17.05.2024
18:20 | Die Leseratte - Ein paar Schnipsel zur Ukraine:
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums hat das russische Militär in dieser Woche 28 Gruppenangriffe mit präzisionsgelenkten Waffen und Drohnen auf Einrichtungen in der Ukraine durchgeführt, darunter Luftabwehranlagen und Lagerplätze für unbemannte Boote.
Die ukrainischen Verluste beliefen sich in dieser Woche in allen Richtungen auf insgesamt 9.565, wie aus der Zusammenfassung des Ministeriums hervorgeht. Zu den zerstörten ukrainischen Waffen gehörten fünf Leopard-2A1-Panzer, ein Abrams, sechs MiG-29-Flugzeuge und eine Su-27.
-> 9.565 Soldaten in einer Woche machen im Schnitt 1.366 pro Tag! Dazu der Verlust von gleich 6 Flugzeugen in einer Woche. Insgesamt haben die Russen seit Beginn des Krieges (also in gut 2 Jahren) um die 600 (!) Flugzeuge abgeschossen. Soviel zu den sehnsüchtig erwarteten F-16.
Zelenskyy unterzeichnete das Gesetz über die Mobilisierung von Personen, die wegen nicht schwerwiegender Straftaten verurteilt wurden. Der Vorsitzende der Fraktion "Diener des Volkes", Arahamiya, schätzte, dass insgesamt etwa 15.000-20.000 Gefangene in der Ukraine mobilisiert werden könnten.
-> Das Zynische daran ist, dass Menschen, die zunächst zu einer eher geringfügigen Strafe verurteilt wurden, nachträglich ein Todesurteil erhalten, denn nichts anderes ist es, wenn du zwangsweise und ohne Ausbildung an die Front geschickt wirst.
Die russischen Streitkräfte haben bei ihrem Vormarsch in den letzten Wochen mehr Territorium erobert, unter anderem im Gebiet Charkiw, als die ukrainischen Streitkräfte bei ihrer Gegenoffensive im Jahr 2023, berichtet die Washington Post.
18:45 | Leser Kommentar
Auch dieser Link, in Bezug auf die Ukranine ist sehr interessant.
https://nuoflix.de/tacheles-134?player=youtube
Und wieder ist er da, der Nachrichtenüberblick der anderen Art. Wir schauen auf das Thema Korruption, denn auf beiden Seiten der Front gibt es dazu interessante Berichte, sowohl bei den Ukrainern, als auch bei den Russen. Wie es sonst im Kriegsgebiet ausschaut und ob in Georgien tatsächlich ein zweiter Maidan bevor steht, als das gibt es in der neuen Ausgabe von Tacheles mit Röper und Stein.
14:42 | srbin: Al Jazeera: Offensive bei Charkow ist Auftakt zum Kriegsende – Schwerer Fehler der Ukraine
Die Ukraine befindet sich in einer kritischen Phase des Konflikts, nachdem die russische Armee eine Offensive gegen Charkiw gestartet hat, die von enormer strategischer Bedeutung ist. Russische und westliche Analysten sagen, dass Moskaus neue Offensive den Beginn einer entscheidenden Schlacht markiert, die einen Wendepunkt im militärischen Feldzug markieren wird.
Der Militärexperte Jewgeni Norin glaubt, dass Kiew mit den wiederholten Angriffen auf russische Grenzgebiete mit Raketen und Drohnen einen schwerwiegenden Fehler begangen habe, der Anlass für eine Gegenoffensive gab, die zumindest die Bevölkerung und Infrastruktur dieser Gebiete sowie das Militär schützen würde Anlagen und Energiekomplexe, insbesondere in Belgorod, das ständig angegriffen wird.
Die Leseratte
In diesem Artikel wird erklärt, warum der Westen grad so fuchtig ist wegen der neuen Offensive der Russen vor Charkow: Es war ein schwerer Fehler der Ukraine! Sie sind auf ihre eigenen Märchen hereingefallen, haben tatsächlich fest daran geglaubt, dass sie dort ganz tolle Befestigungen haben und die Russen deshalb von Norden nicht vordringen können. Das kommt davon, wenn die Korruption so allumfassend ist, dass nicht nur diejenigen korrupt sind, die die Anlagen nicht gebaut haben, sondern auch diejenigen, die es kontrollieren, bis ganz nach oben. Wobei man sich fragt, wann Budanow das letzte Mal seinen Bunker verlassen hat - und was die westlichen Geheimdienste eigentlich so hauptberuflich machen?
Es war ein weiterer schwerwiegender Fehler, überheblich und übermütig zu werden und die russischen Grenzgebiete und vor allem die Stadt Belgorod so exzessiv zu beschießen! Westliche Militärexperten hatten angeblich davor gewarnt, dass sie damit die Russen zu Gegenmaßnahmen zwingen würden, aber die Ukrainer haben das ignoriert. Sie fühlten sie ja sicher, lach. Dumm nur: Diese Fehler könnten kriegsentscheidend sein! Kein Wunder, dass Blinken da blitzschnell aufgetaucht ist. Ich wäre gerne Mäuschen gewesen bei den Gesprächen hinter den Kulissen.
Vor dem Hintergrund ist es geradezu kabarettreif, wenn Selenskij sich hinstellt und behauptet, "die ganze Welt" sei Schuld an dem Desaster. Ähem, nööö, in diesem Fall es nachweislich ganz alleine die Schuld der Ukraine!
15:40 | Leserkommentar zur Leseratte um 14:42
Es fängt also an – das sog. ´blame game´. Dann ist das Ende meist nah, weil ja sowieso keiner dafür und alle dagegen waren und der Loser hat plötzlich keine Freunde mehr und steht alleine da. Vielleicht hat der US-Außenminister, der vor ein paar Tagen in Kiev ein kl. Gitarrenkonzert gegeben hat, damit auch das Abschiedslied für Herrn Selenski gespielt – wir wissen es nicht …
Ein Bild sagt mehr als 1.000 Worte – s. Anlage.
14:08 | agrarheute: Niederlande: Bauernpartei BBB wird Teil neuer rechter Regierung
In den Niederlanden sind die Verhandlungen über eine neue Regierung rund sechs Monate nach der Parlamentswahl abgeschlossen. Zu den vier Fraktionen, die künftig die Regierung bilden werden, gehört neben den Rechtspopulisten um Geert Wilders „Partij voor de Vrijheid“ auch die Bauernpartei „BoerBurgerBeweging“ (BBB).
Die Erfolgsgeschichte der niederländischen Bauernpartei BBB („BoerBurgerBeweging“) geht weiter, sie wird an der nächsten niederländischen Regierung beteiligt sein. Das geht aus einer Einigung auf einen Rahmenvertrag hervor, den die BBB am 15. Mai mit der Partij voor de Vrijheid (PVV), der Volkspartij voor Vrijheid en Democratie (VVD) und der Partei Nieuw Sociaal Contract (NSC) geschlossen hat. Aktuell ist noch nicht klar, wer künftig den Regierungschef stellen und welche Kabinettsposten besetzen wird.
Nach der Parlamentswahl in den Niederlanden im November 2023 bildete Geert Wilders' PVV die stärkste Kraft in einer Koalitionsregierung mit 37 Sitzen. Zusammen mit der VVD, der NSC und der BBB hat die Koalition eine Mehrheit von 88 der 150 Sitze. Details der Koalitionsvereinbarung stehen noch aus, aber die BBB hat agrarpolitische Ziele wie die Beendigung der Brachlegung von Agrarflächen und die Förderung von Wirtschaftsdünger vorgeschlagen. Ihr Wahlprogramm umfasst auch Themen wie Klimaschutz und Wohnpolitik. JE
15.05.2024
19:35 | Leseratte
Der Lebensstandard der Mehrheit der Menschen in der Ukraine ist sehr niedrig, wie man sieht. Kein Wunder, dass so viele die Gelegenheit genutzt haben, nach Westeuropa zu gehen! Speziell unser Bürgergeld ist wahrscheinlich höher als das dortige Einkommen! Vor allem die gestiegenen Wohnnebenkosten bringen viele Rentner in die Situation, dass kein Geld mehr zum Leben bleibt. Was für ein tolles Land ...
Zitat:
Ich habe analysiert, warum die These, dass die Ukraine die niedrigsten Stromtarife in Europa hat (weshalb sie um das 1,5-fache angehoben werden sollten), zwar der Form nach stimmt, aber dem Wesen nach ein Hohn ist.
Bis Anfang 2024 sind die Schulden der Bevölkerung für verbrauchten Strom im Vergleich zur Vorkriegszeit um 15 Milliarden Griwna gestiegen. Die Frage ist also nicht, ob die Tarife im Vergleich zu Europa niedrig sind, sondern ob sie im Vergleich zu den Einkommen der Menschen hoch sind.
Unseren Berechnungen zufolge (https://ukraina.ru/20240407/1054341360.html) hat sich die Gesamtrechnung einer vierköpfigen Kiewer Familie, die in einer Zweizimmerwohnung von 50 m2 lebt, in den zehn Jahren nach dem Maidan fast verachtfacht, während das Durchschnittsgehalt nur um das Vierfache gestiegen ist. Und das alles in Griwna. In Dollar ausgedrückt hat das Gehalt (https://ukraina.ru/20240402/1054223858.html) um 11 % abgenommen (auf 294 $ nach Steuern), und die Zahlung für die Wohnung ist um 64 % gestiegen.
Das soll aber nicht heißen, dass der Durchschnittslohn kein relevanter Indikator ist. Die meisten Arbeitnehmer verdienen viel weniger, und die Durchschnittswerte ergeben sich aus der Berücksichtigung der wenigen, die viel mehr verdienen.
Für Menschen, deren Einkommen in der Nähe des Mindestlohns oder der Durchschnittsrente liegt, sind diese Nebenkosten unerschwinglich. Der Anteil von Nebenkosten bei Mindestlohn liegt bei 55 % und bei der Durchschnittsrente bei 70 %, ganz zu schweigen davon, dass die Mindestrente nur halb so hoch ist wie die durchschnittliche Stromrechnung.
Im Jahr 2023 lag der Durchschnittslohn in Polen bei 1656 Dollar, und die Kosten für die Nebenkosten betrugen etwa 100-160 Dollar für eine Zweizimmerwohnung, in der Heizperiode sogar bis zu 213 Dollar. Das ist mehr als in der Ukraine, aber nicht als Prozentsatz des Lohns. Die Polen zahlen in der Heizperiode im Durchschnitt nur 13 Prozent ihres Einkommens, während die Ukrainer 28 Prozent zahlen. Bei den polnischen Rentnern sieht es ähnlich aus.
Quelle: https://t.me/infodefGERMANY/11215
18:25 | Leseratte
Paradoxe Situation, die dadurch entstanden ist, dass dies eben NICHT "ihr" Kreig ist, kein Krieg der Ukraine gegen Russland ist, sondern ein fremder Krieg, der ihnen aufoktruiert wurde, in dem sie keine persönlichen Ziele sehen, witzigerweise - abgesehen vom Tod an der Front - nicht mal Nachteile! Deshalb will auch keiner an die Front.
O.K., welche Teile der Ukraine irgendwann zu Russland gehören werden steht noch nicht fest, im westlichen Teil wirds vielleicht nicht besonders schön sein, aber auch die Menschen von dort können natürlich einfach gehen. Und die Nazi-Verehrung hat er auch nicht angesprochen. Vielleicht verliert die sich von selbst, wenn die Menschen andere Sorgen haben ...
Aus meiner Sicht ist das Hauptproblem der Ukraine, dass sie zu jung ist! Sie wollten einen eigenen, souveränen Staat, haben aber nicht verstanden, was das überhaupt bedeutet! Es hat was mit Verantworung jedes Einzelnen zu tun! Man muss auch etwas tun für seinen Staat, Steuern zahlen, Gesetze einhalten, investieren, sanieren, neu bauen usw. Die Ukrainer haben ihren neuen Staat als Selbstbedienungsladen gesehen, jeder hat einfach nur genommen, was er kriegen konnte.
Fast alles was man in der Ukraine sieht stammt noch aus russischen bzw. Sowjetzeiten! Praktisch die gesamte Infrastruktur, die großen Städte und Gebäude, die Staudämme zur Regulierung der Flüsse, Kanäle für die Bewässerung, alle Kraftwerke, die gesamte Energie-Infrastruktur, die Eisenbahn, die Häfen, die Brücken, der Bergbau, die Industrieanlagen im Osten usw. Die Ukraine hat das alles geschenkt bekommen zum Start - und hat bisher nur von der Substanz gelebt! Was haben sie denn Neues geschaffen? Im Gegenteil, ein Teil der Industrie ist verschwunden. Und jetzt wollen sie von unserer Substanz leben?
Zitat:
Persönliche Gedanken eines Admins des ukr. Kanals Open Ukraine zur Situation:
(Übersetzung) "Ich möchte einige meiner Beobachtungen zur Situation und den Perspektiven der Ukraine darlegen:
Paradoxerweise besteht das Hauptproblem darin, dass Selenski und die ukrainischen Eliten sowie der Großteil der Bevölkerung des Landes eine gemeinsame Sicht auf den Krieg haben – niemand sieht darin eine existenzielle Bedrohung für sich persönlich.
Selenski und die Eliten betrachten die westliche Hilfe als Futtertrog und die Niederlage im Krieg als Gelegenheit, die lose Enden ins Wasser zu werfen und unter dem Deckmantel einer Nebelwand in den Westen zu evakuieren. Im Westen erwarten die ukrainischen Eliten ihre Offshore-Konten und umsichtig erworbenes Eigentum.
Im Falle einer Niederlage erwartet das ukrainische Volk einen lang ersehnten Frieden, und selbst wenn seine Stadt dann zu Russland gehört, wird sie nichts Verhängnisvolles erwarten. Sie können problemlos in jedes Land der Welt reisen, falls sie nicht in Russland leben möchten, und wenn sie bleiben möchten, erwarten sie höhere Gehälter, soziale Standards und ein höheres medizinisches Niveau als sie alle in der Ukraine hatten.
Mit Ausnahme marginalisierter Teile der Gesellschaft empfindet daher niemand eine wirkliche Bedrohung durch Russland. Die Bedrohung besteht nur für eingefleischte Faschisten und in den Reden von Propagandisten. Aus diesem Grund entschieden sich die Eliten dafür, das Verteidigungsbudget zu stehlen, anstatt Befestigungen zu bauen und die Streitkräfte der Ukraine auszurüsten. Deshalb vermeidet das einfache Volk eine Mobilisierung um jeden Preis.
Allen ist schon lange alles klar und in Worten kann man sagen, was man will, aber in Wirklichkeit sehen wir eine Zurückhaltung, den Staat der Ukraine zu verteidigen, sei es durch seine Führung oder durch die Mehrheit seiner Bürger.
Das ist das Hauptproblem der Ukraine, alles andere ist zweitrangig."
Die Leiterin des Mezha-Anti-Korruptionszentrums, Martyna Bohuslavets, hat in der Pravda einen Bericht geschrieben, in dem sie fragt: „Wo sind die Befestigungen?“ Sie berichtet, dass Millionen von Dollar, die für den Bau von Festungsanlagen in der Ukraine bestimmt waren, stattdessen „an die OVA Charkiw an Scheinfirmen von Avataren überwiesen wurden“. Bohuslavets sagte, dass die ukrainische regionale Militärverwaltung von Charkiw (OVA Charkiw) während des Baus und der Befestigung der Region Charkiw Gelder an fiktive Unternehmen ausgezahlt hat. Der Bericht kommt zu einem Zeitpunkt, da russische Streitkräfte in die nördliche Region der Ukraine eingedrungen sind und die USA den Krieg weiterhin finanzieren.
Kommentar des Einsenders
Wer hätte das gedacht o wie hätte man das überhaupt vorhersehen können ? Von vielen internationalen Geldgebern wurde auch dafür Geld gegeben, dass die Ukraine – im Kampf gegen Russland – die eigenen Verteidigungslinien sichert und verstärkt. Dieser Artikel „"The Russians Just Walked In": Ukraine Border Defense Funds Diverted To Fake Companies In Massive "Betrayal"“ beschreibt die Dinge detailliert. Jetzt hat aber Russland diese Verteidigungslinien vielfach und sehr einfach durchbrochen und es stellt sich raus, dass die gerade genannten Hilfsgelder aus dem Westen für eben diese Verteidigung in erheblichem Umfang ´zweckentfremdet´ wurden. Etwas unschöner würde man ggf. auch sagen können, dass es sich um Unterschlagung, Betrug und Korruption handeln könnte, oder ?!
14.05.2024
15:06 | Die Leseratte In Rumänien hat eine große Fallschirmjägerübung, Swift Response 24, begonnen
Wir hatten auf b.com ja schon die Meldung, dass in Rumänien eine großangelegte Luftlandeoperation geübt wird (im Rahmen von Steadfast Defender) mit Fallschirmspringern (einige Leser haben darüber lustig gemacht). Hier wird die These vertreten, dass dies eine Vorbereitung sein könnte, Moldawien "zu erobern" und Rumänien anzugliedern!
Rumänien betrachtet Modawien in der Tat als einen Teil seines Landes, aber will es sich dieses bettelarme Gebiet mit aufsässiger Bevölkerung (!) wirklich JETZT schon antun? Ich denke, dass die ihre Ambitionen gerne noch verschieben würden, bis genügend Milliarden in Moldawien versenkt wurden, um die Bevölkerung etwas "geneigter" und den Happen attraktiver zu machen. Und überhaupt: Hieß es nicht immer von Seiten des Wertewestens "Grenzen verschieben geht gaaar nicht"?
Zitat:
In Rumänien hat eine große Fallschirmjägerübung, Swift Response 24, begonnen, an der etwa zweitausend Soldaten aus Frankreich, Deutschland, Rumänien, Spanien, den Vereinigten Staaten und den Niederlanden teilnehmen.
Die "westlichen Partner" üben keine defensiven, sondern amphibische, d.h. offensive Aktionen. Die gemeinsame multinationale Luftlandeoperation zur gewaltsamen Invasion, die auch die Anlandung von militärischem Gerät aus der Luft umfasst, wird mehrere Tage lang durchgeführt.
Es ist nicht schwer zu erraten, dass die "westlichen Partner" eine militärische Provokation vorbereiten, und das erste Ziel wird nicht die Ukraine sein, sondern eben Moldawien. Die Rumänen bereiten ernsthaft die Annexion der Republik Moldau vor, wenn sich die russische Armee Odessa nähert.
08:55 | anti-spiegel: Moldawien macht den Weg frei für Wahlmanipulationen
Die moldawische Regierung hat bei den Kommunalwahlen im November 2023 zwei Tage vor der Wahl pauschal über 8.000 Kandidaten der Opposition von den Wahllisten gestrichen. Für die für Oktober 2024 geplanten Präsidentschaftswahlen bereitet die Regierung nun Maßnahmen vor, die das Wahlergebnis in die gewollte Richtung manipulieren sollen.
So schnell kanns gehen. Gestern noch EU-Beitrittskandidat und heute schon fast Vollmitglied mit 100-%-iger EU-konformer Demokratie-Interpretation! TB
13.05.2024
19:30 | SPON: Erdoğan empfängt griechischen Premier Mitsotakis – und klammert Hamas-Streit aus
Griechenland und die Türkei bemühen sich nach jahrelangen Spannungen um ein besseres Verhältnis. Nun ist der griechische Premier nach Ankara gereist. Ein Streitthema ließ sich bei dem Besuch schwer vermeiden. Noch vor zwei Jahren sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan über den griechischen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis, dass er ihn nie wieder treffen wolle. Diese Zeiten gehören der Vergangenheit an. Nach jahrelangen Spannungen bemühen sich beide Staaten um ein besseres Verhältnis. Nun hat Erdoğan den griechischen Regierungschef in Ankara empfangen.
Wer redet .. hat keine Zeit zu schießen. Würde man jetzt die Hamas und Israel dazu einladen, wäre ein Anfang gemacht. TS
18:06 | ntv: Habeck: Deutschland macht für Ukraine zu wenig
Im Abwehrkampf gegen Russland mangelt es der Ukraine zunehmend an Kriegsgerät. An der Front droht ein Durchbruch der Russen. Nun gesteht Vizekanzler Habeck ein, Deutschland habe nicht genug getan. Die Ukraine dürfe nicht hängen gelassen werden. Habeck sieht aber auch andere Länder in der Pflicht.
Leser Beitrag:
Hr H aus Utopia ( seine Welt kann nicht real sein, oder eher in einem Beeich der bestenfalls philosophischen Postulierung ) kommt zu dem Mantra, D hätte nicht genug getan und impliziert somit, dass es noch wesentlich mehr Anstrengung bedarf und Einsatz.
Am krassensten wirklich dieser Auszug:
" Es sei zwar gerade aus Deutschland in den vergangenen zwei Jahren seit der Invasion viel Unterstützung gekommen. Man müsse sich aber daran messen lassen, wie die Wirklichkeit an der Front sei, sagte der Wirtschaftsminister. Auch Deutschland stehe in der Pflicht, auch aus eigenen Beständen Munition und Kriegsgerät weiter zu liefern.
Deutschland dürfe die Ukraine nicht hängenlassen. "Es ist geradezu schäbig, es zu tun." Es gehe darum, so lange und auch so umfangreich wie nötig zu helfen. Der Krieg sei kein lokaler Konflikt, ergänzte Habeck. "Meiner Ansicht nach gibt es ein massives Bedrohungsszenario in Europa." Habeck verwies auf einen "russischen Imperialismus".
Ich sage dazu:
Geehrter Hr Habeck, ja Sie haben wirklich alle Unterstützung geleistet. Sie haben alles aus diesem Land gegeben, was zur Verfügung stand. Dazu zählen nicht nur Geld und Schießpulver, nein, auch sichere Energie, vernünftige Bedingungen für die Unternehmerschaft. Und natürlich nicht zu vergessen, Sicherheit. Diese haben Sie weggeben, weil scheinbar hatten wir in Ihren Augen von all dem in den letzten viel zu viel. Da kann man ja durchaus gerne mal was entbehren.
Und da das Gebiet um UA ja doch recht begrenzt ist, kann man dies auch gerne auf die gesamte Welt ausweiten, Beispiele dafür gibt es derer ja viele.
Haben Sie echt S U P E R gemacht, in der Brillianz nicht zu übertreffen, weil die Effizienz und das Tempo mit dem Sie das Land den Bach runer segeln lassen, atemberaubend ist. Da bekommt H. Fischers Knaller " Atemlos " eine ganz andere Bedeutung.
Geehrter Hr, H.
Sie sind Vizekanzler des Landes, Minister für Wirtschaft ( warum eigentlich ? ) und die einzige Front, die Sie verdammt nochmal zu interessieren hat, ist die in Ihrem Land, welches Sie vertreten. ( P.S. fun fact " vertreten " ist kein Dialekt für zerteten ) Aber ich verstehe, als Austist mit Störung im Patriotismus fällt Ihnen das natürlich nicht leicht. Daher können Sie mit diesem Land ja auch nichts anfangen.
Was ich mich dann nur frage. Jeder normal strukturierte Mitteleuropäer mit Hirn, wo es hingehört und der Fähigkeit dieses auch einzuschalten und nicht jeden Tag auf dem Küchentisch liegen lässt. Jeder würde doch niemals etwas tun, womit er nichts anfangen kann.
Darum bitte ich Sie, denn in einer Sache gebe ich gerne Recht: Tun Sie mehr.... Blicken Sie zu Ihrer eigenen Front und gehen mit sich in medias res, als Philosoph bestimmt ein easy Ding für Sie. Und dann, nach gutem Gespräch mit sich selbst, kommen Sie doch bitte zur Erkenntnis, das dieses Land ja eh verloren hat, weil verloren ist, weil Sie verlogen sind und verloren haben.
Es gibt nur noch eine Rettung. Schnappen Sie sich den besten, neuesten Panzer ( schwangerengerecht selbstverändlich damit R.L Ihr Admiral sein kann, sammeln Sie sich "Bodentruppen a la M.A. S-Z, den "guten" Hofi und natürlich die super Erfahrenen Importe mit Berufserfahrung, die seit 2015 hier in Sause mit Brause " gelernt" haben, während der Rest des Landes bald nix mehr hat.
Das fände ich doch mal eine spanndende Aufgabe und, ja, sollten Sie tatsächlich erfolgreich sein, so würden wir Sie selbstversatändlich mit allem Tam Tam und Tätäräää wieder hier bei uns begrüßen und selbstredend würden Sie dann staatlich entlohnt werden. Mit Vollpension auf 14 qm mir herrlicher Aussicht in einem gut geschützten Bereich.
Danke Rooooooooooobert
* für Ironie und Sarkassmus übernimmt der Autor die volle Verantwortung !
15:53 | anti-sp: Acht EU-Länder sind gegen bilaterale Sicherheitsabkommen mit Kiew
Dabei handelt es sich um Bulgarien, Ungarn, Zypern, die Slowakei, Kroatien sowie die neutralen Länder Österreich, Irland und Malta, so die Zeitung. Acht EU-Länder weigern sich, mit Kiew bilaterale Abkommen über Sicherheitsverpflichtungen abzuschließen. Dabei handelt es sich um Bulgarien, Ungarn, Zypern, die Slowakei, Kroatien sowie die neutralen Länder Österreich, Irland und Malta, schreibt die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf vertrauliche EU-Daten.
Auch die Türkei und die Schweiz, die keine Mitglieder der EU sind, wollen der Zeitung zufolge keine entsprechenden bilateralen Abkommen mit der Ukraine. Bislang haben nur sieben europäische Staaten Kiew Sicherheitszusagen auf bilateraler Basis gemacht: Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Italien, Lettland, die Niederlande und Frankreich.
Kommentar des Einsenders
Immerhin. Mal abwarten was passiert, wenn am 20.5. das Mandat des Schneelenskys ausläuft…!? Dem Vernehmen nach suchen die USA bereits verbissen nach einer „Nachfolgelösung“ und RU hat die unsäglichen Protagonisten aus Korruptistan derweil auf eine Fahndungsliste gesetzt! Bleibt zu hoffen, dass das sinnlosen Sterben bald ein Ende findet!?
Das Ende der fünfjährigen Amtszeit von Wolodymyr Selenskyj als Präsident der Ukraine wird voraussichtlich Ende Mai enden , zumindest nach den Festlegungen bei seiner Wahl. Die Regierung hat jedoch klargestellt, dass es keine Neuwahlen geben wird nach Ablauf seiner fünfjährigen Amtszeit am 21. Mai Beamte verwiesen auf das Kriegsrecht aufgrund der russischen Invasion und sagten, dass es keine Neuwahlen geben werde, bis das Kriegsrecht und die Kriegsbestimmungen aufgehoben seien.
Kommentar des Einsenders
Vor ein paar Tagen wurde diese mögliche Diskussion von Th Röper bereits eröffnet, weil er beschrieben hat, dass die Legitimität von Selenski (Ukraine) von der internationalen Staatengemeinschaft quasi per Ende Mai angezweifelt werden könnte, weil er keine Wahlen mehr abhält und auch wohl sämtliche Übergangsfristen dafür mittlerweile abgelaufen sein sollen. Jetzt kommt die Bestätigung dafür in der großen US-Presse über diesen Artikel „Ukraine Warns Against Questioning Zelensky's Legitimacy Due To Wartime Suspension Of Elections“.
Zitat: „The end of Volodymyr Zelensky's five year term as president of Ukraine is set to end by the close of May, at least according to what was stipulated upon his getting elected, however, the government has made it clear there will be no new election. … When asked about appealing to a Constitutional Court in order to seek clarification, Malyuska said that it is ill-timed. Or in essence he said it won't happen and warned against such an effort.”
D.h.: Man geht davon aus, dass in der Ukraine unter ´martial law´ nicht mehr gewählt wird und gewählt werden muss und man rät dringend davon ab, zu dieser Frage das ukrainische Verfassungsgericht zu befragen … eine lupenreine Demokratie, oder ?!
Wer braucht schon demokratische Wahlen, wenn er stattdessen einen koksenden und korrupten Diktator haben kann? JE
12.05.2024
08:16 | rh: Rufe nach Einsatz westlicher Luftabwehr an Grenze zur Ukraine
Führende Bundestagsabgeordnete von CDU, FDP und Grünen erwägen die Möglichkeit, Teile des Luftraums über der Ukraine von Nato-Territorium aus durch westliche Flugabwehr zu schützen. Einen entsprechenden Vorschlag hatte unter anderem der Militärexperte Nico Lange von der Münchner Sicherheitskonferenz vorgebracht.
Kommentar des Einsenders
Und die 4 Reiter - galoppieren über Stock und Stein. Geben sich nicht mal eine Kaffeepause. Es bleibt also sehr spannend, viel Spass dabei... Nebenbei stirbt unser Geld und wir profitieren davon - was könnte besser sein? Im besten Deutschland, das wir jemals hatten... Na schauen wir mal, was die Bären davon halten....
13:06 | Die Eule
Der Nico darf natürlich solche Vorschläge auf den Tisch bringen. Bei seiner weitreichenden Erfahrung in den Militärstäben der Nato hat er schließlich einiges Wissen gesammelt, das er anderen Schreibtischtätern voraus hat. Zudem ist er ja auch ausgewiesener Fellow eines amerikanischen Think-Tanks und da bewegt er sich natürlich im Dickdarm der Staatsmacht, wo er auch den dümmsten Furz sich sofort spürt und so als erster verkünden darf.
16:25 | Die Leseratte
Was für ein geistiger Blindflieger! Bevor man sich mit solchen Ideen im Sommerloch wichtig macht, fragt man doch erstmal bei den betroffenen Ländern an, was die davon halten! Die westlichen Anrainer der Ukraine sind Polen, die Slowakei, Ungarn, Rumänien und Moldawien. Die Slowaken und die Ungarn fordern Friedensverhandlungen und lehnen jegliche Waffenlieferungen an die Ukraine ab - aber direkt am Krieg beteiligen werden sie sich natürlich? Indem sie russische Raketen abschießen für die Ukraine? Denn das IST dann eine direkte Beteiligung! Mal ganz abgesehen von der Frage, mit welchen Patriots oder was auch immer. Dann hätte man die auch nicht der Ukraine übergeben müssen, sondern gleich selbst bedienen. Manmanman.
18:05 | Leser Kommentar zur Leseratte 1625
Werte Leseratte, warten wir auf die Freigabe von weißem Koks, dann werden viel mehr Menschen - zumindest zeitweise - die Gedankengänge der betreffenden Person nachvollziehen können...
"Du, morgen kaufe ich mir zwei Generäle!" "Hä?" "Ja... General Electric und General Steel" "Da hast'e aber Pech gehabt!" "Wieso?" "Na, weil... ich verkaufe nicht!" ;-)
Bei einigen Politikern kann man die Wirkung von weißem Koks gut erkennen - es führt zu Selbstüberschätzung.
09:14 | Leser-Kommentar zum Cumming-Artikel von gestern
Im verlinkten politico-Artikel findet sich ein sehr schönes statement: “What lesson have we taught him? The lesson we’ve taught Putin is that we’re a bunch of total f**king jokers,” Cummings asserted, saying the war had “broadcast it to the entire world what a bunch of clowns we are.” - Wir haben in die gesamte Welt hinausposaunt, was für ein Haufen Clowns wir sind.
Wo er Recht hat, hat er Recht. Immer wieder erfreulich, wenn jemand aus dem establishment so klare Ansagen macht (klingt ein wenig angep..t, läuft wohl nicht so wie gedacht?). Das mit den "Witzfiguren" wussten die Russen schon vorher. So ähnlich äussert sich auch D. Macgregor über die NATO.
11.05.2024
18:59 | politico: Dominic Cummings: Zelenskyy’s no Churchill and Ukraine’s corrupt
Der ehemalige Top-Berater von Boris Johnson, Dominic Cummings, hat am Donnerstag die westliche Unterstützung für die Ukraine scharf angegriffen. In einem Interview mit der Zeitung i erklärte Cummings, der die britische Brexit-Kampagne "Vote Leave" leitete und sich 2020 spektakulär mit Johnson überworfen hatte, der Westen hätte sich "niemals auf diese ganze dumme Situation einlassen sollen" und behauptete, die Sanktionen gegen Russland hätten einen größeren Einfluss auf die europäische Politik als auf Moskau. Der ehemalige Berater äußerte sich abfällig über den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelenskyy und zog Vergleiche zum Zweiten Weltkrieg.
Im Prinzip richtig aber der Vorwurf kommt nicht aus unschuldigem Munde: Cummings, Cummings, da war doch was. Und ich habs vergoogelt und mein Verdacht hat sich bestätigt.
Das ist übrigens jene Regierungs-Schranze, die während alle anderen Briten gelock-downed waren seine Geliebte in 400 km Entfernung auf an Sprung besucht hat und dann zurücktreten musste - um keinen Jota besser als sein US-Vassallen-Herrl, des eigentlich a a folgsames Hunderl war! Double-doged. TB
10.05.2024
12:29 | goldseiten: Die USA helfen der Ukraine wieder auf Kosten Europas
1. Das Geld geht nicht voll in die Ukraine, sondern zu 80% an die amerikanische Armee und Rüstungsindustrie, welche damit modernisierten Ersatz für ihre alten, an die Ukraine gelieferten Rüstungsgüter und Waffensysteme bekommen soll. Der Ukraine-Krieg hat nämlich in den USA zu der Erkenntnis geführt, dass die moderne Kriegsführung sich wesentlich geändert hat. Nicht nur Truppen und Panzer und Artillerie sind die kriegsentscheidenden Waffen, sondern Drohnen, Raketen, Fernlenksysteme, Laserwaffen und Flugzeuge. Die amerikanische Armee muss also umgerüstet werden. Diese Umrüstung wird nun als "Ukraine-Hilfe" ausgegeben, obwohl sie hauptsächlich der amerikanischen Armee dient.
2. Die meisten angeblich so uneigennützigen Ukraine-Helfer liefern ihre Waffen auf Kredit. Nur Deutschland schenkt und dann auch noch mehr als alle anderen (43 Mrd. Euro). Die USA liefern grundsätzlich nur auf Kredit, obwohl die Ukraine pleite ist und das mit mehr als 1 Billion Euro.
Der Agronom
Sehr treffende Einschätzung von Prof Dr Eberhard Hammer.
08.05.2024
14:30 | r24: „Allahu akbar“-Islamist wird grüner Gemeinderat in Leeds und schwenkt Palästinenserflagge
Alle Errungenschaften der Massenmigration auf einem Fleck: Ein Islamist, welcher über die Grünen das Vehikel der Demokratie zur Machtergreifung nutzt – und gleich einmal göttlichen Allmachtsanspruch und Antisemitismus ausbreitet. So geschehen im britischen Leeds, wo der Islamist mit 51,6 Prozent der Stimmen gegen einen sozialistischen Gegenkandidaten siegte. Der erklärte Israel-Hasser tritt gerne im arabischen Kaftan auf.
Während die Wahlerfolge für Islamisten im deutschsprachigen Raum bislang noch rar sind, erringt in Großbritannien über das Vehikel scheinbarer Demokratie ein Fremder nach dem anderen wichtige Ämter. Man denke nur an Sadiq Khan, Bürgermeister von London, aber auch Premierminister Rishi Sunak.
Na ja, solange die größte Gefahr von rääächts kommt und die Kerzerlmärsche gegen diese akute Bedrohung nicht nachlassen kann es nicht so schlimm sein... noch nicht... Bis Schlafschaf Westen und besonders Europa in einem Kalifat aufwacht und sich wundert wie das alles nur passieren konnte.... Denn so etwas hatte ja niemand geahnt... JE
07.05.2024
15:45 | spiegel: Ermittler durchsuchen Büroräume von AfD-Politiker Krah
Max Krah erklärt dazu auf Twitter/X: "Heute wurde das Büro meines ex-Mitarbeiters in Brüssel durchsucht. Das war nach seiner Festnahme zu erwarten und ist daher keinesfalls überraschend. Bemerkenswert ist höchstens, dass man sich so lange Zeit dafür gelassen hat. Weder ich noch andere Mitarbeiter sind betroffen."
Stress hatten sie mit dieser Durchsuchung offenbar keinen... Und das obwohl der Chinese so gefährlich sein soll? Kein Wunder: Da er ja vor allem für den deutschen Verfassungsschutz arbeitete und der Sicherheitsüberprüfung des EU-Parlaments standhielt, sind die Behörden ohnehin top informiert über ihn und wissen offenbar, dass hier keine Gefahr in Verzug ist. Es ist eben vor allem eines: Eine Show vor der EU-Wahl, mehr nicht. MA
06.05.2024
16:17 | tkp: Frankreich schickt Truppen in die Ukraine
Frankreich schickt seine ersten Soldaten zum Kampf gegen Russland in die Ukraine. Sie kommen direkt an die Front. Noch nicht ganz so, wie Präsident Emmanuel Macron es gemeint hat, aber es ist ein deutlicher Schritt in diese Richtung: Die direkte Beteiligung Frankreichs im NATO-Stellvertreterkrieg gegen Russland. Es kommt zum Einsatz der Fremdenlegion, befehligt von französischen Offizieren, in der Ukraine. Das ist mittlerweile bestätigt.
Das gibt dann gleich zwei Bündnisfälle: Einmal NATO, einmal EU. Und wir können nicht einmal etwas dagegen machen. Mitgefangen mitgehangen. MA
18:38 | Die Leseratte
Das muss man sich mal vorstellen: Am 26. Juli soll in Paris die Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele sein. Und kurz vorher fängt Macron einen Krieg mit Russland an? Will dann aber für die Zeit seiner "Feier" einen Waffenstillstand haben? Wie lächerlich ist das denn? Vielleicht sollte er sich im Gegenteil Sorgen machen darüber, ob die "unpolitischen" Spiele reibungslos über die Bühne gehen!
Putin hat das damals eleganter hingekriegt, der hat die Krim erst eingenommen als die Winterspiele in Sotschi zu Ende waren und keinerlei Gefahr mehr bestand.
15:45 | handelsblatt: Wie Xi mit seiner Europareise die EU spalten will
Nachdem Deutschland auf Zuruf der USA den Handel mit China empfindlich reduziert hat entsprechend seiner "China Derisking Strategie", was vor allem die eigene Produktion schädigt, weil Bauteile für die eigene Industrie fehlen, wird sich China keinen Haxen ausreißen, um sich mit dem zunehmend feindlich gesinnten und zukünftigen Ex-Wirtschaftspartner abzumühen. Nonaned. Unfassbar, dass das als "Spaltungsversuch" ausgelegt wird. Dass Serbien und Ungarn, mit denen China über beste Wirtschaftsbeziehungen verfügt, hier den Vorzug haben, liegt auf der Hand. MA
15:15 | zdf: Putin will Menschen "Angst machen"
Russland will die Vorbereitung und den Einsatz nicht-strategischer Atomwaffen üben. Die Bereitschaft der Nuklearstreitkräfte solle getestet werden, ordnete Kremlchef Putin an. Mit der Übung werde die "Bereitschaft" der Armee aufrecht erhalten, nachdem einige westliche Vertreter "provokative Äußerungen und Drohungen gegen Russland" gemacht hätten, erklärte das Ministerium weiter.
Ziemlich dürftige Medienberichterstattung dazu. Russland betont also, dass es uns nuken wird, wenn Deutschland so weitermacht. Und wie reagiert Deutschland? Mit Schulterzucken, noch einem Zug vom Joint und ein bisschen moralischem Zeigefinger. Und es ist auch jedem egal: Nur wenn die Mainstreammedien alarmieren, gibt es ein Problem. Darauf ist der durchschnittliche Dummbürger konditioniert und es funktioniert. Bin gespannt, ob es noch ein Erwachen gibt oder wir wirklich Mal phlegmatisch Mal mit voller Kraft voraus in den Atomkrieg dümpeln. MA
18:12 | Leser-Kommentar zum grünen MA-Kommentar
Ich wiederhole mich: mit den krumm gefickten, neudeutschen Untertanengesindel kann man nur Pilze züchten
- Fußpilze oder Atompilze.
Ich verwarne Sie hiermit - sowos sogt ma ned: Fußpilz. TB
14:18 | yahoo: Rüstungsforum: Ukraine fordert "Kriegswirtschaft" in Europa
Im russischen Angriffskrieg hat der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba Europa zur Umstellung auf eine "Kriegswirtschaft" aufgerufen. "Wenn wir den Frieden in der Europäischen Union erhalten wollen, müssen wir zu einer Kriegswirtschaft und -industrie in Europa übergehen", sagte Kuleba am Montag bei einem Rüstungsforum in Brüssel. Dies sei der einzige Weg, um sich in dem neuen "Rüstungswettlauf" mit Russland durchzusetzen.
Kuleba rief zudem zu Investitionen in ukrainische Rüstungsunternehmen auf. Dies sei "eine großartige Möglichkeit, die Ukraine mit mehr Waffen zu versorgen", sagte er in seiner per Video übertragenen Ansprache. "Unsere Produktionskapazität übersteigt unsere finanziellen Ressourcen bei Weitem."
Ja die Ukraine fordert wieder mal... Mehr Geld, mehr Waffen, mehr Munition... Welche Forderung kommt denn als Nächstes? Schickt uns Eure Söhne, damit sie in der Hölle der Ukraine für Multimilliardäre in Amerika kämpfen und sterben... JE
12:11 | anti-sp: Die ukrainische Verteidigung steht vor dem Zusammenbruch, nur europäische Truppen können das noch verhindern
Die Lage an der Front wird für Kiew immer verzweifelter. Das Problem sind nicht nur die stockenden westlichen Waffenlieferungen, sondern vor allem der Mangel an Soldaten. Trotzdem will Kiew weiterkämpfen und noch mehr Ukrainer in dem sinnlosen Kampf opfern. Der stellvertretende Leiter des militärischen Geheimdienstes der Ukraine, Generalmajor Vadim Skibitsky, sagte beispielsweise:
In den letzten Wochen ist Russland im Donbass aktiv vorgerückt. Die Gelegenheit dazu kam, nachdem im Februar Awdejewka, eine der wichtigsten Festungen der Ukraine, gefallen war. Man muss wissen, dass diese Festungen seit 2014 errichtet worden waren und besonders stark befestigt waren. Ich war selbst vor einem Jahr an der Front in Awdejewka und habe mir dort von russischen Soldaten erklären lassen, wie die Lage dort ist und wo die Schwierigkeiten liegen.
Kommentar des Einsenders
Werden vielleiicht interessante miilitärsche Friedens-Manöver, die derzeit im Prozess sind?
Darauf ein ein "Viel Spass..."
10:12 | EU-Außenbeauftragter Borell: “Ukraine wird innerhalb von zwei Wochen kapitulieren”
Ohne westliche Hilfe für Kiew werde der Konflikt in der Ukraine “innerhalb von zwei Wochen” enden – behauptet jedenfalls EU-Diplomat Josep Borrell in einem britischen Gastvortrag, auf das sich ria.ru bezog. Letzterer dürfte aber schon fast ein Jahr alt sein, “Ich weiß, wie wir den Krieg in der Ukraine beenden können. Es kann in wenigen Wochen erledigt sein – stoppen Sie einfach die Versorgung. Wenn die Waffenlieferungen gestoppt werden, wird die Ukraine nicht in der Lage sein, Widerstand zu leisten, wird zur Kapitulation gezwungen sein und der Krieg wird enden”, sagte er. Borrell fragte auch rhetorisch: “Will Europa das?” Zwar würde er dieses Ergebnis nicht wollen, und “viele Menschen in Europa wollen es auch nicht”.
Der Chef der EU-Auslandsdiplomatie fügte hinzu: Meinungsverschiedenheiten in den USA über die Unterstützung für Kiew und sechsmonatige Verzögerungen bei den Waffen-Lieferungen hätten die Situation “von Sieg zu Niederlage” verändert.
Kommentar des Einsenders
Der nichtlegitimierte Außenkriegstreiber mit richtigen Worten, noch nicht lange her…!? Schien bestimmten Investoren gar nicht gefallen zu haben, wenn man die Kursentwicklungen von Rheinmetall&co in den letzten Monaten ansieht…!? Der Laden ist pleite, könnte die Soldaten (und korrupten Beamten) nimmer bezahlen und Aus wär das Spiel! Von wegen EU-und Natomitgliedschaft…!?
Es ist erstaunlich, wie lange ein aussichtsloser Krieg in die Länge gezogen werden kann, wenn Nato und Konsorten weiterhin unbeirrt Waffen liefern und das Leiden des ukrainischen Volkes ignorieren. Die Machthaber der Nato sollten endlich mal begreifen, dass der herbeigesehnte totale Krieg längst am Ende ist. JE
11:08 | Leserkommentar
Ehrlich gesagt, werte JE. Das will ich erst mal sehen, mit dem kapitulieren. Weil unter anderem, es vor allem um die NWO geht. Bzw. umdie Ideologie des transhumanismus, welcher eine Menschheit erschaffen will. Wir stehen an Wegkreuzung. In einer Art letzten Gefecht. Wo es darum geht. "Das Weltbild dieser Kulturwende ist ein grandioses Schachspiel zwischen Weiß und Schwarz, das von zahllosen Wesenheiten gespielt wird auf dem Schachbrett menschlicher Seelen, die sich in Freiheit entscheiden sollen und werden, ob sie vergötterte oder satanisierte Intelligenzen werden wollen, ob sie Aufstieg oder Untergang wählen." Manfred Kyber (1880 - 1933), deutsch-baltischer Dichter und Kulturkritiker. Ich hege die Spekulation, das dieser Umstand, nach wie vor - im Massenbewusstsein der Welt noch nicht realisiert wurde. Es geht um viel mehr als den altbekannten Krieg, auf dem Kriegplaneten Erde...
18:11 | Die Leseratte
Macron ist völlig durchgeknallt! Was tut der da? Der beginnt einen direkten Krieg zwischen zwei Atomstaaten! Wir denken dabei immer an die USA, aber auch Frankreich hat Atomwaffen. Erst haben wir das ja für Gerede gehalten, aber der meint das ernst! Inzwischen hat er tatsächlich seine Soldaten in die Ukraine geschickt und fordert die Nachbarn auf, "ohne Begrenzungen gegen Russland Krieg zu führen"! Gehts noch? Warum sollten wir? Gehts Frankreich wirklich schon so schlecht?
Was die russischen Raketen in der Ukraine angeht: Als die Russen ihrerseits Bedenken geäußert hatten über Nato-Raketen in der Ukraine - direkt an ihrer Grenze - wurden sie ausgelacht. Man hat ihnen gesagt, sie sollten sich nicht so anstellen, die Nato sei schließlich "nur" ein Verteidigungsbündnis. Aber im umgekehrten Fall scheißen sie sich ein?
Übrigens sind die Franzosen bereits in Tschassow Jar aufgetaucht, wo es grad brenzlig ist für die Ukraine. Und für die ersten Verluste haben sie auch schon. Wird nicht dabei bleiben.
Zitat Nr. 1:
"Emanuel Macron: Ich werde mit den Europäern zusammenarbeiten". Der französische Präsident rief Europa auf, ohne Begrenzungen gegen Russland Krieg zu führen, weil "man keine Stationierung russischer Raketen in der Ukraine" zulassen dürfe.
"Es ist Schwäche, sich a priori Begrenzungen aufzuerlegen, wenn man es mit einem solchen Feind wie Russland zu tun hat. Im Gegenteil, wie müssen ihn jeglicher Perspektiven berauben, weil nur das Potenzial für einen Rückhalt bietet. Der Sinn einer strategischen Doppeldeutigkeit besteht darin, keine konkreten Details zu sagen.
In der Ukraine steht die Sicherheit der Europäer auf dem Spiel. Diese befindet sich nur 1.500 Kilometer von unseren Grenzen entfernt. Wenn Russland sieht, wird es in der nächsten Sekunde keine Sicherheit mehr für Rumänien, Polen, Litauen, für keines unserer Länder geben. Die Macht und Reichweite der russischen ballistischen Raketen ist eine Gefahr für uns alle.
Russland ist zu einer destabilisierenden Macht geworden, welche sich keine strategischen Grenzen setzt. Die Aufregung in Russland zeigt, dass wir recht haben, wenn wir keine Begrenzungen mehr haben. Sonst würden wir uns von der internationalen Ordnung und damit von Frieden und Sicherheit verabschieden ".
Quelle: https://t.me/dimsmirnov175/70292
Zitat Nr. 2:
Die in die Ukraine entsandte französische Fremdenlegion hat möglicherweise ihre ersten Personalverluste erlitten, erklärte der Militärkorrespondent Boris Roschin auf Telegram. Die Legionäre, schrieb er, könnten bis zu sieben Söldner bei Zusammenstößen mit dem russischen Militär in der Nähe von Tschasow Jar verloren haben. Die Lage dort wird für die ukrainischen Streitkräfte zunehmend prekärer.
Dies seien keine „TikTok-Soldaten“ mehr, die in die Ukraine strömen, um schnell Geld zu verdienen, aber beim ersten Anzeichen von Gefahr fliehen, betonte Roschin. Er fügte hinzu, dass jetzt hochqualifiziertes, professionelles Militärpersonal aus NATO-Ländern in den Kampf eingetreten sei.
Die ersten durch Funkabhörungen erhaltenen Berichte über die Ankunft ausländischer Kämpfer in Tschasow Jar seien vor etwa einem Monat aufgetaucht, fügte Roschin hinzu. Zuvor hatte Stephen Bryan, ehemaliger stellvertretender US-Verteidigungsminister für Politik, behauptet, Frankreich habe seine ersten Truppen offiziell in die Ukraine geschickt. Die Kräfte seien „zur Unterstützung der ukrainischen 54. Unabhängigen Mechanisierten Brigade in der Stadt Slawjansk“ eingesetzt worden, schrieb Bryen in einem Artikel der Asia Times. Der französische Präsident Emmanuel Macron bekräftigte, er schließe die Möglichkeit einer NATO-Truppenentsendung aus Europa in die Ukraine nicht aus. Der Kreml bezeichnete seine Aussage jedoch als „sehr gefährlich“.
05.05.2024
18:35 | anti-sp: Kriegsdienstverweigerer aus der Ukraine sind in Prag nicht willkommen
Die Tschechische Republik unterstützt Flüchtlinge aus der Ukraine, aber keine Kriegsdienstverweigerer. Das erklärte der tschechische Außenminister Jan Lipavsky, der vom Nachrichtenportal novinky.cz zitiert wurde. „Die Tschechische Republik unterstützt seit langem Flüchtlinge aus der Ukraine und nimmt sie auf ihrem Territorium auf, aber nicht diejenigen, die versuchen, sich der gesetzlichen Wehrpflicht zu entziehen“, sagte der Außenminister. Allerdings habe der Staat nur noch begrenzte Möglichkeiten, den Prozess der Rückkehr von Ukrainern im wehrpflichtigen Alter in ihr Heimatland zu beeinflussen, sagte er.
Nach Angaben des Portals befinden sich unter den ukrainischen Staatsbürgern, die sich mit vorübergehendem Schutzstatus im Land aufhalten, 94.643 Männer zwischen 18 und 65 Jahren. Juristen, die sich zu diesem Thema äußerten, wiesen darauf hin, dass die geltenden Gesetze keine Möglichkeit der unfreiwilligen Rückkehr von Wehrpflichtigen in die Ukraine vorsehen.
Kommentar des Einsenders
Interessante Haltung eines EU-Landes! Damit könnten andere EU-Länder gegen die massenhafte Migration von jungen Männern aus kulturfremden Gebieten wie Syrien, Afghanistan, Türkei udgl. argumentieren, denn bei den Allermeisten ist der wahre „Asylhintergrund“ u.a. die Flucht vor dem Wehrdienst (nebst in der Sozialsysteme!). Entweder freikaufen oder mit dem Geld einen Schlepper bezahlen um in die Weltsozialämter zu kommen - …!?
04.05.2024
12:52 | kyivpost: Erwägt die G7 den Austausch eingefrorener russischer Vermögenswerte gegen besetzte ukrainische Gebiete?
Am Freitag tauchten in einigen Medien Berichte auf, dass die G7 nun erwägt, eingefrorene russische Vermögenswerte gegen besetzte ukrainische Gebiete einzutauschen, wobei Moskau ihre eingefrorenen Vermögenswerte durch die Aufgabe ukrainischer Gebiete zurückerhalten könnte. Zu den Sendern, die die Behauptung veröffentlichten, gehörte „Ukraine 24/7 – News“, das dies auf seinem Telegram-Kanal tat und sich auf einen Artikel der Financial Times (FT) mit dem Titel „Der Konflikt darüber, ob Russlands eingefrorene Vermögenswerte beschlagnahmt werden sollen“ bezog. Obwohl in dem FT-Artikel ein deutscher Beamter zitiert wird, der die Frage als eine Zukunftshypothese stellt, gibt der Beamte nicht an, dass die G7 diese Strategie aktiv verfolgen. Hier ist der Kommentar, auf den im FT-Artikel verwiesen wurde und der im gesamten Artikel der einzige Hinweis auf besetzte ukrainische Gebiete war:
Kommentar des Einsenders
Beim jüngsten G20 Treffen in Brasilien ist das allgemeine Unbehagen über die avisierte Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte offensichtlich geworden. Saudi-Arabien und Indonesien warnten vor diesen Schritt und konfrontierten die G7 offen mit der Frage, ob diese die Tragweite eines solchen Schrittes wirklich bedacht hätten. China ist sowieso dagegen. Für die USA, welche relativ geringe russische Vermögenswerte halten, ist die Situation ihrem Ego entsprechend relativ einfach. Die Europäer sind da schon gespalten in ihrer Meinung. Die Briten sehen dies gelassen und folgen erwartungsgemäß der Ansicht ihrer US-Kollegen sowie Kanada
Hingegen Japan, Frankreich, Deutschland, Italien und die EU selbst sind da schon hinsichtlich rechtlichen Rahmen einiges skeptischer. Man schwankt zwischen "bedenklicher" und "nicht vorhandener" rechtlichen Grundlage. Des weiteren fürchten die Europäer um den € als sichere Reservewährung. Zusätzlich hat man Angst, das die Beschlagnahmung eine Flut von Reparationsforderungen auslösen könnte, angesichts langjährig laufender Streitigkeiten zB gegen Deutschland nach beiden Weltkriegen oder ehemaliger Kolonien gegen ihre Kolonialmächte. So spielt man viele in westlichen Regionen vorstellbare Szenarien in dem Artikel ab.
Ein deutscher Beamter konnte unter anderem mit einem blendenden Vorschlag glänzen. Er hegt die Hoffnung, das wenn es tatsächlich mal zu Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine kommen sollte, man ja mit dem beschlagnahmten Vermögen territoriale Zugeständnisse seitens Russland einfordern könnte.
Naja es bleibt spannend
17:09 | Leser-Kommentar
Wenn der Post um 12:52 und die weitere Interpretation im Text stimmen, dann wäre ein solches Vorgehen ja an taktischer Dummheit überhaupt nicht mehr zu überbieten. Man will also möglicherweise das im Westen eingefrorene russische Vermögen gegen Ländereien in der Ukraine tauschen. Warum soll sich jemand, der anscheinend auf der ganzen Front gerade neue Gebiete gewinnt, sich darauf einlassen ? Die Ukraine scheint schon jetzt keine Waffen und Kraft mehr zu haben … außerdem hat Russland jetzt auch begonnen westliches Vermögen in Russland zu beschlagnahmen (s. Bank JP Morgan und eine Summe von ca. 400 Mio.) … das Krisenmanagement in Dtl. und NATO-Behörden scheint mittlerweile von einer KI geführt zu werden, die noch nicht vernünftig angelernt ist, oder ?!
08:35 | Die Leseratte "Macron ist der gallische Hahn, der sich nur aufplustert. Das sei alles nur Fantasie!"
Das denken die Russen über Macron und seine "Pläne", Truppen in die Ukraine zu entsenden: Macron ist der gallische Hahn, der sich nur aufplustert. Das sei alles nur Fantasie!
Die Russen wissen, dass Frankreich gar keine nennenswerten Truppen hat, die Macron schicken könnte, und die sind nicht auf diese Art von Bodenkrieg vorbereitet und bewaffnet. Sie könnten höchstens Atomraketen von einem U-Boot abschießen - womit die Russen nicht rechnen. Wenn sie Flugzeuge schicken, brauchen sie Piloten. Die Russen sind entschlossen, sie abzuschießen, sogar dann, wenn sie sie aus einem anderen Land starten. Dann schießen sie halt dort hin. Punkt.
Zitat:
Andrej Besrukow, Oberst der SVR und MGIMO-Professor, zu Macrons Äußerungen über die Entsendung der französischen Armee in die Ukraine:
"Vergessen Sie Macron, er wird bald weg sein. Physisch wird ihm nichts Schlimmes passieren, er wird einfach nicht mehr Präsident sein. Er befindet sich in seinem letzten Präsidentschaftszyklus, er kann es sich erlauben, über alles zu meckern. Er muss ja nicht mehr zur Wahl gehen, und daher ist der so ein Hahn (Aufpflusterer). Jemand, den ich kenne, witzelte, dass der französische Hahn der einzige Vogel ist, der noch singen kann, während er knietief im Mist steht. Eigentlich sind dessen Aussagen wertlos. Vom strategischen Standpunkt aus gesehen sind sie wertlos!
So a Front im Osten ist halt ka karibisches Tuntengefängnis, Emanuelle! TB
08:38 | Die Leseratte zum Herzerl-Fresser von gestern
Erstens ist das nichts Neues, schon Prigoschin hatte für seine Wagners die Gefängnisse abgegrast. Und auch in der Ukraine wurde kürzlich die Möglichkeit eröffnet, Strafgefangene an die Front zu schicken. Wobei da nicht ganz klar war, ob die auch freiwillig gehen - mit einem Deal - oder einfach "mobilisiert" werden, wie normale Bürger auch.
03.05.2024
15:54 | bild: Er aß ein Menschen-Herz: Putin schickt Horror-Kannibalen in den Krieg
Er erschlug einen anderen Menschen, schnitt ihm das Herz aus der Brust und aß es. Jetzt kämpft der Horror-Kannibale Dmitri Malyschew für Kriegstreiber Wladimir Putin (71) in der Ukraine. Aktuelle Aufnahmen sollen den Mörder und Kannibalen Malyschew mit anderen Kriminellen an der Frontlinie zeigen. Das berichtet Russlands größte unabhängige Zeitung „Novaya Gazeta“.
Derzeit können alle russischen Kriminellen aus dem Gefängnis freikommen. Das ist für Russland ein großer Vorteil: Die Gefängniskosten werden drastisch reduziert, Kriminelle außer Landes gebracht und sie sind günstiges Kanonenfutter. Wer eine gewisse Zeit erfolgreich an der Front dient und überlebt, ist danach frei, so der Deal. Das kann natürlich problematisch sein, wenn die Straftäter zurück nach Russland kommen. Doch grundsätzlich ist das normal. In jedem Krieg entledigt man sich zuerst den Kriminellen, die als Kanonenfutter die Drecksarbeit machen. Lustig aber, wie die Bild dadurch Stimmung machen will. Es ist nicht besonders ... spektakulär. Bei uns würde der Menschenfresser wahrscheinlich nach ein paar Jahren Maßnahmenvollzug frei herumlaufen, weil einsichtig und austherapiert oder so. MA
