28.03.2023
15:02 | jf: Covid-Test-Betrug: „Geld lag auf der Straße“
Das Geld saß locker, wenn es darum ging, kerngesunde Deutsche auf das Corona-Virus testen zu lassen. Überall eröffneten plötzlich Testzentren, die fürstlich bezahlt wurden. Allein in Berlin gab es 1656. Spätkauf-Besitzer Kemal C. betrieb angeblich 18 davon. In seinem Prozeß sagte er nun, das Geld habe damals auf der Straße gelegen, man mußte es nur einsammeln.
Doch damit kam er nicht durch. Das Gericht verurteilte ihn zu acht Jahren und neun Monaten Gefängnis wegen gewerbsmäßigen, besonders schweren Betruges. Einbezogen hat der Richter bei der Strafe eine Verurteilung aus dem vergangenen Jahr wegen Vergewaltigung und Körperverletzung.
Dieses System hat sich doch nahezu aufgedrängt dass man es ausnimmt. Plötzlich entstand alle paar hundert Meter ein Testzentrum ohne Kontrolle und ohne Kenntnisse oder Eignung die man als Betreiber vorweisen musste. Eigentlich gehören die dafür Verantwortlichen gleich mit in Haft genommen. Wenn man bedenkt, dass man in Deutschland für jeden Mist schon dutzende Genehmigungen und Ansuchen und Zeugnisse braucht. JE
27.03.2023
17:48 | testrt: Finanzkrise, Corona, Ukraine-Krieg, Sanktionen: Sachsens Kommunen melden Rekorddefizit
Wie bestellt, so geliefert: Laut dem sächsischen Städte- und Gemeindetag sind die kommunalen Haushalte im vergangenem Jahr deutlich in die finanzielle Schieflage geraten. Ausbaden müssen das zukünftige Generationen, denn bekanntlich sind die Schulden von heute die Steuern von morgen. Sachsens Kommunen haben das Haushaltsjahr 2022 mit einem Rekorddefizit von rund 262 Millionen Euro abgeschlossen, wie der Sächsische Städte- und Gemeindetag am Sonntag mitteilte. Dies berichtet der MDR. Besonders die "Corona-Krise", der Ukraine-Krieg, die antirussischen Sanktionen und die dadurch entstandenen hohen Energiepreise werden dafür als Ursachen genannt. Nun will man die wirtschaftliche Schieflage zum Teil mit Krediten überbrücken – ein nicht unumstrittenes Vorgehen, das die Schuldenspirale noch vergrößern wird. Für das laufende Haushaltsjahr sei darüber hinaus mit weiter steigenden Kosten zu rechnen. Vor diesem Hintergrund hätten die Kommunen keinen Spielraum für die Tarifforderungen im öffentlichen Dienst, teilte der kommunale Spitzenverband mit.
Politische Willensbildung, um mit einer inszenierten Krise nach der anderen noch mehr Schulden anzuhäufen, um die Altlasten zu tilgen!? Verantwortungslos und heuchlerisch, was zukünftige Generationen gar nicht mehr ausbaden können! Nasse Fetzen und den Gang zum Konkursrichter wird's brauchen!? OF
18:36 | Lesrkommentar zu 17:48
Gegenmittel - Währungsreform o.ä.?
24.03.2023
18:02 | n-tv: Netflix übernahm 2250 Dollar Ticket für Oscar-Verleihung - Claudia Roth zahlt Oscar-Ticket doch selbst
Drei Tage muss Claudia Roth überlegen, dann erstattet die Kulturstaatsministerin die Kosten für ihr Oscar-Ticket zurück. Ihre Anwesenheit bei der Prämierung von "Im Westen nichts Neues" in Los Angeles hat sich Netflix zuvor 2250 Dollar kosten lassen. Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat ihr Ticket für die Oscar-Preisverleihung nachträglich aus eigener Tasche bezahlt. Ein Sprecher der Grünen-Politikerin bestätigte einen entsprechenden Bericht der "Süddeutschen Zeitung". (...) Die SZ monierte, dass die Ministerin erst nach drei Tagen auf die Anfrage reagiert und erst dann den Betrag, den Netflix ausgelegt hatte, benannt habe. Brisant ist die Netflix-Einladung laut der Zeitung auch deshalb, weil Roth zuvor eingeräumt hatte, dass "Im Westen nichts Neues" keinerlei staatliche Filmförderung bekommen hatte.
Die BRD ist zum Selbstbedienungsladen für Politiker verkommen. Falls Roth nicht auf ihrem Besen nach LA flog, muss sie auch für die Flugkosten aufkommen. Sie ist sicher nicht in der Holzklasse geflogen. Wo hat sie übernachtet? Eine Übernachtung während den Oskars kostet häufig über 1.000€/Nacht. Wer hat die Teilnahme an der Aftershowparty bezahlt? Durch Roths Zahlung scheint doch ihr Eingeständnis erfolgt zu sein, dass es sich hier um ein Privatvergnügen handelt. Man darf von fünfstelligen Kosten ausgehen. Ebenso muss auch ihre Luxusdiät um ihre Urlaubstage bei den Oskars reduziert werden. Natürlich ist das nicht zu erwarten, da sich alle die Taschen vollmachen und nehmen, was sie bekommen können. RI
15:59 | faz: 10 Milliarden Euro für ARD und ZDF, Gewerkschaft will mehr
Die Etats der Öffentlich-Rechtlichen überspringen erstmals die 10-Milliarden-Euro-Marke. Frank Überall, Chef der Journalistengewerkschaft DJV, meint aber, es sei zu wenig Geld da: Der Rundfunkbeitrag müsse steigen.
Die Etats der öffentlich-rechtlichen Sender ARD, ZDF und Deutschlandradio werden in diesem Jahr erstmals zusammengerechnet mehr als 10 Milliarden Euro betragen. Das hat das Institut für Medien- und Kommunikationspolitik (IfM) aus den Haushaltsplänen der Sender für 2023 errechnet. Nichtsdestotrotz fordert der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags.
Die Addition ergebe eine voraussichtliche Ertragssumme von 10,027 Milliarden Euro, so das in Köln ansässige IfM. Davon entfielen auf die ARD-Anstalten 7,25 Milliarden Euro, auf das ZDF 2,501 Milliarden und das Deutschlandradio 276 Millionen Euro. Die Einnahmen stammten zu 85 Prozent aus dem Rundfunkbeitrag (zuletzt 8,42 Milliarden Euro pro Jahr), aus Werbung und Sponsoring sowie aus sonstigen Erträgen.
Mit so viel Kohle kann man gute hochwertige Propaganda machen... JE
23.03.2023
16:05 | Leserzuschrift: Klimafonds der Bundesregierung reicht offenbar nur bis 2026
Der „Klima- und Transformationsfonds“ (KTF) der Bundesregierung soll einem Bericht nach – der sich auf „Kreise des Haushaltsausschusses des Bundestags“ bezieht – nur bis zum Jahr 2026 reichen. Damit hätte Robert Habeck für die Wärmewende kaum Mittel zur Verfügung, um die Unterstützungsleistungen zu finanzieren, die geplant sind – zumindest aus diesem Fonds nicht.
Wer finanziert den Umbau der Energielandschaft in privaten Haushalten?
„Die Finanzmittel des Klima- und Transformationsfonds (KTF) der Bundesregierung sind nach aktuellen Planungen im Jahr 2026 aufgebraucht. Das berichtet „Bild“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Kreise des Haushaltsausschusses des Bundestags.
Das ganze Habeck-Sonderdossier: Stand 23.03. – gratis herunterladen!
Damit stünden für die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geplante Förderung von neuen Heizungen im Zuge der GEG-Novelle ab 2024 kaum Finanzmittel im KTF zur Verfügung. Konkret ist im laufenden Jahr ein Mittelabfluss per Saldo von insgesamt zehn Milliarden Euro vorgesehen. 2024 sind knapp 30 Milliarden Euro vorgesehen, 2025 ein Abschluss per Saldo von 19 Milliarden Euro. 2026 wäre dann mit Abflüssen unter dem Strich von 21 Milliarden Euro der KTF endgültig leer. Allerdings werden Fördermittel selten voll ausgeschöpft, sodass Anpassungsplanungen möglich sein können.“
Bericht mit Material der dts Nachrichtenagentur
22.03.2023
19:20 | Pleiteticker: Wende im Fall Ballweg: Geldwäsche-Ermittlungen gegen Querdenken-Gründer eingestellt!
Steht die Anklage gegen Michael Ballweg auf wackeligen Füßen? „Achtung, Reichelt!“ erfuhr exklusiv: Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hat sämtliche Ermittlungen wegen Geldwäsche gegen den Querdenken-Gründer eingestellt. Ballweg meldete sich aus der U-Haft bereits zu Wort: „Ich bin erfreut. Die Wahrheit kommt immer ans Licht.“
Die Leseratte
Jetzt wird erneut ein Vorwurf - nämlich der der Geldwäsche - gegen Michael Ballweg fallengelassen. Sie halten ihn jetzt seit 9 Monaten eingesperrt unter diversen Vorwänden, von denen jeder einzelne immer wieder unhaltbar wird. Eigentlich wird in einem Rechtsstaat VORHER ermittelt und jemand erst seiner Freiheit beraubt, wenn man wirklich etwas gegen ihn in der Hand hat. Ballweg haben sie erst weggesperrt und dann angefangen zu suchen und suchen und suchen, um ihm irgendwas anhängen zu können, scheitern aber immer wieder. Mehrere Haftprüfungsanhörungen sind nicht gesetzeskonform verlaufen. Jetzt soll Anklage erhoben werden, aber ein wichtiger Anklagepunkt muss wieder fallengelassen werden.
Ballweg hatte es geschafft, mit der Querdenker-Bewegung richtig große Menschenmassen auf die Straße zu bringen. Und DAS macht ihn für das "System" so gefährlich, dass sie bereit sind, dafür das Rechtssystem zu delegitimieren und ihn monatelang grundlos ins Gefängnis zu werfen? Sowas ist im "besten Deutschland" möglich? Nicht mit irgendwelchen Unbekannten, nach denen kein Hahn kräht sondern auch mit jemandem aus der Öffentlichkeit? Müssen "die" eine Angst haben ...
15:50 | Der Spaziergänger: Bericht: Hunderte Millionen Euro Schaden durch Corona-Betrug
Kriminelle haben die Hochphasen der Corona-Pandemie ausgenutzt, um im großen Stil staatliches Geld zu ergaunern. Ein Teil des Ausmaßes wird nun deutlich. Mindestens eine halbe Milliarde Euro sollen die Betrüger erbeutet haben - besonders in Berlin waren diese wohl aktiv.
In erheblichem Ausmaß betroffen ist demnach Berlin. Dem dortigen LKA zufolge gab es bislang mehr als 13.000 Verfahren wegen Betrugs mit den verschiedenen Wirtschaftshilfen und über 500 wegen der Abrechnung mit Corona-Tests. Der verursachte Schaden wird auf mindestens 243 Millionen Euro geschätzt. In der Hauptstadt konnten Unternehmer und Soloselbständige demnach zu Beginn der Pandemie schnell und unkompliziert Hilfsgelder beantragen.
Insgesamt zahlte die Investitionsbank Berlin dem Bericht zufolge mehr als sieben Milliarden Euro in 36 verschiedenen Hilfsprogrammen an 430.000 Antragsteller aus. An zweiter Stelle liegt Nordrhein-Westfalen. Hier wurden fast 5400 Verfahren wegen Betrugs mit Corona-Hilfen mit einem Schadensvolumen von mehr als 79 Millionen Euro eingeleitet. Baden-Württemberg gab demnach an, dass Schäden im mittleren zweistelligen Millionenbereich polizeilich bekannt seien.
Der Spaziergänger:
Wohl nur die Spitze des Eisbergs. Wenn staatliche Institutionen etwas in die Hand nehmen, gibts meistens gute Gelegenheiten für „Betrügerinnen und Betrüger“. Ja, eben für alle…...
Wie heißt es so schön? Gelegenheit macht Diebe. JE
20.03.2023
10:59 | bn: Grüne wollen Pendlerpauschale für Verbrenner kürzen
Grüne fordern Einsparungen im Verkehrssektor zur Einhaltung der Schuldenbremse
Im Zuge des Haushaltsstreits innerhalb der Ampel-Koalition rücken die Grünen im Bundestag erneut die Verkehrspolitik in den Fokus. Co-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge erklärte, dass Kosteneinsparungen im Verkehrssektor notwendig seien, um die Schuldenbremse im Haushalt einzuhalten.
Die Koalition hat sich bereits darauf verständigt, vor allem umweltschädliche Subventionen zu überprüfen, von denen viele im Verkehrsbereich liegen. Laut Co-Fraktionsvorsitzende Dröge seien Reformen im Hinblick auf die Pendlerpauschale, das Dienstwagenprivileg und Einsparungen im Flugverkehr notwendig. Im ARD-Morgenmagazin betonte sie, dass eine „ökologisch-soziale Reform der Pendlerpauschale“ Spielräume für Einsparungen im Bundeshaushalt biete. Mit anderen Worten: Personen, die umweltschädliche Verkehrsmittel zur Arbeit nutzen, sollen künftig weniger von der Pendlerpauschale profitieren.
Da macht früh morgens der Weg zur Arbeit gleich viel mehr Spaß. JE
19.03.2023
17:50 | report24: Österreichische Rechtsanwälte: Rechnungshof muss Milliardenausgabe für Impfstoffe prüfen
Die Rechtsanwälte für Grundrechte wollen den Rechnungshof wegen der Vernichtung von rund einer Milliarde Euro Steuergeld im Zuge von Corona-Impfstoffbeschaffungen befassen. Denn nur “Impfstoffe” für rund 300 Millionen Euro wurden tatsächlich verwendet. Ihre Argumentation erklären sie in nachfolgendem Pressetext.
Dazu passend: exposenews: Emails in 2020 blow the covid PCR test scam out of the water
Im September 2020 erhielt Professor Martin Neil einige anonyme E-Mails, die eindeutige Beweise dafür lieferten, dass die PCR-Tests für Covid niemals genau oder zweckmäßig waren. "Einige der [Test-]Sequenzen sind im menschlichen Genom selbst zu finden", heißt es in den E-Mails.
In den E-Mails wird unter anderem beschrieben, dass der Schwellenwert für den Zyklus immer zu hoch angesetzt war und dass kein auf dem Markt befindliches RT-PCR-Screening-Kit jemals irgendeine Art von Zulassung oder Zertifizierung erhalten hat. Der vielleicht größte "smoking gun" war jedoch die Gensequenzierung, die Dr. Christian Drosten in seinem weltweit eingesetzten Blueprint-Covid-Testsystem verwendete.
Drosten, der das Screening-System für Covid erfunden hat, hat das Virus nie isoliert oder Zugang zu ihm gehabt. Stattdessen lud er die RNA-Sequenz des Virus aus einer chinesischen Datenbank herunter. Drosten entwickelte daraufhin das erste kommerziell erhältliche RT-PCR-Screening-Kit auf der Grundlage dieses Genoms. Die chinesischen Forscher behaupteten später, die isolierte Virusprobe sei kurz nach dem Hochladen der Sequenz unbrauchbar geworden, so dass sie alle Reste vernichtet hätten.
Wie konnte Drosten in Ermangelung eines isolierten Virus an das vollständige Virusgenom gelangen, um seine Primer-Sequenzen auszuwählen, die, wie er behauptet, nur für SARS-CoV-2 spezifisch waren?
Nach einer genaueren Untersuchung der Primer-Sequenzen, die Drosten in seinem Blueprint-Testsystem verwendete, stellte der anonyme E-Mail-Nutzer fest, dass einige der Primer-Sequenzen nicht nur mit natürlich vorkommenden Sequenzen unbekannten Ursprungs im Meerwasser übereinstimmen, sondern auch im menschlichen Genom selbst zu finden sind.
Nicht nur die Gelder für die Spritzerei sondern ganz besonders die wahnwitzigen Ausgaben für diese völig unnützen PCR-Tests gehören genauestens unter die Lupe genommen! Denn wie wir hier seit drei Jahren schreiben - und jetzt sogar der Mainstream bestätigt -, war/ist diese Methodik für derartige Anwendung weder gemacht worden noch aussagekräftig. Drostens Goldstandard-Methode schon bei anderen Plandemien ein Hoax und die Aber-Milliarden, die hier u.a. an parteinahe Herrschaften mit ihren Instituten, mafiösen Clans u.ä. in den Rachen gesteckt wurden, wohl unwiderbringlich verloren!? Ein Megabeschiss auf Kosten der Steuerzahler, doch so wirklich jucken tut's aber wohl nicht!? OF
16.03.2023
17:32 | diepresse: Verbund verdoppelt Gewinn und erhöht Dividende kräftig
Der Stromkonzern Verbund hat im abgelaufenen Geschäftsjahr von den stark gestiegenen Termin- und Spotmarktpreisen auf dem Großhandelsmarkt für Strom profitiert und in den wesentlichen Kennzahlen Verdoppelungen erzielt. Der Gewinn vor Zinsen und Abschreibungen (EBITDA) verdoppelte sich auf 3,16 Milliarden Euro, das Konzernergebnis erhöhte sich um 97 Prozent auf 1,72 Milliarden Euro. Von der guten Entwicklung sollen die Aktionäre, darunter auch die Republik Österreich, profitieren. Der teilstaatliche Konzern will für 2022 eine deutlich höhere Dividende von 3,60 Euro je Aktie ausschütten. Diese Dividende bestehe aus einer ordentlichen Dividende in Höhe von 2,44 Euro pro Aktie und einer Sonderdividende in Höhe von 1,16 Euro pro Aktie, teilte das Unternehmen am Donnerstag bei der Ergebnisvorlage mit. 2021 lag die Dividende bei 1,05 Euro pro Anteilsschein.
Einerseits schön für den Herrn Finanzminister und die Aktionäre, aber ein Horror für die Kunden, die die Bundesregierung als Mehrheitseigentümerin in harten Zeiten wie diesen einfach im Regen stehen läßt, obwohl es Möglichkeiten der Intervention gäbe!? Hardcore; und der Bürger erhält nicht einmal ein leises Dankeschön... OF
12:12 | derstandard: Bund zahlte 36.000 Euro für 13 Folien über die eigene Website
Ein PR-Berater wurde vom Wirtschaftsministerium beauftragt, ein Konzept für österreich.gv.at zu erstellen. Übrig blieben eine Präsentation und abgebrochene Dreharbeiten.
Dazu passend: report24: Stadt Wien blamiert sich mit Kampagne gegen Fake News
Auf sozialen Medien wird den Menschen eine weitere peinliche Kampagne zugemutet. Die Stadt Wien hat ein Werbefilmchen zum Thema “Fake Haare statt Fake News” beauftragt und mit Steuergeld finanziert. Darin geht es um schreckliche Falschnachrichten, vor denen die Rathaus-Sozialisten die Bevölkerung schützen müssen.
Bürokratiezuckerl aus Zwergenland! In/mit den geneigten Ministerien in Wien kann man offenbar mittlerweile machen was man will, und bekommt für jeden noch so großen Schrott beste Gage. Nach dem tiroler Wirtschaftswunder Ex-Minister Schramböck und ihrem Kaufhaus Österreich, das sogar international für Furore ob seiner Negativgenialität als IT-Produkt sorgte, scheint es bei Nachfolger "Popsch-Liebling" Kocher so munter weiterzugehen!? Wien reiht sich erneut in die Linie der Dumpfbacken-Kampagnen ein - glauben Sie nur Uns, wir die Wahrheit, SPÖ-News immer leiwand, Rest pfuigacks! - ...seit einem Monat online, keine 100 Likes...!? Macht nur weiter so... OF
13:04 | Leser-Kommentar
"Wo woa mei Leistung?", vor fast zwanzig Jahren hatte der Meischi wenigstens noch den Anstand diese Frage zu stellen. Das muss man ihm heute schon fast positiv anrechnen. Es kommt nix bessers nach, deshalb nehmen wir das jetzt selbst in die Hand. Etablierung von "Soundmoney" und diese Probleme sind gelöst. Es werden zwar viele neue entstehen, aber diese Pisser plus Anhang bekommen so richtig ihr Fett ab!
13.03.2023
13:15 | Leser-Beitrag: Corona-Gelder
In Bayern wird im Herbst gewählt. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen. Christen im Widerstand und andere Gruppen freuen sich. Es wird m. E. keine Auswirkungen auf die Wahlen haben. Eher verstärkt sich der Widerstand gegen die CSU und die Blockflöte denn man lag ja richtig und im Nachhinein ist nichts passiert.
U-Aussschüsse sind bekanntermaßen ziemlich für die Würscht, aber unwidersprochen wird man auch in Bayern das Thema nicht im Raum stehen lassen können!? Schließlich waren es keine Peanuts, die hier gönnerhaft verteilt wurden... OF
11:09 | Der Ostfriese zu gestern 17:12 Vielerorts wird noch verfolgt
Mit „Zurückzahlen“ sollte es nicht getan sein. Wie wäre es mit Bußgeldern, die Personen zu entrichten hätten, die sich aktiv an diesen unrechtmäßigen Handlungen beteiligt, oder sie begünstigt haben? Also, damit kein Missverständnis aufkommt - nicht vom Staat oder einer „Behörde“ zu zahlen, sondern von den Tätern?
Zusätzlich ein Vermerk in den Personalakten, das entsprechende Person nicht auf dem Boden unseres Grundgesetzes steht und in Zukunft vom Verfassungsschutz zu überwachen ist. Bei Personen, die an mehreren dieser Taten gegen die Menschenwürde beteiligt waren, also bewiesen haben uneinsichtig zu sein, entsprechend herunterstufen der Gehaltsgruppe um 1-5 Stufen bei gleichzeitigem festlegen durch die Tat jegliche spätere Hochstufung oder Erhöhung der Bezüge verwirkt zu haben - DAS ist das einzige, was bei diesen Personen („Subjekten“ zu sagen wäre ja nicht erlaubt) wirkt.
Verwaltungsaufwand zu hoch? Wie wäre es mit unbezahlten Überstunden? Sozialstunden im Krankenhaus oder Altenheim wären zudem zu leisten. Mir schwebt da eine Regelung von 2 hoch n Stunden vor, wobei n die Anzahl der Fälle sei, an denen der Täter beteiligt war, allerdings sollte die Zahl der Sozialstunden auf 2400 pro Jahr begrenzt bleiben. Eine solche Strafe würde zukünftige Täter davon abhalten, sich entsprechend zu verhalten.
18:33 | Leser-Kommentar
Der Vorschlag wäre nur auf leichte Fälle anzuwenden. Für die schweren Fälle wären längere Zuchthausstrafen inkl. Einziehung des Vermögens zur Überführung in Entschädigungsfonds angemessener.
12.03.2023
17:12 | report24: Vielerorts wird noch verfolgt – doch in Bayern muss Regierung Corona-Bußgelder zurückzahlen
Das deutsche Bundesverwaltungsgericht hat nun festgelegt, dass die bayerische Staatsregierung zu Unrecht kassierte Corona-Bußgelder rückerstatten muss. Es geht um all die Fälle, wo Menschen zu Beginn der behaupteten Pandemie ihre Wohnung verlassen haben, um sich im Freien aufzuhalten. Der von seinen Kritikern als totalitärer Wendehals titulierte Ministerpräsident Markus Söder hatte diese Menschen von der Polizei verfolgen und bestrafen lassen.
Einige tausend Bayern, die damals zu Unrecht beamtshandelt und bestraft wurden, können diese Strafgelder nun formlos bei den zuständigen Behörden zurückfordern. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte bereits Ende November 2022 festgestellt, dass die Ausgangsbeschränkungen in Bayern unverhältnismäßig und somit unwirksam waren.
In über 100 Einsprüchen zu Verordnungsfehlern in unseren Breiten gab es sogar den Wink vom Verfassungsdienst und dennoch machte die schwarz/grüne Regierung in Wien ungeniert weiter mit ihrem Terror gegen die Bürger, um ihre Agenda einfach weiter durchzudrücken! Millionen an ungerechtfertigten Bußgeldern, mit dem letztlichen Argument des Nicht-Zurückzahlens aufgrund des hohen Verwaltungsaufwandes!? Wie es in Bayern funktioniert, wird man sehen. Doch hierorts einfach wegschweigen, und die Politik will Versöhnung...!? Sorry, das geht sich leider nimmer aus! OF
10.03.2023
18:18 | Report24: Erfolg vor Gericht: Vortrag von Daniele Ganser über Ukraine-Krieg in Dortmund muss stattfinden
Auch in Dortmund wollte man nicht, dass der Friedensforscher Daniele Ganser über die Hintergründe des Ukraine-Kriegs informiert: Eine entsprechende Veranstaltung am 27. März in der Westfalenhalle sollte abgesagt werden. Man berief sich auf angeblichen Antisemitismus. Zu Unrecht, wie nun das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen befand. Die Stadt Dortmund müsse dafür sorgen, dass Gansers Vortrag wie geplant stattfinden kann.
Die Leseratte
Daniele Ganser darf lt. Gerichtsbeschluss doch in der Dortmunder Westfalenhalle auftreten und dort einen Vortrag halten zum Thema "Warum ist der Ukraine-Krieg ausgebrochen”. Noch gibt es Richter, die der lauten Minderheit für linke Einheitsmeinungen nicht recht geben!
12:04 | exxpress: Für Ludwigs "Geister-Arena": Seit zwei Jahren kassieren DREI teure Geschäftsführer
Keine einzige Mauer, kein fixer Eröffnungstermin, keine Veranstaltung – und trotzdem leistet sich die rot-pinke Stadtregierung mit unserem Steuergeld noch immer drei (!) teure Geschäftsführer für die Wien-Holding-Arena, für Michael Ludwigs “Geister-Arena”. Die Eröffnung der Halle war für 2024 geplant, jetzt soll sie 2029 stattfinden … Ein wahrlich teurer Spuk belastet alle Wiener Steuerzahler: Das im Jahr 2018 stolz präsentierte Projekt einer neuen Stadthalle, der sogenannten Wien-Holding-Arena, tümpelt als Phantom-Halle in Neu-Marx kostspielig vor sich hin. Die Kosten für dieses Krankenhaus Nord der Eventszene sind von ursprünglich 220 Millionen Euro auf bereits 742 Millionen Euro explodiert. Und das, obwohl noch kein einziger Bagger für die Wien-Holding-Arena auch nur einen Meter Erde aufgegraben hat.
Der Eröffnungstermin rückt immer weiter nach hinten: Zuerst sollten bereits nächstes Jahr, 2024, Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und die Wiener Politprominenz zur Eröffnung anrücken. Dann wurde ein Termin im Jahr 2026 kommuniziert, und jetzt wird von einer Fertigstellung der Halle im Jahr 2029 gesprochen.
So geht die rote Raupe Nimmersatt mit dem Steuergeld der wiener Bürger um! Permanente Erhöhungen trotz angespannter Inflations- und Preissituation, Wolkenkuckucksheime, die aus den Boden gestampft werden ohne erkennbarren Nutzen, billige Prestigebauerei, die mittlerweile das Stadtbild vergleichbar mit Pjöngjang machen und Drei Geschäftsführer für eine Anlage, die es möglichweise ob der klammen Budgetsituation nimmer zur Realisierung schaffen werden...!? Kannst ned erfinden, und die SPÖ wundert sich, dass ihnen die Leut davonlaufen!? OF
09.03.2023
14:11 | Leserzuschrift Noch eine Datenabfrage an Vermieter
Hallo zusammen, Der Landkreis Teltow-Fläming (südlich von Berlin an die Stadt angrenzend) führt momentan eine "Mietwerterhebung zur Ermittlung der Kosten der Unterkunft und Heizung" durch. Dafür wurde ein Fragebogen mit 25 Fragen verschickt, den man bitte ausfüllen soll- um rege Teilnahme wird gebeten. Das Teil wird dann von Koopmann Analytics in Hamburg anonym ausgewertet. "Im Ergebnis soll diese Mietwertübersicht das aktuelle Mietpreisnieveau repräsentativ für das gesamte Kreisgebiet abbilden und den Landkreis befähigen, den gegenwärtigen Leistungssatz für die Unterkuntfskosten so anzupassen, dass die Versorung der Leistungsberechtigen mit Wohnraum in ihrem jeweiligen konkreten Umfeld und zu dem ihnen zustehenden Wohnstandard gewährleistet ist"
Das steht so im Anschreiben der Landrätin- gefragt wird nach dem Zustand der Wohnung, der Miete, der letzten Erhöhung, der Abschlagszahlung für die kalten Betriebskosen, ob darin die Kosten für warmes und kaltes Wasser enthalten sind, wann die letzte Betriebskostenabrechnung war, den Zustand der Elektoinstallation- ob ein FI vorhanden ist, die Leitungen unter Putz verlegt sind, und ob es keine Drehsicherungen mehr gibt, ob es Isolierfenster gibt, welche Wohnlage und wie der Energieverbrauchskennwert lt Energieausweis ist.
Wofür braucht man das? Nun, in der Märkischen Zeitung (leider Bezahlschranke) stand im August , dass private Vermieter ukranischer Geflüchteter zum Teil auf den Kosten sitzenbleiben. Ob es einen Zusammenhang gibt?
Wie der Landkreis an die Daten der Angeschriebenen gekommen ist, steht da nicht, nur dass es mit der Datenschutzbeautragten des Landkreises abgestimmt ist. Die Gier nach den Daten der Bürger ist immens und geht immer weiter, nach Zensus, Grundsteuer nun das.
10:24 | merkur: Journalistin deckt Finanzierung der Klima-Kleber auf sie profitieren von Steuern
Die Psychologin Maria-Christina Nimmerfroh hat sich bei der „Letzten Generation“ undercover eingeschlichen und berichtet dem Sender von ihren Erfahrungen. „Es geht nicht um Aufklärung über die Klimakatastrophe, es wird explizit in den Trainings für die Vortragenden gesagt, dass man über eigene Inhaftierungserfahrungen berichten soll“, erklärte sie. „Nun kann ich nur über Inhaftierungserfahrungen berichten, wenn ich auch schon mal im Gefängnis war“, ergänzte Nimmerfroh.
RTL fand demnach heraus, dass die „Letzte Generation“ auch indirekt von Steuergeldern profitiert. Rechnungen für Materialkosten, die etwa für illegale Aktionen benutzt werden, könnten durch den gemeinnützigen Verein abgesetzt werden. Angeblich sollen es im Jahr 2022 fast 100.000 Euro gewesen sein, die so hätten abgesetzt werden können. „Indirekt können wir schon sagen, dass der Staat dadurch schon auch illegale Aktivitäten finanziert“, erklärte demnach die Wirtschaftsanwältin Ulrike Schmidt-Fleischer.
Das Recherche-Team konnte den Verein unter der angegebenen Adresse nicht finden. Schriftlich und telefonisch konnte der Verein auch nicht erreicht werden. Die „Letzte Generation“ erklärte in einem Schreiben, dass diese kein direktes Steuergeld bekommen würden. Es könne jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass sich bezahlte Mitarbeiter auch an Straßenblockaden beteiligen oder dass Spenden steuerlich abgesetzt werden würden.
Wenn dieses Thema auch bereits den Mainstream erreicht sollte sich die geschätzte Politik der Sache schön langsam annehmen. JE
06.03.2023
17:21 | oe24: Regierung sitzt auf über 3,3 Millionen Masken
Dazu passend: tkp: Millionen Impfdosen als Ladenhüter
Wie mehrere Kozernmedien am Wochenende berichteten, entsorgt Bulgarien große Mengen abgelaufener Covid-„Impfstoffe“. Grund dafür: Es gibt keine Impfwilligen mehr. Neben Bulgarien wollen auch Polen, Tschechien und Litauen aus dem von der EU-Kommission abgeschlossenen Vertrag aussteigen, der zur weiteren Abnahme der Impfstoffe verpflichtet. Dass diese Produkte auch in Zukunft bezahlt, übernommen und vernichtet werden müssen ist absurd und es gibt einen Vorgeschmack auf die geplanten noch umfangreicheren WHO Impfstoff-Bestellungen und -Lieferungen.
Zentrale Beschlüsse, maximale Intransparenz (Stichwort: von der Leyens Handy-Deals) und die Machtlosigkeit demokratisch gewählter Vertreter – es wird noch mehr Zwang auf die Mitgliedsstaaten und die Menschen ausgeübt.
Immer wieder dasselbe Spiel auf Kosten der Steuerdeppen! Die letzten Jahrzehnte bei Vogel-,Hasen-, Schweine-Grippe etc. wohl nur ein Drehbuch mit demselben Schluss!? Es wird rausgepulvert, als gäbe es kein morgen und sobald die Show gelaufen ist, biegt der politische Schlaumeier ums Eck, faselt von Spenden oder muss leider verbrannt werden!? Steuerstreik längst überfällig. OF
18:17 | Leser-Kommentar
Der Staat sitzt auf 3,3 MILLIARDEN Masken sollte es wohl heißen.
Millionen reicht eh auch werter Leser! Österreich ist noch nicht zum Großreich auferstanden... OF
15:22 | Die Kleine Rebellin: GroKo in Berlin? Mein Plädoyer für Minderheitsregierungen
Die Wiederholungswahl in Berlin hat zu Verhältnissen geführt, die einen Senat nach Wählerwillen unmöglich machen. Die alte Koalition ist abgewählt, aber die Wahlsiegerin CDU wird nur mit einer abgewählten Partei eine mehrheitsfähige Koalition bilden können. Warum versuchen sie es nicht mit einer Minderheitsregierung?
Die USA und ihre Alliierten haben den Ländern, denen sie Demokratie verordnet haben, ein anderes demokratisches System aufgezwungen, als sie es in ihren eigenen Ländern haben. Die demokratisierten Länder müssen mit einem Verhältniswahlrecht zurechtkommen. Die Erfahrung hat gezeigt, dass dieses System früher oder später zur Unregierbarkeit führt. Je mehr Parteien in einer Koalition vereinigt werden sollen, desto absurder werden die Kompromisse. In Koalitionsverträgen werden Rahmen festgezurrt, die eine flexibel an die Entwicklungen angepasste Politik nahezu unmöglich machen. Jeder Koalitionspartner versucht sein eigenes Profil herauszustellen und es ist keine klare Linie mehr zu erkennen. Niemand trägt Verantwortung für irgendetwas. Jedes Scheitern, jedes Versagen, wird einem Koalitionspartner in die Schuhe geschoben. Aber das ist nicht alles.
Bei der Bundestagswahl am 3. Oktober 1976 erhielt die CDU/CSU mit dem Kandidat Helmut Kohl 48,6 Prozent der Stimmen. Dennoch regierte Helmut Schmidt in einer Koalition mit der FDP. Man könnte sagen, der Wählerwille wurde pervertiert. Ähnlich sieht es gerade in Berlin aus. Die CDU hat zwar keine absolute Mehrheit erreichen können, ist aber mit Abstand die stärkste Partei im Senat. Als gutgläubiger Demokrat könnte man meinen, diese stärkste Kraft sollte die Berliner Regierung anführen. Aber mit welchen Parteien könnte sie eine Koalition bilden, um mit einer Mehrheit regieren zu können? Da kann nichts vernünftiges herauskommen und so streiten sich jetzt zwei Parteien darum, die beide keine 20 Prozent Wählerzustimmung auf sich vereinen können, wer die Regierung anführen wird. Es steht zu befürchten, dass ein fröhliches „weiter so“ Berlin noch tiefer in dem rot-grünen Sumpf versinken lassen wird.
Die Kleine Rebellin:
Dazu bedarf es Durchsetzungsvermögen, Überzeugungskraft und Einigkeit in der Partei. Die Gegner gegen die Vernunft sind in der Überzahl. Mal sehen, ob die Berliner CDU dafür die Energie aufbringt. Hoffen darf ,man noch.
16:18 | Leserkommentar zu 15:22
In den letzten Wochen fanden zahlreiche Gespräche zw CDU SPD Grünen statt, nachdem sich Frau Giffey zu einer Koaliton mit der CDU durchgerungen hat , sind erwartungsgemäß Linke u Grünen sauer wütend und was sonst noch alles - eben wie kleine Kinder - wer Zeit und Lust hat kann sich das mal zu Gemüte ziehen in der Berliner Zeitung unter Berlin-Wahl
Nun scheint sich doch die Groko abzuzeichnen ....https://www.berliner-zeitung.de/news/internes-spd-papier-berlin-zeitplan-personal-und-ziele-der-koalitionsverhandlungen-li.324743
Die SPD-Landesvorstand beschließt am Montagnachmittag Zeitplan, Personal und Arbeitsgruppen für die anstehende Koalitionsgespräche mit der Union. Die Berliner Zeitung veröffentlicht die Beschlussvorlage im Wortlaut
Na dann warten wir mal ab , liebe Kleine Rebellin, was nun aus unserer Stadt wird , die Links-Grünen ätzen schon in den sozialen_Medien das Berlin wohl rückständig wird .Also nicht Autofrei , nicht mehr Regenbogenbunt usw .... ach wie Schade :)
05.03.2023
17:31 | tkp: Krisensicherheitsgesetz: ÖGB dagegen
Seit Wochen übt die Gegenöffentlichkeit scharfe Kritik am geplanten Krisensicherheitsgesetz. Jetzt springen auch etablierte Institutionen auf. Der ÖGB ist gegen die Regierungspläne, selbst das Rote Kreuz ist skeptisch. Vorerst dürfe das Gesetz gescheitert sein.
Ein Ermächtigungsgesetz, das Österreich durch die Hintertür zur „Regierungsdiktatur“ umbauen würde, das eine Bundesheer Einsatz nach innen erleichtert und Grundrechte nach „Feststellung einer Krise“ drastisch gefährdet: TKP hat ausführlich über das Krisensicherheitsgesetz berichtet. Seit bald drei Jahren arbeitet die ÖVP-Grünen-Regierung an der Umsetzung.
...und die größte Sauerei, mit der die Regierung erneut gegen die Bürger mit dem Krisensicherheitsgesetzt bläst ist, dass u.a. auch das Impfpflichtgesetz gut getarnt noch immer zum Thema gemacht werden könnte, falls man es braucht!? Die Schnarchnasen der roten Pflichtvertretung hatten nun drei Jahren geschlafen, wo es nötig gewesen wär, auf der Seite der Bürger zu stehen, und ihre rote Fraktion als Oppositionskraft wieder dabei, der Regierung den Rücken zu stärken!? Sie wissen nicht mehr was sie tun in ihrer Verzweiflung, obwohl die Signale der Bürger in den letzten drei Jahren eindeutiger nicht hätten sein können. OF
03.03.2023
12:48 | report24: Schwedens Regierung erhöht Rückkehrprämie für Migranten
Das bisherige Programm zur finanziellen Unterstützung rückkehrwilliger Migranten in Schweden war ein Flop. Nun will die neue Mitte-Rechts-Regierung die Anreize verbessern. Das dänische Programm ist dabei ein Vorbild. Doch werden die Zuwanderer das schwedische Schlaraffenland verlassen?
Eigentlich ist es angesichts der anhaltend hohen Zuwanderung auch nur ein Tropfen auf den heißen Stein, doch die schwedische Regierung will rückkehrwilligen Migranten im Land die Ausreise schmackhafter machen. Denn das bisherige Programm, welches bis zu 40.000 Schwedische Kronen (rund 3.500 Euro) an Unterstützung vorsah, war ein Flop. Insgesamt hatten in den letzten zehn Jahren nur 46 Zuwanderer sich darüber informiert und davon nur acht Personen das Angebot auch in Anspruch genommen.
Mein lieber Herr Gesangsverein, die Trottulosis kennt wirklich keine Grenzen mehr, wie die Länder mit dem Steuergeld ihrer Bürger umgehen!? Stopp jedweder Zahlungen, wer ilegal im Land ist, Aufforderung zum Verlassen bis Datum, sonst auf dem günstigsten Weg die begleitete Heimreise, ohne Titel Chance Null. 3.500 Euro Steuerknete zu wenig...!? Wo läge den für die geneigte Herrschaft die Verhandlungsbasis? 10.000, 15.000, Klimabonus sowieso, Leibrente vielleicht auch noch...!? OF
18:38 | Der Ostfriese zu 12:48
Die Sweden sind lustig, die Schweden sind froh, sie verkaufen… und schlafen auf Stroh… Wer soll den bitte sehr in seine Heimat zurückkehren? Jemand der Asyl beantragt hat und nun für 3500€ plötzlich merkt, das er Zuhause doch nicht verfolgt wurde? Jemand, dem es in Schweden im Winter zu kalt oder zu dunkel ist? Jemand, der aufgrund persönlicher Vorlieben festgestellt hat, das er doch nicht auf das begrapschen von blonden Schwedinnen steht? Wer war den überhaupt der Adressat für diese wahnsinnig gute Idee?
Kann dies Angebot etwa auch von deutschen Harz4- Empfängern genutzt werden? Jemand geht mit seinen 4-6 Kindern nach Schweden, mietet sich eine Einzimmerwohnung, meldet sich nach dorthin um, um am nächsten Tag die Rückkehrprämie zu beantragen…
01.03.2023
19:47 | newsmax: Watchdog: Biden Afghanistan Withdrawal Left $7.2B in Military Equipment
Eine Gruppe von Regierungsbeobachtern erklärte am Montag, dass die Regierung Biden militärische Ausrüstung im Wert von 7,2 Milliarden Dollar unter der Kontrolle der Taliban zurückließ, als sie Afghanistan im Jahr 2021 abrupt verließ. Der Generalinspekteur für den Wiederaufbau Afghanistans stellte fest, dass Flugzeuge, Raketen, Kommunikationsmittel und biometrische Geräte zu der zurückgelassenen militärischen Ausrüstung gehörten.
Die endgültige Zahl der in Afghanistan zurückgelassenen Militärausrüstung kann jedoch von den Vereinigten Staaten, die das afghanische Militär in den letzten 20 Jahren mit rund 18,6 Milliarden Dollar unterstützt haben, nicht vollständig bestätigt werden.
Klasse, und dafür steigt auch der amerikanische Steuerzahler täglich frühmorgens aus den Federn und wird über seine Birne hinweg vom Staat verschuldet, ohne gefragt zu werden! Bleibt zu hoffen, dass diese Admin in Bälde das Zeitliche segnet. OF