Europa

15.10.2018

07:14 | Der Standard: Italiens Lega will Gesetz zum Recht auf Notwehr durchsetzen

"Das Recht der Bürger auf Notwehr ist heilig", berichtete der Lega-Chef bei einer Wahlveranstaltung im Trentino am Samstagabend. Im Falle von Notwehr bei Hausfriedensbruch dürfe man zur Waffe greifen – vorausgesetzt, dass es um die Verteidigung der eigenen Unversehrtheit, diejenige anderer Personen, oder die der eigenen Güter gehe. 
Salvini bekräftigt Veto gegen Doppelpass Salvini hat am Sonntag außerdem den Widerstand der Regierung in Rom gegen Österreichs Pläne zur Einführung der Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler bekräftigt.
"Man kann keine Pässe verschenken, ohne dass die italienische Regierung damit einverstanden ist", sagte Salvini bei einer Wahlkampfveranstaltung im Trentino am Samstagabend. "Den österreichischen Freunden habe ich es klar gesagt: Der Doppelpass kommt nicht infrage", sagte Salvini. Im Interview mit Trentiner und Südtiroler Medien hatte der Innenminister und Vizepremier bereits am Samstag betont, dass die Regierung in Rom gegen Wiens Pläne zur Einführung des Doppelpasses sei. "Mit der österreichischen Regierung bin ich in Europa verbündet, ich teile 99 Prozent ihrer Kämpfe, nicht aber in Sachen Doppelpass", so Salvini. "Es gibt keinen doppelten oder dreifachen Pass. Über diesen Punkt entscheidet die italienische Regierung, die damit nicht einverstanden ist", sagte der Vizepremier. 

Mit der Bewaffnung der  Bürger ist Salvini wieder einmal vollends auf rechter Linie. Linke und liberale Regierungen, sowie die EU versuchen die eigenen Bürger zu entwaffnen, rechte Regierungen fördern ein wehrhaftes Volk. Bei der Invasorenflut ist es konsequent, die eigenen Bevölkerung mit einer starken law-and-order Politik zu schützen, Invasoren von der Straße zu hohlen und in zentrale Lager zu stecken, wo sie bis zur Festlegung über ihren weiteren Verbleib abwarten. Jene, die raubend das Land durchkämmen, treffen nicht mehr auf wehrlose Bürger.
Aber auch beim Doppelpass hat Salvini recht. Es ist eine billige und unnötige Provokation gegen Rom österreichische Pässe lautstark jenseits des Brenners abzukippen. Erdogan ruft seine BRD-Türken zum türkischen Pass-Antrag auf, um einen nationalistischen Keil in die BRD zu treiben, Orban verteilt Pässe beim traditionellen Widersacher in Rumänien und nunmehr im Dieb-State Ukraine. Israel verteilt seit jeher Pässe an alle Juden weltweit um deren Auswanderung nach Israel anzukurbeln und ihnen im Falle der Verfolgug dank des israelischen Pässe Sicherheit, also einen "Plan B" zu bieten. 
Was für eine dumme, halbstarke Aktion ist das also von Wien? Mit 60, 70 Jahre Verspätung reagiert man auf eine historische Phase, die längst weitestgehend bereinigt ist. Eigentlich sollte Salvini die Wiener Dolme ruhig in die Dolomiten lassen. Wenn sie auf ihren Pässen sitzenbleiben haben sie den Beleg ihrer politischen Nullnummer. TQM

16:00 | Der Goldguerilla
Welch lächerliches Bild Österreichische Politiker regelmäßig abgeben, wenn sie als Vertreter eines kleinen Landes auf Großmacht tun. Die Geltungssucht Österreichischer Politiker am internationalen Parkett nimmt nicht nur lächerliche, sondern sogar peinliche Züge an, die Grenze der Erträglichkeit scheint schon weit überschritten zu sein. Widerwärtiges Verhalten darf man ihnen unterstellen, wenn sie sich um sinnlose, höchstwahrscheinlich kostspielige Belange kümmern, anstatt sich der anstehenden, zum Himmel stinkenden Probleme und Reformen im Inland anzunehmen.

Seit der Aufdeckung skandalöser Zustände türkischstämmiger österreichischer Doppelpassinhaber sollte die Doppelpasspolitik eigentlich schon abgehakt und auf Fußballspiele eingegrenzt sein. In ihrer maßlos selbstüberschätzenden Großmannsucht meinen die obersten Vertreter der Republik offenbar, sich in die Politik an anderen Orten zwanghaft einmischen zu müssen, historisch begründet oder auch nicht. Südtirol und Rom sollten sich davon aber ja nicht beeindrucken lassen, kristallisieren sich Österreichische Politiker doch seit Jahrzehnten lediglich als Dampfplauderer heraus.

Wenn Österreichische Politiker Südtirol und Südtirolern unbedingt einen Gefallen erweisen wollen, dann bitte in der Unterstützung der Abspaltung Südtirols von Italien. Und die Südtiroler seien bestens darin beraten, sich ja nicht Wien zuzuwenden, da von dieser Seite bestimmt auch nichts Gutes zu erwarten ist, es sei denn, sie wünschen eine Unfreiheit in eine andere auszutauschen. Südtiroler brauchen weder einen italienischen Pass, noch einen österreichischen. Was sie brauchen ist ihre eigene Freiheit, Identität und Selbstbestimmung wie jede andere Region Europas auch. Dies können sie nur erlangen mit der Herausgabe eines eigenen Passes. Einmischungen von außen, von Österreichischen und anderen Polittölpeln sind da ganz und gar unerwünscht.

WEG MIT DER KRANKEN ÖSTERREICHISCHEN GROßMACHTSUCHT !
HER MIT DEM EUROPA DER TAUSENDEN KANTONE !

13.10.2018

19:02 | infosperber: Armut in Griechenland: Trotz EU-Hilfszahlungen – die Aussichten sind katastrophal

Wer in der vergangenen Woche die Vorgänge im griechischen Bankensystem verfolgt hat, der rieb sich verwundert die Augen: Die vier grössten Geldinstitute – Piräus Bank, Eurobank, Alpha Bank und National Bank – erlebten an der Athener Börse ein wahres Erdbeben.

09:32 | Leser-Kommentare zur Scharia-Partei in Belgien von gestern

(1) Eri Wahn: Endlich mal eine Partei mit einem klarem Programm! Ich bin mir auch sicher, daß dort nicht der Gusto der Trulla gilt "Man kann sich nicht darauf verlassen, daß das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt. Und wir müssen damit rechnen, daß das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann."

(2) Die Leseratte
Wird überall passieren, sobald genügend der Neusiedler den jeweils einheimischen Pass haben. Das mit den Pässen geht den Linken gar nicht schnell genug, weil sie davon träumen, dass die "Schutzsuchenden" dann diejenigen wählen, die ihnen hier das Paradies eröffnet haben. Gefährlicher Trugschluss, die lachen sich kaputt über soviel Naivität und werden ihr eigenes Ding durchziehen.

12.10.2018

19:37 | focus: "Islam"-Partei will aus Belgien islamischen Staat machen

Männer und Frauen im Bus getrennt, Halal-Essen in der Schulkantine und Wahllisten möglichst ohne Frauen: So könnte Belgien aussehen, wenn es nach Redouane Ahrouch geht. Er kämpft mit seiner Partei „Islam“ für einen islamischen Staat in Belgien.

Übel, ganz übel. Andererseits: die sind schon seit Jahrzehenten EU-Headquarter! Daher ist das 1. eine logische Konsequenz und 2. a scho Wurscht! TB

14:21 | MMNews: Ifo warnt vor Staatspleite Italiens

Ifo-Chef Clemens Fuest warnt davor, dass Italien eine Staatspleite droht, falls die Regierung in Rom ihren finanzpolitischen Kurs beibehalten sollte. "Der Kurs der aktuellen Regierung führt ins Abseits", schreibt Fuest in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Er werde die wirtschaftliche Lage des Landes weiter verschlechtern.

Warum die Warnungen immer erst dann kommen, wenns fast schon sicher ist? Weils früher ned dürfen, oder was? TB

16:14 | Leser-Kommentar
"Ifo warnt vor Staatspleite Italiens." Gut gebrüllt Löwe, aber der Deutsche Steuerzahler ist auf diesem Ohr vollkommen taub. Da plant und bucht man lieber den nächsten Urlaub.
Dass Deutschland bei einer Italienpleite zu großen Teilen mithaftet, falls der EURO dadurch bedroht wird (wovon auszugehen ist, dank ESM und dem ganzen anderen Buchstabensalat), erwähnt der liebe Herr Fuest nicht explizit. Wieso scheint es ab einer gewissen Karrierestufe immer notwendig zu sein, sich nur noch verschwurbelt und durch die Blume zu äußern? Damit die Masse, die in Haftung genommen werden kann, nicht aus Versehen kalte Füße bekommt und in ihrem eigenen Interesse handelt? Keine Angst, Herr Fuest, der deutsche Steuerzahler bleibt schön brav in seinen Lebensversicherungen (84,1 Millionen Verträge in Germoney) und Sparverträgen. Die sind sicher, hat der nette Bankberater von der Deutschen Bank gesagt. Und die müssen es ja wissen, schließlich haben die es geschafft, den eigenen Aktienkurs in 10 Jahren von EUR 61,20 auf EUR 9,16 herunter zu wirtschaften. Das schafft nicht jeder. Und selbst zu dem Preis will sie keiner haben.
Deshalb, Herr Fuest: Bemühen Sie sich nicht. Der Laden ist vollkommen fertig. Es wird alles seinen üblichen Verlauf nehmen, wie seit Jahrhunderten. Die Welt verändert sich ständig, nur der Mensch bleibt immer gleich.

08:25 | Sputnik: Kritik an Kiew: Ungarns Außenminister spricht von „dunkelsten Diktaturen“

Die Kiewer Politik in Bezug auf die Ungarn im Transkarpaten-Gebiet hat laut den Aussagen des ungarischen Außenministers Péter Szijjártó „einen entsetzlichen Tiefpunkt“ erreicht und erinnert an „die dunkelsten Diktaturen“. Eine entsprechende Erklärung wurde auf der Webseite der ungarischen Regierung veröffentlicht. 
Zudem hatte die staatliche ukrainische Agentur Ukrinform unter Berufung auf eigene Quellen zuvor gemeldet, dass das ungarische Konsulat in Berehowe ungarische Pässe an Bürger der Ukraine mit einem Vermerk aushändigen soll, die ukrainischen Behörden nicht davon in Kenntnis zu setzen.
Daraufhin teilte der ukrainische Außenminister Pavlo Klimkin mit, dass Kiew den Konsul ausweisen wolle. Budapest drohte mit einer symmetrischen Antwort.
Berehowe in der Region Transkarpatien liegt wenige Kilometer von der ungarischen Grenze entfernt. In der Region sind viele Menschen ungarischer Abstammung ansässig.

Ausgezeichnet! Ungarn greift den Dieb-State Ukraine an und provoziert schrittweise den diplomatischen Abbruch. Es liegt bereits jetzt am Veto der Ungarn, daß die Ukraine nicht zu NATO-Tagungen eingeladen werden kann, da dort Einstimmigkeitsprinzip hinsichtlich der zugelassenen Gäste besteht. Nun treibt Ungarn mit seiner Minorität in der Westukraine die psychisch labile Junta in Kiew auf die Palme - oder Birke. Während Rumänien brav den NATO-Musterschüler abgibt, sorgt Ungarn an der "Westfront" dafür, daß die Ukraine nebst der "Ostfront"-Donbass ein weiteres schönes Ärgernis bekommt. "Urbi et Orban" lautet der Segenwunsch aus Moskau! TQM

10.10.2018

19:00 | die Unbestechlichen: «Spanier zuerst!» Tausende jubeln an Kundgebung der neuen spanischen patriotischen Partei VOX!

Tausende Spanier nahmen am Sonntag an einer Kundgebung der VOX-Partei teil, die im politischen Spektrum Spaniens Fuß fassen will.
Javier Ortega, der Generalsekretär der Partei, sagte der Menge in der völlig überfüllten Vistalegre-Sporthalle in Madrid sowie ca. 3000 weiteren Menschen, die keinen Einlass mehr fanden und sich vor der Halle versammelt hatten, dass VOX «ein klares Ziel hat: die Spanier zuerst.» Ortega kritisierte das, was er «die Diktatur der Politisch Korrekten» nannte.
Ortega und Parteipräsident Santiago Abascal führten die Kundgebung an, die forderte, dass der sozialistische Premierminister Pedro Sanchez eine vorgezogene Wahl anberaumen muss. Viele im Publikum schwenkten spanische Flaggen und stimmten in Gesänge «Ein vereinigtes Spanien wird niemals besiegt!» ein.

Man darf gespannt sein, was VOX in Spanien verändern wird! IV 

14:08 | welt: Wie Italiens waghalsiger Schuldenplan für Europa funktionieren soll

Trotz des Ernstes der Lage war dem italienischen Europaminister Paolo Savona am Montagnachmittag in Rom noch zu Scherzen zumute: „Meine Kinder nennen mich zu Hause mittlerweile nur noch Euroskeptiker“ sagt er in Anspielung auf die Bezeichnung, die vor allem deutsche Medien stets vor seinen Namen setzen, wenn sie über ihn berichten.

08:07 | zero-h: French PM Resignation Imminent As Macron Approval Hits All Time Low

For all the discussion about Donald Trump's (dis)approval rating, the western media has been surprisingly quiet over the collapse in popularity of Europe's golden boy, French president Emmanuel Macron who last year triumphantly defeated nationalist Marine Le Pen with 66.1% of the vote as the youngest French president, and was repeatedly cited as Europe's "liberal ideal" heir to Angela Merkel.

So schnell wie sie herbeigeschreiben sind, so schnell enttäuschen sie dann auch im wahren Leben und in der Politik. Man muß auch weniger den Akteuren selbst die Schuld geben - mediengemachte Präsidenten können gar nicht anders als zu enttäuschen. Obwohl, Macron ist schon ein recht arroganter Kotzbrocken. Gibt im Moment leider mehrere mediengemachte Kandidaten in Europa die recht flott Macrons Fußstapfen treten könnten! TB

09.10.2018

10:44 | jw: Berlin prescht vor

Heiko Maas (SPD) drängt auf eine noch offensivere Außen- und Militärpolitik und die weltpolitische Aufwertung Deutschlands und der EU. Das Staatenbündnis müsse »zu einer tragenden Säule der internationalen Ordnung« werden, forderte der Außenminister am Montag auf dem diesjährigen Deutschen Forum Sicherheitspolitik.

Klein-Heiko makes Tschörmany great again - wenn das Kleine vom Großen schwärmt! TB

11:44 | Leser-Kommentar
"Das Staatenbündnis müsse »zu einer tragenden Säule der internationalen Ordnung« werden, forderte der Außenminister am Montag auf dem diesjährigen Deutschen Forum Sicherheitspolitik."
Leserkommentar: Bevor so ein Winzling von einer internationalen Ordnung schwadroniert, sollte er sich zuallererst an die Arbeit machen, die nationale Ordnung wieder herzustellen. Aber da sind er und seine Mittäter schon total überfordert.

12:41 | Nukleus
Prima, genau so wird es gemacht. Wie es mein Vorkommentator schon anmerkte, man hat in Tschörmönie eigentlich genügend Probleme. Was macht man, wenn man von der desolaten Innenpolitik ablenken will? Richtig, man wendet sich nach außen und verursacht dort noch größere Probleme, damit die heimischen Probleme gar net mehr so wichtig sind. Übliche politische Praxis.

08:22 | ano: Massiver Wahlbetrug in Schweden – Sozialdemo-kraten zahlten 770.000 € für Migrantenstimmen

Nicht nur in der BRD gibt es Wahlbetrug. Auch in Schweden wird massiv manipuliert, wenn es darum geht, die eigene Macht entgegen dem Wählerwillen zu erhalten. Die Sozialdemokraten etwa erkauften sich mit umgerechnet 770.000 € die Stimmen von Migranten, Wahlzettel der einwanderungskritischen Schwedendemokraten flogen einfach in den Müll.

Die vor der Wahl getätigten Umfragen und das Endergebnis könnten schon auf Eingriffe hindeuten - anders wär dieses Ergebnis nicht erklärbar. Aber eines muss man hier auch feststellen: man hätte den Migranten nix zahlen brauchen, die hätten die Schwedendemokraten sicher nie gewählt und die Stimmzettel auch so verschwinden lassen! Insoferne leicht humbug-isch! TB

08.10.2018

15:38 | spiegel: Haushaltsstreit mit EU-Kommission Investoren stoßen italienische Staatsanleihen ab

Der Streit zwischen der Regierung in Rom und der EU-Kommission über den italienischen Haushalt für 2019 macht Anleger skeptisch. Sie verkaufen massenhaft italienische Staatsanleihen. Die Rendite zehnjähriger italienischer Anleihen stieg auf den höchsten Stand seit Anfang 2014. Damit wird es für Italien teurer, sich Geld an den Finanzmärkten zu beschaffen.

08:03 | fuw: Wie sich Grossbritannien selbst im Wege steht

Dieser Tage sieht man in der britischen Politik Bilder, die selbst die nicht als zart besaitet geltenden Inselbewohner die Stirn runzeln lassen. Premierministerin Theresa May ging mit ihrem Auftritt als Dancing Queen um die Welt, als sie zum gleichnamigen Abba-Song am Parteikongress der Konservativen Partei in Birmingham auf der Bühne zum Rednerpult tänzelte. So stellt man sich kaum den Auftritt einer staatstragenden Person vor.

Dabei wäre die EU gerade jetzt erpreßbar wie noch nie. Würden die Briten Eingigkeit zeigen und diszipliniert verhandeln, wäre viel möglich. Langsam wird die Zeit zu knapp und so werden beide Seiten als Großverlierer hervorgehen. TB

07.10.2018

15:16 I Sputnik: Lettland meldet Annäherung von russischem Kriegsschiff

12:34 | Der Standard: Prorussische Partei gewinnt Wahl in Lettland

Die prorussische Partei Harmonie hat die Parlamentswahl in Lettland gewonnen. Zwei populistische Parteien, die KPV LV und die Neue Konservative Partei, kamen auf Platz zwei und drei, wie die Wahlkommission in Riga am Sonntag mitteilte. Die KPV LV gilt als möglicher Koalitionspartner von Harmonie. Die Mitte-Rechts-Koalition von Ministerpräsident Maris Kucinskis hat ihre Mehrheit verloren. Die sozialdemokratische Harmonie, die vor allem in der russischen Minderheit in dem EU- und NATO-Mitgliedstaat Anhänger hat, erhielt dem offiziellen Ergebnis zufolge 19,9 Prozent der Stimmen. Die KPV LV kam mit knapp 14,1 Prozent auf Platz zwei, gefolgt von der Neuen Konservativen Partei mit 13,6 Prozent. 
Der Parteichef von Harmonie, der Rigaer Bürgermeister Nils Ushakovs, zeigte sich am Samstagabend siegessicher: Ohne Harmonie sei die Bildung einer "stabilen" und arbeitsfähigen Regierung nicht möglich. 

Daß es noch eine sozialdemokratische Partei gibt, die sich "Harmonie" nennt, ist an sich schon lustig. Noch lustiger aber, wenn das mit NATO-Stereoiden vollgepumpte Baltikum jetzt eine Russland freundliche Regierung bekommt!
Was werden die Polen schäumen und  die Hexe aus Litauen am NATO-Besen vor Brüssel rotieren! 
Wieviele Stunden wird es brauchen bis gewiß ist, daß Russland die Wahlen geschoben hat? Fürchterlichen Szenarien werden gezeichnet. Riga, in dem gleichnamige SS-Veteranenverbände aus wundersamen Nachwuchs rekrutiert durch die Straßen marschieren reichen plötzlich mit dem roten Bürgermeister Moskau die Hand! Der Hilter-Stalin Pakt ist perfekt, Nordstream 2 war in Wirklichkeit der Code für die Invasion in Polen! Raffiniert!!! TQM

06.10.2018

19:10 | orf: Umfrage in Italien: Salvinis Lega auf Rekordhoch

Der harte Kurs von Innenminister Matteo Salvini in Sachen Migration und Finanzdefizit kommt bei der italienischen Wählerschaft weiterhin offenbar gut an. Salvinis Lega segelt laut einer neu veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts IPSOS auf einem Rekordhoch von 33,8 Prozent. Bei der Parlamentswahl im März war die Lega auf 17,4 Prozent der Stimmen gelangt.

12:16 | gs: Griechenland und die Lüge von der "überwundenen" Finanzkrise

Wer in der vergangenen Woche die Vorgänge im griechischen Bankensystem verfolgte, der rieb sich verwundert die Augen: Die vier größten Geldinstitute - Piräus Bank, Eurobank, Alpha Bank und National Bank - erlebten an der Athener Börse ein wahres Erdbeben. Seit Anfang September hatte es im Bankensektor des Landes bereits gekriselt, doch in den ersten Oktobertagen verschärfte sich die Situation dramatisch: Die vier Institute mussten Einbußen von bis zu vierzig Prozent hinnehmen, der Aktienkurs der Piräus Bank brach um fast 30 Prozent ein, der Athener Bankenindex fiel auf den tiefsten Stand seit 31 Monaten.

05.10.2018

19:24 | sputnik: Interpol-Präsident Meng Hongwei wird offenbar vermisst

Die französischen Behörden haben Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Verschwinden des Präsidenten der internationalen Polizeiorganisation Interpol, Meng Hongwei, aufgenommen. Dies berichtet Radio Europe 1 unter Berufung auf die Quellen.

Ein extrem seltsamer Vorfall. Ich bin schon gespannt, was der Grund für das Verschwinden gewesen ist. Im Ernstfall kann man einfach die amerikanische Sitte übernehmen und die Chinesen dafür verantwortlich machen. IV

Die US-Korrespondentin:
Ist da schon einer im Exil abgetaucht?

14:04 | makroskop: Die ersten 100 Tage der gelb-grünen Regierung Italiens

In der Geschichte Italiens wurde bisher keiner Regierung mit einer derartigen Ablehnung des gesamten Establishments begegnet. Die wirtschaftlich Mächtigen, die ganze Medienwelt und natürlich die Euro-Oligarchie haben der gelb-grünen Mehrheit den Krieg erklärt.

07:31 | Sputnik: Lettlands Ex-Präsidentin spricht von „Reptiliengehirn“ ihrer Landsleute

04.10.2018

19:08 | n-tv: Schuldenpoker in Italien - Roms Showdown mit Brüssel kommt

Nach dem offenen Streit um ihre Ausgabenwünsche ist klar: Italiens Populisten werden den Haushaltskonflikt mit der EU-Kommission weiter anheizen. Selbst die Gefahr einer neuen Euro-Krise kann sie nicht schrecken.

Wenn Überschuldung zu einer komfortablen Situation führt, dann ist auch das eine Folge des mißglückten Geldregimes. Die EU ist mit/durch den Euro wesentlich leichter erpressbar, als ohne! Selber Schuld! TB

16:18 | cash: Athen lotet nach Absturz griechischer Bankaktien Hilfspaket aus

Zusammen mit dem Euro-Rettungsschirm ESM und dem griechischen Bankenverband werde an einem "Interventionsplan" gearbeitet, um Banken bei risikobelasteten Krediten zu entlasten, hiess es am Donnerstag in Athen. Am Vortag waren die Aktienkurse der vier systemrelevanten Banken des Landes an der griechischen Börse um teils mehr als 20 Prozent eingebrochen. Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte eine Dringlichkeitssitzung einberufen, bei der ein "Interventionsplan" beschlossen wurde, wie das Büro des griechischen Premiers mitteilte - ohne Details zu nennen.

12:25 I Der Standard: Merkel und ungarische Hitler-Vergleiche

Bálint Botond stellt sich im "Magyar Idök" die Frage, "welche Kräfte hinter den wachsenden, gegen Ungarn gerichteten Angriffen stehen" Im publizistischen Sprachrohr der ungarischen Regierung, "Magyar Idök", schoss sich ein Soziologe namens Bálint Botond vor einigen Tagen mit bisher noch nicht gehörten Tönen auf die EU-Partner und vor allem Kanzlerin Angela Merkel ein:
 Die Mehrheit der europäischen Wähler versteht langsam, dass die Einwanderung in ihrer jetzigen Form (aber auch in der erwünschten "kontrollierten", legalen Form) eine tödliche Gefahr für sie und für ihre Kinder bedeutet. Oder wenn sie keine Kinder haben, dann eben für ihr ruhiges Rentenalter. Die Politiker (der EU, Anm. d. Red) dagegen wollen den Prozess beschleunigen, damit er wirklich unumkehrbar wird. Viktor Orbán und Fidesz stellen ein starkes Hindernis auf diesem Weg dar. Genau so wurde damals durch Orbán verhindert, dass postkommunistische und radikal-liberale kriminelle Gruppierungen das ungarische Nationalvermögen in westliche Hände überspielen und die meisten Ungarn quasi versklaven. (...) Die aktuelle Frage ist, welche Kräfte hinter den wachsenden, gegen Ungarn gerichteten Angriffen stehen? Diese Kräfte sind einerseits gewaltig, andererseits jämmerlich. Es sprechen durchaus Gründe dafür, die gegenwärtige Situation mit der Zeit zu vergleichen, nachdem Hitler an die Macht gekommen war. Die Kräfteverhältnisse sind heute im Kleinen wie im Großen ähnlich wie damals. Der große Unterschied ist, dass weder Deutschland noch die anderen Länder über eine wahre militärische Macht verfügen. Sie können den anderen nur damit bedrohen, dass sie den Lebensstandard des anderen kaputtmachen. Dieser Krieg wird dadurch entschieden werden, welches Land den stärkeren Freiheitsdrang hat, welches Land stärker an seiner Kultur, seinem Lebensstil, seiner Sprache festhält, mit anderen Worten also: wo die Kraft der nationalen Gemeinschaft stärker ist. Die Frage also, ob wir, Ungarn, Polen, Tschechen, Slowaken, bereit sind, etwas schlechter zu leben im Austausch dafür, dass wir uns keine Einwanderung aufzwingen lassen und nicht bereit sind, uns im Meer der muslimischen Einwanderer aufzulösen. Wenn wir der Logik der Situation nach dem Zweiten Weltkrieg folgen, dann müssen wir sagen, Frankreich sei schon gefallen.
Natürlich ist Macron kein Pétain. Im Vergleich zu Pétain ist Macron ein Niemand, ein Verräter, der jetzt, nachdem er das wahre Frankreich bereits verraten hat, sich für Pétain, mehr noch, für Napoleon hält und sich als ein Boss aufführt und sein Land an die Deutschen ausverkauft. Natürlich ist auch Merkel kein Hitler. Hitler dachte von sich selbst, er sei ein echter Deutscher. In Bezug auf Merkel habe ich dagegen die Befürchtung, dass sie keine echte Deutsche ist. (...) Das Technokratentum Merkels kommt darin am stärksten zum Ausdruck, dass sie genauso versucht, mit dem gefürchteten und gehassten Russland einen Vergleich abzuschließen, wie Hitler das gemacht hat. 

Vielen, herzlichen Dank dem lieben "Standard" uns diesen großartigen Artikel auf deutsch übersetzt zu haben! Er eröffnet uns einen tiefen Einblick in das saubere Denken Ungarns! TQM

11:00 | Welt: Im Poker mit der EU riskiert Italien den Euro

Italiens Regierung rudert im Streit mit Brüssel um mehr Haushaltsdisziplin zurück. Doch genau das könnte Teil ihrer Strategie sein. Jede neue Provokation aus Rom wird italienische Anleihen wieder verteuern. Ein gefährliches Spiel.

Italien "folgt" nicht der Komission nicht in Einwanderungsfragen - jetzt werden die Daumenschrauben angezogen! Spannend bleibt, obt man weiterhin den Spagat zwischen Erfüllung der Wahlversprechen und des Wunsches nach Haushaltsdisziplin schaffen wird. Unter Umständen gewährt Brüssel Italien ja einen guten Grund für einen ITAXIT? Die nächsten Monate werden spannend! IV 

08:56 | Der Standard: Kurz bei Putin: Europäer unterstützen Pipeline Nord Stream 2 

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erklärte bei einer Pressekonferenz mit Russlands Präsident Wladimir Putin am Mittwochabend, dass alle europäischen Teilnehmerstaaten das umstrittene Pipelineprojekt Nord Stream 2 unterstützen. Die Leitung unter der Ostsee soll russisches Erdgas an der Ukraine vorbei nach Europa bringen. Der Kanzler sicherte Putin zu, dass alle Teinehmer das Projekt positiv sähen und es implementieren wollten. Gleichzeitig gelte es, die Interessen der Ukraine als wichtigem Transitland zu wahren, berichtet die Nachrichtenagentur Tass. "Alle kennen das traurige Schicksal eines anderen Projekts: South Stream", ergänzte Putin. Bulgarien habe "unter Druck von außen dieses Projekt aufgegeben". Er wünsche sich, dass nun bei Nord Stream 2 nicht ganz Europa diese "Schwäche und Unfähigkeit" wie Bulgarien zeige. 

Der diplomatische Stafellauf zwischen Österreich und Rußland ist sehr begrüßenswert, vor allem während des EU-Vorsitzes. Zwar bemühte Kurz auch die NATO-Leier von wegen "Krim-Annexion", jedoch sind die Wiederholungen solcher Flosskeln eher schon ein Beitrag zur rhetorischen Inflation, als ein ernstgemeinter Inhalt, ähnlich dem englischen "How do you do?" auf das man keine Antwort erwartet.
Sebastian Kurz , der Regierungsvorstand unter dem Aufsichtsratsvorsitzenden Wolfgang Schüssel, funktioniert recht brav. Der politische Marionettenspieler Schüssel sitzt seit April 2018 im Aufsichtsrat des russischen Mobilfunkgiganten MTS, der schwarze Ex-Finanzminister Schelling ist Berater der Nordstream 2. Alles kein Problem, aber gut zu wissen, denn Liebe geht bekanntlich durch den Magen.
Wirklich erstaunlich und für Bulgarien schwer verdaulich ist wohl der Schlag in die bulgarische Magengrube bezüglich Southstream. Die brutale Parallele die Kurz hier als EU-Ratsvorsitzender zieht hat es in sich! Es ist eine Warnung an die EU-Partner der Nordstream 2 nicht vor den USA einzuknicken. Bulgarien, das zu 100% von russischer Energie abhängt war geplantes, zentrales Einfallstor der Southstream, bis eine "Besuchsdelegation" unter Senator McCain Bulgarien zum Ausstieg erpresste. All das Riechsalz des Kreml half nicht die bulgarische Staatsspitze aus ihrer Ohnmacht zu holen. Die US-Erkenntnisse über den wundersamen Reichtum der bulgarischen Spitzenpolitiker reichte hingegen für 200 Jahre Guantanamo, oder Annullierung der bereits abgeschlossenen Southstream Ausschreibung. Die USA dankten es übrigens dem bitterarmen Bulgarien nicht. Läßt sich Europa nochmals einen Gashahn von Amerika abdrehen?  TQM

03.10.2018

19:10 | watergate.tv: Neue Blamage für Frankreichs Präsident Macron

Der selbsternannte Hoffnungsträger Frankreichs, Emmanuel Macron, hat vor wenigen Tagen erneut für eine Blamage des Präsidentenamtes gesorgt. Macron befand sich auf einem Besuch der Karibik-Insel Saint-Martin. Dabei ist ein Foto entstanden, dass Macrons Gegner als „unverzeihlich“ bezeichneten. Der französische Präsident war darauf mit einem am Oberkörper unbekleideten jungen Mann zu sehen, der den „Mittelfinger“ in die Kamera hielt.
Macron hatte sich mit Einheimischen der Insel getroffen, um über die Entwicklungen seit der Hurrikan-Katastrophe von vor einem Jahr zu sprechen. Die Insel gehört teilweise zu Frankreich und der Hurrikan „Irma“ hatte dort vor rund einem Jahr schwere Zerstörungen angerichtet. Die französische oppositionelle Marine Le Pen bezeichnete das Foto als „Unverzeihlich. Frankreich sei sprachlos vor Empörung“, schrieb sie auf Twitter. „Das habe Frankreich nicht verdient“.

Normalerweise müsste man Macron fragen, ob es nicht reicht ein Globalist zu sein. Aber offensichtlich lebt er jetzt auch noch seine Homosexualität offen aus. Eine unwürdige Geschichte. IV 

Leserkommentar:

Macron hat sich je auch etwas sehr "innig" mit diesem Nescher umarmt…...aber man weiss ja, das er schwul ist und die Frau nur zur Tarnung dient….

In Spanien und Suedamerica nennt man Schwule Maricos oder Maricones, deswegen hat er hier jetzt den Spitznamen MariCron weg…..

16:55 | standard: AfD-Politiker droht mit Razzia wie beim BVT und Aufräumen à la FPÖ

AfD-Bundestagsabgeordneter Petr Bystron hat linken Kritikern bei einer Wahlkampfveranstaltung im bayerischen Rosenheim mit Maßnahmen nach dem Vorbild der "Schwesterpartei" FPÖ gedroht. Laut einem Bericht der "Tiroler Tageszeitung" (TT) hat der deutsche Politiker eine Razzia beim Verfassungsschutz und das Ende des Linksextremismus angekündigt.
Vilimsky distanziert sich FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky wies diese Vergleiche gegenüber der "TT" umgehend zurück. "Ein Blödsinn. Wir sind in keiner aufrechten Schwesterpartei-Position mit der AfD." Das Gesagte sei eine "Verkennung der Tatsachen aus der Distanz" und enthalte "so viel Unrichtiges". Und: "Aufräumen tun wir überhaupt mit niemandem." - 

Wann kapiert eigentlich die AFD die hohle Nummer FPÖ? Ist das so schwer? Wer Vilimsky im O-Ton liest erlebt, schon das typisch feige Fluchtverhalten der FPÖ - oder ist es ihr Programm? Hat Vilimsky im Kamasutra geblättert um festzustellen, das die „FPÖ keine aufrechte Schwesterpartei-Position zur AFD“ hat? Was ist sie denn? Unaufrichtig? Schlaff??? Vettern-Partei? Und Vilimsky stellt auch richtig fest, daß die FPÖ mit niemanden aufräumt, sondern ihren Sauhaufen in der geheimen Historikerkommission „lebt“, wie der HC-Man sagen würde.
Die FPÖ zieht einen Cordon Sanitaire - stinkt das nicht zum Himmel??? TQM

13:59 | jw: Hängepartie in Stockholm

Seit der Parlamentswahl vom 9. September wird Schweden nur noch von einem geschäftsführenden Kabinett regiert – und noch ist nicht absehbar, wann eine neue Regierung gebildet werden kann. In den Medien des Landes wird davon ausgegangen, dass sich erst in mehreren Wochen, vielleicht sogar Monaten, eine entsprechende Mehrheit zusammenfinden wird. Im Parlament stehen sich mit jeweils rund 40 Prozent der Stimmen zwei große Blöcke gegenüber

06:39 | Krone.at: Attacken auf Juncker - Salvini: „Spreche nur mit nüchternen Personen“

Italienischen Nachrichtenagenturen zufolge sagte Juncker am Montagabend, er wolle, nachdem die „sehr schwierige griechische Krise“ gelöst worden sei, keine „neue griechische Krise, dieses Mal in Italien“. Weiter sagte er demnach: „Wir müssen vermeiden, dass Italien Sonderkonditionen fordert, die zum Ende des Euro führen würden, wenn sie allen gewährt würden.“
„Bevor Juncker spricht, soll er zwei Gläser Wasser trinken“
Juncker vergleiche Italien mit Griechenland, was vollkommen haltlos sei, kritisierte Salvini. Zuvor hatte der Lega-Chef betont, dass Juncker mit seinem Vergleich zwischen Italien und Griechenland die Finanzierungskosten für das Land mit Angriffen in die Höhe getrieben zu haben. „Bevor Juncker spricht, sollte er zwei Gläser Wasser trinken. Er sollte endlich Schluss mit seinen Drohungen machen“, sagte Salvini.

Während Knappe HC-Strache mit Basti Kurz nach Brüssel mit-dackeln durfte um sich von Juncker zum EUnuchen schlagen zu lassen, schnappt sich Salvini den zweiten Luxemburger Vogel nach Asselborn und staucht ihn auf die Größe seines Klein-Herzogtums zurecht.
Seine Wortwahl ist diesmal angemessen, denn Junckers selbst-ausgetüfftelte Autorität als EU-Kommissionspräsident ist so flüchtig wie sein Flaschengeist - auf seine unverhohlene Drohung Italien unter Kuratel zu stellen wie Griechenland, reagiert Salvini zurecht mit Peitschenschlag.
Bereits gestern sagte Vize-Premier di Maio von der 5-Sterne Bewegung, daß Merkel und Macron die Regierung in Rom stürzen wollen. Salvini und Orban sind die Sterne Europas - Merkel und Macron die stürzenden Kometen der EU! TQM

02.10.2018

16:17 | faz: Moody’s warnt : Rom spielt mit dem Feuer

Die italienische Regierung ist dabei, die Kontrolle über die Renditen der Staatsanleihen ihres Landes zu verlieren. Am Dienstag kletterte die Rendite zehnjähriger Staatspapiere auf 3,40 Prozent; das ist der höchste Stand seit dem Jahre 2014. Am Devisenmarkt wertete der Euro um 0,4 Prozent auf 1,1531 Dollar ab.

Moodies legt auch nach - wo: Moody's läutet Alarmglocke: Europa könne Konjunktureinbruch nicht verkraften! TB

01.10.2018

16:30 cash: Italiens Finanzminister will Verschuldung durch mehr Wachstum abbauen

".... "Meine Hoffnung ist, dass die Ängste zurückgehen, wenn wir erklären, wie wir unser wichtigstes Ziel erreichen wollen, nämlich Wachstum", sagte Tria. Das Haushaltsdefizit sei "absolut keine Gefahr für Europa.""

Und ewig grüßt das Keynes-sche Murmeltier. HP

11:21 | jouwatch: Antifa droht Matteo Salvini: Wir töten Dich!

Studenten des linksextremen Collettivo Universitario Autonomo (CUA) haben zur Ermordung des italienischen Innenministers Salvini aufgerufen. Die Antifa-Studenten hatten bei einer Universitätsveranstaltung in Bologna Plakate aufgehängt mit der Aufforderung: „Mörder: Nehmt ihn zum Ziel“. Auf dem Plakat ist Salvinis Kopf mit Zielscheibe zu sehen, berichtet Il Giornale.

Die Toleranten zeigen uns wieder einmal, zu welchen Mitteln man greifen muss, um Europa endlich tolerant zu machen! TB

11:51 | Wo ist der Aufschrei der besorgten AnführerInnen der „Europäischen Wertegemeinschaft“? Die Antifa ist der bewaffnete Straßenmob des Deep State. Egal ob Charlottesville, oder Barcelona, Berlin, oder Chemnitz. Die Deep State Brigade eilt herbei, wenn es gilt Normalbürger zu terrorisieren.
Nun ist die Antifa gegen den mit Orban kongenialen Salvini am Werk. Einst wurde Aldo Moro von den Roten Brigaden ermordet, mit sehr viel Handschrift der CIA-Dependance „Gladio“. Heute ist es der anti-globalistische Motor Salvini, der als rechte Gallionsfigur am Präsentierteller des Deep State und der Linksextremen steht. Eine denkwürdige Parallele! TQM

08:44 | handelsblatt: „Brüssel ist mir sch...egal“

Am Montagabend muss Italiens Wirtschafts- und Finanzminister Giovanni Tria zum Eurogruppen-Treffen nach Luxemburg, am Dienstag treffen sich die EU-Wirtschafts- und Finanzminister. Dann muss Tria seinen Kollegen erläutern, warum die italienische Regierung beschlossen hat, die Neuverschuldung in den nächsten drei Jahren auf 2,4 Prozent zu steigern. Der parteilose Ökonom konnte sich nicht durchsetzen mit dem Versuch, das Defizit unter zwei Prozent zu halten.

Mit Salvini gibts endlich einen Politiker, der mit dieser ewigen und demokratiepolitisch unbegründeten Devotheit der nationalen Politiker Schluß macht und endlich wieder einmal aufzeigt, dass Europa ein Kontinet selbständiger Nationalstaaten ist - und das dieser gerade deshalb so schöne Kontinent niemals zu einem Vereinigten Staaten Konstrukt verhunzt werden kann. Wie sagt Orban so richtig: "Es gibt europäische Völker, aber kein europäisches Volk"! TB

09:48 | Nukleus
Bah, was soll es, die 0,4% mehr oder weniger. Im Artikel steht leider nirgends die große Zahl zu dieser kleinen Zahl. 0,4% von 1200€ oder 0,4% von 2.263 Milliarde Euro, das sind dann gleich mal 9 Milliarden. Ach, mir wären 9 Milliarden auch gerne scheiß egal. ;-)

10:20 I TQM: Ich sehe das ganz anders. Der  Euro als transeuropäische "Zwangsmark" ist längst gescheitert. Dennoch darf niemand den Raum verlassen - wie bei der Mafia. Selbst Griechenland muß den weißen Verputz fressen, statt weißen Feta, um die europäischen Schuldnerbanken zu befriedigen.
Wenn die EU/EZB Italien nicht die Lira läßt, dann macht Italien den Euro zur Lira - so einfach ist das. Und Salvini hat begriffen, daß jeder Erdstoß aus Brüssel gegen Italien ein Erdbeben in der eigenen Bude auslöst, jede "Strafe" gegen das sonnige  G-7 Land, der Merkel einen Sonnenbrand 3. Grades verursacht. Sehr geschickt was Salvini macht! 

10:51 | Nukleus nochmals
Es war nur eine Aufreihung von Zahlen ohne Bewertung mit einer gewissen Flabsigkeit. ;-) Ja, TQM, ich sehe es auch so, Salvini macht es absolut richtig. Mein Blick auf das Konstrukt Geld ist ein völlig anderer, wie es der Mainstream lehrt – indoktriniert.
Robert Halver sagt es mit deutlichen Worten, wenn die Zentralbanken morgen aufhören, die Schulden zu monetarisieren, dann haben wir übermorgen einen Bürgerkrieg. Als Halver dies bei einer Diskussion mit Florian Homms anführt, schlafen den Mission Money Typen die Gesichter ein. Ich war sehr amüsiert, sollte doch gerade Halver für einen Bullenmarkt plädieren und für eine rosige Zukunft. Salvini nimmt alles mit was zur Zeit noch geht.