26.02.2020

08:22 | lj: Wolfgang Eggert: Staatsterrorismus verstehen - Formen, Motive, Mitspieler

Hier ein Vortrag vom Historiker Wolfgang Eggert über die verschiedenen Formen und Motivationen für geheimdienstlichen Staatsterrorismus inklusive einen weiten Spektrum an möglichen Beispielen aus aller Welt.

Schon 2 Jahre alt, das Theme bleibt leider aber ständing aktuell! TB

25.02.2020

10:14 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

Ein Wahlplakat, bei dem unten der Parteiname abschnitten ist. Welcher Parteiname fehlt?

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Der Erste mit der richtigen Antwort erhält ein Gratis-b.com-Jahres-Abo! TB

10:57 | M und mehrere Leser haben richtig geraten
Das Wahlplakat ist von der FDP

M, Sie haben doch schon ein Abo gelöst - danke dafür. Deshalb werden wir den Preis an den 2. Platzierten weiterreichen! TB

13:45 | Leser-Kommentar
Diese doppelten SS Runen bei "Schluss mit" sind reiner Zufall? Was sagt der Entnazifizierungsexperte Lindner zu diesem Plakat? Hat das Plakat die AfD für die FDP entworfen?


08:30
 | tom-cat ""So habe ich denn bewiesen, daß die Regierung um so schlaffer wird, je mehr die Behörden zunehmen."

( ) Rainer Holznagel, Bund der Steuerzahler
( ) Cyril Northcote Parkinson
( ) Alois Alzheimer
( ) Jean-Jacques Rousseau
( ) Jean Pütz, WDR
( ) Sean Connery, James Bond-Darsteller
( ) Jane Birkin, Sängerin und Schauspielerin
( ) Rainer Hoffmann, DGB-Chef
( ) Frank Bsirske, langjähriger ver.di-Chef
( ) Ronald Reagan

Hätte gedacht RR wärs gewesen, wär typisch für ihn gewesen - es war aber JJR! TB

24.02.2020

17:35 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

"Mein Volk, dem ich angehöre und das ich liebe, ist das deutsche Volk; und meine Nation, die ich mit großem Stolz verehre, ist die deutsche Nation. Eine ritterliche, stolze und harte Nation."

( ) Roberto Blanco, Schlagersänger
( ) Franz Josef Strauss (CSU)
( ) Otto v. Bismarck, Reichskanzler
( ) Alfred Dregger (CDU)
( ) Erich Mende (FDP), Ex-Vize-Kanzler und Ex-IOS-Repräsentant
( ) Ernst Thälmann (KPD)
( ) Björn Höcke (AfD)

Ein Nationalsozialkommunist? TB

14:41 | jouwatch: Gut so! Strafanzeige gegen Generalbundesanwalt Frank – nach Totalversagen in Sachen Hanau-Mörder

Jetzt wird es ernst für Generalbundesanwalt Peter Frank: der saarländische Rechtsanwalt und AfD-Bundestagsabgeordnete Christian Wirth erstattete Strafanzeige gegen Deutschlands obersten Ankläger – wegen dessen offenkundigem Behördenversagen, als er im November 2019 auf die Strafanzeige des späteren Hanau-Attentäters „nicht angemessen reagiert“ hatte.

Dass alte Problem I: wenn die Politiker bzw. die von ihnen bestellten Amtsträger den Unterschied zwischen Staat und Regierung nicht kennen. Diese tun bzw. in diesem Fall unterlassen alles, um die Interessen des Bürgers zu befördern. Dem Staat (wir alle) dient das herzlich wenig - schlimmer noch - es schadet uns!
Das alte Problem II: solche Anzeigen bringen wenig, da die Justiz ähnlich denkt (zumindest hat es in Deutschland der letzten 5 Jahre den Anschein)! TB

17:03 | Leser-Kommentar
Trotz EuGH-Urteil: Das Weisungsrecht bleibt
Die Justizminister halten am Durchgriff der Politik auf einzelne Verfahren fest. Nur die Wirksamkeit europäischer Haftbefehle ist sicherzustellen.

Trotzdem löblich, selbst Prof. Hankel und Prof. Schachtschneider haben an einen funktionierenden Rechtstaat geglaubt.
Merke : Einen Unrechtsstaat kann man nicht wegklagen !


10:17 | MdB Boehringer: Reichstags-Graben: Schutz gegen Islamisten oder gegen das Volk?

- Aktuelle Planungen der Wehranlagen um das Reichstagsgebäude
- Wichtige Fragen zu diesen Planungen unbeantwortet
- Symptome bekämpfen statt Ursachen abstellen …
- … Gräben und Zäune in Berlin – statt an den Außengrenzen
- AfD stimmt gegen Grabenpläne
- Wer islamistische Immigration sät, wird Sicherheitsprobleme ernten
- Wer volksferne Politik macht, muss graben und mauern

15:19 | Leser-Kommentar
Das ist doch ein antifaschistischer Schutzgraben. Mich wundert nur, daß Merkels von Steuergeld finanzierte antifaschistisache Schlägertruppen auch draußen bleiben müssen. Ob die auch weiter Angst und Schrecken verbreiten, wenn die Währungskrise da ist und die Banken geschlossen sind? Na dann wird hier aber was abgehen.

07:45 | mises: Die Deutschen lassen sich vom Leviathan-Staat freiwillig entmündigen und als Sozial-Untertan an der Leine führen

Staatsgläubigkeit und Staatsmystifizierung haben eine lange Tradition in Deutschland. Und obwohl den Deutschen in Ost und West im vergangenen Jahrhundert bitterste Lektionen darüber erteilt wurden, was aus jeder Art von Staatsgläubigkeit erwachsen kann: Geändert hat sich nichts. Sie lassen sich weiterhin vom Leviathan Staat freiwillig entmündigen und als Sozial-Untertan an der Leine führen. Die (Selbst)Kontrolle der Gesellschaft erfolgt über die Gebote und Verbote der politischen und moralischen Korrektheit.

Eigentlich merkwürdig, dass die Briten die ja allesamt per Statut der "britischen Krone" unterworfen sind und somit in einer Monarchie leben, mehr von Demokratie verstehen und diese auch geschickter ausleben als die Deutschen. Und diese nennen sogar Teilgebiete des Staates mit "Freistaat"! What a joke! TB

11:23 | Leser-Kommentar zum grünen Kommentar
Sie sollten dies richtig deuten: die Gebiete sind frei von Staat

11:46 | Der Bondaffe zum Kommentar darüber
Mit dem Gedankengang sind Sie auf dem richtigen Weg. Warum heißt es "Freistaat Bayern" oder "Freistaat Sachsen"? Warum heißt es "Hansestadt Hamburg"? Wie immer im System ist die Bezeichnung ganz klar. Nur die Wenigsten hinterfragen, was es damit auf sich hat. Man bekommt auch gute plausible Antworten, die nicht unbedingt falsch sein müssen. Aber es gibt eben "Umstände" hinter diesen vermeintlichen Wahrheiten, dahinter wird es dann transparent. Das ist aber nichts für die Masse. Bei "Britischer Krone" dürften Sie auch fündig werden. Hinterfragen Sie und Sie werden staunen. Es geht um das Gesamtkonstrukt und lassen Sie sich nicht ablenken.

14:08 | Der Bondaffe ergänzt (sich)
Da möchte ich gerne noch etwas hinzufügen. Neulich bin ich eher zufällig über das Vereinswappen des Fußballvereins "Manchester City" gestolpert
https://de.wikipedia.org/wiki/Manchester_City 
Man darf wieder hinterfragen und wenn man eine Menge dieser Dinge sieht, erkennt man, wie da kommuniziert wird. Nicht jedes Symbol muß das sein, für was man es hält. Das Wappen ist übrigens auch ein "Warenzeichen".

15:16 | Leser-Kommentar
Ja, ja, der deutsche Untertan
Freiheit die ich meine
ist nun wirklich nicht die Seine
1848 und die Bauernkriege versägt & vergeigt
er sich zutiefst vor seiner Obrigkeit verneigt
Wie schon der SPIEGEL vor 4 oder 5 Dekaden in einem Artikel sehr richtig feststellte „die Untertänigkeit muß sich irgendwie in das deutsche Erbgut herein gemendelt haben“. Die lernen es nie Ihre Henker, Schergen und Steuervögte auf´s Rad zu flechten


15:20 | Maiglöckchen hätte da eine Idee zum Ende des Parteiensystems von gestern

wie das auch für Analphabeten verständlich wird: Bild: ein Sarg in den man blicken kann, oben auf steht CDU, innen drin sind: SED, Mauertote, Lenin, Marx, Engels, Stalin, Mao, Pol Pot...
Wär´doch toll anzuschauen.

23.02.2020

21:17 | f&w: Die CDU fällt! Tabubruch und Ende des Parteiensystems?

b.com schreibt schon seit Jahren, dass in den 20er-Jahren das Ende des Parteiensysthems kommen werde. Viele andere auch.
Ob das jetzt wirklich - wie Friedrich hier feststellt, "seine These "ist, sei einmal dahingestellt! Ansonsten gutes Video! TB

21.02.2020

17:36 | ET:  „Totales Behörden-Versagen“: Von Storch fordert wegen Hanau Rücktritt des Generalbundesanwalts

Generalbundesanwalt Peter Frank hat bestätigt, dass die Bundesanwaltschaft schon im vergangenen November Kontakt mit dem mutmaßlichen Attentäter von Hanau hatte. Damals sei bei seiner Behörde eine Anzeige des Mannes eingegangen. Er habe darin Strafanzeige gegen eine unbekannte geheimdienstliche Organisation gestellt und darin zum Ausdruck gebracht, dass es eine übergreifende große Organisation gebe, die vieles beherrsche, „sich in die Gehirne der Menschen einklinkt und dort bestimmte Dinge dann abgreift, um dann das Weltgeschehen zu steuern“.

Seltsame Dinge geschehen auch mit Menschen die ARD oder ZDF schauen. Es gibt auch Menschen die meinen sie müssen das Weltgeschehen steuern und schaffen es dann nicht. Die treten dann auch nicht zurück ... oder?  TS

Leseratte
Beatrix von Storch fordert den Rücktritt des Generalbundesanwalts wegen des Versagens seiner Behörde im Fall des Hanau-Amokläufers, der sich vor gerade mal einem Vierteljahr an die Staatsanwalt gewandt hatte, von dort aber keinerlei Reaktionen erfolgt sind.
Nebenbei: Der Generalbundesanwalt bestätigt ausdrücklich, dass in der Anzeige KEINE rechtsextremistischen oder rassistischen Ausführungen enthalten waren! (Dann ist die Radikalisierung tatsächlich sehr schnell passiert, innerhalb von 3 Monaten.) Pikant: Er bringt das zu seiner Verteidigung vor, warum keine Maßnahmen erfolgt sind - heißt im Klartext, dass die Bundesanwaltschaft NUR NOCH tätig wird, wenn es gegen rechts geht! Insofern ist die Rücktrittsforderung legitim, denn damit vernachlässigt er seinen Auftrag!

19:20 | Leser-Kommentar
Ist es nicht so, daß der Generalbundesanwalt ein Beamter ist, der weisungsgebunden ist? Der hat sich dann zu bewegen, wenn aus
der Politik die Anweisung kommt sich zu bewegen. Und wenn er die Anweisung hat still zu stehen, steht er still. Bin mir nicht sicher, aber wenn er nach dem Gesetz von sich aus handeln müßte, und wir Gewaltenteilung hätten, dann säßen von Schröder und Fischer bis zu Merkel und Steinmeier längst alle lebenslänglich im Knast, allein schon wegen der nicht vom Völkerrecht gedeckten Kriegseinsätze, auch wenn der entsprechende Paragraph im Strafgesetzbuch vor ein paar Jahren gestrichen wurde (warum wohl?).

10:55 | welt: Unsere Freiheit schützt nur der wehrhafte Rechtsstaat

Der Terror in Hanau macht sprachlos. Und doch ist es wichtig, die Sprache schnell wiederzufinden. Die Vernunft in den Vordergrund zu stellen. Nicht die Wut. Denn das ganze Land befindet sich im Würgegriff einer Wutwelle. Genauer einer rechtsradikalen Wutrenaissance, die wirklich mehr und mehr an die Polarisierung und Destabilisierung in den 20er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts erinnert. Unser Land gerät aus den Fugen einer einst fest gefügten demokratischen Mitte.

Kommentar des Einsenders
Mehr braucht man nicht lesen als den ersten Absatz. Es geht um nichts weniger als unseren demokratischen Konsens. Konsens bedeutet "übereinstimmende Auffassung". In der Demokratie ist es jedoch so, daß es nicht übereinstimmende Auffassungen geben darf, geben muß und gibt. In Diktaturen gibt es einen Konsens. Andere Auffassungen werden nicht zugelassen. So wie in Deutschland. Hier in seinem Kommentar zeichnet sich gerade der Döpfner eher als Hassprediger aus. Leider kann er den mächtigen Springer-Verlag nutzen, um seinen Hass auf alles was rechtstaatlich ist kund zu tun.

17.02.2020

09:41 | KenFM: Me, Myself and Media 55 – Simulierte Demokratie must see!

Bis zum Gau von Thüringen galt die Regierungsform Demokratie offiziell als Herrschaft des Volkes. Wahr ist, das Volk hat nichts zu sagen und wurde seit 1949 durch die sogenannte Repräsentative Demokratie an der Nase herumgeführt. Anders als in der Schweiz, kann der deutsche Wähler nicht direkt die Personen in politische Ämter wählen, von denen er dann über Jahre beherrscht wird, stattdessen wählt der Deutsche Parteien.

Natürlich sind wir uns darüber im Klaren, dass gerade am Montag kaum Zeit für 1:45 geballte Deutschland-Demokratie-Analyse Zeit ist. Ich habe mir dieses Video gestern während einer Autofahrt gegeben und bin schwer beeindruckt. Besser hat noch keiner Thüringen und somit den Grundzustand der Demokratie-Verhältnisse in Deutschland erklärt (ab ca. Min 32). Vor allem das Scheitern der Verankerung der direkten Demokratie im Grundgesetz war für mich völlig neu und erklärt einiges. So ist's halt, wenn man bei den Statuten/Verfassung/GG Fehler macht! TB

08:12 | f100: Misstrauen gegen den Staat ist ein unterschätztes Risiko für die deutsche Wirtschaft

.... Die Unzuverlässigkeit und Ineffizienz des Staates hat in den letzten beiden Jahrzehnten zu einem massiven Vertrauensverlust in staatliche Institutionen geführt. Unternehmen sehen eine ausufernde Bürokratie, sich ständig ändernde Regeln, lange Genehmigungsverfahren und deren hohe Kosten als eine der größten Hürden für private Investitionen und Innovationen an. Der Vertrauensindex der Kommunikationsagentur Edelman zeigt, dass die Mehrheit der Bürger der westlichen Industrieländer, auch in Deutschland, ihre staatlichen Institutionen für wenig kompetent und für unethisch in ihrem Handeln halten.

Es gibt Unternehmer, die die Entscheidungen des Staates antizipieren können und daraus profitieren,
Es gibt auch Unternehmer, die die staatlichen Entscheidungen beeinflussen,
Aber ein Unternehmer, der dem Staat nicht misstraut, ist kann kein "echter" Unternehmer - zu diamtral stehen die Interessenslagen zueinander! TB

16.02.2020

19:05 | pp: Wir „Nazis“ werden gegen Sie die Demokratie verteidigen, Frau Dr. Merkel – Versprochen!

Für die Bundeskanzlerin sind Stimmen der AfD bestenfalls als wertlos und schlimmstenfalls als (volks)schädlich zu betrachten. Sie wagt es, sich weiterhin Demokratin zu nennen, obwohl sie öffentlich das Rückgängigmachen einer Wahl gefordert und so qua der mit ihrem Amt verbundenen Autorität angeordnet hat. Das geht noch weit über Walter Ulbrichts Satz hinaus, der sagte: „Wir müssen alle Fäden in der Hand halten, aber es muss immer demokratisch aussehen.“

15.02.2020

17:53 | morgenpost: Schutzgraben vor Reichstag wird größer als gedacht

Der geplante Graben vor dem Reichstagsgebäude wird etwas größer als ursprünglich geplant. Das hat die Bau- und Raumkommission des Ältestenrates des Deutschen Bundestages beschlossen. Wie die Bundestagsverwaltung am Donnerstag mitteilte, entschieden sich die Abgeordneten mehrheitlich dafür, vor dem großen Westportal des Parlaments einen sogenannten Aha-Graben zu errichten. Am nördlichen und südlichen Straßenverlauf neben der Auffahrt soll je ein etwa 55 Meter langer Zaun mit Toren entstehen. Um den Zaun so kurz wie möglich zu errichten, entschieden sich die Abgeordneten nun, den Graben an den Enden noch einige Meter im 90-Grad-Winkel weiterzuführen.

Den Schutzgraben werdens auch brauchen!
Die politischen Akteure der letzten 2 Jahrzehnte haben sich ja nicht besonders durch weise Voraussicht ausgezeichnet. Aber wenns um den eigenen Schutz geht, dann werden sie plötzlich sehr weise! TB

14.02.2020

16:20 | ET: Bundesrat lehnt Tempolimit auf Autobahnen ab

Der Bundesrat hat sich gegen ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ausgesprochen. Ein Antrag, eine Höchstgeschwindigkeit von 130 Stundenkilometern einzuführen, fand am Freitag in der Länderkammer keine Mehrheit. Von der Änderung betroffen gewesen wären neben Autobahnen auch die anderen Straßen, für die bislang keine Geschwindigkeitsbegrenzung gilt.

Die Leseratte
Erstaunlich! Das von grüner Seite seit Jahren immer wieder geforderte Tempolimit auf Autobahnen wird vorerst nicht kommen. Ein entsprechender Beschluss ist im Bundesrat gescheitert. Ob da einige jetzt doch die Wut "von der Straße" fürchten? Nach Dieselfahrverboten, Verkaufsverboten für Verbrennermotoren, E-Mobilität und Einschränkung der Individual-Mobilität (was größtenteils erst in Zukunft schlagend wird) wollten sie wohl nicht noch eins draufsetzen.

10:34 | Peter Denk trauert

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13.02.2020

17:40 | k-v: „Zu enge“ Bindung – eine neue Straftat?

Was ich hier beschreibe ist so unglaublich, dass ich selbst hoffe, dass mir irgendjemand beweist, dass manches darin vielleicht doch übertrieben ist. Nur: ich habe jetzt so lange dazu recherchiert, dass ich das für ausgeschlossen halte. Alles spricht dafür, dass hier etwas ins Rutschen gekommen ist, das eigentlich unantastbar sein müsste.

Zuerst hat man möglichst viele Betriebe verstaatlicht - hat nur minder funktioniert,
Jetzt geht es an die Wohnungen - wird auch nicht funktionieren,
Und in 3-5 Jahren werden die Kinder verstaatlicht? Die totale Katastrophe! TB

Kommentar der Einsenderin
Jugendämter stecken Kinder ins Heim - wegen angeblich zu enger Mutter-Kind-Bindung.
Vor wenigen Wochen titelt die taz in ihrer Lokalausgabe Nord: „Ins Heim wegen zu viel Mutterliebe“
In dem Artikel beschreibt die Journalistin Kaija Kutter von Inobhutnahmen von Kindern durch Jugendämter, weil deren Bindung zu ihren Müttern angeblich „zu eng“ sei. Klartext: Kinder werden ins Heim gesteckt, um eine angeblich zu enge Mutter-Kind-Bindung zu kurieren.

12.02.2020

09:02 | Leser-Zuschrift "Bürgerrechte?"

Wer hat denn noch Bürgerrechte? Es gibt ja nur noch Einwohner in den Gemeinden/Verwaltungen und deren selbst erschaffenes Personal – HERR/FRAU, Juristische Personen. Der Streit um “Bürgerrechte“ ist eine Farce. Ein Unternehmen wie z.B. die POLIZEI ist auch am Geldeintreiben beteiligt – selbstverständlich! Nur war es bisher eher inoffiziell und die Unkosten wurden nur über “Steuern“ bzw. das Kollateralkonto der Menschen abgerechnet. Aber den Sklaven /Personal soll ja noch mehr Freiheit (auch finanzielle Freiheit) entzogen werden. Wie wir sehen sind die Sklaven so degeneriert, dass sie sich immer noch in “Freiheit“ wähnen oder glauben sie hätten “Bürgerrechte“.

Es wird immer schlimmer, weil die Dummheit / Manipulation immer weiter voranschreitet.

Eine neue “Verfassung“ braucht es auch nicht, und kann es gar nicht geben. Es gibt die weiterhin voll rechtsgültigen Verfassungen der Bundesstaaten des Deutschen Kaiserreiches. Innerhalb einer VERWALTUNG, also BRD/GERMANY ist mit einer “Verfassung“ nichts anzufangen. Und das “Volk“ ist so entzweit, dass es absolut selber NICHTS außer UNSINN auf die Reihe kriegt. Die geistigen Ergüsse und Wunschvorstellungen kleiner Gruppen sind für die Katz.....

08:11 | Leser-Antwort zur "Verfassungsgebende Versammlung"-Anfrage vom 6.2.

Ja, kann ich, und zwar wie folgt: Wer als Erwachsener wünscht, von anderen "aufgeklärt" zu werden, leidet unter der weitverbreiteten Persönlichkeitsstörung, die man als "mentalen Konsumismus" bezeichnen kann.
Sie ist dadurch charakterisiert, dass Betroffene es als Zumutung ansehen, sich Wissen selbst anzueigenen, indem sie Zeit investieren und Hirnschmalz (also selbst denken), Texte lesen, Videos schauen, Aussagen überprüfen und vergleichen, Quellen bewerten... Die Störung ist mitverantwortlich für den wenig erfreulichen Zustand der Welt und dieses Landes. Ihr Endstadium nennt sich MIGE-Syndrom; das steht für Multimedial Induzierte Grenzdebile Echolalie und ist dann nicht mehr heilbar.
Die gute Nachricht: Der mentale Konsumismus ist im Anfangstadium gut heilbar.
Man beginne mit: Zeit investieren und Hirnschmalz, Texte lesen, Videos schauen, Aussagen überprüfen und vergleichen, Quellen bewerten...

Kann mir jemand sagen, was dieser Leser heute gefrühtückt hat?
Oder ist diese meine Anfrage auch bereits Mental-Kommunismus? TB

11.02.2020

18:51 | lengsfeld: Macht mit bei der großen Telefonaktion gegen den Demokratieabbau!

Die große Säuberung in der CDU hat begonnen. Nach dem Ostbeauftragten Christian Hirte ist nun Annegret Kramp-Karrenbauer zum Rücktritt gedrägt worden, weil sie sich nach wie vor für eine Abgrenzung zur SED-Linken ausgesprochen hat. Merkel will den Weg freimachen für eine Wahl von SED-Linke-Politiker Ramelow mit vorab garantierten Leihstimmen aus der CDU. Das ist eine Außerkraftsetzung demokratischer Wahlen per ordre du mufti der Kanzlerin. Lasst diese Demontage der Demokratie nicht zu!
Unterstützt die TELEFON-Aktion von Klaus Kelle und bittet alle, die die antidemokratischen Aktivitäten der Kanzlerin in und um Thüringen ebenso ungeheuerlich finden wie ich, jetzt mitzumachen. ‼️

20:24 | Dazu passend - got: Vera Lengsfeld: Thüringen zeigt - Bürger müssen endlich handeln! TB

18:37 | heise: Einschränkung von Bürgerrechten durch die Hintertür

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat eine Gebührenordnung für die Bundespolizei eingeführt, die Oktober 2019 in Kraft getreten ist. Darin werden beispielsweise Platzverweise und Identitätsfeststellungen mit Gebühren belegt. Dies geschah nahezu unbemerkt von Öffentlichkeit und Medien. Eine erstmalige Platzverweisung kostet 88,85 Euro, eine Identitätsfeststellung 53,75 Euro, Anordnung des Gewahrsams 74,15 €, Erkennungsdienstliche Behandlung: 59,50 Euro, Vollzug des Gewahrsams pro angefangener Viertelstunde 6,51 Euro. Für einen normalen Polizeieinsatz können hohe dreistellige Summen anfallen.

Wenn allerdings die Antifa für "das Gute" kämpft, dann gilt diese Preiseliste mit umgekehrtem Vorzeichen! TB

18:50 | Die Leseratte ergänzt
Hier gibts Gesetzestexte zu dem ungeheuerlichen Vorgang, dass die Kanzlerin wie ein Diktator agiert und die Länder erpresst und einen gewählten Ministerpräsidenten zum Rückzug zwingt. Nun wissen wir zwar, dass sämtliche Anzeigen gegen Merkel abgebügelt werden dank unserer "unabhängigen" (lach) Staatsanwälte, aber das Wahlvolk sollte zumindest wissen, was für eine Frau es da immer noch anhimmelt und für alternativlos für Deutschland hält: Diese Frau hat es nicht mal mehr nötig, ein "Ermächtigungsgesetz" durch Parlament zu bringen, die handelt auch ohne so!
https://www.mmnews.de/politik/138686-106-stgb-knast-fuer-merkel-co


18:24
 | pi-news: Thüringen: Blumenstraußwerferin will geheime Wahlen abschaffen

Es ist erstaunlich, was durch die Vorgänge in Thüringen alles ans Tageslicht kommt. Die Abdeckung der Sickergrube ist verrutscht und gibt den Blick frei auf das faulige links-grüne Schwarzwasser, in dem die Demokratie langsam zu versinken droht.

Die Leseratte
Ein bisschen was zu der Dame, die Kemmrich den Blumenstrauß vor die Füße geworfen hat und jetzt fordert, dass CDU und FDP gefälligst Herrn Ramelow zu wählen haben UND dies vorab schwören müssen, damit die Linke sich dazu herablässt, diesen überhaupt aufzustellen. Soviel zu freien und geheimen Wahlen (wie sie in der Thüringer Verfassung gefordert werden) und zur Gewissensfreiheit der Abgeordneten (sh. ebenfalls dort).
Schön finde ich die Neuinterpretation von AKK: Auch keine Kanzlerin 

10.02.2020

20:28 | unterberger: Wie die Linke die Demokratie zerstört must read!!!

Drei scheinbar kleine Ereignisse der letzten Stunden zeigen besonders anschaulich die wachsende Intoleranz linksstehender Gruppen gegenüber Andersdenkenden. Linke sind immer seltener bereit, demdokratische Wahlergebnisse und Rechte Andersdenkender zu respektieren. Sie zeigen diesen nur noch höhnische Verachtung oder gar aggressive Gewalt.

Das wirklich Makabere daran: zumindest in Deutschland treten die linken für die Stärkung des Bundestages und für die direkte Demokratie ein.
Verhöhung Level 100! TB

11:01 | Leser-Zuschrift "Der Wähler als Demokratiefeind" (Titel in Anlehnung an KenFM's Beitrag zu Assange)

Die Demokatie ist die Diktatur der Mehrheit. Daher wird in einer Demokratie auch alles daran gesetzt den Pöbel dumm und arm zu halten. Somit ist er in seiner (finanziellen) Freiheit eingeschränkt und vom Wohlwollen der "Regierung der Mehrheit" abhängig und auch nicht in der Lage die ihn betreffenden Vorgänge zu erfassen. Somit entscheidet der "erschaffene" Wähler nach seinem Bauch und seinem Portemonaie.

Allerdings ist man in der letzten Zeit soweit gegangen, dass nur noch der Bauch und nicht mehr das Portemonaie entscheidet, da das Volk nicht mal mehr die Krümel vom Kuchen der Reichen erhält. Der Wähler ist heute nicht mehr finanziell zu kontrollieren und da er spürt, dass es nicht mehr so weiter gehen kann wendet er sich "Alternativen" zu. Die Aussage des Herrn H-P Friedrich beweist, wie es die Elite mit der Demokratie hält. Nämlich nur genauso viel, wie das gewünschte Ergebnis erreicht wird. Was werden wir erwarten können: Verbot der AFD, Fusion von Parteien - das hieß früher die "Liste der Kandidaten der Nationalen Front" , Abschaffung des Wahlrechts einzelner, Vergabe des Wahlrechts an finanziell abhängige Minderheiten, Aussetzung von Wahlen, Fälschung von Wahlen, Zerstörung der Lebensgrundlage derjenigen die die Alternativen unterstützen.

Das volle Programm also. Ich freue mich schon auf den Tag an dem Unser Angela den Chinesen oder anderen was von Demokratie und Menschenrechte erzählen will - das Lachen wird noch in 100km Entfernung zu hören sein. Und was bitte ist eine "moralisch höherwertige Minderheit" dies hört sich schon wieder nach "Herrenrasse" an. Was wir hier erleben ist eine Diktatur der Bürokratie die sich nicht von den Fresströgen vertreibenlassen will.

09.02.2020

14:19 | ET: Rentner zahlen 41 Milliarden Euro Einkommensteuer

Der deutsche Staat erhält immer mehr Geld aus der Rentensteuer. Im vergangenen Jahr zahlten Rentner in Deutschland mehr als 40 Milliarden Euro an Einkommensteuer – seit 2009 eine Verdopplung.

08.02.2020

08:37 | MMNews: Thüringen: Ist das noch Demokratie?

Ein Raunen geht durch den deutschen Blätterwald: kann eine demokratische Wahl undemokratisch sein? Droht das Ende der Demokratie? Und was wusste eigentlich Lindner von der FDP? Michael Mross kommentiert die Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen.

16:17 | Leser Kommentar:
Die Meldungen in der Lokalpresse/Radio sind der Hammer. Nur Angriffe auf die FDP-Person...er würde nur feiern und ruhestören und wäre ansonsten auch ein Arschloch. Wer hat den dann gewählt bitte? Thüringen ist ganz schön dämlich links...kann man nicht anders sagen.

07.02.2020

19:15 | jouwatch:  Die Vernichtung der Demokratie in zehn Schritten

Das bisherige Geschehen in Thüringen hat ebenso eindrucksvoll wie überzeugend all das bewiesen, was patriotisch-freiheitliche Kräfte in Deutschland schon lange beschreiben. Denn es handelt sich dabei keineswegs um „Verschwörungstheorien“ oder gar „Hass und Hetze“, sondern schlicht um die unschöne Wahrheit:

Die Leseratte:
Dieser Artikel spricht explizit ein Phänomen an, das bei den bisherigen Beiträgen bestenfalls am Rande gestreift wurde: Dass man die Wähler der AfD einfach zu Ausschuss erklärt, ihnen de facto das Wahlrecht entzogen, indem man ihnen sagt: Ihr habt falsch gewählt, deshalb fallen eure Stimmen unter den Tisch, wir werden sie nicht berücksichtigen. Die Ausgrenzung der AfD enspricht einer Ausgrenzung der Wähler!
Zudem wird klar gemacht, wie totalitär dieses Land inzwischen ist, auch erkennbar an der unglaublich schnellen Mobilisierung der Antifa, die umgehend die Familie von MP Kemmerich bedroht hat, so dass seine sechs Kinder unter Polizeischutz zur Schule gehen mussten!

 

06:00 | SPON:  Bundesregierung einig über letzte Details der Grundrente

Die Bundesministerien für Arbeit und Gesundheit haben eine Einigung bei der Grundrente verkündet. Finanziert werden soll sie komplett aus Steuermitteln. Im Streit über die geplante Grundrente hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben letzte Details geklärt. Ein "angepasster Gesetzentwurf" sei in die Ressortabstimmung gegangen, teilten die Bundesministerien für Arbeit und Gesundheit mit. Die Vorlage solle wie von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geplant am 12. Februar im Bundeskabinett beraten werden.

Nach 33 Beitragsjahren ..... und da liegt bereits die nächste Bombe in diesem Gesetz. Wie wird die Grundrente bei Antifa, Flüchtlingen und Jünger der FFF Bewegung? TS

06.02.2020

17:35 | Leser-Anfrage "Kann mich jemand bitte aufklären?"

Ich habe folgendes gefunden: https://www.verfassunggebende-versammlung.com/  Kann mir bitte mal jemand erklären was das ist? Sind das Reichsbürger?
Oder will da jemand eine Verfassung - was macht man damit - "beantragen"? Ich bin verwirrt....

Keine Ahnung - müssen wir an die Leser weiterleiten! TB

19:13 | Leser Beitrag:
Zum Thema verfassungsgebende Versammlung kann man wohl sagen, dass man die leider auch nicht ernst nehmen kann. Mit dem Oberbegriff "Reichsbürger" lässt sich staatlicherseits alles diskreditieren. Die verfassungsgebende Versammlung ist eine "Bewegung", die halt, wie der Name es schon sagt, endlich eine Verfassung durch das Volk wollen. Es gibt auch eine, bzw gab eine Radiosendung, in der diese Thematik immer wieder durchgekaut wurde (vom generellen Inhalt her sicherlich vernünftig & richtig, in der Realität genau so sinnvoll wie eine Petition unterschreiben - bringt nix). Also im Grunde Aktionismus, damit man eine Beschäftigungstherapie hat. Die Dummen wählen trotzdem die altbewährte Scheisse weiter, die Menschen im Lande Bunt wollen schliesslich nicht frei sein, sondern lieber privilegierter Sklavenaufseher !

19:35 | Leser Beitrag:
Ich habe schon in deren Radio hineingehört, empfehle ich zur Information weiter! Die Deutschen haben mit den Alliierten solange den WK 2 nicht beendet und nur einen Waffenstillstand, bis sich das Volk eine
Verfassung gibt. Damit endet die Gültigkeit des Grundgesetzes, das von den Alliierten gegeben wurde. Die PolitikerInnen haben daran kein Interesse gezeigt, die VV verfolgt das. Es gibt eine Hymne und genaue
Aufklärung zum Rechsstatus, es fehlt ein Friedensvertrag. Auf dem aktuellen Stand bin ich allerdings nicht.

19:53 | Leser Kommentar:
Ich weiß nicht mehr wo ich es gesehen habe, aber irgendwo hat jemand dieses ganze Reichsbürgerding ausgehebelt mit dem Verweis auf die Verfassungen der Bundesländer, für die es jeweils Volksabstimmungen gab und die jeweils angenommen wurden. Das lief alles sauber ab und so wurden alle vorigen Verfassungen in dem jeweiligen Land ersetzt durch die neue und das effektiv souveräne Länder darstellen. Das bedeutet, dass wir technisch gesehen also keine Staatsbürger Deutschlands sind (wir sind nur Personal davon:-), sondern des jeweiligen Bundeslandes. Die "BRD" ist dabei lediglich ein supranationales Gebilde, das keine eigene verfassungsrechtliche Gestalt hat, weil sie keines braucht. Die Verfassungsrechte und damit die staatliche Legitimation über die Länder organisiert, die eben ab 1949 nach und nach beschlossen, die meisten ihrer hoheitlichen Rechte abzutreten. Das beste: Man kann sogar wieder austreten, es braucht nur die notwendige Mehrheit im jeweiligen Land. Alles in allem klingt diese Version der Dinge für mich ziemlich einleuchtend. Jedenfalls ist es besser als der Reichsbürgerwahn, wonach wir erst noch halb Polen "befreien" müssten, um den vollständigen Verfassungszustand anno 1914 wieder herstellen zu können.

 

12:55 | nzz: Ist die Wahl von Thüringen ein Tabubruch, gar ein Skandal? Nein – das ist Demokratie

Es gibt keinen Grund, die Wahl von Thüringen moralisch zu verurteilen. Die deutsche Demokratie hat keinen Schaden genommen. Dass sich der FDP-Kandidat auch von der AfD wählen liess, ist kein Makel.

Gestern hat sich wieder gezeigt: in den Augen der linksdrehenden Staatsis ist jeder demokratische Prozess ein Skandal! TB

04.02.2020

18:32 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

„Das Spekulieren mit Wohnraum soll erst unattraktiv und letztlich ganz unmöglich gemacht werden. Auch Enteignungen und Besetzungen von Leerstand sind kein Tabu – unsere Strategie will Kämpfe nicht befrieden, sondern zuspitzen. Vor allem soll die Verwertungsgrundlage des Geschäfts mit Wohnraum zerstört werden. Denn wenn Wohnraum als Investition unattraktiv wird, sinken die Preise. Hier kann es gar tnicht genug ­Vorschriften, Regelungen, Steuern und Investitionshindernisse geben.“

( ) Kevin Kühnert, SPD, JUSO-Chef
( ) Jutta Ditfurth, Öko-Sozialistin, Mitbegründerin der Grünen
( ) Norbert Blüm, CDU
( ) Kardinal Woelki, kath. Kirche
( ) Margot Kässmann, evang. Kirche
( ) Walter Ulbricht, SED
( ) Josef Stalin, KPdSU
( ) Andrej Holm, STASI-Mitarbeiter und Ex-Staatssekretär in Berlin
( ) Hans-Christian Ströbele, langjähriger Grünen-MdB, Ex-Terroristenanwalt

Um so eine Idiotie von sich zu geben muß man nicht bei der Stasi gewesen sein - aber es hilft ungemein! TB

19:30 | Die Leseratte
Angesichts von Tom-Cats heutiger Rätselfrage haben sich meine Gedanken etwas verlaufen und plötzlich hatte ich die Deagel-Liste vor Augen, wonach schon im Jahr 2025 in Deutschland nur noch eine Bevölkerung von ca. 28 Millionen leben soll. Wenn das wahr wird, brauchen wir in der Tat keinen Wohnungsneubau mehr, da kann sich dann jeder eine schöne eigene Wohnung frei aussuchen. Obs dann überhaupt noch Vermieter gibt? Also lasst die linksgrünen Spinner sich noch ein wenig ausleben, die gibts dann nämlich auch nicht mehr.

12:08 | nzz: Deutschland ist ein Paradies für Mittelständler und eine Vorhölle für Arbeitnehmer – das Steuersystem höhlt die soziale Marktwirtschaft aus

Die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands wird gerne gepriesen. Viele Menschen sehen sich als Nutzniesser des Exportbooms. Allerdings ist dies nicht die ganze Wahrheit. Deutschlands Bürger sind im Schnitt relativ arm. Und Steuern zahlt vor allem die Mittelschicht.

Man kann es nicht oft genug wiederholen: Verstärkt wurde dieser Trend durch den Euro, denn ansonsten hätte die D-Mark aufgewertet und die deutsche Exportindustrie hätte diese Euro-Dividende niemals kassiert. AÖ 

13:55 | Leser-Zuschrift
Die große Koalition habe vereinbart, unter anderem den spekulativen Handel an der Börse einzudämmen. Scholz habe aber etwas völlig anderes
vorgelegt und müsse nun nachbessern, forderte von Stetten. Er stimmte der Kritik des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz zu, wonach
der Vorschlag von Scholz die Realwirtschaft und Kleinanleger belaste, und nicht - wie ursprünglich geplant - hochspekulative Geschäfte und
Derivate besteuere.
https://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2020-02/48762465-von-stetten-cdu-sieht-keine-mehrheit-fuer-finanztransaktionssteuer-plan-015.htm

14:23 | Maiglöckli antwortet
woher soll der Bundesfinanzminister, der angeblich lediglich ein Sparbuch sein eigen nennt, auch wissen, welche Finanzinstrumente Zocker und Anleger verwenden, geschweige denn diese auch noch unterscheiden können.
Es ist doch offensichlich, dass die sog. Parlamente der brd die dödel-auffangbecken für die sind, die nix kapieren, dafür umso mehr daher dröhnen, und ansonsten dem allgemeinen Lebensrisiko wegen Unfähigkeit anheim fielen.

03.02.2020

08:52 | zero-h: For The First Time Ever, A Majority Of The World's Population Is Dissatisfied With Democracy

"2005 war der Beginn der globalen demokratischen Rezession", schrieb der Bericht "Global Satisfaction with Democracy 2020" der Universität Cambridge. "In diesem Jahr war auch der höchste Punkt für die Zufriedenheit mit der Demokratie erreicht." Im Jahr 2005 waren nur 38,7% der Bürger weltweit mit der Demokratie unzufrieden. "Seitdem ist der Anteil der unzufriedenen Bürger um 18,8% auf einen Allzeitwert gestiegen 57,5% hoch. "

Klar, Demokratien verschlampen mit Fortdauer der Zeit und verursachen antidemokratische Tendenzen - war immer schon aso:
Die EU, sicherlich selbst mitverantwortlich für die "Demokratie-Rezession", hat aber den Trend erkannt und arbeitet mit Hochdruck erfolgreich daran, die Demokratie abzubauen! Ob das allerdings wirklich "Kundenzufriedenheit" bringen wird? TB

Kommentar des Einsenders
"Was macht der Demokrat, wenn sich die Mehrheit gegen die Demokratie entscheidet ?"