17.12.2018

19:07 | compact-mag: Schweiz zum Migrationspakt: Trickst die Regierung das Volk aus?

96 Prozent der Schweizer wollen über den Migrationspakt selbst befinden können, gemäß der Publikums-Umfrage einer einschlägig bekannten Gratis-Zeitung. Artikel 121 der Bundesverfassung hält klipp und klar fest, dass die Schweiz ihre Zuwanderung selbst steuert. Nun hat der Bundesrat das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) beauftragt, dem Parlament bis Ende 2019 einen diesbezüglichen einfachen Bundesbeschluss zu unterbreiten.

Tja, wenns um das globale Umsiedelungsprojekt der UN geht, dann wird jedes noch so starke demokratische System desavouiert! TB

09.12.2018

19:38 | Blick: EU-Parlamentarier warnen die Schweiz vor einem Nein

Aussenminister Ignazio Cassis (57) spielte nach dem Nicht-Entscheid zum Rahmenabkommen die Dringlichkeit des Geschäfts herunter. Es habe keine von Brüssel gesetzte Deadline gegeben, sagte der EDA-Vorsteher am Freitag – dabei hatte zuvor die Einigkeit geherrscht, dass Brüssel bis am 7. Dezember eine Paraphierung verlangt. Die Landesregierung beharrt in der Europapolitik auf dem Schritttempo und behauptet dazu, dass das im Sinne der EU sei.

26.11.2018

08:44 | tagesanzeiger: Die Mentalität der Schweizer: Kontrolle ist besser

Es dürfte ein Grundsatzverdikt gewesen sein: mit allen Mitteln gegen Versicherungsbetrug. 66 Prozent der Stimmenden wollen Sozialversicherungen erlauben, bei Verdacht auf missbräuchlichen Leistungsbezug die Versicherten heimlich zu überwachen. Bedenken wegen des Eingriffs in die Privatsphäre, wegen der unklaren Bestimmung, wie weit die Detektive gehen dürfen, wegen der weitgehenden Kompetenz, die je nach Standpunkt gar die Kompetenzen von Strafverfolgungsbehörden übertrifft, haben offensichtlich eine kleinere Rolle gespielt. Das sehr deutliche Ja zum Versicherungsspione-Gesetz zeigt die Mentalität der Schweizerinnen und Schweizer: Kontrolle ist besser.

Der gestrige Abstimmungssonntag hat sehr schön gezeigt, dass auch in der direktesten alle Demokratien sehr fragwürdige Entscheidungen getroffen werden. Volk hat nicht immer Recht, bekommt aber was es will, zumindest in der Schweiz! TB

09:27 | Leser-Kommentare
(1) ...also..ja, die Schweizer bekommen durch ihre "direkteste" aller Demokratien alles "was sie wollen". Auch die Österreicher bekommen was sie "wollen" und die Deutschen auch. Nur ist die Frage ob das immer gut ist. Wie bei Ortner und Tögl gut beschrieben, kommt's auf das Volk an, Prolokratie zum Beispiel. Wenn die Schweizer noch ein bisschen mehr "vergrünt sozialdemokratisiert und verblödet" werden, sitzen sie trotz ihrer Direkten Demokratie bei uns im Boot...und rudern um ihr Leben...

(2) Das Gesetz über die freie Spinage von Sozialkassen ist aber hinsichtlich seiner Wirkung ausschliesslich für verhinderte Polizisten und arbeitsscheue Privatdetektive nützlich. Der vielbeschworene verhinderte Versicherungsbetrug führt lediglich zur Übernahme der Kosten durch das Sozialamt, statt durch die Invalidenversicherung. Die Sätze sind fast gleich.Also linke Tasche – rechte Tasche, nur die Verwaltungen und ihre Schmarotzer gehen über Los und ziehen kräftig Geld ein. Das Abstimmungsergebnis ist die direkte Folge einer sogenannten Demokratie.
Und dem Mangel an Sachverstand. Im alten Griechenland nannte man es Ochlokratie oder Pöbelherrschaft.

25.11.2018

18:23 | faz: Schweizer stimmen gegen Selbstbestimmung

Die Schweizer Wirtschaft ist erfreut und erleichtert über die überraschend klare Ablehnung der sogenannten Selbstbestimmungsinitiative. Am Sonntag votierten gemäß Hochrechnungen 67 Prozent der Stimmbürger gegen die von der nationalkonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) lancierte Initiative, die die Schweizer Bundesverfassung zur obersten Rechtsquelle machen und ihr generell Vorrang vor dem Völkerrecht geben wollte.

Schweizer! Wollt Ihr die totale Ermächtingung? Yessssss! TB

Kommentar eines Freundes
Stimmabgabe. Urne. Noch nie waren die Begriffe so treffend wie heute in der Schweiz.


11:06
 | et: Schweizer stimmen über Kuhhörner und Abschottung ab

"... Sie will erreichen, dass Schweizer Recht stets über internationalem Recht steht. Auch Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) sollen nur gelten, wenn sie mit der Schweizer Verfassung im Einklang stehen."

Warum "Abschottung"? Mir scheinen "Souveränität" und/oder "Eigenständigkeit" treffender. Gut, das sind heute antiquierte, politisch inkorrekte, unsolidarische etc. Begriffe - also zutreffende! HP

21.11.2018

16:38 | Blick: Schweiz wird Migrationspakt im Dezember nicht zustimmen

Nun ist definitiv klar: Die Schweiz wird nicht mit am Konferenztisch sitzen. Der Bundesrat hat heute einem Antrag von Aussenminister Ignazio Cassis angenommen, erst die parlamentarische Debatte zum Pakt abzuwarten, bevor die Regierung endgültig dazu Stellung nimmt. Deshalb werde die Schweiz am 10. und 11. Dezember 2018 nicht an der Konferenz von Marrakesch teilnehmen, teilt der Bundesrat mit.

17:41 | Gerhard Breunig
.. und täglich werden es mehr, die von diesem unsäglichen Blödsinn die Finger lassen. Ich bin gespannt, welches "Pack" am Ende diesen "Pakt" des Hochverrats gegen das eigene Volk noch unterzeichnen wird. Die Einzige, bei der ich keinen Zweifel habe, dass sie diesen Dreck gern unterschreibt ist Angela Dorothea Kasner.

 

19.11.2018

16:07 | srf: So geben Schweizer Haushalte ihr Geld aus

Das BFS geht bei seinen Berechnungen von einem durchschnittlichen Schweizer Haushalt von 2,2 Personen aus. Dieser verdient gemeinsam im Schnitt und vor Abzügen wie AHV/IV rund 10'033 Franken pro Monat.

Die 10 Tausender sind ja an und für sich schon recht sportlich. Aber schauen Sie bitte auf die Balkengrafik im Artikel. Mit insgesamt 27,4 % "obligatorischer Abgaben" (Steuern und Krnakenkasse) zeigen die Schweizer den anderen, wie Staat geht! TB

13.11.2018

19:18 | Köppel: Direkte Demokratie in Gefahr | Roger Köppel | Selbstbestimmungsinitiative

Roger Köppels Rede zum Migrationspakt im Schwiezer Nationalrat! TB

31.10.2018

08:36 | fwvswr: Finger weg vom Schweizer Waffen-Recht

Die Schweizer Politik sagt deutlich ja zu einem skandalösen EU-Waffenrecht: Jetzt kann nur noch ein Referendum etwas ausrichten.

22.10.2018

08:43 | nzz: Mittepartei, katholisch, sucht . .

Die Suche nach einer Nachfolge für Bundesrätin Doris Leuthard hätte dem CVP-Wahlkampf den dringend benötigten Schwung verleihen sollen. Hätte – denn so richtig zufrieden ist derzeit niemand.

25.09.2018

17:30 I bz: Das Erpresser-Interview

".... Obwohl auch in der Schweiz die Lust zur entscheidenden Volksabstimmung über den EU-Rahmenvertrag steigt, stellt sich die Frage, ob es nicht doch klüger wäre, nochmals etwas abzuwarten – jedenfalls so lange, bis die EU und Grossbritannien die Brexit-Verhandlungen abgeschlossen haben. Denn die plumpen Druckversuche der EU verfolgen im wesentlichen zwei Ziele: Durch den Brexit verlorenes Geld in der Schweiz teilweise wieder wettzumachen und den Briten einen Rahmenvertrag mit der Schweiz unter die Nase zu halten, hinter den diese nicht zurückgehen können."

Lieber Schweizer, wir bitten um Entschuldigung! Leider ist es in Österreich fast schon üblich, erfolglosereiche LeidenLeistungsträger nach Brüssel zu entsorgen entsenden. Bitte das auch als Warnung zu betrachten! Pizzabote Ch. Kern ist ebenfalls am Weg. Wir sehen: es gibt noch eine Steigerung, leider! HP

19:03 | Leser-Kommentar zum grünen HP-Kommentar
Schlage am Feierabend den bachheimer.com auf und lese "Lieber Schweizer, wir bitten um Entschuldigung!".
Sonst geht es schon noch gut, sich bei den Oberrosinenpickern zu entschuldigen. Rosinenpicken heisst in der Schweiz übrigens "s Füferli unds Weggli haben wollen". Was das bedeutet ist nicht schwer zu verstehen, kennzeichnet jedenfalls das Schweizerische Verhalten gegegnüber den Nachbarn. Zur Erklärung: Hier im Westen fahren keine bzw. kaum Handwerker von Vorarlberg in die Schweiz, wurde mit Vorschriften bestens abgeriegelt. Zudem kann man sich neuerdings eine Bewerbung als Grenzgänger von AT nach CH schenken, die neue Bevorzungsklausel von Schweizern wird durchgezogen. Da wären dann schon zwei wesentliche Grundfreiheiten tangiert, oderrr ?

 

17.09.2018

18:58 | tagesanzeiger: Blochers Bollwerk bröckelt

Pulverdampf und Pistolenrauch im Bundeshaus: Der Nationalrat debattiert heute zum zweiten Mal über eine Anpassung des Waffenrechts zur Terrorprävention. Sie soll verhindern, dass die EU die Schweiz aus dem Schengen-Abkommen ausschliesst. Die Waffenrichtlinie wird von rechts vehement bekämpft. Sie stelle eine Entmündigung der Bürger dar, klagte die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Auns) letzte Woche. Man werde notfalls das Referendum ergreifen.

Kommentar der Einsenderin
Ein regelrechter «Shitstorm» ergisst sich im Moment über die AUNS. Medienberichte und entsprechende Kommentarseiten erklären die AUNS für überflüssig und in der Krise steckend. Mögen wir unseren Gegners die Stunde der Häme gönnen. «Totgesagte leben länger!»

30.08.2018

08:08 | die volkswirtschaft: Wie beeinflusst die Immigration die öffentlichen Finanzen in der Schweiz?

Die Immigration wirkt sich auf die öffentlichen Finanzen in der Schweiz kurzfristig positiv aus. Langfristig ist der direkte Effekt hingegen negativ.

25.08.2018

19:46 | watson: Schweizer Sektenführer bietet Holocaustleugnerin in Chur Plattform – Freispruch

Ivo Sasek, der Gründer der Organischen Christus-Generation (OCG), ist am Dienstag vom Regionalgericht Chur vom Vorwurf der Rassendiskriminierung freigesprochen worden. Sasek hatte der deutschen Holocaustleugnerin Sylvia Stolz an einer Grossveranstaltung eine Plattform geboten, an der sie die Judenvernichtung anzweifelte. Ausserdem stellte Sasek das Video des Referats ins Internet.

Disclaimer: wir bringen dies nur zur Information, nicht aber weil wir Sympathien mit Leugnern hegen oder oder gar deren Meinung teilen! TB

17.08.2018

18:00 | BaZ: Bei Illegalen schaut keiner genau hin

Von der Wiege bis zur Bahre führen die Schweizer Behörden auf Gemeinde-, Kantons- und Bundesebene Buch über ihre Bevölkerung. Dies zum Teil mit sehr hohem Detaillierungsgrad. So müssen Neuzuzüger in der Stadt Solothurn bei der Einwohnerkontrolle angeben, ob sie geschieden sind und falls ja, von wem. Selbst für Nutztiere gilt eine strikte Meldepflicht. Anhand der Tierverkehrsdatenbank können die Behörden jederzeit den Standort jeder Kuh im Land einsehen. Bei der Identifizierung illegal hier lebender Migranten hingegen ist der behördliche Registrierungseifer weniger ausgeprägt.

Klingt bekannt...... HP

11.08.2018

14:22 | baz: Europarat rügt die mangelhafte Transparenz bei der Parteienfinanzierung in der Schweiz

Der Europarat hat abermals die mangelhafte Transparenz bei der Finanzierung von Parteien und Wahlkämpfen in der Schweiz gerügt. Trotz wiederholter Aufforderungen habe es seit 2011 «keine nennenswerten Fortschritte» gegeben, heisst es in einem am Freitag in Strassburg veröffentlichten Bericht der Staatengruppe gegen Korruption (Greco), einem Gremium des Europarats.

01.08.2018

10:24 | dw: Happy Birthday Schweiz!

Feuerwerk, Trachten und Flaggen: Der 1. August ist Nationalfeiertag in der Schweiz. Da feiert sich das Mini-Land mit Hymnen und Höhenfeuern. Von Heidi bis zum Alphorn: Wir zeigen, was die Schweiz so besonders macht.

Ein Land, dessen Bewohner noch Freude am eigenen Land haben. Liegt wahrscheinlich am noch immer vitalen Mitspracherecht! TB

12:12 | Leser-Kommentar
1. August Feiern verkommen immer mehr zur «Brot und Spiele» Veranstaltung um den Plebs zu beruhigen. Die Rot/Grünen Schweizer Städte geben Unsummen aus für die Volksbelustigung. Gelebte pure Dekadenz.

Also ich kenne die Feiern von 2007 - 2012 und da wars stets gemütlich und sehr nett. Mag anders geworden sein. Aber man feiert den Staat noch, während ringsum sich die Politik für die eigene Flagge schämt und alles dazu unternimmt, dass die Länder im EU-Molloch untergehen! TB

31.07.2Feuerwerk, Trachten und Flaggen: Der 1. August ist Nationalfeiertag in der Schweiz. Da feiert sich das Mini-Land mit Hymnen und Höhenfeuern. Von Heidi bis zum Alphorn: Wir zeigen, was die Schweiz so besonders macht.018

08:10 | helmutmüller: Schweiz: Ein Aufruf an junge Eidgenossen (zum National-Feiertag)

Die Schweizer Demokratie wird in letzter Zeit von Nicht-Schweizern vermehrt als Vorbild herausgestrichen. Der Schweizer Naturphilosoph Heinrich Stauffacher meint hingegen, sie entspreche nicht mehr dem Sinn und Geist der Ur-Schweizer Eidgenossen. Hier sein unorthodox anmutender Gastbeitrag anlässlich des Schweizer Nationalfeiertages.

Waren Sie schon einmal am 1. August in der Schweiz - vielleicht an einem der Seen? So viele Fahnen, so viele Feuer, so viel Freude und Liebe zum eigenen Land (ist ja nichts anderes als Liebe zu sich selbst)! Wir sollen einmal die Trulla und die anderen (grünen) Deutschland-Verräter dorthinschicken. TB

23.07.2018

19:25 | republik: Was die Schweiz reich macht

Die Schweiz ist eine offene Volkswirtschaft. Das heisst: Ihr Erfolg beruht zu einem grossen Teil auf dem Handel mit dem Ausland. Doch was – und mit wem – handelt unser Land eigentlich? Ein Überblick.

+ Kantonale Verwaltung und Steuerhoheit - das macht die Schweiz wirklich erfolgreich! TB

13.07.2018

15:50 | conviva: SVP will Doppelbürger bei Polizei verbieten

Die Schweizerische Volkspartei (SVP) lanciert eine parlamentarische Initiative, die bestimmte Doppelbürger mit Zweit-Pass von der Polizei ausschliessen soll.

Völlig richtig und schon längst überfällig. Und wer seinen Zweit-Pass nicht abgeben will: Gut so! Und ab in die Heimat! FG

08.07.2018

16:54 | derbund: Deutschland will mehr Flüchtlinge in die Schweiz zurückschicken 

Deutschland verschärft seine Asylpolitik und setzt dabei seine Nachbarn unter Druck. Die Regierung hat entschieden, dass die Bundespolizei bestimmte Migranten künftig möglichst daran hindern soll, nach Deutschland einzureisen. Es geht um Asylsuchende, die bereits in einem anderen EU-Land oder Schengen-Staat registriert wurden oder dort ein Asylgesuch gestellt haben. Gemäss der Dublin-III-Verordnung sind für deren Asylverfahren in der Regel diese Staaten – und nicht Deutschland – zuständig.

27.06.2018

12:14 | BaZ: Zeit für eine Debatte ohne Denkverbote

".... Dabei geht es auch um die Frage, in welchem Masse Zugewanderte und gesunde junge Menschen vom Staat unterstützt werden sollen. Das Baselbieter Kantonsparlament hat einen Vorstoss von Landrat Peter Riebli überwiesen, der einen eigentlichen Systemwechsel fordert: Künftig soll die Höhe der Sozialhilfe an den geleisteten Steuerjahren bemessen werden. Damit würde etwa ein ausgesteuerter Arbeitsloser, der 30, 40 Jahre lang gearbeitet hat, mehr Fürsorgegelder erhalten als ein junger Erwachsener oder ein Migrant."

26.06.2018

14:20 | gatestone: Begünstigt die Schweiz die Radikalisierung? 

Kürzlich hat die Schweiz einen Gesetzvorschlag abgewiesen, der vorsah, Moscheen die Annahme von Geldern aus dem Ausland zu untersagen und sie dazu verpflichten sollte, die Quelle ihrer finanziellen Unterstützungen sowie den Verwendungszweck dieser Gelder offenzulegen. Dem Vorschlag zufolge wären Imame auch verpflichtet gewesen, in einer der Schweizer Landessprachen zu predigen.

23.06.2018

18:08 | watson: «Jubel war keine Message» – Xhaka und Shaqiri provozieren mit dem Doppeladler 

Granit Xhaka und Xherdan Shaqiri lassen die Schweizer jubeln – nur um wenige Sekunden später landesweites Kopfschütteln auszulösen. Nach ihren sensationellen Treffern gegen Serbien zeigten nämlich beide den Doppeladler-Jubel.

Der Doppeladler ist auf der Flagge Albaniens zu sehen. Dass Xhaka und Shaqiri mit ihren albanischen Wurzeln diesen Jubel gegen Serbien zeigen, ist eine Provokation für das gegnerische Team und dessen Fans.

Im Herzen bleiben sie mit Leidenschaft treu ihrer Kultur verhaftet ist das verwerflich? P
Nur, Nur wer seine Wurzeln kennt, kann die Zukunft aktiv gestalten.
 Wer seine Wurzeln nicht kennt, kennt keinen Halt. Zitate zum Nachdenken.

17.06.2018

08:41 | jouwatch: Schweiz: 60 Prozent der Abgelehnten sind untergetaucht

Auch in der Schweiz verschwinden abgelehnte Asylbewerber einfach vom Radar. Das im Kanton Zürich gelegene Abschiebeunterkunft Embrach gab jetzt bekannt, dass von 649 illegalen Einwanderern, die in andere EU-Staaten oder ihre Heimatländer zurückgebracht werden sollten, 309 nicht mehr aufzufinden sind.

Die diametral zur Volks-Abstimmung stehende Vorgehensweise der Behörden ist man von der Schweiz nicht gewohnt und ist sicherlich einer ordentlichen Einmischung der EU geschuldet. Nach vielen persönlichen Gesprächen habe ich den Eindruck, dass ältere Eidgenossen weder ihr Land noch die jüngere Generation verstehen! TB

13.06.2018

08:08 | nzz: Wie Brüssel der Schweiz eine Brücke zum Rahmenvertrag bauen will

Die flankierenden Massnahmen der Schweiz zeichnen sich als grösstes verbliebenes Hindernis für den Abschluss eines Rahmenabkommens mit der EU ab. Aus Brüsseler Sicht könnte deren Ziel jedoch auch mit EU-konformen Mitteln erreicht werden.

Eidgenossen! GEht nicht! Geht nicht über diese Brücke! Es sind andere vor Euch gegangen - und waren nimmer gesehen! TB

08.06.2018

08:21 | 20min: Hypothekarschulden in der Schweiz auf Rekordhoch

Die Hypothekarschulden in der Schweiz haben laut Credit Suisse ein neues Rekordhoch erreicht. Ende 2018 dürfte der Schuldenstand zudem erstmals die Marke von 1'000 Milliarden Franken überschreiten. Die Verschuldung steigt zwar seit Kurzem weniger schnell als auch schon. Der ungebrochene Anstieg ist aber laut der CS-Studie vor allem im Zuge anziehender Zinsen besorgniserregend.

Die Wortkombi "Schulden" und "Rekord" ist normalerweise besorgniserregend. Bei stark steigenden Immo-Preisen ist das Anschwellen des Immo-Kredit-OI fast egal! TB

05.06.2018

11:29 | baz: Fast die Hälfte der kriminellen Ausländer bleibt

Seit Oktober 2016 gilt die Ausschaffungs-Initiative. Gestern publizierte das Bundesamt für Statistik (BFS) erstmals Zahlen dazu. Die Bilanz ist allerdings ernüchternd: Insgesamt gab es letztes Jahr 1210 Urteile, die laut Gesetz zu einem Landesverweis hätten führen müssen. Allerdings sprachen die Gerichte diesen nur in 54 Prozent der Fälle tatsächlich aus.