18.01.2020

Schweden

11:16 | rt:  Ausweitung der Polizeigewalt: Neues "Blaulichtgesetz" in Schweden

Mit 1. Januar traten in Schweden neue Gesetze in Kraft. Darunter eines zum Schutz von "Blaulichtpersonal". Damit wird Sabotage von Polizei, Rettungsdiensten und Krankenwagen zur Straftat. In schwerwiegenden Fällen droht eine lebenslange Haftstrafe. Im vergangenen August wurde die Polizei wegen Sachbeschädigung zu einem Einsatz in die schwedische Stadt Nyköping gerufen. Eine Gruppe von Jugendlichen, bestehend aus 15 bis 20 Personen, attackierte daraufhin die Polizisten. Die Polizei musste Verstärkung anfordern.

Immer wieder diese Ikea-Wikinger .... da laufen sie mit der Dänenaxt herum, bilden plötzliche Schildwälle und plündern was das Zeug hält (weil sie Einreiseverbot in England haben) .... oder ist dies ein Sympolgesetz mit Einwanderungshintergrund?  TS
P.S.:  Wikinger-World-Tour im 7 und 8 Jahrhuntert ... heute gibts eh nix mehr zu plündern. Nur bei den Walisern. 

Grossbritannien

11:06 | ET:  Brexit lässt Großbritannien in Afrika durchstarten – dies könnte Einwanderungsdruck mindern

Bis 2050 wird jeder vierte Konsument weltweit aus Afrika kommen. Was die Wirtschaftsbeziehungen anbelangt, haben die USA, Russland, die VR China und die Türkei Europa auf dem südlichen Kontinent abgehängt. Großbritannien will nach dem Brexit dort expandieren.

.... und dies wir mit Erfolg sein, darum wird Großbritannien nach dem Brexit nicht den Absturz erleiden, den sich viele in der EU wünschen. TS

17.01.2020

Spanien

11:02 | n-tv: Spanien braucht mehrere Millionen Migranten

Spanien hat derzeit etwa 47 Millionen Einwohner. Doch um diese Einwohnerzahl zu halten, heißt es aus Madrid, sei das EU-Land auf Zuwanderung angewiesen. Ein Minister beziffert den Bedarf auf bis zu neun Millionen Menschen.

Der Kolumbianer
Aha, Spanien braucht also 9 Millionen Migranten, wie diese, die auf dem Foto zu sehen sind? Sie werden gebraucht um das derzeitige Niveau halten
zu können? Wäre mal jemand so nett mir das zu erklären? Vielen Dank!

Wir nicht! TB

15.01.2020

Italien

16:57 | ttt: Salvini Jahr | Rom zittert | Regionalwahlen Emilia-Romagna & Kalabrien

Genau wie einst Giuseppe Garibaldi will der gläubige Katholik Matteo Salvini das gespaltene Land von Nord nach Süd vereinen und danach mittels seiner LEGA die Regierungsverantwortung übernehmen.

Gut, Salvini ist ja überaus beliebt, aber aus ihm den "eroe dei due mondi" zu machen, dafür schient's schon noch etwas früh! Dafür könnte "Risorgimento" zu Salvini passen, denn fast einig steht das Volk hinter ihm gegen die grenzlose Migration aber auch gegen diese Regierung und Brüssel (was ja fast dasselbe ist)! TB

Ungarn

09:36 | taz: Ungarn verstößt wohl gegen EU-Recht

Ungarn droht im Streit über ausländische Spenden an Vereine und Verbände eine Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof. Der zuständige EuGH-Gutachter empfahl am Dienstag, die ungarischen Auflagen für finanzielle Zuwendungen aus dem Ausland als Verstoß gegen EU-Recht zu werten. Das Gesetz verletze sowohl den Grundsatz des freien Kapitalverkehrs als auch europäische Grundrechte.

Heisst das jetzt, dass man als EU-Mitgliedsstaat sich im eigenen Land jede noch so "exotische" Gemeinschaft (vielleicht sogar Terrororganisationen) finanzieren lassen muß? TB

Der Ungarn-Korrespondent
Die Regierungsmehrheit des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán hatte 2017 das sogenannte NGO-Gesetz beschlossen, gegen das die EU-Kommission klagt. Es sieht die Registrierung von Nichtregierungsorganisationen vor, die Spenden aus dem Ausland bekommen und dabei einen bestimmten Schwellenwert überschreiten.

14.01.2020

Spanien

20:22 | Sputnik:  Heftige Explosion und Brand in einem Chemiewerk in Spanien

Nahe der spanischen Stadt Tarragona soll es zu einer heftigen Explosion in einem Chemiewerk gekommen sein. Danach ist auf dem Gelände des Werks Feuer ausgebrochen. Die katalanische Zivilschutzbehörde hat bereits offizielle Warnungen an die Anwohner mehrerer Städte ausgesprochen.

Schweden

20:04 | rubin-report: Correcting The Myths of Socialist Sweden

Dave Rubin vom The Rubin Report spricht mit Aron Flam (schwedischer Komiker) und Henrik Jönsson (schwedischer Unternehmer) über den Mythos des Sozialismus in Schweden. Demokratische Kandidaten wie Bernie Sanders, Elizabeth Warren und Alexandria Ocasio-Cortez haben in Ländern wie Schweden, Dänemark und Finnland die Tugenden des demokratischen Sozialismus Skandinaviens immer gepriesen. Henrik Jönsson erzählt die wahre Geschichte Schwedens und wie sein Wohlstand durch die nach dem Zweiten Weltkrieg eingeleitete Laissez-Faire-Politik geschaffen wurde und dass der große schwedische Wohlfahrtsstaat Schweden in den 1990er Jahren tatsächlich gezwungen war, seine Währung abzuwerten, und 30% des Wohlstands verloren gingen.

- 30 % durch Sozialismus? Das ist eh noch super! Andere sozialisitische Wirtschaftsräume haben - 90 % und mehr (den wirtschaftlichen Anschluss an den imperialistischen Klassenfeind) verloren! TB

12.01.2020

Niederlande

18:45 | PP:   Polizei geht mit Schlagstöcken und Hunden gegen gewalttätige Migranten vor

Bereits vor einer Woche bewarfen Asylsuchende aus Eritrea in Den Haag die niederländische Polizei mit Steinen und Flaschen, weil diese verhindern wollte, dass sie ein Konzert an der Sicherheitskontrolle vorbei und ohne Eintrittskarten betreten. Dabei wurden vier Polizisten verletzt. Als die Situation zu eskalieren drohte, griff die Polizei hart durch. Zu dem folgenden Video schreibt Mark Grigi:

19:25 | Leseratte:
Bei uns würde sich die Politik bei den armen Eriträern tränenreich entschuldigen und ihnen zur Wiedergutmachung sofort die deutsche Staatsbürgerschaft anbieten. Die Polizisten würden angeklagt und hätten mindestens mit Disziplinarmaßnahmen, Versetzung in den Innendienst oder Entlassung zu rechnen. Der Hund würde eingeschläfert, der Verantwortliche Vorgesetzte bei der Polizei erhielte Morddrohungen und der Innenminister würde per Shitstorm zum Rücktritt aufgefordert. Linke, Grüne, FFF, ER und Antifa würden tagelang demonstrieren wegen unangemessener Polizeigewalt gegen Schutzsuchende ...

 

Frankreich

09:49 | Maiglöckli zu "Macrons Aufgabe"

na siehsde, geht doch. Der Pöbel hat´s erstritten und die Macht gibt klein bei. Der Zug fährt weiter ohne Umleitung und Zwischenhalt - gegen die Wand. Ein Bsp. dafür, dass eine gewonnene Schlacht noch lange nicht das Ende des Krieges bedeutet. F ist damit lediglich ein klein wenig schneller und näher an/in die Staatspleite gerutscht. Aber vielleicht wird die bananarepablikdschörmanie es ja richten?

11.01.2020

Frankreich

20:40 | unzensuriert: Macron gibt auf: Keine Erhöhung des Pensionsantrittsalters auf 64 Jahre

Kommentar der Einsenderin
Dabei hat Frankreich das teuerste Pensionssystem aller OECD-Staaten. Und noch dazu ein kompliziertes: Die Pension ergibt sich aus einer Grundrente und einer obligatorischen Zusatzrente. Typisch für die seit Jahrzehnten in Frankreich übliche sozialistische Klientelpolitik, in der immer einige „gleicher“ sind, besitzt das Land 42 Sondersysteme für Staatsunternehmen. Die „Gleicheren“ genießen dort hohe Privilegien beim Pensionsantrittsalter und bei der Höhe der Pension.

10.01.2020

Grossbritannien

12:10 | ET: Britisches Unterhaus verabschiedet Gesetz zum Brexit-Deal

Die Zeiten knapper Abstimmungen sind vorbei: Mit dem Ja des Unterhauses zum Ratifizierungsgesetz für den Brexit-Deal ist Großbritannien dem EU-Austritt wieder ein Stückchen näher gekommen.

Frankreich

10:00 | anti-spiegel: Bis 1,7 Millionen Menschen protestierten am Donnerstag im Frankreich gegen die Regierung

Die Teilnehmer der Proteste gegen die Rentenreform in Frankreich sind am Donnerstag erneut in den Städten auf die Straße gegangen, um ihre Entschlossenheit zu bestätigen, den am 5. Dezember begonnenen Generalstreik fortzusetzen. Nach Angaben des französischen Innenministeriums nahmen landesweit 452.000 Menschen an Protesten teil, 56.000 davon in Paris.

Auch hier, Schweigen im Mainstream-Blätterwald! TB

Griechenland

09:35 | cash: Neue Schuldenerleichterungen für Griechenland

Die Führung des früheren Euro-Rettungsfonds EFSF beschloss am Donnerstag einen weiteren Verzicht auf Zinserhöhungen auf Kredite aus dem zweiten Hilfspaket. Griechenland spart dadurch im zweiten Halbjahr vergangenen Jahres 122,2 Millionen Euro an Zinszahlungen.

Natürlich geschehen diese Maßnahmen stets unter dem Radar des Mainstreams! Der EFSF ähnelt immer mehr dem QE der FED. Aus einer Rettung, Rettung sollte ja was einmaliges sein, wurde ein Dauerinstrument! TB

09.01.2020

Frankreich

18:56 | Sputnik:   Französische Gewerkschaften fordern neue Protestrunde gegen Rentenreformen

Die französischen Gewerkschaften haben am Donnerstag, dem 9. Januar, zu einer neuen Protestrunde gegen die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron vorgeschlagene Rentenreform aufgerufen. Am 11. Dezember hatte Frankreichs Premierminister Edouard Philippe erklärt, dass die Menschen zwei Jahre länger arbeiten sollten, um die volle Rente zu erhalten.

Frankreich, ein Musterbeispiel an Bürgerverantwortung ..... Deutschland fehlt eine derartige Protestbewegung ..... leider. TS

08.01.2020

Schweden

15:57 | MB:   Warum das Sozialsystem in Schweden gerade zusammenbricht, nicht aber in Deutschland. Es liegt an der Geldpolitik.

Hadmut Danisch verwies gestern auf seinem Blog auf zwei aktuelle Artikel aus Schweden und Dänemark, die sich mit der katastrophal zuspitzenden Finanzlage des schwedischen Sozialsystems auseinandersetzen. Offenbar ist die Politik dort an ihre finanziellen Grenzen gestoßen und muss nun Sparmaßnahmen jenseits der Schmerzgrenze ergreifen. Bereits jetzt sind Rentner in Pflegeheimen betroffen, denen die Heizung abgestellt werden musste, und die nur noch mit billigen Fertigmahlzeiten ernährt werden.

Die habens auch ein bisschen übertrieben, die Ikea-Wikinger. TS

16:43 | Eri Wahn
Blödsinn! Es liegt nicht an der Geldpolitik sondern daran, daß Schweden meiner Meinung nach als riesiges Freilichtlabor der neuen Weltordnung verwendet wird und uns (in Mitteleuropa) fünf bis zehn Jahre voraus ist, um die Folgen "fortschrittlicher" Konzepte auszuprobieren: Massenmigration, „feministische“ Regierung, Bargeld-Abschaffung, RFID-Chip Implementierung. Zumindest das erste Konzept scheint ihnen wohl gerade um die Ohren zu fliegen …

Grossbritannien

11:12 | wz: Johnson will Klärung künftiger EU-Beziehung noch 2020

Kurz vor einem Treffen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in London hat der britische Premierminister Boris Johnson betont, dass bis Ende 2020 die künftigen Beziehungen zwischen London und Brüssel geklärt sein sollen.
In drei Wochen soll der Brexit über die Bühne gehen, für den die Briten bereits vor mehr als drei Jahren gestimmt haben. Ziel ist für Johnson nun ein ambitioniertes Freihandelsabkommen. An dem Gespräch mit von der Leyen, bei dem es um den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union am 31. Jänner und die kommenden knapp zwölf Monate gehen wird, wird zeitweise auch der britische Brexit-Minister Stephen Barclay teilnehmen.

Würde zu gerne wissen, wer da wem was diktieren wird! Dass die EU da das Zepter in der Hand haben wird, wage ich einmal stark zu bezweifeln! TB

17:16 | Leser-Kommentar
Erst setzt die EU den Briten die Pistole auf die Brust, sich zu entscheiden - bis 30.1. Und nun, da sie sich nicht für die EU entschieden haben, wollen die EUrokraten die Frist wieder verlängern bis es wieder eine Wahl gibt die für die EU günstig ausfällt? Der Boris sollte einfach die Füße stillhalten, denn die EU hat mehr zu verlieren als die Briten.

Das 1000fache - und das mein ich ernst! TB

Spanien

06:52 | SPON:  Wackelige Koalition

Nach seiner knappen Wiederwahl ist Spaniens Ministerpräsident Sánchez auf Hilfe aus Katalonien angewiesen. Für Aufsehen dürften einige Personalien sorgen. "Sí, se puede!", ja, wir können es, riefen Abgeordnete von den Bänken des linken Bündnisses "Unidas Podemos" ("Vereint können wir es schaffen"), kaum war die Abstimmung im Madrider Kongress beendet und der Sozialist Pedro Sánchez als Ministerpräsident ausgerufen.

Katalonien will seine Rechte zurück und diese Koalition ermöglicht es den Katalonen diese Rechte wieder zu erhalten, dazu legt man sich auch mit dem Teufel ins Bett. TS

07.01.2020

Frankreich

12:45 | ET: Frankreichs Regierung bei Rentenreform kompromissbereit

Nach mehr als einmonatigen Protesten gegen die Rentenreform in Frankreich hat sich die Regierung kompromissbereit gezeigt. Premierminister Edouard Philippe sagte vor einer neuen Verhandlungsrunde mit den Gewerkschaften, er sei „offen für Gespräche über viele Themen“.

Treuherzige Offenheit? Nein, das Land wäre ihnen explodiert, da hilft nur Kreide fressen und einlenken! TB

Grossbritannien

09:56 | nzz: Labour legt nach Wahldebakel Regeln für die Nachfolge Corbyns fest

Das Führungsgremium der britischen Labour-Partei hat sich am Montag auf die Regeln für die Nachfolge des scheidenden Parteichefs Jeremy Corbyn geeinigt. Die britischen Sozialdemokraten hatten bei der Parlamentswahl im Dezember ein desaströses Ergebnis eingefahren und den Konservativen von Premierminister Boris Johnson einen überwältigenden Wahlsieg beschert. Corbyn kündigte daraufhin seinen Rückzug im Frühjahr an.

Er war ja jahrelang DIE letzte rote Hoffnung Europas - jetzt wurde er von Boris zermalmt. Nachfolger gesucht. Kaum zu glauben, es gibt sogar freiwillige Bewerber für diesen Himmelfahrtsjob! TB

06.01.2020

Frankreich

14:16 | mb:  Neues vom Bürgerkrieg in Frankreich: Staatsanwaltschaft auf „Motivsuche“ nach Angriffen durch „Allahu Akbar“ skandierende Messermänner und stundenlange Hinterhalte

Während im bundesdeutschen Blätterwald wieder einmal langsam das Gefühl von bürgerkriegsähnlichen Zuständen zu Silvester durchwirkt, so blieb im neuen Jahr auch in Frankreich das Räderwerk des allgemeinen Kontrollverlustes nicht stehen. Das Jahr 2020 war westlich des Rheins war noch keine Woche alt, da kam es bereits zu zwei Zwischenfällen, die das übliche Muster der letzten Jahre bis 2019 fließend weitertragen. Wer sich bei den beiden folgenden Bereicherungen an diese und diese Erstbereicherungen für das Deutschland des Jahres 2020 erinnert fühlt, dem geht es dabei ähnlich wie mir.

04.01.2020

06:23 | Welt:  Europas neue Nummer drei

Deutschland und Frankreich gelten unangefochten als ökonomische Spitzenreiter des Kontinents. Dahinter lag bisher Italien – doch das ändert sich gerade. Ein anderes Land läuft dem Krisenstaat in erstaunlich vielen Bereichen den Rang ab. panien ist das bessere Italien: Im ganz Kleinen wie im sehr Großen laufen die Iberer den Italienern den Rang ab, offenbart eine WELT-Analyse in zwölf Kategorien.

Sicher, Deutschland und Frankreich sind die ökonomischen Spitzen in Europa, doch vergessen wir nicht .... Deutschland schafft sich gerade selbst ab, es schaltet sich selbst den Strom ab, es zertrümmert seine Autoindustrie, Entfleischt die Küche, fährt die Bildung durch das Klima an die Wand .... und trotzdem ist Deutschland der Spitzenreiter ....... wie schauts dann in den anderen Ländern aus ...... dritte Welt?
P.S.:  Da sieht man wieder einmal was eine Frau alles anstellen kann. TS

02.01.2020

Frankreich   USA

20:11 | rt: "Wie läuft das Klimaabkommen?" Trump trollt Macron während massiver Rentenproteste und -streiks

Offenbar mit Bezug auf die Unruhen, teilte Trump einen Tweet mit dem Titel "Macrons Frankreich", der ein Video beinhaltet, in dem Fahrzeuge in Paris brennen. Trump retweetete dazu den umstrittenen rechtsgerichteten Korrespondenten von One America News (OAN) John Michael Posobiec. Kritiker bezeichnen diesen als antisemitischen, rechtsradikalen Verschwörungstheoretiker, der Anhänger der Alt-Right-Bewegung ist. Über dem Video, das eigenen Angaben zufolge ein Freelancer auf Twitter hochgeladen hatte, heißt es: "Laut Berichten wurden Dutzende von Autos in Paris in Brand gesteckt – eine Stunde vor den Silvesterfeierlichkeiten ..."

Trump hat dem Kleinen während ihres ersten Zusammentreffens buchstäblich und peinlicherweise mehrfach die Hände gereicht, am nächsten Tag war der Kleine frech - das wars dann mit der US-Franz-Freundschaft! Redlich verdient von Macron - auch innenpolitisch! TB

20:29 | Die Leseratte ergänzt
Auch die Franzosen verstehen zu Feiern! Auch in dieser Silvesternacht haben in den Städten wieder die Autos gebrannt, das ist dort schon so eine Art von Tradition. Allein in Straßburg waren es über 200 Autos. Über die Täter liest man natürlich nichts.
https://de.sputniknews.com/panorama/20200102326301271-frankreich-strassburg-limoges-silvesternacht-autos-verbrannt/ 

01.01.2020

Frankreich

07:55 | Welt:  Streiks hin oder her – Macron bleibt bei Rentenreform hart

Dass Emmanuel Macron bei der Rentenreform klein beigibt, hat wohl niemand erwartet. In seiner Neujahrsansprache verteidigt er das für ihn so wichtige Projekt – und macht deutlich, dass es kein Zurück geben wird. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gibt sich bei der umstrittenen Rentenreform trotz Streiks unnachgiebig. Die Rentenreform werde umgesetzt, sagte Macron am Dienstagabend in der traditionellen Neujahrsansprache.

Reformen führen nie zu einer besseren Situation, doch in Frankreich sind sie dringend notwendig .... es ist halt immer eine Sache, wie man diese durchführt. TS