürlich die Funktion.  Es muss ja kein Rücktritt sein, es reicht eine Karenz oder eine Freistellung.  Es soll ja gerecht zugehen. TS

07:58 | WB:  Bilder, die Nehammer wollte? Kärntner Polizisten prügeln alten Mann blutig

Offenbar aus völlig nichtigem Grund eskalierte die Kärtner Einsatzeinheit „Luchs“ am Samstag bei der Demo gegen Corona-Maßnahmen in Innsbruck: Weil ein alter Mann sich „nicht an die Corona-Maßnahmen gehalten habe“ und bei der Identitätsfeststellung nicht einsichtig gewesen wäre, prügelte man ihn blutig und fixierte ihn brutal am Boden. Dabei ist noch nicht einmal gesichert, ob die dem ORF gegenüber geäußerte Begründung für die Amtshandlung der Wahrheit entspricht.

Ist das die Polizei die wir brauchen?  Bei Kindern mit Hunden und bei alten Leuten mit dem Knie im Genick?  Ist das die neue Normalität eines Kurz, weil schlussendlich ist es Kurz und Nehammer nur der brave Lakai.  Wären diese Polizisten mit ihrem "Amtsverständnis" nicht besser bei einer Razzia nach einem "Munitionskauf" besser eingesetzt?  Die Maske ist noch auf dem Gesicht als er am Boden liegt, die Maske ist ab ... als er abgeführt wird, was kann ein 80jähriger Mann getan haben .... um eine derartige Brutalität zu rechtfertigen?  
Es ist einfach nur mehr Widerlich und wenn man sich dieses Video ein paar mal ansieht und genau zuhört ... die Stimmung kippt, was geschieht bei der nächsten Amtshandlung?   TS

20.02.2021

12:52 | fb: ÖVP ließ eine Woche nach Ibiza-Eklat Laptop-Festplatten schreddern

Die Katze ist aus dem Sack. Wenige Tage nach Bekanntwerden des #Ibiza-Videos ließen Kurz und Blümel nicht nur Drucker-Festplatten, sondern zumindest zwei Laptop-Festplatten schreddern.

Was alle bereits ahnten, macht der Herr Krainer jetzt parteiamtlich! Die ÖVP kam damals mit dem Vertuschungsversuchen kaum mehr nach. Interessant auch, dass dies alles publik wurde, weil der fürs Shreddern verantwortliche ÖVP machtnahe Vollidiot die Shredder-Rechnung nicht bezahlt hatte. Was uns zur Personlapolitik des angeblich so polit-talentierten Sebastian Kurz bringt.
Tiefflieger so weit das Auge reicht! Klar, kann der Hieland das nicht erkennen, weil er ja heilandgleich bei Problemen im Untergrund verschwindet und dort kann man nicht einmal erdnahe Tiefflieger sehen! TB

09:00 | WB:  Countdown läuft: Gernot Blümel muss vor mysteriöser Enthüllung zittern

Unter http://tuesfuermich.at/ findet sich seit gestern Abend ein mysteriöser Ticker. Bedrohlich zählt er die Tage, Stunden und Sekunden bis Montag, 11 Uhr, herunter. Kommt dann „die“ Enthüllung? Das Internet wartet gebannt. Finanzminister Gernot Blümel dürfte indes zittern.
Mit den mittlerweile berühmten Worten „Tu es für mich “ bat Gernot Blümel 2017 den damaligen Generalsekretär des Finanzministeriums um Unterstützung.

Bei der ganzen Krise um Blümel ist eines bezeichnend ... Kurz.  Kurz war nicht im Parlament als Blümel kurz in den Schredder geworfen wurde und sämtliche Oppositionsparteien einen Freudentanz auf seinem Rücken ausgetragen haben.  Selbst die Grünen hatten keine Lust auf der Regierungsbank platz zu nehmen .... und wenn die ÖVP-domestizierte Sigi Maurer schon einmal scharfe Worte findet ... lässt es tief blicken. 
Nur zwei maßgebliche Personen halten sich abseits in diesem Spiel .... Kurz, der seinem Freund nicht den Rücken stärkt oder hinter ihm steht .... und der transparente VdB, der immer wenn es ein wenig kompliziert wird ... transparent wird. 
Erstaunlich war auch, dass alle bewaffneten Ministerien dem Finanzminister beigestellt wurden, während der Debate.  Tanner, Nehammer und die unglaublich empathische Karoline Edtstadler, die nur zweimal in ihrem Leben gelächelt hat ... einmal in ihrer Kindheit als Bambi gestorben ist und als sie Ministerin wurde. 
Wer hat eine Ahnung was noch alles über Blümel schlummert, ein Filmchen, eine Festplatte oder gar Enthüllungen aus seinem bisherigen Wirken und Werken .... wir dürfen gespannt sein.  TS

09:18 | Ich arbeite seit mittlerweile 8 Jahren in dieser Branche und so gut wie jedes Jahr gab es einen Countdown zu irgendeiner Enthüllung. Und so gut wie jedes Jahr geschah am "Lift-off"-Punkt nix! Entweder will man jemanden mit dieser Strategie auf Linie bringen oder es will sich der Coutdown-Setzer in Szene setzen und für Klicks sorgen. Ich lehn mich jetzt mal aus dem Fenster und sage auf Grund mehrer diesbezüglciher Erfahrungen: Es wird ned vü gschengn! TB

08:07 | oe24:  Testpflicht für Gastro kommt

Bei einem Gastro-Gipfel im Kanzleramt zeigte die Regierung Bewegung. Die von der Regierung am Montag verkündete Gastro-Sperre bis Ostern wackelt wieder – bei einem Gastro-Gipfel im Kanzleramt machten Sebastian Kurz sowie die per Skype zugeschaltete Tourismusministerin Elisabeth Köstinger der Branche wieder Hoffnung.

Der lange Atem des Sebastian Kurz zeigt sich wieder einmal ... er wollte von Beginn an eine Testpflicht für die Gastro und jetzt bekommt er sie. Zugangstest, Reintesten oder einfach nur Testpflicht, die Definition ist egal, es geht einfach darum, wir brauchen für eine Cafe um 3 Euro einen Test der ein vielfaches kostet und müssen uns diesem Zwang unterwerfen.  TS

19.02.2021

14:45 | DS: Telekom-Affäre: ÖVP-Bundesrat Himmer wegen Untreue angeklagt

Der ÖVP-Bundesrat und frühere Alcatel-Manager Harald Himmer muss sich wegen des Vorwurfs der Untreue vor Gericht verantworten. Die Anklage gegen Himmer, den Ex-Lobbyisten Peter Hochegger und einen Ex-Telekom-Manager ist nun rechtskräftig, nachdem das Oberlandesgericht Wien einem Einspruch dagegen nicht stattgegeben hat, bestätigte ein Sprecher des Gerichts einen Bericht der "Kronen Zeitung" vom Freitag. Himmer bestreitet die Vorwürfe.

Und die nächste Nebelgranate aus der schwarz/grünen Politgeisterbahn! Scheinbar dürfte sich die Trickkiste beginnen zu leeren, denn diese alten Marotten, die bereits über die letzten zehn Jahre abgearbeitet und auslutscht wurden wie eine reife Zitrone, sollen wohl erneut als Bauernopfer geschmückt und präsentiert werden!? Diese Geschichte ist längst durch und fällt mittlerweile in die Klein-Fische-Kategorie. Da hätten sich in den letzten Jahren ganz andere Misthaufen aufgetürmt, die die Justiz mit den spitzen Gabeln mal ordentlich durchlüften müßte!? Wenn's bloß nicht wieder zehn Jahre dauert...!? OF

12:16 | sport.orf.at: Gespräche über Sicherheitskonzepte für Amateursport

Sport Austria und die Sportdachverbände haben in der Pandemie mehrfach Vorstöße zur schrittweisen und verantwortungsvollen Öffnung des Amateur- und Freizeitsports unternommen. Ihre Vorschläge und Konzepte wurden von der Regierung bisher nicht berücksichtigt. Ein Gipfelgespräch könnte nun eine Wende bringen. Sportminister Werner Kogler und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (beide Grüne) werden kommende Woche mit Vertretern des organisierten Sports beraten.

Nicht zum ersten Mal muss man sich heute, am Jahrestag der Corona-Pandemie, ernsthaft frageb, was Sportminister Kogler die vergangenen 240 Tage so gemacht hat. Hätte er sich um sein Ressort ebenso liebevoll gekümmert wie die Reblaus um die Weinstöcke, gäbe es schon längst Lösungen für den Amateur- und Vereinssport. Aber Kogler ist ja wie alle Politiker tagtäglich in Gesellschaft seiner unzähligen Mitarbeiter, da kann man schnell auf die Bevölkerung vergessen, die unter schlimmeren Haftbedingungen darben muss als jeder Freigänger. AÖ

09:28 | krone: Novomatic setzte auf NEOS: „Pinke Freunde“

Das Glück ist bekanntlich ein Vogerl - und Novomatic setzte beim Polit-Roulette offenbar auch auf die Farbe Pink. In sichergestellten Casino-SMS des Konzernsprechers an seinen Chef Harald Neumann ging es um eine Einladung zur Betriebsführung an die NEOS und ein „positives Gespräch mit unseren Freunden“.

Strache war ja nie "mein Mann"! Aber erinnern Sie sich noch an die Empörung des Parteien-Kollektivs, als Strache in Ibiza meinte "Novomatic zahlt alle?". Nun hat's auch die Neos erwischt!
Novomatic - der einarmige Bandit, zeigt sich heute einmal in Pink! TB

07:17 | oo: Pandemie, Pleiten, Pfusch und Inflation

"... Da von den Damen und Herren Regierenden allerdings kaum eine(r) je ein privatwirtschaftlich geführtes Unternehmen von innen gesehen hat, sucht man Verständnis für betriebswirtschaftlich relevante Zusammenhänge in ihren Reihen natürlich vergebens."

Republik "Schilda"... doch gänzlich kompetenzbefreit scheint die Regierung nicht sein. Wenn es darum geht, Aufträge an bestimmte Agenturen, Berater etc. zu vergeben, zeigt sie sich überaus kreativ und vor allem spendabel, vom "Kaufhaus Österreich" bis "Österreich testet". HP

18.02.2021

14:13 | oe24:  Jetzt kommt FFP2-Maskenpflicht auch im Freien Teilen

Lokale Behörden können FFP2-Masken an belebten Orten wie etwa Warteschlangen vor Geschäften vorschreiben.
Die FFP2-Maskenpflicht kann von lokalen Behörden nun auch für bestimmte Bereichen im Freien angeordnet werden. Ein Sprecher von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) bestätigte am Donnerstag, dass ein entsprechender Erlass, der bisher das Verordnen eines Mund-Nasen-Schutzes im Freien ermöglichte, im Februar entsprechend adaptiert wurde. Angesichts der weiter steigenden Zahl der Neuinfektionen sprach der Minister am Donnerstag von einer "Risikophase bis Ostern".

.... und schon wieder der Gesundheitsminister aus dem Verein der Rückgradlosen.  Kinder Abschieber, Transparenz-Verweigerer, Sesselkleber ... und mit der Bevormundung ganz vorne mit dabei, nur wenn es um die eigenen Werte geht ... da ist alles möglich und gar nichts fix. 
Der Baumschul-Virologe schlägt wieder mit einem kranken Vorschlag zu, Masken im Freien ... wie wäre es mit Maulkorb für Grüne? Es wird Zeit .... Neuwahlen, jetzt.  TS

12:44 | statistik.at: Unternehmensinsolvenzen im Corona-Jahr 2020 um 38% zurückgegangen

3.155 Unternehmen wurden laut vorläufigen Zahlen von Statistik Austria im Gesamtjahr 2020 insolvent. Das sind um 38% weniger als im Jahr davor, in dem 5.059 Unternehmensinsolvenzen verzeichnet wurden. Während auf das 1. Halbjahr 2020 noch 1.968 Insolvenzen entfielen, wurden im 2. Halbjahr lediglich 1.187 Insolvenzen gezählt.

Dem historisch einmaligen Wirtschaftsaufschwung sei Dank! Im vierten Quartal 2020 sind die Insolvenzen im Vorjahresvergleich sogar um 56% zurückgegangen. Doch das merklich kleinere Bächlein an Unternehmensinsolvenzen täuscht, schließlich haben die Maßnahmen der Regierung nur bewirkt, dass sich der Bach im Oberlauf aufgrund der regulatorischen Maßnahmen verklaust ist, während es noch weiter oben in den Bergen der anhaltende Starkregen der Corona-Rezession die bald über uns hereinstürzende Flutmenge deutlich erhöht hat. AÖ

12:30 | derstandard.at: Weitere Milliarden für die Kurzarbeit

Ein letztes Mal wurde am Mittwoch die Kurzarbeit unverändert verlängert, diesfalls bis Juni. Danach brauche es ein schrittweises Zurückfahren der Förderung

Der Stehsatz "Die nächsten Wochen sind die entscheidenden" wird in Bälde abgelöst werden durch "Zum letzten Mal verlängern wir". Das allerallerallerletzte Mal wird dann aber wirklich das letzte Mal sein, versprochen. AÖ

12:04 | oenb.at: Lockerungen halbieren BIP-Lücke auf –5 %

Die Lockerung der gesundheitspolitischen Maßnahmen am 8. Februar 2021 haben zu der erwarteten merklichen Belebung der wirtschaftlichen Aktivität in Österreich geführt. In der Kalenderwoche 6/2021 (8.–14. Februar 2021) lag die Wirtschaftsleistung in Österreich nach ersten Schätzungen 4,8 % unter dem entsprechenden Vorjahreswert. ... Der lange dritte Lockdown nach Weihnachten (26.Dezember 2020 bis 7. Februar 2021) dürfte zu einem Nachfragestau und entsprechend hohen Konsumausgaben im Einzelhandel nach Wiederöffnung der Geschäfte geführt haben.

Die nächsten Wochen werden entscheidend. Dieses Mal aber wirklich, denn der signifikante Rückgang des Minus der Konsumausgaben liegt sicher am Rückstau. Schließlich war die vergange Woche die erste, in der die Geschäfte nach Weihnachten geöffnet waren. AÖ

11:41 | heute: Anschober fordert jetzt FFP2-Maskenpflicht im Freien

Ein "Heute" zugespieltes Schreiben aus dem Anschober-Ministerium belegt nun: Die Regierung will FFP2-Pflicht an stark frequentierten Orten im Freien!

Die letzten verzweifelten Aktivitäten eines Unfähigen.
Wir wissen nicht, ob wir Ostern endlich wieder frei sein werden. Aber wir wissen, dieser Gesundheitsminister kann Ostern in Frieden seine Eier suchen, da er nicht mehr im Amt sein wird. So ungeschickt kann Kurz nicht sein, dass er sich weiterhin durch "sein Team" derart diskreditieren lässt! Zieht Kurz jetzt keine Konsequenzen - vor allem in dieser Personalie, so ist auch sein Amt in Gefahr - auch wenn er noch so viele angebliche 38%-ÖVP-Umfragen veröffentlichen lässt! TB

17:47 | Leser-Kommentar zur letzten Schnapsidee vom FFP2 Minister - Masken im Freien
Man fragt sich immer wieder, warum ein Burnoutanfälliger Minister Tag für Tag neue absurde Geistesblitze ausbrüten muss, nur um uns damit unnötig zu peinigen. Soviel kann einem ja die angebliche Volksgesundheit gar nicht wert sein, dass man dafür die eigene Gesundheit ruiniert.Und die Frage, wie man einen Politiker dazu bringen kann, dass er tgl. permanent an seiner eigenen politischen Selbstdemontage weiterarbeiten muss, lasse ich so im Raum stehen. ?
Zur Dämonisierung der Impfgegner:
Wenn sich jemand nicht impfen lassen möchte, soll das seine alleinige Entscheidung sein. Ein Ungeimpfter kann ja theoretisch für einen Geimpften ohnehin keine Gefahr darstellen. Sonst wäre ja die Impfung sinnlos. Und wenn Ungeimpfte angeblich Ungeimpfte gefährden, dann sind die gleichgesinnten ohnehin unter sich. Es wird sich herausstellen, welche Entscheidung die richtige war..
Jeder soll also für sich ein Infektionsrisiko mit einem allfälligen massivem Nebenwirkungsrisiko genau abwägen - und dann eine Entscheidung treffen. Bedenklich wird es aber, wenn uns Medien im Dauerfeuer die Impfung schmackhaft machen wollen. Denen ist nämlich meine Gesundheit im Grunde völlig Wurscht, da müssen andere Interessen dahinter stehen, das begreift ein Blinder mit Krückstock.

17.02.2021

14:20 | Krone:  Armband für Geimpfte: Kaiser erntet heftige Kritik

Es war als „Solidaritäts“-Zeichen gedacht, sollte anderen Menschen zur Motivation dienen - allerdings ging diese Idee gehörig nach hinten los. Der Vorstoß des Kärntner Landeshauptmanns Peter Kaiser (SPÖ), dass Menschen, die eine Corona-Impfung erhalten, auch ein kostenloses gelbes Armband dazubekommen sollen, erntete in der Folge einen Shitstorm in den sozialen Medien. Stunden später folgte Kaisers Entschuldigung per Videobotschaft.

... warum nicht, dann erkennt man gleich wer auf den Schmäh der Impfung reingefallen ist ... und wenn er noch geht/steht/nicht sabbert hat keine Nebenwirkungen gehabt oder es schlicht und einfach überlebt. Die finale Spritze.  TS

16:48 | Der Bondaffe
Das gibt es immer wieder in der Geschichte der Menschheit. Ein Armband für Geimpfte ist so schlecht nicht. Wie im alten Rom, dort verzichteten die Herrscher darauf, ihre Sklaven zu kennzeichnen. Denn dann hätten die Sklaven gemerkt, daß sie in der Überzahl sind. Das wäre beim Impfarmband genau so. Die Geimpften würden schnell bemerken, daß sie in der Unterzahl sind. Das Armband könnte man verzieren. Vielleicht ein paar Sternderl drauf?

10:02 | kulis: Ö3-Callboy:Corona Schnelltest am Telefon (Gernot Kulis)

Die hier in Aussicht gestellte 10tägige Lernquarantäne würde der Regierung nicht reichen und den braven Untertanten auch ned! TB

Der Bondaffe
Das System ist definitiv überfordert. In Österreich gibt es mittlerweile Corona-Schnelltests am Telefon. Allerdings mit unglaublichen Nebenwirkungen, da man auch noch andere Dinge (!) nachweisen kann. Das ist praktisch, wenn man zusätzlich die Handy-App in Deutschland installiert hat. Dann kriegt man das Ergebnis sofort und kann die von Bundesinnenminister Horst Seehofer knallhart durchführen.
Hier der Beweis mit Schnelltester Gernot Kulis

16.02.2021

12:48 | fob: Diese 89 Fragen sollen Gernot Blümel grillen

“Blümel hat sich verzockt – Das Spiel der ÖVP ist aus!“
“Am 12. Juli 2017 schrieb der damalige Novomatic-Vorstandvorsitzende Harald Neumann an den damaligen ÖVP-Wien-Chef Gernot Blümel folgende SMS: „Bräuchte einen kurzen Termin bei Kurz. Erstens wegen Spende und zweitens bezüglich einen Problemes, das wir in Italien haben“.

Der Wortlaut der gegen Blümel eingebrachten dringlichen Anfrage!
Für die Beantwortung ist leider Erinnerungsvermögen vonnöten - welches bedauerlicherweise beim Finanzminister leider nur mehr rudimentär vorhanden ist! TB

 

15.02.2021

17:16 | trend: Umsatteln: Dienstrad-Initiative "willdienstrad" startet

Dienstrad statt Dienstwagen: Mit der Initiative „willdienstrad.at“, einem ausgeklügelten Finanzierungsmodell und Kooperationen mit dem Fachhandel will der Unternehmer Harald Bauer in großem Stil zum Umsteigen auf (E-)Fahrräder bewegen. ...Mit willdienstrad hat Bauer das in Deutschland bereits seit einigen Jahren höchst erfolgreiche „JobRad“-Modell übernommen und für Österreich adaptiert. Sein Ziel ist es, Fahrräder als Dienstfahrzeuge in Österreich auf breiter Ebene zu etablieren.

Das nächste "Kaufhaus Österreich" im Anmarsch!? Was an diesem Modell so innovativ und ausgeklügelt sein soll, erschließt sich dem geneigten Beobachter nicht!? Und für den guten Herrern - der Anspruch eines Dienstwagens für Mitarbeiter muss gerechtfertigt sein und ist keine Selbstverständlichkeit! Nimmt man aus dem Modell die "Klimaschutz-Steuer" (zahlen ja alle) raus, wird es schon wieder uninteressant! Wieso soll die Allgemeinheit schon wieder für den "halbprivaten Lustgewinn" ein paar weniger zahlen!? OF

14:39 | Krone:  Erste Tiroler Skigebiete stellen Betrieb ein

Corona stellte die Tiroler Skigebiete schon bisher vor enorme Herausforderungen, die neuerlichen Verschärfungen - Stichwort: Testpflicht - könnten nun zumindest in einigen Gebieten das vorzeitige Ende der Wintersaison einläuten. Die Bergbahnen Sölden preschten am Montag vor: Der Skibetrieb werde bis auf Weiteres eingestellt, hieß es. Wenig später zog bereits das Skigebiet „Steinplatte“ im Tiroler Unterland nach ...

Der Test der Bundesregierung scheint Früchte zu tragen ..... ZeroUmsatz.  Tirol, das Südafrika von Österreichs .... Apartheid  in den Alpen.  TS

19:34 | Leser-Kommentar
Ihr braucht’s an neuen Andreas Hofer! Zeit wead‘s!

14:19 | oe24:  Rendi-Wagner warnt vor viertem Lockdown

Im Gegensatz zu den Länderchefs bremst SPÖ-Chefin Rendi-Wagner im Hinblick auf ein frühes Lockdown-Ende.  Nach den Lockdown-Gesprächen zwischen Regierung und Opposition betonte Rendi-Wagner (SPÖ), dass das Lockdown-Ende letzte Woche eindeutig zu früh gekommen sei. Das zeige die unsichere Situation in Tirol, aber auch die gefährliche Entwicklung der Virus-Mutationen: "Ich will, dass Österreich sicher durch die nächsten Monate kommt - ohne ein ständiges Auf- und Zusperren mit weiteren Lockdowns. Deshalb braucht es den Weg der Sicherheit und der Kontrolle."

... und schon wieder hat sie es getan ... mit Anlauf in das Fetttopferl.  Da stellt sich Rendi-Wagner hin und gibt begeistert von sich, dass die Deutschen es mit dem RKI alles richtig machen.  
Holla, liebe Frau Dr. ... wie mag ein Tiroler diese Situation sehen, wenn er in Deutschland beschäftigt ist ... und das sind immerhin 9.000.  Die kommen jetzt nicht über die Grenze, wenn sie nicht Systemrelevant sind. ... und überhaupt, Deutschland/Maßnahmen/Söder ist derzeit bei den Österreichern ein heikles Thema, zumal dieser Södolf nur von oben herab mit uns Österreichern kommuniziert.  TS

13:02 | universität wien: Vertrauen in die österreichische Bundesregierung und in das Gesundheitssystem während der COVID-19-Pandemie

Gerade in Krisenzeiten ist das Vertrauen der Bevölkerung in öffentliche Institutionen von großer Bedeutung. Die Erwartung, dass die Regierungspolitik sachdienlich ist, erleichtert die Umsetzung von schwerwiegenden und oft auch freiheitseinschränkenden Maßnahmen, und beeinflusst damit den weiteren Krisenverlauf. Im Rahmen des Austrian Corona Panel Project wurden die Studienteilnehmer*innen befragt, ihr Vertrauen in die österreichische Bundesregierung und in das Gesundheitssystem auf einer zehnstufigen Skala einzuordnen.

22% der Befragten vertrauen der Bundesregierung überhaupt nicht mehr - zweiundzwanzig Prozent! 50% geben der Bundesregierung 0-4 Punkte auf der 11-teiligen Punkteskala und damit misstrauen deutlich mehr Österreich der Bundesregierung als ihr vertrauen. Angesichts der Tatsache, dass uns die Corona-Pandemie noch länger beschäftigen wird als allen lieb ist, droht die Bundesregierung so weit im Vertrauensindex abzurutschen, dass sie de facto handlungsunfähig werden könnte. AÖ

12:34 | derstandard.at: Wifo-Chef Badelt: "Je mehr Sie zusperren, desto stärker schrumpft die Wirtschaft"

Die Wirtschaft ist in der Pandemie selbst für Ökonomen ein Puzzle. Woran liegt der Absturz der heimischen Volkswirtschaft? Neben Tourismus und Lockdowns sucht Wifo-Chef Christoph Badelt weitere Gründe, weil ihm die bekannte Erklärung nicht reicht. Er vermutet, dass die schlechte Stimmung der Verbraucher eine Rolle spielt. Und denkt darüber nach, warum die Schweiz mit weniger Zusperren in etwa das Gleiche erreicht hat wie Österreich, wirtschaftlich aber viel besser dasteht.

Das Zitat in der Schlagzeile ist natürlich eine Nona-Aussage. Lt. dem Government-Stringency-Index, der die Schärfe der Corona-Maßnahmen abzubilden versucht, liegt allerdings Deutschland seit dem 17. Dezember über dem Niveau Österreichs. AÖ

16:23 | Leser-Kommentar
Ich würde mich das nicht trauen zu sagen. Als ob ich sage zu einem Kumpel, also weisste, um so mehr ich aus meinen Seidla-Krug trinke um mehr schrumpft der Inhalt. Antwort vom Kumpel, soch moal, wieviel Seidla hoste scha drin ?

12:12 | oenb.at: Wirtschaftsleistung im dritten Lockdown 11 % unter Vorkrisenniveau

In den sechs Wochen des dritten Lockdowns vom 26. Dezember 2020 bis zum 7. Februar 2021 lag die Wirtschaftsleistung in Österreich recht konstant rund 11 % unter den entsprechenden Vorjahreswerten. Ähnlich starke Rückgänge wurden auch im zweiten Lockdown in der ersten Novemberhälfte 2020 verzeichnet, während im ersten Lockdown im Frühjahr 2020 die BIP-Lücke mehr als doppelt so groß war. Die BIP-Verluste während des dritten Lockdowns betrugen knapp 1 Mrd. EUR pro Woche, in Summe 5,1 Mrd. EUR. Die COVID-19 bedingten BIP-Verluste seit Ausbruch der Pandemie summieren sich inzwischen auf über 33 Mrd. EUR.

Weiterhin bricht die Wirtschaft im zweistelligen Prozentbereich ein, wobei die Tourismusexporte, also die ausländischen Touristen, die nach Österreich kommen, für 3,5 Prozentpunkte des Minus verantwortlich sind. Wie stark die Öffnungsschritte seit vergangenen Monaten den mit 8% im Minus liegenden Privatkonsum aus dem Tal der Tränen herausholen konnte, wird die nächste Auswertung Ende Februar zeigen. Der Effekt sollte aber überschaubar bleiben. AÖ

14.02.2021

19:32 | sna: Terroranschlag in Wien: Mutter von Opfer verklagt Österreich auf mehr als 120.000 Euro

Die Mutter einer jungen Kunststudentin aus Deutschland, die beim Terroranschlag in Wien im November getötet worden war, hat eine Klage gegen die Alpenrepublik eingereicht, berichten örtliche Medien am Sonntag.
Das Attentat habe die Familie des Opfers schwer traumatisiert, vor allem angesichts der zahlreichen Fehler, die den Behörden im Vorfeld des Attentats passiert seien, schreibt die Zeitung „Kurier“.
Nach deren Angaben wurde der Mutter der Studentin, die am verhängnisvollen Abend in Wiener Innenstadt kellnerte, eine einmalige Pauschalentschädigung von 2000 Euro als Schmerzensgeld genehmigt. Nun fordert die Frau über 120.000 Euro von der Republik.

Ein herber Schlag ins Gesicht, für Behördenversagen mit 2000 Euro abgespeist zu werden! Wer sich da frühmorgens noch in den Spiegel schauen kann ohne zu erbrechen...!? Wir haben es wirklich weit gebracht in diesem Land. OF

20:04 | Monaco zu OF:
so denke ich, es wird genehmigt.....der Finanzminister persönlich bürgt dafür......das ´6 Nullen-Blümel-Berechnungs-Downgrade´ ....12 Cent draufpackt......jo eh....

Oder man bittet Geschädigte in Zukunft in ein Novomatic-Automatencasino und erlaubt drei Versuche am einarmigen Banditen, sich den entstandenen Schaden mit viel Glück selbst zurückzuholen!? OF

18:01 | ceiberweiber: Novomatic und Blümel sind nicht allein im Sumpf!

Inzwischen wird die ÖVP sogar vom grünen Koalitionspartner kritisiert, weil sie sich wegen Ermittlungen gegen Finanzminister Gernot Blümel als Opfer der Justiz betrachtet. Doch wer aus unterschiedlichen Gründen auf ein Ende dieser Regierung spekuliert, sollte bedenken, dass man den gesamten Sumpf trockenlegen muss, sonst besteht alles unter anderem Namen weiter. Damit nicht Bäumchen, wechsle dich gespielt wird, sollten wir jene Aspekte der Untersuchungen unter die Lupe nehmen, die nur en passant erwähnt werden. Dies auch, weil die Entwicklung natürlich ein gefundenes Fressen für die FPÖ ist, die darüber ihre eigene Novomatic-Connection vergisst, Stichwort Institut für Sicherheitspolitik, die auch die SPÖ betrifft.

Richtig erkannt! Train the swamp hat es beim Donald geheißen und genau um diese Trockenlegung der Sümpfe wird man auch hier nicht herumkommen, wenn sich in diesem Land etwas verändern sollen wollte!? Neue Marken und Farbenspielchen mit Seitenwechsler sind alte Weine in neuen Schläuchen; bloß ein Wein wird in der Regel mit dem Alter besser! Ohne eine ordentliche Karthasis ist der Karren nimmer seetüchtig zu machen, auf Grund liegt er ja bereits seit Längerem! OF

16:41 | oe24: "Systemrelevante" Tiroler Pendler dürfen weiter nach Deutschland

Die verschärften Einreiseregeln an den deutschen Grenzen zu Tirol und Tschechien, um die Ausbreitung besonders ansteckender Varianten des Coronavirus eindämmen, bieten für bestimmte Berufspendler Ausnahmen. Das teilten das deutsche Innenministerium und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am Sonntag übereinstimmend mit. Demnach dürfen Pendler aus Tirol nach Deutschland einreisen, wenn sie gebraucht werden, um den Betriebe in systemrelevanten Branchen aufrecht zu erhalten.

Kommentar des Einsenders
Alle 48 Stunden testen😀. Vielleicht kommt nun der permanente Nasentestkatheter

Diesen Showregierungen ist sogar DAS zuzutrauen - und irgendein Verwandter oder Kanzleileiter hat zufällig 2019 eine Katheder-Fabrik gebaut/gekauft! TB

14:05 | oe24:  ÖVP klagt 13 User wegen Blümel-Beleidigungen auf Social Media

Vor allem Postings in sozialen Medien betroffen - Schwarz kündigte weitere rechtliche Schritte an. Die ÖVP setzt ihre Offensive wegen der Vorwürfe gegen Finanzminister Gernot Blümel in der Parteispenden-Causa fort. "Wir klagen jetzt in 13 konkreten Fällen wegen Beleidigung und übler Nachrede, sowie auf Unterlassung", teilte deren stellvertretende Generalsekretärin Gaby Schwarz am Sonntag der APA mit.

Das ist jetzt aber ein Scherz!  Die ÖVP klagt jetzt Bürger .... warum nicht Herbert Kickl, Beate Meindl-Reisinger, Joy Pamela Rendi-Wagner. Warum nicht Politiker die kritisch gegenüber den Vorgängen rund um Blümel sind?  Warum die Bürger?  Ganz einfach, ein Bürger hat gar nicht die Möglichkeiten einen Gegenbeweis in Bezug auf Novomatic einzuholen, die Buchhaltung der ÖVP zu prüfen ... oder überhaupt die finanziellen Möglichkeiten einen Gegenbeweis anzutreten. Es bleibt die Frage im Raum .... wenn alle Vorwürfe nur Unterstellungen sind ... warum wurde dann die Untersuchung nicht sofort eingestellt oder von Seiten der Staatsanwaltschaft eine Klarstellung abgegeben?   
..... "Jede Leistung hat eine Gegenleistung zufolge." ... W.Sobotka ... Also was war die Leistung?  TS

13:25 | Krone:  Corona-Demo: Tross zog trotz Verbot durch Wien

Trotz Untersagung haben sich am Samstag in Wien erneut Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zusammengefunden. Die Polizei zählte bis zu 2000 Teilnehmer, die sich im Resselpark vor der Karlskirche trafen. Danach wurde zum „Spaziergang“ auf der Ringstraße aufgerufen. Der Pulk machte sich auf den Weg dorthin, wurde auf Höhe Babenberger Straße aber von der Exekutive blockiert. Daraufhin ging die Demo quer durch die Innenstadt. Ein aus Tirol eigens angereister Reisebus mit Demonstranten an Bord wurde auf der Rückfahrt von der Polizei gestoppt. Insgesamt gab es vier Festnahmen und mehr als 1000 Anzeigen. Zwei Polizistinnen wurden verletzt.

Bei 2.000 Teilenehmer gab es 1.000 Anzeigen ... da darf man einfach mal zum rechnen anfragen ... Anhalten, Einkreisen, Identitätsfeststellung, Aufnahme der Daten ... sagen wir 10 bis 15 min. pro Person?  
Sind wir nett .... und sagen es sind 10 min. ... da müssten die jetzt noch schreiben.  Entweder sind die Zahlen gefakte oder es waren mehr Teilnehmer, sonst würde jeder zweite eine Anzeige bekommen haben.  TS

Thomas ... unser b.com Spaziergänger mit einer Nachschau  
Der Trommler aus unserer Gruppe wurde auch herausgefischt und nach Erhebung seiner Person. Daten angeblich zweifach angezeigt. Keine Maske, zu wenig Abstand. Auffällige Leute und Rädelsführer werden gerne angezeigt oder verhaftet, das ist wohl Schmähhammers geförderter Minimalzoll an Strafen.
Eine allfällige Verfügung wird beeinsprucht werden. Evtl. kann Euer Hausjurist ein paar Zeilen als Kopiervorlage für den Einspruch gegen diesen Bescheid auf b.com veröffentlichen!

Besten Dank im Voraus, der fliegende Reporter mit den selben Initialen wie der Terrorspatz ... 💪😉

Habe heute andere Teilnehmer angerufen. Die "WEGA-ner" sind wie üblich als Helmis aufmarschiert und wollten bzw. haben die friedlichen Spazierer teils aggressiv zusammengedrängt, unter den Abstand von 2m, wohl damit wieder mehr Knöllchen rollen. (Die wissen wohl nicht, wer ihre Gehälter bezahlt).    
Die gewöhnliche Polizei dagegen war eher kooperativ, von Schmähhammers Druck nach Strafen abgesehen.
Gibt sei Dank hat der Zug vorbei an der Albertina zur Stadtmitte einen Auslass gefunden.
Am 6.3. sollten also mehrere Würmer von verschiedenen Orten weg getrennt quer durch Wien ziehen.
Wir kommen aus dem Süden und werden wieder live vor Ort berichten!
Tippfehler: "Gott sei Dank" statt "Gibt..." sollte es heißen..

Leser-Kommentar
Gottfried Küssel angeblich wieder gesichtet. Vieles erinnert an Loch Ness. Auch Reinhold Messner könnte die dünne Luft Nehammers mit braun-urbanen Yeti-Sichtungen anreichern!:

14:15 | Leser-Kommentar
1.000 Festnahmen bei 2.000 "Teilnehmern" - äähhh, Spaziergängern? Das kommt ja fast an die Rate in Russland bei den - ebenfalls nicht genehmigten - Demos für Nawalny heran. Fast, wohlgemerkt. jaja, wenn zwei das Gleiche tun ...

08:21 | b.com Hausjurist Dr.Dr. Schimanko zu einer bemerkenswerten Aussage - Zitat MMag. Thomas Schmid

„Bei 40 Mio Steuer Nachzahlung würde ich mich auch anscheissen :-)"

Thomas Schmid, damals Generalsekretär im Finanzministerium, heute Vostand der Österreichischen Beteiligung AG, im Juli 2017 an Gernot Blümel, Landesparteiobmann der ÖVP Wien, damals Stadtrat im Stadtsenat Wien, seit 07.01.2020 Bundesminister für Finanzen.

Die Staatsanwaltschaft hat aus dem Chat der beiden Intimfreunde ("Tu es für mich 😘") ihre Schlussfolgerung gezogen, so auch im Zusammenhang mit dieser Äußerung, aber nicht aus der Äußerung selbst, sondern aus der mangelnden Reaktion darauf: "Aus den Auswertungen ist zudem ersichtlich, dass Mag. BLÜMEL, MBA auf die Nachricht von MMag. SCHMID „Bei 40 Mio Steuer
Nachzahlung würde ich mich auch anscheissen :-)" nicht weiter reagierte – etwa mit Nachfragen zu der Bemerkung und deren Hintergrund -, woraus abzuleiten ist, dass er den Hintergrund bereits kannte."

 

07:59 | oe24:  Gastro bleibt bis März zu

Regierung berät morgen mit 11 Experten, Opposition und Landeschefs.
Um 10.30 Uhr treffen Kanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler und Gesundheitsminister Rudi Anschober morgen im Kanzleramt mit einer ­Expertenrunde zusammen, um die Öffnungsschritte zu evaluieren. Mit dabei sind unter anderem Med­Uni-Vizerektor Oswald Wagner, Virologinnen ­Monika Redlberger-Fritz, Dorothee von Laer und Elisabeth Puchhammer, Impf-Experte Herwig Kollaritsch, Mutations-Experte Andreas Bergthaler, Gesundheit-Österreich-Chef Herwig Ostermann und Rotes-Kreuz-Chef Gerry Foitik.

Wenn die Medien es schon schreiben ... warum treffen sich dann die Experten und Regierung?  Es ist nur mehr ein Show-Programm welches die Regierung dieser Tage abliefert, egal welches Thema, nur nicht Blümel, Impfchaos, BVT, Terror in Wien und sonstige kleine Unzulänglichkeiten ... wie das Kaufhaus Österreich.  Wie es scheint, hat die Regierung Terrorismus mit Tourismus verwechselt, wobei der Terrorismus in Wien weniger Aufmerksamkeit bekommt als die Hotels und Gastro.  TS

13.02.2021

18:55 | Krone:  Corona-Demo: Tross zog trotz Verbot durch Wien

Trotz Untersagung haben sich am Samstag in Wien erneut Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zusammengefunden. Die Polizei zählte bis zu 2000 Teilnehmer, die sich im Resselpark vor der Karlskirche trafen. Danach wurde zum „Spaziergang“ auf der Ringstraße aufgerufen. Der Pulk machte sich auf den Weg dorthin, wurde auf Höhe Babenberger Straße aber von der Exekutive blockiert. Daraufhin ging die Demo quer durch die Innenstadt. Ein aus Tirol eigens angereister Reisebus mit Demonstranten an Bord wurde auf der Rückfahrt von der Polizei gestoppt. Insgesamt gab es bis in die frühen Abendstunden drei Festnahmen und hunderte Anzeigen.

... vor ein paar Stunden waren es noch 1000 und jetzt schon 2000 ... mehr werden es laut den MSM nicht werden, doch die Bilder sprechen eine andere Sprache.  Der Bus aus Tirol ist jetzt natürlich im Fokus der Polizei und der Medien ... wie kann man nur, aus einem Bundesland mit derartig niedrigen Zahlen ... in die Bundeshauptstadt fahren, wo die doch Tirol den Krieg erklärt hat. 
Tirol muss weg. ;-)  TS

18:50 | Von unserem fleißigen Thomas, der trotz dieses Kälte für seine und unsere Recht auf die Straße gegangen ist.

Ende der Übertragung, wir fahren heim.
Am Heldenplatz sind noch ein paar wackere Helden, die Aushalten ...

Ich darf im Namen der Leser und der Redaktion ein großes Danke an Thomas aussprechen .... TS

18:38 | .. unser Leser von der Ringstraße ... es scheint jetzt mit dem spazieren gehen vorbei zu sein.  

 

17:00 | oe24:  Verwirrter wollte an seinem Geburtstag ins Bundeskanzleramt eindringen

Es folgte eine Anzeige nach dem Verbotsgesetz wegen des Hitlergrußes.
Ein 46-Jähriger hat am Freitagvormittag versucht, sich Zutritt ins Bundeskanzleramt zu verschaffen. Ein zur Überwachung des Eingangs am Ballhausplatz postierter Polizist stoppte ihn. Der österreichische Staatsbürger sei offensichtlich verwirrt gewesen, berichtete die Polizei. Er wolle ins Kanzleramt, weil er Geburtstag habe, ließ er wissen.

.......  und Polizisten mit "Heil ihr Ratten" beschimpfte ..... wurde er auch nach dem Tierschutzgesetz angezeigt?  TS

16:55 | Bewegte Bilder .... von der verbotenen Demo.  

 

16:16 | oe24:  Trotz Verbot: 2.000 bei Corona-Demo in Wien

Trotz Verbot durch die Polizei zogen am Samstag Gegner der Corona-Maßnahmen durch Wien. Die Polizei hat die Demo nun aufgelöst.
Trotz der Untersagung mehrerer Kundgebungen haben sich am Samstag in Wien erneut Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zusammengefunden. Etwas mehr als 1.000 Teilnehmer zählte die Polizei, die sich im Resselpark vor der Karlskirche trafen. Nach Ende der Standkundgebung gab es gegen 15.00 Uhr einen Aufruf zum "Spaziergang" auf der Ringstraße.

... und sie marschieren noch immer.  

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Am Graben ...

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Der Stephl applaudiert uns auch !

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Rotenturmgasse ...

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Am Wasser ....

15:14 | Eindrücke von der Wien Demo ... oder eher vom  Spaziergang

Gerade habe ich den Kandesbunzler und Krankheitsminister interviewt ... beide sind empört, was hier abgeht 🎃🤭🙊🤗🤣 !!!

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Wien, NÖ & Gäste grüßen Tirol !!!

Die Hymne kommt auch noch ...

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Ein paar Hundert der üblichen, amtsbekannten,regierungsfeindlichen "Randalierer" 😱🙊 marschieren ab jetzt vom Resselpark los. Ansonsten nichts neues ...
Massenweise Polizei, die aber sehr kooperativ und deeskalierend vorgeht. Hut ab!

 

13:34 | unzensuriert: Causa „Blümel“: Wer die „Krone“ als Verteidiger hat, braucht keinen Rechtsanwalt

Die Kronen Zeitung ist einer der größten Profiteure der schwarz-grünen Regierung. Allein das ÖVP-Finanzministerium warb in der „Krone“ und in krone.at in einem Jahr um 1,6 Millionen Euro. Das zahlt sich jetzt, wo es Herrn Blümel an den Kragen geht, offenbar aus.

08:35 | DerStandard:  Der Kanzler in der Defensive: Was ist los in der ÖVP?

Hausdurchsuchung beim türkisen Finanzminister, der Innenminister unter Beschuss, Querelen in der Corona-Politik: Der erfolgsverwöhnte Bundeskanzler erlebt ein Seuchenjahr.
Die Casinos-Affäre rückt näher ans Zentrum der Macht. Zwar stehen in der Causa um Absprachen zwischen Politik und Glücksspielbranche schon länger ÖVP-Protagonisten im Fokus. Doch jetzt stößt die Staatsanwaltschaft in die höchste Ebene vor. Unter den Beschuldigten findet sich mit Gernot Blümel eine Schlüsselfigur der Regierung – und einer der engsten Vertrauten von Kanzler Sebastian Kurz.

Das ist alles nur Parteipolitik ... da ist nichts .... gehen Sie einfach weiter.  Kurz ist nur die Spinne mitten im Netz .......  TS

07:04 | Krone:  Novomatic: Aufreger jetzt grün und rot gefärbt

In Ermittlerakten tauchen im Zusammenhang mit Novomatic und möglichem Lobbying weitere prominente Namen auf. Neben dem ehemaligen roten Bundeskanzler Alfred Gusenbauer auch Ex-Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig und Bundespräsident Alexander Van der Bellen.

... vielleicht haben die Eva und der Alexander nur einen Filmabend gemacht, die Bombe platzt im Mai ... so der Titel.   Es ist schon erstaunlich wo Novomatic überall auftaucht, die haben überall ihre ein- und zweiarmigen Banditen stehen, da ist natürlich immer ein Service fällig. Wir in der b.com Redaktion können aber ausschließen, das Novomatic jemals eine Spende oder Förderung auf den Tisch gelegt hat.  Wir können auch mit Sicherheit sagen, seit dem unser Herausgeber Thomas Bachheimer, unser Thomas, die Geschicke führt, dass wir weder von Alkoholkonzernen noch von Kernölfirmen Spenden erhalten haben.  .... auch nicht von Vogelfutter-Firmen.  TS

08:41 | Leser-Kommentar  
"Die „Krone“ fragte nach. Van der Bellen lässt ausrichten, dass er immer wieder Gesprächspartner, die in der Politik tätig waren, zum Gedankenaustausch - wie etwa Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel - empfange. So habe er sich am 7. März. 2018 auch mit Eva Glawischnig über aktuelle Fragen ausgetauscht. Sie habe über ihre neue berufliche Tätigkeit berichtet."

Ich denke, mit den Grünen wird demnächst VdB entsorgt werden. Das is ja wie beim " Mundl "wenn er mit dem Karli dem "Drottl" Karten spielt. VdB der Karli weiss nicht was er ausspielen muss und plaudert aus welche Karten er in der Hinterhand hat und öffnet den Vorhang auf freie Sicht auf die Hintermänner.

Was jeder vermuten konnte, das Herr Schüssel noch immer "Schattenkanzler" ist, hat VdB mit den Worten bestätigt. Danke!

Wenn man seine Verbindungen verfolgt, ist her Schüssel nicht in Pension.

Mit seiner Privatisierungswelle, wo damals KHG den Karli machte, hat die Wirtschaftspartei Töpfe zur Selbstbedienung geöffnet, wo man sich heute noch reichlich bedient.

Wer das Wohl des Volkes im Auge hätte, würde Einnahmen aus dem Glücksspiel + diese Firmen NIE privatisieren. Das Geld gehört dem Volk. Man hat sich die Schatulle geöffnet und bedient sich... Maßlos.

Blümchens letzte Aussage bei der PK, dass er gegen jeden Klagen würde, ist für mich ein Zeichen, dass er den Rückgalt der Hintermänner verloren hat (pure Angst). Er wird den Weg des KHG jetzt gehen. Mal sehen ob er sich RA Ainedter leisten kann, oder vielleicht weiß das Blümchen auch zu wenig von den Hintermännern, dann muss er auch nicht von einem Topanwalt wie Hr. Ainedter vertreten werden.

Wer viel zu viel weiß und sooo aus der Reihe schert, wickelt sich mit dem Auto um Begrenzungssteine, aber das Kaliber ist Blümchen niiieeee im Leben.

Er ist und bleibt a dummer, junger Bub und bekommt gerade die "Watschn", die von den Eltern versäumt wurde.

12.02.2021

19:08 | ceiberweiber: Skandalrepublik Österreich

In Österreich ist alles so eng verwoben, dass immer dann, wenn jemand auf Korruption hinweist, drei Finger auf ihn selbst zurückdeuten. Abgeordnete können vor medialen Komplizen auftreten und zum Beispiel fehlende Spionageabwehr beklagen, aber selbst mit russischen Oligarchen verbandelt sein. Das muss man wissen, wenn man versucht ist, in Triumphgeheul über Hausdurchsuchungen bei Finanzminister Gernot Blümel und Novomatic einzustimmen. Dann ist man aber Teil einer manipulierten Masse, die sich emotional triggern lässt und Zusammenhänge nicht erkennen will.

15:10 | Krone:  Blümel: Keine Spenden, auch nicht an ÖVP-Vereine

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) geht aufgrund der gegen ihn in der Causa Casinos erhobenen Vorwürfe nun endgültig in die Offensive. Nur einen Tag nach seiner persönlichen Erklärung, in der Blümel von „einfach zu widerlegenden“ Vorwürfen sprach, gab der türkise Minister am Freitag das nächste öffentliche Statement ab. Wie die „Krone“ bereits vorab erfuhr, legte Blümel dabei eine eidesstattliche Erklärung vor, laut der nicht nur kein Spendengeld von der Novomatic direkt an die ÖVP geflossen sei, sondern auch nicht an ÖVP-nahe Vereine.

... die wundersame Heilung des Gernot Blümel .... nach vergessenen Nullen und 86 mal Erinnerungslücken ... nun die Gewissheit, er kann sich genau erinnern, er kann ausschließen und er kann mit Sicherheit sagen.  Es geschehen noch Zeichen und Wunder ... ob durch Handauflegen oder durch die Staatsanwaltschaft ... er ist geheilt, lobet den Herrn ... Kurz und bündig. TS

14:23 | oe24:  Corona-Demos in Wien wieder untersagt

Geplant war unter anderem ein Marsch auf der Ringstraße.
Die Wiener Polizei hat fast alle der für das Wochenende in Wien angemeldeten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung untersagt. Unter anderem war eine Kundgebung am Karlsplatz für bis zu 2.000 Personen angemeldet. Auch am Heldenplatz war eine Veranstaltung angekündigt, das mit bist zu 1.500 Menschen.

Sicher wegen der Virus-Mutation ... der Südafrika-Virus ist in Wien bereits angekommen .... nur in einer anderen Form als wie wir alle dachten.  Die Trennung von Gläubige und Leugner.  Black und White in bester Form. TS

12:10 | orf.at: Justizressort: Blümels Hausdurchsuchung wurde vorgezogen

Die Hausdurchsuchung gestern bei Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) ist vorgezogen worden, weil Medien zuvor über dessen Beschuldigtenstatus rund um mutmaßliche Parteispenden durch die Novomatic berichtet hatten. Argumentiert wird von der Wirtschafts-und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) mit „kriminaltaktischen Gründen“. Blümel selbst bestreitet die Vorwürfe, es gilt die Unschuldsvermutung.

Also, die rot-grüne WKStA bricht die Dreitagesberichtspflicht gegenüber der als ÖVP-nah geltenden Oberstaatsanwaltschaft Wien, vermutlich deswegen, damit aus der Oberstaatsanwaltschaft diese Information nicht vorab durchsickern kann. Sollte diese Interpretation zutreffend sein, würde das neuerlich belegen, dass die Justiz zum offenen Spielball der drei genannten Parteien geworden ist. Für den Rechtsstaat ist das eine mehr als bedrohliche Entwicklung. AÖ

08:00 | oe24TV:  Wolfgang Gerstl im Interview über die Hintergründe der Razzia bei Blümel

Ein sehr sehenswertes Interview mit Wolfgang Gerstl ... vor allem, wenn von Seiten der Journalisten ein bisschen mehr nachgefragt wird .... da blättert der Lack dann ganz schnell ab. 
"Seit dem unser Sebastian Kurz, Bundesparteiobmann ist, gibt es keine Spenden an oder von Glückspielkonzernen an die ÖVP,  es gibt keine Spenden von Waffenkonzernen, es gibt keine Spenden von Tabakkonzernen und das ist auch Gernod Blümel immer wichtig gewesen als Parteiobmann in Wien, das von diesen Organisationen keine Spenden in Empfang genommen werden, daher gab keine Spenden und es hätte daher auch gar keine Spenden geben können, das ist Rechnungshof geprüft und das ist überall einsehbar ..... "  
Die Schallplatte hat einen Sprung ... und es ist ja eh nix gewesen.  TS

07:20 | b.com Hausjurist Dr.Dr. Schimanko: Causa Blümel - Es muß wohl um mehr gehen, als um Parteispenden

"Den Ermittlungen liegt der Verdacht zugrunde, dass ein Verantwortlicher eines Glückspielunternehmens Spenden an eine politische Partei im Gegenzug für die Unterstützung von Amtsträgern der Republik Österreich bei einer dem Unternehmen drohenden Steuernachforderung im Ausland angeboten habe", wurde von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft verlautbart.

Ermittelt wird gegen Blümel aber nicht nur wegen Amtsmißbrauchs und Bestechlichkeit, sondern auch wegen aktiver Bestechung und auch wegen Untreue. Untreue kann man nur jemand begehen, soweit er die Befugnis hat, über fremdes Vermögen zu verfügen oder jemanden zu verpflichten.

Insgesamt wird gegen Blümel ermittelt wegen des Verdachts der Begehung folgender Straftaten:

- Untreue mit einem Eur 300.000,- übersteigenden Schaden - Strafrahmen: Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren (§ 153 Abs. 3 zweiter Fall StGB - wissentlicher Mißbrauch der Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen oder einen anderen zu verpflichten und dadurch herbeigeführte Vermögensschädigung);
- Mißbrauch der Amtsgewalt, "Amtsmißbrauch" - Strafrahmen: Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren (§ 302 StGB);
- Bestechlichkeit - Strafrahmen: Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren (§ 304 StGB - Fordern, Annehmen oder Sich-Versprechen-Lassen eines Vorteils für die pflichtwidrige Vornahme oder Unterlassung eines Amtsgeschäfts),
- Bestechung in Bezug auf einen Eur 3.000,- aber nicht Eur 50.000,- übersteigenden Vermögensvorteil - Strafrahmen: Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren (§ 307 Abs. 1 und Abs. 2 erster Fall StGB - Das gegenüber einem Amtsträger erfolgende Anbieten, Versprechen oder Gewähren eines Vorteils für das pflichtwidrige Vornehmen oder Unterlassen eines Amtsgeschäfts).

 

07:05 | derStandard:  Blümel soll "Angebot" der Novomatic an Parteichef Kurz vermittelt haben

Der Glücksspielkonzern wollte ein "Problem in Italien" besprechen – Ermittler vermuten Bestechung und durchsuchten Blümels Wohnung
Eine Hausdurchsuchung bei einem amtierenden Finanzminister: So etwas gab es in der Zweiten Republik noch nie. Am Donnerstag war es aber so weit: Nach einer Einvernahme bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wurde Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) von Ermittlern in seine Wohnung im dritten Bezirk begleitet. Er selbst sprach von einer "freiwilligen Nachschau", die WKStA von einer "Hausdurchsuchung".

Alles semantische Spitzfindigkeiten ... Hausdurchsuchng, freiwillige Nachschau, Beschuldigter, Verdächtiger, Strafgesetz, Gerichtsverfahren, Spenden, die neue Volkspartei, Kurz
Die Vorgänge um Novomatic ist wie mit einem einarmigen Banditen ... durch "Zufall" sind halt drei Zwetschkn in einer Reihe aufgetaucht ... und das eine hat mit dem anderen nichts zu tun ... es hat halt nur geklingelt und der Checkpott rasselte in die Kassa.
Schramböck, Nehammer, Aschbacher, Blümel ... vereint eines, sie wurden von Kurz in die Regierung geholt und somit liegt die Verantwortung bei Kurz. Da kann man sich als Kanzler, der die Verantwortung über die Regierung hat, nicht wegducken ... in den Untergrund gehen oder einfach nicht reagieren, so wie er es immer macht bei unangenehmen Dingen. Schramböck versenkt Millionen an Steuergeldern, Aschbacher war nur eine Kopie, Blümel ist mit seinen Zahlenveständnis und Erinnerungslücken einfach nur mehr peinlich .... und Nehammer betrachtet Österreich sowieso als Kasernenplatz .... und dies alles unter der Aufsicht von Kurz.  
Kurz muss weg ... ist zu kurz gegriffen, die neue ÖVP muss weg, weil die Spendenaffairen, die Unfähigkeit im Krisenmanagment, die dauernden Rechtsverletzungen ... ob nun die Grund- und Freiheitsrechte oder auch Wahlkampfkostenlimitis überschritten oder missachtet wurden. Die neue ÖVP muss aus der Regierung und somit haben wir auch diese Gestalten nicht mehr in dieser Regierung ... samt den Grünen. 
Was muss noch alles kommen, damit die Bürger dieses Landes aufwachen? 
BVT, Spenden, Schreddern , Gesetzesbrüche, Terroranschlag Wien, Abschiebungen von Kindern .... Impfstoffbeschaffung und so weiter ... was braucht es noch?  TS

11.02.2021

18:11 | oe24: SPÖ bringt Ministeranklage gegen Wirtschaftsministerin Schramböck ein

Wegen Kosten von mehr als 1,3 Millionen Euro und fehlender Vergabe.
Der stellvertretende SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried hat am Donnerstag angekündigt, dass die SPÖ eine Ministeranklage gegen Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck einbringen wird. Und zwar wegen dem "Desaster um das Kaufhaus Österreich".

Leser-Kommentar:
Schamlose Schamanin! Ausverkaufshaus Österreich, sozusagen der türkise „Online-Konsumskandal“

Gut gelernt von der SPÖ! Das war in den letzten Jahrzehnten so gut wie immer ihr "Geschäftsmodell"...Es bleibt keiner dem anderen was schuldig, außer dass das Steuerschaf immmer auf den Kosten sitzen bleibt! OF

16:35 | pinews: „Was am 31. Januar in Wien gelang, war Machtpolitik vom Volk“

Das Redaktionsteam des österreichischen „Wochenblicks“, Elsa Mittmannsgruber und Stefan Magnet, war am 31. Januar mitten in der Wiener Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen und hat unzählige Interviews geführt. Dieser 31. Januar wurde als „Tag der Freiheit“ ausgerufen und tatsächlich erkämpfte das Volk friedlich die Straße und holte sich – für einen kurzen Moment – seine Freiheit zurück. Die Masse spürte, wie sich Macht anfühlt. Dass diese Eroberung friedlich erfolgte, wird später einmal nicht hoch genug eingeschätzt werden können. Dieser Dokumentarfilm ist ein wichtiges Zeitdokument zur richtigen Einordnung der Geschehnisse.

14:32 | Der Standard:   Causa Casinos: Ermittler bei Finanzminister Gernot Blümels Privatadresse

Der Zugriff erfolgte am Donnerstag nach der Einvernahme des ÖVP-Politikers, der in der Casinos-Affäre nun Beschuldigter ist
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat eine "freiwillige Nachschau" bei Finanzminister Gernot Blümels (ÖVP) privater Wohnadresse durchgeführt. Das bestätigte das Ministerbüro am Donnerstag. Er sei zur Causa Casinos einvernommen worden, danach sei ihm die Durchsuchungsanordnung präsentiert worden, hieß es. Blümel habe daraufhin einer "freiwilligen Nachschau" zugestimmt, andernfalls wäre eine Hausdurchsuchung umgesetzt worden.

Wie man so schön sagt in Österreich, drei Zwetschken in einer Reihe. Kurz, Nehammer und Blümel .... die halbe Regierung auf einem Drücker. 
..... Blümel hat alle elektronischen Geräte übergeben .... Mixer, Toaster und den E-Herd?  Es ist eine Nachschau, nach einem Gespräch mit der Staatsanwaltschaft .. wie wären die anderen Optionen gewesen, so einfach einen amtierenden Finanzminister zuhause zu besuchen ist ja auch nicht gerade so einfach.  
Die Sache wäre jedoch relativ einfach zu klären ... wann hat die Novomatik in den türkisen Banditen was eingeworfen .... und wieviel Zwetschken kamen raus?  TS
P.S.:  Die Einschläge links und rechts von Kurz werden heftiger .... und der letzte Volltreffer wird auch noch kommen

10.02.2021. 

16:02 | Leser-Beitrag: Andreas Hofer schießt zurück

TTbericht

Pleiten-Pech-Und Pannen-Dienst der Republik! Es kann/will seit Monaten niemand das Chaos erklären, denn wie bereits öfters geschrieben, sind diese Zahlen nicht erklärbar!? Es ist parteiische Willkür, um einen eingeschlagenen Weg durchzudrücken, der sich zu einer Lame Duck entwickelt hat! Ampeln, Radien, Rechen- und Zählfehler, Mutationen, Unzulässige Test, Unfertige Seren, ...die geneigten Beobachter können sich auch selbst verarschen, wenn sie möchten, da braucht es keine Regierung der Drei Affen dafür!? OF

15:26 | Leser-Beitrag: So kann es nicht weitergehen!

Es wäre endlich an der Zeit, dass die Massenmedien ihre Nibelungentreue zur Bundesregierung überdenken und kritisch berichten. Denn, es ist ein Faktum, dass viele renommierte Mediziner nicht gehört oder gar ignoriert werden. Bedenken wir, dass selbst Universitätsprofessoren diese Horrorszenarien über das C-Wort nicht teilen. Ganz im Gegenteil. Für viele sind die beschlossenen Regelungen kontraproduktiv. Das Beispiel Schweden zeigt, dass man im Jahr 2020 fast ohne Einschränkungen weiterleben konnte, ohne dass die Volkswirtschaft ruiniert wurde. Verständlicherweise stiegen durch die Panikberichte der letzten elf Monate auch die Selbstmorde. Es gibt offenbar so viele Bürger, die unter psychischen Störungen leiden wie seit vielen Jahrzehnten nicht mehr.
Diese unfassbare Angst, die geschürt wurde, lässt verständlicherweise die Menschen nervlich erkranken. Besonders betroffen sind kleine Kinder. Doch es ist kein Ende in Sicht. Jetzt kommt man wieder mit irgendwelchen Mutationen daher. Wie lang soll dieser „Angst-Porno“ noch weitergehen?
Viele Menschen werden an der Furcht zugrunde gehen und nicht nur an den verheerenden wirtschaftlichen Folgen. Seit knapp einem Jahr leben wir in einer freudlosen Gesellschaft, im Maskenwahn, wo andere denunziert werden, wenn sie gewisse Abstände nicht einhalten oder sogar Kinderfeiern von der Polizei gestürmt werden. Ist das alles noch verhältnismäßig? Wir erleben in Österreich die größte Freiheitsbeschränkung seit 1955. Auch das Demonstrationsrecht und das Recht auf Erwerbsfreiheit werden immer mehr beschränkt. Die Gesellschaft ist gespalten in „Corona-Gläubige“, „Corona-Kritiker“ oder „Corona-Leugner“. Es kam sogar schon zu Scheidungen deswegen. Diesem Irrsinn muss schrittweise ein Ende gemacht wird, ansonsten sieht es nicht nur wirtschaftlich zappenduster aus.

Werter Leser! Selbst für die, die sich noch ein wenig im Halbschlaf befinden ist bereits klar, dass es im Grunde um keine böse "Krankheit" mehr geht!? Die "Krankheit" scheint das System an sich zu sein!? Es wird sich wohl jeder für sich selbst etwas überlegen müssen, auf die rettende Hand zu warten, ist mit hoher Sicherheit ein Irrweg!? OF

12:44 | eu-infothek.com: Ibiza-Gate: Julian H., der geheimnisvolle hohe Beamte aus dem BMI und der clevere Cybercrime-Spezialist

Als EU-Infothek im Mai 2019, kurz nach Veröffentlichung des Videos auf die Spur des sogenannten Detektivs Julian H. und der Firma Konsic GmbH in München gestoßen ist, war deren Homepage nach kurzer Zeit nach der Entdeckung durch EU-Infothek und deren Berichten offline.

Heute steht jener Anwalt M. vor dem Ibiza-Untersuchungsauschuss, der maßgeblich für die Produktion des Ibiza-Videos, aus "zivilgesellschaftlichen Motiven", wie er behauptet, verantwortlich ist. Der Sumpf ist allerdings noch lange nicht trocken gelegt, damit sind die Hintergründe der Produktion, insbesondere aber der Veröffentlichung des Ibiza-Videos gemeint. Sollte eine Trockenlegung im Großen und Ganzen gelingen, wird Österreich noch von einigen Politbeben erschüttert werden. Soviel ist zumindest gewiss. AÖ

12:12 | derstandard.at: ORF will GIS auch für Streaming, "egal auf welchem Weg"

"Nicht von vornherein zum Scheitern verurteilt" sieht Wirtschaftswissenschafter Leonhard Dobusch den Plan des ORF, seinen Player Youtube und Co in Österreich entgegenzusetzen. Aber doch recht "ambitioniert"

Der ORF-Moloch bekommt einfach nicht genug. Einfach den Stream verschlüsseln und nur per individuellem Code zugänglich machen, dann wären alle Gratis-Seher ausgeschlossen. Zudem könnte der ORF, und auch andere Öffentlich-Rechtliche, spartenspezifische Angebote schnüren. Allerdings sähe sich der ORF dann wohl mit einem massiven Einnahmeausfall konfrontiert, wodurch die luxuriösen Gagen, insbesondere für die Medienbranche, endgültig passé wären. AÖ

09:45 | Leser-Zuschrift "Geplattert vom Kindkaiser in Wien"

Platter, ein feiger Opportunist, aufgeplustert wie eine zornige Kröte, dann plattgewalzt vom türkisen Kindkaiser in Wien! Daher Zeit für einen LeMurenabgang in Innsbruck!!!

Platter vor 6 Tagen: https://www.google.at/amp/s/k.at/amp/news/platter-gegen-isolation-von-tirol/401178205
"Das gibt die Datenlage nicht her", sagte er im Landtag. Man müsse "natürlich immer auf der Hut sein", gab er zu bedenken. Dennoch müsse darauf geachtet werden, "dass die Verhältnismäßigkeit gegeben ist".

Platter gestern: https://www.derstandard.at/story/2000124026706/gemischte-reaktionen-der-tiroler-politik-auf-ausreisesperre
Doch Platter versuchte weiterhin, die Sperre Nordtirols ab Freitag schönzureden. So ändere sich für die Tiroler selbst kaum etwas, bekräftigte er, sie könnten sich weiterhin im Bundesland bewegen wie bisher. Dabei wäre die Bevölkerung eigentlich dringend angehalten, die Mobilität so weit wie möglich einzuschränken, um auch in Tirol selbst die Ausbreitung der Virusmutante zu bremsen. Aktuell gibt es mindestens 120 aktiv positive Fälle, rund 300 wurden insgesamt bisher nachgewiesen.

10:08 | Dazu passend - Piefke Saga Verhältnis Tirol/Wien must see!!! TB


08:54 | info-direkt: Bachheimer - Durch Corona-Lockdown droht Österreich jetzt der Ausverkauf

Durch die unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und den anhaltenden Lockdown in der Gastronomie und Hotellerie droht nun ein Ausverkauf der österreichischen Identität. Vor dieser Gefahr warnt Thomas Bachheimer, Chefökonom der Goldvorsorge, im Video-Interview mit Info-DIREKT-Redakteur Michael Scharfmüller.

Auch b.commer befällt manchmal die Inkonsequenz: die Maßnahmen der Regierung kritisieren und dennoch das Friseurbesuchsverbot, erlassen durch die Regierung einhalten - wie in diesem Video gut erkennbar! TB

08:31 | oe24: Mann trug während Quarantäne Müll raus: Bedingte Haft

Ein 53-Jähriger ist am Dienstag am Landesgericht Salzburg wegen "vorsätzlicher Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten" zu einem Monat bedingter Haft verurteilt worden. Der Mann wurde im November 2020 positiv auf Covid-19 getestet und unter behördliche Quarantäne gestellt. Dennoch habe er seine Wohnung verlassen, um Müll zu entsorgen, warf ihm der Staatsanwalt vor. Dabei habe er eine Person, der er begegnet sei, der Gefahr einer Ansteckung ausgesetzt.

Natürlich weiß man, dass das Internet nichts vergisst. Aber trotzdem wag ich zu hoffen, dass ein elektromagnetischer Sturm alles aus dem Netz löscht, was mit Corona zu tun hat, die schwachsinnigen Regierungsmaßnahmen,  unsere schwache Wehrhaftigkeit gegen dieselben - und ganz besonders diese Nachricht sowie das kaufhaus Österreich. Ich schäm mich so vor der Nachwelt! TB

Kommentar des Einsenders
So etwas gäb‘s nicht in Nordkorea!

11:08 | Leser-Kommenar
Was denn nun, wurde ein Mensch gefährdet oder eine Person. Nach Meinung der Staatsanwaltschaft ist also die Lagerung von Müll in der Wohnung hygienischer als ihre Beseitigung. In Bezug auf die Justiz muß ich leider dem Originell zustimmen. Zu Nordkorea, man muß erst mal etwas haben , damit man etwas wegwerfen kann. Also ein schlechter Vergleich.

14:01 | Leser-Kommentar
Künftig Fenster aufmachen Müll rauswerfen ? Was zudem zur Frage führt, wer hat den armen Mann angezeigt, die netten Nachbarn, hat sich mit Bockwart gestritten ?

14:50 | Die Leseratte
You made my day! Ich werfe in der Quarantäne meinen Müll einfach aus dem Fenster!
Ich müsste dafür auch das Haus verlassen und auf die Straße, da hätte ich wohl auch ein Problem, sollte ich je in Quarantäne müssen. Als Alternative fällt mir nur noch ein, die Tüten vor der Tür im Treppenhaus abzustellen. Wenn es anfängt, zu heftig zu stinken, nehmen die Nachbarn ihn vielleicht mit?

15:59 | Leser-Kommentar zu 14:50:
Werte Leseratte, ich erkenne in meiner Genialität, sogar noch ein ander Potenzial. Man könnte z.B. über Smart-Ph. einen Nachbarn im Haus kontaktieren. Um die Befürchtung mit zu teilen, es könnte durch eine merkbare Wahrscheinlichkeit passieren, das der Müll, den man vor die Türe stellt, da man ja nicht mehr zum Mülleimer darf, das stinken anfangen könnte.
Und ihn dann bitten, das er diesen zum Mülleimer bringt, zum Wohle der Hausgemeinschaft. Und falls man einen Paket Einweghandschuhe hat, legt man ein Paar dazu, mit der Bemerkung, das man diese mit Pinzette gezogen hat, zusätzlich desinfiziert und er dann den Müll, mit Mundschutz bitte, recht zwanglos in Mülltonne bringen kann ? Ob noch Eidesstatt gefordert wird, weiss ich nicht.
Vorher sollte man als Quarantär, noch mit Haftfplicht abklären, ob diese ein mögliches Risiko übernimmt.

17:02 | Leser-Kommentar zum Kommentar von 15:59
Grad las ich, dass in meiner Stadt nicht nur die Busse nicht fahren, sondern dass auch der Müll nicht abgeholt wird. Grund: Die Straßen sind noch nicht geräumt! Damit braucht man auch nicht darüber nachzudenken, auf welche Weise man den Nachbarn dazu bringt - mit oder ohne Handschuhe und Versicherung - den Müll mitzunehmen: Die Tonnen sind voll. Könnte also passieren, dass wir Anfang nächster Woche unseren Müll tatsächlich aus dem Fenster werfen müssen, um ihn loszuwerden, lach.

18:20 | Leser-Kommentar zum Kommentar von 17:02
Werter Leser, kann nur für den Wohnblock sprechen in dem lebe. 4 Jugendstilhäuser, jeweils 4 Stöckig. Im Hinterhof stehen die Mülltonnen. Schwarz Restmüll. Grün biologische Pflanzenreststoffe. Gelb Kunststoffe. Das Müllaufkommen hat sich in den letzten Monaten massiv verringert. Vor allem bei Restmüll, das Grün und Gelb ja nur eine Option ist. Abgeholt wird alles, was sich denn auch in Tonnen befindet.
Auf meinen Fall gesehen, kann wenn ich hochrechne, so ca. 2 mal kann die Müllabfuhr ausfallen, ohne das es zu Mülbeutel neben den Tonnen kommt. Ach ja, habe noch die blauen Tonnen vergessen, für Papier. Diese werden alle 4 Wochen geleert und diese waren falls man sie richtig beschickt, im Gegensatz zu früher nach dem Zeitraum auch nur halb gefüllt. Bis auf Lebensmittelwerbung, kommt fast nix mehr rein. Transportverpackungen massiv zurückgegangen, wo wir bei Konsum sind. Ich beobachte das schon lange, wegen den Umstand, das der Hinterhof nicht zur Müllkippe verkommt auf dem die Ratten tanzen. Denn mein Mitbewohnerumfeld, schafft es schon lange nicht mehr, immer den Müllsack in die Tonne zu bekommen, sie stellen oft diesen einfach daneben ab, oder im Kleinumfeld Hinterhof, das wird natürlich von der Müllabfuhr nicht behandelt. Deshalb lege ich halt Hand an. Deshalb pflege ich die Wahrscheinlichkeit, das dies nicht nur bei mir so ist, weil es scheinbar ein Trend ist. Allerdings muss man die Mülldeckel heben, ich bin hart wie Kruppstahl und schaffe das noch.

09.02.2021

16:58 | heute: Ehrliche Worte – die düstere Corona-Prognose von Kurz

Am Dienstag informierten Kurz, Anschober und Nehammer über neue Maßnahmen, die das Bundesland Tirol betreffen. Die mittelfristige Aussicht ist trüb.

Die Hauptstadt warnt vor einem Bundesland? Gibt's erhöhte Auslastung von Intensivbetten in Tirol (ohne Lawinen oder anderer Schiopfer)?
Und Tiroler können nur das Land verlassen, wenn Sie sich freitesten?
Eigentlich bleibt da nur mehr die Sezession - stünden wahrscheinlich alleine auch besser da - im Verbund mit Vorarlberg ohnehin! TB

Kommentar des Einsenders
Vom Westen aus Tirol verbreitet sich die Südafrika-Mutation, aus dem Osten dringt die Britische Mutation in Richtung Westen vor! Da hilft auch die Anschober-Apartheid des Nordtiroler Homelands nichts mehr! Irgendwo in Salzburg oder Oberösterreich werden sie wohl aufeinandertreffen und sich zu einer britisch-südafrikanischen Mutation, dem „Braunauer Killervirus“, vereinen! Kein Wunder, daß die BRD diesmal dicht macht und Kurz trotz Friseurbesuch düster drauf ist!

17:45 | Der Alpenrebell:
Wartet es ab. In der Schweiz wurde heute der erste Fall der Brasilien Mutation gemeldet. Da kommt noch etwas auf die Tiroler zu. Wichtig zu wissen: Nehammer, Kurz und Anschober könnten eventuell auch mutieren. Wie das so bei Einzellern der Fall ist. Evolution nennt sich das, glaube ich.

Bei "düsterer Prognose" überkommt dem geneigten Beobachter nur noch das Lachen! Die Clique in der Hofburg kann froh sein, nicht im Alten Rom zu sein, denn da hat man mit dem Überbringer der schlechten Botschaft was gemacht...!? OF

18:18 | Leser-Kommentar zum Einsender:
Mehr Fronten Krieg ist immer gefährlich, das wissen wir doch aus der jüngeren Geschichte ?

Kürzlich verkündete der britische "Impf-Minister", dass es 4.000 Coronavarianten gibt. Anscheinend werden diese jetzt alle nacheinander hervorgeholt, um die Menschen weiter in Angststarre zu halten. Der aktuelle Inzidenzwert, aus dem Herkunftsland der südafrikanischen Variante, das Herkunftsland ist Südafrika, beträgt 35,7 (siehe Eintrag 16:48Uhr). Man müsste also lediglich ganz Tirol, Inzidenzwert 84,7, nach Südafrika ausfliegen. Die Tiroler könnten dort einen schönen Urlaub verbringen und würden, nach ihrer Rückkehr, den Inzidenzwert Tirols auf 35,7 gesenkt haben. Wer glaubt diesen Politikern noch? RI

16:00 | krone: Mega-Polizeiaktion: Tiroler müssen sich freitesten

Im Streit um die Corona-Mutationsfälle in Tirol macht die Regierung jetzt Nägel mit Köpfen und setzt das angedachte „Freitesten“ in Tirol um: Wer Gebiete mit dem nachgewiesenen Großteil der gefährlichen Virus-Variante verlassen will, muss einen negativen Corona-Test vorweisen können. Die drastische Maßnahme soll nahezu das gesamte Bundesland betreffen - Ausnahme ist lediglich Osttirol. Das Bundesheer soll die Polizei bei Kontrollen unterstützen.

16:48 I RI
Warum liegt der liegt der neueste Fetisch der vollversorgten Tiroler Hütchenspieler, der 7-Tage-Inzidenzwert, in Südafrika bei 35,7? Vielleicht sollte man die verantwortlichen Politiker besser zum Nervenarzt überweisen, statt die Menschen Tirols auf den Test-Strich zu schicken.  RI


12:34 | wifo.ac.at: Wirtschaftsentwicklung weiterhin träge

Die heimische Konjunktur entwickelte sich 2020 volatil: Nach einem Einbruch im Frühjahr und einer Erholung während des Sommers sank die Wirtschaftsleistung im IV. Quartal 2020 gegenüber dem Vorquartal. Vorlaufindikatoren deuten auf eine anhaltend träge Dynamik hin: Der WIFO-Konjunkturklimaindex sank im Jänner gegenüber dem Vormonat und das Konsumentenvertrauen ist weiterhin gering.

Ein einziges Trauerspiel, das noch lange nicht im letzten Akt angelangt ist. Das Licht am Ende des Tunnels sehen aktuell nur jene, die regelmäßig mit dem Auto durch einen kurzen Tunnel fahren. Für den Rest wird es jetzt Woche für Woche immer desperater werden. AÖ

12:08 | orf.at: Haushaltsenergiepreise sanken 2020

Die Haushalte mussten 2020 im Jahresschnitt um 5,6 Prozent weniger für Energie zahlen. Grund dafür war vor allem der Ölpreisverfall besonders zu Beginn der Coronavirus-Krise, der Treibstoffe und Heizöl deutlich verbilligte. Etwas niedrigere Preise gab es bei Gas und Fernwärme. Teurer war Strom.

Und dieses Jahr werden die Preise - im Vergleich zu 2020 - kräftig ansteigen. Die Aufschläge durch die von den GrünInnen*Außen geforderten Weltklimarettungssteuern werden in den kommenden Jahren die Preise noch mehr anziehen lassen, so wie schon dieses Jahr in Deutschland. AÖ

09:07 | kurier: Chris Lohner: "Corona soll ein Gesicht haben – nämlich meines."

Es begann alles mit Husten und Kälteschauern. In der Nacht vom 24. auf den 25. Jänner fühlte sich Österreichs wohl bekanntester TV-Rotschopf Chris Lohner (77) auf einmal nicht wohl, bekam über 38 Grad Fieber. Doch der selbst durchgeführte Spucktest am nächsten Morgen zeigte ein negatives Ergebnis an. Erst drei Tage später dann beim Arzt die Gewissheit – positiv, Lohner hat sich mit Covid-19 infiziert.

Chris Lohner überall. Sie ist seit Jahrzehnten DIE Stimme der ÖBB und jetzt DAS Gesicht des Virus?
Bleibt zu hoffen, dass sie nicht mehr allzuviel von sich verleihen will - wird ja langsam alt! TB

Kommentar des Einsenders
Eine seltene Kombination aus Creuzfeldt Jakob und Corona

14:24 | Leser-Kommentar
Hätte man das nicht beim Grippevirus machen müssen ?

14:26 | Leser-Kommentar
Das hat mir mal mein Vater gesagt, als er als Jugendlicher im 2. WK bei der Marine auf einem Kriegsschiff war, das versenkt worden ist. Und in Kriegsgefangenschaft gings dann Jahre lang nur ums Überleben. Er kam Ende 1949 aus der Gefangenschaft zurück. Hatte sogar kostenlosen Gefangenurlaub in Kriegsgefangenlagern von GB, USA, Frankreich, sogar Landurlaub in USA selber, wo er etwas Englisch lernte, was ihm wieder in Deutschland, beim Neuanfang gut diente. Nur mal so angemerkt, wie vielfältig Überleben sein kann.

08.02.2021

14:55 | oe24:  Bundesregierung spricht Reisewarnung für Tirol aus

Von nicht notwendigen Reisen nach Tirol wird abgeraten +++ Personen, die in den letzten zwei Wochen in Tirol waren, sollen sich testen lassen.
Der Bund zieht die Zügel im Zusammenhang mit der in Tirol grassierenden Südafrika-Variante des Coronavirus straffer. Am Montag sprach die Bundesregierung de facto eine Reisewarnung für das Bundesland aus. Nicht notwendige Reisen nach Tirol sollen unterlassen werden, hieß es in einer Aussendung.

Es wird sehr interessant werden ... wenn Tirol sagt, ihr sperrt uns ein und wir sperren auf.  TS

12:26 | derstandard.at: Tirol prescht mit Maßnahmenpaket vor, Einigung mit Bund ungewiss

Das Bundesland plant unter anderem einen Aufruf zur Mobilitätseinschränkung und Antigentests bei Seilbahnen.

Wie sehr - insbesondere in den Foren - gegen Tirol gehetzt , und nicht sachliche Kritik geübt wird, zeigt sich, wenn man in den diversen Beiträgen Tirol durch Islam und Tiroler durch Muslime ersetzt. Ein überwiegender Großteil der Postings würde wohl wegen "Rassismus" gelöscht werden. Wenn es gegen den Blitzableiter Tirol geht, ist offensicht alles erlaubt. Und dieses ganze Theater findet wegen derzeit 8 nachgewiesenen aktiven Fällen der Südafrika-Variante statt, in Worten: acht! AÖ

07.02.2021

16:05 | Krone:  Österreich verschärft Grenzkontrollen zu Nachbarn

Österreich verschärft die Grenzkontrollen zu allen Nachbarländern. Ab dem morgigen Montag sollen die Grenzkontrollen massiv intensiviert werden, wie das Innenministerium am Sonntag mitteilte. Innenminister Karl Nehammer habe dazu am frühen Nachmittag mit seinem deutschen Amtskollegen Horst Seehofer telefoniert, hieß es. Auch mit anderen Amtskollegen würden Gespräche folgen.

Nachdem sich Tirol weigert sich isolieren zu lassen, denkt Nehammer (was ein Widerspruch ist) in größeren Maßstäben (was ein noch größerer Widerspruch ist).  Wir sperren Österreich zu, wir sperren Österreich ein ... und die Kontrolle von "weiß, männlich, alt" nimmt seinen Lauf .... ob "jung, männlich, asylsuchend" ebenso von den Maßnahmen betroffen sind? Eher nicht ... 
Was nun Nehammer betrifft, hat niemand etwas zu befürchten .... nur Kinder.  Wer kennt nicht die Gesichte aus dem alten Rom, als die Kinder damals mit dem Spruch "Hannibal ad portas" erschreckt wurden.
Heute in diesen Zeiten ..... "Koarl ad portas" und dies besonders um drei Uhr früh.  TS

 

14:37 | ET: Kurz verteidigt Öffnung von Geschäften und Schulen in Österreich ab Montag

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verteidigt die trotz relativ hoher Infektionszahlen für diesen Montag geplanten Öffnungen von Geschäften, Schulen und körpernahen Dienstleistungen.

13:21 | orf: Kurz will „Sputnik V“ in Österreich produzieren lassen

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will den russischen Impfstoff „Sputnik V“ und chinesische Impfstoffe in Österreich produzieren lassen. Nach einer Zulassung der Vakzine „würde Österreich ganz bestimmt versuchen, Produktionskapazitäten bei geeigneten einheimischen Unternehmen für russische oder chinesische Impfstoffe zur Verfügung zu stellen“, sagte Kurz der „Welt am Sonntag“ („WamS“). „Genauso wie für Hersteller anderer Länder“, fügte er hinzu.

06.02.2021

15:48 | infodirekt: Spannende Umfrage: Kurz verliert, Kickl gewinnt dazu

„News“ veröffentlichte am Donnerstag die Ergebnisse einer exklusiv für das Magazin durchgeführten Umfrage. Die Ergebnisse sind teilweise überraschend, in jedem Fall aber sehr interessant. So wären schon 55 Prozent der Österreicher gegen den türkis-grünen Regierungskurs. Herbert Kickl, der einzige Oppositionspolitiker, der in allen Punkten kantig und bestimmt auftritt, hat den höchsten Zuspruch in der FPÖ aber auch Wähler anderer Parteien können seinen Positionen mehr und mehr abgewinnen.

 

14:50 | Standard:  Pleiten-, Pech- und Pannenserie: Was ist los im BMI ?

 Fehler vor dem Terror in Wien, das Verhalten der Polizei bei Demos und Skandale im BVT setzen Minister Nehammer unter Druck. Wer trägt die Schuld an der Misere?
Innenminister sein, das kann schon etwas. Wer Karl Nehammer im Jänner 2020 erlebte, in diesem kurzen Zeitfenster nach der Regierungsangelobung und vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie in Österreich, der ahnte, wie sehr ihm sein neuer Job taugte. Gerade sei die Polizeieinheit Cobra bei ihm gewesen und habe erklärt, was sie so mache, erzählte Nehammer damals Journalisten: "Schon cool."

Es gibt zwei Regeln in der Mitarbeiterführung die man immer beherzigen muss .... "Ein erstklassiger Chef, hat erstklassige Mitarbeiter, ein drittklassiger Chef, hat letztklassige Mitarbeiter!" .... und .... "Du kannst einen Depperten etwas erklären, jedoch bleibt er deppert!"  ... und so erklärt sich der gegenwärtige Zustand des BMI ziemlich genau.  TS

14:00 | oe24:  Zweitwohnsitze: Anschober kündigt 'Aktion scharf' an

Per Erlass wurden die Länder aufgefordert, Zweitwohnsitze verstärkt zu kontrollieren.
Nach der Aufregung über die Umgehung der Corona-Regeln, um trotz Lockdown Skiurlaub machen zu können, kündigt Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) nun schärfere Kontrollen an: Per Erlass wurden die Länder aufgefordert, Zweitwohnsitze, aber auch die Einhaltung der Quarantäne nach Auslandsreisen verstärkt zu kontrollieren, hieß es in einer Aussendung am Samstag.

... zuerst macht der Innenminister auf Scharf und lässt um 0300 Uhr früh Kinder abschieben und die Drogendealer, Vergewaltiger und Straftäter bleiben im Land, dann macht der Kanzler auf scharf ... und lässt die Strafen erhöhen, wenn einer den korrekten Fetzen nicht aufsetzt und jetzt kommt noch der Kindergartendirektor daher und macht auf Aufseher. 
Das sind die "hilflos"-Aktionen der Regierung wenn die Bevölkerung nicht mehr mitgeht, Strafen und Drohungen. TS

06:57 | Standard:  Vizekanzler Kogler: "Im Regierungsprogramm steht nichts von kinderfeindlichen Abschiebungen"

Der Grünen-Chef wirft Innenminister Nehammer Falschinformationen vor. Eine baldige Rückholung Tinas hält Kogler für schwierig, bei den Kinderrechten hofft er auf ein türkises Umdenken. Die Karenzvertretung für Justizministerin Alma Zadić hätte sich Vizekanzler Werner Kogler wohl einfacher vorgestellt. Seit Tagen liegt Kogler mit Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) im Clinch über nächtliche Kinderabschiebungen, die Regierungsbank hat er zuletzt geschwänzt, um gegen die ÖVP eine eigene Kinderwohlkommission ins Leben zu rufen.

... doch im Gesetz steht alles über die Abschiebung. Betrachtet man die Situation jedoch "nüchtern" hat die ÖVP (und nicht nicht Nehammer) damit eine Situation herbeigeführt, die einmalig ist.  Der Innenminister lässt Kinder abschieben und die Grünen sitzen in der Klemme. Hätten sie gegen Nehammer gestimmt, wäre die dritte ÖVP Regierung Geschichte und stimmen sie für Nehammer sind sie es selber. 
Was lernen wir daraus, die ÖVP geht über Kinder, Bürger und Hemmschwellen .... und wer in Zukunft eine Koalition mit den Türkisen eingehen möchte, sollte vorher sämtliche Zeitungen in Österreich kaufen.
.... und wem jetzt die Worte zu Medien bekannt vorkommen, so darf man schon meinen H.C. Strache war ein Prophet. 
Was nun die Grünen betrifft, so muss man dies "nüchtern" angehen, ein Rückgrad wie ein Jutesack und tiefe ökologische Taschen, "wankend" in ihren Werten  .... aber nur "nüchtern" betrachtet.  TS
Link:  Fellner! LIVE: Werner Kogler im Interview

05.02.2021

16:08 | taz: Der Verrat der Grünen

In einem Streit mit dem Koalitionspartner um die Abschiebung von Schülerinnen stimmen die Grünen nicht für eine Rückholung. Das verstört viele.
Österreichs Grüne haben sich einmal mehr öffentlich gedemütigt. In einer Sondersitzung des Nationalrats haben sie Donnerstagnachmittag gegen ihre zuletzt heftig manifestierten Überzeugungen gestimmt, um die Koalition mit der konservativen ÖVP nicht zu gefährden.

Auch in ausländsichen Linken Kreisen macht der Verrat  die Runde! Eine kanzlerfalle der Sonderklasse, wie es ansonsten nur die Mutti in Berlin hinkriegt! TB

19:36 | Monaco
eine Frage an TB.....besteht die Möglichkeit, respektive auch das Verlangen, Werner Kogler zu Ent-Steirern......!?

Nein, sowas tun wir nicht! Selbst Schwarzenegger ist noch Steirer! Einfach solche Vögel ignorieren, was bei einem Schauspieler einfach ist, bei einem Vizekanzler allerdings schwierig! TB

17:00 | Dazu passend: uz: Der Lack ist ab! Bald sind die Grünen weg vom Fenster – endgültig!

„Das Beste aus beiden Welten“, verkündete Sebastian Kurz Anfang Jänner 2020, als es zwischen Schwarz und Grün einen Koalitionspakt gab. Auch die Grünen stimmten dem zu. Ein Jahr später sieht – erwartungsgemäß – die Stimmung ganz anders aus. Die grünen Minister haben bei ihrer Basis einen derartigen Tiefpunkt erreicht, dass man sagen kann, dass die grüne Partei in der “Unterwelt” angekommen ist. Zu erwarten ist, dass die Grünen nach der nächsten Wahl erneut nicht mehr den Einzug ins Parlament schaffen werden. Der Lack ist ab!

Besser heut als morgen! Die grün lackierte, infantile und inkompetete Truppe hinterläßt nur ein wirkliches Vermächtnis: Verblödung der Gesellschafft, Zerstörung der einstigen Werte und Moralvorstellungen samt ökologischen Totalschäden dank ihrer krytischen Vorstellungen von Weltverbesserung mittels Technologien aus dem "Mittelalter" gepaart mit der Kultur des Verbots. Dafür braucht es keine Partei, das könnten die berühmten drei Affen auch übernehmen - wenn es denn notwendig wäre!? OF

19:57 | Leser-Kommentar zu 19:36TB:
Nein, nein, stimmt schon, er muss ent-st(ei)ert sein. Das ist Grundbedingung zur Aufnahme bei den Grünen, als Mann.
Den üblen Beigeschmack als (mIt oder ohne) Mit(glied), spühlt er runter mit Big-Mäg und Veltliner. Tschuldigung aufgelegt....

14:30 | Krone:  Thomas Drozda verabschiedet sich aus der Politik

Der ehemalige SPÖ-Kulturminister und Bundesgeschäftsführer der Sozialdemokraten, Thomas Drozda, legt mit Ende März seine politischen Funktionen zurück. Wie er am Freitag bekannt gab, wechselt er in die Wirtschaft - konkret soll er Vorstand des Wiener Wohnbauunternehmens ARWAG werden.

Von der Politik in die sozialistische Privatwirtschaft ... also Planwirtschaft. Kein Plan und trotzdem voll viel Kohle. Fürs Service vom Porsche wird´s schon reichen.  TS

12:56 | orf.at: Anschober kündigt „Aktionsplan für Tirol“ an

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat heute im Rahmen einer Pressekonferenz einen „Aktionsplan für Tirol“ angekündigt, wo derzeit eine südafrikanische Mutation des Coronavirus für Beunruhigung sorgt. In „sehr, sehr enger Abstimmung“ mit Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) habe man einen Plan entwickelt, „der mit Hochdruck umgesetzt wird, um die Mutationen zu begrenzen“, sagte Anschober.

Das ist eine gefährliche Drohung, wenn sich Anschober intensiver um Tirol kümmern will. Mander, es isch Zeit, die gefürstete Grafschaft Tirol wieder aufleben zu lassen! AÖ

18:28 | Leser-Kommentar
Wenn dann erst der Nazi-Coronavirus kommt, ist alles aus oder der Endsieg sicher ?

12:38 | tt: Polizeiauto vor Inspektion Hötting in Flammen: Verdacht auf Brandstiftung

In der Nacht auf Freitag stand vor der Polizeiinspektion Hötting ein Polizeiauto in Vollbrand. Wie sich herausstellte, dürften die Flammen gelegt worden sein. Die Polizei bittet nun um Hinweise.

Mit der Vermutung, dass dieser Anschlag mit den Geschehnissen von vergangenem Samstag zusammenhängen, wird man wohl richtig liegen. Wenn sich eine grünInnen*außen Nationalratsabgeordnete schützend vor den Schwarzen Block stellt - für die linksiberalen Leitparteien und Leitmedien offensichtlich eine satisfaktionsfähige Gruppierung, die völlig innerhalb des Verfassungsbogen steht, denn die Parole "Hate the State" ist doch nur ein stummer Schrei nach Liebe - braucht man sich nicht wundern, wenn sich die Gewaltspirale weiter dreht. Mit Sicherheit wird jetzt der Kampf gegen Rechts verstärkt werden. AÖ

12:20 | derstandard.at: Sobotka warnt vor "Emokratie"

Er mache sich Sorgen um eine Gesellschaft, in der Emotionen mehr zählen als Fakten, sagte der Nationalratspräsident angesichts der Stimmungslage wegen der Pandemie

Sobotkas Warnung ist ja grundsätzlich zuzustimmen, aber seine Anwendung auf die Demonstranten von Sonntag ist im Grunde eine klare Themenverfehlung und damit lediglich als weiterer Puzzlestein der ÖVP-Verunglimpfungskampagne gegen Kritiker einzuordnen. Ohnehin ist Sobotka, wie auch van der Bellen, seines (Nationalrats-)Präsidentenamtes nicht würdig und beschädigt es mit seiner offen zur Schau getragenen Partei-Lichkeit hoffentlich nicht nachhaltig. Denn der Vorwurf der "Emokratie" ist vorrangig auf die Asyl- und Anti-Abschiebungsromantiker anzuwenden, ebenso auf die Klimahysteriker. AÖ

14:55 | Leser-Kommentar zum Kommentar AÖ 12:30 h
die Parole „hate the state“ ist ein Schrei nach Liebe.
bitt´schön – egal welcher Herkunft & Gesinnung, wer will den schon von Staat geliebt werden.
Doch nur zu tiefst kranke Kreaturen.

06:11 | Standard:  Das grüne Aufbegehren gegen Abschiebungen währte nur kurz

Im Streit um die jüngsten Abschiebungen probten die Grünen den Aufstand – stimmten aber gegen ihre Prinzipien. Eine Kommission soll sich Kinderrechten im Asylbereich annehmen. Vorsitzende Irmgard Griss will damit die Diskussion versachlichen. Am Mittwoch hatte es noch so ausgeschaut, als ob die Grünen den Aufstand gegen die ÖVP proben würden.

Der letzte Ballast der Grünen wurde abgeworfen, um in dieser Regierung bestehen zu können ... das Gewissen. Wie spannend wird es in Zukunft, wenn die "gerechte" Empörung und der "grüne" Zorn auf die Straße getragen wird ... Abschiebung, Migration, BLM und Integration, wie wollen "diese" Grünen das der Basis vermitteln?  TS

10:59 | Leser-Kommentar
Im Grunde gibt es keine Basis, Die Basis hat den durchgeknallten Funktionären, welche sie selber gewählt haben, die Macht verliehen und es erlaubt, das sie agieren können wie sie wollen. Man hat böse Geister gewählt, und wird sie jetzt nicht mehr los. Die Funktionärselite sitzt im Sattel und die Mitgleider wehren sich nicht, was will man da noch vermitteln ? Solange es die Grünen-Basis erlaubt und nicht nicht nur die, sondern das Volk in Masse, wird sich nichts wandeln, denn Massenbwusstsein erschafft immer die momentane Realität. Das "Gewissen" kann man nicht abwerfen, man kann sich nur der StarWars mäßig ausgedrückt, der "dunklen Seite der Macht" ergeben. Doch auch dieses Pendel schwingt wieder zurück, der zeitliche Faktor ist unbekannt, da es immer daran liegt inwieweit jeder einzelne Mensch gewillt ist, solche Zustände eben nicht mehr zu erlauben. Deshalb sind wir im Moment bei Hoffnung angelangt, denn nichts bleibt hier unten wie war.

04.02.2021

19:46 | unzensuriert: „Staatsfeindliche Verbindung“: Nehammer will Gallionsfigur der Regierungskritiker im Gefängnis sehen

Rutter wurde zwar am späten Abend wieder auf freien Fuß gesetzt, allerdings wurde er, wie Nehammer heute ebenfalls sagte, bei der Staatsanwaltschaft wegen § 246 des Strafgesetzbuchs angezeigt. Es handelt sich dabei um die Bildung einer „staatsfeindlichen Verbindung“. Wer eine solche gründet oder sich darin führend betätigt, dem drohen bis zu fünf Jahre Haft, die Mindeststrafe beträgt sechs Monate.

Wär halt interessant zu wissen, ob wann und wie sich Rutter jemals staatsfeindlich geäußert hat.
Wär auch interessant zu wissen, ob der Innenminister den Unterschied zwischen Staatsfeind und Regierungskritiker kennt! TB

20:06 | Silverado:
Vielleicht sollte Herr Rutter auf seine Unterhose aufpassen. Sonst muss er unter Umständen in eine Moskauer Universitätsklinik.
Herr Rutter, ich halte Ihre politischen Pläne zwar für aussichtslos, aber habe Hochachtung vor Ihrem Engagement.

20:14 | Aber vor der Uniklinik in Moskau dürfen dann die Österreicher für ihn protestieren!
Was heisst dürfen? Die österr. Bundesregierung würde die Proteste in Moskau sogar sehr begrüßen! TB

17:50 | wb: Was wusste Van der Bellen? „Die Bombe platzt“: FPÖ fordert Präsidenten-Ladung vor Ibiza-U-Ausschuss

„So sind wir nicht.“, erklärte Bundespräsident Alexander Van der Bellen in seiner ersten Stellungnahme zum Ibiza-Video am 18. Mai 2019. Wie der Standard am Dienstag enthüllte, könnte der Präsident länger über das Ibiza-Video Bescheid gewusst haben, als bisher angenommen. Die FPÖ will nun eine Sachverhaltsdarstellung einbringen und strebt die Ladung des Bundespräsidenten vor den Ibiza-Untersuchungsausschuss an.

Wenn es den begründeten Verdacht gibt, gut so! Dann wird sich El Presidente unter Wahrheitspflicht hoffentlich etwas besser erinnern können, als ein Hobbyfinanzminister und Kameraden!? Diese Politposse muss jetzt endlich ein Ende nehmen, die Welt lacht Österreich mittlerweile aus, unser Image ist bereits zu schwer beschädigt! OF

17:08 | Gerald Grosz: Sebastian Kurz, einsamer Spitzenreiter im Vernichten einer Volkswirtschaft

Sebastian Kurz, einsamer Spitzenreiter im Vernichten einer Volkswirtschaft

 

14:47 | oe24-Live-Stream:  NR-Sondersitzung

Wenn Herbert Kickl schon ein scharfe Klinge führt .... so hat jetzt Susanne Fürst die Motorsäge ausgepackt. Diese Frau gibt derartig Vollgas .... und wow, die ist ordentlich geladen.  Nehammer braucht am Montag sicher nicht mehr zum Friseur gehen .... der wird ordentlich rasiert.  TS

12:40 | derstandard.at: Koalitionsbruch vom Tisch: Grüne stimmen in Asylfrage gegen Opposition

Die Grünen legen es im Konflikt mit der ÖVP über die Asylpolitik nicht auf einen Koalitionsbruch an. Klubchefin Sigrid Maurer kündigte in einer Stellungnahme an, den Anträgen von SPÖ und Neos in der Sondersitzung am Donnerstag nicht zuzustimmen. Allerdings seien die Grünen "fest entschlossen", die Rechte von Kindern in Österreich besser zu schützen. Diesbezüglich soll Vizekanzler Werner Kogler am Nachmittag "weitere Schritte" bekanntgeben, sagte Maurer. 

Sigrid "Stinkefinger" Maurer wird dereinst der Inbegriff für Sesselkleberei werden, schließlich sitzt es sich auch ohne Rückgrat im Abgeordnetenstuhl bequemer als in einem lausigen Bürosessel als Bachelorette der Soziologie. AÖ

11:12 | standard: Österreich auf dem Pannenstreifen

Es war ein blöder Zufall: Just als Finanzminister Gernot Blümel in Begleitung mehrerer Regierungsmitglieder die wirtschaftspolitischen Segnungen des türkis-grünen Kabinetts pries, prasselten Hiobsbotschaften zur Konjunktur auf das Land nieder. Gegen Jahresende ist die Wirtschaftsleistung hierzulande so stark eingebrochen wie in keinem anderen jener EU-Staaten, die ihre Zahlen bisher veröffentlicht haben. Und selbst wenn das eine oder andere Land noch schlechtere Daten melden sollte, würde das nichts an dem Umstand ändern, dass der Absturz in Österreich mit minus 4,3 Prozent gegenüber dem dritten Quartal ein Vielfaches des EU-Durchschnitts von minus 0,5 Prozent darstellt.

b.com-Hausjurist Dr.Dr. Schimanko
Es gibt auch im Mainstream noch Kommentare mit angebrachter Kritik.

10:56 I orf: Abschottung Tirols wird geprüft

Die Verbreitung der südafrikanischen Mutation des Coronavirus in Tirol könnte zu einer Abschottung einzelner Gebiete führen. Es ist aber auch nicht ausgeschlossen, dass das ganze Land unter Quarantäne gestellt wird. Die Regierung prüfe derzeit mit Expertinnen und Experten alle Optionen, wie die APA aus informierten Kreisen heute erfahren hat. Zuvor hatte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) die Verbreitung der südafrikanischen Mutation B.1.351 in Tirol als „ernst“ bezeichnet. Das Land Tirol hat, wie der Minister heute bei einer Pressekonferenz in Wien sagte, noch gestern ein „sehr straffes Fünfpunkteprogramm aufgestellt, mit dem die Situation genau untersucht werden soll“.

Es wird immer verrückter! HP

13:27 | Leser-Kommentar
Werter HP, ja es wird immer verrückter. Und ich traue denen auch zu, für jedes Bundesland eine eigene gefährliche Mutation zu kreieren. Dann muss jedes einzelne Bundesland abgeschottet werden, damit man sich voll der jeweiligen Variante widmen kann. Und dann kann man ja noch auf die Bezirke losgehen, weils dort in manchen ganz arg mit der Entwicklung der "Zahlen" ist. ?? Ironie ?? off

08:40 | krone: Behörde schickt Familien vom Kurhotel nach Hause

Noch am Tag, als der „Krone“-Artikel über verdächtig viele Familien in einem Bad Goiserer Kurhotel erschien, kam die Bezirkshauptmannschaft zur Kontrolle. Und schickt rund 50 Gäste heim, schließt das Kurhotel-Semesterferienschlupfloch. Die echten Kurgäste dürfen natürlich bleiben.

Neuer Straftatbestand: Vortäuschung einer Kur
Hintergrund: Gefährdung der Volksgesundheit (obwohl ansonsten das Wort Volk gerne ignoriert wird)
Strafe: das was ein 4fach Massenmörder in Monaten bekommen würde, wäre für die Kurvortäuschverbrecher in Jahren angebracht? TB

10:24 | Leser-Kommentar
The Purge - Behörde verjagt Gäste! Vor allem Kinder sind „unerwünscht“. Dank Blockwart-Denunziantenpack gebührt der Unterkunft ein zusätzlicher türkiser Stern als „touristenfrei“

06:49 | oe24:  Koalitions-Krise nach Abschiebungen: Showdown im Parlament

Nach Fall Tina revoltieren Teile der Grünen gegen den Koalitionspartner. 
Die Abschiebungen von Kindern sorgen für ein Beben in der türkis-grünen Koalition. Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer kritisierte am Dienstag offen und ungewohnt scharf das Vorgehen von VP-Innenminister Nehammer. „Es ist unerträglich und unmenschlich und in Österreich kann das nicht sein, dass so etwas passiert.“ Maurer sieht darin einen „veritablen Konflikt“. Auch Vizekanzler Kogler finde, dass die Volkspartei „ohne Herz und Hirn“ agiere.

Wenn man ein Problem damit hat, dann sollten die grünen Abgeordneten heute beim Misstrauensantrag der FPÖ gegen Nehammer ihre Zustimmung geben. Bislang hat man die Grünen nur als Mitbringsel der ÖVP bei den Pressekonferenzen erlebt und eine grüne Hanschrift gibt sowieso nicht.  TS

03.02.2021

18:36 | respekt: Die aktuellen Verordnungen aus rechtlicher und medizinischer Sicht (FFP2-Masken)

Die Rechtsanwälte Dr. Michael Brunner und Mag. Gerold Beneder sowie der Lungenfacharzt Dr. Friedrich Bischinger geben Auskunft über die aktuelle rechtliche und medizinische Lage in Bezug auf FFP-2 Masken, Antigentests etc.

 

18:24 | WB: Lasset uns beten – Kurz muss weg: Demo Wien und Honk for Hope

Im Hintergrund von Großdemonstrationen stehen oftmals unterschiedliche Veranstalter, durch deren Zusammenwirken sich für den einzelnen Teilnehmer ein harmonisches Gesamtbild von Kundgebungen, Umzügen und anderen Aktionen wie Sternmärschen oder Gebetsrunden ergibt. Einer der engagiertesten und erfahrensten Organisatoren von Events gegen die Corona-Maßnahmen sowie für den Erhalt der Rechtsstaatlichkeit ist Mag. Alexander Ehrlich. Der in der Reisebranche international erfolgreiche Unternehmer und Honk for Hope-Gründer war auch bei den jüngsten Großveranstaltungen in Wien mit seinem Team und zahlreichen Unterstützern in tragender Rolle dabei.

 

15:59 | kurier: Konflikt in der Koalition: "Die Grünen sind ziemlich aufgerüttelt"

Das Abschieben von Schülerinnen hat bei den Grünen nachhaltige Spuren hinterlassen, erzählen Insider. Ist die Koalition gefährdet?

Dass die Grünen diesen Schienbeintritt auch noch aushalten und schweigend akzeptieren, hab ich denen nich zugetraut. Zumindest hinter den Kulissen muss es ja brodeln, dass es fast kein "morgen" für die Koalition gibt!
So a Vizekanzlerjob muss derart geil sein, dass der einzig bisher glaubwürdige Grüne sich das alles bieten lässt! TB

14:58 | oe24:  Corona-Impfung: 302 Österreicher meldeten bisher Nebenwirkungen

Am häufigsten klagten die Betroffenen über Kopfschmerzen, Müdigkeit und Fieber.   
Vom Start der Impfkampagne am 27. Dezember bis zum vergangenen Freitag haben 302 Personen in Österreich vermutete Nebenwirkungen nach einer Covid-19-Impfung gemeldet. Bis dahin wurden 199.277 Impfungen im e-Impfpass eingetragen. Die an das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) berichteten Beschwerden waren überwiegend leicht. Es gab 66 Meldungen über Kopfweh, 50 zu Übermüdung und 46 Personen bekamen Fieber. Allergische Reaktionen wurden bisher zehn erfasst.

Das sind jedoch nur diejenigen die sich gemeldet haben ...... da gibt es sicher einen höhere Dunkelziffer.  Aber das ist natürlich eine Aluhutgesichte .... TS

Dipl. Ing.
Die Dunkelziffer ist sicherlich viel höher, denn die an der Impfung Verstorbenen können ja schlecht irgendwelche Nebenwirkungen mehr melden!

16:50 | Leser-Kommentar
Werter Dipl.Ing., das ist ja das perverse, gerade wenn ich an Altenheime, Behinderteneinrichtungen usw. denke. Schwer nachweisbar, selbst Totenschein korrumpiert, fast jedes Tabu wird ausgelöscht. Die Sonne weint ?

12:34 | krone.at: Festgenommene nach Demo in Innsbruck identifiziert

Nach der aus dem Ruder gelaufenen und teils gewaltsamen Demonstration für Flüchtlinge und gegen Abschiebungen am Samstagnachmittag in Innsbruck sind mittlerweile alle 15 wegen versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt Festgenommenen identifiziert und aus der Haft entlassen worden. Bei den Betroffenen handle es sich um „hauptsächlich amtsbekannte Personen mit gewaltbereiter Demonstrationserfahrung“, die Teil des linksradikalen „Schwarzen Blocks“ seien, so die Polizei.

Eine schöne Bagage ist das, die von der Sozialistischen Jugend Tirol und einer grünInnen*außen Nationalratsabgeordneten vereidigt wird. Die "Aktivisten", wie Linksextreme in Österreich wie in Deutschland von den meisten Medien beschönigend bezeichnet werden, haben zum Teil sogar ihre Fingerkuppen manipuliert! Hinter der Vorgehensweise steckt so viel kriminelle Energie, dass jeder Politiker, der den schwarzen Block verteidigt, mehr als rücktrittsreif ist. AÖ

12:04 | krone.at: Wirbel um Schul-Fotos von abgeschobener Tina

Der Asyl-Streit um die zwöfjährige Tina und ihre Familie ist um eine Facette reicher: Wie die georgische Botschaft mitteilte, dürften die vom Anwalt des Mädchens veröffentlichten Bilder der „desolaten Schule in Georgien“ nicht das Schulgebäude, sondern ein nicht mehr genutztes Gartenhaus zeigen. Per Photoshop wurde augenscheinlich zusätzlich nachgeholfen.

Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, wäre es das Mindeste, Florian Klenk für seine Tweets und den Standard für diesen Artikel vor den Presserat zu zitieren, ein an sich zahnloses Gremium, allerdings hätte das Signalwirkung. Und der Anwalt hätte sich zumindest eine standesrechtliche Untersuchung "verdient". Passenderweise hat die Rubrik "Panorama", in die standard.at den Artikel platzierte, nicht zartrosa als Rubrikenfarbe, sondern grün. Die Stellungnahme der georgischen Botschafterin in Österreich, Keti Tsikhelashvili, findet sichhier (FB-Account der georgischen Botschafterin in Wien). AÖ

06:49 | oe24:  Polizei kommt auch zum Frisör

Testverweigerer kritisieren neue Regeln. Wirtschaft begrüßt die Öffnung.
 Im Internet werden Hunderte Stimmen von Test-Gegnern laut: „Na da pfeiff ich auf den Friseur“, schreibt ein User. „Beim Friseur braucht man einen Test, in der Skigondel geht es ohne – na super!“, lautet ein anderer Facebook-Eintrag.
Nach dem sechswöchigen Lockdown dürfen am kommenden Montag Geschäfte und Friseure aufsperren.

Wenn der Schwachsinn zwei Ohren hat ... dann kommen solche Sache heraus. Wie ist es dann bei den anderen körpernahen Dienstleistern?  Fußpflege ... stürmt dann die Polizei zur "Hufpflege"!  Oder bei den Masseuren ... wie wird hier der Test geprüft, wenn man nackt am Tisch liegt? Spannend nur in den Köpfen der Regierung, realitätsfremd in der Praxis. 
Geimpft, gechippt und leinenführig .... so hätte es der Herr Innenminister gerne ... da gibts keinen Amtsweg.  TS

08:40 | Leser-Kommentar
meine Frau und ich betreiben im Süden Wiens je einen med. Fusspflegesalon und ein Massagestudio und wären daher die absolute Risikogruppe auf Kontrollen.
Wir werden das so handhaben, daß wir davon ausgehen überhaupt nicht befugt zu sein um Gesundheitsdaten unserer Kunden zu verlangen (DSGVO). Soweit uns bekannt, muss man weder Privatpersonen noch Polizei einblick in unsere Gesundheitsdaten gewähren - ausschließlich Menschen welche in Gesundheitsämtern tätig sind.
Deswegen lautet unsere Strategie den Kunden gegenüber, daß wir nicht befugt sind das zu kontrollieren und stellen es den Kunden frei sich Testen zu lassen oder nicht.
Jetzt würde uns nur noch interessieren, ob wir uns aus dünnen oder sehr dünnen Eis ;)) bewegen - vielleicht kann der Hausjurist hier eine kurze Antwort geben.
Danke und Euch allen einen schönen Tag...

02.02.2021

17:25 | orf: Grobe Datenschutzpanne in CoV-Teststraße

Mit den Zugangsdaten konnte man die sensiblen Daten zu Menschen abrufen, die sich testen ließen. Überdies ließ unter anderem die Qualität der Passwörter zu wünschen übrig. Die Stadt bestätigte der APA die Vorwürfe und hat Maßnahmen gesetzt. „Der Standard“ hatte einen Tipp über den mangelhaften Umgang mit dem Datenschutz in der Teststraße im Austria Center erhalten. Die Informationen wurden im Rahmen eines Lokalaugenscheins überprüft und bestätigt, hieß es in dem Artikel. So seien die Zugangsdaten neben Computern offen abgelegt und gut lesbar gewesen. Die Passwörter hätten außerdem eine hohe Übereinstimmung mit den Nutzernamen gehabt.
Login auch von außerhalb möglich: Die Zugangsdaten lieferten laut Artikel einen Eintritt in die Web-App der Stadt, in der etwa Adresse und Sozialversicherungsnummer der Getesteten verarbeitet werden.

Das tägliche Scheitern an der mittlerweile krampfhaften Suche nach einer positiven Meldung, anhand der es Grund gebe, die verantwortlichen Herrschaften in Bund und Länder auch mal zu loben! Aber es gibt sie nicht, es scheint ein permanentes tägliches Scheitern zu sein!? Eine Panne nach der anderen und jetzt auch noch im sensiblen Datenschutzbereich! Man ist fast geneigt zu sagen, der Bürger möge sich von jedweder geplanten Aktion fern halten, es könnte sonst zu erheblichen Schäden führen!? OF

16:06 | ET: Österreichs „Doppelstrategie“: „Vorsichtige Schritte der Öffnung“ und verschärfte Corona-Maßnahmen

In einer gemeinsamen Pressekonferenz vom Bildungsminister Heinz Fußmann und Innenminister Karl Nehammer erklärt die Regierung Österreichs die neuen Corona-Maßnahmen. Wie gestern angekündigt, gibt es zwar gewisse Lockerungen, gleichzeitig werden die Maßnahmen jedoch verschärft.
Bildungsminister Faßmann sprach bei der Konferenz über die neue Struktur des Schulunterrichts. Es gibt einen „Schichtbetrieb“, wobei die Schüler in zwei Gruppen aufgeteilt werden. Demnach kommt Gruppe A montags und dienstags zur Schule, Gruppe B erscheint mittwochs und donnerstags persönlich in der Schule. Für Freitag ist Distanzunterricht für alle. Danach werden die Gruppen die Tage tauschen. So verhindere man die „Dichte vor Ort“, so Faßmann.

 

14:50 | derstandard:  Österreich erleidet stärksten Wirtschaftseinbruch in der EU

Von Oktober bis Dezember ist die Wirtschaft achtmal so stark geschrumpft wie im EU-Schnitt. Die Talfahrt hält wegen des Lockdowns an
Österreich kommt wirtschaftlich besonders schlecht durch die Pandemie. Zwar war schon länger klar, dass sich die Lockdowns und Reisebeschränkungen wegen des großen Anteils des Tourismus besonders negativ auf die Wirtschaftsleistung auswirken, doch die Tiefe der Rezession überrascht doch. Die zeigt sich nun im europäischen Vergleich, der am Dienstag veröffentlich wurde. Eurostat hat die Konjunkturdaten für das vierte Quartal gemeldet.

Dann hatten wir am Sonntag keine Querdenker, Nazis, Leugner oder sonst was auf den Straßen .... sondern Wirtschaftweise, die sehen wohin der Lockdown führt. TS

15:47 | Leser-Kommentar
Als Nichtöstrreicher meine ich, dass Österreich die Krise am besten übersteht. Die riesige Landwirtschaft versorgt die Städte mit. Es kommen ja keine Touristen mehr... Alles selbstgemachte auf den Almen ...  verhungern wird keiner.

17:16 | Dipl-Ing. zu 15:47:
Richtig .. es kommen ja „nur“ noch alle möglichen Mutanten und Migranten … !!

09:12 | derstandard.at: Ohne Maske und Abstand ab nächster Woche 90 Euro Strafe

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) sprach heute Morgen im Ö1-Morgenjournal über die bevorstehenden Lockerungen des Lockdowns. Im Dienstleistungssektor sollen sich demnach Angestellte einmal die Woche testen lassen – im Gegensatz zu Kunden, die ein negatives Testergebnis, das nicht älter als 48 Stunden sein darf, vorweisen müssen. Die FFP2-Maske muss getragen werden. Zur Kontrolle meint Anschober: "Es wird Stichprobenkontrollen seitens der Gesundheitsbehörde und der Exekutive geben."

Der erste Schritt zur Budgetsanierung wurde jetzt also gesetzt. Und ich bin ehrlich schon gespannt, wie viele Männer sich testen lassen werden, um einen Friseurtermin zu erhalten. Wollte man die Testbereitschaft unter der männlichen Bevölkerung erhöhen, hätten die Schanigärten unter der Auflage eines negativen Tests geöffnet werden müssen. So schnell hätte man gar nicht schauen können, hätte sich schon eine lange Schlange vor den Teststationen gebildet. Für ein kühles Blondes tut man(n) dann doch so einiges, aber für einen Haarschnitt? AÖ

12:50 | Dipl.Ing.
Werter Alpenökonom … für eine heiße Blonde tun die Männer noch viel mehr!

14:09 | Leser-Kommentar
Versteh ich das richtig? Wer nicht gerne küsst läßt die Maske auf und spart 45€? Biologisch kenn ich bisher keinen der die Abstandsregelung zur Blondiene annähernd einhalten könnte.
Ich weiß: die Steirer

 

08:40 | derstandard.at: Jeder Wahlberechtigte zahlt jährlich 33 Euro für Parteienförderung

Die Parteien auf Bundes- und Landesebene haben heuer Anspruch auf zumindest 212 Millionen Euro an staatlicher Förderung. Das zeigen von der APA bei den Landesregierungen und im Parlament erhobene Zahlen. Rein rechnerisch unterstützt damit jede und jeder Wahlberechtigte die Parteien, ihre Landtags- und Parlamentsklubs sowie Akademien mit 33 Euro. Am meisten erhält die ÖVP vor der SPÖ. Die FPÖ muss wegen der schweren Wiener Wahlniederlage im Vorjahr mit weniger Geld auskommen. [meine Hervorhebung]

Die APA hat sich mit der Wahl des Begriffs "unterstützt" wieder einmal selbst übertroffen. Unterstützung erhalten Menschen oder Institutionen, die Hilfe benötigen, aber doch nicht Parteien, die noch dazu die Höhe ihrer "Unterstützung" selber beschließen. Übertroffen wird diese Wortwahl eigentlich nur mehr durch den neudeutschen Ausdruck des "Free-TV" für die Öffentlich-Rechtlichen. Dieser bedeutet zwar lediglich, dass diese Fernseh- und Radiosender im technischen Sinne frei empfangbar sind - was heute auch nicht mehr zutreffend ist -, suggeriert wird allerdings, dass eine im "Free-TV" übertragene Sendung, meist handelt es sich um Sportveranstaltungen, kostenfrei zu empfangen ist, was natürlich grundfalsch ist. AÖ

01.02.2021

18:06 | PK des Bundeskanzlers

Gute Nachricht: Lockdown hat gewirkt, schlechte Nachricht: Mutationen fressen Erfolg des Lockdowns auf
Behutsame Öffnung begleitet mit intensiven Maßnahmen und Verschärfungen
Schulen: nach Semesterferien wieder Präsenzunterricht - mit Testkonzept, alle Schüler werden getestet
Handel, Museen, Tierparks öffnen wieder ab 8.2. mit Maske und Quadratmeterbegrenzung
Friseure, Masseure etc. öffnen auch mit Eintrittstests für Kunden
Private Treffen möglich - je weniger desto besser
Nächtliche Ausgangssperren bleiben bestehen von 20-06 Uhr
Strafen für infektologische Gefährdung Dritter werden angehoben
Grenzregime wird deutlich verschärft
Am 15.2. gibts weitere Evaluierung
Abschliessend meint der Kanzler, dass die Maßnahmen der Regierungen nur bedingt wirksam sind - wie wahr,
Die Schuld für Infektionsverbreitung liegt bei uns weil wir privat zu vertrauensseelig sind.
Also liegt es an uns und nicht ander Regierung! TB

18:50 | Leser-Kommentar
N'abend TB
Leider haben Sie vergessen zu erwähnen, mit welcher Methode die Schüler getestet werden, ob mit der Europäischen oder aber der viel sicheren Chinesischen Methode?
Oder aber ich das mit der 'behutsamen Öffnung begleitet von intensiven Maßnahmen' etwa völlig falsch verstanden?

19:22 | Leser-Kommentar
Sehr gute Zusammenfassung von TB, habe das ganze bei BILD Online gerade neben der Küchenarbeit angeschaut. Ich meine auch, die 'behutsame Öffnung begleitet von intensiven Maßnahmen' dürfte so gemeint gewesen sein: 'behutsame Öffnung begleitet von invasiven Maßnahmen', denn dieser Aspekt der Veränderungen ist am dramatischsten. Wäre ich Österreicher: Boykott der Geschäfte, weil Invasion kommt nicht in Frage! Ich oder die mir krieche der Diktatur doch nicht… über die Hintertür der so brillant versteckten Impfnötigung. Denn der Büchsenöffner für die Dienstleistungen (Fitnessstudio, Frisör, Kneipe, Pflanzen für den Garten, Zoo für die Kinder u.v.m.) ist jetzt ein ekliger Test, den man ~ NUR ~ mit der Impfung umgehen kann? Wir dürfen also zwischen Pest und Cholera, zwischen Invasion von Stäbchen oder Invasion von Spritzen wählen? Der DS hat wieder mal das bestmögliche für sich aus Corona herausgeholt, d. h. die maximale Unterwerfung der Hygienesklaven. Das Zuckerbrot in den Geschäften gibt es also jetzt nur mit der Stäbchenpeitsche.  

16:20 | rt: Razzia im österreichischen Skigebiet St. Anton am Arlberg: 96 Anzeigen gegen Ausländer

Die österreichische Polizei hat fast 100 ausländische Urlaubsgäste entdeckt, die gegen die Corona-Auflagen verstoßen hatten und sich trotz Beherbergungsverbots in einem der besten Skigebiete des Landes entspannten. Der Ärger über die Lockdown-Brecher ist in Tirol groß.
Bei einer Razzia am Freitag in der Stadt St. Anton am Arlberg, einem der beliebtesten alpinen Skigebiete Österreichs, haben Polizeibeamte 96 ausländische Wintersportfans entdeckt, die gegen den Lockdown verstoßen hatten. Mehr als ein Dutzend Beamte kontrollierten am Freitagabend 133 Personen in 44 Unterkünften in St. Anton am Arlberg und im Stanzertal, wie die Tiroler Polizei berichtete. Es wurden unter anderem Briten, Dänen, Schweden, Rumänen, Deutsche, Australier, Iren und Polen kontrolliert und angezeigt.

16:10 | jouwatch: Wien am 31.01.2021 – Massives Polizeiaufgebot gegen das Volk

Musst See: Wien am 31.01.2021 – Massives Polizeiaufgebot gegen das Volk

14:28 | oe24:  'Game Over': FPÖ fordert sofortigen Rücktritt Anschobers

FPÖ-Chef Norbert Hofer spricht von einem Zulassungsdebakel und fordert Konsequenzen.  
Das Nationale Impfgremium hat am Sonntagabend einstimmig den Weg zur Verimpfung der Corona-Vakzine von AstraZeneca in Österreich freigemacht. Allerdings mit einer Einschränkung. Für Über-65-Jährige gab es keine Empfehlung, weil es in dieser Altersgruppe noch kein ausreichendes Datenmaterial zur Wirksamkeit gibt. Allerdings kann der Impfstoff, wenn es bei der Verwendung der mRNA-Vakzine gibt, auch Älteren gegeben werden, denn sicher ist er laut den Experten.

Falscher Ansatz, Anschober sollte das Wohlwollen der FPÖ bekommen .... kein Gesundheitsminister hat derartig viel für die "Impfgegner" Bewegung getan als Anschober. Anschober ist das Aushängeschild der Regierung und zeigt jeden Tag wie es nicht geht. Es wäre fast so ... als würde die FPÖ an der Ortseinfahrt ein Werbeschild aufstellen und es gleich darauf abfackeln.
#RudigibGas ... besser geht es nicht.  .... und das schöne daran, er ist ein tägliches Ärgernis im "Slimfit Verein zur Türkisen Pracht", keiner bringt den Kanzler mehr zum springen.  
Wenn Rudi kann, legt er das Gesundheitssystem lahm.  TS

Dipl. Ing.
Wertes Terror-Spätzle .. bei uns in der BRD heißt das: „Auch der Dümmste ist zu etwas nütze, und wenn er nur als schlechtes Beispiel dient!“


13:51 | Leser-Zuschrift "Fast-Pauschalverdächtigung der Demonstranten als Nazis"

Die Türkisen sollten sich zur Parteigeschichte und Küssel an den schwarzen Volksanwalt Amon wenden. Wenn 50.000 Demonstranten wegen der Anwesenheit Küssels „Nazis“ wären, dann sind dies auch nach türkiser „Globuli-Methode“ auch alle Schwarzen, die zeitgleich mit Küssel ÖVP-Mitglieder waren!
Dazu die passende APA-Meldung vom Februar 1994

Bildschirmfoto 2021 02 01 um 13.52.14

 

12:28 | eu-infothek.com: Ibiza-Gate: Julian H. chattet am 7. November 2017 um 12.53 Uhr verzweifelt an seine Mutter: „Ich will sterben. Diese roten Idioten kommen bezüglich Geld nicht weiter. Schaut nicht sehr gut aus.“

Und eine knappe Stunde später nochmals: „Das ist dann ein halbes Himmelfahrtskommando. Aber was bleibt mir übrig. Steh so an der Wand das muss egal wie riskant. Könnte kotzen“ Nicht einmal zwei Jahre später, am 18. August 2019 – NACH der Veröffentlichung des „Ibiza-Videos“, geht es Julian H. blendend: Julian …

Und mantraartig werden Julian H. und RA Dr. M. weiter behaupten, dass es sich nur um ein Projekt der Zivilgesellschaft gehandelt hat. Und es ist schon auffällig, welche Namen im politischen Umfeld immer und immer und immer wieder fallen. AÖ

12:04 | wifo.ac.at: Bundeshaushalt und Staatsschuld in der COVID-19-Krise

Unsicherheiten über die Entwicklung der gesamtwirtschaftlichen und der epidemiologischen Rahmenbedingungen prägen die Budgeterstellung für 2021 bis 2024. Zur Abfederung der ökonomischen und sozialen Folgen der COVID-19-Krise setzte die Bundesregierung eine Reihe von Maßnahmen, deren Kosten zu einem Rekorddefizit 2020 beitrugen und weiterhin zu einem drastischen Anstieg der gesamtstaatlichen Schuldenquote auf bis zu 85% des BIP (2022) führen werden. Langfristig sollte die hohe Schuldenlast abgebaut werden; das anhaltend niedrige Zinsniveau begünstigt jedoch ein reduziertes Tempo der fiskalischen Konsolidierung und erlaubt es auch, teilweise auf ein "Herauswachsen" aus der Verschuldung zu setzen. Die Hilfsmaßnahmen des Bundes umfassen ein potentielles Gesamtvolumen von knapp 50 Mrd. €, das Konjunkturpaket erreicht für die Jahre 2020 und 2021 ein Volumen von 11,6 Mrd. €.

Das macht also pro Erwerbstätigen mindestens €11.600 Euro. AÖ

06:38 | Krone:  Großes Hoffen auf Ende der Quarantäne-Mähne

Noch bis 8. Februar dauert der Lockdown an, am Montag wird entschieden, was danach passiert. Doch schon jetzt deutet einiges in Richtung Lockerungen - und Verschärfungen. Den Kopf wieder nach hinten legen zu können, die Haare wieder in Form zu bringen: Das dürfte bald wieder möglich sein. Zumindest deutet einiges in die Richtung diverser Lockerungen im Dienstleistungsbereich - allen voran beim Frisör. Aber zum Anfang: Nach fünf Wochen Lockdown sinken die Zahlen langsam, wenn auch nur leicht - am Sonntag wurden 1190 Neuinfektionen gemeldet.

.... was hat die Regierung gehindert die Geschäfte per sofort aufzusperren zu lassen?  Oder hätte man verlängert .... wenn nicht der Druck von der Straße gewesen wäre?  
Hätte die Regierung den Lockdown verlängt .... wäre mit Sicherheit die nächste Demo noch größer gewesen ... doch hier dürfen wir nicht nachlassen.... die Regierung hat derartig viele Fehler gemacht, das wir sie jetzt weiter unter Druck setzen müssen.  Bei aller Freundschaft, mit Grimms-Erzählungen über die Stürmung des Parlaments und den Zahlenspiele kann man keine Regierung machen. TS