22.01.2019

16:01 | abgeordentenwatch: Neue Hausausweisliste: Diese Lobbyisten können jederzeit in den Bundestag

Dank eines Hausausweises haben 778 Lobbyisten einen weitgehend ungehinderten Zugang zu den Abgeordnetenbüros. Dies zeigt eine Liste, die die Bundestagsverwaltung auf Antrag von abgeordnetenwatch.de herausgegeben hat. Auffallend: Vor allem in der Immobilienwirtschaft gab es vergangenes Jahr ein großes Interesse an den Zugangskarten. Wer sind die Lobbyisten, die über einen Hausausweis zum Bundestag verfügen?

Schlagzeile 2022: Bundestagsabgeordnete können Dank eines Hausausweises in den Lobbyistentag (formerly known as Bundestag)! TB

20.01.2019

08:16 | Der Indianer zum Staatsmacht-Artikel von Gerhard Breunig

Hierzu kann man die Frage stellen, ist eine Ameise sich bewusst, das es eine Königin gibt ? Ein Massenbewusstsein zeichnet sich ja nicht durch den Einzelnen aus, sondern ist der Ausdruck von Gedankenmustern, Einstellungen, Emozionen, Erfahrungen usw. der Masse, welche in der Vergangenheit geprägt worden sind um sich keine "Mühe" machen zu müssen, wenn denn nicht will.
Das "will" ist ein Umstand, welcher seinen Impuls aus dem Unterbewussten bekommt und sich hernach in nachdenken manifestiert, um daraus event. eine Aktion zu machen, welche das Aussen berührt bzw. eine Aktion in seinem äusseren Umfeld bringt. Wo wir bei Bewusstheit des Einzelnen angelangt sind.
Wenn man sich seiner "Selber" bewusst ist, bekommt man die Möglichkeit eine Wahl zu haben. Vereinfacht ausgedrückt, kann der Einzelne, entweder der Einstellung bzw. Mustern des MB folgen oder er denkt darüber nach, ob er diesem folgen will oder einen anderen Weg einschlägt.

Das bedeutet in sich, wenn man dem MB nicht folgt, das dies einen Kraft bzw. Energieaufwand bedeutet. Das ständige Hinterfragen usw. kostet zweifellos welchen. Zudem kommt noch die Eigenschaft des Menschen ansich hinzu, das dieser gerne den Weg des geringsten Widerstandes geht, woran das MB nicht ganz "unschuldig" ist.
Wir wissen ebenfalls, das sogenannte Umbrüche, Wandlungen, manche nennen es Revolutionen, meist aus dem Umstand von Mangel kommen. Denken wir nur an die jüngere Geschichte von Deutschland in letzten 118 Jahren.

Wo sind wir dann ? das diese Wandlungen von Menschen ausgeführt werden, oft wird dies später im Prozess über eine Person bzw. kleine Gruppe kanalisiert, die sich an die Spitze der Wandlung (Bewegung) setzt. Das jüngste Beisspiel ist unsere geliebte Kanzlerin und Führerin Frau Merkel. In USA Herr Trump, in Frankreich Herr Macron, Kim Jong usw. So sind wir beim beim Hühnerstall, Experten sagen oft Hierarchie dazu.
Allerdings gab es frührer keine Informationgesellschaft, wie wir sie heute haben, mit Smart-Phone o.ä. welche jede Minute hypnotische Suggestionen ans Volk und das MB sendet. Das erleichert die Sache nicht, sondern macht die Auseinandersetzung härter und vor allem zeitlich länger, wobei noch eine Bürde kam, genannt "Fake" um das Volk noch mehr zu verwirren.

Ich persönlich glaube, solange es nicht zu merkbaren Mangel im Aussen kommt, werden die Menschen welche sich einigermaßen bewusst sind, sich nicht durchsetzen können, weil wir eben eine Minorität (Minderheit) sind, welche ausser zu mahnen, keine große Möglichkeiten hat. Wir sehen das ja im Kontext AfD im Bundestag, die Anstösse geben kann, doch das Schiff nicht vom Kurs abbringen.
Ich betone, hier eine Betrachtungsweise angesprochen habe, die Aufgabenstellung ist sehr komplex und hat zich Schichten und Betrachtungsmöglichkeiten. Im übrigen merke ich noch an, die These, das die Macht des Staates, die Menschen darin gefangen hält, ist ein reiner subjektiver Bewusstheits-Standpunkt, da die Masse nach wie vor dem Staat folgt, wobei eine Masse sich immer aus einzelnen Persönlichkeiten zusammensetzt. Hier die Theorie aufzustellen, die Menschen wären "gefangen", ist schwer nachvollziehbar, weil man erst persönlich relalisieren muss, das man gefangen ist.

Unsere Interessengruppe hat den Standpunkt, das sie gefangen sind. Das auf andere Menschen zu spiegeln, die das nicht sehen können, weil sie sich dafür nicht interessieren bzw. wollen, halte ich nicht für dienlich und widerspricht einer freiheitlichen Einstellung.

09:03 | Leser-Kommentar zum Indianer
Der Text vom Indianer ist sehr gut geschrieben. Er bringt es auf den Punkt. Das ist auch der Grund, warum ich in Gesprächsansätzen so oft verzweifle. Interessierte lesen den Text bis zum Ende. Alle anderen (mit MB) wissen mittendrin schon gar nicht mehr worum es eigentlich geht und brechen bzw. scheifen ab. Erst wenn es wirklich an die eigene Substanz geht, muss gehandelt werden. solange man vom Staat gepampert wird, passiert gar nichts. Null. Nada.
Macht Bitte weiter so. Es tut gut in diesen Zeiten, solche Lichtblicke lesen zu dürfen.

19.01.2019

19:50 | Gerhard Breunig: Staatsmacht (Betrachtungwinkel 1)

Es ist eine Beobachtung, die ich derzeit leider häufig mache. Die Macht des Staates wird von den darin gefangenen Menschen nicht wirklich und grundsätzlich in Frage gestellt. Vielmehr wird die Macht des Staates als quasi von Gott gegeben betrachtet, als einzig logische und somit selbstverständliche Form, eine Gesellschaft zu organisieren. Wer stellt sich schon die Frage, ob ein Staat in seiner heutigen Form als Firmenkonstrukt/Treuhand wirklich das non plus ultra der Gesellschaftsformen ist. Wer macht sich schon die Mühe, überhaupt einmal darüber nachzudenken, was mit uns durch diesen Staat und in diesem Staat so alles passiert?

19:55 | dazu passend - janich: Gericht verbietet Compact | Verfassungsschutz prüft AfD: Was tun? / 4 Kameras an Magnitz-Tatort! TB

17.01.2019

19:35 | jouwatch: Wahnsinn: Deutscher Steuerzahler blättern 2,69 Mio Euro für energieeffiziente Moscheen in Marokko hin

Die Deutsche Bundesregierung finanziert neben unzähligen Maßnahmen auch das Projekt „Beschäftigungsförderung durch Energieeffizienz und erneuerbare Energien in Moscheen“ in Marokko. Der Öko-Dschihad kostet den Steuerzahler 2,69 Millionen Euro. Auch für Projekte wie „Integration des Gender-Ansatzes in die marokkanische Wirtschafts- und Sozialpolitik“ hat der deutsche Michel zu löhnen.

Was für eine Vergeudung. Mit dem Geld könnte man doch glatt 32 renitente Flüchtlinge (16 Flüge) standesgemäß mit dem Privatjet nach Hause an die Elfenbeiküste  fliegen! TB


18:06
 | welt: „Wenn ihr Männer das wolltet, könnten wir Frauen noch viel mehr“

Die gläserne Welt am Reichstagsufer wirkt wie ein Architektur gewordener Idealzustand des Verhältnisses von Politik und Gesellschaft: Hochgewachsene Jogger traben über die lichten Betonplatten auf der anderen Seite des Spreeufers, kühn und avantgardistisch spannt sich der steinerne Steg zwischen Paul-Löbe-Haus und Marie-Elisabeth-Lüders-Haus. Links geht es hinein in das alte elefantenfarbene Reichstagsgebäude, durch die Sicherheitskontrollen, hinauf auf die Plenarsaalebene, von der man dann noch einmal eine Ebene hinaufmuss, nämlich zu den Zuschauertribünen, von denen man einen wunderbaren Blick auf die Parlamentarier hat.

Nein, vielen Dank, werte Rita, wir sehen ja schon was Merkel, Nahles, vonder Leyen und Roth so alles können. Das reicht schon! TB

20:09 | Leser-Kommentar
Unsere heutigen Feministinnen haben vergessen, dass es 1919 noch Frauen waren, die gerne auch mitsprechen wollten, was ich ganz gut verstehen kann, weil auch die weibliche oft praktische Sicht vor Entscheidungen ganz nützlich ist. Sie haben sich aber bestimmt nicht vorgestellt, dass nach 100 Jahren gewisse Frauen meinen, dass nur sie und ihre weibliche Sicht, die heute nicht mehr weiblich im wahrsten Sinne des Wortes ist, sondern nur egoistisch. das alleinige sagen für sich beanspruchen.

16.01.2019

18:26 | kenfm: Finis Germania oder: Deutschlands Demokratie ist verloren – Teil 6

Dies ist der fünfte Teil einer Artikelserie, die Auszüge aus dem gleichnamigen E-Book(1) enthält. Im ersten Teil sprach ich über die Entstehung des Grundgesetzes, und über „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Der zweite Teil handelt, logisch darauf aufbauend, von der „Verantwortung des Eigentums“, die im Grundgesetz gefordert wird. Im dritten Artikel beleuchte ich die angeblich vorhandene „Gleichheit vor dem Gesetz“, die ebenfalls ein wichtiger Teil des Geistes des Grundgesetzes ist.

14:07 | geolitico: Staatlicher Schindluder bei Stiftungen

Bund und Länder gründen häufig Stiftungen, um damit bestimmte öffentliche Aufgaben zu erfüllen. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass die Erwartungen, die an solche Gründungen geknüpft werden, sich häufig nicht erfüllen. Schon aus diesem Grund sollte der Staat hier in Zukunft viel zurückhaltender sein.

Sinnwidrig! Eine Stiftung sollte ja positives Vermögen verwalten/managen/sinnstiftend verwenden etc. Staaten und andere Körperschaften, die insgesamt verschuldet sind, sich dann aber dieses Instrumentes bedienen, zeigen hiermit auf wie Absurd der überbordende Staat geworden ist! TB


10:03
 | welt: „Bundestag muss kleiner und weiblicher werden“

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann ruft zu einer umfassenden Reform des Wahlrechts auf. Der Sozialdemokrat will auch die aus seiner Sicht mangelhafte Repräsentation von Frauen und die zu hohe Zahl der Abgeordneten in den Blick nehmen.

Reform per Quoteneinführung? Eh lieb: Stärkt die Pläner und schwächt somit wieder den Volkeswillen. Damit macht er die Segnungen seiner geplanten Verkleinerung des BT wieder zunichte! TB

11:46 | Der Systemanalytiker
Wenn man das Geschlecht eines Arbeitnehmers höher bewertet als seine Qualifikation, so funktioniert dies nur in Firmen, die weder ihren Kunden dienen noch echte Probleme lösen müssen.

12:18 | Leser-Kommentar
Und wie handhabt man das im Puff? Gerecht wäre, wenn dort auch eine Männer-Quote eingeführt wird. Und die Freier müssten gleichzeitig verpflichtet werden, nicht so genau hinzuschauen. Alles andere wäre Diskriminierung.
Ach du Scheiße. Nicht das ich da noch so einen Möchtegern aus dem Bundestag auf die Idee bringe....

15.01.2019

06:06 | pp: Jedes Maß verloren: ARD-Gehälter schießen durch die Decke

".... Der Bericht der KEF ist sehr aufschlussreich, insbesondere in puncto Personal und den damit verbundenen Kosten. Durchschnittlich verdient ein ARD-Angestellter 113.064 Euro jährlich bzw. 9.422 Euro im Monat. Aufgeschlüsselt sind das 7.717 Euro Gehalt und 1.705 Euro an die ARD-Pensionskasse, die sich – wie vor kurzem berichtet – in einer finanziellen Schieflage befindet."

14.01.2019

19:45 | welt: Der perfekte Moment für den großen Zahltag

Als Wolfgang Schäuble (CDU) im Herbst 2009 Bundesfinanzminister wurde, gab er ein denkwürdiges Interview. Gefragt, ob die Steuer- und Abgabenlast in den kommenden Jahren weiter steigen werde, antwortete er: „Sagen wir es so: Sie wird in der jetzigen Größenordnung bleiben müssen.“ Die Menschen wollten nicht mehr von ihrem Einkommen behalten und damit ihr Leben selbst in die Hand nehmen. „Wenn es konkret wird, wollen die Leute eher mehr als weniger öffentliche Leistungen.“ Die Politik habe das zu respektieren. Er zahle gern Steuern.

Meiner Meinung nach ist immer der richtige Zeitpunkt für Steuersenkungen (vor allem den europäischen Steuersätzen) - aber mich fragt ja keiner! TB

13.01.2019

16:55 | tichy:  Die Freiheit der Einzelnen hat keine Stimme - Für viel Staat sind Orbán und Gegner

Die Freude deutscher Medien war groß: Endlich stehe die ungarische Bevölkerung gegen das tyrannische Orbán-Regime auf, hieß es in Artikeln von Spiegel bis Welt. Nachdem das Parlament zum Arbeitsrecht und über die Einrichtung von Verwaltungsgerichten Gesetze verabschiedet hatte, kam es in Budapest zu Demonstrationen. Wahrscheinlich freuen sich die deutschen Orbán-Gegner zu früh.

... und auch die "Revultionäre" in Frankreich scheinen echte Staatzis zu sein! Gibt's heutzutag' überhaupt noch andere? TB

09:38 | jouwatch: Failed state Berlin: Freie Bahn für Fake-Pässe

Nur in einem von zwölf Bezirken befinden sich Dokumentenprüfgeräte, die eigentlich bereits seit 2012 in jedem Bezirk stehen sollten. Ohne die Geräte haben Passfälscher und Betrüger freie Bahn. Sie melden sich weiterhin mit gefälschten Pässen an und beziehen deutsche Steuergelder in Form von Sozialleistungen.

In einem Staat, wo Hunde registriert werde müssen, illegale Einwnaderer aber sich nicht ausweisen müssen und gefördert werden, ist das auch schon egal! TB

12.01.2019

15:05 | jf: Berliner Grüne sprechen sich für Immobilien-Enteignungen aus

Die Fraktionsvorsitzende der Berliner Grünen, Antje Kapek, hat sich für die Enteignung von Wohnungseigentümern ausgesprochen. „Wohnen ist das große Thema der Stadt, das viele Menschen betrifft und umtreibt“, sagte sie der Nachrichtenagentur dpa. Daher dürften angesichts des knappen Wohnraums auch Enteignungen kein Tabu sein.

09.01.2019

16:13 | eike: Diesel-Pleite: Wie der Staat Unternehmen vernichtet

Diesel macht nicht krank? Hunderttausende Mensche fallen nicht vorzeitig tot um? Messstellen sind falsch aufgestellt? Messstellen liefern auch zu hohe Werte NO2, wenn gar keine Autos fahren, sondern Marathonläufer über die leeren Straßen rennen?

12:43 | focus: Paul (2) braucht Hilfe! Kleiner Junge wegen Diabetes von Kita ausgeschlossen

Vor einem Jahr wurde bei dem kleinen Paul Diabetes festgestellt. Jetzt kämpfen seine Eltern darum, dass er ein möglichst normales Leben führen kann. Doch die dafür erforderliche Betreuung wird von den Behörden verweigert.

Wir alle kennen und fürchten "staatliche Willkür". Aber in diesem und anderen Fällen kann man leider nicht einmal mehr über staatliche Willkür sprechen. Denn dahinter steckt ein Plan. Ganz gezielt werden Bevölkerungsgruppen bevorzugt bzw. benachteiligt. In diesem Falle: zu blond und Eltern Mann+Frau! TB

Kommentar des Einsenders
Nun, das Kind hat Diabetes und eine Insulinpumpe.
Da, wie im Artikel ganz unten steht die ARBEITSSUCHENDE Mutter das Kind lieber in der KiTa hat, welches wegen dem enormen zusätzlichen Arbeitsaufwand und dem Risiko das Kind nicht möchte und die Eltern wollen deswegen eine vom Amt oder der Krankenkasse eine permenente Betreuung durch Fachpersonal, weil ja was passieren könnte, was ja richtig ist. Amt und Kasse lehnen ab, weil es ja auch die Mutter (Arbeitslos) tun könnte. Wie bei jedem Pflegedienst zwischendurch Kontrolle und Behandlung ist von den Eltern nicht gewünscht sondern es muss eine Vollzeitkraft sein.
Irgendwie habe ich kein Verständnis für die Forderung der Eltern. Die Mutter, sollte sie irgendwann wieder einen Job haben als Buchverkäuferin kann sie das Kind doch mitnehmen?

08.01.2019

18:05 | ET: Zinsflaute spart deutschem Staat 368 Milliarden Euro

Der deutsche Staat spart dank der Niedrigzinsen im Euroraum Milliarden. Nach Berechnungen der Bundesbank beläuft sich die Ersparnis seit Ausbruch der Finanzkrise im Jahr 2008 gegenüber dem Zinsniveau von 2007 auf bislang insgesamt 368 Milliarden Euro.

07:00 | EU-Gesetzgebung. Strafzahlungen ab 4 Liter Verbrauch (Video)

07.01.2019

19:11 | nf: Der reinste Irrsinn: ARD und ZDF! Höhere Rundfunkgebühren wofür?

".... Haben Sie gewusst, dass die acht Sportexperten des Senderverbunds wie Franziska van Almsick etwa 1,2 Millionen Euro erhalten? Und ein bekannter Nachrichtensprecher bei ZDF 600.000 Euro im Jahr bekommt, damit er Ihnen einen „Guten Abend“ wünscht? Tom Buhrow erhält als WDR-Intendant ein Jahresgehalt von 399.000 Euro und ein Produktionsdirektor hat noch zusätzlich vergütete Nebentätigkeiten bei zwei nicht mit dem ZDF verbundenen Unternehmen."

Bitte nicht wundern, die Herrschenden haben ihre Sprachrohre immer schon fürstlich entlohnt, zumal sie im Fall der "westlichen Wertegemeinschaft" nicht in die eigene Tasche greifen müssen..... HP

06.01.2019

19:02 | flegel-g: Das als Demokratie verkleidete Feudalsystem

... Wie sah Deutschland nach 1949 aus? Es war vor allem in den Bereichen der Großstadtballungen ein einziger Trümmerhaufen. Junge Männer waren Mangelware, denn die waren im Krieg verschlissen worden und tot oder in Gefangenschaft. Für Kinder war der Wechsel in weiterführende Schulen alleine schon durch die anfallenden Kosten vielfach verbaut, weil die Eltern (in vielen Fällen nur die Mütter, deren Männer im Krieg gefallen waren oder irgendwo in Kriegsgefangenschaft vermoderten) die Kosten nicht aufbringen konnten.

04.01.2019

17:28 | faz: Bürger überwiesen dem Staat knapp 610.000 Euro

Deutschlands Bürger haben dem Staat in diesem Jahr eine Rekordsumme für den Abbau der Staatsschulden überwiesen. Auf dem sogenannten Schuldentilgungskonto des Bundes gingen bis Anfang Dezember mehr als 600.000 Euro ein, wie aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervorgeht, die der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vorlag.

Wenn jemand einer Regierung, die mit ihren Bürgern und deren Steuergeldern derart fragwürdig umgeht, freiwillig noch etwas zu spenden, dann ist das KEIN Patriotismus, das ist genau das Gegenteil!  Weil man ermutigt die Regierung, so weiterzumachen! b.com betrachtet diese Spenden nicht als Spenden sondern als Strafe fürs Deppat-sein! TB

19:40 | Leser-Kommentar
einfach nur grausam, da werden sie nun schon mittels Steuern und Abgaben 7/24/365 ausgeraubt geben obendrein noch etwas dazu. Sehr viel mehr Leidensdruck muß her, das bringt eventuell Heilung.


11:50
 | Leser-Zuschrift zum "Stuttgarter Fahrverbot" von gestern

Und wenn jetzt nur 1 % der Betroffenen ihr Auto vor dem Rathaus in Stuttgart abstellen, die Nummerntafeln abmontieren und die Kiste einfach stehen lassen? Als Geschenk an den Bürgermeister?

12:46 | Leser-Kommentar
In welcher Welt lebt der Verfasser der Zeilen von 11.50 Uhr?
Autos sind sehr teuer und die wirft man nicht einfach so in den Müll oder als illegale Müllentsorgung vor dem Rathaus. Komischerweise gab es bisher keinerlei Proteste und die Behörden wimmeln massenhaft Ausnahme Genehmigungen ab. Das wird wohl ein finanzielles Fiasko für Tausende Familien werden. In Frankfurt haben Proteste jedenfalls gewirkt.....

03.01.2019

13:38 | compact-mag: Fahrverbot total: 72.000 Diesel-Fahrer in Stuttgart kalt enteignet

Seit 1. Januar wird in Stuttgart flächendeckend exekutiert, was es in anderen Städten (z.B. Hamburg) bisher nur in bestimmten Straßenabschnitten gab: Das Fahrverbot für alle Diesel bis zur Klassifizierung 4. Es erstreckt sich ohne Ausnahme über das gesamte Stadtgebiet. Konkret: Ab dem Ortschild „Stuttgart“ ist das Fahrverbot gültig. Direkt betroffen sind 72.000 Fahrzeuge bzw. Fahrzeughalter aus Stuttgart und Umgebung, die damit kalt enteignet wurden: Ihr Auto hat – nicht aufgrund technischer Mängel, sondern aufgrund juristisch-politischer Willkür – nur noch Schrottwert.

Mit den Deutschen kann man sowas offensichtlich machen! Man stelle sich so eine Aktion einmal in Frankreich vor! TB

13:43 | dazu passender Facebook-Eintrag
Würde Dummheit weh tun, unsere Politiker würden vor Schmerzen schreien!
Stuttgart, die Stadt, die sich besonders mit dem Diesel-Fahrverbot in den Vordergrund drängt, benutzt als Luftmesswagen das passende Auto
Natürlich, einen DIESEL. Und nicht etwa einen, der den neuen Anforderungen entspricht, sondern ein extrem umweltbelastendes Auto.
Auf dem Foto, das am 30. Dezember 2018 in Stuttgart aufgenommen wurde, ist ein Mercedes 310 mit 2,9 Liter 5 Zylinder Vorkammerdiesel zu sehen, der von Ende der 70er bis Anfang 90er gebaut wurde, OHNE jegliche Abgasreinigung!
Wenn mit diesem umweltverschmutzenden Diesel nun die Luftreinheit gemessen wird, kann ja gar nichts Positives bei raus kommen, weil allein die Schadstoffe, die dieser alte Diesel raus haut, alle Grenzwerte überschreitet.
Das ist so, wie wenn bei einem Open Air Konzert, im 2 km entfernten Dorf die Lautstärke 80 Dezibel nicht überschreiten darf, die Messung dafür aber auf der Konzert-Bühne, direkt vor den Lautsprechern, gemacht wird. Warum müssen ausgerechnet Politiker die Gruppe sein, mit den meisten Gehirnamputierten?

18:49 | Leser-Ergänzung
Just mein Partner ha mich auf folgendes Video aufmerksam gemacht, ich weiß nicht, ob es Ihnen bekannt ist: https://www.youtube.com/watch?v=UXN9Wsg8-Qo
Interessant, dass BMW an unsere Besatzer seit gut 10 Jahren eine Technik verkauft, die hierzulande angeblich nicht entwickelt ist und keinen Sinn macht.
Kurz und gut, es entsteht der Eindruck, dass das nicht gewollt ist und "deutsch" das Geld aus der Tasche gezogen werden soll. Übrigens, falls jemand spekuliert, es ist nicht so einfach die Nachrüstung selbst zu erledigen und das dann zugelassen zu bekommen, da dazu eine Einzelmessung (Abgasnachweis & Geräuschnachweis TÜV ) nötig wäre, die in die Tausende geht. Die Teile aus Amerika müssen quasi offiziell für die BRD frei gegeben werden.
Prost Neujahr an alle BMW Diesel geprellten!

20:47 | Leser-Fragen
Bezüglich Diesel-Fahrverbot in Stuttgart habe ich ein paar Fragen.
Sind die Standorte der Messstationen in Stuttgart öffentlich?
Sind die Messergebnisse der Messstationen in Stuttgart öffentlich, sprich per Internet einsehbar?
Sind die Messstationen frei zugänglich?
Stimmt es, dass Zigarettenrauch um einige Zehnerpotenzen höhere Werte hat, als gesetzlich zulässig?
Ist es verboten, in der Nähe der Messstationen zu rauchen?
5 Fragezeichen pro Email sollten langen. Den Rest überlasse ich Ihrer Phantasie.

20:48 | Leser-Kommentar
Seltsam, daß die Bosse der Deutsçhen Autohersteller keinen Lärm machen. Normalerweise würde man medienwirksam Massen-Entlassungen ankündigen. Man würde den Staat verklagen wie es die Atomindustrie tat. Man würde Politiker kaufen, damit sie mit diesem Unsinn aufhören. Man würde dafür sorgen, daß die Deutsche Umwelthilfe zahnlos wird und Vieles andere. Aber nichts ist von da zu hören.

Das beweist doch nur, von wem diese Manager eingesetzt worden bzw. abhängig sind. Ich erinnere nur an Zetsche, wie der der Kanzlerin schon September '15 in der Flüchtlingsfrage beigesprungen ist und freiwillig (nach außen hin ohne Zwang) die deutsche Bevölkerung belogen hat. Ein Mann, der als niemals Daimler nach außen hin vertreten dürfte. Die Unwürdigkeit dieses Typen für einen Konzern von dieser (historischen) Dimension und ehemaliger Güte  lässt sich mit Worten nicht beschreiben! TB

02.01.2019

08:29 | mises: Steuerwettbewerb senkt die Steuerlast

„Steuern sind Raub“ ist oftmals die libertäre Standardposition, wenn es um Steuerpolitik geht. Warum? Weil „eine Steuer ein erzwungener Beitrag“ ist, und man damit das Eigentum einer Person ohne deren Erlaubnis nimmt. Es soll in diesem Artikel allerdings nicht untersucht werden, ob diese Behauptung wahr ist, ob Steuern tatsächlich Diebstahl sind.

Der b.com-Standpunkt dazu:
Nicht ganz freiwilliger Vermögenstransfer! Stimmt! Es stimmt aber auch, dass Steuern ein Mittel zum Steuern der Gesellschaft sind, Verwerfungen verhindern und ausgleichende Effekte erzielen könnten (siehe Schweiz)! Dafür bedarf es jedoch einer bottom-up-Struktur einer Menge direkter Demokratie, ehrlicher Politiker sowie eines demokratiepolitisch reifen Volkes!
Das ist jetzt aber KEIN Plädoyer für das dumpfe Hineinbesteuern, wies in Deutschland und Österreich derzeit der Fall ist! TB

11:59 | Leser-Kommentar zum grünne TB-Kommentar
Lieber Thomas, wie kommst Du nur auf diese irrige Annahme, dass Zitat: "... Mit einer kleinen Veränderung könnte das Problem gelöst werden. Was man ändern muß? Die Regierung! TB" Zitat Ende.
Woher kommt diese Sehnsucht nach Sozialismus? Schon wieder ne neue Regierung? Vielleicht noch mehr STAAT? Brauchen Menschen überhaupt eine "ReGIERung? Temporäre kleine Veränderungen, Einlullen, dann können wir von vorn beginnen!?! Das ist das wahre Wesen einer - wie auch immer gearteten - "Regierung"!!!
Mein Wunsch an b.com für das Jahr 2019: Besinnt Euch auf Begriffe wie FREIHEIT etc. und vermittelt diese vehement! Wir brauchen KEINE Gegnerschaften in den eigenen Reihen. Besinnung auf das Gleichwertige ist, gerade auch in diesem Jahr, das viele Änderungen schon im Vorfeld aufzeigt, dringend gefordert! Wir erleben eine Transformation der Gesellschaft! Lasst UNS den Begriff Freiheit voran tragen, weg von einer "NEUEN" Regierung, weg von allem, was sich so STAAT nennt, hin zu Selbstbestimmung und Eigenverantwortlichkeit!!! Lasst es uns zumindest versuchen, diese fast unerreichbare Aufgabe zu bewältigen. Wir müssen es nur wollen ...

Eines vorweg: b.com gilt keinesfalls als regierungsfreundliches Miedum im Gegenteil. Wir werden in vielen anderen Medien als "libertäres Magazin" geführt von daher, kann ich Ihre Kritik nur eingeschränkt verstehen. Zur Aufklärung:
Rein anarchische Gesellschaften gibt es (leider) nur in der Theorie. Entscheidend ist die Verantwortung der Einzelnen (skin in the game) sowie die Unmittelbarkeit. Das bedeutet: so wenig Staat wie möglich aber die Vorstellung, "ganz Ohne" würde es gehen, ist ein Wunschtraum. Der Mensch ist ein Rudeltier und entwickelt ob formal oder informell, IMMER hierarchische Strukturen. Entscheidend ist die Gleichheit vor dem Gesetz und - wir müssen es noch einmal betonen - "skin in the game" der politischen Akteure und Funktionäre! TB

12:53 | Bambusrohr
Da schwadroniert TB mal wieder von den Vorzügen einer absolutistischen Monarchie (Garant der Eigenverantwortung & Unmittelbarkeit) ohne es zu merken. Irgendwann geht auch denen in der Steiermark mal ein Lichtlein auf….:-)

Weiß nicht, wie Sie drauf kommen, dass mein Statemnet irgendwas mit Monarchie zu tun hat. Sie können mich gerne schelten - ich mag das. Aber meine Steiermark lassens mir gefälligst in Ruh'. 100 Mal besser lebt es sich dort als in Ihre Landen! TB

14:17 | Bambusrohr präzisiert
Sie sprechen von der Verantwortung des Einzelnen. Genau dieses (urkatholische) Prinzip ist jedem Staat zuwider, denn ein Staat ist eine soziale Institution, die von der Ablehnung der Eigenverantwortung lebt. Die Entmündigung durch den Staat zum Vorteil von Wenigen ist doch das, was Sie und wir Leser jeden Tag aufs neue erfahren dürfen. Eine Unmittelbarkeit ist somit in einem Staate unmöglich. Regierung austauschen bringt gar nichts! Es gibt nichts, was eine anarchische Lebensweise so sehr fördert wie das gute alte Königtum. Solange man den Anderen in seiner Freiheit nicht einschränkt oder aber verletzt und solange man auch gegen keine deliktischen Tatbestände verstößt, darf man tun & lassen, was man will, alles obliegt der direkten Eigenverantwortung. Rennen Sie doch mal im Winter nackt durch die Straßen, kommen Sie sofort in eine Anstalt. Im Königtum nicht, da wirkt das eigene Handeln unmittelbar, sprich direkt, indem man sie was abfriert und Gelächter erntet. Mehr Unmittelbarkeit geht gar nicht. Das nennt man Eigenverantwortung für das eigen Schicksal. "Ohne Staat" geht also sehr wohl, ohne das Chaos ausbricht, und das ganz nachhaltig. Gedanklich bin ich ja ganz nah bei Ihnen, werter TB, nur bedürfen alle Gedanken einer passenden Form/Struktur, denn sonst herrscht tatsächlich Chaos. Keineswegs wollte ich Sie schelten. Aber wenn wir dann schon beim Thema sind: lassn´s mir meinen saftig grünen Niederrhein in Ruhe, meine Oase des Friedens!

14:17 | Leser-Kommentare
(1) TB hat Recht: ganz ohne Saat geht es aktuell nicht. Weniger, weil der Mensch ein hierarchisch orientiertes Rudeltier ist (das auch), sondern weil der Hauptfaktor der allgemeinen Bewusstseinsentwicklung, die Selbstreflexionsfähigkeit (oder auch Selbsttranszendenz) so wenig entwickelt ist, meint: mehr noch als ein Rudeltier ist der Mensch ein Automatenmensch, der vielen unbewussten Prägungen, Mustern und Manipulationen folgt. Strukturelle Freiheit (von Staatszwängen u.ä.) KANN also nur das Resultat von geistiger Freiheit sein. Das heißt auch: Bevor man andere befreien kann, muss man erst sich selbst befreien.
Auch deshalb gibt es (aus der Perspektive des Weltgeistes gesehen) Krisen und Katastrophen: weil die Menschen dadurch auf sich selbst zurückgeworfen werden und schauen müssen, was echt und wahr ist - insbesondere bei/in sich selbst.So wird es auch nach dem großen Crash, wenn ab Mitte der 2030er alles wieder in ruhigere Fahrwasser gerät, wieder Staat(en) geben, doch eben nur auf "Nachtwächter-Niveau" bzw. viele verschiedene Staaten mit
unterschiedlichen Staatsniveaus. Die Migration erfolgt dann eher, weil Menschen unterschiedliche Staatsbedürfnisse haben, wobei die extrem
Staatsgläubigen und somit -abhängigen dann schon durch das Sieb der großen Crashmühle aussortiert worden sind. So funktioniert nun mal die
Evolution...

(2) Die Steuerdiskussion geht etwas am Punkt vorbei.
Zu der Zeit als es noch souveräne Staaten gab machte eine gewisse Abgabe/Steuern in der Höhe vom "Zehnten" ja noch Sinn.
Aber seit es Geburtsurkunden gibt mit denen der Mensch zur beleifähigen Masse/Strohmannkonto gemacht wurde, könnten "Steuern" über dieses Kontoguthaben
durch Akzept abgebucht werden, so wie viele andere Belastungen (Strom, Wasser etc.) auch.
Ein Recht auf Steuern über Liquidität hat eine Verwaltung (BRD/GERMANY Treuhand) nicht. Alle Steuerbescheide welche anonym und ohne einen Haftenden/Unterschrift über eine
Zimmernumer des "Finanzamtes" oder ähnlichem abgepresst werden, sind alles VORLÄUFIGE Steuerbescheide. Hat jemand schon einen endgültigen Steuerbescheid bekommen?
Es wird viel gejammert und gemeckert, aber ich persönlich kenne NIEMANDEN der bereit ist die Problematik an der Wurzel anzupacken!
Nämlich bei sich selber, dem Schlafschaf das gar nicht wissen will WER und WAS er für seinen "Staat"/Verwaltung/Firma ist und beim Versuch der Aufklärung lieber auf IGNORANZ umschaltet.

16:00 | Der Goldguerilla
Bedauerlicherweise wird in unseren Breiten die Notwendigkeit für die Einhebung hoher Steuern und noch höherer Steuern in der Zukunft zu wenig kritisch hinterfragt. Resignierend und hoffnungslos nehmen die Leute mittlerweile eine willkürliche Steuerhoheit des Staates einfach so hin, so als ob ein absolutistischer Herrscher die extrem hohe Steuervorschreibung für alle Ewigkeit bestimmt hätte und diese vom Volk als gottgegeben zu schlucken wäre. Noch schwerer als das kampflose und phlegmatische Verhalten der Steuerzahler wiegt allerdings deren blindes Vertrauen in die Steuerverwaltung, nämlich dass die Steuergelder gerechten und nützlichen Zwecken zugeführt würden. Wenn man schon Vertrauen hat, sollte man aber ja nicht auf die Kontrolle vergessen. Diese findet allerdings kaum statt. Die Steuerhoheit ohne Wettbewerb kann zwangsläufig nur zu höheren Steuerlasten führen, da die Steuerverwalter und ihre erfüllungshelfenden Politiker und Beamte zu den größten Nutznießern dieses Systems gehören. Fälschlicherweise wird in der Öffentlichkeit über eine etwaige Steuerpolitik diskutiert, dabei stellt das gegenwärtige Steuersystem lediglich die Basis eines perfiden und mafiosen Geschäftsmodells von Politikern und Beamten dar. Von sparsamer und gerechter Steuermittelgesinnung kann überhaupt keine Rede mehr sein. Steuerwettbewerb senkt daher gewiß die Steuerlast, da die Verwalter der Steuern zum extrem sparsamen Umgang mit Steuermitteln genötigt werden.

Als ob hohe Steuern und mangelnder Steuerwettwerb nicht schon Grund genug zur Klage wären, verursacht die Leistung von Steuerzahlen in vielen Fällen noch zusätzliche Kosten wie die Einschaltung eines Steuerberaters. Die Funktion des Steuerberaters ist sohin eine der sinnlosesten und überflüssigsten Funktionen überhaupt, die diese vertrottelte Menschheit je hervorgebracht hatte. Während in früheren Tagen das Steuersystem noch auf dem Zehent beruhte und dieses von jedem Dorftrottel im hintersten Winkel des Landes verstanden wurde, haben wir es der sozialistischen Evolution zu verdanken, dass wir heutzutage mit einem derart komplexen, komplizierten und hochgradig ungerechten Steuersystem konfrontiert sind, indem sich nicht einmal mehr Experten und einschlägige Akademiker hundertprozentig auskennen und zurechtfinden. Die meisten Menschen sind mit der Steuerpolitik derart überfordert, dass sie ohne lang zu fragen gleich in die Schattenwirtschaft abtauchen. Geringe Steuerlasten ziehen daher produktive und fleißige Menschen an, hohe Steuerlasten provozieren Faulheit und Schmarotzertum. Psychater werden womöglich bestätigen können, dass die Schwarzarbeiter mitunter zu den glücklichsten Menschen auf Erden gehören, da diese unmittelbar wissen, wofür sie arbeiten. Offenbar schafft man mit Schwarzarbeit auch mehr Vermögen als mit offizieller Arbeit, wie der Pro-Kopf-Vermögensvergleich zwischen Deutschland und Südeuropa darlegte. In Deutschland arbeitet man offenbar offiziell bis zum Umfallen und hat trotzdem nichts, während man im Süden offiziell nichts arbeitet und sich dabei Vermögen anschaffen kann. Irgendetwas scheint da faul zu sein im System.

WEG MIT DEM STAATLICHEN STEUERIRRSINN !
HER MIT ZEHENT UND FLATTAX !

18:34 | Leser-Kommentare  zum Kommentar Goldguerilla
(1) Zitat: "Die Funktion des Steuerberaters ist somit eine der sinnlosesten und überflüssigsten überhaupt".
Das kann man durchaus so sehen. Wenn man noch seine Sinne beieinander hat, kann man auf Steuerberater verzichten. Für seine persönliche Einkommensteuererklärung in den meisten Fällen sowieso. Doch da fängt das Problem an:
Die meisten geben doch gar keine Steuererklärung ab (ja, das ist möglich), weil sie schlichtweg zu faul oder zu blöd dafür sind. Beweis: https://www.youtube.com/watch?v=UAAXOKhWcUY .
Hier gäbe es natürlich den Einwand, dass diese gezeigte Klientel eh keine Steuern bezahlen muss, das sie wahrscheinlich zu wenig verdient. Aber es gibt viele von denen, die vielleicht erben und dadurch steuerpflichtig werden. Dann wird das Problem sofort schlagend.
Dann sind da noch die Kleinunternehmer. Viele von denen machen eben das, was sie können. Aber ich kenne einige (viele), die ja schon einen allergischen Ausschlag bekommen, wenn sie auch nur ein Formular sehen. Die lesen das gar nicht erst sondern reichen es einfach an den Steuerberater weiter. Praxisbeispiel gefällig? Eine Behörde wollte von einem Mandanten wissen, ob sein Kind sein leibliches oder ein fremdgezeugtes Kind sei. Der Mandant machte keine Angaben, ich sollte das ausfüllen. Bis ich ihm klarmachte, dass ich bei besagten Treffen mit der zukünftigen Mutter des Kindes nicht neben dem Bett gesessen und zugeschaut hätte, ich es also nicht wissen kann, außer ihm selbst, bzw. die Mutter.
Dann gibt es noch die mittelständischen Unternehmer. Diese Größenordnung von Mandant bewegt sich von Fällen, die die ganze Prozedur von Buchführung über Jahresabschluss und Steuererklärungen auslagern/fremdbearbeiten lassen wollen, Mischformen davon oder die, die alles selbst machen. Wir haben mit den erst- und zweitgenannten Fällen zu tun. Diese rechnen ständig mit dem für sie ökonomischen Optimum (verdiene ich in der Zeit, in der ich die steuerliche Arbeit an einen Steuerberater deligiere, mehr, als mich der Steuerberater kostet. PRINZIP ARBEITSTEILUNG). Die Mischformen fahren ein Zwischending. Löhne und Jahresabschluss macht z.B. der Steuerberater, Buchführung der Unternehmer selber. Selbst wenn die Auslagerung an einen Steuerberater teuerer ist, als es selbst zu machen, wird dies trotzdem an den Steuerberater deligiert, denn den kann ich ja später im Zweifelsfall für Fehler haftbar machen. Selbst gemachte Fehler muss man selbst verantworten. Bei diesen zweitgenannten ist also sehr häufig die HAFTUNG die Triebfeder, einen Steuerberater zu beauftragen. Also Auslagerung von Eigenverantwortung.
Zuguterletzt: Es ist wohl deutlich geworden, dass ich in der Steuerberatung arbeite. Auf dem kleinen, privaten Feld, kann jeder, der 2 und 2 addieren kann, seine Steuererklärung in den meisten Fällen selbst erledigen. Wenn die menschliche Psyche nicht die einzige, reale Konstante wäre, bräuchte man Steuerberater sehr wahrscheinlich nicht. Aber Menschen sind entweder faul oder oberschlau, und wollen das auch jedem beweisen. Daraus zehrt das Spannungsverhältnis zwischen Steuerberatern/Steueranwälten und staatlichen Steuerbehörden. Das ist wie ein Wettkampf. Ein neues Gesetz kommt. Es gibt Lücken. Die werden von Steuerfachleuten ausgenutzt. Behörde bessert nach. Dadurch tun sich neue, nicht eindeutig geklärte Lücken auf. Die werden ausgenutzt und so fort. Und genau das führt zur ständigen Verkomplizierung des Steuerrechts. Das schaukelt sich immer weiter hoch. Und die Behördenseite will Menschen kontrollieren. Auch in der menschlichen Psyche verankert. Siehe hier: https://www.youtube.com/watch?v=r2aPwHTGnmU .
Unter welchem System das alles abläuft, ist beinahe nebensächlich. Wobei das derzeitige Fiatregime diese Entwicklungen natürlich stark begünstigt.
By the way: Noch ein frohes, gesundes und erfolgreiches neues Jahr an alle und insbesondere an die Redaktion, dass sie diese Art von Austausch und Informationsfülle immer noch ohne Bezahlpflicht möglich macht.

(2) Bambusrohr: Bravo Guerilla, sprachlich sowie inhaltlich sehr strukturiert und einleuchtend dargelegt, der reinste Lesegenuss. Die Frage beliebt aber bestehen: WARUM dieser ganze Steuerwahnsinn? Um eben das zu finanzieren, was sich Staat nennt = ein Kollektiv von sinnlosen Nutznießern. Solange es Staaten statt Reiche gibt, wird sich auch nichts ändern. Dann doch lieber kein Staat und stattdessen der vom Guerilla geforderte zehnte Anteil zur Aufrechterhaltung der Ordnung und Rechtssicherheit. Wird nicht verstanden, dass das Wesen eines Staates gleichzusetzen ist mit immer mehr ausufernden Steuern und Bevormundungen, dann haben wir es nun einmal nicht besser verdient. Ein Tumor lebt nun mal vom ewigen Wachstum. Ich für mich nehme das nicht stillschweigend hin, stehe auf und mache meinen Mund auf, auch auf die Gefahr hin, als Phantast dar zu stehen. Es gibt nun mal nur die eine, für alle verbindliche Wirklichkeit, die das Zusammenleben im Sinne der Menschen zufriedenstellend regelt, und das kann niemals ein Staatswesen, ein Kollektiv von (Steuer-)Schuldigen sein. Die Entwicklung zum Gesunden hin, die ist unumkehrbar und unumstößlich, die hält weder Ochs noch Esel auf!

18:26 | Gerhard Breunig "Zur Steuern-Diskussion" möchte ich folgendes Beitragen
Früher war ich auch der Meinung, dass es einer gewissen "staatlichen" Ordnung bedarf. Heute glaube ich eher, dass der Staats-Glaube nur eine weitere Spielart von Religion ist. Warum müssen wir eigentlich "reGIERt" werden? Alle Religionen, somit auch der Staat, beschränken nur unser Denken und lenken uns von dem ab, was wirklich wesentlich ist. Staat und Regierung sind somit eindeutig Mechanismen zur Unterdrückung, die wir leider schon sehr lange nicht mehr in Frage stellen und somit als selbstverständlich erachten. Diese Notwendigkeit in Frage zu stellen, ist jedoch für mich der Beginn vom Weg in die Freiheit.

Wir leben heute in einer von Menschen für Menschen geschaffenen (Staats-, Geld- und Rechts-) Fiktion. Hinzu kommt noch, dass das Geld zum alles beherrschenden Thema geworden ist. Dabei wissen wir doch, dass das was wir als Geld bezeichnen, eigentlich keinen wirklichen inneren Wert mehr hat. Es erhält seinen Wert nur dadurch, dass wir glauben, es hätte einen Wert. Der Wert ist sofort weg, wenn morgen niemand mehr "unsere" Euros in Waren und Dienstleistungen eintauschen würde oder der Staat ein neues "Geld" einführt. Und mal ehrlich, ist das bei Gold wirklich so viel anders? Auch da ist es doch letztendlich nur "der Glaube". Gäbe es diesen Glauben an die scheinbare Werthaltigkeit nicht, wer würde sich die Mühe machen, nach Gold zu graben? Lebenswichtig ist es nicht und neben einiger weniger Einsatzbereiche in der Industrie ist es nicht wirklich Lebensnotwendig.

Zu den Steuern hat der Leser von 14:17 (2.) einiges geschrieben, das jedoch etwas relativiert werden muss.
Für das Grundverständnis ist es wichtig zu begreifen, dass der Staat mit unseren Steuern nur die Zinsen "bezahlt". Der Rest unserer "Spenden" landet nicht im Töpfchen für uns. Dafür sind die Kredite da, die der Staat mit uns als Kollateral ständig aufnimmt. Personen sind IMMER steuerpflichtig, während der Wert des Menschen vom Grundgesetz Art. 1 geschützt wird. Ich empfehle hier die etymologische Herkunft des Wortes "Würde" zu mal genauer prüfen. Dann wird möglicherweise auch verstanden, was da wirklich gemeint ist.
Es gibt Menschen, die den Kommerz richtig leben den angenehmen Nebeneffekt, dass der Mensch (das geistig sittliche Wesen nach Köbler) durch bestimmte Maßnahmen von der Steuererhebung befreit werden kann. Das bedeutet allerdings nicht, dass unsere Person (die wir nicht sind sondern die wir haben) nicht mehr steuerpflichtig ist. Es werden lediglich andere Möglichkeiten für den Ausgleich genutzt. Eine davon ist der vom Leser erwähnte Akzept (private Annahme). Es sollte aber nicht geglaubt werden, dass das "automatisch" und immer gleich problemlos funktioniert. Die Ignoranz und der Widerstand der Systemlinge in den Ämtern stellt den Kommerzler mehr als einmal hart auf die Probe, bevor das läuft. Freiheit muss erkämpft werden, die gibt es niemals gratis. Es bedarf daher vorher etlicher richtig umgesetzter Prozesse, die eine Durchsetzung solcher Maßnahmen überhaupt erst ermöglichen.

Das Ganze muss nicht nur gelernt (studiert), sondern auch gelebt werden. Dazu gehört leider viel mehr, als ein Zettel, beschrieben mit roter und blauer Tinte. Keiner sollte glauben, dass einem in dieser Welt irgendwas geschenkt wird. Es sollte allerdings so sein, dass unser Wissen und unser Handeln darüber bestimmt, wie wir leben und nicht ein Politiker, der sich nicht mal die Mühe macht, mich zu kennen. Allein schon aus diesem einen Satz wird absolut logisch klar, dass Politik und Politiker mich niemals vertreten können. Kein Mensch in dieser Welt kann mich und meine Interessen wirklich vertreten außer mir.

01.01.2019

18:07 | ET: Merkels „Toleranz“ und „Offenheit“: 2018 war gruselig – wie wird 2019?

2018 war bis zum Schluss gruselig. Im Amberg wurden zuletzt Bürger von jungen Männern gejagt, in NRW wurde eine Clanhochzeit zum Polizei-Einsatz, doch Merkel schwätzt von "Toleranz" und "Offenheit". – Was kommt 2019 auf uns zu? Wie gehen wir ins neue Jahr? Ein Kommentar von Dushan Wegner.

Sie muss doch auf Toleranz in der Bevölkerung pochen - für den Fall nach der Abdankung! TB