03.06.2023
17:03 | gn: Orban says he prayed for Erdogan's victory, calls Kilicdaroglu "Soros's man"
Orban erläuterte, warum seiner Meinung nach Erdogans Sieg von entscheidender Bedeutung sei, und sagte, es wäre eine Tragödie für Ungarn gewesen, wenn Erdogan nicht gewonnen hätte. Er fügte hinzu, dass Erdogan keine 4 Millionen Migranten aus der Türkei nach Europa lassen werde.
„Wenn Soros‘ Mann gewonnen hätte, wären Millionen von Menschen auf uns losgelassen worden“, sagte er. „Russisches Gas kommt durch die Türkei, und wenn Soros‘ Mann Präsident geworden wäre, wäre es höchst zweifelhaft gewesen, ob das Gas unser Land erreichen würde.“
02.06.2023
13:39 | legitim: Der Russische Botschafter warnt, dass in Belgrad ein Putschversuch im Stil des Maidan stattfindet
Der russische Botschafter in Serbien, Alexander Botsan-Kharchenko, hat im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg und den anhaltenden Spannungen und Zusammenstößen im nördlichen Kosovo, die im Mittelpunkt des internationalen Medieninteresses stehen, einige dramatische Anschuldigungen gegen den Westen erhoben.
Der russische Botschafter behauptete, die Gegner des serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic planten und versuchten, in der serbischen Hauptstadt Belgrad einen Putsch „im Stil des Maidan“ zu inszenieren. Seine Wortwahl deutet darauf hin, dass er davon ausgeht, dass der Westen in irgendeiner Weise involviert ist.
Unter Verwendung einer Terminologie, die in den Beschreibungen des Kremls über das Vorgehen der NATO in der Ukraine üblich ist, sagte Botschafter Botsan-Kharchenko: „Dies ist Teil des hybriden Krieges. Ich möchte betonen, dass die Anti-Belgrader Kräfte fast synchron agierten; sie operieren an zwei Fronten – das ist die Situation im Kosovo und der Versuch eines Maidan-Putsches hier in Belgrad.“
Serbien ist ein Verbündeter Russlands, somit ist es wahrscheinlich an der Zeit in diesem Land für etwas Instabilität und Unsicherheit zu sorgen. Es ist also ein glücklicher Zufall, dass gerade jetzt wo es in der Ukraine zunehmend schlechter zu laufen scheint, sich solche Proteste mehren. JE
01.06.2023
19:20 | tom-cat: Erdogan erpresst sich neue Kampfjets
Ein eiserner Grundsatz sagt: Mit Erpressern wird nicht verhandelt. Doch für Türkei-Präsident Recep Tayyip Erdogan (69) scheint der nicht zu gelten!
Seit mehr als einem Jahr blockiert die Türkei den Beitritt Schwedens zur Nato, düpiert die Bündnispartner und lässt die Schweden, die sich für den Ernstfall vor Kreml-Diktator Wladimir Putin (70) schützen wollen, im Regen stehen.
Das Problem: Damit Schweden beitreten kann, müssen die Mitglieder EINSTIMMIG grünes Licht geben. Das will sich Erdogan teuer bezahlen lassen! Experten rechnen damit, dass der Widerstand der Türkei bald bröckelt. Denn Erdogan soll nun offenbar bekommen, was er unbedingt will: F-16-Kampfjets. Seit Langem möchte die Türkei ihre Flotte modernisieren. Allerdings: Der US-Kongress hat bislang verhindert, dass Erdogan zusätzlich neue Jets kaufen kann.
19:34 | Leserkommentar
Trockene Frage, was will er mit der Flugzeughistorie, Erstflug 2 Februar 1974. https://de.wikipedia.org/wiki/General_Dynamics_F-16 Fliegt die türk. Armee noch das https://de.wikipedia.org/wiki/Focke-Wulf_Fw_190 weil er so scharf darauf ist?!
15:14 | anti.-sp.: Der Abschied der Schweiz von der Neutralität
Dass sich die Teilnahmen an den völkerrechtswidrigen Russland-Sanktionen nicht mit dem Status eines neutralen Landes vereinbaren lassen, dürfte allgemein verständlich sein. Es sei daran erinnert, dass laut UNO-Charta nur der UN-Sicherheitsrat das Recht hat, Wirtschaftssanktionen gegen Staaten zu verhängen. Alle Sanktionen, die nicht vom UN-Sicherheitsrat verhängt worden sind, sind ein Bruch des Völkerrechts.
Da die Schweiz sich den Russland-Sanktionen der EU angeschlossen hat, hat auch die Schweiz das Völkerrecht gebrochen und ist damit natürlich auch zu einer Konfliktpartei im Kampf des US-geführten Westens gegen Russland geworden. In Russland – und außerhalb der westlichen Welt – herrscht in dieser Frage Einigkeit.
Trotzdem behauptet die Schweizer Regierung, dass die Schweiz damit nicht ihren Status der Neutralität aufgegeben habe. Offensichtlich halten diese Regierungsmitglieder die Schweizer für ziemlich dumm, wenn sie angesichts ihrer offensichtlich nicht neutralen Politik solche Äußerungen von sich geben.
Neutralität ohne Wenn und Aber. Man stelle sich nur einmal vor, es gäbe die Neutralität auf globaler Ebene, dass heißt, alle Staaten dieser Welt wären neutral. Wir würden eine bemerkenswerte Veränderung in den internationalen Beziehungen und Konflikten erleben. Neutralität auf globaler Ebene würde bedeuten, dass Staaten ihre Interessen nicht auf Kosten anderer verfolgen würden und eine ausgewogene und faire internationale Ordnung aufrechtzuerhalten müssten. Nur so ein Gedankenspiel von mir... JE
09:02 | ÜU: Kroatischer Präsident gegen den Gruß "Slava Ukrani"
Der kroatische Präsident Zoran Milanovic hat sich gegen die Verwendung des nationalistischen Grußes "Slava Ukraini" ausgesprochen.
"Dies ist der Ausruf der radikalsten Chauvinisten in der Westukraine, die mit den Nazis kollaboriert und Hunderttausende von Polen und Juden umgebracht haben", wird er vom kroatischen Rundfunk und Fernsehen zitiert.
Milanović merkte an, dass einige westliche Politiker, insbesondere in Kanada, aufgrund ihres eigenen Analphabetentums an solche Ausdrücke gewöhnt seien, er selbst werde sie aber nicht verwenden.
Dann drängt sich aber die Frage auf, warum die Regierung Kroatiens immer noch die Ukraine mit Waffen versorgt?
30.05.2023
18:48 | Leserzuschrift: Vucic fordert Gemeinschaft serbischer Gemeinden im Kosovo
https://orf.at/stories/3295161/ , "Die Vertreter der serbischen Minderheit hatten Anfang November aus Protest ihre Posten in den kosovarischen Institutionen verlassen. Auslöser war der Entschluss der kosovarischen Regierung, dass alle alten Nummernschilder im Kosovo bis 21. April durch kosovarische ersetzt werden sollten. ... Die Bildung der Gemeinschaft der serbischen Gemeinden im Nordkosovo hatten Serbien und der Kosovo im Jahre 2013 vereinbart. Damit soll die serbische Minderheit im Nordkosovo mehr Autonomie erhalten. Die Einigung wurde bisher nicht umgesetzt."
Der Boykott der Bürgermeisterwahlen von serbischer Seite wird durch eine nicht umgesetzte Vereinbarung aus dem Jahr 2013 begründet. Immer wieder das gleiche Planspiel, vgl. Minsker Abkommen.
18:21 | srbin: Belgrad hat das Recht, eine begrenzte Anzahl von Polizisten und Soldaten in den Kosovo zurückzuschicken
Belgrad habe das Recht, eine begrenzte Anzahl seiner eigenen Polizisten und Soldaten in den Kosovo und nach Metochien zurückzuschicken, sagte der Botschafter Russlands bei internationalen Organisationen in Wien, Miḫail Uljanov.
„Angesichts der aktuellen Situation im Kosovo und in Metochien wäre es sinnvoll, daran zu erinnern, dass sich Belgrad gemäß der Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates das Recht vorbehält, eine begrenzte Anzahl seiner eigenen Polizisten und Soldaten in diese Region zurückzuschicken.“ schrieb Uljanov auf Telegram.
In Zvečan kam es gestern zu einem Konflikt zwischen den sogenannten der Kosovo-Polizei und Mitglieder der KFOR mit den Serben, die friedlich gegen die Besetzung des Gemeindegeländes durch die Vertreter von Pristina protestierten.
Die Leseratte
Die Russen weisen darauf hin, dass auch Serbien ganz offiziell das Recht hat, eine Anzahl eigener Soldaten und Polizisten in den Kosovo zu schicken! Dann käme es zu direkten Zusammenstößen zwischen serbischer Armee und Kfor!
Der Hintergrund der augenblicklichen Auseinandersetzungen ist folgender: In fast ausschließlich serbisch bewohnten Orten haben Bürgermeisterwahlen stattgefunden, die von den Serben boykottiert wurden (aus welchen Gründen konnte ich auf die schnelle nicht finden). Deshalb wurden mit nur ca. 3,5 % der Wahlberechtigten albanische Bürgermeister gewählt, was von den Serben nicht anerkannt wird. Trotzdem beanspruchen diese, ihre Ämter anzutreten. Das wollten sie Serben verhindern. Sie haben friedlich und unbewaffnet die Rathäuser blockiert. Dann kam erst die kosovarische Polizei und wurde gewalttätig und obendrauf die Kfor und hat geschossen. Daraufhin haben die Serben angeblich 50 von denen verletzt - ohne eigene Waffen, wohlgemerkt. Sie haben sich geprügelt und evtl. Steine geworfen! Abgesehen von dieser Peinlichkeit: Wegen sowas könnte dort der nächste Krieg ausbrechen!
08:18 | taz: Mieses Ergebnis für Sánchez
Spaniens sozialistischer Ministerpräsident Pedro Sánchez hat vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Statt im Winter sollen die Parlamentswahlen am 23. Juli dieses Jahres stattfinden, erklärte er am Montag. „Es ist notwendig, dass die Spanier klarstellen, welche Politik gemacht werden soll und welche Kräfte diese Politik umsetzen sollen.“ Es sei die beste Option, wenn die Spanier selbst das Wort ergriffen, um den politischen Kurs des Landes festzulegen, so Sánchez, der mit einer Linkskoalition in Minderheit reagiert.
Respekt, Sanchez! Was für ein Move! Der Regierungschef zieht nach einer Regionalwahlschlappe die landesweiten Wahlen vor, weil das Volk entscheiden soll, welche Politik gemacht werden soll!
Die bei den letzten Landtagswahlen dauerabgwatschte Kanzlerpartei ÖVP mit ihrem Koarl an der Spitze würde sowas nie und nimmer andenken. Dieser geht's nicht ums Volk sondern lediglich ums Fressen an den Trögen! Schweinderln statt Stiere! TB
13:55 | Leserkommentar
Lieber TB, ich gebe Ihnen völlig Recht bzgl. Koarl und dergleichen! Auch die regierige Brut in D sollte sich das zum Vorbild machen! Aber m. E., die der Meinung von vielen Bekannten oder der Familie meiner “Partnership” (viele EHEMALIGE “Podemos”-Wähler, also eigentlich Linksradikale, die dieses Mal NICHT gewählt haben) entspricht: Das Volk ist derart unzufrieden, dass es bei der Wahl in 6 Monaten zum absoluten Macht-Totalschaden gekommen wäre!... Wir interpretieren also: Klausis Zögling spielt auf Schadensbegrenzung!
14:59 | Leserkommentar
Mag sein werter H.TB. Doch ich hege die Vermutung, das dieser Schachzug. Wohl aus anderen Gründen erfolgte? In der der Politik, gibt es eigentlich kein Volk. Hier gehts um Machtinteressen. Das Volk soll allenfalls gehorchen. Vergessen wir nie, die Türen hinter den Türen?! Und die Wahrschenlichkeit ist sehr hoch, daß sich der Sozialismus in Spanien nicht merkbar vom Rest der Welt unterscheidet.
29.05.2023
18:53 | Die US-Korrespondentin: 'Russian spy' whale spotted off Swedish coast
Am Sonntag wurde ein Beluga-Wal, dem zuvor Spionage für die russische Marine vorgeworfen wurde, beim Schwimmen in der Nähe der schwedischen Küste gesehen.
Der mehrere Meter lange weiße Wal wurde erstmals vor einigen Jahren mit einem Kamerageschirr in der Nähe von Norwegen geortet, was den Verdacht nährte, dass er für Spionagezwecke eingesetzt wurde.
Seitdem trägt es den Spitznamen Hvaldimir, der sich aus den Wörtern „hval“ (auf Norwegisch „Wal“) und dem gebräuchlichen russischen Vornamen „Wladimir“ zusammensetzt.
Als der Wal 2019 zum ersten Mal gesichtet wurde, war das Geschirr des Wals mit einer Basis für eine kleine Kamera ausgestattet, auf deren Kunststoffband „Equipment St. Peterburg“ aufgedruckt war.
Den Biologen, die Hvaldimir fanden, gelang es, das um seinen Kopf befestigte Geschirr zu entfernen.
Die norwegische Fischereidirektion vermutete damals, dass der Wal aus einem Gehege entkommen sei, wo er möglicherweise von der russischen Marine trainiert wurde, da er an menschliche Gesellschaft gewöhnt war und sich Schiffen näherte.
18:37 | Die US-Korrespondentin: Kosovo tensions may lead to ‘huge explosion’ in Europe
„Im Herzen Europas braut sich eine äußerst explosive Situation zusammen, genau an dem Ort, an dem die NATO 1999 eine Aggression gegen Jugoslawien verübte und dabei alle erdenklichen Prinzipien der Schlussakte von Helsinki sowie anderer OSZE-Dokumente verletzte. Die Situation.“ „Es ist alarmierend, aber der Westen hat einen Kurs der völligen Unterwerfung all jener eingeschlagen, die in irgendeiner Weise ihre eigene Meinung äußern“, sagte der Spitzendiplomat.
„Dies unterstreicht einmal mehr, dass das, was heute in der Welt geschieht, geopolitischer Natur ist und eine geopolitische Lösung erfordert, die für Europa gleiche und unteilbare Sicherheit für alle Länder gewährleisten würde und die bedeuten würde, dass kein Block, „einschließlich der NATO, hat das Recht, die Vorherrschaft in diesem Teil der Welt zu beanspruchen“, zitierte TASS Lawrow.
Zuvor blockierte die Kosovo Force (KFOR), eine von der NATO geführte internationale Friedenstruppe im Kosovo, den Zugang der Bürger zu den Verwaltungsgebäuden in den Gemeinden Zvecan, Leposavic und Zubin Potok. In einer nach einer Sitzung des serbischen Sicherheitsrats abgegebenen Erklärung heißt es, dass die KFOR entgegen ihren Verpflichtungen die Aggression der kosovarischen Sicherheitskräfte in den serbischen Gemeinden ignoriert und nichts unternommen habe, um Versuche der selbsternannten Behörden in Pristina zu verhindern, die Kontrolle über sie zu übernehmen Gebäude in mehreren Gemeinden.
Die Situation in vier Gemeinden im Norden Kosovos und Metochiens eskalierte am Freitag, nachdem kosovarische Polizeibeamte trotz des Widerstands der Anwohner versuchten, die Gebäude lokaler Verwaltungen zu beschlagnahmen. Berichten zufolge setzte die kosovarische Polizei Tränengas und Blendgranaten ein. Nach Angaben lokaler Massenmedien wurde in der Gemeinde Zvecan ein Polizeiauto in Brand gesteckt und Berichten zufolge wurden vor Ort gepanzerte Fahrzeuge stationiert. Als Reaktion auf das Vorgehen der kosovarischen Behörden versetzte Belgrad seine Armee in höchste Alarmbereitschaft und stationierte Truppen an der Verwaltungsgrenze zum Kosovo.
13:47 | Leserzuschrift Serbien
Der serbische Präsident Aleksandar Vucic sagte, er sei stolz darauf, dass die Republik eine unabhängige und autonome Politik verfolge und die einzige in Europa sei, die keine Sanktionen gegen Russland verhängt habe.
"Serbien ist ein freies Land, keine russische Provinz, war es nie und wird es nie sein. Aber Serbien ist auch keine amerikanische Kolonie und wird es nie sein, und es ist auch keine europäische Kolonie und wird es nie sein. Serbien ist ein unabhängiges und souveränes Land, und ich bin stolz auf meine unabhängige und souveräne Politik, aber ich bin auch stolz darauf, <...> dass wir seit einem Jahr und fast vier Monaten an unserer Politik, an unseren Sicherheitsratsbeschlüssen festhalten, trotz des stärksten Drucks in der Geschichte Serbiens. Wir sind das einzige Land in Europa , das keine Sanktionen gegen Russland verhängt hat", sagte Vucic am Sonntag dem Fernsehsender Pink.
Der Präsident sagte, die Opposition, die ihm vorwirft, "nicht genug nach Russland zu reisen", denke nicht an die Folgen solcher Reisen für Serbien.
13:37 | tom-cat: Linksbündnis verliert bei Regionalwahlen – Sánchez löst Parlament auf und kündigt Neuwahlen an
Spaniens linker Regierungschef Pedro Sánchez hat nach der schweren Niederlage seiner Partei bei den Regionalwahlen überraschend eine Parlamentswahl für den 23. Juli angekündigt. Die Abstimmung war eigentlich erst für das Jahresende erwartet worden.
„Ich habe diese Entscheidung angesichts der Ergebnisse der gestrigen Wahl getroffen“, sagte der Sozialist am Montag in einer kurzen Erklärung, die im Fernsehen übertragen wurde. „Als Regierungschef und als Vorsitzender der sozialistischen Partei übernehme ich die Verantwortung für die Ergebnisse“, sagte Sánchez. Das demokratische Mandat seiner Regierung stelle sich dem Volkswillen.
Die sozialistische PSOE und ihre linkeren Partner hatten bei den Regional- und Kommunalwahlen am Sonntag, die als Test für die Parlamentswahl angesehen wurden, eine schwere Niederlage erlitten. Bei den landesweiten Kommunalwahlen verwies die konservative PP mit 31,5 Prozent die PSOE klar auf Platz zwei, die auf 28,11 Prozent abrutschte. Auch bei den Regionalwahlen konnte die PP Erfolge feiern, so etwa in Madrid oder auf den Balearen mit Mallorca. Allerdings wird sie vielerorts auf die Unterstützung durch die rechtspopulistische Partei Vox angewiesen sein.
28.05.2023
13:29 | Leserzuschrift: ‼️🇭🇺🇷🇸 "Wir lassen uns von ihnen nicht ihren Willen diktieren"
⚡️
Ungarischer Außenminister äußert sich bei Kundgebung in Serbien scharf gegen den Westen
💬 "Unsere beiden Länder haben Probleme, und beide werden vom internationalen liberalen Mainstream unerbittlich angegriffen. Aber warum greifen sie uns an? Weil die Ungarn und die Serben für ihre nationalen Interessen eintreten. Weil wir starke Führer haben. Sie greifen uns an, weil wir Frieden in der Ukraine wollen und nicht zur Eskalation beitragen. Sie greifen uns an, weil wir uns für familiäre Werte einsetzen und uns nicht von ihnen ihren Willen diktieren lassen", sagte Peter Szijjártó.
https://t.me/RVvoenkor/45982
26.05.2023
18:37 | Die US-Korrespondentin: WWII unexploded bomb found in Polish city, 2,500 residents evacuated
Laut mehreren Medienberichten vom Freitag wurden 2.500 Einwohner im polnischen Breslau evakuiert, nachdem in der Stadt eine nicht explodierte Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden worden war.
Personal zur Bombenräumung wurde zum Ort der Bombe geschickt, während die Bewohner zur Evakuierung Busse bestiegen, die von der Stadt organisiert und geschickt wurden. Der polnische Nachrichtensender TVN24 berichtete, dass die Bewohner gegen 8 Uhr morgens evakuiert wurden, und Aleksandra Freus, Sprecherin der Breslauer Stadtpolizei, teilte der polnischen Nachrichtenquelle mit, dass nicht alle Bewohner der Evakuierung zugestimmt hätten.
In dem Bericht wurde unter Berufung auf die polnischen Streitkräfte angegeben, dass es sich bei der Bombe um eine deutsche SC-250-Fliegerbombe mit einem Gewicht von 250 Kilogramm (550 Pfund) handele. Es wurde in der Nähe einer Eisenbahnüberführung in Breslau entdeckt.
Freus erklärte wenige Stunden nach der Evakuierung der Bewohner, dass es dem Bombenräumungspersonal gelungen sei, die Bombe zu entschärfen und die Bewohner der Stadt in ihre Häuser zurückkehren konnten.
Was ist in Breslau passiert? Britannica gab an, dass 70 % der Wohngebiete Breslaus und 90 % der Industrie im Zweiten Weltkrieg entweder beschädigt oder zerstört wurden.
19:24 | Die Leseratte
Ich war erst versucht zu fragen: Ja und? Wieso ist das den US-Medien eine Meldung wert? In Deutschland werden seit Jahren permanent Blindgänger entschärft. Ich weiß gar nicht mehr wie viele es in den letzten Jahren allein in meiner Stadt waren, ich selbst wurde auch schon zweimal evakuiert deswegen. Das gehört hierzulande mittlerweile zum Alltag! Aber dann fiel es mir auf: Die Bombe in Breslau war vermutlich eine deutsche (!) Bombe! Das ist den USA eine Sensation. Über die Massen an potenziell tödlichen britischen und amerikanischen Bomben, mit denen wir uns in Deutschland herumschlagen müssen, berichten sich natürlich nicht.
19:39 | Leserkommentar
In diesen Beitrag wurde leider nicht angegeben, daß Breslau zu dieser Zeit eine deutsche Stadt war - "Festung Breslau". Erst
nach dem 4-Mächte-Abkommen wurde Breslau und auch das Land Schlesien Polen zugesprochen.
Das Auffinden einer "deutschen" Fliegerbombe würde bedeuten, daß Breslau von Deutschland angegriffen wurde. Korrekt ist, daß die Deutschen die Wohn- und Geschäftshäuser bis zum Scheidiger Stern sprengten, um einen Flugplatz in der Stadt zu bauen. Dies geschah aber nicht durch Abwurf von Bomben. Breslau wurde monatelang - inbesondere über die Osterfeiertage
1945 - von den Russen angegriffen. Folglich muß es sich um eine russische Bombe handeln. Es grüßt das Bärchen
25.05.2023
19:36 | UCN: Nach Zelenskys Plan, die Ölpipeline zu sprengen, blockiert Ungarn die Waffenlieferungen
Ungarn hat seine Entscheidung bekannt gegeben, künftige Waffenlieferungen der Europäischen Union (EU) an die Ukraine zu blockieren und damit die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen Ungarn und der Ukraine weiter zu verschärfen. Die Entscheidung ist eine Reaktion auf die zunehmend feindseligen Handlungen der Ukraine, wobei die jüngsten Enthüllungen das Feuer weiter anheizen.
Kürzlich durchgesickerte Geheimdienstdokumente, die der Washington Post zugespielt wurden, werfen ein Licht auf einen umstrittenen Vorschlag des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelenskyy. Den durchgesickerten Dokumenten zufolge schlug Zelenskyy vor, eine wichtige russische Pipeline zu sprengen, die durch die Ukraine verläuft und Ungarn mit Öl versorgt. Diese Pipeline spielt eine wichtige Rolle für den ungarischen Industriesektor und ist daher für die ungarische Regierung ein wichtiges Anliegen.
Was erwartet sich dieser Zelensky denn anderes? Der ungarische Regierung mit Terror und Sabotage drohen aber Waffenlieferungen erwarten. JE
15:43 | euractiv: Tschechische Republik kauft schwedische Kampffahrzeuge
Die Tschechische Republik wird 246 CV90-Kampffahrzeuge von der schwedischen BAE Systems Hägglunds in Örnsköldsvik im Wert von 22 Milliarden SEK (2 Milliarden Euro) kaufen, wie die schwedische Rüstungsbehörde am Mittwoch mitteilte.Für die Tschechische Republik handelt es sich um den größten Rüstungsauftrag in der modernen Geschichte des Landes und um einen der größten tschechischen Staatsaufträge überhaupt.
„Der erste Schützenpanzer könnte 2026 eintreffen, und bis 2030 sollten alle Fahrzeuge hier sein“, sagte die tschechische Verteidigungsministerin Jana Černochová (ODS, ECR).
Schweden garantiert vertraglich, dass der Anteil tschechischer Unternehmen an der Produktion mindestens 40 Prozent des Auftragswerts erreichen wird, andernfalls drohen Sanktionen. Der Hersteller rechnet mit dem Einsatz von etwa 30 tschechischen Unternehmen und hat bereits Verträge mit den wichtigsten Zulieferern unterzeichnet.
24.05.2023
19:08 | Die Leseratte: Aus einem Kanal den man nicht verliken darf:
Moskau: London versucht die EU von der Unzweckmäßigkeit einer Vermittlung zwischen Moskau und Kiew zu überzeugen, sagt Sergei Naryschkin, Direktor des russischen Auslandsgeheimdienstes.
"Nach unseren Informationen arbeiten die Briten intensiv mit den europäischen Partnern zusammen, um sie davon zu überzeugen, dass eine Vermittlung zwischen Russland und der Ukraine nicht ratsam ist, zumindest solange Kiew in der Lage ist, Russland anzugreifen.
Gleichzeitig verschließt der Westen die Augen davor, dass die ukrainischen Marionetten bei ihren Aktionen zunehmend auf Methoden des Terrors und der Gewalt gegen die Zivilbevölkerung im russischen Donbass und in Noworossija zurückgreifen."
Naryschkin erinnerte daran, dass es Moskau und Kiew bei den Istanbuler Gesprächen im vergangenen Jahr fast gelungen wäre, sich auf eine Beilegung des Konflikts zu einigen. "Der Entwurf des Abkommens wurde von den Parteien paraphiert, aber diese Vereinbarungen scheiterten daran, dass Washington und London ihren ukrainischen Vasallen strikt untersagten, Friedensgespräche mit der russischen Seite zu führen, und Kiew befahlen, bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen. Die USA, das Vereinigte Königreich und die Europäische Union behaupten, dass sie daran interessiert seien, so schnell wie möglich Frieden zu schaffen, während sie selbst die Waffenlieferungen an das kriminelle Marionettenregime in Kiew erhöhen."
---------
Ben Wallace, Großbritanniens Verteidigungsminister, hat sich am Dienstag in Kiew mit seinem ukrainischen Amtskollegen Alexei Resnikow getroffen. Der Besuch wurde im Voraus nicht angekündigt. Erst am Mittwoch veröffentlichte das ukrainische Verteidigungsministerium eine Erklärung zu dem Treffen der beiden Minister.
Demnach erklärte Wallace, dass Russlands Präsident Wladimir Putin die Unmöglichkeit eines Sieges Russlands im Ukraine-Konflikt begreifen müsse. Die Unterstützung der Ukraine durch ihre Partner werde unerschütterlich bleiben, auch nach dem Ende des Konflikts.
Darüber hinaus betonte der britische Minister, dass Kiew sich im Konflikt mit Moskau verteidige. Auf der Grundlage des unbestreitbaren Rechts auf Selbstverteidigung, das in der UN-Charta verankert sei, könne die Ukraine ihre Freunde und Verbündeten um Hilfe bitten. Resnikow erklärte, die Minister hätten sich mit Piloten getroffen, die im Vereinigten Königreich ausgebildet worden seien und bereits mit dem Einsatz von Langstrecken-Marschflugkörpern vom Typ Storm Shadow vertraut seien.
Die Leseratte
Passend zu den Bedenken der Briten, dass die Russen sich an ihren rächen könnten wegen ihrer hinterhältigen Aktionen im Ukraine-Krieg hier noch ein paar "Argumente", wieso sie durchaus Angst haben sollten. Sie hintertreiben immer noch jeglichen Versuch einer Vermittlung oder der Aufnahme von Verhandlungen und der britische Verteidigungsminister Ben Wallace war grad zu einem unangekündigten Besuch in Kiew. Nur um Durchhalteparolen von sich zu geben? Wohl kaum. Da wirds wohl um weitere Schweinereien gegangen sein. Die Briten tun halt wirklich alles, um sich eine Zielscheibe auf die Stirn zu malen!
17:50 | srbin: Daily Mail: Russische U-Boote können britische U-Boot-Kabel lahmlegen…
„Es gibt wachsende Befürchtungen, dass Russland unsere Strom- und Datenkabel angreifen und uns damit faktisch vom globalen Netz abschneiden könnte.“ Es würde das Leben im Vereinigten Königreich gefährden.
Ihm zufolge könnte ein russischer Angriff auf diese Kabel „katastrophale Folgen“ für die britische Gesundheit, die Wirtschaft und die Stromversorgung, den Betrieb des Internets, der Mobilkommunikation und der Internetdienste haben.
Der britische Verteidigungsminister Ben Wallace warnte, dass Moskau einen „geplanten Angriff auf (britische) unterseeische Energie- und Kommunikationsleitungen“ durchführen könnte.
Er erklärte, dass Ablenkungsmanöver durch Taucher und ferngesteuerte Klein-U-Boote durchgeführt werden könnten.
dazu passend dailymail: Russia may have put sleeper explosives on Britain's offshore wind farms to knock out power in a conflict, ex-head of Royal Navy warns
Der ehemalige Chef der Royal Navy hat davor gewarnt, dass Russland bereits Sprengsätze mit Schläfern an kritischen Infrastrukturen in der britischen Nordsee angebracht haben könnte.
Admiral Lord West warnte, dass Offshore-Windparks und Unterseekabel angriffsgefährdet seien, da die Befürchtung wachse, dass Putin die Stromversorgung Großbritanniens lahmlegen und die Telekommunikationsinfrastruktur abschneiden könnte.
Sobald sich kritische Infrastrukturen auf dem Meeresgrund befinden, besteht ein Risiko", sagte der ehemalige Chef der Royal Navy und fügte hinzu, dass der Kreml "möglicherweise bereits Schläfersprengstoff deponiert hat".
Die Warnung von Admiral Lord West erfolgte, nachdem Anfang des Monats russische Schiffe in britischen Gewässern gesichtet worden waren.
Verteidigungsminister Ben Wallace warnte am Donnerstag, Russland habe die Absicht und die Fähigkeit, die Unterwasser-Energie- und Kommunikationsleitungen des Vereinigten Königreichs zu sabotieren.
Russland "hat ein spezielles Marineprogramm, das darauf abzielt, kritische nationale Infrastrukturen seiner Gegner zu beobachten und möglicherweise zu sabotieren oder anzugreifen", so Wallace.
Die Leseratte:
Echt jetzt? Die Briten jammern? Sie erzählen ihren Leuten, was die bösen Russen ihrer Insel alles antun könnten, z.B. ihre eigene Energieversorgung sabotieren (war da nicht was?), oder gar die Kommunikation. Ja, das könnten die Russen vermutlich tun. Und noch ganz andere Sachen. Aber warum sollten die Russen das denn tun? Aaaahhh, weil die Briten sie dazu provozieren, vielleicht? Zündeln wo immer es geht, rote Linien überschreiten wo immer es geht? Den ausgehandelten Friedensvertrag sabotieren, Lügen und Propaganda verbreiten, die Kertsch-Brücke in die Luft sprengen, Unterwasser-Drohnen liefern, Uran-Munition liefern, Mittelstrecken-Raketen liefern, F-16 liefern wollen, ukrainische Soldaten ausbilden ...
20:02 | Der Ostfriese
Was sind „U-Boot-Kabel“? Haben die Britten jetzt schon U-Boote mit Kabelfernsteuerung? Oder sind das die Kabel, die den U-Bootrumpf mit den auf dem Wasser schwimmenden Solarzellen verbinden, wenn das Boot gerade taucht? ;-) Übersetzungsfehler?
09:03 | zf: Anschmiegen an die Nato führt Schweiz in möglichen nächsten Krieg!
Gegenwärtig wird in unserem Land eine mehr oder weniger enge Anschmiegung an die Nato in Betracht gezogen. Aber ein wichtiger Hinweis fehlt in der Debatte: Dass wir uns damit – falls umgesetzt – den automatischen Einbezug in einen denkbaren nächsten grossen Krieg in Europa sichern. Wollen wir das?
Wenn sich die Schweiz "anschmiegt", dann kann man die österreichische Politik nur noch als Mastdarmakrobatik beschreiben.... HP
23.05.2023
20:00 | tkp: Ruf nach “Maidan” in Serbien
Massenproteste in Serbien: Kommt es zu einem Regime-Change in Belgrad und wie realistisch ist eine Öffnung Serbiens Richtung Brüssel?
Das Regime von Aleksandar Vucic steht unter Druck. Seit Anfang Mai kommt es zu Protesten, diese wachsen stetig an. Am Freitag demonstrierten Zehntausende Menschen in Belgrad, manche sprechen von den größten Protesten des Landes seit mehr als 20 Jahren.
Auslöser waren zunächst zwei Amokläufe, die Serbien erschüttert haben. Ein 13-jähriger Schüler schoss in seiner eigenen Schule um sich, tötete neun Mitschüler. Am Tag darauf erschoss ein 21-jähriger acht Personen auf offener Straße. Das Land stand unter Schock, schnell kam es zu Trauermärschen auf der Straße.
15:14 | jourwatch: Auch in Griechenland setzt sich der Erfolgskurs rechter Parteien fort
Dass es sich beim Absturz der europäischen Linken um ein quasi flächendeckendes Phänomen handelt, belegen nun – nach den Erfolgen von rechtskonservativen und bürgerlichen Parteien in Schweden, Dänemark, Finnland und Italien – auch die griechischem Parlamentswahlen: Hier ging die konservative Partei Nea Dimokratia (ND) von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis gestern als klarer Sieger hervor. Auch wenn es zwischen den einzelnen Parteien im europäischen Vergleich doch erhebliche Unterschiede gibt, so einen sie zwei Schlüsselqualifikationen: Sie sind nicht globalistisch-links, sondern setzen auf nationale Selbstbehauptung gegenüber einer multikulturellen Beliebigkeit – und sie sind der Gegenentwurf zu grüner Bevormundung.
Die linken Parteien hatten ihre Chance und haben sie vertan. Jetzt hat halt ein Großteil der Wähler die Nase voll von ihnen und versucht es mit den rechten. Ist jetzt aber nicht wirklich verwunderlich. JE
14:36 | nf: Zusammenbruch von EU und NATO ist Russlands strategisches Ziel
In dieser Situation hat die EU nur noch eine Option, um ihre minimale Einheit zu bewahren — den Sieg über Russland und seine Unterwerfung anzustreben, um wieder Zugang zu billigen Bodenschätzen zu erhalten. Man könnte es sogar einen «Krieg der Verzweiflung» nennen.
Ein vollständiger russischer Sieg in der Ukraine würde einen allmählichen Zerfall der EU in kleinere Länderverbände oder ihren vollständigen Zerfall garantieren. Der Erfolg der ukrainischen Phase der militärischen Sonderoperation wird Moldawien sofort aus dem Einflussbereich der EU entfernen. Ungarn wird vor einem Dilemma stehen: Soll es seine Werte und seine Identität bewahren (und sich dabei auf Russland verlassen) oder sich auf eine schwächelnde EU verlassen? Und Ungarn ist ein Korridor zu Serbien.
Höchstwahrscheinlich wird die Frage des Landkorridors zum Kaliningrader Gebiet, das so breit wie das Baltikum ist, militärisch gelöst werden müssen. Also, minus drei EU- und NATO-Mitglieder: Litauen, Lettland und Estland. Die wirtschaftliche Basis der EU und Großbritanniens kann erheblich untergraben werden, indem Norwegens Öl- und Gasinfrastruktur außer Betrieb gesetzt wird. Die Gründe dafür liegen auf der Hand: Oslo ist ein Komplize bei der Unterminierung der Nord-Streams und ist für die Versenkung des Raketenkreuzers Moskva verantwortlich. Ein Schlag gegen die maritime Kommunikation zwischen den USA und der EU wird folgen. Mehrere Unfälle mit Gastankern und Öltankern werden zu einem starken Anstieg der Fracht- und Versicherungskosten führen. Die Beförderung von Öl und Gas von Amerika nach Europa wird unrentabel werden.
Die Aushöhlung und Schrumpfung der wirtschaftlichen Basis der EU wird zu ihrem Zusammenbruch beitragen und letztlich den Grundstein für den Zusammenbruch der NATO legen. Um die Aufgabe des Zusammenbruchs des westlichen Blocksystems auf dem europäischen Kontinent zu lösen, wird Russland also das gesamte Arsenal an politischen, diplomatischen, wirtschaftlichen und militärischen Mitteln einsetzen müssen.
Die Leseratte:
Hier wird beschrieben, wie die langfristigen Ziele Russlands (und Chinas) aussehen könnten und mit welchen Mitteln sie diese erreichen könnten. Klingt leider nicht mal utopisch. Wenn es tatsächlich dazu führen würde, die jetzigen EU-Länder dadurch aus dem Klammergriff der USA zu befreien, wäre ich sogar dafür. Deutschland geht eh vor die Hunde, da is eh scho wurscht.
22.05.2023
18:11 | tkp: Ungarns Außenminister fordert Erklärung von EU-Kommission zur Schließung der Druschba-Pipeline
Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto fordert von der Ukraine und der EU-Chefin Ursula von der Leyen eine Erklärung, nachdem eine Reihe von Medienberichten auf ein elftes Sanktionspaket gegen die Druschba-Pipelines hindeutet. Er kündigte an, dass Ungarn von der Ukraine und der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen Erklärungen zu den Behauptungen über einen möglichen Stopp der Öllieferungen aus Russland in die EU über die Druschba-Pipeline erwarte.
Wie wäre das Kürzel für einen EU Austritt Ungarns eigentlich? Uexit? JE
15:20 | tkp: Strahlenschutzübung in Polen ungefähr zur Zeit der Lieferung britischer Uran-Munition an Ukraine
Die ukrainischen Streitkräfte hatten Berichten zufolge Granaten für britische Challenger-2-Panzer in das Munitionsdepot gebracht, darunter panzerbrechende Granaten, die abgereichertes Uran enthalten.
Die örtlichen Behörden bemühten sich, die Menschen davon zu überzeugen, dass sie nichts zu befürchten haben. Die Aufnahmen vom Löschen der Militärdepots deuten jedoch auf das Gegenteil hin. Die Einsatzkräfte setzten einen Feuerlöschroboter ein.
Offenbar, um die Gesundheit der Feuerwehrleute nicht zu gefährden. Wie wir wissen, besteht die größte Strahlungsgefahr durch abgereichertes Uran, wenn es in Form von Staub in den Körper gelangt. Die Alphastrahlung der kleinen Partikel, die sich in der Speiseröhre und in der Lunge ablagern, kann die Entstehung bösartiger Tumore begünstigen. Abgesehen davon ist Uran eines der Schwermetalle mit der höchsten Toxizität.
War aber irgendwie logisch, dass so etwas kommen wird, alleine schon wegen der Atomkraftwerke und dann noch diese unsäglichen Lieferungen von Uranmunition seitens GB. JE
17:07 | Die Leseratte
Nochmal: Alle sprechen immer nur von der (angeblich ungefährlichen) Alphastrahlung des DU (depleted Uranium). Dieses zerfällt aber wenn es verbrennt (also sowohl beim Aufschlag auf das Ziel bei Beschuss als auch wenn es explodiert, wie hier) in zwei weitere Isotopen, die auch Gammastrahlung abgeben! Ist nicht besonders viel, aber messbar. Wenn uns diese Wolke erreicht, ist darin kein DU mehr vorhanden, das man einatmen könnte, sondern nur diese Zerfallsprodukte! Wir kommen also nur mit diesen in Kontakt und die sind auch strahlentechnisch gefährlicher als man uns erzählt. Und es geht auch nicht nur ums Einatmen, sondern auch darum, dass man diese - im Zweifel sogar strahlenden - giftigen Schwermetallpartikel auch über die Nahrung zu sich nehmen kann, was Darmkrebs auslöst - und zwar angeblich sehr schnell! In die Nahrung gerät es, wenn es sich auf Feldfrüchten ablagert, aber auch, wenn es später in den Boden gelangt und darauf Getreide oder Sonstiges angebaut wird, was diese Isotope aus dem Boden aufnimmt. Hmmm, dann können die europäischen Regierungen die schon wegen der Spritzen zu erwartende Krebswelle auch noch aufs Uran schieben?
Übrigens: Bei uns im Nordwesten Deutschlands (also ziemlich weit weg) hat die nächste Messstation von gestern zu heute eine sehr deutliche Spitze angezeigt: Es hat ein leichtes Gewitter gegeben und kurzfristig heftig geregnet! Durch Regen gibt es öfter eine kleine Spitze, aber man fragt sich heutzutage schon, was da eigentlich ausgewaschen wurde, dass der Peak diesmal so hoch wurde?
Auf Telegram fand noch folgenden Hinweis:
Es ist angeblich Vorschrift, das Uran und den eigentichen Sprengsatz getrennt voneinander zu lagern! Diese Explosion könne also nur entstanden sein, weil die Ukrainer die zwei Komponenten unsachgemäß zusammen gelagert hatten! Wenn DAS stimmt beschert die Ukraine uns nach Tschernobyl nur eine Generation später erneut eine atomare Verseuchung aufgrund menschlichen Versagens!
18:02 | Leserkommentar zur Leseratte:
Werte Leseratte, ich für mich konnte keinen Einfluss auf z.B. Tschernobyl nehmen. Und wenn im Eimer das drin ist, der ausgeschüttet worden ist. Habe ich ebenfalls keinen Einfluss darauf. Wie kann man das umschreiben, allgemeines Lebens-Risiko? Inzwischen müssten wir doch begriffen haben, das die sogenannten Mächtigen, denen wir die Macht erlauben. Es für sie keinerlei Rolle spielt, wenn das der Masse Mensch nicht gefällt? Die Ukraine beschert uns gar nichts.
Denn gegen Unbewusstheit und grenzenlose Dummheit, gibt es halt kein Gegenmittel? Und wenn so sowas eingetreten ist, hilft kein jammern. Solange wir als Menschheit nicht fähig Grenzen einzuhalten. Doch selbst dann kann es, zu menschlichen Versagen ohne Vorsatz kommen. Und hier stellt einfach die Frage, über was reden wir eigenlich? Wenn uns das nicht gefällt, weshalb haben wir dann überhaupt hier runtergeladen?!
11:30 | Zerohedge: Ukraine Admits Murdering "Quite A Few" Russian Civilians Who Back Putin And His Invasion
Ein hochrangiger ukrainischer Beamter hat zugegeben, dass sein Land "eine ganze Reihe" russischer Zivilisten ermordet hat, die Putin und seinen Krieg zur Behauptung der Kontrolle über die Donbass-Region unterstützen. In Interviews, über die zuerst die Londoner Times berichtete, versprach Generalmajor Kyrylo Budanov, Leiter des ukrainischen Militärgeheimdienstes, dass weitere Anschläge folgen würden. "Wir haben bereits einige Personen erfolgreich ins Visier genommen", sagte Budanow. Er nannte keine Namen der Opfer, sagte aber: "Es gab Fälle, die dank der Medienberichterstattung in aller Munde waren."
Die außergerichtliche Ermordung von Zivilisten - das sind also die westlichen Werte, die von der Ukraine verteidigt werden. Das wird uns ja von von der Leyen abwärts zumindest tagtäglich erzählt. AÖ
10:59 | z-f: Die Schweiz ist neutral – oder nicht länger die Schweiz
Seit mehr als 30 Jahren versuchen gewisse Kreise, die Schweiz politisch neu auszurichten. Ohne Volksauftrag, ohne vorgängige Diskussion wird unablässig daran gewerkelt, unser Staatsverständnis umzupolen. Liest man den aussenpolitischen Bericht des Bundesrates von 1988 und vergleicht ihn mit der Politik ab Beginn der 1990er Jahre, so könnte die Diskrepanz kaum grösser sein. Noch 1988: ein klares Bekenntnis zur direktdemokratischen Schweiz und ihrer Neutralität, deren Einbindung in eine EU, deren Annäherung an die Nato oder andere internationale Organisationen nur um den Preis ihrer Selbstaufgabe möglich wäre. Seit den 1990er Jahren: eine permanente Berieselung der Schweiz mit defätistischen Vorwürfen à la «Rosinenpickerei», «mangelnder Solidarität», Verweisen auf «überholte Vorstellungen» und «Verhaftung in Mythen». Der Slogan zur 700-Jahr-Feier der Eidgenossenschaft von 1991 «700 Jahre sind genug» war Programm.
Mal sehen, wie widerstandsfähig die Schweiz ist? HP
21.05.2023
11:51 | Die US-Korrespondentin: Meloni to return early from G7 due to deadly floods in Italy
Die italienische Premierministerin Giorgia Meloni kehrt vorzeitig vom G7-Gipfel im japanischen Hiroshima zurück, während ihr Land mit Überschwemmungen zu kämpfen hat, bei denen mindestens 14 Menschen ums Leben kamen. Bei den schlimmsten Überschwemmungen seit 100 Jahren in Italien standen Städte und Gemeinden in den nördlichen und östlichen Regionen der Emilia Romagna und der Marken unter Wasser, nachdem in 48 Stunden etwa sechs Monate lang Regen gefallen war.
Die Verwüstung habe Melonis vorzeitigen Austritt aus der G7 beschleunigt, berichteten die italienische Nachrichtenagentur ANSA und andere Medien am Samstag. Der italienische Ministerrat wird am Dienstag zusammentreten, um „die ersten dringenden Maßnahmen“ zur Bekämpfung der Überschwemmungen zu besprechen. In einem Tweet am Samstag dankte Meloni den anderen Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfel und sagte, dass ihre Nähe „ein greifbares Zeichen unseres Zusammenhalts in schwierigen Zeiten“ sei. Fotos zeigten Meloni, die ihren Kollegen auf dem Gipfel Bilder der Überschwemmungen zeigte.
19.05.2023
20:04 | eXX: "Zu teuer": Ungarn entlässt 700 Menschenschmuggler überraschend aus Haft
Vor wenigen Wochen lobte Innenminister Karner noch die hervorragende Zusammenarbeit mit den ungarischen Behörden im Kampf gegen die Schlepperei. Besonders hilfreich seien die Schnellprozesse auf ungarischem Staatsgebiet, durch die Menschenschmuggler innerhalb von 48 Stunden zu langjährigen Haftstrafen verdonnert wurden. Nun ist alles anders: Orbans Kanzleramtsminister Gergely Gulyas gab jetzt bekannt, dass die Unterbringung ausländischer Straftäter “zu teuer” sei und dass diese deshalb sofort aus der Haft entlassen werden.
Die Leseratte
In Ungarn sitzen ca. 2600 Ausländer im Gefängnis, die meisten wegen Schlepperei. Jetzt wurden 700 von ihnen einfach entlassen, weil es "zu teuer" ist. Einzige Bedingung: Sie müssen innerhalb 72 Std. Ungarn verlassen. Ich gebe dazu keinen weiteren Kommentar ab.
07:19 | bild: Schlimme Schimpf-Attacke von Johnson gegen Macron
Anfang März 2022 habe Johnson Macron unter anderem mit einem „Wort aus vier Buchstaben, das mit C beginnt“ bedacht. Harri spielt damit auf das britische Schimpfwort „cunt“ an, das sowohl das weibliche Geschlechtsorgan bezeichnet als auch als persönliche Beleidigung verwendet wird. Johnson habe Macron in einem „heftigen Ausbruch“ zudem als „Spinner“ und „Putins Speichellecker“ bezeichnet, sagte Harri weiter.
Irgendwie muss es an Russland liegen, dass der nicht sachgemäße Begriff fürs weibliche Geschlechtsorgan auch in den höchsten diplomatischen Reihen Verwendung findet. Unvergessen die Verwendung eines diesbezüglich eher harmlosen Begriffes dafür vom ansonsten recht knorrigen Außenminister Lawrow. Immer wieder ein Genuss! Beachten Sie auch die Mimik von Christine Amanpour! TB
18.05.2023
16:55 | Overton: Zwischen Polen und der Ukraine mehren sich die Konflikte
Die polnische Regierung gehört zu den Hauptunterstützern der Ukraine. Zu Beginn des Krieges wurde in dem Land, das ansonsten Asylbewerbern nicht freundlich gegenübersteht, sie als hybride Waffe bezeichnet, zur Abwehr einen Grenzzaun zu Belarus in Windeseile gebaut hat und Flüchtlinge mit teils gewaltsamen Pushbacks abschiebt, über 1,5 Millionen Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen. Hunderttausende Ukrainer lebten bereits als Arbeitsmigranten in Polen. 2021 wurden von lediglich 7300 Asylanträgen in Polen gerade einmal 1000 bewilligt.
"Nach einer Umfrage sind nur 15 Prozent für eine weitere Aufnahme von ukrainischen Flüchtlingen" Diese Flüchtlinge müssen halt auch versorgt und untergebracht werden. Das wird weder die polnische Bevölkerung stemmen können, noch wird sie mit der Massenmigration auf sozialer Ebene auf Dauer umgehen wollen. JE
17:57 | Die Leseratte
Aus diesem Artikel kann man schön erkennen, welch politische Geisterfahrt die polnische Regierung in Wahrheit hinlegt! Sie handelt definitiv gegen die Interessen des polnischen Volkes. Dieses hegt immer noch erhebliche Vorbehalte gegen Ukrainer, will diese nicht in Polen haben. Deshalb sprechen sich auch viele gegen die Wiedervereinigung mit den westlichen Gebieten der Ukraine aus. "Die" Polen sind gegen den Krieg vor ihrer Haustür und haben Angst, dass er nach Polen überschwappt, wollen weder Waffen liefern noch die polnische Armee in dem Land. Das wird auch nicht besser, weil inzwischen tausende polnische Söldner in der Ukraine den Tod gefunden haben. Die werden auf weit abgelegenen, extra angelegten Soldatenfriedhöfen beigesetzt - warum wohl? Neben der störrischen Bevölkerung sind auch die Bauern aufgestanden wegen der von der EU blauäugig und gutmenschlich genehmigten Getreideimporte. Es knirscht an allen Ecken und Enden und im Herbst sind Wahlen! Da kann die PiS noch so laut tönen, wenns ums eigene Hemd geht werden sie lieber Kreide fressen .
17.05.2023
17:05 | Die US-Korrespondentin: Former French President Sarkozy Loses Appeal on Corruption Conviction
PARIS – Ein französisches Berufungsgericht bestätigte am Mittwoch eine einjährige Haftstrafe gegen den ehemaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy wegen Korruption und Einflussnahme. Sein Anwalt sagte, er werde den Fall vor das höchste Gericht Frankreichs bringen und beharrte darauf, dass Sarkozy unschuldig sei. Der 68-jährige Ex-Präsident müsste bis zu einem endgültigen Urteil keine Zeit absitzen, und im Falle einer endgültigen Verurteilung könnte er beantragen, seine Strafe zu Hause zu verbüßen. Sarkozy, 68, wurde 2021 wegen versuchter Bestechung eines Richters im Austausch für Informationen über einen Rechtsfall, in den er verwickelt war, verurteilt.
Es war das erste Mal in der modernen französischen Geschichte, dass ein ehemaliger Präsident wegen Korruption verurteilt und zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurde. Der ehemalige französische Präsident Nicolas Sarkozy verlässt das Gerichtsgebäude nach dem Urteil in seinem Berufungsverfahren in einem Korruptionsfall am 17. Mai 2023 im Pariser Gerichtsgebäude. Sarkozy, der von 2007 bis 2012 Präsident war, bestreitet Fehlverhalten und legte Berufung gegen das ursprüngliche Urteil ein. Nach Angaben eines Gerichtsbeamten bestätigte das Pariser Berufungsgericht am Mittwoch die Verurteilung und das Urteil.
15:49 | nf: Das ukrainische Energieministerium hat einen kritischen Zustand der Treibstoffreserven festgestellt
Der stellvertretende ukrainische Energieminister Mykola Kolesnik beklagte, dass die Vorräte an Erdöl und Erdölerzeugnissen im Land kritisch niedrig seien. Seiner Meinung nach wird der ukrainische Staat nicht mehr als 10-30 Tage Treibstoff zur Verfügung haben, wenn die Lieferungen des «schwarzen Goldes» ausfallen.
Die Leseratte
Die Bombardierungen der Russen wirken! Eines der Hauptziele sind ja von Beginn an Treibstoff-Depots gewesen. Mittlerweile gehen der Ukraine angeblich die Vorräte aus.
15:05 | Leserzuschrift: RTL France' verspottet Selenskys Euro-Tour als "Zelenskys Zirkustournee"
Der französische Fernsehsender 'RTL France' verspottet Selenskys Euro-Tour als "Zelenskys Zirkustournee durch Europa"
Der ukrainische Botschafter zeigt sich sehr erzürnt und hilft nebenbei bei der Verbreitung des Videos.
https://twitter.com/OmelchenkoVadym/status/1658556323791773698?cxt=HHwWhICx-YyMsIQuAAAA
10:14 | Der Ostfriee zur Leseratte von gestern
Werte Leseratte, könnte es sein, das sich außer dem von uns allen geschätzte Herr Selensky auch noch andere Mitglieder der dortigen Regierung zu einem anderen Volk als dem ukrainischen rechnen? Bei der derzeitigen BRD-Regierung wäre es natürlich vollkommen ausgeschlossen, das man sich so dem deutschen Volk gegenüber verhalten würde, oder?
An den Taten sollt Ihr sie erkennen. Was Politiker akustisch von sich gegen ist von geringer Bedeutung, da gebe ich nicht viel drauf. Hat das US-Militär uns „damals“ befreit, so wie es immer gern erzählt wird? Ging es um die Befreiung?...
16.05.2023
22:07 | Die Leseratte: Uranmunition und andere Liebesbeweise der ukrainischen Regierung für ihr Volk
In einem Kommentar auf RT wundert sich die Autorin Dagmar Henn über die Ukraine. Diese habe tatsächlich die Uran-Munition von den Briten angenommen, um damit ihr eigenes Land zu vergiften und ihre eigene Bevölkerung gesundheitlich zu schädigen. So etwas habe bisher noch kein einziges anderes Land getan!
Dazu würde allerdings auch das sonstige Verhalten der ukrainischen Regierung gegenüber ihren eigenen Staatsbürgern passen, denn als solche bezeichnen sie die Menschen im Donbass und auf der Krim immer noch. Das würde sie aber nicht davon abhalten, diese zu beschießen. Auch die Sperrung der Wasserversorgung auf die Krim und im Donbass sei gegen die angeblich eigene Bevölkerung gerichtet. Sie drohen auch ständig, was sie alles Schreckliches mit den Menschen dort anstellen wollen, wenn sie diese wieder eingemeindet hätten (und haben das teilweise in rückeroberten Gebieten auch schon getan). Verhält sich so eine Regierung, die als "Befreier" auftreten will?
17:02 | ET: Frankreich will Bau neuer Atomreaktoren beschleunigen
Frankreich plant, den Bau der von Präsident Emmanuel Macron angekündigten, neuen Atomreaktoren zu beschleunigen. Die Nationalversammlung soll am späten Dienstagnachmittag endgültig über ein Gesetz abstimmen, das den Abbau bürokratischer Hürden für die neuen Reaktoren vorsieht. Sie sollen in der Nähe bereits bestehender Atomkraftwerke gebaut werden. Dafür sollen die Genehmigungsverfahren kürzer werden. Es wird damit gerechnet, dass es dafür eine Mehrheit gibt.
Das Gesetz soll zudem das seit 2015 geltende Ziel abschaffen, den Anteil von Atomstrom bis 2035 von ursprünglich mehr als 70 bis auf 50 Prozent herunterzufahren. Außerdem soll die zum selben Zeitpunkt beschlossene Höchstgrenze für Atomstrom gekippt werden, die bislang bei 63 Gigawatt lag. Dies würde den Weg für den Neubau von Reaktoren freimachen.
Dank ausländischer Klimaidiotie wir der Absatz von französischem Atomstrom in Zukunft weiter steigen. JE
17:30 | Die Leseratte:
Und die Brennelemente kriegt er woher?
18:50 | Dipl.-Ing.:
Die Brennelemente bringen dann die Kobolde der Annabaer Lenabock …
15.05.2023
17:29 | msn: Türkeiwahlen : Türkischer Wahlkrimi geht in die zweite Runde
Weder Erdogan noch Kılıçdaroğlu ist es gelungen, die absolute Mehrheit zu holen. Das Rennen ums Präsidentenamt geht in eine zweite Runde. Die Wechselstimmung in der türkischen Bevölkerung war noch nie so groß.
Dass es knapp werden würde, hatten viele vermutet. Am Montagmittag steht fest: keiner der beiden Kandidaten bekam die absolute Mehrheit. Zwar Erdogan liegt demnach zwar mit 49,5 Prozent der Stimmen in Führung, erreicht aber nicht die erforderliche absolute Mehrheit. Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu kommt demnach auf 44,9 Prozent.
Damit geht der türkische Wahlkrimi in die nächste Runde – in 14 Tagen findet die Stichwahl statt. 60 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, ihre Stimme bei dieser Schicksalswahl abzugeben – und vielleicht nach 20 Jahren einen grundlegenden Wechsel in der türkischen Politik herbeizuführen.
dazu passend ntv: Erdogan verfehlt Mehrheit - Stichwahl wahrscheinlich
Bei den Präsidentschaftswahlen in der Türkei gibt es nach Auszählung fast aller Stimmen keinen klaren Sieger. Voraussichtlich muss sich Amtsinhaber Erdogan zum ersten Mal einer Stichwahl stellen. Er gibt sich siegesgewiss, ebenso wie sein Herausforderer Kilicdaroglu.
auch passend pt: Warum in Deutschland so viele Türken Erdoğan wählen
Dass sich Recep Tayyip Erdoğan bei den in Deutschland lebenden Mitgliedern der türkischen Diaspora einer solchen Beliebtheit erfreut, hat vielerlei Gründe. Er wurde in sehr bescheidenen Verhältnissen in Istanbul geboren und hat es vom einfachen Straßenhändler zum Bürgermeister der Stadt gebracht. Während seiner Amtszeit kümmerte er sich um die Wasserknappheit, das Müllproblem, den katastrophalen Verkehr und den Smog. Als Bürgermeister hat er wirklich etwas bewegt, vieles verbessert und dafür wurde er mit dem Vertrauen der Bürger belohnt – auch außerhalb Istanbuls. Er hat sich also schon in seiner Anfangszeit den Ruf eines Kümmerers erarbeitet.
Aber Erdoğan positioniert sich auch erfolgreich als Gegner eines linksgrünen Zeitgeists.
Was dieser linksgrüne Zeitgeist anrichtet, erfahren die Deutschtürken am eigenen Leib. Kein Wunder dass sie solche Parteien nicht wählen möchten. JE
19:07 | Leserkommentar
Türkeiwahl - Wählerstimmen aus dem Ausland:
Österreich: Kiliçdaroglu 24,57% , Erdogan 73,21% -
Deutschland: Kiliçdaroglu 32,91% , Erdogan 64,99% -
Frankreich: Kiliçdaroglu 38%, Erdogan 60,43% -
Dänemark: Kiliçdaroglu 38,55%, Erdogan 59,21% -
Belgien: Kiliçdaroglu 25,45%, Erdogan 71,2% -
Schweiz : 57,14% für Kiliçdaroglu, 40,73% für Erdogan
14.05.2023
14:32 | srbin: Bald beginnt ein allgemeiner Krieg in Europa
Deutschlands seltsame antirussische Politik könnte das Ergebnis eines „Hinter-den-Kulissen-Deals“ mit den Vereinigten Staaten sein. Darüber schrieb die Historikerin Irene Rab in einem Artikel für die ungarische Ausgabe „Magiar Hirlap“.
Das Nordatlantische Bündnis wurde unter dem Vorwand gegründet, Europa gegen die angebliche sowjetische Expansion zu verteidigen. Die Reaktion auf einen solchen Schritt des Westens war die Gründung der Organisation „Warschauer Pakt“. Diese beiden Blöcke wurden zur Grundlage der bipolaren Welt, die sich nach dem Kalten Krieg entwickelte.
Die Leseratte:
Klingt sehr nach VT, aber es ist im Grunde der alte Traum der USA - von einem großen Krieg zu profitieren, der nach ihren Vorstellungen wie immer "woanders" stattfindet, gerne in Europa. Und warum sollte es sie stören, dass Deutschland dabei ein drittes Mal drauf geht? Dazu würde durchaus passen, immer mehr Kommandezentralen nach Deutschland zu verlegen, wodurch wir natürlich mehr und mehr zur Zielscheibe werden. Über die Rolle der derzeitigen Bundesregierung will ich gar nicht erst spekulieren.
13:09 | eXX: Selenskyj spricht von Anschlägen gegen Ungarn
Brisante Pläne in der Schublade des ukrainischen Präsidenten: Wie aus geleakten Dokumenten hervorgeht, würde Wolodymyr Selenskyj am liebsten Truppen nach Russland schicken. Und auch auf Ungarn hat es Kiew abgesehen. Selenskyj will Orbans Wirtschaft zerstören.
Also wenn ein Land nicht spurt, werden Anschläge geplant? Selenskyj wird noch zum weltweit agierenden Terroristen. JE
19:04 | Die Leseratte
Brisante Pläne in der Schublade? Die werden doch längst umgesetzt! Die Ukraine greift seit Monaten grenznahe Siedlungen in Russland an! Wie üblich zivile Ziele und zivile Opfer, auch bereits Tote. Und der Westen liefert ihnen die Waffen dafür. Gestern haben sie offenbar einige neue ausprobiert und im russischen Grenzgebiet erstmalig Flugzeuge und Hubschrauber abgeschossen. Auch ein Anschlag auf die Druschba-Pipeline wurde bereits versucht, an einer Verladestation in Brjansk (Russland). Wurde rechtzeitig entdeckt. All diese Pläne sind jedoch auf einen kurzfristigen Erfolg gerichtet, ohne die Folgen zu bedenken! Ein Angriff auf Ungarn wäre ein Angriff auf ein Nato-Land! Das soll er mal machen. Die Nato wird sich freuen, es könnte zu heftigen Zerwürfnissen führen. Gleichzeitig kann er seine Nato-Mitgliedschaft dann auf ewig vergessen, weil die Ungarn nie mehr zustimmen würden.
Ein Eindringen mit Bodentruppen auf russisches Gebiet will ich gar nicht weiter kommentieren, das wäre einfach ein Selbstmordkommando, und zwar nicht nur für seine Soldaten. Desgleichen die Pläne in Syrien, "mit kurdischer Hilfe". Die Kurden wissen schon, warum sie die Russen nicht eingreifen, warum sollten sie es "für die Ukraine" tun? Da hatte er wohl mal wieder zuviel weißen Staub in der Nase.
10:15 | f+f: King Charles - Das sagen die Blumenbeete
Feinster englischer Humor von John Ellwood
12.05.2023
17:47 | Leserzuschrift: Für oder gegen Erdogan? Das ist hier die Frage
Vor dem Wahllokal in Zürich-Oerlikon herrscht reges Treiben. Schweizer Türkinnen und Türken sind gekommen, um ihren Stimmzettel für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen vom 14. Mai in der Türkei in die Urne zu werfen. «Die Emotionen gehen hoch», sagt die 26-jährige Ceren Bingöl, die soeben gewählt hat. Das Thema polarisiert in den Familien, unter Freundinnen und Arbeitskollegen.
Je näher der Wahltermin rückt, desto vollmundiger werden die Versprechen. In diesen Tagen kündigt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan eine superschnelle Zugverbindung zwischen Ankara und Istanbul an, versichert den Menschen im Land grosszügige Lohn- und Rentenerhöhungen sowie millionenschwere Hilfsprogramme für die Erdbebengebiete. Er gibt alles in der Schlussphase des Wahlkampfs.
dazu passend cicero: - Auf Messers Schneide
Am Sonntag finden die umkämpften Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei statt. Selbst AKP-Unterstützer räumen ein, dass Erdogans Ära zu Ende gehen könnte. Die Wahlen werden einen Wendepunkt in der politischen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes darstellen.
15:27 | JF: Den Widerstand organisieren
Allmählich macht sich doch Nervosität bei etablierten Beobachtern breit: Fast überall in Europa sind nationalkonservative und rechte Parteien in Umfragen wieder auf dem Vormarsch. In Italien siegte im Oktober die smarte Nationalkonservative Giorgia Meloni. Zeitgleich bildete sich in Schweden eine neue rechtsbürgerliche Regierung mit Duldung der erstarkten Schwedendemokraten. Ähnliches wird in Finnland erwartet.
Nationalkonservative und rechte Parteien sind halt für den normalen Bürger mittlerweile die einzigen wählbaren Parteien geworden. Alle anderen haben halt vergessen das die meisten Einheimischen kein Gender und keine Massenzuwanderung in ihr Sozialsystem möchten. JE
06:57 | welt: Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy in Libyen-Affäre angeklagt
In der Affäre um angebliche Wahlkampf-Millionen aus Libyen hat Frankreichs Finanzstaatsanwaltschaft Anklage gegen Ex-Präsident Nicolas Sarkozy und zwölf seiner Vertrauten erhoben. Sarkozy (68) werde die Veruntreuung öffentlicher Gelder, Bestechlichkeit, eine kriminelle Vereinigung sowie illegale Wahlkampffinanzierung vorgeworfen, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Paris mit. Ob und wann es zu einem Prozess kommt, steht noch nicht fest.
Der gehört nicht vor ein französisches Gericht sondern nach Den Haag! Und mit ihm der Tony und die Hillary! TB
11.05.2023
15:52 | orf: Türkei: Präsidentschaftskandidat Ince zieht sich zurück
Kurz vor der ersten Runde der Präsidentenwahl in der Türkei ist der Politiker Muharrem Ince aus dem Rennen ausgestiegen. „Ich ziehe meine Kandidatur zurück“, sagte der Vorsitzende der Partei Memleket (Vaterland) heute bei einer Pressekonferenz. Damit steigt die Wahrscheinlichkeit einer Entscheidung in der ersten Wahlrunde.
Im Rennen um das Präsidentenamt stehen nun neben Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan noch der Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu und Sinan Ogan, Kandidat einer ultranationalistischen Allianz, zur Wahl. Ince war in Umfragen nur ein einstelliges Ergebnis vorausgesagt worden. Er war Erdogan als Kandidat seiner früheren Partei CHP bei der Präsidentschaftswahl 2018 unterlegen.
13:07 | BILD: Brennende Fahrzeuge in der InnenstadtInferno in Mailand
In Mailand hat es am Donnerstagmorgen gegen 11.30 Uhr im Stadtteil Porta Romana eine schwere Explosion gegeben. Das berichtet der TV-Sender Sky TG24. Bislang gibt es mindestens vier Verletzte. Mehrere Fahrzeuge standen im Zentrum der norditalienischen Stadt in Flammen. Die Ursache für die Explosion ist noch unklar.
Ersten Zeugenaussagen zufolge ging die Explosion von einem Lieferwagen mit Sauerstoffflaschen aus, die wahrscheinlich für das nahe gelegene Istituto Auxologico Italiano bestimmt waren. Berichten zufolge sahen Passanten, wie eine der Flaschen Feuer fing und dann eine heftige Explosion auslöste.
Unter den Verletzten ist auch der Fahrer des Lasters. Er konnte sich Berichten zufolge aus dem Wagen retten und verletzte sich dabei leicht an der Hand.
Dem Bericht zufolge wurde eine Schule evakuiert. Die Kinder, die sich zum Zeitpunkt der Explosion in der Schule aufhielten, seien wohlauf. Von dem Feuer waren auch eine nahe gelegene Apotheke und die Wohnungen eines benachbarten Gebäudes betroffen. Krankenwagen und Feuerwehr waren vor Ort. Die Carabinieri haben das Gebiet abgesperrt.
14:01 | Der Ostfriese
Eine Sauerstoffflasche fängt Feuer? Das ist die endgültige Lösung unseres Energieproblems! Wir verbrennen Sauerstoff (O2) einfach mit Sauerstoff (O2) zu O4 - das bis jetzt noch niemand darauf gekommen ist...
14:01 | Leserkommentar
Anmerkung dazu, "Sauerstoff ist nicht brennbar, ermöglicht und fördert aber die Verbrennung. Die meisten Oxidationsprozesse verlaufen sehr langsam und ohne Feuererscheinung (z. B. Atmung, Fäulnis, Vermodern des Holzes oder Rosten des Eisens)."
10.05.2023
19:33 | euractiv: Französische Abgeordnete wollen Wagner-Gruppe als Terrorogruppe einstufen
Die französische Nationalversammlung hat am Dienstag eine Resolution verabschiedet, in der Frankreich und die EU aufgefordert werden, auf die Einstufung der Wagner-Gruppe als terroristische Organisation hinzuwirken. Diese soll sich zahlreicher Verbrechen in der Ukraine und in Afrika schuldig gemacht haben.
Die von den Macron-nahen Fraktionen Renaissance und Modem eingebrachte und von einigen Abgeordneten der Sozialisten, Grünen und den Konservativen (Les Républicains) mitunterzeichnete Resolution wurde mit 331 Ja-Stimmen angenommen.
„Um unsere demokratischen Werte zu unterstützen, weiß unser Plenarsaal, wie man zusammenkommt“, sagte der Autor der Resolution, Benjamin Haddad (Renaissance), vor der Abstimmung.
Die NATO muss froh sein, wenn sie nicht eines Tages ebenfalls als Terror Organisation eingestuft wird. JE
15:51 | TP: Die Türkei ist nicht Russland: Deutsche Wahlkampfhilfe trotz Massenverhaftungen
In der letzten Woche gab es in 19 überwiegend kurdischen Provinzen im Südosten der Türkei mehr als 250 Festnahmen. Betroffen sind vor allem Journalist:innen, Rechtsanwält:innen und Kandidat:innen der Yesil Sol Parti. "Die Grundrechte der Menschen werden in höchst willkürlicher Weise beeinträchtigt", empörte sich die Anwaltskammer von Diyarbakir auf Twitter.
Wie üblich unterliegen die Ermittlungen der Geheimhaltung, die Angeklagten und ihre Verteidiger erfahren nichts über die Art und die Gründe der gegen sie erhobenen Anklage.
Die Bundesregierung hüllt sich dazu in Schweigen, auch ein Großteil der deutschen Medien reagiert bislang eher verhalten. Wäre dergleichen in Russland im Vorfeld der Wahlen passiert, würden alle unsere Medien berichten, schrieb der Kommunikationswissenschaftler Kerem Schamberger am 30. April auf seiner Facebook-Seite. Es gäbe Porträts der Verhafteten – und Politiker:innen aller deutschen demokratischen Parteien würden sich zu Wort melden.
Wo bleibt bei der Türkei der Aufschrei in Sachen Menschenrechte? Keine Sanktionen, kein erhobener Zeigefinger von vorzugsweise deutschen Politikern. Ein äußert aufschlussreicher Artikel über die inneren Zustände der Türkei. JE
12:12 | orf: Kaliningrad soll in Polen nur noch Krolewiec heißen
In Polen soll der Name der russischen Exklave Kaliningrad offiziell nicht mehr verwendet werden. Es sei nur noch die polnische Bezeichnung Krolewiec empfohlen, teilte die staatliche Kommission zur Standardisierung geografischer Bezeichnungen heute mit.Die Empfehlung gelte sowohl für die Stadt als auch die Region, für die ebenfalls die vom früheren deutschen Namen Königsberg abgeleitete polnische Bezeichnung zu verwenden sei.
Sollten die europäischen Staaten und die EU diese neuerliche polnische Provokation durchgehen lassen, sollte Österreich sofort damit beginnen, die faschistischen Kunstnamen, die Ettore Tolomei für die Süd-Tiroler Gemeinden und Fluren erfunden hat, nicht mehr zu verweden. Das wäre auch ein klares anti-faschistisches Zeichen. AÖ
14:22 | Leserkommentar
Sollten diese fremdsprachlichen Verhunzungen von Städtenamen nicht zeitgeistgemäß als woke „kulturelle Aneignung“ verabscheut und geächtet werden? Eine Stadt muss doch so heißen, wie ihre Erbauer und Gründer nie benannt haben!
08.05.2023
17:46 | Die US-Korrespondentin: Anti-monarchists criticise 'heavy-handed' arrests at King Charles' coronation
Antimonarchisten kritisierten am Sonntag (7. Mai) die Überwachung der Krönung von König Charles als hartnäckig und sagten, dass es in Großbritannien kein Recht mehr auf friedlichen Protest gebe, nachdem Dutzende von Demonstranten festgenommen und bis in die Nacht inhaftiert worden seien. Die Polizei verhaftete Herrn Graham Smith, den Anführer der Republic-Gruppe, und Dutzende andere im Zentrum von London, als sich am Samstag Tausende von königlichen Fans in der Hauptstadt zu der Veranstaltung versammelten und sagten, ihre Pflicht, Störungen zu verhindern, überwiege das Recht auf Protest.
Republic sagte, dass die Freilassung von Mitgliedern am späten Samstagabend nach fast 16 Stunden Haft begann. „Dies war eine brutale Aktion, die den Anschein einer vorab festgelegten Verhaftung hatte, die unabhängig von den Beweisen oder unseren Handlungen stattgefunden hätte. Das Recht, im Vereinigten Königreich friedlich zu protestieren, existiert nicht mehr“, sagte Herr Smith in einer Erklärung. „Bei diesen Verhaftungen ging es nicht darum, Menschen vor Schaden zu bewahren, sondern darum, den König vor Blamage zu bewahren.“ Die Londoner Metropolitan Police teilte am Sonntagabend mit, dass am Samstag insgesamt 64 Festnahmen wegen Straftaten vorgenommen worden seien, darunter Landfriedensbruch und Verschwörung, um ein öffentliches Ärgernis zu verursachen.
07.05.2023
07:13 | blick: FDP sagt Ja zum Klimaschutz-Gesetz
Die FDP unterstützt das Klimaschutzgesetz. Das hat die Partei am Samstag an der Delegiertenversammlung in Kreuzlingen TG beschlossen. Trotz einiger wenigen kritischen Stimmen fassten die Delegierten mit 234 zu 51 Stimmen die deutliche Ja-Parole. «Für die FDP ist die Vorlage ein gangbarer Kompromiss, der einen wichtigen Beitrag zur Energieversorgungssicherheit leistet», so die FDP in einer Medienmitteilung.
tom-cat
Schweizer FDP will das Wetter schützen!
Und noch eine bürgerliche Partei, die das Anhydrid der Kohlensäure vom Kurs abzubringen droht:
blick: Bauern fürchten Rache der SVP
Bemerkenswert, was ein Spurengas mit etwa 0,04 % Anteil in der Erdatmosphäre so vermag ...
Vordergründig möchte man meinen, die Schweizer wären größenwahnsinnig geworden. 8,5 Mio retten den Globus!
Die jüngere Geschichte beweist aber, dass sie sich fast selbstmörderisch schon einmal als Berner Sennenhund generiert haben, nämlich als die 8 Millionen und ein paar Zerquetschte Schweizer 350 Mio Euro-Bürgern den Arsch mittels Europeg gerettet haben! TB
07:53 | Die Eule
Im Zeitalter der totalen Überwachung ist auch das Geschäftsmodell der Schweizer ist zu Ende. Die Verschwiegenheit, einst ihr Kapital, wurde geschleift und wer schwach ist, der hat nun brav dem Mainstream zu folgen. Von der allgemein grassierenden Schwäche ist auch die sogenannte FDP erfasst, die nun ganz langsam in einer Rettungspartei der Erde aufgeht. Wer aber die letzte Sonneneruption gesehen, hat die uns in Kürze erreichen wird, der erkennt sofort die zwergenhaften Bemühungen der Menschen.
09:36 | andreas
zu tom-cat: Wir kennen die 0,04% CO2, aber bei unserem gestrigen Besuch auf die Frage nach der Atmosphärenzusammensetzung kam natürlich zu den 78% (N) dass das der CO2-Anteil wäre.... bei der richtigen Zahl ungläubiger Gesichtsausdruck!
05.05.2023
15:58 | ET: Präsident Vucic kündigt großangelegte Entwaffnungskampagne für Serbien an
Nach zwei erschütternden Schusswaffenangriffen in Serbien in weniger als 48 Stunden hat Staatschef Aleksandar Vucic eine großangelegte Entwaffnungskampagne für den Balkanstaat angekündigt. Geplant sei „eine fast vollständige Entwaffnung“ von Privatpersonen, sagte Vucic am Freitag. Am Mittwoch hatte ein 13-Jähriger an einer Schule in Belgrad neun Menschen erschossen, in der Nacht zu Freitag erschoss ein junger Mann in mehreren Dörfern acht Menschen und verletzte 14 weitere.
Von einer Entwaffnungskampagne werden sie die Verbrecher bestimmt beeindrucken lassen und brav ihre gesamten Waffen abgeben... JE
15:31 | eXX: Orban fordert bei Konservativen-Konferenz: "No migration, no gender, no war!"
Nach 2022 wird heute und morgen erneut eine CPAC-Konferenz in Budapest abgehalten. CPAC ist die Abkürzung für „Conservative Political Action Conference“. Traditionell finden solche Konferenzen in den USA statt – Ex-US-Präsident Donald Trump (76) ist ein regelmäßiger Gast.
Bei seiner Rede hob der Gastgeber der Budapester Konferenz, Viktor Orban (59), bei seiner Rede mit folgenden Worten an: “Wir reden nicht nur davon, die progressiven Liberalen zu besiegen, wir haben das auch getan.”
An seiner Stelle würde ich gut auf mich aufpassen, denn in letzter Zeit fliegen die Drohnen wieder besonders tief. JE
04.05.2023
11:47 | Die US-Korrespondentin: Paris brennt, Polizei flüchtet vor den Demonstranten!
Hat eigentlich eh lange gedauert bis es knallt, aber jetzt knallt es halt ordentlich. JE
03.05.2023
19:59 | Die US-Korrespondentin: Royal Mail unveils decorated postbox in Co Down to celebrate coronation
02.05.2023
19:28 | Die Leseratte: Polen - Halb Europa will die guten Beziehungen zu Russland wiederherstellen
Der polnische Vizepremier ist besorgt darüber, dass "halb Europa" den Polen nicht ins den Anus der Amis folgen will, richtig gemein ausgedrückt. Gleichzeitig enthüllt er die Wahrheit über Europa: Er empört sich darüber, dass sowohl die europäischen Bevölkerungen als auch viele europäische Regierungen nur darauf warten, dass der Krieg endet, um wieder Geschäfte mit Russland machen zu können, evtl. sogar die NS-Leitungen wiederherzustellen! Sieht so aus, als wolle er damit Wahlkampf machen. Könnte nach hinten losgehen, denn sogar seine eigene Bevölkerung will diesen Krieg (und eine polnische Beteiligung) nicht und steht auch einer evtl. Union mit der Ukraine kritisch gegenüber.
https://srbin.info/svet/poljska-pola-evrope-zeli-da-vrati-dobre-odnose-sa-rusijom/
(Polen: Halb Europa will die guten Beziehungen zu Russland wiederherstellen)
08:36 | cnn: World’s Workers Rally On May Day As France Braces For Protests
Menschen, die von der Inflation bedrängt werden und wirtschaftliche Gerechtigkeit fordern, gingen am Montag in Städten in Asien und Europa auf die Straße, um den 1. Mai zu begehen. Dies war ein weltweiter Ausdruck der Unzufriedenheit der Arbeitnehmer, wie es ihn seit der Covid-19-Pandemie, die weltweit zu Aussperrungen führte, nicht mehr gegeben hat.
Die französischen Gewerkschaften drängten den Präsidenten, ein höheres Renteneintrittsalter abzuschaffen. Die Südkoreaner plädierten für höhere Löhne. Spanische Anwälte forderten das Recht auf freie Tage. Wanderhausangestellte im Libanon demonstrierten in einem Land, das in einer Wirtschaftskrise steckt.
Grad die Franzosen regen sich auf. Dabei liegt deren Renteneintrittsalter in jenem Altersbereich wo ein guter deutscher Linker gerade seine universitäre Orchideenausbildung abgeschlossen hat und seine Taxifahrer-Karriere beginnt! TB
14:44 | Leserkommentar zu 08:36
Moin bcom, dass die Deutschen sicht nicht mal wehren, wenn man ihnen die Haut abzieht, ist ja nicht des Franzosen Problem.
01.05.2023
15:17 | UCN: Bargeldbeseitigung mit Lug und Trug in der Schweiz
An den rund 200 Fahrkartenautomaten der BLS, einem der größten Schweizer Verkehrsunternehmen, kann man ab 2025 nicht mehr mit Bargeld bezahlen. Damit bricht das Unternehmen ein implizites Versprechen, dass es im Rahmen eines Tests von Automaten ohne Bargeldfunktion gegeben hat. Politik und Regulierung geben Rückendeckung. Das Vorgehen soll Standard werden.
Letzten Freitag habe ich in der Bäckerei eine Dame gesehen, deren Alter ich auf mindestens 80 Jahre schätze. Die hat ihre zwei Kuchenstücke mit Bankomatkarte bezahlt. Es sind also nicht nur die Jungen die auf Bargeld verzichten sondern es betrifft alle Generationen. Eigentlich sehr traurig. JE
14:35 | bazonline: https://www.bazonline.ch/ein-tag-der-arbeit-unter-speziellen-vorzeichen-805932773129
Es ist wieder Tag der Arbeit: Gewerkschaften, Parteien und weitere Organisationen aus dem politisch linken Spektrum Basels haben sich ab 10 Uhr im De-Wette-Park versammelt, um gemeinsam die 1. Mai-Kundgebung zu bestreiten.
Genau dieses «gemeinsam» hatte bereits im Vorfeld für eine Kontroverse gesorgt: Die BaZ machte Anfang April publik, dass die SP Basel-Stadt sowie die Gewerkschaften einen Demo-Codex verabschiedet hatten, um den Schwarzen Block von der Kundgebung fernzuhalten. Protestierende, die Scheiben einschlagen und Gewalt anwenden, seien nicht willkommen, hiess es.
tom-cat:
Erkenne die Sympathien der Journalisten der Basler Zeitung ...
Tja, es gibt halt gute Demonstranten und böse Demonstranten... JE
