05.08.2021

19:22 | sna: Palmer will Parkgebühren in Tübingen verzwölffachen: „Autofahrer bezahlen nicht genug Steuern“

Boris Palmer wirbt auf Facebook für den Vorschlag, die Gebühren fürs Anwohnerparken von 30 auf bis zu 360 Euro im Jahr zu erhöhen. In den sozialen Medien gibt es teils heftige Kritik für die Pläne. ...Unter der Überschrift „Autofahrer zocken ab“ warb er nun auf Facebook für den entsprechenden Beschluss des Gemeinderats. Bis Donnerstagmittag kamen online fast 1000 Kommentare zusammen; vereinzelt auch Zustimmung.

Die Offenbarungseide mehren sich täglich. Aber irgendwer muss die Pläne dieser Phantasten ja bezahlen, dafür wurden sie schließlich gewählt!? OF

17:53 | RT(podcast): Pfizers Geheimvertrag geleakt – Kunden sind Willkür des Pharmariesen ausgeliefert

Die Verträge von Pfizer mit zahlreichen Ländern über die Lieferung des Corona-Impfstoffs waren ein gut gehütetes Geheimnis. Nun hat ein Sicherheitsexperte die Dokumente veröffentlicht, deren Echtheit noch unbestätigt ist. Der Leak offenbart, die Käufer tragen alle Risiken.

Das Eldorado eines jeden Produzenten... Volles Geschäft, gut besichert, kein Risiko, keine Werbungkosten, ein bißchen Bakschisch für die Partner und Zwangsbeglückung gegen den Willen vieler Menschen von Oben!? Tolles Modell. OF

16:34 | rt: Wegen Polizeigewalt in Berlin – UN-Sonderbeauftragter Melzer kündigt "offizielle Intervention" an

Nach einem Aufruf des UN-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer, sind über hundert Hinweise zu Polizeigewalt bei den Berliner Corona-Demos am vergangenen Wochenende eingegangen. Jetzt kündigte er eine Untersuchung und "offizielle Intervention bei der Bundesregierung" an.

Die Leseratte
Es tut sich was! Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, kündigt eine Untersuchung der Berliner Polizeigewalt an. Das vorgeschriebene Prozedere wird im Artikel aufezählt, der Berliner Innensenator MUSS dann eine staatsvertraglich verpflichtende Untersuchung einleiten.

04.08.2021

17:25 | mmnews: 2020: 4,2 Mrd. Euro für Asylbewerber

Im Jahr 2020 haben die staatlichen Stellen in Deutschland weniger Ausgaben für Asylbewerberleistungen verzeichnet. Es wurde 4,7 Prozent weniger ausgegeben als im Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Damit setzte sich der seit dem Jahr 2016 zu beobachtende Rückgang der Ausgaben für Asylbewerberleistungen fort.

Peanuts im Höchststeuerland mit den höchsten Energiekosten, einer CO2-Bepreisung, einer kaputten Wirtschaft, leeren Beitragskassen, politisch geschützten Cum-Ex-Abcasher, Hochwasserschadensverlierer oder Impfbratwurstverteiler... Geht sich alles aus, solange der Michl brav ist und täglich das Haus zum Molochen verläßt!? OF

12:24 | dbresearch: Die Rückkehr massiver Staatsausgaben - Wird dieses Mal wirklich alles anders?

Seit Beginn der Corona-Pandemie haben die USA konjunkturstützende Maßnahmen in Höhe von USD 5,3 Bill. bzw. 25,5% des BIP ergriffen. Dieser fiskalische Impuls könnte sogar – bei Umsetzung der noch in Planung befindlichen Konjunkturprogramme – auf über USD 9 Bill. oder 40% des BIP 2020 anwachsen. Auch wenn der Erfolg dieses großen US-Wirtschaftsexperiments noch lange nicht abschließend beurteilt werden kann, haben die USA damit einen neuen Trend eingeleitet. Angesichts niedriger Zinsen und stark gefallener Zinsausgaben wird heute vielfach eine schuldenfinanzierte Investitionsoffensive gefordert. Das Narrativ der Schuldenverteidiger lautet, dass nur mit einem noch expansiveren fiskalpolitischen Kurs – und nicht mit einer Haushaltskonsolidierung – die Tragfähigkeit der Staatsverschuldung wiederhergestellt werden kann.

Bei nüchterner Betrachtung ist alles dieses Mal schlimmer. Denn nebst den, der zugegeben kurzen Rezession geschuldeten Defiziten steht ja noch die "grüne" Transformation ins Haus. So wie sie jetzt von den Klimawandelhysterikern konzipiert ist, wird sie die Budgets massivst belasten, einerseits durch eine weitere Steigerung der Ausgaben bei gleichzeitigem Wegfall von Einnahmen. Erschwerend kommt hinzu, dass die Steuerbelastung ohnehin schon hoch ist, ebenso die Beschäftigungsquote, und in Kürze setzen die massiven Veränderungen ein, die der Überalterung geschuldet sind. AÖ

06:52 | Welt:  „Bundesregierung überfällt deutsche Urlauber in Wegelagerer-Manier“

Normalerweise wird mit der Schleierfahndung Kriminalität bekämpft. Nun überprüft die Bundespolizei mit verdachtsunabhängigen Kontrollen im Grenzgebiet, ob Reiserückkehrer die Testpflicht einhalten. Maßlos überzogen oder angebracht? Die Meinungen gehen weit auseinander. Horst Seehofer (CSU) wurde deutlich, als es um die Überwachung der Testpflicht für alle ungeimpften Reiserückkehrer ging: „Wer nach Deutschland einreist, muss damit rechnen, kontrolliert zu werden“

Wer als Gesunder die ersten 30 Kilometer des Hygeniestreifen schafft ... hat eigentlich gewonnen und kann aber leider kein Gesundheitsasyl beantragen ... sie warten auch in Lokalen und religöse Bewegungen ... streifen durchs Land und zeigen jeden den Impfarm. Es hilft nicht einmal das Handy oder den Pass wegzuschmeißen ... 
Wie die BP reagieren würde ... mit lauter benutzen Spritzen im Auto ... und der Aussage, ich bin Impfsüchtig und ich kann ohne den Schuss nicht ... TS

03.08.2021

18:57 | rt: Auch bei der Flut stinkt der Fisch vom Kopf her

Zwischen europäischer Warnung und der verheerenden Flutwelle im Ahrtal ging einiges schief, das ist mittlerweile klar. In den letzten Tagen wurde die Verantwortung in den Medien überwiegend beim Landrat von Ahrweiler gesucht. Aber er hat Gefährten im Versagen.

Die Leseratte
Hier gibts ein bisschen Hintergrund zur unterlassenen Warnung an die Bevölkerung im Kreis Ahrweiler - mit dem berechtigten Hinweis, dass der Landrat offensichtlich zum Bauernopfer auserkoren wurde, damit die anderen ungeschoren davon kommen. Ganz so einfach ist es aber nicht! Auch der Innenminister des Landes war offenbar längst involviert - und ist ebenfalls untätig geblieben. Da er der höhergestellte Beamte ist, müsste es zuerst mal ihn treffen, oder seh ich das falsch?
Abgesehen von all diesen Zuständigkeitsüberlegungen: Wenn tatsächlich die maßgeblichen Strukturen bereits alarmiert waren und sogar schon Notunterkünfte vorbereitet wurden verstehe ich wirklich nicht, warum man dann "vergessen" hat, es den Menschen auch zu sagen (vorsichtig ausgedrückt)`?

06:51 | SPON:  Scholz nennt Steuersenkungspläne der Union unmoralisch

Nach der Wahl Steuern senken? Unfinanzierbar wegen der Corona-Schulden, sagt der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz mit Blick auf die Pläne von CDU und CSU. Außerdem würden damit vor allem Besserverdiener begünstigt. Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat die Steuersenkungspläne der Union scharf kritisiert. Diese passten angesichts der coronabedingt angehäuften Schulden nicht in die Zeit und begünstigen vor allem Unternehmen und Besserverdiener.

400 Millionen Euro um die Folgen der Coronakrise zu mildern.  Maut, Impfstoffe, Flüchtlinge, Entwicklungshilfe China, Euro-Rettung .... da würde man locker die Wirtschaft aufbauen können.  Aber das Drama an der Sache ... es sind Sozialisten ... und da wir es nix. TS

02.08.2021

19:32 | Die Leseratte: Demototer

Bei der Querdenker-Demo gab es ein Todesopfer. Der Mann ist bei einer Kontrolle durch die Polizei kollabiert und später im Krankenhaus gestorben, angeblich an einem Herzinfarkt. Er war Gründungsmitglied der neuen Partei Die Basis. "Highly likely" hat die Behandlung durch die Polizei was damit zu tun. Wird er nun zu einem neuen George Floyd? Damit ist kaum zu rechnen.

Man stelle sich vor, sowas wäre in Moskau oder Minsk passiert. Da würden die jeweiligen Präsidenten gleich als Mörder bezeichnet - wenn er nicht gleich mit Nowitschok vergiftet wurde.

https://de.rt.com/inland/121677-toter-bei-querdenken-demonstration-in-berlin/

Werte Leseratte! Sah gestern die Bilder aus Deutschland und man kann es nur noch als Schande bezeichnen, die traurig, wütend und fassungslos macht, so wie die "Sicherheitskräfte" hier agierten. Das alles hat mit Demokratie und Rechtstaatlichkeit nicht mehr zu tun, hatte es auch vor 18 Monaten nimmer! Es wird wohl wieder einmal an der Bevölkerung liegen....!? OF

19:39 | Dazu passend: Die US-Korrespondentin: KAMPFSZENEN in Berlin: alte Frauen durchbrechen beinahe POLIZEIKETTE!

https://www.youtube.com/watch?v=l0OhkJH4gBo
Es waren erschütternde Bilder, die sich mitten in Berlin abspielten. Ein enormes Gewaltpotential entfaltete sich gegen die eingesetzten Beamte*innen, welche die letzte Abwehrlinie gegen Querdenker und andere Demonstranten darstellte.

31.07.2021

14:59 | ET: Länder verweigern Herausgabe von Studie über Corona an Schulen

Weil es „die Beziehung zu anderen [Bundes-]Ländern gefährden“ könnte, verweigert die Behörde für Schule und Berufsbildung die Herausgabe einer Studie über Corona an Schulen. Während man über die Inhalte – und die möglicherweise unliebsamen Ergebnisse – nur spekulieren kann, rückt eine pünktliche Veröffentlichung in weite Ferne. Bereits Anfang August beginnt im Norden Deutschlands das neue Schuljahr. Einen verantwortlichen Ansprechpartner scheint es nicht zu geben.

Klar, da sie vermutlich allesamt noch immer nichts substantielles vorzuweisen haben!? Die vielgestellte Frage nach der Evidenz... Das "erhoffte" Geschehen ist den Schulen/Kitas/Horten nicht eingetreten und wird es auch nicht, die Maßnahmen wohl bloß Akte der "Unterdrückung", um Kids wie Lehrer für die Spritzerei mürbe zu machen!? Wie bereits letztes Jahr gefragt, müßten doch die Eltern erkennen, wie oft und welche grippalen Anzeichen die Kids in den letzten 18 Monaten hatten und was anders als in den Vorjahren war!? Das Psychische steht leider auf einem anderen Blatt geschrieben. OF

10:44 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

"Ich bin Politiker, dass heisst ich bin ein Betrüger und Lügner, und wenn ich nicht Babies küsse, klaue ich ihre Lutscher."

( ) Richard M. Nixon, US-Präsident 1968-1974, stolperte über die "Klempner"

( ) George W. Bush, US-Präsident 2000-2008, berichtete der Welt nicht ganz faktentreu über "Weapons of Mass Destruction"

( ) Lenin, russischer Sozialdemokrat, hielt es für legitim, zu lügen

( ) Kevin Kühnert, deutscher Sozialdemokrat

( ) Tierarzt Wieler, RKI

( ) Dr. Fauci, erinnert sich nicht gerne an seine Befragung durch Senator Rand Paul. Richard Grenell, früher US-Botschafter in Berlin, nennt Dr. Fauci einen Lügner. 

( ) Jean-Claude Juncker, Ischias-Patient

( ) Dr. Ursula von der Leyen, CDU, trinkt im Gegensatz zu ihrem Amtsvorgänger und ihrer Mentorin nicht

( ) Friedrich Zimmermann, unter Kohl CSU-Innenminister, als "Old Schwurhand" bekannt

( ) Olaf Scholz, Vize-Kanzler. Sorgt dafür, dass bei Wahlen die beiden SPD-Vorsitzenden NoWaBo und Saskia Esken in der Versenkung verschwinden. Scholz leidet unter einem schwachem Gedächtnis, insbesondere wenn er mit SPD-Spendern über cum-ex spricht.

( ) Gregor Gysi, SED / PDS / LINKE. Bestreitet vehement, IM "Notar" gewesen zu sein.

( ) der Schauspieler Richard Jordan in seiner Rolle als Dr. Jeffrey Pelt in dem Film "Jagd auf Roter Oktober" (The Hunt for Red October)

( ) Silvio Berlusconi, Ex-Ministerpräsident Italien. Beaufragter für Frauenförderung.

Kümmert sich auch um Minderjährige.

( ) Dominik Strauss-Kahn, französischer Sozialist und Freimaurer, sass schon im Flieger nach Europa, um Kanzlerin Merkel zu treffen, als ihn die Polizei verhaftete (vermutlich in der First Class). Hatte seine Gegner ihm im New Yorker Sofitel-Hotel eine Falle gestellt?

( ) Björn Engholm, trat wegen einer Lüge als SPD-Chef zurück. Inszenierte sich als Opfer in der sog. Barschel-Affäre.

( ) Sebastian Kurz, österr. Bundeskanzler. Soll einen Untersuchungsausschuss angelogen haben.

( ) Armin Laschet, CDU. Sein Parteifreund Friedrich-Wilhelm Siebeke, Rchtsanwalt und lange Jahre Mitglied des CDU-Parteigerichtes) bezichtigte Laschet öffentlich der Lüge. Interessierte die Christenunion zwischen Rhein und Weser nicht.

( ) Prof.Dr. Roland Koch, CDU, Ex-Ministerpräsident von Hessen, bekannt für "brutalstmögliche" Aufklärung des Schwarzgeldsumpfes seiner Partei

( ) Dr. Franziska Giffey, SPD, will Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden. Hat sich ausgerechnet, dass akademische Betrüger in Berlin (aka Reichshauptslum) grossen Zuspruch finden.

( ) Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU. Seehofer wollte mit Guttenberg Söder verhindern.

( ) Dr. jur. Markus Söder, CSU, umarmt neuerdings Bäume. Neigt laut Seehofer zu "Schmutzeleien"

( ) Dorothee Bär, CSU, Gerüchten zufolge in der Bundesregierung zuständig für Digitales.

( ) Christian Wulff, CDU, gescheiterter Bundespräsident. Wird nie wieder einem BILD-Chefredakteur auf die Mailbox sprechen.

( ) Dr. Helmut Kohl, CDU. Sein Partei"freund" Heiner Geissler hielt ihm vor, Spenden von einem führenden Vertreter des Sex-Geschäftes entgegengenommen zu haben. Kohl hatte dort sogar einen Beratervertrag. Der Altkanzler nahm die Namen seiner Spender, von den Schäuble überzeugt war, dass sie gar nicht existierten, mit ins Grab.

( ) Dr. Wolfgang Schäuble, CDU, stolperte über die Barspende eines Waffenhändlers. Lieferte sich eine wüste Schlacht mit Brigitte Baumeister, der damaligen CDU-Schatzmeisterin.

29.07.2021

18:35 | jw: Lachhafte Vorwürfe: Alberne Memes und harmlose Postings führten zur Auflösung der Frankfurter SEK-Einheit

Von wegen „rechtsextrem“: Was bei der Auflösung der 2. Kompanie des „Kommandos Spezialkräfte“ (KSK) der Bundeswehr durch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vor genau einem Jahr bereits zum Himmel stank (mutmaßlich bizarr aufgebauschte Vorwürfe einer braunen Unterwanderung der Truppe), bestätigt sich nun im Fall der ebenfalls aufgelösten SEK-Eliteeinheit der Frankfurter Polizei ganz konkret: „Bild“ berichtet aus Insiderdokumenten, was an den Vorwürfen wirklich dran ist, hier seien „rechtsextreme Chats“ und „Kinderpornographie“ verbreitet worden – nämlich praktisch NICHTS.

Die Leseratte
Wir hatten es ja geahnt: Die Diskreditierung von Polizisten, SEK-Einheiten, Soldaten etc. als rächtz ist eine reine Hexenjagd nach dem Motto "bestrafe einen, erziehe viele". Dafür werden staatliche Strukturen zerstört. Die aufgelöste SEK-Einheit in Frankfurt war z.B. angeblich eine "der leistungsstärksten, bestausgebildetsten und schlagkräftigsten Polizeieinheiten der Republik", eine der besten weltweit, auch GSG9-Mitgliedern waren dabei Wer hat s mal wieder aufgedeckt? BILD! Da wird ein Beamter wegen des Ausdrucks "Dreckspack" unter dem Foto eines bewaffneten Angreifers wegen Volksverhetzung bestraft (nur weil der Angreifer - natürlich ganz zufällig - Migrant war), während der Vorsitzende der SPD die Deutschen mal eben ganz pauschal so beschimpfen durfte ohne dass das geahndet wurde.

10:04 | uncut: Parlamentsabgeordneter outet sich – Alltagsbeschränkungen dienen nur der sozialen Kontrolle

In Großbritannien hat der konservative Abgeordnete Graham Brady in der Daily Mail einen Meinungsbeitrag veröffentlicht. Darin macht er sehr deutlich, dass der Zweck der Alltagsbeschränkungen keinen anderen Zweck hat als jenen der sozialen Kontrolle – nicht aber etwa, um die Coronainfektionen zu reduzieren. Er sieht vielmehr das sogenannte Stockholm-Syndrom am Werk, bei dem die Menschen umso abhängiger werden, je mehr Kontrolle über sie ausgeübt wird.

War für uns von Anfang an klar! Aber auch die Befürchtung, dass, wenn Staat sich an diesen Luxus einmal gewöhnt hat, er ihn nie wieder aufgeben wird! TB

28.07.2021

19:12 | uncut: Außerparlamentarische Untersuchungskommission in Holland will wegen Covid-Impfungen die Regierung vor Gericht bringen

Die außerparlamentarische Untersuchungskommission 2020 (BPOC2020) bereitet sich darauf vor, vor Gericht zu gehen, um die „Impfung“ sofort zu stoppen. Dies gab das Komitee über soziale Medien bekannt. „Heute gibt es wieder Berichte über Wiederbelebung, Tod und schwere gesundheitliche Probleme die nach der ‚Impfung‘ eingetroffen sind.

Dazu passend: ucn: Impfpflicht? Impfnötigung!

Dazu passend: ucn: Israel will ungeimpfte von den öffentlichen Plätzen verbannen und stellt Covid-19-Impfstoff in Pillenform vor

Man kommt aus der Nummer nicht raus, in dem man den Wahnsinn potenziert!? Entweder entscheiden Gerichte oder die Bürger werden es tun, um dieser diktatorischen und verbrecherischen Radikalapartheit den Riegel vorzuschieben... OF
 

16:10 | kr: Die Corona-Diktatur agiert immer radikaler!

An diesem Wochenende erlebte die Republik eine konzentrierte Aktion von Politik und Medien, bei der Millionen Menschen zu Feinden der Gesellschaft erklärt wurden, welche deswegen dauerhaft ihrer Grundrechte beraubt werden sollen. Wer in den dunkelsten Stunden unseres Vaterlandes früher als »Volksverräter« und »Klassenfeind« denunziert wurde, ist heute der »Impf-Verweigerer« und »Corona-Leugner«.

Die Leseratte
Es geht darum, wie verrottet die Politiker in diesem Lande sind. Gesonders gefallen hat mir der Teil über Helga Braun, denn ähnliches wollte ich ohnehin schreiben, nämlich dass jemand komplett unglaubwürdig ist, der sich so offensichtlich nicht um seine eigene Gesundheit kümmert, aber mir erzählen will, dass ihn meine Gesundheit oder die des deutschen Volkes interessiert.

16:44 | Monaco
der verehrten Leseratte nur beipflichtend.....doch wie abstrakt oftmals der ironieangehauchte Dialekt.....bezüglich der Neigung des Helge Braun zur Dicklichkeit, sagt man in Bayern ´G´sund schaut er aus´.......

10:22 | friedrich: Warum wir auf eine Zweiklassengesellschaft zusteuern! (Salamitaktik)

Kommt jetzt doch der Impfzwang?
Die Schrauben werden angezogen - die Repressalien gegen Ungeimpfte werden deutlich erhöht. Ohne Langzeitstudien treiben die Politiker der Welt die Impfungen rigoros voran - auch Kinder sollen geimpft werden und das ohne wissenschaftliche Evidenz. Warum der nächste Lockdown kommt, wie schlimm die Delta Variante ist und was Blähungen mit Corona zu tun haben erfährst Du nur hier im Video.

07:06 | sf: Virus-Gewinnler: Pfizer/Biontech Knebelvertrag für Comirnaty geleaked – Sie bezahlen ALLES

".... Der Käufer führt für Sie den Rechtsstreit und trägt ALLE Kosten. Ihr Medikament erweist sich als Volksverstümmler? Kein Problem. Der Käufer übernimmt alle Kosten. Ihr Medikament erweist sich als weniger wirksam als ein Placebo? Kein Problem. Der Käufer hat sich verpflichtet, dennoch alles, was sie produzieren können, abzunehmen und zu bezahlen. Sie haben Angst davor, dass ein Konkurrent ein besseres Medikament auf den Markt bringt, bevor ihr Wundermittel verfügbar ist? Auch kein Problem. Der Käufer verpflichtet sich, Konkurrenzprodukte vom Markt fernzuhalten."

Sollte noch jemand meinen, dass Politiker die Interessen der Bevölkerung vertreten oder das Märchen vom Gleichheitsgrundsatz für bare Münze nehmen..... HP

16:37 | Leser-Kommentar
.... damit haben wir nahzu den gleichen Zustand undWirkung, als es mit den TTIP- Verträgen erreicht worden wäre. Die Konzerne haben den Rest von Staats -Souveränität gekappert. Wir befinden uns in einer klaren Wirtschafts-Dikatur. Das Kapital bestimmt. Der letzte Rest an Eigenständigkeit ist damit verloren.

27.07.2021

07:25 | FAZ:  Wann kommt ein Superministerium fürs Klima?

Finanzen, Wohnen, Digitales: Die Ministerien in der nächsten Regierung sind umkämpft. Wer darf sich um den Klimawandel kümmern? Die Grünen planen ein Superministerium. obert Habeck will es. Christian Lindner will es. Und Friedrich Merz hätte bestimmt auch nichts dagegen, wenn er es bekäme: Die Rede ist vom Bundesfinanzministerium. Rund zwei Monate sind es noch bis zur Bundestagswahl, und auch wenn über dem Berliner Regierungsviertel die übliche Sommerpausen-Stille liegt und die meisten Abgeordneten entweder im Wahlkampf in ihrer Heimat oder in Urlaub sind: Diejenigen, die noch da sind, spielen gedanklich schon mal durch, wer nach der Wahl wohl welches Regierungsamt bekommen könnte.

Peter Boeringer als Finanzminister ... und dann können Sie alle Superministerien auf die Tür schreiben ... nur Geld werden sie keines bekommen.  Das wäre doch einmal ein Vorschlag. TS
P.S.:  ... ich glaube auch, die müssten sich diese Schilder selber bezahlen, weil sie kein Geld dafür bekommen würden. 

26.07.2021

06:28 | Welt:  1,2 Millionen Briefe – Wie Reiserückkehrer die Gesundheitsämter überlasten

Wer aus einem Risikogebiet zurückkehrt, muss sich vorher auf dem deutschen Einreiseportal anmelden. Die Mitteilungen scheinen die Behörden schon jetzt zu überlasten. Eine Sonderregel für alle ohne Möglichkeit zur digitalen Registrierung macht es den Ämtern besonders schwer. Er sei gerade aus einem Risikogebiet nach Deutschland eingereist, schreibt Rüdiger H. auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, und er sei überrascht. „Niemand hat irgendetwas kontrolliert“

Wenn ein System überlastet wird ... ist da nicht das System falsch?  Auf den Verordnungen sieht die Sache ja immer sehr schön und logisch aus, doch wie wir aus der Praxis wissen, überlebt keine Verordnung das reale Leben länger als 5 Minuten.  
Wie sagte bereits Kanzleramtsminister Braun in Bezug auf die Katastrophenwarnung... „Die Kette der Zuständigen ist so lang, dass man die Schuldfrage kaum beantworten kann. Wir brauchen weniger Zuständige und kürzere Meldewege.... "
Für ein "Zwangssystem" sind die Herrschaften jedoch noch nicht aufgestellt.... und das lässt Platz für Hoffnung.  TS

10:20 | Der Ketzer
Überall dasselbe: Der Staat zieht Kompetenzen an sich, ist aber unfähig, die sich daraus ergebenden Aufgaben auch nur annähernd zu lösen. Er schafft Chaos überall und Frust. Aufwachen der Bürger? Schön wärs, die kann man ohne großen Widerstand direkt in die Diktatur katapultieren, so obrigkeitsgefügsam sind sie. Egal, ob es um die Bewältigung einer Meldeflut wie hier geht oder um die richtige Flut (Vorhersage Versagen & Hilfe verboten, heimgeschickt oder verunglimpft oder durch Impfbus ersatzlos ersetzt) geht: die unfähigen linksgrünen langsamen Bürokraten sind schnell überfordert… und bremsen dann Bürger aus… möchte nicht wissen, wie viele erst gar nicht in Urlaub ins Ausland gefahren oder geflogen sind, weil sie die Schikanen der Impfokraten und Meldokraten bei der Rückkehr fürchten… wir brauchen dringend eine Weltregierung oder einen starken Mann, die dieses Chaos endlich beseitigen. Das ist wohl das, was uns auch noch droht, das ist dann der Abschluss des GR. Lagarde und Klaus Schwab als Retter vor den unfähigen Politikern. Für uns: Vom Regen in die Traufe. Und prinzipiell: Was geht den Staat an, ob, wann und wohin ich reise? Gibt es keine Reisefreiheit und kein gültiges Grundgesetz mehr?

24.07.2021

09:31 | Leser-Beitrag "Schottland vs Deutschland - ein Vergleich must read!!!

Wer kennt sie nicht, die Klagen von deutschen Handwerkern, falls man das Glück hat überhaupt einen zu bekommen. Überbordende Bürokratie, mörderische Sozialabgaben, Regeln und Beschränkungen. Genereller Tenor, es lohnt sich nicht.

Wie läuft es hier? Ein kleiner Vergleich.

Der Sohn von Freunden von uns macht jetzt einen Friseurladen auf. Er hat einfach einen Laden gemietet. Ich weiß nicht ob daß in Deutschland ohne Nutzungsänderungsantrag möglich ist, wenn da vorher eine Boutique drin war.

Dann hat er zwei weitere freie Mitarbeiter dabei. Er muß sie nicht anstellen, sie gelten auch nicht als scheinselbstständig. Jeder schneidet auf eigene Rechnung. Er selbst zahlt sich ein monatliches Gehalt in seiner Ltd. von 1.250 Pfund. Seine Firma führt für ihn 124 Pfund als Sozialabgaben ab. Diese 15.000 Pfund p.a. sind steuerfrei. Dann zahlt er sich noch 35.000 Pfund p.a. Dividende, welche mit 7 % versteuert werden. Auf die Dividene werden keine Sozialabgaben fällig.

D.h. er zahlt als Selbstständiger 2.450 Pfund Steuern und 1.500 Pfund Sozialabgaben. Es bleiben ihm also von seinen 50.000 Pfund Jahreseinnahmen 46.050 übrig.

Diese Kosten werden vom Umsatz seiner Firma abgezogen neben den laufenden Betriebskosten. Dieser Firmengewinn wird dann in Schottland mit 19 % (in England 17 %) Corporatetax, vergleichbar der Körperschaftssteuer besteuert.

Hinzu kommt, daß er bis zu 30.000 Pfund p.a. steuerfrei in seine Altersvorsorge einzahlen kann. Um beim konkreten Beispiel zu bleiben. Würden nach seinem Gehalt plus Dividende noch 30.000 Pfund als von seiner Firma zu versteuernd übrig bleiben, kann er die steuerfrei in seine Altersvorsorge einzahlen. D.h. er zahlt auf 80.000 Pfund Wertzuwachs, der er erwirtschaftet hat 3.950 Pfund Abgaben.

In Deutschland wäre alleine für die 50.000 lt. Einkommensteuertabelle fällig 7.252 €, plus Solidaritätszuschlag i.H. 652,62 €. Hinzu kommen noch 14,6 % für die Krankenversicherung, 18,6 % in die Rentenversicherung (wovon man am Ende nichts sehen wird), 3,06 % Pflegeversicherung und 2,4 % Arbeitslosenversicherung. Steuerbegünstigt ist in Deutschland die Riesterrente, über deren Qualität wir jetzt wohl nicht reden müssen.

Die beiden Freien, die er dabei hat machen das genauso. Sie fühlen sich nicht als ausgebeutete Opfer, sondern als freie Menschen, die ihre Dienstleistung am Markt anbieten. Sie sind selbstbestimmt.

Wenn den Menschen hier ein deutscher Gewerkschafter wie der Bsirske mit seinen rahmengenähten Maßschuhen erzählen würde sie sind ausgebeutete Opfer bekäme der einen ordentlichen Glasgow Kiss verpasst.

Nach fast 2 Jahren arbeiten und leben Irland habe ich eigentlich fertig mit den britischen Inseln, wenn man das aber liest, ......! TB

10:14 | Leser-Korrektur
hier noch eine Korrektur zur Abgabenberechnung:
Als Selbständiger zahlt man in D den Arbeitnehmerbeitrag und den Arbeitgeberbeitrag - also 2 x 14,6% !
Zusätzlich ab einem Gewinn 24500,- sind anteilig noch Abgaben in Form von Gewerbesteuern zu entrichten.
Einzahlung in die Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung ist jedoch keine Pflicht.

19:01 | Leser-Kommentar
Werter Leser, liest sich nicht Übel. Doch für mich stellt sich die Frage, Wieviel Kunden braucht die Firma im Jahr um diesen Umsatz und Gewinn zu erzielen ? Und wo kommen die her ? Oder ist das eine Art von Geldwaschanlange ? Einen Friseurladen kann er ja aufmachen, ob er sich rechnet, sagen ihm das Tarot-Karten ?

23.07.2021

06:59 | RT:  Nach erfolgreichem Fälschungsexperiment: Ausstellung von Impfzertifikaten in Apotheken gestoppt

Eine Schwachstelle bei den digitalen COVID-19-Impfnachweisen ermöglicht es Unbefugten, Zertifikate für Ungeimpfte auszustellen. Nach einem Experiment mit einer gelungenen falschen Anmeldung musste der Apothekerverband reagieren. Seit mehreren Wochen stellen die Apotheken in ganz Deutschland Corona-Impfzertifikate aus. Seit Mittwoch ist das nun nicht mehr möglich. Der Deutsche Apothekerverband (DAV) teilte am Donnerstag mit, dass die Ausstellung von Zertifikaten in Rücksprache mit dem Bundesgesundheitsministerium gestoppt worden sei.

... das ist unser Hoffnung, als C-Kritiker, dass dieser Staat nichts mehr auf die Reihe bekommt ...  TS

16:42 | Leser-Kommentar
Ich habe immer gedacht, Zertifikats-Handel wäre normal ?

16:50 | Silverado
Franz Kafka hierzu:
"Was willst du denn jetzt noch wissen?" fragt der Türhüter, "du bist unersättlich."
"Alle streben doch nach dem Gesetz", sagt der Mann, "wieso kommt es, dass in den vielen Jahren niemand außer mir Einlass verlangt hat?"
Der Türhüter erkennt, dass der Mann schon an seinem Ende ist, und, um sein vergehendes Gehör noch zu erreichen, brüllt er ihn an:
"Hier konnte niemand sonst Einlass erhalten, denn dieser Eingang war nur für dich bestimmt. Ich gehe jetzt und schließe ihn."

21.07.2021

19:07 | sna: Stuttgarter Landtag wählt AfD-Kandidaten ins Verfassungsgericht – SPD-Fraktion entsetzt

Der Stuttgarter Landtag hat den Kandidaten der AfD-Landtagsfraktion für den baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof beim dritten Anlauf ins Amt gewählt. Hat die grün-schwarze Regierungskoalition den Weg dafür bereitet? So sieht es die SPD-Fraktion. Die Sozialdemokraten zeigen sich entsetzt. Der Bewerber Bert Matthias Gärtner erhielt am Mittwoch im dritten Wahlgang 37 Ja-Stimmen, 32 Nein-Stimmen, 77 Abgeordnete enthielten sich. Eine Stimme entfiel auf einen anderen Namen, ein Stimmzettel war ungültig. Damit sei Gärtner zum stellvertretenden Mitglied des Landesverfassungsgerichts ohne Befähigung zum Richteramt gewählt, erklärte Landtagsvizepräsident Wolfgang Reinhart (CDU) am Mittwoch in Stuttgart. Gärtner nahm die Wahl an und wurde vereidigt.

Die Kleine Rebellin
Muss Merkel jetzt wieder eingreifen?

Das klassische Demokratieverständnis der SPs... Man ist immer entsetzt, da ja ihrer Meinung nach der Verfassungsbogen am Türstock ihrer Fraktionszentralen endet!? OF

18:45 | koppreport: Seehofers Versagen! Ein Katastrophenschutz, der seine Bürger nicht schützt!

Der Staat knüpft der arbeitenden Bevölkerung immer höhere Steuern und Abgaben ab, damit wird mittlerweile die halbe Welt finanziert, wenn Sie mir bitte meinen Sarkasmus an dieser Stelle nachsehen: 750 Milliarden Euro (deren Hauptanteil bei Deutschland liegt) für den sogenannten Corona-EU-Wiederaufbaufonds, Milliarden Hilfspakete zur Rettung des Euro und von Pleitestaaten wie Griechenland und Italien, Milliarden für höchst umstrittene Corona-Impfstoffe, die in der milliardenschweren Pharmaindustrie verteilt werden, 1,5 Milliarden verschenkte Frau Merkel unlängst auf dem G7-Gipfel, um arme Länder durchzuimpfen, dazu 2018 ein aufgelegter Milliarden-Fonds für Afrika, und selbst die Wirtschaftsmacht China erhielt von Merkel-Deutschland 2019 630 Millionen Euro Entwicklungshilfe.

Die Leseratte
Dankenswerter Weise listet Stefan Schubert (der Expolizist) hier mal zusammengefasst einige der größen Posten auf, die unsere geliebte Kanzlerin ins Ausland verschenkt hat. Ganz unbenommen der (teils dreistelligen) Milliardensummen, die für die Pharma, Nachbarländer oder Flüchtlinge zur Verfügung stehen, erhält selbst Afghanistan mit 430 Mio Euro pro Jahr mehr Geld, als für die deutschen Opfer der Flutkatastrophe jetzt als Soforthilfe bewilligt wurden.

10:17 | mises: Klimakrise, Migrationskrise, Coronakrise – vom Verlust der Freiheit

In seinem Buch Vom Verlust der Freiheit: Klimakrise, Migrationskrise, Coronakrise untersucht der politische Autor, ehemalige Therapeut und bildende Künstler Raymond Unger, wie Klimakrise, Migration und Coronakrise politisch instrumentalisiert werden. Er arbeitet heraus, wie diese großen „Narrative“ unserer Zeit von politischen Akteuren genutzt werden, um politische Ziele umzusetzen. Dabei „leugnet“ der Autor keineswegs, dass es sich bei Klimaveränderungen, bei Umständen, die zur Migration motivieren, oder bei Krankheitswellen um reale Phänomene handelt. Er zeigt jedoch auf, dass die einseitige Parteinahme in den Leitmedien für bestimmte politische Positionen nicht den einmütigen Stand der Wissenschaft widerspiegelt, sondern dass unter Experten sowohl Ursache-Wirkung-Zusammenhänge als auch Maßnahmen zum Umgang mit den Phänomenen viel strittiger sind, als dies von Politikern oder Leitmedien dargestellt wird.

Denken Sie einmal an die Gründe für die Krisen der vergangenen Jahre!
Finanzkrise, Klimakrise, Migrationskrise, Wirtschaftskrise nach der Pandemie - all diese krisen würde es ohne Regierung und "Staat" nicht bzw. nur in wesetlich geringerem Ausmaße geben!
Was machen Sie eigentlich am 26. September? TB

20.07.2021

19:45 | RT: STIKO schlägt zurück: Arbeiten "unabhängig von Politiker-Meinungen und der Pharmaindustrie"

Die Debatte um die Impfung von Kindern ab zwölf Jahren zum Schutz vor einer Ansteckung mit COVID-19 reißt nicht ab. Insbesondere die Ständige Impfkommission (STIKO) am Robert Koch-Institut (RKI) steht angesichts dessen unter politischem Druck. Die STIKO hatte sich gegen eine generelle Empfehlung einer entsprechenden Impfung ausgesprochen, da die Datenlage keinesfalls eindeutig sei. Ausgenommen sind Kinder und Jugendliche mit bestimmten Vorerkrankungen, die das Risiko für einen tatsächlich schweren Verlauf erhöhen.

Bleibt zu hoffen, dass ihr Mandat hält!? Die Stiko könnte ja auch eine gemeinsame Klage gegen die EMA anstrengen!? Offensichtlicher kann eine Parteilichkeit einer europ. Behörde eh kaum nimmer sein...!? OF

17:27 | sna: Aufsichtsbehörden machen Druck: Chinas IT-Milliardäre müssen Teil des eigenen Vermögens spenden

Chinas Tech-Milliardäre haben in der vergangenen Zeit riesige Summen für Wohltätigkeit ausgegeben. Laut der Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg ist das darauf zurückzuführen, dass die Unternehmer unter verstärkte Kontrolle der Aufsichtsbehörden in Peking geraten sind und gezwungen werden, Summen in Unternehmensanteile zu investieren.

Die rote Krake scheint Geld zu brauchen und um der Kapitalflucht vorzubeugen, wird ins Börserl der Milliardäre gegriffen... Und auch Dank corona wurden ja zusätzich Hunderte neue Millirardäre in China  "geschaffen". Die "freundlichen" Gespräche dazu kann man sich wohl gut vorstellen!? Abdrücken, oder es wird abgedrückt!? OF

18:40 | Die Leseratte
Im Unterschied zu Europa! Dort schröpft man diejenigen, die auf Kosten der Masse zu Geld gekommen sind, hierzulande wird dasselbe passieren, aber man wird die Masse schröpfen zugunsten des 1 %.

09:02 | bild: So wurden die Menschen in der Todesflut allein gelassen

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (60, CDU) wollte nach Bayern, als seine Flutretter schon mobilmachten. Bundesinnenminister Horst Seehofer (72, CSU) warnte vor Rockern statt vor der Flut. Armin Schuster (60), Chef des Bundesamtes für Katastrophenschutz (BBK), blieb im Urlaub bis die Unwetter fast vorbei waren. Kein Wort von den Unwetterwarnungen: Rheinland-Pfalz-Regentin Malu Dreyer (60, SPD)

Wer hätte noch vo 1 Jahr gedacht, dass dieBild einen weit fokussierten Blick auf den Staat, den REchtsstaat, seine Pflichten und seine Verfehlungen hat, als die pseudointellektuellen, großformatigen Blätter (Propagandisten) aus Frankfurt und München! TB

Dazu passend - bild: Warum WDR und SWR nicht vor der Flutwelle warnten! TB

19.07.2021

08:48 | scifiles: Monumentales Staatsversagen: Die Flutkatastrophe hätte verhindert werden können

... Und nun wirft ein Beitrag, der heute in der Sunday Times erschienen ist, ein ganz neues Licht auf die Katastrophe, die u.a. die Eifel heimgesucht hat. Die Katastrophe war vermeidbar. Die Regierungen von Bund und Ländern und die Verantwortlichen vor Ort, sie haben Warnungen ignoriert, die schon NEUN Tage vor der Katastrophe ausgesprochen wurden.

Tja, ein Staat, der die Heimat im Hindukush verteidigt, die Interessen wildfremder Menschen höher bewertet, als jene der eigenen Bürger, der Strassen nach US-Mördern bennen will, weils gerade angesagt ist, der Lehrer als Klimatänzer und Demonstranten in Schulen fördert und 100erte Millionen an Wirtschaftshilfen nach China!!! überweist, hat einfach keine Kapazitäten mehr frei, für den Katastrophenschutz daheim. TB

09:53 | Leser-Kommentar
Auf Janichs Telegram Kanal gibt es Berichte von privaten Helfern, die schildern, wie man ihnen nach Tagen von Schwerarbeit mit eigenem Gerät
erklärt, sie wären hier völlig unnötig. Sie rüsten ab, um nicht in die Insolvenz zu schlittern, weil alles privat vorfinanziert. - Außerdem
einen verlinkten Guardian-Artikel, in dem berichtet wird, kritische BürgerInnen würden weltweit mit einer von Israel gelieferten Software
bespitzelt. Den Vedacht, daß "jemand" an meinem PC mitliest habe ich schon lange, gerade ist das T-Icon von der Taskleiste verschwunden,
während die kritischen Videos liefen! - Man braucht die Verbrechen nur groß genug anlegen, damit die Leute es nicht glauben können, nehme ich
mit! Laßt uns unsere Seelen retten, es tut sonst keiner!

11:16 | Die Kleine Rebellin
Ergänzender Link - RT: "Monumentales Systemversagen" bei Hochwasserkatastrophe?
Hier legt eine britische Forscherin dar, dass ausreichende vorzeitige Warnungen vom Europäischen Hochwasser-Warnsystem an Deutschland gegangen sind. 9 Tage vorher erfassten bereits Satelliten das sich anbahnende Geschehen. 48 Stunden vorher wurde Deutschland präzise über die gefährdeten Gebiete informiert und was ist passierte – nichts. Da wussten die Verantwortlichen was kommt aber niemand hat etwas unternommen, um die Menschen zu evakuieren. Solch ein Nichthandeln ist unbegreiflich und kriminell. Sich dann aber hinstellen und zu sagen, sie hätten alles menschenmögliche getan, ist eine blanke Verhöhnung der Opfer, die ihr Leben verloren haben. Aber andere Themen wie impfen war viel wichtiger.

17.07.2021

08:33 | derstandard:  Amazon muss möglicherweise keine globale Mindeststeuer zahlen

Der US-Internet-Konzern Amazon fällt nach Ansicht von US-Finanzministerin Janet Yellen möglicherweise teilweise nicht unter den international erreichten Steuerdeal für Großkonzerne. "Es hängt davon ab, ob die Firma die Rentabilitätsschwelle erreicht oder nicht, und da bin ich mir nicht sicher", sagte Yellen am Donnerstag in einem Interview mit dem US-TV-Sender CNBC auf die Frage, ob Amazon unter die geplante Neuregelung zu den Besteuerungsrechten von Ländern fallen würde.

Die haben ja auch fürchterlich unter der C-Krise gelitten ... die waren ja sowas von nahe am Abgrund.  TS

16.07.2021

18:56 | zz: Post abgefangen: Wie das Finanzministerium René Benko half, Kika/Leiner zu übernehmen

Frühling 2018. Die Möbelkette Kika/Leiner steht vor der Pleite. Der Mutterkonzern Steinhoff steht mit zehn Milliarden Euro in der Kreide. Gläubiger drängen auf die Insolvenz von Kika/Leiner, denn der Konzern hat verwertbares Vermögen, darunter 48 Immobilien. Genau die interessieren Immobilientycoon René Benko. Er macht Kika/Leiner ein Angebot: 450 Millionen für die Immobilien, nichts (einen symbolischen Euro) für das laufende Geschäft, das Benko nicht interessiert.
Steinhoff-Gläubiger sind der Ansicht, dass die Immobilien mehr wert sind. Sie drängen auf die Insolvenz. Schlecht für Benko, dem damit ein Schnäppchen entginge. Er müsste, statt ein günstiges Pauschalangebot zu machen, mit dem Masseverwalter um einzelne Immobilien verhandeln.

Möglicherweise gängige Verfahrenspraxis unter politischen Freunden und "Mitgliedern der Familie"!? Doch sollte sich die Geschichte so tatsächlich abgespielt haben und ein Konkursantrag von oben bestellt, abegefangen worden sein, müssten bei der WKStA doch längst die Alarmglocken läuten!? Sagenhaft. OF

19:47 | Monaco
wird in Österreich irgendein Milliarden-Deal abgeschlossen und es ist erwiesen, Benko hatte nicht seine Finger im Spiel.....so weiß man, die Abwicklung war astrein......auch eine Erkenntnis.....

18:22 | sna: Antrag auf Landtagsauflösung in Thüringen wird zurückgezogen

Grüne und Linke in Thüringen ziehen ihre Unterschriften auf einem Antrag zur Auflösung des Landtags zurück.
Das teilten am Freitag ihre Fraktionschefs in Erfurt mit. Damit werde es am Montag nicht zu der geplanten Auflösung des Parlaments kommen, die Voraussetzung für eine Neuwahl im September ist.

Die Leseratte
Da bleibt mir doch erstmal der Mund offen stehen: Der Landtag in Thüringen wird vorerst nicht aufgelöst, damit kann er am 26. September, dem Termin der Bundestagswahl, auch nicht neu gewählt werden. Das war aber eigentlich so vereinbart, als die linke Minderheitsregierung bestätigt wurde. Sie hatte vorgezogene Neuwahlen versprochen. Wir erinnern uns: Die AfD hatte die Wahl des Linken Ramelow verhindern wollen, es wurde der FDP-Mann Kemmerich gewählt, worauf Merkel aus Südafrika verlauten ließ, dass dieses Ergebnis inakzeptabel sei und wiederholt werden müsste. Diese Art von "Demokratur" scheint damit in Thüringen dauerhaft etabliert worden zu sein. Damals trat Kemmerich nach massivem Druck aus Berlin UND seiner eigenen Partei (unrühmlich: Lindner!) sowie körperlichen Angriffen durch die Antifa, auch auf seine Frau und Kinder(!), nach wenigen Tagen zurück und machte den Weg frei für die SED, die von der CDU geduldet wird. Die Linken wissen scheinbar genau, dass es nach einer erneuten Wahl nicht mal mehr zu einer Minderheitenregierung reichen würde bzw. befürchten, dass die AfD so viele Stimmen dazu gewinnt, dass ohne sie keine Regierung gebildet werden könnte. Das will auch die CDU um jeden Preis verhindern, deshalb beteiligen sie sich an diesem Verrat. Und so können alle bis 2024 an den vollen Fleischtrögen verbleiben! Ich hoffe sehr, dass sie zumindest bei der Bundestagswahl die Quittung kriegen dafür!

12:34 | cnbc: The G-20’s global crackdown could create a new kind of tax haven

Ein bahnbrechendes Abkommen zur Schließung von grenzüberschreitenden Steuerschlupflöchern wird letztendlich wahrscheinlich nicht den Anreiz für einige der weltgrößten Unternehmen beseitigen, ihre Gewinne ins Ausland zu verlagern, so Experten gegenüber CNBC, die die vorgeschlagene Reform als "schockierend" unfair für Länder mit niedrigem Einkommen beschreiben.

Politische Jubelmeldungen sind im Regelfall ein reines Ablenkungsmanöver, um sich Erfolge zuzuschreiben, die in Wirklichkeit gar nicht erreicht werden (können). AÖ

13.07.2021

17:34 | RT: Frankreich: Google muss 500 Millionen Euro Strafe zahlen

Frankreichs Kartellbehörden haben den US-amerikanischen Internetgiganten Google zu einer Strafe in Höhe von 500 Millionen Euro verpflichtet. Der Konzern Google erwidert, er sei "sehr enttäuscht" über die Entscheidung der Aufsichtsbehörde, und erklärt dazu, dass die Geldstrafe die Bemühungen des Unternehmens ignoriere, eine Einigung mit Verlegern von Nachrichtenportalen zu erzielen. ...Der Tech-Riese steht derzeit an mehreren Fronten unter Druck. Während ihn etwa in den USA fast drei Dutzend der Bundesstaaten aufgrund eines angeblichen Monopols für den Play-Store auf Android verklagten, wurden in Russland Untersuchungen wegen Verstoßes gegen das Datenschutzgesetz eingeleitet.

Europa scheint jetzt auch endlich ernst zu machen oder bloß ein kleiner Tropfen auf den heißen Steinen, falls mit Brüssel im Hintergrund bereits wieder andere Deals ausverhandelt werden!? OF

09.07.2021

17:10 | exxpress: Cum-Ex: Steuerbetrüger Berger in der Schweiz verhaftet

Eine der Schlüsselfiguren in der Cum-Ex-Affäre um anrüchige Geschäfte mit Dividendenpapieren ist nach Angaben der Frankfurter Staatsanwaltschaft in der Schweiz festgenommen worden. Der Steuerexperte Hanno Berger, der sich bereits vor Jahren ins Schweizer Bergdorf Zuoz abgesetzt hatte, sei nach Angaben der Schweizer Behörden festgenommen worden, sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Freitag und bestätigte damit einen Online-Bericht des “Handelsblatts”.
Berger gilt für die Generalstaatsanwaltschaft als geistiger Vater des Betrugssystems, mit dem sich Investoren eine einmal gezahlte Kapitalertragssteuer auf Aktiendividenden zweimal vom Finanzamt erstatten ließen.

Und wann werden u.a. Schäuble und Scholz verhaftet? Sie gehören ja maßgeblich zu den politischen Vätern dieser Malversationen...! Angesichts der enormen kriminellen Energie gegen den dt. Haushalt wäre ein umfänglicher U-Ausschuss zu dieser Causa höchst fällig und angebracht!? OF

 

08.07.2021

19:14 | RT: Bayern führt Islamkunde ein und fängt sich Klage ein

Gestern beschloss der Bayerische Landtag die Einführung eines Wahlpflichtfachs "Islamischer Unterricht". Dem vorausgegangen war ein über zehnjähriger Modellversuch, bei dem moslemische Schüler auf Deutsch nach einem vom Bayerischen Staat genehmigten Lehrplan unterrichtet wurden.
Die Einführung ist nicht unumstritten. Der Bund für Geistesfreiheit und die Giordano-Bruno-Stiftung haben die Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgericht bereits vorbereitet und wollen sie nun einreichen. Sie begründen ihre Klage damit, dass die tatsächlichen Inhalte kein Unterricht über den Islam, sondern bekenntnisorientierter Unterricht seien. Es sei aber nicht das Recht des Staates, anstelle von Religionsgemeinschaften, Inhalte vorzugeben. Beide klagenden Organisationen sind Verfechter einer starken Trennung von Kirche und Staat und lehnen dementsprechend Bekenntnisunterricht grundsätzlich ab....Die Grünen haben gegen die Einführung gestimmt, weil sie eine stärkere Beteiligung islamischer Verbände an der Gestaltung des Unterrichts wünschen.

Aja, schon wieder die Grünen!? Religion gehört konsequent aus den Schulen ausgesperrt! Wer sich damit auseinandersetzen möchte, kann das ja privat tun- auch der Islam ist ein spannendes zu erforschendes Gebiet...! OF

 

 

04.07.2021

17:12 | AUT seit 1. Juli: uz - Pkw und Klein-Lkw teurer: Schwarz-grüne NoVA-Erhöhung tritt in Kraft

„Die Stinker werden teurer“. So kündigte der grüne Vizekanzler Werner Kogler die Erhöhung und Erweiterung der Normverbrauchsabgabe (NoVA) für Neufahrzeuge ab 01. Juli 2021 an. Bis 2024 steigt die NoVA jährlich. ...Die NoVA-Erhöhung treffe nämlich vor allem das normale Familienauto und den gewöhnlichen Lieferwagen.„Für einen VW Sharan Family ziehen die schwarz-grünen Raubritter den Bürgern nun 3.628 Euro an NoVA aus der Tasche. Das sind um rund 300 Euro mehr als bisher. Durch die jährlichen Erhöhungen wird die Abgabe bis 2024 auf 6.560 Euro verdoppelt. Brutal lässt die Regierung ihre Belastungswelle auch über die heimischen Betriebe rollen, deren Lieferwägen als leichte Nutzfahrzeuge bisher von der NoVA ausgenommen waren. Ein MAN TGE 4×4 wird jetzt mit einem Schlag um 13.473 Euro teurer, bis 2024 sogar um 24.255 Euro“, rechnet FPÖ-Verkehrssprecher Nationalratsabgeordneter Christian Hafenecker vor.

Die wahren Stinker sind die in der Regierung, die in einer Situation, wie sie seit dem WWII nimmer hatten, den Bürgern und Wirtschaftstreibenden in diesem Land jetzt noch fett den Stinkefinger zeigen! Die NoVa als Altballast müsste längst gänzlich gestrichen werden und Pendler, die ihr Auto für den täglich Broterwerb brauchen, dürfen sich auch gleich herzlich bedanken... Das KM-Geld wird zum Tropfen auf dem heißen Stein. OF

16:54 | opIndia: Pakistan: 1000 Schengen visa stickers stolen from the Italian embassy, involvement of human traffickers suspected

Zum ersten Mal wurden 1000 Schengen-Visumaufkleber, die für Reisen in alle 26 Schengen-Staaten in Europa gültig sind, aus dem Umkleideraum der italienischen Botschaft in Pakistan gestohlen. Beamte bestätigen, dass diese Aufkleber auch auf dem Schwarzmarkt für Millionen von Rupien verkauft werden könnten.
Berichten zufolge hat sich die italienische Botschaft an die pakistanischen Behörden gewandt, um bei der Verfolgung des Diebstahls zu helfen, der angeblich im letzten Monat passiert ist.
Der Sprecher, Zahid Hafeez Chaudhri, bestätigte die Nachricht und sagte, dass der Vorfall bereits von der ausländischen diplomatischen Vertretung an das Außenministerium gemeldet worden sei.

Die nächste Abordnung auf den Weg ins gelobte Land!? Pakistani sind bei uns eh noch viel zu unterrepresentiert... OF

02.07.2021

17:13 | foxnews: IRS holding over 35M unprocessed tax returns as backlog swells

Die IRS steht vor mehr als 35 Millionen unbearbeitete Steuererklärungen, Verzögerung Erstattungen für viele einkommensschwache Amerikaner, wie die Agentur kämpft, um eine Reihe von Änderungen im Zusammenhang mit Coronavirus-Hilfe Bemühungen zu übernehmen...
Die National Taxpayer Advocate Erin Collins sagte in einem aktuellen Bericht, dass die Behörde noch etwa 17 Millionen Papierrückgaben bearbeiten muss, zusätzlich zu den 16 Millionen zusätzlichen Rückgaben, die ausgesetzt wurden, weil sie manuell bearbeitet werden müssen. Weitere 2,4 Millionen geänderte Steuererklärungen warten ebenfalls auf ihre Bearbeitung.

Die Bürokratie 2021 hüben wie drüben... Einerseits soll der Humanoid völlig im Cyberraum aufgehen und als Digitalfigur funktionieren, aber beim nahezu ursächlichstem versagt man kläglich: Steuererklärungen! OF


15:54 | Bidstats.uk: Gesucht: Temporärer Leichenverwahrungsservice 

Die Behörde möchte einen Rahmenvertrag für die vorübergehende Lagerung von Leichen im Falle einer Überzahl an Todesfällen für die 32 Londoner Stadtbezirke und die City of London unter der Leitung des Westminster City Council abschließen. Der Rahmenvertrag wird einen einzigen Anbieter benennen und hat eine Laufzeit von 4 Jahren.


11:12 
| derstandard.at: 130 Länder einigen sich auf globale Steuerreform

Weltweit tätige Konzerne müssen sich auf eine schärfere Besteuerung einstellen. 130 Länder vereinbarten am Donnerstag eine umfassende Steuerreform. Diese enthält eine globale Mindeststeuer von 15 Prozent. Außerdem sollen große Schwellenländer mehr Steuern von den größten und profitabelsten Unternehmen der Welt abbekommen.

Was für eine Politshow - letzte Details sollen bis Oktober diesen Jahres geklärt werden, aha. Eines dieser letzten Details ist innerhalb der EU bpsw. die Zustimmung von Irland, Estland und Ungarn, die sich den Plänen für eine Mindeststeuer von 15% widersetzen. Und in Steuerfragen herrscht innerhalb der EU - Gott sei Dank - Einstimmigkeit. Doch selbst wenn sich diese 130 Länder auf einen Mindeststeuersatz einigen und falls, und dieses falls ist schon sehr groß, sie sich auf eine einheitliche Bemessungsgrundlage zur Berechnung der Steuerbelastung einigen würden, dann bliebe den Staaten natürlich noch immer die Möglichkeit, die effektive Steuerbelastung über andere Wege wie Subventionen oder Anschubfinanzierungen zu reduzieren. AÖ

01.07.2021

11:14 | orf.at: „FT“: Ausnahmen für britische Banken bei globaler Steuerreform

Großbritannien soll einem Zeitungsbericht zufolge eine Sonderregelung für Finanzdienstleister von der neuen globalen Steuerreform erhalten. Die Industriestaaten-Organisation OECD habe Großbritanniens Argumente für eine Ausnahmegenehmigung akzeptiert, berichtete die „Financial Times“ („FT“) gestern.

Wir werden ja sehen, wie viele Ausnahmen am Ende der konkreten Verhandlungen dieser "historischen" Vereinbarung vorzufinden sein werden. Man muss aber kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass eine Scheibe Emmentaler dagegen wie ein Blatt Papier aussehen wird. AÖ

30.06.2021

17:05 | mmnews: Städtevertreter wollen Bundesnotbremse bei Bedarf

Vertreter von Städten und Gemeinden plädieren im Fall eines deutlichen Anstiegs der Inzidenzwerte für eine Wiederbelebung der sogenannten Bundesnotbremse. "Wenn die Infektionszahlen erneut stark steigen, sollte die Bundesnotbremse wieder in Kraft gesetzt werden", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, der "Welt". Man habe die Pandemie nicht überwunden und wisse nicht, welche Mutationen noch auf uns zukommen.

Eben nicht! Diese verrückten Spielchen müssen jetzt endlich aufhören! Seit 16 Monaten steht die Forderung im Raum, dass sich Bund, Länder aber auch Betriebe evidenzbasierend beweisen müssen, was derartiges Handeln rechtfertigt! Wo sind Beweise einer Konzentrationslast, einer tatsächlichen Gefahrenlage und wie will man den Beweis erbringen!? PCR gilt nimmer, Hospitalisierungen auch nimmer - der Schwindel ist aufgeflogen, also kann es nur reine Willkür sein und das werden sich die Menschen länger nicht mehr gefallen lassen! OF

29.06.2021

18:25 | rt: Bundesbehörden ab 2022 ohne Facebook

Mit einem Brief hat sich der Datenschutzbeauftragte an die Behörden des Bundes gewendet. Er fordert sie auf, ihre Facebook-Seiten bis zum Ende des Jahres abzuschalten. Andernfalls werde er von Abhilfemaßnahmen Gebrauch machen, um die Bürger zu schützen.

Die Leseratte
Es geht den sozialen Medien offiziell an den Kragen. Der Bundesbeautragte für Datenschutz will, dass die Bundesbehörden bis Ende des Jahres ihre Facebookaccounts abschalten, weil es nicht gelungen ist, eine entsprechende Datenschutzvereinbarung mit Facebook abzuschließen. Gleichzeitig empfiehlt er, auch Instagram, TikTok oder Clubhouse nicht auf dienstlichen Geräten zu nutzen.

17:04 | tip: Razzia gegen die Automaten-Mafia

Bei einer Großaktion der Polizei im Auftrag der Justiz gegen das illegale Glücksspiel sind in einer Lagerhalle in Wels rund 750 Spielautomaten sichergestellt worden. ...Die eingelagerten Glücksspielgeräte dürften als Nachschub für Lokale gedient haben, in denen es bereits vorher zu Beschlagnahmungen gekommen ist. Weiters wurden im Zuge der Durchsuchungen zwei Pistolen und eine Langwaffe, Bargeld im niedrigen sechsstelligen Eurobereich, zwei Server Racks, Laptops, Mobiltelefone und Speichermedien sowie 270 Kartons mit Firmenunterlagen, die im Zusammenhang mit dem Tatverdacht des gewerbsmäßigen betrügerischen Datenverarbeitungsmissbrauchs, betrügerischer Krida und Verstrickungsbruch stehen, sichergestellt. Insgesamt waren 140 Beamte aus den unterschiedlichsten Gruppen im Einsatz.

Angesichts der enormen Schläge gegen mafiöse Bandenstrukturen der letzten Wochen in Österreich, scheint ein Ruck durch die Justiz gegangen zu sein... Wenn die Steuertöpfe klamm werden, geht's der Unterwelt an den Kragen!? OF

18:02 | Monaco
mit Ausnahme der Anzahl der Glücksspielautomaten, war mein erster Eindruck.....aha, Durchsuchung im Finanzministerium......

19:20 | Der Bondaffe zu 18:02 
Ja, werter Monaco. Wie eine neue Folge aus der Serie Gauner (Staat, Steuern und Bürokratie) gegen Gauner (Automaten-Mafia). In der 1960ern gab es da einmal eine gleichnamige Fernsehserie. Es scheint mir aber,
daß hier zwei Firmen (genannt Gauner) um die Vorherrschaft kämpfen. Eine Idee läßt mich schmunzeln: wenn Gauner 2 (pöse Buben) Gauner 1 (Spielcasino) überfällt, natürlich auf die cleverne Art. Es muß ja nicht
immer eine Bank sein.

11:00 | derstandard.at: Globale Mindeststeuer für Unternehmen erntet viel Gegenwind

Erst Anfang Juni einigten sich die G7-Staaten auf die Abgabe. Doch die Kritik an dem Vorhaben wächst, vor allem vonseiten britischer Steueroasen

Nein, echt jetzt, das kommt ja nur für jene überraschend, die dem PR-Coup auf den Leim gegangen sind, d.h. fast alle Journalisten der sogenannten Leitmedien. Die Kritik an den Steueroasen ist ungefähr so wie jene am (Massen-)Tourismus in den Alpen oder im Mittelmeerraum, ohne dass die Kritiker irgendeinen ernstzunehmenden Vorschlag unterbreiten können, womit die Einheimischen sonst ihren Lebensunterhalt verdienen sollen. AÖ

28.06.2021

19:53 | jouwatch: Überraschung! Kassen-Spitzenverband rechnet 2022 mit Milliardendefizit

Die katastrophalen Folgen der Pandemie kommen jetzt nach und nach ans Tageslicht: Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen rechnet im Gegensatz zu Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zum Beispiel nicht damit, dass der von der Bundesregierung für das kommende Jahr beschlossene Steuerzuschuss für die Kassen ausreicht. „Die Bundesregierung (also der Steuerzahler -An.d.R.) muss nachlegen“, sagte Verbandschefin Doris Pfeiffer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Wir gehen davon aus, dass die zugesagten zusätzlichen sieben Milliarden Euro nicht ansatzweise ausreichen“, fügte sie hinzu.

...die katastrophalen Maßnahmen-Entscheidungen der Regierung und Länder zu einer höherstillisierten recht normalen Grippesaison, mit der letztendlich Digipass und Impfung vorbereitet wurden... Bitte sachlich bleiben! Doch lege Deutschland wert, seine Steuersünder im Milliardenbereich konsequent zu fordern, würde dieses Defizit der Kassen auch gleich ein wenig kleiner ausfallen können...!? Wenn man wollte! OF

17:53 | ntv: Deutlich mehr als in Vorjahren - Steuerbetrüger hinterziehen 1,25 Milliarden Euro

In Deutschland werden nach Erkenntnissen des Bundesfinanzministeriums immer mehr Steuern hinterzogen. Die im vergangenen Jahr in Urteilen und Strafbefehlen festgestellte Summe hinterzogener Steuern belaufe sich auf 1,25 Milliarden Euro, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf ein Schreiben des Ministeriums an den FDP-Finanzexperten Markus Herbrand. Dies war deutlich mehr als in den Vorjahren: 2019 betrug die Summe 745 Millionen Euro, 2018 waren es 907 Millionen Euro und 2017 waren es 1,21 Milliarden Euro.

Die Menschen sind ja nicht doof! Wenn ein Finanzminister und sein Vorgänger vorzeigen, wie leicht man sich selbst per Cum-Ex-Praktiken ins Knie schießen kann und es noch zu vertuschen versucht, der will scheinbar gar keine Steuereinnahmen mehr!? 1,25 Mrd. sind Peanuts bloß dass das Kind einen Namen hat; die Dunkelziffer wird beim faktor 10/20/30 liegen...!? OF

08:51 | n-tv: Forderungen nach Doppel-Test Kommt Quarantäne für alle Reise-Rückkehrer?

Die Urlaubssaison läuft, gleichzeitig melden immer mehr Regionen Europas steigende Infektionen mit der Delta-Mutation. Um deren Ausbreitung in Deutschland zu bremsen, mehren sich Forderungen nach Quarantäne und konsequenten Doppel-Tests bei der Rückkehr - teils unabhängig vom Reiseland.

Nachdem ich diesbezüglich mit Unkenntnis bestraft bin, frage ich die b.com-Leser "Wie ist eigentlich der Dachdecker aus dem Osten mit Reiserückkehrern umgegangen?" Gab es diese überhaupt? TB

Der Kolumbianer
War klar: Immer mehr Verbote, Massnahmen und Einschränkungen für gesunde Bürger, auch ohne Corona, ohne hohe Inzidenzzahlen, ohne Gründe. Wer Politiker oder Parteien mit derartigen Allmachtsphantasien wählt, ist selbst schuld!

14:08 | Leser Kommentar zum Kolumbianer 
Meinen Sie wirklich wirklich werter Kolumbianer, wenn man sie nicht wählt, würde das an Situation die wir haben, etwas ändern ? Hier denk ich ganz verhuscht an Falter und Zitrone.

14:53 | Der Kolumbianer zum Leser 1408
Leider glaube ich nicht wirklich daran, dass dies etwas ändern würde, aber man muss derartige Politiker ja nicht auch noch mit Wiederwahl belohnen?

 

27.06.2021

17:03 | Die Leseratte: Systemverrottung

Das ist das Ergebnis, wenn alles privatisiert wird! Staatliche oder kommunale Krankenhäuser müssten nur kostendeckend arbeiten, private Kliniken wollen und müssen Gewinn machen. Situationen wie das letzte Jahr offenbaren, wie verrottet das System bereits ist und wie schnell Menschen bereit sind, zu betrügen, vor allem wenn es ihnen so leicht gemacht wird! Spahn hat das Geld mit der Gießkanne verteilt, im Grunde mussten sie nur die Hand aufhalten - was vermutlich viele Menschenleben gekostet hat und noch kosten wird (alle, die im letzten Jahr nicht adäquat behandelt wurden, weil die Kliniken mit Corona-Patienten und ansonsten leeren Betten mehr verdienen konnten als wenn sie ihre Arbeit getan hätten.

https://www.mmnews.de/politik/166726-mediziner-kritisieren-hohe-anzahl-beatmeter-intensivpatienten

Nirgendwo so scheint es, wird an den Zahlen mehr gedreht als bei den hohen Budgets im Gesundheitswesen, wo die Kassen permanent leer geräumt werden können und sich leider zu viele die Taschen bis zum Rand vollstopfen...!? Ohne eine RICHTIGE Kontrolle wird dieses System so in der Zukunft auch nimmer funktionieren! OF

18:16 | Leser-Kommentar
Ist der Ausdruck Verrohung, ist in dem Kontext auch angemessen ?

26.06.2021

08:29 | Geolitico:  Trotz Corona nimmt der Staat mehr Steuern ein

Obwohl die Wirtschaftsleistung noch weiter hinter dem Vorkrisenniveau zurückbleibt, nimmt der Staat wieder mehr Steuern ein. Ein Grund ist die Inflation.  
Die diesjährigen Steuereinnahmen liegen über denen des Vorjahres. Sie beruhen zu nicht geringen Teilen auf staatlichen Krediten. Die Neuverschuldung des Bundes wird in diesem Jahr auf 100 Millarden Euro geschätzt. Ein Teil davon – knapp 50 Prozent – fließt als Steuer bzw. Sozialabgabe zurück.

Win Win Situation ... aber nicht für den Bürger.  TS

25.06.2021

18:59 | mm: Cum-ex-Affäre - Der Scholz, der gar nichts wusste

Weil ihr Geldhaus viele Millionen Euro an Steuern zurückzahlen sollte, trafen sich die Haupteigner der Warburg-Bank mehrfach mit Olaf Scholz, damals Erster Bürgermeister Hamburgs. Scholz kann sich daran nicht mehr konkret erinnern. Neu aufgetauchte Dokumente lassen Zweifel an den Gedächtnislücken des SPD-Kanzlerkandidaten aufkommen.

Wie heißt es so schön, Kapitalverbrecher haben nichts zu befürchten, denn sie kommen ins Steuerparadies! Oder einen SPD-Vorsitz... Dass all die (mutmaßlichen) Gauner noch frei rumlaufen, ist schon ein sagenhaftes Meisterstück. OF

19:32 | Monaco
Olaf Scholz, die Verkörperung des anständigen, hanseatischen Kaufmanns.....seine Erinnerungslücken, die Erzählweise sehr blumig, sogar blümelig.....

Ein hanseatischer Kaufmann vergisst nie und nichts! OF

23.06.2021

16:45 | wb: Irre: Steuergutschrift für Amazon trotz Rekordumsatz von 44 Mrd. Euro

Amazon konnte im Corona-Jahr 2020 Rekordumsätze verbuchen, doch Gewinnsteuern lieferte der Versand-Gigant in Europa keine ab. Im Gegenteil: Der Onlinehändler bekam eine Steuergutschrift in Höhe von 56 Millionen Euro. Der österreichischen Staatskasse entgeht fast 1 Milliarde Euro pro Jahr an nicht eingehobenen Mehrwertsteuer-Einnahmen durch Online-Versandhäuser wie Amazon. Kürzlich beschlossen die G-7 Finanzminister eine weltweite Steuer für Großkonzerne einzuführen.

...und die "Politik" gebärdet sich als billige Hahdlanger dieses schändlichen Treibens!? Wozu noch arbeiten!? Warum ist es so still um die Kammern, Handels-, Gewerbe- und Gemeindeverbände...!? Angesichts des hervorragenden Zustandes unserer Infrastruktur, der Bildung, öffentlichen Sicherheit und Verteidigung, des Gesundheits- und Pensionswesen etc. alles scheinbar kein Problem, auf derartige Steuereinnahmen verzichten zu können...!? OF

07:08 | AN:  Gladbeck: Maskenverstoß – Polizei prügelt auf körperbehinderten Rentner ein

Immer wieder sorgen Polizeieinsätze für Empörung, bei denen die Beamten rigoros gegen Leute vorgehen, die keine Maske tragen – auch wenn es sich dabei um Frauen oder Rentner handelt. Passanten halten die Szenen mit ihren Handykameras fest und stellen die Aufnahmen später ins Netz, wo sie sich über die sozialen Medien schnell verbreiten. Ein solcher Fall aus Gladbeck von vergangener Woche sorgt nun auch für wütende Reaktionen. Zu sehen ist ein älterer Mann, der vor einer Eisdiele ohne Maske steht.

Wie lange lassen wir es noch zu?  Wie lange ziehen wir den Schwanz ein und kuschen brav?
Wie mutig ist es doch für einen Beamten auf einen Rentner los zu gehen und diesen am Genick zu packen und auf die Erde zu drücken ... wie mutig!  Wegen eine Maske?  Wo wir doch die Risikogruppen schützen wollen ... 
Wie mutig ist es doch von unserer Gesellschaft den Kopf schnell wegzudrehen und den Polizisten nicht zu stellen?
Wie betroffen waren wir als ein amerikanischer Polizist einen Schwarzen auf den Boden gedrückt hat ... wieviele sind da marschiert gegen die Polizeigewalt in einem weit entfernten Land?  Wie gut hat man sich doch gefühlt ... wie BLM war man da?
Wenn jedoch in einem Clan-Gebiet in Deutschland ... da muss man schon mit allem ran, was geht ... für Rentner reicht der normale feige Polizist. Wie feig wäre dieser Polizist, wenn er sich erklären müsste? Wie würde seine Erklärung aussehen, wenn er einmal mit mutigen Bürgern konfrontiert wäre ... die ihn nicht aus der Verantwortung lassen und stehen bleiben und fragen?
Solange die Feigheit die tägliche Pflichtübung für den Bürger ist ... wird sich nichts mehr ändern.  TS
P.S.:  "Ich kann nicht atmen, ich kann nicht atmen. Ah! Ich werde wohl auf diese Weise sterben" .... wenn dies von einem alten weißen Mann kommt.... werden die Moralischen dann auch marschieren?  

08:29 | Leser-Kommentar
Werter TS, das ist doch leider nichts neues. Um die "Masken-Moral" zu halten, ist das sogar umbedingt notwendig. Um den Widerstand, der da ist zu händeln. Der Grund warum der Mann keine Maske trug, ist vollkommen egal. Um die Lufthoheit zu behalten, muss man das zwingend tun, Da wir uns in einer elektronischen Informationsgesellschaft befinden. So wird den Menschen gezeigt, welche event. Widerstand zeigen wollen, schon im Vorfeld, das ist ein "no go". Wenn du das machst, bekommst du eine Reaktion, die Übel für dich ist.
Huch, es war eine bedauerliche Überreaktition ? Auch das ist nicht wichtig. Weil die Hirten nur eines wollen, das Souverian soll gehorchen. Und bei den Impfstatus, den inzwischen Real ist, wo soll da bitte merkbarer Widerstand herkommen ? Fragen sie mal Frau Spatzi, was der pyschologische Hintergrund von einem solchen Vorgang ist. Es geht nur noch um eines, den Endsieg durchzuziehen, ohne Rücksicht auf irgendwelche human Verluste o.ä. Und das ist wirklich nichts neues, wird lange vom Prinzip so so durchgeführt. Trenne und herrsche, bzw. halte die Schafherde beieinander, dazu hat man seine Hirtenhunde. Schwarze Schafe werden sofort seperiert, hat doch immer geklappt, warum sollte es denn heute nicht mehr funktionieren ?

11:28 | Leser-Kommentar   
Ganz richtig, fragt doch mal einen aus der älteren Generation wie das so bei den nationalen Sozialisten war, wenn man keine Armbinde mit Hakenkreuz tragen wollte, oder zu bestimmten Anlässen nicht die Fahne aus dem Fenster gehängt hat. Diese Massen die man auf alten Fotos sieht mit Armbinden, meint Ihr die hätten die alle freiwillig getragen? Einige natürlich schon, eine grosse Masse eher nicht.

Und ein Vorschlag für die internationalen Sozialisten:
schaut mal, diese Marken sind eine blöde Idee weil sehr unpraktisch. Zwingt die Leute durch Schlägertrupps dazu Armbinden mit zwei gekreuzten! Spritzen darauf zu tragen, das hätte eine viel grössere Akzeptanz in der unwilligen Bevölkerung und die symbolische Wirkung ist genau die selbe.

18:48 | Leser-Kommentar zum Kommentar von 11:28
Mag sein werter Leser, das wäre eine Möglichkeit. Auf Deutschland gesehen, ist das sehr anspruchsvoll. Bedingt durch unsere jüngere Geschichte.
Das würde meiner Meinung nach, viel zu große Angrifffsfläche geben und in Ausland usw. wahrscheinlich die Reaktion bringen. Fangen die schon wieder an ?
Eine Maske hingegen, zum "Schutz", ist viel diskreter und baut trotzdem, von Grundsatz, das gleiche Muster auf. Um es vielleicht später einzusetzen.. Beispielsweise alle die genimpft sind bekommen Armbinde, die nicht geimpft sind keine. Das Muster ist gelegt, und kann es, in verschiedenen Formen event. in der Zukunft angewendet werden. Oder anders, man öffnet dadurch eine Tür, welche man X-später benutzen kann, aber nicht muss. Was oberflächlich mit wie auch immer belegt werden kann, hat trotzdem seinen Sinn bzw. Ziel. Man schafft dadruch Potenziale und Wahrscheinlichkeiten. Ob das eine Strategit, ist leider nicht einschätzbar, doch zweifellos vorstellbar.

22.06.2021

18:24 | sf: mRNA-Impfstoffe: Thüringer Landesamt für Verbraucher(schutz?) weder an Verbrauchern noch deren Schutz interessiert

mRNA-Impfstoffe enthalten Cholesterol. Damit Cholesterol in Impfstoffen enthalten sein darf, muss es bestimmte Anforderungen erfüllen, als Arzneimittelbestandteil muss es eines bestimmten Ursprungs sein. Die entsprechenden Vorschriften finden sich im Europäischen Arzneimittelbuch und dort unter 10.0/2397 Cholesterol zur parenteralen Anwendung.

Die Leseratte
Jemand hat herausgefunden, dass in den mRNA-Impfstoffen von Pfizer und Moderna Cholesterol enthalten ist, welches nicht den Vorgaben des Arzneimittelrechts entspricht. Er hat sich diesbezüglich an das Landesamt für Verbraucherschutz in Thüringen gewandt und wurde arrogant (und kostenpflichtig) abgebügelt.
Interessant ist aber die frage, warum überhaupt Cholesterol im Impfstoff enthalten ist, denn Forschungen haben herausgefunden, dass eben dieses (und zwar das HDL, auch als "gutes Cholesterin" bekannt) dem Virus dabei hiltt, in die Zelle zu gelangen! Bin zwar nur Laie, aber irgendwie klingt es für mich kontraproduktiv, dann Cholesterol zusätzlich per Impfung zuzuführen. Kann natürlich auch eines der anderen sein, aber der LDL-Spiegel z.B. ist bei den meisten Menschen ohnehin zu hoch, vor allem bei Übergewichtigen Menschen, das würde auch keinen Sinn machen.
https://www.pharmazeutische-zeitung.de/cholesterol-system-hilft-coronavirus-beim-zelleintritt-122132/

17:29 | mmnews: Bund macht 2022 fast 100 Milliarden Euro neue Schulden

Der Bund wird im kommenden Jahr 99,7 Milliarden Euro neue Schulden machen. Dies geht aus der Kabinettsvorlage zum Bundeshaushalt 2022 und der Finanzplanung 2025 hervor, über die das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) berichtet. Bislang hatte das Bundesfinanzministerium in seinen Eckwerten eine Nettokreditaufnahme von 81,5 Milliarden Euro geplant. Die Ausgaben des Bundes im Jahr 2022 belaufen sich auf insgesamt 443 Milliarden Euro. Die höhere Verschuldung im Jahr 2022 ist vor allem höheren Ausgaben für Gesundheit, Klima, Pflege und Verteidigungsausgaben geschuldet.

Die kleine Raupe Nimmersatt im Vernichtungsfeldzug gegen die nächsten Generationen!? Das C-Narrativ als Jahrhundertlüge hätte man den Bürgern ersparen können, millionenfache Einwanderung in die Sozialsysteme ohne großartige Gegenleistungen detto und die Jahrtausendlüge Klima hat der Bürger selbst in der Hand, sollte die Vernunft als bald wieder in die Haushalte einziehen!? Über alles andere ließe sich trefflich diskutieren. OF

09:02 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

„Wir haben Wasser gepredigt und selber Wein getrunken, das tut mir heute alles sehr leid“.

( ) Hermann Göring, nationaler Sozialist

( ) Erich Honecker, internationaler Sozialist

( ) Pol Pot, rote Khmer

( ) Jürgen Trittin, grüne Khmer

( ) Lenin, russischer Sozialdemokrat

( ) Kevin Kühnert, deutscher Sozialdemokrat

( ) Claudia Roth, grüne Sozialistin

( ) Peter Altmaier, schwarzer Sozialist

( ) Harry Tisch, war Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der SED und
Vorsitzender des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes (FDGB) in der DDR.

( ) Jean-Claude Juncker, christlicher Sozialist, feierte mit chinesischen Kommunisten den 200. Geburtstag von Karl Marx in Trier. Ischias-Patient.

( ) Harald Juhnke, trank auch ohne Ischias.

( ) Detlef Kleinert, FDP

( ) Willy Brandt, hat statt Wein wohl öfter Whisky getrunken

( ) Angela Merkel, 1989 als Reformkommunistin in die Politik gewechselt. Wird ab Herbst 2021 den Entzug (von der Macht) antreten.

Egal wo, egal unter welcher Staatsform: Am Tisch des Herrschers lässt es sich vortrefflich völlern! TB

09:51 | Leser-Kommentar
Ihr Zusatz "Willy Brandt hat statt Wein wohl öfter Whisky getrunken" ist eher falsch, denn ich habe ihn sehr oft Wein trinken sehen im Restaurant meiner Eltern, in dem ich gern und oft mitgeholfen und Willy recht oft selbst bedient habe wie auch andere (nicht nur) Politprominenz der späten 60-iger und frühen 70-iger Jahre. Nur leider FJS nicht, der wohl Bier präferierte und das gab's bei uns nur in Flaschen, dafür aber eines der besten Frankenwein Sortimente Deutschlands.
Was Willy privat und anderswo vorzog, entzieht sich glücklicherweise meiner Kenntnis.
Bei uns fanden regelmäßig wohl eher informelle Parteitreffen im kleinen Kreis und besonders Treffen mit Journalisten statt, darunter auch viele Sowjets, alle mit exzellentem bis perfektem Deutsch, alles KGB Leute, wie wir ahnten und in zwei Fällen auch herausfanden.
Eines aber ist sicher: Die Politiker damals waren ganz andere Kaliber als die Witzfiguren von heute. Auch wenn ich damals noch recht jung war, so haben doch einige, die ich bedient habe, bleibenden positiven Eindruck bei mir hinterlassen. Von Willy hätte ich einen Gebrauchtwagen gekauft.
Noch eine kleine Anekdote zu Wehner (ich stand 3 m entfernt und hatte Buffetdienst) als er bei uns reinkam und an meiner Mutter vorbeiging ohne zu grüßen. Meine Mutter, stadtbekannt und eine echte Berliner Schnauze meinte: "Guten Abend Herr Wehner, wenn bei uns reinkommt, grüßt man". Wehner nahm daraufhin die Pfeife aus dem Mund, blieb stehen und sagte: "Tut mir Leid, Frau XYZ, ich war so in Gedanken".
Tempi passati! Heute haben wir es im besten Falle mit Hirnamputierten zu tun.

21.06.2021

09:32 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

1. „Die Menschheit fährt besser, wenn sie jedem so zu leben gestattet, wie es ihm gutdünkt, als wenn sie jeden zwingt, nach dem Gutdünken der anderen zu leben.“
2. „Wir können nie sicher sein, dass die Ansicht, die wir zu unterdrücken suchen, falsch ist.Auch wenn wir sicher sein könnten, wäre die Unterdrückung immer noch ein Übel."

( ) Galileo Galilei, vertrat zu seiner Zeit abweichende Auffassungen. Musste diesen Meinungsstreit mit dem Papst austragen.

( ) Hans Dubium, Partner im Anwaltskollektiv "Pro-Reo"

( ) Karl Popper, beschrieb einst die Feinde der offenen Gesellschaft

( ) Hans Toll-Erants, Verfasser eines Edikts, das in Nantes aufgefunden wurde

( ) John Stuart Mill, britischer Philosoph, Politiker und Ökonom

( ) Maria Stuart, Königin von Schottland

( ) Percy Stuart, Serienheld der frühen 70er Jahre

( ) Woll-Tähr, hatte zeitweilig einen Freund in Potsdam

( ) Rudi Dutschke, radikaler Studentenführer, konnte gut reden

( ) Dionys, Tyrann, hat die Rechte an seiner Person an Schiller verkauft

( ) Idi Amin, auch Tyrann

( ) Sokrates, litt unter seiner Xantippe

( ) Siegfried von Xanten, Goldexperte (Rheingold)

Die Mühlen des Freiheitsentzuges mahlen zuerst langsam um danach exponentiell zu wachsen! TB

20.06.2021

19:46 | Die Leseratte: Anbieterrückzug

Na sowas aber auch: Kaum wird die Vergütung für die Tests runtergesetzt (von 18 Euro auf 12,50 Euro), geht die Zahl der Anbieter plötzlich drastisch zurück, vor allem in Apotheken. Naja, auch der Betrug ist ja nicht mehr so einfach inzwischen. Offiziell ist der Hauptgrund natürlich, dass jetzt so viele Menschen geimpft seien, dass die Nachfrage zurückgeht. Also bei uns ist der Test auch einfach nicht mehr vorgeschrieben in vielen Bereichen, weil die Inzidenz unter 10 ist.

https://www.journalistenwatch.com/2021/06/20/weniger-staatsknete-tests/

Dann nehme man die offiziellen Testzahlen, gibt nochmal 50% für die Privaten dazu und multipliziere es mit der Laufzeit ausgerollt nur auf AUT, GER und CH...!? Für dieses Betrugssteuergeld hätten wir schon ganz anderes zustande bringen und investieren können!? OF

15:34 | rt: Regierung will FFP2-Masken für Kinder – Grüne Kritik: "Erst jetzt"

FFP2-Masken für Kinder? Die Bundesregierung sieht den Bedarf und möchte, dass auch Masken in Kindergrößen bei der Normung berücksichtigt werden. Viel zu spät, heißt es von den Grünen. Dabei ist der medizinische Nutzen der Masken umstritten.

Man stelle sich nur einmal vor, der kleine dicke Despot im Norden Koreas hätte so etwas 2019 durchgezogen! Die Menschrechtsorganisationen wären durchgedreht!
Aber so und nur so produziert man die gehorsamen Unterworfenen der nächsten Generation, daher seh' ich gerade darin den einzigen Grund für die Regierung diese zu tun. Die Gesundheit der Kleinen kanns nie und nimmer sein! TB

Kommentar des Einsenders
Diese Heuchler nutzen jetzt Kinder für ihre politischen Ziele aus. Das allgemeine Zeichen der Unterwerfung und der Folgsamkeit, eben die FFP2 Maske, sollte ex natürlich auch in Kindergröße geben. Die Kleinen sollen sich zu Kindesalter schon daran gewöhnen den Maulkorb zu verinnerlichen. Ohne fundiert wissenschaftliche oder medizinische Erkenntnisse verzapfen Schauer über den Rücken, ob es die Dummheit ist die ich sehe oder die Wut wie sich die Leute blind unterwerfen.

18:13 | Leser-Kommentar
Wissen werter Einsender, mich sehr betrübt, ist der Umstand, das Genration der 50 Jahre sich nicht merkbar wehrt. Sind diese doch in allen
gesellschaften Ebenen noch merkbar vertreten. Haben diese ihre Kindheit, Jugend und ihr Mittelalter vollkommen vergessen ? Es schmerzt mich schon merkbar, wenn ich meine Altersgenossen sehe, in ihrem Verhalten und agieren. Man schaut ohnmächtig zu und wenn man was sagt, wird in der Regel, sofort links liegen gelassen, negiert und mit Verschwörungs-Mensch umschrieben. Nagut, ich habe das auch irgendwie verdrängt, da viele in diesem Umfeld bei mir viele Grün und Rot sind. Nein, leider keine kurzfristige Allergie.

18:15 | Leser-Kommentar
Ich habe gestern eine Dokumentation über ehemalige Sekten in USA angesehen. Darunter die Sekte "People's Temple" die durch ihr berüchtigten Massensuizid in dem von ihr in Guayana gegründeten Jonestown bekannt wurde.
Der Seitenführer "Jim" Jones hat seine Sektenmitglieder so psychologisch abhängig gemacht dass ca. 900 von ihnen am Ende auf Befehl ein mit Cyanid versetzten Getränk nahmen um ihrem Sektenführer in den Tod zu folgen. Es gibt Bandaufnahmen über die Befehle des Sektenführers in denen er ihnen jede Hoffnung nahm in Zukunft zu überleben.
Warum ich für mich eine Parallele zu den heutigen Impfungen sehe und zu dem psychologischen Terror und zu der bedingungslosen Gläubigkeit an die Führenden, hat mich nachdenklich gemacht.
Wäre heute in Deutschland durch die Politik geschürte mediale Massenpanik so etwas auch möglich - wenn auch weit her geholt?
Die Leute vertrauen jedenfalls den Politikern, wissentlich dass diese sich und die Pharmaindustrie aus der Verantwortung nehmen, ihre Gesundheit und Leben an.

17.06.2021

10:40 | wp: Ersparnisse vor dem Zugriff. Lüge um den Lastenausgleich. Es brennt!

An dieser Stelle sei wieder einmal darauf hingewiesen, dass am 9. April 2020, als am Höhepunkt der "ersten Pandemie", im Deutschen Bundestag eine Lastenausgleichsstudie präsentiert wurde. Wir alle wissen (nicht erst seit BER), dass staatlich verordnete Projekte eine gewisse Zeit brauchen, weshalb man getrost davon ausgehen kann, dass diese Studie weit vor  der "Pandemie" in Auftrag gegeben wurde.
Die drohende Wiedereinführung der Lastenausgleichsgesetze haben daher eine systemische Begründung und mit der "Pandemie" nichts zu tun! TB

10:13 | MMNews: Städtebund für Weiterbetrieb der Impfzentren bis Ende des Jahres

Der Städte- und Gemeindebund will die Impfzentren mindestens bis Ende 2021 verfügbar halten. "Die Impfzentren sind ein unverzichtbarer Baustein in der Pandemiebekämpfung, der Weiterbetrieb mindestens bis Ende des Jahres notwendig", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte-und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Die Teams aus Ärzten und medizinischen Fachkräften seien mittlerweile sehr gut eingespielt.

Tja, nicht für jedes Problem scheint bottom-up und Föderalismus eine lösung zu sein!
Moment mal: ein Städtebund ist ja auch eine zentralstaatlich organisierte Einheit, oder? TB

Kommentar des Einsenders
Das Spiel in den Untergang wird weiter getanzt. Wär doch gelacht, wenn wir es nicht schaffen würden, uns selbst im Friedenszeiten selber zu zerlegen. Darauf ein, sei der goldende Schuss mit Dir ?

16.06.2021

17:31 | uz: Bildungsministerium - Rechnungshof prüft Test-Wahnsinn in den Schulen

Obszöne Geldverschwendung für politischen Aktionismus oder teure, aber nützliche Suche nach Corona-Infizierten? Die Summe, die ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann für Tests in Schulen aufwendet, ist astronomisch: Berechnungen zufolge werden unfassbare 16.000 Euro für einen einzigen positiven Test in Schulen ausgegeben.

Da das System um die ergriffenen Maßnahmen an den Schulen und dem scheibchenweisen Zurückfahren bloß dem Wildwuch durch Dritte geschuldet ist, deren Einkunftsmöglichkeiten (heute bereits in Österreich beschrieben) so lange wie möglich gesichert bleiben müssen, wird täglich offensichtlicher!? Bloß ist das nicht der Sinn der Gesetzgebung, des sparsamen Steuermitteleinsatzes und Bürger, die damit zum reinen Faktor verkommen!? Man darf die RH-Berichte mit Spannung erwarten... OF

14.06.2021

15:10 | derstandard.at: Reich und solidarisch: Eine Gruppe Vermögender will endlich besteuert werden

Geht es jetzt den Reichen ans Vermögen? "Corona verstärkt Ungleichheit, verschärft Gesundheitsrisiken, reduziert Bildungschancen für Arme, während manche Vermögende und Unternehmen zu den Krisengewinnern gehören und in der Krise noch reicher geworden sind", so beginnt ein Schreiben, das mit einer Forderung nach Vermögenssteuern schließt.

Für diese Vermögenden wäre nichts einfacher, als die von ihnen als ungerechten Reichtum erachtete Geldsumme an den Finanzminister zu überweisen. Aber höhere Steuern für alle Vermögenden zu fordern, ist halt das Gegenteil für solidarisches Handeln, zumal die Steuerlast sowieso am vergleichsweise ärmeren Mittelstand hängen bleiben wird. Mehr als fragwürdig ist zudem die dem Aufruf zugrundeliegende Annahme, dass der Finanzminister mit den zusätzlichen Einnahmen besser umgehen kann als die Vermögenden. AÖ

16:30 | Monaco
das Vermögen in bar dem Finanzminister kredenzen.....so wäre mein Ansatz.....nicht vergessen, die Noten selbstmalerisch mit ´6 Nullen´ zu ergänzen......damit sich Herr Blümel zurechtfindet.......

09:13 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

„Die Grünen wollen einen Staat, der sich überall einmischt. Wenn das Wirklichkeit wird, dann haben wir bald wieder eine sozialistische Planwirtschaft, die ausnahmslos überall auf der Welt gescheitert ist. Dann kann Deutschland im internationalen Wettbewerb ,Gute Nacht!‘ sagen.“

( ) Franz Josef Strauss, CSU, hielt Kohl für total unfähig.

( ) Helmut Kohl, CDU, wurde Kanzler, Strauss dagegen nicht

( ) Alfred Dregger, CDU, galt als die Verkörperung von "Law & Order"

( ) Peter Gauweiler, CSU, Rechtsanwalt, nannte den Euro einst "Esperanto-Geld".

( ) Theo Waigel, CSU, ist bis heute stolz auf seinen Beitrag zum Euro. Beklagte einst Schmutzeleien vom Team Stoiber.

( ) Gerhard Löwenthal, Staatsfeind Nr. 1 für die Mauermörder von der SED

( ) Otto Schily, legendärer SPD-Innenminister (Otto-Katalog), der für einen früheren Grünen ungewöhnliche Härte gegen Straftäter an den Tag legte

( ) Uli Hoeness, Wurstfabrikant

( ) Georg Kofler, langjähriger Premiere-Chef

( ) Mehmet Scholl, musste einst 15.000 DM Strafe zahlen für eine Verbalinjurie gegen die Grünen.

( ) Gloria von Thurn und Taxis, Katholikin

( ) Friede Springer, grosszügige Verlegerin, die einem Musikwissenschaftler eine Milliarde schenkte

( ) Friedrich Merz, CDU, Intimfeind der Kanzlerin. Wird im Herbst dem neuen Bundestag angehören - Merkel nicht.

13.06.2021

17:30 | spiegel: Reichster Mann der Welt: Wie Jeff Bezos sich arm rechnete, um einen Kinderbonus zu kassieren

Durchgestochene Daten der US-Behörde IRS zeigen das Ausmaß, in dem Milliardäre Steuervermeidung betreiben. Die Steuerrate des reichsten Manns der Welt? 0,98 Prozent. Die Daten, die das US-Portal »Propublica« ausgewertet hat, erschüttern eine Behauptung, die in den USA immer wieder vorgebracht wird, um die amerikanische Spielart des Kapitalismus zu verteidigen. Sie lautet: Jeder zahle schon am Ende seinen fairen Beitrag für das Gemeinwesen – die kleinen Einkommen ebenso wie die Multimilliardäre.

Wer Kinder hat, kann Kindergeld beantragen und soll es auch bekommen! Aber dafür derart charmlos tricksen zu müssen, verrät schon eine Menge!? OF

18:21 | Leser-Kommentar
Und in Deutschland warten Reiche darauf, das sie endlich Steuern bezahlen dürfen. Wer das glaubt, wird heilig ?

12.06.2021

14:45 | ntv:  Lauterbach vermutet Abrechnungsbetrug in Kliniken

In einem Bericht erhebt der Bundesrechnungshof schwere Vorwürfe gegen das Bundesgesundheitsministerium und die Art und Weise wie Kliniken für die Bereitstellung von Intensivbetten bezahlt wurden. SPD-Politiker Lauterbach glaubt, dass es zu Abrechnungsbetrug gekommen sei. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach kritisiert, wie zuvor der Bundesrechnungshof, das Vorgehen des Bundesgesundheitsministeriums bei der Krankenhausfinanzierung während der Pandemie. Es habe Abrechnungsbetrug in einzelnen Fällen gegeben.

Angela Merkel in Ihrer Ansprache an die Deutschen
Das ist, was eine Epidemie uns zeigt: wie verwundbar wir alle sind, wie
abhängig von dem rücksichtsvollen Verhalten anderer aber damit eben
auch: wie wir durch gemeinsames Handeln uns schützen und gegenseitig
stärken können.
.....
Deswegen bitte ich Sie: Glauben Sie keinen Gerüchten, sondern nur den
offiziellen Mitteilungen, die wir immer auch in viele Sprachen
übersetzen lassen.

Glauben Sie liebe Leser ... denn wenn Sie vom Glauben abfallen und kritische Gedanken haben ... diese Spritze wird noch kommen!  Garantiert ... und es wird auch nicht schmerzen!  TS

 

14:05 | DerStandard:  Reich und solidarisch: Eine Gruppe Vermögender will endlich besteuert werden

Corona habe die Ungleichheit verschärft, die Reichsten sollten einen Beitrag leisten, fordern Betuchte in einem offenen Brief. Auch ohne Pandemie gibt es Argumente Vermögen zu besteuern. Geht es jetzt den Reichen ans Vermögen? "Corona verstärkt Ungleichheit, verschärft Gesundheitsrisiken, reduziert Bildungschancen für Arme, während manche Vermögende und Unternehmen zu den Krisengewinnern gehören und in der Krise noch reicher geworden sind", so beginnt ein Schreiben, das mit einer Forderung nach Vermögenssteuern schließt.

Es fordern Betuchte in einem offenen Brief .... wieviele ... alle oder ein paar ... zwei, 10 oder 50!  
Daraus abzuleiten, dass eine Vermögenssteuer für den Rest auch in Ordnung ist ... ist ziemlich vermessen.  Doch wie würde sich die gewünschte Vermögenssteuer aussehen ... natürlich nach dem Sozialprinzip!  Steuer für alle.  TS

14:55 | Leser-Kommentar zum grünen Kommentar von TS
Werter TS solche Aussagen sind purer Wahnsiinn. Warum sind Sie überhaupt Reich ? Hätten es doch einfacher haben können, einfach nicht Reich werden, bzw. lieber in Mangel leben ?
Und um die Welt und z.B. das Klima zu retten ? Soltlen sie da nicht eher hinausposaunen, wir sind Reich und solidarisch begehen Gruppen-Suizid. Wir machen die Firmen dicht, und stossen so, viel weniger Co2 aus, weil der Akt öder Besteuerung, Co2 erzeugt, Und wenn wir nicht mehr da sind, sinkt Co2 und der Energieverbrauch. Das ist ultimative Nachhaltigkeit.
Wo nictts mehr ist, kann auch nichts werden. Ein heroischer Akt, die Mutter Erde zu retten. Mutter Erde genehmigt sich einen Jägermeister und murmelt vor sich hin, jetzt sind die Kinder total verrückt geworden. Undank ist des Universums Lohn ? Statt geben und zu nehmen, sich an ihrer Existenz zu erfreuen, bringen sie sich um ? Nundenn, ich hab als Terra noch viel Zeit, bestimmt kommt was was nach, das dies besser händeln wird.

19:20 | Leser-Kommentar
so,so, die Reichen wollen also endlich höher besteuert werden. Na, das geht doch viel einfacher! Wer denkt, dass er zuviel auf dem Konto hat und dieses Geld besser beim Staat aufgehoben ist, den hindert niemand daran, das Spendenkonto der Bundesregierung zu befüllen.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/spendenkonten-almosen-fuer-deutschland-11609077.html

Sie wissen liebe Leser, in Deutschland macht man ein kleines Vermögen ... wenn man vorher ein Großes hatte.  TS

08:12 | CF:  Sachsen: Datenaffäre im Verfassungsschutz

Die Datenaffäre beim sächsischen Verfassungsschutz weitet sich immer mehr aus. Die Geheimdienstler haben nicht nur die AfD ausgespäht, sondern auch Vize-Regierungschef Martin Dulig (SPD) sowie viele andere Abgeordneten des Landtages. 

Das der Verfassungsschutz die AfD in Visier hat ... nun da könnte man vom demokratiepolitisch wichitger Überwachung sprechen ... wenn man im Linken Lager angesiedelt ist ... und alles ist gut. Doch wenn der Verfassungschutz die SPD im Fadenkreuz hat ... wie erklärt man es dann?   Minderheitenschutz ... oder Behindertenpflege?
... sehr böse Vögel, könnten vielleicht anmerken ... Beweissammlung für einen Prozess?  TS

11.06.2021

20:12 | mmnews: Staatstrojaner: Der totale Überwachungsstaat

Die Bundespolizei darf die Kommunikation von Menschen künftig auch präventiv überwachen, also bevor sie eine Straftat begangen haben. Voraussetzung dafür ist, dass es um die Abwehr "einer dringenden Gefahr für den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes oder für Leib, Leben oder Freiheit einer Person oder Sachen von bedeutendem Wert, deren Erhaltung im öffentlichen Interesse liegt" geht.
Mehr noch: Unter Umständen dürfen dazu auch Kontaktpersonen der Verdächtigen gehackt werden. Damit sollen die Behörden die Möglichkeit haben, auch an verschlüsselte Kommunikation von Verdächtigen zu gelangen. Eine entsprechende Überwachungssoftware, auch Staatstrojaner genannt, soll Chats oder Anrufe abzweigen, bevor sie verschlüsselt werden oder nachdem sie wieder entschlüsselt wurden.

Lächerliche und sinnbefreite Argumentation, denn als dringende Gefahr kann alles und jeder unterworfen werden!? Die wirklichen Gauner schnappt man mittlerweile eh anders, indem man präparierte Handys einschleust, wie bei den letzten Großrazzien zu erfahren war... Das ist DDR 4.0. OF

20:20 | sna: „Reporter ohne Grenzen“ wollen Verfassungsbeschwerde gegen Staatstrojaner einlegen

 

07:37 | oe24:  'Schwarzgeld-Wirt' tritt als Politiker ab

Die Steuerfahndung zerlegte ein Promi-Lokal: Überall lag Schwarzgeld herum.  
Die bekannte Après-Ski-Bar des Pongauer Wirts Theodor G. muss eine Goldgrube sein. Nur so ist zu erklären, dass es ihm gelang, sage und schreibe 3,5 Millionen Euro schwarz am Fiskus vorbei zu verdienen. Doch damit ist Schluss, Steuerfahnder zerlegten das Privathaus des Gastronomen. Was sie dort fanden, war selbst für sie unglaublich.

Gestern noch bei AÖ ... ein wenig übertrieben ... und heute schon ÖVPler.  Geparktes Geld "auf gelben Sparbüchern".... und da stellen sich doch viele viele Fragen.
Die Steuerfahndung ... war sicher nicht vom "örtlich zuständigen Finanzamt"?  Wie ist man auf diesen Missstand aufmerksam geworden?  
Wieso hat der ÖVPler seine Posten erst jetzt geräumt? ..... und wie geht es der ÖVP damit?  TS

10.06.2021

12:30 | oe24.at: Après-Ski-Lokal-Betreiber hortete über 3,5 Mio. Euro

Die Steuerfahndung hat nun einen rekordverdächtigen Schwarzgeldfund bei den Betreibern eines großen Après-Ski-Lokals in einem Salzburger Tourismusort gemeldet.

Dieser Wirt hat es dann doch ein wenig übertrieben. AÖ

07:22 | exxpress: Andreas Tögel: Globale Mindeststeuern – der Traum aller Etatisten

Konkurrenz belebt das Geschäft – sie fördert Leistungsbereitschaft, Effizienz und Kreativität. Warum sollte es ausgerechnet bei den Steuern anders sein, fragt sich eXXpress-Kolumnist Andreas Tögel.

Wie wär´s mit einem globalen Maximalsteuersatz, z.B. im unteren einstelligen Bereich.... ?! HP

09.06.2021

13:02 | derstandard.at: Britischer Finanzminister will Ausnahmen von globaler Mindeststeuer

Der britische Finanzminister Rishi Sunak drängt laut "Financial Times" auf Ausnahmen von der geplanten weltweiten Mindeststeuer für die in London ansässige Finanzbranche. Die Regierung befürchte Nachteile für global agierende Banken mit Sitz in London, berichtete die Zeitung mit Verweis auf Informationen aus dem Umfeld der Verhandlungen.

Diese Einigung war ein großer PR-Gag - und sonst nichts. Es liegt in der Natur der Sache, dass beweglichere Faktoren deutlich schwerer zu besteuern sind als unbewegliche. Abgesehen davon, wird auch kein Finanzamt jemals in der Lage sein, "richtige" interne Verrechnungspreise von multi-nationalen Unternehmen festzulegen. Ob mir das gefällt? Nein, aber veränderbar ist das nicht. Und dank Internet können auch Kleinunternehmer in gewissen Branchen wesentlich einfacher ihre Standort wählen, was in den USA Hochsteuerbundestaaten wie Kalifornieren langsam, aber sicher zu spüren bekommen. AÖ

06:56 | Focus:  Steuer-Pläne von Grünen und SPD: Jeder zweite Euro geht künftig an den Staat

Dem deutschen Steuerrecht liegt das Prinzip zugrunde, dass höhere Einkommen auch höher besteuert werden. Dieses Prinzip wird durch den progressiven Verlauf des Steuersatzes sichergestellt. Infolge der gestaffelten Steuertarife wird dem Auseinanderdriften der Schere von vermögenden und weniger vermögenden Menschen entgegengewirkt.

Vielleicht würden viele der Steuerzahlenden ... diesen weiteren Raub ertragen, wenn die Steuergelder sinnvoll im eigenen Land eingesetzt würden. Doch mit der Haftung für andere Länder in der EU und mit der Finanzierung von einem grünen Utopia, werden sich die meisten nicht identifizieren können.  Man kann Bearbock schön schreiben ... doch hinter der Maske ... lautert der grüne Kommunismus. TS

14:30 | Leser-Kommentar
"Jeder 2. Euro geht künftig ab den Staat." Na prima, dann werd ich zusehen, dass ich nur noch 1. verdiene. Man muss sich schon was einfallen lassen ...

08.06.2021

14:25 | NTV:  Mega-Razzia endet mit mehr als 800 Festnahmen

Es ist eine der größten Razzien der Welt: Rund um den Globus nehmen Polizeibehörden insgesamt mehr als 800 mutmaßliche Kriminelle fest - darunter auch Dutzende in Deutschland. Der Schlüssel zum Erfolg war ein international genutztes Krypto-Netzwerk.

Erstaunlicher Artikel über die Netze die von Kriminellen genutzt werden .... aber wie bei allem im Leben, bleiben sie doch nur Lehrbuben ... in Vergleich zur Politik. TS

17:07 | Leser-Kommentar zum grünen Kommentar von TS
Das ist ja auch der Sinn des ganzen Clan-Razzia Gedöns. Ablenkung und Täuschung von der Politik-und vernetzten, hohen Wirtschafts-Kriminalität (siehe wirecard).

12:16 | orf.at: Warnung vor Schlupfloch für Amazon & Co.

Der Grundsatzabeschluss der G-7-Finanzminister zu einer Mindeststeuer für Großkonzerne gilt als historisch. Auf dem Weg zur Umsetzung warten aber jedenfalls noch hohe Hürden. Und wie der „Guardian“ berichtet, könnten ausgerechnet jene Konzerne, für die die Maßnahme gedacht ist, über ein Schlupfloch der Steuerpflicht entkommen.

Das waren in der Tat extrem kurze Flitterwochen für die Steuerwüstenverbreitungsjubler. Die technische Umsetzung des Vorhabens ist schon an sich fast ein Ding der Unmöglichkeit. Unter Berücksichtigung der massiven fiskalisch-politischen Interessen der einzelnen Staaten ist die Wahrscheinlichkeit für eine Umsetzung dieses Vorhabens noch geringer. Insbesondere auch innerhalb der EU wird es zu langen, mühsamen und hart geführten Debatten kommen, deren Ende - aufgrund der nötigen Einstimmigkeit - völlig offen ist. AÖ

07.06.2021

20:04 | msn: Türken in Deutschland drohen Briefe vom Finanzamt: Türkei gibt deutschen Behörden Zugriff auf Konten

Die Türkei beteiligt sich am internationalen Kampf gegen Steuerhinterziehung und meldet nun Finanzdaten nach Deutschland. Das hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am 1. Juni unterschrieben und wurde im Amtsblatt offiziell verkündet. Mit dem automatischen Informationsaustausch (AIA) haben die Steuerbehörden jetzt ein starkes Mittel im Kampf gegen die Steuerhinterziehung.
Mehr als 100 Staaten, darunter Steueroasen wie Liechtenstein oder die Schweiz, beteiligen sich und tauschen gegenseitig die Bankdaten Steuerpflichtiger aus, die in einem anderen Staat leben. Erstmalig wird jetzt auch die Türkei nach einigem Hin und Her Finanzdaten an Deutschland übermitteln.

Der Bondaffe
Das ist internationaler Datenschutz: Wenn die Daten für das Finanzamt von der Ländern gegenseitig geschützt werden.

Klingt ein wenig billig und hetzerisch die Geschichte!? Aber scheinbar sind die Kassen derart leer, dass jetzt alle Mittel recht sind, um noch ein paar Euronen zu lukrieren!? OF

17:31 | sna: Frankreich brummt Google Millionenbußgeld wegen Wettbewerbsverstoßes auf

Die französische Wettbewerbsbehörde hat Bußgeld in Höhe von 220 Millionen Euro gegen Google wegen der Begünstigung seiner eigenen Dienste bei der Online-Werbung verhängt. Dies machte die Behörde auf ihrer Webseite am Montag publik.
Laut der Pressemitteilung habe Google die Vorwürfe nicht bestritten und wollte eine Vereinbarung mit dem Wettbewerbshüter erzielen, welche nun zustande kam.

Peanuts für den Zucker-Berg!? Wettbewerb ist das eine, aber was in US wegen Zensur, Wahleinmischung udgl noch kommen mag, könnte den fb, twitter, google und Co ein wenig mehr ins Schwitzen bringen!? OF

12:04 | cnbc: These charts show the highest and lowest corporate tax rates around the world

Die Finanzminister der G-7 haben sich am Samstag darauf geeinigt, einen globalen Mindeststeuersatz für Unternehmen von mindestens 15 % zu unterstützen. US-Finanzministerin Janet Yellen sagte, ein solcher globaler Mindeststeuersatz würde "den Wettlauf nach unten bei der Unternehmensbesteuerung" beenden und "Fairness für die Mittelschicht und die arbeitenden Menschen in den USA und auf der ganzen Welt sicherstellen."

Für die Verhinderung des angeblich so katastrophalen Steuerwettlaufs fast noch wichtiger als die Vereinbarung eines einheitlichen Mindessteuersatzes ist eine einheitliche Steuerbemessungsgrundlage. Dass sich die G7 oder die G20 und dann noch die EU auf eine einheitliche Steuerbemessungsgrundlage einigen können - sowohl politisch als auch technisch - ist allerdings nahezu ausgeschlossen. Und selbst dann kann die effektive Steuerlast durch die Gewährung von Subventionen und dergleich natürlich unter die 15%-Marke gedrückt werden. Überhaupt sollte gelten: Anstatt die Steuerwüste weiter auszubreiten, sollte es ein - angemessen faires - Renen um die schönste Steueroase geben. Diese wird nicht unbedingt die niedgrigsten Steuersätze aufweisen, sondern das beste "Preis"7Leistungsverhältnis. AÖ

14:45 | Leser-Kommentar
Was die G 7 da beschließen ist doch eh pure Augenwischerei. Was nützt es denn wenn 7 Staaten eine Mindestbesteuerung beschließen und die anderen 190 Staaten auf der Welt nicht.
Und weiter, was soll der Schwachsinn mit Mindestbesteuerung von Unternehmen im Bereich von ein paar Prozentpünktchen, wenn die arbeitenden Menschen, die Ihr Einkommen schwer erarbeiten müssen, mit Steuern von bis zu 50% und zudem noch vielen weiteren "Abgaben" überzogen werden? Da werden doch schon wieder die Großkonzerne ohne Ende bevorteilt und uns wird das auch noch als "Erfolg" verkauft. Einfach abscheulich.
Und wenn wir dann noch genauer hingucken, sehen wir zudem auch überall noch weitere Steueroasen um uns herum: Jersey, Kaiman, Luxemburg, Lichtenstein, Panama und dann ausgerechnet auch noch Delaware direkt bei Washington DC in den USA. Nicht zu vergessen sind auch Malta, Zypern, Monaco und auch die Schweiz, an der EU, um die EU und in der EU. Da bekommt doch die amerikanische axis of evil und die "grauen Bücher" des Herrn Bush eine wundervolle Bedeutung. Soll heißen: biste nicht dabei = armes Schwein.

 

10:40 | neopresse: G-7-Finanzminister beschließen globale Mindestbesteuerung

Nach dem Ende der Konferenz wurden die Teilnehmer nicht müde, sich selbst für ihren Erfolg zu loben und das Verhandlungsergebnis als „historisch“ zu werten. Der deutsche Finanzminister, Olaf Scholz, erklärte auf Nachfrage, die Vereinbarung sei eine sehr gute Nachricht für die Steuergerechtigkeit und die Solidarität. Schlecht sei das Ergebnis allein für die Steueroasen in aller Welt.

Das hat mit Steuergerechtigkeit nichts zu tun. Steuergerechtigkeit sollte die Steuerzahler und nicht die Steuergeldempfänger betreffen.
Mit Solidarität niur eingeschränkt - eingeschränkt auf die Empfänger von Steuergeldern! TB

14:10 | Leser-Kommentar
das ist doch schon wieder alles geheuchelt! Wieso gibt es in der EU gleich 2 Steueroasen, IRL und LU; wohl kaum ohne Grund - scheinheilige Heuchelei.

 

08:21 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

„Im Unterschied zum Rechtsextremismus teilen sozialistische und kommunistische Bewegungen die liberalen Ideen von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – interpretieren sie aber auf ihre Weise um.“

( ) Rosa Luxembourg, wollte in Deutschland das Sowjetsystem einführen, die SPD ehrte sie dafür 1974 Jahren mit einer Sonderbriefmarke

( ) Joseph Goebbels, nationaler Sozialist, NSDAP, bekannte sich zur politischen Linken, hasste den Bürgerblock

( ) Walter Ulbricht, internationaler Sozialist, KPD / SED, wurde vom Mauerbau 1961 echt überrascht

( ) Theodor W. Adorno, infizierte die Amerikaner mit dem Kulturmarxismus, dafür haben die USA aber noch keine Reparationen verlangt

( ) Herbert Marcuse, schrieb über einen "eindimensionalen Mensch"

( ) Jürgen Habermas, würde mehr Leser haben, wenn er verständlich schreiben würde

( ) Heidi Klum, macht mit Meedchen Millionen, Roger Willemsen wollte sie einst verprügeln

( ) Annalena Baerbock, kommt irgendwie eher vom Völkerball her

( ) Bundeszentrale für politische Bildung, aus Steuergeldern finanziert

( ) Anetta Kahane, früher als "IM Victoria" tätig, derartige Qualifikation schätzt die Bundesregierung. Kahanes Stiftung wird von der Merkel-Regierung mit Geld vollgestopft für den KAMPF GEGEN RECHTS

( ) Angela Merkel, früher FDJ, jetzt CDU, 1989 als Reformkommunistin in die Politik gewechselt, (Beobachter fragen sich, ob mit oder ohne Parteiauftrag)

( ) Jakob Kaiser, CDU, Gegenspieler von Konrad Adenauer

( ) Kevin Kühnert, SPD, Umverteilungstheoretiker. Hat Vorschläge des Arbeitsamtes für Praktika in Kuba oder Nordkorea abgelehnt

( ) Kim Jong-Un, nordkoreanischer Menschenrechtsaktivist

Sowas kann natürlich kaum die Meinung eines einzelnen sein sondern kann nur aus dem zentralisierten Kollektiv stammen! TB

06.06.2021

19:43 | NP: Die Inflation frisst uns auf, oder?

Sofern es nach jüngsten Schätzungen geht, könnte die Inflation in Deutschland um „bis zu 3 % steigen“. Dies geht aus einem Bericht von n-tv hervor. Demnach sind die Inflationsraten in den USA aktuell noch höher und könnten in diesem Jahr auf mehr als 4 % steigen oder verharren.
Allerdings wäre nicht mit Zinserhöhungen zu rechnen bzw. diese sein nicht in Sicht. Aus diesem Grund kann es für Sparer und Verbraucher „sehr teuer werden“.

Zinserhöhungserwartung!? Genau das ist ja ein riesen Mitproblem! Wer sich jetzt nur traut, diese Schraube überhaupt anzusehen, kommt schon in die Nähe des Flächenbrandes. Sonst bräuchte es wohl keinen Negativzins!? OF

17:20 | mmnews: CO2-Bepreisung: Weg in die Katastrophe

Seit Anfang dieses Jahres wird eine Abgabe von 25 Euro je Tonne CO2-Emissionen aus Brenn- und Treibstoffen erhoben. Die Kosten für CO2-Zertifikate zur Stromerzeugung sind inzwischen auf den gleichen Wert geklettert. Das bedeutet eine Preiserhöhung für Kraftstoffe und für die Heizung von rund 10 Prozent.
Heizen und Autofahren werden dadurch für einen Durchschnittshaushalt jeweils um 100 Euro im Jahr teurer. Die Zertifikatkosten für Strom erhöhen die Erzeugerpreise der Kohlekraftwerke um 2,5 Cent/Kilowattstunde (ct/kWh), also fast auf das Doppelte. Welche Folgen haben diese zusätzlichen Belastungen?

Solange es sich's der Michl gefallen läßt, brav am Sofa sitzt und auf die Erlösung wartet, wird das Spiel weitergetrieben!? Am Verstand fehlt's, aber Geld scheint ja noch genug da zu sein!? Derweilen hat China ein paar Hundert neue Kohlekraftwerke gebaut, hier treibt man sie in die Unwirtschaftlichkeit!? OF

19:52 | Leser-Kommentar zu grün
100 Euro mehr im Jahr fürs Autofahren? Das holt bestimmt keinen Michel vom Sofa.

+ die steigenden Energiekosten, Erhöhung von Steuern&Abgaben, Solar-&PV-Bebauungszwang, Erhöhung von Flugticketpreisen, Rentendoppelbesteuerung, Inflationssteigerung und und und... Da bleibt es nicht beim 100er!? OF

10:21 | Die Wiener Polizei zwitschert "Platzverbot aufgehoben"

Rechtzeitig nachdem das verlängerte Partywochenende zu Ende geht (zumindest für die Feierwütigen) wird das Platzverbot am Sonntag morgen um 8 Uhr aufgehoben und so der Bevölkerung "Wir lieben Euch (und Eure Freiheiten) doch alle" zugeflüstert. Das Virus hat ein Einsehen und verschwindet rechtzeitig zum Beginn der Arbeitswoche wieder! Irgendwie muss man dieses Virus einfach mögen. Ich wäre zu neugierig, wer für die Virus-Lageeinschätzung am Resselpark zuständig ist! Der Polizeiwachtmeister, der Wiener Polizeichef, der Gesundheitsstadtrat oder doch die Politik? TB

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05.06.2021

20:04 | fr: Ex-Verfassungschef Maaßen: „Wir sollten Verhältniswahlrecht abschaffen“

„Je mehr ich mich mit Parteipolitik beschäftige, desto mehr bin ich der Auffassung, dass wir das Verhältniswahlrecht, und damit die Landeslisten von Parteien, abschaffen sollten“, kritisierte Maaßen und nannte als Beispiel den Wahlkreis Potsdam-Mittelmark. Hier treten bei der Bundestagswahl im September auch Grünen-Spitzenkandidatin Annalena Baerbock sowie ihr SPD-Pendant Olaf Scholz gegen die CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig an. „Wenn wir ein reines Mehrheitswahlrecht hätten, dann würde von den drei Kandidaten nur einer durchkommen, und das wäre dann vielleicht auch das Ende der Kanzlerkandidaten-Träume von Herrn Scholz oder Frau Baerbock.“

Würden wir die sauteure Parteien-Demokratie, welche hauptsächlich ich-bezogene Parvenues hervorbringt abschafffen, hätte sich das mit dem Verhältniswahlrecht ohnehin gleich erledigt! TB

Die Kleine Rebellin
Damit macht sich Maaßen keine Freunde in der Parteienlandschaft. Bei solch einer Regelung würden sehr sehr viele unserer Politikernieten sich tatsächlich nach einer redlichen Arbeit umsehen müssen, sofern sie überhaupt eine finden würden. Mit Worthülsen und Genderfanatismus lässt sich außerhalb der Politik kein Brot verdienen.
Ich bin schon seit jeher dafür, dass es für Politiker hohe Voraussetzungs- und Bildungsprämissen sowie charakterliche Anforderungen geben muss. Selbst bei jeder Ausschreibung einer noch so einfachen Stelle muss der Bewerber seine Qualifikation dafür nachweisen, nur nicht in der Politik.

14:00 I k:  „Du gehörst zur Familie“

".... Am Ende werden auch noch die letzten intelligenten und kreativen Menschen vertrieben. Es rücken immer mehr mentale/moralische (soziopathische Narzisten?!) Blindgänger nach, deren Mangel an fachlichem Können und Charakter wiederum die beste Loyalitätsgarantie ist."

Internetfundstück. Vermute, da fallen jedem b.com Leser zig Namen ein....

10:53 | presse: G7: "Endgültige Weichenstellung" für globale Digitalsteuer

Geplant ist ein Modell mit zwei Säulen. Zum einen soll geregelt werden, wie viele Steuern multinationale Unternehmen zahlen müssen - und wo. Bisher werden Steuern nur am Firmensitz fällig, aber nicht in den Ländern, wo Großkonzerne wie Google oder Amazon ihre Umsätze erzielen. Das führte dazu, dass viele Unternehmen ihren Firmensitz in Länder mit niedrigeren Unternehmensteuern verlagerten. Als zweite Säule ist eine globale Mindeststeuer geplant, die nicht unter 15 Prozent liegen soll. Hier haben vor allem die USA Druck ausgeübt. Diese Mindeststeuer soll dem globalen Wettrennen um den niedrigsten Steuersatz ein Ende setzen.

Auch wenn es äusserst zu begrüßen ist, dass die Netzgiganten endlich auch wie jeder andere Steuern zahlen muss - steht eines zu bedenken:
Diese Mindeststeuer soll dem globalen Wettrennen um den niedrigsten Steuersatz ein Ende setzen.
Dieses Beispiel könnte Schule machen und die Wertegemeinschaft der "freien" (sich immer mehr in eine sozialisstische verwandelnde) könnte dies nach gelungenem Start zum Vorbild nehmen und eine globale Steuerharmonisierung durchführen - ohn irgendeine Möglichkeit für den Unternehmer und Bürger die Vorteile des Steuerwettbewerbes zu geniessen - Schotten dicht! TB

10:16 | Leser-Beitrag "Enteignungent und wie wahrscheinlich diese sind"

1.) Kryptowährungen: Nach dem immer wieder Videos/Beiträge veröffentlicht wurden wo eine Repression oder Verbot von Bitcoin und Co. in Verdacht gestellt werden, hier eine Gegenposition.
Einige große Unternehmen sind im Kryptomarkt eingestiegen. Sollte sich die Anzahl weiter erhöhen und der Bitcoin in die Weltwirtschaft immer feiner "verästeln"
wird eine Repression gegen Bitcoin und Co. immer unwahrscheinlicher. Möglicherweise werden andere Player am Markt bei solchen Kursrücksetztern wie wir es gerade erleben einsteigen (nicht nur Elon Musk zukaufen)
2.) Aktien: Eine Enteignung "aller Kevin Kühnert" halte ich für absolut unwahrscheinlich (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/kevin-kuehnert-will-kollektivierung-von-grossunternehmen-wie-bmw-a-1265315.html). Der Grund ist denkbar einfach. Glauben Sie, liebe Leser das ein Dax- Unternehmen das schon zu großteil in Ausländischen Portfolios gehalten wird (z.B. Chinesen) , sich einfach so enteignen lässt? Die gegenwehr wäre so groß, das Deutschland sich gleich begraben lassen könnte.
3.)Gold/Immobilien: Der Grund warum ich Gold und Immobilien hier im Punkt 3 zusammen gelegt habe hat einen Grund. Hier halte ich Zwangsmaßnahmen am wahrscheinlichsten in Verbindung beider Komponenten. Möglich wäre ein Lastenausgleich über Immobilien (Zwangsbeleihung) und einen temporären Goldverbot. Wie komme ich darauf?
Ich kann mir vorstellen das man verhindern will, das sich die Menschen die Edelmetalle horten sich im Falle einer Zwangsbeleihung einfach so frei kaufen können. Der Grund wäre das man versucht die Menschen so an die Werkbank zu zwingen um die Wirtschaft anzukurbeln und somit ein neues Steueraufkommen zu generieren das dem Staat zufließt. An einem "frei kaufen" ist der Staat nicht besonderlich interessiert, da hier "nur" eine einmal Zahlung erfolgt und auch keine Wertschöpfung erzeugt werden kann. (+ wie erwähnt Steuern)

Fazit: Wies auch kommen mag sind Aktien (im Krisenfall die Antizykliker) am besten gegen die staatliche Willkür als Asset geeignet da hier die Verzweigungen ins Ausland bestehen und unsere Pappnasen auf der Regierungsbank bestimmt nicht ihre Herren ans Bein pissen werden. (Ich selbst denke aber das im DowJones einige schönere Dinge zu kaufen sind als hier zu lande:)
Am besten ist aber nach wie vor die Verteilung in alle Vermögensklassen.

An dieser Stelle möchte ich noch einmal an unsere 25seitige Newsletter-Spezialausgabe vom Dezember 2020 erinnern, die sich intensiv mit dem Thema Enteignungen auseinander gesetzt hat! TB

11:47 | Leser-Kommentar
Werter Leser, nur eines, um Assets in allen Vermögensklassen zu haben, braucht man relativ viel Geld, wieviel haben das auf die Gesamtbevölkerung ? Dann braucht man Wissen und einen beträchtlichen Zeitaufwand, das zu händeln und das kostet ebenfalls wieder Geld. Siehe, Zitat von Friedrich II. der Große:
„Wer alles verteidigt, verteidigt nichts. “ „Die Menschen sind der Verführung ausgesetzt; sei es durch Selbstüberschätzung, durch den Glanz der Größe oder durch List schlechter Menschen, daß ihr Gewissen hintergangen werden kann, hätten sie auch die allerbesten Vorsätze.
Daraus ergibt sich, das man je nach seinen Resoursen, die Dinge für eingrenzt, und sich darauf konzentiert, wo man meint durch eigenes analysieren, die Dinge so gut wie möglich für sich zu optimieren. Um zu erreichen das man seine Lebensarbeitsersparnisse sichert. Das primäre Ziel ist deshalb sichern. Oft geht das in Diskussionen verloren, weil hier der Augenmerk meist auf gewinnen liegt. Doch darum geht es nicht. Da ist es wenig hilfreich, dann von Chancen zu sprechen, die meist mit Postiv (Gewinn) belegt werden.
Doch fast keiner spricht davon, das es ja schon sehr positiv wäre, das bewahren zu können, welches man hat. Ich halte das für sehr irrational, weil das Muster darin schwingt, genug ist ist nicht genug. Und selbst in diesem Umfeld, wird die Gier angesprochen, mehr will immer mehr. Ob das in der gegenwährtigen Zeit angemessen ist, kann man nur selber entscheiden.

14:06 | Das Maiglöckli zum Kommentar von 11:47
schon wieder einer von den relativierenden Bedenkenträgern......die gibt´s in rest-DE-Land anscheinend zuhauf. Scheint genetisch bedingt ähnlich dem Denunzianten und Neidhammel. Mann, wie ich diese Typen gefressen habe!
In rest-DE-Land braucht man für alles Geld und die, die keines haben und sich keine Gedanken machen müssen/wollen über Assets, kriegen es am 01. d. M. sowieso vom Staat gegen Auflagen!
Ein Großteil der resgt-DE-Land Bev. ist entweder zu blöd oder zu faul. Gegen beides kann man was tun, so man denn will.
Und für alle anderen empfehle ich Sparpläne, klein anfangen, groß rauskommen.

14:11 | Leser-Kommentar zum Kommentar von 11:47
Um auf Ihren Beitrag konkret einzugehen. Ich selbst bin wahrlich nicht Vermögend und auch nicht in der Lage (außer durch Einsatz eines breit gefächerten ETF´s oder Fonds/ was ich nicht mache:) mein Geld in alle Vermögensklassen zu verteilen.
Es ist aber möglich mit dem angesammelten Wissen aus BWL (vor allem lesen von Bilanzen) /VWL (bevorzugt natürlich Österreichische Schule) und Einschätzungen auf die Zukunft (Spekulation) eine Selektion im Bereich z.B, bei Aktien durchzuführen und auch mit kleinen Geld (4-stellig/ als Beispiel 5000 Euro) kleine Gewinne zu erziehlen. Das dies Zeit kostet ist Fundamentaler Natur. Meinen erlernten Beruf als Galvaniseur/Oberflächenbeschichter konnte ich ja auch erst in 3 Jahren abschließen ;)
Allerdings kann man empfehlen, ein paar Trockenübungen ohne Geld am Aktienmarkt vorzunehmen bevor man ans eingemachte geht. Zumindest hab ich vorher so trainiert.
Mein persönliches Fazit: Es fällt mir oft schwer zu glauben, wenn ich von vielen höre es würde nicht ausreichend Geld vorhanden sein um an den Märkten mit zu machen.

16:37 | Leser-Kommentar zum Maiglöckli
Wertes MG, was hat das mit Neidhammel und Deunzieren zu tun ? Ich habe nur was in den Raum gestellt. Was hat das zudem mit relativieren zu tun ? Es gibt nun mal Menschen die mit Geldhändeln und Geldwesen, sich schwer tun. Zum Beispiel Zahnärzte o.ä., welche sich, wenn man den Berichten in den letzten Jahrzehnten Aufmerksamkeit geschenkt hat, sich nicht gerade nicht Ruhm begossen haben. Zudem reden viele schon der "great reset" kommt bald, manche meinen 2023, andere 2025, wieder andere sagen, das dauert noch länger, bis er kommt. Und was sollen Sparpläne usw. bringen ? Das Geschrei um die Inflation geht gerade los. Zudem habe ich geschrieben zitiere "Ob das in der gegenwährtigen Zeit angemessen ist, kann man nur selber entscheiden." Was wollen Sie eigentlich von mir wertes MG, ich stelle wie Sie, nur in Raum. Mich indirekt als Denunzianten und Neidhammel zu beschießen, find ich gar nicht gut. Im übrigen, erinnern mich Ihr Beitrag an ein MG. (Maschinengewehr) Huaptsache draufhalten, dann ist a Ruh ?

20:10 | Maiglöckli mit einem Doppelschlag
an den Schreiber von 14:11 h: Danke, genau das meinte ich!
an den Schreiber von 16:37 h: sie müssen meine Einlassung schon genau lesen. In Abs. 1, Satz 2 steht: "Scheint genetisch bedingt ähnlich dem Denunzianten und Neidhammel." Es handelt es sich um ein Konstrukt zwischen zwei Punkten = Satz, der eine Möglichkeit in Erwägung zieht.....; wenn sie diese auf sich bezeihen, habe ich da nix gegen, aber untestellen sie mir bitte nicht, dass ich sie als solchen bezeichnet habe.


10:18 | Leser-Kommentar zum Kommentar der Leseratte zur Waschbarkeit von Masken von gestern

Werte Leseratte! Nicht nur die Stofflappen sind waschbar, sondern auch die FFP2-Tüten. Beruflich (Lehrerin, natürlich weder geimpft noch getestet…) werde ich über mehrere Stunden täglich zum Tragen dieser ekelhaften Dinger gezwungen. Widerstand zwecklos, und mittlerweile sogar sehr, sehr gefährlich! Dankenswerterweise werden uns die Masken vom Dienstgeber Staat kostenlos zur Verfügung gestellt. Zwar leider nicht in so rauen Mengen wie die Tests, aber bitte… Jede Maske wird von mir schon vor dem ersten Mal Tragen gewaschen (95°C, ganz wenig Bio-Waschmittel, viel Natron), und spätestens nach einer Stunde Tragezeit wird gewechselt. Mir liegt nämlich nichts daran, mir auf Geheiß des Dienstgebers Staat ein Lungenleiden zuzuziehen, verursacht durch all die Viren, Bakterien, Pilze, etc., welche mein Körper durch sein Ausatmen eigentlich loswerden möchte, welche jedoch, gefangen im feuchtwarmen Vlies, nun erst so richtig gedeihen können… nur um mit dem nächsten starken Atemzug wieder tief in die Lunge eingesaugt zu werden. Nein danke!!! Ich möchte gesund bleiben - für die Zeit NACH diesem Wahnsinn! Von der ich immer noch fest glaube, dass sie kommt… Jedenfalls halten die FFP2-Masken locker einige Wäschen aus – erst dann beginnt langsam das Pilling (sicher abhängig von der Qualität), und die Maske wird mit der Zeit immer unansehnlicher. Vor ihrem tatsächlichen Zerfall tut sie´s dann aber immer noch für´s Einkaufen. Auch da hab´ ich´s gern frisch. Freilich soll durch das fortgesetzte Waschen ihre Wirksamkeit angeblich etwas herabgesetzt werden, liest man jedenfalls, aber ob die gut gewaschenen Masken nun noch etwas weniger als NICHTS bewirken, das ist ja doch wirklich wurscht (egal)… Hauptsache, „die Optik stimmt“…

04.06.2021

17:40 | mmnews: Spahn lässt unbrauchbare Masken für 1 Milliarde Euro verschwinden

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will offenbar unbrauchbare Masken im Wert von schätzungsweise einer Milliarde Euro in der Nationalen Gesundheitsreserve einlagern, um sie mit Eintritt des Verfallsdatums unauffällig entsorgen zu können.
Das geht aus internen Papieren des Arbeits- und des Gesundheitsministeriums hervor, die dem SPIEGEL vorliegen. Die Masken waren im Frühjahr 2020 vom Gesundheitsministerium zumeist aus China ­beschafft worden. Auch nach den damals geltenden Sonderregeln der EU waren sie nicht frei verkehrsfähig und mussten daher vor ihrem Einsatz im Labor überprüft werden.

...und in Österreich hat man das Dreckszeugs bei Hygiene Austria eben mal gleich umetikettiert, damit es nicht so auffällt!? Diese ganzen Aktionen der letzten Monate müssen zwingend U-Ausschüsse bringen, um all die Vorgänge zu beleuchten. Bloß, mit derartigen Aktionen von Spahn, Kurz und Co kannst im Normalfall nicht mal mehr einen Blumentopf bei einer Wahl gewinnen!? War ja nur das Geld der anderen...!? OF

18:10 | Monaco
wie war die Farbgebung der Masken ?! politisch korrekt dem Regenbogen nachgestellt ? so könnte er sie einlagern, in seinem Haus.....in der ´Villa Kunterbunt´......

18:17 | Die Leseratte
Die hätten auch verteilt werden können, denn sie sind alle unbrauchbar! Jedenfalls für den offizellen Zweck. Die halten keine Viren ab, Punkt. Das haben selbst Drosten und Wieler zu Anfang verkündet, bis Merkel den Befehl gab, den Bürgern das Maul zuzubinden, als "Erziehungsmaßnahme". Schon seit Monaten kann man 50er Packs mit OP-Masken für knapp 7 € oder die FFP2-Masken für 0,69 ct. das Stück beim Discounter kaufen. Erzähle mir keiner, die seien nicht aus China, alle geprüft und "brauchbar". Für den bestellten symbolischen Zweck sind die alle "brauchbar", dem Bürger ist es mehrheitlich eh wurscht, der hängt sich das Ding an die Ohren bevor er den Einkaufswagen nimmt und reißt es nach dem Verlassen des Ladens wieder runter. Er trägt die Maske weil er muss, biegt den Bügel möglichst weit auf damit er Luft kriegt, fasst es ständig an und steckt es anschließend - wieder zusammengedrückt - in die Jackentasche zum Wiedergebrauch, und zwar so lange bis sie kaputt geht. Die Stoffmasken konnte man wenigstens noch waschen.

19:31 | Der Kolumbianer
Es ist völlig unerheblich, ob diese Masken unbrauchbar sind oder ob sie ungenutzt vernichtet werden, denn sie haben ihren Sinn und Zweck voll erfüllt: Die Union-Amigos haben damit viele Millionen Euros verdient!

und nicht nur DIE, wetten!? Man will sich gar nicht ausmalen, wer alles an allem wie und wieviel die letzten zwei Jahre geschnitten hat!? Dafür wuchs die Milliardärsliste in China um über 600 Pax an!? Das Geld ist ja nur wo anders und gottlob nicht fort... OF

19:58 | Das Maiglöckli
immerhin versucht er seine mrd-schwere Inkompetenz zu verschleiern, da gibt´s andere, deren Kompetenz beweist sich am mrd-schweren Kleben am Stuhl. Die Mehrheit des deutschen Volkes hat was ihr entspricht.

03.06.2021

18:50 | rt: Militärdienstleister aus Dubai übermittelt für RKI Corona-App-Schnelltestdaten

Ecolog International arbeitet sowohl für die Bundeswehr als auch die US-Armee und war im Irak sowie Afghanistan dabei — ein Diagnostikunternehmen ist Ecolog nicht. Das Unternehmen ist auch Mitglied von Lobbyorganisationen der Rüstungsindustrie.

Die Leseratte
Und die Daten sind sischer! Ja klar, wenn ich hier lese, wer darauf alles Zugriff hat (pardon, wer sie weiterleitet). Und auf solcher Basis gibts dann den "grünen Pass"? Da drängt sich die Frage, wer daran wieder alles mitverdient, von selbst auf.

Dazu passend:
Ausgerechnet diejenigen, die "wir" doch angeblich schützen mit dem ganzen digitalen Gedönse nutzen in der Mehrheit kein Smartphone! Von den Menschen zwischen 65 und 74 sind es sogar nur ein Drittel, während es über 75 angeblich dreiviertel sind. Ich könnte jetzt spekulieren, dass die das geschenkt bekommen haben von der Familie für Videotelefonate, da man sie nicht besuchen sollte/durfte? Heißt im Klartext, dass die noch aktiven, frisch verrenteten Menschen weder die Corona-App noch Luca haben und auch mit dem grünen Pass nix anfangen können, obwohl sie wahrscheinlich alle geimpft sind. https://www.n-tv.de/panorama/Mehrheit-der-Senioren-nutzt-kein-Smartphone-article22593855.html

17:41 | bild: Maßnahmen „nicht angemessen“: Ausgangssperre auf Mallorca aufgehoben

Spaniens Oberster Gerichtshof hat die auf den Balearen für die gesamte Bevölkerung verhängte Ausgangssperren sowie Beschränkungen bei Versammlungen für unvereinbar mit den Gesetzen erklärt.
Die Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung seien der Bedrohungslage nicht angemessen, berichteten die Zeitung „El País“ und die Nachrichtenagentur Europa Press am Donnerstag unter Berufung auf das Gericht. Das Urteil selbst lag zunächst nicht vor. Die Richter hätten betont, dass punktuelle Einschränkungen individueller Recht zur Bekämpfung einer Pandemie zulässig seien, jedoch nicht generell für die gesamte Bevölkerung.

All die getroffenen Maßnahmen waren in keinem Land zu keiner Zeit angemessen! Auf Basis völlig falscher Annahmen, Modellrechnungen von abgeloosten Pseudoexperten und politischer Willkür, schlägt man jetzt den Rückwärtsgang ein, da die Märchenn nimmer aufrecht zu halten sind!? Merkel & Kurz!? Es braucht keine Maßnahmen mehr! OF

11:46 | ET: Der Staat am Herd? Lauterbach will Fleischkonsum „politisch verändern“

Den „Mut, politisch etwas zu verändern“, mahnt SPD-Gesundheitssprecher Karl Lauterbach auf Twitter an und kritisiert den Fleisch- und Wurstkonsum der Deutschen. Dabei ist dieser schon seit knapp 30 Jahren deutlich rückläufig.

Die purste Eifersucht! Nur weil er's mit seinem verfaulten Kauwerkzeugen nimma beissen kann! TB

Kommentar des Einsenders
Wenn die Wurscht so dick wie 's Brot is, is Wurscht wie dick 's Brot is. Ich geh jetzt in WurstCoin investieren!

16:19 | Der Bondaffe
Wenn Lauterbach das "Gammelfleisch" (von mir auch gern als Abfallfleisch bezeichnet) meint, daß in den tierintensiven und tierkonzentrierten Tötungsstationen der deutschen Fleischindustrie anfällt, dann soll es mir Recht sein. Nur, da haben viele die Finger drin. Da ist viel viel Geld zu verdienen. Und wer weiß schon, wie die Verflechtungen bis nach ganz oben sind? Und wenn ich erst an dieses Dosenfleisch denke, welches zehn Jahre und mehr haltbar ist, dann frage ich mich wie das geht. Ist das überhaupt Fleisch?
Also Karli, wenn Du es aber wirklich drauf hast, wenn Du Deutschlands Super-Ernährungsexpertenstar #1 sein willst, dann rate ich Dir, die Alkohol- und Tabakpreise um 1.000% (i.W. tausend Prozent) anzuheben. Und bitte auch an die frei verkäuflichen Medikamente denken, da wird viel Unsinn mit dem Umgang getrieben.
Das ist das WAHRE WESEN eines Gesundheitsexperten. Auf Covid rumreiten und laut rumplärren kann jeder. Aber ich denke, Du hast es nicht drauf. Da traust Du Dich nicht hin.

08:30 | SPON:  Benzinpreiserhöhung um 16 Cent ist bei Deutschen extrem unbeliebt

Bis zu 16 Cent Aufschlag beim Benzinpreis – die Grünen stehen hinter diesem Plan. In der Bevölkerung kommt das laut einer SPIEGEL-Umfrage schlecht an, die Partei fällt in der Wählergunst deutlich hinter die Union zurück. Die Grünen erleben schwierige Wochen. Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock geriet zuletzt wegen der zu späten Meldung von Sonderzahlungen ihrer Partei unter Druck. Dann löste ihr Co-Parteichef Robert Habeck mit der Forderung nach Waffenlieferungen an die Ukraine internen Zwist aus – auch extern wurde Kritik laut.

Es ist egal ob Baerbock eine Regierungsfunktion einnehmen wird oder nicht, es ist auch egal ob die Grünen auf Platz 1 oder auf Platz 5 bei den Wahlen kommen .... die Preiserhöhung kommt, weil alle wollen, dass die Deutschen das Klima retten.  Germoneyengineering .... ode auf Deutsch ... zahlen schafft Frieden. TS
P.S.:  Liebe Deutsche könnt ihr bitte heute und morgen mehr fürs Wetter zahlen ... ich würde am Samstag gerne grillen.  Danke

08:55 | Leser-Kommentar
Alles gelangweilte kleine Kinder, die nie erwachsen geworden sind und deshalb Drame machen, um Ablenkung zu haben.

01.06.2021

17:46 | RT: Berliner Corona-Krankenhaus wird geschlossen – mangels Patienten

Vor rund einem Jahr hat das Land Berlin ein eigens für COVID-19-Patienten gedachtes neues Krankenhaus gebaut. Doch eine Überlastung des Gesundheitssystems blieb aus. Jetzt wird die ungenutzte Einrichtung, die viele Millionen verschlang, geschlossen und wieder abgebaut.

Oh Wunder!? Die können allesamt die Betriebskosten nimmer rechtfertigen. Die Helios-Gruppe hat im letzten Jahr bundesweit 22 Häuser geschlossen mangels Finanzierbarkeit!? Und trotz der tötlichsten Viruspandemie aller Zeiten!? Es gibt es gewisse Zahlen, die Nicht lügen...!? OF

10:21 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

„Da fährt eine Dampfwalze über unseren Einzelhandel! Wir können keinen Wahlkampf machen in Innenstädten, wenn keine Innenstädte mehr da sind.“

( ) Christoph Waltz, Schauspieler

( ) A.B. Riss-Birne, Pressesprecher beim "Verband der Bauindustrie"

( ) Ain G. Spärrt, Pressesprecher das Gastrobetriebe

( ) Carsten Linnemann, CDU, Chef der Mittelständler seiner Partei.

( ) Wolfgang Kubicki, FDP, war in Corona-Zeiten hörbarer als FDP-Chef Lindner

( ) Christian Lindner, FDP, möchte jetzt lieber falsch regieren als gar nicht

( ) Heidi Klum, möchte nicht nur auf Online-Handel angewiesen sein

( ) Campino, Sänger bei den "Toten Hosen"

( ) Gregor Gysi, Rinderzüchter und Anwalt, SED / PDS / LINKE

( ) Armin Laschet, CDU, will das Wetter schützen.

Wo und von wem wurde denn der gecarstet? TB