Deutschland

03.12.2022

10:31 | jf: Die Ampel wirft mit Geld um sich

Die Grünen wollen immer alles besser machen. Nachdem sie zum zweiten Mal die Gipfel der Macht erklommen haben, treiben sie es schlimmer als die Regierungen zuvor. Schon unter Angela Merkel war es zu einer Aufblähung des Regierungsapparates gekommen. Allein in den Bundesministerien arbeiten heute fast 60 Prozent mehr Beamte als noch vor zehn Jahren. Auch insgesamt ist die Zahl der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst viel stärker gestiegen als in der freien Wirtschaft. Seit 2008 hat sie um gut elf Prozent auf jetzt fast fünf Millionen zugenommen.

Erinnert an österreichische Zustände... HP

14:23 | Die Eule
Werter TB, die Aufblähung des Michelschen Beamtenapparates erinnert eben nicht an Österreich. Laut Statistik der OECD liegt Österreich hier im Vergleich zur Zahl aller Beschäftigten, noch immer in einem stabilen Mittelmaß. Das soll aber beileibe keine Abwertung sein. Einsame Spitze bildet hier Norwegen mit einem Anteil von 31 % der Beschäftigten im Öffentlichen Sektor. Im Beamtenapparat Österreichs ist also noch durchaus Luft nach oben. Ein Erdgas-Geldsäckl, das es den Norweger ermöglichte ihren Apparat so aufzublähen, wird doch unter den Alpen wohl auch zu finden sein.

02.12.2022

19:43 | tichy: Bisher nur Geduldete sollen künftig rechtmäßig in Deutschland bleiben

Zum Jahreswechsel haben sich 242.000 „geduldete Ausländer“ in Deutschland aufgehalten. Das heißt, eigentlich hätten diese 242.000 Menschen abgeschoben werden müssen, aber aus verschiedenen Gründen wurde diese Abschiebung ausgesetzt. Etwa wenn das Heimatland sie nicht aufnehmen wollte. 137.000 dieser „geduldeten Ausländer“ waren zum letzten Jahreswechsel bereits länger als fünf Jahre in Deutschland.
Ihnen verhilft die Ampelregierung nun zu einem „Chancen-Aufenthaltsrecht“, zu einer „aufenthaltsrechtlichen Perspektive“, wie es in dem Gesetzentwurf heißt. Dieser neue Status soll ihnen ermöglichen, ihr eigenes Geld zu verdienen und die deutsche Sprache so zu beherrschen, dass ihr Status in einen „rechtmäßigen Aufenthalt“ aufgewertet werden kann. Gelten soll das aber nur für „geduldete Ausländer“, die bisher nicht straffällig wurden.

Gemessen an der letzten Kriminalitätsstatistik ein äußerst schweres Unterfangen, demnach wohl ein Gutteil der 242K gehen müßte und es ebenso "gute" Gründe geben wird, warum die Herkunftsländer diese Personen nimmer zurückhaben wollen...!? Ein heilloses Chaos, jetzt noch verpackt hinter erneuten Worthülsen und netten Schönsprechmaschen, anstatt zu endlich zu handeln! OF

20:05 | Der Bondaffe
Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte...

16:32 | Die Leseratte: Nachtritt

Boris Reitschuster bringt es nett auf den Punkt: In Katar hat eine katarische TV-Runde den ausgeschiedenen Deutschen symbolisch nachgewinkt - mit zugehaltenem Mund! Nur noch peinlich! Aber jemand hat schon Trost für uns parat: Wir sind nicht ausgeschieden, wir spielen nur nicht mehr mit!

Auf Twitter weiter runterscrollen.
https://twitter.com/reitschuster/status/1598657563658137600

17:07 | Der Bondaffe zur Leseratte
Werte Leseratte, bei dem was derzeit (und nach dem Ausscheiden) alles in den Social Media Kanälen über "die Mannschaft" gezeigt und berichtet wird, halte ich es mit der Erkenntnis des aufgewachten Ehemannes: "Sei froh, daß Du sie los hast".

Ja, und es ist peinlich, megapeinlich sogar was diese "Gurkentruppe Die-Mannschaft" von sich gegeben und medial produziert hat. Ich bin kein großer Fussball-Fan, aber als Mensch und Mann bin ich wirklich froh, daß ich mich über DIE M. nicht mehr ärgern muß. DIE hätten einfach nur Fußball spielen sollen, statt sich poltisch oder sozial-gesellschaftlich-genderisch-lehrmeisterhaft aufzuführen. Das Land will gscheite Fußballspiele sehen mit einer Gemeinschaft, die zusammenhält und gewinnt und etwas nach außen darstellt. Stattdessen sind DIE gleich nach der ersten Pleite mit LGQT-Einhörnen und Hand vorm Mund (= Brett vorm Hirn) hausieren gegangen. Da lacht über die Welt über Deutschland. Da schämt man sich ein Firmenangehöriger der BRD-GmbH zu sein.

Jetzt ist der Bildschirm vom Peinlichen bereinigt. Kein Gurkentruppen-Schwachsinn mehr sondern reiner Fußball mit Spannungs- und Unterhaltungswert. Werte Leseratte, wissen Sie! Wenn ich in Telegram Bilder von einem Manuel Neuer mit woke-bunten Röckchen sehe, dann ist der von einem fremden Stamm oder fremden Stern. Der wird scheinbar nicht gemocht, der taugt nicht als Vorbild. Wissen Sie, wenn man die Spieler und deren Verhalten mit Damenbinden vergleicht, dann können die froh sein, wenn sie den 2. Advent wieder zu hause feiern dürfen. Und wir können hier im Land alle froh sein, daß diese MANN(?)-Schaft nicht auch noch einen Elektro-Mannschafts-Bus in Katar benutzt hat und diesen unterwürfigst beworben hätte und die Welt aufgeklärt hätte, wie dumm und unfortschrittlich diese sei.

Die Fußballspieler aus meiner Kindheit wurden verehrt, das waren Vorbilder. Das ist über 50 Jahre her. Aber das hier reicht für nichts mehr. Wahrscheinlich Eigentum des Disney-Konzerns, aber der geht gerade auch unter. Von weiter oben betrachtet muß man fragen, wem die Klon-Patente für diese Rasenspezies gehören?

01.12.2022

17:33 | ume: Ausrufung finanzieller Notlage in NRW

Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat für die Jahre 2022 und 2023 nun offiziell die finanzielle Notlage ausgerufen. Der Grund ist angeblich die Energiekrise.

Die Ausrufung der Notlage ist notwendig, um trotz Schuldenbremse Kredite aufnehmen zu können. Zur Umwidmung des Corona-Rettungsschirms gab es allerdings verfassungsrechtliche Bedenken. Die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen muss wenig erstaunlich, neue Schulden aufnehmen, um die Energiekrise mit geplanten fünf Milliarden Euro zu bekämpfen. Da dies aufgrund der Schuldenbremse eigentlich nicht möglich gewesen wäre, hat man nun die finanzielle Notlage für dieses und nächstes Jahr ausgerufen. Die Landesregierung spreche von einer „außergewöhnlichen Notsituation“, wie auch der WDR berichtet.

Mit den neuen Schulden soll ein eigenes Rettungspaket für Nordrhein-Westfalen finanziert werden. Bisher sind diesen Schritt nur die Bundesländer Bremen und Mecklenburg-Vorpommern gegangen. Eine solche „finanzielle Notsituation“ festzustellen, ist die Grundlage dafür, dass ein Bundesland trotz Schuldenbremse Kredite aufnehmen darf.
Zwangsläufig muss hier jedoch die Sinnhaftigkeit wie auch die viel strapazierte Nachhaltigkeit einer Gesetzgebung (in diesem Fall der Schuldenbremse) hinterfragt werden, wenn diese dann so „kinderleiecht“ ausgehebelt werden kann.
Ursprünglich hatten Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) vorgesehen, die im Corona-Rettungsschirm verbliebenen Mittel zur Abfederung der Energiekrise und der Rezession einfach umzuwidmen.

Hüben wie drüben, der Selbstbedinungsladen zerbricht, die Kassen sind leergeraubt, die politische "Führungskaste" ist ahnungslos und handlungsunfähig, und nun wird's eben ordentlich krachen, die täglichen Märchengeschichten nimmt eh keiner mehr ernst!? Ende der Verteilorgie. OF

19:45 | Der Dipl.-Ing. zu grün
Lieber OF .. wieso „die politische "Führungskaste" ist ahnungslos und handlungsunfähig“ … lassen Sie doch das „handlungs“ weg, dann wird die Aussage präziser … „die Führungskaste ist UNFÄHIG!“ … Punkt!

12:50 | jf: „Staatsfinanzen in Gefahr“: Rechnungshof rechnet mit der Ampel ab

Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, ist scharf mit der Finanzpolitik der Bundesregierung ins Gericht gegangen. „Die Haushaltspolitik des Bundes wird den enormen Herausforderungen, vor denen wir stehen, nicht gerecht“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Schon Corona, der Ukraine-Krieg und die Energiekrise hätte die Verschuldung explodieren lassen. „Dazu kommen der riesige Modernisierungs- und Nachholbedarf bei Infrastruktur, Verteidigung, Digitalisierung und Klimawandel sowie der demographische Wandel, der die Kosten in den Sozialversicherungen nach oben treibt“, warnte Scheller. Durch steigende Zinsen, Rezession und Inflation habe sich eine „toxische Mischung“ gebildet, die die „Tragfähigkeit der Staatsfinanzen“ gefährde.

Ausgeglichenheit ist im Zeitalter des Exzesses nicht nur altbacken, sondern nachgeradezu reaktionär, also faschistisch, nein rechtsradikal, nein rechtsextrem, quasi die fiskalische Reinkarnation Hitlers. Insofern ist das Geldausgeben mit beiden Händen ein Akt des antifaschistischen Widerstands. Wer das auch nur leicht kritisiert, ist daher ein Nazi. Q.E.D. AÖ

09:49 | rs: „Jede vierte deutsche Firma denkt über eine Produktionsverlagerung ins Ausland nach“

Abstieg vom Exportweltmeister zum „kranken Mann Europas“ ist in vollem Gange

Siehe Habeck von gestern 17:04, HP

Der Ostfriese
...was einmal interessant wäre... jede 4. deutsche Firma – da sind dann also Einzelhandelsgeschäfte, Dönerbuden, Schornsteinfeger, Nagelstudios etc. schon in den 100% enthalten, von denen 25% über einen neuen Standort nachdenken, oder? Anders ausgedrückt: Alles was nicht räumlich direkt am Kunden zu sein hat, macht die Fliege!? Zu denen, die nicht darüber nachdenken der BRD den Rücken zu kehren, gehören wohl in erster Linie Klein- und Kleinstunternehmen. Werden überhaupt noch Firmen über 500 Mitarbeiter in der BRD bleiben? Wo ist der Lichtschalter zum „ausmachen"? - Aber selbst das erübrigt sich wohl aufgrund von Energiemangel...

14:24 | Leser-Kommentar zum Ostfriesen
Zum Ostfriesen, genau das denke ich auch so. Wird grausam für den Bundesbürger. Und noch etwas anderes, wenn die Inflation auf 0% zurück
kehrt, bleiben die Preise hoch. Wir brauchen eine Deflation, um nicht weiter enteignet zu werden!!!

19:47 | Der Dipl.-Ing. zu 09:49
Lieber Ostfriese .. gut erkannt .. alle machen die Fliege .. nur die Dönerläden, die türkischen Friseure, die 1€-Läden und die ukrainische Nutten bleiben in der BRD (= Bananen Republik Deutschland) …

30.11.2022

17:04 | euraktiv: Habeck: Werden Industriestandort Deutschland nicht ‚kaputtgehen lassen‘

Berlin und Brüssel sehen sich bereit, auf die wachsende globale Herausforderung industriepolitischer Maßnahmen zu reagieren, die jetzt von Wirtschaftsmächten wie zum Beispiel den USA (mit dem Inflation Reduction Act) gefördert werden.
Der Inflation Reduction Act, der eine Komponente zur Förderung nationaler Produktion enthält, die jahrelange konzertierte Industriepolitik Pekings in Schlüsselindustrien und der 135 Milliarden Euro schwere Green New Deal Südkoreas haben den globalen Wettbewerb um die Führung in umweltfreundlichen Industrien ins Rampenlicht gerückt.

Es gibt „Herausforderungen zu meistern“, erklärte Wirtschaftsminister Robert Habeck, am Dienstag (29. November) auf der jährlichen deutschen Industriekonferenz in Berlin.
„Das ist die Botschaft des nächsten Jahres: Wer glaubt, dass wir den Industriestandort Deutschland kaputtgehen lassen, der hat die Rechnung ohne die deutsche Industrie gemacht“, sagte er.
„Das nächste Jahr wird sicherlich im Zeichen der Industriepolitik stehen. Die Sicherung des Standorts, die Erstellung von Rahmenbedingungen, die es der Industrie und der Wertschöpfung in Deutschland ermöglichen, hier zu bleiben, hier zu produzieren, den Hochlauf von Gütern von zukünftigen Märkten hier zu organisieren“, fügte er hinzu.

Gemeint hat er wohl, dass er und seine Deutschland hassenden Spießgesellen in Washington nicht vorhätten, den Industriestandort komplett kaputtgehen zu lassen, denn schließlich brauche es nach dem großen Crash noch ein paar intelligente Deppen, die ihren green new deal-Schwachsinn in die Entstufe führen!? Mit den Goldstücken funktioniert es nicht und der Rest wird weiter drangaliert! Roberto, bleib beim Kinderbuch. OF

19:37 |  Leserkommentar zu 17:04
Im Laufe der Jahre habe ich gelernt, die Aussagen von Politikern zu "spiegeln". Wenn ein Habeck meint, dass sie die Industrie nicht kaputtgehen lassen, dann meint er das Gegenteil. Sie wird kaputt gemacht. Immerhin sagen Vertreter seiner Partei oft die Wahrheit, welche nicht "gespiegelt" werden muss. Deutschland verrecke, Deutschland du mieses Stück Scheiße, der Traum von einem türkischen Fahnenmehr an einem zukünftigen 03.10. in Berlin, massenweise Zuwanderung in die Sozialsysteme anstatt in den Arbeitsmarkt, der weiße Mann muss weg u.v.a. Aussagen. Habeck war auch schon ehrlich. Er kann mit Deutschland nichts anfangen. Die Mehrheit der Schafe will von den Marionetten belogen werden, was Gustave Le Bon, ein Erforscher der Massenpsychologie, schon vor 150 Jahren erkannt hatte. Mittlerweile sind wir soweit, dass die Schafe selbst die Wahrheit und das offen Gesagte nicht glauben möchte. Meine Prognose. Schachmatt in nicht weniger als sechs Monaten.

15:00 | WELT: Energieminister Katar: Als Habeck hier in Katar war, war das einzige, worüber er gesprochen hat, ob wir mehr Gas liefern können

Ähnlich fragwürdig fand al-Kaabi auch Nancy Faesers Auftritt mit der „One Love“-Binde. „Wenn ich als Regierungsvertreter ein anderes Land besuche und weiß, dass das Land von einer speziellen Geste angegriffen ist, dann würde ich das respektieren“. Er hätte sich nicht wie Faeser aufgeführt. Auf die Frage, ob Habeck in Katar bei seinem Treffen im März auch die Menschenrechte angesprochen hat, antwortete Al-Kaabi: „Als er hier in Katar war, war das einzige, worüber er gesprochen hat, ob wir mehr Gas liefern können.“ Auf Anfrage der „Bild“ widersprach eine Habeck-Sprecherin jedoch diesen Aussagen. Minister Habeck habe in Katar „auch die Frage von Menschenrechten und gesellschaftlichen Werten thematisiert“, sagte sie.

Mit wem Habeck den grünen Menschenrechts-TÜV besprochen haben will, verschwurbelt seine Sprecherin sicher aus gutem Grund. Entweder hat Habeck "in Katar" das in Selbstgesprächen thematisiert oder man hat ihn nicht verstanden, weil der grüne Bückling, hier und hier, beim Sprechen fast den Fußboden küsste. Auch eine "One-Love"-Armbinde trug Habeck nicht.  RI 

16:30 | Dipl.-Ing. zu grün
Lieber RI ... unbestätigten Gerüchten nach, hatte der Schweinebauer (O-Ton Trampolina) stundenlang über die (fehlenden, eingeschränkten) Menschenrechte gesprochen .. direkt vor einem Spiegel, denn da wird ihm halt nicht … wie sonst immer … widersprochen!

10:24 | pp: „Wohlstand des Weniger“: Wie wir für dumm verkauft werden

Man kann den Grünen nicht vorwerfen, dass sie nicht offen sagen, was sie vorhaben. Seit Jahrzehnten propagieren sie den „ökologischen Umbau der Industriegesellschaft. Es gibt auch schon einen Begriff für die Folgen dieses Umbaus: „Wohlstand des Weniger“! Das ist ein Euphemismus für Verarmung.

Das beste Deuschland, das es je gab, wird noch besser...! Frei nach Herrn Steinmeier,  Amen, HP

13:50 | Der Ostfriese zur Leseratte von gestern

Werte Leseratte, unsere Kanzler haben bisher immer die Wahrheit gesagt - und würden nie über ihre wahren Ziele lügen! Besonders der derzeitige (ich tue mir den Schmarn, den Politiker von sich geben nicht an, mich interessiert deren handeln und die reale Wirkung der Handlungen)! Wenn Sie an seiner Stelle wären, würden Sie zugeben, das Ihre Strippenzieher eine Umvolkung anstreben (werden seine Hintermänner ihm auch verboten haben)? Ich an seiner Stelle würde es nicht tun! Man muß dem gebildeten Teil des Volkes eine plausible Erklärung anbieten. Laßt sie ein bisschen zetern, dies ist für die weitere Entwicklung das geringste Problem, außerdem stellt er für die eigene Klientel sein handeln als etwas positives dar ( was die Entscheidungskompetenz eines Bundeskanzlers angeht - siehe Kanzlerakte). Wenn Sie einen Banküberfall machen würden und dafür ihr Fahrzeug im Halteverbot parken würden, würden Sie, wenn sie wüßten, das man sie sehen wird, nicht auch das parken im Halteverbot aufbauschen, um damit vom Bankraub abzulenken?
Wie wird nach ihrem Dafürhalten den die weitere Entwicklung verlaufen? Friedlich? Ein homogenes Volk ist von keinem Machthaber gewollt, der seine Untertanen unterdrücken will (entzweie und herrsche). Auch ich kann mir nicht im einzelnen vorstellen, was die wirklich mächtigen genau geplant haben. Wie „die Deutschen“ der baldigen Jetztzeit das ganze sehen werden ist für Personengruppen, die in Generationen denken vollkommen ohne Belang.

Von Bedeutung ist die daran anschließende Geschichtsschreibung. Die, die noch nicht so lange hier sind werden uns, die schon länger hier sind in 2, spätestens 3 Generationen verdrängt haben. Wie hoch schätzen Sie die restliche Lebenserwartung der Gespritzen ein? Sind die, die noch nicht so lange hier sind zum großen Teil gespritzt? Wie sieht es in der Altersstruktur jeweils aus? Die, die noch nicht so lange hier sind, sehen sich als deutsche 2. Klasse? Wenn Sie die Realität betrachten, werden Sie als Deutscher 1. Klasse behandelt? Wie sieht es denn in der Realität aus? Natürlich werden „ die Neuen“ in ihren Traditionen weiterleben, nur … alles wirklich deutsche wird über einen Zeitraum von 3 Generationen auf fast 0 heruntergefahren werden. In den USA gab es doch einmal eine Abstimmung, welches die „Landessprache“ sein sollte… ein knappes Ergebnis legte diese für die Zukunft fest - wie sieht es dort mit der anderen knapp geschlagenen Sprache aus? Wird diese noch in nennenswertem Umfang verwendet?

Zum Kommentar 16:36: Sicher sind schon viele Muslime in der deutschen Politik aktiv, aber wenn Sie ein stolzer Moslem wären, würden Sie nicht gerade aus ihrem Stolz heraus eine muslimische (islamische) Partei auf ehemals deutschem Boden gründen?

15:28 | Leser-Kommentar
Werter Ostfiese, spasseshalber - wo will man denn Deutschland noch ne Bank überfallen, wenn von ZBs o.ä. absieht ? Überfallen knn man Geldautomaten. Doch das ist auch nicht mehr so einfach, wenn auf dem Gerät steht, ausser Betrieb.. Wollte mir vorin in meinem Stadtteil Bargeld beschaffen über eine Bank. War angenehmer Spaziergang ca. 4 km.
Zuerst zu Hypo/Vereinsbank. Alle für Gedlabhebung ausser Betrieb. Dann weiter Postbank, das gleiche nochmal. Weiter zur Sparkasse, dieser spuckte noch was aus, doch überwiegend 100 Euro Scheine. Zweihunderter Scheine habe ich übriges schon lange nicht mehr gesehen. Weder bei Banken oder sonstwo. Das muss nichts heissen.
Doch zufälliger Weise hat mein externes Bankprogramm, innerhalb von 7 Tagen, dreimal geupdatet. Gestern ein ganz großes. Eigentlich will ich da nichts reinlegen - doch halt in Zeiten von plötzlich und unverhofft ?!

16:32 | Der Ostfriese zu 15:28
Werter Leser, es drehte sich eigentlich um das Prinzip, eine kleine Schweinerei zuzugeben - sie sogar extra zu dem Zweck zu begehen - um damit von der eigentlichen Tat abzulenken ( bei „Columbo" wird das in zwei Folgen angewendet - einmal eine absichtliche Geschwindigkeitsübertretung mit Foto, ein anderes Mal ein absichtlicher Unfall unter Alkoholeinfluss mit Zeugen). Western Union hätte sicherlich noch ’n paar Mark - na ja, jetzt wohl doch eher Euro. Es gibt doch einige Schutzsuchende, die dann, wenn sie vom Amt Geld bekommen haben, bestimmt etwas zu ihren Angehörigen überweisen, obwohl sie ja eigentlich meistens nicht einmal wissen, wo sie herkommen. ;-) Das soll jetzt natürlich keine Aufforderung zu irgendwelchen kriminellen Taten sein!

29.11.2022

12:08 | bild: „Ich wähle niemals Grün“

Für immer mehr Deutsche ist es unvorstellbar, die Grünen zu wählen.Der aktuelle INSA-Meinungstrend für BILD zeigt: 38 Prozent der Deutschen können sich überhaupt nicht vorstellen, ihr Wahlkreuz bei den Grünen zu machen.Das ist nicht nur ein Prozent mehr als in der Vorwoche, sondern ganze zwei Prozentpunkte mehr als bei den Linken (36 Prozent). Damit sind die Grünen nach der AfD (63 Prozent) diejenige Partei, deren Wahl für die Deutschen am wenigsten infrage kommt.

Im Umkehrschluss heißt das natürlich, dass für 62 Prozent der Deutschen die GrünInnen*Außen grundsätzlich noch immer wählbar sind. Und in den Umfragen liegen sie noch immer über dem Ergebnis der Bundestagswahl vor gut einem Jahr. AÖ

13:40 | Der Ostfriese zur Leseratte
Muslimische Parteien sind JETZT in diesem Moment noch kein Thema (für die Kartoffeln - aber für entsprechende muslimische Kreise bestimmt schon!), aber wann wird nochmal die nächste Bundestagswahl sein? Auch dann noch nicht?... oder 'n paar Jahre später? Sicher denken ein paar geistig einfach strukturierte Parteifunktionäre so im Hinblick auf die Anzahl der Stimmen, aber was zählt die Meinung eines Schoßhundes, wenn Herrchen festlegt, wo die Reise hin geht?… Die von uns allen geliebte und geehrte Frau Faeser macht einen Gesetzentwurf??? Ich habe einmal gehört, das Gesetzentwürfe von Kanzleien konstruiert werden, die sich zum größten Teil noch nicht einmal in der BRD befinden. Ein deutscher Alleingang oh wej! 

16:30 | Die Leseratte zu 13:40
Lieber Ostfriese, zur gestrigen Diskussion - Stimmenkauf oder nicht - verweise ich abschließend auf den gestern um 19:18 h unter Menschen verlinkten Artikel "Kanzler Scholz wirbt für leichtere Einbürgerungen". Wurde leider in einer anderen Rubrik verlinkt, daher hier noch mal der Hinweis. Dort spricht Scholz genau DAS aus, was ich zuvor behauptet hatte, nämlich dass man die Neubürger als "Wahlvolk" gewinnen will. Die Möglichkeit, "mitzubestimmen, Teilhabe, dass Einwohnerschaft und Wahlvolk nicht auseinanderfallen ..." alles dummes Zeug, aber klingt halt so schön edel.

Sie wollen nicht nur die Bevölkerung dieses Landes so "bunt" wie möglich haben, sondern tatsächlich aus dieser Bevölkerung eine buntes "Volk" machen. Ich setze das in Anführungszeichen, weil damit ein sog. Volk tatsächlich verschwindet, mangels Identität. Niemand in Deutschland wird sich mehr als "das" Volk oder "ein" Volk begreifen. Die Deutschen werden die Eingebürgerten nicht als Deutsche ansehen und die unterschiedlichen Ethnien dieser Neubürger wollen sich ihrerseits selbstverständlich auch nicht als Deutsche identifizieren, nicht in einem einheitlichen Volk aufgehen, sondern weiterhin ihrer Herkunft verwurzelt bleiben.

Es wird im Gegenteil zu einer tiefen Spaltung führen: Die Regierung schafft mit diesem Einbürgerungsrecht erst eine rassistische Klassen-Gesellschaft, die in den Augen der Mitglieder besteht aus Deutschen 1. Klasse (den ethnischen Deutschen) und Deutschen 2. Klasse (den sog. Passdeutschen). Dieser Begriff existiert bereits und wird abwertend gebraucht, z.B. im Zusammenhang mit Kriminalität. Da demnächst vor der Einbürgerung keine Integrationsleistung mehr verlangt wird, wird die auch nicht stattfinden. Diese Gruppen werden also als absolute Parallelgesellschaften nebeneinander leben.

16:36 | Leser-Kommentar zu 13:40
Es ist schon lange kein Geheimnis mehr, dass die Gesetzesvorlagen von großen Anwaltskanzleien entworfen werden. Die Honorare fallen dann unter die Rubrik Beraterkosten. Alleine im ersten Halbjahr 2022 wurden 271 Millionen Euro an Beratungskosten verpulvert. Da im Bundestag aktuell 107 Juristen vertreten sind, dürften die auf Umwegen mit partizipieren, was dann unter die Rubrik "Klientelpolitik" fällt.
Des Weiteren enthalten die Gesetzesentwürfe, welche den Bürger direkt betreffen, keine klare Regelungen. Gäbe es diese, bräuchte der Normalbürger auch keine Anwälte, sondern könnte sich selbst vertreten. Statt dessen werden in die Gesetze sogenannte unbestimmte Rechtsbegriffe eingebaut, welche der Auslegung bedürfen. Dafür braucht es dann vor Gericht einen Anwalt. Ergo werden diese nie arbeitslos.

Was die muslimischen Parteien anbetrifft, so benötigt es diese gar nicht, weil sie schon vorhanden sind. Ich bezeichne die Altparteien schon lange als sozialislamistische Einheitsparteien und wer mit offenen Augen durch das Leben geht stellt fest, dass von der kleinsten Kommune bis in den Bundestag pro Islam regiert wird. Die türkische DITP und die Moslembruderschaft dürften mittlerweile jedes Parlament unterwandert haben, was jetzt aber auch kein großes Geheimnis mehr ist.

17:12 | Die Eule zum grünen Kommenat von 12:08
Werter AÖ, die menschliche Psyche erweist sich immer mehr als Fehlkonstruktion, was augenblicklich ja in Australien zu sehen ist. Dort haben die Menschen tatsächlich ihren Gefängnisdirektor wieder zum Präsident gewählt, der sie 1 Jahr lang rücksichtslos quälte. Vielleicht braucht die Psyche eben gerade dieses intensive Gefühl des Leidens und derzeit gibt eben nur eine Partei, die das in vollendeter Form bieten kann.

28.11.2022

Cover-Slider

07:14  | Bild: Faeser versetzt abgesägten BSI-Chef

Nach einer Satire-Show Anfang Oktober im ZDF, in der Schönbohm die Nähe eines von ihm gegründeten Vereins zu Russland angekreidet wurde, beendete Faeser Schönbohms Präsidentschaft beim Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Zunächst hatte Faeser eine geplante gemeinsame Pressekonferenz abgesagt. Am 18. Oktober verbot das Ministerium ihrem Cyberexperten die „Führung der Dienstgeschäfte“. Darauf zog Schönbohm zum Verwaltungsgericht, er will seine Behörde weiterhin leiten. Faesers Ministerium konnte vor Gericht keine Verfehlungen Schönbohms

Deutschland 2022: mit wem irgendwelche deutschen Vereine zusammenarbeiten dürfen, bestimmen in Deutschland
- eine Satireshow
- eine Frau namens Uschi
- und eine Frau namens Nancy
Und DAS ist keine Satire! TB

Allgemein

07:35 | jf: Faesers Putsch gegen den Souverän

Der Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums zur erleichterten Einbürgerung gewährt einen tiefen Blick in die Horror-Werkstatt der Migrationsextremisten von der Ampel. Die Anspruchseinbürgerung nach fünf oder drei Jahren statt bisher acht, automatisch auch für hier geborene Kinder, Doppelpaß als Normalfall, keine Anforderungen mehr an Sprachbeherrschung, Integration und staatsbürgerliche Grundkenntnisse.

Die Staatsbürgerschaftsurkunde, ein Dokument, das zu den begehrenswertesten und am schwersten zu erlangenden der Welt gehören sollte, wird zum anstrengungslosen Ramschartikel.

Die Leseratte: Wenn man nicht wüsste, dass sie sich auf diese Weise nur Wähler verschaffen wollen - auf unsere Kosten! Das von Faeser geplante neue Einbürgerungsgesetz muss verhindert werden!

11:27 | Der Ostfriese zur Leseratte
Werte Leseratte, die Dame möchte sich Wählerstimmen verschaffen? Könnte es da nicht einen anderen Grund geben? Einen Plan? Eine Agenda? Coudenhove-Kalergi… schon unsere geliebte Bundeskanzlerin hat den ihm gewidmeten Preis erhalten...

15:28 | Die Eule
Werte Leseratte, werter Ostfriese, eigentlich wäre endlich ein Gesetz gegen die Scheinheiligkeit des Bevölkerungsdiebstahls geboten. Aktuell hat ja die Ukraine knapp die Hälfte ihrer einstigen Bevölkerung verloren und nur noch 26 Mill Bewohner. Damit hat sie 1/3 der Bevölkerung des ungefähr gleichgroßen Frankreich, was ja in weiten Teilen bereits die Bevölkerungsdichte Afrikas aufweist. Den dicken Reibach beim Klau haben also die Anrainer gemacht, die ja alle dingend eine Bevölkerungsauffrischung gebrauchen können. Wie bei jedem Klau, verdienen eine ganze Menge an Organisationen, bis hin zu den besonders Karitativen. Auch die benötigen auf Grund ihrer aufgeblähten Organisationen jedes Jahr frischen Nachschub zur Betreuung. Bevölkerungsklau ist mittlerweile aber ein gesellschaftlich, durchaus positiv bewerteter Industriezweig, ganz ähnlich wie Autozulieferer. Dieser dreiste Klau richtet die beklauten Länder auf Dauer zugrunde und dafür
sollte es endlich ein Gesetz geben.

16:33 | Die Leseratte zu 11:27
Coudenhove-Kalergi? Ach bitte! Wenn jeder, der es über die Grenze nach Deutschland geschafft hat, hier fürstlich leben kann, egal ob mit oder ohne Aufenthaltsgenehmigung, geduldet oder mit Ausreiseaufforderung, selbst als krimineller Serientäter, wozu braucht der dann einen deutschen Pass? Wenn sichs selbst ganz OHNE gut lebt hier? Die Staatsbürgerschaft braucht man derzeit aber noch, wenn man wählen will.
Übrigens frage ich mich, wie es sein kann, dass jemand die deutsche Staatsbürgerschaft erwirbt, der nicht mal seine bisherige nachweisen kann?

17:06 | Der Ostfriese zur Eule um 15:28
Werte Eule, dem Diebstahl wird bestimmt zeitversetzt entgegengewirkt. Altes Material 'raus, dafür bestimmt bald neues, frisches (stärker pigmentiertes) Material 'rein... Eine zukünftige Ukraine im Verbund der europäischen Staaten dürfte von den Entscheidern genau so multi-kulti geplant sein wie Frankreich oder die BRD... Wird die BRD durch eine Reduzierung der Bevölkerung zu Grunde gerichtet? Nach meinem Darfürhalten nicht. Es sind andere Faktoren, die hier zum tragen kommen. Die Bevölkerung wird auch ja schon zahlenmäßig aufgefüllt, es ist eben eine Frage der Qualifikation der Bevölkerung. JAAA, wir brauchen die einstömende Menge, um unsere Renten zu bezahlen, ebenso als Konsumenten... wirklich? Auch unser Rentensystem ist ja ein Schneeballsystem, aus dem zudem noch eine große Menge von Euros ins Ausland verschenkt wird... Nächstes Jahr knallt es (wie wird es mit der Erte aussehen, wenn Düngemittel teuer bis kaum verfügbar sein werden?). So, oder so. Je weniger Menschen hier ernährt werden müssen, desto besser. Die Bevölkerungszahl hat sich auch nach der Pest oder Kriegen wieder erholt...

17:19 | Leserkommentar zur Leseratte um 16:33
Die letzte Staatsbürgerschaft, welcher der Deutsche hatte. War die aus dem Deutschen Reich. Das nach wie vor formal besteht. Abgesegnet vom Bundesverfassungsgericht. Bei manchen Formalien braucht man diese immer noch. Dann kann man sie beantragen. Und wenn man diese hat, wird man Landläufig als Reichsbürger bezeichnet...nur mal so grob umschrieben, ausserdem sind wir in der Faschingszeit....

18:08 | Der Ostfriese zur Leseratte um 16:33
Werte Leseratte, ihr Glauben an Wahlen ehrt sie. Aber wie wäre es damit, wenn im Fall einer innerdeutschen Auseinandersetzung nicht mehr so leicht Freund (mit Pass) und Feind (ohne Pass) unterschieden werden kann? Oder z.B. Kriminalstatistik – kaum noch Taten durch „Fremde“, weil es sich in Zukunft ja um „Deutsche“ handeln wird. Und Ja, Sie haben in sofern recht, das das zukünftige Staatsvolk auch offiziell das Staatsvolk sein sollte... aber das wird für die jetzigen Parteien von eher akademischer Bedeutung sein. Die Politiker führen ihre Befehle aus. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Frage: was würde sich ändern, wenn plötzlich alle, die noch nicht so lange hier sind, wählen dürften? Die würden SPD wählen? So dumm wird selbst die Führung von SPD und Grüninnen nicht sein... muslimische Parteien stehen natürlich noch nicht in etwaigen Startlöchern, oder wäre das nicht doch zumindest wahrscheinlich? -dort würde man auch noch gerade weibliche, „deutschstämmige“ Kandidaten aufstellen... Es ist wie beim schachspielen, auch da sollte man 2-3 Züge weiter überlegen. 

19:21 | Die Leseratte zu 18:08
Lieber Ostfriese, das haben Sie missverstanden! Ich glaube nicht an Wahlen und gehe auch nicht hin. Ich habe überhaupt nicht MEINE Meinung vertreten, sondern darauf hingewiesen, dass gewisse politische Kreise sich große Mühe geben, neue Klientel für Wahlen zu gewinnen, von denen sie hoffen, deren Stimme zu erhalten. Das sind die Bemühungen um eine Absenkung des Wahlalters, weil man junge Menschen schon so schön auf grün indoktriniert hat und das betrifft auch die Neubürger, auf deren "Dankbarkeit" man offenbar hofft. Das ist alles, worauf ich hinweisen wollte. Ein anderen objektiven Grund für eine Passlotterie sehe ich nicht, als Kollateral zählen die auch ohne.

Ihre sonstigen Einlassungen inkl. zukünftiger muslimer Parteien sind zwar korrekt, waren aber nicht Thema, grins.

27.11.2022

17:48 | ume: Millionen gestohlene deutsche Handynummern zum Kauf im Netz angeboten

Ein erneut höchst beunruhigender Fall von Daten-Diebstahl enormen Ausmaßes. Rund eine halbe Milliarde WhatsApp-Handynummern werden derzeit im Netz zum Kauf angeboten. Darunter sechs Millionen deutsche Kontakte, soweit bisher bekannt ist.
Schon wieder ein beunruhigender Fall von Daten-Diebstahl, wie Cybernews meldet. Ein Unbekannter hat im Internet 487 Millionen WhatsApp-Kontakte aus 84 Ländern zum Kauf angeboten, darunter sechs Millionen deutsche mobile Nummern.

45 Millionen der gestohlenen WhatsApp-Kontakte seien aus Ägypten, 35 Millionen aus Italien, 32 Millionen aus den USA und 29 Millionen aus Saudi-Arabien. Je 20 Millionen der geleakten Handynummern gehörten Personen aus Frankreich und der Türkei. Es befinden sind zudem elf Millionen britische und fast zehn Millionen russische Kontakte in dem Datenpaket.
Cybernews hat sich einen Teil des Datenpakets übermitteln lassen und die Kontakte geprüft. Danach habe festgestanden, dass es sich tatsächlich um aktive Whatsapp-Kontakte handelt, so Cybernews.
WhatsApp beziehungsweise der Mutter-Konzern Meta, teilt dazu mit, dass dieser Vorgang derzeit nicht kommentiert werde.
Wie der Verkäufer der Daten an die Kontakte gekommen ist, steht übrigens aktuell noch nicht fest, die Person gab lediglich an, dass sie „ihre Strategie genutzt habe, um die Daten zu sammeln“.

Der nächste Mega-Skandal rund um WhatsApp und Meta verweigert einfach die Auskunft...! Und die MSM thematisieren es ebenso wenig!? Dem Zuckerberg schmilzt sein Spielzeugladen weg wie ein Schneemann im Frühling und die Kunden werden um ihre persönlichen Daten geprellt, ohne dass einen Aufschrei gibt und diese Nerdnarren vor einem ordentlichen Gericht landen!? Diebstahl bleibt Diebstahl. OF

16:30 | Die Leseratte: Bürokratiestrukturwandel

Deutschland war mal berühmt-berüchtigt für seine funktionierende Bürokratie. Schon länger her. Dies hier ist Scheitern mit Ansage. Erst zäumt die Regierung das Pferd von hinten auf, zerschlägt vorhandene Strukturen aus ideologischen Gründen bevor neue Strukturen aufgebaut sind. Seit sie gemerkt haben, welche Folgen ihr Handeln hat (konnte man ja vorher nicht wissen, oder so), versuchen sie hektisch und in bewährter deutscher Manier, die Probleme mit Geld zu bewerfen. Dafür werden, ebenfalls in bewährter deutscher Manier, jede Menge neue bürokratische Regeln erfunden, die die Behörden noch näher an den Rand des Zusammenbruch bringen.
Obendrauf kommt noch die neue millionenfache Zuwanderung, die die Behörden ebenfalls längst überfordert. Dieses mal hört man auch nichts von großem privaten Engagement, nicht mal für die Ukrainer.
Nach den Erfahrungen der letzten Jahre mit den Neubürgern UND den zunehmenden eigenen Problemen gibt es keine große Willkommenskultur mehr in der Bevölkerung, es bleibt an den Behörden hängen. Das Ganze erinnert an einen hybriden Krieg gegen die Deutschen, der wohl in Kürze zu einer Kapitulation führen wird.

Ich fürchte, dass bei den Sozialleistungen zu Beginn des Jahres nichts mehr geht, das viele Menschen ihr Geld erst verspätet erhalten werden, manche Zusatzleistungen vielleicht erst in Monaten. Das birgt eine Menge Sprengstoff, der sich je nach äußeren Umständen entladen könnte! Hängt vom Wetter ab, von der Inflation, von der Situation auf dem Arbeitsmarkt (Stichwort Insolvenzen) und natürlich davon, ob und wie viele weitere Migranten nach Deutschland strömen werden (Stichwort Ukraine). Der Supergau wäre, wenn die Gasspeicher tatsächlich nicht ausreichen und wir im Februar/März in eine Mangelsituation kommen. Frohes Neues!

https://www.welt.de/wirtschaft/article242349455/Milliardenschwere-Hilfspakete-stuerzen-Aemter-in-heilloses-Durcheinander.html

19:18 | Leser-Kommentar
Werte Leseratte, wenn die Speicher nicht ausreichen dann sind sie leer. Das bedingt das mit dem reinen Gas auskommen muss. Das in Echtzeit nach Deutschland reinkommt. Im April kann es jederzeit noch Schnee bzw. tiefe Temp. geben. Und was ist dann mit Gaskraftwerken die Deutschland laufen. Das erinnert schon schwer an einen Untergangsfilm, der nicht im Kino läuft ?
Deshalb stelle mir die Frage, die Deutschland bzw. die EU und ihre Eliten, wirklich so vom Rad, das dies kommen wird ?
Denn dann wäre es wahrscheinlich aus mit Ihrer Macht. Denn schon wenige Wochen genüngen um uns in eine Art "Walking dead", zu bringen. Und das nicht nur für Deutschland. Von was reden wir überhaupt - Untergang auf Ansage. Denn wenn die Grundenergie-Versorgung bricht. Geht alles andere mit...

14:45 | zdf: Warum Deutschland die Pandemie ohne ihn beendet

"Eine Welle der Begeisterung trug Karl Lauterbach vor einem Jahr an die Spitze des Gesundheitsministeriums. Dort aber wirkt er heute so einsam wie zuvor als Mahner in den Talkshows. Die Corona-Pandemie will für ihn einfach nicht enden, so scheint es. Immer mehr Stimmen aus Politik, Medizin und Gesundheitslobby kritisieren seine Strenge. Die Isolationspflicht fällt in den ersten Bundesländern bereits und auch die letzten Elemente der Maskenpflicht werden zunehmend infrage gestellt. Denn die Corona-Fallzahlen und Fallverläufe sind nicht mehr mit denen zu Lauterbachs Amtsantritt zu vergleichen. Die Pandemie wird immer mehr zur Endemie, tritt immer häufiger als normale Erkältungskrankheit auf. Für viele Menschen ist da die Masken- wie die Isolationspflicht nur noch nervig. Die Lage rund um das Coronavirus lockert sich. Doch Gesundheitsminister Lauterbach zieht seine Rolle als strenger Mahner unbeirrt durch."

M
Träume ich? Das vom ZDF?

Die ganze Welt kerht dme COVID den Rücken zu! Die ganze Welt?
Nein, ein kleines austriakisches Reich leistet der COVID-Ignoranz Widerstand und hat noch immer Masken in Öffis und der Gesundheitsminister hat nochmals Millionen von Impfdosen bestellt. TB

15:48 | Leser-Kommentar
Obacht! Das ist kein Umfaller des ZDF! Sondern die kalte Vorbereitung des Bauernopfers L.
Die wissen, dass die Stimmung kippt und hängen ihr Mäntelchen in den neuen Wind. So, glauben sie, kommen sie ungeschoren davon mit ihren Lügen. Das wird dort seit jeher so praktiziert, egal auf welchem Politikfeld. Ich weiß, wovon ich rede, habe selbst jahrelang in diesem Laden gearbeitet.

16:28 | Leser-Kommentar zu 15:48
Dann wollen wir mal alle beeten das Von der Leier auch fällt. Das wäre soooo schön

16:39 | Gandalf zu 15:48
In der Sache gebe ich Ihnen Recht, jedoch ist Herr L. alles andere als ein "Bauernopfer" diese Bezeichnung ist eine völlige Verharmlosung eines der Haupttäter dieses Verbrechens.
Sollen Sie Ihn als Bauernopfer abservieren (natürlich Fürstlich entlohnt bis ans Ende der Tage), jede Geschichte beginnt mit Schritt eins und so kann er keinen weiteren Schaden mehr anrichten. Ich würde empfehlen ein gemeinsames Zimmerchen mit einem uns bekannten WE und dem Herrn Kaiser. :-)

26.11.2022

19:37 | Kellner: BAERBOCK erleidet schlimmsten RÜCKFALL!

Die beste und beliebteste Außenministerin aller Zeiten hat im Bundestag einen vollständigen intellektuellen Zusammenbruch erlitten.
Es gab sicherlich schon schlimme Zeiten für sie, aber was während ihrer letzten Rede sich zutrug, sollte uns allen große Sorgen machen.
So schlimm war es schon lange nicht mehr um sie bestellt.
Bricht sie nun endgültig zusammen? War das der Anfang vom Ende? Oder geht es jetzt erst richtig los? Fragen über Fragen.

Viele ähnliche idiotische Vorfälle machen noch lange keine Rückfall, denn ein Rückfall impliziert, dass die Betroffene einmal zur Normalität zurückgekehrt wäre!  TB

Die US-Korrespondentin
Normalerweise verlinke ich nicht Satire, aber das solltet ihr euch anschauen. Bitte! Es ist für mich unverständlich, dass diese Person Aussenministerin ist. Das hat sich sogar bis zu uns schon rumgesprochen und ich wurde gefragt, ob es sich bei ihr um Satire handelt oder ob sie ein echter Moron ist. Ein Moron ist laut Merriam-Webster: Definition of MORON

25.11.2022

19:20 | wb: Trotz hunderter neuer Videos der Flutnacht: Ahrtal-Flutkatastrophe: Landesregierung verweigert Rücktritt

Im bodenlosen Skandal um die politischen Versäumnisse rund um die Ahrtal-Flut vom Juli 2021 denkt die rot-grüne Landesregierung von Rheinland-Pfalz unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer nicht daran, endlich politische Konsequenzen zu ziehen und zurückzutreten.
Und das trotz der letzte Woche neu aufgetauchten massenhaften Polizeivideos der Flutnacht, die das Versagen der Regierung abermals beweisen. Urplötzlich waren nicht weniger als 122 neue Videos und 21 Dateien aus dem Flutgebiet aufgetaucht, die der Landesregierung zumindest intern wohl bekannt waren – lagen sie der zuständigen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, die dem Innenministerium untersteht, doch wohl schon seit langer Zeit vor.
Auch AUF1 hatte vergangene Woche über die neuen Enthüllungen berichtet. Tatsache ist, dass sie erst vergangene Woche an den Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages übergeben waren. Dass dies nicht schon viel früher geschehen war, bezeichnete man seitens der Landesregierung lapidar als “Missverständnis”.

Unbeschreiblich, dass sich die Bürger das alles gefallen lassen, ohne längst auszuflippen!? Der zweite Winter nach der Katastrophe und die Regierung läßt die Menschen nach wie vor im Regen stehen oder denkt nicht an Rücktritt... Und man finanziert sich auch noch fürstlich das eigene Unglück ... OF

19:58 | Der Ostfriese
Da gab's doch 2022 'ne Wahl, oder? Was haben die 22 noch gewählt?- und vor allem wen? … noch Fragen?

20:03 | Die Eule zu grün
Werter OF, bei Missverständnissen seitens der Regierung, oder dem Versagen hochbezahlter Beamter, müssen doch sofort alle Alarmglocken schrillen. Ausgerechnet in diesem Lande, wo winzige Veränderungen durch Zuträger sofort auf den entsprechenden Tischen in Berlin landen, ist diese Katastrophe einfach mal übersehen worden? Alles spricht doch hier dafür, dass die Katastrophe der Klima - Agenda dienen sollte, um mit diesem Klima-Knüppel die störrische Bevölkerung noch rascher auf Kurs zu bringen. Zudem waren Fluten schon in der Antike wichtige Ereignisse, die zumindest symbolisch, den Übergang in eine neue Epoche ankündigten. Durch offensives Nichtstun wurden also 2 Fliegen mit einer Klappe geschlagen

18:37 | PAZ: Linke und AfD fordern Aufklärung

Kleine Anfragen der Bundestagsfraktionen der beiden Parteien zu den Anschlägen auf die Pipelines

Die Leseratte
Hier gehts um die Sabotage an den NS-Pipelines. Bezeichnenderweise haben die beiden Links- bzw. Rechtsaußen-Parteien je eine kleine Anfrage an die Regierung gestellt zur Aufklärung des Vorfalls mit teil gleichen und jeweils detaillierten Fragen, die hier im Artikel vorgestellt werden. Ich lehne mich mal aus dem Fenster: Es wird keine Antwort geben! Irgendwas mit Geheimhaltung, noch im Gange, betrifft die Sicherheit Deutschlands blabla ...

18:49 | Leserkommentar zur 18:37
Eher entsteht wieder ein Oberkommando der Wehrmacht, natürlich eingebunden in demokratische NATO ?

17:19 | Jourwatch: Hans-Georg Maaßen kandidiert für Vorsitz der „Werte-Union“

17:07 | ntv: "Wir haben keine Alternative": Bundestag beschließt 45,6 Milliarden neue Schulden

Im Kampf gegen die Energiekrise nimmt der Bund im kommenden Jahr Kredite von rund 45 Milliarden Euro auf und finanziert zahlreiche Hilfen für Bürger und Wirtschaft. Der Bundestag beschloss den Etat für das Jahr 2023. "Wir bewältigen die Krise, aber wir vernachlässigen die Zukunftsaufgaben dieses Landes dabei nicht", betonte Finanzminister Christian Lindner. Im Etat des FDP-Politikers wird erstmals nach drei Ausnahmejahren die Schuldenbremse wieder eingehalten. Wegen der schlechten Konjunkturerwartung sind trotzdem Kredite erlaubt.
Lindner sprach von Rekordentlastungen und Rekordinvestitionen, die SPD-Haushaltspolitikerin Bettina Hagedorn von einem Haushalt, "der nicht nur vom Volumen her enorm ist, sondern der auch auf die Erfordernisse der Zeit die richtigen Antworten findet". Die Union kritisierte vor allem, dass der Etat für die Bundeswehr nicht wie von Kanzler Olaf Scholz avisiert auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung anwachse. Linke und AfD sahen generell falsche Schwerpunkte.

Drei Perioden der Zerstörung durch die IM Erika waren bereits "alternativlos", nun schreitet die Alternativlosigkeit munter vorwärts... Die baldige Abschaffung dieses Falottensystems durch die Bürger wird wohl in Bälde als alternativlos zu gelten haben!? OF

18:37 | Der Bondaffe zu 17:07
Da stimmt doch irgendetwas nicht. Ich bin stutzig geworden, weil man von NEUEN Schulden spricht. Natürlich findet man im ganzen Mainstreambeitrag nicht, ob es auch ALTE Schulden gibt? Also Schuldaufnahmen, die bereits vor den neuen Schulden in Höhe von 45 Milliarden EURO feststanden.
Also: ALTE SCHULDEN plus zusätzliche NEUE SCHULDEN

Dann wird eben der Kapitalmarkt angezapft. Aber ehrlich, was wir hier sehen unter "Emissionen des Bundes im vierten Quartal 2022"

https://www.deutsche-finanzagentur.de/fileadmin/user_upload/Pressemitteilung/dt/2022/2022-09-28_pm16_Emissionen_des_Bundes_im_vierten_Quartal_2022.pdf 

ist etwas für "Detailspieler". So nennt man in der Spielbank Roulettspieler, die mit kleinen Einsätzen am Roulettetisch "mitwirken".

Es gilt  also, im wahrsten Sinne des Wortes, Kredit "aufzunehmen", besser gesagt "zusammenzukratzen". Denn leicht wird es nicht wenn das Vertrauen fehlt.

Ganz schwurbelig kann es einem werden, wenn man sich das hier durchliest:

https://www.finanzen.net/anleihen/deutschland-bundesrepublik-anleihen

"Deutschland, Bundesrepublik Anleihen - Hier erhalten Sie eine Übersicht über die Kredit-Aufnahmen von Deutschland Bundesrepublik über den Kapitalmarkt. Zur Zeit sind Deutschland, Bundesrepublik Anleihen mit
Fälligkeiten vom 14.12.2022 bis 15.08.2053 erhältlich mit Kupons, die bis 6,5% reichen. Insgesamt beträgt das ausstehende Volumen bei Deutschland, Bundesrepublik Anleihen 2,408 Bio. Euro. In den kommenden 5
Jahren werden davon 1,153 Bio. Euro fällig."

Und da lese ich, daß in den KOMMENDEN FÜNF JAHREN 1.153.000.000.000 EURO an Bundesanleihenvolumen FÄLLIG WERDEN. Da kommt man locker auf 270 Milliarden EURO im Jahr, die an Rückzahlungsdiensten für alte Anleihen bedient werden müssten. Also zusätzlich zu den 45 Milliarden EURO, die man als Kredit NEU braucht.

Das Problem läßt sich so darstellen: ALTE SCHULDEN plus NEUE KREDITE (mit sehr wahrscheinlich höheren Zinssätzen).

Davon spricht man natürlich nicht, denn irgendwo stimmt etwas nicht. Im der Zusammensetzung des Bundeshaushalts 2022 findet man da nichts.

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/449433/umfrage/bundeshaushalt-ausgaben-nach-ressorts/

Leben die von der Mehrwertsteuer oder ist Berlin ein Steuerparadies? Hier gibt es real keine Antwort. Nur das gewöhnlich alte Schulden mit neuen Schulden bezahlt werden. Das ist so üblich in einer Demokratie, denn eine Demokratie kann niemals auf Guthabenbasis geführt werden. Das ist schon kurzfristig unmöglich.

Natürlich kann es in einem Bundeshaushalt keine Schwarzgeld geben. Das ist nicht darstellbar. Aber Schattenhaushalte sind darstellbar.

Der Deutsche Bundeshalt erinnert mich an chinesische Bilanzen und Bilanzveröffentlichungen. Es heißt, in China gibt es für jede Firma drei Bilanzen. Eine für die Bank, eine für den Chef und eine für die Öffentlichkeit. Und ich frage mich, wie man die ALTEN ANLEIHEN bzw. ALTEN SCHULDEN zurückzahlt, die in den nächsten fünf Jahren fällig werden. Mit welchem Geld denn?

Aber für eine "angemessene" Diätenerhöhung der Herrschaften ist immer Geld da. Notfalls mit neuen Schulden.

22.11.2022

17:35 | testrt: "Bündnis Deutschland": Konservative gründen neue Partei

Während im 'linken' Lager über die Neugründung einer Partei spekuliert wird, wurde am Dienstag in Berlin eine neue, sich ausdrücklich als konservativ verstehende Partei gegründet. Diese will "frustrierten" Konservativen eine neue politische Plattform bieten. Unter dem Slogan "Freiheit, Wohlstand, Sicherheit" will eine neue Partei Mitglieder und Wähler aus dem konservativen Lager gewinnen. Steffen Große, der frisch gewählte Bundesvorsitzende von "Bündnis Deutschland", sagte am Dienstag in Berlin, in diesem politischen Spektrum gebe es eine Repräsentationslücke. Diese sei entstanden, "weil die AfD als Koalitionspartner ausfällt", sodass die Wähler unabhängig von ihrer Entscheidung an der Urne letztlich immer mit einer Politik leben müssten, die rot-grün geprägt sei.

Zu den Zielen von "Bündnis Deutschland" gehöre eine Senkung der Abgabenlast für Arbeitnehmer, also "mehr Netto vom Brutto", sagte Große, der früher einmal Landesvorsitzender der Freien Wähler in Sachsen war. Wichtig seien der neuen Partei auch sichere, bezahlbare Energie, solide Staatsfinanzen sowie mehr Ärzte im ländlichen Raum.
Zu den Gründungsmitgliedern zählen den Angaben zufolge auch ehemalige Mitglieder von CDU, CSU, SPD, FDP, AfD und der einst von früheren AfD-Mitgliedern um Bernd Lucke gegründeten Liberal-Konservativen Reformer (LKR).

Das alte Spalte-und-Herrsche-Modell geht in die nächste Runde!? Alter Wein in neue Schläuche oder "an ihren Taten sollt ihr sie messen"...! Kasperltheater rund um den Futtertrog. OF

18:03 | Leserkommentar zum grünen Kommentar
Da kann ich dem Oberförster nur beipflichten. Wenn ich mir andererseits überlege wie viele ‚Parteineugründungen‘ wir in Deutschland die letzten drei Jahre hatten, scheint sich die Glaubwürdigkeit der Neuen allerdings in Grenzen zu halten. Bleibt zu hoffen, dass auch entsprechend viele Menschen Ihre Lektion lernen wie ‚repräsentativ‘ diese ‚Demokratie‘ denn nun tatsächlich ist. Meine eigenen Erfahrungen liegen da schon etwas länger zurück, aber nach knapp zwei sehr interessanten und lehrreichen Jahren (in denen ich abseits der üblichen Pappnasen auch sehr wertvolle und engagierte Menschen kennenlernen durfte) bin ich nun überzeugter Nichtwähler. Die gute alte Redensart: „Wenn Wahlen etwas bringen würden, wären Sie verboten“ ist eben leider nicht sarkastisch, Sie ist einfach nur wahr…

16:32 | Die Leseratte: Anbiederungsverzicht

Endlich ist mal einem Konzernchef nicht nur der Kragen geplatzt, sondern er verzichtet auch auf jegliche Anbiederung an grüne Ideen und bescheinigt der Regierung, das Land zu ruinieren. Auch verweist er auf deutliche Zeichen, dass sich kein anderes Land Deutschland zum Vorbild nimmt, wir allein aber genau NICHTS bewirken mit unserem geringen Anteil an Klimaemissionen.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/baywa-chef-die-ampel-setzt-die-existenz-des-landes-aufs-spiel/

Zitat:
Einem Konzernchef ist öffentlich der Kragen geplatzt. Der Chef des Agrarkonzerns BayWa, Klaus Josef Lutz, wirft der Bundesregierung vor, mit ihren "Abschaltorgien" das Land zu ruinieren.

Was, wenn Deutschlands nicht der energiepolitische Vorreiter ist, sondern ihm auf dem eingeschlagenen Holzweg keiner folgt? Was, wenn der Rest der Welt bis auf Weiteres an den fossilen Energieträgern festhält?

Die Antwort ist klar: Dann wird Deutschland als Standort für jegliche energieintensive Wirtschaftstätigkeit extrem unattraktiv gegenüber anderen Standorten, die Deutschlands Weg nicht gefolgt sind. Und dann dürfte tatsächlich eine ruinöse wirtschaftliche Entwicklung folgen: „Wenn die Energiepreise so hoch bleiben, droht uns die De-Industrialisierung“, sagt Lutz.

Ein Grundproblem der Klima-Energie-Wirtschaftspolitik der grün dominierten Bundesregierung dürfte ihr idealistisches, wirklichkeitsfremdes Verständnis von Wirtschaft sein. Wirtschaftsakteure folgen nicht moralischen Appellen der Regierenden, wenn diese ihren ökonomischen Interessen zuwiderlaufen.
Staaten nehmen sich andere Staaten nach bisheriger historischer Erfahrung nur zum Vorbild, wenn sich deren Handeln als vorteilhaft herausstellt. Der Nutzen der deutschen „Abschaltorgien“ wird allerdings angesichts der geringen deutschen Anteils an den globalen Klimagasemissionen nicht spürbar, ja kaum überhaupt nachweisbar sein.

Die Bundesregierung jedoch baut auf dieser Hoffnung, dass andere Länder auch ohne internationale Verpflichtungen ihre Standortbedingunen ebenso radikal verschlechtern wie Deutschland, ihre gesamte Wirtschaftspolitik auf. Und der Einsatz in diesem Vabanque-Spiel ist der denkbar höchste. BayWa-Chef Lutz: „Wir reden über die Existenz unseres Landes, die Ampel setzt sie auf’s Spiel.“

Interessanterweise hat Kubicki in einem Kommentar gestern gemeint, den Ampelkurs nicht mehr mittragen zu wollen...!? Wie bereits öfters erwähnt, wird es offenbar nur über's Börserl gehen und der Punkt scheint langsam erreicht zu sein!? OF

10:26 | welt: „Wir lassen Moldau weder in Kälte noch in Dunkelheit allein“

Russland darf seinen hybriden Krieg gegen Moldau nicht gewinnen, das ist die Botschaft der dritten Geberkonferenz für Moldau, die am Montag in Paris stattfand. Mit 100 Millionen Euro Soforthilfe wollen die Teilnehmer der Plattform die unmittelbaren Auswirkungen der Energiekrise abfedern und Moldau über den Winter helfen. „Wir lassen Moldau weder in Kälte noch in Dunkelheit noch in einer drohenden Rezession allein“, sagte Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). „Solidarität ist der Wert, der uns in Europa und in der EU ausmacht“, fügte sie hinzu.

Klar, Deutschland hilft allem und jedem. Ukraine, Moldau, Erdbeer-, Teopich- und Disney-Land. Nur einme Land nicht! Richtig, Sie habens erraten! TB

Der Wutbürger
Die unfähige Außenkobold wirft wieder Geld aus dem Fenster, was Deutschland nicht hat aber selber dringend benötigt. Kobolds wahnwitzige Ideen, Alles und Jeden zu retten, koste es was es wolle, führt uns an den Rand des Ruins. Kobold, halte endlich deinen Mund und danke ab!

15:19 | Leser-Kommentar zum Wutbürger
Werter Wutbürger, - nur zur allgemeinen Information - ist es Ihre Überzeugung, das die von uns allen geehrte Außenministerin aus Unfähigkeit oder Unwissenheit heraus so handelt, wie sie handelt?

18:44 | Die Leseratte zu 10:26
Ich erinnere in dem Zusammenhang an den Link unter Europa von 19:00 h gestern über die die anhaltenden Proteste in Moldawien. Diese recht hohen Zahlungen sind der eilige Versuch der EU, die Moldawien ruiniert hat, das Land im Westen zu halten und ein Abgleiten in Unruhen zu vermeiden, die sie bei einem Nachbarn der Ukraine jetzt nicht gebrauchen können. Moldau ist das ärmste Land Europas, hat schon mehrfach hohe dreistellige Millionensummen erhalten, mit denen aber nur Löcher gestopft werden und keine Investitionen getätigt. Ein Loch ohne Boden, im Grunde ein weiterer failed state im Südosteuropa, den die EU dauerhaft wird alimentieren müssen.

Zur Geschichte: Hintergrund ist, dass die EU dieses Land - genau wie die Ukraine - aus der russischen Einflussshäre geknackt hat, indem sie viel versprochen (und bisher wenig gehalten) hat, mit Maya Sandu eine im Westen indoktrinierte Marionette installiert hat, die voll auf den gewünschten Kurs eingeschwenkt ist. Leider war auch dieses Land sehr auf russische Hilfe angewiesen, u.a. beim Gasimport. Sie hatten jahrelang ihre Rechnungen nicht bezahlt und einen höheren dreistelligen Schuldenberg angehäuft. Nachdem sie sich von Russland abgewandt hatten, hat Gazprom die Lieferungen eingestellt und die Zahlung der Schulden eingefordert.

Moldawien hat dann einen Deal ausgehandelt, aber die Höhe der Schulden bezweifelt. Der Deal war u.a., dass sie das überprüfen und bis zu einem bestimmten Termin nachvollziehbar vorlegen mit einem Tilgungsplan dafür. Das haben sie bis heute "vergessen", Gazprom allerdings nicht. Zudem sollten sie wieder Gas erhalten, allerdings zu einem viel höheren Preis und nur, wenn sie in Zukunft pünktlich zahlen. Dafür wurde vereinbart, dass sie ab Mitte des Monats für den Rest der Zeit in Vorleistung gehen, am Ende des Monats wird abgerechnet. Sollten sie in Verzug geraten, wird das Gas noch teurer, gleichen sie nicht rechtzeitig aus, wird die Belieferung eingestellt. Hat nur wenige Monate funktioniert, inzwischen hatten sie bereits mehrfach um Aufschub gebeten. Das Tauziehen hält an, das Gas ist zu teuer für Moldawien, das kann das Land nicht stemmen und angesichts der weiteren hohen Inflation gehen die Menschen inzwischen auf die Straße und fordern dern Rücktritt der Regierung.

Die Reaktion der EU kommt also im letzten Augenblick. Annalena gibt 32 Millionen, angeblich für die gestiegenen Energiekosten. Was sie darunter versteht ist aber was anderes, das Geld ist für erneuerbare Energien, den Ausbau kommunaler Infrastruktur und - den Umgang mit Flüchtlingen. Sind sicher die drängendsten Probleme der Moldawier, lach.
 https://www.n-tv.de/politik/Deutschland-gewaehrt-Moldau-32-Millionen-Euro-article23732868.html

hier nochmal der LInk von gestern über Moldawien.
https://de.news-front.info/2022/11/21/gegen-die-nato-und-rumanien-kundgebungen-in-moldawien-erweitern-die-geographie/

19:17 | Die Leseratte ergänzt 18:44
Gerade gefunden, passend zu den russischen Gaslieferungen an Moldawien: Gazprom wird die nach Moldawien gelieferte Menge an Erdgas ab Dezember um über die Hälfte kürzen! Auch dazu gibt es einen Hintergrund: Transnistrien wird über Moldau mit Gas beliefert, die Moldawier haben aber begonnen, die Hälfte davon zu stehlen und den Transnistriern nur noch halb soviel zu liefern wie vereinbart. Da sie auf die Forderungen der Russen nicht eingegangen sind, kriegen sie jetzt selbst auch nur noch die Hälfte. Erzieherische Maßnahme, scheints.

https://de.news-front.info/2022/11/22/gazprom-will-gaslieferungen-an-moldawien-um-mehr-als-die-halfte-kurzen/

Zitat:
Die Erdgaslieferungen von Gazprom an die Republik Moldau werden ab dem 1. Dezember 2022 um 56,5 % gekürzt. Dies gab der Staatssekretär des Ministeriums für Infrastruktur der Republik, Constantin Borosan, bekannt.
Nach Angaben des Beamten fand am 21. November in Kiew eine Auktion für die Reservierung der monatlichen Kapazität für den Erdgastransport an den Verbindungspunkten zwischen der Ukraine und Moldawien (Grebeniki und Aleksejevwa BC) statt, aber es wurden keine zusätzlichen Transportkapazitäten reserviert.
«Derzeit werden die bei der jährlichen Auktion reservierten Transportkapazitäten genutzt. So werden ab dem 1. Dezember 2022 die Erdgaslieferungen des Staatsunternehmens Gazprom nach Moldawien um 56,5 % reduziert, basierend auf der zwischen Moldovagaz und Gazprom vereinbarten Erdgasmenge», schrieb Borosan in dem sozialen Netzwerk.

Scheint am prekären Staatshaushalt zu liegen, nachdem man bereits einiges an Rechnungen offen haben soll, wie man hört..!? Aber die Trampolina hat doch eh Hilfe zugesichert! OF

21.11.2022

19:50 | tichy: Die Berliner müssen wegen Wahlwiederholung auf Bürgerämter verzichten

Die Berliner Verwaltung offenbart vor der Wahlwiederholung ihre Überforderung. Mehrere Bürgerämter werden nun monatelang komplett geschlossen. Franziska Giffey hatte den Berlinern nach der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zur Wahlwiederholung versprochen: „Wir bringen Berlin gut durch die Krise“. Sie sprach auch von einem „handlungsfähigen Senat“. Dass diese Regierung aber gerade nicht handlungsfähig ist, jedenfalls nicht „gut“, sondern ganz offen ihre Überforderung eingestehen muss, wird für die Bürger der Hauptstadt nun erfahrbar. Sie dürfen zwar nochmal wählen, dafür bekommen sie bis dahin keine oder nur eingeschränkte Verwaltungsdienstleistungen.
Mehrere Bürgerämter werden bis zur Wahl am 12. Februar für drei Monate komplett geschlossen, weil Räume und Mitarbeiter für die Vorbereitung der Wahl gebraucht werden. Das melden verschiedene Medien unter Berufung auf Mitteilungen mehrerer Bezirke. Laut einer Umfrage des Senders RBB müssen zudem weitere Bürgerämter mit weniger Personal auskommen.

Ein sündhaft teurer, ineffizienter Verwaltungsapparat, aufgebläht wie ein Tierkadaver im Hochsommer, aber wenn es um das zentralste Element einer "Demokratie" geht, sei man überfordert und schließe die Ämter...!? Laßt sie gleich gänzlich zu und schickt die Beamten nach haus' ! Wie peinlich. OF

12:34 | bild: Bezahlt Politiker so wie in ihrem früheren Job!

Eine große Mehrheit der Bundesbürger will, dass Politiker vor dem Wechsel ins Parlament einen richtigen Job hatten. Und eine Mehrheit (51 Prozent) findet: Abgeordnete sollen statt Einheitsdiät das Gehalt des zuvor ausgeübten Jobs kassieren. ...

Statt Bundestagsdiät (aktuell 10 323 Euro pro Monat) das Gehalt des letzten Jobs? Der BILD-Check:
►SPD-General Kevin Kühnert (33, Ex-Callcenter-Mitarbeiter) käme dann auf rund 2050 Euro/Monat
► SPD-Chefin Saskia Esken (61, staatl. gepr. Informatikerin) auf 2500 Euro.
► CDU-Chef Friedrich Merz (67, Ex-Aufsichtsratschef) auf rund 83 000 Euro
►Justizminister Marco Buschmann (FDP, Anwalt) auf rund 10 000 Euro.
►Grünen-Chefin Ricarda Lang (28, kein Abschluss) wäre auf Stütze angewiesen.

Das nenne ich einmal einen genialen Vorschlag, auch wenn natürlich unzählige Details wie Höchstgrenzen, Spesenbudget etc. der Klärung harren. AÖ

14:26 | Leser-Kommentare
(1) Diesen Vorschlag halte ich für sehr schlecht. Grundsätzlich sollten Politiker vom Volk gewählt werden. Wer nicht gewählt wird, hat nichts verloren im Parlament. Die Hälfte der im Bundestag sitzenden Politiker sind nicht gewählt worden, sondern aufgrund der Partei-Liste sind sie dort eingerückt. Damit ist schon mal gesichert, dass die gewählten Politiker nicht die Mehrheit haben können, weil sie höchstens 50 Prozent der Abgeordneten erreichen. Und diese gewählten Abgeordneten streben dann natürlich auch danach, bei der nächsten Wahl auf der Partei-Liste nach oben zu kommen, also vom Wahlvolk unabhängig zu sein. Kein Wunder also, dass die Interessen der Wähler nicht interessieren.

Wenn sofort alle nicht gewählten Politiker aus dem Bundestag rausfliegen würden, wären noch reichlich Leute da, die sich um die Belange der
Menschen kümmern könnten. Und sie hätten den Druck, nach der nächsten Wahl sich eine Arbeit suchen zu müssen, wenn sie nicht wieder gewählt
werden. Man könnte den restlichen Politikern sogar die gesparten Bezüge der rausgeflogenen nicht gewählten Politiker auszahlen. Das wäre kein
Problem, denn es würde sich auszahlen.

(2) Spesen, demnächst:

Unter 50 km, laufen    Strecken ab 50 km                 Auslandsreisen
+ Brotbüchse              3 Brotbüchsen     
         

07:55 | tichy: Beim offenkundigen Wahlbetrug geht es nicht um Berlin, sondern um Deutschland

Bei der Wahlwiederholung in Berlin geht es nicht um Lokalpolitik der Kaputtstadt Berlin – es geht um den Deutschen Bundestag. Wenn Wahlbetrug bei der Bundestagswahl nicht geahndet wird, ist das Vertrauen in die Politik erschüttert. Das Strafgesetzbuch fordert hohe Gefängnisstrafen – aber in der Hauptstadt bleiben alle locker.

Die Leseratte: Hier geht es um die Zustände in Berlin und vor allem um die Wiederholung der Wahlen. Es wird zu recht darauf verwiesen, dass nur für das Berliner Abgeordnetenhaus die ganze Wahl wiederholt werden soll, während für die ungleich wichtigere Bundestagswahl nur in einem Teil der Wahlbezirke eine Wiederholung beschlossen wurde. Die Gründe dafür werden auch dargelegt, nämlich die Angst der Ampel, Stimmen zu verlieren als Antwort auf ihre bisherige Politik. Und für die Linken gehts gleich um die Existenz: Sie waren unter 5 % geblieben und verdanken ihren Fraktionsstatus der Tatsache, dass sie 3 Direktmandate halten konnten, nämlich Gregor Gysi und Gesine Lötzsch in Berlin (und eines in Leipzig). In dem Fall darf die Partei mit Fraktionsstärke (anhand der Zweitstimmen) in den Bundestag. Wenn die jetzt nur eines der Mandate in Berlin verlieren würden, wären sie draußen (bis auf die ein oder zwei Personen mit Direktmandat).

Dazu passend: Zur Vorbereitung der Wahlwiederholung müssen mehrere Bürgerämter in Berlin 3 Monate lang schließen! https://www.businessinsider.de/politik/berlin-wahl-wiederholung-probleme-stadt-schliesst-buergeraemter-ueber-monate/

10:07 | Der Ostfriese zum grünen OF-Kommentar von gestern (19:49)

Werter OF, es kommt darauf an, was man als das Ziel der Handlungen betrachtet... fragen Sie sich einmal, ob das handeln der Akteure das Wohl von uns deutschen Menschen zum Ziel hat... nun? Zu welchem Ergebnis kommen Sie? Stellen Sie sich vor, Sie befinden sich auf einem Schiff auf hoher See ( es gibt einen alten Film mit Hans Albers - „FP 1 antwortet nicht“). Sie sehen wie jemand Bomben zur Versenkung des Schiffes anbringt.. diese scharf stellt... aber er hat sich schon Proviant in ein Rettungsboot gelegt... Die bei uns handelnden Personen sind sich ihrer Plätze in einem rettenden Flugzeug sicher. Wir sind einfach nicht bösartig genug, um den Gedankengängen dieser Personen zu folgen.

20.11.2022

19:49 | German-Foreign-Policy: Die Strategie für das entscheidende Jahrzehnt (II)

Auswärtiges Amt legt Strategieentwurf für Eskalation im Machtkampf gegen China vor, plant enge Einbindung Taiwans und ökonomische Zwangsmaßnahmen – etwa den Boykott ganzer Regionen.

BERLIN/BEIJING (Eigener Bericht) – Das Auswärtige Amt unter Ministerin Annalena Baerbock bereitet mitten im erbitterten Machtkampf gegen Russland eine weitere Eskalation im Machtkampf gegen China vor. Das belegen Auszüge aus dem Entwurf für eine neue deutsche Chinastrategie, die in aktuellen Medienberichten kursieren. Demnach dringt das Außenministerium auf Schritte, die offiziell bloß eine Abhängigkeit von der Volksrepublik verhindern sollen, faktisch jedoch darauf ausgerichtet sind, das Chinageschäft der deutschen Industrie zu reduzieren. Vorgesehen ist auch die Option, auf Wunsch Importstopps gegen ganze Regionen zu verhängen, etwa gegen Xinjiang oder gegen Hongkong.
Zugleich fordert das Entwurfspapier Schritte gegenüber Taiwan, die geeignet sind, Beijings rote Linien zu tangieren. Nicht zuletzt macht das Auswärtige Amt eine Zusammenarbeit mit China davon abhängig, dass Beijing sich der deutschen Außenpolitik unterwirft und jede Kooperation mit Russland einstellt – ein Hinweis etwa auch an Indien oder Südafrika, was ihnen bei einer Zusammenarbeit mit Berlin bevorsteht. Die Folgen einer Eskalation des Konflikts mit China überträfen die Folgen des Wirtschaftskriegs gegen Russland erheblich.

Gut, dass diese Truppe samt der Trampolina nicht ganz bei Trost ist, schauen wir, seit sie in "Verantwortung" sind. Aber was hier nun nachgeschossen wird, kann nur noch mit totalem Wahnsinn beschrieben werden! Anstatt sich nobel und diplomatisch distanziert zu verhalten und etwaige Verständigungsversuche zu unternehmen, geht Berlin in der Welt außenpolitisch im Namen Washingtons All-In, ohne Verstand und Sinn! Keine Ahnung, in welcher Kifferblase Baerbock, Herr L. & Co sich befinden, aber jetzt wird's wirklich gefährlich. OF

19:33 | Leser-Zuschrift: Wegen Umgang mit Russland: Schäuble rechnet knallhart mit Merkel ab

ich habe gerade diesen interessanten Inhalt auf BILD.de gelesen:
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/schaeuble-rechnet-knallhart-mit-merkel-ab-81980758.bildMobile.html

Petition: Untersuchungsausschuss Merkel einsetzen

Jetzt beginnen sie schon, sich gegenseitig zu zerfleischen!? Der Schäuble war lang genug als Hauptfigur im Team Angela und gehört u.a. mit auf die Anklagebank! OF

16:35 | Boehringer: Die Ampel wächst ihren Hofstaat auf

Dass Minister Habeck nun bald einen Hoffotografen hat mit sechsstelligem Jahresgehalt, ist nur die Spitze des Eisbergs: Die Ampel insgesamt gönnt sich auch in Depressionszeiten mal eben 5000 zusätzliche Stellen in Bundesbehörden 2023. Inklusive 2022 sogar 10.000! (Anm. Red. Bezug auf Welt-Artikel)

Diesen Skandal hat seit dem Ampel-Amtsantritt einzig die AfD thematisiert; die CDU-CSU war rel. leise, weil sie das bis 2021 in der Regierung jahrelang ähnlich praktizierte. Und wir werden das kommende Woche in der Schlussberatung im Bundestag noch einmal kritisieren. Selbstredend haben wir als AfD dieses Vorhaben, das auch erst fast in letzter Sekunde in den Haushaltsprozess `23 eingebracht wurde, vollständig abgelehnt.

Es ist ganz sicher nicht die Zeit für einen noch fetteren Staat. Und "natürlich" gehen viele hochdotierte Leitungs-Posten an Regierungs-Hofstaatler und Linksideologen. Einige Ausnahmen beim Grenzschutz gibt es - aber diese Gesamtzahl an Aufwuchs ist absurd.

"Absurd" ist in diesem Zusammenhang wohl noch eine zu feine Untertreibung!?
Dazu passender Artikel: Umfrage: (...) Bei der Ampel gehen allmählich die Lichter aus: Die Ampel-Koalition kommt in der INSA-Sonntagsfrage auf den niedrigsten Wert seit der Bundestagswahl. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungstrend wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, erreichen SPD, Grüne und FDP zusammen nur noch 44 Prozent und würden damit eine parlamentarische Mehrheit deutlich verfehlen. Die SPD verliert einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche, würde 20 Prozent der Stimmen bekommen.
Auch die Grünen schneiden mit 17 Prozent einen Punkt schlechter ab. Die FDP bleibt bei 7 Prozent. Stärkste Kraft sind weiterhin die Unionsparteien mit unveränderten 28 Prozent. ...Ähnelt dem österr. Zustandsbild, wo schwarz/türkis/grünInnen*außen gemeinsam bei unter dreißig(!)% liegen, die Rohdaten der Befragungen nur noch einem Desaster gleichen...!? Offenbar werden die Menschen schön langsam munter... OF

19:37 | Leser-Kommentar zu grün
Munter ? Ob wenn dann aufgewacht, es noch Wahlen geben wird - wer weiss das schon, werter OF.
Doch es könnte vielleicht auch so laufen, mit Wahlen - wie damals in der DDR ?

Werter Leser! Bloß eine öfters geäußerte Vermutung: Solte es gelingen, das riesen Thema Wahlbetrug (US, Brasilien, weltweit) aufzuklären und dies den Menschen anschaulich und verständlich beizubringen, werden wir wohl über Zustimmungswerte u.o. Prozentpunkte für wahlwerbende Parteien/Wahlen in dieser Form, nicht mehr diskutieren brauchen!? OF

19.11.2022

08:44 | t.me: reichelt

Kommentar des Einsenders
Von Reichelt kann man halten was man will. Das ist aber wirklich treffend! "Die beste Bundesregierung aller Zeiten könnte eiskalt einer Irrenanstalt entflohen sein. Was in diesem Land passiert, geht auf keine Kuhhaut mehr!"

10:16 | Die Eule
Immer alles auf Verrückte zu schieben ist eine brandgefährliche Einstellung., denn am Ende muss man die aus lauter Mitleid noch umarmen.
Mit dieser Geste der Versöhnung wird es aber den sogenannten Verrückten ermöglicht, satt alimentiert in den Ruhestand abzutauchen. Das
ist aber bei weitem keine tragfähige Lösung, denn diese woke Toleranz fordert sofort die nächsten Verrückten auf das Tableau. Wenn jemand
ein Haus anzündet, begeht der ein Verbrechen. Dann wird dann ganz rational abgeurteilt und bestraft. Genau dies muss auch hier geschehen,
sonst ist der letzte Rest an verbliebener Gerechtigkeit aus diesem Land verschwunden.

19:30 | Leser-Kommentar zur Eule
Super-Kommentar heute von der Eule! Fragt sich bezüglich Reichelt-Zitat nur: was darf Satire? was kann sie ausrichten, was soll/will sie erreichen an der Grenze zur Strafbarkeit (hinsichtlich der von ihr thematisierten Inhalte)?
Es ist eine Gratwanderung und der Effekt büßt in dem Maß an beabsichtigter Wirkung ein, wie er sich 'bloß als Satire' maskiert. Umso treffender die schlußfolgernde Forderung der Eule nach konsequenter rationaler Ahndung der begangenen Verbrechen und Bestrafung der Verbrecher!
Was kann, was darf Journalismus überhaupt? Wären die journalistischen Ergüsse unserer Zeit derart genau und feingliedrig funktional aufeinander abgestimmt und koordiniert (wie etwa eine mutmaßliche, inszenierte Plandemie mit ihren mutmaßlich beabsichtigten Folgeerscheinungen), könnten sie Lösungen bieten (also mehr als Lösungsansätze aufzeigen) und konkreten Wirkeinfluß auf eine beanstandete, erlittene und bedrückende Wirklichkeitssituation ausüben, diese somit verändern!
Aber diese koordinierte Einheitlichkeit im Zugang fehlt aller journalistischen Kritik an den Zuständen unserer Zeit!
(Außerdem: wenn ein Verbrecher sich ein Narrenkostüm überzieht und sich verrückt, unzurechnungsfähig stellt, sind dann die von ihm/ihr begangenen Verbrechen nichtig?)

18.11.2022

14:03 | JF: „Wie einst bei Hofe“: Habeck will 400.000 Euro teuren Leibfotografen

Nach diversen Fehlleistungen und peinlichen TV-Aufritten ist Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in den Umfragen massiv abgestürzt. Zuletzt war der einst beliebteste Politiker bei Insa auf Rang acht durchgereicht worden. Das soll sich ändern. Für 400.000 Euro sucht der grüne Minister jetzt einen Leibfotografen. Zahlen muß der Steuerzahler. (...) Per Rahmenvereinbarung sucht Habecks Ministerium nun einen Fotografen. „Wie einst bei Hofe“, kommentiert die Bild. Der Vertrag wird eine Laufzeit von bis zu vier Jahren haben, 400.000 Euro Steuergeld steht dafür bereit. Der Künstler soll den Minister bei allen Anlässen ins rechte Licht rücken – „sowohl bei Auslandsreisen, Inlandsreisen, aber auch bei Terminen in Berlin“, heißt es in der Stellenausschreibung.

Da der Schwiegermutterliebling bisher nur zerstörte, verstärkt er jetzt die Propaganda. Der grüne Zerstörer ist nackt. Man kann nur hoffen, dass uns Habecks Leibfotograf wenigstens derlei Fotos erspart.  RI

14:35 | Leserkommentar
Na ja, warum nicht, der letzte deutsch – östereichische Führer hatte ja auch einen Leibfotografen. Und was der konnte kann der Schweinebauer erst recht!

14:44 | Die Eule zum grünen Kommentar
Werter RI, auch das ist wieder nur ein Viertel der Wahrheit. Wird tatsächlich ein Leibfotografenkünstler gefunden, so stellt sich ja rasch heraus, dass die Aufnahmen ohne passende Stylistin und einem findigen Beleuchter wenig schmeichelhaft aussehen. Das Bild eines verstörend verlebten Menschen würden dann zwar zur Situation in Deutschland passen, doch für die Nachwelt wären solche Aufnahmen sicher ungeeignet. So dürfen wir also warten, bis Habecks Hofstaat um weitere woke Künstler ergänzt wird.

16:25 | Leser-Kommentar
Da gab es mal einen Spruch... Hauptsache die Haare liegen. 🤔

Riefenstahl 2.0!? OF

17.11.2022

12:44 | bild: Feuerwehrmann (32) soll Asylheim angezündet haben

Nach der Brandstiftung an einer von Ukrainern bewohnten Flüchtlingsunterkunft in Groß Strömkendorf bei Wismar vor vier Wochen ist nach BILD-Informationen ein Tatverdächtiger gefasst worden.Es soll sich bei dem Zündler um einen freiwilligen Feuerwehrmann (32) aus der Gemeinde Blowatz handeln. Der Mann war bislang nicht politisch in Erscheinung getreten. Laut Ermittler soll der 32-Jährige noch für eine Serie von vorangegangenen Brandstiftungen in der Gegend verantwortlich sein. Er bestreitet alles, sitzt in Untersuchungshaft.Besonders bizarr: Laut Staatsanwaltschaft soll der Feuerleger noch bei dem Löscheinsatz an der Asylunterkunft geholfen haben!

Dieser Feuerwehrmann wäre nicht der erste pyromanische - oder einfach "nur" übereifrige - Florianijünger. Man sollte sich allerdings daran erinnern, wie die Phalanx an Gutmenschen von der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken abwärts Friedrich Merz die Mitschuld an der Brandstiftung gegeben hat, weil er ukrainische Kriegsflüchtlinge als Sozialtouristen bezeichnet hatte. AÖ

10:05 | Leser-Kommentar zur Leseratte von gestern (18:43)

allein der Gedanke, dass man im Falle eines Blackouts von den Behörden unterstützt wird, wundert sehr, grade für eine passionierte Bachheimerin, wie Sie. Hier werden doch seit langem Quellen verlinkt, die sich mit dem Szenario auseinandergesetzt haben und ganz deutlich machen, dass da behörlicherseits nichts zu erwarten ist. Natürlich kann man sich nach einem Notbrunnen erkundigen, aber wie weit wird der weg sein und wieviel Wasser wollen Sie nach Hause schleppen - 2 Eimer a 10 L? und wie weit kommen Sie damit, bis Ihre Mitmenschen Sie sehen und sich das Anstehen in der Schlange vor dem Brunnen ersparen und Sie um Ihre Eimer erleichtern? Suppenküchen dto- schauen Sie sich in Ihrem Wohnumfeld um und kalkulieren die Chancen, die Sie rein physisch haben, sich gegen eine Großfamilie durchzusetzen. .. und dann grade in Berlin ... die Verwaltung... pfff... die schaffen ja schon in normalen Zeiten nichts, das man als bürgernah bezeichnen könnte. Jetzt sind die doch mit sich selber beschäftigt und müssen so was exotisches wie eine Wahl organisieren... da haben die für den Bürger keine Zeit.
Das einzige ist, sich umzusehen, wo die nächste Feuerwache ist, dort kann man sich vlt aufwärmen und evtl einen Notruf absetzen, wenn der Behördenfunk noch funktioniert und es noch wen gibt, der auf einen Notruf reagiert.... und die haben im Löschfahrzeug Trinkwasser... wenn noch was drin ist.
Im Brandfall können die ja kaum mehr alarmiert werden, wenn die Netze ausfallen - also Feuerlöschen wird schwierig... die sind unterwegs und holen Leute aus den Fahrstühlen....
Der Einzige, der sich um ´s Durchkommen kümmern kann, sind Sie selber. Nutzen Sie die Zeit und holen Sie lieber jetzt schon Wasser und Lebensmittel, was, was hält und man auch so essen kann- und vlt einen kleinen Campingkocher- der passt wirklich in jede Bude. Einen Eimer mit reichlich Mülltüten als Notfalltoilette....

und dann gibt es auch Videos, was Leute in der Stadt tun können, da gibt es eine ganze Menge.

17.11.2022

07:48 | reuters: Exclusive: Germany steps up emergency cash plans to cope in blackout

Die deutschen Behörden bereiten sich verstärkt auf Bargeldlieferungen für den Fall eines Stromausfalls vor, um die Wirtschaft am Laufen zu halten, sagten vier Beteiligte, da sich das Land auf mögliche Stromausfälle infolge des Krieges in der Ukraine vorbereitet. Zu den Plänen gehört, dass die Deutsche Bundesbank zusätzliche Milliarden hortet, um einen Nachfrageschub zu bewältigen, und dass die Abhebungen möglicherweise begrenzt werden, sagte eine der Personen. Beamte und Banken befassen sich auch mit der Verteilung, indem sie beispielsweise vorrangigen Zugang zu Treibstoff für Geldtransporteure diskutieren, sagten andere und kommentierten die Vorbereitungen, die in den letzten Wochen beschleunigt wurden, nachdem Russland die Gaslieferungen gedrosselt hatte.

Für die rääääääääääääääächte Verschwörungserzählung einer höheren Gefahr eines Blackouts bereitet sich jetzt also die deutsche Bundesregierung und die Deutsche Bundesbank vor. Man sieht eindeutig, dass die Rääääääääääääääächten die Macht in Deutschland bereits übernommen haben. Oder haben die deutschen Behörden und die Deutsche Bundesbank einfach nur mehr Realitätssinn als die deutschen "Spitzen"politiker und deren Hofschranzen und damit genauso viel Realitätssinn wie die rääääääääääääääääächten Verschwörungserzähler? In Schweden, wo im Unterschied zu Deutschland kaum noch bar bezahlt wird, hat übrigens schon vor einigen Jahren die dortige Katastrophenschutzbehörde der Bevölkerung anempfohlen, Bargeld für den Fall eines Stromausfalls vorrätig zu halten. AÖ

09:56 | Leser-Kommentar zu Reichelt von gestern

Danke für den Link zu Julian Reichelts Hammersendung! Guter Mann! Aber ... äh ... war da nicht mal was?! Egal ... vom Saulus zu Paulus! Gab es
schon oft!
Wie der Zufall es will, durfte ich mir gestern ebenfalls eine Sendung von "Chez Krömer" mit Hr. Reichelt auf YT ansehen. Krömer ist ein
Arschloch und hat sich in den letzten Jahren auch nicht mit Ruhm bekleckert, aber er versteht es, seinesgleichen auseinanderzunehmen:
Interessante Einblicke in Reichelts Innenleben und seine Pläne bezüglich der "Hammersendung"! Mein Fazit: Falscher Hund, Opportunist und
Bauernfänger! Dann noch: Ich wäre neugierig, ob seine Eltern stolz auf ihn sind?

16.11.2022

19:06 | Die Leseratte: Erfolgsbilanzen

Die Erfolgsbilanz der deutschen Regierung, lach. Obwohl, wenn man sich erinnert, wie viele Wähler sowohl Scholz als auch den Grüninnen überhaupt ihre Stimme gegeben haben, sind das doch ganz gute Zahlen, oder?

https://de.news-front.info/2022/11/16/fast-zwei-drittel-der-deutschen-lehnen-die-politik-von-scholz-ab/

Viel war ja bis dato noch nicht zu sehen, außer Slava Ukraini!? OF

18:43 | business insider: Versorgung im Fall eines Blackouts

Die Leseratte
Hier wird ein Überblick versucht, inwieweit die einzelnen Bundesländer imstande sind, die Bevölkerung im Falle eines 72-stündigen Blackouts mit Wasser und Lebensmitteln zu versorgen. Das Ergebnis ist jämmerlich. Die einzelnen Ländern handhaben das unterschiedlich, teilweise gibt es nur vage Erklärungen oder gleich den Verweis auf die eigene Vorsorge der Bürger. Wenn ich an die Situation im Ahrtal denke, kann ich mir schon vorstellen, wie das im Ernstfall aussehen wird. Angeblich gibt es noch Lebensmittellager des Bundes, aber dazu muss erstmal der "Ernstfall" sozusagen amtlich festgestellt werden. Zur Wasserversorgung sind die Angaben auch eher dürftig, was besonders schlimm ist.

Ich habe für mich beschlossen, mal direkt bei meiner Stadtverwaltung anzufragen, ob in meiner Nähe ein Notbrunnen vorhanden ist, ob es dezentrale Anlaufpunkte geben wird, z.B. Suppenküchen, Sanitätsstationen usw. Auch interessant wäre, ob die Feuerwehr sich selbst mit Diesel versorgen kann oder eine Tankstelle mit Notstromaggregat "beschlagnahmen" wird. Feuer und keine Feuerwehr wäre nämlich der Supergau in meinen Augen.

17:28 | ET: Berlin muss die Wahl im gesamten Gebiet wiederholen

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin verkündete im Verfahren (Az.: VerfGH 154/21) zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus Berlin (AGH) und der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) vom 26. September 2021 seine Entscheidung:

Die Wahl zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung von 2021 ist ungültig. Sie muss im gesamten Gebiet wiederholt werden. „Die Berliner Wahl 2021 war ein einmaliger Vorgang in der BRD. Häufigkeit und Schwere der Wahlfehler machen Wahlwiederholung notwendig um demokratischen Ansprüchen an eine Wahl gerecht zu werden“, erklärte die Vorsitzende Richterin Ludgera Selting.
Als Hauptgrund für die Ungültigkeit der Wahlen nennt sie: „schwere systemische Mängel bei Vorbereitung der Wählen. Dadurch war ein ordnungsgemäßer Ablauf schon vor Beginn er Wählen gefährdet.“ Und: „Die mangelhafte Vorbereitung der Wahlen, stellt für sich schon allein einen Wahlfehler dar“.

Der Vasall kämpft mit selbigen Problemen wie sein Besatzer, nicht verwunderlich!? Schaut man den aktuellen Zustand Berlins, belaufen sich "schwere systemische Mängel" leider nicht nur auf die Wahlvorgänge... OF

09:57 I um: ACHTUNG REICHELT!

Verrückte erkennt man daran, dass sie verrückte Dinge tun oder sagen. Wenn man sich anhört, was die Ministerinnen und Minister der Ampel-Regierung so sagen, bekommt man inzwischen das Gefühl, man hätte Leuten in einer Irrenanstalt gesagt, sie wären die Regierung, damit sie was zu tun haben, damit sie sich beschäftigen. Und diese Gruppe würde dann voller Freude Regierung spielen. Jeden Tag.

Reichelt gewohnt direkt. Nichts für schwache Nerven! HP

 11:00 I Leserkommentar
Boah Ey! Sind die aba doof! Die wissen echt nich' was los is'! Das muß ich unbedingt meinen Freunden und Followern sagen! Sollte man dem Herrn Reichelt „Schiff ahoi!“ ( U-Boot) sagen? Oder hat der Herr tatsächlich nicht begriffen, was gespielt wird. In einer Runde in der 17+4 gespielt wird, hat der, der versucht nach den Regeln von „Schwarzer Peter“ zu spielen, nichts zu suchen! Herr Reichelt, gehn' s in der Sandkiste spielen – oder bei diesem Wetter, schauen's auf das Kaschperletheater, was Mama und Papa im Spielzimmer aufgebaut haben. Das wäre lehrreich für Sie. Mama, Papa – und auch die liebe Tante zeigen, wie's geht. Der Polizist lebt nicht wirklich – echt nicht!.. das ist die Tante, die an den Fäden zieht... guck einfach mal richtig hin! Bei dem Krokodil is' dein Papa, der die Fäden in der Hand hat... und der Kasper... da is' es deine Mama! ;-)

Diese Art von Seiten sind das Beste, was den Herrschenden passieren kann. Der Leser soll von tiefer gehenden Gedanken abgehalten werden. Die, die da handeln sind einfach zu dämlich für alles! Die können nichts dafür! Alles Zufall! - NEIN! Diese Personen sind extra dafür ausgewählt, eben genau das zu machen, was sie machen! Es ist Vorsatz!
Nach meinem Dafürhalten: „Schiff ahoi“, Herr Reichelt!...

15:28 | Die Kleine Rebellin zu 11:00
Ich kann Ihren Gedanken nicht folgen, besser ich verstehe sie nicht. Gefällt es Ihnen nicht, dass ein Mann ausspricht, was hier im Land passiert oder mögen sie Herrn Reichelt einfach nicht. Ich habe Ihn bereits geschätzt, als er noch Chefredakteur bei Bild war. Zwar gebremst übte er Kritik und wurde gekündigt aber bestimmt nicht wegen seinem Sexualverhalten. Nun hindert ihn noch niemand, seine Meinung offen zu sagen und es bleibt zu hoffen, dass es so bleibt. Das unsere Regierung Marionetten sind und ganz andere entscheiden, was in Deutschland passiert, ist ihm sicher bekannt, nur ist es schwer, das der Allgemeinheit zu vermitteln. Ich schlage vor, Sie machen es besser. Ansonsten können sie Ihren Kommentar für sich behalten, er nützt niemandem.

15:31 | Die Eule
Immer mit dem ausgestreckten Finger auf die anderen zeigen, gleicht dem Schema des Sündenbocks. Bereits die Israeliten kannten das beliebte Phänomen und beluden deshalb jedes Jahr einen echten Bock mit all ihren Verfehlungen. Dann schickten sie ihn in die Wüste, um so im folgenden Jahr die gleichen Verfehlungen wieder begehen zu können. Mit dem Sündenbockzeiger Reichelt kann also, wie einst im Gelobten Land, ganz bequem der wutbürgerliche Dampf abgelassen werden. Ohne diesen Dampf ändert sich aber nicht das Geringste. Ändern wird sich erst etwas, wenn Reichelts ausgestreckter Finger auf alle zeigt, die diese Verrückten gewählt haben. Erst dann werden sich alle an den Spruch erinnern: Gleich und Gleich gesellt sich eben gern.

17:55 | Der Ostfriese zur Kleinen Rebellin
Werte Kleine Rebellin, was ich sagte ist eigentlich recht verständlich. Sein Sexualverhalten interessiert mich nicht im geringsten. Es ist eben nur mindestens scheinheilig, vorsätzliche Taten als Taten von Personen darzustellen, die nicht wissen, was sie tun. Es hindert ihn niemand zu sagen, was er denkt. Dies tun wir hier im Rahmen des erlaubten ja auch. Er stellt einen Sachverhalt falsch dar. Wie lange ist er im Business? In seinem Job dürfte er gelernt haben, wie man Sachverhalte vermittelt. Wenn er etwas weiter hinter die Kulissen schauen sollte und erfassen sollte, was da abläuft, kann er diesen Sachverhalt verklausuliert herüberbringen – tut er das? Es erinner mich ein bisschen an die US-Soldaten, die nicht als solche, sondern als Privatpersonen in der Ukraine tätig sind. Nein, auch Mario Dra. arbeitet nicht mehr für XXX! Oder doch? Sieht bei anderen exponierten Personen ähnlich aus. Wenn ich zeigen möchte, was in einem Karton „drin“ ist, reiße ich nicht nur die Einkaufstüte auf, sondern ich öffne auch den Karton! - Und eben das tut Herr Reichelt nicht! Es gibt ein altes funktionierendes Prinzip: Versuche deine Feinde unter DEINER Kontrolle zu vereinigen...

Meinerseits jetzt zu sagen, das auch Sie hätten sich ihren Kommentar ersparen können, versage ich mir, denn das wäre unpassend. Natürlich bin ich dafür, das sie auch meinen Kommentar kommentieren dürfen. Es macht doch eine Seite wie b.com aus, das man eben verschiedener Meinung sein darf!

08:10 | bild: Verhalf Grünen-Politikerin ihrem Liebsten zu Millionen?

Der Haushaltsausschuss fasste den Beschluss, den Seenotrettungsbündnis „United4Rescue“ mit zwei Millionen Euro jährlich bis 2026 zu fördern (insgesamt 8 Millionen Euro). Damit erhält erstmals private Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer staatliche Finanzierung. Bemerkenswert daran ist: Der Gründer und Vorsitzende des Vereins „United4Rescue“, Thies Gundlach (66), ist der Lebensgefährte von Katrin Göring-Eckardt. Auf Twitter bekundete Göring-Eckardt: Sie sei „sehr glücklich“, dass „es gelungen“ sei, dies mit dem „Bundeshaushalt“ zu unterstützen.

Und ich getrau mich fast zu wetten, dass bei den nächsten Umfragen die Grünen weiter zulegen werden. Man ist blind geworden und erkennt den Faulpilz nicht. So blind wie vor 90 Jahren! TB

Der Wutbürger
mit der Katrin Göring-Eckardt zeigt die nächste Grünliche, dass beim Regime Betrug und Korruption gesellschaftsfähig gemacht werden sollen. Hätte sie nur einen Funken Anstand würde die Eckardt sofort zurücktreten. Das widerliche Regime lebt uns Tag für Tag vor, wie man auch ohne Bildung (Julia Willie Hamburg), Fachwissen (Cem Özdemir), Dummheit (Habeck) und Ignoranz (Lügenbach) gut die Bevölkerung drangsalieren kann.

15.11.2022

18:01 | testrt: EU-Kommission: Deutschland wird 2023 zum Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum

Die EU-Kommission bestätigt den aktuellen und für das kommende Jahr erwarteten wirtschaftlichen Tiefflug Deutschlands. Zudem gelingt es dem deutschen Arbeitsmarkt nicht, die dringend benötigten Arbeitskräfte zu finden, obwohl auf 100 offene Stellen rund 140 arbeitslos gemeldete Personen kommen. Laut der offiziellen Pressemitteilung der EU-Kommission über eine "Herbstprognose 2022" sei "nach einer starken ersten Jahreshälfte die EU-Wirtschaft nun in eine viel schwierigere Phase eingetreten". Anhand der vorliegenden Daten geht die Kommission davon aus, dass die deutsche Wirtschaft im kommenden Jahr um 0,6 Prozent schrumpfen wird. Dies sei zusammen mit Schweden "der schlechteste Wert aller 27 EU-Länder", so die Analyse von Business Insider (BI).

In der Pressemitteilung heißt es zum europäischen Status quo: "Angesichts der großen Unsicherheit, des hohen Energiepreisdrucks, der Kaufkrafterosion bei den privaten Haushalten, des schwächeren außenwirtschaftlichen Umfelds und der restriktiveren Finanzierungsbedingungen wird erwartet, dass die EU, der Euroraum und die meisten Mitgliedstaaten im letzten Quartal des Jahres in eine Rezession abgleiten werden."

Man gibt sich politisch auch alle Mühe, dass der Zustand erreicht wird! Lediglich beim Geldverteilen in alle Welt wird Deutschland wohl auch 2023 ff. "Exportweltmeister", sowie Goldstücke-Importweltmeister, bleiben ...!? OF

18:12 | Leserkommentar zu 18:01
Keine Sorge, das Wirtschaftswachstum geht wieder hoch, wenn Blackrock seinen Shoppingtrip beendet hat. Harbeck fliegt dann auch so einen Flieger wie Merz.

12:44 | bild: Union wirft ARD Manipulation vor!

Hat der öffentlich-rechtliche Sender einen Auftritt von CDU-Chef Friedrich Merz (67) bewusst falsch zusammengeschnitten, um den Parteivorsitzenden als arroganten Unsympath dastehen zu lassen? Der „Bericht aus Berlin“ zeigte am Sonntagabend Ausschnitte aus einer Bundestagsdebatte. Zu sehen: Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann (60), die launig gegen CDU-Chef Merz austeilt. Dann wird eine Szene gezeigt, die so nie passiert ist …

Wären die Faktenchecker wirkliche Faktenchecker, müssten sie unter nahezu jedem Zeitungsartikel den Hinweis "Fehlender oder falscher Kontext" anbringen. Dass Merz jetzt so wehlleidig tut, liegt ja nur daran, dass ausnahmsweise er das Opfer ist. Bei der AfD waren ihm diese Manipulationen bislang völlig egal. AÖ

15:00 | Der Kolumbianer
Das soll es gewesen sein? Sorry, wir haben ein falsches Bild gesendet???
Ich hoffe, dass Merz und die Union nicht locker lassen, bis die Sache aufgeklärt ist. Irgendjemand hat sich entschieden oder die Anweisung gegeben, den Beitrag zu verfälschen. Der- , die- ,dasjenige oder diejenigen dürfen nicht ungestraft davonkommen.
Wäre dies der AfD passiert, bestünde diesbezüglich keine Hoffnung, aber die Union dürfte noch genug Einfluss haben.

16:59 | Die Leseratte
Wegen genau eines solchen Vorwurfs wurde bei der AfD eine Hausdurchsuchung mit Beschlagnahmung von PCs und Speichermedien durchgeführt! Sie hätten Äußerungen aus dem bayrischen Landtag aus dem Zusammenhang gerissen und falsch zusammengeschnitten. Was dort verboten ist. Nachzulesen unter der Rubrik Verfassung am 12.11. um 10:39 h.

Ich weiß nicht, ob es für den Bundestag ähnliche Bestimmungen gibt, aber die unterschiedliche Behandlung springt schon ins Auge! Also entweder Entschuldigung für die AfD oder Durchsuchung im ARD-Studio. Wer würde da wohl aufschreien?

09:32 | ag: Thüringen: Opposition unerwünscht

Die Union schaffte es gerade als Opposition im Thüringer Landtag, einen Antrag gegen die behördliche Gendersprache durchzubringen. Unter anderem mit Stimmen der AfD. Die linke Minderheitsregierung tobt und wirft der Union „Spiel mit Faschisten“ vor.

Das Demokratieverständnis der Herrschenden! HP

14.11.2022

17:32 | welt: Bürgergeld scheitert im Bundesrat

Der Bundesrat hat das größte sozialpolitische Reformprojekt der Ampel-Koalition blockiert. Der Gesetzentwurf zur Einführung des Bürgergelds verfehlte am Montag in der Länderkammer die erforderliche Mehrheit, weil Bundesländer mit Regierungsbeteiligung der Union die Zustimmung verweigerten. Bundesregierung hatte für diesen Fall bereits angekündigt, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um einen Kompromiss zu finden.

Die unionsgeführten Länder fordern Änderungen am Gesetzentwurf. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte im Bundesrat angekündigt, die Bundesregierung werde „noch am heutigen Tag den Vermittlungsausschuss anrufen“. Im Fall einer Einigung in dem Gremium müssten Bundestag und Bundesrat erneut abstimmen. „Meine Hand zur Lösung ist ausgestreckt“, sagte Heil im Bundesrat. „Ich halte Kompromiss für kein Schimpfwort. Alle werden sich bewegen müssen, bei gutem Willen gelingt das auch.“

Hinführung zum bedingungslosen GE, um die Pläne vom Klausi noch schneller voranzutreiben...!? Arbeit muss sich wieder lohnen, genau damit wären wohl die falschen Signale gesetzt! OF

18:15 | Die Leseratte zu 17:32
Das wird der Bundesregierung noch auf die Füße fallen! Sog. "Flüchtlingsverbände" fordern ja bereits lautstark, dass ihre Klientel dann selbstverständlich ebenfalls in den Genuss dieser Zahlungen kommen müsse, alles andere wäre Diskriminierung. Damit ist sonnenklar, wo die Reise hingehen soll: Es geht mitnichten um Wohltaten für arbeitslose Deutsche, die "Neubürger" müssen angemessen alimentiert werden - von den Deutschen. Die bisherige Entwicklung seit 2015 zeigt, dass die wenigsten von den hereingeflüchteten "Fachkräften" bisher sozialversicherungspflichtig arbeiten, und wenn dann meist in anspruchslosen Tätigkeiten für Mindestlohn. Genau diese Tätigkeiten lohnen sich dann aber nicht mehr im Vergleich zum Bürgergeld. Statt wie bisher Leistungen als Aufstocker zu beantragen, wird man denjenigen empfehlen, doch gleich das Bürgergeld zu beantragen und nicht mehr zu arbeiten.

Merkwürdigerweise hält sich in Deutschland hartnäckig das Gerücht, der deutsche Michel sehe seinen Lebenssinn darin, zu arbeiten. Da wird völlig ausgeblendet, dass die Arbeitsbedingungen immer schlechter geworden sind und die meisten Arbeitnehmer längst innerlich gekündigt haben. Auf die Nummer ist die Regierung schon mal reingefallen, als sie die vorzeitige Altersrente eingeführt hat und völlig überrascht war, dass fast alle, die genügend Jahre hatten, von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht haben.
Das wurde nicht nur erheblich teurer als geplant, es riss auch eine Riesenlücke in den Arbeitsmarkt, weil plötzlich zu viele gleichzeitig ausgeschieden sind. Ich gehe jede Wette ein, dass das Bürgergeld einen ähnlichen Effekt haben wird. Gerade im Niedriglohnbereich ist die Arbeit nicht so "toll", die macht keiner gerne. Da werden reihenweise vor allem ältere Arbeiter den Bettel hinschmeißen. Die suchen sich nebenbei noch einen 450-Euro-Job oder machen ein bisschen Schwarzarbeit und gut ist. Das wird für manche Branchen eine Katastrophe!

19:51 | Leser-Kommentar zu 18:15
Sorry werte Leseratte, Sie schein auszublenden wie niedrig die Rente der Deutschen ist.

https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2022/09/PD22_N061_12_13.html

Um auf etwas mehr als 1500 Euro Rente brutto zu kommen. Muss man z.B. als Einzelshandels kaufmann. 45 Jahre gearbeitet haben eigenlich 50 Jahre, wenn man die Lehrzeit dazunimmt. So sind wir da das z.B. Jahrgang 1958 wenn er mit 63 Jahren bzw. es sind 64 Jahre, Abschlagsfrei in Rente gehen will. Dann muss die diese Person mit 15 Jahren das arbeiten angefangen haben. Diese Person war sogar lange Abteilungsleiter das wird wird ja besser bezahlt. Meinen sie mit solch einer Rente kann man gut leben ? Man kommt gerade so über die Runden. Manchmal frage ich mich, wie kann man denn so naiv sein. Und mein Beispiel bezieht sich auf auf eine Person, die immer nach Tarif der Gewerkschaft bezahlt worden ist. Glauben sie auch diese Generation wäre scharf auf Schwarzarbeit oder einen 450,--- Job ? Das macht man weil einen nichts anders übrig bleibt. Auf welchen Planeten laufen sie rum werte Leseratte. Was für eine Illusion ?
 

12:26 | jf: Warum sich die Clan-Kriminellen über Klima-Blockaden freuen

m Zusammenhang mit den Verkehrsblockaden selbsternannter Klimaschützer haben Berliner Polizisten bereits mehr als 130.000 Einsatzstunden abgeleistet. Dadurch hätten die Beamten andere Aufgaben hintanstellen müssen. Darunter falle auch die Bekämpfung der Clan-Kriminalität, sagte jetzt Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik.

Das Photo in dem JF-Artikel spricht in jeder Hinsicht Bände über den Zustand Deutschlands. AÖ

14.11.2022

08:39 | ndr: Obdachlose in der Innenstadt: Hamburger Geschäftsleute in Sorge

Geschäftsleuten aus der Hamburger Innenstadt platzt der Kragen: Aus ihrer Sicht gibt es immer mehr Obdachlose in und um die Mönckebergstraße - und die Stadt unternehme zu wenig. Ein Geschäftsmann warnt sogar vor Verhältnissen wie in verarmten US-Städten."Die Leute fühlen sich unwohl in den öffentlichen Räumen und kommen dann nicht mehr. Das treibt uns natürlich um.

Der Geschäftsmann Jean Jaques de Chapeaurouge zählt zu den einflussreichsten Hamburgern, er ist auch Vorsitzender des "Trägerverbundes Projekt Innenstadt". Bei der Mitgliederversammlung des Vereins zeichnete er ein düsteres Szenario: Hamburg in 20 Jahren - das dürfe keine Stadt wie die US-Metropole Detroit werden, wo die Ratten über die Straßen laufen würden.

Die Atlantik Brücke bringt manches mit sich. JJ

10:09 I Leserkommentar
Dieser Geschäftsmann mit dem typisch deutschen Namen macht sich Gedanken über einen Zeitpunkt, in dem deutsche „Herumlungernde“ bestimmt schon durch den vorangegangenen Bürgerkrieg starke dezimiert sein werden. War es nicht so, das reiche Russen auch in Hamburg so manchen Rubel für hochpreisige Artikel ausgegeben haben? Die fehlen jetzt bestimmt. Der internationale Handel wird in 20 Jahren ohnehin einen Großteil seiner Bedeutung eingebüßt haben. Was nützt es dann, das „Tor zur Welt“ zu sein, wenn kaum noch jemand hereinkommen möchte? Was würde dem Geschäftsmann denn vorschweben? Sofort alle Obdachlosen internieren? Wenn für diese dort wirklich nichts mehr zu holen sein wird, werden sie von allein woanders hinziehen.

12.11.2022

07:58 | seniora: Verfassungsbeschwerde gegen die deutsche Zustimmung zur Aufnahme von EU-Schulden im Umfang von 750 Mrd Euro

Wie auch immer das Urteil ausfällt: An der Tatsache, dass die EU erstmals in ihrer Geschichte gewaltige Schulden aufnimmt, um damit verlorene Zuschüsse zu finanzieren, ist nichts mehr zu ändern. Ebensowenig wie an der Tatsache, dass Deutschland im vollen Volumen von 750 Mrd Euro einer gesamtschuldnerischen Haftung zugestimmt hat. Denn da das Bundesverfassungsgericht im April 2021 unseren Antrag auf einstweilige Anordnung abgelehnt hat, hat Bundespräsident Steinmeier das deutsche Zustimmungsgesetz unterzeichnet und damit eine völkerrechtliche Bindung der Bundesrepublik Deutschland in Kraft gesetzt, die auch das Bundesverfassungsgericht nicht mehr aufheben kann.

Auch im Export von Kapital kann Deutschland Weltmeister werden, JJ

11.11.2022

12:54 | jf: Energiekrise trifft Mittelstand schwer

Laut einer Umfrage der DZ-Bank hat die Energiekrise den deutschen Mittelstand hart getroffen. „Auch wenn die rasant gestiegenen Strom- und Gaspreise den Unternehmen derzeit die meisten Sorgen bereiten, steigen die Kosten auf allen Ebenen. Egal ob Vorprodukte oder Metalle und Metallerzeugnisse, fast nirgendwo kann bei der Kostenentwicklung wirklich Entwarnung gegeben werden“, teilten die Autoren der Erhebung am Donnerstag mit.

Lauter Kollateralschäden, die die Studienabbrecher, Völkerrechtskorrphäen, habilitierten Schweinebauern und Klimaparadiesutopisten bereitwillig in Kauf nehmen. Schließlich gilt: Nur wenn die alte Wirtschaft und mit ihr der alte Mensch (=Mittelstand, =weiß, hetero, christlich) untergegangen ist, kann das neue grünInnen*außen Pardies in vollster Regenbogenbeflaggung entstehen. AÖ

09.11.2022

19:49 | ET: „Europäische Friedensfazilität“ - EUMAM-Mission: Bundeswehr wird 14.800 Soldaten der Ukraine ausbilden

Bereits in der kommenden Woche soll die sogenannte EUMAM-Mission für die Ukraine beginnen, wie „Welt“ berichtet. Am Montag wollen die EU-Außenminister demnach offiziell den Beginn des militärischen Ausbildungsprogramms für vorerst 14.800 ukrainische Soldaten beschließen. Das Training ist vorerst auf die Dauer von 24 Monaten angelegt.
Zunächst soll die Ausbildung aus Sicherheitsgründen auf dem Territorium von EU-Mitgliedstaaten stattfinden. Neben Deutschland wird dabei Polen eine Führungsrolle einnehmen. Sollte es zu einem Friedensschluss zwischen Kiew und Moskau kommen, wäre auch eine Ausbildung vor Ort in der Ukraine möglich.

Finanzieren soll das Programm die sogenannte Europäische Friedensfazilität. Der für weltweite Kriseneinsätze gedachte Fonds soll bis zum Jahr 2027 mit 5,7 Milliarden Euro aus Mitgliedstaaten ausgestattet sein. Wegen des Ukraine-Krieges seien derzeit schon 3,1 Milliarden Euro verbraucht. Derzeit beraten die EU-Länder über eine mögliche Aufstockung auf zehn bis zwölf Milliarden Euro.
Unter den 14.800 Soldaten, die an EUMAM teilnehmen werden, sollen 2800 eine Spezialausbildung erhalten. Die Rolle der Bundeswehr wird eine „koordinierende“ sein, heißt es auf der Website des Bundesverteidigungsministeriums.

Friedensfazi was....!? Die eupäischen Steuerzahler werden EUschi, Lamprecht & Co bald den Marsch blasen müssen, wenn's recht ist! In immer mehr Ländern steigt die Armut der Menschen, da sie sich die Preise für Wohnen, Lebensmittel, Kinder/Schule, Heizen udgl. nimmer leisten können, und der Weiberhaufen hat nichts anderes im Sinn, als Aber-Milliarden für die Militarisierung Kiews rauszupulvern!? Geht endlich an den Verhandlungstisch. OF

16:42 | Die Leseratte: Leopardenlieferverweigerung

Hier werden einige Gründe angeführt, warum Scholz der Ukraine den Leopard2 nicht geben will. Er sei für die Ukraine nicht geeignet, weil zu schwer. Brücken, Straßen und Eisenbahn seien für das Gewicht nicht ausgelegt, zudem habe er zu schmale Ketten und würde im Schlamm einsinken. Und natürlich das technische Problem: Natürlich könne man jemanden relativ schnell ausbilden, das Ungetüm zu fahren und zu schießen - aber was machen die, wenn die erste rote Lampe angeht? Das Techniker-Team braucht eine längere Ausbildung, oder man müsste deutsche Soldaten mitschicken.

Nicht erwähnt wird die Befürchtung, dass das Kriegsgerät mehr oder weniger unbeschädigt in die Hände der Russen fallen könnte. Oder dass es nie an der Front ankommt, weil vorher weiterverkauft. Oder, dass Putin Scholz gedroht hat?

https://exxpress.at/leopard-2-die-wahren-gruende-warum-berlin-diesen-panzer-nicht-selenskyj-gibt/

Möglich dass auch Xi beim Besuch unlängst dem Olli geflüstert hat, dass man "etwas dagegen" habe, falls Deutschland diesen Schritt wage...!? OF

19:00 | Der Kolumbianer
Wozu ist ein Panzer gut, der bei Regen und Frost steckenbleibt und nicht über Brücken fahren kann?

Vielleicht bereits Teil der "grünen Militärtechnik", von der Stoltenberg die Tage sprach...!? Scheinpanzer, schwangerengerecht, mit Kindersitzen, bunter Einhorn-Konfetti-Munition... Die braucht man natürlich im eigenen Land! OF

10:50 | um: Wie vor 130 Jahren – Wärmestuben und Suppenküchen „im besten Deutschland aller Zeiten“

Es war gegen Ende des 19. Jahrhunderts als, aus der Not geboren, in Berlin die ersten Wärmestuben entstanden. Neben einer wärmenden Feuerstelle gab es dort auch Heißgetränke und Suppe.

Am 4. November 2022 belebte die Berliner Bürgermeisterin mit der „Charta der Wärme“ diese, aus der Not entstandene „Tradition“ in der Hauptstadt wieder, auch Suppe soll es wieder geben.

11:12 | Leserkommentar  
Ja - wäre sicherlich diskussionwürdig in einem Stuhlkreis bzw. Talkshow. Mit dem Titel: "Freiheitskultur verschränkt mit der geößten Chance aller Zeiten, in der Tradition des Untergangs (Endsieges)".

07:28 | ifo: Hohe Gas- und Ölpreise saugen Milliarden Euro aus dem Land

Die gestiegenen Gas- und Ölpreise saugen aus der deutschen Volkswirtschaft Milliarden Euro heraus. Für das laufende Jahr schätzt das ifo Institut die Realeinkommensverluste auf etwa 64 Milliarden Euro, das sind 1,8 Prozent der Wirtschaftsleistung. Schon im vergangenen Jahr waren es bereits gut 35 Milliarden Euro oder 1,0 Prozent. „Im nächsten Jahr kommen voraussichtlich noch einmal gut 9 Milliarden Euro oder 0,2 Prozent der Wirtschaftsleistung hinzu“, sagt Timo Wollmershäuser, Leiter der ifo Konjunkturprognosen. „Zusammen beträgt der Realeinkommensverlust knapp 110 Milliarden Euro oder 3,0 Prozent der Wirtschaftsleistung eines Jahres. Nur während der zweiten Ölpreiskrise in den Jahren von 1979 bis 1981 fiel er mit 4 Prozent der Wirtschaftsleistung noch höher aus. Die erste Ölpreiskrise 1973/74 beziffern wir auf minus 1,5 Prozent“, fügt Wollmershäuser hinzu. Die gesamtwirtschaftlichen Kaufkraftverluste der Jahre von 1979 bis 1981 konnten erst im Jahr 1986 wieder ausgeglichen werden, als ein kräftiger Verfall der Ölpreise einsetzte und gleichzeitig die D-Mark spürbar gegenüber dem US-Dollar aufwertete. „Der derzeitige Realeinkommensrückgang dürfte auch in den kommenden Jahren bestehen bleiben. Zum einen werden die Energiepreise mit dem Wegfall Russlands als Lieferant wohl dauerhaft hoch bleiben. Zum anderen wird sich an der Abhängigkeit Deutschlands von importierter Energie so schnell nichts ändern“, so Wollmershäuser.

Ob die Zweitrundeneffekte wie die nachhaltige Schädigung des Wirtschaftsstandort Deutschlands in diese Berechnungen eingeflossen sind, entzieht sich meiner Kenntnis, wage ich aber zu bezweifeln. Die TTF Gas Future liegen übrigens auch noch für das Kalenderjahr 2024 um die 100 Euro, bis im September 2021 bewegten sie sich unter der 20-Euro-Linie. AÖ

08.11.2022

17:20 | ET: 431 Stimmbezirke betroffen - Berlin: Wahlprüfungsausschuss empfiehlt Teilwiederholung der Bundestagswahl

Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages hat am Montag (7.11.) seine Beschlussempfehlung zur Frage einer Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin getroffen. Wie von den Vertretern der Ampel vorgeschlagen, will der Ausschuss die Wahl in 431 von rund 2300 Abstimmungsbezirken für ungültig erklären.

In den betroffenen Stimmkreisen sollen Erst- und Zweitstimme noch einmal abgegeben werden. Voraussichtlich am Freitag wird das Bundestagsplenum über die Beschlussempfehlung abstimmen. Grund für den Schritt sind eine Reihe von Pannen bei den Wahlen in Berlin im September 2021.
Betroffen sind sowohl die Bundestagswahl als auch die zeitgleich abgehaltenen Urnengänge zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV). Der Bundestag kann jedoch nur über die Gültigkeit der Bundestagswahl befinden. Wann die Wiederholungswahl stattfindet, ist offen. Gegen den Bundestagsbeschluss kann noch das Bundesverfassungsgericht angerufen werden.

Treffend gerade an dem Tag, an dem die midterms starten!? Und bezeichnend dazu, dass die Bundeswahlbehörde trotz wissentlicher Malversationen (bundesweit) nun zu Teilwahlwiederholungen (!) ermahnt, während sie das Ergebnis testiert und anerkannt hatte!? Katastrophale Zustände. OF

12:38 | jf: Krisen-Demos: Politik mobilisiert Verfassungsschutz

Jede Woche protestieren nach offiziellen Angaben mehr als 100.000 Menschen in Deutschland gegen die Energie-, Rußland- und Corona-Politik der Bundesregierung. Während Klima-Extremisten, die Straßen blockieren und Kunstwerke zerstören, kaum Empörung auslösen, bringen Regierungspolitiker nun den Verfassungsschutz gegen Krisen-Demonstranten in Stellung.

1.) Diese Demonstrationen werden von den wertewestlichen "Qualitäts"medien ja weitestgehend ignoriert. Berichtet wird meist nur über weltanschaulich genehme Demonstrationen, auch wenn dort nur eine Handvoll an Demonstranten zusammengekommt. 2.) Der Verfassungsschutz agiert naturgemäß nur gegen jene Demonstranten, die die aktuell Herrschenden wirklich gefährdet. FFF & Co. bleiben deswegen weitestgehend unbehelligt, schließlich sind nahezu alle Parlamentsparteien Angehörige der Klimawandelsekte. AÖ

16:06 | Die Eule zum grünen AÖ-Kommentar
Werter AÖ, natürlich werden die Demos von den sogenannten Wertemedien ignoriert, eben weil sie nicht wirklich Neues zu bieten haben. Jedes Fußballspiel bietet hier mehr Überraschungen, als all die perfekt durchgestylten Demonstrationen. Die sind sowieso schon wieder fest in der Hand der Lenkungsorgane, die nun zusehen, dass der angestauter Michel-Ärger wieder woke verpufft. Dass nun die Politik Verfassungsschützer mobilisiert ist doch auch klar. Irgendjemand muss diesem ewig gleichen Schauspiel gelenkter Demonstrationen doch etwas Würze verleihen.

19:23 | Leser-Kommentar zu 16:06
Bei allem Respekt, werte Eule, bis Athen haben Sie es offenbar noch ziemlich weit. Vielleicht läuft Ihnen auf Ihrer Reise dorthin eine Ihrer "gelenkten" Demos in den Weg. Nutzen Sie die Gelegenheit und sehen Sie sich sowas mal aus der Nähe an und ich wette mit Ihnen um eine lebende Maus: Sie werden staunen. Durchgestylet ist da nämlich gar nichts, woke noch viel weniger, und die "Lenkungsorgane", die Sie in bösem Verdacht haben, sind gar nicht mehr dabei, weil sie nämlich entweder im Knast sitzen oder das Land verlassen haben. Und die "Wertemedien" ignorieren die Demos nicht deshalb, weil dort nichts Neues geboten würde, sondern weil sie von Anbeginn an alles unternommen haben, um diese kleinzureden und totzuschweigen. Nach wie vor gilt dazu das Wort von Karl Kraus: "Es genügt nicht, sich keine Gedanken zu machen, man muss auch unfähig sein, sie auszudrücken.“

10:05 I nds: Die Hauptstadt des ganz normalen Wahnsinns

Neuigkeiten aus der Hauptstadt Berlin sind des öfteren keine guten. Dabei ist sie ja unsere aller Hauptstadt, unser Schaufenster in die Welt, unsere Visitenkarte, unser Aushängeschild na und so weiter, wer will also, dass es ihr schlecht geht? Mensch, Berlin, Du bist wunderbar, was machen sie mit Dir? Die Frage stellt sich mir. Dass man in Berlin in turbokapitalistischen und Zeiten der versteckten bis offenen Militarisierung immer noch einen daraufsetzt, ist schlimm, die Entwicklung Berlins steht für die bedrohlich rückwärtsgewandte Entwicklung im ganzen Land. Es ist lang schon geboten, diesen Zug gegen die Wand zu stoppen. Abwarten geht nicht mehr.

Ich dachte, die Hauptstadt des Wahnsinns ist Wien. HP

07:35 | washingtonexaminer: Olaf Scholz hält die USA beim Walzer in Peking zum Narren

Der Washington Examiner spuckt Gift und Galle wegen Scholz' Besuch in Beijing und ruft schon mal zum Boykott deutscher Autos auf ! Schmähung und Drohungen jeder Art, die möglicherweise die tatsächliche Haltung der Biden-Regierung offenbaren. Die deutsche Aussenministerin greift Kanzler Scholz jedenfalls in ähnlicher Chuzpe an

DIe Medien in den USA machen klar, dass Scholz` Alleingang für die USA inakzeptabel ist. JJ

08:46 | Leser-Kommentar
Walzer klingt gut. Da fragt man sich jetzt nur, wer hier die galante Dame und wer den noblen Herr spielt, der gerade vorwärts führt. Dass diese enge Tuchfühlung beim Tanz sofort den Neid der US-Freunde weckte, ist verständlich. Doch einem Eindrehen zum ersten Schwenk, wird der vergesslich Olaf wohl bald merken, dass Herr Xi das größere Führungsgeschick besitzt.

10:36 | Der Kolumbianer zu 07:35
Deutschland, der Vasall der USA, verscherzt es sich nun auch mit seinem Herrn und Meister, nachdem man sich Russland, China, Katar und andere zum Feind gemacht hat. Dass man ein Land so schnell ruinieren kann, hatte ich nichtmal Rot-Grün zugetraut! Respekt!!!

07:21 | gfp: Die Strategie für das entscheidende Jahrzehnt

Parallel zur Erstellung der neuen deutschen Chinastrategie spitzt sich der Streit zwischen Auswärtigem und Kanzleramt um die Schärfe der Konfrontationspolitik gegen Beijing zu. Kanzler Olaf Scholz dringt darauf, trotz der wachsenden Rivalität mit der Volksrepublik ein gewisses Maß an Wirtschaftskooperation zu wahren – im Sinne bedeutender Branchen der deutschen Industrie, die auf China als Absatzmarkt und Forschungs- und Entwicklungsstandort angewiesen sind. Außenministerin Annalena Baerbock setzt sich für aggressive politische Attacken gegen Beijing ein – unter dem Vorwand, für Menschenrechte zu kämpfen – und scheut dabei nicht davor zurück, den Kanzler selbst vom Ausland aus öffentlich zu attackieren. Parallel intensivieren die USA den Druck auf Berlin, seine Wirtschaftskooperation mit Beijing zurückzufahren, und mischen sich dabei unmittelbar in konkrete deutsch-chinesische Geschäfte ein.

Der Richtungsstreit innerhalb der deutschen Führung wird sichtbar. Die Grünen vertreten die Interessen der USA und der "Atlantik Brücke", Scholz vertritt Teile der deutschen Industrie und versucht zu retten, was gerettet werden kann. Dabei wirkt sein China Besuch wie ein Akt der Verzweiflung. DIe Chinesen haben bemerkt, dass die deutsche Delegation aus Bittsteller zu ihnen gekommen ist. Leider ist Scholz schwach, sonst würde er dieses Dilemma als Gelegenheit nützen, den Richtungsstreit in seinem SInne zu lösen. So muss er ertragen, dass seine Aussenministerin in seiner Abwesenheit gemeinsam mit Deutschlands Verbündeten gegen ihn querschießt. JJ

07.11.2022

19:20 | Leser-Zuschrift: FDP und Ökonomen warnen vor Umverteilungsplänen der SPD

Die FDP hat Forderungen aus der SPD nach einer Wiedereinführung der Vermögensteuer zurückgewiesen. Diese würde besonders mittelständische Unternehmen hart treffen, und das mitten in der Krise, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer dem Handelsblatt. „Statt den aufgrund der hohen Energiepreise bereits in Not geratenen Mittelstand noch zusätzlich mit einer Vermögensteuer zu belasten, sollten wir lieber unsere Wirtschaft stärken und Investitionen ermöglichen“, sagte Meyer.
Eine prosperierende Wirtschaft schaffe höhere Einnahmen, sagte der FDP-Politiker. Der Staat solle Wirtschaftswachstum fördern, statt dieses mit Maßnahmen wie einer Vermögensteuer zu bremsen. Meyer stellte klar: „Derartige wachstumsmindernde und leistungsfeindliche Maßnahmen sind mit der FDP-Fraktion nicht zu machen.“

Kommentar des Einsenders
Interessante Aussage, vor allem die welche auf Immos. setzen. Denn es ist anzunehmen, wenn das durchgeht. Wird es nicht nur die Obersten erwischen. Denn das sogenannte "Kleinvieh" produziert auch merkbar Mist, wenn man Schwarmmäßig sieht ? 

Das letzte Scheingefecht der FDP!? Was sie zu vergessen scheinen ist dass sie mit den Roten und Grünen in einer Regierung sitzen...! Jetzt, wo der Karren bereits im Schlamm versinkt, schwadroniert man über wachstumsfördernde Maßnahmen!? Ein einziges Kabarett. OF

09:10 | pleiteticker: 21 Bäckereien in den letzten 7 Tagen geschlossen

Fast täglich sehen sich in ganz Deutschland Bäckereien, Konditoreien undBackstuben in der Not ihre Türen zu schließen. In einigen deutschen Städten gibt es schon jetzt keine Bäckerei mehr, Menschen müssen für ihr Brot teilweise einige Kilometer in die Umgebung fahren. Deutschland droht der Bäcker-Kollaps. Allein in den vergangenen sieben Tagen mussten 21 Bäckereien ihre Türen schließen, alle nennen denselben Grund: Die extrem gestiegenen Energiekosten.

Werden wir Hungerrevolten in Deutschland sehen? JJ

09:32 | Leserkommentar zum grünen Kommentar
Schwer vorstellbar, werter JJ. In vielen Kleinstädten so um die 3 Tsd. Einwohner, steht ein Edeka o.ä. mit Backshop. Oder ist es noch zusätzlich ein Bäcker aus Gegend drin. Auch früher gab es Brot nur in der Stadt oder in größern Dörfern. Oder Du bist zum Bauern gefähren des Bauernbrot angeboten hat. Doch das war eine andere Generation, da führ der Bauer auch nicht in den Aldi um Milch und Brott holen usw. Ich will das nicht verniedlichen, aber weshalb haben die Supermärkte ihre Billigmarken. 

Kein Staat sich leisten das die Masse Volk länger hungert, ausser er istz auf Selbst-Suizid aus. Und Sie haben einen Plan, das sollte man auch nicht vergessen. Doch wer kennt schon das finale Target ???

18:59 | Leser-Kommentar
zum Thema Bäckereien oder besser gesagt Backfilialen möchte ich kurz etwas zur Diskussion beitragen.

Vor 30, 40 Jahren gab es hier bei uns genau 2 Bäcker im Gemeindebereich. Beide übten das Gewerbe seit ewig aus. In der Stadt gab es nochmal 3 weitere. Discounter gab es keine, Supermärkte nur 2 in der Stadt. Das Angebot beim Bäcker beschränkte sich meist auf Sternsemmeln, Mohnsemmeln, Kümmelsemmeln und Laugenbrezen. Dazu noch 1 kg MIschbrot und 1 kg Bauernbrot. Vollkornbrot war verpönt damals. Hin und wieder je nach Wochentag noch 1-2 Artikel dazu. Kuchen gab es nur auf Vorbestellung und dort nur ganze Torten. Zu Kirchweih gab es Hefegebäck und zu Allerheiligen sog. Seelenwecken, ein Zopfgebäck.

Dazu kam, dass bei den Bauern noch die Regel war selber zu backen. Da wurde einmal im Monat ein großer Trog mit Teig angerührt meist recht zeitig in der Früh und dann 20 oder mehr Laibe gebacken und großteils eingefroren. Zum Bäcker fuhr man nur wenn es sein musste oder Besuch kam zu einem runden Geburtstag.

Demgegenüber heute:

In der Spitze waren 4 Bäckereien auf 100m nebeneinander im Ort, dann eine weitere an der Bundesstraße. Mit dem üblichen Angebot (= "Vollsortimenter") und ein paar Tischen wo ältere Damen sich einen Kaffee genehmigen konnten. Discounter und Supermärkte gibt es geschätzt mindestens 10, davon die Hälfte mit eingemieteter Backfiliale (= Edeka, Rewe, Netto, usw.), die anderen mit Haussortiment (= Lidl, Aldi, und Co.). Meist waren die eingemieteten Filialen von Großbäckereien, wo billige Leute aus dem Ausland schuften dürfen.

Dann ganz abgesehen vom Preis: 1 kg Knödelbrot kostet 6 Euro, das ist mehr als das Fleisch für den Schweinebraten! Stück Kuchen 3 Euro, Nussecken 1,50, und so weiter und so fort. Aber bisher hatte es man ja. Sogar und ganz wichtig auch am Sonntag war offen.

Was ich sagen will:
Das Brot- und Backgeschäft ist dermaßen überbläht, dass eine Korrektur und Schrumpfung unausweichlich ist. Die Energiefrage ist hier nur der zündende Funke, der das Kartenhaus zum Einsturz bringt.

08:15 | fuldainfo: Union will eigenes Bürgergeld-Konzept vorlegen

Die Union will nun ein eigenes Bürgergeld-Konzept vorlegen. In dem Entwurf, über den die „Welt“ berichtet, heißt es unter anderem, dass Lebensleistung stärker berücksichtigt werden solle: „Wer gearbeitet hat, muss mehr behalten dürfen. Wir wollen das Schonvermögen von der Anzahl der Arbeitsjahre abhängig machen.“ Heizkosten sollten in einem „angemessenen Rahmen übernommen“ werden, zugleich solle Sparsamkeit belohnt werden: „Im Falle eines geringen Energieverbrauchs soll ein Teil der Ersparnis den Leistungsempfängern ausgezahlt werden.“

Kommentar des Einsenders: Konnte gut sein, daß der angemesse Rahmen, dann so niedrig ist - das es anspruchsvoll wird, diesen zu unterbieten? Interessant wird es dann noch, wenn man den angemessenen Rahmen überschreitet. Wird einem dann das Bürgergeld gekürzt. Dann gibts halt 7 Tage Nudeln mit Tomatensoße ? 365 Tage im Jahr.

09:04 | Leserkommentar zu 08:15
Wenn die Union, sich zumindest konzeptionell, mit der Lebensleistung des sogenannten Bürgers beschäftigt, sollte sie doch gleich den Begriff selbst mal unter die Lupe nehmen.
Noch ist der Bürger Kraft seines Ausweises ja Personal und mit dem kann man heute ja nach Gutdünken verfahren. Das zeigten ja die beiden vergangenen Jahre. Ehrlicher wäre es also, das Geld gleich Personalprämie zu nennen und die dann an staatsgefälliges Wohlverhalten zu koppeln.

08:09 | noz: Deutsche Marine will im Jubiläumsjahr auf Nachwuchsfang gehen

Die Deutsche Marine will als Arbeitgeber für junge Frauen und Männer attraktiver werden. Tatsächlich kämpft die Marine bei der Rekrutierung von Nachwuchs mit Schwierigkeiten. "Bei der Gewinnung von Personal gibt es erheblich Luft nach oben", sagte Vizeadmiral Kaack und kündigte eine Werbeoffensive an.  "Hoffnung setzt man an der Spitze der Marine auch darauf, dass Unteroffiziere die Möglichkeit bekommen, Berufssoldat zu werden. Das könnte den Ergänzungsbedarf verringern", so Kaack." Ob und wie die Rechnung aufgehe, sei allerdings offen."

Kommentar des Einsenders
Was zu einer interessanten Frage führt. Siehe: https://www.bundeswehr-ausbildung.de/karriere/unteroffiziere/ 
"Du verpflichtest dich für mindestens vier Jahre. Ohne verwertbaren Berufsabschluss beträgt die Verpflichtungszeit neun Jahre (im allgemeinen Fachdienst) beziehungsweise 13 Jahre (mit ziviler Ausbildung und Weiterbildung)." Wenn man sich also verpflichtet hat, ist man kein Berufssoldat ?! Sondern nur Söldner auf Bezahlung ?

15:06 | Leser-Kommentar
Personal", paßt die Bezeichnung überhaupt auf eine staatliche Armee oder Marine im herkömmlichen Sinn?
Oder ist das ein Hinweis auf eine Firmenstruktur.
Außer Soldaten und Offiziere arbeiten ja auch Angestellte für die Armee. Aber sind Soldaten und Offiziere in einer Armee oder Marine im herkömmlichen Sinn "Personal"? Oder ist das ein Hinweis auf eine Firmenstruktur?

16:44 | M 
"Wenn man sich also verpflichtet hat, ist man kein Berufssoldat ?! Sondern nur Söldner auf Bezahlung ?"

Selbstverständlich ist man Soldat, allerdings mit dem Status Soldat auf Zeit (SaZ 2 - 15 Jahre). Der Berufssoldat (BS) bleibt bis zur Pensionierung bei der Truppe. Der SaZ und der BS legen im Gegensatz zu dem Söldner (gibt es in der Truppe natürlich nicht) ihrem Dienstherren einen Diensteid ab.
"Aber sind Soldaten und Offiziere in einer Armee oder Marine im herkömmlichen Sinn "Personal"? Oder ist das ein Hinweis auf eine Firmenstruktur?" Ja und Nein!

05.11.2022

16:55 | Die Leseratte: Wochendemonstrationen

Jetzt steht es sogar schon in der Welt! Jede Woche demonstrieren in Deutschland mehr als 100.000 Menschen! Dass der Rest des Artikels versucht, diese Bewegung als Rechtsextrem darzustellen und sich darüber mokiert, dass die meisten Versammlungen nur wenige hundert Teilnehmern haben - geschenkt! Die Teilnehmerzahlen steigen, die Anzal der Demonstrationen auch. Es ist klar, dass nicht in jedem Kaff tausende auf die Straße gehen, aber es gehen flächendeckend immer mehr Menschen auf die Straße und die Summe steigt wöchentlich. Immerhin kann selbst der Mainstream nicht mehr umhin, darüber zu berichten! Damit ist schon viel erreicht, egal, wie sehr die Organisatoren verunglimpft werden.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article241978407/Krisenprotest-Mehr-als-100-000-Demonstranten-in-jeder-Woche.html

Einzig das Zahlendrehspiel hängt noch am Narrativ!? 100K bei fast 90Mio. Bundesbürger...!? OF

11:01 | Leser-Kommentar zum grünen RI-Kommentar von gestern (19:28)

Werter RI, da muss man doch mal eine Lanze brechen, wenn auch nicht gleich die heilige. Blickt man nur einige Zeit zurück, wurde der chinesische Drache einst von westlichen Kolonisatoren mit viel Opium in den Staub gezwungen und diese Demütigung hat er sicher nicht verziehen. Drachen sind eine nachtragende Spezies und warten nur auf die Gelegenheit, solch bittere Schmach heimzuzahlen. Wenn wir also in wenigen Jahren nicht das gleiche Schicksal erleiden wollen, sollten wir, als Nachfahren des berühmtesten  Drachenkämpfers Siegfried, wohl auf der Hut sein.

04.11.2022

19:28 | WELT: Ricarda Lang: Deutschland soll Produktionshoheit gegenüber China zurückgewinnen

Grünen-Chefin Ricarda Lang forderte, die deutsche Abhängigkeit von China zu verringern. Im Interview mit WELT AM SONNTAG sagte Lang, Deutschland müsse die strategische Souveränität gegenüber Peking wiedergewinnen und die Industriepolitik strategisch ausgestalten. „Das bedeutet: Wir müssen bestimmte Bereiche definieren, aus denen wir China heraushalten. Wir sollten überdies in bestimmten Sektoren die Produktionshoheit zurückgewinnen.“

Wenn die grüne Ahnungslosigkeit spricht, lauschen die WELT-Redakteure andächtig im Dreierpack. Sie führen damit ihre Affenliebe zu den Grünen fort, statt die offenkundigen Widersprüche auch nur anzureißen. Wer hat denn die Unternehmen nach China verjagt? Wieso fliehen denn viele Unternehmen aus Deutschland? Weil die Grünen die Produktionskosten exorbitant verteuerten und den Standort ruinieren. Da sind nicht nur Energie-, sondern auch Bürokratie- und allerhand exklusiv deutsche Sonderkosten, die die grünen Wirtschaftsfeinde den Arbeitgeber und Arbeitnehmern aufbürden, zu benennen. Nur die grüne Ökolobby wird gepampert. Dank der Grünen kündigte sogar BASF seinen Abschied aus Deutschland auf Raten an. 39.000 Arbeitsplätze sind betroffen. Die Grünen störte das überhaupt nicht, denn Strom kommt für sie aus der Steckdose und Geld aus dem Automaten. BASF ist nicht allein. Laut FOCUS will fast jedes fünfte Unternehmen energieintensive Geschäftsfelder in Deutschland aufgeben. Die Grünen deindustrialisieren Deutschland. Massive Verarmung wird die Folge für Millionen sein. Trotzdem lauschen Mainstreamvertreter andächtig den wirklichkeitsfremden, auswendig gelernten Sprüchlein irgendwelcher Nichtskönner, die zwar in ihrem Leben nichts erreicht haben, jedoch die gleiche Ideologie mit den meisten Journalisten teilen.   RI

17:38 | bib.bund: Fertility declines near the end of the COVID-19 pandemic: Evidence of the 2022 birth declines in Germany and Sweden

Nach dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie sahen sich mehrere Länder in den Jahren 2020 und 2021 mit einem kurzfristigen Geburtenrückgang konfrontiert, eine Entwicklung, die in den skandinavischen und deutschsprachigen Ländern nicht eintrat. Neuere Geburtenstatistiken zeigen jedoch einen steilen Rückgang der Fertilität im Anschluss an die Pandemie im Jahr 2022. Unser Ziel ist es, Daten über den unerwarteten Geburtenrückgang im Jahr 2022 in Deutschland und Schweden bereitzustellen und diese Daten mit pandemiebedingten kontextuellen Entwicklungen in Beziehung zu setzen, die die Fertilitätsentwicklung nach der Pandemie beeinflusst haben könnten. Wir stützen uns auf monatliche Geburtenstatistiken und präsentieren saisonbereinigte monatliche Gesamtfruchtbarkeitsraten (TFR) für Deutschland und Schweden. Wir setzen die um neun Monate verzögerten Fertilitätsraten in Beziehung zu kontextuellen Entwicklungen in Bezug auf COVID-19-Mortalität und -Morbidität, Arbeitslosenquoten und COVID-19-Impfungen.

Dazu passend: Bundesratsbeschluss: Gesetz zum Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Feststellung des Verstoßes gegen restriktive Maßnahmen der Union als einen die Kriterien nach Artikel 83 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
erfüllenden Kriminalitätsbereich und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

...Laut Beschluss des Bundesrats vom 7. Oktober wird COVID-19 als besonders ansteckende Krankheit aus dem Infektionsschutzgesetz gestrichen. Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages Drucksache 480/22 vom 30.09.22. Somit sind sämtliche Anti-Corona Maßnahmen obsolet.
Im Klartext, es gibt keine Juristische handhabe mehr irgendwelche Corona Maßnahmen zu erzwingen. ...

Bezüglich des Vergleichsberichts zum Geburtenrückgang zwischen Deutschland und Schweden für die Geneigten Leser, um die C-Maßnahmen sowie die Spritzen ins Treffen zu führen! Interessanterweise auf Englisch, aber immerhin! Auch beim Thema Übersterblichkeit wird man längerfristig das Venengift nicht außen vor lassen können!? OF

18:39 | Leser-Kommentar
Das die Weltbevölkerung mal fast 8 Milliarden Menschen betragen hat, muss eines Tages auch überall gelöscht werden, damit es niemand merkt✌️

Diese Zahlen werden u.o. gänzlich korrigiert werden müssen, werter Leser, da sie einer reinen "Verrechnungs-/Planungseinheit" ohne Evidenz gleichkommen!? Wann gab's die letzten Zählungen? Genaue Erfassung von Geburten-Todeszahlen zb. südlich des Äquators...!? Suggestive Nenn- oder Schätzquoten, um sie für die gängen Narrative (zb. Überbevölkerung) heranzuziehen...!? Wer sagt uns, dass die Zahlen tatsächlich stimmen? Die Plandemie war doch das beste Beispiel! OF

12:08 | jf: OB-Wahl Rostock: Erneut Anschlag auf AfD-Kandidat

Zum dritten Mal innerhalb von 13 Monaten ist der AfD-Politiker Michael Meister Opfer eines Anschlags geworden. Zehn Tage vor der Oberbürgermeisterwahl, bei der er als Kandidat antritt, haben Unbekannte die Reifen seines Wagens aufgeschlitzt. Die Wahl findet am 13. November statt.

Und die selbst ernannten Demokraten, die der AfD den Status einer demokratischen Partei absprechen, üben sich daher zum wiederholten Male im Schweigen, vom Bundespräsidenten abwärts. Diese Selektionsdemokraten untergraben die Demokratie und den Rechtsstaat auf höchst subtile Art und Weise und sind daher gefährlicher als die für jeden klar erkennbar im öffentlichen Raum mit Gewalt agierenden Extremisten, egal welcher Couleur. AÖ

14:34 | Leserkommentar zu 12:08
Ganz brutaler Anschlag…Hoffe der Reifen liegt nicht zu lange im Krankenhaus. Gute Besserung auf jeden Fall…Aber halt, Unbekannte? Könnte also auch seine Alte gewesen sein.

16:36 | Leser-Kommentar
...Reifen aufgeschlitzt, so das er das sofort erkennen konnte? Will der sich nur wichtig machen, oder auf die Mitleidstour ein paar zusätzliche Stimmen erschließen? Da ist das, was meine ehemalige Lebenspartnerin - und ich später mit meiner neuen Freundin erlebt habe, schon ein bisschen brisanter. Im ersten Fall war ein Vorderreifen „angeritzt“, so das er erst später die Luft verlieren sollte (der Reifen war noch in einem Zustand, wo man dies nachträglich erkennen konnte). Meine Lebenspartnerin fuhr - Gott sei's gedankt - noch in einer Verkehrsberuhigten Zone – 800m später wäre es die Autobahn gewesen… die Freundin und mich hat es einige Monate später auf der Autobahn erwischt – es war noch in einer Tempo 100 Zone – Glück gehabt! (- aber Reifen so beschädigt, das sich nichts mehr feststellen ließ)... Das mit dem Reifen aufschlitzen scheint eine weit verbreitete Mode zu sein. Realität im Deutschland des 21. Jahrhunderts.
 

08:10 | pleiteticker: Jetzt auch im Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg: Decken für Mitarbeiter

Frieren auf der Arbeit ist der neue Normalzustand geworden – um die Kälte in den Behörden auszugleichen, hat sich das Wirtschaftsministerium
in Baden-Württemberg nun ein Beispiel am Berliner Senat und dem Bundespräsidialamt genommen: Ab jetzt können sich Mitarbeiter „dem
Gesundheitsschutz und Arbeitsschutz“ dienliche Decken ausleihen, so das Ministerium in einer internen Nachricht. Abholen können sich die Mitarbeiter die Decken Dienstag bis Donnerstag zwischen 9:00 und 12:00 Uhr, alle anderen haben Pech gehabt. 

Vielleicht wären Gutscheine für Thermalunterwäsche und fingerlose Handschuhe auch eine Idee. JJ

10:22 | Lesekommentar zum grünem Kommentar von 08:10
Werter JJ, man darf mit diesen Premiummitarbeitern des Grünen Musterländles wirklich nicht so hart ins Gericht gehen. Wer sich mehrmals im Jahr in südliche Gefilde zum Ausspannen begibt, um dort seine zahlreichen freien Tage zu genießen und zudem noch nie bei der Bundeswehr ein Biwak absolvierte, hält Temperaturen unter 21° eben nur schwer durch. Aus dem Grund wäre bei diesen Premiummitarbeitern dann ein erheblicher Krankenstand zu befürchten. In einer Regierungszentrale, die  ja in `the Länd´eine top Außenwirkung abgibt, muss so etwas auf jeden Fall vermieden werden.

08:02 | heise: Nach Landtagswahl: Grüne wollen in Aufsichtsrat von Volkswagen

Die designierte grüne Kultusministerin in Niedersachsen, Julia Willie Hamburg, soll im dritten Kabinett von Ministerpräsident Stephan Weil
(SPD) das Schulressort führen und Weils Stellvertreterin werden. Die Grünen erheben auch Anspruch auf einen Aufsichtsratsposten bei
Volkswagen, dessen zweitmächtigster Aktionär das Land Niedersachsen ist.

Deutschlands größtes Industrieunternehmen mit Stammsitz in Wolfsburg ist ein zentrales Thema in der Standort- und Wirtschaftspolitik des Landes.
Die Grünen-Fraktion hatte aus der Landtagsopposition mehrfach kritische Anfragen gestellt – vor allem wegen Volkswagens Rolle in der
westchinesischen Region Xinjiang, in der Menschenrechtler systematische Schikanen gegen die Minderheit der Uiguren beklagen. Der neue
Konzernchef Oliver Blume reist am Freitag zusammen mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) und weiteren Wirtschaftsgrößen nach Peking.

Die Grünen sind schon durch die öffentlichen Insitutionen erfolgreich durchmarschiert. Jetzt rücken die Rotgardisten in die Vorstände der Industrie ein. JJ

09:26 | Der Ostfriese zu 08:02
Das Leben ist ein Kreis... entstehen, blühen, vergehen... ein Unternehmen, von den braunen gegründet, nach dem Verschwinden der braunen richtig aufgeblüht... kommt jetzt die Zeit des vergehens? Man mische einmal mit einem Tuschkasten ein schönes knalliges Rot und ein leuchtendes Grün – was kommt dabei heraus? Die Farbe des Untergangs?

03.11.2022

19:35 | testrt: "Wie soll das zusammenpassen?" Künftiger deutscher Staatskonzern Uniper baut AKW in Schweden

Nur durch ein "Machtwort" von Bundeskanzler Olaf Scholz wurden die Betriebsgenehmigungen für drei deutsche AKWs gegen den Widerstand der Grünen verlängert. Nun kommt heraus: Der baldige deutsche Staatskonzern Uniper will in Schweden ein neues Atomkraftwerk bauen. Nachdem der Düsseldorfer Energiekonzern Uniper schwere Verluste angemeldet hatte, erklärte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck im September, das Unternehmen solle verstaatlicht werden. Doch eine Meldung aus Schweden dürfte den AKW-Gegner Habeck nun in die Bredouille bringen: Uniper will in Schweden ein neues Kernkraftwerk bauen. Die schwedische Energieministerin Ebba Busch erklärte laut der taz, es sei erfreulich, dass Uniper so rasch auf die Einladung der neuen schwedischen Regierung an die Energiekonzerne reagiert habe und nun bereits den Bau eines neuen Atomkraftwerks in der südschwedischen Provinz Schonen plane.

Für die Opposition eine Steilvorlage. Der energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Jung, sagte gegenüber dem Springerblatt Bild: "Drei laufende Kernkraftwerke in Deutschland nächstes Frühjahr abstellen und gleichzeitig als Uniper-Eigentümer ein neues Kernkraftwerk in Schweden auf den Weg bringen – wie soll das zusammenpassen?"

Und er ergänzte: "Wie bringt die Ampel ihre Vorstellungen zu Energie und Klimaschutz mit den Uniper-Beteiligungen unter einen Hut?"

Erst durch ein "Machtwort" von Bundeskanzler Olaf Scholz waren die Betriebsgenehmigungen für drei deutsche AKWs gegen den Widerstand der Grünen verlängert worden. Allerdings ist die Versorgung mit neuen Brennstäben immer noch unklar.

Tja Roberto, erklär es uns...!? Der marode aber champagnisierende Haufen bei Uniper wird mit dt. Steuergeld zugunsten eines Herrn Rösler&Co quasi zwangsverstaatlicht, den Deutschen will man das Licht abdrehen und die Uniper-Mutter baut mit "dt. Geld" ein neues Atomkraft aufgrund des Bedarfs im eigenen/benachbarten Land...!? Irgendwie passt diese Politik gar nicht mehr mit der Realität zusammen...! OF

12:58 | jf: Steiler Anstieg: 600.000 Ukrainer erhalten Grundsicherung

Laut Bundesagentur für Arbeit (BA) haben im Oktober mindestens 604.000 Ukrainer Grundsicherung bezogen. Dieses Geld, das sonst nur einheimischen Langzeitarbeitslosen zusteht, könnte aber an noch weit mehr Flüchtlinge ausgezahlt worden sein. Denn die Zahlen seien „vorläufig und nicht hochgerechnet“, räumt die von Andrea Nahles (SPD) geführte BA ein.Es müsse davon ausgegangen werden, daß auch im Oktober „noch nicht alle Geflüchteten von den Jobcentern erfaßt“ worden seien und die Daten sich nachträglich änderten. Die Ukrainer erhalten die „Grundsicherung für Arbeitsuchende“.

Ein Vorschlag zur Güte, dann müssten weder die Ukrainer noch die Ukraine dauernd Forderungen stellen: Wie wäre es, wenn man den Zugrif auf den deutschen Bundeshaushalt einfach dem ukrainischen Finanzminister und der Rada überträgt. AÖ

10:09 | bi: Zahlen enthüllt: Deutschland ist mit 21,4 Milliarden Euro mit Abstand der größte Nettozahler in der EU

" .... Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) sieht das anders. IW-Ökonomen haben nachgerechnet und haben sich dabei an die alte Methode der EU-Kommission gehalten. Schließlich gehe es um Steuergeld und im Fall Deutschlands auch nicht um kleine Beträge. Im Jahr 2021 habe Deutschland insgesamt 21,4 Milliarden Euro mehr an die Europäische Union gezahlt, als aus Mitteln der EU nach Deutschland flossen. Deutschland sei mit Abstand der größte Nettozahler der EU. Der deutsche Beitrag ist fast doppelt so hoch der des zweitgrößten Zahlers Frankreich mit 10,9 Milliarden Euro. ..."

Das dürfte aber noch nicht alles sein. Man denke nur an TARGET 2. HP

19:48 | Leser-Kommentar zu 10:09
Wie lange wird es noch dauern bis Deutschland vollständig ausgeblutet ist- Ausbluten heißt bei der Schlachtung endgültig tot!

02.11.2022

17:01 | ET: Inflationsraten-Rekord im Oktober: Deutschland 10,4 Prozent

Erwartete Bad News – jetzt offiziell: Im Oktober knackt die Inflationsrate in Deutschland deutlich die Zehn-Prozent-Marke. Die Teuerungsmarke klettert im Vergleich zum Vorjahr auf 10,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Damit sind die Verbraucherpreise im Oktober schneller gestiegen als jemals zuvor seit der Wiedervereinigung, also seit über 30 Jahren.
Gegenüber dem Vormonat September 2022 wurde im Oktober eine Steigerung um 0,9 Prozent verzeichnet. Lag die Preissteigerungsrate vor einem Jahr – im Oktober 2021 – schon bei 4,5 Prozent, hat sie inzwischen richtig Fahrt aufgenommen, aber nicht nur in Deutschland.
Im Euroraum ist sie erstmals seit Euro-Einführung über zehn Prozent gestiegen, konkret auf 10,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie das EU-Statistikamt Eurostat mitteilte.

Deutsche Inflation ist alternativlos! Da geht durchaus noch ein wenig mehr, wenn selbst Lagarde die Entwicklung als "Überraschung" bezeichnet, ist's am Ende halt die Böse Überraschung gewesen!? Quasi ein geldpolitischer feiger Angriff aus dem dunklen Hinterhalt!? Egal, den Leuten kannst mittlerweile eh alles verkaufen, hauptsache Putin und Ukraine kommen drin vor... OF

08:45 | wav: Ist unsere POLITIK noch kompetent? | Markus Krall, Christian Rieck, Marc Friedrich

Im Rahmen der World of Value 2022 treffen Dr. Markus Krall, Prof. Christian Rieck und Marc Friedrich im alphaTrio aufeinander und bieten den Zuhörern eine belebte Diskussionsrunde. Elegant lenkt Moderator Steffen Krug hier die Gesprächsthemen der Gäste von geopolitischen Brennpunkten, über planwirtschaftliche Interventionsmaßnahmen bis hin zum Fiat-Geld-System und der Anreizstruktur der Zentralbank. 

Eine hochkarätig besetzte Diskussion in dieser dringenden Frage. JJ

09:52 | Leser-Kommentar zum grünen JJ-Kommentar
Ich mag Ihren britischen Humor, werter JJ. Was für eine dringende Frage ? LoL
Die Frage hat sich doch längst selbst beanwortet - Nein ? Na gut, darauf ein bestes Absurdistan...

07:57 | blackout: Banken bereiten sich auf Blackout vor

Für den Katastrophenfall, den Blackout wappnen sich die Institute bereits. So verfügen mehrere Banken nach eigenen Angaben über Notstromaggregate. Sowohl die Commerzbank, die ING, die DZ Bank und die Hamburger Sparkasse seien in der Lage Versorgungsmöglichkeiten für Notfälle bereitzustellen, erklären Sprecher. Die Hamburger Sparkasse hat zum Thema „Blackout“ sogar einen Expertenstab eingerichtet. Arbeiten ohne Wohlfühltemperatur bei dunklen Fassaden: Das Energiebudget deutscher Banken scheint nahezu aufgebraucht zu sein.

In öffentlichen Gebäuden gilt nach Regeln des Bundes bereits seit August 2022 eine maximale Raumtemperatur von 19 °C. Auch in Banken wird diese Raumtemperatur teilweise übernommen. Auch die DZ Bank drosselt nach Angaben der Zeitung die Raumtemperatur. In dem Bankinstitut können Mitarbeiter sich weiterhin ihre Hände nur mit kaltem Wasser waschen, teilt eine Sprecherin mit.

Deutschland bereitet sich gründlich auf die Katastrophe vor und die Banken gehen mit gutem Beispiel voran. Experten dürfen auch nicht fehlen. JJ

09:53 | Leser-Kommentar
Und alle warten dann darauf das Steiner o.ä. kommt ? Um den Endsieg, entgültig, alternativlos zu manfestieren ?!

Der Albtraum schlechthin: das Volk ohne Strom, Spitäler, Altersheime ohne Strom, Schulen/Unis ohne Strom - nur Politik Banken können ungehindert weiterarbeiten! TB

01.11.2022

17:42 | handelsblatt: Bund will „Zufallsgewinne“ rückwirkend abschöpfen – Habeck: „Jetzt sind die Speicher voll“

Die Bundesregierung will zur Mitfinanzierung der geplanten Strompreisbremse „Zufallsgewinne“ von Unternehmen auf dem Strommarkt rückwirkend ab dem 1. September abschöpfen. Das geht aus einem Papier der Regierung hervor, das Eckpunkten über ein Maßnahmenpaket zur Entlastung von Strom- und Gaskunden beschreibt. Die Strompreisbremse soll ab Januar greifen.
Die Auswahl der abzuschöpfenden Technologien entspreche den EU-Vorgaben, heißt es in dem Dokument, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Eingeschlossen seien erneuerbare Energien, Atomenergie, Mineralöl, Abfall und Braunkohle. Ausgenommen seien Speicher, Steinkohle, Erdgas, Biomethan und Sondergase. Die über die Abschöpfung erzielten Einnahmen werden auf einen zweistelligen Milliardenbetrag geschätzt.
Produzenten von Ökostrom aus Wind und Sonne zum Beispiel haben zuletzt von hohen Preisen an der Börse profitiert. Hintergrund sind stark gestiegene Gaspreise und der Mechanismus zur Preisbildung auf dem Strommarkt.

Lächerliches Possenspiel dieser Ampelnarren samt ihrer dämlichen Wortkreation! Die HampelmännerInnen sind angehalten, den Unternehmungen eine maximale Gewinnmaximierung zu ermöglichen und werden ein Deut tun, sich diese wieder wegnehmen zu lassen!? Schon das Aktionärsrecht macht ihnen eine Strich durch die Rechnung, wenn sie nicht eine Enteignung durchdrücken wollen!? Und sollte sich die Income-Kurve verflachen, weil die Bürger die Preise nimmer stemmen können, kommt die Subventionskiste und letztlich "Verstaatlichung" oder Insolvenz, wie an den Bespielen Uniper und aktuell Karstadt zu sehen ist...! OF

19:00 | Monaco
Zufalls-Minister sollte man auch abschöpfen.....
 

15:18 | rnd: Baerbock mahnt Scholz vor China-Reise zu deutlicher Haltung gegenüber Peking

Am Freitag wird Bundeskanzler Olaf Scholz in Peking erwartet. Vor seinem Besuch stand der Kanzler für seine China-Politik in der Kritik. Außenministerin Annalena Baerbock erwartet von Scholz nun deutliche Botschaften gegenüber China.

Die Leseratte
Wenn das Personal dem Chef Anweisungen gibt! Annabär hielt es für erforderlich, von Kasachstan aus Scholz vor seiner Chinareise öffentlich (!) zu belehren und an den Koalitionsvertrag zu erinnern und ihn aufzufordern, die woke grüne Illusion dort zu verbreiten.Was für eine Hybris! Und außenpolitisch extrem undiplomatisch und peinlich! In einem Jahr könnten wir wirtschaftspolitisch so unbedeutend geworden sein, dass China uns im Gegenzug SEINE Ideologie aufdrängt. Und dann wundert sich der Westen, dass der Rest der Welt sich Russland zuwendet, das keinerlei Vorbedingungen stellt für die Zusammenarbeit mit anderen Staaten und sich nicht in deren Angelegenheiten einmischt.

08:20 | bild: Scholz, ­Ampel und SPD schmieren ab

Aktuell sind gerade mal 25 Prozent der Bürger mit Scholz’ Arbeit als Bundeskanzler zufrieden, dafür aber 62 Prozent unzufrieden – Negativ-Rekord in seiner Amtszeit!  Bei einer Direktwahl des Bundeskanzlers würde Scholz derzeit nur auf Platz 3 landen. Laut Umfrage würden sich 25 Prozent für Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) entscheiden, 19 Prozent für CDU-Chef Friedrich Merz und nur 18 Prozent für Scholz.

Auch die Ampel stürzt immer weiter im ­Ansehen ab: Aktuell sind 27 Prozent mit der Regierung zufrieden, 65 Prozent unzufrieden. Und die SPD? Ist seit der Bundestagswahl von Platz 1 auf Platz 3 zurückgefallen – liegt mit 19 Prozent hinter Union (28 %) und Grünen (21 %). Die FDP verliert einen Punkt auf 8 Prozent. Damit kommt die Ampel zusammen nur noch auf 48 Prozent. Zum Vergleich: Ein Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP würde 57 Prozent der Stimmen auf sich vereinen.

Das ist die Lösung. Eine Koalition Grün / Union mit Habeck als Bundeskanzler. Mit FDP hätten sie sogar eine Mehrheit. Die Oppositionspartei AfD hat angeblich 12%. Full steam ahead, wir wollen den Eisberg sehen. JJ

07:49 | jouwatch: Union „empört“ über Vorgaben für AKW-Prüfung in grünen Ministerien, CSU fordert Rücktritt von Habeck

Berichte über vorab festgelegte Bewertungen einer AKW-Laufzeitverlängerung durch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sorgen in der Union aber nun für Empörung. „Dass der Wirtschaftsminister das Ergebnis seiner Studie quasi selbst vorgegeben hat, ist nicht wirklich überraschend“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), der „Welt“ . „Angesichts des Ernstes der Energiekrise ist es aber geradezu empörend.“

CSU-Generalsekretär Martin Huber geht noch weiter und sagt: „Habeck ist als Minister nicht mehr tragbar". Habeck sei ein „Sicherheitsrisiko“ für das Land und habe „monatelang die Öffentlichkeit bewusst belogen“. „Aus Angst vor den Anti-AKW-Hardlinern der Grünen stellt er seine Ideologie über alle Fakten und Warnungen der Fachleute seines Ministeriums.“ Dies sei „völlig unverantwortlich“, kritisierte der CSU-Generalsekretär.

CDU-Generalsekretär Mario Czaja sieht nach der Enthüllung weiteren Klärungsbedarf.

Die CSU scheint aufzuwachen. Die CDU steht dagegen noch in der Zwickmühle. Auf der einen Seite ihre Loyaltität zur grünen Ideologie, auf der anderen den Verrat des eigenen Klientels. Vielleicht hofft die CDU, dass sie ihre Entscheidung so lange hinauszögern kann, dass sie nicht mehr entscheiden muss, sondern lediglich das Geschehene hinnehmen kann. JJ