18.05.2024
18:12 | bild: ARD-Doku verstößt gegen Rundfunkstaatsvertrag
Eine heftigere Watschn gab es wohl noch nie für eine ARD-Doku. Der NDR-Rundfunkrat urteilte am Freitag: „Deutsche Schuld“ über die Folgen der Kolonialgeschichte und ihre Aufarbeitung in Namibia verstößt gegen den Rundfunkstaatsvertrag!
Kommentar des Einsenders
Schlimm, daß die "Influencerin" dieses Machwerk von "Dokumentation" mit Hilfe von Gebühren, die von Fernsehzuschauern eingetrieben werden, finanzieren konnte.
Fast noch schlimmer aber ist, daß der Norddeutsche Rundfunk diesen widerlichen Film auch noch lange Zeit gegen jegliche Kritik verteidigt hat!
Deitsche in Afrika, will denn dieses Thema nie aufhören? TB
12:16 | Der Vatikan-Korrespondent: Das ORF Briefchaos und wie man darauf reagieren kann
Seite 01.01.2024 erhalten alles Österreicher die verschiedensten Briefe von der OBS. Angefangen von Mahnungen, Zahlungsaufforderungen, Rückstandsausweisen, Inkassobriefe bis zu Ermittlungsverfahren - NUR KEINEN BESCHEID!
16.05.2024
14:18 | r24: ORF-Gebühr: Dubiose Inkassoaufforderungen, aber keine gültigen Bescheide: Anwälte klären auf
Das Rechtsanwalts-Duo Höllwarth & Scheer hat es sich unter anderem zur Aufgabe gemacht, die Bürger Österreichs hinsichtlich der neuen ORF-Gebühr aufzuklären, zu beraten und bei Bedarf juristisch zu vertreten. Sie sind zu einer zentralen Anlaufstelle für viele diesbezügliche Fragen geworden. Rechtsanwalt Alexander Scheer präsentiert die Dokumente, die seitens des ORF bislang gegenüber Zahlungsunwilligen versendet wurden – rechtsgültige Bescheide sind keine dabei. Alle bisherigen Belege werden in Kürze besprochen und Handlungsmöglichkeiten vorgeschlagen.
Dieser Wahnsinn ist nicht haltbar. Selbst der ORF geht davon aus, dass sich nach der Wahl im Herbst einiges zu deren Ungunsten ändern wird. JE
12:35 | apollo: Süddeutsche Zeitung gesteht Veröffentlichung von Aiwanger-Artikeln als Fehler ein
Im August hatte die Süddeutsche Zeitung über ein vermeintliches Flugblatt von Hubert Aiwanger berichtet. Nachdem sich die Vorwürfe nicht erhärten konnten, sieht die Chefredaktion den Fehler jetzt erstmals ein. Die Süddeutsche Zeitung rutscht von einer Krise in die nächste. Am Montag soll der SZ-Chefredakteur Wolfgang Krach drei Gründe für den Ansehensverlust identifiziert haben – einer davon war die Berichterstattung in der Causa Aiwanger. Das berichtet Medieninsider. Kurz vor den bayerischen Landtagswahlen im Oktober 2023 hatte die SZ den Vize-Ministerpräsidenten Bayerns, Hubert Aiwanger, mit einer exklusiven Recherche beinahe zum Rücktritt gezwungen.
Kommentar des Einsenders
Das linke Schmierenblattl und seine plagiierende Chefredaktion und der nächste Bauchfleck nach dem Potsdam-Skandal! Die Leut‘ begreifen es eh schön langsam…
Ein Schmierblatt, das nichts weiter tut, als Lügen und Propaganda zu verbreiten. Wo ist die journalistische Integrität geblieben? Achso, der Kontostand ist ja viel wichtiger... Bei wichtigen Themen wie Austausch der Bevölkerung, C*, und Klimaschwindel braucht der Leser Fakten und Recherche, keine regierungstreuen Märchen! Ehrlich gesagt, es ist eine Beleidigung für jeden denkenden Menschen, der unabhängige und gründlich recherchierte Informationen für sein Geld erwartet. Die Süddeutsche hat jegliches Ansehen verloren und verdient es längst nicht mehr, als ernsthafte Quelle betrachtet zu werden! Vielmehr sollte sie alleine schon aus Umweltschutzgründen eingestellt werden. JE
08:55 | Leser-Netzfundstück "The media is the virus"
15.05.2024
15:29 | rebekahbarnett: Elon Musk gewinnt den jüngsten Zensurkampf gegen Australiens eSafety
Kann der australische eSafety-Beauftragte Inhalte weltweit auf Anfrage blockieren? Nicht, entschied heute der australische Bundesgerichtshof und gab damit der Social-Media-Plattform X von Elon Musk Recht. In einer Entscheidung von heute Morgen weigerte sich Richter Geoffrey Kennett, eine von eSafety im letzten Monat erwirkte einstweilige Verfügung zu verlängern, die X zwang, Filmmaterial über die Messerstecherei in der Wakeley-Kirche, einen mutmaßlich religiös motivierten Terroranschlag, zu entfernen.
Nach dem Online Safety Act (2021) ist die eSafety-Beauftragte Julie Inman Grant befugt, die Entfernung von solchem „Klasse-1-Material“ in Australien unter Androhung hoher Geldstrafen anzuordnen. Safety argumentierte, dass X nicht weit genug gegangen sei, um die Inhalte für Australier zu sperren, da eine Geosperre durch ein VPN umgangen werden könne. X argumentierte, dass eSafety tatsächlich ein globales Verbot von Inhalten anstrebe und damit die Zuständigkeit der australischen Regulierungsbehörde für Online-Schäden überschreite.
Kommentar des Einsenders
Mir scheint immer mehr, dass Elon M. sich zu einer weltweit-medialen ´Dampf-Walze´ entwickelt, die auch vor sehr hohen staatlichen Organisationen nicht Halt macht. Hier jetzt „Musk Wins Latest Censorship Battle In Australia As High Court Rules Against eSafety Commissioner” geht es um Australien und die dortige Meinungsfreiheit.
Zitat: „Can Australia’s eSafety Commissioner block content globally on demand? Not today, ruled the Australian Federal Court, in a win for Elon Musk’s social media platform X.” Ein Gericht war hier zu der Überzeugung gelangt, dass Vorsitzende des „Wahrheitsministeriums“ (= meine freie Übersetzung) doch nicht beliebig Inhalte auf X und anderswo blocken lassen dürfen.
12:27 | bild: US-Außenminister spielt Gitarre in Kiewer Bar
Und plötzlich stand ein besonderer Gast auf der Bühne und griff zur Gitarre … Die „Barman Dictat“-Bar in Kiew ist ein Geheimtipp, für ihre ausgelassene Stimmung, künstlerische Darbietungen und Live-Bands hochgelobt. Auch am Dienstagabend relaxten die Gäste, verdrängten für ein paar Stunden den furchtbaren Angriffskrieg der Russen und hörten der Band zu. Bis die Musiker plötzlich einen besonderen Freund ankündigten: Anthony Blinken (62), den Außenminister der USA!
Der hochrangige Politiker war überraschend am Morgen in Kiew angekommen, um mit Präsident Wolodymyr Selenskyj über militärische Hilfe zu sprechen – und genauso überraschend am Abend in der „Barman Dictat“. Blinken ging auf die Bühne, schnappte sich eine Gitarre und begrüßte die Gäste mit den Worten:
Kommentar des Einsenders
Eine weitere Geschichte aus der Rubrik ´Kann man nicht erfinden – muss man erleben´. Der US-Außenminister, Blinken, geht in eine angesagte Bar in Kiev und spielt Gitarre
Zitat: „Dann stimmt er die ersten Töne von Neil Youngs Klassiker „Rockin’ In The Free World“ an und das Publikum ist begeistert! Eine „freie Welt“ mitten in der vom Krieg gebeutelten Ukraine.“ … ohne Worte.
07:14 | reitschuster: FAZ vermeldete Höcke-Schuldspruch schon zehn Stunden, bevor er fiel
Funktionierende Demokratien kann man daran erkennen, dass die Politik und die Justiz unabhängig voneinander sind, und die Medien als vierte Macht beiden mit Distanz und Kritik gegenüberstehen. Deutschland wirkt nach 16 Jahren Angela Merkel und zwei Jahren Ampel wie eine Karikatur auf solche wirklich demokratischen Zustände.
b.com-Hausjurist Dr. Dr. Schimanko
Mein Fazit aus dem Urteil und der Berichterstattung: Statt einem Rechtsstaat haben wir einen Linksstaat. Viele Richter versuchen nicht mal mehr den Eindruck zu erwecken, neutral zu sein. Das wäre wohl für die Karriere sehr ungünstig im rot-grünen Gesinnungsstaat. Wohin soll das alles noch führen? Was kommt als Nächstes? Internierungslager für „Rechte“? Bücherverbrennungen? Scheiterhaufen? Ich meine echte. Virtuell haben wie Bücherverbrennungen und Scheiterhaufen ja schon längst wieder.
Doppelte Maßstäbe
PS: Weil sich manche rot-grüne Leser daran aufhängen und es nicht kapieren oder nicht kapieren wollen: Ich mache dem Landgericht in Halle keine Vorwürfe wegen des Spruchs „Jedem das Seine“ an seiner Hauswand. Die Aussage ist viel älter als der Nationalsozialismus und wurde lediglich von diesem missbraucht. Aber was für das Gericht gilt, muss auch für die drei Worte von Höcke gelten: Sie, die zu seiner Verurteilung führten, sind viel älter als der Nationalsozialismus und wurden lediglich von diesem missbraucht. Wenn der eine Spruch außen am Gericht prangt und jemand für den anderen in dem Gericht verurteilt wird, ist dies ein Beleg für doppelte Maßstäbe
08:27 | Der Spaziergänger
Die Sache mit dem „Missbrauch" von Worten oder Symbolen kann man beinahe ins Unendliche betreiben u. ständig jemanden damit vernadern. Doppelte Maßstäbe MÜSSEN dabei angelegt werden, sonst kommen die Rot-Grünen ja selber schnell ins Schleudern u. machen sich „strafbar“. Ist alles nur Auslegungssache u. könnte man natürlich auch auf die Musik ausdehnen. So darf es verwundern, dass z. B. Franz Liszt mit seinen Präludien noch nicht eingestampft wurde. Es kommt offenbar auch hierbei drauf an, wer das zu welchem Anlass aufspielen lässt. Ich hörte dieses beeindruckende Stück vor ein paar Jahren zufällig bei einer harmlosen Bilderpräsentation als musikalische Untermalung u. musste schmunzeln. Ich war auch nicht der einzige, der erstaunt die Ohren gespitzt hat. Da das Umfeld damals „gepasst“ hat, war alles auch kein Problem. Nun stelle man sich aber dieses Musikstück als Einleitung bei einer FPÖ- oder AfD-Wahlkampfveranstaltung vor…. Zum Glück gibt´s ….. doppelte Maßstäbe.
12:26 | Leserkommentar zum Hausjuristen
"Viele Richter versuchen nicht mal mehr den Eindruck zu erwecken, neutral zu sein." Dieses ernüchternde Urteil des Hausjuristen trifft leider mittlerweile auf fast alle Fälle zu, in denen es gegen Systemkritiker geht. Man lese nur "Richtigstellung" von Michael Ballweg und seinem Verteidiger Ralf Ludwig. Es stellen sich einem die Haare auf, wenn man sieht, wie hier auf Teufel komm raus und ohne Scham das Recht gebeugt wird, um diesen unliebsamen Kritiker und Querdenken-Gründer menschlich, moralisch und existenziell zu vernichten. Wann gab es das zuletzt in der deutschen Rechtsprechung?
14:10 | Leserkommentar
Ich bin immer wieder verblüfft und erstaunt wie Leute mit hochkarätigen Bildungsgrad und akademischen Abschlüssen sich an dem illusionären Dogma des Rächzstaates festkrallen. Selbst ein oberflächlicher, historischer Überblick fördert doch eindeutig
zu Tage daß die Staatsjustiz immer, überall, zu jeder Zeit das Rektum der Obrigkeit war und ist. Lediglich die Anzahl der hypertrophen Hämorrhoiden schwankt ab und an.
14:17 | Die Eule
Werter Hausjurist, ob Rechts-oder Linkststaat ist doch vollkommen egal. Hauptsache der Staat funktioniert wie geschmiert. Lange Zeit gab es ja die irrige Meinung, dass es die Presse als vierte Kraft geben müsse, um so ein Gegengewicht zur Staatsmacht zu bekommen. Doch echte Stabilität gibt es wie bei jedem Fachwerk, eben nur im Dreieck und das symbolisiert
schließlich auch die göttliche Trinität. Aus dem Grund wurde die Presse schon längst in dieses Kräftedreieck eingebunden und leitet nun die Kräfte sorgsam weiter. Somit hat der Staat wieder zu seiner dauerhaftesten Form zurückgefunden. Was nun noch fehlt, ist der Strahlenkranz der Trinität, aber an dem wird sicher schon gearbeitet.
14:19 | Leserkommentar
Das Gericht hat entschieden, dass Höcke von dem verbotenen SA- Parole wusste. Nun 99.9999999999% der Bevölkerung hatte keine Kenntnis davon. Ich zähle mich auch dazu, obwohl ich ausgeprägte Geschichtskenntnisse habe. Sonst achten Gerichte penibel darauf, dass Taten, die zu einer Verurteilung führen, nachgewiesen werden. Höcke wurde verurteilt, weil man vermutete !, dass er von dem Verbot wusste. Vermutungen, ohne Beweise, dürfen nicht Grund- lage zu gerichtlichen Entscheidungen werden. Dann ist Willkür Tor und Tür geöffnet!
13.05.2024
In einem Brief vom 8. April 2024 an den Obersten Richter Swain von New York bestätigte Ashley Biden, Tochter von Joe Biden, die Echtheit ihres zuvor „gestohlenen“ Tagebuchs. Das Tagebuch, das aufgrund der perversen Taten von Joe Biden große öffentliche und mediale Aufmerksamkeit erregt hat, wurde zum Gegenstand von Kontroversen, als Auszüge online durchgesickert waren. Der Brief von Ashley Biden, der der New York Times vorliegt , wurde im Rahmen eines Gerichtsverfahrens gegen Aimee Harris eingereicht, eine der Personen, die wegen „Diebstahls“ und Verkaufs ihres persönlichen Tagebuchs verurteilt wurden.
In ihrer Korrespondenz drückte Ashely Biden ihre tiefe Betroffenheit über den Diebstahl und die anschließende öffentliche Verbreitung ihrer privaten Gedanken aus, die sie als „Bewusstseinsströme“ bezeichnete, die der persönlichen Heilung dienten. Sie verteidigte den Inhalt ihres Tagebuchs und sagte, es sei „grob falsch interpretiert“ und „falsche Anschuldigungen verbreitet worden, die meinen Charakter und den der Menschen, die ich liebe, diffamieren“.
Kommentar des Einsenders
Der alte Mann im Weißen Haus – Joe B. – führt anscheinend eine ´schrecklich´ nette Familie. Immer wieder werden Auszüge aus dem Tagebuch seiner Tochter mittlerweile öffentlich gemacht – s. TGP-Artikel „Ashley Biden Officially Confirms Her Diary, Where She Talks About “Showers w/my Dad” Joe Biden, is REAL in Emotional Letter to Judge“ … mutmaßlich führt kaum noch ein Weg daran vorbei, ihn noch vor der Wahl gegen ein ´neues´ Gesicht auszutauschen.
Aber dieses Verhalten eines Vaters ggü seiner Tochter wäre schon sehr unangemessen, oder ?!
08:02 | anti-spiegel: Wie in Russland über die Europareise des chinesischen Präsidenten berichtet wird
Der Europabesuch des chinesischen Präsidenten Xi war hinter den Kulissen sicher wesentlich interessanter als für die Presse. Die chinesische Kultur verbietet deutliche Aussagen in der Öffentlichkeit regelrecht, weshalb die öffentlichen Auftritte sogar mit Präsident Macron betont harmonisch waren, wäre da nicht Ursula von der Leyen gewesen, die gegen China ausgeteilt hat.
Da Serbien-Kapitel von Xi' s Europareise würde mich ganz besonders interessieren. Leider sind nur wenige offizielle Worte gefallen.
Für die, die letzte Woche keine Zeit für Bachheimer.com hatten: Serbien ist der erste europäische BRICS-Kandidat. TB
14:57 | Leserkommentar
… und mich würde auch nicht wundern, wenn auch Ungarn demnächst auf der Liste der BRICS-Kandidaten auftaucht. Der Umgang zwischen Xi und Orban in der vergangenen Woche war so nett und freundlich, dass Uschi vd L in Brüssel wahrscheinlich ziemlich ärgerlich wurde, oder ?!
12.05.2024
16:34 | focus: Wieso ein Dorf mitten in Europa zum Mekka der Krypto-Jünger geworden ist
Längst ist die Schweizer Kleinstadt Zug nicht mehr nur für die malerische Idylle und einen respektablen Kirschkuchen bekannt, sondern auch als Welthauptstadt für die Fans von Bitcoin und andere Krypto-Währungen. Aber was suchen Unternehmen hier im tiefen Tal?
Warum wir diesen Bericht hier und nicht in Krypto gebracht haben, eklärt unser tom-cat. TB
tom-cat
Ob da jemand von der Redaktion selbst in Zug war?
Oder handelt es sich um "Google-Journalismus"?
Das Wesen der Zuger Kirschtorte hat der Schreiber wohl eher nicht ergründet ... Und ob "Gas-Gerd" dort wegen Crypto und Blockchain aktiv war/ist ? Wer das ganze Bild sehen will, sollte nicht auf FOCUS vertrauen. Viele FOCUS-Leser scheinen das ähnlich zu sehen und wenden sich mir Grausen ab ...
10.05.2024
15:30 | orf: Studie zu FPÖ-Abstimmungsverhalten zu Russland und China
Die FPÖ verhält sich im Europaparlament besonders freundlich gegenüber Russland, China und autoritären Regimes weltweit. Das geht aus einer Studie über das Abstimmungsverhalten der EU-Mandatare hervor, die das Budapester Analyseinstitut Political Capital durchführte. Die Freiheitlichen stehen dabei in deutlichem Kontrast zu allen anderen österreichischen Parteien, die in den drei Kategorien ein konsistent kritisches Verhalten im EU-Parlament zeigen.
Das Institut hatte das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten der mittel- und osteuropäischen Länder Österreich, Tschechien, Ungarn, Polen, Slowakei, Rumänien und Bulgarien in der Parlamentsperiode 2019–2023 untersucht. Dabei wurden die Voten in die drei Kategorien „russlandkritisch“, „chinakritisch“ und „antiautoritär“ (d. h. kritisch gegenüber anderen autoritären Regimes der Welt) eingeteilt. Je mehr kritische Stimmen die Mandatare abgegeben hatten, desto höher war ihr Wert.
Es wird immer wahnsinniger: Eine Stasi-Studie zum Abstimmungsverhalten. Das ist der Vorläufer zum Sozialkredit-System für Parlamentarier. Abstimmen dürfens eh... aber halt nur "richtig". Und wenn sie das nicht tun... Dann dürfen sie halt weniger abstimmen. Quoten regeln. Bürgerräte, rekrutiert aus gleichgeschalteten Vorfeldern, regeln. Oder wie Stalin sagte: "Die Leute, die Stimmen abgeben, entscheiden nichts. Die Leute, die Stimmen zählen, entscheiden alles." MA
14:52 | YT: Deutschland zerstören? Mross bei Bachheimer
Vermögensregister, Freiheit, Wirtschaft: Gold-Guru Thomas Bachheimer im Gespräch mit Michael Mross.
Kommentar des Einsenders
Deutschland zerstören? Mross bei Bachheimer
14:08 | tw: Karl Lauterbach postet gefäschtes Foto von Krah (AfD) hinter Hakenkreuzfahnen
Bei @AfD wird oft das wesentliche übersehen… https://t.co/RMhaKlZxUp
— Prof. Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) May 9, 2024
Ja, das hat Lauterbach auf seinem offiziellen Account gepostet. Er gehört zu denjenigen Politikern, die stets vor einer Verrohung der Sprache und der Auferstehung der Nahtzieess warnen, aber gleichzeit greift er zu den bösartigsten Vergleichen, die man in Deutschland wählen kann. Da er zu den Guten gehört, wird er weder wegen des Zeigens verfassungsfeindlicher Kennzeichen, Verharmlosung des NS oder übler Verleumdung bestraft werden. Die Guten dürfen alles, dafür sorgen deutsche Gerichte. Manche sind eben gleicher. RI
07.05.2024
14:21 | t-online: Frau wegen Angriff auf Neonazis festgenommen
Seit Monaten wird nach den Tätern gefahndet, die in Budapest Teilnehmer des rechtsextremen "Tages der Ehre" angegriffen haben sollen. Nun wurde eine 29-jährige Deutsche verhaftet. Wie der Generalbundesanwalt mitteilte, wurde die 29-jährige Hanna S. in Nürnberg verhaftet. Sie sei verdächtig, Mitglied einer kriminellen Vereinigung zu sein. Außerdem wird sie beschuldigt, an einer gefährlichen Körperverletzung in zwei Fällen mitgewirkt zu haben. Sie soll sich "spätestens Anfang Februar" einer linksextremen Vereinigung angeschlossen haben, um mit Gewalt "gegen Angehörige des politisch rechten Spektrums" vorzugehen, so der Generalbundesanwalt.
Kommentar des Einsenders
Die headline von t-online spricht Bände "Frau wegen Angriff auf Neonazis festgenommen" ???
07:31 | uncut-news: Israel stürmt Al Jazeera-Büros und stellt den Sendebetrieb ein
Al Jazeera verspricht trotz der drastischen Maßnahme Israels, den Sendebetrieb einzustellen und die Ausrüstung zu beschlagnahmen, weiter zu berichten, da dem Sender Parteilichkeit und Propaganda vorgeworfen wird.
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat die Entscheidung der Regierung bekannt gegeben, den Sendebetrieb von Al Jazeera in Israel einzustellen, da der Sender, der sich in katarischem Besitz befindet, als Provokateur der “Aufwiegelung” angesehen wird. Die Schließung wurde vom Kabinett einstimmig beschlossen. Al Jazeera reagierte scharf und bezeichnete das Vorgehen der israelischen Regierung als “kriminell”.
Natürlich sollte man über diese Maßnahme empört sein, man muss jedoch feststellen, dass Al Jazeera schon seit seiner Gründung 1996 durch irsrael-kritische Berichterstattung aufgefallen ist und 2017 schon einmal die Arbeit des Senders in Israel eingeschränkt wurde. Damals erließen aber auch "Glaubensbrüder" wie Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Ägypten und Bahrain ähnliche Maßnamen gegen den qatarischen Sender. TB
06.05.2024
08:49 | anti-spiegel: Die US-Regierung will gegen „Verletzungen der Pressefreiheit in der ganzen Welt“ vorgehen
Das Weiße Haus hat mitgeteilt, es wolle gegen "Verletzungen der Pressefreiheit in der ganzen Welt" vorgehen. Aufgrund der immer härteren Einschränkungen der Pressefreiheit in den USA und der westlichen Welt hätte George Orwell an der Meldung seine wahre Freude gehabt.
Prinzipiell ist diese Idee gut und ein globales Vorgehen gegen die Unterdrücker von Wahrheit und Opposition (wohlgemerkt, was nicht immer dasselbe ist) mehr als zu begrüßen. Hör' ich allerdings, dass sich die USA um etwas weltwweit kümmern, bekomme ich Gänsehaut.
Mehr denn je gilt die Parole "Check out, what lies beneath!" TB
05.05.2024
18:50 | X: NEUER 800-seitiger Bericht enthüllt das Zensurregime des Weißen Hauses unter Biden.
NEUER 800-seitiger Bericht enthüllt das Zensurregime des Weißen Hauses unter Biden. Enthält interne E-Mails und Texte von Mark Zuckerberg, Amazon- und YouTube-Mitarbeitern.
THE CENSORSHIP-INDUSTRIAL COMPLEX:
Kommentar des Einsenders
Facebook, Amazon, Youtube&Co voll als Zensurmaschine für das WH von Biden vorgeschalten, um cov-kritische Publikationen zu zensieren! Ein Wahnsinn.
09:53 | achgut: Good Buyx!
Alena Buyx, Doktorin der Medizin, Medizinethikerin und Hochschullehrerin, war in den Corona-Jahren medial omnipräsent: Ihre Schwerpunkte lagen auf Medizinethik, Forschungsethik und Public Health-Ethik, sie war die Chefin, hatte kein Radiogesicht und konnte ohne Ende reden, gestikulieren und grimassieren. Ruft man ein Video mit ihr auf und stellt den Ton ab, reicht das bereits, um sich abgeschreckt zu fühlen. Vor allem beim staatsnahen Fernsehen sah man das offenbar anders: Während Politik, Medien und willfährige Wissenschaftler 24/7 den fear porn aufspielten, ließ man Buyx die ihr zugedachte Rolle spielen, die sie über drei Jahre durchzog: die von der Regierung bzw. der „MPK“ mit Merkel verhängten „Schutzmaßnahmen“ pseudovernünftig einzuordnen und letztlich jeder einzelnen ihren Segen zu geben.
Keine Träne - nur ein Lied! TB
03.05.2024
15:53 | orf: Pressefreiheit: Opposition sieht Regierung in der Pflicht
Laut dem Pressefreiheitsindex der NGO Reporter ohne Grenzen ist Österreich im Ranking um drei Plätze abgerutscht und auf Platz 32 gelandet. Damit findet sich das Land im Mittelfeld der als „zufriedenstellend“ eingestuften Länder. Unterschiedlich waren die Reaktionen. Die Opposition sah die Regierung in der Pflicht. Die ÖVP ließ indes Zweifel am Index durchklingen.
Es werden derzeit unzählige Gesetze zur Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit erarbeitet. Stichwort: Hass im Netz. Und: "Desinformation". Natürlich ist unsere Pressefreiheit in Gefahr: Sie steht kurz vor der Abschaffung. Aber dagegen werden Reporter ohne Grenzen gar nichts haben. Deren Kriterien zielen auf völlig andere Zusammenhänge ab. MA
15:33 | tkp: NS-Verharmlosung: Anzeige gegen Saskia Esken
In Österreich wird die Wiener Staatsanwaltschaft aufgefordert, gegen die SPD-Vorsitzende Saskia Esken nach dem Verbotsgesetz zu ermitteln. Der Auftritt von Saskia Esken im österreichischen ORF-TV-Studio hat ein juristisches Nachspiel. Gerald Grosz, ehemaliger österreichischer Präsidentschaftskandidat und Haider-Vertrauter, hat die SPD-Vorsitzende bei der Staatsanwaltschaft Wien angezeigt. Er fordert Ermittlungen nach dem Verbotsgesetz, das auch die Verharmlosung des deutschen Faschismus unter Strafe stellt.
Endlich! Wird Zeit, dass die wirklichen Verharmloser durch die Bank angezeigt werden. Die ständigen Vergleiche nach dem 7. Oktober wären das auch Wert gewesen. Man muss sie ihre eigene Medizin kosten lassen, das ist das beste Mittel gegen die scheinheilige Bagage. Vielleicht lassen sie dann auch relativ rasch von ihren Gesinnungsparagraphen ab. MA
Der Abgeordnete Jim Jordan (R-OH) hat mehrere neue bisher unveröffentlichte Informationen veröffentlicht, die das enthüllen, was Elon Musk als „schlagenden Beweis“ bezeichnete, und zwar hinsichtlich des Drucks des Weißen Hauses auf Facebook, die Laborleck-Theorie von Covid-19 zu zensieren . Zunächst teilt Jordan eine Textnachricht von Mark Zuckerberg an Sheryl Sandberg, Nick Clegg und Joel Kaplan – die damals ranghöchsten Führungskräfte des Unternehmens – mit, in der er fragt, ob Facebook der Welt mitteilen kann, dass „der [Biden] WH Druck ausgeübt hat“. uns, die Laborleck-Theorie zu zensieren?“ – Stunden nachdem Biden Facebook beschuldigt hatte, „Menschen zu töten“.
Kommentar des Einsenders
Wenn man sich diesen zh-Artikel „Jim Jordan Drops "Smoking Gun" Over White House 'Lab Leak' Suppression At Facebook” ansieht, dann verdient doch Mark Z., Chef von Facebook, einen Nobelpreis für die Förderung von freier Meinungsäußerung und ´follow the science“, oder etwa nicht ?!
Zitat: „Rep Jim Jordan (R-OH) has released several new pieces of previously unseen information revealing what Elon Musk called a "smoking gun" in regards White House pressure on Facebook to censor the lab leak theory of Covid-19.” … die sog. ´ lab leak theory´ bzgl. der Herkunft der C-Phase scheint dann wohl doch keine ´theory´ mehr zu sein, oder ?!
10:30 | eXX: SPD-Chefin Esken im ORF: "Die AfD ist eine Nazi-Partei"
Demonstrativ in in den ukrainischen Nationalfarben blau-gelb gekleidet, ging Esken bei der Frage nach der AfD in den Angriffsmodus über: “Das ist eine Nazi-Partei. Sie ist völkisch, grenzt aus und spaltet”, sagte die Parteichefin, die seit 2019 gemeinsam mit Lars Klingbeil die deutsche Sozialdemokratie anführt. Sie zog sogar eine Parallele mit Hitlers berüchtigtem NSDAP-Propagandaminister: Goebbels hat 1935 die Demokratie verhöhnt, weil sie den Nazis alle Mittel an die Hand gegeben hat, um an die Macht zu kommen – diesen Fehler werden wir nicht machen“, sagte die Politikerin aus Baden-Württemberg.
Kommentar des Einsenders
Der ehemaligen Straßenmusikantin haut es wohl komplett den Vogel raus!? Gott lob, der Blödsinn zieht nimmer, mit dem man eh Jahrzehntelang den Bürgern Sand in die Augen streute, um vom eigenen Versagen abzulenken! Die Ungute möge mal in der Geschichte ein wenig zurück gehen und wird sich wundern, dass es führende dt. Sozis waren, die aus der Deutschen Arbeiter Partei die NSDeutscheArbeiterPartei mit dem Postkartenmaler formten…!? Kommunisten und andere, die schon damals alles Konservative ablehnten wie die Pest…!? Dass diese linke Kaste sich in ihrer Unsäglichkeit und Unfähigkeit Richtung Abgrund bewegt, ist nur zu begrüßen.
Und vergesst nicht, wir alle zahlen Zwangsgebühren für diese widerwärtige Hetzpropaganda! JE
11:59 | Der Dipl.-Ing.
„Ich habe eben die Bundesvorsitzende der SPD, Frau Saskia Esken, wegen des Verdachts der #Volksverhetzung im Sinne des § 130 Abs. 3 Strafgesetzbuch bei der Staatsanwaltschaft Berlin angezeigt
(X-Link (https://x.com/Haintz_MediaLaw/status/1786080630851203242))
Esken bezeichnete im Interview bei ZIB 2 (https://t.me/Haintz/44383) die AfD als "Nazipartei" und verharmloste die Verbrechen der NSDAP und die des Reichspropagandaministers Josef Goebbels. Selbst als Esken vom Moderator darauf angesprochen wird, dass niemand in der AfD plant, Konzentrationslager zu errichten, rudert sie nicht zurück.“
Markus Haintz Rechtsanwalt https://t.me/Haintz/44386 ... Hier die Strafanzeige zum runterladen
15:00 | Monaco
jetzt hat es die Esken geschafft.....Armin Wolf verteidigt die AfD.....
Stimmt Monaco, diese Person entlarvt sich ihn ihrem Extremismus und ihrer Agenda mit nur wenigen Worten selbst. Da ist sogar dem Armin Wolf zu viel. JE
02.05.2024
14:12 | t-online: Wirbel um Kalifat-Äußerungen von Rundfunkrätin
Eine muslimische Journalistin sieht keinen Widerspruch zwischen Scharia und Staat. Jetzt wird ihre Rolle als Rundfunkrätin infrage gestellt. Eine Rundfunkrätin in Hessen sorgt für Aufsehen. Seit 2021 vertritt Khola Maryam Hübsch die muslimische Gemeinschaft im Gremium des Hessischen Rundfunks. Am vergangenen Montag sorgte sie für Aufsehen in der Sendung "Hart aber fair". Als es um eine Demo in Hamburg ging, bei der ein Kalifat gefordert wurde, zeigte sie offenbar Verständnis. "Ich gehöre einer Gemeinde an, die hat einen Kalifen. Einen weltweiten Kalifen."
Mit ihrem Verständnis von der Scharia, dem islamischen Gesetzeswerk, stieß sie in der Talkshow allerdings auf Verwunderung: "Wenn ein Muslim gut zu seinen Nachbarn ist, wenn er sich fürs Gemeinwohl einsetzt, sich ehrenamtlich engagiert, dann befolgt er die Scharia." Einen Widerspruch zwischen Scharia und Staat sehe sie nicht, Gläubige müssten sich der Scharia nach an Gesetze des Landes halten. Kalifat und Scharia seien in der islamischen Welt ganz normale Terminologien.
Kommentar des Einsenders
Das führt einen zu einer fiktiven Spekulation. Werte Bundesbürger. Ihr habt noch Zeit bis ca. 2030, einen Gebetsteppich zu kaufen. Und die Rituale zu erlernen. Danach ist Schluss mit lustig. Und die schärfe des Stahls kommt zum Einsatz. Dann können wir mal gucken, wie sich das Gender, Trans und Emanzipation und Gleichstellung auswirkt. Darauf in Demut ein „Allahu akbar“.
All die naiven links woken die jetzt diese bunte Unterwanderung unterstützen und herbeisehnen, werden die ersten sein die die Gesetzte der Scharia und des Korans am eigenen Leib bitter zu spüren bekommen. Dann ists aus mit den LGBTQ+ Wahnsinn und deren Anhänger werden sich wohl oben an der nächsten Straßenlaterne wiederfinden. JE
01.05.2024
15:56 | apollo: Tagesschau erklärt: Inflation Folge des Klimawandels
Die tagesschau hat ein neues Thema für sich entdeckt. Auf ihrem Instagram-Kanal prangert sie die „Climateflation“, also Preissteigerungen in Folge des Klimawandels an. Die Redakteurin Bo Hyun Kim, welche intern dem Ressort Finanzen zugeteilt ist, erklärt, dass die Lebensmittelpreise aufgrund des immer wärmeren Klimas massiv steigen würden. Mit der Frage „Entschuldigung könnten sie mir das Regal mit dem Olivenöl aufschließen?“ steigt sie in den einminütigen Clip ein. Zu solchen Situationen käme es in Spanien „immer häufiger“ Olivenöl sei in dem Land inzwischen das meist geklaute Produkt, erklärt sie weiter. Grund sei, dass der Preis für eine Flasche inzwischen bei über 10 Euro liege
Welch eine Erleichterung... dass die Preissteigerungen dem Klimawandel zuzuschreiben sind. Querdenker waren schon besorgt, es könnte sich um das Ergebnis komplett verblödeter Idioten im Bundestag und ihrer Wirtschaftspolitik handeln. Welch eine Beruhigung! Diese Pressenutten müssen ihre Konsumenten für totale Trottel halten, ansonsten kann man sich diese Meldungen nicht mehr vorstellen... JE