19.01.2021

15:54 | Bambusrohr "Diskussion unter Staatzi-Freunden"

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11:43 | mopo: Für Quarantäne-Brecher Im Norden geht der erste Corona-Knast in Betrieb

Neumünster - Im Norden müssen Quarantäne-Brecher bald hinter Schloss und Riegel: Der erste „Corona-Knast“ geht in diesen Tagen in Neumünster (Schleswig-Holstein) in Betrieb. Auch in Hamburg sollen die schlimmsten Regelbrecher bald eingebunkert werden.

Satire, oder? TB

12:40 | Leser-Kommentar
Satire ?, schön wärs. Die meistens interessiert´s ned weil ja noch nicht betroffen. Dann die, die des auch noch befürworten, also Stockholmsyndrom.

17:15 | Das Bambusrohr:
Einst stand am Tor: "Arbeit macht frei", demnächst steht am Tor: "Impfen macht frei"

Es ist einfach unverständlich, warum gerade wir in unseren Breiten in der Zeitreihe des Wahnsinns immer im Mittelpunkt stehen müssen!? OF

18.01.2021

19:49 | Beitrag der Leseratte: Aufklärungsblatt

Ich schmeiß mich weg! Die Bürokratie VOR dieser Impfung ist derart ausufernd, dass man glauben muss, es stünde eine OP mit Vollnarkose an! Beispiele Berlin: Ein 2-seitiges "Aufklärungsmerkblatt", ein "Einwilligungsformular", eine 6-seitige "Datenschutz-Information", ein 6-seitiges FAQ-Sheet. So wollen die an eine "informierte Einwilligung" kommen? Die wollen sich dort wohl das ärztliche Aufklärungsgespräch sparen. Für mich ein eindeutiges Zeichen, dass sie dem Stoff selbst nicht trauen und Angst haben vor der Haftung. Also, spätestens bei DER Nummer bin ich raus.

https://www.journalistenwatch.com/2021/01/18/buerokratie-wahnsinn-erst/

Zitat:
Auf ein zweiseitiges, eng bedrucktes „Aufklärungsmerkblatt“ folgt hier etwa ein Einwilligungsformular samt Anamnesedaten. Wer sich hier durchgekämpft hat, darf sich über ein sechsseitiges, wiederum wortreiche „Datenschutz-Informationen zur Impfung gegen SARS-CoV-2 (Coronaschutzimpfung“) ackern. Es schließt sich ein wiederum sechsseitiges F&A-Sheet mit (vermeintlich) allen denkbaren Fragen der Impf-Zielgruppe an, in der mit wolkigen Formulierungen und naiven Beschwichtigungen Zweifel ausgeräumt werden sollen.

Ein echter Brüller sind auch die verschämt im Kleingedruckten versteckten Hinweise, wie bei „eventuell auftretenden Nebenwirkungen“ der Impfung zu verfahren ist: „Nach §6, Abs.1 IfSG (Infektionsschutzgesetz, die Red.) ist der Verdacht einer über das übliche Maß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung namentlich meldepflichtig.“ Das macht zuversichtlich! Und auf die Frage, wie lange die Impfung vorhält, wird frank und frei erklärt: „Es gibt noch keine Erfahrungen, wie lange der Schutz der Impfstoffe halten wird.“ Der Hinweis ist vor dem Hintergrund aufschlussreich, dass der Impfling in Deutschland überhaupt kein Mitspracherecht hat, mit welchem Vakzin er geimpft wird, wenn nun nach und nach die weiteren Wirkstoffe zugelassen werden.

Nun rekapituliert man ein Jahr dieses Wahnsinns, wer hier alles beschäftigt und bezahlt werden will für ein bißchen vervirte Luft!? Ein Bürokratiemonster, eine Goldgrube für Agenturen und Medien und im Grunde eine handfeste Verarsche am Bürger! Die Dauerbeschallung in Öffis, Supermärkten, die Kennzeichnungen, Warnhinweise, Desinfektionsaufsteller, Spots, Kampagnen usw... Und so ist man in unseren Breiten mit jeder Sau umgegangen, die irgendwo durch das Dorf getrieben worden ist!?`Steuergeldverprassen auf Königsniveau! OF

19:05 | Leser-Beitrag: Sozialbetrug Bremerhaven

https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/sozialbetrug-prozess-verstaendigung-100.html

Sozialbetrug in Bremerhaven endet wohl ohne Haftstrafe für Öztürk

Angeklagt war Öztürk wegen gemeinschaftlichen Betruges. Er soll Zuwanderer dabei unterstützt haben, staatliche Hilfen unter falschen Angaben und mit der Gründung von Scheinfirmen zu erlangen. Dabei soll den öffentlichen Kassen ein Millionenschaden entstanden sein. Zunächst hatte es auch gegen Selim Öztürks Sohn, den ehemaligen SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Patrick Öztürk, Ermittlungen gegeben. Sie waren jedoch eingestellt worden.

Kommentar: Ermittlungen gegen SPD-Öztürk eingestellt? Wieso?

Weil das scheinbar bei den Genossen sowieso zum guten Ton gehört!? Für was sonst sind öffentliche Kassen denn da? Wer noch so alles mitgenascht haben mag, bleibt unerwähnt, jetzt gibt es ein Bauernopfer und wegen der Vergesslichkeit der Bürger wird auch über diese Sache wieder schnell Gras drüber wachsen!? Altes Spiel, das erst enden wird, wenn es nix mehr zu holen gibt. OF

08:37 | ET: Müller: Kommende Bundestagswahl – „Für Manipulation ist Tür und Scheunentor geöffnet“

Per Verordnung Verbot von Präsenz-Versammlungen der Bundesfraktionen, stattdessen Online-Präsentationen und Briefwahlen. Wie viel Demokratie ist bei uns eigentlich noch möglich? Ein politischer Insider gibt Einblick, wie es dazu kam und wo es vielleicht hingegen könnte.

Die Leseratte
Schon letzten Sommer, als - eigentlich! - noch niemand ahnen konnte, dass es einen oder mehrere weitere Lockdowns geben würde, hat die Regierung schon vorsorglich ein Gesetz geschaffen, nach dem die Parteien ihre Präsenzversammlungen zur Bestimmung der Kandidaten für die Bundestagswahl nicht abhalten müssen (was sie eigentlich müssten). Auch ist längst im Gespräch, die Bundestagswahl (und dementsprechend wohl auch etliche Landtagswahlen) als reine Briefwahl abzuhalten. Sehr vorausschauend von der Regierung, schließlich wollen sie ein passenden Wahlergebnis und ihre Macht behalten. Hier befindet ein AfD-Abgeordneter mit ausdrücklichem Verweis auf die letzten Wahl in den USA, dass damit auch in Deutschland einem Betrug Tor und Tür geöffnet sind. Er wagt es sogar, darauf hinzuweisen, dass Wissenschaftler schon bei vergangenen Jahren Betrug bei der Briefwahl entdeckt hätten (weil deren Ergebnis statistisch nicht möglich war).

17.01.2021

15:59 | jouwatch: Was für eine Verarsche: Drei-Gänge-Menü bei Rosenheimer Polizei-Ausstandsparty

Die Führungsriege der Söder´schen Corona-Polizei lassen es bei einer Abschiedsfeier so richtig krachen: Während Bürger sich im Corona-Knast befinden, die Gastronomie im Sterben liegt, wird bei der Rosenheimer Polizei ungeniert eine Ein- und Ausstandsparty gefeiert – inklusive Drei-Gänge-Menü. Mit dabei: Bayerns Innenminister Herrmann, Landespolizeipräsident Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer, Polizeipräsident Robert Kopp und der Rosenheimer Oberbürgermeister Andreas März (CSU).

Rücktritt - alles andere wäre die purste Verhöhnung! TB

16:59 | Monaco
die Rosenheim-Cops.....Joseph Hannesschläger dreht sich im Grabe um......3-Gänge Menü !? a Weißbier, no a Weißbier, und dann zum Dessert, a Weißbier......Mahlzeit ! Ruhe er in Frieden.....

17:49 | Leser-Kommentar:
Ob die jetzt auch alle eine saftige Strafe zahlen müssen???

15.01.2021

19:18 | dw: Lockdown, Megalockdown, ZeroCovidShutdown?!

Ratlos, gereizt, hoffend, verzweifelt, nervös, resigniert: Selten war die Lage in Deutschland so widersprüchlich und in weiten Teilen so negativ, wie im elften Monat der Pandemie. Am kommenden Dienstag will sich die Bundeskanzlerin erneut mit den für den Infektionsschutz zuständigen Ministerpräsidenten der Bundesländer zusammenschalten, um über weitere Verschärfungen im Lockdown zu entscheiden. Oder auch dagegen. Denn die Meldung, dass Angela Merkel weitere harte Maßnahmen für acht bis zehn Wochen für nötig hält, hat eine durchaus kontroverse Debatte ausgelöst.

Leser-Kommentar:
Der Hammer, wie schnell das geht: ZeroCovid … goes Mainstream … also doch PsyOp des DS? Vieles spricht für eine Wiederholung des erfolgreichen Null Kohlendioxid Projekts der Eliten, ähnlicher Wahnsinn in einem anderen Sachbereich. Also machten sie eine „Kopie“ und übertrugen es auf das Virus: Neue Staatsparole .. ZeroCovid! Der Endzustand (kein Lockdown mehr, keine Maske mehr) ist damit erst möglich, wenn das Virus ausgerottet ist bzw. alle 8 Milliarden Menschen einen gewisse Zeit brav gewesen sind im Megalockdown. Mit diesem Titel muss auch dem letzten langsam Aufwachenden klar werden: Die spinnen, die NWO Apologeten mitsamt ihrer schreibenden Helfer. Prognose: wir werden mit dieser medialen Alptraum-Vorbereitung dann echt dankbar sein, dass Merkel „nur“ einen gemäßigten ZeroCovidShutdown macht mit ein paar Zugeständnissen für politisch bedeutsame Lieferanten (Straßennutzung nur noch für Impfstoff- und Maksen-Lieferanten?).

Nun stelle man sich vor, wir hätten keine Internetfähigen Endgeräte und wären auf Infoquellen a la Tagespresse und ÖR angewiesen!? ...ZeroCovid für eine Sache, die man seit ca. 1965 kennt!? Schön langsam müssen einem die PR-Berater leid tun, durchschaubarer geht es eigentlich nimmer! OF

14.01.2021

20:50 | Leser-ZUschrift "Reisen im Lockdown - Wir besuchen eine Gerichtsverhandlung irgendwo in der .......Republik"

"Gerichtsbesuch bleibt auch im Lockdown erlaubt
Strafprozesse sind grundsätzlich öffentlich, jedermann darf sich ins Publikum setzen und zuhören. Wegen der Cornona-Pandemie gibt es aber in etlichen Bundesländern massive Einschränkungen der Bewegungsfreiheit. Darf man also die eigene Wohnung verlassen, wenn man im Gericht zuschauen möchte? Auf diese Frage findet der Bundesgerichtshof nun eine klare Antwort.

Ein Angeklagter in einem Prozess vor dem Landgericht Chemnitz hatte gerügt, die örtliche Corona-Schutzverordnung habe zum Zeitpunkt seiner Verhandlung für Sachsen bestimmt, dass man die eigene Wohnung nur aus triftigem Grund (Arbeit, Schule, Einkaufen, Arztbesuche etc.) verlassen darf. Das habe Interessenten möglicherweise davon abgehalten, von ihrem Recht auf Teilnahme an Gerichtsverhandlungen Gebrauch zu machen.

Hierzu der Bundesgerichtshof:
Der in § 169 GVG niedergelegte Öffentlichkeitsgrundsatz soll eine Kontrolle der Justiz durch die am Verfahren nicht beteiligte Öffentlichkeit ermöglichen und ist historisch als unverzichtbares Institut zur Verhinderung obrigkeitlicher Willkür verankert worden (vgl. BVerfG, Urteil vom 19. März 2013 – 2 BvR 2628/10, BVerfGE 133, 168, 217 f. Rn. 88). Angesichts dieser Bedeutung der
grundsätzlichen Öffentlichkeit eines Strafverfahrens, die auch dadurch belegt wird, dass ein Verstoß gegen die Vorschriften über die Öffentlichkeit des Verfahrens einen absoluten Revisionsgrund gemäß § 338 Nr. 6 StPO darstellt, steht außer Frage, dass das Verlassen der häuslichen Unterkunft zur Teilnahme an öffentlichen Gerichtsverhandlungen einen triftigen Grund begründet, der der Ausnahmeregelung der Nr. 2 der Allgemeinverfügung vom 22. März 2020 unterfällt.

Selbst im härtesten Lockdown wird es also zulässig bleiben, dass man zu einer Gerichtsverhandlung fährt und daran teilnimmt – sofern Strafprozesse stattfiinden. Interessant ist nach dieser Klarstellung natürlich nun die weitergehende Frage, ob sich das Interesse an Gerichtsverhandlungen auf die Gericht am eigenen Ort beschränken muss. Auch in dieser Hinsicht kennt der Grundsatz der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen an sich keine Einschränkungen (Aktenzeichen 4 StR 390/20)."

Früher Anreisen müsste drin sein, Hotelübernachtungen auch ? ;)
https://www.lawblog.de/archives/2021/01/14/gerichtsbesuch-bleibt-auch-im-lockdown-erlaubt/#disqus_thread


12:52
 | reuters: Public trust crumbles under COVID-19, fake news: survey

Das Vertrauen in Regierungen, Wirtschaftsbosse und Medien bröckelt, weil die Verantwortlichen den Eindruck haben, dass die Coronavirus-Pandemie falsch gehandhabt wird und die Bürger das Gefühl haben, in die Irre geführt zu werden, wie eine weltweite Umfrage ergab.

Insbesondere bei den MSM scheint mir ein Hauptgrund für den Vertrauensrückgang die abgehobene Selbstherrlichkeit zu sein, die sich unter anderem darin äußert, dass (einheimische) Andersdenkende entweder von oben herab abgekanzelt werden oder als Rechtsextreme diffamiert werden. In beiden Fällen wird der Diskurs beendet, bevor er noch richtig begonnen hat. AÖ

14:11 | Leser Kommentar
und wieder ein schönes Ablenkungsmanöver.....
es geht nicht um C, es geht um Mindcontrol, statt chinese sozial-points geht es um western hemisphere digital-money......und Chip-Implantate...und bist du nicht willig, dann brauch ich Gewalt - war gestern! Morgen heißt es: "und bist du nicht willig - sperrich dir den Geldhahn, mach dir Kopfweh und du wirst dich selbstmördern.
Fiktion? noch!

13.01.2021

14:19 | jouwtatch: Total vergeigt: Demokratie am Ende?

Wenn nichts Entscheidendes mehr pasiert, ist die Demokratie am 20. Januar Geschichte. In der EU und in Deutschland ist sie bereits seit längerer Zeit nur noch eine Farce gewesen, in den USA erlebte sie mit Donald Trump ein kurzes, vierjähriges Comeback, das in einer Woche zu Ende zu gehen droht. Donald Trump war sozusagen ein Betriebsunfall, sein Wahlsieg 2016 das Resultat einer arroganten Fehleinschätzung des Establishments. Die Folgen dieser Fehleinschätzung mussten nun unter allen Umständen korrigiert werden. Und sie wurden korrigiert.

Das Gute daran: bisher haben nur die Nettozahlerbürger eine gewisse Skepsis, was die Demokratei betrifft, verspürt. Schon in wenigen Monaten werden es aber auch die "heute gelebte Demokratiefahnen hochhaltenden" sprich Nettozahler erfahren, was die Herrschaft der Masse und kdie ollektive Wähler-Korruption aus einer Demokratie machen - eine Diktatur! TB

12.01.2021

19:14 | mmnews: Grüne: Spesenbetrug mit Hummer auf Malta?

Hamburgs Grünenchefin Anna Gallina und ihr Ex-Partner ließen sich offenbar gemeinsame Restaurantbesuche vom Staat bezahlen. Der SPIEGEL titelt zurückhaltend: "Hummeressen und andere Probleme" (Bezahl)
Muss Hamburgs Grünenchefin, die ausgerechnet Hamburgs Justizsenatorin ist, bald zurücktreten?
Seit letztes Jahr ermittelt der Hamburger Oberstaatsanwalt wegen Spesenbetrugs gegen den Ex-Geliebten von Anna Gallina, Michael Osterburg wegen „Untreue“. Dem ehemaligen Chef der grünen Bezirksfraktion Hamburg-Mitte wird vorgeworfen, fingierte Spesenquittungen und private Restaurantbesuche mit der grünen Fraktion abgerechnet und sich so illegal bereichert zu haben.

Passt doch zu den Worten von Habeck&Co beim Parteitag der Sonnenblumen: Wir wollen regieren! Genau so geht das, bestens von den Altgranden gelernt! So viel Steuerhummer können sie gar nicht essen, wie sie der Gesellschaft mit ihren wahnsinnigen Klimarettungskosten schaden und ob der sinnbefreiten Maßnahmenpakete die letzten Lebensräume zerstören! Grün, moralisch tod. OF

10:20 | tom-cat "Wer macht denn sowas?"

Da hat doch ein Schelm dieses Schild im Parlamentsgebäude an die Wand geheftet ...

Der Staatsschutz ermittelt.

a) wg. Hassrede
b) wg. Verrat eines Staatsgeheimnisses

 

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10.01.2021

14:15 | jw:  Sanktionen abschaffen

Grüne stellen Konzept zur »Überwindung« von Hartz IV vor. Sätze sollen steigen. Lob vom Paritätischen Wohlfahrtsverband. Seit zehn Monaten grassiert die Coronapandemie in der Bundesrepublik. Auch die Ärmsten müssen Masken beschaffen und ihre Kinder erneut zu Hause unterrichten. Das Essen in Kitas und Schulen fällt weg, viele Tafeln sind zu, Beratungsstellen schwer erreichbar. Doch von den Milliardenhilfen der Bundesregierung fiel für sie fast nichts ab. Sozialverbände und Politiker beklagen das seit Monaten. Nun werden die Betroffenen zahlreicher, die Forderungen nach Hilfen lauter. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen startet mit einem Konzept ins Pandemie- und Wahljahr 2021:

Für die Grünen eine willkommene Situation, diese Krise zu nutzen und den Staat als Versorger vorzuschieben.  Kommunistisches Projekt mit ökologischen Verboten.  TS

09.01.2021

14:27 | Rubikon:   Die Grundrechte-Leugner

Das Herzstück unserer Demokratie, das Grundgesetz, spielt in den derzeitigen Debatten rund um die schärfsten Eingriffe in unsere Grundrechte seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs kaum eine Rolle. Es geht schließlich um die Bekämpfung einer Pandemie, und hierbei müssen außergewöhnliche Maßnahmen ergriffen werden, heißt es stets. In den Medien wird die Bedeutung des Grundgesetzes auch in der aktuellen Situation kaum diskutiert. Einer der wichtigsten Begründer des Grundgesetzes, der Staatsrechtler Carlo Schmidt, sagte einmal: „Eine Verfassung ist nichts anderes als die in Rechtsform gebrachte Selbstverwirklichung der Freiheit des Volkes.“

Nicht Gerichte wachen über die Grundrechte, jeder Bürger sollte darüber wachen .... doch in einem Käfig ... kann man nicht auf Dinge sehen, die Außerhalb des Käfigs liegen. TS

14:00 | 24:  Corona-Lockdown bis Ende Juni 2021: Überbrückungshilfe werden von 13. Dezember bis Juni 2021 eingeplant!

im Jahr 2021:
# 2021 in einem Monat Januar bis Juni 2021 mit bundesweiten Schließungen durch einen
MPK-Beschluss direkt oder indirekt betroffen sind und Umsatzrückgänge von mind. 30 Prozent aufweisen. In diesem Fall erhalten sie für jeden Monat mit bundesweiten Schließungen einen Fixkostenzuschuss (max. 500.000 Euro/Schließungsmonat, davon Abschlagszahlungen max. 50.000 Euro). Diese Regelung steht Unternehmen aller Branchen offen, die direkt oderindirekt von bundesweiten Schließungen betroffen sind.

Gute Planung ist wichtig ... nur woher das Geld dazu kommen soll?  TS

06:11 | Handelsblatt:  Bundesregierung bricht Versprechen der Gleichbehandlung von Geimpften und Nicht-Geimpften

Die neuen Quarantäneregeln für Reisende begünstigen Menschen mit einem Impfschutz gegen Corona. Dabei hatte sich die Regierung gegen Sonderrechte ausgesprochen. Der Impfstart in Deutschland befeuerte die Debatte, ob Bürger nach einer Corona-Impfung mehr Freiheiten bekommen können. Die Bundesregierung vertrat dabei eine klare Position: Geimpfte sollen keine Sonderrechte erhalten. Wie schwer dieses Versprechen in der Praxis einzuhalten ist, zeigt allerdings die Musterverordnung des Bundes für den Reiseverkehr.

Gibt es eigentlich ein Versprechen, das in diesen Tagen nicht noch der Regierung gebrochen wurde?  Selbstverständlich wird der Zwang zum Normalen und am Ende wird jeder Nichtgeimpfte nicht nur Einschränkungen im täglichen Leben erfahren, sondern auch Gesellschaftlich an den Rand gedrängt werden. Nicht nur von der Regierung, sondern noch von den Mitmenschen. TS

11:15 | Leser-Kommentar
ein weitgehend unerwähntes Problem: Was ist mit Menschen, die Corona-Infektionen durchgemacht und einen natürlichen Immun-Schutz aufgebaut haben? Unsere ReGIERenden scheinen Alle zur Impfung drängen zu wollen. Aber was ist mit denen, die eine Impfung nicht benötigen? Zum Beispiel Dank Test auf Antikörper eine Immunität nachweisen können? Nach geltender Informationslage müssten diese Menschen ebenfalls noch einmal in eine Impfung. Was sinnlos ist und wenn ich die kritischen Immunologen und Ärzte richtig verstanden habe, sogar gefährlich, wegen dem Risiko eines überreagierenden Immunsystems. Natürlich Schweigen im Walde dazu in den MSMs, aber thematisieren sollten man es. Vielleicht kann wer von der Bachheimer-Gemeinde da noch fachlich was beitragen?

11:48 | Leser-Kommentar
Wertes Bachheiimer Team, Der Leser von 11:15 möge sich bitte die kürzlich erfolgte Änderung der Definition zur Herdenimunität ansehen. Das dürfte seine Frage beantworten. Findet man zum Beispiel hier:
https://uncut-news.ch/who-aendert-die-definition-von-herdenimmunitaet-um-den-pre-covid-konsens-zu-beseitigen/

08.01.2021

20:13 | bild: Zu Tschechien und der Slowakei - Österreich macht Grenzen dicht

Österreich startet ab Samstag (Mitternacht) verschärfte Kontrollen an den Grenzen zu Tschechien und der Slowakei, kleinere Grenzübergänge werden komplett dichtgemacht. Grund sind die hohen Corona-Infektionszahlen in den beiden Nachbarländern.

Entweder haben unsere Nachbarn das letzte Jahr geschlafen (was nicht anzunehmen ist), oder auch dort sind die Zahlen gefakter Müll!? Bis zum November gab es keine nennenswerte Entwicklung und plötzlich fängt die Kurve zu springen an!? Sorry... no. OF

18:09 | jouwatch:  Oberverwaltungsgericht kippt Anforderung an Masken-Atteste

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat eine entscheidende Anforderung an die Ausstellung von Attesten zur Befreiung von der Maskenpflicht vorerst gekippt. In dem Verfahren OVG 11 S 132/20 hat der 11. Senat diese Regelung insoweit vorläufig außer Vollzug gesetzt, als das zum Nachweis vorzulegende ärztliche Zeugnis die konkret zu benennende gesundheitliche Beeinträchtigung (Diagnose) sowie konkrete Angaben beinhalten muss, warum sich hieraus eine Befreiung von der Tragepflicht ergibt.

Leseratte
Und wieder ein Beschluss gekippt! Es geht um die Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht. Es ging darum, dass eine Verordnung gefordert hatte, dass in dem Attest konkret die Diagnose aufgeführt sein muss UND, welche gesundheitlichen Folgen sich durch das Tragen der Maske ergeben könnten. Das verstößt nach Auffassung des OVG gegen den Datenschutz, insbesondere weil es keine Schweigepflicht für diejenigen gibt, die Einsicht in das Attest verlangen, diese könnten die Diagnose also anderen Menschen mitteilen und müssten dafür nicht mal ein Bußgeld bezahlen.

Meine liebe und mir am Herz liegende Leseratte .... so sehr es mich auch ärgert ... ich muss Sie verbessern. Es ist nicht "Beschluss gekippt" ... sondern "unter Beschuss gefallen" ... TS

17:51 | bk: Österreich versinkt im Corona-Chaos

Die Strategie, die die österreichische Bundesregierung nie hatte, geht jetzt nicht mehr auf. Der Unmut im Land wächst.
Rosig hatten türkiser Bundeskanzler Sebastian Kurz und grüner Gesundheitsminister sich bis vor kurzem die Zukunft ausgemalt. Der „Gamechanger“-Impfung sei im Land eingelangt und nun ginge es schnell bergauf. Dumm nur, dass die Wirklichkeit sich nicht an Message-Control und mediale Inszenierungen hält.
Die Regierung erwog ernsthaft noch im alten Jahr mit dem Black-Hawk-Kampfhubschrauber die ersten Impfdosen in Altersheimen im ganzen Land abzuliefern. Jene Impfdosen übrigens, die Sebastian Kurz (laut seinen Hagiographen in der österreichischen Boulevardpresse) vom Krankenbett aus per Telefon in Brüssel bestellt hatte.
Nichts davon war wahr, die Impfdosen waren vom Gesundheitsministerium bereits Tage zuvor bestätigt worden und entsprachen der in der EU ausgehandelten Zuteilung für Österreich.

Politisch ist es jetzt leicht, den zwei Verantwortungsträgern - Türkis/Schwarz-Grün - den schwarzen Peter hinzulegen, dafür dass sie die Nummern im Grund seit Frühsommer des letzten Jahres voll verbockt haben, aber das ganze Spiel hat ein paar Dimensionen mehr, womit man ebenso andere Ebenen (Länder, EU, Lobbyisten, Händler, etc) vor den Vorhang holen wird müssen! Dieses Chaos, das jetzt sichtbar wird, besteht im Grund ja schon seit vielen Jahren und nicht nur bei uns! Es ist ein Gesamtchaos. OF

12:34 | orf.at: Demorichtlinie mit weniger Möglichkeiten als angedacht

Die vom Innenministerium seit Tagen angekündigte Richtlinie für Demonstrationen beinhaltet weniger Möglichkeiten als im Vorfeld geplant. Die ursprünglich angedachten Möglichkeiten der Untersagung oder Auflösung einer Versammlung sind kein Thema mehr. Die Richtlinie beinhaltet nun drei Punkte: Analyse der Socia-Media-Aktivitäten der Anmelder, enger Austausch zwischen den Sicherheitsbehörden und stärkere personelle Präsenz der Polizei.

Wie wenig die MSM von Rechtsstaatlichkeit und den Grundrechten halten, wenn sie meinen, dass Politiker in ihrem Sinne handeln, sieht man an diesem Artikel. Die Enttäuschung über die angeblichen milden neuen Beschränkungen des Demonstrationsrechtes ist förmlich herauszulesen, kritische Stimme werden erst gar nicht interviewt. Und eine kritische Anmerkung, wonach die Exekutive ohne jede Einschaltung der Judikative Organisatoren einer Demonstration eine rechtswidrige Einstellung bescheiden darf, die eine Untersagung der Demonstration zur Folge hätte, ist ein eklatanter Bruch der Gewaltenteilung. Und die Behauptung von orf.at, wonach "Versammlungen von 'Coronavirus-Leugnern'", was an sich schon eine pauschalierende Diffamierung darstellt, "von Rechtsradikalen dominiert (sic!) waren" ist eine verunglimpfende Falschmeldung sondergleichen, die die Fronten nur noch weiter verhärtet und die Stimmung anheizt. AÖ

12:16 | orf.at: Volksbegehren finden trotz Lockdowns statt

Die Eintragungswoche für die drei aktuell aufliegenden Volksbegehren findet wie geplant von 18. bis 25. Jänner statt. Das Haus zum Unterschreiben zu verlassen ist zulässig.

Ach wie großzügig, dass Haus darf zum Unterschreiben der Volksbegehren verlassen werden. Wer also mehr als ein Volksbegehren unterschreiben will, sollte jeweils nur ein Volksbegehren unterzeichnen, so darf man dann von Regierungs Gnaden sogar drei Mal das Haus verlassen. Unklar ist allerdings, ob das nächstgelegene Gemeindeamt bzw. Magistratische Bezirksamt aufgesucht werden muss, oder ob man auch durch halb Österreich fahren darf. AÖ

09:08 | pi-news: Lockdown bis Ende Juni – dazu noch verschärft?

Die aktuelle Verlängerung und Verschärfung der Zwangsmaßnahmen ist noch nicht einmal richtig in Kraft getreten, schon werden wir medial erneut auf noch längere und härtere Einschränkungen unserer Grundrechte vorbereitet. Nach der Verlängerung ist vor der Verlängerung, nach der Verschärfung ist vor der Verschärfung. Die Spirale dreht sich immer schneller, bis den Menschen schwindlig wird.

M
Die aktuelle Verlängerung und Verschärfung der Zwangsmaßnahmen ist noch nicht einmal richtig in Kraft getreten, schon werden wir medial erneut auf noch längere und härtere Einschränkungen unserer Grundrechte vorbereitet. Nach der Verlängerung ist vor der Verlängerung, nach der Verschärfung ist vor der Verschärfung. Die Spirale dreht sich immer schneller, bis den Menschen schwindlig wird.
Merkel geht entweder am Ende dieser Legislaturperiode in Rente oder sie ist in nicht allzu ferner Zukunft eine Statthalterin des International-Sozialismus, wenn Big Money und Big Data die Grenzen geschleift haben und mit Hilfe der Lockdowns alle Betriebe verstaatlicht wurden, inklusive der Gastronomie, wie in der guten alten DDR. Merkel - gelernt ist gelernt.

10:34 | Leser-Kommentar
die Politiker kommen, oder sind schon in einen "Macht-Rausch", gegen den Souverän/Volke. Und dies bei einer Infektion, welche vielleicht einer mittleren Grippe-welle entspricht???

07.01.2021

20:02 | br: Diese Kontaktregeln gelten im Januar 2021

Ab dem 11. Januar werden auch in Bayern die Lockdown-Regeln verschärft. Diese Kontaktbeschränkungen gelten. Alle Details...

Kommentar des Einsenders
Ich frag mich nur eines, wie lange ist das durchzuhalten oder sind wir schon alle "Zombies" auf Befehl ?

20:21 | Leser-Kommentar:
Sehen wir es mal so... Sie beschließen Maßnahmen die es bisher nicht geschafft haben das es eine Verbesserung gibt. Im Gegenteil... So ein Haufen regiert uns. Die nennen uns Abschaum, Köter und co...
Jahrelang hinter dem Strickzeug im BT versteckt... und nu sehen sie eine Pandemie die keine ist und sperren alles weg.
Nichts geschieht aus Zufall... also finden wir den Grund dafür. Wir müssen uns aber beeilen... soo gut geht es dem Euro nun auch nicht mehr. 😏

05.01.2021

18:59 | handelsblatt: Skandalbank Lehman Brothers will einen Großteil ihrer Cum-Ex-Profite zurückzahlen

Bei der Aufarbeitung des Cum-Ex-Skandals stehen deutsche Behörden vor einem großen Erfolg: Der Insolvenzverwalter der 2008 im Zuge der Finanzkrise untergegangenen US-Investmentbank Lehman Brothers hat sich grundsätzlich bereit erklärt, einen Großteil der Profite zurückzuzahlen, die das Geldhaus mit Cum-Ex-Geschäften erzielt hatte. „Wir hoffen und erwarten, eine einvernehmliche Lösung dieser Angelegenheiten zu erreichen“, erklärte ein Sprecher des Insolvenzverwalters von Lehman Brothers International Europe auf Nachfrage. Er nannte keinen Betrag, aber es gehe um eine „erhebliche Reserve“.
Nach Informationen des Handelsblatts aus informierten Kreisen könnte es sich um eine Summe von rund 50 Millionen Euro handeln.

Lehman - bis über beide Ohren in nahzu jedem nur erdenklichen Skandal verwickelt - bietet dem Fiskus und Steuerzahler nicht einmal den gewonnenen Zinsertrag an, um sich reinzuwaschen!? Das ist wirklich dreist! Man erinnere sich an die Veröffentlichung von Addendum 2018, wonach den europäischen Ländern 55 Milliarden aus den Kassen gezogen wurden und bis jetzt hat man noch nicht viel dazu gehört! Schäuble als Finanzminister hatte es nicht interessiert und in Österreich war es auch ein Milliarde! Wann bekommen wir die zurück? Zur Erinnerung: Auch damals waren die Hintermänner von Kurz in der Regierungsverantwortung! Wir werden seit Jahrzehnten ausgeraubt und niemanden scheint es zu interessieren!? OF

17:08 | Leser-Betrag: Verfassungsgericht kippt Ausnahmezustand / "Wir machen auf"

Den VfGH scheint der Mut-Turbo erfasst zu haben!? Bei den Frühlingsbestimmungen hat es immerhin noch ein halbes Jahr gedauert... !? Man wird jetzt sehen, wie sich das alles entwickelt!? Viel mehr kaputt machen kann man eh schon nimmer. OF

14:37 | SA:  BAYERISCHER VERDIENSTORDEN FÜR DEHOGA BAYERN-PRÄSIDENTIN ANGELA INSELKAMMER

Im Antiquarium der Residenz München erhielt die Ayinger Gastronomin und Hotelinhaberin sowie Präsidentin des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA Bayern Angela Inselkammer aus den Händen des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder den Bayerischen Verdienstorden.
„In all Ihren Funktionen haben Sie umfassende Initiativen angestoßen und sich stets für die Verbesserung des Images und der Ausbildungsqualität für die über 10.000 Auszubildenden in Bayerns Hotellerie und Gastronomie eingesetzt“

Leser Kommentar
Hier seht Ihr, warum unsere «Branchenzertreter» nicht gegen die ReGIERenden aufbegehren. Das war kurz vor ihrem Antritt als Vorsitzende der DEHOGA Bayern. Ist so ein Blechorden aus den Händen des Möchtegernprinzregenten nicht wahrlich ein billiger Judaslohn? Irgendwie doch passend, wie sich die DEHOGA Bayern für ihre Mitglieder in dieser Katastrophenzeit einsetzt! Es grüßt ein wütender Wirt.

04.01.2021

19:33 | tap: Beginnt Polizei in Spanien Front zu wechseln?

We’re posting here the video from the Police for Freedom website (Manifesto page). You don’t need Spanish to appreciate the atmosphere of this. According to their website, they’ve put on 3 peaceful protest marches through November and December in different Spanish cities. The featured meme is drawn from the video below:

Leser-Kommentar:
Die Guardia Civil wird NIE auf der Seite der Kommunistenregierung stehen. Das Militär auch nicht. Die Policia Local dürfte hin- und her wiegen. Einzig die Mossos dürfte den Kommunisten gewogen sein. Maximal.

14:30 | faz: Hin und Her mit der Mehrwertsteuer

Mit dem Jahreswechsel gelten bis auf in der Gastronomie wieder die früheren Sätze und alte Abgrenzungsprobleme stellen sich neu. Aber wie viel hat die vorübergehende Senkung eigentlich gebracht?

Eines ist zumindest sicher. Auf die Inflationsrate wird sich die Rückkehr zu den alten Sätzen erhöhend auswirken. Und der Gastronomie ist die spranchenspezifische Verängerung der Senkung derzeit auch ziemlich egal, denn die Restaurants sind vermutlich bis Ende Jänner ohnehin behördlich geschlossen, und müssen sich mit dem Brotkrümel des Abholservice zufriedengeben. AÖ

11:20 | Der Steuerberater: Warum ich KEINE Coronahilfe mehr beantragen werde ❗ VORSICHT vor Überbrückungshilfe II!

Der Autor meint, die Coronahilfe erfordert praktisch eine zusätzliche zweite Buchführung, also unerhörten Aufwand für den Antragsteller und dessen Steuerberater.

Kommentar des Einsenders
Leben, überleben, wirtschaften und arbeiten wird uns praktisch so schwer wie möglich gemacht. Die neuen Hilfegesetze der neuen Corona-Normalität sind unbrauchbare Rohware mit unzähligen Mängeln, neuartigen Komplexitäten und Definitionen, Kinderkrankheiten, Fallstricken, Ungereimtheiten, Unwägbarkeiten und Widersprüchen. So fehlerhaft, dass man riskiert, nach Inanspruchnahme später alle Hilfen wieder erstatten zu müssen. Es sind Scheinhilfen, die uns die Illusion geben sollen, wir könnten die Krise einigermaßen gut und gerne überstehen. Das schient aber gar nicht gewollt zu sein. Sonst würde man die Hilfen anders gestalten. Da lobe ich mir die Scheckmethode des Donald Trump. Im schlimmsten Fall muss man im Merkelreich 2.000,- € investieren, um 2.000,- € Überbrückungshilfe zu bekommen. Dann kann man sich den Zinnober auch gleich sparen.

12:13 | Leser-Kommentar
"Im schlimmsten Fall muss man im Merkelreich 2.000,- € investieren, um 2.000,- € Überbrückungshilfe zu bekommen. Dann kann man sich den Zinnober auch gleich sparen."
Diese Erkennnis ist durchaus erwünscht, schließlich sind diese ganzen Hilfen im Wesentlichen reine Pseudomaßnahmen, welche eine rührend engagierte Regierung vortäuschen soll. Im Grunde ist denen aber sch... egal wieviele Existenzen deutscher Bürger zerstört werden und wieviele Deutsche Ihre Verbrechen das Leben kostet.
Wirkliche und unbürokratische Hilfen kennt man im Merkel Regime nur wenn es um Asylanten und andere ausländische Nutznieser geht.
Der Deutsche kann verrecken, so das seit Jahren für jeden erkennbare Motto.
Das sind doch alles weder Zufälle oder Fehler sondern ein perfider Plan zur Zerschlagung der BRD.

17:57 | Leser-Kommentar zum Kommentar darüber
Lieber Mitleser, ich hoffe das fällt Ihnen nicht erst jetzt auf. "Deutschland verrecke" ist nicht nur so ein Spruch ... das wird seit 24 Jahren Schritt für Schritt in die Tat umgesetzt. Einschlägige Zitate der Protagonisten sind bekannt: es wird alles angekündigt und nach und nach umgesetzt.
Immer offensichtlicher sind die meinungstechnischen 180-Grad-Wendungen, die dazu dienen, diesen perfiden Plan zu verschleiern.
Ich frage mich nur, wie lang es noch dauert bis die Lager kommen ... die dann natürlich anders heißen werden. Argumentativ hat man sich schon recht nah an die Lageridee herangerobbt.

09:45 | spiegel: Lauterbach fordert unbefristeten Lockdown

Der SPD-Politiker Karl Lauterbach glaubt, dass die Inzidenz der Corona-Infektionen noch stärker gesenkt werden muss als bislang geplant. Dazu sollten die aktuellen Beschränkungen unbefristet fortgesetzt werden.

Kommentar des Einsenders
Der dem Wahn verfallene. Seine Ex liegt mit Sicherheit richtig, was die Einschätzung seiner mentalen Verfassung betrifft.

Traurig, wenn eine dereinst große Partei wie die SPD das nicht entdecken, was die Ex-Frau seit jahren weiß! TB

11:30 | Leser-Kommentar zum grünen Kommentar darüber
Es gibt vieles, was Leuten von Expartnern zu Unrecht angedichtet wird. Aber wenn eine Frau ihren Ex eine Flasche (!) nennt, darf man nun wirklich davon ausgehen, dass das stimmt. Keine Frau (jedenfalls keine, die ich kenne) würde sich grundlos selbst bezichtigen, sich mit einer Niete eingelassen zu haben.

10:55 | M
0,36% aller eventuell Infizierten sterben. Ich frage mich ernsthaft, warum man ihn noch nicht abgeholt hat.

Ich frage mich, warum man ihn noch nicht zum Zahnarzt gebracht hat. Von seinem Mund geht mehr Gefahr aus als von Wuhan (dereinst)! TB

03.01.2021

12:19 | Bundesregierung:  Informationen für Krankenhäuser, Arztpraxen, Reha- und Pflegeeinrichtungen

Die Corona-Pandemie fordert das gesamte Gesundheitssystem. Klinik-Kapazitäten werden angepasst, Arztpraxen müssen auch Covid-19-Patienten behandeln und Pflegeeinrichtungen ändern ihren Alltag, um eine Ausbreitung des Virus zu verhindern.

Krankenhäuser bekommen mehr Geld, wenn die Intensivbetten knapp sind und wenn der Inzidenzwert hoch ist .... weil es Freihaltepauschalen gibt .... darum testen, testen, testen.  TS