07.05.2024
12:52 | focus: Bundeswehrverband will alle wehrfähigen Menschen erfassen
In der Debatte über die Wehrpflicht sieht der deutsche Bundeswehrverband politischen Handlungsbedarf. In einem ersten Schritt brauche die Bundeswehr die Möglichkeit festzustellen, wer wehrfähig ist. Entsprechend äußerte sich Verbandschef André Wüstner in der Talksendung „Mitreden! Deutschland diskutiert“, dem neuen, deutschlandweiten Debattenformat der „ARD Inforadios“. Für Wüstner haben die Wehrpflicht und auch der Ersatzdienst viele Vorzüge, im Kern brauche es dafür eine sicherheitspolitische Begründung. „Die ist momentan eindeutig gegeben“, sagte der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Erst schnappen sie sich eure Waffen, dann nach eurem Geld, und wenn das noch nicht genug ist, verlangen sie eure Söhne... Und wofür das Ganze? Damit die Amerikaner in der Ukraine ihren zukünftigen Besitz verteidigen können... JE
14:08 | Spartakuss
Ab sofort bin ich eine Fledermaus, oder eine Wühlmaus. Ich überlege noch. Mal sehen, ob die das beim Standesamt anerkennen?
14:30 | Leserkommentar
Dabei sollte nicht vergessen werden, dass es immer noch eine Duldungspflicht für Impfungen aller Art gibt. Das heißt: Du bist Soldat - Du bekommst alle nötigen Impfungen. Punkt aus! Am Ende kann dann das 'nötige' Programm auf alle jungen Menschen zwangsweise wiederholt werden. Ein Schelm, wer dabei böses denkt.
06.05.2024
18:15 | tichy: Deutsche Infrastruktur verfällt immer weiter
Der Verfall der Infrastruktur in Deutschland vollzieht sich schneller als das Tempo bei der Sanierung, so dass die Zahl der maroden Straßen, Schienenstrecken und Brücken weiter steigt.
1. Zerst verfallt das Demokratieverständnis
2. danach verfallen die politischen Sitten
3. danach das gesamte Polit-Personal
4. dann die Infrastruktur
5. und am Schlus dann Geist und Verstand jener, die bei 1. schlampig waren (also aller)! TB
10:34 | tichy: „Demokratie leben“: Querfinanzierung für AWO und DGB
Wie stark profitieren SPD-nahe Organisationen von einem Projekt, das eine SPD-Ministerin vor fast zehn Jahren ins Leben gerufen hat? Bereits am Dienstag berichtete TE darüber, dass in der NGO-Liste, die die Bundesregierung im Zuge einer AfD-Anfrage veröffentlichte, auffällig häufig Personen und Organisationen im SPD-Umfeld auftauchen. Die heutige Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, war als Bundesfamilienministerin federführend, als „Demokratie leben!“ 2014 auf den Weg gebracht wurde. Die ersten Fördergelder folgten 2015.
Kommentar des Einsenders
Nicht schlecht, Herr Specht! Ordentlich Schotter, um die roten Tintenburgen irgendwie am Leben zu halten, während sich die Vorsitzende bei ihrer Maiansprache im österr. Rundfunk in verbaler Letztklassigkeit gegenüber dem politischen Mitbewerber vergehen darf und zusätzlich vom dt. Steuerzahler mit einer halben Mio. im Jahr subventioniert wird!? Die aus der Zeit gefallenen Bonzis, denen alles andre egal ist, außer der eigene Machterhalt auf Kosten der Allgemeinheit! Inhaltsleer, dämlich, verhöhnend, unreflektiert und zukunftslos.
04.05.2024
16:53 | bild: Alle Landtage und der Bundestag: Das verdient IHR Abgeordneter
roße Debatte um den Vorschlag aus Hamburg, die Pauschale der dortigen Abgeordneten deutlich zu erhöhen. Die Diätenkommission der Stadt schlägt 460 Euro monatlich mehr vor – steuerfrei! Und das, obwohl die Diäten in dem Landesparlament erst vor zwei Jahren von 3531 auf 4081 Euro erhöht wurden.
Gute und wichtige Aufstellung. Nur die Politico werden das dann als "Hass im Netz-schüren" bezeichnen! TB
03.05.2024
12:28 | jourwatch: Das ist Vorsatz: Wegen Datenschutz blockiert Ampelgesetz Abschiebungen
Ein links-grünes Ampel-Gesetz macht es den Behörden nahezu unmöglich, die Herkunft eines ins Land hereingeflüchteten Faeser-Gastes festzustellen. In § 48 des Aufenthaltsgesetzes ist zwar geregelt, dass Ämter Handys von Migranten durchsuchen können, falls diese ihre Identität verschleiern. Nicht wenige dieser “Flüchtlinge” haben auf ihren Handys abfotografierte Pässe oder andere Mittel, die zur ihrer Identifizierung beitragen, gespeichert. So entdeckten Ende 2023 Beamte des Landesamtes für Asyl und Rückführungen (LfAR) in Bayern bei einem “Flüchtling” mehrere abfotografierte Pässe.
Die Beamten durften die Daten jedoch nicht verwenden: Eine LfAR-Sprecherin erklärt gegenüber der Bild-Zeitung: „Eine Verwertung für die ausländerrechtliche Sachbearbeitung ist aber aus Gründen des Datenschutzes nicht möglich. Das heißt, eine Weiterleitung an Ausländerbehörden erfolgt nicht.“
Kommentar des Einsenders
Sie wollen es nicht. Man erinnere sich an das markige Spiegel-Cover mit der großspurigen Ansage der wandelnden Erinnerungslücke aka Kanzler, wo er die Abschiebungen im großen Stil ankündigte…!? Alles Bluff. Es wird jeder nur erdenkliche Grund gesucht, um es nicht zu tun! Und EUschi schließt nun ein Milliardenpaket mit dem Libanon gegen illegale Schlepperei udgl….? Die EU schafft es nimmer- heißt Probleme müssen nationalstaatlich gelöst werden.
Man erinnere sich nur, was in der C* Krise alles möglich war. Von der Ausweiskontrolle durch Unbefugte Verkäufer oder Kellner bis hin zur Erstürmung von Kindergeburtstagen durch die Polizei... Bei Einheimischen überhaupt kein Problem.... Aber bei den neuen Fachkräften habens die Hose sowas von gestrichen voll das es oben bereits raus quillt... sorry für die illustrative Wortwahl... JE
14:22 | Der Ostfriese
Werte JE, die betreffenden Personen können die Hosen nicht gestrichen voll haben! Den größte Teil ihrer Exkremente scheiden die betreffenden Personen ohnehin oral aus. Die Puppenspieler haben ihnen einfach nur die entsprechenden Vorgaben gemacht. Oder haben Sie schon einmal eine Puppe der Augsburger Puppenkiste gesehen, die ohne das Zutun des Spielers auch nur ein einziges Mal einen Arm, ein Bein - oder den Kopf nach oben bewegt hätte?
02.05.2024
Die traurige Wahrheit ist, dass die mehrheitlich demokratisch besetzte Legislative größtenteils aus Selbstdarstellern, Deal-Cuttern und Parasiten besteht, die den drei Hexen an der Spitze der Nahrungskette verpflichtet sind: der Lockdown-Königin von Amerika, dem FBI-Entführungsopfer und der KPCh-Cheerleaderin, der Demokratin Gouverneurin Gretchen Whitmer, die demokratische Generalstaatsanwältin Dana Nessel, die sich häufig der Justiz bedient, um ihre politischen Feinde zu bestrafen, und die schmutzigste demokratische Außenministerin Amerikas, Jocelyn Benson.
Wenn die Einschätzung von Senator Jim Runstead zu einem Gesetzentwurf, der heute im Senat mit demokratischer Mehrheit verabschiedet wurde, zutrifft, sieht es so aus, als ob MI SOS Jocelyn Benson, die Überstunden gemacht hat, um bei den bevorstehenden Wahlen 2024 neue Betrugsmöglichkeiten zu finden, ihren demokratischen Freunden etwas schuldet im Senat ein großer Gefallen.
Kommentar des Einsenders
Wenn man sich diesen TGP-Artikel „WOW! MI Senator Makes Stunning Video: Warns About Bill That Dem Senators Just Passed That Will Be “An Explosion of Election Fraud!” …Won’t Allow Recount…Will Bar Investigations Into Election Fraud“ ansieht, dann bekommt man den Eindruck, dass die Show-Veranstaltung (?!) freier Wahlen zukünftig in der Form nicht mehr stattfinden soll. Man will wohl noch Wahlen abhalten – aber anschließend dürfte es keine mögliche Anfechtungen und kein Nachzählen mehr geben.
