25.02.2018

Polen   Israel

20:38 I Update Jerusalem Post: POLAND SAYS CONTROVERSIAL HOLOCAUST LAW ISN'T 'FROZEN'

Aber Jan Kanthak, ein Sprecher des polnishcen Jusitzministers sagte, daß jedes Gesetz, das vom Präsidenten unterschrieben wird somit an dem Tage seine Gültigkeit erhält. 

Das stimmt schon und das heißt, noch möchte man sich nicht von dem Gesetz trennen und wahrscheinlich wird man noch einen Schuldigen suchen. Die polnische Delegation wird nach Israel reisen, "Vorschläge" bekommen und dann dürfen Verfassungsrichter den Rückzug verkünden. TQM  

10:20 | Jerusalem Post: POLAND 'CAVING TO ISRAELI PRESSURE,' FREEZES HOLOCAUST LAW

Eine polnische Delegation wird nach Angaben der Sprecherin des israelischen  Außenamtes in den kommenden Tagen nach Jerusalem reisen, um die Angelegenheit mit dem Holocaust-Gesetz zu besprechen.  Als Resultat des israelischen Drucks würde laut polnischen Justizminister Zbigniew Ziobro das Gesetz nicht implementiert werden ehe das Verfassungsgericht es überprüfe, auch hinsichtlich seiner Umsetzbarkeit.

Also, erst eine große Ankündigung und Provokation aus Dummheit. Dann nachlegen und auf den Irrtum beharren. Tagelang den ausweglosen Irrtum mit irrsinnigen Erklärungen rechtfertigen und schließlich wenn der Schaden geschehen ist auf Knien den Rückmarsch antreten.
Wie kann man sich so sinnlos vor der internationalen Öffentlichkeit schädigen?! Aber was sollen wir sagen? Vieles erinnert an die unglückliche Politik des Strache: Erst das dümmlich-infantile Armin-Wolf Posting, dann legt eer nach, dann bezeichnete er es als Satire, dann war es nicht persönlich gemeint und als schließlich als eine Verurteilung droht entschuldigt er sich?! Für etwas was richtig war, gar nicht so gemeint war, eigentlich lustig war, aber eigentlich doch blöd und falsch war???
Wenn der Halbstarke schon im Schulhof stänkert, dann sollte er dies besser  nicht bei den Starken versuchen. Das ist nicht mutig, sondern dumm - aber ein Wesenszug des Halbstarken ist wohl physische und geistige Schwäche! TQM

24.02.2018

20:03 l ET: Skandal: Ungarische Stadt als Kulturhauptstadt abgelehnt wegen „Propagandafilm des weißen, christlichen Europas …“

Als Kulturhauptstadt 2023 abgelehnt: Im Bewerbungsfilm von Székesfehérvár gäbe es zu viele weiße Menschen, zu viele Kirchen - und zu wenig Migranten und Arme. Dazu erklärte der Bürgermeister: "Wir fühlten uns eher wie vor dem Erschießungskommando unserer Kultur".

Die Leseratte
So weit ist es inzwischen! Sie fordern ganz offen unsere Unterwerfung unter ihre kranke Ikeologie! Ungarn wird also inzwischen als Paria behandelt. Die neuntgrößte ungarische Stadt Székesfehérvár (den namen habe ich kopiert) hat sich für 2023 als Kulturhauptstadt beworben und wurde abgelehnt, weil der Bewerbungsfilm nicht "bunt" genug war!

Ukraine   Oesterreich

10:13 I BBC: Trump-Russia: Manafort 'paid European ex-politicians'

Dem ehemalige Trump-Berater Paul Manafort wird unter anderem vorgeworfen, daß er für seine Lobbytätigkeit für den ukrainischen Ex Präsidenten Janukowitsch einem ehemaligen europäischen Kanzler rund 2 Millionen Euro bezahlte. Dies geht aus den Unterlagen des FBI-Anklägers Mueller hervor. Er sollte einer sogenannten "Hapsburg Gruppe" die von dem nicht genannten Ex-Kanzler geleitet wurde bezahlt haben um scheinbar objektive Studien zu erhalten. Nur Österreich, die Schweiz und Österreich haben Kanzler als Regierungschefs in Europa. 

Und wer es genau wissen möchte findet die Auflösung hier in Politico: Der österreichische Ex-Kanzler Gusenbauer! Hap(!)sburg, wie originell für einen sozialistischen Ex-Kanzler! TQM

 

Ungarn

08:40 | Geolitico:  Orbán und die Furcht vor dem Islam

Die Medien des Mainsteams hatten schon immer die allerdümmsten Erklärbären, wenn es um den Osten ging. Viele erinnern sich bestimmt noch an den Journalisten Klaus Bednarz, der einst für die Westdeutschen über die DDR berichtete. Eine Anekdote besagte, dass Honecker seine Stasigeneräle einbestellt hatte, um sie zu loben, wie gut sie Bednarz führten. Deren Antwort: „Genosse Generalsekretär, den führen wir gar nicht, der macht das von alleine.“

08:24 | diepresse:  Orbán inszeniert sich als Beschützer der Christen

Als einziges Land hat Ungarn seit anderthalb Jahren einen Kabinettsposten „zum Schutz verfolgter Christen“ in aller Welt. Es begann bescheiden: ein stellvertretender Staatssekretär und ein paar Millionen Euro. Bald aber soll die Strategie mehr Gewicht bekommen, in Gestalt einer Kooperation der Visegrád-Länder. Das erfuhr „Die Presse“ aus Budapester Regierungskreisen.

Orban ist nicht päpstlicher als der Papst, wie auch? Dem Papst ist es ziemlich egal. TS

23.02.2018

14:35 l dasgelbe: Vom Balkan

... Es kam bei einem Gespraech heraus mit einem Dolmetscher was so gespielt wird bisher. Kuerzlich hatte man einen Marokkaner, der sich als Fluechtling auswies, gefangen genommen, da man ihm nicht traute. Es stellte sich heraus, dass es sich um einen ISIS-Terroristen handelt, der in Marokko gesucht wird.

EU   Deutschland   Polen   Ungarn

11:20 I Der Standard: Oettinger warnt Polen und Ungarn vor Geldentzug

In der Debatte über die künftige Finanzverteilung in der Europäischen Union hat Haushaltskommissar Günther Oettinger Polen und Ungarn vor finanziellen Einbußen wegen rechtsstaatlicher Defizite gewarnt. "Von einigen Ländern wird die Verbindung zwischen unserer Werteordnung und dem EU-Haushalt vorgeschlagen", sagte Oettinger der "Süddeutschen Zeitung" nach einem Vorabbericht.

Hey you in Polend and Hungry! If you dont do what EU say se Germany will not pay for you! Solidarity is good, Aslylant very good! If you dont understand this cleartext we will make Rambazamba und dann müsse wir mal deutsch redde!!! TQM

 

Frankreich

08:55 | Welt:  Macron will den Islam neu erfinden

Der französische Präsident versucht, die Ausbildung von Imamen staatlich zu kontrollieren. Ob so die anhaltende Entfremdung zwischen Muslimen und der Mehrheitsgesellschaft gestoppt werden kann, hält unsere Autorin für fraglich. Die Stellung des Islam in Europa ist umstritten. Die einen sagen – vor allem die maßgeblichen Politiker in Deutschland –, der Islam sei, schon allein zahlenmäßig, Teil Europas. Andere beziehen das nur auf die säkularen Muslime.

Avignon könnte man als das neue Mekka überdenken. TS

Grossbritannien

08:42 | BAZ:  Jeremy Corbyn droht den Medien

Der britische Labour-Chef unterhielt in den Achtzigerjahren offenbar Kontakte zum Geheimdienst der damaligen Tschechoslowakei. Die Berichterstattung darüber stellt er als Schmierenkampagne konservativer Zeitungen dar. Es war ein Scoop, mit dem die Sun Mitte letzter Woche aufwartete: Jeremy Corbyn, so berichtete das Boulevardblatt, habe in der zweiten Hälfte der Achtzigerjahre mehrfach Agenten des damaligen tschechoslowakischen Geheimdienstes Statni Bezpecnost (StB) getroffen. Corbyn, der heutige Chef der britischen Labour-Partei, war damals ein Hinterbänkler im Parlament.

22.02.2018

Polen   Israel

13:56 | Jerusalem Post: SIMON WIESENTHAL CENTER CONSIDERS TRAVEL ADVISORY FOR POLAND

Das Simon Wiesenthal Zentrum erwägt für Juden eine Reisewarnung für Polen auszusprechen. Die Reisewarnung würde Juden dazu aufrufen, nur die Gräber ihrer Vorfahren und die unmittelbaren Orte der Todeslager zu besuchen. Begründet wird dieser Schritt, "den man nur zögerlich gehen möchte" damit, daß der Antisemitismus seit der polnischen Gesetzesänderung zum Holocaust, den Anitsemitismus in Polen hochschnellen ließ. 

Jeden Tag dreht sich die Schraube tiefer ins Gewinde. Das polnische Sackhüpfen im Minenfeld nimmt kein gutes Ende. TQM

 

 

21.02.2018

Italien

18:40 | lastampa:  Pestaggio del dirigente di FN, perquisizioni in ambienti dei centri sociali: 6 ragazzi in questura

Der Italienkorrespondent:  
Der Regionalchef der nationalvölkischen (Eigendefinition) Partei Forza Nuova für Sizilien, Credo: links und rechts sind überholt (ich meine, die begegnen einander sowieso im Kreis), Massimo Ursino, ist gestern mitten in Palermo von sechs Maskierten gefesselt und verprügelt worden. Die Täter sind bereits identifiziert und verhaftet worden, weil eine weitere Komplizin das Ganze gefilmt und ins Netz gestellt hat. Wirklich dumm, dieses social net. Es handelt sich um Mitglieder der centri sociali, selbstverwaltete Gemeinschaften, die in Italien zu einem Sammelbecken der außerparlamentarischen Linken verkommen sind. Ursino nimmt das nicht persönlich, er stehe eben im Kampf und wurde für seine Ideen angegriffen; er könne weiters auf die geheuchelten Kommentare der "offiziellen" Politiker verzichten, da sie alle Blut an den Händen, wenigstens im moralischen Sinne, hätten. In einer Aussendung meinte Forza Nuova, man wolle dies zwar nicht, aber wenn eine Auseinandersetzung wie in den Siebzigern gewünscht sei, werde  man sich ihr stellen, aber die Angreifer mögen wenigstens ehrenhafte Verhältnisse wahren.

Forza Nuova ist Teil des Wahlbündnisses Italia agli Italiani, Aussicht auf Einzug in eine der Kammern: 0. Daher nur indirekt von Bedeutung für den Wahlkampf, aber die Linke (allen voran Parlamentspräsidentin
Boldrini, die, die meinte, die legal-illegal-scheissegalen Einwanderer seien die Avantgarde) muss sich natürlich distanzieren. Das tut sie auch, aber sie kommt dennoch nicht umhin, diese Gewalt damit zu
erklären, dass solche Leute wie Ursini selbst schuld seien, frei nach dem Motto "Wer Gewalt sät". Das erinnert mich an den Kausalzusammenhang von Minirock und Vergewaltigung, Boldrini und Konsorten offenbar nicht.

Frankreich

11:35 | FAZ:  Paris will in der Flüchtlingspolitik klare Kante zeigen

Frankreichs Präsident Macron hält in seinen Reden das Recht auf Asyl hoch. Doch ein neues Gesetz setzt nach Ansicht von Kritikern hauptsächlich auf mehr Härte. Die wichtigsten Fragen und Antworten rund um das Gesetz. Asylrechtsaktivisten auf den Barrikaden, Unruhe im eigenen Lager und ein Streikaufruf im französischen Flüchtlingsamt: Die Pariser Regierung und Präsident Emmanuel Macron stehen wegen ihres Kurses in der Migrationspolitik unter Druck. Das Kabinett bringt an diesem Mittwoch ein neues Asyl- und Einwanderungsgesetz auf den Weg, das in weiten Teilen ein Katalog von Verschärfungen ist.

Schweden

09:57 | Gatestone:  Feminismus, Schwedischer Stil

Ein schwedisches Gericht entschied gegen die elterlichen Rechte der schwedischen Staatsbürgerin Alicia und übergab ihre Kinder (ebenfalls schwedische Staatsbürger) an einen Ausländer, der bekanntermaßen ihre Mutter im Rahmen einer islamischen Scharia-"Ehe" vergewaltigt hat, als sie selbst noch ein Kind war.

Serbien

09:38 | rt:  Nach Festnahme von Ex-Navy Seal in Serbien: Staatschef Vučić vermutet "Destabilisierungs-Plan"

Ein ehemaliger US-Soldat wurde in Belgrad mit einer Waffe aus serbischer Produktion festgenommen. Mögliche Komplizen, die ihm die Pistole besorgt haben sollen, schweigen. Der serbische Präsident Aleksandar Vučić vermutet Destabilisierungs-Absichten "ausländischer Faktoren".

Ungarn

08:45 | dieunbestechlichen:  Ungarn zuerst! – Orbán erklärt Kampf gegen Europas Christenfeinde

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán ist in Europa gegen die muslimische Invasion eine Art Einzelkämpfer, und am vergangenen Mittwoch hielt er eine Rede “Ungarn zuerst”. 
“Unsere Präsidentschaft hat Stellung bezogen: Wir können der Erpressung nicht nachgeben”, sagte Orbán in einer Video-Erklärung auf Facebook. “Für uns ist Ungarn das Erste. Wir werden diejenigen bekämpfen, die die christliche Identität Ungarns und Europas verändern wollen”, so der ungarische Präsident in seiner kurzen Rede.

21.02.2018

Polen   Israel

08:43 | RT: ‘Polocaust museum’: Polish minister calls for commemoration of non-Jewish victims of WWII

Der stellvertretende polnische Premierminister möchte ein "Polocaust" Museum errichten, daß den nicht-jüdischen Opfern des Holocaust gewidmet sein soll. Er bedauert, daß das "polnische Leiden in der Welt nicht bekannter ist." Von den 6 Millionen Getöteten in Polen, sollen nämlich 3 Millionen Polen gewesen sein. Außerdem plant Polen ein Museum in New York zu errichten, welches den Polen gewidmet ist, welche Juden retteten.

Genial! Mit immer heftigeren Bewegungen versinken die Polen in den Mooren der Masuren! Dabei könnten sie es den Ungarn gleich tun, die sich wesentlich friedfertiger VIDEO: Ihre Geschichte zurechtlegen.TQM

20.02.2018

Schweden

19:46 | Schlüsselkindblog:  Schweden weist amerikanische Studenten aus, während sie Dschihadisten Unterkunft und Sozialleistungen gibt

Die amerikanische Studentin Miranda Andersson erhielt die Anweisung, Schweden zu verlassen, nachdem sie für einen kurzen Zeitraum nicht genügend Geld auf ihrem Bankkonto hatte.
Andersson, die an der Universität Uppsala studiert, überwies in den Vereinigten Staaten etwas Geld auf die Konten ihrer Eltern. Daher fiel ihr Kontostand unter den Mindestbetrag von 10.126 $, den Betrag, den ausländische Studenten auf ihrem Bankkonto haben sollten, um eine Aufenthaltsgenehmigung zu erhalten.

Ungarn

11:41 l kath-net: Viktor Orbán: "Das Christentum ist Europas letzte Hoffnung"

Für Orbán steht fest, dass mit der Massen-Einwanderung aus Afrika die schlimmsten Albträume wahr werden könnten. "Der Westen wird fallen, während Europa nicht einmal bemerkt, dass es überrannt wird".

Frankreich

09:51 l unzensuriert: Nur mehr 44 Prozent Zustimmung für Frankreichs Präsidenten

Wahlversprechen um Wahlversprechen muss der amtierende französische Staatspräsident Emmanuel Macron relativieren bzw. ganz zurücknehmen. Das kostet massiv an Zustimmung bei der Bevölkerung. Aktuell sind nur mehr 44 Prozent der Befragten bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ifop mit der Politik des Staatsoberhaupts zufrieden. Gleich 55 Prozent geben an, Macrons Reformen als Wähler völlig abzulehnen. Das ist die geringste Zustimmung seit Oktober 2017, als die Umfragewerte bereits einen Tiefpunkt erreichten.

Der Präsident mit dem Vornamen einer Soft-Sexfilmserie aus den 70er erleidet einen Hardcore-Pobularitätseinbruch. Für Menschen mit klarem Verstand war das vorhersehbar. Ein Polit-Verpackungs-Betrug eines derartigen Ausmaßes gerät relativ rasch an die Oberfläche - Enttäuschung des Stimmvolkes ist die logische Folge. Euer Maddin Schulz kann ein Lied davon singen. Auch er ist mit künstlicher Popularität gestartet und schon 12 Monate später hart gelandet! TB

11:30 l Leser-Zuschrift zum im grünen TB-Kommentar erwähnten Schulz
Martin Schulz: Man ist nie so lächerlich durch die Eigenschaften, die man besitzt, wie durch jene, die man zu haben vorgibt.

Polen   Israel

07:43 | Jerusalem Post: IN OPEN LETTER, POLISH JEWS SAY THEY DON'T FEEL SAFE IN POLAND

Antisemitische Bedrohungen im Internet haben sich zur physischen Bedrohung in der Öffentlichkeit gewandelt, so die jüdischen Gemeinden in Polen, in einem offenen Brief. Zwar erwähnten sie, daß die Regierungsmitglieder und der Präsident den Antisemitismus verurteilen, jedoch habe das umstrittene, armselige Holocaust Gesetz 75 Jahre nach dem Aufstand im Warschauer Ghetto und 50 Jahre nach den antisemitischen  Ereignissen im März 1968 eine neue Welle des Antisemitismus hervorgerufen. Zu den Unterzeichnern des offenen Briefes gehören alle großen jüdischen Organisationen, wie B´nai Brith. 

Die Eskalationsspirale dreht sich weiter und die polnische Regierung will (?) noch immer nicht merken wie das Haus bereits in Flammen steht, sondern öffnet noch trotzig die Fenster, damit es schön durchzieht!  Ein Musterbeispiel an Idiotie. Demgegenüber Premierminister Orban, Regierungschef eines Visegrad-Verbündeten. Er hat mit Netanjahu in der Person Soros einen gemeinsamen Gegner gefunden, wird von Israel mit Informationen und Schutz umsorgt und fährt geschickt auf der rechts-außen Spur ohne unnötiger Kniefälle und Verbiegungen, sehr zum Leidwesen der EUnuchen und der liberalen Globalistenbande der "Westlichen Wertegemeinschaft". Alle "rechten" Parteien, die sich zaudernd und verlegen hinter dem Schlagwort der "Regierungsfähigkeit" verstecken um ja nicht im System anzuecken sollen sich gut überlegen, wofür sie eigentlich gewählt wurden und sich an Orban und Zeman ein Beispiel nehmen wie man es macht. TQM

 

19.02.2018

Italien

15:20 | jouwatch:  Interview mit Generazione Identitaria: „Die EU hat Italien zerstört“

Am 4. März wird in Italien gewählt. Momentan zeichnet sich ein Sieg der mitte-rechts Koalition ab (jouwatch berichtete). Wir sprachen mit einem Aktivisten von Generazione Identitaria über die Wahl und die Zukunft Italiens. Alessandro ist 22 Jahre alt, studiert Wirtschaft und Fremdsprachen in Mailand. Er stammt aus einer Kleinstadt in der Nähe des Comer Sees.

12:36 l unzensuriert: Letzte Umfragen vor der Wahl sehen das Mitterechts-Bündnis deutlich in Führung

Die Internetseite von Termometro Politico gibt die Wahlprognosen für die Einerwahlkreise bei den Wahlen in zwei Wochen wieder. Darin sind die letzten Umfragen aller Meinungsforschungsinstitute verarbeitet; einen Monat vor dem Wahltermin dürfen keine neuen Umfragen mehr veröffentlicht werden.

Grossbritannien

10:17 | unbestechlichen: Großbritannien: Der Islam hat die Gefängnisse übernommen!

Gefängnisse sind Brutstätten zur Anwerbung von Dschihadisten. Man fasst alles nicht mehr, was wir nahezu täglich über die Islamisierung in Europa lesen. Und wie davor und blind – oder absichtlich und berechnend – die politischen Eliten diese Islamisierung ignorieren, bzw. genauer: Diese massiv fördern und begünstigen.

Vielleicht auch ein gutes demographisches Zeichen für die Inselbewohner. In Bälde sind die meisten aus dieser Religion "drinnen" und draußen könnenen die Anglikaner wieder in Frieden leben! TB

18.02.2018

Polen

18:00 I Jerusalem Post: SWASTIKAS AND ANTI-POLISH GRAFFITI FOUND ON POLISH EMBASSY IN TEL AVIV

Hakenkreuz Schmierereien und Anti-Polnische Graffiti auf dem Gebäude der polnischen Botschaft in Tel Aviv. Dazu Sprüche wie "Polish sh*t" und "Polish sh*t f*ck yourself". Die Polizei fahndet nach den Urherbern. Dies ist die Reaktion auf die Aussagen des polnischen Premierministers Mateusz Morawiecki, der bei der Münchner Sicherheitskonferenz auch von jüdischen Tätern am Holocaust sprach.  

Au Backe! Das sind ja tolle Bilder, die Premierminister "Masoch-wiecki" da aus München provoziert hat! Wir können mit Sicherheit annehmen, daß die Polen die Lage gekonnt verschlimmern werden! TQM

 

Italien

13:00 | jouwatch:  Italien: Berlusconi-Bündnis geht in Führung

In der jüngsten Umfrage vor den Wahlen in Italien am 4.März geht Silvio Berlusconi mit seinem Mitte-Rechts Bündnis klar in Führung. Sein Block kommt in der YouTrend Umfrage, die die Ergebnisse von sieben Meinungsinstituten verwertet, auf 37,2 Prozent. Zur Allianz gehören neben Berlusconis Partei Forza Italia die Rechtsaußen-Bewegung Lega Nord, die auf 13,2% sowie die nationalistische Vereinigung Fratelli d‘Italia (Brüder Italiens), die auf 4,7% kommt.

Polen

10:20 I Sputnik: Juden am Holocaust schuld? Polens Regierungschef empört Netanjahu

Der israelische Ministerpräsident, Benjamin Netanjahu, hat die Aussage des polnischen Regierungschefs, Mateusz Morawiecki, über „jüdische Täter“ im Holocaust als empörend bezeichnet. Netanjahu bezog sich dabei auf Morawieckis Interview vom Samstag am Rande der Sicherheitskonferenz in München. Ein Journalist fragte damals, ob er nun in Polen als kriminell angesehen würde, nachdem er berichtet hatte, dass polnische Nachbarn einst seine Mutter bei der Gestapo verraten wollten.

Kommt ein polnischer Masochist zu Netanjahu und bettelt "bitte schlag mich", Netanjuhu antwortet mit sadistischem Blick: "Nein!!!" TQM

 

Tuerkei

09:50 | FAZ:  Türkei hofft auf Rüstungskooperation mit Deutschland

Beim Bau von 1000 Panzern wünscht sich der türkische Ministerpräsident die Hilfe der Bundesregierung. Diese hat notwendige Exportgenehmigungen seit der türkischen Offensive gegen die Kurdenmiliz in Syrien gestoppt. ach der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel hofft die türkische Regierung auf eine stärkere Rüstungskooperation mit Deutschland. Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim sagte in einem Interview am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz, dass er sich eine deutsche Beteiligung am geplanten Bau des türkischen „Altay“-Panzers wünsche.

Für einen Meinungsapostel und Gutmenschenikone wie Yücel müsste dies ein herber Schlag ins Gesicht sein, seine Freilassung gegen noch mehr Tote. Muss hier die Moral nicht sofort sagen .... "Nein, meine Freiheit gegen Leben?" TS

Ungarn

09:16 | PrisonPlanet:   EU: Hungarian town can’t be European Capital of Culture because there are “too many happy white people”

The EU jury of the European Capital of Culture contest (EKF 2023), said that one of the participating towns is “too white and there are not enough migrants”, Hungarian news website “888.hu” reports. With only seven semi-finalists left, the Hungarian town of Székesfehérvár made a promotional film for the jury. The film shows the town’s most beautiful places, a happy couple and some kids playing.

17.02.2018

Frankreich

18:00 | FAZ:  Frankreich ist nicht länger der Assistent Berlins

Frankreich ist wieder da, die deutsche Vormachtstellung wird korrigiert. Deutschland muss nun Sicherheitspolitik als praktische Notwendigkeit erachten. ahlen haben Konsequenzen – diese Binse bestätigt sich immer wieder aufs Neue, wenn auch nicht in jedem Fall in unmittelbarer Nähe zum Urnengang. Im Mai vergangenen Jahres aber machten die Franzosen diese Erfahrung, als Emmanuel Macron zum Präsidenten der Republik gewählt wurde. Seine Wahl war nicht nur eine Entscheidung für die überfällige innere Erneuerung, sie war auch ein Zeichen des Aufbruchs in Europa. Seither verfolgt Macron eine Politik, die Frankreich wirtschaftlich stärken und eine neue Dynamik in Gang setzen soll – offenkundig mit einigem Erfolg

17:01 | wsws:  Macron fordert Einführung der Wehrpflicht und droht Syrien mit Luftschlägen

Am Dienstag forderte Präsident Emmanuel Macron vor Journalisten der Association de la Presse Présidentielle die Wiedereinführung der Wehrpflicht und drohte gegenüber Syrien, das ehemals französische Kolonie war, mit Luftschlägen. Das stellt eine unzweideutige Warnung vor der Gefahr eines Weltkriegs dar, nachdem nur Tage zuvor Dutzende russischer Militärberater in Syrien durch amerikanische Bomben getötet wurden und Israel Ziele in Syrien angegriffen hatte.

Tuerkei Deutschland

16:58| Focus:  Türkischer Premier klagt nach Yücel-Coup an: „In Deutschland sind 3064 Türken inhaftiert“

Nach der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel sieht der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim die deutsch-türkischen Beziehungen auf dem Weg der Normalisierung. 
„Einzelfälle wie der von Deniz Yücel sind nicht in der Lage, unsere Beziehungen zu stören oder gänzlich zu zerstören“, sagte Yildirim am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Er appellierte an die Bundesregierung, die Auseinandersetzungen der vergangenen Monate zu begraben. „Die Wahlen sind vorüber, das Referendum ist vorbei, und diese Schwierigkeiten liegen nun hinter uns.“

Hier ist Deutschland in der Bringschuld, 3064 Türken sitzen in der Haft und es ist an der Zeit für #abnachhause #jetztgleich. TS

Tuerkei

08:22 | ET:  Drei renommierte Journalisten in der Türkei zu lebenslanger Haft verurteilt

In der Türkei sind am Freitag drei renommierte Journalisten wegen angeblicher Beteiligung am Putschversuch von Juli 2016 zu lebenslanger Haft verurteilt worden. 
In dem international kritisierten Verfahren wurden die Brüder Ahmet und Mehmet Altan sowie Nazli Ilicak des „Versuchs zum Umsturz der Verfassungsordnung“ schuldig befunden, wie die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete. Sie hatten die Vorwürfe als „absurd“ zurückgewiesen.

Nato

06:50 | Welt:  Von der Leyen als Nato-Generalsekretärin im Gespräch

Die aktuelle Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird in Nato-Kreisen als mögliche Nachfolgerin von Jens Stoltenberg gehandelt. Unterstützung für die Überlegung eines Deutschen an der Spitze der Nato kommt aus Union und FDP.

„Die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen genießt im Bündnis einen hervorragenden Ruf. Sie hat strategisches Gespür, sie besitzt eine große Sachkenntnis, alle Minister-Kollegen hören zu, wenn sie spricht und sie kümmert sich engagiert auch um die kleineren Länder in der Allianz“ ...... der blonde Custer. TS

16.02.2018

EU   Ukraine

15:56 l sputnik: „EU zieht vor Kiew den Schwanz ein“: Willy Wimmer zu Schießbefehl für Maidan-Massaker

Die mutmaßlichen georgischen Scharfschützen vom Maidan-Massaker, bei dem am 20. Februar 2014 in Kiew 53 Menschen getötet wurden, haben ausgesagt, dass die Schießbefehle von heutigen Rada-Abgeordneten kamen. Sputnik spricht mit dem Ex-Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE Willy Wimmer über die Rolle der EU beim Maidan-Massaker.

Griechenland

08:06 | heise: Griechenlands Fiskus geht auf Immobilien-Safari

Im griechischen Finanzministerium hat man Indizien bezüglich der Verheimlichung des wirklichen Immobilienvermögens von vielen Steuerpflichtigen. Diese Indizien rühren aus der Tatsache her, dass in vielen Fällen von Immobilientransaktionen die Steuerpflichtigen zu signifikanten Korrekturen der Charakteristika ihrer Immobilien schreiten, damit die Übertragung vollendet wird.

15.02.2018

Tuerkei

19:00 l jouwatch: Erdogans Gier nach Europa

Nachdem es Erdogan offensichtlich nicht genügt, im Norden Syriens einzumarschieren und die Situation in diesem Land weiter anzuheizen, legt er sich im Fall von Zypern indirekt mit der EU an. Bekanntlich ist Zypern in einen (türkischen) Nordteil und die Republik Zypern im Süden geteilt. Der „türkische“ Norden wurde 1974 von der Türkei besetzt und ist von nur einem einzigen Land weltweit anerkannt; der Türkei

Die Leseratte
Als ob Erdogan nicht genug zu tun hätte an seiner Grenze zu Syrien, muss er auch an der EU-Grenze zündeln. Vielleicht will er gegenüber den USA (Tillerson-Besuch) Stärke demonstrieren. Wenn er austesten will, wie weit er gehen kann, könnte der Schuss nach hinten losgehen. Die rote Linie kann man ihm ja nur militärisch aufzeigen, über Proteste lacht er nur. Und dann? Greift die Türkei dann Griechenland an? Ein Konflikt zwischen zwei Nato-Partnern. Halten Russen und Amerikaner die Füße still?

Nato

13:35 | DW:   Rüstung NATO bereitet militärischen "Schengenraum" vor

Im Zuge der NATO-Aufrüstung gegen Russland wird die Bundeswehr ein Kommandozentrum für Truppentransporte in Europa aufbauen. Ziel: eine möglichst schnelle Reaktion auf mögliche Angriffe. Deutschland hat der NATO den Aufbau und die Aufnahme eines neuen Kommandos zur Verlegung von Truppen und Material innerhalb Europas angeboten. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen bestätigte bei einem Bündnistreffen in Brüssel entsprechende Planungen.

Europa geografisch karte de 1

12:51 | YT:  Die Grenzen Europas 1000-2013

Der Musikant:
Schau dir "Die Grenzen Europas 1000-2013" auf YouTube an.....also...und das historisch gewachsene Europa der Nationalitäten wollen solche Polituntote wie Merkel.. Macron etc. in einen europäischen Einheitsstaat zwingen....

13:15 | Leser Kommentar:
Ich möchte dem Musikanten widersprechen. Die jetzigen Grenzen sind nicht historisch gewachsen, sondern sie sind überwiegend durch kriegerische Handlungen so erstritten worden, wie es jetzt ist.

.... so streitbar wie die Steirer sind .... es müsste ein Imperium sein. TS

Tschechien

08:45 | JF:  Tschechische Regierung will Schulfach „Wehrerziehung“ einführen

Die tschechische Regierung will das Fach „Wehrerziehung“ wieder an die Schulen des Landes zurückholen. Die Schüler sollen lernen, „was es heißt, ein Tscheche zu sein“, sagte Verteidigungsministerin Karla Slechtova der Zeitung MF Dnes, berichtet dpa. 1991 war das Fach abgeschafft worden.

Zudem sollen Grundlagenwissen über die Armee, ein Erste-Hilfe-Kurs sowie das richtige Verhalten bei einem Terrorangriff auf dem Lehrplan stehen. Die Schüler wüßten nicht, ob sie bei einem Anschlag „unter den Tisch klettern oder flüchten“ sollten, begründete Slechtova die Notwendigkeit der Lehrplanergänzung.

Leser Kommentar:
Wie schön, wenn eine Rückbesinnung stattfindet.

Grossbritannien

08:23 | ET:  Johnson: Abkehr vom Brexit wäre ein „katastrophaler Fehler“

In der Debatte um die künftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU hat der britische Außenminister Boris Johnson vor einer Abkehr vom Brexit gewarnt. "Das wäre ein katastrophaler Fehler", sagte er. In der Debatte um die künftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU hat der britische Außenminister Boris Johnson mit scharfen Worten vor einer Abkehr vom Brexit gewarnt.

So wie sich die EU gegenüber den Briten verhält, glaube ich kaum, dass die Briten zurück in die Diktatur der Beamten wollen. TS

09:05 | Der Indianer:
Reines Schmierentheater. Die "Mutter" der USA will wieder in die EU. Ultratrocken angemerkt, die waren ja niemals wirklich drin, denn dazu hätten sie ihre Währung, das Pfund aufgeben müssen, haben sie aber nicht. An der Insel GB haben sich schon die alten Römer die Zähne ausgebissen. Wird diesmal nicht viel anders sein, hohe Wahrscheinlichkeit.

14.02.2018

Ungarn

20:05 | Welt:  Ungarn plant drastisches Gesetzespaket gegen Flüchtlingshelfer

Flüchtlinge sind in Ungarn nicht willkommen. Flüchtlingshelfer auch nicht. Das macht Viktor Orbán im Wahlkampf deutlich. Die ungarische Regierung plant nicht nur Aufenthaltsverbote und Strafsteuern. 

Frankreich

18:52 I rt: Pariser Vorort Trappes: Ein islamischer Staat im Staate

2013 brachen in Trappes Unruhen aus, nachdem die Polizei die Identität einer vollverschleierten Frau feststellen wollte. Seitdem hält sich die Polizei bei der Durchsetzung französischer Gesetze zurück. Frankreichs Präsident Macron hat angekündigt, den Islam in Frankreich neu strukturieren zu wollen. An Orten wie Trappes könnte dieser Versuch etwas zu spät kommen.

Macron will den Islam in Frankreich neu sturkturieren, viel Vergnügen! HP

 

Italien

16:56 l ilsole24: Il labirinto del Fisco: 58mila pagine di istruzioni dal 2008 a oggi

Der Italien-Korrespondent (Silverado)
Ein kleiner Einblick in die verrückte und ineffiziente Verbürokratisierung in Italien: Seit 2008 sind etwa 58.000 Seiten an Gesetzestexten und dergleichen alleine im Steuerwesen hinzugekommen. Wie der Verband der Wirtschaftsprüfer und Steuerberater meint, ist es unmöglich, und zwar für beide Seiten, die gesamte Materie zu kennen. Dies führt zu unendlichen Streitigkeiten und de facto auch zu Steuerausfällen bzw. zu ungerechtfertigten Steuerforderungen sowie den damit verbundenen, mitunter existenzbedrohenden Konsequenzen, da ja in Italien eine eher rücksichtslose Paktorganisation die Steuern eintreibt.

Kein Wunder, dass das MR-B-Versprechen von der Fiat Taxi zieht. Renzi von PD meint dazu, selbst bei einer absoluten Mehrheit des MR-B werde davon nach dem Wahltag Nichts übrigbleiben. Na gut, das mag sein, aber wenigstens das Versprechen ist schöner als das der anderen. Es ist wie das Werben um eine Frau: solange sie nicht nein gesagt hat, wird man ja noch träumen dürfen.

M5S plagen derweil ganz andere Sorgen: man hatte versprochen, den staatlichen Spesenersatz, der nicht tatsächlich verbraucht worden ist, zu spenden. Das haben zwar viele getan, aber eben doch nicht alle. Manche M5S haben publikumswirksam die Überweisungen ins Netz gestellt, um sie dann umgehend rückgängig zu machen. Di Maio verspricht knallhartes Durchgreifen, und der Ordnung halber sei erwähnt, dass die anderen Parteien das ohnehin nicht machen, aber fürs Saubermann-Image ist das natürlich ein schwerer Schlag. So schnell geht das. Den Vogel schießt aber ein M5S-Kandidat ab, der derzeit für eine andere Partei auf Provinzebene ein Mandat ausübt. Ja, wir Italiener sind wirklich flexibel.

Ukraine

08:30 | sputnik:  Maidan-Blutbad 2014: Scharfschützen nennen erstmals die Verantwortlichen – Exklusiv

Am 20. Februar 2014 eröffneten unbekannte Scharfschützen auf dem Platz der Unabhängigkeit (Maidan) in Kiew das Feuer und töteten 53 Menschen – 49 Teilnehmer der Massenproteste und vier Beamte der Ordnungskräfte. Ein Korrespondent von Sputnik hat sich mit einigen vermeintlichen Scharfschützen getroffen.

13.02.2018

Daenemark

19:56 | Welt:  Sozialdemokraten wollen Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen

Ungewöhnlicher Vorstoß der Sozialdemokraten in Dänemark: Sie wollen das Recht auf Asyl im Land abschaffen. Asylbewerber sollen in Flüchtlingslager nach Nordafrika geschickt werden. Mette Frederiksen ist erst 40 Jahre alt und bereits die Chefin von Dänemarks stärkster Partei, den Sozialdemokraten. Hinter ihr liegt eine imposante Parteikarriere: Mit 24 wurde sie ins dänische Parlament gewählt, mit 28 war sie Vizefraktionschefin, mit 33 wurde sie Arbeitsministerin, drei Jahre später Justizministerin. Ein steiler Aufstieg. Vorsitzende der Sozialdemokraten, die bei den Parlamentswahlen 2011 und 2015 stärkste Kraft in Dänemark wurden, ist sie seit drei Jahren.

Frankreich

16:33 | fb: Franzoesische Patrioten stoeren Musel-Gebete mit dem Gesang der " Marseillaise "

12.02.2018

Ukraine

17:39 I Sputnik: Ukraine schiebt georgischen Ex-Präsidenten Saakaschwili gewaltsam nach Polen ab

Der ukrainische Grenzschutz hat den früheren georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili, der am Montag in Kiew festgenommen wurde, nach eigenen Angaben nach Polen abgeschoben. Saakaschwili hatte in den letzten Monaten den ukrainischen Staatschef Poroschenko wegen Korruption kritisiert und ihm mit Amtsenthebung gedroht.

Somit hat Polen auch gleich seine Flüchtlingsquote erfüllt! Es is aber eigentlich schon eine Zumutung, daß Saakaschwili wie ein voller Nachttopf hin und hergeschoben wird. Gibt es kein lauschiges Plätzchen in der BRD? Eventuell als Boxer gegen die Klitschkos?  TQM

Italien

13:08 l Der Italien-Korrespondent "Abendessen mit vier Italienerinnen"

Gestern Abend hatte ich ein Essen mit vier Italienerinnen zwischen 28 und 53 Jahren. Alle vier sind berufstätig und unverheiratet, zwei davon Akademikerinnen. Am Anfang gab es die übliche, nicht unangenehme, seichte und vor allem lebhafte Unterhaltung sowie wohlwollende Kommentare zu meiner Küche. Als nach einiger Zeit das Gespräch auf das Festival von San Remo und das Siegerlied, in dem es um die Immigranten ging und das von den Salonsozialisten beklatscht wurde, kam, waren sie sich einig, dass diese tatsächlich unfair behandelt würden.
Es genügten einige Beispiele und Aufklärung über aktuelle Sachverhalte aus der gewöhnlichen italienischen Tagespresse sowie eine kurze, wertneutrale Einführung in die Umvolkungspläne von weiland Koudenhove-Kalerghi, die sich bis heute perpetuieren. Da drehte sich der Wind rasch. Das Ergebnis war, dass alle vier zu dem Schluss kamen, Italien benötige eine Diktatur, um die unerträglichen Probleme zu lösen. Eine meinte, dass es am besten wäre, überhaupt einen Diktator aus dem Ausland zu holen. Nur, um das klarzustellen, keine Gesinnungsdiktatur, die vorschreibt, wie man zu leben, zu denken und zu marschieren habe. Aber eine, die im Sinne des von mir so gerne vorgebrachten Beispiels der Diktatur im Alten Rom handelt und behandelt wird.
Von armen Immigranten war nicht mehr die Rede, sondern nur von der verrotteten politischen Klasse in Italien, vom inakzeptablen Staatsversagen schon in den kleinsten Dingen des Alltags (davon macht man sich in Österreich und Deutschland keine Vorstellung), ganz zu schweigen von einer rosigen Zukunft. Wie einer meiner Cousins, ein einfacher Mann wie ich, meinte: Der Staat verlangt von uns die Disziplin der Deutschen, aber er gibt uns nicht den Staat der Deutschen; diese Rechnung geht nicht auf.
Ich lehnte mich einigermaßen zufrieden zurück und fragte, ob jemand einen Mokkashot wolle.

Werter Italien-Korrespondent! "Die Gier ist scho a Sau", gell? Da haben Sie 4 Italienerinnen zu Gast und fühlen sich wie der typische "gallo cel nestino" und verzichten darauf, die ausgehungerten (essenstechnisch) Kollegen aus der Redaktion nicht einzuladen - und das sage ich jetzt nicht wegen meiner Person - mich als Chef hättens eh nicht einladen müssen, weil das wär ja dann das buchstäbliche und verpöhnte Anfüttern. Darum denke ich, dass es - ob Ihres Egoismus' - ja fast schade ist, dass dieser Abend so friedlich verlaufen ist. Ein veritabler Streit mit bzw. unter den Frauen inkl Catchen wäre die gerechte Strafe gewesen. Oder auch nicht, es soll ja so manchen Mann geben der so etwas auch noch als Belohnung sehen könnte! TB

16:08 l Der Italien-Korrespondent antwortet
Lieber Chef, ich bin es, wie Sie vielleicht wissen, gewohnt, alleine zu arbeiten. Dies gilt insbesondere bei schmutzigen und gefährlichen Jobs. Dazu kann man einen Abend mit vier Frauen durchaus zählen. Letztendlich kann man nur sich selbst trauen. Also nix für ungut.

Zur Strafe schreiben Sie uns drei gewohnt gute Kommentare zur Italien-Wahl! TB


12:40 l ilsole24: L’incognita Sud senza il voto disgiunto

Der Italien-Korrespondent fasst zusammen
ein interessanter Artikel, wenn auch nicht schreierisch: Das neue Wahlrecht in Italien sieht ja sowohl Direkt- als auch Verhältnismandate vor. Es erlaubt aber nicht, bei der Direktwahl den Kandidaten einer bestimmten Partei bzw. eines Wahlbündnisses und bei der Verhältniswahl eine andere Partei bzw. ein anderes Wahlbündnis zu wählen. Ich kann also nicht jemanden auf Wahlkreisebene wählen, weil ich ihn gut finde, aber sonst seine Partei nicht mag.
Das kann erhebliche Auswirkungen haben, wie die letzte Regionalwahl in Sizilien zeigt. Bei dieser war dieses geteilte Wahlrecht möglich. So wurde zwar der Kandidat des M5S direkt gewählt, aber sonst andere Parteien. Die Grafik veranschaulicht, zuerst das Ergebnis mit dem geteilten Wahlrecht und dann jenes nach dem aktuellen Bundeswahlrecht. Da hätte das MR-B eine große Mehrheit gehabt.; übrigens, das ML-B in beiden Varianten keinen einzigen Sitz.
Das ist vorallem deshalb interessant, weil gerade in Süditalien die Wahl entschieden wird, da es dort die meisten Wackel-Sitze gibt. Generell kann man an diesem Beispiel deutlich erkennen, welche große Rolle das Wahlrecht hat, unabhängig davon, dass jdann wieder gebogen wird.

Deutschland   Ukraine

08:20 | ET: Ukraine-Präsident Poroschenko fordert SPD-Mitglieder zu „Ja“ für Koalition auf – und kritisiert Uli Hoeneß

Poroschenko sagte der „Bild“ (Montag): „Putin freut sich immer dann, wenn es irgendwo auch nur den Ansatz von politischer Instabilität gibt. Diese Instabilität ist es, die er anrichten will, überall dort, wo es Demokratie gibt.“

Als ob die Einmischung aus Frankreich nicht schon reichen würde! Jetzt kommen die Polit-Befehle an Deutschland schon von merkwürdigst an die Macht gelangten obskuren "Petra aus der Schokoladenfabrik-Staatschef! Und Puntin hat auch gleich noch eine abbekommen und wird mit der Destabilisierung Deutschlands in Verbindung gebracht! Als ob Deutschland sich nicht getrost selbst Destabilisieren könnte bzw. es schon aktiv machte! TB

11.02.2018

19:40 | journalistenwatch:  Die roten Brigaden marschieren wieder in Italien

Schockierende Bilder aus Piacenza. Bei einer „antifaschistischen“ Demonstration bei der sich maßgeblich Jugendliche und Immigranten beteiligenden, kam es zu Gewaltexzessen gegen Polizeibeamte die an Lynchmord grenzten. Mit Video.
Wie italienische Medien übereinstimmend berichten, nahmen mit Stangen und Steinen bewaffnete Jugendliche und Immigranten an einer „antifaschistischen“ Demonstration teil, um gegen die angeblich neofaschistische Bewegung CasaPound Italia (CPI), die im norditalienischen Piacenza einen Vereinssitz eröffnete, zu demonstrieren.

Die Leseratte:
Was für schöne Bilder: Die Linksfaschisten geben im Wahlkampf für die rechten Parteien alles.

Polen

09:53 | RT:  Jews were ‘passive’ during Holocaust, so Israel is ashamed – Polish president’s aide

Staatspräsident Duda forderte das Verfassungsgericht auf das umstrittene Gesetz zum Holocaust zu überprüfen, wahrscheinlich um die Türe zu allfälligen Ergänzungen offenzulassen und eine Deeskallation zu ermöglichen. Jedoch legte unterdessen der ehemalige Sicherheitsberater  Präsident Kaczinsky´s, Andrzej Zybertowicz, nach in dem er in der "Polska Times", daß die "wütende Reaktion Israels damit zu tun habe, daß sie sich für die jüdische Passivität während des Holocaust genierten." Weiters meinte er "Israel kämpfe um das Monopol auf den Holocaust" und "viele Juden waren mit Denunziation und Kollaboration während des Krieges verwickelt", eine Tatsache, die offen in Israel diskutiert werden müsse.

Jetzt kommt die "Message" aus dem Umfeld Kaczinsky´s recht eindeutig zum Vorschein. Hintergrund des Gesetzes ist also, daß die eigentlichen Opfer die Polen waren und die Juden zumindest "selber Schuld" durch "Passivität", wenn nicht sogar "Kollaboration" waren. Noch ein paar Wochen und der Flugzeugabsturz bei Smolensk wird wohl auch per Gesetz zum "jüdisch-russischen Komplott" erklärt. Im Augenblick hat Polen Glück, daß Israel akutere Probleme hat, aber die bittere Rechnung folgt bei Gelegenheit mit Zinseszins.  TQM

10.02.2018

EU

14:58 | RT: Kosovo will EU-Mission beenden

Kosovo, das von 110 Ländern als ein unabhängiger Staat anerkannt wird, will die EU-Rechtsstaatsmission (EULEX) Ende Juni beenden. Ab Anfang Juli würden Richter und Staatsanwälte der Mission keine neuen Fälle mehr übernehmen, kündigte der Kosovo-Justizminister Abelard Tahiri an, berichteten die Medien am Samstag in Pristina. EULEX ist die größte Auslandsmission Brüssels und will seit 2008 beim Aufbau Verwaltungs-, Polizei- und Justizstrukturen im Kosovo helfen.

Die nun arbeitslosen EULEX Mitarbeiter können wir dann sofort bei der Frontex einsetzen, um unseren Kontinent zu verteidigen. KO

 

Ungarn   Deutschland

10:48 | um: Orbáns Lieblingshistorikerin beleidigte die Deutschen

„Ich mag es nicht, wenn ich von solchen Leuten belehrt werde, die vor 1871 keinen Nationalstaat errichten konnten”- sagte die Historikerin. „The Guardian” ergänzte diese Aussage später, dass die Historikerin dies nur als „Scherz” gemeint habe.

Ned gar so diplomatisch, aber als Argument in Staatsfragen brillant! TB

12:57 l Nukleus
Diese Historikerin trifft den Nagel genau auf den Kopf, nur ist ihr nicht bewusst, in was für ein Brett sie diesen schlägt. Sie sollte das Buch von Max Scheler – Die Ursachen des Deutschlandhasses (1916) aufmerksam studieren, dann bekommt sie ein wenig mehr Verständnis für die deutsche Situation. ALLE Versuche Deutschland zu einen führten immer zu einem gigantischen Krieg und der längste war der 30 jährige Krieg nach der Sprachvereinigung. Vor der Reichsgründung fand der deutsch-französische Krieg statt und wer sich mit diesem beschäftigt, weiß was für abartige Spiele mit den Deutschen getrieben wurden. Höhepunkt war der 2.WK, der Deutschland endgültig wieder in Uneinigkeit versinken ließ.

Deutschland darf und kann nicht vereinigt sein, ein Nationalstaat sein, damit die Welt weiterhin so funktioniert, wie sie bisher funktioniert. Der Status quo muss aufrecht erhalten werden, komme was da wolle. Und selbst ein aktueller deutscher Zombiestaat gefährdet das degenerierte angloamerikanische Weltgefüge.

09.02.2018

Italien

19:47 l lastampa: Nessun effetto Macerata: al centrodestra mancano 600mila voti per vincere

Der Italien-Korrespondent
Die neueste Umfrage seit den Vorfällen von Macerata ergibt ein stagnierendes Bild. MR-B vorne, gefolgt von ML-B und M5S, wobei M5S, das seine Originalität und Unschuld (Besuch von Di Maio in London) verloren hat, leicht verliert. Diese Ereignisse hatten also keinen Einfluss. Bei diesem Stand der Dinge gibt es jedenfalls keine absolute Mehrheit. Und Forza Italia-Chef Berlusconi meint, es könne keine Koalition mit PD geben, also müsse in diesem Fall eben wieder gewählt werden. Allerdings gibt es in Mittel- und Süditalien etwa 30 Direktmandate, bei denen die MR-B-Kandidaten leicht vorne liegen. Falls diese 30 Sitze an das MR-B gehen, klappt es mit der Parlamentsmehrheit. Wenn also noch zusätzliche 600.000 Stimmen dort landen, kommt es zum Regierungswechsel.
An anderer Stelle hatte ich ja berichtet, dass Lega-Chef Salvini sich als nächsten Ministerpräsidenten sieht. Das hat Berlusconi in einem Interview als pure Phantasie abgetan. FI werde die stärkste Kraft im MR-B und daher auch den Ministerpräsidenten stellen, sollte es zu einem entsprechenden Wahlsieg kommen. Die Hahnenkämpfe sind wie gesagt eröffnet.

EU

10:15 I FAZ: EU-Parlament prüft Abschaffung der Sommerzeit

Das Europäische Parlament hat für eine Überprüfung der Sommerzeit gestimmt, mit dem Ziel, sie abzuschaffen: Die EU-Kommission soll die Vor- und Nachteile genau unter die Lupe nehmen und dann die Regel möglicherweise abschaffen. Bei der Abstimmung sprachen sich 384 Abgeordnete dafür aus, nur 153 waren dagegen. Eine etwas härtere Formulierung fand keine Mehrheit, auch sie hätte allerdings die Sommerzeit nicht direkt abgeschafft.

Das EU-Parlament, dessen Zeit selbst längst abgelaufen ist, setzt ausnahmsweise einmal einen richtigen Schritt. Russland hat diese willkürliche Idiotie gegen die sich sogar die Kühe im Stall wehren bereits 2014 abgeschafft, die "üblichen Verdächtigen" wie Orban wollen dies ebenfalls umsetzen. Jetzt scheint sogar die Stunde gekommen, wo es den EUnuchen mehrheitlich dämmert! TQM

Nato

09:32 | news-front:  Bundeswehr soll neues Nato-Hauptquartier in Deutschland aufbauen – zur Abschreckung Russlands

Die Bundeswehr soll ein neues Nato-Hauptquartier in Deutschland aufbauen. Offenbar haben sich die Bündnisstaaten grundsätzlich darauf verständigt, ein entsprechendes Angebot von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen anzunehmen.

... kein ordentlicher russischer Soldat würde ein Gebäude stürmen, in dem es Gender-Topferl gibt. So gesehen ist das Gebäude sicher. TS

Grossbritannien

09:11 | RT:  George Soros investiert 500.000 US-Dollar in Anti-Brexit-Kampagne

Die Organisation Best for Britain, die sich für die Umkehrung des Ergebnisses des Brexit-Referendums einsetzt, hat einen einflussreichen Unterstützer bekommen, und zwar den US-Milliardär George Soros. Der Geschäftsmann spendete der Organisation, deren Ziel ist es, den eingeschlagenen Brexit-Kurs der britischen Regierung zu beeinflussen, rund 400.000 Pfund Sterling (etwa 408.000 Euro).

... nur Ärger mit Soros. Wann gibt es einmal eine Kampagne die Herrn Soros die Maske vom Gesicht reißt. TS

08.02.2018

Ukraine

21:57 I Aljazeera mit Netzwerk Graphiken: Is President Poroshenko linked to a dodgy $500m deal?

Ein zuvor unbekannter 28-jähriger Oligarch schaffte es aus dem Nichts 500 Mio. USD aufzutreiben um eine Mediengruppe zu kaufen, die ihn zuvor kritisierte. Serhiy Kurchenko, der Gas-Hexenmeister der Ukraine war erst ein Jahr namentlich bekannt, nun kündigten der Reihe nach die Journalisten. Er mußte im Zuge des Maidan nach Russland fliehen und das Medienimperium "United Media Holding" (UMH) wurde von dem Geschäftspartner und Freund Poroschenkos, Boris Lozhkin verkauft. Lozhkin wurde Poroschenkos Büroleiter und später Wirtschaftsberater.
Milliarden aus Öl- und Gasgeschäften sollen durch Serhiy Kurchenko an Janukowitsch geflossen sein, der die UMH Gruppe dadurch aus trüben Geldern erwarb.
2015 untersuchten österreichische Beamte eine 130 Mio. USD Überweisung für den UMH-Verkauf einer lettischen Firma an die "Integrity Holdings Ltd." des Boris Lozkhin. Zu seinem Glück wurden die Ermittlungen 2016 eingestellt, da sich keine Anhaltspunkte einer illegalen Herkunft der Gelder ergaben. Aber das Investigastionsteam von Aljazeera fand nun heraus, daß es schmutziges Geld war, das gestohlen war und als Besicherung diente. Stimmen werden laut, daß es in Österreich und in der Ukraine tiefere Untersuchungen geben soll. "Die ukrainischen Beamten sollten genügend Beweise haben, welche die illegale Herkunft der Mittel belegen", so Daria Kaleniuk vom Ukrainischen Anti-Korruptionszentrum.
Im Detail schildert der Bericht weiter, wie Poroschenko rund 15 Mio USD Dollar als 3%-Eigentümer der UMH über eine Offshore Firma auf den Britischen Jungerferninseln mitschnitt. Schließlich flossen über 130 Mio Dollar über die lettische Firma auf ein Raiffeisen Konto der "Integrity Holding". Österreichische und ukrainische Behörden gaben keine Stellungnahme zu dem Fall ab.  . 

Wissende Stimmen behaupten, daß die Amerikaner Poroschenko mittlerweile satt haben und den roten Teppich unter seiner Last einrollen. Daher wohl die Leaks über Al Jazeera. TQM

 

Polen

20:28 I Jerusalem Post: HOLOCAUST SURVIVORS BREAK INTO POLISH EMBASSY IN TEL AVIV

Dutzende Holocaust-Überlebende demonstrierten vor der polnischen Botschaft in Tel Aviv. Die Demonstranten hielten Schilder hoch mit Aufschriften "Kein Gesetz kann die Geschichte auslöschen" und "Polen wir erinnern uns was ihr getan habt". Dann brachen die Demonstranten auf das Botschaftsgelände durch und sangen das Lied "das Volk Israels lebt. Die Proteste werden ansteigen und es ist geplant Zelte gegenüber der Botschaft aufzustellen und dauerhaft zu demonstrieren. 

Genau die Bilder, die vor allem an der Ostküste einschlagen wie ein Asteroid. Am Ende werden die Polen als üble Täter dastehen, es geht auch schon in Richtung Ukraine los, wo ein ähnliches Gesetz wie in Polen geswchaffen wurde. TQM

 

11:38 l bazonline: Mohammeds Sieg

Der beliebteste Jungenname des Jahres 2017 in Holland sei Noah, vermeldeten niederländische Medien. Als aber ein Journalist des Senders PowNed diese Daten genauer anschaute, fiel ihm auf, dass ein anderer Name für neugeborene Knaben noch populärer war, hätte man nur seine verschiedenen Schreibweisen berücksichtigt: Mohammed, Mohamed, Muhammed, Mohammad, Muhammad, Muhammet, Muhamad etc., alles Namensvarianten des letzten der Propheten Allah

Peter Beohringer dazu
Felix Helvetia - man darf die Wahrheit dort noch etwas klarer schreiben und lesen

Stimmt, Peter und die Basler Zeitung entwickelt sich immer mehr zum Favoriten! Eine wunderbare Antipode zum kleinen Heiko aus Berlin! TB

14:28 l Leser-Kommentar
Erst kommen sie in kleinen Gruppen oder einzeln. Sie nehmen Arbeit auf,soweit sie können. Eigentlich merkt man sie gar nicht. Es werden langsam mehr,sie ziehen zusammen und bilden Gruppen. Sie sammeln kollektiv Geld und kaufen Immobilien. Der Standort ist geschaffen. Plötzlich ist Allah wichtig und Mohamed sein Prophet. Es werden Gebetsräume gefordert und durchgesetzt. Ab jetzt hat der Wirt verloren und der Parasit hat sich durchgesetzt mit all seiner Verachtung für andere Individuen er frist Ihn auf mit all seinen negativen Folgen die man in einem ganzen Buch beschreiben könnte,bis zum Untergang. Das ist Europa z.Zt. S. Wessiepe.

Frankreich

11:07 l bo: Notenbank - Frankreichs Wirtschaft bleibt auf Wachstumskurs

Wie die Notenbank am Donnerstag voraussagte, dürfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Zeitraum von Januar bis März um 0,4 Prozent steigen. Im vergangenen Jahr legte die französische Wirtschaft laut offiziellen Daten mit einem Plus von 1,9 Prozent so stark zu wie seit 2011 nicht mehr. Sie hinkte dem Aufschwung in der Euro-Zone lange hinterher. Seit der Wahl von Emmanuel Macron zum neuen Präsidenten im Mai hat sich die wirtschaftliche Zuversicht vieler Franzosen verstärkt. Die EU-Kommission sagt Frankreich in diesem Jahr ein BIP-Wachstum von 2,0 Prozent voraus. Ihre Prognose für Deutschland liegt nur etwas höher.

... die Geldmenge auch? TB

Grossbritannien

08:38 | RT:  French Connection: Neue Partei in Großbritannien will Brexit verhindern [Video]

In Großbritannien entsteht eine neue politische Partei. Sie nennt sich „Renew“ (Erneuerung) und wird von Parlamentariern beraten, die der Partei „En Marche“ des französischen Präsident Emmanuel Macron angehören. Erklärtes Ziel von Renew ist ein Rückzug vom Brexit.  
Für das Verlassen der EU hatten sich die Briten im Sommer 2016 in einem Referendum ausgesprochen. Wie es mit demokratischen Werten in Einklang zu bringen ist, das Mehrheitsvotum der Briten zu negieren, sei dahingestellt.

07.02.2018

Ungarn

19:16 | pesterlloyd:  Orbán: UN-Generalsekretär ist Soros-Mann

"Europa muss zurück ans Reißbrett", befand Ungarns Premier Orbán bei einer Podiumsdiskussion mit seinen Amtskollegen der Visegrad-Vier-Gruppe aus Polen, Tschechien und der Slowakei. Dabei sei klar, dass "wir pro-europäische Politiker sind", die nichts weiter im Sinn hätten, "Europa stärker zu machen".

Italien

13:19 l ilsole24: Salvini, razza bianca? Espressione infelice, ma mi interessa il principio

Der Italien-Korrespondent
Fernsehauftritt von Matteo Salvini (Lega ohne Nord) in einer RAI (Staatsfunk)-Show (leider noch nicht online verfügbar) Zur Aussage eines Parteikollegen, die weiße Rasse sei in Gefahr, meinte er, die Formulierung sei unglücklich, aber er sehe es so wie Oriana Fallaci https://de.wikipedia.org/wiki/Oriana_Fallaci . Die Kultur sei in Gefahr und dagegen wolle und müsse man sich wehren. Zu der aktuellen Debatte über die Macerata-Ereignisse und die gegenseitigen Beschuldigungen meint er an anderer Stelle auch, dass die alten Verträge damals in Ordnung waren, während in den letzten Jahren die Zahl der Immigranten explodiert sei, und dies müsse man stoppen.

Auf die Frage, ob er sich selbst als Innenminister vorstellen könne, antwortet er: Ich will für 10 Jahre Premierminister werden. In einem anderen Interview meinte, wenn es keine Mehrheit gibt, dann wird eben wieder gewählt, denn er habe nicht vor, sich bloß in einen Sessel zu setzen. Zur Klärung: er hofft natürlich, dass Lega die Nummer eins innerhalb seines Wahlbündnisses wird. Das ist wohl die Voraussetzung für das Premierministeramt. Berlusconi selbst kann ja nicht Premier werden kann und muss daher einen anderen Kandidaten nennen (wahrscheinlich Tajani, EU-Parlamentspräsident). Aber welche Primadonna bzw. in diesem Fall welcher Primuomo überlässt schon gerne einem anderen das Feld? Selbst bei einem Wahlsieg mit Parlamentsmehrheit der Mitte-Rechts-Koalition sind da wohl Hahnenkämpfe vorprogrammiert.

Die Flat Tax mit 15% ist ein echtes Anliegen; FI sieht sie bei 23%. Allerdings wer dann Steuern hinterzieht, werde im Gefängnis landen und der Schlüssel würde weggeworfen (AdV jedenfalls soll natürlich niemand mehr Steuern als jetzt bezahlen, dies betrifft Leute mit einem derzeit niedrigeren Steuersatz).
Die Flat Tax soll ja mit einem großen Nachlass auf alte Steuerforderungen und deren darauf folgende Bezahlung finanziert werden. Über die Rechtmäßigkeit vieler dieser Steuerforderungen wird allerdings heftig diskutiert. Denn der italienische Fiskus hat Forderungen in den Büchern stehen, die nicht nur uralt und zu großen Teilen uneinbringlich, sondern zu einem beträchtlichen Teil auch reine Fantasie sind. Aber das ist eine andere Geschichte. Bei den Umfragen hat sich nicht viel getan M5S und ML-B leicht im Minus, MRB leicht im Plus.

Ungarn

09:02 | Der Ungarn-Korrespondent: "Anti Soros-Kampagne in Ungarn"

Bin gestern auf diese Anti-Soros Kampange der Regierung gestossen leider nur auf ungarisch aber ich denke trotzdem wissenswert, dass es überhaupt soetwas gibt.
http://stopsoros.kormany.hu
in dem Artikel wird beschrieben, dass Brüssel im kommenden Sommer die Flüchtlingsquote an Ungarn aufzwingen will.
https://888.hu/article-brusszeli-ultimatum-nyaron-atakarjak-eroltetni-a-kotelezo-kvotat
Leider alles in ungarisch, sorry habe keine deutsche übersetzung gefunden.

06.02.2018

Polen

12:55 I Jerusalem Post: POLAND'S PRESIDENT DUDA SAYS HE WILL SIGN HOLOCAUST BILL INTO LAW

Staatspräsident Duda unterschreibt das Holocaust-Gesetz trotz der Warnungen aus Israel und den USA.

Jetzt heißt es hinsetzen und zusehen wie die Leichen an der Weichsel vorbeiziehen werden... TQM

10:18 | Jerusalem Post: POLISH GOVERNMENT CANCELS SCHEDULED BENNETT VISIT OVER HOLOCAUST REMARKS

"Das Blut der toten ponischen Juden schreit zum Himmel und kein Gesetz wird es zum Schweigen bringen. Die polnische Regierung sagte meine Reise ab, weil ich die Verbrechen ihres Vokes erwähnte. Ich fühle mich geehrt", so Naftali Bennett, israelischer Bildungsminister, der mit Vertretern der polnischen Regierung zusammentreffen wollte. Doch die polnische Regierungssprecherin, Joanna Kopcinska sagte "es werde keinen solchen Besuch geben." Bennett sagt, daß zwar die Vernichtungslager von deutschen gebaut und betrieben wurden, "aber viele Polen Juden vertreben, verrieten und in der aktiven Ermordung von über 200.000 Juden während und nach dem Holocaust mitwirkten. Nur ein paar tausend Polen zählten zu den Gerechten der Nationen, die ein eigenes Risiko trugen um Juden zu retten."

Die polnische Regierung verrennt sich immer tiefer im Morast der Geschichte und legt es sich völlig unnötig mit Israel/USA an. Nun eskaliert die Lage sogar auf diplomatischer Ebene. Was Polen eigentlich mit "Brief und Siegel" ausblenden wollte, gerät nun ins internationale Scheinwerferlicht: Die polnische Mitschuld am Holocaust im Sinne einer nicht unwesentlichen Kollaboration! Diese ins Rampenlicht zu stellen wird Israel nun veranlassen und Polen wird den Kürzeren ziehen. Wenn sie so weitermachen wird als nächstes der israelische Botschafter abziehen und dann gibt es weitere diplomatische Sanktionen. Am Ende wird Polen des systematischen "katholisch-nationalistischen" Anti-Judaismus bezichtigt, auf dieselbe Stufe wie die Nationalisten und SS-Veteranen Verbände am Baltikum und in der Ukraine gestellt und wird dafür einen hohen Preis für die Läuterung bezahlen. Die polnische Regierung verdient sich  den "Darwin Award" für grundlosen, politischen Selbstmord! TQM

12:40 | Die Zecke:
Dabei haben die Polen nur das versucht, was die Briten und die Amerikaner mit den Rheinwiesen und ähnlichen Situationen auch gemacht haben: Unschönes unter den Teppich zu kehren. Nun wird Polen lernen, dass manche gleicher sind als andere.

13:04 I Werte Zecke: Die Polen haben nicht alle Tassen im Schrank! Österreich hat sich großmeisterlich trotz Hitler, Kaltenbrunner&Co verdrückt, die Klappe gehalten und "Sound of Music", Mozart, Sissi, Mozartkugeln und Neujahrskonzert vermarket. Die Polen stecken ihren Kopf ins israelische Panzerrohr und rufen: "Traut euch!" Das ist schon abnormal!!! TQM

13:52 l Leser-Kommentar zu TQM
Werter TQM: Genau das sollte mein kurzer Nachsatz "Nun wird Polen lernen, dass manche gleicher sind als andere" andeuten. Ich hätte auch sagen können: "Quod licet jovi, non licet bovi". Anstatt die Füße still zu halten, geht man in Polen aber in Richtung Konfrontation. Das ist historisch betrachtet auch gar nicht so überraschend, da nicht einmalig. Auch Polen hatte in seiner Vergangenheit ein, na sagen wir mal, gestörtes Verhältnis zu seinen Minderheiten und war nicht zimperlich im Umgang mit ihnen. Und auch nicht zimperlich gegenüber jenen, die das kritisierten. Und das betraf nicht nur die Juden, sondern auch Ukrainer, Tschechen und nicht zuletzt Deutsche. Aber ob Polen nun Recht hat oder nicht, ist dabei völlig nebensächlich. Ich bin ganz Ihrer Meinung: Das wird für Polen äußerst unschön enden.

05.02.2018

Grossbritannien

19:08 | YourNewsWire:  Huge Freemason Network Found To Control British Parliament

A brave journalist has exposed how three Freemason lodges operate within Britain’s Parliament – allowing the unelected secret society to dictate government policy. 
Those living in Britain today know this is not a happy land. The question of Brexit is still unresolved and Britons know the British State, the politicians, the bankers, the bosses, compose a jamboree for fat cats and stuffed pockets.
But occasionally we get to peek deeper under the curtain. That’s what happened yesterday, when the Guardian printed an article that blows wide open the big secret: that Freemasonry Lodges control both the House of Commons and the House of Lords at Westminster!

Tuerkei

17:15 | ET:  Papst empfängt Erdogan im Vatikan – Italiens Behörden verhängen 24-stündiges Demonstrationsverbot

Seit 59 Jahren besuchte kein türkischer Staatschef mehr einen Papst – bis heute. Papst Franziskus durfte den türkischen Präsidenten Erdogan zu einem Gespräch im Vatikan empfangen. Die italienischen Behörden verhängten ein 24-stündiges Demonstrationsverbot im Vatikan und anderen Orten.

...... und als Geschenk gab es einen ..... kleinen Attentäter.... TS

Italien

16:32 | Signore Silverardo - Migranti «bomba sociale»? Renzi e Di Maio a Berlusconi, lui è responsabile

Nein, sie sind schneller.

Renzi (Mitte Links) : Berlusconi ist schuld, da er das Dublin-Abkommen 2003 unterschrieben und "jemand" Krieg in Libyen angezettelt hat.

Di Maio (M5S) : Berlusconi ist schuld, da er Libyen bombardiert, die Verträge von Berlin unterschrieben und Deals mit der Linken bezüglich der Einwanderer gemacht hat.

Er sei also nicht der Retter des Vaterlandes, sondern dessen Verräter! 
Das heißt für mich, dass beide seiner Meinung sind: es ist eine Katastrophe.

Berlusconi selbst meinte, seine Regierung konnte die illegale Immigration aufhalten. 2010 seien 4400 Illegale eingereist (AdV: woher weiß er das eigentlich? Die haben sich ja nicht gemeldet; und wenn er es
gewusst hat, warum hat er sie reingelassen?). Das entspricht derzeit einem Wochenende. Jede Minute eine Straftat auf der Straße, alle zwei Minuten ein Einbruch, alle drei Minuten ein Kfz-Diebstahl.

Meine Freundin, die ja Italien verlassen hat (wohlgemerkt Trento), weil sie es nicht mehr ausgehalten hat, (und natürlich, weil sie mich finden musste) sieht das ähnlich wie ich: den Drogenhandel gibt es, weil es
Nachfrage gibt (wie Schnaps), und wer von uns stellt sich schon an die Straßenecke, um den Dreck zu verklickern, sondern dass es dort zum Beispiel am Bahnhofsvorplatz unter den Augen der Polizei geschieht und NICHTS passiert. Aber wehe, Du bist zu schnell gefahren. Das erinnert mich an den weinenden niederländischen Taxifahrer, der hier mal vor langem in einen Video zu sehen war.

Aber vergessen wir nicht: die EU sagt weiterhin, während man über  bedingungsloses Grundeinkommen diskutiert, weil es immer weniger Arbeitsmöglichkeiten für alle, die wollen und müssen, gibt, Offizielle
Zahl 2017:   
Link:  Europäische Union: Anzahl der Arbeitslosen in den Mitgliedsstaaten im Dezember 2017
dass wir Einwanderung brauchen, weil die Bevölkerung zurückgeht.
https://ec.europa.eu/commission/priorities/migration_de  (der Link ist übrigens derzeit tot).

12:;50 | DiePresse:  Attacke auf Afrikaner: Berlusconi bezeichnet illegale Einwanderer als "soziale Bombe"

Der italienische Ex-Premier heizt im Wahlkampf den Anti-Migrations-Ton auf. Er fordert nach einem Schussangriff auf Afrikaner die Rückführung von 600.000 Migranten. Nach der Schussattacke auf afrikanische Migranten im norditalienischen Macerata sorgt Italiens Ex-Premier Silvio Berlusconi mit Aussagen über Einwanderer für Aufsehen: Der Chef der Mitte-Rechts-Allianz forderte die Rückführung von 600.000 Migranten, die schätzungsweise illegal in Italien leben. Sie seien eine "soziale Bombe", sagte Berlusconi.

.... das gibt gewaltig Ärger! "Soziale Bomben" .... die Linken werden sicher erst in zwei bis drei Tagen reagieren können .... Schnappatmung und kollektive Ohnmachtsanfälle .... es wird so schön! TS

08:25 | Der Italien-Korrespondent mit einer Wahl-Umfrage vom Freitag

Hier findet eine sehr aktuelle Umfrage vom 02.02.2018. Quelle: Panorama

M5 Stelle: 27,9%
Pd: 23,4%
Weitere Mitte Links: 3,6%
Gesamt 27%

Forza Italia: 16,4%
Lega (ohne Nord mittlerweile): 13,0%
Fratelli d’Italia: 4,7%
Weitere Mitte Rechts: 2,4%
Gesamt 36,4%

Liberi e uguali: 6,2%
Dies ist eine linke Gruppierung von 6 oder 7 Minilisten

Die Frage ist: Wird es das Mitte-Rechts-Wahlbündnis schaffen, eine absolute Mehrheit zu erreichen? Der Wahlsieg ist ihm zwar nicht zu nehmen, aber das 'Ergebnis muss nicht für eine absolute Mehrheit in den Kammern reichen.
M5S ist zwar als Einzelpartei die stärkste, und es wird heftig spekuliert, ob sie bereit für eine Koalition wäre, aber wenn ja, mit wem? Eines der Gerüchte lautet jetzt, M5S mit Lega. Zu Erinnerung: zwar treten die Wahlbündnisse gemeinsam an, aber wenn sie die Mindestzahlen an Stimmen erreichen, können die einzelnen Mitglieder danach machen, was sie wollen. Und so beschuldigt einer den anderen, mit dem und dem zu mauscheln.
Wenn man sich das so ansieht, versteht man Demokratiemüdigkeit. Die Patrizier des alten Roms wollten zwar nach den schlechten Erfahrungen mit Lucius Tarquinius Superbus nie wieder einen König (nicht einmal die späteren Cäsaren nahmen diesen Titel an). Doch für Sonderfälle (insbesondere Verteidigungskriege) ernannte der Senat einen Diktator, der, zeitlich begrenzt auf 6 Monate, ohne Rücksicht auf denselben handeln und zudem nicht für seine Taten belangt werden konnte. Ich bezweifle zwar, dass heutzutage in diesem Zeitraum auch nur ein Bruchteil der Aufgaben erfüllt werden könnte, aber es spräche ja nichts gegen eine erneute Ernennung, wenn dieser Diktator gute Arbeit geleistet hat.
Eine realistischere Alternative wäre das Hinaufschrauben der erforderlichen Unterschriften für eine Kandidatur: von etwa 60.000 auf 1,800.000 Unterstützer, das entspricht dem 3% Mindestanteil an Stimmen, um ins Parlament zu kommen.

04.02.2018

19:51 | YT: Europa in großer Gefahr - Willy Wimmer mit Hagen Grell in Lutherstadt Wittenberg

Er hat Geschichte selbst mitgestaltet, ist Experte in Sachen Geopolitik und sieht Europa in großer Gefahr: Willy Wimmer im Gespräch mit Hagen Grell und den Bürgern von Lutherstadt Wittenberg

Italien

09:59 | welt: Schüsse auf sechs Schwarze erschüttern Italien im Wahlkampf

Schüsse auf mehrere Migranten haben Italien mitten im Wahlkampf erschüttert. Der Mann, der am Samstag in Macerata auf sechs Schwarze feuerte, habe „offensichtlich“ aus Fremdenhass gehandelt, sagte der italienische Innenminister Marco Minniti am Samstagabend.

10:25 I TQM dazu: Was man aber auch noch im Kontext anmerken muß, geht aus einem Beitrag auf oe24.at hervor: 
Macerata war erst vor wenigen Tagen von dem grausamen Mord an einer 18-Jährigen erschüttert worden. Die Leiche des Mädchens war zerstückelt in zwei Koffern gefunden worden. Verdächtigt wird ein Mann aus Nigeria, der mit Drogen gedealt haben soll. Er sitzt in Untersuchungshaft. Italienische Medien berichten über die Vermutung, der Vorfall am Samstag sei eine Reaktion auf den Mord gewesen.

03.02.2018

09:10 | b.com/Suworow: Alexander Dugin "Die Zukunft der Europäischen Zivilisation"

Die gesamte Rede als Original-Videoaufnahme! TB

09:15 | b.com/suworow: Alexander Dugin - Die Zukunft der europäischen Zivilisation – Eine Zusammenfassung

In seiner Rede über die Zukunft der Europäischen Zivilisation stellt Alexander Dugin Europa zunächst in seinem geschichtlichen Zusammenhang dar, um die Frage nach der Identität Europas beantworten zu können. Für ihn ist Europa ein geschichtliches Phänomen, welches sich im Übergang von der Vergangenheit über die Gegenwart in die Zukunft befindet. Wenn wir unsere Vergangenheit vergessen, können wir nicht mehr geschichtlich existieren, genauso wenig können wir aber nur in ihr Leben.

02.02.2018

Italien

14:00 | Silverado:

Das Wahlsystem in Italien, nach seinem Proponenten Rosatellum genannt, ist eine Mischung aus Mehrheits- und Verhältniswahlrecht.

Abgeordnetenkammer
232 Sitze oder 37% werden im Mehrheitssystem direkt an die persönlichen Wahlsieger in den entsprechenden Wahlkreisen vergeben 386 Sitze oder 61% werden im Verhältnissystem auf die Parteien verteilt
12 Sitze oder 2% für die Auslandsitaliener

Senat
116 Sitze oder 37% werden im Mehrheitssystem direkt an die persönlichen Wahlsieger in den entsprechenden Wahlkreisen vergeben 193 Sitze oder 61% werden im Verhältnissystem auf die Parteien verteilt
6 Sitze oder 2% für die Auslandsitaliener

Folgende Mindestanteile müssen für den Verhältnisanteil erreicht werden Mindestens 3% der Stimmen auf nationaler Ebene für jede einzelne Liste Mindestens 20% der Stimmen auf regionaler Ebene, nur für den Senat, in Alternative zu oben Mindestens 20% der Stimmen auf regionaler Ebene oder Wahl von 2 Direktwahlkandidaten, in Alternative nur für Listen, die in Gebieten mit geschützten Sprachminderheiten (wie Val d´Aosta oder Südtirol) liegen Mindestens 10% der Stimmen auf nationaler Ebene für (Vorwahl-) Koalitionen, sofern mindestens eine Liste eines der 3 oben angeführten Limits erreicht hat.
Diverse weitere Vinkulierungen sprengen den Rahmen dieser kleinen Einführung.

Zwei Eigenschaften werden von Gegnern dieses Wahlrechts als verfassungswidrig betrachtet:
Es gibt keine Möglichkeit, eine Vorzugsstimme für den Verhältnisanteil zu geben. Hier bestimmen die Parteien durch die Listenerstellung selbst, wer ins Parlament kommt. Die Koalitionen (im Sinne von Wahlbündnissen) müssen zwar vorher bekanntgegeben werden, aber nach der Wahl kann jeder Partner dieser Koalition wieder machen, was er will.

Beim vorhergehenden Wahlrecht gab es eine Mehrheitsprämie für die Gruppierung, die mindestens 37% erreicht hatte, damit eine Mehrheit im Parlament zustande kommt. Dieses Wahlrecht ist allerdings aus anderen Gründen als verfassungswidrig erkannt worden worden.

Die Dinge müssen sich ändern, damit Alles beim alten bleibt (Tancredi zu seinem Onkel Fürst Salina im " Der Leopard" bei der Zwangseinigung
Italiens).

Mir fällt ein anderer Kritikpunkt ein: wie kann die Gelbe es schaffen,ohne Kandidatur ins Parlament zu kommen?

PS
Ich weiß, das ist sehr trocken, aber man braucht eine Basis. So versteht man, warum Einzelkämpfer sich durchaus Chancen ausrechnen, auch wenn sie dann natürlich Nichts bewirken können.

Anmerkung der Redakton: 
Liebe Leser, es ist uns gelungen einen profunden Kenner der italienischen Usancen zu gewinnen, um die anstehenden Wahlen in Italien zu kommentiern. An dieser Stelle einen herzlichen Dank an den Siverado. 

Polen

08:15 | Jerusalem Post: ISRAEL-POLAND CRISIS DEEPENS AS HOLOCAUST BILL MOVES FORWARD

Israel hat den für kommende Woche angesetzten Besuch des ponischen nationalen Sicherheitsberaters abgesagt, um seinen Unmut über das Holocaust Gesetz, welches den Senat passierte zu bekunden. Sollte der polnische Präsident das Gesetz auch unterzeichnen, werde wahrschienlich Israel seinen Botschafter aus Warschau abberufen. Die stellvertretende polnische Premierministerin Beata Szydlo sagte vor der Abstimmung: " Wir Polen waren genauso Opfer wie die Juden. Es ist die Pfllicht eines jeden Polen den guten Ruf Polens zu verteidigen. Wir waren Opfer genauso wie die Juden." Israel ist zudem zutiefst verstimmt, da eine Konsultation zwischen einer Delegation aus Israel und einer Abordnung aus Polen vereinbart war um im Vorfeld den Inhalt des Gesetzestextes zu diskutieren. Entgegen der Vereinbarung wurde jedoch das Gesetz beschlossen. 
Der Sprecher des israelischen Außenamtes twitterte, daß "Israel die Entscheidung des polnischen Senats kategorisch zurückweise. Israel verfolgt mit äußerster Ernsthaftigkeit jedeweden Versuch die historische Wahrheit in Frage zu stellen. Kein Gesetz wird die Fakten verändern."

Währenddessen bedankte sich Putin bei Netanjahu dafür, daß im israelischen Netanya ein Denkmal für die Rote Armee errichtet wurde. Gerne würde sich Putin wohl auch bei Kaczinsky bedanken, dafür, daß er Polen in so ein unnötiges politisches Selbstmordkommando treibt. Von der BRD 800 Mrd. Reparationen zu verlangen klingt vielleicht für die Wählerschaft ganz gut und das eiskalte Ignorieren aus Berlin mag in Polen als halbes Eingeständnis einer offenen Rechnung   politisch vermarktbar sein. Die hysterischen Angriffe auf Russland und die Stilisierung von "Smolensk" als zweites "Katyn" ist in Russland auch schon als Teil der verquerten polnischen Folkore zur Kentnis genommen worden ABER die Dosis der Patriotismus-Maschinerie auf Kosten des Holocaust zu erhöhen, das endet politisch tödlich. Polen begibt sich mit dieser wahnsinnigen Provokation in eine Sackgasse in einen politischen Morast, in dem es steckenbleiben und versinken wird. Sich anzumaßen die Bewertung des Holcausts zu übernehmen und die Deutungshoheit per polnischen Senatsbeschluß festzulegen ist per se schon Sackhüpfen im Minenfeld. Aber dann auch noch per Gesetz pauschal ein ganzes Volk freizusprechen könnten vielleicht die Maoris in Neuseeland reklamieren, aber sonst wohl niemand. Israel und die USA werden dies nicht einmal ansatzweise zulassen.
Abgesehen davon, daß es falsch ist, da Polen nicht frei von Kollaborateuren war, sondern im Gegenteil, die NS-Okkupation in der breiten Bevölkerung zwar ablehnte, aber keinen spürbar großen Unmut in derselben Bevölkerung über die Judenverfolgung und Deportation in den KZ´s auf seinem Territorium aufbrachte, ist dies gesamt betrachtet für Israel nicht hinnehmbar. 
Die Entstehung Israels 1948 ist zeitlich ein unmittelbares Ergebnis des Zweiten Weltkriegs und des Holocausts. Wenn nun dieser "Konsens der internationalen Staatengemeinschaft" ausgehöhlt wird in dem einzelne Staaten sich ihrer Mitverantwortung entziehen, so würden auf Polen bald die Balten, die Franzosen und andere Folgen. Auch das ist nicht akzeptabel. Schließlich schließt der polnische Gesetzetext nicht nur die polnische Mitverantwortung aus und verpasst sogar noch einen Maulkorb dazu, sondern es stellt die "polnischen Opfer" auf die selbe Stufe wie die jüdischen Opfer in den KZ´s und diese Gleichsetzung wiederum ist schon gar nicht akzeptabel.
Daher ist bereits jetzt vorhersehbar, daß die polnische Regierung einen immensen Schaden nehmen wird, der sich aufgrund ihrer Sturheit nur noch mehr vertiefen wird und schließlich mit einer von außen oktroierten, demütgienden Zwangskorrektur enden wird, an der die Polen - wie immer - selber Schuld sind, sich aber wieder ein Stück mehr als Opfer sehen! TQM

16:45 | Leser Kommentar .... aus dem Norden .... 
Die Polen hatten schon häufiger eine merkwürdige politische Neigung, zum falschen Moment auf das falsche Pferd zu setzen, und Heilige sind das ja nun auch nicht gerade.

In Gesprächen mit Polen wurde mir klar, daß es dort eine Art extrem tief sitzender Urangst existiert, im Westen Deutschland und im Osten Rußland. Diese "Zwangsjacke", diese permanent empfundene Angst, als relativ unbedeutender Staat zwischen die Räder zu kommen, läßt die polnische Führung irrationale Handlungen begehen, anstelle als neutraler Mittler aufzutreten - eine Rolle, die Polen zum eigenen Vorteil gut ausfüllen könnte, gerade jetzt!

Der kaum bekannte polnisch-russische Krieg von 1919-1921 und das fast selbstmörderische Verhalten gegenüber Nazi-Deutschlands fand eine milde Fortsetzung in der Idee, sich vor etwa 10 Jahren den USA an den Hals zu werfen und Patriot-Raketen gegen Rußland gerichtet zu installieren, und nun diese verrückte Holocaust-Politik.

 

01.02.2018

Italien

17:38 | interno.gov.it:  Elezioni trasparenti

Der Silverado:
Die italienische Verwaltung bemüht sich wirklich um Transparenz. Hier findet man die Liste der Parteien und Gruppierungen, die kandidieren. 
Ich hatte keine Lust, zu zählen.

Dazu muss allerdings auch gesagt werden, dass die meisten Gruppierungen nicht landesweit kandidieren. Seit den späten Siebzigern ist es in Mode gekommen, bei Gelegenheit mit Bankkredit oder anderen Geldquellen eine Partei zu gründen und zu den Wahlen anzutreten, in der Hoffnung, ins Parlament zu kommen und dann damit Geld zu machen. Viele Gruppierungen wissen ob der Aussichtslosigkeit. Aber sie können durch vorher angekündigte Abmachungen ihre Wählerstimmen einer anderen Partei übertragen, falls sie eben kein Direktmandat schaffen.

Ein wunderbares Buch zu diesen Thema ist "La Casta" von Gian Antonio Stella und Sergio Rizzo, erschienen 2007, jedoch nicht in deutscher Sprache, in dem man unter anderem auch erfährt, dass die italiensiche
Staatspräsidentschaft etwa das Vierfache des Königtums in UK kostet, mit der zusätzlichen Pikanterie, dass dieses einen jährlichen Rechenschaftsbericht abgibt, die Präsidentschaft jedoch nicht, sondern
nur ihren Geldbedarf nennt.

Übrigens, am selben Tag finden auch Regionalwahlen im Lazio und in der Lombardei statt.

Italiener sind eben für ein Italien der tausend Kantone, wahltechnisch gesehen, und die geborenen Unternehmer. Politik ist allerdings ein schmutziges Geschäft, wie man so sagt, daher wäscht eine Hand die
andere, sonst bleiben beide schmutzig. 

Ich glaube nicht, dass ich mich mit den Programmen aller antretenden Gruppierungen auseinandersetzen werde. Ich denke, ich werde die Gelbe von eben aus dem tiefen Bauch heraus wählen, auch wenn sie garnicht kandidiert.

16:07 | diepresse:  Wahlkampf: Italiens schräge Polit-Vögel

Silverado:
Eine neue Cicciolina gibt es nicht mehr, aber ich werde mir die gelb gekleidete Kandidatin auf Bild 3 genauer anschauen. Es scheint, dass sie eine klassische, formvollendete, selbst dem gestrengen Auge von Elmayer gerecht werdende Begrüßung durch einen Gentleman zu schätzen weiß.

Cicciolina hat ja damals auf den Vorwurf politischer Gegner, sie sei eine Hure und hätte als solche im Parlament Nichts verloren, geantwortet, sie stünde im Gegensatz zu (den meisten) anderen
Abgeordneten wenigstens dazu, sich für Geld zu verkaufen. Auch wenn sie für eine links-anarchische Partei (RI) angetreten ist, diese Replik hat mir gefallen.

18:23 | Leser Kommentar:
Danke Silverado für deine Infos, die Bilder von den Kandidaten sind ganz nett :-))

Polen

12:36 | Anderwelt:  Polen bekommt jetzt auch einen § 130 „Volksverhetzung“ – nur anders herum

Der § 130 „Volksverhetzung“ stellt in Deutschland unter Strafe, die offizielle Darstellung von Verbrechen der NS-Zeit auch nur anzuzweifeln oder Beweise anzufordern. Das gilt insbesondere für die Anzahl und Art der ermordeten Juden und die alleinige Schuld Deutscher daran. In Warschau soll jetzt ein Gesetz erlassen werden, das es unter Strafe stellt, eine polnische Mitschuld an diesen Verbrechen zu äußern. Der Protest aus Israel ist massiv.

... ganz vorsichtig formuliert .... das gibt Ärger! TS

Italien

12:02 | FB:  Luigi Di Maio

Leserbericht:
Luigi di Majo: Gestern war der Spitzenkandidat der 5 Sterne Bewegung in London und hat dort hinter verschlossen Türen die Finanzmärkte zu beruhigen versucht meldet RAI Südtirol in den stdl. Nachrichten. Auf seiner Facebookseite steht.

Quanto riportato dall’agenzia Reuters non corrisponde al vero. Agli investitori internazionali incontrati oggi a Londra ho ribadito ciò che ho sempre detto: che il giorno dopo le elezioni, se non dovessimo avere la maggioranza dei seggi, farò un appello pubblico a tutte le forze politiche invitandole a convergere sui temi e sulla nostra squadra di governo, senza alcun tipo di alleanze, inciuci o scambi di poltrone di governo.

Was die Agentur Reuters berichtet, entspricht nicht der Wahrheit. Den internationalen Investoren, die heute in London zusammengekommen sind, habe ich gesagt, was ich immer gesagt habe: am Tag nach den Wahlen, wenn wir nicht die Mehrheit der sitze haben, werde ich alle politischen Kräfte auffordern, sich an die Themen und unser Team zu halten. Regierung, ohne irgendeine Art von Allianzen, inciuci ((Weil mir jemand gesagt hat, dass Froschpaarungszeit ist, und hierher kommen sie, um ihre (froschigen Geschäfte zu machen) )) oder Austausch von Sessel.

Die Übersetzung von "inciuci" ist etwas speziell. 

Ukraine

11:45 I Sputnik: Warum es immer weniger Ukrainer gibt

Viktor Janukowitsch war es, der eine konsequente Politik zur Steigerung der Geburtenrate betrieben hatte. Diese Bemühungen hielten aber nicht lange an: Nach dem gewaltsamen Machtwechsel in Kiew hat die Ukraine schlicht kein Geld mehr, um Bevölkerungswachstum anzuregen.
Ein weiterer Grund für das Schrumpfen der ukrainischen Bevölkerung ist – und darin sind sich die Experten einig – die massenhafte Abwanderung der Ukrainer ins Ausland. Genaue Angaben zur ukrainischen Migration gibt es nicht.

Für die Victoria Nuland Ukrainer ist es zu spät! Wir haben genügend Sorgen: Rettet die Käsekrainer! Gegen Veganismus und Halal-Kult! TQM

 

katalsep

09:32 l rt: Katalonien: Puigdemont und die seltsame WhatsApp-Nachricht – Ende der Unabhängigkeitsbewegung?

Der abgesetzte katalanische Regierungschef Carles Puigdemont hat in einer privaten Mitteilung das "Ende" der Unabhängigkeitsbewegung in der spanischen Konfliktregion eingeräumt. Madrid habe "gewonnen", schrieb Puigdemoint einem politischen Mitstreiter Toni Comín auf WhatsApp.

11:40 I TQM: Julio Iglesias hat sicher ein spanisches Lied zum Trost auf Lager! Noch ein Putsch gescheitert - mir kommen die Tränen!

Polen

07:57 I Jerusalem Post: U.S. CALLS ON POLAND TO 'REEVALUATE' LEGISLATION ON HOLOCAUST LANGUAGE

Yad Vashem nannte das Gesetz das "die geschichtliche Wahrheit über die polnische Hilfestellung der Deutschen im Holocaust verzerrt" eine "Verantwortung". Und so folgte das US State Department durch seine Sprecherin Heather Nauert, die zwar den Holocaust den Nazis zuschrieb, jedoch davor warnte, daß dieser Gesetzesentwurf die "Redefreiheit und den akademischen Diskurs" verletzen könne. Ferner könne dies zu einem "rückschlage der strategischen Interessen Polens in seinem Verhältnis zu den USA und Israel führen, der nur unseren Feinden nützt."

Exakt durchschaut! Der polnische Senat hat das umstrittene Gesetz mittlerweile angenommen. Die polnische Politik ist zwar gesellschaftspolitisch und hinsichtlich des Umgangs mit Brüssel, bzw. der Invasoren durchaus löblich, jedoch außenpolitisch irrational und tolpatschig und unfassbar paranoid.
Die Elite Polens, die so gerne das Land einpacken und geographisch mindestens 1000 Km westlich wieder einpflanzen würde um endlich kein Osteuropäisches Land neben Russland sein zu müssen, fiel schon neulich durch absurde Reparationsforderung an die BRD und Russland auf - dies wohl aus Rache für Nordstream 2 und des geringer werdenden Erpressungspotenzials beim Gastransit. Vor den USA jedoch die tiefste Verbeugung zu machen und gleichzeitig nach hinten  Israel zu treten führt klarerweise zur Abstrafung - dazu bedarf es keiner diplomatischen Weitsicht! TQM

Grossbritannien

07:04 I RT mit Video: The most British thing ever? Tory Lord dramatically resigns for being late to work (VIDEO)

Der internationale Entwicklungsminister Lord Bates erschein zu spät zur Fragestunde im House of Lords. Dadurch versäumte er die Anfrage der Labour-Baroness of Burtersett.  Dies nahm ihn derartig mit, daß er mit folgenden Worten seinen sofostigen Rücktritt verkündete:  "Ich war immer der Auffassung, daß wir die höchstmöglichen Standards an Zuvorkommenheit und Respekt erreichen sollten, wenn wir im Namen der Regierung legitime Fragen der der Versammlung beantworten. Ich bin zutiefst beschämt darüber, daß ci hnicht pünktlich eintraf um die Fragen zu beantworten und bot daher der Premierministerin meinen sofortigen Rücktritt an. Unter "no, no-Rufen" aus allen Reihen zog sich der Miniser zurück. 
Dies war nicht sein erster Rücktritt - bereits 2016 trat er zurück, da er an einem 2000 Meilen Marsch von Rio de Janeiro nach Buenos Aires teilnehmen wollte.

Unfassbar - für gewöhnlich muß man die Sesselkleber schon mit Haftstrafen und wochenlangen Skandalkampagnen vom Sautrog der Macht jagen und hier ein Minister, so flüchtig wie Quecksilber! TQM