05.08.2021

14:50 | exxpress:  Paukenschlag in der Causa Chorherr: Zehn Anklagen im Grünen Korruptions-Deal

Insgesamt zehn Anklagen in der Causa Chorherr sind jetzt ausgefertigt: Neben dem früheren grünen Planungssprecher müssen sich auch mehrere namhafte Immobilieninvestoren vor Gericht verantworten. Es geht unter anderem um Bestechung und Amtsmissbrauch. Die Diversion dürfte damit vom Tisch sein.

Also nach den Aussagen und Ansichten der gesamten Türkisen ist die Staatsanwaltschaft von Grünen und Roten ... besetzt!  Wieso gehen die jetzt auf einen Glaubensbruder los?
Hat sich Kurz jetzt auch hier wieder geirrt ... es gilt die Informationsunschuldsvermutung.   TS

13:46 | orf: Impfen: Jugendliche haben nun Vorrang

Nur mehr knapp sechs Wochen sind es bis zum Schulbeginn. Wenig Zeit in Sachen Impfung für Jugendliche, die beide Teilimpfungen brauchen. Das Land will daher nun, dass Jugendliche bei Impfaktionen Vorrang haben.

Kommentar des Einsenders
Jetzt gehts also in der Stmk. speziell den Kindern und Jungen an den Kragen. Was mich an diesem und ähnlichen Artikeln extrem ärgert, ist dieses hinterlistige, tatsachenverdrehende Wording, welches verwendet wird. Man darf die Wirkung dieses Tricks beim „einfachen“ Leser oder Zuhörer nicht unterschätzen.
So wird im genannten Artikel vom Vorrang für Jugendliche gesprochen…. als gäbe es einen kaum bewältigbaren Andrang.
Wenig Zeit, da beide Teilimpfungen „gebraucht“ werden…Alternativlosigkeit (alter Schmäh) wird suggeriert und mit Zeitnot kombiniert. Schnell noch hin! (Ohne viel nachzudenken?!) Immunisieren/vollimmunisieren ist grundsätzlich ein Begriff, der fehl am Platz ist.
Aufruf und Bitte ergeht an die Jugendlichen und Kinder…. Freundlichkeit wird vorgetäuscht. Diese relativiert sich aber gleich gegen Artikelende: Nur die Geimpften bekommen einen „Bonus“.
Man erinnere sich, was auf b-com schon festgehalten wurde: Was vor einiger Zeit noch Selbstverständlichkeit oder gar Grundrecht oder unumstößliches Verfassungsrecht war, nennt sich jetzt Privileg, Sonderrecht oder eben Bonus. …

Die Impfung ist kostenlos…..“Gratis“ klingt immer gut. Vor kurzem musste ich einem Erwachsenen erklären, dass er nicht vergessen darf, das alles sehr wohl gut und teuer bezahlt wird und der „Preis“ für den Einzelnen kann noch viel höher kommen, als je erwartet; er möge sich an seinen angeschwollenen Arm und seine desbez. Ängste erinnern. Somit war das Thema geklärt.

Auch „Impfangebot“ ist so ein Euphemismus, der mich anwidert. Drangsalierung wäre wohl passender, wenn man genau hinsieht, wie das alles umgesetzt wird und es würde mich nicht wundern, wenn die Betreiber von dem Ganzen bald sämtliche ihrer Wertevorstellung über Bord werfen und mit solch hübschen Krankenschwestern wie auf der b-com.-Startseite zu werben beginnen. Das wäre dann zwar sexistisch usw., aber der Zweck heiligt ja angeblich die Mittel.

13:26 | oe24: Fellner! LIVE: Sebastian Bohrn Mena vs. Gerald Grosz

Kommentar des Einsenders
Späte Erkenntnis von Gerald Grosz über die "Impfung".
Hätte er mehr b.com lesen sollen und manche "Verschwörungstheorie" ernst genommen.

Versteh' auch nicht, dass einer wie er, der doch gut informiert ist, sich die Impfung gegeben hat! TB

15:03 | Leser Kommentar zu TB
Falls er sich tatsächlich gegen Corona impfen hat lassen. Könnte ja eine False Flag zur Untermauerung seiner corona- bzw impfkritschen Aussagen sein.

18:23 | Leser-Kommentar
Gerald Grosz ist sicher immer wegen seiner brillanten Rhetorik, Auffassungsgabe und Intelligenz für viele ein Pflichttermin bei Fellners Sendung in OE 24. Er zerplückte immer wieder genial die sonderbaren Ansichten seines Gegenübers Born Mena - dessen Gesprächskultur allerdings nebenbei bemerkt, sicher schon jeden Zuseher zusehends immer mehr nervt.
Grosz zerpflückte die unkontrollierte Zuwanderung, die Corona Hysterie, sowie glaubhaft auch auch die Gründe gegen eine Impfung. Und jetzt hat er sich auf einmal impfen lassen !!!! Seine Fans werden etwas verwundert sein. Nach seiner Impfung ist er auf einmal draufgekommen, dass er über die Wirkung angelogen wurde - und spielt den Betrogenen. Jeder der Bachheimer und mehr gelesen hat, wusste über die Unnötigkeit der Impfung Bescheid.
Aber irgendwas passt so jetzt nicht recht ins Bild. Entweder ist Grosz doch nicht so intelligent, wie man glaubte, oder er ist unter die Laienschauspieler gegangen und macht uns vielleicht
etwas vor, dessen Grund wir ( noch ) nicht kennen.

18:33 | Monaco
der Gerald ist, wie er selbst zugibt Hypochonder.....diese machen manchmal verrückte Dinge.....

04.08.2021

19:40 | diepresse.com: Druckmittel für Impfung: Werden Corona-Tests im Herbst kostenpflichtig?

ÖVP-regierte Bundesländer, Sozialversicherungs-Dachverband und die NÖ Ärztekammer fordern ein Ende der kostenlosen Angebote.

Wenn der Staat etwas vorschreibt, dann hat auch er, also genau genommen der Steuerzahler, dafür aufzukommen, noch dazu bei einer Maßnahme wie der Testung von Symptomlosen, deren Sinnlosigkeit wissenschaftlich erwiesen ist. Außerdem wird der Verfassungsgerichtshof wohl im Herbst ein Erkenntnis erlassen, ob die 3G-Regel überhaupt verfassungskonform ist. Vorstellen kann ich mir das nämlich weiterhin nicht. AÖ

17:36 | uz: “Causa Ischgl“: Platter macht Kurz für Ausreise-Chaos verantwortlich

ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz hatte im März 2020 bei einer Pressekonferenz die sofortige Quarantäne über das Paznauntal und St. Anton verkündet. Daraufhin ergriffen tausende Touristen (infiziert oder nicht) die Flucht und verbreiteten in halb Europa das Coronavirus. Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) wusste von diesem Schnellschuss des Kanzlers angeblich nichts.

Oje, jetzt wird's grauslich, wenn innerhalb der Familie schon die Fetzen fliegen und sich die Boys gegenseitig die faulen Eier zuschieben... Angesichts der gellenden Verfehlungen und skandalösen Aktionen in Tirol in den letzten 18 Monaten braucht sich Platter nicht abzuputzen, im Grunde wäre er längst rücktrittreif, nachdem, was da alles passiert ist und das schöne Land am Inn zur internationalen Lachnummer gemacht hat! OF

12:30 | eu-infothek.com: Neuer Ibiza-Film über Strache & Co.: Wiens Steuerzahler blechen für Spott und Klamauk mit

Wir Österreicher trinken nicht nur aus dem Kakao, durch den wir gezogen werden, sondern wir bezahlen ihn auch noch: Der Filmfonds der rot-pinken Wiener Stadtregierung finanziert mit unserem Steuergeld die Sky-Mini-Serie über den Ibiza-Politkrimi mit. Die Höhe der Subvention wird geheim gehalten.

Ungeheuerlich, was sich das rot-pinke Wien hier leistet, zumal das Orginal ohnehin schon frei verfügbar ist. AÖ

07:28 | Krone:  Insider: Alkoholexzesse im Gesundheitsministerium

Ein Mitarbeiter des Krisenstabes im Gesundheitsministerium hat sich der „Krone“ offenbart: Er berichtet von exzessivem Gebrauch von Spirituosen, Bier und Schampus. Und zwar von frühmorgens bis nachmittags. Es gibt aussagekräftiges Bildmaterial und detaillierte Aussagen. Das Ministerium will den schweren Vorwürfen nachgehen.

Teil der Aussendung aus dem Gesundheitsministerium: 
"Beim Grünen Pass handelt es sich um ein organisationsübergreifendes Projekt mehrerer Partner. Sämtliche Aufträge des Gesundheitsministeriums in diesem Zusammenhang wurden zeit- und fristgerecht umgesetzt. Die jeweiligen Fristen ergaben sich stets durch die parlamentarischen Gesetzgebungs- und Abstimmungsprozesse sowie durch die Vorgaben der Europäischen Union."
siehe auch dazu:  Technik-Probleme: "Grüner Pass" verzögert sich um eine Woche
Jo eh ... TS

08:29 | Monaco
immer im Visier die 3 -G Regel......Goaßmaß / Gin / G´spitztn.....für die ganz fleißigen und lustigen, Gösser / Grappa.....etc. ein Prost auf das ´G´......

08:32  | Leser-Kommentar
Bei DEM !!! Dienstherren würde ich auch saufen.
PROST ---> https://www.youtube.com/watch?v=0KO-EOD7tT8

09:23 | Leser-Kommentar
Die leben ja offensichtlich sehr gesund im "Gesundheitsministerium". Und ich hab mir immer Gedanken über die verhängten Coronamaßnahmen gemacht. Aber wenn ich diese Bilder sehe, da wird mir klar, diese Maßnahmen wurden von hoch qualifizierten Mensch*innen gesetzt. Jetzt macht alles Sinn. Ich glaub, jetzt lass ich mich doch impfen, und zwar gegen die Schweinepest.

11:34 | Leser-Kommentar
Schade, dass es es nicht zum Koma-Saufen wurde. Da wäre uns vielleicht einiges erspart geblieben.

14:22 | Leser Kommentar
Könnte der Insider etwas präzisieren ? Haben die Minister ihre Untertanen nicht im Griff? Wissen sie etwa gar nichts davon ? Es gilt für alle die Unschuldsvermutung. Seit wann gibt es diese Arbeitsgetränke ? Schon immer ? Gehörte das zum geduldeten Hausbrauch? Oder erst seit Minister Anschober ? Oder seit Minister Mückstein - oder gar wegen Mückstein??

... es ist erstaunlich, wie diese "Machenschaften" plötzlich auf die Headline der Krone kommen.  Hat Mückstein in den Umfragen einen halben Prozent zugelegt?  TS

14:40 | Leser Kommentar
Nicht nur die Krone berichtet davon:
https://www.oe24.at/welt/goebbels-sekretaerin-so-betrunken-war-hitler-am-ende/247934560
Geschichte reimt sich, nur fehlen heute irgendwo die Besatzer / Befreier...

16:35 | Leser-Kommentar
Da war der Kogler auf Besuch beim Mückstein. Granatentreffen. Da bleiben eben Kollateralschäden... Der Spruch "Intelligenz säuft, Blödheit frißt!" wird hier auch zu 100% widerlegt. So, auf zu Tankstelle, Hausbar!!!

16:37 | Leser-Kommentar
Werte Redaktion, ich verstehe die Aufregung nicht, wir sind halt so. Wir saufen und gifteln nicht weil es uns schlecht geht sondern weil es uns zu gut geht. Das könnens in Österreich überall finden, in Ministerien, in Ämtern, in Unternehmen, in Versicherungen, in Banken, auf Baustellen, in Strassenmeistereien, in allenmöglichen Dienststellen des öffentlichen Bereiches, ..... usw., einfach überall. Erinnern Sie sich an die Entgleisungen diverser Politiker (nicht nur Hr. Strache) und Prominenter im Rausch bzw. tagelangen Vollrausch.

02.08.2021

19:53 | exxpress: Grüner Spenden-Krimi: Chorherr will "Fehlverhalten" zugeben

Gegen 44 Beschuldigte ermittelt die Staatsanwaltschaft, es geht um Millionenzahlungen von Bauunternehmern an den Charity-Verein des einst mächtigen Bauausschuss-Vorsitzenden Wiens: Jetzt ändert der Ex-Grüne Christoph Chorherr (61) die Strategie des totalen Leugnens – und will damit eine Diversion erreichen.

Die einst moralischen Zeigefinger der Nation als Bazis, die keinen Deut' besser sind! Haben sich im Club der Großen mittlerweile gut integriert!? Die warmen Plätzchen an den Trögen mögen auch ihnen hoffentlich bald wieder genommen werden. OF

08:51 | Leser-Kommentar zum Pfarrbrief von gestern

Wirklich wohltuend, dass da auch mal auf kommunaler oder regionaler Ebene etwas anderes als der übliche Einheitsbrei herauskommt. Den armen Pfarrer wird man natürlich niedermachen und als Dümmling hinstellen und vlt wird er noch ganz andere Probleme bekommen.

Ein wohltuender Kontrast seine Meinung im Vgl. zu dem, was man z. B. in unserem Bezirksblatt in den letzten Ausgaben lesen musste. Möchte den Bezirk hier nicht namentlich nennen, aber da schreibt schon mehrmals eine „Redakteurin“ (BSc, junges Pupperl, eben erst fertigstudiert) als hätte sie die absolute Wahrheit bez. Corona-Impfung mit dem Schöpflöffel gefressen. Dass die Bezirksblätter beim Corona-Hype und bei der Impfnötigung Vollgas mitfahren müssen, das kann man sich schon gut vorstellen, dennoch:

Es ist einfach Falschinformation, wenn da der Bevölkerung ständig von der Impfung als der letzten Chance gesprochen wird, als einzig hilfreiche Lösung auch gegen die Delta-Variante (!?!?); natürlich nur bei „Vollimmunisierung“; die Impfung sei ein Privileg und deren Nicht-Nutzung völlig unverständlich. Nebenwirkungen? Ach bitte, jedes Glas Alkohol oder jede Zigarette hat auch Nebenwirkungen, schreibt die Studierte. Die einzige Lösung, einfach und auch so nah, ist und bleibe die Impfung. …. So geht das schon die längste Zeitl.

Objektive Info schaut anders aus, eigentlich eine Schande für die Bezirksblätter. Wenigstens ein bisserl Neutralität könnten sie in die Berichterstattung einbringen. Aber das Pupperl wirds wahrscheinlich gar nicht besser wissen, kommt sie doch erst frisch von der Uni und ist entsprechend konditioniert.

01.08.2021

20:00 | oe24: '12.000 Impf-Tote': Mega-Wirbel um Pfarrbrief in Kärnten

„Jetzt machen sich die Impfverbrecher schon über unsere Kinder her, die weder selbst Corona-gefährdet sind, noch eine Gefahr für andere darstellen“, beginnt der Pfarrbrief, der an alle Haushalte in der Gemeinde ging. Unter dem Titel „Ein Aufschrei müsste durch unser Volk gehen, das ganze Land erschüttern. Es reicht! Schluss jetzt! Das Maß ist voll!", wird dann eifrig Stimmung gegen das Impfen gemacht.

14:39 | oe24: Ab jetzt können alle Gesetzesentwürfe kommentiert werden

Bisher war eine Begutachtung nur für Ministerialentwürfe vorgesehen, jetzt kann man seine Meinung zu allen Gesetzesanträgen (auch von Abgeordneten, Ausschüssen, fertigen Regierungsvorlagen), Volksbegehren, Bürgerinitiativen und Petitionen kundtun. Alle Stellungnahmen werden auf der Parlamentshomepage veröffentlicht, von Privatpersonen muss dazu die Einwilligung eingeholt werden.

Ein wichtiger Schritt in Richtung Demokratie!
Unweigerlich fällt einem Bismarcks berühmtes Zitat ein:
"Gesetze sind wie Würste, man sollte besser nicht dabei sein, wenn sie gemacht werden."
Jetzt dürfen wir ein wenig mitwursten! TB

30.07.2021

12:46 I exxpress: Justiz und VdB verlieren das Vertrauen der Österreicher

Das Vertrauen in die Justiz bröckelt. Das geht aus den Zahlen des aktuellen Vertrauensindexes hervor. Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen konnte die Leute nicht mehr so überzeugen wie noch vor der Krise.

Bei der Wortkombinantion Politiker & Vertrauen, fällt mir blitzartig ein Zitat aus dem Film "Jagd auf Roter Oktober" ein: "Ich bin Politiker, dass heisst ich bin ein Betrüger und Lügner, und wenn ich nicht Babies küsse, stehle ich ihre Lutscher." HP

16:14 | Der Alpenrebell
Über Politiker schimpft man schon seit Jahrzehnten. Bisher ergebnislos https://www.youtube.com/watch?v=fHZ3eToYiTI 

16:47 | Leser-Kommentar zum Kommentar von 16:14
Ja, werter Alpenrebell, Mäuse wird auch nicht schimpfen los. Dazu braucht man schon eine Katze. Und diese macht es sogar nachhaltig und voll biologisch und schadstoffneutral. Gleichzeitig braucht man kein Gift und muss auch keine Fallen bauen. Selbst der Co2 Ausstoss der Katze ist gering, da Sie über ihren natürlichen Jagdschein, über Mäuse diesen senken kann. Deshalb mindestens AAA Rating. Der einzige Minuspunkt ist, die Katze ist deshalb nicht vegan, da Mäuse jedoch vegane Lebensmittel fressen, fällt das nicht so ins Gewicht. Ein einziger Verwaltungsakt genügt, dann ist Katze gleicher und alles ist ok.

12:34 | wifo.ac.at: BIP stieg im II. Quartal 2021 um 4,3%: Industrie und Lockerungen prägten Konjunkturerholung

Gemäß der aktuellen Schnellschätzung des WIFO expandierte die österreichische Wirtschaftsleistung im II. Quartal 2021 gegenüber dem Vorquartal um 4,3%. Damit setzte nach den beiden negativen Vorquartalen erstmals wieder ein Wachstum ein. Mit der Lockerung der zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie gesetzten Maßnahmen Mitte Mai wurden ein Anstieg der Konsumnachfrage der privaten Haushalte sowie ein Zuwachs in der Wertschöpfung von konsumrelevanten Dienstleistungsbereichen (besonders Beherbergung und Gastronomie) verzeichnet. Die Erholung der Industriekonjunktur setzte sich im II. Quartal weiter fort.

Viel mehr als bei den Inflationszahlen wirkt der Basiseffekt bei den BIP-Zahlen. Da mit den - vermeintlichen - Traumzahlen aber positive Stimmung gemacht werden, werden diese massiven Verzerrungen meist verschwiegen. Sonst kämen die Leser noch drauf, wie katastrophal die wirtschaftlichen Auswirkungen der überzogenen Corona-Maßnahmen waren. AÖ

07:03 | Exxpress: Mordfall Leonie: Wer finanzierte die Flucht des Afghanen nach London?

Die Fahndung nach einem Verdächtigen im Mordfall Leonie endete am Donnerstag mit einem Paukenschlag. Zielfahnder forschten den flüchtigen Afghanen (angeblich 22 Jahre alt) in London aus. Seine Verhaftung wirft viele Fragen auf. Wie kam der Mann trotz des internationalen Haftbefehls nach England? Und vor allem – wer hat die Reise bezahlt?

Scheinbar ist für "die hier Lebenden" alles möglich, es wird auch spannend zu erfahren, was er nicht getan hat.
Fakt ist jedoch, alle Beteiligten hatten kein Recht sich in Österreich aufzuhalten.  Keiner der Beteiligten, scheint finanzielle Probleme zu haben und sich tolle Anwälte leisten zu können, die dafür sorgen, dass sie weiter in Österreich bleiben können.
Was hatte die ermordete Leonie?  Nicht einmal ehrlich Worte von Seiten der Politik, den seit ihrem Tod ... und den vielbeschworenen Beteuerungen zu Änderung der gegenwärtigen Situation ... sind viele Wochen ins Land gegangen und nichts hat sich geändert.  ... und wie sagen sie es so schön ... "Ich habe mich in Brüssel immer schon dafür eingesetzt .... " und das Pech ist halt nur, wir leben nicht in Brüssel ... wir baden den Dreck den Brüssel verursacht hat aus.   TS

16:32 | Leser-Kommentar
Ehrliche Worte von Politik respektive deren medialer Propaganda hätte Leonie niemals bekommen. Von wem auch, von einer verlogenen und korrupten Politik die Österreich zunehmend als Balkanstaat erscheinen lassen. Leonie sollte leben und sonst brauchte sie gar nichts. Es ist sogar anzunehmen dass ein Nehammer oder Kurz beim Schächten autochthoner Dirndl grinsen wie Merkel an der Ahr. Was ist sonst der Grund dass man uns dazu zwingt mit Bestien zusammen zu leben denen unser Leben weniger wert ist wie der Dreck unter ihren Fingernägeln. Wenn man uns als Gegenleistung für unsere Steuern nicht beschützt dann ist es an der Zeit, dass wir uns selber schützen.

29.07.2021

18:58 | uz: Gesundheitsminister Mückstein schweigt zu geheimen Verträgen mit Pharmafirmen

Wucherpreise, sittenwidrige Abmachungen und langjährige Geheimhaltungsklauseln – das sollen die geheimen Verträge über Impfstoffe des Pharmariesen Pfizer mit den jeweiligen Ländern beinhalten. Ob auch Österreich davon betroffen ist, wollte unzensuriert vom grünen Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein wissen. Doch der schweigt. ...Jedenfalls würden diese Verträge zwischen dem Pharmagiganten Pfizer und den Nationen allerhand Sprengstoff beinhalten: Der Hersteller soll keinerlei Haftung übernehmen, Kosten und Folgen aus Rechtsstreitigkeiten müssten die Steuerzahler tragen – auch Langzeitfolgen, Nebenwirkungen und Todesfälle würden zu Problemen der Steuerzahler werden, Schadenersatz wäre ausgeschlossen und nationale Gesetze hätten keine Bedeutung.

Wen wundert's, wenn gleich der Steuerzahler schon ein Recht drauf hätte zu wissen, wo das Geld in Saus und Praus durch den Bach rauscht... Kanzler bestellte Astra, dann kamen die anderen, EU bestellt auch (mit unsrem Geld), der "geheime" Roche-Deal und die mit den Chinesen des Kanzlers 2020 läßt auch bloß Vermutungen offen; aber alles in allem wird die C-Causa hoffentlich in einem U-Ausschuß enden, denn was hier vonstatten ging/geht, übersteigt wohl unser aller Vorstellungsvermögen...!? OF

14:25 | Exxpress:   Kurz empfängt Scheich Mohammed bin Zayed Al Nahyan in Wien

Mit Scheich Mohammed bin Zayed Al Nahyan, dem Kronprinzen von Abu Dhabi, wird der Bundeskanzler ein Partnerschaftsabkommen zwischen Österreich und den Vereinigten Arabischen Emiraten unterzeichnen: “Das heutige Abkommen ist richtungsweisend und wird unserer ausgezeichneten Zusammenarbeit neue Dynamik verleihen”, betonte Kurz.

Wunderbar .. vielleicht gibt es ein Rechtshilfe-Abkommen ... immer wenn jemand den Kanzler kritisiert, kommt der vom Gericht bestellte Scharfrichter, so als neue Dynamik.
Wie wäre es mit einer Partnerschaft .... wir sind Partner und VAE übernimmt jene unglücklich traumatisierten Migranten die mit unserer Gesellschaft nicht klar kommen.
In jedem Fall ... eine wunderbare Ablenkung ... von anstehenden Befragungen ... TS

06:51 | oe24:  Skandal um Verfassungsrichter Rami

Die FPÖ vermutet Geldbeschaffungsaktion von VfGH-Richter Rami und sieht Unvereinbarkeit.
Wien. Robert St. aus Sankt Marein ist baff: Dem Steirer flatterte ein Schreiben des Anwalts und Verfassungsrichters Michael Rami ins Haus, wie er ÖSTERREICH schreibt.
Im Auftrag von Katharina Nehammer, der Ehefrau des Innenministers, verlangt Rami 942,84 Euro an Anwaltskosten. Aber auch eine „Entschädigung“ von weiteren 3.500 Euro für Frau Nehammer selbst wird gefordert. Zusammen also 4.442,84 Euro.

Vorab es steht Frau Nehammer zu ... jeden in Österreich zu klagen, wenn Sie der Meinung ist ... man hätte ihr unrecht getan. Das sie sich jedoch eines VfGH-Richter bedient, ist jedoch schon etwas Bedenklich.
Wie ist dies eigentlich mit seiner Tätigkeit als VfGH-Richter vereinbar? 
Was sagt die Anwaltskammer zu dieser Vorgangsweise?
... oder müssen wir uns eher ans Finanzministerium wenden, die Zahlung ist ja eher als Steuer zu sehen ... Meinungssteuer.  Oder sollten wir eher im Innenministerium nachfragen, es ist eine Ordnungsstrafe ... weil ja gegen die familiäre Ordnung der Nehammers verstossen wurde?
Oder ist es vielleicht eine Parteisteuer, den Frau Nehammer spendet dieses Geld an eine Wohltätigkeitsorganisation ... türkiser Natur.
In jeden Fall bekommt "unabhängiger" Verfassungsrichter jetzt eine neue Bedeutung ... weil wenn man "unabhängig" ist .. wird man nicht von privater Seite beauftragt.
"Unabhängiger Verfassungsrichter" wäre jener Richter, der keine Nebentätigkeit betreibt ... und Rechnungen ausstellen kann .... oder zahlen wir als Bürger zuwenig, das man als Verfassungsrichter zu wenig verdient.  Der Geschmack bleibt ... Marke Jauchegrube.  TS
P.S.:  ... aber reden hier natürlich von einem Einzelfall .. wäre da nicht Werner Suppan, ebenfalls am VfGH als Richter und gleichzeitig rechtlicher Beistand von Sebastian Kurz ... oder Wolfgang Brandstetter ... Ex-VfGH Richter und fleisiger SMS Leser ... Kind, Jungfrau ... und trotzdem zurückgetreten.  
Es macht natürlich vor Gericht ein besseres Bild ... wenn der eigene Anwalt ebenso Richter ist .... oder wie man als Nicht-Jurist sagen könnte ... Justitia war nicht auf einem Auge Blind ... sondern hat den türkisen Star.  

12:04 | Kommentar zum Artikel von 06:51

Lieber TS! In Österreich ist die Ausübung des Amtes des Verfassungsrichters bewusst als nebenberufliche Tätigkeit gewählt, um eine unmittelbare Beziehung der Verfassungsrichter zur Rechtswirklichkeit zu garantieren, und um zu verhindern, dass die Verfassungsrichter sich nur in abstrakt-theoretischen Rechtskonstruktionen bewegen. AÖ

12:25 | TS an AÖ
Werter AÖ, da sind wir aber wieder ordentlich im theoretischen Bereich!  Aber dadurch wird das Wort "Unabhängig" ebenso zu einem abstrakten Konstrukt, zumal die "Nebentätigkeit" in der "Haupttätigkeit" Auswirkungen hat .... und ich betonte es bereits schon einmal ... wenn eine "politische oder öffentliche" Person mit einem Anwalt (im Hauptberuf) und im Nebenberuf Verfassungsrichter vor Gericht geht und quasi von "Richter zu Richter" verhandelt wird ... wird der "Beklagte" samt seinem "einfachen Anwalt" nicht in eine schlechtere Position gerückt?
... so von "Kollege zu Kollege" .... da sind wir dann nicht mehr im "türkischen Star" bereich ... sondern in der Blendung von Justitia.  

28.07.2021

17:57 | exxpress: Ohne Deutschkenntnisse keine Wohnbeihilfe: Gericht bestätigt Oberösterreichs harten Kurs

In der Berufungsentscheidung des Landesgerichts Linz wurde am Mittwoch die Klage abgewiesen. Der Kurs des zuständigen Wohnbaureferenten, Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ), ist damit nun gerichtlich bestätigt. „Vielen politischen Unkenrufen zum Trotz folgte das Linzer Landesgericht heute meiner Rechtsansicht, dass man durchaus Integrationsleistungen von Drittstaatsangehörigen einfordern kann. Es war und ist für mich selbstverständlich, dass jemand der Leistungen vom Staat erhält auch elementare Deutschkenntnisse nachweisen kann“, bilanziert Haimbuchner in einer ersten Stellungnahme.

Offenbar drehen jetzt alle vollkommen durch!? Das ist unterste Schublade und genau die gegenteilige Maßnahme, um Integrationsbemühungen und Sprache zu fördern. Zuerst lockt man die Menschen, stoßt sie in prekäre Arbeitsverhältnisse, wo sie auf die Wohnbeihilfe angewiesen sind und final wird mit unzureichender Sprachkenntnis argumentiert!? Billige Heuchelei. OF

18:22 | Monaco
jo eh....nona.....´geht se ned aus´.....ex-aequo.....a Ferserl....unpackbar.....irgendwo ogrennt......8,9 Mio. Österreicher ohne deutsche Sprachkenntnisse....und i find´s so leiwand......ein Bayer sprach mit seinem Herzen......und wia immer, ned bös´ sein......

27.07.2021

14:55 | Exxpress:  Brief an Poker-König belastet NEOS-Politikerin

NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper sollte dem Poker-Anbieter Peter Zanoni helfen, seine Pokerkonzession für die Concord Card Casinos mithilfe eines Novellierungsentwurf durchs Parlament zu bringen. Der belastende Brief dazu ist jetzt aufgetaucht.

Schießt die "rote Justiz" jetzt alle Oppositionsparteien ab?  Da findet sich "zufällig" ein Brief oder Mail von Krisper ... und es geht wie durch Zufall um Glücksspiel?
Zuerst wird von den Neos der "heilige" Brandstätter durch "verjährte" Zahlung an seine Frau und durch angebliche positive Berichterstattung aus der Oppositionspartie herausgeschossen, jetzt hat Krisper Dreck am Stecken!  Was kommt jetzt über Jan Krainer ... und bei Hafenecker hat man es schon über die Covid-Schiene versucht.
Die Berichterstattung erfolgt über Exxpress (auch so ein "rotes" Medium) und beteiligt ist die eu-infothek.com ... 
Erstaunlich ... einfach nur erstaunlich, weil Zufälle gibt es in diesem Land nicht.  TS

16:17 | Monaco
so besteht der Verdacht auf eine Brieffreundschaft mit dem Pokerkönig.....wenn sie Pech hat scharren div. Beamte schon mit den Hufen....dann hats´ bald ihr persönliches ´Full House´.......ergo, Kinderwagerl in Startposition......

07:55 | Der Terrorspatz - Einmal nachgefragt

01. Juli ... keine Sperrstunde, Nachtgastro geöffnet, Großveranstaltung ohne Einschränkungen ohne Masken ohne Begrenzungen .... 
Ab 01. Juli kann man in Clubs feiern ... es wird ein Sommer wie Damals ... so Werner Kogler.
So sprach´s der Kanzler mit seinemr Second Hand Minister auf der Pressekonferenz vom 21. Juni 2021 und schon wieder schwebt der Finger über dem Panik Knopf und so ist es durchaus berechtigt einmal nachzufragen, da wir ja schon im letzten Sommer so manche Chance verstreichen haben lassen.

Wir halten fest, die Impfung verspricht nicht ... was sie, die Politiker, die Experten, die Virologen und die Pharmafirmen versprochen haben, abgesehen von den Nebenwirkungen, zeigt das Beispiel Israel ... die Impfung verhindert nicht eine Infektions-Welle und eine Belastung der Krankenhäuser. 
Ich möchte mich jetzt nicht mit den kleinen Details von statistischen Trennungen von Geimpften oder Nicht-Geimpften aufhalten sondern auf eine ganz andere Thematik hinweisen.

Was wurde in diesem Sommer für eine eventuelle Welle in Österreich geplant bzw. wie wurde aufgrund der Erkenntnisse des letzten Herbstes Maßnahmen geplant, evaluiert und vor allem, die Fehler aus der Vergangenheit behoben.

Lockdown - die Nützlichkeit eines flächendeckenden Lockdown haben sich als gering erwiesen, wenn man die Studien dazu betrachtet, ist es daher geplant im Herbst 2021 wieder auf dieses Mittel zurückzugreifen?

Schulen - Wurden Luftreinigungsgeräte für den Schulbeginn gekauft und wie wird der Einsatz dieser geplant ... da ja Händeklatschen und auf dem Stand hüpfen bei Dauerlüftung im Winter nicht den gewünschten Erfolg gebracht hat.

Risikogruppen - Wurden hier präentive Massnahmen ergriffen, um das Immunsystem auf Vordermann zu bringen, was ja eigentlich auch eine gewisse Zeit braucht?

Ärzte - Was wurde im Bereich von Pflege und Ärzte getan, wurde die Ausbildungsbeschränkung für Intensivmediziner aufgehoben  - bislang ein Assistenzarzt pro Oberarzt - wurden hier einem Oberarzt zwei Assistenzärzte zugeteilt ... um so eine breitere Aufstellung zu erreichen?

Pflege - Wurden hier vermehrt Plätze in der Intensivmedizin angeboten bzw. Ausbildungsplätze geschaffen?

Diese Fragen stellen sich, weil bis in den Herbst keine "Herdenimmunität" durch die Impfung geschafft werden kann und somit wieder mit einer Poltik "ohne Sachverstand und Planung" zu rechnen ist.  

Diese Frage stellt sich ebenso, weil wir die gesamte Politikschickeria bei Eröffnungen von Festspielen sehen, die Urlaube vor der Türe stehen und sowieso das gesamte Regierungsteam auf einer "Laissez-faire Tour" durch Österreich reist. Was wurde an Planung getätigt, dass diesen Herbst vom letzten Unterscheidet ... ich darf auf die weiterverbreitete und medialpräsente Delta Variante verweisen, die sich durch sämtliche Länder frisst und ansteckender ist als alle anderen Varianten.

Also ... wir wissen was Ihr letzten Sommer getan habt ... und ... daher ist diese Frage nur allzu berechtigt. 

06:52 | ZZ:  Kurz muss nicht vor den Staatsanwalt

Der Kanzler wird nicht von Staatsanwälten befragt werden. Justizministerin Alma Zadic entscheidet über die Köpfe der WKStA: Kurz’ Wunsch nach eine Einvernahme durch einen Richter wird erfüllt. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) ordnete am Montag der Wirtschafts- und Korruptionsstatsanwaltschaft an, Bundeskanzler Sebastian Kurz nicht selbst zu befragen. Gegen den Kanzler läuft ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Flaschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Stattdessen müssen die Ermittler beim Wiener Landesgericht die Befragung durch einen Richter oder eine Richterin beantragen. Das bestätigte die WKStA ZackZack auf Anfrage.

Hat Kurz der Justizministerin eine türkise Familienkarte versprochen?  Alleine mit dieser Vorgangsweise ist es Vergangenheit mit dem Leitspruch ... "Das Recht ist für alle gleich!".   Nun gut, jetzt muss er von einem Richter befragt werden ... und nicht vom Staatsanwalt, vielleicht bekommt er auch gleich sein Urteil ... aber ganz ehrlich, wer glaubt das Kurz vor dem Richter stehen wird ... der glaubt auch an einen normalen Sommer und der ist auch der Ansicht ... die türkisen sind eine Partei.  TS

26.07.2021

17:18 | uz: Unglaublich! Keine Zahlen über geimpfte und ungeimpfte Corona-Fälle

Die Evidenz scheint die Achillesferse der österreichischen Corona-Politik zu sein. Denn wenn nach exakten Zahlen und Fakten gefragt wird, stößt man oft in ein finsteres Loch. So kann die Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) zwar ausweisen, wie viele Personen in diesem Jahr positiv auf Covid-19 getestet wurden, aber nicht, ob diese Fälle Ungeimpften, Geimpften (ein- oder zweimal) oder Genesenen zuzuordnen sind. Auf eine entsprechende Anfrage von unzensuriert reagierte die Pressestelle der AGES mit dem Hinweis, dass es solche Zahlen nicht gebe. Diesbezügliche Anfragen seien zwar schon gestellt worden und man arbeite an einer Umsetzung, doch wann es ein Ergebnis gibt, könne man nicht sagen. Das ist mehr als enttäuschend, zumal die verschiedenen Inzidenzen für Ungeimpfte und Geimpfte aktuell sogar von Experten gefordert werden, denen die schwarz-grüne Regierung ihr Vertrauen schenkt.

Das skandalöse an den vergangenen Jahrzehnten österreichischer Politik ist der aufgeblähte Bürokratiehaufen, der seineszeichen mittlerweile sucnt, Milliarde um Milliarde an Steuermittell sich charmlos von Gossen zu Rinnsalen bewegen, jeder sein eigenes Süppchen in Bund und Länder kocht und wenn man Zahlen bräuchte, um Pläne zu evalieren, gibt es kein Material...!? Von der fake-Datenbank der AGES (detto nicht akualisierte Intensivbettendatenbank 2020/21 Ministerium f. Gesundheit und Soziales) war seit Anbeginn nicht viel zu halten als umskalierte Version aus Deutschland, aber das Krankheitsministerium samt der Finanz sollten doch zumindest ein Eigeninteresse haben!? Hauptsache, die Angst- und Impfpropaganda läuft auf Hochtouren! OF

14:25 | ZZ:  Kurz setzt Staatsanwälte mit pädophilen Priestern gleich

Bundeskanzler Sebastian Kurz setzte Ermittlungen gegen seine Person mit dem Missbrauch Minderjähriger durch pädophile Priester gleich. Opposition und Koalitionspartner sind entsetzt. Dass pädophile Priester für Missbrauch an Kindern und Jugendlichen kritisiert wurden, habe der Kirche gut getan. Also sei es auch legitim, einzelne Staatsanwälte zu kritisieren, die gegen ihn ermitteln, findet Sebastian Kurz.

Ups, das ist einmal ein Vergleich!  KinderfXXXX und Staatsanwälte in einen Topf zu werfen und dann noch zu attestieren ... es würde der Institution gut tun.  
Er muss wirklich schwer krank sein .... wann ist nochmals der Prozess wegen Falschaussage? TS

16:30 | Leser-Kommentar
Ach Gottchen, neee – noch ´n Runde Mitleid für die armen, weisungsgebundenen Kreaturen. Auf Befehl reißen die den Untertanen den Selbigen auf und jetzt auch noch Solidarität für die?

10:28 | Der Leser von gestern (10:21) "Kurz erkrankt" mit einem Nachtrag

Natürlich wünsch ich auch unserem Bk. rasche und vollkommeme Genesung.

Mit einer kleinen Ausnahme: Sollte es tatsächlich die Impfung gewesen sein, so hat er jetzt Gelegenheit, darüber nachzudenken, was tausende andere auch, auf seine " Empfehlung " hin mitmachen haben müssen. Ich kenn in meinem Umfeld bereits mehrere persönlich, denen es gleich ergangen ist.
Noch ein Punkt: Und wenn es tatsächlich Impfnebenwirkungen sind, soll man ihm auch zu Gute halten, dass er sich eine echte Impfung geben hat lassen und kein Placebo.

... was wir - wenn wir ehrlich sind - nicht zugetraut hätten! TB

11:02 | Der Waldbauernbub
Was im Umkehrschluss bedeutet, dass er von der Sache vollkommen überzeugt ist. Auch keine schöne Vorstellung.

16:02 | Silverado
Oder jemand hat ihn gelinkt.

16:19 | Leser-Kommentar
Gibt es ein Foto wo man sieht, dass wenigstens die Nadel in Kurz seinen Ärmel reingesteckt wurde? Also kein Foto von einem Arm, der das gleiche Leiberl an hat wie Kurz, bzw. wo der Arzt zwar so tut als würde er impfen aber mit der Hand alles verdeckt.

16:32 | Leser-Kommentar
Tut mir leid, aber Genesungswünsche für den Bundeskanzler kann ich mir nicht abringen. Erstens bekommen ausgewählte Personen „ ausgewählten“ Impfstoff. Der ist ganz sicherlich Nebenwirkungsfrei. Und die Gschichten, welche ich gehört hab, da wünsch ich ihm zumindest nicht alles Gute.

16:43 | Leser-Kommentar
Öhm... Also, sollte es sich um eine ja ohnehin nicht mögliche Folge einer Impfung handeln sollte, wünsche ich unserem Kanzler ALLES, was es an eh nicht vorhandenen Nebenwirkungen, eh nicht gibt! Schlicht und ergreifend ALLES!

18:06 | Monaco
natürlich ist dem Kanzler eine baldige Genesung zu wünschen.....und daß ihm mitten auf der Stirn ein 3. Ohrwaschel wächst....

25.07.2021

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10:21 | Leser-Zuschrift "Kanzler Kurz erkrankt"

Nach neuester Meldung - Bk. Kurz erkrankt. Nachdem es kein Corona ist - und auch sonst nix, liegt die Vermutung nahe, dass ihm ev. Astra Z.
vor einem Monat nicht so gut getan hat. Bei Impf " Unpässlichkeiten " ist man meist eigenartig zurückhaltend.

Es gibt Momente, wo der Heilige Zorn eine Pause einlegen muss.
Egal jetzt, ob's die Impfung ist oder eine andere Krankheit,
egal, was er uns (freiweillig oder auf Grund von Erpressung) angetan hat:
Wir wünschen dem Kanzler eine baldige Genesung! TB

Allgemein

16:08 | sna: Zerstörerische Flutwelle in Hallein – Fotos, Videos und Augenzeugenberichte vor Ort

Einwohner der Stadt Hallein (Bundesland Salzburg), durch die sich eine Flutwelle wälzte, haben gegenüber Medien den Augenblick der Katastrophe geschildert. Aufnahmen vor Ort zeigen die Lage nach dem Hochwasser.

Die kleine Rebellin
In Österreich ist man organisiert und Helfer sind willkommen.

16:03 | Leser-Zuschrift "Bahnbrechende Rede bei den Salzburger Festspielen"

Beeindruckende Rede des Philosophen Julian Nida Rümelin bei der Eröffnung der Salzburger Festspiele. 23 min die sich auszahlen. Danach kam unser BP, kann nur sagen, der Mann hatte Mut ;-)
https://tvthek.orf.at/profile/Festakt-zur-Eroeffnung-der-Salzburger-Festspiele/13887564/JedermannJedefrau-Spezial-Festakt-zur-Eroeffnung-der-Salzburger-Festspiele/14099914/Festrede-von-Julian-Nida-Ruemelin/14965699?meta=suggestion&query=Festrede&pos=1


11:08 | unzensuriert: Nehammers Ehefrau will mit Facebook-Posting Millionen scheffeln

Zahlreiche Facebook-Nutzer haben in den letzten Tagen Post von Rechtsanwalt und Verfassungsrichter Michael Rami erhalten. Im Namen seiner Mandantin Katharina Nehammer – Ehefrau des Innenministers – werden sie aufgefordert, innerhalb einer kurzen Frist stolze 4,482,84 Euro zu überweisen, andernfalls ihnen Klagen drohen. Betroffen könnten mehr als 1000 Nutzer sein. Zahlen sie alle, kassiert die Ministergattin rund 3,5 Millionen Euro. Der Kontostand des Anwalts würde durch den „Serienbrief“ um knapp 1 Million steigen.

Da darf man jetzt die weise Voraussicht und Langzeitplanung einer Frau nicht mit Gier verwechseln. Während Männer von Natur aus dazu angehalten sind, Jagdbeute zu erlegen (ALSO KRUZFRISTIG ORIENTIERT SIND), sind die Frauen als Hüterinnen der Höhle und des Feuers sowie für den Ackerbau zuständig gewesen. Daher sind sie eher mittel- bis langfristig orientiert.
Wahrscheinlich bereitet sie das Familienwohl fü die post-ministerielle Zeit, die kurz bevorsteht und recht lange sein wird, vor. Dass Nehammer angesichts seines oft bewiesenen organisatorischen Ungeschicks ausserhalb der Politik wahrscheinlich nirgends Fuß fassen wird, macht sie halt noch g'schwind Kasse - egal wie! TB

24.07.2021

08:35 | DerStandard:  Ministerialrätin im Verteidigungsministerium ruft zur Gehorsamsverweigerung auf

Es sind harte Worte, die Monika Donner anschlägt: Die Corona-Maßnahmen der Regierung seien "epidemiologisch sinnlos, nicht notwendig und obendrein schädlich", heißt es in der Bewerbung ihres Buches. Mehr noch: "Mit den rechtswidrigen Corona-Maßnahmen soll die Bevölkerung zum Erdulden zweier für sie schädlicher Massenexperimente gezwungen werden", so schreibt sie, konkret gehe es um: "genetische Impfungen und vollständige Ausrollung des 5G-Netzes zwecks Implementierung einer digitalen Diktatur".

Respekt!  In einer derartigen Funktion eine andere Meinung zu haben!  TS

06:24 | DerStandard:  Mückstein fordert Impfpflicht für Personal in Spitälern und Pflegeheimen

Die Länder sollen die Pflicht umsetzen, sagt der Gesundheitsminister. Die ÖVP sei noch in "altem Denken" verhaftet. Eine Karikatur seiner selbst schmückt das Besprechungszimmer von Wolfgang Mückstein (Grüne): der Minister in Rambo-Montur, ausgerüstet mit einer gigantischen Spritze. So hätte es Mückstein wohl gerne – denn der Impffortschritt gestaltet sich derzeit schleppend. Gleichzeitig sieht der Arzt die Disziplin im Sinkflug: Immer mehr Menschen würden einander etwa wieder die Hände schütteln.

Der Second Hand Minister schlägt wieder zu ... was versteht er an der Aussage von Kurz nicht ... "Wir werden keine Impfpflicht einführen" ... und geschüttelt wird so wie es uns passt, wir haben ja auch nichts gegen diesen geschüttelten Gesundheitsminister.  Was erlaubt sich dieser Grüne überhaupt, der Körper gehört den Menschen und nicht dem Staat. 
Es gibt in Österreich eine Ärztemangel und einen Mangel an Pflegekräfte und mit dieser Pflicht werden sich viele Ärzte und Pfleger denken ... okay, das probieren wir einmal aus, diese Pflicht und werden dann ... arbeitslos oder streicken, schauen wir uns dann einmal die Versorgung der Patienten in Österreich an ... und wer ist dann der Gefährder?
Seine Kolchosen Träume kann er sich abschminken und als Ärzt ... sollte er vielleicht einmal überdenken, warum sich viele Pflegekräfte und Ärzte in Österreich nicht impfen lassen ... das wird doch schon seine Gründe haben.  Ab der Haut des Einzelnen hört die Eingriffsmöglichkeit auf ... und das sollte besonders er als Arzt wissen .... oder hat er bislang Zwangsbehandelt? TS

23.07.2021

12:52 | krone.at: In Tirol halb so viele Gäste wie vor der Krise

Mit den Öffnungsschritten am 19. Mai hat für den Tourismus die Sommersaison begonnen. Seither kamen laut Statistik des Landes rund 700.000 Gäste nach Tirol. Das sind halb so viele wie in der Sommersaison vor der Krise, aber deutlich mehr als im vergangenen Jahr. Mehr als 60 Prozent der Urlauber sind Deutsche.

Das ist also der "Sommer wie damals" von dem Kurz gesprochen hat. AÖ

21.07.2021

19:48 | exxpress.at: Ungeimpfte sollen halt draußen bleiben: Gastro-Sprecher fordert die Impflicht

Kurz nachdem die Nachtgastro endlich wieder öffnen durfte herrscht auch schon wieder Katerstimmung. In einigen Lokalen sei es bereits zu Corona-Clustern gekommen. Gastronomie-Sprecher Mario Pulker prescht nun vor, fordert eine Impfpflicht.

Ich bin ja gegenüber der Wirtschaftskammer durchaus positiv eingestellt, auch wenn die Begründung den Rahmen sprengen würde. Was sich der Gastro-Sprecher hier aber geleistet hat, ist völlig indiskutabel. Will er die Gastronomie völlig töten? Er sollte dafür eintreten, dass die - jedenfalls im Freien - völlig widersinnige 3-G-Regel fällt. Stattdessen bestellt er ein Begräbnis 7. und letzter Klasse für die Gastronomie und lässt sich dafür vermutlich auch noch feiern. AÖ

19:16 | orf.at: Intensivbetten: Prognosekonsortium erwartet Anstieg

Weil die Zahl der Neuansteckungen zunimmt und viele Ältere über 55 Jahren noch nicht geimpft sind, werden laut Covid-Prognose-Konsortium die Belagszahlen auf den österreichischen Intensivstationen wieder steigen. Die Fachleute gehen davon aus, dass eine große Anzahl an Angehörigen dieser Altersgruppen – an die 560.000 Personen – noch nicht immunisiert ist. Deshalb sei ein Anstieg bis August von 1,96 auf 3,28 Prozent der Kapazität an Intensivbetten zu erwarten.

In was für eine Massenhysterie wir uns mittlerweile befinden, zeigt diese völlig unnötige Nachricht, die einen Anstieg der Belegungszahlen der Intensivbetten von 2,0 auf 3,3 Prozent prognostiziert. Ein Wahnsinn, da werden wir gleich die ganze Welt bitten müssen, ob sie nicht zum Schutz unserer Spitäler einige dutzend Intensivpatienten übernehmen könnten. AÖ

16:56 | trend: 250 Millionen Euro Exit für E-Mobility-Start-up has·to·be

Das auf Lademanagement für E-Autos spezialisierte österreichische Start-up has·to·be wird vom US-Ladesäulenbetreiber ChargePoint übernommen. Auf Gründer und CEO Martin Klässner entfallen 27,7 Prozent des Kaufpreises von 250 Millionen Euro. Ex-Bundeskanzler Christian Kern und seine Frau Eveline Steinberger-Kern kassieren über Blue Minds Solution einen satten Millionenbetrag.

Der E-Hype nimmt jetzt in der Alpenrepublik auch schön langsam Fahrt auf! Immerhin, wieder mal eine gelungene start-up-Story... Mögen die Vorhaben gelingen! OF

20.07.2021

18:25 | krone: VfGH stellt klar: Teilnehmer-Limit bei Begräbnissen war übertrieben

Das Sterben war einsam in Pandemiezeiten. Der Abschied auch. Denn das Personenlimit bei Begräbnissen waren zeitweise 50 Teilnehmer. Das war unverhältnismäßig, entschied jetzt der Verfassungsgerichtshof (VfGH). Es hätten sich mehr verabschieden dürfen - auch in Corona-Zeiten, befanden die Höchstrichter.

Kommentar des Einsenders
... sei die letzte Verabschiedung von nahestehenden Verstorbenen weder wiederhol- noch substituierbar, das sei daher ein besonders schwerer Eingriff in das Recht auf Privatleben.
Es wird Zeit "die Famile" davonzujagen

12:40 | orf.at: Hochwasser in Hallein: Köstinger mit Vorwürfen gegen NGO

Das Hochwasser, das in der Salzburger Stadt Hallein enorme Schäden verursacht hat, wäre laut Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) verhinderbar gewesen. Einsprüche des Naturschutzbundes gegen ein Schutzprojekt, das 2016 vom Bund und dem Land Salzburg genehmigt wurde, hätten den Bau der Hochwasserschutzmaßnahmen um Jahre verzögert. Das könne langfristig zu Katastrophen führen, so Köstinger heute in Brüssel vor dem EU-Agrar- und Fischereirat. „Speziell in diesem konkreten Fall ist das auf die Einsprüche zurückzuführen“, sagte Köstinger zu ORF.at.

Es ist völlig unverständlich - EuGH-Urteil hin, Aarhus-Konvention her - warum Umwelt-NGOs in irgendeinem Verfahren Parteistellung haben sollten. Letztlich ist diese rechtliche Privilegierung der NGOs nichts anderes als das, ein Privileg, ein Vorrecht, das NGOs aus nicht nachvollziehbaren Gründen bevorzugt. Zumal viele NGOs eher als hochkapitalistische Sonderinteressensgruppen zu bezeichnen werden, die nur wenigen Mitgliedern das Stimmrecht einräumen - bei Greenpeace sind gerade einmal 40 Mitglieder stimmberechtigt - und auf mitunter höchst aggressive Weise Spenden keilen, wofür auch ein ziemlich großer Budgetposten draufgeht. AÖ

09:30 | orf: „Jedermann“-Besucher war CoV-positiv

Die Salzburger Festspiele melden einen positiven Coronavirus-Fall: Es handelt sich um einen Besucher der „Jedermann“-Premiere. Die infizierte Person war voll immunisiert. Dennoch verschärfen die Festspiele ihr Präventionskonzept: Ab nun muss jeder Besucher eine FFP2-Maske tragen.

Voll immunisiert und die Salzburger Festspiele müssen wieder in den Schwermasken-Modus und die Angst in der Bevölkerung schüren! Der vollimmunisierte Geimpfte war offensichtlich nicht gegen die Impfpropaganda immunisiert!
Verwunderlich auch, dass der ORF die Wortkombination "infizierte Person war voll immunisiert" verwenden darf! Eine bessere Anti-Impf-Botschaft gibt's wohl kaum! TB

14:00 | Leser Kommentar
Exakt das Gleiche habe ich mir gestern auch gedacht, als ich den Artikel gelesen habe. Da hat der ORF-Schreiberling wohl nicht ausreichend nachgedacht, was er da schreibt bzw. wurde nicht sorgfältig gegengelesen.
Es ist ein Widerspruch in sich! Das sollte man auch auf „Gesundheit, Ernährung, Landwirtschaft“ reinstellen, damit es möglichst viele Leute sehen, kommt doch diese Feststellung auch von einer ganz „offiziellen“ Stelle…...

19.07.2021

17:47 | zz: Verschärfte Gastro-Kontrollen kommen

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) haben am Montag schärfere Kontrollen in der Gastronomie zur Einhaltung der 3G-Regeln angekündigt. Speziell im Bereich der Nachtgastronomie sei es zuletzt zu mehr Corona-Infektionen gekommen. Die Behörden können künftig auch schneller ahnden, da die Exekutive nun auch Organmandate ausstellen kann.
Die fehlende Bereithaltung eines Nachweises einer geringen epidemiologischen Gefahr kostet demnach künftig 90 Euro. Der Strafrahmen bei Verwaltungsstrafen liegt für Gäste wie bisher bei 500 Euro, für Betreiber bei 3.600 Euro.

Wer in der "größten Gesundheitskrise nach dem 2. WK" Strafen für ein Zuwiderhandeln ausstellen muss, signalisiert, dass bloß ein großer Bluff zu decken ist! ...Wie wäre es mal mit Politik in diesem Land anstatt permanent auf der Verbots- und Gängel-Laier herumzudrücken!? Die Hälfte der Nachtclubs werde Aussagen zufolge nimmer aufsperren und der Schnitzelwirt uns Eck pfeift zurecht auf die Blödsinnigkeit, weil es keine offensichtliche Gefahr gibt! OF

12:44 | exxpress.at: Thomas Schmids Anwalt im eXXpress: "Es beginnt alles zu bröckeln"

Es war ein “Zufallsfund” der Handyauswertung durch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Die Ermittler sahen den “Anfangsverdacht” gegeben, warfen dem Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid Amtsmissbrauch vor. Nun wurde das Verfahren jedoch eingestellt

Welch' große Überraschung, dass das nächste von der WKStA angestrengte (Ermittlungs-)Verfahren mangels belastbarer Fakten eingestellt wurde. Und prompt kommen schon die nächsten Chats an die Öffentlichkeit, die den nächsten angeblich stichfesten strafrechtlich relevanten (Skandal-)Fall aus dem Hut zaubern. Und auch diese Behauptung wird sich wohl nicht erhärten lassen, auch wenn die grün-rote WKStA und die grüne Justizministerin jede (politische) Motivation hätten, doch endlich einen Schuldspruch zu erwirken. AÖ

12:12 | eu-infothek.com: Ibiza-Gate: Julian Hessenthaler wurde erste, schwerwiegende Anklage – es drohen bis zu 15 Jahre Haft – wegen Suchtgiftdelikten zugestellt. J.H. erhob dagegen Einspruch, dem Vernehmen nach nur wegen Verhandlungsort St. Pölten

Nachdem EU-Infothek als erstes Medium Julian Hessenthaler und den Wiener RA Dr. Mirfakhrai bereits im Mai 2019 als „Ibiza-Video“- Drahtzieher enthüllt hatte, wehrte sich Julian Hessenthaler mit seinem Berliner Anwalt Eisenberg mit Händen und Füßen gegen die Berichterstattung von EU-Infothek über die Entstehung der hinterhältigen Ibiza-Falle und über die Veröffentlichung des Machwerks Ibiza-Video.

Julian Hessenthaler, der in weltanschaulich einschlägigen Foren und in völliger Entstellung der Realität als Snowden oder Assange Österreichs gefeiert wird, und für den ein Orden verlangt wird, bewegt sich in Wirklichkeit in einem Milieu, in dem keine Person angetroffen werden möchte, die ihren guten Ruf Ehre erweisen will. AÖ

06:23 | DerStandard:  Zwei Drittel wünschen sich, dass Van der Bellen wieder antritt

40 Prozent der österreichischen Wahlberechtigten wollen, dass Alexander Van der Bellen im kommenden Jahr "auf jeden Fall" noch einmal zur Bundespräsidentenwahl antritt, weitere 26 Prozent sind eher dafür – nur 22 Prozent sagen, er solle eher nicht antreten, und zwölf Prozent wollen seinen Namen "sicher nicht" auf dem Wahlzettel finden.

Sicher Van der Bellen ist die beste Wahl für die Türkisen, die können dann weiter die Justiz angreifen, Akten nicht liefern  „Die einen sagen das, die anderen sagen das andere!. Ich bin kein Hellseher, ich weiß das nicht. Ich kann nicht beurteilen, ob sämtliche Unterlagen vollständig und rechtskonform geliefert wurden.“ ... und hat somit die parlamentarische Aufklärung im U-Ausschuss ebenso behindert wie Blümel  
... und für die Grünen ist er ebenso wichtig, weil er bei entscheidenden Ereignissen ... wie z.B. dem Fall Leonie ... einfach nichts sagt, nicht anwesend ist ... 
Welche Worte hat VdB zu den Ausrastern von Nehammer gefunden, als er eine Sturm auf das Parlament gesehen hat, die Polizei friedliche Demonstranten bedrängt hat ... auf Befehl von Oben?  Wo war er? Sicher, VdB ist die richtige Wahl ... wenn man überhaupt keine Kontrolle mehr haben möchte ... und einen Bänkelsänger möchte der die Schönheit der Verfassung sieht und diese nicht anwendet.  TS

18.07.2021

20:27 | RT: Havanna-Syndrom in Wien? US-Diplomaten klagen in Österreich über seltsame Beschwerden

Das österreichische Außenministerium hat am Samstag mitgeteilt, dass das Land mit den USA zusammenarbeitet, um mehreren Beschwerden unter Mitarbeitern der US-Botschaft in Wien auf den Grund zu gehen, die angeblich den Symptomen des sogenannten Havanna-Syndroms ähneln. In einem kurzen Statement hieß es, Österreich nehme die entsprechenden Berichte sehr ernst. Die Sicherheit der in Wien tätigen Diplomaten und deren Familien sei von größter Bedeutung. Die Presse zitierte die Erklärung des US-Außenministeriums wie folgt:

Die nächste Bedrohung erreicht das Land, oder haben die Herrschaften einfach zu viel kubanische Zigarren geraucht!? Kann auch zu Schwindel und unangenehmen Begleiterscheinungen führen... Was sagen die Experten im Gesundheitsministerium? Besteht Gefahr für die Bevökerung? OF

17:24 | zz: Nach Benko-Skandal: BMF-General Schuster muss gehen

Helle Aufregung bei Benkos Signa und im Bundesrechenzentrum (BRZ). BMF-Generalsekretär Dietmar Schuster freut sich nicht nur darüber, dass sein Amtsvorgänger Thomas Schmid seiner Aussage nach den Insolvenzantrag von Kika/Lainer zugunsten René Benkos mit Hilfe des BRZ verzögert hat – er hält seine Freude auch noch schriftlich fest. Für die Signa rückt Alfred Gusenbauers Vertrauter und früherer persönlicher Assistent Robert Leingruber aus. Er erklärt, dass kein Insolvenzantrag gestellt worden sei und es deshalb auch keine Intervention gegeben haben könne. Das ist gefinkelt, ging es doch laut Schuster genau darum, den Insolvenzantrag zu verhindern. War die Aktion erfolgreich, wäre offiziell keiner gestellt worden. Leingruber, dessen ehemaliger Chef, Altkanzler Alfred Gusenbauer, bei der Signa Vorstand ist, lässt außerdem wissen, dass seine Antwort an ZackZack geheim zu bleiben hat.

Der Sumpf von seiner "schönsten" Seite! Die Republik als Selbstbedienungsladen... Wird Zeit, dass hier wieder Ordnung einzieht und diese Malversationen ein Ende finden. Das Vertrauen der Bürger ist eh bereits längst verspielt... OF

18:10 | Monaco
bei diesen Verhaltensweisen und Gebaren, bedarf es schleunigst der Kreierung neuer Emojis.....

15:25 | Exxpress:  Mückstein will neu bewerten: Müssen wir die Corona-Tests bald selbst bezahlen?

Die Debatte über kostenpflichtige Coronastests nimmt langsam Fahrt auf. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) kündigte diese zwar nicht an, schloss sie aber auch nicht aus. Über den Sommer blieben die Tests jedenfalls gratis, sagte er und: “Im Herbst werden wir die Lage neu bewerten.” Die SPÖ protestierte dennoch gegen die vagen Aussagen des Ministers.

Wir haben Geld für das 1-2-3 Ticket, wir haben Geld für Asylanten, wir haben Geld für die Rettung Europas, wir haben Geld für diese Bundesregierung die sich mit über 200 Mio. an den Medien beteiligen ... aber wir hätten kein Geld für die Tests .. und in Zukunft auch kein Geld mehr für die "Auffrischung" der Impfung.  
Wir haben Geld für diese Regierung ... und es ist an der Zeit, diese Regierung .. samt den Regierungsdarstellern in die Klimawüste zu schicken ... dort können sie dann im Regen stehen. TS

14:53 | oe24:  Sicherheitsproblem in Grüner-Pass-App entdeckt

FH-Studierende haben herausgefunden, dass sich der QR-Code von Impfbestätigungen fälschen lasse.
Studierende der FH Hagenberg haben entdeckt, dass sich der QR-Code von Impfbestätigungen leicht fälschen lasse. Auf diese Weise könnten auch Ungeimpfte die App des grünen Passes des Bundesrechenzentrum (BRZ) austricksen, wie "futurezone" berichtet. Die Studenten fanden nämlich heraus, dass in der Anwendung nicht geprüft wird, ob der Code wirklich gültig ist.

... so ist die ganze Gesichte eine billige Lösung .. so wie unser Second Hand Gesundheitsminister.  Was wird er jetzt tun ... wird er sich zurückziehen und sich mit zwei drei Stichen in den Oberarm selbst bestrafen ... oder wird er diesen Affenzirkus um eine weitere Episode bereichern.  TS

17.07.2021

19.30 | DerStandard:  Ende des Ibiza-U-Ausschusses: Was wird nun aus Andreas Hanger?

Als ÖVP-Fraktionsführer stieg er im U-Ausschuss zum obersten Verteidiger der Türkisen auf. Er provozierte, polemisierte und polterte. War es das jetzt für ihn? Für viele Menschen ist es nur eine Floskel: Angriff ist die beste Verteidigung. Für Andreas Hanger ist es das Motto seiner politischen Karriere – zumindest seit März und bis jetzt. Denn seit der ÖVP-Hinterbänkler zum Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss wurde, ist er quasi permanent im Angriffsmodus: Staatsanwälte, Politikerinnen, auch Journalistinnen und Journalisten waren sein Ziel. Seine Message war immer unmissverständlich:

Also Bürgermeister würde er nicht werden", sagt ein ranghoher Ybbsitzer Parteikollege. "Hier unten beim Bürger, da passt er einfach nicht so rein."
Er wird vielleicht Taucher ... Jauchegrubentaucher.... bis zum nächsten U-Ausschuss.  Es gibt keinen Politiker in Österreicher, der keine Angst hat solchen "Dreck" anzugreifen und zu versuchen diesen auch noch schön zu reden. Man könnte auch sagen .. verblendet oder einfach Karrieregeil ...  TS

18:05 | oe24:  Schmid soll sich in Kika/Leiner-Pleite eingemischt haben

Der damalige Generalsekretär im Finanzministerium könnte den Insolvenzantrag über das Bundesrechenzentrum abgestoppt haben.  
Die aus dem Finanzministerium an den Ibiza-Untersuchungsausschuss gelieferten Unterlagen deuten eine mögliche Einmischung Thomas Schmids in die Kika/Leiner-Pleite an. Demnach könnte der einstige Generalsekretär im Ressort über das Bundesrechenzentrum (BRZ) den Insolvenzantrag der Möbelhauskette an das Gericht abgestoppt haben, berichtete das Online-Magazin zackzack.at am Samstag.

„Vom Berg Athos hast du die Zustellung des Insolvenzantrags von Kika/Leiner durch das BRZ gebremst! Cool!!!“  Schuster an Schmid ... und die Deutungshoheit liegt natürlich bei den Gerichten ... es gilt wie immer die Unschwuldsvermutung.
Doch wenn man sich so diese epischen Zeilen durchliest ... könnte man, unter gewissen Umständen, vielleicht und aber nur wirklich entfernt einen Anfangsverdacht äußern. 
Wenn dann nun der Kanzler ... zu dieser Causa befragt ... warum Grundbücher an Feiertagen öffnen auch noch meint .... Er verstehe das als „serviceorientierte Verwaltung“.
Ein Schelm, der hierbei Übles vermutet ... TS
P.S.:  Wie schaut es in diesem Fall mit den Gläubigern aus .... ?

 

08:05 | WB:  USA-Reise: Kinder-Kanzler-Kurz verspottet Österreichs Nationalhymne

Ausgerechnet bei der Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft an mehrere Holocaustüberlebende in New York zeigte Bundeskanzler Sebastian Kurz während seines USA-Besuchs um ein weiteres auf, dass er keinen Respekt vor Österreich hat. Als es darum geht, die Nationalhymne zu singen blödelt Kurz unter viel „hihihi“ in unfassbar kindlicher Manier herum. Den Text der Hymne scheint er nicht zu beherrschen, versucht den Ball an andere weiterzugeben.

Wie kann man etwas anderes erwarten?   Die Geisteshaltung ist uns bereits aus den Chats bekannt ...  TS

12:47 | Die Kleine Rebellin
Was ist denn das für ein Suppenkasper! Ein Staatsmann ist er nicht. Er ist eine Peinlichkeit für alle Österreicher. Solch eine Marionette sollten sie vom Hof jagen.

siehe Link: (leider Bezahlartikel) ... Warum die Deutschen Sebastian Kurz sexy finden
... weil er aus jeder Öffnung einen Regenbogen scheinen lassen kann? .... oder weil er aufgrund seiner politischen Einstellung für alles offen ist?  TS

14:36 | Leser-Kommentare
(1) Aber, aber TS, er wird doch Papa! Wie auch immer......

(2) Peter Pilz im Originalton über Kurz....der "Rotzbua"-Sager: https://t.me/peereiflercommumity/11189

(3) Schaut man sich das Video an, erkennt man zwei Fähnchen auf dem Kaminsims .. aber nur das eine Fähnchen direkt hinter dem Kurz flattert wie wild … scheinbar lässt der Kurz andauernd einen Furz! Oder vielleicht mit anderen Worten: er scheißt auf Österreich!

16.07.2021

17:38 | wb: USA-Reise: Kinder-Kanzler-Kurz verspottet Österreichs Nationalhymne

Ausgerechnet bei der Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft an mehrere Holocaustüberlebende in New York zeigte Bundeskanzler Sebastian Kurz während seines USA-Besuchs um ein weiteres auf, dass er keinen Respekt vor Österreich hat. Als es darum geht, die Nationalhymne zu singen blödelt Kurz unter viel „hihihi“ in unfassbar kindlicher Manier herum. Den Text der Hymne scheint er nicht zu beherrschen, versucht den Ball an andere weiterzugeben. Die Österreicher finden das nicht lustig. Viele zeigen ihre Empörung darüber im Netz.

...und der Bursche erwartet sich noch Respekt der Menschen vor dem Amt!? Packt euch zusammen, im Sillicon Valley ist sicher noch irgendwo ein Platzerl frei. ...Was ist aus diesem Land geworden!? OF

18:00 | Monaco
wenn auch schon kundgetan, man kann es nicht oft genug wiederholen......Peter Pilz, gestern beim ´oidn Fellner´, der Kanzler ist ein ´Rotzbua´.....trefflicher ist es nicht auszudrücken.......

14:13 | orf: PCR-Pflicht sorgt für Aufregung

Aufgrund der wieder steigenden CoV-Infektionen wird künftig der Zutritt in die Nachtgastronomie nur noch für Geimpfte bzw. mit gültigem PCR-Test möglich sein. Vor allem die PCR-Testpflicht sorgt für Aufregung.

Kommentar des Einsenders
Vor kurzem hat mir ein steir. Discobetreiber euphorisch mitgeteilt, dass wieder „hochgefahren wird“. Es geht wieder Vollgas los, ganz wie „vorher“, ohne Beschränkungen usw. Vor lauter Aufregung und Freude war er ganz aus dem Häuschen. Mühsam wurde das ehemalige Personal zusammentelefoniert, um irgendwie die Wiedereröffnung hinzukriegen. Und jetzt… Ich geb´s zu, ein bissl Schadenfreude kommt bei mir schon auf, ob der Naivität von solchen „Unternehmern“. Die haben in den letzten eineinhalb Jahren wirklich nichts dazugelernt. … Letzte Info: Diese Disco wird höchstwahrscheinlich gar nicht mehr öffnen. Soweit zum Thema „hochfahren“.

12:04 | statistik.at: Inflation bleibt im Juni 2021 bei 2,8%

Die Inflationsrate für Juni 2021 lag laut Statistik Austria bei 2,8% (Mai 2021: 2,8%). Der Indexstand des Verbraucherpreisindex 2020 (VPI 2020) betrug im Juni 2021 102,6. Gegenüber dem Vormonat Mai 2021 stieg das durchschnittliche Preisniveau um 0,5%." Mit 2,8% bleibt die Inflationsrate im Juni 2021 unverändert. Der Anstieg der Energiepreise ist weiterhin auf das besonders niedrige Preisniveau des Vorjahres zurückzuführen. Nahrungsmittel blieben hingegen im Vergleich zum Juni 2020 preisstabil", so Statistik-Austria-Generaldirektor Tobias Thomas.

Zwei Schmankerl aus den Inflationszahlen. Die Preise für den Indexposten "Restaurants und Hotels" zog um 3,3% an, was bedeutet, dass trotz des starken Nachfragerückgangs das Angebot relativ zum Nachfragerückgang noch stärker gefallen sein dürfte. Viele Hotels und Restaurants scheinen gar nicht geöffnet zu haben, und die, die geöffnet haben, können höhere Preise am Markt durchsetzen. Die Sonderauswertung "HVPI zu konstanten Steuersätzen 2015" weist einen Anstieg des HVPI von 4,3% aus. Das heißt, ohne Steuersenkungen, die sich preisdämpfend auf die zur Inflationsberechnung herangezogen Bruttopreise auswirken, läge die Inflationsrate aktuell bei eben diesen stolzen 4,3%. AÖ

07:34 | oe24:  SPÖ stürzt ab: 53 Prozent für Rendi-Rücktritt

Der Machtkampf in der SPÖ sorgt für eine Umfrage-Talfahrt. Rot fällt auf 20 %. Rendi-Wagner gegen Doskozil – die rote Schlammschlacht lässt die SPÖ in der aktuellen ÖSTERREICH-Umfrage (Research Affairs, 1.000 Interviews von 13.–15. Juli) abstürzen.

"Die Richtung stimmt!".... Rendi ... die Richtung!  TS

15.07.2021

20:00 | zz: Digitalisierungsministerin weiß nicht, was das Internet ist

Digitalisierungsministerin Schramböck besuchte am Mittwoch das europäische Kernforschungsinstitut CERN. Ein Instagram-Post der Ministerin zeigt, dass sie nicht verstanden hat, was ihr dort erklärt wurde. “Wusstet ihr, dass das Internet am CERN entwickelt wurde?” fragt Schramböck ihre Follower.

Die türkise Familie stolpert von einer Peinlichkeit zur nächsten, da sind solche Verirrungen auch schon egal... Lauter Experten, umgeben von Experten, nur wirkliche Expertise ist weit und breit keine finden! Sachpolitik leider auch nimmer... Hochbezahltes Kasperletheater. OF

15:30 | wb: Agenda 2030: Kurz lieferte Österreich bei UNO-Treffen an die Globalisten aus

Im Zuge seiner USA-Reise (Wochenblick berichtete) traf Sebastian Kurz neben der machthungrigen Tech-Giganten aus dem Silicon Valley auch auf die UNO-Weltenlenker. Er versprach die totale Umsetzung der Agenda 2030 und servierte Österreich den Globalisten auf dem Silbertablett. Anders als seine Rede vor fünf Jahren wurde sie nicht im Internet übertragen und auch nicht von ihm ins Netz gestellt. Kein Wunder, versprach Kurz doch den Ausverkauf Österreichs klarer als je zuvor. „Besser und grüner“ wolle man werden, erklärte er.

So wie Faust hatte auch Kurz seine Seele vor Beginn seiner Karriere an Beelzebuben aller Art verkauft.
Beelzebub hat geliefert und ihn trotz widrigster und widerlichster Umstände an der MAcht behalten. Jetzt ist Zahltag.
Nur er zahlt nicht, er verschiebt seine Schuld an die Österreicher weiter, die dieRechnung für ihn begleichen müssen!
Also, i könnt' ned mehr schlofn an seiner Stelle! TB

Die Zecke
Während Euer Gesundheitsminister wieder die Zügel anziehen will, verhökert Euer Bundesbasti Eure Vermögen an die soziopathische Weltenlenkerelite.
https://www.wochenblick.at/agenda-2030-kurz-lieferte-oesterreich-bei-uno-treffen-an-die-globalisten-aus/ 
Eure Großkopferten sind wahrlich auch nicht besser als die unseren. 2030 scheint ein ganz wichtiges Jahr zu werden. Diese Zahl fällt ständig.

16:06 | Monaco
während der Kanzler ins Internationale flüchtet und durch die USA tourt.....hat ihn gestern, der optisch durch Altersmilde gekennzeichnete Peter Pilz, gegenüber der Moderatorin beim ´oidn Fellner´, als ´Rotzbua´ tituliert.....wunderbar !

17:58 | Silverado
Werter TB, darum sind Sie auch nicht an seiner Stelle, gewissermaßen. Sie müssen nicht nur schlafen können. Sie müssen es für richtig halten. Sonst nimmt man Sie nicht. Jeder (weltweit gesehen) mittlere Betrieb lässt Neueinsteiger im Management über Assessment-Center abklopfen. Er hat ja seines in Davos bestanden. Die Ritter bzw. die Vasallen (und auch die Lehnsherren) mussten übrigens auch einen Lehnseid leisten. Und gezahlt haben auch damals die Bauern.

14:05 | Kurier:  Verschärfungen sollen kommen: Das sind die Vorschläge des Gesundheitsministers

Die Corona-Task-Force tagte. Der Gesundheitsminister warnt vor Teil-Lockdowns. Worüber beraten wurde. Angesichts des überraschend flotten Anstiegs der Corona-Neuinfektionen soll es zu neuen Restriktionen kommen. Wie diese genau aussehen werden, ist aber noch nicht fix.

Der Second Hand Minister schlägt wieder zu ... zwischen Fototerminen, Impfterminen ....übrigens eine Schande für die österreichische Ärzteschaft, weil der Minister Hand anlegen muss und es die Ärzte scheinbar nicht selber können .... warnt er wieder, aber nicht fix ... nur warnen.  Erstaunlich ist ... Mückstein, der Stecher, warnt immer nur dann wenn der Kanzler nicht in Österreich ist.  Ist der Kanzler ... unser Heiland, wieder in Amt und Würden ... nicht Windeln und Füttern ... schaut die Welt ganz anders aus ... dann war mit Delta nur das Baden im Delta gemeint und .... Mückstein, richtet sich seine Klamotten und impft wieder im Nebenberuf.   TS

Waldbauernbub:
Könnte bitte irgendwer beim VFGH kurz anrufen und fragen ob jemand wach ist ?

14.07.2021

14:00 I dietagespresse: Purer Alptraum: Rendi-Wagner entdeckt Hans Peter Doskozil in Toilette

".... Als die 50-Jährige nichtsahnend den Klodeckel am WC öffnete, fauchte ihr plötzlich ein Hans-Peter Doskozil aus der Schüssel entgegen. „Er zischte irgendetwas von Umsturz und Revolution. Ich hab ihn mit Uhudler betäubt und dann versucht, so viel Klopapier wie möglich in die Schüssel zu werfen, zum Glück stehen in den Parteitoiletten ja mehrere Gratiszeitungsboxen“, erzählt Rendi-Wagner.
Ein wildgewordener Doskozil im Klo – der größte Alptraum jeder Parteichefin. „Ich bin dann in mein Büro gelaufen, hab den Pattex Faymann-Ultra-Sesselkleber 9000 geholt und das Klo einfach zugepickt.“ ....."

14:17 | Monaco
..is wuaschd.....wos wü der glernte Österreicher sehn ?! jo eh....Beidl-Buidl.....

 

12:04 | derstandard.at: Jobzugang für Asylwerber: Höchstgericht hebt Einschränkungen auf

Der Verfassungsgerichtshof hebt die beiden strittigen Erlässe auf, mit denen Asylwerbern in Österreich der Zugang zum Arbeitsmarkt verwehrt wurde. Damit fällt auch das Verbot, eine Lehre zu beginnen

Dieses Erkenntnis war leider zu erwarten, wenngleich der Verfassungsgerichtshof die Erlässe "nur" aus formalen Gründen aufgehoben hat. Allerdings ist aufgrund von Kurz' katastrophaler Entscheidung mit den GrünInnen*Außen zu regieren, eher nicht damit zu rechnen, dass es nun zu einem formal korrekten Beschluss kommen wird. Denn zuständig ist zum Teil das grünInnen*außen geführte Sozialministerium und eine gesetzliche Regelung würde ebenfalls die Zustimmung der GrünInnen*Außen bedürfen, deren Erteilung ich im Grunde ausschließen würde. AÖ

06:42 | Krone:  Streit in der SPÖ: Muss Ludwig Machtwort sprechen?

Simmering gegen Kapfenberg - das galt bei Schauspiellegende Helmut Qualtinger noch als Brutalität. Mittlerweile ist der Kampf zwischen SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil an Härte kaum mehr zu überbieten. Der interne rote Streit eskaliert völlig. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig schließt eine Übernahme der Partei aus.

Wenn bei einem Parteitag Mittags alle abhauen ... darf man durchaus von einer Niederlage sprechen.  Eine Niederlage für Rendi-Wagner und eine Niederlage für die SPÖ, es zeigt die SPÖ kann nur eines, Posten besetzen und ... sonst nichts.  Jene die ihre Arbeit verloren haben, jene die in Kurzarbeit geschickt wurden ... sind auch nach Hause gegangen, jedoch haben sie finanzielle Sorgen, die Delegierten der SPÖ nicht. 
Doskozil hat die Absolute im Burgenland geholt .. was hat Rendi-Wagner für die SPÖ erreicht? TS
P.S.:  Übrigens ... welchen Gewinn hat jetzt der Arbeitslose durch diese Diskussion?

13.07.2021

17:11 | zz: Blümel lieferte Hunderte brisante Akten nicht

Hat Finanzminister Gernot Blümel alle Akten, die für den Ibiza-U-Ausschuss „abstrakt relevant“ sind, geliefert? Nein, das sei jetzt klar, schilderte Jan Krainer (SPÖ) am Dienstag in einer Pressekonferenz. Die nun abgeschlossene Exekution habe Hunderte weitere Akten zutage gebracht. „Blümel hat wesentliche Unterlagen verheimlicht“. Es gehe um Hunderte Emails, um Kalendereinträge, um Absprachen. Alle vorenthaltenen Unterlagen seien höchst relevant für den Untersuchungsgegenstand. Der Finanzminister habe „verheimlicht und vertuscht“.

Als Bürger fragt man sich gar nicht mehr, wie das alles möglich sei, man ist nur noch enttäuscht und wütend, dass eine Regierungskaste (auch unter partieller Mithilfe der Oppostition) dem Rechtsstaat und seinen Organen derart auf der Nase herumtrampeln kann, ohne dass es Konsequenzen gibt!? Es ist beschämend und unwürdig und wenn mal von oberster Stelle ein Fingerzeig kommt, so hat es den Anschein, als wolle der Präsident bloß die frechen Kinder von der Keksdose verjagen...! Rücktritt wäre nur allzu konsequent. OF

18:02 | Monaco
die Polizei bittet die Bevölkerung um Mithilfe.....wer in Wien eine Frau vernimmt, die einen 40-Tonner, verkleidet als Kinderwagerl anschiebt, möge sich melden......

14:56 I exxpress: Doskozil kontert Rendi: "Diskussion auf Kindergarten-Niveau!"

".... “Das wird schon zur Posse. Ich hör’ mir das gar nicht mehr an”...."

Die Sommerfestspiele der SPÖ-Laienspieltruppe zeigen das Stück: Die beleidigte Leberwurst. Ein Dramolett der Peinlichkeiten über Feinde, Todfeinde und Parteifreunde, Freundschaft! HP

12:30 | exxpress.at: Neue Polizeieinheiten: Aufstockung der Spezialkräfte.

Mehr Spezialkräfte, um bei schwierigen Einsätzen zukünftig noch effektiver Handeln zu können sind das erklärte Ziel von Innenminister Karl Nehammer. Ein erster Schritt ist getan, Oberösterreich bekommt ab Herbst zwei neue Eingreiftruppen.

Und ich dachte, Österreich, ursprünglich päpstlich zur "Insel der Seligen" erhoben, wäre auch das beste und sicherste Österreich, in dem wir je lebten, analog zum besten und sichersten und freiersten Deutschland aller Zeiten. Am Ende zählt aber nicht, was in (Sonntags-)Reden verbreitet wird, sondern wie eine Person, und auch Politiker sind Personen, handelt. AÖ

12:08 | exxpress.at: Vorarlberg will 3-G-Regeln stärker kontrollieren

In Vorarlberg soll die Einhaltung der 3-G-Regeln in der Gastronomie und anderen 3-G-pflichtigen Bereichen wieder verstärkt überprüft werden. Das hat Sicherheitslandesrat Christian Gantner (ÖVP) am Montag gemeinsam mit Herbert Burtscher, dem Corona-Sprecher der Vorarlberger Bezirkshauptmannschaften, angekündigt. Stichprobenartige Kontrollen sollen dabei helfen, die Infektionslage auf dem derzeit stabilen und gut beherrschbaren Niveau zu halten, so Gantner.

Die selbst ernannte Wirtschafstpartei ÖVP will also nunmehr bei einer 7-Tage-Inzidenz von 6,5 den Tourismus und die Gastro komplett umbringen. In mir drängt sich sowieso der Verdacht auf, dass die Diskotheken nur mit dem Ziel geöffnet wurden, die sich im Nichts befindliche 7-Tage-Inzidenz künstlich nach oben zu treiben. Dass sich nämlich Menschen in geschlossenen Räumen, noch dazu wenn sie singen und sich laut unterhalten, mit Infektionskrankheiten anstecken, meistens ein harmloser Schnupfen, weiß die Menschheit schon seit Jahrzehnten. Übrigens, mit Stand 11. Juli liegt in Voralberg kein einziger Corona-Patient auf einer Normalstation und nur einer - vermutlich mit zig Vorerkrankungen - auf der Intensivstation. Ich warte ja nur auf den Vorschlag der GrünInnen*Außen, das Autofahren solange zu verbieten, bis niemand mehr im Autoverkehr stirbt. AÖ

13:30 | Silverado:      
werter AÖ, es reicht! Ihr Leichtsinn ist unverantwortlich. Sie glauben, einen guten Scherz zu machen, doch ahnen Sie nicht, dass, was Sie für satirisch, als Quell der Inspiration dienen kann. Als Begründung kommt dann lapidar: wos woits´n? ham eh die von bachheimer.com vorgschlagn. Also, man gibt seinem politischen Gegner keine Ratschläge, ist das jetzt klar?

08:45 | Leser-Kommentar zur nervenden Mikl-Leitner von gestern

„Irgendwann geht es jedem auf die Nerven, ständig testen gehen zu müssen“, offenbart die Landeshauptfrau die wahren Beweggründe .......

Mir gehen nur meine impfgeilen Mitmenschen und desinformierten Maskenträger auf die Nerven! Seit Beginn der PLandemie habe ich mir nicht ein einziges mal in der Nase bohren lassen, denn ich bin 4G (gesund). Alle täglichen Verrichtungen sind möglich, aber ich fehle als Urlauber, Kneipenbesucher, Kinobesucher etc. Mal sehen wie lange sich die Wirtschaft das leisten kann etwa 50% der Bevölkerung aus dem Wirtschaftskreislauf entfernen zu müssen. Ich weiß auch, das es mir Viele gleichtun und einfach abwarten. Wer übrigens ist eine Mikl-Leitner die mir auf die Nerven gehen will? Muss ich die kennen?

14:09 | Leser Kommentar zum Leser-Kommentar 0845  
Dank an den Schreiber dieses Kommentars. Ich beobachte bzw. erlebe selbst alles genauso, wie im Komm. erwähnt. Standhaft bleiben und abwarten, heißt die Devise für uns, welche nicht hysterisch testen und impfen rennen. Spannend wird jedenfalls, wie sich der ganze Unfug weiterentwickeln wird.

Ich erkenne immer mehr Menschen, da meine ich jetzt die Impfskeptiker, im Alltag, die „nachlassen“, also einfach auf den Schmäh reinfallen, den uns die Politik unter dem Begriff "3 G-Regel“ aufzwingt. D. h. sie lassen sich impfen. Um den Alltag „leichter“ bestreitzen zu können.

Dann gibt´s jene Zeitgenossen, die die Hinterlistigkeit und den eigentlichen Zweck dieser Angelegenheit auch ohne „Offenbarung" von einer Frau Mikl-Leitner sehr wohl schon lange erkannt haben und trotzdem „nachlassen“. Sie gehen jetzt auch impfen. Warum? „Damit a Ruah is“ oder „Damit der Lokalbesuch leichter geht“. Ich kenne einen, der sitzt jetzt meistens alleine beim Heurigen und ruft mich öfter an, ich soll doch kommen. Ich antworte immer: Ich unterstütze diese Drangsalierungen nicht, in dem ich da mitmache. Er soll´s auch dem Wirt so ausrichten. Resignation ist bei diesen Typen auch gut zu erkennen: Ich solle die Impfung oder 3 G doch einfach akzeptieren, meint er. Nein, das tue ich nicht. Warum sollte ich das?

Dass die Nachlasser den Betreibern in die Hände spielen ist klar, doch auf der anderen Seite gibts jetzt auch die „Nervöswerdenden“. Das sind jene, die sich haben impfen lassen, meist ohne irgendeine gesundheitliche Überzeugung, und in den letzten Wochen zur Kenntnis nehmen mussten, dass man von ihnen erwartet, regelmäßig auffrischen zu gehen! Das passt denen gar nicht! Das wollen sie nicht, sind geschockt. Denn, die haben sich ursprünglich gesagt, „in Gott´s Namen“ holen wir uns halt das „Klumpert“ (Originalaussage eines Impflings!) und dann haben wir´s hinter uns. Kann im Moment nicht abschätzen, ob die alle sich wirklich „auffrischen“ lassen werden. Welche Tricks/Zwangsmaßnahmen werden sich die Betreiber/unsere Politik einfallen lassen, wenn zu wenige aus dem Pöbel zur Auffrischung kommen??? Bis jetzt, leider, läuft für die Betreiber offenbar alles laut Plan. ……..


13:25 | Silverado zum Rückzug des Staates
Silverado: Mit ein bißchen Verschwörungsfantasie, und die fehlt ja wirklich nicht, könnte man das so deuten: Wir haben euch informiert, gewarnt und Schutz angeboten. Wer diesen Schutz weiterhin ablehnt, wird mit den bitteren Konsequenzen leben bzw. sterben müssen. Denn demnächst wird der wirkliche Killer losgelassen. Im neuen Sparta können wir keine Quer-ulanten brauchen.

12.07.2021

17.42 | wb: "Rückzug des Staates" - Kurz rudert zurück: Jetzt soll jeder bei Corona selbst verantwortlich sein

Ein aktuelles Interview von Bundeskanzler Sebastian Kurz mit den Bundesländer-Zeitungen lässt aufhorchen: Darin sprach er von einem Wendepunkt in der Pandemie – sie werde dem Risiko- und Vernunftmanagement des Einzelnen überantwortet. Der Staat habe die letzten 1,5 Jahre massiv in das Leben des Einzelnen eingegriffen, er müsse sich jetzt wieder auf seine Kernaufgaben zurückziehen.

Hilft leider nichts mehr, werte Regierung! Das Kind wurde schändlichst mit dem Bade ausgekippt und der Geist der zutiefst verfassungsfeindlichen und antidemokratischen Haltung der letzten 16 Monate als Erfüllungsgehilfen für Hinz&Kunz, geht nicht mehr in die Flasche! Jetzt einen taktischen Rückzieher zu verkünden nach all dem, was die Menschen in diesem Land über die knapp eineinhalb Jahre zu ertragen hatten, spottet jeglicher Beschreibung. Der VfGH muss die Covid-Maßnahmengesetze (wieder) für unzulässig erklären und die Regierung hat sich vor einem U-Ausschuß zu verantworten, ggfl. auch vor einem Richter. OF

10:42 | orf.at: Gesiba: 17,2 Mio. Verlust durch Commerzialbank

Die Gesiba, eine Tochter der Stadt Wien, hat durch Veranlagungen bei der Commerzialbank Mattersburg vorläufig einen Verlust von 17,2 Mio. Euro erlitten. Laut Rechnungshof wurden bisherige Empfehlungen nur zur Hälfte umgesetzt.

Wird es diesbezüglich eigentlich auch einen Untersuchungsausschuss geben oder werden die Pinken den Roten die Stange halten. AÖ

08:51 | wb: Mikl-Leitner gibt zu: Nerven die Leute so lange mit Tests, bis sie endlich impfen gehen

„Irgendwann geht es jedem auf die Nerven, ständig testen gehen zu müssen“, offenbart die Landeshauptfrau die wahren Beweggründe hinter den, von ihren türkisen Parteigenossen in Wien eingeführten Regeln und erklärt zudem: „Wir müssen es schaffen, dass auch die Jungen impfen gehen.“

Dabei bräuchte die Dame sich gar nicht so bemühen - vielen geht die umtriebige Dame auch ganz ohne 3-G-Bemühungen g'hörig auf die Nerven! TB

11.07.2021

17:39 | orf.at: PCR-Tests: „Hoher Bedarf im Herbst“

Der Mediziner betreibt in Penzing das größte Covid-19-Labor des Landes, die Firma Lifebrain, und wickelt für die Stadt das Projekt „Alles gurgelt“ ab. In Österreichs größtem Covid-19-PCR-Labor können bis zu 400.000 Proben täglich ausgewertet werden – rund um die Uhr. Havel zeigte sich im Interview mit Patrick Budgen am Samstagabend „überzeugt und das sagen auch alle Fachleute, dass diese Pandemie nicht verschwunden ist. Die Varianten werden immer aggressiver weil durch die Impfung ein gewisser Selektionsdruck entsteht“. ...Kritik äußerte der Mediziner konkret an Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und seiner CoV-Politik. "Man geht da in einer fahrlässigen Art und Weise mit der Gesundheit der Bevölkerung um. Ich hätte das niemals gemacht, dass man ohne Maske alles machen kann und alle Clubs öffnet. Wenn ich schaue, was sich bei der EM abspielt, krieg ich Schüttelfrost.“

Diesen Scharlatanen und auch den politisch dafür Verantwortlichen gehört endich das Handwerk gelegt! Es ist einfach nimmer einzusehen, dass auf Steuerzahlerkosten!! täglich Hundertausende/Millionen Euros pro Tag und Woche rausgeschmissen bzw. den Dauerapokalytikern nachgetragen werden, wo a. die Welt längst über die Unzuverläßlichkeit dieser Testmethoden Bescheid weiß (+90% false/politiv) und b. die politisch motiverte Gängelei der Bevölkerung ein Ende haben muss! Ein gedecktes Schmierentheater - wieder mal - der österreichischen Sonderklasse. OF


18:50 | Leser-Kommentar zu ''Kurz mahnt Eigenverantwortung ein'' von gestern
Zu Kurz uns seiner neuen „Eigenverantwortung“: Dem sitzt der Doskozil im Nacken....

10.07.2021

20:03 | oe24:  Corona: Kurz mahnt Eigenverantwortung ein

"STAAT MUSS SICH ZURÜCKZIEHEN"
Kanzler: 'Corona wird von gesamtgesellschaftlicher Herausforderung zu individuellem medizinischen Problem'
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie nun verstärkt auf die Eigenverantwortung der Bevölkerung setzen. "Der Staat hat die letzten eineinhalb Jahre massiv in das Leben jedes Einzelnen eingegriffen, er muss sich jetzt wieder auf seine Kernaufgaben zurückziehen", sagte er im Gespräch mit den Bundesländer-Zeitungen (Samstag-Ausgaben).

Nach den ganzen Monaten der Nanny-Politik mit Pflichten, Ankündigungspolitik und falschen Versprechungen ... der Einschüchterung der gesamten Bevölkerung ... jetzt die Eigenverantwortung, warum das auf einmal?  Damit man im Herbst wieder sagen kann .... "Ihr hab keine Eigenverantwortung, darum gibt es jetzt wieder Lockdown und Nehammer von der Kette!"   Guter Plan.... Respekt.  TS

20:53 | Monaco
der Spindoctor sagt ´Basti, wir brauchen Vatergefühle, eigenverantwortliche Vatergefühle´......

 

15:11 | oe24: Skurriler Vorschlag: Kommt jetzt Impfung am Friedhof?

Das Sozialministerium überlegt, wie die Österreicher angesichts des raschen Voranschreitens der gefährlichen Delta-Variante von der Corona-Impfung überzeugt werden können. Ein überarbeitetes Brainstorming, das am Donnerstag der Ampel-Kommission vorgelegt wurde, mutet freilich teils skurril an. Vorgeschlagen wird etwa eine Impfung an Friedhöfen unter dem Motto "Immunisieren statt niederlegen". Etwas geschmacksicherer ist die Idee einer Impfung im Museum mit Gratiseintritt.

Für einige wenige war Impfen bis zum Friedhof ja schon zuvor die Devise, was aber zumeist verschwiegen wurde.
Mich würde die Gedanken der Hinterbliebenen der Impftoten angesichts dieser Schwachsinnigkeiten interessieren! TB

15:44 | Leser-Kommentar
Bei der Gefährlichkeit dieser Impfung würde ich mich auch gleich am Friedhof impfen lassen.
Aber alleine diese Idee zeigt die Hirnlosigkeit der Verantwortlichen. Und diesen Verantwortlichen soll man vertrauen?
Man will bzw. muss die Bevölkerung unbedingt zur Impfung bringen. Warum nur? Die Krankheit selbst ist es wohl nicht, wie uns die Vergangenheit gelehrt hat.


11:20 | Krone:  Lockdown-Baby! Kanzler Kurz (34) wird Vater

Bundeskanzler Sebastian Kurz (34) wird Vater - das gab der ÖVP-Politiker selbst am Samstagvormittag bekannt. Für den jungen Kanzler und seine Lebensgefährtin (35) ist es der erste Nachwuchs. Ob er sich einen Papamonat nehmen wird, ist nach Informationen der „Krone“ offen, Insider rechnen eher nicht damit. Geburtstermin dürfte Ende November, Anfang Dezember sein - hoffentlich dann nicht in einem neuen Corona-Lockdown.

Wir gratulieren ....  ob der Kanzler beteiligt war oder nur informiert ... überlassen wir einem U-Ausschuss ... ob das ein Schnellschuss war?
Es wurden in jedem Fall die 3 G-Regel eingehalten ... getestet, geimpft und geschwängert.  TS

15:16 | Die Leseratte
Läuft wie üblich! Der Mann kriegt einen tollen Job, spricht von baldiger Heirat, die Hochzeit wird immer wieder verschoben - die Braut ist mitte 30 und weiß, dass es langsam Zeit wird, also ergreift sie die Initiative.

Ich glaub, dass es sich in diesem Falle eher umgekehrt verhält. Des Kurzen Umfragewerte sind derart im Keller, wie noch nie bei einem österr. Bundeskanzler zuvor, dass nur mehr ein Baby hilft.
Und nächstes Jahr, wenn weitere Ungereimtheiten "der Familie" auftauchen wird die Heilandfamilie um einen entzückenden Hundewelpen erweitert! TB

20:42 | Leser Kommentar
Wenn das Neugeborene ein Kurz ist, werden wir es an den Ohren erkennen!

"Jeder wird jemanden kennen, der dieses Kind kennt." .... und falls mal Gerüchte auftauchen ... da schaut her ... der kleine Sebastian.  TS
P.S.:  unbefleckte Empfängnis 2.0  
  

07:10 | Kurier:  Streit zwischen Rendi-Wagner und Doskozil eskaliert : "SPÖ-Zentrale lügt sich in den Sack"

Im Konflikt zwischen Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil legt der burgenländische Landesgeschäftsführer Roland Fürst jetzt noch nach. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch reagiert erbost. Dass Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bezogen auf sein innerparteiliches Verhalten mit FPÖ-Chef Herbert Kickl verglichen hat - der KURIER berichtete -, lässt im roten Burgenland die Wogen hoch gehen.

"Sozialpolitik ist der verzweifelte Entschluß, an einem Krebskranken eine Hühneraugenoperation vorzunehmen." ... Karl Kraus und mehr braucht man eigentlich nicht mehr sagen.  TS

P.S.... "Wer nicht Ordre parriert, fliegt hinaus!" Diese Losung der Sozialdemokratie mag für die "Parteidisziplin" sehr zweckmäßig sein, sittlich und menschlich genommen bedeutet sie die Vergewaltigung der Persönlichkeit – einen Vorgeschmack von der handfesten Freiheit des Zukunftsstaates. Aber die erstrebte herdenmäßige soziale Gemeinschaft ist eine kulturgeschichtliche Unmöglichkeit, denn sie würde in die Urzustände der Menschheit zurückführen."

07:07 | oe24:  Wiener Linien schaffen das "Schwarzfahren" ab

Seit 2019 hatte eine deutsche Initiative gegen den immanenten Rassismus im Begriff Schwarzfahren mobil gemacht. Prompt hatte 2020 die rot-grüne Berliner Stadtregierung das Wort aus dem Vokabular der Berliner Verkehrsbetriebe gestrichen.
„Sprache ist etwas Lebendiges und deshalb ändert sich auch der Sprachgebrauch immer wieder“

Wunderbar ... es wird Gratis?  Oder finden wir jetzt einen neuen Begriff ... Migrationsreisen?  TS

09.07.2021

18:58 | wb: Das ist der Grund für die 3G-Regel - Mikl-Leitner gibt zu: Nerven die Leute so lange mit Tests, bis sie endlich impfen gehen

In der Anfrage ging es um die Themen, die derzeit jeden Bürger bewegen. Falsch positive Corona-Tests, Maskenpflicht und Corona-Impfungen. Interessant ist die Antwort aus dem Bürgerbüro des Landhauses St. Pölten im Auftrag der niederösterreichischen Landeshautpfrau Johanna Mikl-Leitner. Darin heißt es, das zwar ein gesundes Immunsystem ein wichtiger Schutz vor einer Erkrankung ist, „ebenso wichtig ist die Einhaltung der einfachen Schutzmaßnahmen, wie regelmäßiges Händewaschen, das Einhalten des Abstandes sowie das Tragen von FFP2-Masken dort, wo es erforderlich ist.“ Auf Kritikpunkte, dass das ständige Tragen von Masken gesundheitsschädlich sein kann, wird überhaupt nicht eingegangen.

Die Ziehtante des Kanzlers nach dem absolutistischen Vorbild ihres Ziehvaters, dem alten Pröll! Hanni, Hanni, dann werden euch abgehobene ÖVP-Desboten in Zukunft die Wähler so lange nerven, bis eure Quoten Richtung Grund des Ratzersdorfer Badesees maschieren! Diese Spielchen könnt ihr euch abschminken. OF

14:25 | exxpress:  Rendi-Wagner vergleicht Doskozil mit Kickl

Am Freitag eskalierte der Streit zwischen SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und ihrem Parteikollegen, LH Hans-Peter Doskozil. Sie warf ihm öffentlich vor, Herbert Kickl zu imitieren. Außerdem würde er der Partei Schaden zufügen. Nachdem der burgenländische Landeshauptmann und SPÖ-Chef Hans-Peter Doskozil die derzeitige SPÖ mit der seinerzeitigen Mitterlehner-ÖVP verglichen hat, wirft ihm SPÖ-Bundeschefin Pamela Rendi-Wagner einen “hinkenden Vergleich” vor.

Kickl und Doskozil würden sich gut verstehen ... und werden sich gut verstehen.  Aber das wird Rendi wieder nicht verstehen, deshalb wird sie auch nicht verstehen ... was die Parteibasis möchte.  Übrigens, als die meisten Delegierten am Bar-tei-Tag einfach gegangen sind ... hat man auch verstehen können, warum die SPÖ nicht mehr die Oppositionspartei der Österreicher ist ... weil sie einfach abgehen ... und so abgehen, wie am Parteitag wird auch die SPÖ unter Rendi.  
Am Linken Wegesrand liegen Leichen an einem Baum gelehnt und egal ob jetzt eine inhaltliche Differenz zwischen FPÖ und SPÖ besteht ... bei der Schweigeminute der FPÖ hätten die Sozialisten aufstehen müssen ... nicht aus ideologischen Gründen oder weil man Kickl so mag ... sondern weil die SPÖ an diesen Zuständen beteiligt ist. Ganz einfach.  TS

14:58 | Monaco
zur Schweigeminute im Parlament.....wie formulierte Kickl so wunderbar ´ein Bild sagt mehr als 1.000 Worte´......evtl. noch angemerkt, die AFD initiierte ähnliches im Dt. Bundestag....wurde von Claudia Roth CR0, nicht zu verwechseln mit CR7, abrupt abgebrochen......Sobotka, ich mag ihn nicht, gut, wer mag ihn schon, hatte zumindest den Restanstand sie gewähren zu lassen....

 

12:14 | oe24.at: Wo man ab 22. Juli noch Masken tragen muss

Ab 22. Juli gilt die MNS-Pflicht im Handel von Seiten des Bundes nur mehr an Betriebsstätten des täglichen Bedarfs – etwa in Supermärten, Banken, Apotheken, Postgeschäftsstellen und Tankstellen. In den weiteren Geschäften und auch in Museen entfällt sie. BetreiberInnen können aber selbstverständlich weiterhin für die eigene Institution strengere Maßnahmen vorsehen.Ebenfalls bestehen bleibt die MNS-Pflicht weiterhin im öffentlichen Verkehr, sowie in Krankenanstalten und Alten- und Pflegeheimen. Auch hier steht es den BetreiberInnen offen die Maßnahmen strenger zu regeln.

So weit, so wurscht, solange noch das unsägliche und sündteure Gängelband "3G" Österreich und die Österreicher an der k/Kurzen Leine hält. AÖ

10:18 | orf.at: WKStA dehnt Strafantrag aus

Am vierten Prozesstag hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) den Strafantrag gegen den ehemaligen FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache und den mitangeklagten Privatklinikbetreiber Walter Grubmüller ausgedehnt. Im Fokus sind nun zwei Spenden Grubmüllers in Höhe von 2.000 und 10.000 Euro, die an die FPÖ im Gegenzug für „die pflichtwidrige Vornahme eines Amtsgeschäfts“ geflossen sein sollen.

Dieser Prozess ist an Absurdität kaum zu übertreffen. Glaubt ernsthaft jemand, dass wegen einer Spende von 2.000 Euro und dann 10.000 Euro an einen Oppositionspolitiker (!)  jemand seinen Ruf und seine politische Karriere gefährdet? Das alles wirkt wie ein weiterer Versuch der - höchst unerfolgreichen - WKStA, politsches Kleingeld im staatsanwaltlichen Talar zu münzen. AÖ

14:23 | Terrorspatz
Ja ... ich glaube sogar ganz fest daran!  
Weil wie der Kanzler bereits im U-Ausschuss bemerkte .... "Nur ein "fester Trottel" würde für eine Spende sein Leben wegwerfen!" .... das dürfte die wirkliche Einschätzung eines Experten sein ... und wer sind wir schon um den Kanzler in dieser Expertise zu widersprechen ... 

 

07:07 | oe24: Dringliche FPÖ-Anfrage zu „Causa Dichand“

Das gestern von ÖSTERREICH erstmals aufgedeckte „Steuer-Rätsel“ rund um Krone-Herausgeber Christoph Dichand bekommt nun eine spannende politische Dimension: Die FPÖ stellte gestern eine „parlamentarische Anfrage“ an den Bundeskanzler und an den Finanzminister. Es geht um eine kryptische WhatsApp von Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid an Sebastian Kurz aus dem Dezember 2018. Darin schreibt Schmid, der damals Generalsekretär im Finanzministerium war, an den Kanzler: „Dichands sind ja gut auf Schiene – keine Klage soweit eingebracht.“

Während in Österreich die Parlaments-Mutante in den Schlagzeilen seine Wellen schlägt ... und dies trotz der parlamentarischen 3 G-Regel (drei G´spritze), der Verlauf nur Gesundheitlich mild verläuft ... ist ein Thema am Horizont aufgetaucht, welches wieder einen Kratzer am Teflon-Anzug unserer Boygroup hinterlässt. 
Die persönliche Betreuung von "Steuerzahler in gehobenen Positionen" ... den sogenannten VIS (Very Important Spender) ... da mutiert (eine weitere Mutante in Österreich - R Variante ... Reisebüro) das Finanzministerium zum Reisebüro, da zahlt das Finanzministerium vorab die Reise ... und dann kann man in Ruhe über allfällige Steuern reden.
300 Mio. Wert der Kunstwerke ... 20% Steuer ... sind 60 Millionen an Steuerzahlung + Reisekosten ... so sollte der Steuerbescheid aussehen. Alles was unter diesem Betrag liegt .... sollte grundsätzlich der Betrachtung der Staatsanwaltschaft unterzogenwerden. Da gilt dann Urlaubssperre. TS

08.07.2021

08:49 | blick: Österreich baut beim Öko-Strom aus

Der Nationalrat beschloss am Mittwoch in Wien ein entsprechendes Gesetz zum Ausbau erneuerbarer Energien. «Damit legen wir den Grundstein für Klimaneutralität», sagte die grüne Umweltministerin Leonore Gewessler im Parlament.

Land der Berge, Land am Strome ....
Die erste Strophe der österr. Bundeshymne sagt doch schon alles darüber aus, wie wir Energie gewinnen.
Aber das ist dieser Regierung nicht öko genug? Vielleicht weil man damit kein Körberlgeld verdienen kann?
Stellt sich natürlich die Frage, wer die Milliarden verteilt und wer aus "der Familie" den Hauptanteil der Förderungen abbekommt! TB

09:04 | tom-cat
Tu felix Austria?
Da ist eine ganz grosse Koalition am Werk ...
Who pays?

 

07:21 | oe24:  Doskozil vergleicht Rendi-SPÖ mit Mitterlehner-ÖVP

Legt sich wie Kaiser nicht auf Rendi-Wagner als Spitzenkandidatin fest.
Die Debatte über den Zustand der SPÖ nach dem schwachen Wahlergebnis für Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner ebbt nicht ab. Der burgenländische Landesparteichef Hans Peter Doskozil vergleicht in der "Kleinen Zeitung" die Rendi-SPÖ mit der ÖVP unter Parteichef Reinhold Mitterlehner: "Ziel muss es sein, die Sozialdemokratie auf ein Ziel zu fokussieren, wieder zu einen. Das ist nicht leicht. Das hat die ÖVP unter Mitterlehner auch nicht geschafft. In der Phase befinden wir uns."

In welchen Zustand die SPÖ ist .... zeigt sich daran, das Doskozil auf die Hilfe von Kern zurückgreift ... und das führt natürlich zu folgender Feststellung:  Zwei halbe Eier machen noch keinen Mann.  Wo sind die "alten Roten" geblieben, die hätten Rendi-Wagner bereits vor dem Frühstück "politisch gekillt" ... wo sind die alten Fallensteller?
So ist die SPÖ zu dem verkommen, was sie gegenwärtig ist ... eine geschlechtsneutrale Nudeltruppe auf dem Weg ins politische Nirvana. ... und wenn jetzt ein Leser die Schnappatmung bekommt ... sag ich nur dänische Sozialisten.  (und jetzt tief durchatmen)

Doch bleiben wir gleich bei diesem Thema, wenn man die gestrige Sitzung unseres Parlaments verfolgt hat, so ist eines bemerkenswert ... das absolute Desinteresse aller Parteien, etwas konstruktives für Österreich auf Schien zu bringen.  ...und wenn Sobotka von der "Würde des Hauses" spricht ... wurde diese bereits bei der Eröffnung der Sitzung verletzt.
Es hat sich ein Abgeordneter mit C-Infiziert und was jetzt weiter?  Das ist jetzt Thema?
Arbeitslosigkeit, Mietrückstände von Alleinerziehenden Frauen mit anschließendem Wohnungsverlust, Wirtschaftsaufschwung, Staatsschulden, Defizite in der Bildung, die Welle im Herbst, Aufstellung eines neuen Maßnahmenkatalogs für die "Plandemie" .... der Mord an jungen Frauen, Migration .... und und und ... und dann gingen sie in Urlaub!
Ja, liebe Leser, die gehen tatsächlich in Urlaub, während einer der schlimmsten Wirtschaftskrisen, eine Pandemie und bei einer derartig hohen Arbeitslosigkeit ... gehen unsere Politiker in den Urlaub.   
Nicht etwa gestaffelt wie in der freien Wirtschaft ... nein, die gehen alle und gleich in den Urlaub. Da wird kein Untersuchungsausschuss weiter gemacht, da wird nicht für Österreich gearbeitet ... da werden die Fusserl in irgend ein exotisches Gewässer gesteckt, die Bergerl ein bisschen bestiegen .... 
.. und wir bekommen das 4 G aufgedrückt .... und ich erkläre es gerne mit Bienen.   TS

09:56 | Dipl.Ing. zum grünen Kommentar von TS 07:21
Liebes Terror-Spätzle … sind „dänische Sozialisten“ eine Mutation von „dämliche Sozialisten“ ???

07.07.2021

10:04 | statistik.at: Großhandelspreisindex im Juni 2021 um 11,2% über Vorjahresniveau

Für Juni 2021 betrug der Index der Großhandelspreise (GHPI 2020) nach vorläufigen Berechnungen von Statistik Austria 110,2 Punkte. Verglichen mit dem Ergebnis des Vorjahresmonats Juni 2020 entspricht das einem Anstieg von 11,2%; gegenüber dem Vormonat Mai 2021 erhöhte sich der Index um 1,4%. Somit lässt sich weiterhin eine steigende Preisdynamik im Bereich des Großhandels beobachten. Im Mai 2021 lag die Jahresveränderungsrate bei +10,9%.

Irgendwie scheint sich langsam ein Gewöhnungseffekt angesichts der exorbitant anziehenden Preise einzustellen. Die vorläufigen Zahlen für den Juni 2021 sind insofern interessant, weil sich der Basiseffekt im Vergleich zu Mai 2021 deutlich abgeschwächt hat. Fiel nämlich der Großhandelspreisindex im Mai 2020 noch um 7,9% - der Höchststand während der Corona-Pandemie - war das Minus im Juni 2020 mit 5,1% merklich geringer. Der Preisauftrieb im Juni 2021 hat somit eine gewisse Eigendynamik entwickelt, die nicht auf den Basiseffekt zurückgeführt werden kann. AÖ

08:42 | heute: Corona-Cluster im U-Ausschuss – fünf Fälle

Erst am Montag wurde die Corona-Infektion von Christian Hafenecker (FPÖ) bekannt, jetzt gibt es im Parlament einen echten Cluster - mit fünf Fällen.

Langsam solten wir darüber nachdenken, dass strategisch wichtige Posten wie Polizei, Militär, Politik, Medizin nicht mehr mit geimpften Personen besetzt werden sollten! TB

Kommentar des Einsenders
5 Abgeordnete Corona-Positiv. Bis auf Hafi alle geimpft.
Funktioniert bestens: Nebenwirkungen sind auch Wirkungen


06:53
 | DerStandard:  Korruptionsvorwürfe: Finanzminister Blümel geht gegen Postings in sozialen Medien vor

Der Politiker schloss einen Vergleich mit der Sozialistischen Jugend. Ein Twitter-Nutzer berichtet von einem anstehenden Gerichtsverfahren. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) stand in den vergangenen Monaten immer wieder stark in der Kritik. So tauchten etwa Nachrichten von ihm in geleakten Chatprotokollen auf, die für negative Resonanz sorgten. Dazu löste auch noch jener Vorfall Empörung aus, bei dem seine Frau während einer Hausdurchsuchung mit dem privaten Laptop des Ehepaars im Kinderwagen spazieren gegangen sein soll

Gibt es ein homoerotisches Emoji für Mimosen? 
Nullen, Auftritt im U-Ausschuss des Vergessens, Exikutionsandrohung durch VdB, Nasenringstecher der Opposition, artgerechter Laptop Halter ....  es ist Sommerzeit und die Slimfit-Haut ist besonders dünn .... 
Organisationen und Vereine zu klagen oder den politischen Mitbewerber ... keine Frage, das gehört dazu ... doch einen Bürger?  TS

06.07.2021

17:36 | NZ: Die Realität der Corona-Krise unter Türkis-Grün: +4% für Vorstandsbosse, -1,8% bei Arbeitnehmer-Gehältern

Von wegen Krise: Die Gehälter der Vorstandsbosse stiegen im Corona-Jahr 2020 um 4% auf durchschnittlich 1,9 Millionen Euro – das 57-fache des österreichischen Durchschnitts-Einkommens. Die Gehälter der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sanken hingegen um 1,8%. Und viele haben in der Krise sogar ihren Job verloren. Sie wurden von den Vorständen gekündigt, die sich nebenbei ihre eigenen Boni erhöhten.

Angesichts der Gesamtgemengelage und den verheerenden Fehlentscheidungen in der C-Maßnahmenpolitik der Regierung ein schlimmes Signal an die Bürger im Land! Zusätzlich schmerzlich, dass von dieser Truppe - außer arbeitspolitische Erbressungsversuche gegen die Arbeitslosen - keine wirtschaftspolitischen Signale mehr zu erwarten sein werden! Die wahre Realität neben der großen PR-Shows scheinen die Herrschaften nämlich nicht zu verstehen und gänzlich auszublenden!? OF

14:07 | orf:  Kurz appelliert, „Gräben zuzuschütten“

Die Bundesregierung hat sich am Dienstag bei der Wissenschaft für deren Einsatz in der Pandemie bedankt. Die Pandemie habe gezeigt, wozu die Wissenschaft in der Lage sei, so Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Vor allem die rasche Impfstoffentwicklung sei in der Krise entscheidend gewesen. In der Gesellschaft entstandene „Gräben“ sollen nun zugeschüttet werden.

Leser-Kommentar
Die „Bewältiger" der (hausgemachten?) Krise klopfen sich gegenseitig auf die Schultern; Schönrederei, Lobhudelei für alles und jeden. Auch die Bevölkerung sei ganz toll und drum macht man ihr (wieder unberechtigte?) Hoffnungen auf Normalität (die „neue“?) und … ja, unerlässlich: impfen, impfen, impfen, sogar mit ausdrücklichem „bitte, bitte“ vom Hrn. Minister persönlich.
Unsympathischer und unglaubwürdiger geht´s gar nicht mehr. Aber Umfragen zeigen ja angeblich, dass diese Leute wiedergewählt werden würden …

12:34 | eu-infothek.com: Schmitt & Schmidt: Prof. Gert Schmidt im Interview zum Ibiza-Untersuchungsausschuss

Chefredakteur Richard Schmitt und Prof. Gert Schmidt analysieren die Themen rund um den Ibiza-Untersuchungsausschuss.

Erhellend - oder zumindest eine andere Sicht auf den Ibiza-Untersuchungsausschuss, dessen führende Protagonisten und deren Ungeheuerlichkeiten, und wie die wahren nicht-rechten Profiteure im Casag-Umfeld völlig unbehelligt geblieben sind. Wenn auch nicht die Wahrheit, so meiner Meinung nach näher an dieser als die Berichterstattung der selbst ernannten Qualitätsmedien. AÖ

10:20 | derstandard.at: Kommt das Recht auf Klimaschutz in die Verfassung? Gutachter sieht "keinerlei Hindernis"

Das Klimaschutzvolksbegehren fordert mehr Rechtsschutz in Klimafragen, auch die Grünen sind dafür. Klimaschutz könnte dann einklagbar sein. Ein Gutachten stützt das Vorhaben nun.

Einem derartigen Antrag darf nie im Leben zugestimmt werden. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit für dieses Vorhaben ist aber ohnehin nicht in Sicht, da Türkis und Blau diesem Anliegen - aus sehr guten Gründen - niemals zustimmen werden. Sollten die Schwarzen wieder die Oberhand gewinnen, wäre ich mir da allerdings nicht mehr so sicher. AÖ

05:44 | DerStandard:  "Immense Schäden": Opposition zerpflückt Corona-Beschaffungen der Bundesregierung

SPÖ, FPÖ und Neos kritisieren vor allem das "Spardiktat" beim Impfstoffkauf. ÖVP-Mann Hanger sah indes "einwandfreie" Arbeit der Bundesregierung. Die drei Oppositionsfraktionen SPÖ, FPÖ und Neos haben am Montag ihren Minderheitsbericht zum "kleinen U-Ausschuss" zu den Corona-Beschaffungen des Bundes vorgelegt. Das Urteil fällt harsch aus, vor allem was den Kauf der Impfstoffe betrifft. Gefordert wird – wegen des Agierens von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel (beide ÖVP) bei ihren Aussagen – auch für solche Unterausschüsse die Wahrheitspflicht für Auskunftspersonen.

Die Opposition sieht Fehler und keine Hygiene in Austria .... und Hanger sieht etwas ganz anderes.
Immer wenn es dampft und ein bisschen komisch riecht ... tritt Andreas Hanger auf den Plan. Wie ein braver Diener seines Herrn ... leiert er immer den selben Text herunter und zündet in seiner Freizeit gerne Kerzerl an ... unter Bild vom Heiland .. damit das Heil Land auch wird.
-  200. Mio. Deckelung bei Impfstoffen
-  ein geopferter Spitzenbeamter
-  Test-Kit Bestellung
-  Hygiene Austria
... und alles super sauber.  TS

05.07.2021

14:40 | DerStandard:  SPÖ: Doskozil reicht Ex-Kanzler Kern die Hand

In seiner Zeit als Minister hätten Mitarbeiter aus der zweiten Reihe für böses Blut zwischen Kern und ihm gesorgt, bis Doskozil die "Spielchen" durchschaut habe. Wie eine Partei funktioniert – konkret die SPÖ –, sei "in Wahrheit ja ein Witz", meinte der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil am Sonntag im Interview mit dem "Kurier". Er habe "auch einige Monate gebraucht bei meinem Einstieg in die Politik, um zu erkennen, wie die Spielchen laufen". Welche Spielchen? Zum Beispiel jene mit Christian Kern, dem einstigen SPÖ-Chef und Bundeskanzler – Doskozil war zu der Zeit Verteidigungsminister.

Warum nicht?  Wenn man sich ... so die Vorsitzenden der SPÖ ansieht
Gusenbauer ... man dachte, der Tiefpunkt ist erreicht
Faymann ... das ist der Tiefpunkt
Kern .... der Tiefpunkt
Rendi Wagner ... absoluter Tiefpunkt
?
Die Richtung stimmt.  .. würde jetzt ein Sozialist sagen ... oder?  TS

14:20 | oe24:  FPÖ-Hafenecker hat Corona: Wackelt jetzt U-Ausschuss?

Nach dem positiven Corona-Tests des blauen Fraktionsführers ist unklar wie es mit dem U-Ausschuss weitergeht.
 Wie die FPÖ gegenüber oe24 bestätigte, wurde der blaue Fraktionsführer im U-Ausschuss Christian Hafenecker positiv auf Corona getestet. Inzwischen meldete sich FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz zur Erkrankung seines Parteikollegen. Hafenecker habe sich regelmäßig testen lassen – "inklusive des letztlich positiven Tests drei Mal innerhalb von nur fünf Tagen", erklärt der FPÖ-General.

Wir wünschen einen milden Verlauf und baldige Genesung.
... und nach der ersten Schnappatmung wird der liebe August Wöginger wieder in den Saft gehen.  TS

12:58 | exxpress.at: OMV-Aufträge für die Gattin: Jetzt Anzeige gegen NEOS-Politiker Helmut Brandstätter

“Helmut Brandstätter ist als Beitragstäter zu qualifizieren, es besteht der Anfangsverdacht der schweren Untreue”: Eine acht Seiten lange Anzeige bei der Justiz beschreibt jetzt minutiös die Vorwürfe gegen den NEOS-Politiker sowie gegen seine Gattin, eine ORF-Journalistin, und den früheren OMV-Vorstand Gerhard Roiss. Beginnt nun die Justiz zu ermitteln, drohen Brandstätter ein bis zehn Jahre Haft.

Für mich klingt das zwar nach einer politischen Intrige bzw. Retourkutsche. Andererseits sind meist die Supersauberen bei näherem Hinsehen gar nicht so supersauber, wie sie immer tun. AÖ

10:48 | agenda-austria: Corona reißt ein Milliardenloch in den Staatshaushalt

Die Bewältigung der Corona-Krise kostet den Staat Milliarden. Eine Berechnung der Agenda Austria zeigt, dass der Republik aufgrund der Pandemie zwischen 2020 und 2023 insgesamt knapp 47 Milliarden Euro an Einnahmen entgehen. Hinzu kommen im selben Zeitraum 51 Milliarden Euro an zusätzlichen Ausgaben.

Und Kurz faselt etwas von Steuersenkungen, die er umsetzen möchte (hier), so als ob es 2020 und 2021 nicht ein massives Budgetdefizit gegeben hätte bzw. gibt. Oder bedeutet die Ankündigung von Steuersenkungen bloß, dass die eine oder andere Steuer gesenkt werden wird, während andere Abgaben deutlich erhöht werden? AÖ

04.07.2021

16:00 | DerStandard:  Grüner Pass: Fehlende Android-App und umständliche Nutzung führen zu neuer Kritik

Während die iPhone-Version seit Freitag genutzt werden kann, wartet der Großteil der Smartphone-Nutzer weiter, der Rest wundert sich über fehlende Funktionalität. Eine europaweite Lösung, um nachweisen zu können, ob man geimpft, getestet oder genesen ist. Dies soll der Grüne Pass sein. Tatsächlich wurde dabei in den vergangenen Monaten eine Lösung gefunden, an der selbst Datenschutzorganisationen wenig auszusetzen habe. Und doch hat man es irgendwie – einmal mehr – geschafft, dass das Projekt von Kontroversen umrankt ist.

... und wenn man es dann geschafft hat ... gibt es keine Lesegeräte.  Hurra, grüner Pass. TS

12:15 | heute:  Verdächtiger im Fall Leonie: "Sie war meine Freundin"

Knalleffekt im Mordfall Leonie W.: Der unter Tatverdacht stehende 16-Jährige bestreitet jede Schuld und behauptet: "Leonie war doch meine Freundin". Kein Tag ohne neue brisante Wende im Mordfall Leonie W.: Wie berichtet, hat die Polizei mittlerweile drei dringend tatverdächtige Afghanen festgenommen, nach einem vierten Mann wird international gefahndet. Am Freitag hat nun gemäß "Heute"-Infos der 16-jährige Verdächtige (für ihn gilt die Unschuldsvermutung) im Wiener Landesgericht seine Aussage gemacht. Vor dem Haft- und Rechtsschutzrichter bestritt der Afghane jede Schuld, bestätigt Star-Anwalt Peter Philipp im "Heute"-Gespräch.

Kommentar des b.com Hausjuristen Dr.Dr. Schimanko   
Eine bemerkenswerte Darstellung, vermutlich eine bloße Schutzbehauptung. Denn es stellen sich nach dem derzeitigen Ermittlungsstand bei dieser Version insbesondere die folgenden Fragen: 
Warum hat er dann nicht nach ihrem Verbleib gefragt, als er wieder das Bewußtsein erlangte, wenn Sie nicht mehr in der Wohnung war ?
Warum hat er andernfalls daran mitgewirkt, ihre Leiche wegzubringen und im Freien abzulegen, oder zumindest zugesehen, als die Anderen das machten ?
Warum hat er nicht die Polizei verständigt ?
Er wird bei seiner Version auch nicht dadurch unverdächtiger, daß KO-Tropfen sich nach zwei bis drei Tagen nicht mehr nachweisen lassen.

03.07.2021

09:10 | wien.orf.at: Kritik an Versäumnissen im Gewaltschutz

Die Allianz Gewaltfrei leben, der rund 30 Frauen- und Opferschutzorganisationen angehören, hat nach dem Tod einer 13-Jährigen in Wien auf mögliche Versäumnisse im Gewaltschutz hingewiesen. Sie fordert „Gewalt-Lawinenkommissionen“.

Die - gutmenschliche - Umdeutung des bestialischen Verbrechens geht munter weiter. So soll unter anderem dem Staat die Schuld zugeschoben werden. Aber nicht, weil er die Afghanen überhaupt aufgenommen hat, nicht weil sich die Asylverfahren so lange hinziehen, nicht weil ganz allgemein die Abschiebungen viel zu zögerlich voranschreiten; nein, weil die vorbestraften Afghanen keine Gewalttherapie bezahlt bekommen haben. Es ist nicht unsere Aufgabe, die (Gewalt-)Probleme der Welt zu lösen. Da gibt es im eigenen Land doch genügend zu tun. Die Gutmenschen wollen, wie immer, die gesamte Welt retten, allerdings auf Kosten der körperlichen Unversehrtheit der eigenen Bevölkerung. AÖ

02.07.2021

20:24 | DS: Regierung will Superdatenbank bauen: Besserer Zugang für Forschung kommt

Die Koalition will einem Wunsch aus der Wissenschaft nachkommen und den Zugang zu sensiblen Daten deutlich erleichtern. Ob nun aus dem Melderegister, von der Gesundheitsakte Elga oder vom AMS. ...Anderes Beispiel: Gibt es statistische Merkmale, die jene Menschen gemeinsam haben, die mit Corona infiziert waren oder die eine Impfung verweigern? Wissen darüber könnte politische Aufklärungskampagnen zielgerichteter machen.

Es bahnt sich der nächste Skandal an! Es ist schon eine Sauerei sondergleichen, dass private Telekomdaten zu Werbe- und "Forschungszwecken" gegen bares die Runde machen, aber dass die "Forschung" Zugang zu Elga oder AMS-Daten erhalten soll, haut dem Fass den Boden raus! Es sind hoch sensible Daten, die niemand ausser die zuständigen Stellen etwas angehen und schon gar nicht für politische "Aufklärungskampagnen"!! Ausspionieren und Gewünschtes für Geschwünschtes mit einander vernetzen, um den möglichst gläseren Bürger zu haben! Finger weg. OF

10:54 | derstandard.at: Amnesty International sieht Menschenrechtsverletzungen in österreichischer 24-Stunden-Betreuung

Das Modell lasse "Ausbeutung im großen Stil" zu, heißt es von der NGO. Deutschland will sich nach einem Urteil ausgerechnet Österreich zum Vorbild nehmen

"Amnesty International" sieht sich jetzt also für die Situation der außerinstitutionell tätigen Pflegerinnen verantwortlich, indem AI einfach behauptet, es würde sich um ein menschenrechtliches Problem handeln. Offensichtlich sind der Geschäftsführung die Umsätze und Gewinne zu niedrig, sodass ein neuer Kampfschauplatz eröffnet werden muss, noch dazu mit einer - drücken wir es höflich aus - sehr einseitigen Darstellung der Situation, die definitiv viele Rechtsbereiche berührt, aber definitv nicht die Menschenrechte. AÖ

07:13 | DerStandard: ÖVP bremste im U-Ausschuss kritische Befragung von Kurz aus

Rund zwei Stunden fand sich der Kanzler im Zwiegespräch mit der türkisen Fraktion. Auch danach gab es kaum Neues. Aufregung entstand, weil sich der ÖVP-Chef zu seinen Kirchen-Chats entschlug. Wie man mit sechs Minuten Fragezeit mehr als zwei Stunden Zeit verstreichen lassen kann, haben am Donnerstag eindrucksvoll die türkise Fraktion im U-Ausschuss und Bundeskanzler Sebastian Kurz bewiesen. "Filibustern" nannte das die Opposition mit Blick auf den US-Kongress – und tatsächlich wurde mit der Zermürbungsstrategie die Befragung durch politische Rivalen stark beeinträchtigt.

Vielleicht sollte das Volk einmal fragen, vielleicht sollte sich der Kanzler einmal dem Volkstellen und beantworten ... was eh jeder schon weiß.
Wir brauchen dazu keine Abgeordneten ... die sich gestern praktisch als unnötig erwiesen haben.  Das Volk sollte fragen!  ... und es wird auch einen schriftlichen Bericht dazu geben, der beginnt "Im Namen des Volkes"!
Aber bei 200 Mio. Werbebudget die die Regierung den Medien zugeteilt hat ... wird es auch dazu nicht kommen.  28 Millionenhilfe für Bürger die Mietrückstände haben ... !
Der Kanzler wird nicht Antworten, nicht in einem U-Ausschuss, nicht in einem Gerichtsverfahren und schon gar nicht dem Volk ... und so gibt es jetzt nur mehr folgende Möglichkeit!
Liebe Opposition, stellt gemeinsam alle Akten ins Netz, macht diese dem Volk zugänglich, die Chats, die Mails und so weiter, selbst wenn diese der Geheimhaltung unterliegen, was gibt es den, was eine vom Volk gewählte Regierung ... dem Volk verheimlichen muss?
Wenn es zu einer Strafe oder Haft kommt ... könnt ihr diese ja unter Euch aufteilen .... aber stellt alle Unterlagen ins Netz ... und dann fragen wir einmal Kurz ... ob er jetzt Zeit hat. TS

01.07.2021

18.57 | derstandard/U-Ausschuss: Kanzler Kurz über "feste Trottel" und Schwerverbrecher – Schweigen zu Kirchen-Chats

...Einen Zusammenhang zwischen Spenden der Uniqa-Tochter Premiquamed an die ÖVP und der türkis-blauen Änderung des Privatkliniken-Gesetzes, von der auch die Premiquamed profitierte, stellte Kurz in Abrede. Er könne sich hier keinen Konnex vorstellen. Überhaupt sei es – sagte Kurz zum Thema Gesetzeskauf – "an Absurdität gar nicht zu überbieten", dass jemand bereit wäre, sich strafbar zu machen, damit die ÖVP eine Spende bekommt. Da müsse einer "ein fester Trottel sein", um dafür womöglich sogar ins Gefängnis zu gehen.

Werter Herr Bundeskanzler! Was sie sich mittlerweile so alles vorstellen können oder auch nicht, entbehrt jedweder Kenntnis, aber befragt man die Complience der Uniqua zur Inabrede gestellter Fragestellung, so ist folgendes vermerkt (stand: 1.7.21 uniqua-webpage):
Politische Spenden / Parteinahe Organisationen:
Sofern ein Unternehmen der UNIQA Group Spenden an politische Parteien, diesen nahestehende Organisationen oder an wahlwerbende Gruppierungen vergibt, die einen Betrag von 1.000 Euro übersteigen, werden diese auf der UNIQA Homepage offengelegt.
Im Jahr 2017 hat PremiQaMed Holding GmbH, eine 100%-ige Tochtergesellschaft von UNIQA Österreich Versicherungen AG, 25.000 Euro an die ÖVP Bundespartei gespendet.
Im Jahr 2018 hat PremiQaMed Holding GmbH, eine 100%-ige Tochtergesellschaft der UNIQA Österreich Versicherungen AG, 25.000 Euro an die ÖVP Bundespartei gespendet.

...und dazu muss man kein Trottel sein um diese Angaben zu in Summe 50.000 Euro-Spende an die BundesÖVP bestätigt zu finden, ferner könnten sich Indizien verdichten, dass sich womöglich Geber und Nehmer in Bälde nebeneinanderliegende Zellenabteile teilen werden müssten, folgt man ihrem Gedankenansatz!? Entlasten sie ihren Beraterstab. OF

12:40 | wifo.ac.at: Lücke zum Wachstumspfad vor der Krise wird bis 2024 geschlossen

In den Jahren 2021 und 2022 wird durch die gute internationale Konjunktur und einen starkenRebound-Effekt der inländischen Nachfrage zur COVID-19-Rezession eine kräftige Erholungder österreichischen Wirtschaft erwartet. Das zieht auch die mittelfristige Dynamik mit nachoben und im Schnitt der Fünfjahresperiode 2021 bis 2025 wird die österreichische Wirtschaft imJahresdurchschnitt um 2,8% wachsen.

Das Wifo meint also ernsthaft, dass die monatelangen Corona-Lockdowns netto keine Wachstums und damit Realeinkommenseinbußen verursachen werden. Damit wäre eine Art ökonomisches "Perpetuum mobile" erfunden worden: man schließe gewisse Branchen - wie den Tourismus vollständig - manche zum Teil - wie die Gastronomie - schicke größere Teile der Bevölkerung in Kurzarbeit und dennoch wäre 3 Jahre später alles so, als ob es diese Schließungen gar nicht gegeben hätte - einfach genial! AÖ

12:04 | msn.com: Senioren fordern neue Berechnung bei Pensionsanpassung

Seniorenvertreter wollen nicht nur alleinige Ausrichtung nach Inflationsrate, sondern auch andere Faktoren miteinbeziehen.

Ob die Seniorenvertreter mit ihrem Vorschlag, auch das Wirtschaftswachstum bei der Berechnung des Pensionsanpassungsfaktor zu berücksichtigen, mit den -6,3% aus dem Vorjahr beginnen wollen? Wohl kaum, viel eher schielen sie auf das prognostizierte Plus von rund 4,0%, die für das laufende Jahr erwartet wird. Die Verhandlungen über die Pensionsanpassung 2022, die in den kommenden Wochen anstehen, dürften daher wesentlich härter werden als die im vergangenen Sommer. AÖ

14:05 | Monaco
so greift die Hedonik (hinbiegen wie man´s braucht).....beinahe verwunderlich, daß eine evtl. Übersterblichkeit in angesprochener Altersgruppe, virusbedingt, nicht zum Eigennutz mit einbezogen wird.......

 

10:46 | diepresse.com: Junge Menschen in Österreich sehr unternehmenskritisch

Mehrheit erwartet weitere Verschlechterung der Wirtschaftslage. Klimawandel wird als größtes anstehendes Problem gesehen.

Das Dauernegativbombardement zeigt natürlich Wirkung, schließlich werden Unternehmen und Unternehmer grundsätzlich als geldgeile, rücksichtslose, zigarrenrauchende Asoziale dargestellt, während die panikschürenden Gutmenschen in den NGOs durchgängig als Helden der "Zivilgesellschaft" präsentiert werden. AÖ

08:45 | oe24: Wien verordnet Gastro-Testpflicht für Kinder ab 6 Jahren

Wie Wiens Bürgermeister Michael Ludwig im Rahmen einer Pressekonferenz bekanntgab, werden in Wien künftig nur noch PCR-Tests und kontrollierte Antigen-Tests akzeptiert. Kinder ab 6 Jahre: Zugleich würde diese Altersgruppe nun in den Ferien nicht mehr regelmäßig in der Schule getestet. Die Wiener Verordnung sieht nun vor, dass Kinder also nicht erst ab einem Alter von 12 Jahren einen Nachweis erbringen müssen, wenn sie ein Lokal oder auch ein Freibad besuchen wollen - sondern schon ab sechs Jahren.

Der Gusto, den Menschen aus nichtigen Gründen Freiheiten zunehmen geht offensichtlich über alle Parteien. Kaum aben die Türkisen dem Land nun partiell wieder Freiheiten wiedergegeben, kommen die Roten in Wien und schränken diese wieder ein.
Österreich hat eine leichte Föderalismusschwäche, beim Freiheitsentzug rennt der Föderalismus jedoch wia a Glöckerl! TB

Der Ketzer
Da hat jemand erkannt, dass die Kinder unbedingt eine durchgehende Nasenbohr-Routine brauchen, auch in den Ferien! Man braucht nicht lange rätseln, worauf das abzielt… sie wollen den Kindern zeigen, dass sei die Segnung der Impfung dringend brauchen. Entweder Du impfst Dich, oder Du darfst nicht ins Schwimmbad. Erpressung, Nötigung durch Behörden ist das. Sie wollen, dass die Kinder unter Druck „freiwillig“ die Impfzentren aufsuchen. Impfdiktatur, ick hör Dir ganz laut trapsen. Und ich sehe schon die neuen Einzelfälle… Kind an Herzinfarkt gestorben.

06:55 I exxpress: Bereits 4 Fälle: Wie die Stadt Wien Gemeinde-Wohnungen an Verbrecher und Terroristen vergibt

".... Wie das alles legal sein kann? Ein Mail an den eXXpress deckte nun die Vorgangsweise der Wohnungsvergabe an Kriminelle, Nicht-Asylberechtigte oder sogar Terroristen im rot-pinken Wien auf: Die Magistratsabteilung 11 (Kinder & Jugendhilfe) mietet die Gemeindebau-Wohnungen von der Ex-Magistratsabteilung 17 und jetzt städtischen Unternehmung Wiener Wohnen an – und verteilt diese Wohnungen dann unter Umgehung aller geltenden Vergabe-Kriterien. Damit drogendealende mordverdächtige Afghanen und IS-Sympathisanten in der Stadt Wien eine Bleibe haben, werden aktuell 11.400 Wiener – Alleinerzieherinnen, junge Familien, etc. – übergangen, die bereits seit Monaten auf der Warteliste für die Zuteilung von Gemeindewohnungen gereiht sind . . ."

Keine Sorge, man wird eine Kommission einrichten, die zusammen mit ExpertInnen/außen, die möglichen Einzelfälle untersucht, um anschließend einen Maßnahmenkatalog zu erstellen...... Ein erster vorläufiger Zwischenbericht wird dann im Frühjahr 3023...... HP

05:52 | Krone:  Endlich! Heute beginnt der „normale“ Sommer

Es sind (fast) die letzten Corona-bedingten Einschränkungen, die mit dem heutigen Tag aus unserem Leben verschwinden. Unternehmer, ihre Kunden und Gäste in ganz Österreich atmen auf. Aufrecht bleibt die Maskenpflicht in Öffis und im Handel, allerdings reicht ab sofort der einfache Mund-Nasen-Schutz. Auch die Registrierung in der Gastronomie begleitet uns noch ein Weilchen. Mit 22. Juli sollen die letzten Einschränkungen fallen.

Fast "normal" und trotzdem eingeschränkt .... bei derartig tiefen Zahlen, kann man überall hin ... nur nicht in die Gastro ... ohne die 3 G.  Weder im Lebensmittelhandel, noch im Kleidergeschäft ... überfällt einem der Virus. Aber die gefährlichen Plätze wie, Gasthäuser und Gastgärten, im Strandbad ... da überfällt einen der Virus ohne Gnade:
Super, für unsere Kinder .. überhaupt in Wien .. ohne Test kein Schwimmen. 
Das die Dauertests die Schleimhäute schädigt ... dieses eingesperrt sein, das Immunsystem beeinträchtigt ... das hat dem Gesundheitsminister noch keiner verraten ... oder?  TS

13:45 | Leser-Kommentar
Man kann doch nicht mal von einem „fast normalen“ Sommer reden. Was hat sich denn geändert? Das ganze ist eine Totalverarschung, die nun wohl schon der naivste Bürger durchschaut haben sollte. So ist es aber nicht, da sind unfassbarerweise noch soooo viele, die den ganzen Unsinn unserer Politik und Medien zur Gänze glauben und auch befürworten. Es ist schockierend.
Da ich viele Jahre lang in einem staatlichen Unternehmen (ist nicht viel anders als unsere Politik) gearbeitet habe, wusste ich (leider) die Ankündigungen der letzten Wochen entsprechend zu interpretieren. Mein Umkreis nicht. Die haben echt geglaubt, bald ist Maske weg, kann man alles wieder normal machen und bleibt auch so. „Schreiben sie doch so in der Zeitung“, hat man mir gesagt. „Lies genau und warte ab“, habe ich immer gesagt. Große Einkaufstouren waren schon geplant, endlich ohne Maske (und natürlich MSN)….
Nun ist das Erstaunen bzw. der Ärger groß! Das geduldige Abwarten hat sich wahrlich nicht gelohnt ….. Viel Schall und Rauch …. um nichts.
Keiner von denen konnte sich vorstellen, dass unsere besorgten Politiker einen Unterschied zwischen Maske und MSN machen! Kaum jemand konnte sich so recht ausmalen, dass 3G- und Registrierunfug aufrecht bleiben und sogar ausgebaut werden. Keiner konnte sich vorstellen, dass trotz niedriger „Zahlen“ sämtliche Drangsalierungen mehr oder weniger aufrecht bleiben. Wenn die (fragwürdigen!) „Zahlen“ passen, dann ist ja alles wieder okay!? Falsch geglaubt. Unsere Politik versteht eben unter einem Sommer „wie damals“ ganz etwas Anderes als der österreichische Durchschnittswastl. In Wirklichkeit ist das die von Hrn. Kurz (und anderen Mitläufern und Profitierern) verkündete Neue Normalität. Alles läuft nach Plan!
Und was wird man uns nach dem Sommer als Neue Normalität aufzwingen, um dem freiwlligen Impfzwang Vorschub zu leisten?