Deutschland - 2023

31.12.2023

16:00 | Leser Beitrag zu Deutschland ... 

In den USA merkt man immer mehr, dass es mittlerweile mutmaßlich ein zweigeteiltes Justiz-System gibt bei der Anwendung von eigentlich für alle geltendem Recht & Gesetz. Die sog. Liberalen dürfen alles und die sog. Konservativen werden relativ schnell mal wg. Kleinigkeiten vor Gericht gestellt. Die Zensurbemühungen im Bereich Internet & Social Media folgen dabei einem ähnlichen Schema.

Wir stehen jetzt kurz vor dem Silvesterabend und in Berlin, Köln und anderswo könnte das ziemlich turbulent werden. Wenn es turbulent wird, dann sind das eher die sog. Liberalen – mal schauen wie dagegen vorgegangen würde, falls es turbulent wird.

Außerdem gibt es am 08.01.2024 von den Bauern und Speditionsunternehmern geplante Streiks und Blockaden. Wenn es hier turbulent wird, dann sind das eher die sog. Konservativen – mal schauen wie dagegen vorgegangen würde, falls es turbulent wird.

… und Mitte Januar wissen wir dann, ob bei unserem Justiz-System gleiche Dinge auch gleich behandelt würden … falls es turbulent wird bei den o.g. Ereignissen.

12:55 | SPON:  Söder schlägt Wehrpflicht von mindestens sieben Monaten vor

Wenn es nach CSU-Chef Markus Söder ginge, würde die Wehrpflicht wieder eingeführt – in frühestens fünf Jahren. Bis dahin hat er andere Ideen, um die Bundeswehr für junge Menschen attraktiver zu machen. CSU-Chef Markus Söder hat sich für die Rückkehr zur Wehrpflicht mit einer Dauer von mindestens sieben Monaten ausgesprochen. »Die Aussetzung war aus heutiger Sicht ein Fehler«, sagte er der »Bild am Sonntag« . »Das Argument war damals, dass wir in Europa keine Bedrohung mehr haben. Das ist jetzt anders. Bei wachsender Bedrohungslage macht die Wiedereinführung der Wehrpflicht Sinn.« Er machte aber deutlich, dass die Wiedereinführung nicht über Nacht gehe. »Wir reden über eine Umsetzung in einem Zeitraum von frühestens fünf Jahren, um die notwendigen Strukturen anzupassen.«

Fürs verrecken ... reichen 14 Tage, Formulare ausfüllen, Geschlecht feststellen und Ausrüstung ausfassen .. da sind 14 Tage eh schon knapp.  Was erwartet der Herr Söder?  .. und vor allem .. "An was will man ausbilden?". TS 

16:00 | Die Eule   
Der Lederhosen-Markus macht seinem Namen doch alle Ehre. So soll der doch von Sothe, dem Ziehbrunnen stammen. Aus diesem Söderbrunnen lässt sich allerhand trübes Wasser schöpfen, das für den Gebrauch eben doch nicht taugt. Wer soll denn in den nicht vorhandenen klimaneutralen Kasernen die Pflichtigen ausbilden, wo doch jetzt schon allerhand Personal fehlt? Kompetentes Personal muss zuerst noch gewonnen werden und dann benötigt es auch noch fahrtaugliches Ausbildungsgerät. Auch in dieser Hinsicht liegt viel im Argen. Da kann man also getrost warten, bis aus dem Söderschen Ziehbrunnen das nächste trübe Wasser geschöpft wird und um dies aufzuarbeiten, werden wohl wieder jede Menge Wasserträger beschäftigt sein.  

16:00 | Leser Kommentar   
Fünf Jahre, werter TS ?!!! Da stehen mögliche Bedrohungen, wahrscheinlich längst in Berlin. Und dann kommt Steiner aus Bayern und macht alles rein. Also ich wag mal eine Spekulation. In 5 Jahren, ist "Ende Gelände" schon längst eingetreten. Und ob es dann noch einen poltischen H. Söder gibt, ist mehr als zweifelhaft. Bei uns platzt nichts, die poltische Elite, plappert bis zum Untergang?

08:39 | t-online: "Unser Land wurde zu lange auf Verschleiß gefahren"

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich optimistisch, dass Deutschland den Herausforderungen dieser Zeit gewachsen ist. "Wir kommen auch mit Gegenwind zurecht", sagte der SPD-Politiker in seiner Neujahrsansprache, deren Text am Samstag vorab verbreitet wurde. "Das macht die Herausforderungen unserer Zeit nicht kleiner."

Während 83 Mio Deutsche darben, kommt Scholz mit dem Gegenwind zurecht, welchen er selbst zum Blasen brachte!
Jetzt auch nicht grad die große Überrraschung! TB

30.12.2023

19:55 | Welt:  Ex-Diplomat Ischinger bringt Taurus-Ultimatum gegen Russland ins Spiel

Wolfgang Ischinger hält den Westen im Umgang mit Russland für zu passiv. Nach schweren Bombardements gegen die Ukraine schlägt er vor, eine alte Forderung mit einem Ultimatum an Moskau zu verknüpfen. Schulen, Wohnhäuser, Einkaufszentren und eine Geburtsklinik: Bei den jüngsten Luftangriffen Russlands gegen die Ukraine wurden nach Angaben aus Kiew viele zivile Ziele getroffen. Wolfgang Ischinger, einst Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, fordert vom Westen nun eine Art Ultimatum gegen Moskau.

Schraubt diesem Mann Flügel auf den Rücken und werft ihn ab.   TS 

13:50 | ntv:  Lindner führt FDP am Abgrund entlang

Das Jahr 2023 war für die FDP nicht leicht: Wieder setzt es Niederlagen bei Landtagswahlen und in der Ampelkoalition fällt sie als streitlustige Bremserin auf. Dann verhagelt das Verfassungsgericht Parteichef und Finanzminister Lindner das Jahresende.  
Christian Lindner ist keiner, der vor schwierigen Aufgaben zurückschreckt. Das bewies er spätestens, als er vor zehn Jahren den Parteivorsitz der FDP übernahm. Die war gerade aus dem Bundestag geflogen, nachdem sie in der schwarz-gelben Koalition das Vertrauen ihrer Wähler verloren hatte. Die Umfragewerte damals: miserabel. Teilweise waren sie so schlecht, dass die FDP nur noch unter den "Sonstigen" gelistet wurde.

Was "führt" Lindner?  Wäre es "führen" dann wäre ja .. irgend ein Gedanke oder ein Auftrag oder sagen wir es so "Versuch" (und Versuchen tuns die Hunde) ... 
.. also was "führt" Lindner?  Er hat das "Schlimmste" verhindert?  Er hat mit seiner "FDP" das Schlimmste ermöglicht!!!!!  
Man hört kein Wort zu Baerbock, kein Wort zu "Sauwirtschaftsminister" Habeck .. man hört nichts zum Schweigekanzler .. man hört nur einen friedhofsblonden Nato-Zwerg, der mit dem Maul ganz Russland killen will ... sonst ist da Pause in der FDP.
Lindner .. ein Zwerg unter Zwergen.  TS 

19:25 | Leser Kommentar
....... die Fdp braucht kein Mensch mehr; aber auch die Instrie braucht sie nicht mehr. Die industrie, welche nicht dem Untergang geweiht ist, hat längst ihre Fürsprecher im internationalen Großkapital, die schon jahrelang den Ton angibt und die Politik lenkt und führt. Eine FDP ist nur noch ein bedeutungsloser Kleingeist!!

08:40 | Focus:  Faeser zeigt sich vor Silvesternacht entschlossen

Krawalle, Angriffe auf Polizisten, Feuerwehrleute und Sanitäter - diese Bilder der vergangenen Silvesternacht sollen sich nicht wiederholen. Wie das gelingen soll, führt Innenministerin Faeser nun in einem Interview aus. Es droht aber nicht nur Gewalt von der Straße - auch die Gefahr für Terroranschläge sei hoch.

Vor der Silvesternacht insbesondere in Berlin hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser den Menschen die "äußerste Wachsamkeit" der Sicherheitsbehörden zugesichert. "Unsere Sicherheitsbehörden haben natürlich die Sicherheitslage insgesamt auch zum Jahreswechsel genau im Blick. Wir bleiben äußerst wachsam", sagte Faeser dem "Tagesspiegel". "Auf die erhöhte Bedrohungslage der letzten Wochen haben wir mit einem massiven Vorgehen gegen die islamistische Szene reagiert, auch und gerade in Berlin. Genauso werden wir auch weiter handeln."

Hier handelt es sich nur mehr um Rückzugsgefechte ... nachdem die Flanken am Hindukusch durchbrochen wurden ... finden die letzten Gefechte auf Kölner (Kon)Domplatte und in Straßenkämpfen in HalbmondKreuzberg statt.  "Keiner wir kommen!" ... oder war es Steiner?   Faeser auf Betäubung ... Dort wo der deutsche Polizist steht, dort hat ihn der Politiker verraten. TS  

09:51 | Leser-Kommentar
Nicht nur in Berlin ist allerhöchste Nancy-Wachsamkeit angesagt, denn die wird nun auch in Stuttgart praktiziert. Dort erhielt die Polizei großformatig ausgedruckte arabische Schriftzeichen, mit deren Hilfe sie in der Silvesternacht nach gefährdenden Aufschriften auf Bannern fanden soll. Mit dieser Schnellbleiche in arabischer Schriftkunst soll es der Polizei dieses Mal gelingen, mögliche gewaltsame Konflikte schon im Vorfeld bereinigen zu können. Ob es vor dem Einsatz noch einen Arabisch Kurztest geben wird, konnte nicht bestätigt werden.

29.12.2023

17:14 | r24:  Generalstreik am 8. Januar: Protest gegen Ampel-Regierung – Bauern wollen Deutschland lahmlegen

Misthaufen vor grünen Parteizentralen, gewaltige Straßenblockaden mit Tausenden von Traktoren und der für den 8. Januar angekündigte Generalstreik: Deutsche Landwirte sorgen dafür, dass der Widerstand gegen die Ampel-Regierung auf die Straße getragen wird. Während die Arbeit der Bauern für Deutschland und seine Bürger lebensnotwendig ist, hat die Ampel nach Ansicht der Mehrheit der Bevölkerung ihre Daseinsberechtigung verwirkt, sodass sie die Proteste nicht nur unterstützt, sondern sich ihnen vielfach anschließt. Doch ausgerechnet der Deutsche Bauernverband stellt sich gegen die eigenen Leute.

Falls Berlin nach der kommenden Silvesterparty dann überhaupt noch steht... Alle in Systemrelevanten Berufen sollten sich anschließen. Dann wäre die Hampelregierung schneller weg als Kinderbuchautor bis drei zählen kann (sofern er das überhaupt kann).... JE

12:23 | ntv:  Merz will Machtkampf um K-Frage nicht zulassen

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Merz? Söder? Oder doch jemand ganz anderes? Noch versuchen CDU und CSU, diese Frage nicht allzu offen anzusprechen. Ein erneutes Hauen und Stechen will der CDU-Chef aber unbedingt verhindern. Ob ihm das gelingt?  
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz geht nicht davon aus, dass es CSU-Chef Markus Söder auf einen erneuten unionsinternen Machtkampf um die Kanzlerkandidatur der Union bei der nächsten Bundestagswahl ankommen lässt. "Dafür verstehen Markus Söder und ich uns einfach auch persönlich zu gut", sagte Merz. "Und er weiß auch, dass wir das nicht so wiederholen werden und auch nicht wollen wie 2021." Der CDU-Vorsitzende fügte hinzu: "Ich werde es auch nicht zulassen, dass so etwas noch einmal geschieht."

Cäsar und Brutus ... nur das hier jeder der Beiden schon einiges für Rom geleistet hat ... was man von Söder und Merzel nicht behaupten kann.  
Am Ende steht nur das Ego ... TS

19:35 | Leserkommentar
Ob das Kasperle wohl das Krokodil hauen darf, oder müssen die Kinder im Publikum erst den Polizisten rufen, der dann auf das böse Krokodil einschlagen darf? Sprechpuppen machen das, was der Puppenspieler will. Gibt's Probleme mit den Fäden, nimmt man die Puppe von der Bühne und entwirrt die Fäden, so das wieder alles richtig läuft.

Cäsar und Brutus spielten damals in einer ganz anderen Liga als Merz und .. aber wen interesieren die Namen, die man den Marionetten gegeben hat?

08:41 | focus: Cum-Ex-Skandal um Scholz: „Man kann dafür ins Gefängnis kommen“

Fabio De Masi, einst Abgeordneter der Linken, ist fest davon überzeugt, dass der Kanzler Olaf Scholz über seine Erinnerungslücken in der Cum-Ex-Affäre gelogen hat. Im Abendzeitung-Interview erklärt er, warum.

tom-cat
Kritiker der staatlichen Corona-Massnahmen dürfen nicht auf so viel staatliche Milde hoffen:
Landgericht Bochum: 2 Jahre und 10 Monate Haft für den Mediziner Heinrich Habig

09:36 | Die Eule
Seltsam still geworden ist es um Olaf und den Wirecard-Skandal, wo der doch eine noch viel größere Sprengkraft besitzt. Mit der Warburg Bank und der Steuerabzocke der Schwerreichen wurde doch nur ein Bankhaus vor dem Umkippen bewahrt, das weiland dem Dritten Reich kräftig unter die Arme gegriffen hatte. Wirecard aber, hat doch alle Zutaten für einen Finanz- und Spionageskandal, der das Land mal richtig durchrütteln könnte. Dieses kräftige Rütteln könnte dann in der politischen Kaste auch endlich die Spreu vom Weizen trennen.

11:52 | Dipl.Ing. zur Eule von 09:36   
Liebe Eule .. in der politischen Kaste gibt’s keinen Weizen … es gibt nur ranzige (kriminelle) Streu ..

15:37 | Leserkommentar zum Dipl.Ing.
Lieber Dpil.Ing. vereinzelt gibt es in der politischen Kaste tatsächlich noch Weizenkörner. Doch bevor die richtig zum keinen beginnen, werden die im sprichwörtlichen Sinn ausgedroschen.
Doch auch Streu erfüllt noch seinen Zweck, denn es wird in der Tierhaltung als Einstreu verwendet. Somit haben auch die vielen hohen Tiere im Umfeld der politischen Kaste etwas davon, wenn politisch mal jemand wieder richtig ausgedroschen wird.

28.12.2023

18:56 | NN: Deutschland stationiert dauerhaft 4.800 Soldaten in Litauen – der erste deutsche Auslandstruppeneinsatz seit dem Zweiten Weltkrieg

Deutschland hat mit Litauen ein Abkommen über die Stationierung von Truppen im Land unterzeichnet, das zum ersten dauerhaften Auslandseinsatz deutscher Truppen seit dem Zweiten Weltkrieg führt. Die Vereinbarung wurde am Montag, dem 18. Dezember, bekannt gegeben, nachdem sich der litauische Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas und sein deutscher Amtskollege Boris Pistorius getroffen hatten, um den mehrjährigen „Roadmap Action Plan“ für die dauerhafte Stationierung einer deutschen Brigade mit rund 4.800 Soldaten in zu besprechen das Land plus rund 200 deutsche Zivilisten.

Das Abkommen wurde ursprünglich im Juni angekündigt, aber bis Montag wurde kein genauer Zeitplan für die Einladung deutscher Truppen nach Litauen vorgelegt.

Kommentar des Einsenders
Deutschland mach die Augen auf! Ist zwar mit 4.8K Mann*Innen nicht die Menge, aber eine „Combat-ready-Brigade“ für einen möglichen Einsatz gegen die Russische Föderation sollten die schrillsten Alarmglocken läuten lassen..! Grün/Rot/Gelb ist zu einer vollen Kriegsampel geworden und das kotzt wirklich nur noch an.

19:41 | Die Eule
Ja, was sollen die Genderverteidiger denn sonst machen? Früher stand der Feind bis an die blinkenden Stahlzähne bewaffnet, direkt am Fulda-Gap und drohte Deutschland binnen Tagen zu überrollen. Jetzt liegen EU-Staaten und das Land des Dieners zwischen uns und dem Reich des Bösen. Um wenigstens etwas von dem Alten Fulda-Gap Kitzel zu erfahren, müssen die Genderverteidiger dem Bösen einfach auf den Pelz rücken. Nur so können sie, so wie die früheren Verteifiger im Kalten Krieg, ihre eigenen Heldengeschichten erzählen.

14:50 | Welt: Thüringens Innenminister regt Verfassungsänderung an, um AfD-Ministerpräsident zu verhindern

Vor den Landtagswahlen schlägt Thüringens Innenminister eine Anpassung des Verfassungsartikels zur Ministerpräsidentenwahl vor – die jetzige Formulierung schließe nicht aus, dass ein Kandidat mit nur einer Stimme gewählt werde. Das Land drohe, „in ein Desaster hinein zu schlafwandeln“.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) schaut angesichts des Zuspruchs für die AfD mit großer Sorge auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr. „Die Demokratie ist unter Druck. Und zwar auf eine Art, die wir bisher nicht kannten“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstag). „Die Rechtsextremisten der AfD um Björn Höcke versuchen, die Demokratie mit allen Mitteln von innen heraus auszuhöhlen.“ Höcke ist AfD-Landeschef und Fraktionschef im Thüringer Landtag. „Wir Demokraten müssen uns dem Kampf stellen, für den wir bislang noch schlecht gerüstet sind“, sagte Maier.

Kommentar des Einsenders
Man könnte es sich nicht ausdenken: Der thüringische IM will die Verfassung ändern, um schon Monate vor der Wahl einen AfD-Ministerpräsidenten zu verhindern, weil ein solcher AfD-Ministerpräsident ja angeblich das System ändern wolle.

=> Weil also angeblich die AfD die Demokratie von innen heraus abschaffen wolle (was eh eine absurd-bösartige und faktenfreie Unterstellung ist), ändert man die Verfassung dann eben von innen. Und weil die AfD "Zuspruch" hat, sich der Wähler also vermehrt demokratisch der AfD zuwendet, sei nun die "Demokratie unter Druck". [sic!]

=> Orwell lebt. Wer genau ist hier nun Demokratie- und Verfassungsfeind? Dieser SPD-IM sollte am besten gleich in der Verfassung regeln, dass wichtige Posten nur noch an SPD-Mitglieder vergeben werden. Das wäre dann Rechtsstaat und Demokratie in höchster nordkoreanischer Vollendung.

In einer Demokratie muss Meinungsfreiheit gewährleistet sein. Das Verbot einer Partei, unabhängig von ihren Ansichten, untergräbt dieses Grundrecht und verhindert den offenen politischen Diskurs. Eine wesentliche Säule der Demokratie ist der Pluralismus, die Vielfalt an politischen Meinungen und Parteien. Ein Parteiverbot schränkt diese Vielfalt ein und führt zu einer eingeschränkten und verzerrten politischen Landschaft. Das Verbot der AFD kann auch als Missachtung des Willens der Wähler betrachtet werden, insbesondere wenn die Partei demokratisch gewählt wurde oder werden könnte.

Dies untergräbt das demokratische Prinzip der Volkssouveränität. Das Verbot von politischen Parteien ist zwangsläufig ein Schritt hin zu autoritären Regierungsformen, in denen die Macht in den Händen weniger liegt und Opposition unterdrückt wird. Und einmal etabliert, kann das Verbot einer Partei einen Präzedenzfall für die weitere Einschränkung von Freiheiten und die Unterdrückung anderer Gruppen oder Meinungen schaffen. In Diktaturen wird das Parteiverbot oft mit der Notwendigkeit der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung oder nationalen Sicherheit begründet. Dies kann jedoch ein Vorwand sein, um oppositionelle Stimmen auszuschalten und dem Volk die Wahlmöglichkeit zu nehmen. JE

12:04 | Welt: „Wer in der AfD Verantwortung übernimmt, ist ein überzeugter Rechtsextremist“

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil sieht die Wahlen im kommenden Jahr und die Zustimmung für die AfD als „große Herausforderungen“. „Wir müssen hart dafür arbeiten, dass die AfD kleiner und die demokratischen Parteien größer werden“, sagte Klingbeil der „Böhme-Zeitung“. „Das geht am besten, wenn wir die uns gestellten Aufgaben lösen und die Alltagssorgen der Menschen ernst nehmen.“ Das reiche von bezahlbarer Energie bis hin zu guter Kita-Betreuung und guter Pflege.

Die in immer mehr Landtagen ums politische Überleben kämpfende SPD glaubt ernsthaft, durch diffamieren und anti-demokratische Spaltungsrhetorik Wähler zurückzugewinnen. Der Zuspruch für die AfD ist gerade deswegen so hoch, weil die SPD in Regierungsverantwortung immer häufiger nicht einmal mehr ansatzweise in der Lage ist, die "uns gestellten Aufgaben [zu] lösen", sondern ganz im Gegenteil, sie verschärft bestehende Probleme und erfindet sogar Probleme. Derweil will die sich zunehmend anti-demokratisch gerierende SPD gleich die Verfassung ändern, um dem Wählerwillen Einhalt zu gebieten. (hier) Merke: Wer sich dauernd als Demokrat bezeichnet, ist mit hoher Wahrscheinlichkeit alles, nur kein Demokrat. AÖ

14:31 | Leserkommentar
Die Linken haben sich gerade selbst entlarvt?!? Ein Land in eine schlechte Lage bringen, und keine Verantwortung übernehmen, ist klassisch links!
Für GeRECHTigkeit sorgen ist RECHTS !!! und zwar extrem !
Die müssen bald vor sich selber Angst haben...

27.12.2023

15:05 | Die US-Korrespondentin: Weidel schafft UNFASSBARES! ZDF in PANIK!

Alice Weidel schafft Unfassbares und das ZDF zittert! Die Chefin der AfD ist nun endgültig ganz oben angekommen. Unterdessen wird die Angst des Establishments vor der Alternative für Deutschland immer größer, sonst würde der Rundfunk nicht immer wie von einem AfD-Verbot fantasieren. Linke und Grüne drehen durch, weil sie ihre Macht schwinden sehen. Doch schon nächstes könnte die politische Wende weitergehen!

18:15 | Leser Kommentar
In der Politik ist der "Stallgeruch" sehr wichtig. In welchem Stall hat sie längere Zeit gestanden? Vom Saulus zum Paulus? Es ist eine Show! Es ist NICHT eine oder gar DIE Alternative. Zufälle gibt es in der Politik praktisch nicht. In wie weit die Mitarbeiter des ZDF die Spielregeln kennen, kann ich nicht sagen, aber sie sollen dem Pöbel diese AFD mit diesem Personal als "Alternative" vorgaukeln. Wenn die AFD ernsthaft eine Alternative wäre, wäre sie verboten!

11:22 | Apollo: Agora Energiewende erhielt Gelder von Stiftung unter chinesischer Regierungskontrolle

Eine Apollo News-Recherche zeigt: Die in Habecks Wirtschaftsministerium tief verflochtene Agora Energiewende erhält neben amerikanischen NGO-Geldern und deutscher Staatsförderung auch Mittel einer Klimastiftung, die unter Kontrolle von Chinas Regimes steht.

Egal ob Gelder aus China oder aus us-amerikanischen Quellen oder von sonstigen dubiosen, weil nicht genauer bekannten Quellen: Die Finanzierung der "N"GOs gehört radikal offengelegt, so wie man es von den Parteien fordert. Schließlich sind "N"GOs mehr und mehr in die Tagespolitik involviert, was sie quasi zu parteipolitischen Akteuren macht. Der Wähler hat ein Recht darauf zu erfahren, wer bspw. die Klimakleber finanziert. Und wer vornehmlich Spender sucht und keine Vereinsmitglieder mit Stimmrecht, die sich also aktiv in das Vereinsleben einbringen, soll auch nicht mehr als Verein konstituierbar sein. Ein Blick auf die Webseiten der einschlägigen "N"GOs spricht Bände, vor allem im Vergleich mit klassischen Vereinen. AÖ

15:12 | Die Eule
Ist doch mal interessant. Mit gefügigen Beratern kann heute jeder in die Irre geführt werden. Die Deutschen werden sich so, Dank von Habecks Beratern formuliertem Heizungshammer, das letzte Hemd ausziehen lassen und so chinesischen Unternehmen wie ein reifer Apfel in den Schoss fallen. Vorausgesetzt, die benötigen das dann völlig verarmte Deutschland überhaupt noch als Billiglohnland.

15:47 | Leserkommentar
Die größten in Dtl. tätigen NGOs scheinen mittlerweile „SPD“, „Grüne“ und ähnlich zu sein, oder ?!

26.12.2023

19:36 | ntv:  Im kommenden Jahr droht ein politisches Beben

Das Jahr 2024 könnte die politische Landschaft in Deutschland erschüttern. Im Mittelpunkt: Landtagswahlen in drei ostdeutschen Ländern. Die AfD hofft auf Wahlerfolge, die Ampel steht vor schwierigen Zeiten und die Union vor einer Entscheidung.
"Das nächste Jahr ist das Jahr der AfD", sagte der Publizist Michel Friedman unlängst bei den Frankfurter Römerberggesprächen.

Die AfD würde gut daran tun .. ein paar Medienexperten nach Österreich zu senden, damit die FPÖ der AfD einmal erklärt, wie man vor den Wahlen wegen Blödheiten in die Pfanne gehauen wird.  Jedes noch so kleine Vergehen wird in dem kommenden Jahr gnadenlos bestraft.   TS

16:15 | tichy: Wie die Ampel das Geld verschleudert

Die Ampel gibt Millionen von Euro für allerlei Projekte im Ausland aus: von „Gender-Sensitivität“ bis zum Bau klimaschutzfreundlicher Schulen und der Finanzierung eines Lokalradios. Diesen immer weiter ausufernden Verteilorgien muss ein Riegel vorgeschoben werden und jedes Projekt umgehend auf den Prüfstand.

Geld ist das Eine!
Das Verschleudern von Reputation des Landes und Würde der Einwohner das Andere! Unwiederbringlich!
Unverzeihlich! TB

Kommentar des Einsenders
Dieser Artikel zeigt wunderbar, wie das viele Geld, was in Dtl. erwirtschaftet wird, rausgeleitet wird aus diesem Produktivitäts- und Wirtschaftskreislauf. Im Prinzip genauso, wie es alte Zitate von Politikern der Grünen, z.B. Joschka Fischer, schon seit Jahrzehnten konkret empfehlen. Sinngemäß: Das Geld mögen mit vollen Händen zum Fenster rausgeschmissen werden, damit es die Dt. bloß nicht in die Finger bekommen und behalten.
Daran hat sich anscheinend auch Dr. Angela M. gehalten, weil die Ausgaben immer so schnell gestiegen sind wie die Einnahmen, weil Dtl. niemals – was sonst ganz normal gewesen wäre – massive Haushaltsüberschüsse erwirtschaftet hätte aber anscheinend auch nicht erwirtschaften durfte. Natürlich musste man das sinnvolle Ausgeben von Geld (Bahn, Brücken, Schulen) irgendwann reduzieren und stattdessen Radwege in Peru bauen.
So langsam macht alles einen Sinn und die Puzzleteile fügen sich zueinander …

19:16 | Die Eule 
Natürlich wird hier jede Menge Geld verschleudert, aber nicht etwa um in Peru einen Radweg zu bauen. In Wirklichkeit ist diese Geldverschleuderung die Folge einer ernsten Blähung im Staat. Mann muss sich doch nur mal die Kostenstruktur dieser Projekte ansehen. Ein großer Teil des Geldes wird für einen aufgeblähten Verwaltungsapparat verbraucht und damit auch für eine Unzahl in diesem Bereich Beschäftigter. Damit dieser Apparat ja nicht kleiner wird, werden eben immer wieder neue Projekte aus dem Zauberzylinder der Auslandshilfe gezogen, selbst wenn es die Menschen vor Ort für baren Unsinn halten. Solche Verwaltungsaufblähungen führen aber am Ende zu sehr ernsten Krankheitssymptomen und man sieht, wie die dann in Argentinien kuriert werden.

12:40 | Focus:  In Brandbrief warnt Top-General eindringlich vor Pistorius’ Prestige-Projekt

Im Deutschen Heer gibt es einem Bericht zufolge Zweifel an der Umsetzung von Plänen für die schnelle Stationierung einer gefechtsbereiten Brigade in Litauen. Ohne milliardenschwere Investitionen drohe eine Schwächung der Verbände in Deutschland  
Das berichtete das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ am Dienstag und berief sich dabei auf ein Schreiben von Heeresinspekteur General Alfons Mais an Generalinspekteur Carsten Breuer.

... man könnte mit Sondervermögen die Wacht in Litauen machen.  TS   

25.12.2023

19:58 | ntv:  Merz will Ampel so schnell wie möglich ablösen

Der Streit über den Haushalt 2024 und der Zoff um die Kürzungspläne der Ampel gehen weiter. CDU-Vorsitzender Merz sieht Chancen für die Union - und spekuliert auf Neuwahlen. Doch anders als CSU-Chef Söder ist er bei einer Partei besonders skeptisch, wenn es um die Koalitionsfrage geht.  
CDU-Chef Friedrich Merz setzt angesichts des Haushaltsstreits der Ampel-Koalition auf einen raschen Wechsel hin zu einer unionsgeführten Bundesregierung. Er und CSU-Chef Markus Söder seien sich "einig, dass wir so schnell wie möglich diese Regierung ablösen wollen", sagte der Vorsitzende der größten Oppositionsfraktion im Bundestag.

Merzel und Öder wollen Neuwahlen .. und wenn sollen die Deutschen wählen, die Ampel in Schwarz .. oder bekommt Merzel doch noch den Auftrag von Blackrock mit der AfD was zu unternehmen.  TS 

09:05 | Welt:  Jeder zweite Deutsche rechnet mit vorzeitigem Ampel-Aus

Nur ein Drittel der Bundesbürger glaubt, dass die Koalition aus SPD, Grünen und FDP bis zur nächsten Bundestagswahl durchhält. Wegen der Unstimmigkeiten etwa in der Haushaltspolitik rechnen die Deutschen mit vorgezogenen Neuwahlen oder einem Koalitionswechsel. ast jeder zweite Deutsche rechnet damit, dass die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP vor der nächsten Bundestagswahl im Herbst 2025 zerbricht. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur erwarten 27 Prozent der Wahlberechtigten das Ende der Koalition im kommenden Jahr.

Der mediale Einlauf für die Germanen ... wir wollen Sie ja eh nicht ... aber, es ist wie bei einem Blackout, der Strom für die Ampel ist zwar weg ... aber die Ampel bleibt. 
... und diese Ampel ist Mad(e) in Germany.  TS  
P.S.:  ... und wer findet ihn nicht toll .. den Kinderbuch-Sartre aus Lübeck ... Geheimnis .. nur die Deutschen. 

10:50 | Leser Kommentar
Sie wissen doch durch wen und was "die deutschen" unten gehalten werden. Ich wüsste nicht, dass die deutschen in der Mehrheit Habeck respektieren. Abgesehen davon habt ihr Ösis bestimmt ausreichend Politker, für die ihr in ähnlicher Weise verantwortlich seid. Was soll das also, immer auf den deutschen rumzuhacken?

Lieber Leser, ich bin bei ihnen und ich .. dass können Sie mir glauben, leide jeden Tag wie ein Hunde, wenn ich mir die deutschen Nachrichten ansehe.  Aber .. und hier ein großes aber .. der Sartre aus der Kinderecke ... glaubt er beherrscht die Welt und unsere Dummies wissen .... sie herrschen nur in ihrer Blase.  TS 
P.S.:  bis auf Elenore .. die ist einzigartig.  

11:30 | Die Eule
Der Satz stimmt nun wirklich nachdenklich. Wenn der Michel überhaupt noch irgend etwas berechnen kann, geschieht das doch höchstens beim Torergebnis seines Fußballclubs.
Auch deshalb ist eine solche Aussage höchst zweifelhaft. Gerade eine Ampel zeigt sich aber höchst flexibel im Betrieb, denn im Takt wechselt sie von Rot nach Grün und beansprucht
so keinen dieser Zustände übermäßig. Das spart natürlich Kraft, denn die benötigt diese Ampel ja für weitere raffinierte Ideen, mit denen der wachsende Unmut im Lande des Michels im Zaum gehalten werden muss.

16:10 | Leser Kommentar  
Es wird so sein, wie immer im Leben – die Mehrheit irrt. Wenn also eine Mehrheit sich einen vorzeitigen Abgang der sog. ´Ampel´ wünscht, dann wird genau das nicht passieren. Was ich dabei aber interessant finde, ist, dass wir die Landtagswahl 2021 im Bundesland Berlin Anfang 2023 wiederholt haben und die Bundestagswahl 2021 in Teilen von Berlin jetzt Anfang 2024 auch wiederholt werden muss. Beide Sachverhalte, weil es mit den Wahlen – so wie diese eigentlich ablaufen müssten – irgendwie nicht richtig geklappt hat und deshalb die Gerichte mit Urteilen einschreiten mussten.
Zudem beschäftigt die Präsidentenwahl 2020 in den USA noch immer die Gerichte … auch bei der letzten Präsidentenwahl in Frankreich gab es viele Töne, dass es bei der Wahl Ungereimtheiten gegeben haben könnte.
Und der Auszählungsmitarbeiter in allen diesen Fällen und vielleicht vielen Fällen darüber hinaus, die medial (noch) nicht publik geworden sind, war der Herr Reiner Zufall ?

19:10 | Leser Kommentar zu 16:10
zufälle: nein, bis dato gewinnen die Handlanger des WEF Klaus Schwab-Indokrination.

23.12.2023

16:15 | Rumble:  Robert Habecks nächste Blamage: "Nicht die Bürger zahlen, sondern wir als Staat"

Rooobbbeeerrrrrt ... er tut es schon wieder der ... Roooobbbbbeeeerrrrrtttt ... er hat schon wieder den Durchblick.  Wer es nicht glaubt, der sollte dieses Video eingehend studieren.  
„Wichtig war mir eine soziale Balance zu wahren und wichtige Entlastungen abzusichern. Zum Beispiel, dass wir als Staat die EEG-Umlage bezahlen und nicht die Bürgerinnen und Bürger.“
... gegen diesen Roooobbbbeeeertttt sind die Geissens echte Philosophendingsbumms.  TS 

16:40 | Die Eule
Eine Blamage ist das nur für den, der die Zeichen der Zeit immer noch nicht erkannt hat. Mit Hilfe den Energiegesetzen gelingt es dem Staat an das Vermögen der Bürger zu gelangen,
ehe sie das überhaupt realiaert haben. Mittellos sind die dann abhängig vom Vater Staat, der nun das für sie bezahlen wird, was die Politkaste noch für notwendig erachtet. Insofern kann
man den Diener des WEF auch als Prophet sehen.

19:45 | Monaco
der Wirtschaftsminister.....ein Ökognom.....

10:55 | t-online: Pistorius setzt alles auf eine Karte

Eine deutsche Kampfbrigade soll im Ernstfall Litauen vor einem russischen Einmarsch verteidigen. Für Boris Pistorius ein Prestigeprojekt, doch noch fehlt es an allem: Geld, Panzern – und Soldaten. Boris Pistorius lächelt, als er seine Unterschrift unter das Dokument setzt: Mit seinem litauischen Amtskollegen Arvydas Anusauskas besiegelt er am 18. Dezember vor laufenden Kameras ein Dokument, das in die Geschichte eingehen wird: Es ist der Fahrplan für die deutsche Litauen-Brigade, eine deutsche Kampfbrigade, die ab 2027 voll einsatzfähig und dauerhaft in dem baltischen Staat stationiert werden soll.

Pistorius' sichtlich gute Laune ist nachvollziehbar. Mit seiner Stippvisite in Vilnius hat der deutsche Verteidigungsminister sein Mammutprojekt ein entscheidendes Stück nach vorne gebracht. Viel gab es zwar noch nicht zu verkünden: Es soll ab Frühjahr 2024 ein "Vorkommando" nach Litauen verlegt werden, das aus 20 Offizieren besteht. Ab 2025 soll die Brigade in den Dienst gestellt, ab 2027 voll einsatzfähig sein.

Kommentar des Einsenders
Lächerlicher gehts wohl nicht mehr?

16:15 | Dipl.Ing.
… unbestätigten Gerüchten nach, will die NATOwaffe Boris P. seinen Namen ändern lassen in … Boris Pistolius …

18:35 | Die Leseratte  
Da kann Pistorius noch so träumen von Heerscharen von Freiwilligen, die demnächst zur Bundeswehr wollen, um Deutschlands Sicherheit in Litauen oder sonstwo zu verteidigen: Fast zwei Drittel der Deutschen lehnen es ab, ihr Land im Fall eines Angriffs mit der Waffe zu verteidigen! Nur 17 % sagen, dass sie es "auf jeden Fall" tun würden und 19 % sagen, dass sie es „wahrscheinlich“ tun würden. Bei älteren Männern ist die Bereitschaft dazu mit 39 % am höchsten (die waren wahrscheinlich noch bei der Bundeswehr als Wehrpflichtige, nehme ich an). Heißt aber im Gegenzug, dass die Bereitschaft bei den Jüngeren noch viel geringer ist!

Man sieht, ganz so verdummt sind die Deutschen dann doch nicht! Wenn die gesamte Nato nicht in der Lage ist, die Russen in der Ukraine zu besiegen, obwohl die da noch nicht mal einen "vollen" Krieg führen, was soll dann die kaputte Buntenwehr ausrichten? Da kann man besser gleich kapitulieren - geht wenigstens nicht so viel kaputt. Gegen den "Einmarsch" von Millionen Eroberern aus Weitfortistan haben wir ja auch nichts getan. Auch die Ukrainer durften problemlos die Grenze überqueren, also warum plötzlich Panik, wenn die Russen kommen? Von denen haben wir seit der Jahrtausendwende doch auch schon einige Millionen im Lande ohne dass es jemanden stört!

https://srbin.info/svet/u-strahu-od-ruskog-fronta-samo-17-nemaca-spremno-da-vojno-brani-svoju-drzavu/
(Aus Angst vor der russischen Front: Nur 17 % der Deutschen sind bereit, ihr Land militärisch zu verteidigen)

dazu passend:

Übrigens: In Polen sieht es auch nicht anders aus! Steht im absoluten Gegensatz zu den polnischen Plänen, die größte Armee der EU zu bilden.

https://srbin.info/svet/zapanjujuce-otkrice-trecina-poljaka-bi-pobegla-u-slucaju-rata-s-rusijom/
(Eine erschreckende Entdeckung: Ein Drittel der Polen würde im Falle eines Krieges mit Russland fliehen)

10:01 | jourwatch: Plagiatsaffäre um “Süddeutsche”-Vizechefin: Jammern über “rechte Verleumdung” statt Demut

Zu den geradezu köstlichen Ironien dieses sich dem Ende neigenden Medienjahres gehört, dass sich ausgerechnet die vor Selbstgerechtigkeit triefende „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) einmal mehr in den Schlingen verfangen hat, die sie anderen ausgelegt hat. Nachdem sie im August eine politische Vernichtungskampagne gegen den bayerischen Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger vom Zaun brach, um ihn aufgrund eines 35 Jahre alten Flugblatts als Antisemiten zu brandmarken und seine Karriere zu zerstören (was gründlich nach hinten losging und Aiwanger ein Rekordergebnis bei den Landttagswahlen im Oktober bescherte), und sie erst letzte Woche wegen angeblicher Plagiate in der Dissertation der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel eine neuerliche Verleumdungsfront eröffnete, sieht sich die einst honorige SZ nicht nur heftigen Vorwürfen teilweise sogar von Kollegen, aber von weiten Teilen der Öffentlichkeit und sogar eigenen Lesern ausgesetzt (die im Fall Weidel sogar noch angebrachter sind als bei der Aiwanger-“Affäre”).

Kommentar des Einsenders
…in bester Gesellschaft! „Der bekannte Plagiatsjäger Stefan Weber hat bereits angekündigt, sich weitere ihrer Texte genauer anzusehen. Für ihn sei es „absolut verstörend, dass jemand, der sich Qualität im Journalismus auf die Fahnen heftet, nach der Methode Baerbock plagiiert“, kritisierte er….“

Und gerade die Haltungsjournalisten aus dem linken Medieneck, wie Frau Ex-DerStandard aus Wien, sind immer die ersten, die bei derartiger Faktenlage bei anderen sofort die Moralkeule auspacken und verbal hin dreschen! Eigene Fehler eingestehen – eher nicht…!? Peinlich.

22.12.2023

19:40 | ntv:  Deutsche Steuermillionen für „Märtyrer-Renten“? Jetzt tobt der Palästina-Streit

FDP und CDU verlangen einen Stopp deutscher Entwicklungshilfe-Zahlungen an die Palästinenser. Sie befürchten, dass das Geld auch an die Terroristen der Hamas geht. Während Außenministerin Baerbock zögert, gibt Entwicklungshilfeministerin Schulze nach. Der Krach um die Palästina-Hilfen ist in vollem Gange.

.. so ist die Linke .. wenn man nicht aufpasst, halten sie die Tür der Synagoge auch noch auf für den Dschihadschi und jammert dann über Rechts und Nazi.   Aber es wäre mal eine lustige Frage .. wenn man die Linken und Kommis frägt .. wieviele Juden der liebe Stalin zum verrecken geschickt hat.  Da ist dann Pause ... bei den Linken, da rattert das Hirn.  .. war aber nicht wegen dem Glauben oder der Rasse .. es war einfach nur zum Spass?  TS 

21.12.2023

16:11 | mmnews:  Faeser fürchtet neue Silvesterkrawalle

Nancy Faeser (Archiv), über dts NachrichtenagenturBundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) befürchtet, dass sich die Silvesterkrawalle des vergangenen Jahres wiederholen und womöglich durch den Nahostkonflikt zusätzlich angeheizt werden könnten. "Ich habe die Sorge, dass Silvester wieder ein Tag sein könnte, an dem wir in manchen Städten blinde Wut und sinnlose Gewalt zum Beispiel gegen Polizisten oder Rettungskräfte erleben müssen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). "Ich weiß, dass sich die Bundesländer mit ihren Polizeien darauf jetzt anders vorbereiten als beim letzten Mal: mit neuen Gefährdungsbewertungen, mit mehr Polizei."

Wird wohl wieder eine Bombenstimmung werden dieses Silvester. Wenn Ali und Mohamed erstmalig ihr neuen Sturmgewehre der staunenden Öffentlichkeit präsentieren und gleich ausprobieren. JE

18:25 | Leser Kommentar  
Kann sein werte JE. Doch weshalb gerade an Silvester? Vielleicht eher Ostern oder irgendein anderer Tag. Und dann kommt es noch auf die Anzahl der Strumgewehre an. Verflixt. warum denk an Israel. Das wäre aber eine worst case Einschätzung...

20.12.2023

19:15 | Welt:  Ermittlungen zu mutmaßlicher Attacke auf AfD-Chef Chrupalla eingestellt

Im Oktober hatte AfD-Chef Tino Chrupalla einen Wahlkampfauftritt in Ingolstadt abbrechen müssen. Er sprach von einem Anschlag. Die Staatsanwaltschaft stellt nun die Ermittlungen dazu ein. Es gebe keine „konkreten Hinweise“ für einen Übergriff. ie Ermittlungen zu einer mutmaßlichen Attacke auf AfD-Chef Tino Chrupalla am Rande einer Wahlkampfveranstaltung im bayerischen Ingolstadt sind eingestellt worden. Es hätten keine Hinweise auf eine Straftat ermittelt werden können, teilte Oberstaatsanwältin Veronika Grieser am Mittwoch mit.

Wer hätte das erwartet?  TS 

08:13 | antiwar: Deutschland stationiert dauerhaft 4.800 Soldaten in Litauen

Deutschland wird dauerhaft 4.800 Soldaten in Litauen stationieren. im Rahmen der gegen Russland gerichteten militärischen Aufrüstung der NATO in Osteuropa Litauen grenzt an Kaliningrad, die russische Oblast an der Ostsee, die vom russischen Festland getrennt ist. Deutschland führt bereits einen NATO-Einsatz in Litauen mit 1.000 Soldaten an, doch ein am Montag unterzeichnetes Abkommen sieht die Schaffung einer dauerhaften Heimat für deutsche Soldaten vor.

Die neuen deutschen Einheiten werden an zwei Standorten stationiert sein: in der Stadt Rukla, die 60 Meilen von der Grenze zu Kaliningrad entfernt liegt, und in der Nähe der litauischen Hauptstadt Vilnius, nur 20 Meilen von Russlands Verbündetem Weißrussland entfernt.

Trotz seines bevorstehenden Untergangs zeigt sich Deutschland entschlossen die NATO-Verbündeten zu schützen und die Bundeswehr in eine kriegsbereite Truppe umzuwandeln.... Die deutschen Einheiten werden in Rukla und Rūdninkai in Litauen stationiert, nahe strategisch wichtigen Punkten wie der Suwałki-Lücke. Deutschlands Einsatz in Litauen ist Teil einer größeren NATO-Präsenz in Ost-Europa, wobei Deutschland die führende Nation in Litauen ist. JE

14:40 | Die Eule
Aber auch hier ist Geduld angesagt, denn die Einsatzbereitschaft ist erst für das Jahr 2027 angedacht und ob die sicher klimaneutral geplante Kaserne bis dahin fertig ist, steht in den Sternen. Ob die Puma Panzer bis dann auch störungsfrei arbeiten und alle eine Drohnenabwehr bekommen ist auch fraglich. Sind aber all die Probleme erst mal weit weg verlagert, kann sich das Land des Michels wieder auf die wichtige Transformation stürzen.

19.12.2023

15:44 | focus: Als Söder auf Frage antwortet, bricht ZDF-Moderatorin Interview einfach ab

 Am Sonntagabend führte Moderatorin Diana Zimmermann im ZDF-Format „Berlin Direkt“ ein Interview mit CSU-Chef Markus Söder. Thema der Sendung war die Bilanz der Ampel-Koalition nach zwei Jahren im Amt.

Die Moderatorin erklärte dem CSU-Chef, dass die Investitionen, die jetzt nötig seien, nur nötig seien, weil in 16 Jahren unter Merkel „fast nichts passiert“ sei. Als Zimmermann den Politiker fragte, wie er ohne Lockerung der Schuldenbremse weitermachen würde, nahm das Interview kuriose Züge an. „Wie kommen Sie darauf, dass in 16 Jahren nichts passiert ist?“, wollte Söder wissen. Zimmermann entgegnete: „Weil wir ja sehen, was wir für einen Reformstau haben momentan.“

Kommentar der Einsenderin
Nun sieht selbst Söder ,wie es um die Meinungsfreiheit in D bestellt ist.

14:20 | bundesverfassungsgericht: Die Bundestagswahl 2021 muss in 455 von 2.256 Wahlbezirken des Landes Berlin wiederholt werden

Hat der Deutsche Bundestag gemäß § 5 Abs. 3 Satz 2 WahlPrüfG von weiteren Ermittlungen abgesehen, besteht für das Bundesverfassungsgericht weder die Veranlassung noch die Befugnis, weitergehende Ermittlungen anzustellen. Nur wenn sich die Beweiserhebung des Deutschen Bundestages als lückenhaft oder in sonstiger Weise als unzureichend erweist, kann das Bundesverfassungsgericht insoweit tätig werden.

a) Eine Wartezeit vor der Stimmabgabe ist als solche kein Wahlfehler. Treten ungewöhnlich lange Wartezeiten auf, kann dies allerdings ein Indiz dafür sein, dass die zuständigen Behörden oder Wahlorgane bei der Vorbereitung der Wahl das Gebot, die Stimmabgabe möglichst zu erleichtern (§ 46 Abs. 1 Satz 3 BWahlO), unzureichend beachtet haben.

b) Die Stimmabgabe nach Ende der Wahlzeit gemäß § 60 Satz 2 BWahlO stellt keinen Wahlfehler dar. Dies schließt nicht aus, dass dem Überschreiten des Endes der Wahlzeit indizielle Wirkung hinsichtlich des Vorliegens sonstiger Wahlfehler zukommen kann.

Unabhängig von der Schwere des Wahlfehlers ist Mandatsrelevanz nur gegeben, wenn sich eine Auswirkung des Wahlfehlers auf die Sitzverteilung als eine nach der allgemeinen Lebenserfahrung konkrete und nicht ganz fernliegende Möglichkeit darstellt. Hierbei ist das potentielle Wahlverhalten zwar nicht im Sinne einer exakten Übertragung des Wahlergebnisses, wohl aber im Sinne einer groben Orientierung zu berücksichtigen.

Nach dem Gebot des geringstmöglichen Eingriffs hat eine nur teilweise Wiederholung der Wahl Vorrang vor der Ungültigerklärung der Wahl in Gänze. Bei der Wiederholung der Wahl ist nicht zwischen Erst- und Zweitstimme zu unterscheiden. Die Wiederholungswahl findet als Zweistimmenwahl statt.

Kommenrtar des Einsneders
Das BVerfG in Karlsruhe hat heute entschieden, dass die Bundestagswahl 2021 in 455 von 2.256 Wahlbezirken des Landes Berlin wiederholt werden muss. Und wieder  war es der 2. Senat, der dieses Urteil gefällt hat. Die Auswirkungen dieses Urteils können verdammt weitreichend sein, wenn man an die 3 Direktmandate der Partei ´Die Linke´ und an daraus resultierende Ausgleichs- und Übergangmandate denkt.

Der vorsitzende Richter im 1. Senat und Präsident des BVerfG ist Herr Prof. Dr. Stephan Harbarth … CDU-Mitglied, ehem. stellv. Fraktionsvorsitzender der CDU im Bundestag und – so wird immer wieder gemunkelt – mutmaßlich mehrfach im Kanzleramt wg. Essenseinladungen …

07:04 | Bild: Wie viele Berliner schicken diese Richter wieder zur Wahl?

Alle oder keiner, ein kleiner oder größerer Teil. Dienstag, um 10 Uhr, erfahren die Berliner, ob und wie viele Wahlberechtigte am 11. Februar an die Urnen gerufen werden.

Das nächste Urteil aus Karlsruhe, das den buntesten und besten Staat auf deutschem Boden aller Zeiten erheblich erschüttern könnte. Insbesondere für den Rest der Linken und das BSW könnte das Urteil einen früheren Tod bzw. das Nicht-einmal-richtig-auf-die-Beine-Kommen bedeuten. AÖ

18.12.2023

19:33 | ntv:  "Das schwedische Modell ist der einzig gangbare Weg"

Deutschland muss wehrhafter werden - dafür soll die Bundeswehr in den kommenden Jahren von derzeit 183.000 auf 203.000 Soldatinnen und Soldaten anwachsen. Viele Experten sagen: Das ist nur zu schaffen, wenn wir die Truppe massiv verändern, attraktiver machen, vor allem auch einen neuen Weg finden, um Nachwuchs zu gewinnen. Wäre eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht, wie sie in Deutschland bis zum Jahr 2011 bestand, der einfachste und effektivste Weg?

Sicher, Häuserkampf ist eine grundlegende Fähigkeit .. für die moderne Truppe, müssen Sie sich doch auch in Berlin-Kreuzberg oder anderen Gaza-Bezirken wehren können.  Für Deutschland kann es keine andere Lösung geben als ....  Mad(e) in Germanistan.  TS 

14:20 | .. von einem französischen Kanal übermittelt ... bisserl Bioluft in Berlin?

In Berlin findet derzeit eine große Demonstration von Landwirten gegen die Pläne der Regierung statt, neben einer neuen Steuer auch die Subventionen für Agrardiesel zu streichen.

Landwirte schütten mitten in Berlin Mist aus, um gegen den Anstieg des Preises für Agrardiesel und die Einführung einer neuen Steuer zu protestieren. Mehr als 1500 Traktoren demonstrieren in der Stadt.

14:14 | RH: Sparmaßnahmen der Ampel: "Garantie für deutliche Mieterhöhungen"

Berlin. Der Spitzenverband der Wohnungswirtschaft (GdW) hat die Sparmaßnahmen der Regierung hart kritisiert und rechnet mit deutlichen Mehrkosten für Mieter. "Was die Ampel da für den Bau beschlossen hat, ist die Garantie für deutliche Mieterhöhungen, ein Programm für weniger Neubau und ein Dämpfer für die Wärmepumpe", sagte Verbandspräsident Axel Gedaschko der "Bild am Sonntag". So führe die Absenkung der im September beschlossenen Speed-Förderung zum Heizungsaustausch für Vermieter dazu, dass enorme Kosten auf Mieter zukommen. "Leidtragende werden Mieter mit geringen Einkommen sein", so Gedaschko. "Mieter können sich beim Heizungstausch im Mehrfamilienhaus darauf einstellen, dass pro Wohnung durchschnittlich 3.000 Euro zusätzlich auf die Miete umgelegt werden."

Kommentar des Einsenders
Deutschland im sinnbefreiten Dauerwahn. Wo wird das enden, bei Dreifach-Wumms + X ???

14:15 | ... Deutschland ... wird es nun munter?  

12:15 | Focus:  In Hoyerswerda will ein Bürgermeister das Rezept gegen die AfD gefunden haben

In Sachsen sind, wie in ganz Deutschland, Rechtsextreme auf dem Vormarsch. Doch in Hoyerswerda arbeitet der Oberbürgermeister wirksam gegen die AfD. Wie hat er das geschafft?   
Der Marktplatz von Hoyerswerda liegt ruhig im schwächer werdenden Licht des müden Jahres. Ein Kleinwagen rollt über das Kopfsteinpflaster, vorbei an einer Imbissbude namens „Hoy Dog“ direkt am Alten Rathaus. Auf der anderen Seite des Platzes steigt eine ältere Dame aus ihrem Auto und läuft hinüber zu einem Billigtextilmarkt.

Wie ich gestern schon anmerkte ... "Das tausendjährige Gemeindeamt" .. wird jetzt von den Medien befürchtet.  Es geht um den Kampf gegen alles was nicht Links ist. ... und jetzt wird die Mediengewalt in Stellung gebracht und gibt Feuer frei.  TS 

17.12.2023

19:50 | ntv:  AfD stellt erstmals einen Oberbürgermeister

Die AfD feiert einen weiteren politischen Erfolg. Im sächsischen Prina kann die Partei erstmals eine Oberbürgermeisterwahl für sich entscheiden. Im zweiten Wahlgang setzt sich ihr Kandidat Tim Lochner gegen die Konkurrenz von CDU und Freien Wählern durch.

Im sächsischen Pirna zieht bald ein AfD-Kandidat ins Rathaus ein. Der 53-jährige Tim Lochner setzte sich im zweiten Wahlgang mit der nötigen einfachen Mehrheit von 38,5 Prozent der Stimmen gegen die Kandidaten von CDU und Freien Wählern (FW) durch, wie die Stadt auf ihrer Webseite mitteilt.

... das tausendjährige Gemeindeamt ist auferstanden!  TS 

09:07 | Welt:  Ampel bei Sonntagsfrage gleichauf mit der Union – AfD legt weiter zu

Die Ampelkoalition verliert bei den Wählern weiter an Zustimmung. In der neuesten Insa-Umfrage liegen SPD, Grüne und FDP gleichauf mit der Union. Die FDP kratzt sogar an der Fünf-Prozentmarke. Dem Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts INSA zufolge ist die regierende Ampelkoalition in der Wählergunst noch einmal abgerutscht und liegt jetzt gleichauf mit der Union. Laut der Erhebung, die Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ durchführt, kommen SPD, Grüne und FDP zusammen nur noch auf 32 Prozent.

Deutschland .. Deine Zukunft
... Merzel.
Ein weiter so, mit Konzernhintergrund. Ein Dammbruch an der Grenze und ein Tabubruch im verscherbeln und versenken. Mit Raute oder Strichpunkt, Doppelpunkt oder was auch immer, Merel ist so wie seine Gegnerin, warum sonst wollte/hat sie ihn verhindert.  Eine Hyäne mag die andere nicht. 

Doch wieder wird Sand in die Augen gestreut .. die Union .. wie steht es um die CSU im Bund?  Sicher ist, wenn Merzel den Zug zum Kanzleramt macht, dann wird aus Bayern der Söder auftauchen und auch diese Veranstaltung stören.   ... aber sie arbeiten ja für das Land! TS 
P.S.: .. das bei den Strompreisen überhaupt noch die Ampel Werte hat .. wundert doch sehr. 

11:00 | Leser Kommentar  
Na, wie auch immer, werter TS. Die Abschlagszahlung für Strom erhöht sich auf jeden Fall. Und nicht durch das. Und zudem gehen wir nächstes Jahr, in das Jahr das Drachen. Und dieser wird wohl merkbar Feuer spieien, dann gucken wir mal weiter...

16.12.2023

15:39 | Bild: Deutliche Mehrheit will Neuwahlen

Am Freitag hat BILD 50 Gründe genannt, warum die Regierung Neuwahlen anstreben sollte. Jetzt zeigt eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für BILD (1001 Befragte): Eine große Mehrheit der Bürger will genau DAS! 59 Prozent der Deutschen wollen vorgezogene Neuwahlen des Bundestages schon im nächsten Jahr, also 2024. GEGEN Neuwahlen sind laut INSA-Umfrage gerade mal 27 Prozent (keine Angabe: 14 Prozent).

Um den Weg für Neuwahlen freizumachen, müsste Kanzler Olaf Scholz (65, SPD) im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Wenn ihm dabei eine Mehrheit der Parlamentarier nicht das Vertrauen ausspricht, kann er den Bundespräsidenten bitten, den Bundestag aufzulösen. Scholz hat diesen Schritt bisher strikt abgelehnt.

Der Wutbürger
die meisten Bürger wünschen sich also Neuwahlen. Was soll das werden? Was soll sich dadurch ändern? Sollte die BTW etwa so ausgehen wie derzeit die Wahlumfragen (vgl. https://www.wahlrecht.de/umfragen/), dann würde die CDU als Wahlsieger hervorgehen. Und mit wem würden sie dann koalieren? Bestimmt nicht mir der AfD. Obwohl derzeit etwa jeder fünfte Wähler der AfD seine Stimme gibt, wird die CDU mit Sicherheit nicht mit ihnen zusammengehen. Da die Grünen als Hauptverursacher der derzeitigen Krise angesehen werden, bleibt also nur noch sie SPD. Und wie das ausgeht sehen wir derzeit in Berlin. Neuwahlen wären also somit keine Lösung.

16:15 | Die Eule
Hat sich diese sogenannte Mehrheit der Michels denn schon mal überlegt, ob ihre Meinung überhaupt jemand interessiert? Selbst die Meinung von Abgeordneten interessiert ja heute nur so lange, wie sie auch dem Fraktionszwang entspricht. Nein, die Zeiten sind längst vorbei, wo der Michel irgend etwas gefragt wird. Nun hat er das zu glauben, was ihm eingeflüstert wird. Damit ist er schon mal voll und ganz beschäftigt und muss sich nun keine eigenen Gedanken mehr machen.

18:20 | Leser Kommentar  
Lt. offiziellen Angaben, gab es im Jahr 2023 ca. 1.000 Mrd. an Einnahmen im Bund aus Steuern und Abgaben. Gleichzeitig sollen im Bund ca. 17 Mrd. fehlen (= Einsparungen o Steuererhöhungen), um bei der Neuverschuldung für 2024 die sog. ´Schuldenbremse´ einzuhalten.

Die fehlenden 17 Mrd. sind aber nur ca. 1,7 % (!!!) der ges. Einnahmen des Bundes aus Steuern und Abgaben.

Und es gibt ein wochenlanges politisches ´Theater´ in Berlin wg. Einsparungen (sind ja doch Steuererhöhungen geworden) von 1,7% … finde den Fehler !!!

07:43 | Focus:  Die Ampel mischt den Treibstoff für Wahlerfolge der AfD an - und merkt es nicht

Der Haushaltskompromiss ist nur das jüngste Beispiel dafür, warum das Regierungshandeln der Ampel unaufrichtig wirkt. Damit mischt sie den Treibstoff für Wahlerfolge der AfD selbst an.
Das Leben vieler Menschen im Land wird teurer werden. Verantwortlich dafür ist nicht der Lauf der Welt oder höhere Gewalt. Es sind die politischen Entscheidungen der Bundesregierung zur (vorläufigen) Lösung der Haushaltskrise.

"Am deutschen Wesen .. das wars gewesen!"
Ludwig Erhard, Konrad Adenauer, Willy Brandt, Helmut Schmidt (nicht nur wegen dem rauchen), Franz Josef Strauß, Hans-Dietrich Genscher .... Olaf Scholz, Robert Habeck, Annalena Baerbock, Ricarda Lang, Christian Lindner  ... und da wundert ihr Euch? Ehrlich?  TS 

15:51 | Die Eule
Wer es immer noch nicht merkt, dass sich unter der Herrschaft des neuen Politadels die Geschichte nach exakt 500 Jahren wiederholt, sollte sich im nächsten Jahr die großen Landesausstellungen
in Thüringen und Baden-Württemberg ansehen. Dort wird an den Bauernkrieg erinnert und der Begann mit der Auspressung der Bauern. Doch diese Auspressung war auch begleitet mit einem
Klimaabschwung und auch der wird sich nach 500 Jahren wiederholen.

15.12.2023

19:52 | ntv:  Die CDU hat ihren Fokus gefunden - dank Gendern und Hamas

Es gibt gute Gründe, den Konservativen dankbar zu sein. Die CDU allerdings meint, das wahre Deutschland vom unwahren unterscheiden zu können. Damit gefährdet sie die Werte, die sie verordnen will.
Deutschland ist über die letzten Jahrzehnte linker und verlogener geworden, aber selten hat sich das so sehr gezeigt, wie Ende 2023. Die Verlogenheit zeigt sich dabei im Großen wie im Kleinen. Beginnen wir, es ist schließlich eine Kolumne, mit dem Kleinen.

.. ich kann mir noch an eine Situation erinnern, wo eine "gewisse" Frau die Deutschlandfahne genommen hat und weggegeben hat.  Für diese Aktion hat sich die CDU/CSU nie entschuldigt ....  Jetzt kann sie Themen suchen und finden .. nur diese eine Tat .. zeugt von dem "fröhlichen Werken" der CDU/CSU in den letzten 20 Jahren.  TS 

12:42 | JF: AfD und CDU scheitern mit Rücktrittsforderung gegen Pau

Sollte eine fraktionslose Abgeordnete entgegen der Bundestagsgeschäftsordnung Vizepräsidentin des Parlaments sein dürfen? CDU und AfD finden das nicht und fordern die Ex-Linksfraktionspolitikerin Petra Pau zum Rücktritt auf – erfolglos.

Ja, ja, die selbst ernannten Demokraten enthalten einer Fraktion einen Vizepräsidenten vor, während eine zur Nicht-Fraktion geschrumpften Gruppe ihren Vizepräsidenten behalten darf. Gerechtigkeit besagt ja, dass Gleiches gleich und Ungleiches ungleich behandelt wird. In Deutschland exitiert also im Bundestag - dem höchsten gesetzgebenden Organ - die institutionalisierte Ungerechtigkeit, was durch dieses Vorgehen nicht nur bestätigt, sondern sogar verstärkt wurde. AÖ

12:14 | Bild: 120 Millionen Euro zusätzlich für die Parteien!

Denn: Mehr als 120 Millionen Euro wollen die Ampel-Parteien und CDU/CSU für sich selbst – rückwirkend bis 2018. Das sieht das neue Parteiengesetz (soll Freitag im Bundestag beschlossen werden). Die Parteien begründen den selbst genehmigten Geldregen, u. a. mit der Stärkung ihrer „digitalen Teilhabe“.

Jede Scham vor dem hart erarbeitenden Steuergeld haben Ampel und die angebliche Oppositionspartei Union verloren, jede Scham. Sich selber die Taschen vollschaufeln, dafür reicht die Inkompetenz dann doch noch. AÖ

11:48 | WELT: Der Bundestag setzt die Schuldenbremse zum vierten Mal in Folge aus

Der Bundestag hat am Freitag zum vierten Mal in Folge die Schuldenbremse ausgesetzt – nachträglich für das laufende Jahr. Der Weg für den Nachtragshaushalt 2023 ist damit frei. Die geplante Neuverschuldung liegt insgesamt bei 70,61 Milliarden Euro. (...) Es geht um rund 45 Milliarden Euro, die aus Krediten finanziert wurden. „Wir stellen damit die Strom- und Gaspreisbremse auf ein sicheres juristisches Fundament. Wir sichern die Hilfen im Ahrtal ab – das ist richtig und das ist wichtig“, sagte der Haushälter der Grünen, Sven-Christian Kindler, am Freitag im Bundestag.

Die größte Notlage, die Deutschland hat, ist die Feindpolitik seiner Regierung gegen das eigene Volk. Wer freiwillig Atomkraftwerke abgeschaltet, darüber hinaus das Geschäftsmodell der konventionellen Kraftwerksbetreiber vor über 20 Jahren zerstörte, indem Sonne und Wind Vorrang erhielten, wer den funktionierenden Strang der Nord Stream Gaspipeline nicht nutzen will, obwohl dieser randvoll gefüllt ist und darüber hinaus bis zu 400% Steuern auf Energie aufschlägt, hat keine Notlage, sondern ist selbst die Notlage.   RI

10:26 | Tichy: Schoben sich die roten Amigos 200 Millionen Euro zu?

Nicht nur Grün, sondern auch Rot beherrscht das Spiel über Bande: Das Forschungszentrum DESY erhielt just in den Jahren 200 Millionen Euro, als dort drei Männer agierten, die dem haushaltspolitischen Sprecher Johannes Kahrs (SPD) nahestanden. Einen Interessenkonflikt sieht keiner der Beteiligten.

Kommentar des Einsenenders
Alle samt das gleiche Pack. Wenn’s wo was zu holen gibt, sind sie pfeilschnell. Geht es um dringende Hilfe für die Bürger – im Ahrtal nach der Überschwemmungskatastrophe 2021 warten die Menschen immer noch auf die Freigabe der Hilfsgelder(!) – hat man es gar nicht eilig…!?

Dazu passend: Masken-Affäre: Wohl mehr als vier Jahre Haft

…und dann trifft Gier auch noch auf Dummheit…! 50 Mille Maskendeals von Frau Tandler, aber keine Steuern gezahlt…!?

15:29 | Der Beobachter
Zu Dazu passend: Masken-Affäre: Wohl mehr als vier Jahre Haft

…und dann trifft Gier auch noch auf Dummheit…! 50 Mille Maskendeals von Frau Tandler, aber keine Steuern gezahlt…!?

Dummheit, oder doch Absicht und Desinformation:
Denn, es geht mitnichten lediglich um "50 Mille", das wären dann 50.000,-- Euronen, sondern es geht hier um satte 50.000.000,-- Euronen, die Frau Tandler und Komplize da an der Steuer vorbei eingesackt haben! Das sind dann: 50 Mio(!), nicht Mille.

Zudem war Frau Tandler während ihre Untersuchungshaft bereits zweimal im Krankenhaus und kann jetzt sogar ein drittes Mal ihr "Leiden" auskurieren, bevor sie ihre Strafe von viereinhalb Jahren antreten "darf". Wem von uns allen ist schon derartiges Glück, nach einem hoch-kriminellem Unterschlagen, beschert? Und wundern würde es mich auch nicht, wenn Frau Tandler ihre Strafe zudem in einer frisch renoviereten 2-Zimmer-Zelle, wie ein Herr Uli Hoeneß, unter "anzurechnendem Genesungsurlaub" absitzen dürfte. Tja, die CSU, ein guter Freund und Helfer.
Aber was solls, wenn sie wieder frei ist und sich von ihrem Tun erholt, hat sie ja immerhin noch die vielen übrigen Masken-Millionen und kann sich für hart geleistete Arbeit und ihre Verdienste um das Deutsche Volk, schließlich zu Ruhe setzen. Und das wird bei guter Führung bereits nach kurzer Zeit sein. Denn das kann nicht schief gehen, sie kann sich schließlich nicht schlecht benehmen, ich meine, -wenn sie doch im Krankenhaus und der anschließend in der Krankenstation darbt. Wenn einem soviel Gutes wird beschert, das ist schon ein Milliönchen wert!

14.12.2023

18:25 | Merkur:  Selenskyj überraschend in Deutschland – für ein Zeichen an die USA?

Wolodymyr Selenskyj ist offenbar nur für einen „Zwischenstopp“ in Deutschland. Der ukrainische Präsident habe die Clay-Kaserne in Wiesbaden besucht, teilte die Polizei Frankfurt nun im Kurznachrichtendienst X mit. Es handelt sich um einen Standort der US-Heeresgarnison Wiesbaden. Selenskyj hatte zuletzt in den USA um weitere Unterstützung im Ukraine-Krieg geworben. Womöglich ist die Stippvisite bei den US-Streitkräften in diesem Zusammenhang zu sehen.

... er landete nur mit Handgebäck ... TS 

Leser Kommentar   
Selensky überraschend in Deutschland gelandet.
Kommt wohl wieder zum betteln.
Wetten dass?

19:11 | Leseratte 
Ach was, Präsident Selenskij hat nur sein Volk besucht! Das ist ja schon in der EU, nur er selbst muss noch um Einlass betteln.

12:52 | Bild: Ampel-Plan ist „rechtlich nicht durchsetzbar“

Kaum haben die Ampel-Spitzen ihre Einigung im Haushalts-Streit verkündet, brennt in der Regierungs-Koalition schon wieder die Hütte. Ganz besonders: in der FDP! Deren Haushaltsexperten hegen arge Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Einigung.

Deswegen soll ja die Union dazu bewogen werden, nicht in Karlsruhe gegen den Haushalt zu klagen, weil nun einmal gilt: Wo kein Kläger, da kein Richter. Das sagt im Grunde - wieder einmal - alles über den weitestgehend katastrophalen Zustand der deutschen Politik im Gesamten aus, nicht nur der Ampel. AÖ

12:04 | Welt: Rund 70 Politiker und Historiker kritisieren Ukraine-Kurs der Bundesregierung

Eine Gruppe aus Historikern, Wissenschaftlern und Politikern appellieren in einem gemeinsamen Aufruf an die Bundesregierung, die Unterstützung für die Ukraine zu verstärken. Unter den Unterzeichnern sind auch der Grünen-Abgeordnete Anton Hofreiter und CDU-Politiker Norbert Röttgen.

Ich sage nur: Ab an die Front, meine Damen und Herren! Motivierte Soldaten mit hoher Kampfmoral braucht die Ukraine wie einen Stück Brot. Da kann der Hofreiter Toni sein medizinisches Problem eines zu kurzen Beines, das ihm den Wehrdienst ersparte, sicher ausblenden, wenn es, wie es in diesem Aufruf heißt, um die Verteidigung unserer Werte gehen sollen. AÖ

14:27 | Leserkommentar
Der Post um 12:04 scheint mir mittlerweile sehr aus der Zeit gefallen. Die Ukraine wird seit knapp 2 Jahren massiv unterstützt mit sehr viel Geld und vielen Waffen – sichtbar gebracht hat es anscheinend wenig o ggf. gar nichts. Bringt einen ´more of the same´ an so einer Stelle wirklich noch weiter ? Dies unter besonderer Berücksichtigung, dass aus den USA keine zusätzlichen Waffen und kein Geld mehr kommen …

Beim Pokern kann man auch mit einem schlechten Blatt noch bluffen. Aber ein guter Schachspieler weiß ein paar Züge vor dem Matt bereits, dass das Spiel verloren ist.
Also, wer spielt hier welches Spiel ?

08:30 | deutschland-pranger: Warum eine neue Partei keine Lösung ist

Aktuell erreicht die Gründungswelle für neue Parteien in der BRD fast Wharp-Geschwindigkeit. Nach der linken Wagenknecht Partei, welche die SED bereits den Fraktionsstatus im Bundestag gekostet hat, möchte jetzt auch Dr, Markus Krall mit einer „Libertären Partei“ an den Start gehen. Ich habe mir daher einmal die Frage gestellt: Macht das alles Sinn ?

In Zeiten die geprägt sind von
- hoher Politverdrosenheit,
- wachsender Bedeutung der Sozialen Medien,
- immer schwächer werdenden Politpersonals
- wo Politiker die parteiideolog über das Bürgerwohl stellen
- wirtschaftlicher Unsicherheit auf Grund politischer Entscheidungen

darf es einen nicht wundern, wenn die Menschen die Parteien-Demokratie langam satt haben! TB

09:12 | Leser-Kommentar
Auf der einen Seite ist die Parteiendemokratie möglicherweise in Dtl. nicht mehr so sehr hoch angesehen … das liegt nicht nur aber auch deutlich an Robert, Olaf und Christian …
Aber: Diese neuen Parteien werden das heutige Parteiensystem zunächst massiv weiter zerrütten, weil den Alt-Parteien dadurch massiv Stimmen abgenommen werden und wir erhalten dann – dauerhaft o vorübergehend ? – Verhältnisse wie in der Weimarer-Zeit (kurz vor WW II). Viele kleine und mittelgroße Parteien und ´bunte´ Koalitionen, die so haltbar sind wie in Italien.
Wäre diese ggf. finale Zerrüttung Teil des Plans oder strategisch ein nicht bedachter Kollateralschaden ?

10:45 | Leserkommentar
Divide et impera , so war es und so wird es immer bleiben, diejenigen welche prinzipiell nur 2 Parteien zulassen (England, USA ) Als nur Pest oder Cholera, weisen uns an „Vielfältige und bunte Demokratie „ zu betreiben. Das endet in dem was wir haben Ochlokratie

10:56 | Leserkommentar
Auf der einen Seite ist die Parteiendemokratie möglicherweise in Dtl. nicht mehr so sehr hoch angesehen … das liegt nicht nur aber auch deutlich an Robert, Olaf und Christian …

Aber: Diese neuen Parteien werden das heutige Parteiensystem zunächst massiv weiter zerrütten, weil den Alt-Parteien dadurch massiv Stimmen abgenommen werden und wir erhalten dann – dauerhaft o vorübergehend ? – Verhältnisse wie in der Weimarer-Zeit (kurz vor WW II). Viele kleine und mittelgroße Parteien und ´bunte´ Koalitionen, die so haltbar sind wie in Italien.

Wäre diese ggf. finale Zerrüttung Teil des Plans oder strategisch ein nicht bedachter Kollateralschaden ?

19:35 | Leser Kommentar   
Zu Deutschland - warum eine neue Partei keine Lösung ist: 9:12, 10:45 und 10:56

Es wäre sehr interessant zu sehen wie eine Krall-Partei eine unchristliche Union zerfetzt und eine Wagenknecht-Partei die falschen Linken, mitsamt den verlogenen Sozialisten! Am Ende nur drei Parteien über bleiben; eine Linke, eine Mitte und eine Rechte. 
Mit vernünftigem Personal in den jeweiligen Reihen, wo sich Bürger mit gesundem Menschenverstand wiederfinden können!!!

13.12.2023

14:39 | Leserzuschrift:  Denkt an Immo-Räuber-Schutz!

gestern Abend war das Webinar der Enteignungs-SCHUTZ-Fachleute.

Die haben Lösungen:

- sich selber enteignen
- eine Gesellschafts-Form anmelden AUSSERHALB der EU namentlich United Kingdom (England) und Lichtenstein
- Einträge am Grundbuch vornehmen
- alles lernen und sich vorbereiten

- Das Grundbuch sei UNTEN offen (teilweise wurde in der letzten Zeit alles auf Elektronisch umgestellt)
- Man kann von Staats-Seite her einen Zwangs-Kredit eintragen
- Vermutlich können 50% des Verkehrswertes als Kredit-Summe eingetragen werden (bei der letzten Enteignung war das so)
- Am Folgemonate nach Eintrag muss die 1. Rate bezahlt werden
- Wenn der Kredit nicht abbezahlt wird, kommt es zur Zwangsversteigerung in der Regel weit unter Wert

Die Leute kriegen Post, mit IHREM Zwangs-Kredit und ihren zu erfolgenden Raten.
- AB dann, können die Vorbereiteten, die nötigen Schritte einleiten und das NICHTIG machen.

Natürlich könnte auch das ganze Land einheitlich abweisend und nicht-mitmachend reagieren. :-) Die Gesetze für diese aktuellen Enteignungspläne, wo soeben Personal aufgestockt wird, sind ab 1999 bis dato Schritt für Schritt - auch auf EU-Ebene - vorbereitet und in Kraft!

14:01 | Tichy: Deutsche Realitätsverweigerung unheimlichen Ausmaßes

Weiter waren deutsche Politiker wohl noch nie von der Realität entfernt als die Ampel-Fachkräfte. Sie glauben tatsächlich, sich auf der Überholspur zu befinden. Den Wind, der ihnen heftig ins Gesicht bläst, halten sie für Fahrtwind, dabei ist es nur die Luft, die beim Sturz in den Abgrund kühlt.

Kommentar des Einsenders
Dieser Artikel bringt die Dinge, aus Sicht vieler in Dtl., schon im 1. Absatz auf den Punkt: „Weiter waren deutsche Politiker wohl noch nie von der Realität entfernt als die Ampel-Fachkräfte. Sie glauben tatsächlich, sich auf der Überholspur zu befinden. Den Wind, der ihnen heftig ins Gesicht bläst, halten sie für Fahrtwind, dabei ist es nur die Luft, die beim Sturz in den Abgrund, kühlt.“

12:44 | Bild: Tanken und Heizen teurer, Plastik-Steuer kommt

Wichtigste Folge der Ampel-Pläne: Tanken und Heizen wird für alle Bürger deutlich teurer! Denn: Die CO2-Abgabe steigt ab 2024 viel stärker als geplant (von derzeit 35 Euro pro Tonne auf 45 Euro). Im Jahr darauf: Noch einmal 10 Euro mehr, also insgesamt 55 Euro pro Tonne. Außerdem sollen alle Plastikverpackungen besteuert werden. Ob das auf die Endpreise durchschlägt – wahrscheinlich, aber noch unklar.Im Vorfeld wurde bekannt: Offenbar will die Ampel den 17-Milliarden-Krater mit einer Erhöhung der CO2-Preise stopfen. Nach BILD-Informationen kippt die Ampel die Subventionen für Agrardiesel! Betroffen wären mehr als 260 000 Agrarbetriebe. Zusätzlich Forst- und Gartenbau. Auch Subventionen für Flugbenzin könnten gestrichen werden. Laut „FAZ“ soll so zunächst ein Ausrufen der Notlage verhindert werden. Das sei jedoch nicht für das gesamte kommende Jahr ausgeschlossen! 

Das wird der darbenden Wirtschaft sicherlich auf die Sprünge helfen. Und nein, es gibt keine Subvention für Flugbenzin, wobei diese Sprachregelung sehr gut zeigt, wie es "N"GOs in den vergangenen Jahren gelungen ist, den Subventionsbegriff aufzuweiten. Denn als subventioniert gilt heute ein Produkt bzw. eine Dienstleistung, wenn sie geringer besteuert wird als ein Vergleichsprodukt. Und selbstverständlich sind die sich vielfach aus staatlichen Geldern finanzierenden "N"GOs daran interessiert, dass die Steuersätze durch Anhebung gleichgesetzt werden und nicht durch Steuersenkungen. AÖ

14:04 | Monaco
das eigentliche, persönliche Problem für Söder ist, daß die AfD das sagt, was er gerne meinen würde dürfen......

12:26 | Welt: Bas warnt vor „Demokratieproblem“ nach Landtagswahlen im Osten

Angesichts des Erstarkens rechter Kräfte insbesondere in Ostdeutschland hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) vor der Gefahr politischer Instabilität gewarnt. „Wenn ich auf die aktuellen Umfragen blicke, machen mir insbesondere die Landtagswahlen im September 2024 in drei ostdeutschen Bundesländern Sorge“, sagte die SPD-Politikerin der Nachrichtenagentur AFP. „Es könnte dort tatsächlich schwer werden, überhaupt stabile Regierungen zu bilden.“ Es drohe ein „echtes Demokratieproblem“, sollte nach den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg keine mehrheitsfähige Koalitionsbildung möglich sein, warnte Bas. In diesen drei ostdeutschen Ländern liegt die AfD derzeit in Umfragen klar auf Platz ein, mit Werten von zum Teil mehr als 30 Prozent. 

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Es droht also ein Demokratieproblem, wenn der Wähler nicht so wählt, wie es eine selbst ernannte Vertreterin der selbst ernannten demokratischen Parteien wünscht. Merken diese Totengräber des politischen Status Quo eigentlich gar nicht, was für einen hanebüchenen Unsinn sie erzählen und damit die Demokratie, die sie vorgeben zu schützen, zu Grabe tragen. Dass der AfD seit Jahr und Tag ein Vizepräsident des Bundestags verwehrt wird, stört die Bundestagspräsidentin naturgemäß auch nicht. Der bayerische Oberpopulist Markus Söder gibt dem weisungsgebundenen Verfassungsschutz auch gleich die Marschrichtung vor, siehe Welt: "Söder gegen AfD-Verbot – Bundesweite Einstufung als gesichert rechtsextrem 'würde helfen'". Söder kündigt auch zum x.ten-Male an, die AfD inhaltlich stellen zu wollen, wie auch schon unzählige andere selbst ernannten Demokraten davor. Allein, es passiert nie, weil die allermeisten Abgeordneten und Parteienvertreter dazu intellektuell gar nicht in der Lage sind. AÖ

14:03 | Leserkommentar
Großen Beifall an den Alpenökonom für den absolut (zu)treffenden Kommenar !

12.12.2023

18:00 | Focus:  Millionen betroffen! Was die CDU-Pläne für Rentner und Arbeitgeber bedeuten

Mit neuen Grundsätzen stellen sich die Christdemokraten (CDU) inhaltlich neu auf. Im ersten Entwurf stecken viele wichtige Änderungen für Rentner, Arbeitgeber, Schüler und für Familien. FOCUS online sagt, was genau geplant ist.

Rentner können/müssen arbeiten .. weil eben die Rente zu niedrig ist und nicht genug Flaschen für alle da sind. Diejenigen die arbeiten .. die werden die Rente nie erreichen und damit das Salatblatt ... schön grün erscheint, will man die Rente "privatisieren" und dies den Versicherungen und was sonst der Teufel noch an Schneebällen in der Luft hat ... übertragen.
Damit am Ende vom Geld .. nicht die Rente das Ziel ist .. sondern die Erkenntnis.

Die Wehrpflicht oder das Russlandabwehrjahr ... ist wieder ein Thema, da die Wehrfähigkeit in Deutschand nicht gegeben ist .. weder am Mann noch am Material .. Spezialkräfte und Motivierte ausgeschlossen. 
.. und Familie .. nun dieses Wort .. musste in einer eigenen Sprachschulung wieder erlernt werden, die Bedeutung erschließt sich zwar nicht, doch man kann es ohne Kotzanfall wieder ausprechen.  

Das Hauptverursachungsthema .. Asyl .. traut sich die CDU auch wieder zu und hat vergessen, dass gerade die CDU es war, die diese Zustände hervorgerufen hat. 
... somit hat Merz das zu Papier gebracht, wo Blackrock die meiste Rendite erzielen kann ... Börse, Front und Asyl.  TS 

12:58 | Merkur: Wer gegen das neue Heizungsgesetz verstößt, muss mit Bußgeldern von bis zu 50.000 Euro rechnen

Mit Beginn des Jahres 2024 wird das aktualisierte Heizungsgesetz, das Gebäude-Energie-Gesetz (GEG), wirksam und soll für einen tiefgreifenden Wandel in Deutschland sorgen. Ziel des Gesetzes ist, den Einsatz fossiler Brennstoffe wie Heizöl oder Gas zu senken und stattdessen erneuerbare Energien wie Wärmepumpen oder Nah- und Fernwärme zu begünstigen. Neu installierte Heizungsanlagen müssen künftig zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Mit der Gesetzesänderung ab Januar wurden auch die Strafen für die Nichteinhaltung der Vorschriften angepasst – Bußgelder können zwischen 5.000 und 50.000 Euro liegen.

Das ist also der Plan, wie die Haushaltskrise (teil-)gelöst werden soll. Und da soll noch einer sagen, dass der Kinderbuchautor und Kinderbuchweltuntergangsehemann Robert Habeck keine kreative Ader hat. AÖ

15:14 | Leserkommentar
Gibt es eigentlich schon einen Markt für gebrauchte Heizungen ? Könnte ein solcher jetzt entstehen ? Eine alte Hz. dient dann als Ersatzteillager für eine andere ältere Heizung ?

15:14 | Der Ostfriese
Da muß man sich die Frage stellen, was wohl hinter dieser Ankündigung steckt. Ich vermute einmal, das es vergleichbar wie mit den damals gekauften CD’s über schweizer Bankkonten zu sehen sein dürfte. Wenn man Rebhühner jagt, schreckt man sie nicht auch zuerst auf, weil sie in der Luft leichter zu erwischen sind als auf dem tarnenden und schützenden Boden? Die CD’s sollten die Kartoffeln aufschrecken, so das sie sich aus Angst selbst anzeigen. Wenn auch nur ein halbes dutzend Personen mit erhöhter krimineller Energie (und diese Anzahl dürfte bei der „Kundschaft“ wohl zu erwarten gewesen sein) von diesen CD’s betroffen gewesen wären, hätten die Hinterbliebenen der CD-Verkäufen denen von dem Geld sicherlich schöne Beerdigungen ausrichten können.

Das hätte zumindest jeder Verkäufer dieser CD’s erwarten können. Da bei der großen Anzahl der Namen die Personen mit der erhöhten kriminellen Energie sicherlich nicht alle vollständig aus der verkauften Liste gelöscht worden wären (wer von den Verkäufern hätte im Voraus genau gewußt, welchen Namen man besser nicht mitteilt), hätte der Verkauf entsprechende Folgen gehabt. Hatte er aber anscheinend nicht… Warum wohl?
Die Kartoffeln oder der Pöbel, soll(en) durch diese Veröffentlichungen zu vorauseilendem Gehorsam gebracht werden. Pech für die, deren Heizung in den nächsten anderthalb Jahren getauscht werden muß, weil sie nicht mehr zu reparieren ist (aber welche Heizungsanlage ist schon wirklich irreparabel, wenn der Heizungsbauer sich Mühe gibt und nicht mit Gewalt eine neue Anlage verscheuern will?).

Was ab '25 unter der Nachfolgeregierung passieren wird, läßt sich jetzt noch nicht mit Bestimmtheit sagen. Ich für meinen Teil warte die Entwicklung ab statt jetzt panisch zu reagieren. Man kann an JEDER Handlung der Noch-Bundesregierung ihre Deutschenfeindlichkeit und ihren Deutschenhaß erkennen!

15:16 | Leserkommentar
Mit dem neuen Heizungsgesetz drohen ab 2024 auch drakonische Strafen bei Verstößen. Ich denk mal, die Mehrzahl der deutschen Immobilien-Besitzer. Haben überhaupt noch nicht kapiert, was auf Sie zukommt. Falls der Staat dieses Gesetz zügig durchzieht. Mir ist es ehrlich gesagt, völlig unverständlich, daß es anscheinend keinen merkbaren Widerstand schon im Vorfeld dazu gab. Die Schafherde akzepiert inzwischen scheinbar alles was von den Hirten kommt. Wobei ich echten Schafen sicherlich irgendwie unrecht tue, denn nicht mal ein Schaft ist so stupid ???

12:30 | ZEW: ZEW-Index steigt trotz Haushaltskrise

Die ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland steigen in der aktuellen Umfrage vom Dezember 2023 erneut leicht an. Sie liegen mit plus 12,8 Punkten um 3,0 Punkte über dem Wert vom November. Die Einschätzung der gegenwärtigen konjunkturellen Lage hat sich ebenfalls leicht verbessert. Sie steigt um 2,7 Punkte und liegt aktuell bei minus 77,1 Punkten.

In Deutschland regiert das Prinzip Hoffnung, das Robert "der mehr von den Schweinen kommt" Habeck vor etwas merh als einem Jahr zum wirtschaftspolitischen Hauptinstrument erhoben hat, eine Hoffnung, die eine Ampelregierung frühestens am St. Nimmerleinstag erfüllen wird können. AÖ

12:08 | Tagesschau: Weitere Millionen für die Bahnchefs

Jedes Vorstandsmitglied der Bahn hat ein festes Grundgehalt. 2022 bezog der Vorstand so insgesamt rund vier Millionen Euro. Hinzu kommt dann allerdings, wie bei Konzernlenkern üblich, noch ein zweiter Gehaltsbestandteil, der leistungsabhängig ist.Interne Dokumente, die Reporter von NDR, WDR und SZ einsehen konnten, zeigen die konkreten Zielvereinbarungen, die sich die Vorstände um Bahnchef Richard Lutz offenbar in ihre Verträge schreiben ließen - und welche Summen sie dafür nun erhalten sollen.

Der eigentliche Skandal ist, dass der Aufsichtsrat den Vorstandsmitgliedern diese zum Teil völlig bizzaren, lediglich politischer Zeitgeistigkeit folgenden Zielvereinbarungen wie eine Frauenquote oder eine Grüne-Stromquote oder eine CO2-Reduktionsquote Leistungsvereinbarungen zugstanden hat und Überkompensationsregelungen zugelassen hat. Die DB wirbt ja selber damit, dass sie grün und bunt und zeitgeistig ist, nicht mehr damit, dass sie pünktlich und verlässlich fährt. Wie bestellt, so geliefert. Schuld sind nämlich natürlich auch die Wähler, die ein derart ver-rücktes Deutschland und eine derart ver-rückte Bahn wollen. Der Artikel ist übrigens sehr gut recherchiert. AÖ

15:18 | Leserkommentar
Könnte es vielleicht auch sein, dass diese u.ä. staatliche Statistiken – s. Post um 12:30 - jeweils etwas (oder mittlerweile etwas mehr) ´aufgehübscht´ werden für die Veröffentlichung. Warum: Diese Zahlen werden auch im ÖRR veröffentlicht. Falls solche Zahlen aber zu sehr darauf hindeuten, dass die Dinge nicht so gut laufen, dann würden auch die Stammzuschauer im ÖRR ggf. doch stutzig werden. Will man das ?

Außerdem spricht der Energiekonsum und die Preise von manchen Rohstoffen dagegen, dass es gut laufen könnte – so sehen dann wohl Potemkin´schen (Zahlen-) Dörfer aus.

06:34 | bild: Krisen-Treffen - Steinmeier lädt Merz ein

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (67) lädt den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz (67) am Donnerstagabend zum Gespräch. Das bestätigte das Bundespräsidialamt auf BILD-Anfrage. Obwohl es ein turnusmäßiges Treffen ist, könnte der Zeitpunkt nicht brisanter sein. Denn beim Gespräch des Bundespräsidenten mit dem Oppositionsführer dürfte dem Vernehmen nach auch die nicht enden wollende Regierungskrise zur Sprache kommen.

Da Scholz nicht dazu eingeladen ist, wird die Ampel wohl bleiben! TB

Kommentar des Einsenders
In Dtl. scheinen wirklich größere Veränderungen in der Luft zu liegen. Nur, wenn der Tanz der sog. ´Ampel´-Regierung jetzt bald enden sollte, wer tanzt dann zukünftig miteinander ? Baldige Neuwahlen halte ich persönlich für nicht plausibel, weil alle sog. Alt-Parteien dabei ziemlich viel verlieren könnten …

07:47 | Der Beobachter
Seit wann hat der Bundesgrüßaugust etwas im Tagesgeschäft der Politik zu tun? Bisher hielten sich alle an die Praxis, wie in England; da hatte und hat das Königshaus lediglich das zu verlautbaren, was die Politik diesen Augusten vorgab.
Das scheint sich nun zu ändern? Die Auguste greifen immer öfter zu Gunsten ihrer Parteien in das Tagesgeschehen ein, wie auch in Polen und Österreich. Es wird Zeit diesen Gallionsfiguren wieder den Platz zu zeigen der ihnen Zusteht: Vorne am Bug, aber unterhalb des Decks!
Allerdings bedeutet das auch, die Politik selbst muss sehr schwach sein, wenn die sich von solchen Menschen auf dem Abstellgleis die aktuelle Lage und das zukünftige Geschehen bedeuten lässt. Ein wirklich starker Politiker würde diesen Menschen entsprechende Aufmerksamkeit nicht zumessen!

11.12.2023

19:52 | ntv:  FDP beschließt Abstimmung über Ampel-Ausstieg

Innerhalb der Regierungskoalition läuft es bereits seit einiger Zeit nicht rund. Viele FDP-Mitglieder sind entsprechend unzufrieden. Nun starten die Liberalen eine bundesweite Umfrage über den Ampel-Verbleib ihrer Partei. Doch egal, wie das Ergebnis ausfällt, unmittelbare Konsequenzen wird es nicht haben.

.. es wäre der Jahrhunderwitz .. wenn die Ampel sich genau .. genau JETZT ... auflösen würde... genau zu dem Moment wo Annalena auf der Klimakonferenz ist .. und nichts mehr zu meldne hätte.  Gott das wäre Genial. 
... übrigens der Zwerg Lindner ... fällt selbst im liegen noch um.  TS 

19:25 | Der Musikant - Ausgebremst - Not und Elend der Ampelmännchen!

18:57 | NordKurier:  Luxusresidenz mit Tennisplatz und Schwimmbad: Kritik an Auswärtigem Amt

Das Auswärtige Amt gönnt sich in Brüssel eine neue "parkähnliche" Residenz für 8 Millionen Euro. Der Bundesrechnungshof verurteilt diese und weitere Ausgaben. Das neue Grundstück in Brüssel ist 15.000 Quadratmeter groß und erinnert an einen Park. Zudem steht hier ein Luxusgebäude mit Innenschwimmbad und Tennisplatz. 8 Millionen Euro lässt sich das Auswärtige Amt die neue Residenz in Brüssel kosten. Der Bundesrechnungshof kritisiert den Kauf des "parkähnlichen Grundstücks mit einem aufwendig ausgestatteten Gebäude" scharf.

"Wen der Dreck zu Ehren kommt ... will er gefahren werden. "  ... in diesem Sinn kann man die Situation beurteilen.  TS

19:35 | Leser Kommentar  
Ja nu, werter TS. Wird die demokratische politischer Demokrattie von Deutschen immmer wieder gewählt wird. Und erlaubt und akzepiert, dann lebt es sich - halt vollkommen ungeniert. Und eins, zwei, drei, alles klar auf der Titanic, Titanic, Titanic...  
Und die Wallküren fliegen und singen...

12:58 | Bild: CDU bricht mit Merkels Islam-Politik

Die CDU vollzieht die Kehrtwende!Der Islam gehört zu Deutschland: Diese Aussage führender Christdemokraten war jahrelang das Integrations-Motto der CDU, verdeutlichte ihre Haltung gegenüber dem Islam.Wolfgang Schäuble (81) sagte den Satz als Innenminister („Der Islam ist Teil Deutschlands“), Christian Wulff (64) als Bundespräsident („Der Islam gehört inzwischen auch zu Deutschland“), Angela Merkel (69) als Bundeskanzlerin („Das ist so, dieser Meinung bin ich auch.“) Jetzt macht die CDU-Führung klar: Diese Aussagen sind Geschichte. Im Entwurf des neuen Grundsatzprogramms, das am Montag vorgestellt werden soll, formuliert die Partei eine neue Haltung. Sie stellt unmissverständlich einen Bruch zur „Islam gehört zu Deutschland“-Politik der alten CDU-Generation dar. Nach BILD-Informationen heißt es im neuen Programm-Entwurf der CDU jetzt: „Muslime die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland.“ Und: „Die Scharia gehört nicht zu Deutschland.“

Solange die Brandmauer nicht in Wort und Tat fällt - von den Kommunen über die Länder bis zum Bund und auch bis Brüssel und Strassburg - sind solche Aussagen nicht das Papier wert, auf dem sie stehen. Mit wem will den die Union diese Kehrtwende umsetzen? Solange die Brandmauer steht, ist diese Kehrtwende nur ein weiterer Versuch der "Konservativen", jenen im liberal-konservativ-bürgerlichen Milieu Sand in die Augen zu streuen, die immer stärker dazu tendieren, die AfD zu wählen. AÖ

07:49 | ET: Libertäre Wende in Deutschland? Markus Kralls neue politische Ideen und Ideale

Dass der Volkswirt, Unternehmensberater und Publizist Dr. Markus Krall demnächst eine neue Partei gründen will, ist schon länger bekannt. Wie die programmatische Ausrichtung aussehen soll, skizzierte Krall öffentlich vor einigen Tagen während seines Vortrages über die „Lage der Nation“ bei der Hayek-Gesellschaft in Dresden.

Ich kenn' den guten Mann schon seit Jahren und durfte 2020 eine Laudatio auf ihn halten. Seine Dankesrede ist sehenswert, offenbart Krall darin ja auch seine Vorstellung einer Verfassung für Deutschland, die man als libertär gestimmter Geist fast blind unterschreiben kann.
PS: nur im Bereich Gerichtsbarkeit und im KApitel Wahlrecht hätt' ich a paar kleine Änderungen/Ergänzungen gemacht (aber, wer bin ich, dass ....). TB

13:53 | Dazu passend - ef: Markus Krall: Die Republik der Freiheit (Roland-Baader-Auszeichnung 2020 in Lübeck) TB

Leser-Kommentar
Es sei mir gestattet zu den Gedankengängen von Dr. Krall ein paar Bemerkungen anzuhängen.
Dr. Krall ist sich nicht bewußt, was es bedeutet eine neue Partei zu gründen und bei einer Bundestagswahl teilzunehmen. Die von den etablierten, "staatstragenden" Parteien ausgelegten Stolpersteine und Betonprügel sind schwer überwindbar. Und noch eins: Alleinunterhalter konnten sich noch nie nachhaltig durchsetzen (Schönhuber, Schill, Frey, Lucke, Meuthen, Petry und in Kürze Wagenknecht). Die Argumentation, die AfD sei "RECHTS" ist schlicht und ergreifend falsch, denn bei Betrachtung der Wählerwanderung fälllt auf, daß Stimmen von allen anderen Parteien ihr zugeflossen sind. Ein alter Spruch: Wenn du weit genug LINKS stehst und der Andere weit genug RECHTS, dann kannst du ihm die Hand geben!
Abgrenzungen und Brandmauern sind nur für diejenigen gedacht, die ein Brett vorm Hirn haben.

10:27 | Leser-Kommentar
Ich finde Herrn Kralls Vorstellungen sehr hochgesteckt und anspruchsvoll. Nehmen wir z.B. diese These: "Bei den 900 Milliarden Euro, die derzeit für die Sozialversicherungen ausgegeben werden, sähe Krall abermals lieber die Bürger und die Privatwirtschaft anstelle des Staates in der Verantwortung. Kranken- und Unfallversicherungen seien leicht zu privatisieren und sollten diesen Weg nach Auffassung Kralls auch gehen: ‚Wenn Sie das dem Staat überlassen: Der liefert Ihnen die Hälfte der Dienstleistung fürs doppelte Geld.‘"

Heißt das dann, dass die Pflicht einer Krankenversicherung abgeschafft wird? Gibt es keinen Arbeitgeberanteil der Krankenversicherung mehr? Und was passiert mit denen, die im Moment keine Arbeit haben? Sind die unversichert? Und haben private Krankenversicherungen nicht das Begehren, vor allem Gewinne zu machen, um diese dann, wenn sie eine AG sind, an die Anteilseigner auszuschütten? Wer überwacht, dass es keine Kartellbildung gibt?

Natürlich ist es so, dass Unternehmertum hauptsächlich am Wohl des Arbeitnehmers interessiert ist. Das sieht man ja an Amazon: Es geht gut, aber wie sind die Arbeitsbedingungen? Schwebt hinter diesen Ansichten nicht auch die Intention, dass alle sich lieb haben und der freie Markt das spielend schafft? Wie ist es außerhalb von Deutschland? Gibt es dort keine Kinderarbeit in Bergwerken, usw.? Und kennen alle Konzerne nur die christliche Pflicht, ihre Arbeitnehmer zu pflegen und zu hegen? Ähnlich ist es bei der Rentenversicherung. Überall nur gute Kapitalisten und Anteilseigner, die kein Interesse daran haben, wohlhabend bzw. reich zu werden. Und jegliche Überwachung, Rahmenbildung überlässt man ihnen selbst. Der Staat hält sich raus und gibt keine Regeln mehr vor? Für mich ist das kein Fortschritt, sondern ein klarer Rückschritt.

Vieles soll dann auch die Familie richten. Doch wie viele Familien können z.B. so agieren wie die Rothschilds, usw.? Wie viele Familien werden dann arm bleiben, weil sie nicht das Geld aufbringen können, um ihren Kindern die richtige Ausbildung zu geben, usw.? Doch die Masse hat dann immer noch die Hoffnung, dass einer der Sprösslinge so stark ist, dass er schafft, vom Tellerwäscher zum Millionär zu werden. Und das in einer Zeit der Maschinen, die KI dann die Restarbeit verteilt? Was machen wir mit denen, die auf die Welt kommen und nicht die Intelligenz haben? Wo fallen die dann hin? Nun denn, dann gibt es halt eine Art Kollateraleffekt, und das passt dann schon. Nur mal ganz grob angeschnitten. Ist das dann das neue deutsche Eden?

12:17 | Gerhard Breunig
Lieber Thomas, wie Du weißt, habe ich bereits 2009 zusammen mit Oliver Janich und anderen Libertären versucht, eine solche Partei (PDV) auf die Beine zu stellen. Wir sind nicht nur an den "Libertären", sondern vor allem an den Leuten gescheitert, die aktiv zu verhindern wussten, was wir damals angeboten haben.

Herr Krall wird ebenso scheitern, solange dieses System existent ist. Aus heutiger Sicht ist eine libertäre Partei für mich ein Unding an sich.
Wenn Herr Krall diese Partei zwischen CDU und AFD platzieren will (so habe ich das irgendwo gelesen), dann kann sie auch nicht libertär sein, denn sie akzeptiert den Staat, so wie er ist.

Es gibt in Deutschland keine Grundlage, um 50% + an Wählerstimmen für Libertarismus. Was will er also ändern? In welchem Zeitfenster? Glaubt er ernsthaft, mit Koalitionen das umsetzen zu können, was er anbietet? Das wird dieser "Staat" niemals zulassen. Mit einer neuen Partei wird dieses alte, die Deutschen so sehr verachtende System nur weiter am Laufen gehalten. Anstatt endlich den Neuanfang mit wirklich neuen Ideen zu wagen, wird hier wieder nur am alten, alles zerstörenden System festgehalten. Ich weiß aus eigener Erfahrung, dass wir die Masse der Bevölkerung mit diesen Themen nicht erreichen werden. Ron Paul adelte unser Programm damals als Manifest für die Freiheit.

Nur gegen die Unterwanderungs- und die Zersetzungsstrategien der geheimen Dienste und gegen die Macht der Medien, hatte unser Wunsch nach Freiheit keine Chance. Oliver Janich ist irgendwann auf die Philippinen abgehauen und wurde trotzdem eingesperrt. Susanne Kablitz hat sich sogar das Leben genommen. Ich trauere heute noch um diese liebe Freundin. Erst bei den Roland Baader Tagen im Sommer habe ich erfahren, wer der Maulwurf war, der unsere Idee und die gesamte Partei von innen zersetzt hat. Glaubt irgendwer ernsthaft, das würde bei einer Krall Partei, die es ehrlich meint, nicht passieren?

Wer wars? Kenn ich ihn? TB

Etwas Neues kann nur entstehen, wenn die Menschen dazu bereit sind und diese großflächig benötigte Bereitschaft gibt es in der Bevölkerung leider immer noch nicht. Wie man dahin kommt? Nur mit Wissen und einer Veränderung der Sichtweise. Ich habe dies in meinem gerade veröffentlichten Buch "Möchtest Du sehen, was ich sehe" als "Die De-Programmierung" beschrieben. Solange die Menschen das Monopoly-Spiel zu ihrem eigenen Schaden nicht wirklich erkennen, sind solche Projekte reine Zeit- und Energieverschwendung. Falls in Deinen Clubs Leute sind, die wirklich etwas an sich und am System ändern wollen, bin ich gerne dazu bereit, meine Sicht der Dinge einmal vorzutragen.

HERZLICHEN DANK, Gerhard! Ich werde bei meienr Frühjahrs-Club-Tourmnee auf Dich zurückkommen! TB

13:53 | Leser-Kommentare
(1) Ich finde das Projekt und die Ankündigung von Dr. M. Krall auch sehr interessant und spannend. Aber – zunächst – warte ich mal ab, welche Taten diesen Worten konkret folgen. Dr. Krall hat sich in den vergangenen Jahren sehr verdient gemacht durch seine umfassende Informations- und Aufklärungsarbeit. Dafür gab es ganz bestimmt nicht nur Lob und Anerkennung, sondern auch den einen o anderen ´shitstorm´. Da das keine ´one-man-show´ werden kann und soll, warten wir jetzt auf die Mitstreiter und die Menge an Großkapital, die dieses Vorhaben begleiten. Auch wenn ich kein Monarchist bin, so würde eine starke Unterstützung des alten, dt. Hoch-Adels hier auch große Unterstützung bringen. Gloria von Thurn & Taxis ist ja mittlerweile mutmaßlich auch aktiv im Bereich der alternativen Medien mit ihrem Youtube-Projekt „Achtung Reichelt“ (Chefredakteur dort ist der ehem. BILD-Chefredakteur - Julian Reichelt).
Von daher bin ich mal gespannt, in welche Richtung sich das politische Projekt von M. Krall entwickelt …
Es gibt seit gestern in Argentinien einen Libertären als neuen Präsidenten – and the world is watching – und wir werden bald wissen, wie sich dieses Thema weiterentwickelt. Ähnlichkeiten im ökonomischen Denken mit M. Krall dürften hier durchaus vorhanden sein.

(2) Zunächst einmal betonte Markus Krall, dass er kein Alleinunterhalter ist, sondern Leute dabei sind, die hochkarätig sind. Ob er was bewirken kann? Wir müssen so oder so durch die ganz große Krise durch. Aber mit seiner Partei und AFD können wir womöglich den Völkermord, der bei uns vor der Tür steht bzw. schon angefangen hat (Impfung) stoppen. Die Linken Gleichmacher stehen ja für Völkermord und Ausrottung. Es kann aber auch sein, dass nach Machtübernahme und ersten spürbaren Reformen wieder die Sozialisten und Völkermörder gewählt werden. Denn breite Massen sind bereits vom Staat abhängig.

(3) warum haben Sie denn so arge Befürchtungen, dass sich mit einem
Aufbrechen des gegenwärtigen Systems, das bis zur Unbeweglichkeit
verkrustet ist, die Dinge so sehr verschlechtern würden? Was Sie so
schwarz malen, steht so gar nicht im Artikel.
Krankenversicherung:
Warum sollte eine reine private Versicherung den Untergang der
Krankenversicherung bedeuten? Auch hier kann der Arbeitgeber den
hälftigen Beitrag übernehmen, aber bei mehr Wettbewerb gibt es von den
Kassen andere Leistungen und andere Preise, weil sich die Unternehmen
unterscheiden müssen, um bestehen zu können. Warum soll sich jemand
nicht eine Basisversicherung für wenig Geld aussuchen können und später,
wenn er das ändern möchte,umsteigen? Geht bei Autoversicherungen ja
auch. Man kann der Bevölkerung druchaus zutrauen, eigene, vernünftige
und ihrer persönlichen Situation angepasste Entscheidungen zu treffen.
Da könnte eine echte Wahlfreiheit für die Patienten entstehen und mit
schlankeren Abrechnungssystemen auch ein Vorteil für die Ärzte, die
wissen, was sie verdienen und nicht auf das Punktesystem angewiesen
sind, keinen Regress für zu häufig verordnete Maßnahmen fürchten müssen,
also freier sein könnten und das Geld schneller erhalten. Warum also
nicht mal was wirklich ändern- es wird so viel über die
Krankenversicherungen geklagt, die Leute merken doch, dass da etwas
verbesserungswürdig ist.
Renten:
Durch ein paar Bekannte weiß ich, wie in der Rentenversicherung Bund
gearbeitet wird. Da kann man nur für die Abschaffung sein. Zudem ist das
System so kompliziert, dass man ohne fundierte Beratung lieber gar
keinen Rentenantrag stellt - neulich gab es einen Vortrag von einem
darauf spezialisierten Anwalt, der lieferte Infos, da konnte man nur mit
dem Kopf schütteln. Wer sich nicht auskennt, ist brutal im Nachteil.
Dazu kommt, dass die Bedingungen in der Rentenversicherung für die
Versicherten, also die, die da echtes Geld einzahlen, über die letzten
Jahrzehnte drastisch verschlechtert wurden, ohne dass die Versicherten
gefragt wurden, geschweige denn ein Mitspracherecht erhalten hätten. Die
vielen Zuschüsse, die die Staatskasse leistet, decken ja vielfach nur
die politisch gewollten versicherungsfremden Leistungen ab und die nicht
mal zur Gänze- wie die Mütterrente, die Rente mit 63, Rehamaßnahmen, die
Ostrenten uva, die nur einer kleinen ausgewählten Gruppe zu Teil wird,
aber von der Versichertengemeinschaft der gesetzlich Versicherten und
ausschliesslich von denen, getragen werden muss. Das ist nicht fair und
vor allem irgendwann nicht mehr leistbar und dann hat keiner mehr was davon.
Unternehmen:
Amazon mit deutschen Mittelständlern, Familienunternehmen oder
Großbetrieben zu vergleichen, kann zu keinem vernünftigen Ergebnis
führen. Das ist doch auch nicht, was Krall will. Warum unterstellt man
den Unternehmen immer, dass sie böswillig die Angestellten ausnutzen
-das gibt es bestimmt auch, aber das ist doch nicht die Regel. Es gibt
in Deutschland doch schon lange keinen freien Markt mehr- da ist doch in
jedem Bereich bis ins kleinste Detail alles geregelt und der Staat hört
damit erkennbar nicht auf und wird immer kleinteiliger. Heizung,
Ernährung, Energieversorgung, Verkehr und Mobilität.... überall wird
alles immer weiter eingeschränkt- das muss ein Ende haben und die Leute
müssen wieder in die Eigenverantwortung kommen.
Wie die staatlich gelenkten Systeme funktionieren, sieht man an genügend
Beispielen - das hat noch nie und nirgends funktioniert und endet immer
in Elend und Not mit einer abgehobenen Funktionärskaste.
Wenn Herr Krall mit seinen Vorschlägen breite Zustimmung erführe, wäre
das ein Segen für das Land. Mehr Eigenverantwortung in jedem Bereich -
nur so kann das wieder etwas werden. Das wird aber weder Krall noch
sonst jemand alleine schaffen, dafür muß die Gesellschaft bereit sein
und dafür muss sie wahrscheinlich noch durch ein tiefes Jammertal. Das
mit dem Jammern klappt schon, aber das Tal ist noch nicht erreicht. Ich
wünsche ihm durchschlagenden Erfolg bei seinem Vorhaben.

14:52 | Der Ex-NVA-Offizier zu 07:49
Mit besorgtem Stirnrunzeln verfolge ich die aktuellen Pläne von Dr. Krall: 1. Partei gründen, 2. eigenen Goldhandel gründen,3. Recherchen, Bücher, Vorträge,Videos. Wie soll das alles zusammen gehen? Hier verzettelt er sich. Alle drei Bereiche sind Vollzeitaufgaben, vor allem Firmen- oder Parteigründungen. Ich kenne kein Beispiel aus der Unternehmerschaft, wo jemand zeitgleich alles erfolgreich aufgebaut hat. Mit dem Partei-Plan hat er, im Gegensatz zu seinen anderen beiden Zielen, keinerlei praktische Erfahrungen. Bei solch einem Programm wird leider alles darunter leiden. Früher oder später wird er sich auf eine Sache konzentrieren müssen und das andere wird eingestampft.

15:00 | Leserkommentar
Moin bcom, zu Krall. Er sagte bei einem Interview, dass er das System von innen verändern will, weil es anders nicht ginge. Ich wünsche ihm viel Erfolg.
Nur, hat das noch nie funktioniert. Wer auch nur annähernd in Richtung Regierungsbank kommt, ist längst unter Kontrolle. Da müsste Amerika erstmal in zwei Teile zerbrechen (Kontinental), damit eine Partei in Deutschland sich im Sinne der größt möglichen Freiheit entwickeln kann. Andreas Popp vertritt die Auffassung, dass man das alte System als leere Hülle zurück lassen sollte. An den alten Strukturen also nicht teilnehmen soll um etwas neues entstehen zu lassen. Evtl ist das erst möglich, wenn die Strukturen zusammen gebrochen sind. Wenn die Verantwortlichen in und außerhalb von D so weiter machen, kann es aber so lange nicht mehr dauern.

17:59 | Leser Kommentar  
Vor ein paar Tagen wurde hier bereits darüber berichtet, dass es durch den Antrag eines Landesverbandes und ausreichend Unterschriften dafür, wahrscheinlich eine bundesweite Mitgliederbefragung zum Verbleib in der sog. ´Ampel´-Regierung bei der FDP geben wird. Hier nun die Bestätigung – s. Link: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/beschluss-gefasst-fdp-laesst-ueber-ampel-ende-abstimmen-86395380.bild.html - durch den Beschluss des Bundesvorstandes dazu.

18:00 | Leser Kommentar  
Wir, ein paar Kollegen und Freunde, habe in den 2000 ern schon diskutiert, ob man als Libertärer in die Polotik, hier Parlamentarismus gehen sollte. In der Quintessenz wurde dies von allen abgelehnt. Wir waren der Auffassung, jedwede Beteiligung an gewählten Organen führt sofort zur Korruption und Korrumpierbarkeit. Siehe auch Platon, wem man die Macht im Staate geben sollte, nur denjenigen die sie nicht wollen.

10.12.2023

06:00 | Leser-Ergänzung zur Litauen-Brigade von gestern

Zur Litauischen Division muß ich meinen Senf beitragen: Beginnend mit dem Leser um 17.00 Uhr: Wie bitte? Habe ich das jetzt falsch verstanden — Weißrussland hat keine Grenze zu Nord-Ostpreußen. Dazwischen liegt Litauen, welches südlich kurz an Polen grenzt, nördlich an Lettland, östlich an Weißrussland und west/südwestlich eben an die Kaliningrader Oblast, aba nördliches Ostpreußen.

Nun zur Leseratte: Königsberg kann man von Litauen aus nicht vom Ostseezugang abtrennen, von einem weiter nördlich gelegenen Punkt schon gar nicht, wohl aber Sankt Petersburg. Das aber würde Russland keinesfaslls dulden, wer mal im Sommer den nächtlichen Schiffsverkehr auf der Neva (bei geöffneten Brücken) beobachtet hat — ein Frachter hinter dem anderen — der versteht das leicht.

Königsberg kann man von Russland trennen, der Landkorridor läuft über Litauen. Sollte man ebenfalls nicht ernsthaft durchziehen. All das dürfte aber nicht die Aufgabe der dt. Division werden. Hier geht es nur um Symbolpolitik. Die Balten sind neurotisch russophob, wollen also Rückenstärkung haben. Das Narrativ: «Russland ist ein Aggressor und muß um jeden Prreiss darran gehinderrt werrden, nach Westen durrchzustossen!» ist so billig wie blödsinnig. Moskau wird noch nicht mal Interesse an der Westukraine haben, wo die russophoben «Chochlis» wohnen. Allerdings sollte man im Baltikum vielleicht aufhören, die russische Bevölkerung dort wie Parias zu behandeln. Eine Situation dort wie nach 2013 im Donbass könnte tatsächlich zu ernsten Spannungen mit Moskau führen. Wer braucht sowas? Richtig: Der Strippenzieher auf der anderen Seite des Atlantiks.
«Achse Paris — Berlin — Moskau» und ein «Gemeinsamer Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok»! Gerhard Schröder läßt grüßen. Aber die dt. Sozis stellen gerade fest, daß ihre frühere Russlandpolitik «falsch» gewesen sei. Und Pistorius versucht sich als neuer «Ritter von Leeb»* Oh, Herr, schmeiß Hirn, aber bitte ziele gut!
Ceterum censeo: Tauroggen statt Maastricht!
*) Generalfeldmarschall Wilhelm R.v.L.; Oberkommandierender der Heeresgruppe Nord 1941

Jetzt muss ich wirklich einmal etwas loswerden. Das ist ein wahres Spezialthema und die Redaktion hätte dazu nicht das Fachwissen, in irgendeiner Weise etwas dazu beizutragen.
Bachheimer.com hat aber 5.000 freiwillige Redakteure und zu fast jedem Thema findet sich einer, der was dazu zu sagen hat - und sei es noch so exotisch. Da kann sich jede "Profi"-Redaktion oder gar staatsbezahlte News-Indoktrinierungs-Station dahinter verstecken.
Ich bin mächtig stolz darauf, dass zu welchem Thema auch immer, sich fast immer jemand meldet, der dazu Profundes zu sagen hat.
Ich bedanke mich bei diesem und allen anderen Lesern für ihre tatkräftige Mithilfe bei diesem Gemeinschaftsprojekt.
Danke! Danke! Danke! TB

09.12.2023

19:36 | AIK:  Eklat auf Parteitag: Die SPD ist völlig am Ende!

Leser Kommentar   
197.653 Aufrufe vor 1 Tag #SPD #Parteitag #Politik Die SPD will die Grenzen abschaffen, Bürgergeld für Alle, mehr Urlaub und weniger Arbeit! Na frohe Weihnachten!

nur mal ein Leserkommentar dazu:
@michaelmaoschulz1525
vor 1 Tag (bearbeitet)
“Der Sozi ist nicht grundsätzlich dumm, er hat nur sehr viel Pech beim Denken” (Alfred Tetzlaff, Philosoph)

Wie ich immer sage, fünf von vier Sozen haben keine Ahnung.  TS 

19:07 | focus:  Sein letzter Satz zeigt, wie Scholz sich seine SPD-Wunderwelt vorstellt

Kanzler Scholz hält eine Rede auf dem SPD-Parteitag. Probleme kommen dabei kaum vor. Im Gegenteil. Scholz bastelt sich eine Märchenwelt und nimmt es mit den Fakten nicht so ernst.
So sehen Sieger aus: stürmischer Applaus bei der Begrüßung, jeweils nach zwei oder drei Sätzen lebhafter Beifall, zum Schluss Standing Ovations. Was will man als Redner mehr?

Jetzt ganz Ehrlich .. was erwartet man von einem Sozialisten?  Seit 100 Jahren haben sich die Lösungen der Sozialisten nicht geändert .. und sind genauso falsch wie damals.
„Wenn wir jetzt auch noch das mit dem Haushalt hinkriegen und, dass Deutschland optimistisch in die Zukunft blicken kann. (…) Wenn wir sagen können, wir sind für euch da, wir machen Politik euretwegen, wir machen Politik für Leute, die’s schwer haben und kämpfen müssen. Und wir sorgen dafür , dass es eine Zukunft gibt für unser Land und für jeden einzelnen. Dass es besser wird und gerecht. Schönen Dank.“

Das einzige Problem der Sozialisten ist ... vor allem der deutschen Sozialisten .. ihr Chef-Verkäufer ist einfach grottenschlecht. TS 

12:04 | tagesschau: "Die Brigade Litauen soll jederzeit einsatzbereit sein"

In den kommenden Jahren sollen 4.000 Kräfte der Bundeswehr in Litauen stationiert werden. Dafür will Verteidigungsminister Pistorius gute Rahmenbedingungen schaffen, sagt er im Interview mit tagesschau.de.

tagesschau.de: Sie haben den Aufbau einer deutschen Brigade in Litauen mit "rund 4.000" Mann angekündigt. Werden wir also zum Zeitpunkt X 4.000 deutsche Soldatinnen und Soldaten in Litauen sehen?

Boris Pistorius: Es werden rund 4.000 sein. Vielleicht werden es am Ende sogar eher mehr als weniger sein. Denn neben den Soldatinnen und Soldaten des Heeres brauchen wir zum Beispiel auch Logistikkräfte, IT-Spezialisten und Sanitätspersonal vor Ort.

Um die Dimension klar zu machen: Die Brigade soll nicht nur außerhalb Deutschlands stationiert sein. Sie soll jederzeit einsatzbereit sein. Die Ostflanke im Sinne der NATO zu schützen, bedeutet: Unsere Soldatinnen und Soldaten werden trainieren, um potentielle Gegner abzuschrecken. Im Falle eines Angriffs werden sie NATO-Gebiet verteidigen.

Die Leseratte
Deutschland schickt eine Brigade nach Litauen, 4.000 Freiwillige sollen dort stationiert werden. Pistolius sieht sich überrannt mit Anfragen. Der Verteidigungsminister ist ganz euphorisch darüber, wie toll Deutschland jetzt wieder eine "Führungsaufgabe" im militärischen Bereich übernimmt (indem es 4.000 Mann am Arsch der Welt stationiert?). Andere Quellen erinnern daran, dass eine Panzerbrigade verlegt werden soll, die keine Panzer hat, weil die alle in die Ukraine geliefert wurden und frühestens 2026 wieder ersetzt werden können. Außerdem erzählt Pistolius begeistert, dass er zwei Drittel des "Sondervermögens" von 100 Milliarden Euro bereits "vertraglich gebunden" hat. War da nicht was?

Also diese tolle Erfolgsmeldung kann man ablegen unter "schaun mer mal". Das kann Jahre dauern, denn die Litauer müssen erst mal die Voraussetzungen schaffen, also Kasernen und Wohnungen usw. bauen. Bezahlen können die das nicht, denn das Land ist praktisch pleite, hat eine Inflation von über 20 % und sich völlig übernommen mit seinen Hilfen für die Ukraine. Wie hoch da die Korruption ist und was letztendlich geschaffen wird? Und ob dahin Frauen mitkommen wollen und dort ihre Kinder großziehen? In irgend einem Camp mitten im Wald? Vor allem: Warum überhaupt Litauen? Das Land hat nicht mal eine gemeinsame Grenze zu Russland, wenn man mal von Kaliningrad absieht. Estland könnte ich verstehen, die können den Russen Probleme bereiten auf dem Weg von und nach Petersburg. Da könnten die Russen schon mal auf die Idee kommen ... Aber Litauen?

16:40 | Leser Kommentar
Weil Machtwechsel im Münchner Jesuiten Gebiet, Bildung der
Zentraleuropäische Provinz der Jesuiten (Europa Centralis - ECE) e.V.

Creditrefom: Gegenstand des Unternehmens

Religiöse Vereinigung, Ordensgemeinschaft der katholischen Kirche (Jesuiten), welche bereits 1540 durch Ignatius von Loyola gegründet wurde; es handelt sich bei dem Verein um die Provinz-Vereinigung der bisherigen Deutsche, Schweizer, Österreichische und Litauische Provinz zur Zentraleuropäischen Jesuitenprovinz; Kurzbeschreibung der Zentraleuropäische Provinz der Gesellschaft Jesu (Europa Centralis - ECE) e.V.

Zentraleuropäische Provinz der Gesellschaft Jesu (Europa Centralis - ECE) e.V. mit Sitz in München ist im Vereinsregister mit der Rechtsform Verein eingetragen. Das Unternehmen wird beim Amtsgericht 80333 München unter der Vereinsregister-Nummer VerR 209007 geführt. Das Unternehmen ist wirtschaftsaktiv. Die letzte Änderung im Vereinsregister wurde am 14.04.2021 vorgenommen. Das Unternehmen wird derzeit von 2 Managern ( 2 x Vorstand) geführt. Das Unternehmen verfügt über einen Standort.

17:00 | Leser Kommentar zur Leseratte  
Kommentar zur Leseratte: Zitat: ".....Warum überhaupt Litauen? Das Land hat nicht mal eine gemeinsame Grenze zu Russland, wenn man mal von Kaliningrad absieht."

Ja, genau. Wenn man mal von Kaliningrad absieht. Nein, es ist Weiß-Rußland mit einer Grenze zu Kaliningrad. Aber egal. Die arbeiten zusammen. Frage: Warum ist Finnland jetzt in der Nato? Und wahrscheinlich bald Schweden. Und Die Überlegung ist doch nicht weit, dass man die Ostsee für die Russen dicht macht. Kaliningrad ist für Russland strategisch wichtig. Die Nato schneidet die Verbindung zu Kaliningrad zur See und über Land ab und provoziert so den nächsten Angriff. Ist doch ganz klar. Hat man es mit Deutschland nicht auch so ähnlich gemacht?

07.12.2023

16:52 | Welt: Bundesregierung beschließt „umfassendste Strategie weltweit“ für Klimaaußenpolitik

In einem 74-Seiten-Papier hat die Bundesregierung eine umfassende Strategie für ihre Klimaaußenpolitik beschlossen. Die Bekämpfung der Klimakrise sei eine „zentrale Menschheitsaufgabe dieses Jahrhunderts“ heißt es dort. Es sei „die umfassendste Strategie weltweit“.

Ein Übersetzungsservice aus Österreich für die deutschen Steuerzahler: Ihr werdet lichterloh brennen (=bezahlen), damit die Erde nicht verbrennt - oder auch nicht erfriert, jedenfalls aber nicht untergeht. Und natürlich brennt ihr auch für die Gehälter der selbst ernannten Klimawandelfeuerwehren! Wie soll den die arme Luisa, weil sie in Ermangelung einer Eisenbahnverbindung sicherlich gezwungen sah, schweren Herzens nach Dubai zu fliegen, in Zukunft ihre Klimawandelfolgennothilfeweltreisen bezahlen. AÖ

16:04 | Welt: Grünen-Innenpolitiker fordern stärkere Abgrenzung von der AfD

Mit der AfD habe sich eine „demokratiezersetzende Partei“ in etlichen Parlamenten festgesetzt, schreibt eine Gruppe von Grünen-Politikern. Die „Brandmauer“ gegen Rechts müsse endlich durchgesetzt und Rechtsextremismus deutlich energischer bekämpft werden.

Nona fordern das die GrünInnen*Außen - und auch die SPD - denn schließlich ist die schwarze Selbstgängelung, aba als Brandmauer, der Garant dafür, dass eine Koalition ohne GrünInnen*Außen häufig unmöglich ist, und den GrünInnen*Außen zudem sehr viel Verhandlungsmacht gibt. Der Fall der (Brand-)Mauer würde dagegen die Union in eine wesentlich bessere Verhandlungsposition bringen. (Der Wiener Bgm. Ludwig zeigt schon lange vor der nächsten Wien-Wahl, wie man mögliche Koalitionspartner gegeneinander ausspielt, um seine eigene Verhandlungsposition zu stärken, siehe Die Presse: "Erst ÖVP, jetzt auch Grüne: Michael Ludwigs Charmeoffensive") Und inhaltlich sind die Äußerungen der GrünInnen*Außen-Innenpolitikerin die heute übliche Ansammlung von inhaltsleeren Phrasen. Wenn jemand aktiv und wiederholt den Bundestag in Frage stellt, dann sind es die Klimasektierer, sei es, weil sie einen Klimarat fordern, sei es, weil sie den Parlamentarismus als Gefährdung für die Klimarettung ansehen. Wie heißt es so schön: Wie der Schelm denkt, so ist er. AÖ

19:33 | Leserkommentar
Es wird immer deutlicher – zu sehen schon länger in den USA und jetzt auch in Dtl. verstärkt – dass man politische Gegner nicht mehr nur mit Worten und im kontroversen Diskurs bekämpft, sondern zunehmend ggf. auch mit staatlichen und eigentlich unabhängigen Institutionen (mutmaßlich inkl. Innenministerium und Verfassungsschutz – z.B. im Fall der AfD) sowie der Jurisdiktion.

Damit versucht man die politischen ´Naturgesetze´ außer Kraft zu setzen, weil schlechte Politik – aus Sicht der Bürger – immer die Opposition stärkt. Diese Opposition dann mit den o.g. Mitteln zu bekämpfen, führt aber noch mehr dazu, dass die Opposition weiter gestärkt wird.

15:00 | n-tv: Ampel-Plan gescheitert: Haushalt wird dieses Jahr nicht mehr verabschiedet

Leser-Kommentar
In Dtl. gibt es gerade eine Regierungskrise, weil der BVerfG vor ein paar Wochen eine übliche Haushalts-Gestaltungs-Praxis als so nicht erlaubt beschrieben hat. Das Urteil selber bezog sich dabei auf einen konkreten Fall, so dass dieser Fall mit einem ´Topf´ von 60 Mrd. damit stillgelegt wurde. Jetzt kommt aber mehr und mehr raus, dass dieses grundsätzliche Vorgehen im Bund und den Bundesländern seit vielen Jahren quasi gängige Praxis war. Dieser US-Wirtschaftsanalyst – s. Link: https://www.youtube.com/watch?v=IcZewZnOzls - beschreibt in seinem Video einen Betrag von ca. 840 Mrd. Dollar (= ca. 775 Mrd. Euro), die jetzt im Bereich der ungesetzlichen Haushaltspraxis zu summieren wären. Damit wird auch klar, dass das Bundes-Haushaltsloch für das Jahr 2024 nicht bloß 15-20 Mrd. – wie von den MSM in Dtl. ständig wiederholt – sind, sondern mutmaßlich sehr viel mehr.

Wenn das Loch im Bundeshaushalt 2024 aber wirklich viel größer wäre als die genannten 15-20 Mrd., dann wäre auch schnell klar, dass es dafür keine schmerzlose Therapie (= kleine Einsparungen o kl. Steuererhöhungen) mehr gibt. Übrigens soll der Erfinder dieser Art der Haushalts-Gestaltung der Finanzminister der GroKo vor ein paar Jahren mit Namen Olaf Sch. gewesen sein …

18:02 | Leser-Kommentare
(1) Noch ein paar Meter (Stunden), dann ist ist die Pension in trockene Tücher.

(2) Ein Anaylst aud der USA?! Sollte dieser nicht eher vor seiner eigenen Tür kehren. Was geht dem der Haushalt in der BRD an?!

(3) Die Ampel-Regierung bekommt das mit der Verabschiedung des Bundes-Haushaltes 2024 nicht mehr vor den Festtagen hin. Jetzt droht die CDU anscheinend mit einer nächsten Verfassungsklage, weil die Ampel so rumstolpert und die CDU im Bundestag am Diskurs zur Verabschiedung eines möglichen Haushaltes nicht beteiligt wird – s. Link: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/finanzchaos-in-der-ampel-scholz-droht-neue-mega-klatsche-vor-gericht-86359274.bild.html
Wenn es allerdings einen neuen Haushalt gäbe, würde dieser – falls dafür wieder ein Notstand zu erklären wäre – auch durch eine Verfassungsklage hinterfragt werden. Man könnte auch sagen: „Between a rock and a hard place.“ Meine Vermutung: Sparen ist so ein böses Wort – es ist mutmaßlich rassistisch, antisemitisch, frauenfeindlich, kann nicht gegendert werden, super-uncool – eigentlich ist dieses Wort die Spitze von „hate speech“, oder ?

12:36 | anti-sp: Aufgrund der deutschen Berichterstattung geben die russischen Pranker eine Pressemeldung ab

Wir waren überrascht, als wir in der deutschen Presse lasen, dass unser Gespräch mit Habeck gescheitert sei und nur vier Minuten gedauert habe (was nicht ganz stimmt), aber interessanter ist, dass es demnach zusammengeschnitten wurde. Erstens waren es aufgrund von Problemen auf Habecks eigener Telefonleitung mehrere Gespräche, denn das Gespräch wurde mehrmals unterbrochen.

Zweitens haben wir das bekommen, was wir wollten, nämlich seine Einschätzung der militärischen Aktionen in der Ukraine (die aus Qualitätsgründen nicht vollständig veröffentlicht wurde) und seiner geistigen Fähigkeiten, die unserer Meinung nach nicht besonders herausragend sind.

Erstens hat sich Habeck als Rüpel erwiesen, weil er nicht pünktlich zum Gespräch erschienen ist, und zweitens empfehlen wir seinem Team, sich ein normales Telefon zu kaufen, da auch seine anderen Gesprächspartner offenbar Probleme mit der Kommunikation mit ihm haben. Habeck selbst wünschen wir, eine fachliche Ausbildung zumindest auf dem Niveau eines Wirtschaftsstudenten im ersten Semester zu erhalten, damit er weiß, wie die weltweiten Lieferketten im Lebensmittelbereich aufgebaut sind.

Kommnetar des Einsenders
Auch der dt. Wirtschaftsminister Robert H. ist nunmehr den osteuropäischen Tel.-Prankstern ´zum Opfer´ gefallen. Wie schon andere hochrangige Politiker vor ihm. Darüber wurde in den dt. Medien berichtet und dies wurde auch auf b.com kurz beleuchtet. Allerdings nur – mit einem entsprechenden Link – aus Sicht des Wi.-Ministeriums und der MSM.

Hier aber nun – in Ergänzung dazu – die Beschreibung des Vorgehens aus Sicht der Prankster und ausführlich dargestellt durch Thomas Röper. Wenn man beide Seiten liest, hat man den Eindruck, dass es gar nicht um den gleichen Sachverhalt geht – aber so kann sich jeder besser eine eigene Meinung bilden.

14:28 | Monaco
schenkt ihm eine Blechtrommel......

14:30 | Leser-Kommentar
Ja, ja, - Prankster telefonieren - sie wären der Kaiser China o.ä. Und dann werden selbstverständlich sofort zum Minister durchgestellt ??? Es ist seltsam was abgibt, klappt das auch Putin usw. ? Jeden Tag wo man aufwacht, hofft man, das das Aussen nicht noch verrückter wird - Fehlanzeige. Stattdessen geben "Streichespieler, sogar eine Pressemeldung ab, da fragt sich unwillküflich.
Wer spielt hier wen einen Streich oder sind inzwischen fast alle verrückt geworden?! 2024 kann ja heiter werden, wie steigert man noch die vermeintlichen Streiche ???

18:14 | Die Leseratte zum Kommentar darüber
Haben Sie den Beitrag überhaupt gelesen? Und nein, man kann NICHT einfach irgendwo anrufen und wird durchgestellt. Solche Gespräche werden vorbereitet, was auch in diesem Fall geschehen ist, es wurde wie üblich der Tag und eine bestimmte Uhrzeit vereinbart. Schon im ersten Bericht über das Telefonat hat Thomas Röper erwähnt, dass er im Vorfeld involviert war, um emails zu übersetzen für die Beiden. Und in der Klarstellung, die er für die beiden Prankster abgegeben hat, haben diese sich darüber beschwert, dass Habeck "unpünktlich" war. Vermutlich ist das sogar die eigentliche Leistung der beiden Spaßvögel: Bei der Überprüfung so glaubhaft zu wirken, dass sie tatsächlich einen Termin für ein Telefonat kriegen!

09:38 | Leser-Zuschrift "Hingabe und Hygiene" (Bild unter den Kommentaren)

Mit HINGABE für unserere Gäste arbeiten!
Können die Geflohenen nicht auch selbst Hand anlegen und ihre Unterkunft sauber halten? Ist das zu viel verlangt als ein erster Ansatz für eine Integration in unserer Gesellschaft?

Jungen Menschen, welchem man ein solchen Job zutraut,
ein Modell, dass sich für so ein Inserat hergibt,
ein Texter, der so eine job-Beschreibung  ersinnt
eine Agentur, die so ein Inserat baut,
eine Zeitung, die das publiziert,
Leser, die angeischts dieses Irrsinns die Zeitung nicht stornieren,
ein Volk, welches sich angesichts dieses Inserates nicht erhebt,
Sie alle gehören zu einer Nation, die eindeutig den Verstand verloren hat! TB

Leser-Kommentare
(1) Mein lieber TB, da treffen Sie den Nagel mal wieder auf den Kopf! Gratulation, einmal mehr ganz großes Kino!

Ich würde mal sagen, das ist ein Parameter im oberen Bereich auf der Verblödungsskala eines Volkes.
Die Typen haben den ganzen Tag Zeit, abgesehen von in der Stadt rumlungern, Frauen belästigen und auf dem Steuergeld finanzierten 1000Euro Handys zu spielen und können nicht mal ihre Unterkunft sauber halten?? Solche sollen eine Bereicherung für unsere Gesellschaft sein???
Zum Glück, darf man nicht mehr schreiben was man denkt......

Das mit der Hingabe versteh ich so, erst darf man putzen, dnach sich den Bewohnern hingeben. Wenn man motiviert ist gibt es auch ein ordentliches Trinkgeld. Vermutlich hat das Sozialamt dafür einen eigenen Geldtopf.

Denke ich an dei BRD bei Nacht..............so bin ich um den schlaf gebracht. Meine Fresse ist das ein Dreckstall hier, aber die Masse fühlt sich wohl darin.

(2) Der Kolumbianer: Ich stimme TB zu 100% zu!
Spannend fände ich, wenn sich auf die Anzeige (m/w/d) diverse Diverse bewerben würden und diese den Job auch erhielten.

(3) Aber werter Leser, wir in Deutschland - lieben doch jeden Menschen, auf immer und ewig und immerdar. Zudem ist das doch nur eine Mindestanforderung?

(4) Das beste ist doch die Kontaktadresse: Helene Frieden.
Da sind doch alle abgebrochenen Psychologiestudenten und andere Sabbelfächerabsolventen gefragt.
Vielleicht kann man ja die nächste Schlägerei in der Einrichtung verhindern. Ohne dafür entlohnt zu werden.

(5) Zudem ist das doch nur eine Mindestanforderung?

(6) Aurich - in Ostfriesland!… Die tun wenigstens 'was gegen die Arbeitslosigkeit der Einheimischen! Man stelle sich vor, jedem (auch aus Gefängnissen) Geflohenen wird eine einheimische Betreuerin zugestanden. Diese Initiative könnte die einheimische Bevölkerung vor der schimpflichen Arbeitslosigkeit bewahren. Pro Geflohenem ließen sich über drei Einheimische (3*8 Stunde pro Tag, Wochenend- und Urlaubsvertretung kommen dann noch hinzu) beschäftigen. ;-)

Herr vergib ihnen, denn sie wissen nicht, was sie tun! Hoffen wir, das die Verwaltungen den Bogen noch etwas weiter spannen, denn danach werden sie spannen, das sie den Bogen überspannt haben - und die für sie schmerzliche Reaktion darauf folgen könnte.

06.12.2023

20:43 | mdr: Sachsen-Anhalt knüpft Einbürgerung an Bekenntnis zum Existenzrecht des Staats Israel

In Sachsen-Anhalt ist es ab sofort Voraussetzung für die Einbürgerung, sich zum Existenzrecht des Staats Israel zu bekennen. Das Innenministerium hat in einem entsprechenden Erlass festgelegt, dass den Bewerberinnen und Bewerbern andernfalls die Einbürgerung verweigert werden soll. Das Existenzrecht Israels sei "deutsche Staatsräson", hieß es. Das soll nun auch bundesweit zur Regel werden, fordert Innenministerin Tamara Zieschang.

Jedes mal, wenn man denkt, dümmer kann es gar nicht mehr werden, kommt ein Artikel wie der daher...

Sachsen-Anhalt hat beschlossen, dass bei Einbürgerungsanträgen ein Bekenntnis zum Existenzrecht des Staates Israel abgelegt werden muss. Das Innenministerium erließ diese Regelung Ende November und erklärte, dass das Existenzrecht Israels deutsche Staatsräson sei. Außerdem sollen bei Einbürgerungsverfahren mögliche antisemitische Einstellungen der Bewerber berücksichtigt werden.

Wenn Bewerber das Bekenntnis verweigern, darf die Einbürgerung nicht erfolgen. Die Innenministerin von Sachsen-Anhalt, Tamara Zieschang, fordert zudem eine bundesweite Anpassung der Regeln für Einbürgerungen. Der Erlass wurde bereits vor anti-israelischen Protesten in Deutschland erlassen. Der Bundestag berät derzeit über Änderungen im Staatsangehörigkeitsgesetz. Zieschang möchte außerdem die Tatbestände für Ausweisungen erweitern und Möglichkeiten schaffen, Straftäter aus Syrien und Afghanistan abzuschieben. JE

16:08 | Welt: Linksfraktion im Bundestag existiert nicht mehr

Fortan keine Fraktion mehr, sondern höchstens eine Gruppe: Für die Linkspartei, aber auch die Anhänger des noch zu gründenden Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) fängt im Bundestag eine neue Zeit an. Das BSW plant bereits für die Zeit nach der Europawahl.

Und da soll noch einmal einer sagen, dass aus dem Deutschen Bundestag gar keine guten Nachrichten mehr kommen. Das anti-demokratische Demokratieverständnis der sich selbst als demokratisch bezeichnenden Parteien die Vizetagspräsidentin Petra Pau im Amt belassen, auch wenn sie keiner Fraktion mehr zugehörig ist, während der AfD weiterhin dieses Amt verwehrt sind. So sind sie halt, die sich selbst Ernennenden. AÖ

05.12.2023

18:58 | eXX: Schluss damit: Bayern verbietet Gendern in Schulen und Ämtern

Die Mehrheit der Österreicher und Deutschen lehnt das Gendern ab, wie bereits mehrere Umfragen verdeutlichten. An den Schulen und Ämtern in Bayern werden Binnen-I & Co. künftig verboten. “Für Bayern kann ich sagen: Mit uns wird es kein verpflichtendes Gendern geben. Im Gegenteil: Wir werden das Gendern in Schule und Verwaltung sogar untersagen“, betonte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in seiner ersten Regierungserklärung in der neuen Legislaturperiode im Landtag.

Kommentar des Einsenders
Da schau her! Der Södolf scheint wohl endlich erkannt zu haben, dass ihnen der ganze Schmarren nun um die Ohren fliegt und sie den Quatsch beenden müssen!? Immer ein Schritt in die richtige Richtung.

12:50 | Bild: Nächster Milliarden-Trick der Ampel fliegt auf

Die Ampel bekommt das Finanz-Chaos nicht in den Griff. Im Gegenteil: Es wird sogar immer schlimmer! Der Bundesrechnungshof, die oberste Finanzaufsicht, rügt: Die Regierung hat schon wieder Milliarden-Kredite am Haushalt vorbeigetrickst. Konkret geht es um den Nachtragshaushalt für das laufende Jahr. Weil die Ampel rund 60 Milliarden Euro mehr Kredite aufnehmen will als erlaubt (Urteil des Verfassungsgerichts), musste eine Notlösung her: ein Nachtragshaushalt!Dieser Nachtragshaushalt wurde vergangene Woche beschlossen. Doch der Etat ist offensichtlich auch wieder verfassungswidrig. Das geht aus der achtseitigen Stellungnahme der Rechnungsprüfer hervor (liegt BILD vor).Darin rügen die Prüfer, dass die Ampel sogenannte Sondervermögen weiterhin „nicht bei der Berechnung der in der Schuldenregel einzubeziehenden Kreditaufnahme“ berücksichtigt. „Dies wäre aus Sicht des Bundesrechnungshofes jedoch geboten.“

Ein Rückschritt wäre für Deutschland aktuell ein klarer Fortschritt: die Ampel vom Strom zu nehmen und (den Verkehr in) Deutschland wieder manuell zu steuern. Sie - SPD, GrünInnen*Außen, FDP - können es nicht nur nicht, sie können es ja nicht einmal können, angesichts der geballten und sich gegenseitig auch noch verstärkenden Inkompetenz. AÖ

14:12 | Monaco
Servus AÖ, dagegen wirken sogar Hütchenspieler als seriöse, integre Geschäftsmänner.....

19:24 | Leserkommentar
W. Brandt soll mal gesagt haben: "In der Politik geschieht nichts zufällig" und dem 1. Turnschuh-Grün wird nachgesagt, er habe mal die Behauptung aufgestellt: "DE sei ein Problem....Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird."

Nun, lassen wir diese Behauptungen mal wirken, dann paßt doch alles schön zusammen, als da wären, a la Fischer: UA-Hilfen, Sondervermögen, Auslandssubventionen, Inlandssubventionen, Schulden über Schulden, die Privatvermögen der bürgenden Bürger, die Gläubiger-Bürger, - und nun a la Brandt: das Lastenausgleichsgesetz, welches zum 01.01.24 i. K. tritt - und das BVerfG als Buh-Mann/Frau/Divers..... wer da noch an Zufälle glaubt......es ist ja bald Weihnachten.

12:34 | Welt: Wärmepumpen-Beratung und E-Lastenräder – Bundesamt stoppt zahlreiche Förderprogramme

Mit sofortiger Wirkung nimmt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle keine Anträge mehr zu neun Förderprogrammen an. Betroffen sind unter anderem Wärmenetze, Gebäude-Energieberatungen, ein Aufbauprogramm für Wärmepumpen – allerdings nicht das normale

Und der Nachfrageeinbruch wird signifikant sein, denn die allermeisten selbsternnannten Klimaretter retten das Klima genauso lang, wie die Fördergelder in die eigenen Taschen fließen. Versiegt dieser Strom, versiegt auch schnell die "Opferbereitschaft". Und Lastenfahrräder gehören in der Stadt sowieso verboten, insbesondere jene, in denen angeblich verantwortungsbewusste Eltern ihre Kinder als lebendige Stoßstangen verwenden und bei denen die Kinder exakt auf Höhe des Auspuffs sitzen. AÖ

14:13 | Leserkommentar
Natürlich ist das genau die Illusion der selbsternannten Klimaretter, dass die eigene Wärmepumpe – nennenswert teilfinanziert über staatliche Förderung – eine ganz tolle Idee ist. Nur, seid Euch sicher, Ihr Wärmepumpen-Klimaretter, den Förderbetrag (den Ihr bekommt) haben die Hersteller und Installateure vorher auf den realistisch Marktpreis aufgeschlagen, so dass die staatliche Förderung nur bei den Herstellern und den Installateuren landet.

Der Zweck einer staatlichen Förderung ist nicht, dass der normalen Bevölkerung Geld zufließt, sondern nur, dass sich die normale Bevölkerung beim Kauf – z.B. einer Wärmepumpe – gut fühlt …

04.12.2023

18:32 | r24: Klimapolizei in Köln? Wärmebildkameras überprüfen ungefragt den Sanierungsstand von Häusern

Köln hat sich voll und ganz dem Klimawahn verschrieben: Bis 2035 will die Stadt “klimaneutral” werden. Solch fragwürdige Ziele sind gemeinhin nur durch Kontrolle und Steuerung der Bürger erreichbar. Schon jetzt zeigt man sich beispiellos übergriffig: Vergangene Woche begann in einem ersten Kölner Stadtteil das Abfahren des Gebäude- und Häuserbestandes durch ein Fahrzeug mit Wärmebildkameras. Dabei soll erfasst werden, wie es um die Dämmung der Häuser bestellt ist und wo Sanierungsmaßnahmen fällig sind.

Deutschland strebt an, bis 2030 die Emissionen zu halbieren und bis 2035 vollständig "emissionsfrei" zu sein. In Köln fährt ein Start-up-Unternehmen mit einem mit Wärmebildkameras ausgestatteten Auto durch die Straßen, um klimaschädliche Gebäude zu identifizieren. Die Ergebnisse sollen in einer "Wärmelandkarte" erfasst werden, für die auch persönliche Daten abgefragt werden (schon mal was von der DSGVO gehört?). Hauseigentümer können Einspruch erheben, die Auswertung der Aufnahmen wird kostenpflichtig angeboten werden.  JE

19:10 | Die Leseratte
Das haben andere Städte schon früher gemacht. Uns wurden z.B. Wärmebild-Aufnahmen von den Dächern angeboten, gleichzeitig ein Büro eröffnet, in dem man sich "beraten" lassen konnte über Dämmung und Solar-Installationen. Es waren auch gleich interessierte Firmen mit ihm Boot inkl. der Banken für die Finanzierung. Man hatte an alles gedacht. Der Erfolg war aber wohl nicht so wie erwartet. Ganz abgesehen von den horrenden Kosten eignet sich auch nicht jedes Dach: Falsche Ausrichtung, Beschattung oder zu starke Zergliederung der Dachfläche sind halt Hindernisse.

Bezeichnend ist hier allerdings, dass man diese Fahrten offenbar unternimmt während einer (unüblichen) Kälteperiode, wo die Bewohner besonders viel heizen müssen. Macht die Ergbnisse natürlich dramatischer.

19:37 | Leserkommentar
Die Klimaideologiedressierten haben schon vor Jahren durch Überflug ein Solarsonneneinstrahlkataster ins Netz gestellt. da gab es dann Werbung für den Kaminofen. Heutzutage rechnet sich, wie bei vielen anderen Nachbarn, die Auslandsbude auf den Kanaren, Teneriffa oder Molise mit Schnee, aber oft Sonnenschein und 1,50 Meter dicken Steinwänden. Wenn man Buden ohne Meldesitz hat, gibts keine Sanierungspflicht Hier muss man rational-praktikabel und ökonomiche Umgehungstatbestände schaffen.

19:38 | Der Ex-NVA-Offizier
Das ist was für Leute, die mit der Bauphysik auf Kriegsfuss stehen. Es ist auch ein Thema , was unter die Rubrik: Achtung FAKE! gehört.Die Wärmebildkameras messen nur die Oberflächentemperatur. Ob die durch die Mauern nach außen diffundiert, ist damit nicht bewiesen. Jedes Holz- oder Backsteinhaus speichert in seinen Wänden Wärme. Wärme ist die Energie der Teilchenbewegung eines Körpers. Je mehr Teilchen , also Dichte/ Gewicht, desto speicherfähiger ist der Stoff. Jegliche Styroporfassade speichert dagegen keine Wärme. Daher sind die bei den Wärmebildern immer blau/kalt.

Mauern oder Holz speichert sogar im Winter Wärme der Infrarotwärmestrahlung der tiefstrahlenden Sonne und heizt die Fassade mit auf. Diese Wärme wird dann mittels der Wärmebildkamera angezeigt und das falsche Bild vermittelt, dass die Wärme vom Inneren her abströmt. WDVS und Wärmedämmung unterschiedlichster Art ist bauphysikalischer Sondermüll und sogar bewiesenermassen kontraproduktiv. Wer mehr darüber wissen will, kann sich beim -leider viel zu früh verstorbenem- Architekten Konrad Fischer ausbilden: http://www.konrad-fischer-info.de/

03.12.2023

16:28 | apollo: Neues Dokument beweist, dass Olaf Scholz unter Eid die Unwahrheit sagte

Die Gespräche zwischen Olaf Scholz und Christian Olearius, ehemaliger Chef der Warburg-Bank, sind bis heute ein Mysterium. Denn nach dem Gespräch setzte die Hamburger Finanzverwaltung unter dem damaligen Oberbürgermeister Scholz, Maßnahmen an, die zur Folge hatten, dass die Warburg-Bank Millionengelder, die diese im Zuge von Cum-Ex-Geschäften illegal erworben hatte, nicht zurückzahlen musste – man ließ die Vorgänge zunächst verjähren.

Seitdem dreht sich alles um die Frage: Was wurde in diesen Gesprächen zwischen Olearius und Scholz besprochen? Wurde der Erlass der Zahlungen von Scholz danach beauftragt? Die Warburg-Bank spendete ebenfalls an einen Ortsverband der Hamburger SPD. Und dann entstand die legendäre Scholz’sche Erinnerungslücke – über die Gespräche wisse er nichts mehr, gab er immer wieder an.

Was schert sie ihr Geschwätz von gestern…!? Selbiges in unseren Breiten, wenn ein U-Ausschuss-Vorsitzender im Parlament empfiehlt, die Wahrheitspflicht abzuschaffen…!? Also wozu dann das ganze teure Kasperletheater? Arbeitsplatzbeschaffung für Antidemokraten, die vorgeben, die Demokratie zu bewahren…!? Billig, entlarvend, moralscheu, peinlich. JE

02.12.2023

09:55 | Leser-Ergänzung zum Tag der brechnung von gestern

Vielleicht könnt Ihr Habecks Satz noch dazuschreiben. Ohne den ist der Kommentar sinnlos...

Vizekanzler Robert Habeck erklärte: „Die Schuldenbremse wurde zu einer anderen Zeit beschlossen, als wir billiges Gas aus Russland hatten, als China unsere Werkbank oder unser Absatzmarkt war, als die Amerikaner verlässliche, loyale Freunde waren und uns militärisch entlastet haben, weil es keinen Krieg in Europa gab. Das waren die Bedingungen und die scheinen sich geändert zu haben.“

01.12.2023

15:25 | anti-sp: Putin über die Bundesregierung „Die ganze Welt lacht über sie“

Polen hat einfach die Jamal-Europa-Pipeline, die nach Deutschland führt, stillgelegt. Die Ukraine hat einfach eines der Systeme, eines ist noch in Betrieb, geschlossen. Die Ukraine bekommt Geld aus Europa, aus Deutschland, unter anderem für Waffen, Renten, Sozialleistungen und Gehälter, aber vom russische Gas, das die Deutschen brauchen, werden sie abgeschnitten. Und die Deutschen schlucken das alles, weil sie keine Souveränität haben und einige Regierungsmitglieder offensichtlich nicht über eine ausreichende berufliche Ausbildung verfügen, um qualitativ hochwertige professionelle Entscheidungen zu treffen.

Das ist bekannt, die ganze Welt lacht über sie, ich will jetzt keine Namen nennen, aber die ganze Welt lacht wirklich über sie. Aber damit müssen sie leben.

Kommentar des Einsenders
Wie heißt ein älteres dt. Sprichwort: Respekt muss man sich verdienen – Mitleid aber bekommt man geschenkt.

 „Putin hat gesagt, dass die Mitglieder der deutschen Regierung „offensichtlich nicht über eine ausreichende berufliche Ausbildung verfügen, um qualitativ hochwertige professionelle Entscheidungen zu treffen“, und dass es allgemein bekannt ist, dass die ganze Welt über die Chaostruppe in Berlin lacht.“

Deshalb noch mal ganz konkret die Nachfrage: Reden wir ggf. über die Bundesregierung oder das neue Comedy-Programm von Atze Schröder ???

14:05 | anti-sp: Das russische Fernsehen über den „Tag der Abrechnung“ für die Regierung Scholz

Es wird immer offensichtlicher, dass das Jahr 2024 für Deutschland und die EU sehr schwierig wird. Die versprochene Finanzierung der Ukraine ist nicht gesichert, weil die USA ihre Hilfen de facto eingestellt haben und weil auch die EU kein Geld mehr hat.

Hinzu kommt die finanzielle Notlage Deutschlands, des Zahlmeisters der EU, denn nachdem das Verfassungsgericht der Bundesregierung ihre betrügerische Finanzplanung um die Ohren gehauen hat, fehlen dem deutschen Haushalt bis zu 260 Milliarden. Darum und noch um einiges mehr ging es in dem Korrespondentenbericht aus Europa, der am Sonntag im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens gezeigt wurde und den ich wie jede Woche übersetzt habe.

Kommentar des Einseders
Na wenn das kein Hammersatz vom Robert ist!

12:48 | Bild: CDU-Politiker über 60-Milliarden-Loch der Ampel: Verkauft doch die Goldreserven!

Müssen Bundeskanzler Olaf Scholz (65, SPD) und Finanzminister Christian Lindner (44, FDP) jetzt sogar an den Notgroschen, um das 60-Milliarden-Loch im Ampel-Haushalt zu stopfen?3358 Tonnen Gold hortet unser Land in Frankfurt, London und New York. Zur besseren Vorstellung: Das sind fast 270 000 Barren, jeder rund 12,5 Kilogramm schwer. Nur die USA horten noch mehr Gold als wir – obwohl unsere Reserve erst ab den 50er-Jahren aufgebaut wurde. Aktueller Wert: rund 200 Milliarden Euro.Das weckt Begehrlichkeiten – vor allem, weil die Ampel-Regierung bislang ratlos wirkt, wo sie einsparen soll. U.a. im Gespräch: eine Verschiebung der Kindergrundsicherung und eine Rentenreform. Das bringt den CDU-Sozialexperten und EU-Abgeordneten Dennis Radtke (44, CDU) auf die Palme. Radtke zu BILD: „Es kann nicht sein, dass die Transformation der Industrie und die Erneuerung von Bundeswehr, Bahn und Infrastruktur auf dem Rücken der Rentner finanziert werden soll.

Warum klingen eigentlich Unions-Abgeordnete, insbesondere blau-gelb bestirnte, eigentlich nahezu ausnahmslos wie GrünInnen*Außen? Wie im Artikel weiter unten angeführt, hat die Bundesbank diesem populistischen Anliegen eine klare Absage erteilt. Wer aktuell von einer Notlage faselt, zu deren Milderung die Goldreserven eingesetzt werden sollten, hat noch nicht einmal annähernd eine echte Notlage erlebt. AÖ

15:31 | Leserkommentar
Wir haben eine Regierung, deren völlig ausuferndes Ausgabenprogramm durch das BVerG gestoppt wurde und jetzt fehlen für den Haushalt in 2023 noch ganz viele Mrd. Euro. Dabei dürfte auch der wirklich Letzte gemerkt haben, dass Sondervermögen nur ein anderes Wort für ganz viele, neue Schulden ist. Eben diese Regierung erklärt jetzt - im Dezember 2023 – eine Haushalts-Notlage, die ohne Verschulden der Regierung irgendwann im Laufe des Jahres entstanden sein muss und deshalb muss die Schuldenbremse für die letzten paar Tage des Jahres ausgesetzt werden.

Ist das der Ernst von Olaf, Robert und Christian oder ist das aus dem neuen Comedy-Programm von Mario Barth ?

16:09 | Der Ostfriese
Werter AÖ, warum soll das in den USA lagernde Gold denn nicht verkauft werden? Das ist doch endlich einmal ein guter Gedanke eines CDU Politikers! Was dürfte wohl passieren, wenn nur lumpige tausend Tonnen unseres dort (nicht) lagernden Goldschatzes verkauft würden? Wummm Peng Knall!!! Oder? Das Ende dieses Betruges! Dann bleibt kein Stein mehr auf dem anderen! Den Tag, an dem der (nicht mögliche) Verkauf beginnt, hätte Herr W. Eichelburg noch erlebt haben dürfen… Die Leute, die gleich des Kaisers neuen Webstoff, imaginäre Barren in die Lieferwagen packen… Etwas besseres KANN Deutschland nicht passieren!

12:04 | JF: CDU warnt vor Islampartei

Selbst die Bundesregierung rechnet nach dem neuen Staatsbürgerrecht mit mindestens zweieinhalb Millionen Menschen zusätzlich, die Anrecht auf den deutschen Paß haben. Die CDU schlägt Alarm: Der Weg für eine Islampartei wäre damit offen.

Das überrascht jetzt genau wen? Auch speziell in Wien versuchen die Gut-, Besser- und Bestmenschen das Staatsbürgerschaftsrecht und damit das Wahlrecht an die Goldstücke zu verschenken. Vermutlich ist das Motto der kulturellen Selbsthasser: Wenn die GrünInnen*Außen jetzt untergehen, dann holen wir uns die nächste Grünpartei ins Parlament zur Zerstörung Europas im Allgemeinen und Deutschland im Speziellen. AÖ

30.11.2023

19:34 | NTV: Polizei findet etliche Goldbarren im "Königreich Deutschland"

Die Finanzaufsicht Bafin und die Polizei haben das "Königreich Deutschland" um den Reichsbürger Peter Fitzek wegen unerlaubter Finanzgeschäfte bereits seit vielen Jahren im Visier. Er soll unter anderem illegale Krankenversicherungen ausgestellt haben. Bei einer Durchsuchung finden Ermittler etliche Goldbarren.

Konkret ging es um neun Beschuldigte im Alter von 34 bis 73 Jahren. Ihnen wird vorgeworfen, eine Krankenkasse gegründet und betrieben zu haben, ohne die dafür notwendige Genehmigung zu besitzen. Auch sollen sie illegale Bankgeschäfte abgewickelt haben. Sichergestellt wurden auch etwa 35.000 Euro Bargeld, mehrere Goldbarren im Wert von etwa 360.000 Euro sowie 60 Schuss Munition. Zudem wurden eine Lebensversicherung und diverse Bankkonten gepfändet.

Der Spaziergänger
Wieder so ein Versuch Gold unterschwellig zu verunglimpfen. Reichsbürger = böse. Was findet man bei Bösen? Bargeld! Munition! ..und natürlich Goldbarren. Das schreibt man am besten gleich fettgedruckt in die Überschrift.

Eine Überschrift mit ungefähr diesem Inhalt "Polizei findet etliche Schnellfeuerwaffen bei Kriminellen Araberklans" werden wir wohl niemals finden, nie und nimmer. JE

17:17 | BILD: Konferenz in Dubai - Deutschland sagt 100 Millionen für Klima zu

Knapp 200 Millionen US-Dollar für den Ausgleich von Klimaschäden in besonders verwundbaren Staaten! Zum Auftakt der Weltklimakonferenz haben Deutschland und die Vereinigten Arabischen Emirate überraschend rund 183 Millionen Euro zugesagt. Das berichten der Präsident der COP28, Sultan al-Dschaber, und Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) am Donnerstag in Dubai. Von jedem Land kommen jeweils 100 Millionen Dollar.

Kaum ist der erste Champagner ausgetrunken, schon sind die deutschen Staatsbonzen (Duden: Bonze: höherer, dem Volk entfremdeter Funktionär) in Spendierlaune - selbstverständlich auf Kosten der deutschen Steuerzahler, denen sie mittlerweile recht offen mit der totalen Ausraubung und Enteignung drohen.  RI

14:53 | Leserzuschrift zur Rubrik Deutschland

Liebe Bachheimer,  meint Ihr nicht auch, dass es endlich Zeit wird die Rubrik „Deutschland“ durch  „Neuigkeiten aus der Anstalt“ zu ersetzen oder diese Rubrik „Deutschland“ mit diesem Zusatz zu ergänzen?
Eine Mann-Frau-Figur mit Reizwäsche im Bundestag! Was kann Satire? Wenn der Deutsche Bundespräsident oder unser Sprachgenie bei Ihren Ankünften im Ausland durch deren Repräsentanten „vergessen“ werden, begreift doch jeder, welche Achtung und Anerkennung diese Politiker bei Ihren Gastgebern genießen.  Diplomatischer kann man es nicht ausdrücken. Sie werden übersehen!

Sie stehlen anderen die Zeit, sie werden einfach mißachtet.  Nur schlimm für unser Land. Das wäre ihren Vorgängern nie passiert, es ist eine HAMPEL-REGIERUNG und als solche wird sie im Ausland gesehen und deshalb auch so behandelt.

"Neuigkeiten aus der Anstalt" kling gut, schließlich liefert die deutsche Politik gerade Tag täglich eine wahre Vorstellung ab, die selbst die absurdesten Satiriker in den Schatten stellt. So was kann sich einfach kein vernünftiger Mensch mit Hirn ausdenken. Oder vielleicht gerade doch, denn wir vermuten hier schon seit geraumer Zeit, dass dieses ganze Kasperl Threater von "oben" geplant und instruiert ist. Man braucht nur die Namen der aktuellen Akteure mit denen von WEF zu vergleichen und schon kann man logische Rückschlüsse ziehen. Und dann ergibt vieles auch plötzlich Sinn. Aber ist halt nur eine Verschwöhrungsspinnerei aus der Schwurblerecke. JE

12:08 | Wahlrecht: Umfragen Brandenburg (#ltwbb)

Meines Wissens nach ist das die erste Umfrage für eine Landtagswahl, in der explizit das "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) abgefragt wurde. Gegenüber der vorherigen Umfrage (September) hat die AfD zwar fünf Prozentpunkte eingebüßt, mit 27% liegt sie aber weiter überlegen in Führung. im Vergleich zur Umfrage von Anfang Juli beträgt das Minus allerdings nur einen Prozentpunkt. Die Linke kratzt mit 6% schon an der 5%-Hürde, wobei die Mauerschützennachfolgepartei bei der letzten Landtagswahl auch nur 10,7% auf sich verbuchen konnte. Kurzum: Die AfD wird das BSW nicht wirklich fürchten müssen. AÖ

07:41 | NIUS: Deutschland nimmt 25 Scharia-Richter aus Afghanistan auf

Es war Annalena Baerbocks Prestige-Projekt: Mittels des sogenannten „Resettlement“-Programms für gefährdete Afghanen wollte die Bundesregierung gefährdete Ortskräfte evakuieren und nach Deutschland ausfliegen.

Jetzt stellt sich heraus: Im Rahmen dieses Programms wurden mindestens 25 Scharia-Richtern Aufnahmezusagen gemacht. Bei hunderten weiteren Bewerbern gibt es erhebliche Zweifel an ihrer Identität. Das berichtet Business Insider.

Der Wutbürger
wie nicht anders zu erwarten, holt sich Deutschland unter der Leitung von Kobold jetzt noch 25 Scharia-Richter aus Afghanistan dauerhaft ins Land. Mit der Umvolkung geht es unaufhaltsam weiter. Damit wird künftig das Bundesverfassungsgericht überflüssig und kann somit auch dem Bundeskasper Scholz nicht mehr so einfach in den Rücken fallen. Warnungen aus Pakistan, dass sich unter den Getürmten auch Islamesen, Analphabeten, Betrüger und Terroristen befinden, hat die Kobold großzugig übergangen. Wir leben schließlich in einem Schurkenstaat. Da passen diese Kerle perfekt dazu

Wahlumfragen und -ergebnisse sowie gerichtliche Urteile schreckt das Regime nicht mehr ab, ihre widerliche, verlogene und menschenverachtende Politik unbeirrt weiter fortzuführen. Es wird nicht mehr lange dauern, dann wird es keine Wahlen mehr geben. Und Richter? Na, die werden dann einfach durch die Scharia-Richter ersetzt. Alles zum Wohle der Volkstyrannen.

29.11.2023

15:37 | Welt: „Die Kollegen haben weniger Rückhalt, als bei der bayerischen Polizei“

In Bremen überfordert eine Kriminalitätswelle die Sicherheitskräfte. Schon jetzt sollen 20.000 Fälle nicht bearbeitet werden können. „Man versucht Nachwuchskräfte zu gewinnen, aber man bietet nichts an“, sagt Heiko Teggatz, der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft.

12:38 | Welt: SPD nur noch viertstärkste Kraft hinter Grünen

Die SPD ist nach einer aktuellen Umfrage mit 14 Prozent nur noch viertstärkste Partei auf Bundesebene. Wie aus dem am Dienstag veröffentlichten RTL/ntv-„Trendbarometer“ hervorgeht, gewinnen die Grünen im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu. Mit 15 Prozent landen sie nun vor der SPD. Die AfD kommt weiterhin auf 21, die Union auf 30 Prozent.Die FDP bleibt bei fünf Prozent, die Linke gewinnt einen Prozentpunkt und wird bei vier Prozent gesehen. Die Freien Wähler fallen wieder unter drei Prozent.

Unbestätigten Gerüchten zufolge soll die ehemalige SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner auf dem Weg ins Willy-Brandt-Haus sein. Ob sie dort in ihrer Funktion als ehemalige Parteivorsitzende einen Vortrag zum Thema "Die Richtung stimmt!" halten wird oder ob sie in ihrer Funktion als Arzt den klinischen Tod der SPD feststellen soll, ist Gegenstand weiterer Recherchen. AÖ

12:16 | JF: Und plötzlich lieben sich Ampel und Union

Der Wutwinter ist abgesagt. Bei „Hart aber fair“ schließt die Union mit der Ampel die Reihen fest. Bloß keine Neuwahlen, lautet plötzlich die gemeinsame Parole, aus Furcht vor „den Rechtspopulisten“. Notlage hin, Notlage her.

Die Union ist wie eine Frau, die immer und immer wieder zu ihrem gewalttägigen Mann zurückkehrt, weil sie - warum auch immer - ohne ihn auch nicht kann. Und die Union ist nun einmal viel zu feige, sich ihres selbst gewählten Status als Bettvorleger der GrünInnen*Außen zu emanzipieren. Die Schwarzen scheinen darauf zu stehen, dass die GrünInnen*Außen auf sie eintreten. So habe die Union auch angekündigt, gegen den ziemlich sicher ebenfalls verfassungswidrigen neuen Haushalt 2023 nicht zu klagen. (hier) AÖ

14:18 | Leserkommentar
Die Hass-Liebe zum eigenen Peiniger – nennt man das nicht ´Stockholm-Syndrom´ ?

Die CDU steht also zwischen ´Stockholm-Syndrom´ und ´Brandmauer´, die ohnehin nur bis zur nächsten Wahl hält … das dürfte mittlerweile auch die letzten, standhaften Stammwähler staunen lassen …

07:26 | NIUS: Olaf Scholz hat das Volk staatstragend angelogen:

Wenn wir so weitermachen, wird „Made in Germany“ in wenigen Jahren nicht mehr als Qualitätssiegel, sondern als Synonym für selbst gemachten Wohlstandsverlust stehen. Rentner werden berichten, wie zuverlässig und innovativ die Deutschen früher einmal waren und sie werden in fragende Augen blicken: Wie konnte das nur passieren?!

Unsere Enkelkinder werden die Geschichtsbücher aufschlagen und das Gesicht von Olaf Scholz sehen und lernen: Das war der Kanzler, der Deutschland in die Krise geführt hat. Und sie werden für Tests und Klausuren den 28. November 2023 als den Tag lernen, an dem der deutsche Kanzler sich von jeder Form des Anstands verabschiedet hat.

Der Wutbürger
wann endlich dankt der Bundeskasper Scholz ab? Nachdem der unerträgliche Kerl als notorischer Lügner und Dummschwätzer entlarvt wurde, finden auch die regimetreuen Medien langsam Worte der Kritik für seine Untaten. Doch was macht der Widerling? Kein Wort des Bedauerns über seine kriminellen Taten gegenüber dem eigenen Volk. Der Scholz ist unerträglich.

Unterstützt von den Volksverrätern Kobold die Flugente, H-Beck der Schreckliche und Lügenbach der Gesundheitsprophet glaubt er seine Willkürherrschaft weiter fortführen zu können. Der Scholz und seine Schergen haben dabei keine Fehler gemacht. Sie verfolgen weiterhin ihr Ziel, Deutschland zu zerstören, durch Umvolkung, Verarmung der deutschen Bevölkerung und Destabilisierung der Sicherheitsorgane. Wir erleben dank seiner treuen Volksschädlinge gerade eine Umwandlung von einer führenden Wirtschaftsnation hin zu einem unerträglichen Schurkenstaat.

09:02 | Leserkommentar
o Scholz stetzt mit höherer Geschwindigkeit die Zerstörung der Politik von Bk Merkel skrupellos weiter fort. Sie haben den Auftrag, nicht vom Volke!

10:52 | Der Beobachter
Oberflächlich betrachtet stimmt die Geschichte. Nur müssen die Rentner diesmal ihren Enkeln nichts darüber erzählen; es ist diesmal wirklich alles bestens dokumentiert. Das Internet und die vielen "Alternativen" machens möglich. Die Mär vom besten Deutschland, das es je gab, von, wir schaffen das und anderer Lügen können einfach nachgelesen werden und das können selbst die versammelten staatsdevoten und so genannten Mainstreammedien nicht verhindern. Deren Lügen werden dabei auch gleich mit offenbart.
Und auch und vor allem, dass das Kasperle in Berlin nicht die ganze Schuld trägt, denn wie wir alle wissen, wurde der vergessliche Betrüger aus Hamburg von einer gewissen Inzidenz-Angela Merkel nach Berlin geholt, unterstützt von ihren CDU Genossen! Und eben diese A. Merkel war es auch, die den GRÜNEN Volksverrätern, Bevormundern und Verbotsdiktatoren den Weg in die Regierung öffnete.
Nein, diesmal wird nichts vergessen, auch nicht ein schwuler CDU-Spahn und ein dummer SPD-Karl, die beide die Menschen mit Spritzen und Maultüchern ins Verderben schickten, wie ein Kerkermeister aus Bayern, der doch so gerne Kanzler würde, natürlich unterstützt von seinem schlecht sehenden Innengenossen (bei Ausländern) und seinem, mit Geld nur so um sich schmeißenden Autokollegen, Poblind.

28.11.2023

15:49 | anti-spi: Der Bundesregierung ist die Ukraine wichtiger als die Menschen in Deutschland

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts hat die Bundesregierung entschieden, bei sozialen Maßnahmen zu sparen, aber die Hilfen für die Ukraine nicht anzutasten. Es klingt absurd, aber die Rettung für die Regierung könnte eine neue Covid-Panik sein.

Vor einigen Tagen habe ich über das Urteil des Verfassungsgerichts geschrieben, das der Bundesregierung verboten hat, den Fonds, der ursprünglich für die Abmilderung der Folgen der Covid-Maßnahmen gebildet wurde, für andere Zwecke zu nutzen. Das betrifft auch weitere „Sondervermögen“. Nun muss gespart werden, weshalb ich meinen Artikel mit folgendem Satz beendet habe:

15:15 | X: Die Abrechnung mit der desolaten Ampelpolitik

Warum diese Regierung gegen die Bürger und gegen die Verfassung regiert und was die #AfD stattdessen tun würde!

Kommentar des Einsenders
sehr gute Rede von Fr. Weidel (aktuell)

12:04 | FMW: Fernabschaltung von Wärmepumpen? „Dimmen“ ab Januar möglich

Die Bundesnetzagentur hat heute veröffentlicht, was ab dem 1. Januar 2024 gelten wird. Es wird sich nicht um einer „Fernabschaltung“ handeln, aber die Leistung kann reduziert werden! Klaus Müller, Chef der Bundesnetzagentur, spricht von „Steuerbaren Verbrauchseinrichtungen“, die zukünftig von außerhalb in ihrer Leistung reguliert werden können ohne Einfluss des Endnutzers. Damit gemeint sind Wärmepumpen und Ladeeinrichtungen für E-Autos.

Damit hat Deutschland unter grünInnen*außen Federführung sowie roter und gelber - sowie im Grunde auch schwarzer und dunkelroter - Billigung offiziell verkündet, in die Liga der 2.Welt-Staaten abgestiegen zu sein. Der sich als fortschrittlich dünkende Deutsche wird sich darüber alber freuen und denkt bei "Dimmbarkeit der Strombezugs" vermutlich an einen romantischen Abend. Auch deshalb wird er der Regierung dafür dankbar sein. AÖ

27.11.2023

12:54 | Bild: Post muss Briefe erst in drei Tagen zustellen

Bei der Beförderung von Briefen soll die Post nach einem Gesetzesvorschlag des Bundeswirtschaftsministeriums von Robert Habeck (54, Grüne) ganze zwei Tage mehr Zeit bekommen! Demnach müssen künftig 95 Prozent der Standardbriefe in der Grundversorgung am dritten Werktag den Empfänger erreichen, 99 Prozent müssen am vierten Werktag im Briefkasten liegen. Damit sei die Zustellung am vierten Tag „quasi sicher“, betonte das Habeck-Ministerium. ... Und die Bundesregierung will mit der langsameren Post das Klima schützen: Die Deutsche Post könne auf klimaschädliche Nachtflüge innerhalb Deutschlands verzichten, hieß es aus dem Wirtschaftsministerium. 

Das grünInnen*außen Wirtschaftswunder, das jede Verschlechterung damit (schein-)rechtfertigt, dass dafür das Klima gerettet wird, enftfaltet sich immer mehr. Könnten die grünInnen*außen noch einige Jahre regieren, würden wieder Postreiter und Postkutschen eingeführt werden. AÖ

14:19 | Leserkommentar
Zur Klimarettung durch die Grünen und die Dt. Post heute um 12:54 sei hier angemerkt, dass die Post bei uns in der Region umstellt von der Fahrrad- auf die E-PKW-Zustellung. Außerdem ist die Briefpost weiterhin einzeln zuzustellen – ob nun nach 1 oder 3 Tagen. Ob der Aufwand dadurch wirklich nennenswert geringer wird, sollte mir mal bitte jemand genau erklären ?!

15:18 | Leserkommentar
Unsere Postfiliale ist in einem kleinen EKZ im Hamburger Norden. Ich war 10 Minuten von 10 Uhr da: um 10 Uhr wird geöffnet. Vor mir 3 Kunden, die sich unterhielten über die geringen Öffnungszeiten sowie die anhaltenden technischen Schwierigkeiten. Als ich meine 2 Päckchen abgab erzählte mir die Mitarbeiterin (von zweien) folgendes: "Als ich hier vor Jahren anfing, waren wir 12 Leute; heute sind wir noch 5 und damit einer zuviel. Vor 6 Tagen haben wir nur noch 4 Tage geöffnet und auch nur abwechselnd vormittags oder nachmittags.

Die Technik funktioniert seit Monaten weder für Kunden noch für Mitarbeiter. Wir sind ja nun Deutsche Bank und nicht mehr Post. Die Bank will das Postgeschäft nicht mehr. Alle sollen hierfür in die Shop in Shops gehen. Und den verärgerten Kunden sollen wir Verträge verkaufen und schneller arbeiten. Mit welchen Leuten eigentlich?". Als ich ging, standen 18 Leute in der Schlange. Übrigens haben die 2 Läden mit Paketservice in der Nähe längst aufgegeben, da nicht genügend Lagerfläche da war. Der nächste Laden ist weiter weg und dort kann man kaum parken. Bin schon auf Weihnachten in einem Jahr gespannt.

15:35 | Die Kleine Rebellin
In der DDR dauerte die Postzustellung auch zwischen im Inland von 4 Tagen ins Ausland bis 7 Tagen einschließlich Westdeutschland. Die Kontrollen gingen vermutlich nicht schneller.

12:14 | Bild: Aus für Strom- und Gaspreisbremsen

Im Interview sagte der Bundesfinanzminister: „Zum 31.12. dieses Jahres wird der Wirtschafts- und Stabilisierungsfonds geschlossen. Es werden daraus keine Auszahlungen mehr erfolgen. Die Strom- und Gaspreisbremsen werden ebenfalls zum Jahresende beendet werden“.

Dieser - leicht vorgezogene - Wegfall der Strom- und Gaspreisbremsen sollte die Inflationsrate ebenfalls nach oben treiben. Im Jänner steht für Deutschland damit ein kleiner Inflationsschock bevor. Der Vorteil: Jeder wird darauf verweisen, dass es sich nur um einen statistischen Effekt handelt, also kein Grund zur Aufregung besteht. Das ist schon korrekt, nur traf dies natürlich im umgekehrten Fall zu. Da schmückten sich aber Politiker und so mancher Ökonom mit den Lorbeeren für eine vermeintlich erfolgreiche Inflationsbekämpfung. AÖ

14:32 | Leserkommentar
AÖ hat in seinem Kommentar um 12:14 so ´easy´ formuliert, dass die Preissteigerungen ab 01/2024 in Dtl. dann ja nur statistische Effekte wären. Alle statistischen Effekte, die mir in meinem Geldbeutel weh tun, sind auch immer reale Effekte !!!

08:51 | r24: Die Menschen haben genug: Erstes deutsches Dorf wirft “Flüchtlinge” raus

In der Gemeinde Gachenbach ist die “Refugees-Welcome”-Stimmung vollständig gekippt: Nach Vorfällen mit den sogenannten Flüchtlingen wurden die Verträge für die beiden Asylunterkünfte gekündigt, die Gebäude sollen abgerissen werden. Nicht nur in Deutschland nimmt die Ablehnung der Masseneinwanderung drastisch zu – in der irischen Hauptstadt Dublin kam es nach einem Angriff durch einen Migranten auf Grundschulkinder zu heftigen Ausschreitungen. Durch die Straßen gellten eindeutige Aufforderungen: “Get them out” – schmeißt sie raus.

Ein Vorfall, bei dem zwei Afrikaner während einer Trauerfeier ältere Damen sexuell belästigten, hatte die Unterstützung für die neuen Fachkräfte stark beeinträchtigt. Nachdem die Situation eskalierte und die Einwohner Angst um ihre Sicherheit hatten, wurden die Afrikaner in andere Unterkünfte verlegt. Aktuell leben 60 Einwanderer im Dorf, die angeblich Ukrainer sind, aber Rumänisch sprechen und als Sinti und Roma identifiziert wurden. Gekaufte Ausweise und eine falsche Identität kein Problem. Wie hoch waren noch gleich die Strafen für einen gefälschten Impfpass? JE

26.11.2023

18:43 |  mmnews: Insa: Grüne auf dem niedrigsten Stand seit fünfeinhalb Jahren

In der Woche ihres Bundesparteitags kommen die Grünen in der Wählergunst auf den niedrigsten Wert seit fünfeinhalb Jahren. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, erreicht die Partei 12 Prozent, das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche. Die SPD bleibt mit 16 Prozent stabil auf niedrigem Niveau, die FDP kommt wie in der Vorwoche auf 6 Prozent.

Kommentar des Einsenders
Ein guter Tag fängt mit derartigen Meldungen an! Gesamt 34% für die drei Ampelparteien bundesweit, Trend fallend…!? Union&AfD bereits bei 52%... Die Hoffnung lebt weiterhin.

19:01 | Die Leseratte zu gestern Zur Frage des Lesers von 14:14 h
Einen Hinweis gibt dieses Video von der Rede des CDU-Abgeordneten Dr. Mathias Middelberg in der Haushaltsdebatte von vor einem Jahr!!!
Er war der erste Redner, daher sind nur die ersten knapp 10 Min. interessant, die haben es aber in sich! Middelberg sagt im Grunde voraus, was jetzt passiert ist, erklärt kurz und knapp warum (und dass der Bundesrechnungshof das schon 2022 als vermutlich verfassungswidrig bemängelt hatte). Wie heißt es so schön hämisch: "I told you!"

25.11.2023

17:15 | Nius:  Ex-Minister Rupert Scholz hält Lindners „Notlage“ für verfassungswidrig: „Eklatanter Verfassungsbruch“

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will die Schuldenbremse nun doch aussetzen, um mit den 2023 gemachten und ausgezahlten Schulden nicht erneut die Verfassung zu brechen. Dafür soll der Bundestag rückwirkend eine „außergewöhnliche Notlage“ beschließen.

Doch hier droht der nächste Verfassungsbruch, warnt Verfassungsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU). Im Gespräch mit NIUS sagte Scholz: „Das ist ein eklatanter Verfassungsbruch. Man kann eine Haushaltsnotlage, wie im Grundgesetz Artikel 109 beschrieben, nicht rückwirkend verhängen, sondern nur im Angesicht einer akuten Krise. Alles andere ist widersinnig und höhlt die Schuldenbremse weiter aus.“

Die Leseratte  
Der frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz zu den Plänen, nun die Schuldenbremse auszusetzen, um weiter Geld mit vollen Händen für grüne Träume rausschmeißen zu können. DAS wäre sofort der nächste Verfassungsbruch! Man könne eine Haushaltsnotlage nicht rückwirkend verhängen, sondern nur im Fall einer akuten Krise. Eine solche sieht er angesichts eines Haushalts von bald einer Billion Euro aber nicht und empfiehlt der Regierung, zu sparen - und der CDU, sofort erneut dagegen zu klagen.

Zitat:
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will die Schuldenbremse nun doch aussetzen, um mit den 2023 gemachten und ausgezahlten Schulden nicht erneut die Verfassung zu brechen. Dafür soll der Bundestag rückwirkend eine „außergewöhnliche Notlage“ beschließen.

Doch hier droht der nächste Verfassungsbruch, warnt Verfassungsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU). Im Gespräch mit NIUS sagte Scholz: „Das ist ein eklatanter Verfassungsbruch. Man kann eine Haushaltsnotlage, wie im Grundgesetz Artikel 109 beschrieben, nicht rückwirkend verhängen, sondern nur im Angesicht einer akuten Krise."

Scholz rät der Union zur erneuten und sofortigen Klage beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Man könne sich nicht rückwirkend eine passende Krise aussuchen und damit Monate oder Jahre später eine Haushaltsnotlage begründen, so Scholz.

Bei einem ständig aufwachsenden Bundeshaushalt, der in den nächsten Jahren eine Billion Euro an Einnahmen erreiche, könne von einer Notlage keine Rede sein. Eher von der Unfähigkeit, mit dem Geld der Steuerzahler auszukommen, so Scholz.

14:16 | Leser-Zuschrift "Denk' ich an Deutschland in der Nacht...."

In Anlehnung an ein philosophisches Zitat: „Denk ich an Dtl. in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.“

Wenn man sich das folgende Kurz-Video ansieht (s. Link: https://www.youtube.com/watch?v=zrqNFVN9kvk ), wird schnell klar, wie spannend und turbulent die Vor-Weihnachtszeit wird. Das 1. Urteil des BVerfG vor ein paar Tagen führt – ganz lapidar – zur Erklärung eines externen Haushalts-´Notfalls´, so dass die Schuldenbremse für 2023 mit einfacher Mehrheit der Abgeordneten ausgesetzt wird. Im nächsten Schritt gibt es dann heftige Nachtragshaushalte noch für 2023, um bitte auf keinen Fall SPAREN zu müssen. Danach muss dann die FDP seine ca. 75.000 Mitglieder in Dtl. befragen zum gewünschten o nicht mehr gewünschten Verbleib der FDP in der sog. ´Ampel´-Koalition. Nach Vorlage der Begründung für den erklärten Haushalts-´Notfall´, wird mit sofortiger Wirkung von CDU u/o AfD diese Begründung für den ´Notfall´ zur verfassungsrechtlichen Prüfung nach Karlsruhe geklagt.

Das kann sich kein Drehbuchautor in Hollywood besser ausdenken … wäre aber nur ein B-Movie, weil viel zu wenig glaubhaft …

In Deutschland geht's ähnlich zu wie in Hollywood (Harvey Einstein) - nur noch grauslicher.
Die Zahl der Opfer ist höher! TB

14:14 | Leser-Anfrage "Wie viel wurde wirklich geblockt?"

Hier ist doch auch der sehr geschätzte Peter Boehringer einer der Kontributoren. Deshalb die konkrete Frage: Wie hoch ist die Summe an Geldes in Dtl. konkret, die jetzt durch das Urteil des BVerfG vor ein paar Tagen ´geblockt´ wurde oder – wg. ähnlichen Sachverhalte – noch ´geblockt´ werden muss (s. Bund und Länder). In der dt. Presse wird noch immer meist nur von den 60 Mrd. gesprochen und in der US-Presse ist man hier bei der Addition dessen mittlerweile viel, viel höher. Habe dazu gestern einen Bericht gelesen, wonach mittlerweile ca. 750 Mrd. in Dtl. ´geblockt´ sind oder noch werden.

Welche vernünftig hergeleitete Zahl entspricht nun der Wahrheit ?

24.11.2023

19:12 |Focus:  Grünen-Chefin Lang erklärt, warum es keinen Plan B im Haushaltsdebakel gab

Das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgericht bereitet den Ampelparteien schlaflose Nächte. Im Vorfeld einen alternativen Plan B vorzubereiten sei unmöglich gewesen, so Grünen-Chefin Ricarda Lang im Interview.

.. die gute Ricarda hat nicht gut geschlafen!  Es gibt keine Plan B .. alles ist so ..  "Boah, das ist jetzt wirklich eine riesige Aufgabe, die vor uns liegt." ... Wahnsinn und keine einzige Zeitung, kein einziger Sender ... gibt hier jetzt einmal Vollgas. TS 

18:08 | BILD: Neuer Habeck-Plan - Post muss Briefe erst in drei Tagen zustellen

Bei der Beförderung von Briefen soll die Post nach einem Gesetzesvorschlag des Bundeswirtschaftsministeriums von Robert Habeck (54, Grüne) ganze zwei Tage mehr Zeit bekommen! Demnach müssen künftig 95 Prozent der Standardbriefe in der Grundversorgung am dritten Werktag die Empfängerin oder den Empfänger erreichen, 99 Prozent müssen am vierten Werktag im Briefkasten liegen. Damit sei die Zustellung am vierten Tag „quasi sicher“, betonte das Habeck-Ministerium.

Und schon wieder will Robert Habeck etwas schlechter machen, als es vorher war. Man könnte es als das Habeck-Prinzip bezeichnen. Briefe sollen nicht nur später zugestellt werden, sondern auch das Porto soll steigen, so Habecks Ministerium. Der grüne Aufschneider will die gesamte deutsche Wirtschaft und die Gesellschaft umbauen, ist aber offensichtlich nicht einmal in der Lage für eine regelmäßig Postzustellung des Staatsunternehmens Deutsche Post zu sorgen.  RI

14:22 | Bild: „An der Schwelle zur Deindustrialisierung“ ++ „Nicht nur das Fußballspielen verlernt“

Er war Bundeskanzler, Chef der Sozialdemokraten und der Bahn in Österreich und ist heute Manager: Christian Kern (57). In Deutschland ist er Aufsichtsratschef eines hoch spezialisierten Glas-Herstellers für die Solar-Industrie. Jetzt schlägt Kern in einem Gastbeitrag für BILD doppelten Deutschland-Alarm: politisch und wirtschaftlich! Seine Befürchtung: Deutschlands Finanzkrise könnte die Wirtschaft gefährden und am Ende ganz Europa in die Krise reißen!

„Ich sehe die Entwicklung in Deutschland mit großem Bedauern – als Ex-Politiker und als Aufsichtsratschef eines hoch spezialisierten deutschen Unternehmens. Man hat das Gefühl, dass die Deutschen nicht nur das Fußballspielen verlernt haben.“

Kern weiter: „Man hätte über mehr als ein Jahrzehnt zu besten Zinskonditionen das Land und seine Infrastruktur bei Verkehr, Bahn, Telekommunikation und Bildung zukunftsfähig machen können. Das ist nicht geschehen und sollte nun auf einen Schlag nachgeholt werden. Offensichtlich scheitert das gerade grandios. Es scheint, als seien alle Sicherungen durchgebrannt: Die Zukunftschancen und Zukunftsjobs werden verspielt.“

tom-cat:
Ösi-Sozi prügelt auf deutsche Sozis ein

18:22 | Leser Kommentar    
Aber in dem Punkt hat Kern doch recht: In den Jahren mit Niedrigstzinsen hätte Deutschland DIE Investitionen tätigen müssen, die das Land zukunftsfest gemacht hätten inkl. Sanierung der maroden Infrastruktur usw. Stattdessen haben wir eine "Schuldenbremse" eingeführt, die das komplett verhindert hat! Das erste Mal, als diese außer Kraft gesetzt wurde, hat die Regierung Schulden in dreifacher Milliardenhöhe aufgenommen und dieses Geld ausnahmslos (!) ins Ausland verschoben! NICHTS davon ist Deutschland zugute gekommen, der deutsche Steuerzahler darf nur dafür aufkommen. Dann wurde die Schuldenbremse wieder inkraft gesetzt und die neue Regierung hat trotzdem Schulden in unfassbarer Höhe gemacht, diese aber in diversen "Schattenhaushalten", Sondervermögen etc. verschleiert. Nur: JETZT, wo die Zinsen wieder hoch sind, die Schuldenbremse erneut auszusetzen, um weitere "echte" Schulden aufnehmen zu können, die ebenfalls nicht sinnvoll eingesetzt werden sollen, sondern dem militärisch-industriellen Komplex der Amerikaner zugute kommen sollen bzw. um in sinnlosen grünen "Projekten" veruntreut zu werden, ist kriminell!

08:04 | friedrich: An diesem Tag endet die Ampelregierung

Die Politik steckt tiefer in der Krise als je zuvor. Doch machen sie weiter als wäre nichts gewesen oder kommt jetzt der große Bruch? Ich verlaute euch heute exklusiv, wann die Ampel wohl die Reißleine ziehen wird. Warum ich das weiß, was den Politikern winkt und welche drei Möglichkeiten Olaf Scholz für einen Rücktritt zur Verfügung stehen, jetzt in dieser spannenden Folge "Finanzielle Intelligenz".

76 % der Deutschen wollen die Ampel nicht mehr! Enttäuschend geringe Prozentzahl! TB

09:06 | Leser-Kommentare
(1) Ich habe den Clip von marc Friedrich noch nicht angeschaut, aber Peter Denk (https://www.krisenrat.info/newsletter.html) schreibt zum Ende der Ampel-Regierung:
Insbesondere, da man sich ja kurz zuvor mit den Richtern wieder einmal zu Abendessen getroffen hatte, keimt der Verdacht auf, dass wir hier wieder einmal eine bittere Show gezeigt bekommen, die uns dann als „Sachzwänge“ verkauft wird. Da könnte auch der Bruch der Regierung dazu passen, der natürlich frühestens ab 8. Dezember erfolgen darf, da erst dann die Minister zwei volle Jahre im Amt sind und somit ihre Pensionsansprüche erworben haben.

(2) Bitte, lieber TB, 76% gegen die Ampel als aktuelles Meinungsbild ist gar nicht so schlecht – wenn die Zahl > 100% steigt, dann sollte das allerdings stutzig machen. Das wäre dann ein Gruß von Erich H. aus der DDR.

(3) Man soll aufhören, wenn es am schönsten ist… jetzt aufhören? Ist es jetzt am schönsten? Von grüner Seite geht da noch eine Menge! Man könnte alle Hamas-Krieger einladen, bei UNS weiter zu machen. Die Regierung muß mindestens so lange weiter arbeiten, bis eine kritische Masse an Kriegern bei uns angekommen ist. Ab dem Moment wird dies ein Selbstläufer sein. Werden knapp über zweihunder Mann genug sein, oder wäre es doch besser, wenn 100% mehr - also so rund zweitausend - in Deutschland ihr Werk beginnen würden?
Das Deutschland der Deutschen ist dem Tode geweiht, die Deutschen wissen es nur noch nicht. Die Anzahl der Moslems als solche hat nach dem Dafürhalten der Puppenspieler offenbar die nötige potenzielle Sprengkraft erreicht, von denen wird man nicht mehr hier brauchen, um mit der Explosion alles deutsche zu vernichten… jetzt braucht man aber noch einen Zünd-Sprengsatz, der groß genug ist, die Bombe auch sicher zu zünden. Man stelle sich einmal vor, man hätte den Zünder schon vor z.B. 2017 in Deutschland scharf gemacht… eine Bombe, nur mit explodierendem Zünder? Wie langweilig! Das gäbe doch nur ein Rümschen, keinen Rums oder Doppel-Rums! Außerdem hätten die Kartoffeln dann begriffen, das die schön bunt angemalte Bombe eine Bombe ist! Das geht ja garnicht! Wenn 2000 Hamas’ bei uns sind, dürfte eine Bundesregierung unser kleinstes Problem sein.
Was sollte bei einer Neuwahl jetzt denn herauskommen? CDU mit F.D.P. und SPD als Juniorpartnern? AFD- Minderheitsregierung, bei der alle Beschlüsse, die über den Speiseplan der Kantine hinausgehen, boykottiert werden? Die Zeit dürfte für die AFD* spielen, wenn sie keinen gravierenden Fehler machen sollten. Zur Zeit ist es so, das sich noch Teile der Bevölkerung, die zur Zeit noch begünstigt werden, einen realen Vorteil durch die noch Regierungsparteien ausrechnen. Kann sich auch nur ein einziger Leser von b.com vorstellen, das z.B. Professösen für Genderklimbim nicht wissen, das sie überflüssig sind - und dementsprechend in die Arbeitslosigkeit entlassen würden, wenn der politische Wind sich dreht? Wie hoch ist der Anteil der Personen in unserer Gesellschaft, die nur aufgrund von Quotendingsda in Lohn und Brot gekommen sind? Eine Grundschullehrerin, die plötzlich erkennt, das sie jahrelang Unfug verbreitet hat? Wenn man einen tatsächlichen Umschwung erreichen möchte, muß dafür gesorgt werden, das die Grünen und Roten gezwungenermaßen ihr eigenes Klientel ihrer Privilegien und Pfründe berauben.
*Ich bin kein Anhänger dieser Partei, weil sich in ihr zu viele U-Boote und Schläfer befinden, aber es ist das geringere Übel.

07:11 | NIUS: Schock-Geständnis von Habeck: „Höhere Strompreise für alle Menschen!“

Die Strompreisbremse der schlechtesten Regierung aller Zeiten steht vor dem Totalzusammenbruch, die Regierung gibt es selber zu und wir haben den Beweis.

Was wir in diesen Tagen erleben, ist die größte Regierungskrise in der Geschichte der Bundesrepublik. Es ist nicht nur eine Krise der Regierung, sondern vor allem eine Krise der Regierten. Wir sind in die Hände von Hasardeuren gefallen. In der Mitte der Wahlperiode, ohne jede Chance, unseren Herrschern zu entkommen, muss wirklich jeder im Land feststellen, dass wir es mit Betrügern an der Macht zu tun haben, mit Menschen, die Dinge getan haben, man muss sagen: ANGERICHTET haben, für die jeder Geschäftsführer, jeder Vorstandsvorsitzende, jeder Selbständige, jeder Handwerksmeister, jeder Sparkassenchef ins Gefängnis gehen würde.

Der Wutbürger
H-Beck der Schreckliche, Wirtschaftsdesolat des schlechtesten Regimes in Deutschland aller Zeiten macht das wahr, was wir schon lange wissen. Die real gescheiterte Energiewende beschert uns jetzt noch höhere Strompreise. Doch der H-Beck besitzt die Unverfrorenheit, die Ursache für die von ihm gewollt verschuldeten Machenschaften den Widerstandsparteien zuzuschieben

(vgl. https://www.nius.de/Kommentar/diese-regierung-ist-eine-beleidigung-fuer-dieses-fleissige-sparsame-land/2cd05eea-dc0f-424e-86a1-54484cef43b1).

Der Kerl dankt aber nicht ab, sein Ziel, Deutschland wirtschaftlich zu vernichten, ist noch nicht erreicht. Hätte ein Privatunternehmer so gehandelt, würde sich die Staatsanwaltschaft schon längst darum kümmern. Beim Regime ist das anders. Dass das oberste Gericht jüngst die Zweckentfremdung von 60 Milliarden Euro untersagt hat, sollte das Regime zur sofortigen Abdankung veranlassen. Doch diese Schergen denken nicht daran. Wie bereits erwähnt, die Vernichtung Deutschlands ist für diese Schurken oberstes Gebot. Das Regime muss endlich weg!

08:50 | Die Eule
In früheren Zeiten musste ein Schultheiß dafür sorgen, dass die Gemeinde rechtzeitig ihre Abgaben an die Obrigkeit leistete. Die hat dem Schultheiß des Deutschen Michels auch rechtzeitig einen Berater aus dem Hause Goldmann Sachs zur Seite gestellt. Dort wurde ja bereits letztes Jahr berechnet, dass Europas Energiekosten wohl um 2 Billionen EUR steigen werden. Da lässt sich also kräftig mitverdienen und um das noch weiter auszureizen, muss man den Schultheiß eben gefügig machen. Wichtig ist nur, dass er nicht in die Schusslinie kommt und ein anderer den Sündenbock spielt..

10:21  I Leserkommentar:
ES ISS HERBST, ZEIT DOSS GREENZEICH ZU KOMPOSDIERN
MACHD ENDLICH SCHLUSS MIDD DOR HAMPEL- REJIERUNG, PAGGD DE KLAMOTTEN UN HAUDD ENDLICH ABB, ISS REICHD, MEEND DOR SACHSE!!

20.11.2023

19:36 | ntv:  Bundesrechnungshof nennt Haushalt "äußerst problematisch"

Die Haushaltsverhandlungen gehen auf die Zielgerade, doch die Kritik bleibt: Der Bundesrechnungshof äußert Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Etats. Doch auch der Wirtschaftsstabilisierungsfonds weckt Skepsis - Strom, Gas und Fernwärme könnten laut Habeck teurer werden.

.. die Welt titelt hinter einem Bezahltartikel - „Fundamentaler Wendepunkt“ – Jetzt kommt der doppelte Haushaltsschock für die Ampel   
Es kommt noch dicker für die Ampel: Auch der 200 Milliarden Euro schwere Wirtschafts- und Stabilisierungsfonds genügt offenbar der Verfassung nicht, wie Minister Habeck eingesteht. Er stellt die Deutschen aufs Ende der Energiepreisbremse ein. Zwei umwälzende Szenarien stehen im Raum.

Eingangs, es war ja nicht Lindner oder sonst irgend ein Vogel, der allein diesen Haushalt gemacht hat ... weder Habeck, Lindner und schon gar nicht Scholz haben die geistige Verfassung einen derartigen Haushalt auch nur im Ansatz zu erstellen.
Es waren die hohen Beamten, die Verwalter .. des Staates, die NGO´s, die EU die Juristen und alle ... die für ein "funktionieren" des Staates zuständig sind .. oder die es uns jeden Tag glauben lassen.
Fakt ist .. das gesamte Finanzministerium, alle ohnen Beamten und die verantwortichen Minister haben gerade der Welt gezeigt, dass bereits 60 Mrd. reichen um Deutschland an den Abgrund zu führen und weitere 200 Mrd ausreichen ... den Deckel auf den Sarg zu nageln.

Da hilft kein Ökonom, Volkswirt .. Beislwirt oder sonstiger Gastwirt .. die klugen Aussagen, die dicken Berechnungen, die Zahlenspiele und Hirnspiele und Hosentaschenspiele  ... 
die Realtität heilt die Akademiker .. wenn kein Geld mehr im Sack ist .. dann ist Pause.  
.. und Deutschland wird Pause machen.  TS 

10:43 | tsp: 60.000 Euro für jeden 18-Jährigen: Jusos beschließen Forderung nach Grunderbe für alle

Der SPD-Parteinachwuchs prangert die Ungleichheit bei den Vermögen an – und votiert beim Bundeskongress für ein Grunderbe für alle. Finanziert werden soll es durch höhere Erbschaftssteuern für Reiche.

Von den Jusos hätte ich mir mehr erwartet! Z.B. Verstaatlichung ab einer Mio. und ein "Grunderbe" von zumindest € 100.000.- für jeden nicht nur für die18-Jährigen. HP

14:20 | Leserkommentar
Das mit dem Grunderbe finde ich genial … erst verspricht man den 18 jährigen einen Haufen Geld (und hofft auf mehr Wähler), den die sog. ´Reichen´ bezahlen müssen und im nächsten Schritt wird man eine Ausbildungsabgabe oder hohe Studiengebühren einführen, um den 18-25 jährigen dieses Geld gleich wieder aus der Tasche zu ziehen. Oder man bindet den Bezug des sog. Grunderbes daran, dass der Bezieher mindestens für 10 Jahre ein E-Auto fahren muss – dann ist das Geld auch gleich wieder weg.

14:21 | Leserkommentar
Glaubwürdigen Augenzeugenberichten zufolge hat der Weihnachtsmann am Nordpol einen Riesensack voller Geschenke, mit dem das alles locker finanziert werden kann, - und viele, eifrige Elfen helfen ihm dabei!

14:23 | Der Kolumbianer
"Nach dem Vorschlag der Jusos sollen alle 18-Jährigen unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft das Grunderbe erhalten" Eine wirklich vernünftige und vollkommen durchdachte Idee! Jeder 18-jährige weltweit wird nach Deutschland kommen und sich seine EUR 60.000 Urlaubsgeld abholen.

18:10 | Die Kleine Rebellin 
Gilt das Grunderbe auch rückwirkend? Sonst fallen die Erfinder durch das Raster. 

19.11.2023

07:06 | bild: So sprengte Scholz das Pleite-Loch in die Staatskasseso sprengte Scholz das Pleite-Loch in die Staatskasse

Sie nannten es „Zukunftskoalition“ und schrieben über ihren rot-grün-gelben Koalitionsvertrag im Herbst 2021 in kunterbunten Farben: „Mehr Fortschritt wagen“. Geträumt haben sie. Ganz groß. Alles anders! Noch sozialer! Noch mehr Öko! Wirtschafts- und Gesellschaftsumbau! Noch mehr Haushaltsdisziplin!

Das was man uns in den letzten Jahrzehnten als Fortschritt verkafut hat, war nix anderes wie
- Diebstahl mittels Umverteilung
- wissenschaftlich unhaltbare Prognosen zu verfoglen und deren Auwirkungen zu verhindern
- unsere Kinder zu verweichlichen und nicht empfänglich für Argumente jeglicher Art zu machen.
Friedrich Torberg ließ Tante Jolesch einmal sagen "möge uns der Herrgott vor all dem behüten, was noch a Glick ist".
In Anlehnung dieses Zitats meine ich, möge uns der Herrgott vor all dem behüten, was noch als Fortschritt gilt! TB

11:41 I Leserkommentar:
Die ´boys and girls´ in Berlin und Wien und anderswo sind noch nicht damit fertig, uns mit Fortschritt zu beglücken. Es wird noch turbulenter werden, bevor es dann wohl in großen Schritten besser wird.

11:50 I Leserkommentar:
"Dummheit ist auch eine Gabe Gottes, man muss sie aber nicht missbrauchen".Deutsches Sprichwort - Quelle: Wagner (Hg.), Sprichwörter und sprichwörtliche Redensarten in Rudolstadt und nächster Umgegend, 1882

15:46 | Die Eule
Hier muss man sich doch ernsthaft folgende Frage stellen: Wenn jemand mit so viel Aufwand ein Pleiteloch in eine Kasse sprengt, handelt er doch sicher im Auftrag einer raffinierten Diebesbande. Doch wo sitzt diese Diebesbande und wer sind ihre Köpfe?

18.11.2023

13:02 | newstarget:  Deutschland will der Ukraine „Winterschutz“ gewähren, trotz Berichten, dass Kiew die Nord Stream-Pipelines bombardiert hat

Bei einem Treffen mit den Außenministern der Europäischen Union am Montag in Brüssel kündigte Deutschland seinen Plan an, seine Unterstützung für die Ukraine insbesondere im kommenden Jahr auszuweiten und zu verstärken , machte jedoch keine genauen Angaben zum weiteren Vorgehen. Es wurden nur wenige Einzelheiten über die Gewährung von „Winterschutz“ für Kiew in den kommenden Monaten bekannt gegeben.

Nach Angaben von Außenministerin Annalena Baerbock plant Berlin, im Rahmen des sogenannten „Schutzschirms“ für die kommenden kalten Monate ein weiteres in den USA hergestelltes Patriot-Luftverteidigungssystem und Stromgeneratoren an Kiew zu schicken.

Deutschland beabsichtigt, die Militärhilfe für die Ukraine im Jahr 2024 auf 8,54 Milliarden US-Dollar zu verdoppeln, von den aktuellen 4,27 Milliarden US-Dollar. Nach Angaben des Kieler Instituts für Weltwirtschaft hat Deutschland bisher etwa 18,2 Milliarden US-Dollar für militärische Unterstützung der Ukraine bereitgestellt, im Vergleich zu 5,76 Milliarden US-Dollar, die im Jahr 2023 ausgegeben werden.

Kritiker hinterfragen diese Unterstützung angesichts von Berichten über die Beteiligung der Ukraine an der Bombardierung der Nord-Stream-Pipelines. Ein Oberst mit Verbindungen zum ukrainischen Geheimdienst, Roman Chervinsky, soll eine zentrale Rolle bei diesem Angriff gespielt haben, der die Pipelines schwer beschädigte. Chervinsky soll Befehle von höherrangigen ukrainischen Beamten erhalten haben, die letztlich dem Chef der ukrainischen Streitkräfte Bericht erstatteten. JE

17:03 | Der Ostfriese
Was soll da den nicht zusammen passen? Die Ukrainer haben unserer Bundesregierung doch die Arbeit abgenommen - das muß belohnt werden! Zahlt eh der deutsche Steuerdepp!

17.11.2023

18:28 | jourwatch: Ehefrau von Olaf Scholz kann sich im Corona-Ausschuss nicht erinnern

Über die Gattin unseres Bundeskanzlers Olaf Scholz ist wenig bekannt. Entweder liegt es daran, dass die SPD-Matrone Britta Ernst – trotz ihrer politischen Unfähigkeit bis Fahrlässigkeit als Brandenburgs Bildungsministerin und ihres feigen Rücktritts im April – im Gegensatz zu der skandalöse Ampelregierung ihres Mannes – es nur ganz kurz in die Schlagzeilen schaffte. Oder aber: Olaf hat einfach vergessen, wer sein Eheweib ist und erwähnt sie nie und nirgendwo.

Wie auch immer, aktuell ist Ernst in den Schlagzeilen. Nein, nicht, weil sie kläglich darin versagte, in Brandenburg 600 Lehrerstellen zu besetzen. Solch ein politisches Totalversagen interessiert niemanden mehr und schafft es nicht auf die Titelseiten der überregionalen Neigungspresse.

Kommentar des Einsenders
Familien-Alzheimer ist eine schreckliche Krankheit, speziell wenn es die roten Abgreifer am Steuerbrunnen geht!? Kein Mittel scheint ihnen zu blöd… Und dabei gäbe es legitime Mittel, um den Erinnerungsprozess ein wenig in Gang zu bringen…!?

17:56 | JF: Ampel erhöht Habecks Etat für „Klimaschutz im Ausland“ kräftig

Sie tun, als ob es das Verfassungsgerichtsurteil nicht gäbe. Heute früh hat die Ampel im Bundestag beschlossen, daß Habeck eine halbe Milliarde Euro mehr für Klimaschutz im Ausland ausgeben darf.

Gerade kam mir der Verdacht, dass Robert Habeck und Christian Lindner womöglich ein und dieselbe Person sein könnten. Der bei beiden idente 5-Tages-Bart hat sie verraten. Das erklärt auch, warum Christian Lindner all das tut, was Robert Habeck wünscht: Christian Lindner ist in Wirklichkeit Robert Habeck. Folglich gilt auch: Die FDP ist das grünInnen*außen Blendwerk, um Liberale und vermeintlich Liberale in die grünInnen*außen Irre zu führen. AÖ

18:57 | Der Ostfriese
Habeck und Lindner sind in Wirklichkeit „Fantomas“! … aber was ist schon eine halbe Milliarde Euro für Ludwig den 14. ? Ach so… ich bekam gerade eben die Namen durcheinander… muß natürlich „Habeck heißen… ist eine Milliarde eigentlich mehr als eine Million?… ist das das doppelte von einer Million?… mit den Zahlen kenne ich mich nicht so genau aus - ist ja auch Wurscht, zahlt ja eh’ der deutsche Steuerdepp!

17:08 | TAZ: Milliardenlücke im Klimafonds

Würde die Bundesregierung den Klimanotstand ausrufen, könnte sie die Schuldenbremse aussetzen – und so die Lücke füllen, die das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in die Finanzierung des Klimaschutzes gerissen hat. Diesen Weg schlägt die Ökonomin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) vor.

Claudia "In Deutschland gibt es mehr als genügend Speicher" Kemfert will also den Dauernotstand, bis das Klima eines fernen Tages, näherhin am St. Nimmerleinstag, ihren Vorstellungen eines Optimums entspricht. Dass Wissenschafter mit derart krausen Ideen als seriös gelten, ja sogar als Spitzenvertreter ihrer Zunft, sagt sehr viel über den Zustand der Wissenschaft und der öffentlichen Debatte aus. AÖ

12:15 | Focus:  Grüne und SPD wollen einfach weiter machen – da sagt Lindner erstaunlichen Satz

Nach dem Karlsruher Wumms – wie macht denn nun die Ampel weiter? Einstweilen wie bisher. Was gefährlich ist. Und, Überraschung: Haben wir etwa einen neuen Bundeskanzler?
Bundeskanzler Christian Lindner (FDP) hat von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und der Ampelregierung einen neuen Koalitionsvertrag verordnet. Nach dem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts fehlen der Bundesregierung 60 Milliarden Euro, und deshalb sei man an einem „Wendepunkt“ angekommen, so der Regierungschef. Statt immer neue Staatsaufgaben zu finden und darum ständig die Staatsausgaben zu erhöhen, gelte als neues Koalitionsmotto: „Mit weniger Geld wirksamer Politik machen.“

.. Bundeskanzler Lindner ... Zwerge wachsen nicht in die Schuhe von Riesen .. sie können sich hineinlegen .. aber wachsen in keinem Fall. Soviel mal zum Kanzler.
„Mit weniger Geld wirksamer Politik machen.“, diesen bemerkenswerten Satz hat Lindner tatsächlich gesagt und ich frage mich .. wo sind jetzt die Juristen, den dann dürft bis heute genau das Gegenteil gemacht worden sein ... und wäre somit Veruntreuung, doch was erzähle ich ... ist doch bekannt. TS

15:17 | Leserkommentar
Der Machtkampf zwischen Christian L. und Robert H. entwickelt sich in Richtung eines finalen Duells bei ´high noon´ vor dem Saloon.

Irgendwann – ggf. in naher Zukunft – kann einer von beiden nicht mehr ansatzweise gesichtswahrend einen solchen Kampf verlieren und muss deshalb pro-aktiv aus der Koalition ausscheiden.

Satire an: Olaf S. wird auch dann so beschäftigt sein mit seiner eigenen Vergesslichkeit, dass er sich nicht mal daran erinnern wird können, dass die Ampel-Koalition ursprünglich mal aus drei Parteien bestanden hat und macht einfach weiter … Satire off

07:20 | nius: Regieren an der Realität vorbei: „Grüne glauben, man müsse sich keinen Regeln unterordnen

Die Ampel-Regierung steht vor einem 60-Milliarden-Euro-Loch im Bundeshaushalt. Die drei regierenden Parteien SPD, FDP und Grüne hatten das Geld aus dem Corona-Hilfsfonds leichthin in einen Klima- und Transformationsfonds umgemünzt. Am Mittwoch kassierte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe diese Entscheidung.

Der Wutbürger
dass die Chaotinnen und Chaoten der menschenverachtenden Grünlinge an der Realität vorbeiherrschen ist weithin bekannt. Dass diese Bande glaubt, sich keinen Regeln unterordnen zu müssen, erleben wir bei H-Beck dem Schrecklichen und seinesgleichen jeden Tag. Seine ausschließlich von Ideologie getriebene Politikversuche entbehren nun mal allen Regel der herkömmlichen politischen Kultur. Unterstützt von den noch verbliebenen grünen Sympathisanten, glauben die wahnsinnigen Politchaoten die Regeln des Miteinanders und der Zusammenarbeit aushebeln und ihre Willkürherrschaft allen Menschen aufzwingen zu können. Die Politik in Deutschland ist real gescheitert. Da aber das Regime keine Anstalten macht abzudanken, kann eine Legislaturperiode von vier Jahren eben enorm lang werden. Eine Zeit, in der man einen Staat und seine Bevölkerung ordentlich zugrunde richten kann.

09:40 | Der Ostfriese
An der Realität vorbeiregieren beschreibt den Sachverhalt nicht richtig. Durch das regieren wird eine Realität geschaffen. Es gibt eine entscheidende Regel: Wer die Macht hat, legt die Regeln fest. Er braucht sich selbst auch nicht an die „Regeln“ zu halten, da er ja die Macht hat, sich darüber hinwegzusetzen (siehe USA). Es ist immer nur eine Frage der Sanktionierungsmöglichkeit für den Fall, das jemand die Regeln nicht einhält. Fehlt diese, oder liegt sie so weit in der Zukunft, das es für den Regelbrecher irrelevant scheint, wird er sich über die vorgegebene Regel hinwegsetzen.
Wenn sich das Bundesverfassungsgericht quer stellt, geschieht dies sicher auf höheren Wunsch (oder Befehl).
Werter Wutbürger - die derzeitige Politik ist nicht gescheitert - das, was jetzt abläuft ist mit Sicherheit so von den Puppenspielern so geplant. Politiker sind Sprechpuppen oder Marionetten - ganz wie sie es auch immer sehen wollen. Setzen Sie in der höheren Politik - also der, die über die Kommunalpolitik hinausgeht - keine bürgerlichen Vorstellungen als Norm an. Unsere Demokratie soll der letzte Depp als gescheitert erkennen, um eine neue, transformierte Gesellschaftsordnung einführen zu können. Wir sind auf dem Weg dort hin. Die Mächtigen haben ein Problem: ihre personelle Anzahl ist sehr gering. Gegen eine homogene Masse der Untertanen hätten sie keine Chance auf die Verwirklichung ihrer Ideen. Damit der Dummdödel den Braten nicht riecht, veranstaltet man für ihn eine Show.

09:54 | Der Beobachter zum Wutbürger
verehrter Wutbürger, Ihren Kommentar unterstütze ich. Und ja, die Legislaturperiode kann noch sehr lang werden. Aber eines dürfen wir nicht übersehen, wenn diese Muppetshow vorüber ist und dieses Theater wird sich mit Sicherheit nicht wiederholen, - wird aufgeräumt! Da wurden derart viele Gesetze, Kodizes und Vorschriften verletzt, mißachtet und übertreten und das kann niemand erklären. Da werden sehr viele der heutigen Protagonisten enorme Energien darauf verwenden müssen, nicht im Knast zu landen oder eben, wie Sie das nannten, zugrunde zu gehen. Das wird auch kein Spaß werden.

10:58 I Leserkommentar:
Werter Beobachter, ihr Vertrauen in ein zukünftiges Rechtssystem ehrt Sie, aber wie wahrscheinlich ist es, das es zu einer zukünftigen Aburteilung kommen könnte? Lehrt uns die Betrachtung der Vergangenheit nicht etwas anderes? Systeme brauchen Machthierarchien, um den Willen der Macht durchzudrücken. Hat es sich bisher nicht immer angeboten, einen großen Teil der alten Hierarchien weiter zu benutzen? Volksaufstand „von unten“… hat so etwas je Erfolg gehabt? Wie lange ist das „Volk“ (Untertanen) im Umwälzmodus zu halten? Nach kurzer Zeit haben sich alte Strukturen wieder etabliert, wenn man dies nicht verhindert. Damit entfällt auch die Sanktionieren der beteiligten Personen.

12:55 | Leser Kommentar zum Beobachter von 0954  
Werter Beobachter, eine positive These. Ich beobachte das schon seit ca. 24 Jahren. Das habe ich nur deshalb geschafft. Weil mir einen Wahlspruch gegeben habe, neben Hoffnung und Zuversicht. Lächle, sei guter Dinge - Morgen kommt es schlimmer. Und das mit aufräumen, die Intention hatte auch die Seite HG. Doch das aufräumen kam immer morgen, nie heute. Daran hat sich bis jetzt nichts geändert?

18:59 | Leserzuschrift
Ich lese immer von einem "60-Milliarden-Loch im Bundeshalt". Ich sehe kein Loch! Wer bitte braucht einen Klima- und Transformationsfonds? Diese 60 Milliarden wären verschwendet worden für blödsinnige grüne Politik. Gut so, dass das nicht geschehen kann, jedenfalls nicht im geplanten Umfang, niemand wird es vermissen. Alle anderen "echten" Aufgaben der Regierung dürften im Haushalt angemessen berücksichtigt sein. Insofern: Alles gut!

09:39 | Der Ostfriese zum 60-Milliarden-Loch von gestern

2025 eine "große Koalition“ ohne AFD* - und der Zug in die NWO ist abgefahren und nicht mehr aufzuhalten. Wenn es vier oder fünf Jahre danach nochmals zu einer Bundestagswahl kommen sollte, dürfte sie schon bedeutungslos sein, da die Transformation schon stattgefunden haben dürfte.
2025 entscheidet sich auf Bundesebene, wie unsere Zukunft aussehen wird!
*Ich bin kein Anhänger der AFD, weil es dort zu viele U-Boote gibt, aber es ist das geringere Übel und könnte die Entwicklung etwas bremsen.

16.11.2023

20:05 | ntv:  Warum das 60-Milliarden-Loch eine Katastrophe ist - für uns alle

Die zwei Grundfragen jeder Modernisierungspolitik lauten: Woher kommt das Geld? Und will die Gesellschaft das überhaupt? Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind nun beide Fragen unbeantwortet.  
Ausgerechnet die alte Groko ist wieder zum Wunschbild vieler Deutscher geworden. Das Regierungsbündnis also, das den Modernisierungsstau, über den die Ampelkoalition gerade stolpert, letztlich zu verantworten hat. Denn zwei Dinge haben die Projekte gemeinsam, die der von Karlsruhe gestoppte Klima- und Transformationsfonds (KTF) finanzieren sollte: Sie stehen nun auf der Kippe. Und sie hätten schon vor Jahren angeschoben werden sollen, nein: müssen.

Die Ampel wurde auf Rot geschalten .. und es ist ein politisches Problem, von Politiker verursacht und nicht von der Bevölkerung.  Die produzieren ein Problem und haben keine Lösung .. nur um sich dann mittels halbfertigen Lösungen als Retter zu geben.  TS 

15:57 | derstatus: Wohnungsnot dank Migration: Scholz will 20 neue Plattenbau-Viertel errichten

Das Wohnungsangebot in Deutschland ist knapp und zu teuer. Von einer Begrenzung des Zuzugs aus dem Ausland hält die "Ampel" wenig. Also probiert man es zum x-ten Mal mit einer Wohnbau-Offensive. Dabei will SPD-Kanzler Scholz ganze Stadtteile "wie in den Siebzigerjahren" aus dem Boden stampfen. Schon die damals errichten Plattenbauten wurden oft zu sozialen Brennpunkten und zu abschreckenden Beispielen falscher Stadtplanung. Das Ziel: Der Pöbel soll ins Beton-Wohnsilo.

In Deutschland, wo man anscheinend das Motto "Mehr ist immer besser" verfolgt, ist die Bevölkerung in den letzten 10 Jahren um 4 Millionen Menschen gewachsen, hauptsächlich dank Zuwanderung, denn die Geburtenrate liegt ja weit unter dem Reproduktionsniveau. Faeser hat die geniale Idee, Asylverfahren weniger genau zu prüfen, wer braucht schon Details?

Wohnraum ist knapp, aber keine Sorge, Kanzler Scholz hat einen Plan: Zurück in die 70er Jahre mit Plattenbauten. Scholz will 20 neue Stadtteile aus dem Boden stampfen, inspiriert von den charmlosen, oft sozial problematischen Großwohnsiedlungen der Vergangenheit. Statt individueller Architektur gibt's jetzt "serielles Bauen" – weil man aus der Geschichte offenbar nichts gelernt hat. JE

12:08 | JF: Habeck in Not: Jetzt könnte der „Klima-Soli“ kommen

Durch das Verfassungsgerichts-Urteil fehlen Habeck plötzlich 60 Milliarden Euro für seine Klima-Politik. Was nun? Projekte aufgeben? Oder eine neue Steuer? Der „Klima-Soli“ ist im Gespräch.

"Grün, grün, grün sind alle meine Kleider // Grün, grün, grün ist alles was ich hab  // Darum lieb ich alles, was so grün ist // Weil mein Schatz ein Steuereintreiber ist." - Wenn Lindner einem Klima-Soli oder dergl zustimmt, dann  wird er der erste Parteivorsitzende sein, der ein Wahlergebnis von unter 0% einfahren wird. AÖ

14:15 | Der Ostfriese
Werter AÖ, wenn Herr Lindner zustimmen sollte, so nur aus einem Grund: Um schlimmeres abzuwenden! … so oder so ähnlich dürfte er das dann dem Wähler verkaufen. … und das allerschlimmste daran - viele Wähler werden es ihm abkaufen! Für 2-3% Wahlergebnis ist der Verein immer noch gut.

15:17 | Leserkommentar
Der Klima-Soli wird nicht kommen, weil es eine viel einfachere Lösung gibt, welche schon kurz nach den letzten Bundestagswahlen von den Hinterbänklern der Grünen und SPD öffentlich gemacht wurde. Und ich höre genau zu, wenn sich Abgeordnete zu Wort melden, welche nicht in der Öffentlichkeit stehen. Wie im Artikel erwähnt wird zuerst die Notlage beschlossen, um den Haushalt durchzubringen. Damit erkaufen die sich Zeit und dann wird es bitter für die Hausbesitzer, denn die Hinterbänkler haben sich schon vor zwei Jahren für den Lastenausgleich ausgesprochen.

Die Grundsteuerreform lässt grüßen, denn jetzt sind die Immobilien neu bewertet. Wer sich bisher geweigert hatte Angaben zu machen, dessen Immobilie wird geschätzt. Wer von den Selbständigen in Gagaland schon einmal die Erfahrung gemacht hat, vom Finanzamt geschätzt zu werden, der weiß sofort, was ich meine. Die Schätzungen werden dermassen hoch angesetzt, dass sie innerhalb weniger Wochen die Angaben machen werden.
Des Weiteren hat der Lastenausgleich den Vorteil, dass die Mehrheit keine Immobilien hat und somit der Aufschrei gering sein wird. Die deutsche Neidgesellschaft wird sich sogar diebisch darüber freuen, dass es die "Reichen" treffen wird, denn genauso tickt der Deutsche.

Es würde mich auch nicht wundern, wenn der Lastenausgleich nur diejenigen mit Personalausweis trifft. Auch ein Scheitern der  Ampelregierung wird daran nichts ändern, denn Blackrock Merz ist schon lange in Stellung gebracht und wer recherchiert der weiß, dass die "Vermögensverwalter" Blackrock, Vanguard und State Street schon jetzt alles an Immobilien aufkaufen was sie kriegen können. Wer nicht zahlen kann, fliegt aus dem Haus oder wird zwangsenteignet. Dies gibt dann auch Platz für die Neubürger und wer an die vermietet wird natürlich die nächsten Jahre ohne energetische Sanierung auskommen, weil eine Notlage besteht. Es hängt alles mit allem zusammen und zufällig wurde dieses Urteil vom Verfassungsgericht nicht gesprochen.

18:40 | Leser Kommentar zu 1517
Werter Leser, ich persönlich kann nicht in die Zukunft schauen, bin also nicht in der Lage, irgendwelche Garantien zu geben, aber warum sollte man den Lastenausgleich jetzt schon durchführen? So etwas ist in einer stabilen, sich im Aufbau befindlichen Währung wesentlich sinnvoller. Das ist eher in der nach dem Euro folgenden Währung zu erwarten (nein, ich habe noch keine weißen LKWs mit den neuen D-Markscheinen gesehen!).

08:28 | Focus:  Wohltaten und Klimaideologie auf Pump? Jetzt ist Schluss mit rot-grünem Wunderland

Privatpersonen und Unternehmen zahlen im kommenden Jahr eine Rekordsumme an den Bund: eine Billion Euro. Helge Braun betont die Notwendigkeit, den Schuldenberg nicht weiter wachsen zu lassen. Friedrich Merz lehnt die Abschaffung der Schuldenbremse ab, während die Regierung Scholz für ihre Ausgabenpolitik kritisiert wird. Das jüngste Karlsruher Urteil könnte nun eine Wende einleiten.

- Palästina und der Rest der Welt
- Ukraine
- Migration
- Klima

Der Focus zählt auf .. was schief geht.  Ist die vierte Gewalt von gestern noch besoffn oder war das einer letzten klaren Momente .... ?  Das ist ja voll Nazi, diese Dinge als "Fehlinvestition" aufzulisten, was wir der Herrenlinke Raunzheimer im vordersten Cafegraben in Kiev jetzt machen?  Wie wird die HAMAS ohne Treibstoff die Raketen nach Israel bringen .. tragen? 

Wie so kann Ali und Ali beide Homosexuell und bekennende Schwulenhasser (beide haben ihre Dokumente verloren und sind 17) jetzt doch nicht kommen und müssen in Ungarn bleiben.  Liegt es am Wetter? 
Deutschland hat trotz aller Steuereinnahmen ... und die sind ja nur mehr für ein Jahr oder zwei ... fertig.  Kein Staat in der Gesichte hat je seine Schulden zurückgezahlt, wobei ich mir bei den Schulden von Russland .. an den Westen nicht so ganz sicher bin.  ... oder kommt da erst der Zahltag?  TS 

15.11.2023

19:36 | ntv:  Die Union lacht zu früh

Nach der Schlappe beim Heizungsgesetz fügt die Union der Ampelkoalition in Karlsruhe erneut eine herbe Niederlage zu. So verständlich der Jubel von CDU und CSU über das Verfassungsgerichtsurteil ist, er wird nicht von Dauer sein. Auch die nach Umfragen stärkste Partei muss nach diesem Tag Antworten liefern.

Die CDU/CSU ... würde mit Anlauf in den Grünen AXXXX hüpfen für eine Regierungsbeteiligung .. 
Daher ist dieses Geklage nur der behinderte Versuch ... des im Gespräch bleibens.  TS 

16:14 | apollo: Söder gegen „kriegstüchtige“ Bundeswehr

Die Bundeswehr solle wehrhaft, aber nicht „kriegstüchtig“ sein, schreibt Bayerns Ministerpräsident, Markus Söder, nachdem die Bundesregierung in einer Broschüre die Vollausstattung der Bundeswehr angekündigt hatte. Da Deutschland keinen Krieg führen wolle, empfindet Markus Söder diese Forderung aber als „falsch“.

Kommentar des Einsenders
Der Södolf… Alle Anstrengungen zur Zerstörung und Umbau der Bunten-Wehr mitgetragen, unter Mutti Merkel einen Abwrackkurs mitgefahren, und nun wollen die Amis eine 2%-Budgetverpflichtung für den Nato-Kurs, da sie selbst am Boden liegen!? Landesverteidigung mit Darkrooms und bunten Einhornfahrzeugen geht sich halt nicht ganz aus und am Hindukusch braucht nix mehr verteidigt werden, sondern eher Tschörmony vor dem importierten Hindukusch…!? Aber ohne Moos nix los.

12:04 | FAZ: Karlsruhe stuft Klima-Sondervermögen als verfassungswidrig ein

Die Ampel hat 60 Milliarden Euro an nicht benötigten Krediten zur Bewältigung der Corona-Krise in einen Klima-Fonds verschoben. Das verstößt gegen die Verfassung, hat jetzt das Bundesverfassungsgericht entschieden – und damit ein Grundsatzurteil zur Bedeutung der Schuldenbremse gefällt.

Das ist natürlich eine Bombe, die Karlsruhe nach Berlin geschickt. Die 60 Milliarden Euro ensprechen knapp 15% der geplanten Jahresausgaben 2023. Nicht, dass diese 60 Milliarden Euro in einem Jahr ausgegeben worden wären. Aber das ist ein namhafter Betrag, der nun für die Klimawahnsinnspolitik nicht zur Verfügung steht. Vielleicht ist dieses Urteil ja der Anfang vom Ende des Projekts Energie(w)ende. AÖ 

„Mit solchen Grünen kannst du nicht die Probleme dieses Landes lösen. Ich sage das sehr persönlich. Ich habe die „Pizza Connection“ mitbegründet und wieder gegründet vor zehn Jahren. Es gab mal ein Zeitfenster, wo schwarz-grüne Koalitionen wahrscheinlich viel Sinn gemacht hätten für die Fragen: Wie bringen wir Klimaschutz und Industrieland zusammen? Wie befrieden wir manchen gesellschaftlichen Konflikt auch in der Landwirtschaft?

Der Wutbürger
werden wir jetzt langsam auf den Zerfall des Regimes vorbereitet? Immer häufiger lesen wir von den wahnwitzigen politischen Eskapaden der menschenverachtenden Grünlingen. Der Schuldige ist gefunden. Doch niemand fordert bisher ein Verbot dieser Volksverräter. Es wäre die einzige Antwort auf deren alles vernichtende Herrschaft. Dass die Grünlinge Deutschland nicht vorwärts sondern ins Mittelalter befördern wollen, sollte mittlerweile jedem bewusst sein. Probleme, wie sie sich heute darstellen, sind mit den Politphantasten nun mal nicht zu lösen. Die Grünlinge sind zunächst einmal das Hauptproblem, das dringend gelöst werden muss. Doch das Regime würde ohne diese Kerle zerfallen. Daher wagt derzeit niemand ernsthaft gegen diese Politchaoten vorzugehen.

14.11.2023

18:30 | Focus:  Deutscher ARD-Journalist erhielt Hunderttausende Euro aus Moskau

Skandal in der deutschen Medienlandschaft: Hubert Seipel, preisgekrönter deutscher TV-Journalist und Putin-Biograf, hat für seine Arbeit Hunderttausende Euro aus Russland erhalten und dies vor dem NDR, seinem Buchverlag und der Öffentlichkeit verborgen.
Hubert Seipel soll Hunderttausende Euro aus Russland erhalten haben, ohne dies dem Sender NDR als seinem Arbeitgeber mitzuteilen. Das zeigen vertrauliche Dokumente aus Zypern, die das ZDF und DER SPIEGEL im Rahmen der internationalen Recherche „Cyprus Confidential“ ausgewertet haben.

600.000 Euro ... fette Beute.  In Zeiten dieser Regierung würde ich sogar mit einem Hochverratprozess mit einer virtuellen Wand rechnen.  TS 

16:14 | ntv: SPD fällt auf Grünen-Niveau, Mehrheit will Groko statt Ampel

Die Ampelkoalition gibt im neuen RTL/ntv Trendbarometer erneut einen Punkt ab und liegt bei zusammen gerade einmal 32 Prozent - knapp vor der Union, die allein wieder bei 30 Prozent liegt. Das ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche in der von Forsa erhobenen Umfrage. Eine Mehrheit von 55 Prozent ist inzwischen der Ansicht, dass eine Große Koalition aus SPD, CDU und CSU besser für das Land wäre als das amtierende Regierungsbündnis.

Der Kolumbianer
Die Schreiberlinge von n-TV sind offenbar noch immer der Ansicht, dass eine Partei mit 14% Stimmanteil, Tendenz sinkend, Teil einer grossen Koalition sein könnte? Das ist pure Realitätsverweigerung. Wenn 55% der Befragten für eine Koalition von Union und SPD sind, warum erhalten die Parteien dann zusammen nur 44%? Wenn tatsächlich 55% für eine "Groko" wären, müsste der Stimmanteil von Union und SPD viel höher liegen, nämlich 55% allein durch die Union/SPD Wähler pro Groko plus diejenigen Union/SPD Wähler, die nicht für eine Groko sind.
Kann es sein, dass die befagten Menschen der Forsa Umfrage mit Groko eine Koalition von Union und AfD meinten?

18:55 |  Leserkommentar zum Kolumbianer:
Ich vermute sie meinen es nicht so. Wenn überhaupt Menschen gefragt wurden, sind wohl die jeweils möglichen Antworten so vorgegeben worden, dass nur eine Mehrheit für Groko herauskommen kann. Ich gehe sogar noch weiter. Der ganze Zirkus ist vermutlich ein abgekartertes Spiel. Es ist lange klar, dass diese Koalition der Zerstörung Deutschlands irgendwann auffällt. Und bevor eine wirkliche Opposition gewählt wird, versucht man das hinauszuschieben. Denn Neuwahlen in Kürze würden noch keine Mehrheit für die AFD bringen, sondern weitere 4 Jahre Zerstörung. Bei Wahlen in 2 Jahren könnte die AFD schon die Mehrheit haben. Im Dezember sind die Ministertrottel 2 Jahre im Amt und hätten bei Hochrechnung der Beschäftigungsfiktion (auf 4 Jahre) Anspruch auf Pension. Also kann die Ampel im Dezember fallen, dann werden die Menschen ein paar Wochen medial belustigt und man einigt sich auf Neuwahlen Anfang nächsten Jahres, welche die Sozialistischen Einheitsparteien noch gewinnen. Und Pistorius macht in der Übergangszeit den Kanzlerdarsteller. Danach vielleicht Merz. Die Veröffentlichungen der sogenannten Befragungen auf Forsa usw. dienen nur dazu, dieses Komplott medial vorzubereiten.

18:56 | Leser Kommentar
32+30= 62 … fast 40 % fehlen - Die wollen Sarah W. wählen? Oder was? Ob unsere geliebte Bundesregierung aus diesem Tief herauskommen wird? Da der Großteil der „Journalisten“ rot-grün-verblödet ist, wäre es interessant zu erfahren, ob so langsam ein Umdenken bei denen einsetzt. Die Medien sind regierungsgesteuert - was passiert, wenn sich der linke Wind zu einem rechten Sturm ändern sollte? Als „Journalist“ sollte man sich bei Zeiten eine Exitstrategie ausdenken: „Ich war nur Mitläufer, ehrlich!“, „Ich habe nur mitgemacht, um die Grüninnen zu diskreditierten - WIR haben gesiegt, das Pack* ist jetzt draußen!“ „In Deutschland gibt es andere Parteien als die Grünen? - das habe ich echt nicht gewußt!“...
* Herr Gabriel geruhte seine Untertanen als „Pack“ zu bezeichnen - also wird man diese Bezeichnung doch wohl verwenden dürfen.

15:17 | ET: Linksfraktion wird ihr Ende beschließen – „Linksradikale“ rufen zum Masseneintritt in Partei auf

Am Dienstag, 14. November, wird die Linksfraktion im Bundestag ihre Selbstauflösung beschließen. Wie das „Neue Deutschland“ berichtet, zeichnet sich keine Mehrheit für den Antrag der BSW-Abgeordneten ab, in der Fraktion zu bleiben. Die langjährige Linksabgeordnete Sahra Wagenknecht hatte am 23. Oktober zusammen mit neun weiteren Abgeordneten ihren Austritt aus der Linkspartei und die Gründung einer neuen Partei angekündigt.

Kommentar des Einsenders
Ein guter Tag! Bleibt zu hoffen, dass nun endlich auch deren Parteivermögen aufgebraucht ist und die Wagenknecht-Partei nicht mehr wird, als eine Randnotiz der Wahrnehmung für die Geschichtsbücher…!? Wie sagte einst die Frau vom Honni sinngemäß: der Kommunismus sei nicht tot, er schlafe bloß und tarne sich, um mit neuem Gesicht wieder ins Land zu ziehen… Danke, Nein.

In Deutschland steht die Linksfraktion im Bundestag vor einer möglichen Selbstauflösung, da die Fraktion nur knapp über dem Mindestmitgliederstand liegt und einige Mitglieder planen, zur neuen Partei "Bewegung für Sozialismus und Wandel" (BSW) zu wechseln. Die Fraktionsführung lehnt einen Verbleib der BSW-Abgeordneten ab, was zu Entlassungen von Mitarbeitern und potenziellen finanziellen Problemen für die parteinahe Rosa-Luxemburg-Stiftung führen könnte. Aktivisten rufen zu einem "Masseneintritt" in die Linke auf, um die Partei zu stärken und zu retten. JE

12:48 | Welt: Attraktivität des Industriestandorts Deutschland nimmt laut Untersuchung rapide ab

Betroffen sind besonders die Autoindustrie und der Maschinenbau: Diese Unternehmen empfinden den Standort Deutschland laut einer Umfrage als zunehmend unattraktiv. Eine Mehrheit verlagert Tätigkeiten bereits ins Ausland oder plant diesen Schritt.

Das grünInnen*außen Wirtschaftswunder nimmt immer mehr an Fahrt auf. Angesichts dieser Entwicklungen wird schon bald der erste Vorschlag für ein Museum kommen, das die Zeit behandelt, als es in Deutschland wirtschaftlich noch bergauf ging. Besucht werden darf es aber nur von ausgewählten Forschern und Studenten werden, nicht dass die breite Masse, wenn sie dann bald grünInnen*außen-verarmt sein wird, noch auf die Idee kommt, dass es auch anders ginge. AÖ

12:22 | Welt: Insolvenzen in Deutschland steigen im Oktober um gut 22 Prozent

Der allgemeinen Konjunkturflaute fallen immer mehr Betriebe zum Opfer. Im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 22 Prozent und fast drei Prozentpunkte mehr als noch im September. Die meisten Pleiten entfielen auf die Bereiche Verkehr und Lagerei.

Nicht nur die Regelinsolvenzen legen deutlich zu - wobei noch der Corona-Nachholfeffekt zu berücksichtigen ist -, sondern auch die Gewerbeaufgaben von Betrieben, d.h. die Einstellung der Geschäftsttätigkeit nicht infolge der Zahlungsunfähigkeit, sondern etwa wegen des Alters oder mangelnder positiver Geschäftsaussichten, siehe hier. AÖ

08:52 I dsw: Klimarettung à la Habeck: teuer und unwirksam

Die Politik der Bundesregierung zielt darauf ab, die russischen Importe von Pipelinegas nach Deutschland durch Flüssiggas(LNG)-Importe über große LNG-Terminals in Brunsbüttel-Stade, Wilhelmshaven und Rügen zu ersetzen.

Einspruch! Die Habeck-sche/Ampel-Politik ist wirksam! Sie fährt Deutschland nachhaltig an die Wand.HP

08:21 | nius: Miese Umfrage-Werte für die Ampel: „Grüne sind nicht koalitionsfähig“

Knapp zwei Jahre ist die Ampel-Regierung von Olaf Scholz (SPD) jetzt am Start. Mehr schlecht als recht hat uns das sehr ungewöhnliche Bündnis aus SPD, Grünen und FDP bislang durch die Krisen gebracht. Gerade in der Migrations- und Energiepolitik gibt es wenige bis gar keine Lösungen. Die Wähler bestrafen das mit schlechten Zeugnissen. Mehr als jeder Dritte wünscht sich jetzt Neuwahlen, wie eine neue Umfrage ergeben hat.

Der Wutbürger
Robert Noack vom Nachrichtenportal NIUS bestätigt in seinem Bericht, was die aufmerksamen b.com-Leser schon seit Beginn des Regimewechsels vor zwei Jahren wissen. Das bunt zusammengewürfelte Regime ist nicht regierungsfähig. Insbesondere die menschenverachtenden Grünlinge sorgen mit ihren bizarren Vorstellungen immer wieder für Kopfschütteln in der Bevölkerung. Die oftmals von Fachwissen entfernten und belehrresistenten Grünlinge, wie beispielsweise H-Beck der Schreckliche mit seiner neuerlichen Selbsterkenntnis (vgl. https://www.nius.de/Kommentar/habeck-bejammert-sein-eigenes-scheitern-deutschland-hat-mich-einfach-nicht-verstanden/54053105-9e95-421b-97fa-920c02059ec6), die weitgereiste Flugente Kobold oder gar die ungelernte Bundesvorsitzende der Grünlinge, die Grüne Tonne, sind nur einige Beispiele fachinkompetenter Unkenntnis.
Das Regime steuert immer mehr mit seinen Handlungsweisen auf den Abgrund zu. Und das ist auch von den Kerlen so gewollt. Denn sonst hätte man schon längst die Reißleine gezogen und Neuwahlen angesetzt. Da immer mehr Menschen aufwachen und das Regime kritisieren, darf man gespannt sein, ob es in zwei Jahren noch zu Wahlen kommen wird. Denkbar wäre auch eine Abschaffung der Wahlen und eine ewige Willkürherrschaft des derzeitigen Regimes bis zum geplanten Untergang.

09:36 | Der Ostfriese
Regierung, die die Belange Deutschlands gewahrt hätte, hätte auch sofort mit der Heimführung der „Goldstücke“ begonnen.

10:46 I Leserkommentar
Nicht durch die Krisen gebracht, sondern in Krisen gebracht. Ohne die derzeitige Regierung gäbe es jetzt keine Krise in Deutschland. Eine Regierung, die die Belange Deutschlands gewahrt hätte, hätte auch sofort mit der Heimführung der „Goldstücke“ begonnen.

13.11.2023

18:56 | Austriaco: Dr. Markus Krall: Rede zur Lage Deutschlands & der Schweiz am 4.11.2023 im "Haus der Freiheit"

Dr. Schluer, Ueli Maurer und Mike Egger. Alles in der Schweiz wahrlich keine Unbekannten. Soviel Polit-Prominenz bei einem Krall-Vortrag wäre in Deutchland momentan undenkbar! Nach der WEnde allerdings werden sie alle da sein und ihre "eigentlich habe ich immer schon so dedacht"-Lügen postulieren! TB

08:23 | Die Eule
Der lachende Prediger hat nur eines nicht erkannt. Sein gepriesene alte Religion wird gerade durch die neue Klimareligion ersetzt und dort gelten andere Gesetze. Um sich etablieren zu können,
benötigt diese neue Religion eben ein Heer verdumnmter Armer, die dann von den Priestern der neuen Kirche gerettet werden können. Beglückt mit deren Heilsversprechungen, werden sie denen
dann Folge leisten. Insofern ist dies natürlich auch nur alter Wein in neuen Gläsern, aber eben gut durchdacht.

08:24 | Leser-Kommentar
Der Kommentar von TB zum Post um 10:04 ist wirklich gut – ohne wenn und aber. Man muss diesen aber auch insofern ein wenig einschränken, weil die hoffentlich kommende Wende-Zeit muss getragen werden von einem sehr breiten Konsens in dieser Gesellschaft, bestimmte Dinge (ggf. mit Krall´scher Radikalität) abzuschaffen und neue Dinge entstehen zu lassen. Quasi: „Auferstanden aus Ruinen einer in sich zerstörten Gesellschaft.“ Dafür braucht es dann aber auch – auf allen Ebenen der Gesellschaft – sehr viele Freiwillige / Ehrenamtliche, die sich in einem öffentlichen o halb-öffentlichen Amt bei der Umsetzung der notwendigen Schritte gerne in den Dienst der Gemeinschaft stellen. Wenn einige Menschen, die heute noch sehr nah am System sind, dann ihre Meinung geändert haben, und dort ernsthaft mitwirken wollen, wird das so sein.

18:55 | Leser Kommentar
Mir kommt der Vortrag eher wie Trailer zu einer neuen Art von "The last Stand" vor...

12.11.2023

18:10 | Focus:  Drei Fehler wirken lange nach: Die Merkel-Jahre müssen aufgearbeitet werden

Am Ende von Angela Merkels Kanzlerschaft griff auch Wehmut um sich. In der Rückschau wird deutlich, wie stark ihre Politik stimmungsgeprägt war. Drei Fehler wirken lange nach.  
Ein Blick zurück, ganz ohne Zorn. Angela Merkel war fleißig, mitfühlend, unbestechlich. Ihre Partei, die CDU, befreite sie vom konservativen Modergeruch. Sie stieg aus der Atomkraft aus, öffnete die Grenzen für mehr als eine Million Flüchtlinge, rettete in der Finanzmarktkrise die Europäische Union, stellte in der Corona-Pandemie das Schutzprinzip vor die individuelle Freiheit, setzte sich für eine moderne Familienpolitik ein.

Wie werden die Auswirkungen erst in zwei oder drei Jahre sein?  Merkel hat den Weg für diese Politik, die Ampel .. freigemacht, ja sogar ermöglicht.  Weil man den Grünen jenen Boden geboten hat, auf dem sie ihren Schwachsinn ausleben konnten und können.  Wo sonst ist es möglich, dass eine Sprachamputierte und ein Kindergeschichtenerzähler mit Denkaussetzer, die ihm als philosphische Pause angerechnet werden .. in derartige Positionen kommen.

Einen Lindner, der eine Ausstrahlung eines AWD Verkäufers hat .. und eines Scholz samt Truppe, die eher an die Schlümpfe erinnern.  Ehrlich, stellt man sich Scholz mit den ganzen Figuren in Blau vor .. dann erkennt man die Schlümpfe.  TS 

18:56 | tichy: Die Ampel wäre zum Lachen, wäre ihr Murks nicht so traurig

Die Ampel verrennt sich immer tiefer im Dschungel ihrer eigenen Vorschriften und Regelungen. Man könnte sich zurücklehnen und lächelnd zuschauen, wären die Folgen nicht so verheerend.

Eine Ampel regelt den Verkehr, das ist klar! Und wenn das grüne Lichtlien nicht mehr funktioniert ist die gesamte Kreuzung und somit der Verkehr blockiert. Nach der Erfahrung der letzten beiden Jahre sollten wir ein Ampelverbot andenken.
Da sind mir sogar die (kollektivistischen) Kreisverkehre lieber. Da fliesst wenigstens alles und man kann bei einer Abfahrt noch selbstbestimmt auschecken und woanders hinfahren!
Da geht bei einer Ampelregelung ned. Do steckst fest! TB

13:18 | Der Ostfriese
Bei mittlerem Verkehrsaufkommen funktionieren Kreisverkehre besser als eine Ampelregelung. Man sollte die BRD Regierung auf gelb-blinken stellen und die anderen Birnen herausdrehen (beseitigen sollte man nicht schreiben, das könnte zu böse klingen!).

11.11.2023

19:45 | Focus:  „Boah, die Alte nervt“: Strack-Zimmermann fühlt sich von Scholz-Berater bepöbelt

FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann erhebt auf X schwere Vorwürfe gegen Jens Plötner, Berater von Olaf Scholz. Dieser soll über sie gesagt haben: „Boah, die Alte nervt.“   Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat auf dem Nachrichtendienst X (vormals Twitter) eine Begegnung mit dem außen- und sicherheitspolitischen von Olaf Scholz, Jens Plötner, geschildert. Nachdem sie Scholz eine Frage gestellt habe, soll Plötner gesagt haben: „Boah, die Alte nervt.“

... und dem ist nichts .. aber absolut nix ... hinzuzufügen.  TS

18:56 | Der Ostfriese zum anti-grünen zeitgeist von gestern

Anti-grün? Anti-anti-deutsch würde es eher beschreiben! Die Praktikantinnen vom Focus wieder… dumm kickt gut… sie sollten lieber Fußball spielen - aber aus dem Journalismus sollten die sich heraushalten.

10.11.2023

19:01 | Focus: Der anti-grüne Zeitgeist ist Schuld am Hessen-Hammer

Trotz seines Wahlsiegs bei der hessischen Landtagswahl will Ministerpräsident Boris Rhein die Koalition mit den Grünen überraschend nicht fortführen. Ein Zeichen des antigrünen Zeitgeists, meint FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz.
Eigentlich hatte jeder erwartet, dass CDU-Ministerpräsident Boris Rhein die Erfolgskoalition mit den Grünen nach seinem Wahlsieg bei der hessischen Landtagswahl im Oktober fortführen würde. Nach abgeschlossenen Sondierungen strebt Rhein jetzt aber überraschend ein Bündnis mit der Hessen-SPD an, die bei der Wahl ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren hatte.

.. das erkennen, dass in den nächsten Monaten die Stimmung gegen die Grünen kippen wird .. könnte ein Grund sein.  TS 

12:34 | Welt: AfD verbessert sich in Thüringen auf 34 Prozent

Ohne die Möglichkeit, für die neue Partei von Sahra Wagenknecht stimmen zu können, legt die AfD in einer neuen Insa-Umfrage für Thüringen zwei Prozentpunkte zu und ist damit stärkste politische Kraft des Bundeslandes. Die Grünen könnten an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.

Eigentlich hätte es ja schon längst Neuwahlen in Thüringen geben sollen. Das hatte zumindest der linke - Achtung doppelsinnig! - Ministerpräsident Ramelow nach der grundgesetzwidrigen Rückgängigmachung der Wahl Kemmerichs durch die Vorzeigemusterdemokratin Erika versprochen. So wird das Wahlbeben in Thüringen offensichtlich noch deutlicher ausfallen, als es wohl bei der vorgezogenen Landtagswahl gewesen wäre. Auffällig ist zudem, dass die AfD von den weitergehenden Skandalisierung völlig unberührt bleibt. Die Dämonisierungswaffe der vereinigten Antidemokraten dürfte tatsächlich stumpf geworden sein. AÖ

12:10 | Bild: Warum lehnte die Ampel das Super-Stromangebot ab?

Was lief da wirklich zwischen den Kernkraft-Bossen und der Bundesregierung? PreussenElektra, Betreiber des bayerischen Kernkraftwerks Isar 2, wollte bis Ende Oktober eine AKW-Wiederinbetriebnahme erreichen. Doch die Bundesregierung ging nicht darauf ein. Nun gab das Unternehmen auf. Brisant: Mitarbeiter berichten gegenüber BILD, dass Unternehmens-Chef Guido Knott in den vergangenen Monaten versucht haben soll, die Bundesregierung zu überzeugen, den Betrieb wieder zu erlauben. Besonders spannend ist das im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion um einen subventionierten Industriestrompreis! Denn: Das Unternehmen wollte für 6 Cent Strom liefern – ein international konkurrenzfähiger Preis. Doch die Regierung hatte daran kein Interesse.

Sollte dieses Angebot den Tatsachen entsprechen, wäre die gestrige Einigung auf die Industriestrompreisbremse nicht nur ein industriepolitischer Irrsinn, sondern noch dazu ein politischer Skandal der Sonderklasse. Anstatt nämlich das Angebot einer Angebotsausweitung anzunehmen, von dem alle - ich betone: alle, Industrie wie Handwerk wie Dienstleistungen wie Bürger - profitiert hätten, werden nun die Steuerzahler durch die Subventionierung des Industriestrompreises und den höheren Strompreisen gleich doppelt belastet. Wer diese bürgerfeindlichen Klimasektierer noch wählt, soll sich nie mehr, wirklich nie mehr über seinen Wohlstandsverlust beschweren. AÖ

08:17 | Leser-Kommentar zum grünen TS-Kommentar von gestern

Um vom Boden wieder hoch zu kommen braucht man Substanz & Stehvermögen. Die Substanz ist schon lange vebraucht und Stehvermögen ist auch nicht mehr vorhanden. Und ein degeneriertes & dummes Volk welches sich auf diese schäbige Art & Weise widerstandslos krumm ficken läßt hat seine Existenzberechtigung längst verloren. Ab in die Güllegrube der Geschichte.

Einspruch!
Auch wenn wir auf b.com hier sehr Deutschland-kritisch unterwegs sind, was
- zum einen historisch/wirtschaftspolitisch/demoskopisch bedingt ist
- zum anderen, weil ihr in Eurem Suizid alle anderen Nachbarn mitreisst und es Euch egal ist,

werden wir Ihr Kommentar nicht unwidersprochen hier bringen können. KEINE Nation und schon gar nicht die Deutsche hat es ich verdient in die Güllegrube gesendet zu werden. Dieser Menschenschlag hat eine zu große Geschichte - zweifelsohne mit großen falschen Abzweigungen, wie kaum ein anderes Volk sie hatte.
Siehe
30. Jänner 1933 und
22. November 2005 bzw.
31. August 2015 und vertiefend
8.Dezember 2022
TRAUMATISCHE DATEN!
Aber es gibt wohl kaum ein Volk, dass aus größtem Elend heraus ein Comeback abliefert wie die Deutschen.
Und diese Gabe zur Wiederauferstehung macht die Deutschen zu etwas Besonderen und gibt Grund zur Hoffnung - auch wenns diesmal wieder einmal ganz besonders katastrophal auschaut! TB

09:09 | Leser-Kommentar
Lieber TB … ich kann Ihnen nur zustimmen … es ist (noch) nichts verloren … das Deutsche Volk wird auch aus diesem desolaten Zustand … diesem Tränental … heraus kommen … aber leider wird es mit jedem weiteren Jahr schwieriger und schmerzvoller werden .. erst wenn diese elende Politikerbrut … und deren Helfer in der Justiz für ihre Verbrechen am Deutschen Volk bestraft werden .. ja, dann wird es schnell wieder aufwärts gehen …
#PhoenixAusDerAsche

09:39 | Leser-Kommentar
In der Aufzählung von TB beim Post 08:17 fehlen leider noch die Jahre 1913/1914, wo Dtl. – quasi schlafwandlerisch – jubelnd in den WW I gestolpert ist, aus dem sich ja irgendwie später WW II ergeben hat. Dann gab es ja noch eine Leihgabe aus Österreich – wie nennen ihn Adi – der dann eine traurige Rolle für ganz Europa gespielt hat.

Aber ich bin von TB echt beeindruckt darüber, wie sehr er trotz der vergangenen Jahre und dem aktuellen Schlamassel noch immer dem Optimismus Bahn bricht und eine wirklich pos. Meinung zu den Dt. ausdrückt. Vielleicht gibt es ja später mal – in den hoffentlich kommenden Wendejahren - einen Zeitpunkt, wo man TB für diese tollen und Mut machenden Aussagen immer mal wieder, die dt. Staatsbürgerschaft h.c. verleihen könnte.

Uuups deutsche Staatsbürgerschaft? Etwas zu viel der Ehre, aber h.c. würde ich annehmen. Ansonsten reichen mir - seit dem Wiener Neutralitätsbruch und anderen Wahnsinnigkeiten der Mundln (Ostflachländler), die Österreich absolut nicht zur Ehre gereichen - die Steirische Landesbürgerschaft sowie die Emirati Residency! TB

09:48 | Die Eule zum Kommentar von 09:48
Werter Leser, ein Baum ist erst dann abgestorben, wenn der Stumpf entfernt ist. So nützt es herzlich wenig, hierzulande ein paar unfähige Politiker in die Wüste zu schicken, wenn die doch nur diensteifrige Kräfte der EU sind. Deren Grüne Agenda treibt alle an, sich immer mehr als Öko-Talibane zu gebärden und damit die Gesellschaft in den Ruin zu treiben. Hier sprießt also das Übel, das zuerst bis zum Stumpf entfernt werden muss, denn sonst wächst es nach, wie einst die Köpfe der Hydra.

10:01 | Der Ostfriese
Mit einer Wiederauferstehung wird es diesmal nichts werden. Dafür ist zu gründliche Arbeit geleistet worden. Es wird seit über 100 Jahren Krieg gegen die Deutschen geführt, mit dem Ziel, sie von der Erde zu tilgen. Eine neue Generation kann sich nur aus einer Keimzelle entwickeln. Die deutsche Identität als solche ist zerstört worden - und so etwas kulturell einigendes wie eine alte, in der Bibel aufgeführte Glaubensrichtung als Stifter einer Gemeinsamkeit gibt es nicht, was „deutsch“ betrifft.

Schon bei Machiavelli kann man nachlesen, das es meistens Erfolg verspricht, die eroberte Nation in alle Winde zu zerstreuen und vor Ort genug frisches Blut einzubringen. Dies ist, was Deutschland betrifft, bereits geschehen. Selbst in einigen südamerikanischen Enklaven dürfte das „Deutschtum“ schon zur reinen Folklore degeneriert sein. Wenn es den Glauben „deutsch“ gäbe, wäre dies etwas anderes. Ein Glaube eint und garantiert eine Kontinuität der Kultur über einen langen Zeitraum. Viele Einwanderer in den USA sind deutscher Abstammung. Die Abstimmung, ob englisch oder deutsch die Landessprache dort sein sollte, wurde meines Wissens nur mit sehr knapper Mehrheit entschieden… „deutsch“ hat sich seit dem sozusagen in „nichts“ aufgelöst.

Im Fernsehen und Radio ist schon seit der Zeit, im der ich noch Fernsehen geschaut habe, alles deutsche verpönt ( Trick: deutsch ist voll fett Nazi!). In den Schulen sieht es seit über 50 Jahren nicht anders aus. Man stelle sich einmal vor, die Schüler müßten vor Unterrichtsbeginn die Nationalhymne singen! Alle versuchen möglichst nicht deutsch zu sprechen. Es gilt als „chic“. Frauen, die in einem Geschäft einen „Bodybag“ fordern, für sich selber - schließlich hat die beste Freundin ja auch so eine Handtasche! Deutschtum gedeiht in harten, entbehrungsreichen Zeiten, aber wenn bis dahin die Deutschen ausgestorben sind?

Wenn irgendwelche Tiere so weit verstreut sind, das sie sich zur Paarung nicht mehr treffen, stirbt diese Art damit in der Generation aus. Tierarten sollen vor dem Aussterben geschützt werden. Bei uns Deutschen (und Österreichern wie Schweizern) haben es gewisse Kräfte im Gegensatz dazu aber direkt angelegt.

18:56 | Leserkommentar
Lieber Herr Bachheimer, zunächst vielen Dank für die partielle Verteidigung von uns Deutschen. Ja, wir biegen immer wieder falsch ab und rennen dann in die Sackgasse ohne Wendemöglichkeit, bis es nicht mehr weitergeht- und derzeit drücken wir auch noch auf´s Tempo, weils scheinbar nicht schnell genug geht.... aber... wer führt uns denn immer wieder auf solche Abwege? Sind wir das selber, oder haben wir wohlmeinende Freunde, die unseren Politkern und Medien einflüstern oder - trichtern, was hier ablaufen soll? Wie Seehofer sagte, wer gewählt ist, hat nicht zu sagen und wer was zu sagen hat, wird nicht gewählt. Thorsten Schulte nennt uns fremdbestimmt.

Leider kommt dazu, dass die Leute einfach zu gutmütig und gutgläubig sind- die meisten sind nicht bösartig, aber die Gesellschaft hat einen solchen Schmerbauch durch die soziale Hängematte und die Vollkaskoversorung bekommen, dass sie zu unbeweglich geworden ist. - geistig und physisch. Das Fettpolster ist noch zu dick und die Entbehrung nicht hart genug, um etwas zu verändern. Die, die kein Vollkasko brauchen und wollen, sind entweder im Ausland oder hier in der Diaspora und diese Diasporanauten- oft alte Babyboomer -sind es, die dann später mal das Land wieder aufrichten oder zumindest maßgeblich daran teilhaben- eine Herkulesaufgabe, diesen Augiasstall hier auszumisten.

Ich habe starke Zweifel, dass uns wenigen das nochmal gelingen wird- sicher wird etwas entstehen, aber das Deutschland, wie es einmal war, und wo es sich so gut leben liess, das wird wohl entweder gar nicht mehr entstehen oder eine lange Zeit zum Aufbau brauchen. Wir sind einfach zu wenige und das Bildungs- und Ausbildungsniveau von zu vielen ist zu schwach- das ist ein großer Unterschied zu den beiden letzten Tragödien der dt. Gesellschaft, wo Deutschland das Land der Nobelpreisträger,  Erfinder und Tüftler war. Heute sind wir hinter leeren Floskeln her und viele sind davon beseelt - sind in der Work-Life-Balance, sind  nachhaltig und klimaneutral, genderaffin und tolerant bis zur Unkenntlichkeit, machen irgendwas mit Medien oder sind Youtuber und Influencer oder verrennen sich in Techniken, die in die Krise führen (z.B. Energiewende). Da muss erst eine tiefgreifende Läuterung her, der ganze Ballast über Board , das Sozialsystem hart herunterfahren- das wird schwer und ob die Gesellschaft das aushält, wird man sehen. Wahrscheinlich gibt es dann die Proteste, die bislang ausgeblieben sind.

... und Sie erwähnen eine neue deutsche Schuld - ganz ehrlich- ich hab genug von deutscher Schuld-ich bin es für die Vergangenheit leid und für die Zukunft noch viel mehr. Wenn wir die Nachbarn mit in den Abgrund ziehen, dann, weil sich auch dort keiner gegen den grün sozialistischen Unsinn stark genug zur Wehr gesetzt hat. Alle haben gerne das deutsche Geld genommen, das so reichlich floß und über die dummen Deutschen gelacht, die nur zahlen und nichts bekommen. Wir dummen Deutschen haben weder den Euro gewollt, wir wollten unsere D-Mark liebend gerne behalten, wurden aber nicht gefragt und dazu noch grob hinters Licht geführt. So vieles andere wollte die Mehrheit ebenso nicht, aber das spielt hier keine Rolle, weil man immer wieder ganz derbe mit falschen Wahrheiten gefüttert wird und die Gesellschaft träge ist und die Politik
das genau weiß ... also nein, wenn jetzt auch den Nachbarn der Strom und das Geld ausgeht, daran sind wir nicht schuld.... da muss sich dort schon auch jeder an die eigene Nase fassen- so wie wir hier für unseren Teil auch.

Trotz allem will ich die Hoffung auf ein normales Leben in Deutschland nicht aufgeben. Es gibt viele Leute, die lieber stumm bleiben und in der Deckung und die dann da sind, wenn es darauf ankommt. Das was über uns als "die Deutschen" und "Deutschland" so geschrieben und gesendet wird, trifft zum Glück nur auf einen kleinen Teil von uns zu- der dann, wenn sich das Blatt wendet, ganz schnell und ganz kleinlaut wieder in der Versenkung verschwindet und doch schon immer ganz anderer Meinung war. So war es zuminstest die letzten 3 Mal in unserer jüngeren Gechichte. Das Leben, das man in Deutschland zu normaleren Zeiten führen konnte, war einfach zu gut, friedlich, angenehm und schön und so voller Möglichkeiten und Chancen, dass ich die Hoffnung nicht aufgebe, dass wir es wenigstens in Ansätzen wieder so haben können... und wenn wir nicht mehr für alles und jeden zahlen (müssen und werden), dann kommen wir auch mit einem kleineren Wirtschaftswunder gut aus.
Besten Gruß ein heimatverbunder Niemand aus der Diaspora

17:45 | Leseratte zu Zu 15:28 
Sorry, aber ich sehe das nicht so positiv. Deutschland wird zum dritten mal in gut 100 Jahren zerstört, diesmal von innen heraus, es gibt keinen nennenswerten Widerstand. Nachdem die Deutschen es zweimal geschafft haben, das Land wieder aufzubauen, haben "sie" diesmal gründlicher vorgearbeitet, damit das nicht noch mal möglich ist. Dazu haben sie erstens die Bildung komplett ruiniert (unsere einzige Ressource!), zweitens den Deutschen jeglichen Patriotismus ausgetrieben (worüber Pistorius gerade jammer) und zusätzlich die Gesellschaft in großen Teilen zerstört mit liberallala, Wokismus und Umkehrung sämtlicher Werte. Und als Krönung haben sie Millionen von Ausländern ins Land geholt, vor allem solche, deren Wertvorstellungen völlig anders sind als unsere.

Dieses Land wird diesmal nicht wieder aufgebaut werden! Nicht so, wie es war, als erfolgreiches Industrieland. Vor allem, weil das in gewissen Kreisen nicht erwünscht ist! Solange DIESE an der Macht sind, "dürfen" wir das einfach nicht. Der Niedergang Deutschlands ist kein Zufall sondern planmäßig und sie werden ihren Plan gnadenlos durchziehen. Oder anders ausgedrückt: Was auch immer passiert, sie werden uns - wir auch immer - an einem Wiederaufbau hindern! Das muss man bitte zur Kenntnis nehmen!!

Bitte bedenken, dass nach dem Krieg die Produktionsanlagen im Prinzip noch vorhanden waren, wieder in Schuss gebracht werden konnten, die Menschen Arbeit fanden, es durch die Vertriebenen aus den Ostgebieten auch genügend Arbeiter gab (viele Männer sind ja im Krieg gefallen!). Diesmal wird es die Industrie nicht mehr geben! Man treibt sie aus dem Land und sie werden auch nicht wiederkommen. Man hat über Jahrzehnte die Infrastruktur verkommen lassen, Straßen, Brücken, Bahnanlagen - alles ziemlich marode und mit riesigem Investitionsstau! Stattdessen hat man das Geld milliardenweise ins Ausland verschenkt und tut es immer noch. Das hat Methode, nämlich um genau solche Investitionen zu verhindern! (Wir erinnern uns: Hauptsache die Deutschen haben es nicht. Josef Fischer) Auch in Sachen Digitalisierung hinkt Deutschland um Jahre hinterher und obwohl von der Regierung zum großen Ziel erklärt, wurde kürzlich beschlossen, nur einen Bruchteil des ursprünglich vorgesehenen Geldes dafür aufzuwenden. Warum wohl? Deutschland SOLL massiv den Anschluss verlieren, nicht mehr wettbewerbsfähig sein, um die Industrie und andere Wachstumsbranchen von uns fernzuhalten. Es wird keinen Wiederaufbau geben, weil es nicht gewollt ist!

18:30 | Die Zecke zu 15:28
Lieber Kommentator, was für ein selten guter und schöner Kommentar. Doch leider wird er nicht viel bringen. Denn die Deutschen sind schuld. Immer.
Habe erst kürzlich einen Moderator auf der Bühne herumhüpfen sehen, der sagte: "Deutsche bringen Österreicher um."
Keiner ist schuld.
Nur die Deutschen natürlich.
Also, adressieren Sie bitte Ihren Kommentar neu und richtig.
Am besten an das Frauenblättchen "Echo der Frau".
Da hat er mehr Chancen auf Resonanz.

09.11.2023

18:56 | Bitterer Schadensbericht für Deutschland offenbart die große Kanzler-Schwäche

Deutschland am Scheideweg: Analyse des Wirtschaftsrates zeigt erschreckende Schwächen. Demografie, Kapitalmangel, grüne Transformation und Start-up-Kultur - die Herausforderungen sind gewaltig. Doch der Kanzler sieht das anders.
Die gute Nachricht zuerst: Der SPD-Kanzler hat sich nach langem Zögern einen Ruck gegeben. Vor dem Deutschen Bundestag spricht er aus, was längst schon ausgesprochen gehört:

Man darf eines nicht tun, Deutschland abschreiben.  Es gibt soviele fleisige, anständige und vor allem verantwortungsbewusste Deutsche und -innen in diesem Land, daher weigere ich mich anzuerkennen, dass Deutschland verloren ist.  Es ist nahe dem Boden, doch nicht verloren.

Was jedoch notwendig ist, ist das diese Deutschen die Stimme erheben und sich nicht von den neuen "Lichtgestalten" blenden lassen, von Parteien die sich gerade gründen oder eine Gründung in den Raum gestellt haben.   Deutschland kann nur durch eine Erneuerung von unten und durch eine wirkliche Zesur gerettet werden und ich bezweifle, dass die "Retter" die man momentan in Funkt und Fernsehen sieht .. jene Retter sind, die aus eigenen Antrieb heraus antreten.

Ich bin kein Freund der AfD, doch diese Partei hat nach 10 Jahren eine Chance verdient, es gibt hier anständige und ehrliche Leute und in einem Regierungsprozess wird man sich von einigen trennen müssen und auch akzeptieren, dass nicht sofort alles rund laufen wird.  Doch eine Sahra Wagenknecht, ein Maaßen und auch ein Krall haben diese Struktur nicht und hier ist die Finanzierung zu hinterfragen, sowie die Motivation.

Deutschland hat keine Zeit, sosehr ich Markus Krall auch für seine Expertenmeinung schätze, eine Einarbeitungszeit zu gewähren, eine tragfähige Sturktur zu schaffen, denn die Geschwindigkeit des Untergangs wird sich nicht linear steigern .. sondern sich eher wie eine ungeregelte Kettenreaktion verhalten.  
Eine Weidel alleine würde es auch nicht schaffen, doch Sie hat eine Basis hinter sich .. und das ist ausschlaggebend, den die AfD und ihre Mitglieder wurden dauerangefeindet und das hat Krall, Maaßen oder Wagenknecht noch nicht hinter sich.

Die AfD hat den Osten!  Ich sehe die "Rettung" Deutschlands wie das Christentum in Britannien. Zuerst waren die Christen durch die Römer in Britannien und der Glaube sprang nach Irland über .. und nach der dunklen Zeit, kam Christus wieder von Irland nach Britannien.  So sehe ich Deutschland, es wird aus dem Osten gerettet.

Was nun den Scheideweg betrifft ... der liegt im Jahr 2015 und in der Kanzlerschaft Merkels... und bis heute hat man die Zeit verstreichen lassen, vergessen wir die Grünen, die Energiewende oder den Krieg in der Ukraine. Deutschland hat ein Gesellschaftsproblem. 
Deutschland lag 1945 am Boden, die Männer in Gefangenschaft und das Land erledigt .. wo Stand Deutschland 1955, 1965 oder 1975?

Was kann Deutschland mit dieser gegenwärtigen Gesellschaft und den Verwerfungen durch die Migration in den nächsten fünf Jahren auf die Beine stellen?   ... und ist dieses Deutschland zu den Opfern, die gefordert werden .. überhaupt bereit?  Spass wird es nicht machen, selbst aus der heutigen Position wird es ein sehr schmerzhafter Weg.

Wem von diesen Politikern ist es zuzutrauen, der Bevölkerung die Wahrheit zu sagen .. und die Konsequenzen anzukündigen?
Was muss getan werden? .... TS 

18:56 | yt: Wir haben in Deutschland keine Gewaltenteilung mehr | Achtung, Reichelt! vom 5. November 2023

Das Bundesverfassungsgericht hat im Namen des Volkes ein Urteil gefällt, was viele von uns nur mit Unverständnis zur Kenntnis nehmen. Zusammen mit Gloria von Thurn und Taxis nehmen wir es uns heraus, das Bundesverfassungsgericht zu kritisieren. Es geht um einen erwiesenen Mörder, der leider nicht mehr für seine Tat verurteilt werden kann. Und wir diskutieren über die Rolle der Richter, vom Amtsgericht bis zum Bundesverfassungsgericht, die als Opfer des Systems ihre Urteile fällen.

12:28 | JF: Nach Anschlag: Chrupalla am Oberarm operiert

Der AfD-Bundes- und Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla hat sich einer Operation am rechten Oberarm unterziehen müssen. Grund ist nach Parteiangaben eine Entzündung. Der 48jährige hatte dort am 4. Oktober bei einer Wahlkampfveranstaltung einen Einstich erlitten. Danach war er kurzzeitig auf der Intensivstation behandelt worden.Bei Pathologen in Dresden hatte Chrupalla sich nach eigenen Angaben zwei Tage nach dem Vorfall „die Stelle des Einstichs von einem Facharzt aus der Haut schneiden lassen“. Die Begutachtung der Gewebeprobe, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt, hatte nicht nur einen „Einstich/Stichkanal“ bestätigt, sondern auch „entzündliche Veränderungen“ diagnostiziert, die sich „bis in die Subkutis (Unterhaut, die Red.) hinein verfolgen“ ließen.

Hat es eigentlich eine Solidaritätsbekundung irgendeines Spitzenpolitikers zu diesem ungeheuerlichen Angriff gegeben? Beabsichtigtes Schweigen ist ja mitunter sehr vielsagend. AÖ

12:04 | Destatis: Lkw-Maut-Fahrleistungsindex im Oktober 2023: -1,9 % zum Vormonat

Die Fahrleistung mautpflichtiger Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen ist im Oktober 2023 gegenüber September 2023 kalender- und saisonbereinigt um 1,9 % gesunken. Wie das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) und das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilen, lag der kalenderbereinigte Lkw-Maut-Fahrleistungsindex um 5,0 % niedriger als im Vorjahresmonat Oktober 2022.

Das grünInnen*außen Wirtschaftswunder nimmt Fahrt auf zeigt sich immer deutlicher: Nicht-produzierte Waren müssen natürlich auch nicht transportiert werden. Das schützt das WeltklimAAAAAAAAAAAAAA gleich doppelt. Daher wünscht - unbestätigten Gerüchten zufolge - Klimaaaaaaaaaaaaaaaaaschutzminister Habeck, dass ab sofort über diese Entwicklungen nicht mehr mit negativem Einschlag berichtet wird, also dass der Fahrleistungsindex im negativen Terrain sich befindet, sondern dass positiv berichtet wird, im Sinne von: Die LKWs in Deutschland haben auch im vergangenen Monat einen durchaus beachtlichen Beitrag zur Erreichung der Klimaaaaaaaaaaaaaziele geleistet. Gezeichnet: der Märchenerzähler R. H. AÖ

18:56 | Focus: CDU-General: „Wir sind überfordert. Unsere Systeme sind am Limit“

Friedrich Merz und sein Generalsekretär Carsten Linnemann sind unzufrieden mit den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz. Vor allem die Absage der Kanzlerin an eine gemeinsame Arbeitsgruppe zum Stopp illegaler Migration sorgt für Unmut. Linnemann fordert einen Paradigmenwechsel und mehr Schutz vor Antisemitismus auf deutschen Straßen.

... so stehts im Focus.  Aber zurück zur Problemstellung, was schafft das System nicht mehr .. ist das Faxpapier aus?  
Da muss man den Herrschaften sofort wieder Rückgrad einimpfen .. mit einer Dauerschleife "Wir schaffen das!" Rede von Mutti.  Die hat das System ja wunderbar gestört, damit es eben zu diesem Systemverfall gekommen ist.
Die CDU  biedert sich seit Jahren bei den Grünen an .. und das ist das Ergebnis.  Deutschland macht auf Gaza .. bisserl voll mit Menschen und der Strom ist weg. TS

08.11.2023

18:56 | klZ: Polizei stoppte Wohnwagen: Sturmgewehre und Handgranaten gefunden

Die Kärntner Polizei hat im Oktober an der A-10-Tauernautobahn Kärnten bei Weißenstein (Bezirk Villach-Land) einen illegalen Waffentransport gestoppt. 30 Sturmgewehre AK 47 („Kalaschnikows“) und eine große Anzahl von Handgranaten wurden in dem Camper gefunden, sagte Markus Kitz, Sprecher der Staatsanwaltschaft Klagenfurt, auf APA-Anfrage zu einem Bericht der „Kronen Zeitung“ vom Dienstag. Der slowenische Lenker befindet sich in Untersuchungshaft.

Spielverderber, nicht einmal ein kleines Souvenir darf man sich mit nach Hause nehmen... JE

18:56 | Leserkommentar
Aber für legale Waffenbesitzer in Deutschland, wie z.B. Jäger und Sportschützen, das Waffenrecht weiter verschärfen zu wollen. AK-47 sind vollautomatische Kriegswaffen, und dann noch Handgranten. Das wird sehr anspruchsvoll, wenn denn mal irgendjemand einen Einsatzbefehl gibt. Male ich den Teufel an Wand - Nein - das ist grässliche merkbare Wahrscheinlichkeit. Mal schauen, ob dann - was nicht sein darf, kann nicht sein - sich erfüllt?

12:52 | Welt: Ärmere Haushalte mit deutlich höherem Anteil am Vermögen als bisher gedacht

Die Vermögen in Deutschland sind einer Studie zufolge weniger ungleich verteilt als bisher bekannt. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) habe bei seiner Untersuchung erstmals umfassend die Altersversorgungsansprüche berücksichtigt, wie die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf das ihr vorab vorliegende Papier berichtete. Wurden der ärmeren Hälfte der Bevölkerung bislang nur zwei Prozent des Vermögens zugerechnet, seien es mit Rentenansprüchen nun gut neun Prozent. Die Forscher berechneten den Angaben zufolge dafür den Wert der Ansprüche an die gesetzliche Rentenversicherung, an Betriebsrenten und an Beamtenpensionen. Diese seien bisher typischerweise nicht in die Berechnungen einbezogen worden, hätten aber ein großes Gewicht. Dem DIW zufolge summierten sich die Ansprüche auf dieses sogenannte Rentenvermögen auf etwa 7,5 Billionen Euro.

Das setzt natürlich voraus, dass diese Ansprüche auch tatsächlich - real - zur Auszahlung kommen. Das darf natürlich angezweifelt werden. Insofern würde ich diese Ansprüche nicht zu 100%, sondern zu maximal 60-70% berücksichtigen. AÖ

12:14 | FMW: Industrieproduktion im September spürbar rückläufig

Die deutsche Industrieproduktion ist im September ist im Jahresvergleich um 3,7 % gesunken. Im Monatsvergleich ist es ein Rückgang um 1,4 %, so meldet es aktuell das Statistische Bundesamt. Damit war die Produktion den vierten Monat in Folge rückläufig. Im weniger volatilen Quartalsvergleich war die Produktion im 3. Quartal 2023 um 2,1 % niedriger als im 2. Quartal 2023.

Nachdem Deutschland nicht nur einen völlig inkompetenten Wirtschaftsminister hat, sondern dieser inkompetente Wirtschaftsminister neuerdings auch versucht, sich zwecks Ablenkungen in die Ressortzuständigkeiten anderer Minister einzumischen, sind diese Daten ja keine Überraschung. Und weil die Wirtschaft den Bach runter geht, kann man an diesem entlang auch Windräder und PV-Anlagen montieren. Da es keine verläßlichen Abnehmer mehr für Strom gibt, da diese die Produktion einstellen, braucht man auch keine verläßlichen Kraftwerke mehr. Das grünInnen*außen Wirtschaftswunder in seiner Vollendung! AÖ

18:56 | nius: Das absurde Reise-Album der Ampel: Deutschland rutscht ab, die Regierung fliegt durch die Welt

Marode Schulen, zu wenige Wohnungen in den Städten, das Leben wird immer teurer, die Inflation frisst unser Geld, die Autobahnbrücken sind ein Sanierungsfall – es gibt hunderte riesige Probleme, um die sich unsere Spitzenpolitiker in Deutschland kümmern müssen. Und da ist die weiter ungelöste Migrationskrise in all ihren Facetten noch gar nicht mit eingepreist. Doch stattdessen nutzt das Ampel-Kabinett die Legislatur für Auslandsbesuche in der ganzen Welt, deren Sinn zumindest mal zweifelhaft ist.

Der erhobene Zeigefinger, mit welchem man um die Welt reist und den anderen zeigt, "wie Leben wirklich geht", ist niemals sinnlos. Die Welt dankt es Euch auch - mit Belächelen und Verachtung! TB

Der Wutbürger
das Regime lässt es sich gutgehen. Während Deutschland mit hoher Inflation, maroden Straßen, massiver Wohnungsnot und der ungelösten Islamesenfrage kämpft und immer weiter abrutscht, reisen die Regimemitglieder munter durch die Welt und erleben alle Annehmlichkeiten, ohne dabei einen besonderen Erfolg verbuchen zu können. Alles auf Kosten des Steuerzahlers. Getreu dem Motto: Brot für die Welt, Fleisch für mich! Klar, warum kein Regimemitglied an Rücktritt denkt. Solange man sich mit aller Gewalt an der Macht halten kann, werden sie ihr Luxusleben natürlich nicht aufgeben.

07.11.2023

18:30 | Focus: Verfassungsschutz: AfD Sachsen-Anhalt gesichert rechtsextremistisch

Wie extrem ist die AfD in Sachsen-Anhalt? Nach der Einstufung als Verdachtsfall 2021 hat der Landesverfassungsschutz weiter genau hingesehen und hingehört - und eine weitere Radikalisierung festgestellt. Jetzt folgen Konsequenzen.
In Sachsen-Anhalt hat der Verfassungsschutz den Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Das teilte Behördenleiter Jochen Hollmann am Dienstag auf Nachfrage mit.

Jeder mit klarem Menschenverstand .. ist in dieser Zeit auffällig.  Doch eines ist auch sicher ... nach der nächsten Wahl und den folgenden .. muss es ein entlinkifizieren geben.  TS 

18:56 | Welt: Linken-Politiker Bartsch erklärt seine Fraktion für „politisch tot“

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch geht von einem Ende seiner Fraktion aus. Offiziell entschieden wird am Dienstag, doch auf einer Konferenz am Sonntag entschieden führende Linken-Politiker, ohne die Gruppe um Sahra Wagenknecht weiter im Bundestag arbeiten zu wollen – dann wohl nur als Gruppe.

Eine Todesmeldung, die wahrlich Freude bereitet. Wenn dann auch die im Geld schwimmende Mauerschützenpartei für tot erklärt wird, besteht dann noch mehr Grund zur Freude. Wichtiger aber als die Bestattung von Parteien am extrem linken Rand, ist die Vertreibung dieses Gedankenguts aus den Köpfen möglichst vieler Bürger, auch in seiner grünInnen*außen Variante. (Dasselbe gilt natürlich auch am anderen Ende des Parteienspektrums.) AÖ

06.11.2023

18:56 | derstatus: Unter Cum-Ex-Scholz verkommt Deutschland endgültig zur Bananenrepublik

Die gestern bekannt gewordene Weiterung der Cum-Ex-Affäre macht die deutsche Regierung noch mehr zur untragbaren Hypothek, als sie es bisher schon war. Dass zwei Laptops mit über 700.000 E-Mails aus dem Tresor des Hamburger Untersuchungsausschusses zur Verwicklung von Bundeskanzler Olaf Scholz in den Cum-Ex-Skandal entwendet – angeblich “an einem geheimen Ort verbracht” – wurden, zeugt von Verhältnissen, wie man sie in einem der von Trump einst treffend als “shithole countries” bezeichneten Staaten erwarten würde.

Die verschwundenen Laptops in Deutschland markieren in de Tat einen Tiefpunkt im anhaltenden Niedergang des Landes. Olaf Scholz steht unter dem dringenden Verdacht, in seiner Zeit als Bürgermeister von Hamburg die Warburg-Bank vor der Rückzahlung betrügerisch erschlichener Steuererstattungen bewahrt zu haben. Die aktuelle Affäre um die gestohlenen Laptops, die höchst wahrscheinlich belastende Nachrichten enthalten und die von einem SPD-Mitglied entwendet worden sein sollen, kann und wird Scholz hoffentlich politisch schwer belasten. Diese Vorfälle werden als Symptom eines korrupten Systems gesehen, in dem Vetternwirtschaft und Amtsmissbrauch vorherrschen (Beispiele gibt es dafür genug).

Die gekauften Medien und die Öffentlichkeit scheinen jedoch von diesem Skandal nichts wissen zu wollen und ja, Trump hatte recht Deutschland ist mit diesen jetzigen Machthabern zum wahrhaftigen shithole country verkommen. JE

18:56 | Leserkommentar
Scholz und seine - betreute - Totalamnesie sind nicht das primäre Problem. Man achte besser auf die Warburg Bank, die hier im Hintergrund die Fäden zieht. Dieses edle Bankhaus war in Person von Paul Warburg Geburtshelfer der FED 1913, also dem Beginn des bandenmäßig organisierten Gelddruckens. Zusammen mit Rothschild, Schiff, Kuhn Loeb, Morgan und den anderen notorisch einschlägig Bekannten kontrollierten sie von jeher nicht nur die Wallstreet, sondern auch alle Kriege und Politiker, die ihren Zwecken dienlich erschienen. Die "gekauften Medien wollen von diesem Skandal nichts wissen" - natürlich nicht, sie gehören ja selbst diesen Herrschaften.

Alzheimer-Scholz dürfte nur das betreute Würstchen sein, das sich aus dem Gewirr der Marionettenstrippen nicht mehr befreien kann. Aber so was als Kanzler zu haben - das ist schon bitter.

18:50 | Leser Kommentar  
Die heutige Ausgabe des Hamburger Abendblatt berichtet, dass sich der damalige Bürgermeister Olaf Scholz über alle wirtschaftlichen Berechnungen des riesigen Elbtowers hinwegsetzte. Nach dem entsetzlichen G-7-Gipfel sowie der gescheiterten Olympia-Bewerbung wollte er sich so ein Denkmal setzen. Insider berichten, dass er sachlichen Argumenten nicht zugänglich war. Es kursierte der Ausruck OWD: "Olaf will das." Und wir Hamburger sitzen nun da mit der Bauruine, die gleich bei den Elbbrücken für Ankommende gut sichtbar ist. Was für ein Erfolg!

... eine bauliche Labskause ... TS 

18:56 | FAZ: 49 Euro sind für viele die Schmerzgrenze

eim Deutschlandticket für den Nahverkehr würden viele Nutzer eine Preiserhöhung nicht mitmachen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Yougov-Instituts im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur. Demnach ist für mehr als ein Drittel der Deutschlandticket-Inhaber und -Interessenten (37 Prozent) der derzeitige Preis von 49 Euro pro Monat die Grenze. Sie würden das Abonnement für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) kündigen oder nicht weiter in Erwägung ziehen, sollte es eines Tages teurer werden. 23 Prozent würden bei einer Erhöhung um zehn auf 59 Euro noch mitgehen, ab dann aber ebenfalls aussteigen. Immerhin fast jeder dritte Abonnent oder Interessent würde auch ein noch teureres Ticket behalten oder kaufen. Sechs Prozent der befragten Inhaber und Kaufinteressierten wäre sogar bereit, bis zu 89 Euro pro Monat zu zahlen.

Budgetpolitik im 21. Jahrhundert: Der Wähler glaubt ernsthaft, vor allem Akademiker, dass aus dem Budget finanzierte Leistungen von niemandem bezahlt werden müssen. Abgesehen davon müsste das Deutschland-Ticket schon allein um die Inflation auszugleichen, um 4-5 Euro angehoben werden. Aber vernünftige Preispolitik und Tagespolitik passen so gut zusammen wie eine Bar und Nüchternheit. AÖ

05.11.2023

18:56 | nius: Islamisten-Angriff auf Polizei! Auch Kind verletzt! +++ 8500 Israel-Hasser machen Berlin zu Gaza +++

Juden-Hasser haben auf der Sonnenallee, Ecke Reuterstraße nach Polizeiangaben einen Funkwagen der Behörden mit einer Kugelbombe angegriffen. Demnach erlitten zwei Polizisten ein Knalltrauma, mussten ins Krankenhaus gebracht werden. Zudem sollen den Angaben zufolge ein bis zwei Kinder durch den Angriff verletzt worden sein. Rettungskräfte sowie die Hundertschaft der Polizei sind vor Ort, um eine weitere Eskalation zu verhindern. Die Spurensicherung und Kriminalpolizei ermitteln.

Der Wutbürger
na, da ist der NRW-Ministerpräsidentendarsteller Wüst aber mal sauer. Da sind doch tatsächlich bei den pro-islamesischen Demonstrationen in Deutschland Grenzen überschritten worden. Jetzt wird der Wüst bestimmt die nächsten Wochen darüber mit seinen Regimekollegen diskutieren müssen, solange bis sich alles im Sande verläuft. Demokratten eben. Bestenfalls wird mal die Möglichkeit einer Abschiebung einiger auffälliger Islamesen ins Auge fassen.
Wir brauchen aber keine Abschiebung einzelner unliebsamer Störer, wir brauchen jetzt eine allumfassende Austreibung. Nur so können wir den unwillkommenen Zudringlingen klar machen, dass sie hier nicht erwünscht sind. Doch über Austreibung der unerträglichen Islamesen verliert der immer auf Medienwirksamkeit bedachte Wüst selbstverständlich kein Wort. Jetzt rächt es sich, dass dieses unnütze Volk bei ihrer Einreise nicht zur religiösen Umerziehung zwangsverpflichtet wurde, ähnlich wie diese Kerle jetzt in Deutschland die Einführung eines Kalifats fordern. Doch ein Kalifat will der Wüst nicht hinnehmen. Darüber wird er bestimmt mit den Islamesen diskutieren wollen, dann nachgeben und schließlich einführen.'
Unheimliche 16 Anzeigen wegen Volksverhetzung, immense 64 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten und sensationelle 59 vorläufige Festnahmen. Eine Bilanz, die sich laut der Polizei sehen lassen kann. Bei immerhin etwa 8.500 judenhassenden Teilnehmern alleine in Berlin! Wüst und seine Schergen können zufrieden sein, Hauptsache die Umfrageergebnisse stimmen wieder!

17:32 | Der Ostfriese
!.000.000 Deutschenhasser und Kämpfer gegen unsere Kultur… kein Problem… ein Jahr später - kein Problem… noch ein Jahr später, niemand merkt irgendetwas - kein Problem… hunderte von christlichen Opfern - ist da etwas? Kein Problem!… Waffen werden in Moscheen gebunkert - kein Problem, die wollen damit nur ihr Zuckerfest feiern, andere Knallkörper zu zünden ist, wenn man von Sylvester absieht, ja verboten… bei Sylvesterfeiern werden deutsche (wahrscheinlich christliche) Frauen bedräng - egal! Kein Problem… Frauen können abends nicht mehr gefahrlos in der Stadt herumlaufen - kein Problem… etc. Da tauchen dann plötzlich ein paar „Judenhasser“ aus dem Nichts auf …

Unsere Welt bricht zusammen, wir müssen dringend… was den „Funkwagen“ angeht... „Celler Loch“ noch in Erinnerung? Von Seiten unseres geliebten Staates ist auf Demonstrationen ja noch niiiiiie auch nur ein einziger Agent Provokateur eingesetzt worden. Das MUß einfach echt sein! Ein beliebter Trick in der Manipulation des Pöbels ist es, Begriffe vorsätzlich falsch zu verwenden. Wie kommt man darauf, das es sich um „Judenhasser“ handelt? Da sind Semiten plötzlich Antisemiten, dafür sind dann Personen, denen man sofort ansieht, das sie keine Semiten sind, plötzlich Semiten... Gerade im Bezug auf diesen Kulturkreis findet ein interessanter Einsatz verschiedener Worte statt.

In Israel leben Muslime und Juden relativ friedlich zusammen. In den meisten anderen Ländern auf dieser Erde ist es ebenso. Im Hintergrund gibt es eine personell kleine Gruppe von Mächtigen, die es zum Knall kommen lassen will. Das Kernproblem ist, das sich diese Gruppe hinter dem friedlichen Juden versteckt, so das es ausschaut, als wenn die aggressiven Handlungen gegen Muslime vom „Durchschnittsjuden“ ausgehen. Es kommt so zu einer Situation, wo es sich aufschaukelt. Die mit Abstand meisten Menschen möchten einfach nur in Frieden mit einander leben. Ob nun Christ, Moslem, Jude - oder einem anderen Glauben anhängend. Bei Atombomben gibt es eine sogenannte kritische Masse, unter der die Atombombe keine Atombombe ist. Man braucht meines Wissens eine bestimmte Menge Plutonium, damit die Kettenreaktion in Gang bleibt. Im übertragenen Sinn haben die Puppenspieler genug Sprengstoff nach Deutschland gebracht, die kritische Masse an Muslimen dürfte überschritten sein.

Jetzt versucht man die Bombe zu zünden - die Massenmedien werden von heute auf morgen zu Islamfeinden. Wir Christen sollen letztendlich von den Moslems vertilgt werden. Als Christ sollte man sich im eigenen Interesse aus dem Konflikt heraushalten. Auch Österreich ist früher mit seiner Politik gut gefahren. Die allermeisten Menschen auf dieser Erde sind nicht bösartig, aber es gibt überall einen gewissen Prozentsatz an Psychopathen. Denen darf man nicht auf den Leim gehen.

08:10 | Der Ostfriese zum Entsetzen von gestern (19:15)

Warum jetzt auf einmal Entsetzen? Wenn zig, oder hunderte Deutsche „Messer gemacht“ werden, ist das keiner Erwähnung wert - es sind ja schließlich nur Christen! Bei einer, neutral betrachtet, Massenveranstaltung mit relativ wenigen physischen Opfern, wir gleich ein Riesen Faß aufgemacht. Warum versucht man uns Christen in einen Konflikt hineinzuleiten, der uns nicht betrifft? Unser Problem hatte schon viel früher angefangen - nur da paßte es dem „Focus“ offenbar wohl in den Kram. Ich halte mich aus der Auseinandersetzung heraus! Sollen die Puppenspieler jetzt doch einmal selber aktiv werden, statt uns wieder in diesem Konflikt zu verheizen, was sicher geplant war und ist! Wenn die Puppenspieler „Muffensausen“ bekommen, sind die, die noch nicht so lange hier sind, sicherlich schneller wieder daheim, als wir uns vorstellen können. Das Ziel dürfte sein, den christlichen Teil der Bevölkerung vom muslimischen Teil aufreiben zu lassen. Wenn man dabei nicht mitmacht, haben die Puppenspieler ein Problem…

04.11.2023

19:15 | Focus:  Entsetzen nach Hass-Demo in Essen: „Das ist islamistischer Faschismus“

Islamistische Banner und strikte Geschlechtertrennung: Eine vorgebliche Pro-Palästina-Demo am Freitagabend in Essen hat bundesweit für Empörung gesorgt. Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime hat einen klaren Appell an die muslimische Bevölkerung.
Bei propalästinensischen Kundgebungen sind in mehreren deutschen Städten Tausende Menschen auf die Straße gegangen. In Essen prüft die Polizei nach einer als Pro-Palästina-Demonstration angemeldeten Kundgebung am Freitagabend, ob Straftaten begangen wurden.

Ihr habt ihnen ein Denkmal gebaut ..... und jetzt kommt die Rechnung!  ... und jetzt holen sie den Vorschlaghammer!!!!!!  TS  

18:00 | Welt:  Tausende Teilnehmer bei propalästinensischer Demo in Berlin

Erneut ziehen pro-palästinensische Demonstranten durch die Straßen Berlins. Für die Veranstaltung gelten strenge Auflagen. Der Alexanderplatz füllt sich zunehmend mit Menschen. Tausende Menschen haben sich am Samstagmittag zum Beginn der pro-palästinensischen Demonstration in Berlin versammelt. Die Umgebung rund um den Neptunbrunnen am Alexanderplatz im Bezirk Mitte füllte sich ab 14:00 Uhr zunehmend mit Menschen, die Palästina-Flaggen und Plakate mit Aufschriften wie „Stoppt den Genozid in Gaza“ oder „From the river to the sea – we demand equality“ bei sich trugen.

Es gibt kein Volk auf dieser Welt, dass seinen Selbstmord schöner inszeniert .. als Deutschland.  Ehrlich, was soll man da noch schreiben?
Jede Schulklasse wird in irgend ein Vernichtungslager aus dem Zweiten Weltkrieg gezerrt .. ob die Kinder wollen oder nicht. Jeder Regung eines Deutschen wird auf Wert und Moral gedeutet.  Jedes Wort wird auf die Waage gelegt, schönsprechen ist angesagt. 
... und jetzt das auf der Straße. 
Ich warte ja nur mehr auf den ersten linken Politiker .. der sagen wird .... Wählerwille, die Regierung muss umschwenken!  TS 
P.S.:  Das gilt selbstverständlich auch für Österreich.  

10:55 I qp: Dieser Bundesverdienstmeier … nicht mein Präsident

Seit der vom Steuerzahler fürstlich bezahlte Bundesverdienstmeier und Bundesfahnenschwenker während der sogenannten Pandemie offen seine Verachtung für die Bürger, den Souverän dieses Landes, in zahlreichen Wortbeiträgen ausgedrückt hat und gleichzeitig seine rechtsphilosophisch-fachliche Inkompetenz offenbarte (weil er die massiven und völlig überzogenen Grundrechtsverletzungen während der Pandemie als grundsätzlich “angemessen“ eingeschätzt hat), kann ich seinen salbadernd-devoten Ton auf der einen Seite und seine gesellschaftsspaltenden Hasstiraden gegen größere Teile der Bevölkerung auf der anderen Seite nicht mehr ertragen.

Sieht so aus, als hätte sich der "Bundesverdienstmeier" unser Malboro-Männchen zum Vorbild genommen. HP

18:56 | bild: Unfassbare Bilder mitten in Deutschland

Die Organisation „Generation Islam“ hatte die Anti-Israel-Demonstration unter dem Motto „Gaza unter Beschuss“ angemeldet. Es kamen radikale Salafisten aus ganz Nordrhein-Westfalen. Unter lauten „Allahu Akbar“-Rufen zogen rund 3000 Demonstranten durch die Essener Innenstadt.

Der Wutbürger
unfassbarer Aufmarsch der Islamesen in Essen. Politik und Polizei sehen dabei untätig zu. Teufelsanbeter aus ganz NRW haben sich versammelt, ziehen durch die Stadt. Mit dabei auch Mitglieder der verbotenen Organisationen „Hizb ut-Tahrir“ und „Generation Islam“. Hier hätte die Polizei mal ordentlich den Knüppel schwingen können, wie schon bei früheren harmlosen Demonstrationen der Querdenker beispielsweise. Doch das ist nun mal vom willkürherrschenden Regime nicht gewollt. Jetzt, wo die Islamesen durch den israelischen Wiederstand politisch und militärisch auf dem Rückzug sind, kann man denen ruhig mal zeigen, dass sie hier nicht mehr erwünscht sind. Wären da nicht immer unsere Islamesenversteher!

14:53 | Der Ostfriese
Die „Bild“ hätte ruhig schreiben können, das diese Personen für den geplanten Umbau der Gesellschaft erforderlich sind. Der Kampf der Puppenspieler gegen uns Deutsche wird mittels der Importpersonen geführt, so braucht man selber nicht in Erscheinung zu treten. Es wird doch wohl niemand annehmen, das die Puppenspieler die Moslems ohne Grund nach Deutschland transferiert haben. Wenn ein Fußballverein neue Spieler verpflichtet hat, wollen die Funktionäre die auch irgendwann einmal spielen sehen.

03.11.2023

18:56 | MM: Warum "German free" international zum Werbeslogan wird

Zu viel Moral, zu hohe Preise, zu wenig Technologiekompetenz: Wie die deutsche Politik es der Wirtschaft immer schwerer macht, mit der Weltspitze mitzuhalten. Die großen Konzerne reagieren bereits. Der Mittelstand wird folgen.

 Geschichte wiederholt sich bekanntlich nicht. Aber sie reimt sich, wie der Ökonom Barry Eichengreen (71) süffisant bemerkte. In diesem Fall lautet der Refrain "German free": Hersteller und Foren werben seit einiger Zeit damit, dass ihre Produkte "German free" sind, also keinerlei Bauteile aus Deutschland enthalten. Das gilt insbesondere für die Sicherheits- und Verteidigungstechnologie. Dort drängt die Konkurrenz die deutschen Anbieter mit diesem Label schon etwas länger an die Seite. Und es steht zu befürchten, dass "German free" auch auf anderen Märkten zum Werbeslogan wird. Zumindest tun wir sehr viel dafür: Wir moralisieren uns aus bestimmten Segmenten, wir preisen uns aus bestimmten Märkten, und wir dilettieren uns aus bestimmten Technologien.

Der Spaziergänger:
Scheint so gewollt zu sein von der deutschen Regierung. Und natürlichauch von der Bevölkerung, weil diese wählt ja jene.

18:56 | Der Wutbürger zur Regierung der Unfähigsten

Dass wir von Unfähigen und Inkompetenten beherrscht werden, wissen insbesondere die b.com-Leser schon seit Jahren. Mit den politischen Witzfiguren Kobold, Grüne Tonne, H-Beck dem Schrecklichen und Lügenbach haben wir es mit Kreaturen zu tun, die hauptsächlich dummes Zeug reden. Sie wissen, dass die Menschen in diesem Land ihre unsinnigen Äußerungen nicht hinterfragen werden, da die meisten bereits völlig abgestumpft sind. Die anderen, die noch darüber nachdenken, werden dann einfach als Rechtsradikale verunglimpft. Daher ist es nicht wichtig, ob die von den Regimemitgliedern geäußerten Dinge wirklich wahr oder umsetzbar sind.

https://www.nius.de/Kommentar/schwachmatismus-ein-volk-von-millionen-kompetenten-menschen-wird-von-den-unfaehigsten-regiert/90a5cf5a-d6f7-43b4-b504-9df8c0d5aa5a

So ist es auch bei der linksextremen Faeser. Sie verbietet im Alleingang mal eben die islamesische Hamas und gleichzeitig auch noch das den Terroristen nahestehende Sympathisantennetzwerk Samidoun, wohl wissend, dass ihre medienwirksame Aktion ohne Folgen bleiben wird. Da die zuständigen Länderverwaltungen keine Verbotsverfügung erhalten haben, gibt es für sie auch keine Möglichkeit ein Betätigungsverbot zu prüfen oder gar durchzusetzen (vgl. https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/bundeslaender-nicht-informiert-faesers-hamas-verbot-folgenlos-85959058.bild.html). Derweil haben aber die entsprechenden Organisationen alle Zeit, Geld und Sachmittel beiseite zu schaffen, um bei einem tatsächlichen Betätigungsverbot wieder eine andere Organisation neu aufzubauen. Auch hier nur purer Aktionismus und Augenwischerei für die Bevölkerung. Es klang schon merkwürdig, dass die linksextreme Faeser plötzlich ihrer Linie untreu wird und zugunsten des Volkes entscheidet. Genau wie H-Beck der Schreckliche, will die linksextreme Faeser mit ihrer medienwirksamen und gut überlegten Aktion nur dem derzeitigen Umfragetief entkommen.

Gemeinsam gegen das Regime!

Ich habe die KI gefragt wie diese darüber denkt, dass so in Deutschland so viele Ungebildete die höchsten Ämter erreichen konnten. Das war ihre Antwort! Da tellt man sich wirklich die Frage KI oder KunI? TB

Es wäre ungenau zu behaupten, dass in Deutschland "viele" Politiker, die höchste Ämter erreichen, ihren Bildungsweg abgebrochen haben. Tatsächlich gibt es in Deutschland eine breite Palette von Politikern mit unterschiedlichen Bildungshintergründen, darunter solche mit Universitätsabschlüssen, aber auch solche, die ihren Bildungsweg vorzeitig beendet haben.

Es ist wichtig zu beachten, dass Bildung nicht zwangsläufig ein entscheidender Faktor für politischen Erfolg ist. In westlichen Demokratien wie Deutschland hängt der Aufstieg in der Politik von verschiedenen Faktoren ab, darunter persönliche Qualifikationen, politisches Geschick, Charisma, Erfahrung, und die Fähigkeit, Wählerinnen und Wähler zu überzeugen.

Es gibt jedoch bestimmte Faktoren, die dazu führen können, dass Menschen ohne formale Bildungshintergründe in die Politik einsteigen und erfolgreich sind:

Populismus: In einigen Fällen können Politiker ohne formale Bildungshintergründe von Wählern als "Außenseiter" wahrgenommen werden, die nicht Teil des etablierten politischen Establishments sind. Dies kann ihnen eine gewisse Glaubwürdigkeit verleihen und bei Wählern Anklang finden.

Praktische Erfahrung: In der Politik ist praktische Erfahrung oft genauso wichtig wie formale Bildung. Einige Politiker haben eine erfolgreiche Karriere in anderen Bereichen hinter sich und können diese Erfahrung in die Politik einbringen.

Charisma und Kommunikationsfähigkeiten: Charismatische Persönlichkeiten mit guten Kommunikationsfähigkeiten können in der Politik erfolgreich sein, unabhängig von ihrem Bildungshintergrund. Die Fähigkeit, Wählerinnen und Wähler zu begeistern und zu überzeugen, ist von großer Bedeutung.

Unterstützung von Parteien: Politiker ohne formale Bildungshintergründe können von politischen Parteien unterstützt werden, die ihre Kandidatur fördern und ihre politischen Ambitionen unterstützen.

Es ist wichtig zu betonen, dass Deutschland und andere westliche Demokratien eine breite Vielfalt von politischen Akteuren und Meinungen haben, und der Aufstieg von Politikern ohne formale Bildungshintergründe ist nicht unbedingt ein eindeutiges Merkmal oder ein spezifisches Phänomen, das nur Deutschland betrifft. In der Politik sind die Hintergründe und Qualifikationen der Politiker oft vielfältig und können von Land zu Land stark variieren.

18:56 | Leserkommentar zur KI Antwort
Die KI Antwort erinnert lebhaft an beliebiges Politikergefasel. Ist diese KI überhaupt echt, oder verhält es sich dabei so wie seinerzeit beim "Schachtürken"?

Die KI Antworten sind maximal auf woke Rgierungskonforme politisch korrekte Aussagen getrimmt. Es gibt keinerlei kritische Aussagen selbst Dinge zu hinterfragen wird mit einer KI schwierig. Ich habe es bereits des öfteren geschrieben, die KI macht ausschließlich dass was hineinprogramiert wurde und dazu gehört kritisches Hinterfragen oder denken out of the box mit Sicherheit nicht. JE

18:56 | Leserkommentar
zu 06:54 diese "unfähigen und inkompeten" Politiker, sind garnicht so blöd! Sie dienen anderen Herren, dabei denken und handeln nicht so, wie wir/das Volk brauchen. Dumm ist nur, wir haben sie gewählt und wollen uns jetzt beschweren? Haben wir diese Falschheit nicht schon gewußt, bzw geahnt? und trozdem haben wir sie gewählt. Wir haben auch zB.einen MP Söder gewählt, welcher bei der Corona-Plandemie fast als Diktator über uns bestimmt hat. Dies trifft für viele andere auch zu. Sind wir dumm, weil wir so wählen?? Eine gewisse rationalität greift hier zu kurz. Folglich müssen die Schmerzen noch viel größer werden, bis stärker anders wählen. Positiv ist anzumerken, dass Wahlergebnisse durchaus Wirkungen haben: das Erstarken der AfD hat ein zaghaftes Umdenken, zumindest bei der Zuwanderung gebracht. Jetzt wollen wir Taten sehen!

10:47 I Leserkommentar zum Wutbürger 06:54
Lieber Wurbürger, ihre Nachvollziehbare Wut in allen Ehren, aber Sätze wie der obige bringen mich zur Verzweiflung, da es mir zeigt, dass selbst viele eingefleischte Bachheimer Leser noch immer nichts begriffen haben.
Der von Ihnen angesprochene Personenkreis ist alles andere als unfähig und inkompetent, sondern handeln mit Vorsatz und erfüllen die Vorgaben Ihrer Puppenmeister mit geradezu perfekter Präzision.
Leider fallen bei uns immer noch 3/4 der Bevölkerung auf diese Figuren rein im Irrglauebn diese handeln in bester Absicht und können es halt nicht besser.
Liebe Leser, bitte begreift wenigstens Ihr, dass alles was geschieh tin D-A-Ch absolut geplant und gewollt ist und keineswegs ein Ergebnis von Unfähigkeit.

10:56 I Leserkommentar:
Moin bcom, bezűglich Qualifikation von Politikern. Wir haben die besten, die man für Geld kaufen kann. Zur Ki, die wollen eine übergeordnete Instanz simulieren, die nicht hinterfragt werden darf.

18:56 | Der Ostfriese zu 09:04
Werter Leser (oder Leserin?), ich möchte Ihnen zustimmen. Ein großes Problem stellt die Vorstellung innerhalb der wahlberechtigten Bevölkerung dar, das man glaubt, die Handlungen der uns als Entscheider vorgesetzten Politiker wären die Folge von Dummheit und Inkompetenz. In der Politik geschieht nichts wirklich zufällig. Es ist Absicht. Es steckt ein Ziel (oder mehrere) dahinter. Warum wurde die geistige Leuchte „Ronald R.“ gewählt? Warum Herr Obama? Warum der derzeitige US-Präsident? Warum gerade Olaf S. zum Bundeskanzler usw. ?

Deren Fähigkeiten wurden vorher schon genauestens überprüft! Wie konnte Frau Merkel die Vorturnerin der CDU werden? Auch Frau Faeser handelt wohl im Interesse ihrer Puppenspieler. Es sollte an der Zeit sein, sich nicht mehr über die Puppen zu echauffieren, sondern zu erkennen, das das böse Krokodil, wie auch der gute, gerechte, alle rettende Polizist von den Fäden der Puppenspieler gesteuert wird. Das Kasperletheater ist für Kinder. Unser Interesse sollte den Puppenspielern und ihren Zielen gelten. Ich persönlich schaue gern Theaterstücke. Aber ich bin mir dabei bewußt, das es sich um ein Schauspiel handelt.

Als kleines Kind kann man nicht unterscheiden, ob der Schauspieler das ist, was er spielt. Der Bösewicht oder der „Gute“. Einige erwachsene Menschen haben auch im fortgeschrittenen Alter Probleme damit, zu erkennen, das es sich um ein Schauspiel handelt. Als Training empfehle ich, sich Stücke anzugucken, bei denen die Schauspieler von einmal der bösen in die gute Rolle im nächsten Stück - und die „Guten“ in die Rolle der Bösen wechseln. Warum das hundertste Mal über unsere Innenministerin, den Wirtschaftsminister, oder den Gesundheitsminister reden? Warum? Die dürften hier bei b.com doch nun wirklich albgefrühstückt worden sein. Für einen Lacher zur Aufheiterung wohl gut - aber um sich wirklich mit denen auseinander zu setzen sind sie schlicht und ergreifend zu unbedeutend, zu bedeutungslos.

18:56 | Leserkommentar zum Ostfriesen
aufgeben und einfach geschehen lassen, ist doch keine Alternaive! Denn früher oder später werden die Wähler wirklich anders wählen und dann wird sich auch was ändern. Problem dabei ist, dass es dann überzogen in die andere Richtung gehen könnte. Besser ist es frühzeitig anders Wählen. Die Lenker im Hintergrund können auch nur einen bestimmten Teil die Politiker korumpieren. Oft auswechseln ist eine bessere Alternative!

02.11.2023

19:58 | SPON:  Innenministerin Faeser verbietet Hamas-Aktivitäten in Deutschland

Die Hamas steht seit 2001 auf der EU-Terrorliste – konnte in Deutschland aber eingeschränkt agieren. Nun hat Innenministerin Nancy Faeser ein längst versprochenes Verbot auf den Weg gebracht. Es trifft nicht nur die Hamas. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte es angekündigt – nun hat es Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) umgesetzt. Die Betätigung der radikalislamischen Terrororganisation Hamas und des palästinensischen Netzwerks Samidoun sind in Deutschland verboten. Das teilte Faeser am Donnerstag in Berlin mit.

Das ist wie bei Kim Jong-il .... der nie aufs Klo musste und die Kacke halt irgendwie im Darm verarbeitete ... nur halt diesmal im Kopf und dünnflüssig ... sehr dünnflüssig.   TS 

18:56 | Bild: Habecks historische Rede

In einer Video-Ansprache auf X (ehem. Twitter) hat Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) am Mittwochabend Stellung bezogen: volle Solidarität mit Israel – und eine unmissverständliche Verurteilung der Freunde des Hamas-Terrors in Deutschland. „Während es schnell große Solidaritätswellen gibt, etwa wenn es zu rassistischen Angriffen kommt, ist die Solidarität bei Israel rasch brüchig“, sagt Habeck darin mit eindringlichem Blick und ruhiger Stimme.

Heißt: Obwohl die Aufmerksamkeit für politisch motivierte Gewalt in Deutschland sehr groß ist, ist der Rückhalt für Israel nach dem Terrorangriff vom 7. Oktober mit über 1400 Toten schwach. Darin steckt auch ein Vorwurf an die eigene Community! Insbesondere im Klimaaktivismus ließ eine Distanzierung vom Hamas-Terror lange auf sich warten. Internationale Verbände verstörten hingegen sogar mit antisemitischen Ausfällen.

Das Ausmaß des Antisemitismus bei islamistischen Demonstrationen sei inakzeptabel und brauche eine „harte politische Antwort – auch von den muslimischen Verbänden“. Zu wenige der Verbände hätten sich von den Taten der Hamas distanziert, „manche zu zögerlich“, sagte Habeck.

Der Wutbürger
H-Beck der Schreckliche versucht mit seiner Rede gegen den Terrorismus wieder zu punkten. Der Kerl hat es schließlich nötig, wo doch seine Umfragewerte derzeit so sehr im Keller sind. Dabei wiederholt er eigentlich nur das, was in Deutschland von den Bürgern schon lange gefordert wird. Die Bekämpfung des Antisemitismus, eine Bestrafung beim Verbrennen der israelischen Fahnen. Und dann letztlich noch von ihm ein Hinweis auf das Grundgesetz, das der Kerl schon immer mit Füßen getreten hat. Seine unerträgliche Rede ist einfach nur widerlich und völlig fehlplatziert. Würde er seine Worte wirklich ernst meinen, hätte er schon längst Taten folgen lassen.

Doch statt die Islamesen endlich auszutreiben, freuen sich die menschenverachtenden Grünlinge lieber über jeder in unserem Land gebauten Islamesentempel. In Deutschland und Europa ist kein Platz für Islamesen und deren steinzeitlichen Ansichten. Wenn H-Beck der Schreckliche wieder aus dem Umfragetief hervorkommen will, muss er Taten folgen lassen und die unerbittliche Austreibung der Zudringlinge fordern. Doch der mittelmäßige Kinderbuchautor lieber macht das, was er am besten kann: dummschwätzen.

18:56 | Leserkommentar
S ist eben ein Märchenerzähler, glaubt nichts.

18:56 | Riesling zum Kommentar des Wutbürgers
Werter Wutbürger, 
es ist erstaunlich, wie viel Deutschenhass Habeck in seiner vom Mainstream als staatstragend verbrämten Rede unterbrachte. Den Deutschen rechts der Grünen ("Rechtsextreme"), unterstellte er bösartig, dass sie sich „gerade aus rein taktischen Gründen zurückhalten, um gegen Muslime hetzen zu können.“ Des Weiteren griff er die einzige Partei, die schon 2015 gegen die unkontrollierte Einwanderung - auch von Straftätern - eintrat, frontal an. Und natürlich Putin und die "Putin-Freunde" („Und weil unter den Rechtsextremen so manche Putin-Freunde sind“). Dass Habeck den Aufenthaltstitel vielleicht ändern will, wenn Ausländer die israelische Fahne verbrennen, wirft die Fragen auf, ob das zukünftig auch für das Verbrennen anderer Länderfahnen, sowie für das Pinkeln auf die deutsche Fahne gelten soll. Für das "Preisen des Terrors der Hamas" sieht Habeck "einen Grund, abgeschoben zu werden" nur für eine Person, die „noch keinen Aufenthaltstitel hat". Das ist also kaum der Rede wert, da es kaum jemanden betreffen wird. Und falls doch, verhindern die Grünen die Abschiebung wegen vermeintlicher Unsicherheit der Herkunftsländer. Oder wollen die Grünen etwa zum Beispiel zukünftig in diesen Fällen nach Afghanistan abschieben? Dass würde dazu führen, dass der afghanische Vergewaltiger eines Kindes wie bisher bleiben dürfte, aber afghanische Staatsbürger, die eine israelische Fahne verbrennen, abgeschoben würden. Ein Vergewaltigungsopfer könnte dann nur auf eine Abschiebung des Täters hoffen, falls dieser neben der Vergewaltigung auch den "Terror der Hamas" preist oder eine israelische Fahne verbrennt. Bei realistischer Gesamtbetrachtung der Vorschläge von Robert Habeck, muss man daher davon ausgehen, dass etwa null Personen aus Deutschland abgeschoben werden. RI

18:56 | Leserkommentar zu gestern: Verteidigungsminister Pistorius erhält Unterstützung
Ich sage das wirklich nicht gerne. Aber, wenn man Herrn Pistorius so hört, dann bin ich echt geneigt mich darüber zu freuen, dass die meisten Waffen inkl. Munition in die Ukraine geliefert wurden und der Nachschub für uns dafür Jahre dauern wird. Die Dt. sind in den vergangenen ca. 110 Jahren 2x quasi schlafwandelnd in einen Krieg geführt worden, der nicht nötig war und deren Ausgang auch nicht wirklich vorteilhaft war. Mit dieser Erfahrung kann man sich weitere Experimente dieser Art auch einfach sparen, oder ?!

18:56 | Leserkommentar
Nicht bei dem Personal, das oben sitzt, werter Leser...

01.11.2023

19:05 | DF:  Verteidigungsminister Pistorius erhält Unterstützung

In der Diskussion über die Kriegstüchtigkeit Deutschlands hat Bundesverteidigungsminister Pistorius Unterstützung erhalten. Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Dürr, sagte im Deutschlandfunk, wehrhaft zu sein gehöre zu den Kernaufgaben des Staates.

Leser Kommentar  
Wird das dann bald in Kiregswirtschaft und Mobilmachung enden???  
Denn Kriegshtüchig ist man nur wenn das passiert.

Mit diesen E-Kriegern und Woke-Tanten .. kommt man sicher bis nach Moskau!  TS

18:56 | JF: Massive Ausschreitungen in Hamburg und Berlin

Hunderte Polizisten, Wasserwerfer und ein Hubschrauber versuchen aktuell, schwere Ausschreitungen in Hamburg in den Griff zu bekommen. Viele Jugendliche nutzen offenbar „Halloween“, um massive Gewalt gegen Polizei und Feuerwehr auszuüben. Die meisten Krawallmacher sind verkleidet. Brennpunkte in Hamburg sind die Stadtteile Lurup und Harburg. Die Ausschreitungen begannen um 19 Uhr im Lüdersring (Lurup) auf. Die Täter beschossen die Scheiben eines Supermarktes und warfen Steine. Müllcontainer brannten und Böller sowie Molotow-Cocktails flogen auf Polizisten.

Die Leseratte
Die Partyszene hat Halloween genutzt, um mal wieder so richtig abzufeiern. Sowohl in Hamburg als auch in Berlin war richtig was los!

09:28 I ag: Die Chronik des Irrsinns – der Oktober 2023

Der zehnte Monat des Jahres 2023 ist zu Ende gegangen, also das zehnte Zwölftel eines Irrsinns. Die mit dem Klammerbeutel Gepuderten erhöhen die Schlagzahl, der Chronist kommt kaum hinterher. Lesen Sie, staunen Sie!

Meine persönlichen Spitzenreiter: "In Reutlingen muss Einmann jetzt zum sechsten Mal in den Knast. Der berufslose Afghane hat bereits 29 Straftaten auf dem Kerbholz und sein Asylantrag wurde auch schon ein halbes Dutzend Mal abgelehnt. Grund für seine kriminelle Karriere, so Abdul F.: die Zweitfrau seines Vaters, mit der er sich nicht verstehe. Gut, dass der arme Abdul bei uns bleiben kann, wegen des Abschiebestopps nach Talibanistan." "Robert Habecks Duschkampagne (kürzer duschen und nicht so warm!) hat 83 Millionen Euro gekostet." "Hans-Georg Maaßen hat Bodo Ramelow (SED) einen Linksextremisten genannt, worauf Miriam Hollstein kundtut, dass Maaßen „keine Ahnung“ habe: Ramelow sei ein „konservativer Sozialdemokrat im Körper eines Linken-Politikers“. Na ja, mitunter hört man ja auch, Frau Hollstein sei eine intellektuelle Leichtmatrosin, gefangen im Körper einer Journalistin." HP

18:56 | tagesspiegel: Berliner Polizei entfernt Geisel-Plakate von Litfaßsäule

Ein Video eines Polizeieinsatzes in Berlin hat in den Sozialen Medien Empörung ausgelöst. Darauf ist zu sehen, wie Einsatzkräfte der Berliner Polizei Plakate von einer Litfaßsäule entfernen. Die Plakate zeigen Bilder der von der Terrororganisation Hamas am 7. Oktober aus Israel verschleppten Geiseln. Über den Fotos steht in großen Buchstaben „Entführt“, zu jeder Person gibt es weitere Informationen.

tom-cat
Det is Berlin

18:56 | jourwatch: Der leise Putsch: Deutschland im Würgegriff von NGOs und Stiftungen

Bundesfamilienministerin Lisa Paus hat sich am Sonntag im ZDF öffentlich bloßgestellt, als sie es nicht schaffte, die Frage zu beantworten, ob sie, wie von der Union gefordert, dafür eintreten würde, ein Bekenntnis zum Existenzrecht Israels zur Bedingung für die Erteilung der deutschen Staatsbürgerschaft zu machen. Paus verfiel in einen völligen Blackout, den sie mit einem fast 20-sekündigen Grinsen überdecken wollte. Das Ganze war so unsäglich und selbstentlarvend, wie es man selbst bei einer Grünen nur selten sieht. Die Ministerin konnte sich keine Antwort auf diese einfache Frage abringen, ohne ihre wahre Gesinnung zu enthüllen, was sie dann aber doch nicht riskieren wollte.

Kommentar des Einsenders
Leider nicht nur in Deutschland. NGOs und Stiftung sind das wahre Problem. Undurchsichtig, intransparent, an den Parlamenten vorbei, um Politik zu betreiben! Dazu die „Glaubensgemeinschaften“ mit allen ihren „NGOs&Vereine&Gemeinden“ nicht vergessen… gehörten alle verboten, sonst Entzug der Religionsfreiheit.

31.10.2023

20:02 | nf:  Fauxpas von Baerbock, der ein Treffen mit dem Emir von Katar beinahe zum Scheitern gebracht hätte

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock beschloss am Vorabend eines Treffens mit dem Emir von Katar, Tamim bin Hamad Al-Thani, ihn in Abwesenheit für seine Unterstützung Palästinas zu rügen, berichtet der Spiegel. Doch etwas ging schief.

... och die liebe Annalena, sie ist halt einfach so.  TS

19:35 | Focus:  „Nicht zu viel Zeit mit den Grünen": Hier sendet Lindner ein doppeltes Signal

"Ich möchte nicht zu viel Zeit mit den Grünen verbringen. Das ist nicht gut fürs Karma": Christian Lindner droht mehr oder weniger offen mit dem Koalitionsbruch. Soweit wird es nicht kommen. Doch seine Sprengstoff-Sätze erfüllen eine doppelte Funktion.

Die Drohung des FDP-Vorsitzenden an die Koalitionspartner SPD und Grüne ist eindeutig: „Es kann schon der Punkt kommen, bei dem ich sage. Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren.“

....  so ein Alternativ-Fuzzi und Bio-Tante passt halt nicht zum Anzug und Porsche.  Die stinken auch ein bisschen ... aber vielleicht ist ja ein Loch Platz bei der CDU frei. TS

20:10 | BZ: Weihnachtsbeleuchtung am Kudamm könnte ausfallen – weil über 300.000 Euro fehlen

Jedes Jahr werden dort 600 Bäume geschmückt und die Straße wird mithilfe von 140.000 zu weihnachtlichen Motiven angeordneten LED-Lämpchen auf einer Gesamtlänge von 4,2 Kilometern ausgeleuchtet.

Doch nun meldet der Verein, der für diese spezielle Berliner Weihnachtsdekoration zuständig ist, die traditionelle Festbeleuchtung könnte in diesem Jahr ausfallen – weil dafür noch Geld fehlt. In einer Pressemitteilung schreibt die Arbeitsgemeinschaft City e.V. (AG City), dass zur Deckung der Kosten in Höhe von 600.000 Euro bisher erst etwa 260.000 Euro durch Spenden zugesagt seien. Das reiche für die Umsetzung selbst einer reduzierten Variante nicht aus. „Bedingt durch die aktuell schwierige wirtschaftliche Lage, gestaltet sich Akquise von Spendengeldern sehr schwierig“, so die AG City. Nun wendet sich die AG an die Öffentlichkeit mit einer Bitte um Spenden. Sie hat die Beleuchtung erstmals 1978 initiiert und organisiert sie seit 2019 wieder. In diesem Jahr sollen die Lichter vom 27. November bis zum 6. Januar 2024 erstrahlen.

Deutschland schaltet ab... JE

12:54 | Welt: Grüne in Cottbus kritisieren gemeinsamen Antrag von CDU und AfD

Eine Abstimmung im Cottbuser Stadtparlament sorgt für Aufsehen: CDU und AfD stellten gemeinsam einen Antrag zur Begrenzung der Flüchtlingsaufnahme. Die Grünen wittern schon eine schwarz-blaue Koalition. Doch auch ein SPD-Vertreter war beteiligt.

Einmal mehr ein Beleg dafür, dass die Brandmauer ein sehr geschicktes Machtinstrument der politischen Linken ist, die oftmals bestehenden Mehrheiten rechts der Mitte realpolitisch an ihrer Aktivierung zu hindern. Dass die Union auf dieses leicht durchschaubares Spiel hineingefallen ist und weiterhin nicht Manns genug ist, diesen Elfmeter ohne Tormann der politischen Linken zu entziehen, zeigt nur, ebenfalls einmal mehr, wie inhaltlich tot und links-ver-rückt die Union ist. AÖ

20:10 | Der Ostfriese
Die „Grünen“ stehen nackt dar. Sie haben es nur noch nicht gemerkt. Unter Drogeneinfluß merkt man so etwas nicht sofort. Ein geköpftes Huhn kann auch noch einige Meter wegfliegen… Die anderen versuchen sich zu retten, man wird hinterher wieder von nichts gewußt haben, obwohl, Die Moslems werden dann keine Rechtfertigung verlangen. Wann wird die erste muslimische Partei in der BRD gegründet? Das Potenzial dafür ist jetzt sicherlich vorhanden. Sie sind gekommen um zu bleiben.

20:10 | NIUS: Am Tag, an dem IS-Fahnen in Deutschland wehen, warnt Hendrik Wüst vor der AfD als „größten Feind unserer Demokratie“

„Der größte Feind unserer Demokratie ist die AfD. Das sind keine Patrioten, denen geht es nicht um Heimat“, schrieb Wüst um kurz nach 14 Uhr auf X. Und weiter: „Sie sind eine Gefahr für unser Land und Gegner für uns alle. Gib Nazis keine Chance!“ Ganz abgesehen davon, dass die Gleichsetzung der AfD mit „Nazis“ weder sonderlich klug, noch erwachsen, noch geschichtsbewusst ist, offenbarte sich keine vier Stunden später, wie absurd Wüsts Worte wirklich waren.

In Dortmund, etwa 100 Kilometer von Wüsts Auftrittsort in Hürth entfernt, demonstrierten hunderte Islamisten ­– nach Geschlechtern getrennt ­– gegen Israel. Organisiert hatte die Kundgebung die Furkan-Bewegung, die ein Kalifat errichten möchte und vom Verfassungsschutz beobachtet wird. In Berlin hallten „Khaybar“-Rufe durch die Straßen Kreuzbergs – eine Anspielung auf eben jene Schlacht des Propheten Mohammed, in der er Juden massakrierte. Und in Hamburg marschierten hunderte Islamisten auf, unter anderem die von Hizb ut-Tahrir, mit Dschihadistenfahnen wie man sie von Al-Qaida, IS und Taliban kennt, um die Vereinigung der Ummah, also: der Glaubensgemeinschaft, zu fordern. Jeder, der noch irgendetwas spürt, war ob dieser Bilder im besten Fall besorgt, im schlimmsten Fall fassungslos.

Der Wutbürger
der Islamesenversteher Wüst hat die Zeichen der Zeit immer noch nicht erkannt. Während auf den Straßen die unerträglichen Islamesenrandalen ihren Lauf nehmen, die Polizei dabei total überfordert ist, will der Wüst ablenken und faselt derweil über die AfD als größte Gefahr der Demokratie. Wüst, von der CDU zur Gallionsfigur erklärt, um die CDU wieder mit aller Macht in Regimeverantwortung zu bringen, hält die Islamesenaufstände überall in den größeren deutschen Städten für nicht erwähnenswert. Schließlich steht der Wüst nun mal hinter den Umvolkungsplänen in Deutschland. Mit Wüst hat die CDU den richtigen Schergen, der an Realitätsverlust und Beratungsresistenz leidet und somit steuerbar ist. Für seine Machtergreifung ist dem Kerl jedes Mittel recht.

10:55 I Leserkommentar:
Wie sagte die Kommissarin in der 7. Folge von „Mord mit Aussicht“ noch einmal… "Stumm kickt gut“! Es gibt einen ähnlich klingenden Ausspruch. Da kann sich die Frau von Herrn Wüst aber freuen… einen so guten Fußballspieler zum Mann zu haben ;-)
Werter Wutbürger, warum sollen die Politiker zu dumm sein, um zu erkennen, was die Folgen ihrer Handlungen sein werden? In der Politik geschieht nichts zufällig. Es ist Absicht! Sie widersprechen sich. Herr Wüst steht hinter den Umvolkungsgedanken und soll dann gleichzeitig die dafür nützlichen Probleme mit den Moslems negativ werten? Was die CDU angeht… Wo kam Frau Merkel her? Was war sie dort, wo sie herkam? Noch Fragen?

30.10.2023

20:10 | BR: "Recht des Stärkeren"? Polizeigewerkschaft warnt vor Unruhen

Pro-palästinensische Demos mit antisemitischen Rufen, ein versuchter Brandanschlag auf eine Synagoge in Berlin – angesichts von Nachrichten wie diesen warnt die Deutsche Polizeigewerkschaft vor dramatischen Entwicklungen. Es sei "höchste Zeit", sich auf die Grundwerte unserer Gesellschaft zu besinnen, sagte Rainer Wendt der "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe). "Sonst zerfällt das Land in radikale Einzelinteressen und das Recht des Stärkeren dominiert."

Zu einer solchen Entwicklung "darf es niemals kommen, denn solche inneren Unruhen wären lebensgefährlich für unser Land", warnte Wendt. Er warf zugleich der Politik vor, die Einsatzkräfte mit den Problemen allein zu lassen: "Die Polizei ist gefordert wie noch nie in der Nachkriegsgeschichte." Die Polizei arbeite rund um die Uhr am Limit und habe die Lage noch im Griff – "aber niemand weiß, wie lange noch".

Während Deutschland in der ganzen Welt verteidigt wird, scheitert die Politik bei der inneren Sicherheit. Während Waffen und Munition in die ganze Welt verschickt wird hat die örtliche Polizei nicht die nötige Ausrüstung und auch nicht das Personal um die Deutschen in ihrem eigenen Land zu verteidigen.

dazu passend welt: Jüdisches Restaurant in Nürnberg mit Davidstern markiert

Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, betont die Notwendigkeit, gegen radikale Islamisten vorzugehen, während Jochen Kopelke von der GdP der FDP Realitätsverweigerung vorwirft. Er kritisiert die Ablehnung zusätzlicher Polizeiressourcen und moderner Ausrüstung durch den Finanzminister Lindner sowie den Justizminister Marco Buschmann für seine Blockade wichtiger polizeilicher Reformen. Kopelke fordert eine dringende Verhaltensänderung der FDP im Bereich der inneren Sicherheit. JE

19:35 | Leser Kommentar - Rechts des Stärkeren 
Die jammernden, blauen Milchbubis, die Generation Schneeflocke an der Maschinenpistole. Hart trainiert an Queerdenkern, Coronaleugner und Rollator-Putschisten verweigern die
die neuen olympischen Spiele. Kein Sportsgeist mehr.

10: 58 I Leserbeitrag: Sahra Wagenknecht

Man liest ja leider hier ständig wie schlimm S.W. bzw. deren vielleicht bald Partei wäre/ist.
Dazu kann ich nur folgendes feststellen, bei allen inhaltlichen Gegensätzen ist mir Sarah sowohl als Mensc, als auch inhaltlich tausendfach lieber als JEDER und JEDE und JEDES Grünling und SPD Gesochs. Denn diese beide Parteien sind die die wahren Kommunisten und Nachfolger der SED. Wer steht denn in der BRD für totale Entrechtung, Bevormund und Überwachung in bester Stasimanier, sowie für ständige Schädigung der deutschen Wirtschaft, sowie der deutschen Bevölkerung und wer hat längst den Rechtsstaat abgeschafft?
Für alle welche es nicht wissen, es waren CDU,SPD,Grüne und deren widerliche Anhängsel als Mehrheitsbeschaffer mit Namen FDP!!!
Eine Wagenknechtpartei geht im Wesentlichen sicher zu Lasten von SPD und Grünlingen, alle mit Restverstand werden sich von diesen abwenden und zu Wagenknecht wechseln.
Die AfD wird es sicher auch ein paar Wähler kosten.
Damit will ich S.W. gar nicht verharmlosen, aber im Zweifel wäre sie mir deutlich lieber als Bärbock, Faeser, Lauterbach, der Kinderbuchautor, Lindner oder Scholz.
Wir sollten niemals vergessen wer verantwortlich ist für die Zerstörung unseres Landes.
Ganz sicher sind das weder Wagenknecht noch die AfD!
Die ständige Angstmache vor diesen beiden mäßigen Alternativen ist nichts als eine Ablenkung von den wirklichen Verantwortlichen für alle Missstände in diesem Land!

20:10 | Leserkommentar
Bei der Sarah und ihren Gesinnungsgenossen geht es ja nicht um rot oder grün, es geht darum, die AfD von ihren hohen Zustimmungen wieder unter die Sytemparteien zu drücken.

Einzig und allein darum - aber schöne Beine und ein gepflegtes Aussehen lassen eher mit den Genitalien abstimmen als mit Verstand. Warum trägt die Frau nur Kleider? Aus dem gleichen Grund weshalb der "Hosenanzug" auch in solchen wahrscheinlich schlief. Nur das keiner sehen konnte was darunter quoll. Bei der Sarah sollen die Augen fixiert und der Verstand ausgeschaltet werden. Nach dem Motto: Hauptsache man sieht etwas und wenn's auch noch gut aussieht, dann muss was dran sein. So ein Schwachsinn, aber heute in 'Schland ist nichs mehr unmöglich - bald sind eure Kinder auch Kanonenfutter . dann ist alles wieder gut!!!

09:07 I r: Faeser will Verfassungsschutz Denunziation erlauben

Es ist eine Nachricht, die so ungeheuerlich ist, dass sie selbst die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) hinter einer Bezahlschranke versteckte. „Die Agenten des Verfassungsschutzes sollen künftig die Befugnis bekommen, Privatpersonen heimlich zuzuflüstern, dass jemand radikal sei“, schreibt das Blatt: „Wenn beispielsweise ein Muslim, den das Bundesamt für islamismusverdächtig hält, sich um eine Wohnung bemüht – dann sollen die Agenten sich an den potenziellen Vermieter und sogar an Familienmitglieder, Arbeitskollegen oder Bekannte wenden dürfen, um ihren Verdacht dort zu streuen. Beziehungsweise, wie es juristisch heißt, zu ‚übermitteln‘.“

Rechtsstaat ade?! HP

20:10 | n-tv: Bundeswehr vor Veränderungen Pistorius: "Wir müssen kriegstüchtig werden"

ie Gefahr eines Krieges in Europa wächst, sagt Verteidigungsminister Boris Pistorius. Aus diesem Grund müssten Bundeswehr und Gesellschaft neu aufgestellt werden. Die Modernisierung der Truppe gehe jedoch mit großen Schritten an, versichert der SPD-Politiker.

Kommentar des Einsenders
Wer ist der Feind?

Gerade Sie, als alter b.com-Hase sollten wissen, wer der Feind der deutschen Bundesregierung ist!
Es ist das deutsche Volk! TB

10:43 I Leserkommentar:
TB wie wir Ihn lieben! doppel Daumen hoch!Leider nur zu zutreffend.
Leider haben dies 80% der BRDler noch immer nicht bemerkt/begriffen

20:10 | Der Ostfriese
Herr Pistolero … ‚tschuldigung, ich meine natürlich Pistorius, wie wäre es damit, wenn man diesen Gedanken bei zukünftigen „Tatort“ Produktionen einfließen lassen würde? Ich denke da an einen Mehrteiler… eine Gruppe von wehrunwilligen Hyper- Mega-Giga-Terra-Neonazis, die nichts anderes im Kopf haben, als die, die noch nicht so lange hier sind - und die, die noch nicht hier sind, zu terrorisieren, wenn sie nicht gerade ältere deutsche Mitbürger und Frauen jeden alters belästigen.

Eine Gruppe von Moslems, die noch nicht so lange hier sind, hat sich zusammengefunden um Wehrertüchtigungsübungen und Training abzuhalten, um sich durch den aktiven Kampf für Deutschland für die Aufnahme in unserem Land zu bedanken. Jedes einzelne Mitglied dieser Wehrsportgruppe verteidigt bei jedem Zusammentreffen mit den deutschlandhassenden und wehrunwilligen deutschen Nazis unser geliebtes Deutschland. Es kommt so, wie es kommen muß… einer der wehrunwilligen Nazis, die sich dazu bekennen, mit Deutschland „nichts am Hut“ zu haben, schmiedet einen Mordplan gegen verschiedene Beschützer unseres Landes. Mehrere andere Nazis unterstützen ihn bei seiner abscheulichen Tat.

Zunächst fällt der Verdacht auf jemanden, der gerade erst den Wert unseres Landes durch seine Ankunft erhöht hat. Man vermutet, das eine Zurückweisung der schon achtjährigen jüngeren Schwester des Opfers der Auslöser eines Ehrenmordes gewesen wäre… es stellt sich dann aber heraus, das die achtjährige Schwester ihn natürlich nicht zurückgewiesen hat, das sie sich in ihn sogar Hals über Kopf verliebt - und ihren Vater schon darum bekniet hatte, ihn in spätestens einem Jahr heiraten zu dürfen, schließlich… wenn ein Mädchen von fast schon zehn Jahren nicht verheiratet ist… ob sie dann überhaupt noch "einen abbekommen würde“? Als alte Jungfer wollte sie nun auch nicht sterben!

Der Mörder wird in der dritten Folge bei einer „Demo gegen Links“ aufgegriffen und erkennungsdienstlich behandelt. Bei der routinemäßigen Auswertung der üblichen Genprobe wird eine Übereinstimmung mit einer bei der Mordwaffe entnommenen festgestellt. Der feige Hyper-Neonazi versucht natürlich zuerst zu leugnen, aber die Beweise sind eindeutig. Ein unaufrichtiger Staatsanwalt sorgt dafür, das eine Bestrafung vereitelt wird, indem der Mörder für schuldunfähig erklärt wird… dies führt zu weiteren Konsequenzen, von denen die die Folgen vier bis dreizehn handeln.

In Folge dreizehn melden sich alle Mitglieder der Wehrsportgruppe zur Bundeswehr. Aufgrund ihrer hervorragenden Vorausbildung, so wie ihrer unverbrüchlichen Liebe zu Deutschland, werden sie nach nur zwei Tagen Grundausbildung (man kann ihnen dort nichts mehr beibringen) zur neu gegründeten Eliteeinheit MUDEU versetzt. Von den Heldentaten der MUDEU handelt dann eine Fortsetzungsserie, die dem deutschen wehrunwilligen Zuschauer das ehrenhafte Leben und Wirken von muslimischen deutschen Elitesoldaten nahebringt...

20:10 | Die Kleine Rebellin
Und mir hat man als Kind eingetrichtert, kein Deutscher fast je wieder ein Gewehr an. Hat nicht lange gedauert und nun sind sie wieder so richtig kriegsgeil. Diese Generation hat die Praxis nicht erlebt und wird sie, wenn es ernst wird, in ihren politischen Amtsstuben auch nicht erleben. Doch wehe, wehe wenn ich auf das Ende sehe. (Wilhelm Busch)

29.10.2023

20:06 | ntv:  Ärger über Baerbocks UN-Enthaltung auch in Ampel

Die antiisraelische UN-Resolution hat zwar nur symbolischen Wert, doch die deutsche Enthaltung sorgt weiterhin für Verdruss. Auch innerhalb der Ampel regt sich Kritik an dem schwachen Bild, das Außenministerin Baerbock abgibt. Man habe sich international lächerlich gemacht, heißt es bei FDP und SPD.

Zwei Trägergruppen ... 73 Kriegsschiffe, Hunderte von Kampfflugzeuge, tausende Soldaten .. die gesammelte Feuerkraft der Amis, der Israelis ... und das für 2,5 Mio. Palistinenser und ein bisschen Sand am Meer. 
.. und eine Baerbock aus ´schland ... die keinen Plan hat.  ... und schon hört man aus der Ampel mit Lindner war das nicht abgesprochen, was wird man morgen vom sozialistischen Wackeldackel hören?  Muss er erst auf die Bildüberschrift schauen?  TS 

11:05 I Leserbeitrag "Umbau des Parteiensystems"

Vielleicht dient die Aktion mit S. Wagenknecht und der AfD einfach nur dazu, das politische Parteiensystem in Dtl. umzubauen, ohne es grundlegend zu verändern ? Alle Betrachter merken, dass die lfd. Politik der vergangenen 2 Jahre bzw. 16 Jahre davor Dtl. nicht gut getan hat. Deshalb sind die klassischen Altparteien in Dtl. in den Augen vieler Wähler quasi ´verbrannt´. Deshalb ist die AfD aufgestiegen und deshalb entsteht jetzt die Partei von S. Wagenknecht, um die bisherigen Wähler dieser Altparteien ´geschmeidig´ umzuleiten auf eben diese beiden neuen Parteien – grundlegend ändern wird sich dadurch aber dann vermutlich nichts: „Alter Wein in neuen Schläuchen“. Aber die Wähler in Dtl. hätten – zunächst mal – die Genugtuung, die klassischen Altparteien aktiv abgewählt zu haben und wären damit ruhig gestellt, um nicht in Groß-Demonstrationen auf die Straße zu gehen.

16:46 | Leser-Kommentar
Viellicht sollte man sich im dem Kontext, diesen Link ansehen. https://youtu.be/_q8X3xgZsPI.
Drehbuch für Armageddon - Im Gespräch mit Wolfgang Eggert

Der Konflikt in Israel und den Gaza-Streifen spitzte sich mit den Ereignissen des 7. Oktober 2023 zu. Ein monatelang vorbereiteter Terrorakt gegen die Israelische Zivilbevölkerung traf auf einen ungeschützten Grenzzaun und löste in der Folge eine Kettenreaktion aus, von der bisher niemand weiß, wo diese enden wird. Buchautor Wolfgang Eggert studierte jahrzehntelang die messianischen Netzwerke, welche sich immer mehr als die Drehbuchautoren bestimmter Entwicklungen entpuppen und dabei ohne Rücksicht auf Verluste das jüdische Volk missbrauchen, manipulieren und letztlich zu opfern bereit sind. Im Gespräch mit Frank Höfer zeigt Wolfgang Eggert detailliert die Hintergründe okkulter Machstrukturen auf und wie sie die Gegenwartsgeschichte massiv beeinflussen.
Im Grunde sind auf einen neuen Höhepunkt der Religions-Kriege. Ob wir diese kulturelle Eigenschaft überleben, wird sich zeigen.

19:25 | Leser Kommentar  
Ich hoffe und glaube, dass der Kommentar um 16:46 nicht genug unterscheidet zwischen den Führungseliten in den beteiligten Ländern im Mittleren Osten und darüber hinaus und der breiten Bevölkerung vor Ort. Sicherlich wollen diese Führungseliten hier den Zündfunken für ´große kriegerische Dinge´ entfachen. Das scheint mir aber nicht der Wille und Wunsch der breiten Bevölkerung dort zu sein. Deshalb die Frage: Warum gibt es – noch immer – gigantische und wachsende Demonstrationen gegen ´Bibi´ Netanjahu in Israel, wenn dieser doch so ein erfolgreicher Staatsmann und Kriegsführer ist und wenn es doch so einen breiten Konsens in der Bevölkerung im Krieg gegen die Hamas gibt ?!

09:14 I r: Viel Lärm um Sahra – ist es wirklich ein „Ego-Trip“?

Nichts anderes als bereits vielfach gescheiterter Sozialismus

Vera Lengsfeld wirft einen kritischen Blick auf Sahra Wagenknecht und hat dafür auch in derem Buch, "Freiheit statt Kapitalismus" nachgelesen.HP

10:53 I Die Eule:
Das Konvolut der gehypten Sahra liest sich wie eine Kopie aus Klaus Schwabs Plänen für die Zukunft, verpackt mit linker Zuckerwatte. Bereits nach wenigen Zeilen ihres Sozialmärchenserkennt man aber, dass die gehypte Sahra eben doch nur Sand vertreut und ehe sich den ihr Gefolge aus den Augen gebrieben hat, die Altparteien die Zügel wieder fest in der Hand halten.

20:10 | bild: Kommentar von BILD-Vize Paul RonzheimerBaerbock hat versagt!

Außenministerin Annalena Baerbock hat seit dem 7. Oktober oft die richtigen Worte gefunden, sie hat Angehörigen der Geiseln Trost gespendet und in Israels schwersten Stunden seit Staatsgründung Deutschland bei zwei Besuchen würdig vertreten.

Mag ja alles richtig sein und ich bin der Letzte, der Baerbock verteidigen möchte.
Aber Ronzheimerist mir hauptsächlich durch seine Showkriegseinsätze mit Fakegefahren bekannt, die eigentlich nur noch ovn der Bunderegierung am Flughafen übertroffen wurden! TB

Der Wutbürger
die Kobold hat mit ihrer Stimmenthaltung bei der UN-Resolution, mit dem Ziel eine sofortige Feuerpause im Gaza-Streifen zu fordern, augenscheinlich versagt. Doch sieht man genauer hin, hat sie so abgestimmt, wie es von den menschenverachtenden Grünlingen und dem Rest des Regimes erwartet wurde. Was hat die Kobold denn für die Evakuierung der deutschen Bürger aus Israel unternommen? Während andere Länder ihre Bürger zurückholen konnten, gab es von der Kobold nur dumme Ratschläge. Nach ihrem Kontrollbesuch in Israel flog sie alleine zurück. Die fliegt schließlich nicht mit dem Mob! Dass das verachtungswürdige Regime auf Seiten der Islamesen steht, sieht man eindeutig daran, dass niemand bisher eine religiöse Umerziehung der Getürmten gefordert hat. Stattdessen wird weiterhin die unnütze Asylindustrie finanziell unterstützt. Die Umvolkung in Deutschland geht unbeirrt ihren Weg und die Kobold ist eine der Wegbereiter.

10:00 | Der Ostfriese zum Wutbürger
Werter Wutbürger, es ist nicht das erste Mal, das deutsche Staatsbürger von „unserer“ Regierung „verraten“ wurden. Ich meine mich erinnern zu müssen, das sich schon mindestens einmal zuvor deutsche Staatsbürger an eine andere - nämlich die österreichische - Botschaft wenden mußten, um aus dem Gefahrenbereich heraus geholt zu werden*. Der Verrat einer „deutschen“ Bundesregierung an den Bürgern Deutschlands hat Tradition!
In der Politik geschieht nichts zufällig. Das wäre für die, die die Macht haben, viel zu gefährlich. Es ist wie bei der Show eines „Magiers“. Auch wenn es ausschaut, als wenn dieser Magier tatsächlich zaubern könnte… man darf nie vergessen… es ist ein Trick. Ich bin mir nicht sicher, wie Sie den Zusammensturz der Gebäude des Worldtradecenters und den Angriff auf Pearl Harbour im Hinblick auf die Beteiligung der „angegriffenen" Nation daran einstufen. Wenn erstere von anderen Kräften als den Terrorfliegern zum Einsturz gebracht wurden, und letzteres durch das dechiffrieren der japanischen Kommunikation hätte verhindert werden können, so hätte die USA einige tausend Tote „einsparen“ können. Hat man diese Menschen geopfert? Wie war es z.B. bei den Toten im ersten Fall? Es gibt eine Religionsgruppe, die in der regulären Arbeitnehmerschaft in den Gebäuden im ersten Fall extrem „überrepräsentiert“ gewesen wäre… Wie sieht es mit der Aufschlüsselung der Toten im Bezug auf ihre Religionszugehörigkeit aus? Fällt da etwas auf? Was wären die innerdeutschen Folgen, wenn die Hamas bei „Aktionen“ in Israel auch eine größere Zahl „deutscher“ Tote „erzeugen“ würde?
Wie wäre es um die Meinung in der „deutschen“ Bevölkerung gestellt? Wie motiviert man ein Volk am einfachsten dazu, sich auf eine Seite einer der Kriegsgegner zu stellen? Noch ist es in „Deutschland“ ausgesprochen ruhig. Teile und herrsche - obwohl ich eher entzweie und herrsche sagen würde. Frau Baerbock, wie auch unser geliebte Bundeskanzler haben jeweils eine eigene Entscheidungskompetenz, die mit der eines Managers in einem amerikanischen Schnellimbiss zu vergleichen ist. Ein solcher darf entscheiden, ob er sein Fahrrad, mit dem er zur Arbeit gekommen ist, auf der linken - oder der rechten Seite neben dem Restaurant abstellt. Wenn von höherer Stelle festgelegt worden wäre, das die Maschine zur Evakuierung hätte genutzt werden sollen, hätte man so viele Personen wie möglich in das Flugzeug gebracht (wenn man nur so viel Sprit, das es gerade noch bis Griechenland reicht, getankt hätte, wäre eine beachtliche „Zuladung“ möglich gewesen). Es soll in Deutschland „knallen“ - und das wird es auch! Sie schreiben ja selbst, das das Ziel, nämlich die Umvolkung (keine Anführungszeichen) unbeirrt durchgeführt wird. In wieweit man von Seiten der Israelischen Regierung auch Juden opfert, ließe sich sicher an der Todesstatistik der Impfungen ermitteln. Zur Erreichung des Gestecken Ziels - die NWO - wird man sicher auch Juden in Deutschland opfern, was diese sich sicherlich nicht vorstellen können (vgl. ungleich Opfer des 11.9.).
An alle Judenhasser (ob „christlich“, „muslimisch“ oder sonstwas): Die Juden sind nicht das Übel der Welt, es ist eine kleine Gruppe, die sich generell hinter anderen verschanzt, um unerkannt zu bleiben. Die "beste Freundin“ in den Kindertagen meiner ehemaligen Lebensgefährtin war Jüdin. Über diese, wie auch deren Verwandtschaft, berichtete sie nur positives - im Gegensatz zu den katholischen „Geistlichen“ und Nonnen, mit denen sie es später zu tun hatte. Mein Großvater hat mir damals ähnliches über einen guten Freund von ihm berichtet. Mit evangelischen „Geistlichen“ hingegen haben mehrere Familienangehörige negative Erfahrungen machen müssen.
*wären die Mitglieder einer in Deutschland befindlichen Partei mit drei Buchstaben (beginnend mit A**), die zu einem anderen Zeitpunkt einen Wahlsieg in einem Gebiet von Deutschland in Israel feierten, auch im betreffenden Fall dort gelassen worden, oder hätte man sie in der Situation ausgeflogen?

08:08 | Der Ostfriese zum grünen TS-Kommentar von gestern 18:00

Wie recht Sie haben, werter TS. Über ein solches Thema kann man diskutieren, in „Deutschland“ nur nicht, wenn es Israel betrifft. Da DARF man dann nicht „drüber diskutieren“. Die von uns allen geliebte Frau Baerbock*, wie auch unser derzeitiger, über allen Zweifel erhabene Bundeskanzler sind garantiert! über die von ihnen zu vertretende Meinung und ihr Verhalten bezüglich der Problematik instruiert worden. Wenn ich meine Nachbarskinder von jemandem unter meiner Regie habe aufstacheln lassen, meine Fensterscheiben mit Steinen einzuschmeißen… Die Moslems wären in Israel am einfachsten damit gefahren, die demographische Entwicklung und damit die Zeit für sich arbeiten zu lassen. Herr N. hat ein innenpolitisches Problem, deshalb die Show, die für den Rest der Welt gerade vorgeführt wird. Ich möchte der „Hamas“, oder wie diese Gruppierungen sich auch immer nennen, die den terroristischen Angriff durchgeführt haben, nicht zu nahe treten, aber diese dürften sich ihrer sehr beschränkten militärischen Mittel bewußt gewesen sein. Über deren geistige Mittel möchte ich mir kein öffentliches Urteil erlauben. Aber ich denke einmal, das letzteres das größere Manko darstellt, sonst hätte man diesen Wahnsinn nicht durchgeführt. Wenn man sechs oder meinethalben auch bis zu zwanzig Monate gewartet hätte, wäre es zu politischen Entwicklungen IN Israel gekommen, die das politische System in Israel so stark geschwächt hätte, das völlig neue Optionen für die Moslems erschienen wären. Warum gab es mehrere Stunden keine Gegenwehr gegen den Angriff? Kann es einen anderen Grund gegeben haben, als das man von Seiten der israelischen Entscheider die jetzt stattgefundene Eskalation gewünscht, ja sogar provoziert hatte? Man stelle sich einmal eine vergleichbare Situation in Deutschland vor: Da gibt es ein Hochsicherheitsgefängnis irgendwo in Deutschland. Alles! ist mit Kameras und Mikrofonen überwacht, so das nicht einmal die sprichwörtliche Maus in das Gefängnis hinein oder heraus gelangen kann, ohne das dieses registriert und sofort in den Überwachungsraum gemeldet wird. Die Wärter, bei denen seit Stunden ein Ausbruchsversuch auf den Monitoren zu sehen ist, die mittels Kopfhörer oder Lautsprecher im Raum die Geräusche der ausbrechenden Terroristen seit Stunden hören sind so bekifft, das sie nichts bemerken? Echt? Da begreift wohl irgendjemand nicht, das es sich bei den israelischen Soldaten und dem israelischen Geheimdienst um eine tatsächliche Elite auf dieser Erde handelt. Das sind keine BRD-Vollpfosten! Also warum ließ man den Terroristen „alle Zeit der Welt“?
*man sagt, das auch unsere über alles geliebte ehemalige Bundeskanzlerin über einen persönlichen Aufpasser verfügte, der sie vor unüberlegten Handlungen schützte. Sein Nachname begann, so meine ich mich erinnern zu können, mit P***, oder M***. Es gibt „graue Eminenzen“, die über Machtbefugnisse verfügen, die man sich kaum vorstellen kann. Man sagt, sie seien die Mittler zwischen den Puppenspielern und den bedeutendsten Puppen.

28.10.2023

20:02 | Tagesspiegel:  In Sonntagsfrage knapp hinter SPD :14 Prozent würden die neue Partei von Wagenknecht wählen

Die Pläne von Sahra Wagenknecht zeigen einer aktuellen Umfrage zufolge bereits jetzt Wirkung in der Parteienlandschaft. Vor wenigen Tagen war die ehemalige Fraktionschefin aus der Linkspartei ausgetreten und hatte die Gründung einer neuen Partei zum Jahreswechsel angekündigt. Am Montag hatte sie ihr „Bündnis Sahra Wagenknecht“ präsentiert, das die Parteigründung vorbereiten soll.

Das Ei wurde gelegt ... und jetzt muss es nur mehr faulen und zu stinken beginnen.  TS

20:10 | Welt:  Bei dieser Resolution hätte Deutschland mit Nein stimmen müssen

Die UN fordern einen „sofortigen Waffenstillstand“ im Nahen Osten. Das Recht auf Israels Selbstverteidigung wird in der Resolution nicht benannt, auch nicht die Hamas. Deutschland hatte „uneingeschränkte Solidarität“ mit Israel versprochen – und dies nun schon nach wenigen Tagen gebrochen. Die Worte des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) waren eindeutig. „Israel hat das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich und seine Bürgerinnen und Bürger gegen diesen barbarischen Angriff zu verteidigen“, sagte er am 12. Oktober bei einer Regierungserklärung im Bundestag. „Beifall im ganzen Hause“, notierten die Stenografen. Scholz ergänzte: „In diesem Moment gibt es für Deutschland nur einen Platz: den Platz an der Seite Israels.“

... Baerbock hat nicht das Denkvermögen um hier zu erfassen um was es wirklich ging, ebenso nicht Scholz wie Habeck.  Es stand nicht am Zetterl für die Reden und somit ist es nicht wichtig.  Aber der wirkliche Fehler .. liegt bei Israel!  Ja, Israel hätte sofort und mit aller Härte zuschlagen müssen ... und mit jedem Tag, den Israel Bomben auf den Gaza-Streifen wirft, wird sich der Widerstand verstärken, bis auch der Westen in den Friedenschor einstimmt.

Sosehr ich gegen Krieg und Mord bin, aber mit dem Zögern von Israel, hat man auch unseren Muslimen die Zeit gegeben Argumente vorzubereiten und diese jetzt auf die Straße zu tragen. Wir werden den Sturm hier genauso bekommen, wie Israel im Gaza.   
Israel hätte innerhalb von 24 bzw. 48 Stunden .. Tatsachen schaffen müssen und niemand auf die Welt hätte Einwände gehabt.  Doch "schlafes Bruder" ... selbst nach einem halben Jahr .. würde die Deutsche Bundesregierung nichts mitbekommen ... weils eben nicht am Zettel steht.  TS 

18:25 | Die Eule  
Werter TS, Kriege in Städten schaffen grausame Bilder und sollten deshalb nicht mit Kürassierritten verwechselt werden. Mehrere Gründe führten zu diesem Krieg, in dem nun blinde Wut die Oberhand gewonnen hat und die ist immer ein schlechter Ratgeber. Jemand der hier Einhalt gebietet könnte mit Vernunft noch Bilder verhindern die an die Zerstörung des Warschauer Ghettos erinnern. Werden dann solche Bilder veröffentlicht, dreht sich der politische Wind aber ganz rasch. 

20:00 | Leseratte
Gestern äußerte jemand die Meinung, dass ein Besatzer niemals ein Selbstverteidigungsrecht (gegenüber dem Besetzten) in Aspruch nehmen kann! Er ist der Aggressor und der Besetzte hat das alleinige Recht, sich dagegen zu verteidigen, was wiederum kein solches Recht des Besatzers auslösen würde. Wenn der daraufhin seine Repression erhöht, ist er immer noch der Aggressor, der die Situation aus Wut oder Rache noch verschlimmert, aber er verteidigt sich nicht.

Kann man diskutieren.

.. ja liebe Leseratte, diskutieren kann man es .. nur nicht die Deutschen.  TS 

27.10.2023

20:10 | compact: Gauck warnt: Wählt bloß nicht Wagenknecht!

Ex-Bundespräsident Joachim Gauck fordert eine Bekämpfung der neuen Wagenknecht Partei BSW: Sie habe Verständnis für Putin und vertrete eine Querfront-Ideologie aus linken und nationalpopulistischen Bestandteilen. Wer ist Sahra Wagenknecht? Was will sie wirklich? Erfahren Sie alles über die Umstrittene in „Die rote Diva. Sahra Wagenknecht – Die unautorisierte Biografie“ kann jetzt vorbestellt werden.

Der Mainstream kann sich nicht entscheiden: Ist Sahra Wagenknecht die System-Retterin, die künftige Wahlsiege der AfD verhindert? Oder ist sie selbst Totengräberin linksgrüner Herrschaft? Oder hat ihre Partei ohnehin keine Chance? Selbst Umfrage-Institute finden keinen gemeinsamen Nenner. Seit der Präsentation des BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) sorgt die rote Sphinx für wildes Gegacker im medialen Hühnerstall. Manch Leser dürfte nur noch Sterne sehen: Ja, was denn nun?

Der Spaziergänger:
Irgendwie erinnert mich Gauck an unseren Kogler. Der sah/sieht ja auch überall Nazis, Faschisten, Corona-Leugner etc., also Menschen, um es mit Gaucks Worten auszudrücken, „die sich überfordert fühlen von den Zuständen der politischen und kulturellen Moderne“... In der Tat sind Sprücheklopfer wie Gauck „überfordernd", um nobel zu bleiben…!

20:10 | focus: Auf 60 Seiten zerlegen Habecks Spitzenbeamte seine Politik

Die Spitzenbeamten des Wirtschaftsministers haben eine Industriestrategie vorgelegt, die in Wahrheit eine Schadensbilanz ist. Sie rechnen darin mit dem Regierungshandeln und auch Robert Habeck ab.

„Subversive Kunst ist ein Akt des Widerstands und ein Aufruf zur Veränderung“, sagt der Streetartkünstler Banksy. Als Ausdruck der eigenen Subversivität tritt er öffentlich nie in Erscheinung. Er wirkt, aber als Phänomen. Er lässt die Kunst für sich sprechen. Die Spitzenbeamten des Wirtschaftsministers haben es Banksy nun gleich getan. Unter dem Tarnnamen Robert Habeck haben sie eine Industriestrategie vorgelegt, die in Wahrheit eine Schadensbilanz darstellt.

Kühl rechnen sie auf vielen der 60 Seiten dieses staatlichen Dokuments mit dem Regierungshandeln und auch dem grünen Minister ab. Ihre Subversivität besteht darin, dass sie den Minister auf kühle und faktische Art vors Rohr schieben. Wahrscheinlich hat er selbst gar nicht gemerkt, wie seine Politik hier zerlegt wird.

Habecks Versagen auf NUR 60 Seiten? Da haben die Beamten aber sehr klein geschrieben... JE

12:40 | Bild: Ermittlungen gegen Ex-Lehrer, der Aiwanger stürzen wollte

In der Flugblatt-Affäre um Bayerns Vize-Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger (52, Freie Wähler) kommt es zu einer Wende.Wie zuerst der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf das bayrische Kultusministerium berichtete, hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen den Ex-Lehrer von Aiwangers Schule eingeleitet, der Aiwanger schwer belastet hatte.

Sollte es zur Anklage kommen, würde ich an dem Lehrer im Falle eines Schuldspruches ein Exempel statuieren. Diese Vorstellung, die insbesondere bei Gut-, Besser- und Bestmenschen verbreitetet ist, man könne zur Beeinflussung von Wahlen sich über das Gesetz hinwegsetzen, solange man aus gut-, besser- und bestmenschlichen Motiven handelt, ist scharf in die Schranken zu weisen, ebenso die Unsitte, Anpatzereien zur Beeinflussung von Wahlen vorzunehmen. AÖ

20:10 | JF: CDU schlägt Wagenknechts Bündnis-Angebot nicht aus

Um die AfD von der Macht fernzuhalten, bietet Wagenknecht der CDU Koalitionen im Osten an. Von einer „Brandmauer“ ist da trotz Enteignungs-Phantasien der geplanten Partei plötzlich keine Rede mehr.

Diese Unioin belegt - bei all meiner persönlichen Sympathie für Sahra Wagenknecht für ihre Intellektualität und ihren Mut, gewisse Themen anzusprechen - mit dieser Positionierung einmal mehr, dass sie völlig unwählbar ist. Die Mauerschützenabspaltungspartei soll also ernsthaft eine Koalitionsoption darstellen und die inhaltlich deutlich näher stehende AfD nicht? Entweder sind die Unionler feige oder völlig geschichtsvergessen eoder - was am wahrscheinlichsten ist - beides. AÖ

20:10 | Der Ostfriese
Traditionen sollte man wahren - dafür ist die CDU bekannt. Gab es da nicht eine CDU-Bundeskanzlerin, die zuvor eine Propagandasekretärin der SED war? Auf einem CDU Parteitag (einstimmig) zur Vorturnerin gewählt? Das was dort jetzt abläuft wird doch nun wirklich kaum noch jemanden überraschen.

26.10.2023

20:10 | NIUS: Maaßen-Rauswurf: CDU-Spitze will Nein vom Schiedsgericht nicht akzeptieren

Das Thüringer Parteischiedsgericht hatte eigentlich abgelehnt, den ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) aus der CDU zu werfen. Aber die Partei-Spitze will den Ausschluss weiter voran treiben! Wie NIUS aus Unionskreisen erfuhr, war das bislang gescheiterte Parteiausschverfahren gegen Maaßen am Mittwoch Thema im CDU-Präsidium. Man sei sich darin einig gewesen, dass die Partei gegen die Thüringer Entscheidung beim Bundesschiedsgericht in Berufung gehen werde, hieß es. Zuvor solle Maaßen allerdings noch eine weitere Gelegenheit zur Darstellung seiner Sicht bekommen.

Maaßen wird auch vorgeworfen, eine Wortwahl aus dem AfD-Umfeld verwendet zu haben (das ist natürlich ganz pöse ), als er in einem Disput mit einem "Seenotretter" von "eliminatorischem Rassismus" sprach. Das Thüringer Schiedsgericht sah in diesen Vorwürfen keinen Grund für einen Ausschluss und verhängte lediglich einen Verweis für einen Beitrag, in dem Maaßen einem linken CDU-Flügel "anti-deutsche" Absichten zuschrieb. JE

20:10 | UM: Ampel plant „Import“ von Scharia Rich­tern für Deutschland

Scharia-Gelehrte und Isla­misten auf den „Einbür­ge­rungs­listen“ Auf den soge­nannten Aufnah­me­listen des Außen­amtes finden sich zahl­reiche Isla­misten und Scharia-Gelehrte. Das Aufnah­me­pro­gramm der Bundes­re­gie­rung für angeb­lich gefähr­dete Afghanen wird offenbar von Isla­misten genutzt, um nach Deutsch­land zu gelangen. Dies geht aus einem vertrau­li­chen Schreiben des deut­schen Botschaf­ters in Paki­stan hervor, das dem Portal Cicero vorliegt. Konkret geht es dabei um afgha­ni­sche Justiz­an­ge­hö­rige, die in Deutsch­land aufge­nommen werden sollen, um sie vor der Verfol­gung durch das Taliban-Regime zu schützen.

„Etwa 50 Prozent dieser Gruppe sind nach Erfah­rungen der Botschaft keine Richter und Staats­an­wälte mit einer klas­si­scher Ausbil­dung“, schreibt dazu der Diplomat aus Islam­abad an das Auswär­tige Amt in Berlin.
Viel­mehr handelt es sich dabei um „Absol­venten von Koran­schulen, geschult in der Sharia, im reli­giösen Rechts- und Werte­system des Islam“. Der Botschafter warnt dies­be­züg­lich, „die Ertei­lung von Aufnah­me­zu­sagen für Sharia-Gelehrte unter­stützt die Unter­wan­de­rung unserer Rechts­ord­nung durch isla­mis­ti­sche Kreise.“

Deutschland hat ein weiteres verblödetes Aufnahmeprogramm für angeblich gefährdete Afghanen und deren Familienangehörige gestartet. NGOs sind für die Auswahl der schutzbedürftigen Personen verantwortlich, was auf Kritik und Bedenken hinsichtlich der Auswahlkriterien gestoßen ist.

Ein interner Bericht aus Pakistan wirft Fragen über die tatsächliche Gefährdung einiger Personen auf, die  im Justizbereich tätig waren. Die Zusammenarbeit mit NGOs und die Geheimhaltung ihrer Identität haben zu Bedenken hinsichtlich der Transparenz des Programms geführt. Ein deutscher Botschafter warnt vor der Aufnahme von Personen mit radikal-islamischer Weltanschauung und ihrer möglichen Gefährdung für andere Schutzsuchende. Die Praxis dieser zumeist völlig unterschiedlichen Weltanschauung wir uns aktuell tagtäglich in unseren Städten zur Darstellung gebracht. JE

20:10 | Die Eule
Werter JE, betrachtet man Scharia Richter tatsächlich als Gefährder, müsste dieser Personenkreis der Gefährder doch hierzulande um zahlreiche Personen erweitert werden. Sind verblendete Grünlinge hier nicht
als viel gefährlichere Gefährder einstufen, da sie unsere Wirtschaft in den kompletten Ruin treiben? Aus homöopathischer Sicht böten nun aber importierte Gefährder doch die einmalige Chance, `Gleiches mit Gleichem´
zu heilen und damit könnte mit ihnen eine jahrzehntelange politische Plage wohl elegant beseitigt werden.

20:10 | Leserkommentar zur Eule
Betrachten wir die positiven Aspekte: die Scharia für LGBT, die Burka für das ganze feministische, bolschewoke Geschwader, die "noblen Werte" des Islam im Schulunterricht anstatt Geschlechterwechsel. Fazit: wir brauchen noch mehr von diesen Fachkräften. Dann können wir uns zusammen mit Deutschlands teuerster Küchenhilfe (dann natürlich in der Burka) über diese wunderbaren Veränderungen freuen. Und unsere korrumpierte Justiz wird sich mit Wonne unter diesen neuen Zeitgeist im vorauseilenden Gehorsam unterwerfen. Inschallah, alle helldeutschen Personalausweisträger auf den Gebetsteppich und Arsch hoch.

25.10.2023

19:12 | Die Leseratte

Ungeachtet des verbalen Durchfalls deutscher Politiker zur "immerwährenden Unterstützung der Ukraine", angefangen von Steinmeier über Scholz bis Baerbock hat das ÖRR Fernsehen versehentlich gezeigt, wie wichtig die Ukraine für Deutschland wirklich ist: Da veranstaltet Deutschland extra ein "Deutsch-ukrainischen Business-Forum" in Berlin, und mitten in der Rede des ukrainischen Premierministers (!) schaltet Phoenix einfach um - nach Israel! Die Pressekonferenz von Macron und Netanjahu war wichtiger! Die Rede von Schmygal konnte man hinterher immerhin noch auf der Webseite nachlesen, die anschließende Rede von Scholz, die ebenfalls nicht übertragen wurde, nicht mal das, lach.

Zitat:
Der Fernsehsender Phoenix hat am Dienstag eine Live-Übertragung der Rede des ukrainischen Premierministers, Denis Schmygal, vor den Teilnehmern des Deutsch-ukrainischen Business-Forums in Berlin unterbrochen, um stattdessen das Treffen des israelischen Ministerpräsidenten, Benjamin Netanjahu, mit dem französischen Präsidenten, Emmanuel Macron, aus Israel live zu übertragen.

„Meine Damen und Herren, wir schalten ab, da parallel die Pressekonferenz von Emmanuel Macron und (dem israelischen Premier) Benjamin Netanjahu in Israel live begonnen hat. Wir wechseln gerne darauf“, teilte der Moderator der Übertragung mit.

20:10 | JF: Anhörung abgebrochen: Eklat um Maaßen im Landtag

Die Befragung des ehemaligen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen im Thüringer Landtag ist abgebrochen worden. Der 60jährige war von der AfD als Experte in den Untersuchungsausschuß zu politischer Gewaltkriminalität geladen worden.

Während seiner Befragung sagte Maaßen, dem Bundesverfassungsschutz habe der Linksextremismus in seiner Zeit als Präsident der Behörde große Sorge bereitet, „da mit Bodo Ramelow und seiner Partei Linksextremisten in diesem Land regierten“.

Kommemtar des Einsenders
Der Herrenreiter der Werteunion im Aufgalopp.
Das Pferd ist in Bestform aber der Parcours muß noch schnell umgestellt werden.

12:30 | Focus: Hamburger Grüne lässt sich gegen die AfD ein neues Abkommen einfallen

Der wachsende Zuspruch für die AfD macht anderen Parteien Sorgen – auch in Hamburg. „Die AfD ist demokratisch gewählt, aber sie ist keine demokratische Partei”, sagt Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) nun dem „Abendblatt“.Eine Partei, die mit dem Ziel durch die demokratischen Institutionen gehe, sie abzuschaffen, sei eine Gefahr. „Deswegen ist die harte Ausgrenzung das einzige Mittel der Wahl.“ Dafür will sie die anderen Parteien einschwören – und schlägt überraschend ein „Wahlkampfabkommen für Fairness und Wahrheit“ der demokratischen Parteien vor. Auch Fake News führten zu Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Politik, wenn ihnen nicht konsequent widersprochen werde.

Das ist natürlich eine Wolf-im-Schafspelz-Formulierung dafür, dass die GrünInnen*Außen auf jeden Fall die Deutungshoheit über den Diskurs behalten und Koalitionen rechts der Mitte verhindern wollen. Klassische, eiskalte Machtpolitik, die wie nahezu immer moralisch aufgewertet wird, um den Druck auf mögliche Abweichler zu erhöhen. Solange die Union - und die der Bedeutungslosigkeit entgegenwankende FDP - nicht den Mut haben, sich dieser emotionalen Erpressung insbesondere, aber nicht nur der GrünInnen*Außen zu entziehen, bleibt die Union völlig unwählbar. Denn solange bleibt sie ein willfähriger Bettvorleger der links-woken Gesellschafts-, Wirtschafts- und Kulturzerstörer. AÖ

12:08 | ifo: ifo Geschäftsklimaindex gestiegen (Oktober 2023)

Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich verbessert. Der ifo Geschäftsklimaindex ist im Oktober auf 86,9 Punkte gestiegen, nach 85,8 Punkten (Saisonbereinigt korrigiert) im September. Die Unternehmen zeigten sich etwas zufriedener mit den laufenden Geschäften. Die Manager waren zudem weniger pessimistisch für die kommenden Monate. Die deutsche Wirtschaft sieht einen Silberstreif am Horizont.

Es handelt sich im Grunde um nicht viel mehr als eine Stabilisierung auf niedrigem Niveau, insofern ist das natürlich ein Silberstreif am Horizont, aber auch nicht mehr. Zumal in den nächsten Monaten mit der Rückkehr zum normalen Steuersatz in Restaurants und beim Gas, sowie durch die deutliche Erhöhung der CO2-Abgabe die Steuerbelastung deutlich zunehmen wird. Unbeschadet dessen erfreut sich aktuell ein Teilsegment der Bauindustrie (staatlicher) Großaufträge: "Aufträge im Baugewerbe steigen um fast 11 Prozent". An der tristen Lage im Wohnungsbau ändert das allerdings nichts. AÖ
 

20:10 | r: Söder macht Männchen vor ZDF – Fernsehpreis für Hayali Die Lobeshymne des CSU-Chefs mitsamt Schleimspur – für Sie dechiffriert

„Er neigt zu Schmutzeleien und maßlosem Ehrgeiz“ – so äußerte sich einst Horst Seehofer über seinen Nachfolger Markus Söder. Mein ehemaliger Chef, der Focus-Gründer Helmut Markwort, bezeichnete Söder im Gespräch mit mir als autoritär und warnte vor ihm (siehe mein Interview mit ihm hier – „Stoppt Söder“). Geradezu symbolhaft steht Söder zudem für Anbiederung an den Zeitgeist. Wobei er dabei die absurdesten Volten schlägt. Vom Corona-Hardliner warnte er sich zum Corona-Maßnahmen-Kritiker. Vom Franz-Josef-Strauß-Fan wurde er zu „Muttis Liebling“ und ging ganz auf rot-grünen Merkel-Kurs. Um dann vor den Landtagswahlen wieder eine 180-Grad-Wende nach „Rechts“ zu machen. Und jetzt legt er schon wieder einen Purzelbaum hin und biedert sich erneut beim rot-grünen Juste-Milieu an.

Ob er auch eine 360 Grad Wende schafft? HP

24.10.2023

18:18 | Bild:  Wer ist gefährlicher für unseren Wohlstand?

Noch hat Sahra Wagenknecht (54, parteilos) nur einen Spenden-Sammel-Verein mit zwei Händen voller Ex-Linke/SED-Politiker und einem Millionär, aus dem mal eine Partei werden soll.  Doch viele Deutsche würden eine Wagenknecht-Partei (wohl ab 2024) schon wählen: Aus dem Stand käme die Marxistin mit ihrer Truppe laut Blitz-Umfrage auf 12 Prozent!
Was ganz rechts mit der AfD-Gründung gelang, will Wagenknecht jetzt ganz links machen: das Lager neu ordnen. Der Historiker Andreas Rödder (56, Uni Mainz) spricht von der „linken AfD“. Und links und rechts stehen zwei Frauen in der ersten Reihe – AfD-Co-Chefin Alice Weidel (44) und die Wagenknecht.

Die Hoffnung, die eine Sahra Wagenknecht jetzt bei den "gemäßigten Gruppen" in Deutschland weckt ist eine sehr trügerische, wenn nicht sogar sehr gefährliche Hoffnung.  Grüne, Linke und "Sozialisten" könnten in dieser Protestpartei eingefangen werden und diese Stimmen .. führen in den direkten Kommunismus, also noch eine Stufe gefährlicher als Grüne!!!!!!

Ich habe Sahra Wagenknecht immer sehr geschätzt für ihre Analysen, nie für ihre Rezepte.  Sie wird der AfD teilweise Stimmen nehmen, egal wie man es dreht oder wendet, doch für die AfD ist die Chance da, diese "Abwanderung" zu verhindern, wenn man die Rezepte richtig präsentiert .. und die "bezahlte AfD-Abwehrwaffe" in die richtige Richtung dreht, dann kann man erreichen, dass die Linke, die Grünen und die Sozialisten so richtig Federn lassen.

Doch zurück zur Frage .. Wer ist gefährlicher für unseren Wohlstand ... sorry liebe Deutschen, alle gegenwärtigen Politiker.  Die jetzigen Politiker versuchen das "Loch im Schiffsboden" zu stopfen .. doch es fehlt schon soviel, dass hier nichts mehr zu reparieren ist.  Der Mut zu rufen .. ab in die Rettungsboote, den traue ich keinen Politiker zu.  

Deutschland, hat in seiner Geschichte nie, die Kraft gehabt sich selbst zu retten, Deutschland musste jeden Weg bis zum Ende gehen und so muss es auch diesmal sein ... und sosehr ich persönlich Frau Weidel schätze .... aber auch Sie wird das Ruder der "Deutschland" nicht mehr herumdrehen können, den der Klabautermann hat das Ruder übernommen.  TS

Leser Kommentar
Bei solchen Schlagzeilen – s. Link: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/wagenknecht-oder-weidel-wer-ist-gefaehrlicher-fuer-unseren-wohlstand-85848604.bild.html - scheint die Angst im dt. Mainstream mittlerweile sehr groß zu sein, dass dieser politische Zangenangriff von Links und Rechts dazu führen wird, dass die medial so sehr geliebten Grünen arg ´gerupft´ werden und damit natürlich die ganzen von diesen ins Leben gerufenen ´Töpfe´ zukünftig nicht mehr befüllt werden.

19:05 | Leser Kommentar  
irgendwie erinnert das an die Weimarer Republik. Damals entstanden auch etliche Parteien, nur um zu splitten. Wenn jetzt noch Markus Krall sein Versprechen wahr macht, und mit wem auch immer eine Partei gründet, dann hätten wir unglaubliche 8 Parteien zur nächsten Bundestagswahl. Neun mit den „sonstigen“ Parteien. Dann hätten wir wieder den Standard wie damals.

19:30 | Leser Kommentar
Der deutsche Schlafmichel wird nie begreifen, dass keine Partei irgendein Problem lösen wird. Was auf den Wahlzetteln erscheint, wurde von den Strippenziehern im Hintergrund  abgesegnet und wird deren Agenda betreiben.
Eigentlich gehören die Wahlschafe allesamt entmündigt. In meinem Bekanntenkreis würden sehr viele die Wagenknecht wählen, was aber nichts mit Inhalten, sondern mit der Optik zu tun hat. Alleine die Tatsache, dass sie für die Antifa spendet sollte jedem die Augen öffnen. Leider sind die denkbetreuten Wahlschafe in der Mehrheit, aber mich beruhigt es, dass dem in
den nächsten Wochen und Monaten Abhilfe geleistet wird.

19:56 | Leser Kommentar
Ich habe heute irgendwo gelesen: "Das Ausfüllen des Wahlzettels ist der Brief an den Weihnachtsmann für Erwachsene"
Wie zutreffend.
Sara Wagenknecht ist durchaus eine kluge Frau und redet in der Regel auch keinen kindischen Blödsinn, auch wenn ich inhaltlich sehr vielem nicht zustimme. Aber sie ist ganz genauso eine NWO-Pflanze wie alle anderen auch. Es gibt im System keine Alternative zum System - mal sehen ob die Leute das irgendwann begreifen.

12:58 | Bild: FDP bricht noch ein Wahlversprechen

Versteckte Steuererhöhung durch Lkw-Mautverdopplung! Der Bundestag hat am Freitag ein Gesetz von Verkehrsminister Volker Wissing (53, FDP) beschlossen, das zum 1. Dezember einen zusätzlichen CO2-Aufschlag für Lastwagen einführt.

Christian Lindner hat es offensichtlich zum Ziel gesetzt, der Anti-Möllemann zu werden, statt Projekt 18 steht nun das Projekt 1,8 auf der Agenda. Und alles nur, weil Christian Lindner einmal Minister sein wollte. AÖ

20:10 | BZ: Medienbericht: So viele Deutsche würden Wagenknecht-Partei wählen

Das Wählerpotenzial für die Partei, die Sahra Wagenknecht gründen will, ist groß: 27 Prozent der Deutschen können sich vorstellen, für sie zu stimmen. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Forschungsinstituts Insa im Auftrag der Bild-Zeitung. 1002 Deutsche wurden in dieser Woche dafür befragt.

55 Prozent können es sich der Umfrage zufolge nicht vorstellen, die neue Partei zu wählen. 18 Prozent hatten auf die Frage keine Antwort.

Kommentar des Einsenders
Nice Try! Eine Mini-Umfrage von der Blödzeitung, die gerade im Osten (!) jede dritte Wahlberechtige Person bei der Wagenknecht verorten will…!? Wären die vergangenheitsgescholtenen Ossis wirklich so dämlich, nochmals dieselben Fehler zu begehen, wenn sie die Wahl haben…!? Wohl kaum. Und 27% bundesweit? Wer wählt ein kommunistisch/sozialistisches Manifest 3.0 in der jetzigen Situation? Lächerlich.

20:10 | Leserkommentar
Wer den Sozialismus satt hat, den uns die Ampel seit 2 Jahren präsentiert, der kann auch wieder den Sozialismus wählen – in seiner klassischen Form.

20:10 | Leserkommentar
1002 Befragte hin oder her... Die BLÖD hätte auch 10020 Leute fragen können. Die FRAGE ist immer WER wurde befragt. Fand die Umfrage unter Studentixxxen in Buntlin statt? Oder unter den Platten-Bau-Insassen in Marzahn-Hohenschönhausen? Solche Umfragen, an all die "Wahl"Umfragen zumal, glaubt ein "gelernter DDR-Bürger" mit Restverstand ohnehin nicht (mehr). Dient alles nur der Vorbereitung von vorbereiteten Wahlauszählungen ....nennt sich wohl dann FDGO...😉
MfG., 💖🇩🇪👪💖

19:05 | Die Kleine Rebellin zu 14:59  
Ich bin ein „Platten-Bau-Insasse“ und frage mich, woher sie Ihre Kenntnis besitzen. Hört sich so nach Gefängnis an. Seit über 40 Jahren wohne ich in der Platte, kein Palast aber eine gute Wohnung, die ich mir leisten kann. Ein sauberes Umfeld, gute Infrastruktur und ein gesundes Bevölkerungsgemisch von einfachen Menschen bis zur Intelligenz. Die Gebäude wurden saniert und sind in einem guten Zustand. 2090 war Marzahn eine SED Hochburg. jetzt ist es ein ganz normaler gut durchmischter Bezirk. Wahlsieger war bei der letzten Bundestagswahl die CDU.

Zum Thema: Wir sind Menschen, die eine Diktatur durchlebt haben. Sich ruhig verhalten, nicht auffallen, aufpassen was man wem sagt, wenn man ungeschoren ein normales Leben führen konnte. Wir hatten uns auf das neue offene Deutschland ohne parteipolitische Bevormundung gefreut. Nur leider ist es wieder zum Urzustand der DDR verkommen. Sie werden uns nicht absprechen, dass wir die Zeichen der Zeit nicht erkennen. Natürlich gibt es noch die ewig gestrigen aber ihr Anteil bewegt sich nur um die 20% der Marzahner Wähler.

23.10.2023

20:10 | welt: Grüne wollen mehr Geld für Innere Sicherheit

Aus dem Grünen-Fraktionsvorstand kommt angesichts zusätzlicher Aufgaben für die Sicherheitsbehörden der Ruf nach mehr Geld für die Innere Sicherheit. „Der durch das Bundesinnenministerium vorgelegte Haushaltsentwurf bildet die derzeitige Bedrohungslage und sich daraus ergebende zusätzlichen Aufgaben der Sicherheitsbehörden bislang nicht adäquat ab“, heißt es einer gemeinsamen Erklärung der Parlamentarischen Geschäftsführerin, Irene Mihalic, und des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Konstantin von Notz.

Neben dem derzeitigen Demonstrationsgeschehen und dem notwendigen Schutz jüdischer und israelischer Einrichtungen seien immer neue Aufgaben – etwa zusätzliche Grenzsicherungsmaßnahmen – hinzugekommen. Auch bei der Terrorismusbekämpfung dürfe es keine Abstriche geben, betonten die Innenexperten.

Kommentar des Einseders
hahahahahaha! Made my day.

Das ganze straffällige Gesindel abschieben kostet nicht viel Geld. Ganz im Gegenteil, streicht man den neuen Facharbeitern jegliche Sozialleistungen, würden die sich schnell ein anderes lukrativeres Land aussuchen, das sie mit ihren Kenntnissen in Messertechnik und sonstiger Meucheltechnik bereichern könnten. JE

20:10 | Die Eule
Grünsprech drückt immer etwas anderes aus, als tatsächlich beabsichtigt ist, denn Grüne haben inzwischen gelernt sich geschickt zu tarnen. Auch ohne echten Bildungsabschluss haben sicher viele Grünsprecher erkannt, dass die Deindustrialisierung auf eine heikle Phase zusteuert und damit die innere Sicherheit, wie auch ihre prall gefüllten Futtertöpfe gefährdet. Die gilt es natürlich zu schützen, doch mit echtem Grünsprech kann man dies ja bestens umschreiben.

20:10 | Der Ostfriese
Es scheint das Ziel zu sein, alle Bürger in den Staatsdienst - und damit in Abhängigkeit vom Staat - zu bringen. Wenn ich die Hausarbeit bei meinem Nachbarn - und er bei mir - ausführen würde, könnte man damit das Bruttosozialprodukt drastisch steigern. Warum ist es noch erlaubt, sich selber zu waschen oder zu duschen?… da steckt eine Menge Potenzial drin!

22.10.2023

20:21 | Deutschland ... 

"Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf!"
Katrin Göring-Eckardt

19:44 | Welt:  Hamburg muss bei der Unterbringung jetzt auf Zelte ausweichen

Bei der Betreuung von Migranten komme Hamburg ans Limit, sagt Bürgermeister Tschentscher. Die Sozialbehörde bemüht sich, die Kapazitätsgrenze weiter zu verschieben. Neuankömmlinge wohnen deswegen künftig auch in Zelten. ach der Unterbringung von ersten Migranten in den Hamburger Messehallen sucht die Hamburger Sozialbehörde nach weiteren Unterkünften. Asylbewerber sollen an Notstandorten auch wieder in Zelten wohnen, wie eine Sprecherin der Behörde sagte.

Was ist das für ein Managment in Deutschland?   Man produziert Probleme wo keine sind .. und gleichzeitig .. gibt man sich an den Grenzen auf.  TS 

20:10 | Bild:  Milliardenstreit um Ukraine-Hilfe

Es ist das große Versprechen Deutschlands an die Ukraine: Solange ihr Hilfe im Verteidigungskrieg gegen Russland braucht, werden wir euch helfen. Doch jetzt kommt raus: Bundesfinanzminister Christian Lindner (44, FDP) hat viel zu wenig Geld für die Ukraine im nächsten Haushalt eingeplant. Das Verteidigungsministerium (BMVg) schlägt Alarm: Im Etat für 2024 fehlen mehr als fünf Milliarden Euro für die Ukraine-Hilfe.

Die Leseratte
Während Annalena noch heulend in Kriegsgebieten steht und Treueschwüre für immerwährende Unterstützung abgibt, zieht Lindner bereits die Reißleine. Im neuen Haushaltsentwurf sind erheblich weniger Mittel für die Ukraine eingeplant, als Selenskij gefordert hatte. Die Realität kommt langsam an, das gescheiterte Projekt wird sichtlich fallengelassen.

21.10.2023

19:50 | Wie sich Sahra Wagenknecht auf die AfD auswirkt

... dazu müssten wir die Spender befragen .. was sie erwarten.  TS

09:20 I um: ACHTUNG REICHELT!

Wer Töchter hat, fürchtet nichts mehr, als wenn sie abends allein in der S‑Bahn unterwegs sind. Auf unseren Straßen werden fremde Konflikte, ja, Stammeskriege ausgetragen, die wir wahnwitzigerweise importiert haben. In unserer Hauptstadt Berlin steht die Polizei einem Mob gegenüber, der offenbar nichts mehr verachtet als den Staat, der jeden Monat pünktlich das so genannte Bürgergeld überweist. Die Chaoten, die in unseren Städten randalieren, werden von diesem Staat nicht verfolgt, sondern bezahlt.

In Österreich nicht anders, leider. HP

20:10 | Focus:  Europa leidet unter Pro-Palästina-Krawall - Berlin ist trauriger Spitzenreiter

ie Lage rund um die pro-palästinensischen Demonstrationen ist in ganz Europa angespannt - und spitzt sich weiter zu. Während es mancherorts bei antisemitischen Parolen bleibt, eskaliert etwa in Berlin oder Paris die Gewalt.
Mitten in Augsburg, auf dem Rathausplatz, klettert ein junger, dunkel gekleideter Mann einen Fahnenmast hinauf. Die Airpods noch in den Ohren, schiebt er sich Meter für Meter nach oben, wie ein Video auf X (ehemals Twitter) zeigt.

Dabei hat die Bodenoffensive und das richtige sterben noch nicht einmal begonnen.  Wir werden jetzt mal so richtig erleben, was dann abgeht und es wird da nicht viel unterschied zum Gazastreifen geben.  TS 

20.10.2023

18:52 | report24:  Grüne Blamage – Habecks Staatssekretärin: Analphabeten sind im Bundestag herzlich willkommen

Im Bundestag braucht man gute Nerven – insbesondere, wenn Grüne anwesend sind, so scheint es. Am 18. Oktober stellte Stephan Brandner, zweiter parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag, eine Frage zur Rezession in Deutschland an Robert Habecks grüne Staatssekretärin. Die blamierte sich und ihre Partei bis auf die Knochen: Nicht nur, dass sie ihre Antwort lediglich vorlas und Brandners entsprechenden Kommentar dazu sprachlich scheinbar nicht erfassen konnte – sie verkündete obendrein feierlich, dass es in Deutschland auch Analphabeten locker in den Bundestag schaffen würden.

... selbst für Kinderbücher reicht es zuweilen nicht.  TS 

20:10 | nius: Nancy Faeser ließ mit Geheimdienst-Methoden Hunderte Abgeordnete ausforschen

Mit klandestinen Methoden sollte ein Forschungsinstitut der Universität Bielefeld ein Gesinnungsprofil von nahezu allen frei gewählten Landtagsabgeordneten in Deutschland erstellen. Die Innenministerin wollte offenbar wissen, ob die frei gewählten Abgeordneten zu rassistischen Verhaltensweisen neigen. Eine solche Überprüfung aller Abgeordneten durch das Innenministerium ist in Deutschland historisch einzigartig.

Kommentar des Einsenders
Juckt das Feaser, sicherlich nicht. Denn Ochs und Esel sind unbesiegbar?

19:49 | Leseratte   
Willkommen im besten Deutschland, das wir je hatten! Faeser lässt "Gesinnungstests" bei Landtagsabgeordneten machen. Was passiert eigentlich, wenn ein Abgeordneter nun tatsächlich den deutschen Bewerber bevorzugt hat? Kommt der jetzt in ein Register, das demnächst abgearbeitet wird mit den "Zersetzungsmethoden" der Stasi?

20:10 | Welt:  Söder fordert den Kanzler auf, die Ampel-Koalition zu beenden

„Wir brauchen eine neue Regierung. Die Union ist bereit, Verantwortung zu übernehmen“: CSU-Chef Markus Söder fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, die Minister von Grünen und FDP zu entlassen und die Union als Juniorpartner in die Regierung aufzunehmen.

Wie jetzt ... weil er es mit einer Wahl nicht schafft .. versucht er es mit einer politischen Prostitution und hält Scholz den Hintern vom Merz hin, um dann bei einem etwaigen Parteitag den Kopf von Merz zu fordern ... März wäre zwar doppelt bedient, doch Söder bräuchte keine Wahl .. die er sowieso nicht gewinnen kann .. nur um an die Macht zu kommen. 
Kaum wäre die nächste Wahl, würde Söder sich mit der AfD ins Bett legen ... oder die Reste von Merz.  Restlverwerter sozusagen.

Würde er es ernst meinen mit diesem Land, dann würde er jetzt schon klare Kante zeigen und als "gemäßigte" Rechte auftreten und ein Konzept präsentieren .... TS 

19.10.2023

20:10 | BZ: Israelfeindliche Krawalle in Neukölln: Feuerwehrchef warnt Mitarbeiter vor Angriffen

Nach den Palästinenser-Krawallen in der Nacht zum Mittwoch rechnen die Berliner Feuerwehr und auch die Polizei mit weiteren Angriffen auf ihre Mitarbeiter. „Die Geschehnisse der vergangenen Nacht zeigen uns deutlich, mit welcher besonderen Aufmerksamkeit und Umsicht wir derzeit agieren müssen“, warnte Berlins Feuerwehrchef Karsten Homrighausen in einem am Mittwochnachmittag verschickten behördeninternen Rundschreiben, das der Berliner Zeitung vorliegt.

Der Landesbranddirektor forderte seine Mitarbeiter auf, ihre Bodycams zu verwenden. Mit diesen am Körper getragenen Kameras können die Beamten eventuelle gegen sie gerichtete Übergriffe dokumentieren. Bei unsicheren Lagen sollen sich die Feuerwehrleute zurückziehen und die Notruffunktion an den Funkgeräten betätigen, so Homrighausen. Unter dem Stichwort „Eigensicherung“ seien weitere Kräfte und die Polizei nachzualarmieren.

Das kann man nur jeden raten, der sich unter größeren Menschenansammlungen befindet. Die Weihnachtsmärkte in diesem Jahr könnten unter Anderem ein lohnendes Ziel für so manchen Dschihadisten sein. Gute Nacht Deutschland, gute Nacht Europa... JE

20:10 | Leserkommentar
Wenn der Herr BK Scholz friedliche Demonstranten mit Friedensfahne als "gefallene Engel aus der Hölle" bezeichnet, wie müsste er diese Krawallmacher auf unseren Strassen dann eigentlich nennen? Hören wir
diesbezüglich etwas von ihm?

18.10.2023

19:05 | SPON:  Sahra Wagenknecht gründet eigene Partei

Die Noch-Linkenpolitikerin Sahra Wagenknecht hat sich entschieden, eine eigene Partei zu gründen. Nach SPIEGEL-Informationen will sie am Montag damit an die Öffentlichkeit gehen.Sahra Wagenknecht will eine neue Partei gründen. Wohl am Montag werde sie dies in der Bundespressekonferenz verkünden, haben mehrere Quellen aus ihrem Umfeld dem SPIEGEL bestätigt. Wagenknechts Büro wollte sich auf Anfrage dazu nicht äußern.

War doch zu erwarten, es wird alles aufgeboten was die AfD bremsen könnte.  Maaßen, Krall und Wagenknecht, wir werden auch noch Merz mit rechten Themen erleben, nur um den Leuten Sand in die Augen zu streuen.  Am Ende des Tages oder eher nach der Wahl, wird man erst erkennen, welche trojanische Pferde man uns als Eseln untergejubelt hat.  TS 

20:10 | achgut: Hamas-freundliche Gruppe auf Homepage der Stadt Bremen

Die Jerusalem Post machte öffentlich, dass die Internetseite der Stadt Stuttgart eine Hamas-freundliche Gruppe verlinkt. Recherchen von Achgut.com ergaben jetzt, dass die Homepage der Stadt Bremen ebenfalls auf eine solche Gruppe samt deren Spendenkonto verweist.

Der israelische Journalist Benjamin Weinthal hat am Freitag in der Tageszeitung Jerusalem Post darüber berichtet, dass die Stadt Stuttgart auf ihrer Homepage auf eine antisemitische Israel-Boykott-Gruppe verweist, die das von der israelischen Regierung als Terrororganisation eingestufte und, laut Bundeskanzler Olaf Scholz, in Deutschland bald verbotene palästinensische Netzwerk Samidoun bewirbt. Ein anscheinend bereits lange Zeit währender Skandal, den Baden-Württembergs Antisemitismusbeauftragter Dr. Michael Blume in seinem aktuellen Tätigkeitsbericht unerwähnt lässt.

Die Israelis wissen das und vergessen es auch nicht. Egal wie man zu diesem Konflikt steht. Wir als unbeteiligte Länder sollten uns unbedingt raus halten aus diesem Wahnsinn. Weder die eine noch die andere Seite hat Recht und sollte dieser Konflikt auch noch mehr in westliche Länder getragen werden (eigentlich ist er ja bereits da) dann Gnade uns Gott...

Die Stadt Bremen verlinkt auf ihrer Website auf das "Bremer Friedensforum", das in der Vergangenheit mit pro-palästinensischen und anti-israelischen Positionen in Erscheinung getreten ist. Die Gruppe hat sich für einen Boykott israelischer Produkte ausgesprochen und in Kundgebungen anti-israelische Parolen gerufen. Ein Bericht des Deutschen Bundestags hat das Bremer Friedensforum in Zusammenhang mit Antisemitismus genannt. JE

12:06 | ifo: Zur aktuellen Lage im Wohnungsbau

Die Wohnungsbauwirtschaft steckt in einer tiefen Krise. Nach Jahren des Booms brechen die Baugenehmigungen ein und die Stimmung ist auf dem Tiefpunkt. Einer der Hauptgründe sind die Zinserhöhungen der Europäischen Zentralbank, die die Finanzierungskosten nach oben treiben. Zudem gab es deutliche Baupreissteigerungen, auch infolge von Materialengpässen und gestiegenen Energiepreise. Die Unternehmen sehen sich einer nie dagewesenen Anzahl von Stornierungen gegenüber. Zudem wird immer häufiger von Auftragsmangel gesprochen. Der Artikel gibt einen Überblick über die aktuell sehr schwierige Lage im Wohnungsbau.

Der Wohnungsbau kollabiert vor aller Augen, wie diese Publikation einmal mehr eindrucksvoll zeigt. Und auch die heute veröffentlichten Zahlen zu den Baugenehmigungen zeigen, dass sich dieser Trend,d er fall ins Bodenlose, immer mehr verfestigt. So sind im August die Baugenehmigungen im Jahresvergleich um 31,6% gefallen. (hier) Die GrünInnen*Außen jubeln ob dieser Zahlen natürlich, denn das Leben auf der Straße ohne festes Dach über dem Kopf hilft ja bekanntlich, das Klima zu retten. Und wer als höchstes Gut die Rettung des Klimas hat, dem sind Menschenleben ziemlich egal. AÖ

08:56 I dsw: Ein linkes Zeitalter endet

Deutschland ist ein linkes Land. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk zeigt sich bereits seit Jahren als politischer Akteur linker Politik. Die einst konservative CDU hat sich zwei Jahrzehnte lang von den Sozialdemokraten die Politik diktieren lassen. Und auch die sozialen Medien werden von Linken beherrscht.

Positionen, die vor 20 Jahren völlig normal waren, werden heute dem rechtsextremen Lager zugeschrieben und ein jeder, der nicht auf Linie ist, muss mit Ausgrenzung und Beschimpfung rechnen, was ein Rückblick auf die Corona-Zeit unzweifelhaft belegt.

Das scheint mir auch weitgehend für Österreich zu gelten. HP

20:10 | Leserkommentar
Das linke Zeitalter mag ja zur Ende gehen, der angerichtete Schaden ist jedoch bleibend und kann nicht mehr repariert werden und der Weg in den totalitären Superstaat ist absehbar.

20:10 | rnd: Krieg in Israel: Bundeswehr entsendet Spezialkräfte nach Zypern

Die Bundeswehr hat Spezialkräfte nach Zypern entsandt, um eine militärische Evakuierung aus Israel notfalls zu begleiten und abzusichern. Das erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) aus Bundestagskreisen. Demnach handelt es sich um Mitglieder des Kommandos Spezialkräfte (KSK), das seinen Sitz im baden-württembergischen Calw hat und unter anderem auf Geiselbefreiungen spezialisiert ist. Zwischen Zypern und Israel liegen etwa 400 Kilometer – und damit nur eine Flugstunde.

Mehrere Deutsche wurden von der Hamas in Israel entführt. Das Verteidigungsministerium hat keine Details veröffentlicht, da solche Operationen geheim sind. Zuvor unterstützte die Bundeswehr das Auswärtige Amt bei der Evakuierung von Deutschen aus Israel. JE

17.10.2023

20:00 | ntv:  Union legt deutlich zu, SPD stürzt ab

CDU und CSU im Aufwind: Um vier Punkte geht es für die Union im Trendbarometer aufwärts, die SPD dagegen verliert vier Punkte und steht nun gleichauf mit den Grünen. CDU-Chef Merz kann vom Umfragehoch seiner Partei nicht profitieren.
Nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen geht es für die Union im Trendbarometer von RTL und ntv aufwärts. Im Vergleich zur Vorwoche legen CDU und CSU in der vom Meinungsforschungsinstitut Forsa erhobenen Umfrage um vier Prozentpunkte zu. Das ist ihr bester Wert seit März 2021.

Der Wahlbetrug beginnt bei der Bewertung  ... Union! ... es gibt eine CDU und eine CSU und beide sollten getrennt bewertet werden.  TS 

19:30 | Welt:  Fatah-Jugend und Jusos beenden umstrittene Zusammenarbeit

Die palästinensische Fatah-Jugend war lange „Schwesterorganisation“ des SPD-Jugendverbands. Jetzt setzen die Jusos die Zusammenarbeit wegen einer fehlenden Distanzierung der Partner von der Hamas aus. Die Palästinenser reagieren mit wüsten Beschimpfungen und beenden die Kooperation.

Wie wäre die Situation, wenn die feuchtlinknen Träume einer Faeser durchgegangen wären ... dann würde jetzt nach dem Wahlrecht, die Hamas und Fatah die SPD verbieten und die Nachschublieferungen .. in den Gaza-Steifen gehen.  
Deutschland wird in ein paar Jahren ... genau in dieser Situation sein, weil ein nicht geringer Anteil an SPD Wähler Moslime sein werden und Dschihadschitan für die Rechte der Muslimen in der Welt eintreten wird... mit Ali Scholz an der Spitze.  TS

12:08 | Bild: Klima-Kriminelle demütigen Berliner Polizei

Die Klima-Kriminellen haben wieder gezeigt, dass sie selbst vor Kulturdenkmälern keinen Respekt haben. Nach dem Brandenburger Tor wurde nun das nächste Berliner Wahrzeichen beschmiert: Protestler verschandelten die Weltzeituhr am Alexanderplatz mit oranger Farbe!

Auch in Berlin gilt: Wie bestellt, so geliefert. Der Appell von Ex-RWE-Chef Jürgen Großmann "'Stoppt die Ritter der Klima-Apokalypse'" wird so lange im Nichts verhallen, so lange GrünInnen*Außen, ja grünInnen*außen Verseuchte etwas zu sagen haben. Jede andere Erwartungshaltung ist angesichts des tiefen Verseuchungsgrads naiv. AÖ

20:10 | Monaco
ganz Berlin erblüht orange.....evtl. ein Marketing-Gag von Hubert Aiwanger......vielleicht sind im Schulranzen noch ein paar Spraydoserl.....

18:16 | Die Kleine Rebellin 
Dem Konstrukteur und Erbauer der Weltzeituhr, Erich John, muss das Herz stehen geblieben sein. Ich bin erschüttert, das ist nicht nur ein Angriff auf das Bauwerk, es ist eine Schändung aller Länder der Erde, die auf dieser einzigartige Uhr als Ganzes im Universum geehrt sind. 

Die Botschaft dieser Kriminellen, die noch nie etwas für die Gesellschaft geleistet haben, ist nicht das Klima, dafür kann keine Uhr etwas, es ist die Freude an der Zerstörung der Leistungen und Werte anderer Menschen. In der DDR hätten sie nach der Tat keine Sonne mehr gesehen. Hier lassen sie sich als Helden feiern und werden von den Machthabenden fürstlich finanziert. Und die Seele der Menschen weint.

Was sagt Erich John zu dieser Tat? Hat man ihn schon gefragt?
https://www.stiftung-industrie-alltagskultur.de/projekte/design-in-der-ddr/interviews/erich-john/

20:10 | wirtschaft: Faeser bestätigt Anmeldung von Binnengrenzkontrollen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Anmeldung von Binnengrenzkontrollen an den Landgrenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz bei der Europäischen Kommission bestätigt und diese mit der zunehmenden Schleusungskriminalität begründet. „Das Geschäft der Schleuser wird immer brutaler und skrupelloser“, sagte Faeser am Montag. Es sei notwendig, „alle möglichen Maßnahmen“ zu treffen, um das „grausame Geschäft mit dem Leben von Menschen“ zu stoppen.

Die Bundespolizei könne nun „flexibel, je nach aktueller Lage das gesamte Bündel an stationären und mobilen grenzpolizeilichen Maßnahmen einsetzen“, so Faeser. „Mit der Notifizierung der Kontrollen an der tschechischen, polnischen und schweizerischen Landgrenze besteht dafür nun die rechtliche Grundlage.“ Mit den Nachbarstaaten und den Bundesländern sei man in engem Kontakt, damit alle Maßnahmen auf beiden Seiten der Grenzen bestmöglich zusammengreifen.

Kommentar des Einsenders
Wie soll das gehen, daß es was bringt? Zitiere, "„In Abstimmung mit der Schweiz haben wir beschlossen, unsere Maßnahmen auf Basis des gemeinsamen Aktionsplans noch einmal auszuweiten“, fügte die Ministerin hinzu. Zugleich sei ihr wichtig, dass sich die Kontrollen „so wenig wie möglich“ auf den Alltag von Pendlern, auf den Handel und auf den Reiseverkehr auswirken. Zugleich wolle man „schnellstmöglich“ zurück zu Binnengrenzen, an denen man nicht kontrollieren müsse."

11:27 I Die Eule
Werter Einsender, Politik besteht heute nur noch Sand in die Augen der Wahlschafe zu streuen. Die sind dann auch ständig damit beschäftigt den aus den Augen zu reiben, bis sie erkennen dass sie eigentlich nur verarscht werden. Sind Migranten in ihren Heimatländern erst mal durch fantastische Versprechungen geködert, mit denen ihnen das Schlaraffenland Deutschland geschildert wurde, werden sie auch nur dieses Land aufsuchen. Wenn man den Werbegeschichten Glauben schenkt, gibt es nämlich nur bei uns Haus, Auto und Frau so ganz umsonst.
Somit ist doch Grenzpolizei hier völlig fehl am Platz. Nette Damen von Touristikvereinen wären hier viel besser geeignet, die Ankommenden ins ersehnte Schlaraffenland zu führen.

20:10 | Leserkommentar
die Grenzkontrollen allein bringen ja praktisch überhaupt nichts, da Illlegale nicht zurückgewiesen werden dürfen. Was für ein Hohn. Damit fungiert die Bundespolizei praktisch als Taxiunternehmen zur nächstgelegenen Asylantragstelle.

Es wird groß was angekündigt, aber ändern tut sich absolut nichts. Wahrscheinlich auch so gewollt.

20:10 | Bild: Umfrage-Desaster für Nancy Faeser

Erst das SPD-Wahldebakel in Hessen mit ihr als Spitzenkandidatin, ihr langes Zögern bei der Begrenzung der Migration – jetzt stürzt Innenministerin Nancy Faeser (53) im Politiker-Ranking ins Bodenlose, ist zum ersten Mal Deutschlands unbeliebteste Politikerin. Die ehemalige Spitzenkandidatin rutscht in einer exklusiven INSA-Umfrage für BILD um zwei Prozentpunkte ab, landet hinter Linken-Chefin Janine Wissler (42) auf dem letzten Platz. Schlechter geht’s nicht: Faeser ist unter 20 Politikern die Einzige mit unter 30 Punkten.

Überraschungsgewinner: Hessen-MP Boris Rhein (51). Der CDU-Politiker belegt den vierten Platz, ist nach Verteidigungsminister Boris Pistorius (63, SPD), Bayern-Chef Markus Söder (56, CSU) und NRWs Ministerpräsident Hendrik Wüst (48, CDU) Deutschlands beliebtester Politiker.

Der Wutbürger
die linksextreme Faeser wird zur unbeliebtesten Politikerin in Deutschland. Nach ihrem Wahldesaster bei der hessischen Landtagswahl geht es bei den Umfragen für Faeser weiter bergab. Das Migrationsgeschehen bekommt sie nicht in den Griff, sondern verfolgt auch weiterhin ihre eigenen Ziele. Die Menschen haben endlich genug von dieser Person. Doch Bundeskasper Scholz hält weiter zu ihr. Nach der verlorenen Hessenwahl hätte der Scholz schon die Notbremse ziehen können, hat sich aber für ein Weitermachen mit Faeser entschieden. Ein Zeichen dafür, dass sich an der Politik in Deutschland nichts ändern wird. Die linksextreme Faeser wird uns mit ihrer Willkürherrschaft auch weiterhin zur Last fallen.

11:17 I Leserkommentar
Werter Wutbürger zu Frau Faeser einfach bei YouTube nach:
Beatrix von Storch (AfD) - Das Folgende wussten Sie über Nancy Faeser bisher noch nicht!
suchen. Dies erklärt, warum der von uns allen so geschätzte und geliebte Bundeskanzler an ihr „fest hält“.

16.10.2023

20:10| X: Ulrich Vosgerau

Hinter den Kulissen wird hier in Berlin über die Auflösung der Ampelkoalition und die Begründung einer SPD/Union-Koalition verhandelt. Daran haben eigentlich alle (außer den GRÜNEN) ein Interesse: (1) Die AfD läuft in den neuen Ländern, allen voran Sachsen, auf eine absolute Mehrheit zu; dazu braucht man teils ja nur kurz über 40%, wenn kleinere Parteien, wie FDP und Linkspartei, nicht mehr im Landtag vertreten sind. Im Westen näher sich die AfD Stimmanteilen, mit denen man z.B. Untersuchungsausschüsse verlangen oder Normenkontrollklagen erheben kann (25 %); ab 1/3 der Landtags- bzw. Bundestagsmandate könnte sie entscheidend bei der Wahl von Verfassungsrichtern mitreden, was perspektivisch der wichtigste Punkt sein dürfte. Und: die nahende Europawahl mit traditionell niedriger Wahlbeteiligung droht für die anderen zu einem Fanal zu werden.

Nachrichten aus der Berliner Gerüchteküche über einen möglichen fliegenden Regierungswechsel. Dazu braucht es aber - im großen Unterschied zu Österreich - ein konstruktives Mißtrauensvotum, also eine Mehrheit für einen neuen Bundeskanzler. Zum Loswerden eines Bundeskanzlers reicht es nicht, wie in Österreich, dass eine Mehrheit gegen ihn ist. Unbeschadet dessen ist allerdings kaum davon auszugehen, dass sich sehr viel an der Politik ändern würde, eher nur an der Rhetorik. Denn die Union teilt ja fast alle grünInnen*außen Ziele wie die Bekämpfung des Klimawandels und die grenzenlose Einwanderung. Unterschiede gibt es, wenn überhaupt, nur in den MItteln, die zur Erreichung dieser ZIele angewendet werden sollen. AÖ

20:10 | Leserkommentar
Das wäre ja mal eine Idee: Ein fliegender Wechsel bei der Koalition in Dtl. – viele Dt. würde hier natürlich die sehr große Hoffnung haben, dass die CDU und Friedrich M. einen sehr deutlichen Richtungswechsel auf allen möglichen Politikfeldern bewirken. Und dann, nein, auch die CDU macht mit der SPD alles wie bisher nur noch etwas intensiver als die Grünen. Dann dürfte aber auch der allerletzte Dt. geheilt sein von den ehem. klassischen Parteien (CDU, SPD, Grüne u FDP). Aber auch bei der AfD wird man erst in Zukunft sehen können, ob diese ihren Worten auch jemals Taten folgen lassen.

15.10.2023

19:49 | ET: Faeser: „Null Toleranz“ für antisemitische und israelfeindliche Hetze – Innenministerium verstärkt Schutz

Berlin nimmt die zunehmende Gefahr von Solidaritäts- und Unterstützungsaktionen für den Terror der Hamas sehr ernst, erklärt Bundesinnenministerin Faeser. Die CSU forderte härtere Strafen gegen antisemitische Vorfälle, die Schulen mehr Unterstützung für Lehrkräfte.
Das Bundesinnenministerium hat wegen befürchteter antisemitischer Übergriffe den Schutz von jüdischen und israelischen Einrichtungen in Deutschland weiter verstärkt.
Die Bundesregierung nehme die zunehmende Gefahr von Solidaritäts- und Unterstützungsaktionen für den Terror der Hamas sehr ernst, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) der „Bild am Sonntag“. Mehrere pro-palästinensische Demonstrationen wurden am Wochenende verboten, andere Kundgebungen konnten unter hohen Sicherheitsvorkehrungen stattfinden.
Der Schutz von Juden in Deutschland und von jüdischen und israelischen Einrichtungen habe „allerhöchste Priorität“, sagte Faeser. „Der Schutz wurde nochmals verstärkt.“ Dazu setzten die deutschen Sicherheitsbehörden alle rechtsstaatlichen polizeilichen und nachrichtendienstlichen Mittel gegen die islamistische Szene ein. Faeser verwies dazu auf eine Sonder-Innenministerkonferenz am Freitag: „Alle 16 Länder und der Bund ziehen hier an einem Strang.“

Die Kleine Rebellin
Seit Jahren hat die Bundesregierung Heerscharen von Israel- und Judenfeinde ins Land gelassen. Islamische Terrororganisationen hatten freie Hand und wurden zu Lasten der eigenen Bevölkerung rundum versorgt. Nun ist das Kind in den Brunnen gefallen. Den Deckel wird Frau Faeser wohl kaum wieder drauf bekommen.

09:38 I sf: Deutsche fühlen sich von der eigenen Regierung bedroht – SciFi-Umfrage

In mancherlei Hinsicht ist die Ampelkoalition Spitze: Keine Regierung hat es bislang so umfassend und schnell geschafft, Deutschland vom Exportweltmeister zum kranken Mann Europas zu machen. Keine Regierung hat es wie die Ampel verstanden, Personen in ministerielle Verantwortung zu bringen, die ihrem Job in keiner Weise gewachsen sind. Keine Regierung hat es so, wie die Ampel-Regierung verstanden, das gesellschaftliche Klima zu vergiften und Anomie und Apathie zu vorherrschenden Zuständen in der Bevölkerung zu machen.

Liebe Nachbarn, wir schicken euch gerne unsere Spitzenkräfte a la Werner-Veltliner, Empathie-Karoline oder auch das Malboro Männchen aus der Hofburg, das wird euch zwar nicht helfen aber ihr seht wenigstens: "wir sind nicht allein." HP

Der Ostfriese
Falsches, nicht zutreffendes Wort in dem Zusammenhang. „Fühlen“ entspricht nicht den Tatsachen. „Erkennen sich als“ beschreibt den Zustand.

20:10 | ff: Deutschland – (k)ein Land der Ideen

„Ideen sind unser wertvollster Rohstoff, ein Garant für eine lebenswerte Zukunft.“ Das steht auf dem Internetauftritt von „Deutschland. Land der Ideen“, eine Standortmarketing-Initiative anlässlich der WM 2006.

Wie ist es um den Standort und vor allem um die Ideen bestellt? Das ist nicht leichthin zu beantworten, wenn man nicht Gefahr laufen möchte, lediglich eine vorgefasste Meinung zu bestätigen. Fangen wir mit dem einfacheren Sachverhalt an: Die Performance der deutschen Fußballnationalmannschaft war bei der WM nahe am Sommermärchen. Es folgten der Weltmeistertitel 2012 und 2017 noch ein Confed-Cup-Sieg. Dann implodierte die Mannschaft, und der deutsche Fußball kann seitdem international nicht mehr mithalten.

Der deutsche Wirtschaftsstandort gilt in vielerlei Hinsicht als unattraktiv. Mangelhafte Infrastruktur, überbordende Bürokratie, zu hohe Energiekosten, zu hohe Steuern und Abgaben, zu wenig Arbeitsstunden und fehlende Fachkräfte gehören zu den Problemen, die an dieser Stelle nicht weiter betrachtet werden. Es soll vielmehr um die Ideen gehen.

Ein aktueller Eindruck, wahrgenommen beim diese Woche stattfindenden Festival of Lights in Berlin mit dem Motto „Colors of life“: Deutschland kann in puncto Ideen, Kreativität und Ausdruck nicht mithalten mit Bulgarien, Japan, Iran – Segal Media Iran hat eine sensationelle Lichtshow auf das Schloss Charlottenburg projiziert. Stattdessen moralische Schlagworte auf dem Bebelplatz an der Oper unter den Linden („Colors of Diversity“) und als einzige Nation eine bizarre Geschichte, wenig ansehnlich, auf das Hotel de Rome – dafür preisgekrönte Ökowarnung.

14.10.2023

20:10| FMW: Insolvenzen steigen kräftig an – Statistik-Direktorin spricht von Insolvenzwelle

Die Zahl der Insolvenzen von Unternehmen in Deutschland steigt deutlich an, so zeigen es heutige Daten vom Statistischen Bundesamt. Die dortige Direktorin Susanne Hagenkort-Rieger schreibt aktuell dazu sogar: „Eine Definition für #Insolvenzwelle ist mir nicht bekannt. Versteht man darunter kontinuierlich zunehmende Insolvenzzahlen, dann haben wir bei den Unternehmen eine Welle.“ Zu den Daten: Die Zahl der beantragten Regelinsolvenzen in Deutschland ist nach vorläufigen Angaben im September 2023 um 19,5 % gegenüber dem Vorjahresmonat gestiegen. Auch Daten von heute: Im Juli 2023 haben die Amtsgerichte nach endgültigen Ergebnissen 1.586 beantragte Insolvenzen von Unternehmen gemeldet. Das waren 37,4 % mehr als im Juli 2022. Die Forderungen der Gläubiger aus den im Juli 2023 gemeldeten Unternehmensinsolvenzen bezifferten die Amtsgerichte auf rund 3,1 Milliarden Euro. Im Juli 2022 hatten die Forderungen bei rund 0,8 Milliarden Euro gelegen.

Nicht nur der Anstieg ist entscheidend, sondern auch das Niveau. Und dieses ist, wie der letzte Chart in diesem Artikel zeigt, im Vergleich zu 2019 nicht erhöht, noch nicht zumindest. Vom Niveau während der scharfen Rezession im Anschluß an die Globale Finanzkrise ist die akutelle Insolvenzlage noch deutlich entfernt. Daher würde ich eher davon sprechen, dass sich als Anzeichen des grünInnen*außen Wirtschaftswunders die Insolvenzwelle aufzubauen beginnt. AÖ

13.10.2023

20:10 | TE: Claudia Roth-grünchen und die 5 Briefkastenfirmen

Die Eröffnung der Anlaufstelle “Green Culture” entpuppt sich nicht nur als Politikum, sondern als die phantastische Geschichte eines dreisten Lobbyisten mit 5 Briefkastenfirmen, der mittels Förderung von Claudia Roth der Veranstaltungsbranche seine eigenen Brennstoffzellenprojekte andrehen möchte.

Kommentar des Einsenders:
Keiner kann besser Korruption ...

20:10 | TAZ: NSDAP-Ausweis bei Königsfamilie entdeckt

Prinz mit Gedächtnislücken.
Prinz Bernhard war Prinz im niederländischen Königshaus und schwor vor seinem Tod, nie NSDAP-Mitglied gewesen zu sein. Nun wurde sein Parteiausweis gefunden.

Dass Prinz Bernhard, der aus Deutschland stammende Gemahl der früheren niederländischen koningin Juliana, nie ein Nazi war, konnte er „mit der Hand auf der Bibel“ schwören. Niemals habe er einen Mitgliedsausweis besessen, sagte er der Tageszeitung Volkskrant kurz vor seinem Tod 2004. Entsprechende Anschuldigungen wollte der Prinz so ins Reich der Fabeln verbannen. Genützt hat es wenig: Sie haben ihn überdauert.

20:10 | Welt: Wie die Evangelische Kirche fragwürdige Vorhaben der Ampel-Koalition legitimiert

Der Rat der EKD will Abtreibungen teilweise aus dem Strafrecht streichen. Sie folgt damit dem Vorstoß der Ampel-Koalition. Das ist ein Dammbruch. Denn die Kirche weicht ihre ethischen Prämissen zum Schutz des ungeborenen Lebens auf.
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Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) ist auf dem besten Weg, sich selbst überflüssig zu machen. Während sie schon seit geraumer Zeit vor allem durch politische Proklamationen für mehr Diversität und Klimaschutz auffällt – und nicht etwa durch gute Gemeindearbeit und gescheite Theologen –, ist sie nun auch beim Thema Schwangerschaftsabbruch vom Glauben abgefallen.

20:10 | BZ: Nahost in Berlin: Vermummte werfen Molotow-Cocktails auf Polizeiauto

Die Sicherheitslage in Berlin wird von Tag zu Tag angespannter. Hintergrund ist der Krieg in Israel. Am Donnerstagmorgen wurde in Kreuzberg ein Polizeiauto mit Molotowcocktails beworfen. Die Beamten des Abschnitts 53 waren zu vier brennenden Müllcontainern in der Friedrichstraße gerufen worden.

Aus einer Gruppe von acht bis zehn maskierten Personen heraus wurden dann zwei Brandsätze in Richtung des Einsatzwagens geworfen. Sie verfehlten das Polizeiauto und schlugen daneben auf dem Asphalt auf. Sie zündeten aber nicht. Anschließend flüchtete die Gruppe unter „Allahu Akbar“-Rufen in Richtung Mehringplatz. Die Täter ließen am Ort eine Tasche zurück, in der die Polizei einen weiteren Brandsatz fand.

Die beim Polizeilichen Staatsschutz gegründete „AG Gaza“ übernahm die Ermittlungen wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr, versuchter gefährlicher Körperverletzung und Verstoßes gegen das Waffengesetz.

„Je schlimmer es im Nahen Osten wird, desto schlimmer wird es auch hier“, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik. Ihre Behörde rechnet mit einer weiteren Verschärfung der Lage auf den Berliner Straßen, wenn Israel mit einer Bodenoffensive in Gaza beginnt und noch mehr Bilder ziviler palästinensischer Opfer in den sozialen Netzwerken kursieren.

Deutschland Deine Gäste...

Ein Konflikt der uns nichts angeht ist plötzlich inmitten unserer Städte. Da können sich die linken Gutmenschen gratulieren. Aber nichts Anderes war schließlich zu erwarten bei dieser Gemengelage. JE

20:10 | Leserkommentar
Die blaue Knüppelgarde hat doch lang genug an den Querdenkern trainiert. Jetzt bekommen die halt 'mal eine adäquaten Gegner. Laßet die Spiele beginnen.

20:10 | JF: Läßt Söder die Koalition mit den Freien Wählern platzen?

CSU-Chef Markus Söder hat den Freien Wählern (FW) und ihrem Chef Hubert Aiwanger ein deutliches Ultimatum gestellt: Bis zum heutigen Donnerstag erwarte er ein klares Bekenntnis des bisherigen Koalitionspartners zu deren politischem Kompaß und Demokratieverständnis.

Der bayerische Ministerpräsident sagte, es müsse geklärt werden, ob die FW weiter auf Stabilität setzten und „fest im demokratischen Spektrum verankert“ seien oder ob es andere Tendenzen gebe. „Sonst wäre das ein Problem“, drohte Söder.

Kommentar des Einseders
Die Narren in vollster Pracht, und dabei hat der Fasching noch gar nicht begonnen…

Österreich schmiert gerade vollends ab dank des unsäglichen Dillo-Kurses von schwarz/grünInnen*außen, und Södolf überlegt selbigen Doppelknieschuss für Bayern…!? Immer den selben Schwachsinn zu machen und dabei ein anderes Ergebnis zu erwarten, zeigt schon von besonderer politischer Kunstfertigkeit…

20:10 | Der Dipl.-Ing.
Immer diese Schlagworte „Demokratie“ … seit wann gibt es eine richtige Demokratie in der BRD? … seit 1949 leider noch nie, da wir keine Gewaltenteilung gemäß Grundgesetz haben … keine Gewaltenteilung keine Demokratie…
Der Aiwanger sollte mal den Spieß umdrehen und endlich eine freiheitliche Demokratie bei der CSU fordern ..

20:10 | Der Beobachter
Oh nein, das ist ein echter Söder! Würde mich bei dem Pinocchio aus Bayern gar nicht wundern. Der nimmt immer den Mund voll und macht saftige Versprechen, die er hernach nicht einhält, ja, nicht einmal einzuhalten gedachte. Söder ist der fleischgewordene Politik-Münchhausen.

Unvergessen seine "Pandemie der U N G E I M P F T E N". Und kein Land Deutschland hatte derart regiede Kontakt- und Coronabeschränkungen wie Söders Bayern! Selbstredend stand Bayern auch in der Migrationspolitik an erster Stelle! Und in jede Kammera an Merkels Seite hielt Söder seinen Riecher. Nein, mich würde es gar nicht wundern wenn Söder sich die GRÜNEN in die Regierung holte. Würde seinem Wesen entsprechen. Schwab´s Kumpel eben.

20:10 | Leserkommentar
Warum soll Söder mit den eigenwilligen und volksnahen Freien Wählern wieder koalieren, wenn sich doch die Grünen so anbiedern / anbieten. Vor den Wahlen wurde vermutet, dass die Schülerzeitungs-Plakat-Aktion gegen Aiwanger nur dazu diente, die Freien Wähler zu beschädigen, um mit den Grünen endlich koalieren zu können. Das Ziel bleibt – der Weg ändert sich.

20:10 | JF:  AfD erreicht Rekordhoch in neuer Insa-Umfrage

Nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen hat die Zustimmung zur AfD ein Allzeithoch erreicht. Laut einer Insa-Befragung im Auftrag der Bild-Zeitung geben 22,5 Prozent der Deutschen an, die Partei bei der nächsten Bundestagswahl wählen zu wollen. Damit wäre sie die zweitstärkste Kraft im Bundestag hinter den zusammengefaßten Unionsparteien, die mit 27 Prozent rechnen können. Zugleich ist es der höchste jemals bei dem Institut gemessene Wert für die Partei. Unterdessen zeigte sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Landtagswahlergebnisse der AfD besorgt. Während des Besuchs des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron mahnte er an, es gehe nun um die „Verteidigung der Demokratie“.

Die Zuwanderung werde benötigt, damit Deutschlands Wirtschaft nicht schrumpfe: „Wir müssen natürlich darauf achten, daß wir die Fachkräfte aus anderen Ländern bekommen.“ Zugleich betonte Scholz, Staaten, die „denjenigen, die verfolgt werden, Schutz gewähren“, müßten dafür Sorge tragen, daß die irreguläre Migration zurückgedrängt werde. Die Zahl derjenigen, die als Asylsuchende nach Deutschland kommen, sei zu hoch, so der Bundeskanzler. (kuk)

Kommentar des Einseders
Ein bißchen Spieltheorie für die Träumer: Wie viele Wahlperioden (a 4-5 Jahre) würde es voraussichtlich „noch“ brauchen, bis tatsächliche/grundlegende Veränderungen im Land möglich wären…!? Selber nachrechnen. Bloß bis dahin wird es dieses Land so wohl nimmer geben.

20:10 | Leserkommentar
Das Land wird es sicherlich noch geben. Ausser irgendwo da draussen, ist ein Todesstern. Ob es allerdings noch die BRD gibt und eine Demokratie, steht sicherlich auch in Sternen. Und vielleicht gibt es zudem noch eine Bevölkerungsreduktion. Diese kann sich aus vielerlei  Gründen ergeben. Im kommenden nächsten holden Mai, sind wir vielleicht wieder etwas klüger?  Denn Zukunft ergibt sich immer aus dem Verhalten und Ausdruck, den wir uns in Augenblick geben.  Und wer weiss schonwie dieser Ausdruck im Jahre 2025 zur Bundestagswahl sein wird. Falls es dann überhaupt noch Wahlen gibt.

20:10 | Der Ostfriese
B I N G O ! … das ist es ja, was ich sage. Game over für uns Deutsche in dann ehemals Deutschland.

12.10.2023

19:10 | Zeit:  Olaf Scholz dringt im Gespräch mit Emir auf Freilassung der Geiseln

Bei einem umstrittenen Treffen mit dem Emir von Katar hat der Bundeskanzler die verschleppten Geiseln angesprochen. Katar gilt als wichtiger Unterstützer der Hamas. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Gespräch mit dem Emir von Katar, Tamim bin Hamad Al Thani eine schnellstmögliche Freilassung der Geiseln der radikalislamischen Hamas gefordert. Der Kanzler habe unterstrichen, "dass die Hamas die volle Verantwortung für das Wohlergehen der Geiseln habe", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit nach dem Gespräch.

12:35 | Der fehlende Part

 ...  Baerbock gerät im Interview des ZDF zum Thema Evakuierungen aus Israel unter Druck und behauptet plötzlich, dass das Auswärtige Amt die Schulklassen via Island ausgeflogen hätte... 
... ich verstehe ja, dass man Menschen in die Beschäftigung bringen muss .. aber musste es unbedingt Außenministerin sein?  TS 

20:10 | focus: Münchens Zweite Bürgermeisterin tritt zurück: „Belastung hat Spuren hinterlassen“

Münchens Zweite Bürgermeisterin Katrin Habenschaden tritt zurück. Das teilte die Grünen-Politikerin am Mittwoch über die eigene Partei mit. Die „Belastung durch die öffentliche Rolle hat Spuren hinterlassen“, so Habenschaden.

Habenschaden (Grüne) legt ihr Amt nieder und tritt in die Dienste der Deutschen Bahn. Ende des Jahres werde sie bei der DB in Berlin die Leitung des Bereichs Umwelt und Nachhaltigkeit übernehmen, teilte Habenschaden am Mittwoch mit. Sie habe den Oberbürgermeister informiert, dass sie das Amt der Zweiten Bürgermeisterin und ihr Stadtratsmandat zum nächstmöglichen Zeitpunkt niederlegen werde.

tom-cat
Jetzt haben Bahnkunden den Schaden

Die Ratten verlassen das sinkende Schiff und begeben sich in gut bezahlte Posten. Hoffentlich überlebt das die ohnehin bereits mehr als angeschlagene Deutsche Bahn. JE

07:50 | Welt: Polizei ermittelt nach NDR-Umfrage gegen Hamas-Sympathisanten

In einer NDR-Straßenumfrage hatten mehrere Muslime ihre Sympathie für die Hamas zum Ausdruck gebracht. Der Terror sei „sehr gut“, sagte etwa eine junge Frau. Jetzt ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Billigung von Straftaten.

Immerhin und höchst an der Zeit. Die Zeit des Kuschelns muss - ohne Verlassen des rechtsstaatlichen Bodens - vorbei sein. Im Umkehrschluss wird das aber dazu führen, dass mehr Migranten mit deutschem Pass in die Politik drängen werden, um ihre politischen Vorstellungen durchzusetzen. Die übelschmeckende Ernte des Multikultiwahns ist noch lange nicht eingebracht. AÖ

20:10 | Welt: „Wir brauchen eine konservative Partei in Deutschland“, sagt der grüne Vizekanzler

Viel Kritik hatte Habeck hingegen für die Union übrig. Und einen Appell: „Wir brauchen eine konservative Partei in Deutschland, die die Mitte organisiert“, sagte der Vizekanzler. Die Union dürfe dafür das Land aber nicht spalten. Der Wahlkampf von CSU-Chef Markus Söder und das Zahnarzt-Zitat von CDU-Chef Friedrich Merz ließen ihn daran zweifeln, ob die Union wisse, was ihre historische Rolle sei. „Wir sind in einer Phase, in der man sich aufmachen muss, weiter sein muss, den Horizont aufmachen muss, mal was Neues probieren und auch auf andere zugehen. Und das gilt vor allem für die konservative Partei“, meinte Habeck. „Die Union ist eine integrative Kraft in Deutschland. Dafür wird sie gebraucht.“

Natürlich brauchen die progressiven GrünInnen*Außen nur eine Union in der Mitte mit scharfer Links- aber keinesfalls Rechtsneigung, nicht einmal einer leichten, die im Fall der Fälle willfähriger Mehrheitsbeschaffer für die GrünInnen*Außen ist, also eine Partei, die die Mitte für progressiven Irrsinn empfänglich macht und der eigenen Klientel fortlaufend Sand in die Augen streut. AÖ

20:10 | Leserkommentar
Zitat Habeck: „Wir sind in einer Phase, in der man sich aufmachen muss, weiter sein muss, den Horizont aufmachen muss, mal was Neues probieren und auch auf andere zugehen. Und das gilt vor allem für die konservative Partei“. Da hat Habeck wohl nicht verstanden, was konservativ ist. Da wird eher darauf geschaut, was sich bewährt hat und geht keine leichtfertigen Experimente ein. Und wenn er dann noch hinzufügt: „Die Union ist eine integrative Kraft in Deutschland. Dafür wird sie gebraucht.“, dann wird deutlich, dass er die Union nur als Büttel für seine Agenda sieht.

20:10 | Leserkommentar
Die Grün:innen brauchen vor allen Dingen bald neue Koalitionsoptionen … die Zeit der Ampel könnte noch vor der kommenden BTW in ca. 2 Jahren ablaufen …

20:10 | Der Beobachter zur Leseratte von gestern 19:35 Lufthansa fliegt Deutsche aus Israel aus
Verehrte Leseratte, also ehrlich! Da braucht Frau Baerbock doch gar nicht groß rechnen, eigentlich niemand in der Regierung, denn die Zahlen liegen doch vor!
100 000 Menschen zu evakuieren ist doch ein Kinderspiel und wird täglich geübt und praktiziert: Tripolis - Deutschland, Larnaka - Deutschland, Tunis - Deutschland, Marrakesch - Deutschland und auch Türkei, Griechenland, Italien alle nach Deutschland und zwar täglich mit vielen tausenden von Migranten und jetzt kommt halt auch noch Tel Aviv dazu. Das kann Deutschland aus dem eff eff!

11.10.2023

20:10 | tichy: Nach öffentlichem Druck: Lufthansa fliegt Deutsche aus Israel aus

Die Mutter der entführten Shani Louk fleht das Auswärtige Amt um Hilfe für ihre Tochter an. Sie soll noch leben, irgendwo im Gaza-Streifen als Geisel, allerdings mit einer schweren Kopfverletzung. Das Auswärtige Amt von Annalena Baerbock kümmert sich nicht darum. Die Lufthansa hat die Flüge eingestellt; es sind Raketenangriffe zu befürchten. Wie am Dienstag Abend bekannt wurde, fliegt die Lufthansa nun doch Deutsche aus Israel aus. Der Druck war zu groß geworden, nachdem andere Staaten schneller gehandelt haben.

Österreich schickt beispielsweise eine Hercules für die Luftbrücke, also einen Truppentransporter. Diese Maschine ist mit Tarn-Raketen ausgestattet, die im Falle eines Angriffs die feindlichen Raketen ablenken soll. Deutschlands Geheimwaffe stellt dafür das ZDF: Steffen Seibert, früher Moderator, dann Angela Merkels Regierungssprecher. Deutsche hören seine frommen, inhaltsleeren Sprüche. Andere handeln.

Die Leseratte
Während alle möglichen anderen Länder frühzeitig damit begonnen haben, ihre Staatsangehörigen aus Israel zu evakuieren, hat Deutschland seinen Bürgern empfohlen, sich selbst privat durchzuschlagen, also kommerzielle Flüge zu buchen, ggf. per Bus nach Jordanien auszureisen und von dort zu fliegen. Angesichts der Zahl von 100.000 Deutschen in Israel hat Annalena offenbar schon im Vorfeld einfach kapituliert. Nun wollen alle diese Menschen gar nicht ausreisen, nur ca. 4.500 haben sich registriert.

Wieviele Maschinen braucht man, um die alle nach Deutschland auszufliegen? Aber Rechnen ist ja nicht ihre Stärke, sonst käme sie vielleicht auf Idee, dass sie damit dann auch mal langsam anfangen muss. Immerhin soll jetzt die Lufthansa mehr Flüge in die Gegend anbieten, da können sich die Gestrandeten dann um die Tickets schlagen. Andere Länder nutzen Militärmaschinen für die Evakuierung und in Afghanistan hatten wir sowas auch im Einsatz!

dazu passend:
https://apollo-news.net/wie-baerbock-bei-der-evakuierung-deutscher-aus-israel-versagt/

20:10 | jourwatch:  Nach Gräuelterror gegen Juden: Schuster für härteres Vorgehen gegen AfD

Überall auf der Welt, natürlich oder gerade in Deutschland zeigen die Islamisten ihre hässlichen Fratzen, sind die Juden nicht mehr sicher, weil sich Palästinenser-Fans im Terror der Hamas baden, Allahu Akbar rufen und für die Zukunft Böses planen. Doch dieser Mann hat offensichtlich ganz andere Sorgen:

Der Zentralrat der Juden zeigt sich besorgt über die hohen Ergebnisse für die AfD bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern. “Ein Drittel der Stimmen für eine antisemitische und rassistische Partei, das ist erschreckend”, sagte Zentralrats-Präsident Josef Schuster der “Welt”. “Die Politik muss dem etwas entgegenstellen, das betrifft alle Parteien.”

Die anderen Parteien müssten nun konstruktiver zusammenarbeiten, forderte er. Zudem brauche es eine härtere Gangart gegen die Rechtsaußenpartei. “Eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz halte ich für absolut notwendig”, so Schuster. “Wenn es ausreichende Hinweise gibt, die einen Verbotsantrag rechtfertigen, dann muss man diesen Weg gehen. Die Latte liegt hierfür bewusst sehr hoch. So ein Verfahren darf nicht scheitern.”

Man sieht es auf all den Bildern genau, bei diesen "Tod allen Juden" Jubel Kundgebungen gibt es ausschließlich rechte Glatzen mit Hakenkreuz Tattoos. Und jeder der etwas Anderes behauptet ist AfD Wähler und somit auch rääächts. JE

Die Kleine Rebellin
Wo ist jetzt der Hass?

20:10 | Leserkommentar
Schuster, klarer Fall von Schizophrenie. Schizophrenie, auch als schizophrene Psychose bezeichnet, ist eine psychische Erkrankung, die das Denken und die Gefühlswelt der Betroffenen stört und zu Realitätsverlust, Trugwahrnehmungen und Wahnvorstellungen führt.

12:56 | FAZ: Grüne stellen Boris Rhein vor Probleme

„Das begeistert uns, dass euch der Koa­litionsvertrag so begeistert.“ Kai Klose, der frühere Ko-Vorsitzende der hessischen Grünen, bekam frenetischen Applaus, als er den Mitgliedern seiner Partei im Dezember 2018 den mit der CDU ausgehandelten Koalitionsvertrag vorstellte. Darin schlug sich nieder, dass die CDU bei den Landtagswahlen ihr schlechtestes Ergebnis seit mehr als 50 Jahren verbucht hatte, während ihr kleiner Koalitionspartner sich über ein Rekordresultat freute. „Das ist kein grün-schwarzer, sondern ein grün-grün-grün-schwarzer Vertrag“, meinte Markus Schmitt, ein Vertreter der Grünen Jugend im Main-Taunus-Kreis.

Die GrünInnen*Außen sind sich ihrer Sacher bisher so sicher gewesen, dass sie ja offen kundgetan haben, wie sehr sie die Schwarzen regelmäßig über den Tisch ziehen. Zum Über-den-Tisch-Ziehen gehören aber natürlich immer zwei. Sollten die GrünInnen*Außen einen möglichen Koalitionsvertrag ablehnen, bliebe dann nur mehr eine Koaliton mit der SPD, was Verllierer-Faeser einen unvermuteten Verhandlungsspielraum eröffnete. Oder aber es wird im doppelten Sinne der Rhein sein, der die Brandmauer löscht und damit die absehbare Staatskrise nach den Wahlen in Ostdeutschland im nächsten (Früh-)Herbst vorab verhindert. AÖ

12:04 | Welt: Scholz ruft nach AfD-Wahlgewinnen zur „Verteidigung der Demokratie“ auf

Die Stimmen für die AfD „müssen uns besorgen“, sagt Olaf Scholz (SPD). Die AfD war in Hessen auf dem zweiten, in Bayern auf dem dritten Platz gelandet. „Das geht schon um die Verteidigung der Demokratie“, so der Kanzler.

Und es wird wieder Öl ins Feuer gegossen, indem man den Wählern der AfD - von denen gar nicht so wenige von der SPD kommen - immer und immer wieder einer anti-demokratischen Gesinnung bezichtigt. In Wirklichkeit geht es natürlich darum, der Union einen potenziellen Koalitionspartner weiterhin wegzunehmen, um selber am Futtertrog zu bleiben. Doch immer mehr Wähler durchschauen das Spiel und entfernen die Antidemokraten aus den Ämtern und Parlamenten. AÖ

20:10 | Leserkommentar
Selten so gelacht … besonders in den Kommentaren wird alles gesagt und deutlich gemacht, wer hier als undemokratisch gesehen wird.
Schönster Kommentar: „Eigentlich egal, hat er morgen wieder vergessen!“

20:10 | r24:  Ampel hat keine Daseinsberechtigung mehr: Klare Mehrheit der Deutschen fordert Neuwahlen

Schon bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern am vergangenen Sonntag wurden SPD, Grüne und FDP massiv von den Wählern abgestraft. Doch auch auf Bundesebene hat die Ampel-Koalition das Vertrauen der Bevölkerung verspielt: Einer repräsentativen INSA-Umfrage zufolge fordern mittlerweile 57 Prozent der Bürger vorgezogene Neuwahlen. Insbesondere Innenministerin Nancy Faeser (SPD) wollen die Deutschen demnach dringend loswerden.

Einzig die Wähler von SPD (67 Prozent) und Grünen (75 Prozent) bleiben der Ampel mehrheitlich treu. Bei den Wählern anderer Parteien kommt der voranschreitende Ökosozialismus dagegen schlecht an: Selbst 53 Prozent der FDP-Wähler befürworten Neuwahlen, auch wenn die FDP dann womöglich nicht mehr im Bundestag vertreten wäre.

Eine Partei die allen Interessen zu Willen ist, nur nicht denen ihrer Wähler hat und hatte nie eine Daseinsberechtigung...

Nun, was haben die Bürger denn der Ampel zu verdanken? Exorbitante Stauern gekoppelt mit einer Inflation die sich ebenfalls in luftiger Höhe befindet. Eine Masseninvasion (nein, das ist keine Zuwanderung, das ist eine Invasion) kultur- und bildungsferner Völker gekoppelt mit einer explodierenden Kriminalität nebst einer Opferanzahl die seines Gleichen sucht. Fremde Kriege die im Grunde bei uns niemanden etwas angehen, für die der Steuerzahler aber blechen muss. Einen Wirtschaftsminister der mit dem Land in dem er lebt und für das er arbeitet, so ganz und gar nichts anfangen kann und all die anderen nutzlosen Figuren die anderorts nicht mal zum Müll raus tragen geeignet wären. Und nicht zu vergessen, sollte jemand es wagen, dagegen ganz leise seine Stimme zu erheben, bekommt er mit der alles Nazi Keule eines übergezogen. Ich denke, die Liste könnte noch um einiges erweitert werden. JE

20:10 | Leserkommentar
Also Hauptgrund der Wahlklatsche ist die Migration? Bei den deutschen Politimitationen wie auch bei den Spalt-Medien wie die Bild? Wen interessiert dieses Thema wirklich? Mich nicht. Da stehen eher die Energiewende, die Gasversorgung, die Terrorunterstützung im Fokus.

Ukraine, versagende Außenpolitik, FDP-Versagen und die weitere lange Liste an Fehlentscheidungen. Aber nein, „man“ sondert Sprechblasen ab, die meilenweit von der Realität entfernt sind. Man redet sich froh, lässt die Problemfelder unangetastet und macht weiter wie bisher, so wie von mir schon am vergangenen Montag erwartet. Die Landtagswahlen bewirken weder Einsicht noch Umdenken … nada .. nix. Man beschäftigt sich weiter mit sich selbst. Bläst heisse Luft, das war es auch schon. Noch verächtlicher kann man den Wähler nicht behandeln … wie bestellt, so geliefert.

20:10 | Leserkommentar
Natürlich hat diese Ampel-Regierung noch immer eine große Daseinsberechtigung. Wer glaubt, dass dieser Weg in den Niedergang schon abgeschlossen ist, der möge bitte in Erwägung ziehen, dass die heutigen Politiker nicht nur ständig Pech beim Denken haben. Wer Pech beim Denken hat, merkt seinen Fehler irgendwann und ändert den Kurs. Wer wollte hier denn noch – auch aus der Opposition – den Kurs so ändern, dass die Spirale in den Niedergang (inkl. Stagflation) zu beenden wäre. Wer hier einen Kanzler F. Merz in Erwägung zieht, möge sich bitte mal dessen Wikipedia-Profil ansehen und staunen, wie enge Verbindungen dieser in die USA hatte und hat. Die „Schwarzen Felsen“ (übersetzt aus der engl. Sprache) lassen grüßen.

Wenn man den Aussagen von Markus Krall folgt, dann wäre er bestimmt – wir hoffen dann auf Taten, die den Worten folgen – geeignet, hier eine sicherlich sehr heftige Wende = ´U´-turn zu vollziehen. Aber die Gesellschaft in Dtl. ist bestimmt noch nicht reif für Führungskräfte wie Markus Krall und sein Team. Dafür braucht es wohl noch a bissl weiteren Niedergang … leider.

20:10 | Bild: Macht die Regierung endlich, was die Mehrheit will?

Frust-Alarm bei vielen Bundesbürgern, die Mehrheit will eine Kehrtwende in der Asylpolitik!

59 Prozent will, dass die Bundesregierung beim Thema Migration einen neuen Kurs einschlägt. Die konkreten Ergebnisse einer exklusiven INSA-Umfrage für BILD: Fast zwei Drittel (63 Prozent) sind für stationäre Kontrollen an der deutschen Landesgrenze, 61 Prozent wollen Ausreisezentren für abgelehnte Asylbewerber.
Zieht die Ampel-Regierung Konsequenzen? BILD fragte die Chefs von SPD, Grünen und FDP: Setzen Sie endlich um, was die Mehrheit will?

Die Antwort: ernüchternd! Saskia Esken (62), Lars Klingbeil (45), Ricarda Lang (29), Omid Nouripour (48) und Christian Lindner (44) schickten ihre Sprecher mit den gleichen schwammigen Sätzen vor: „Wir sehen die Herausforderung. Die Ampel-Regierung und die sie tragenden Parteien packen gemeinsam an, damit unsere Kommunen entlastet werden und die Migration besser gesteuert, geordnet und begrenzt wird.“

Der Wutbürger
als ob sich nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen an der Politik etwas ändern würde. Wäre das der Fall, würde man endlich die AfD mit ins Boot holen. Die AfD wurde schließlich dritt- bzw. zweitstärkste Partei bei den Wahlen. Die Wähler der AfD sind für die Polithansel eben keine Menschen. Die Willkürherrschaft wird daher weitergehen wie bisher. Man hat eben nur etwas weniger Sitze. Was soll das schon? Die Menschen werden weiterhin hinters Licht geführt und die Regimeschergen betreiben ihre menschenverachtende Politik weiter. Eine Austreibung der Islamesen wird es ebenso wenig geben, wie ein Ende der Klimalüge. Wir werden bald merken, Wahlen ändern nichts an der vom Regime verfolgten Politikrichtung.

10.10.2023

18:40 | Focus:  Weidel und Chrupalla als AfD-Fraktionschefs bestätigt

Die AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla führen auch die AfD-Bundestagsfraktion künftig weiter als Spitzenduo.  
Die Fraktion bestätigte beide am Dienstag bei der turnusgemäßen Vorstandswahl in Berlin mit 44 Ja-Stimmen als Co-Vorsitzende, 22 der Abgeordneten stimmten gegen das Führungsduo, 6 enthielten sich, wie ein Sprecher mitteilte. Gegenkandidaten gab es demnach keine.

Warum an einem Erfolgsteam etwas ändern ... läuft doch für die AfD.  ... und bei der Gelegenheit, wieso wählen die?  Sind die nicht rechts vom irgendwas?   Da bestimmt doch der Führer?   TS 

20:10 | Bild: Schweigeminute GEGEN Israel – und Deutschland macht mit!

Am Samstag begann ein beispielloser Angriff palästinensischer Terroristen der Hamas auf Israel. Hunderte Israelis wurden auf offener Straße ermordet, in ihren Häusern erschossen und unter Waffengewalt in den Gaza-Streifen verschleppt. Völlig absurd: Im UN-Menschenrechtsrat wurde am Montagabend eine Schweigeminute abgehalten – aber nicht für israelische Zivilisten, sondern für palästinensische Opfer der „jahrzehntelangen Besatzung“!

► Auch die deutsche Vertreterin bei den UN nahm daran teil, erhob sich zur Gedenkminute, als der Vize-Repräsentant Pakistans, Zaman Mehdi, dazu aufrief, „der Opfer der jahrzehntelangen ausländischen Besatzung in den besetzten palästinensischen Gebieten zu gedenken“. Mehdi beantragte die Schweigeminute: „Im Namen der OIC-Mitgliedstaaten (Organisation für Islamische Zusammenarbeit, Anm.d.Red.) bringen wir unsere tiefe Besorgnis über den Verlust von unschuldigen Menschenleben in den besetzten palästinensischen Gebieten und anderswo zum Ausdruck.“ „Und anderswo“ – Mehdi erwähnt mit keinem Wort die hunderten, von Hamas-Terroristen brutal ermordeten Israelis!

► Im Gegenteil: Der Pakistaner holt zum großen Rundumschlag gegen Israel aus.
Der Pakistan-Vertreter sagt seinem anti-Israelischen Weltbild entsprechend: Der Tod der Hamas-Terroristen in Israel sei ein „enormer Verlust an Menschenleben und die unverminderte Gewalt eine traurige Erinnerung an mehr als sieben Jahrzehnte illegaler ausländischer Besatzung, Aggression und Missachtung des Völkerrechts, einschließlich der Resolutionen des UN-Sicherheitsrats“.

tom-cat
feministische Aussenpolitik

Deutschland hat aus seiner Geschichte offensichtlich nichts gelernt und zeigt erneut einen alarmierenden Mangel an moralischem Grundfähigkeiten. Fast 80 Jahre nach dem Krieg wissen deutsche Politiker anscheinend immer noch nicht das Gewalt (egal auf welcher Seite) zu Verurteilen ist. JE

12:34 | Finanzen: Ampel-Parteien und Union: Israels Sicherheit ist deutsche Staatsräson

Nach dem Großangriff der Hamas haben die Vorsitzenden der Ampel- und der Unionsparteien die Verbundenheit Deutschlands mit Israel betont. "Die Sicherheit des Staates Israel ist uns Verpflichtung und deutsche Staatsräson", hieß es am Sonntag in einer Erklärung der Chefs von SPD, Grünen, FDP, CDU und CSU, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. "Wir sind unseren Partnern und Freunden in Israel nicht nur historisch, sondern auch in einer demokratischen Wertegemeinschaft verbunden." "Wir, die wir im demokratischen Wettbewerb miteinander stehen, sind heute geeint in unserer Solidarität mit dem israelischen Volk und dem Staat Israel", heißt es in der Stellungnahme von Omid Nouripour und Ricarda Lang (Grüne), Friedrich Merz (CDU), Markus Söder (CSU), Christian Lindner (FDP), Lars Klingbeil und Saskia Esken (SPD).

Was für miese Charaktere die genannten Personen, ja die gesamten Parteien sind, erkennt man daran, dass sie den unfassbaren Terrorangriff der Hamas für parteipolitische Agitation nutzen, indem sie sich selbst - in Abgrenzung zur AfD - mehrfach als demokratisch bezeichnen und ziemlich sicher die AfD nicht haben unterzeichnen lassen. AÖ

10:31 I vl: Lehren aus dem Bayer-Ergebnis: Bayern ist Teil von Deutschland

"............Die Freien Wähler Bayern und die AfD können sich auch als Sieger fühlen. Jede für ihren in sich klaren Kurs. Was die Grünen betrifft, zeigt das Ergebnis, dass sie mit nicht mal 15% Wahlanteil ihr Potential ausgereizt haben – es gibt keinen Grund sich von dieser kleinen gesellschaftlichen Gruppierung weiter gängeln zu lassen, weder in Bayern noch in Deutschland. War der bayerische Klientelismus bei der CSU außerhalb Bayerns schon schwer erträglich, so ist die grün-bayerische Variante vollends toxisch.

Schwarz-Grün als „Projekt“ für Deutschland ist gescheitert............."

Siehe Österreich! HP

20:10 | ntv: Kubicki kündigt FDP-Kurswechsel in der Ampel an

In Bayern und Hessen erleiden die Liberalen ein Wahl-Debakel. FDP-Vize Kubicki sieht Parteichef Lindner in der Mitverantwortung und macht klar: Nun muss sich in der Berliner Koalition einiges ändern. Ganz "verschissen" habe seine Partei aber noch nicht.

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat Parteichef Christian Lindner eine Mitverantwortung für die schwachen Wahlergebnisse der Liberalen bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern gegeben. Allerdings schob er im Gespräch mit den Funke-Zeitungen gleich nach: "Genauso viel wie wir alle". Mit Blick auf die Ampel-Koalition in Berlin sagte Kubicki weiter: "Wir alle haben die bisherigen Entscheidungen mitgetragen. Klar ist aber auch: So wie bisher geht es nicht weiter." Das sehe Lindner ebenfalls so. Die Nachfrage, ob Lindner als FDP-Chef unangefochten sei, bejahte Kubicki. Über Lindners Zukunftspläne äußerte er sich allerdings vieldeutig. Auf die Frage, ob Lindner über die nächste Bundestagswahl hinaus als Parteivorsitzender zur Verfügung stehe, sagte Kubicki: "Das glaube ich, ja. Wir werden ja wieder ein gutes Ergebnis erzielen. Aber ob er weitermacht, entscheidet er selbst."

Kommentar des Einsenders
Wenn man mit voller Wucht auf ein Riff aufgelaufen ist, weil der Kompass kaputt ist, sollte man zunächst versuchen, den Kompass zu reparieren (die Orientierung erlangen). Es bringt nichts, einfach in eine andere Richtung zu rudern in der Hoffnung dass man nun auf Kurs ist. In Bayern ist man sogar schon in ein Rettungsboot gestiegen, welches auch schon ein Loch im Boden hat. Aber Lindner hat ja neulich schon die Empfehlung gegeben, die Linken zu wählen....

20:10 | MM-news: Vorläufiges Endergebnis: CDU gewinnt in Hessen - FDP doch drin

Nach der Landtagswahl in Hessen ist in der Nacht ein vorläufiges amtliches Endergebnis veröffentlicht worden. Demnach wird die CDU mit 34,6 Prozent klar stärkste Kraft - und die FDP ist mit 5,0 Prozent doch im nächsten Landtag vertreten. In Hochrechnungen waren die Liberalen zwischenzeitlich unter der 5-Prozent-Hürde gesehen worden.

Am Ende waren es knapp tausend Stimmen, die doch den Einzug in den Landtag sicherten. Die weiteren Ergebnisse: Zweitstärkste Kraft in Hessen wird die AfD mit 18,4 Prozent, danach kommt die SPD mit 15,1 und die Grünen mit 14,8 Prozent. Die Freien Wähler erreichen 3,5 Prozent, erst danach folgt die Linke mit 3,1 Prozent, die damit aus dem Landtag fliegt. Die Tierschutzpartei erreicht 1,5 Prozent, Volt 1,0 und die Satire-Partei "Die Partei" 0,8 Prozent.

Kommentar des Einsenders
Wir sind fertig, sowas von fertig. Wer glaubt denn noch, daß sich 2025 bei der Bundertagswahl, irgendwas merkbar verändern wird? Falls wir es bis dahin überhaupt schaffen und es noch noch eine B.-Wahl gibt. Wir bauen uns die Illusion, wir würden es bis dahin schaffen. Um ja nicht an der Demokratie zu kratzen - ich eigentlich nie gab. Wir sind Bauern auf dem Schachbrett. die zich Sesselkreise gründen, um zu diskutieren - um sich ein Alibi zu geben? Der große Plan läuft trotzdem weiter. Ob nun in der Ukraine, Israel, USA usw. Die "alternative Masse" bleibt rein virtuell und streichelt sich. bzw. diskutiert sich als Darsteller in den Untergang. Weil uns die Masse an mündigen Bürgern fehlt. Die nicht nur reden, sondern sich im täglichen Wahnsinn auch Ausdruck geben. Das es nicht so weitergehen kann. Nach ca. 80 Jahren, laufen wir in den nächsten "Endsieg" rein. Und dann war es wieder keiner. Denn das Volk im allgemeinen und im speziellen. Geht halt immer mit den Königen, Herzogen, Fürsten unter. Auch wenn auf der Kiste steht? Es wäre ein demokratisch... Wir haben keine Werte mehr, Moral wird immer von denen gebaut welche das Geld haben und schon seit Jahrzehnten - ach was sag denn - seit Jahrhunderten ihre Matrix gebaut haben. Um das Volk, unbewusst zu halten und zu erziehen. Welches inzwischen schon dazu führt, das dieses Volk oder soll Völker sagen? Sich selber für den Schwarm umbringen lassen. Weil der hierarchische Elitenkomplex die Aussage macht, es wäre richtig so?

Daran hat die ganze sogenannte Informationsgesellschaft, nichts daran geändert. Es ist wie vor tausenden von Jahren, die Schafe folgen ihren Hirten und Hunden. Und mögen sie auch noch so verrückt sein. In Zeiten von Massenvernichtungsmitteln, die wir derzeit haben, ist das kein gutes Vorzeichen. Da nützt es dann auch wenig, seinen Namen und zu tanzen oder zu singen... Und da inzwischen alles "Grenzenlos" ist, aus dieser Sicht stimme ich Nietzche bei. "Alles Geschehen aus Absichten ist reduzierbar auf die Absicht der Mehrung von Macht." (Friedrich Nietzsche)

20:10 | nius: Tagesschau und Steinmeier: Die besten Freunde der Israel-Hasser

In diesen Tagen müssen wir mit ansehen, WEM die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre blinden Gefolgsleute und Nachfolger da unsere Grenzen geöffnet haben. Unsere Regierung hat den mörderischen arabischen Vernichtungs-Antisemitismus zu einem Import-Schlager gemacht. Wir haben unkontrolliert Menschen ins Land gelassen, die den Hass auf Israel lernen, bevor sie ihr erstes Wort schreiben können, die von ihren Eltern und ihren Lehrern von klein auf dazu erzogen worden sind, Israel von der Landkarte tilgen zu wollen.

Wir strahlen unser Brandenburger Tor in den Flaggenfarben Israels an und glauben ernsthaft, das wäre „ein starkes Zeichen“, während in unzähligen außer Kontrolle geratenen Stadtvierteln unseres Landes Menschen mit Kippa nicht mehr auf die Straße gehen können, ohne fürchten zu müssen, von jungen arabischen Männern angegriffen zu werden. Um es klar zu sagen: Wenn wir das nicht hier und heute stoppen, werden wir auf deutschen Straßen erleben, was Israel in diesen Tagen erlebt. Die Fanatiker sind bereits unter uns, wir überweisen ihnen jeden Monat brav ihr Bürgergeld. Sie werden auch hier zu den Waffen greifen.

Der Wutbürger
in diesen Tagen sehen wir, wie wichtig die Austreibung der Getürmten aus Europa ist. Die Islamesen, die die EU seit 2015 infiltriert haben verfügen über genügend Potential den Menschen hier einen riesigen Schaden zuzufügen, ähnlich wie in Israel. Die Architekten dieses möglichen Terrors in Europa sind insbesondere die ehemalige Tyrannin Merkel und der jetzige Bundesgrüßaugust Steinbeißer. Statt das Islamesentum weltweit zu bekämpfen geben wir ihnen in unserem Land Unterschlupf und werfen ihnen darüber hinaus noch unser Geld hinterher. Und was hört man vom Regime?

Man überdenkt mal die finanziellen Zuwendungen an die palästinensischen Terroristen im Gazastreifen. Ein Überdenken ist nicht mehr nötig. Raus mit den Zudringlingen, den angeblich vor irgendetwas Geflohenen. Keinen Cent mehr für diese Terroristen und Schmarotzer. Und der Steinbeißer? Zieht ihn endlich zur Verantwortung. Wie kann es sein, dass er vor dem Grab des schlimmsten Judenmörders Arafat den Bückling macht? Jetzt, wo nach den Wahlen in Hessen und Bayern immer mehr Menschen in Deutschland Neuwahlen fordern (vgl. https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/umfrage-hammer-mehrheit-der-deutschen-will-neuwahlen-85690128.bild.html), ist es an der Zeit gründlich aufzuräumen und den Volksverrätern endlich ein Ende zu bereiten.

11:47 I Leserkommentar
Werter Wutbürger, die die es machen, wissen das sie es machen - und warum. Das was abläuft ist Absicht, kein Versehen oder Zufall. Was Europa angeht: Koudenhove Calergi - Praktischer Idealismus.

09.10.2023

19:10 | Tichy:  Grüne nur auf Platz vier – jetzt werden sie eskalieren

Die Grünen haben äußerlich eine Niederlage erlebt. Doch operativ schwächt sie diese Niederlage kaum – dafür werden sie jetzt aber ihren bisherigen Kurs noch eskalieren. ie letzten Wahlen in Hessen und Bayern fanden 2018 statt. Die Regierung Merkel (CDU) hatte da schon abgewirtschaftet, war altersschwach. CDU und SPD verloren 2018 in Hessen zusammen 22,2 Prozentpunkte. Die Grünen waren zu der Zeit im Bund 13 Jahre aus der Regierungsverantwortung. So ernteten sie viele Stimmen der Enttäuschten – 8,7 Prozentpunkte legten die Grünen auf diese Weise zu.

.. und was wird dann Lindner tun?   Das ist doch alles nur mehr ein Theater ... TS 

20:10 | jourwatch: Kubicki gibt Lindner Mitverantwortung für schwache Wahlergebnisse

Zerfleischt sich diese Verräterpartei endlich selbst, oder ist das mal wieder nur so ein Scheingefecht, das dem blöden Wahlschaf suggerieren soll, hier gäbe es noch Hoffnung auf Reinigung?

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat Parteichef Christian Lindner eine Mitverantwortung für die schwachen Wahlergebnisse gegeben. “Genauso viel wie wir alle”, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) auf eine entsprechende Frage. “Wir alle haben die bisherigen Entscheidungen mitgetragen. Klar ist aber auch: So wie bisher geht es nicht weiter.” Das sehe Lindner auch so. Die Nachfrage, ob Lindner als FDP-Chef unangefochten sei, bejahte Kubicki.

Die Kleine Rebellin
Es ist doch egal, wieviel die FDP gewonnen oder verloren hat, Hauptsache sie kommt über die 5 % Hürde, damit sie nicht rausfliegen. Egal welche Partei den Kanzler stellt, die FDP ist Mehrheitsbeschaffer, da spielen Interessen ihrer Wähler keine Rolle mehr. Lindners Einstellung, er wolle verhindern, dass es nicht noch schlimmer wird, ist ihm im Tagesgeschäft abhandengekommen und er hat die ureigentlichen Grundsätze und Interessen der FDP, eine stabile Wirtschaft zu haben, verraten. Da muss sich niemand wundern, dass die Stammwähler sich mit Grausen abwenden.

12:54 | Welt: AfD-Kandidat scheitert in Bitterfeld-Wolfen bei Oberbürgermeisterwahl

Trotz Vorsprungs im ersten Wahlgang ist es der AfD in Bitterfeld-Wolfen (Sachsen-Anhalt) nicht gelungen, die Oberbürgermeisterwahl für sich zu entscheiden. Ihr Kandidat Henning Dornack holte am Sonntag in der Stichwahl 46,18 Prozent der Stimmen. Der amtierende Oberbürgermeister Armin Schenk (CDU) kam auf 53,82 Prozent und bleibt damit Stadtchef. Das ging aus einer Präsentation der Wahlergebnisse im Rathaus in Bitterfeld-Wolfen hervor.

Die AfD wird diese Niederlage angesichts der Ergebnisse in Bayern und Hessen verschmerzen. Unbeschadet dessen sind 46,2% zu 53,8% in diesem Match einer gegen alle anderen ein sensationelles Ergebnis. AÖ

20:10 | Der Ostfriese
Da ham wir aba noch mal wieda Glück gehabt, das altbewährte setzt sich ebn doch duach! Ich kann zwar nicht in die Zukunft schauen, aber so ähnlich dürfte die Bundestagswahl ’25 auch ablaufen. Der Wahlbürger wird sich für das Bekannte entscheiden, auch wenn es seinen Untergang bedeuten wird. Angenommen die AFD käme ’25 auf knapp 40% - was wäre wohl die Folge? Die Blockparteien rücken dichter zusammen und begraben ihre Streitereien, die sie ohnehin nur als Schauspiel für den Wahlpöbel abhalten. Die Herde wird zwischen rot, grün und schwarz hin und her getrieben. Es ist zum die Wände hoch laufen - wir Menschen sind eben Gewohnheitstiere.

12:04 | Bild: Woher die AfD-Stimmen kommen

Denn Fakt ist: In beiden Bundesländern haben die Ampel-Parteien SPD, FDP und Grüne deutlich verloren! Was den Regierungsparteien besonders zu denken geben muss: Alle drei verloren eine beträchtliche Zahl an Wählerstimmen an die Rechtsaußen-Partei AfD - offenbar auch wegen der großen Unzufriedenheit mit der Migrationspolitik. Die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (53) geführte Hessen-SPD verlor im Vergleich zur CDU sogar fast doppelt so viele Wählerstimmen an die AfD (29 000 zu 17 000).

Die Wählerstromanalyse ist wirklich sehr interessant. Bei den absoluten Zahlen darf nicht vergessen werden, dass diese immer in Bezug auf die ursprüngliche absolute Wähleranzahl zu beziehen ist. Dadurch ist relativ der Anteil der von den GrünInnen*Außen und der SPD zur AfD gewechselten Wähler deutlich höher als bei der Union. Die weitere Auswertung zeigt zudem (hier bzw. hier), dass die Union ihren Wahlsieg allen voran den älteren Semestern zu verdanekn hat. Den GrünInnen*Außen halten dagegen die durch die Universitäten Gehirngewaschenen jüngeren Semester weiterhin die Stange, trotz der massiven Stimmverluste, die die Spitzenrepräsentanten der GrünInnen*Außen in einem bemerkenswerten Chor an verschiedenen Orten schönzureden versuchten. Unisono wurde nämlich der immer gleiche Satz wiederholt, wonach das Ergebnis für die GrünInnen*Außen das jeweils zweitbeste sei und das tolle Ergebnis (sic!) zeigt, dass die GrünInnen*Außen fest in der Gesellschaft verankert seien. Kein Moderator hat natürlich diese Phrasendrescherei hinterfragt. AÖ

09:04 I ag: Eine etwas andere Wahlnachlese

"............. Gewonnen haben die Grünen auch in Hessen, wo sie ein fantastisches Ergebnis von 14,8% mit einem hervorragenden Minus von 5% eingefahren haben. Das übertrifft sogar das Minus der SPD mit 4,7% und die hatten immerhin mit Nancy Faeser eine Kandidatin am Start, von der man durchaus höhere Verluste hätte erwarten dürfen. Nicht einmal krachend verlieren kann sie, die Rechtsnachverfolgerin der SPD. Omnid Nouripour, Vourtourner der Mensch:innen mit Anstand und Haltung, sieht darin übrigens keine Wechselstimmung, sondern bezeichnet die Ergebnisse in Bayern und Hessen als „stabil“. Ja, das kann man auch so sehen. Wenn man politisch blind ist. Immerhin sind die Grünen in beiden Landtagen vertreten. In Hessen womöglich sogar wieder als kleiner Partner der mit einem satten Plus ausgestatteten CDU unter Boris Rhein, der als Sieger am Wahlabend sinngemäß in breitestem Büttenredenhessisch verkündete, dass „die hessischsche CDU einen klare Wehlerauftrach bekomme hat und als CDU mit Wehlerauftrach auch klar den Ministerpräsidente schtelle wird, weil des Ergebnis klar zeischt, dass die CDU den Wehlerauftrach zum Regiere gekriescht hat!“ Wer hat den Wehlerauftrach? Ei, die CDU, gell? „Mit dem Erfolsch auf Du und Du, is die Hesse-CDU“. Wolle mer se noilosse? Tätää.

In einem Anfall von geradezu rührendem Realitätsverlust (nicht, dass das jetzt neu wäre) haben sich die Grünen in Bayern übrigens gleich nach Bekanntwerden ihres historisch zweitbesten Ergebnisses Markus Söder an den Kragen geworfen und bieten ihm „eine Zusammenarbeit an“. Auf die Frage einer aufrechten Reporterin des öffentlich-redlichen Fundsrunks, ob für Söder auch eine Koalition mit den Grünen in Frage käme, antwortete dieser sinngemäß mit: „Muhahahaha – eh: Nein.“ Gut, man wird ja wohl noch fragen dürfen, ob da nicht doch, vielleicht, eventuell…?................."

Es war einmal eine Ampel in Berlin. HP

20:10 | nius: Fünf Lehren aus dem Wahlsonntag

Der Wähler in Hessen und Bayern straft die Ampel-Koalition ab. Die Parteien der Ampel-Koalition erhielten für ihre derzeitige Politik die entsprechende Quittung. Immer mehr Menschen wenden sich von der sogenannten „Fortschrittskoalition“ ab. Der Wind im Land hat sich gedreht. Die fatale Migrationspolitik der Ampel-Regierung hinterlässt ihre Spuren. Dazu gesellt sich die wirtschaftliche Schieflage des Landes, die in Zeiten der Rezession für immer mehr Wählerverluste sorgt. Ändert die Ampel ihren Kurs nicht, werden die Parteien bei den Landtags- und Europawahlen 2024 ihr blaues Wunder erleben.

Der Wutbürger
die Landtagswahlen in Hessen und Bayern sind gelaufen und haben gezeigt, dass die Ampelbande zurückgedrängt wurde. Dennoch ist es erschütternd festzustellen, hinter den menschenverachtenden Grünen stehen immer noch von fast 15% der Wähler. Diese Ewiggestrigen glauben wohl immer noch an die grünen Utopien des Märchenonkels Habeck oder der kriegslüsternen Kobold.

Es wird im Bund keine Umkehr der völlig verfahrenen Politik geben. Umso erfreulicher ist es daher, dass gerade am menschenverachtenden Rand die Stimmen weggebrochen sind und im Gegenzug die AfD profitieren konnte. Auch die linksextreme Faeser hat gerade in Hessen gezeigt, dass man sie dort nicht will. Doch statt endlich die Konsequenzen aus ihrer verfahrenen Politik zu ziehen, rettet sie sich weiterhin als Innenministerdarstellerin in die Bundespolitik und wird uns dort künftig weiter zur Last fallen.

20:10 | Riesling zum Wutbürger
Werter Wutbürger, 
lediglich 6% der Arbeiter haben in Bayern die Grünen gewählt. Die Angestellten und sogenannten Selbstständigen, die die Grünen gewählt haben, sind die Kriegsgewinner, die von den Grünen an der Beute überproportional beteiligt werden: Beamte und Klimasubventionsschmarotzer. Diese werden sich erst von den Grünen verabschieden, wenn ihnen der Geldhahn zugedreht wird. Daher ist es wichtig, den Klimasubventionssumpf trockenzulegen und die Beamtenprivilegien abzuschaffen. 
Auch ein Klima-Lastausgleich für die Stadtbewohner sollte eingeführt werden, damit sich die grünen Stadtbewohner solidarisch an der Verschandelung der Fläche durch Windkraft beteiligen. München-Mitte wählte zwar zu 44,6% die Grünen, hat aber null Windräder. Bisher kann der grüne Wähler Klimaschutz fodern, aber leisten müssen die anderen. Daher muss entweder der Lastenausgleich kommen oder in München-Mitte, Milbertshofen und Schwabing werden hunderte Windräder aufgestellt. Vor dem Rathaus am Marienplatz ist schließlich genug Platz für ein großes Windrad. Auch auf der Theresienwiese könnten sicher 10 Windräder aufgestellt werden. An den Universitäten ist ein Windradzwang verbindlich einzuführen. 

20:10 | Leserkommentar
Da waren sie wieder, die Landtagswahlen. Ändern wird sich nicht viel, weil das Wahlvolk es einfach nicht kapiert.
Zuerst mal hat die AfD einen guten Job gemacht, wobei die starke Unterstützung der Ampel nun auch da war.

Ich habe hier in Hessen versucht, den Lemmingen eines klar zu machen: Wer nicht BLAU wählt, wählt automatisch erneut ROT oder GRÜN. Wurde als Propaganda für die AfD dargestellt, und was haben wir jetzt? CDU wird mit den GRÜNEN und der SPD Sondierungsgespräche führen. Als ob es der Auftrag des Wählers an eine konservative Partei wäre, mit Linken ins Bett zu gehen. Die CDU hat also den Weg nach links gewählt, wollen die besseren Grünen sein.

Entweder zerlegen sie sich damit selbst, oder ich überschätze den Wahllemming mal wieder und es kommt mit den Klimalügen sogar gut für die CDU. So am Rande hat man die FDP in Hessen wohl durch kleine Manipulationen
heimlich über die 5% geliftet, um noch einen Joker mehr zu haben. Immerhin 7 Sitze im hess. Landtag ... da waren die Wähle in Bayern mcleverer und haben die FDP richtig versenkt.

Einzige Beruhigung bei dieser Wahl: Faeser bekam den Schlag ins Gesicht, wollte in Hessen auftrumpfen, im Bewustsein der starken Stammwählerschaft hier. War nix ... sollte hoffentlich doppelt weh tun. Mehr leider nicht.

So ist halt die Wahlparty vorbei und es ändert sich in den Ländern nix, nada, null. In Hessen wird es eine Koalition von Not und Elend unter der schlechten Führung der CDU, in Bayern werkeln die Landesfürsten eben weiter wie bisher. Und auf Bundesebene? Die FDP wollte an den Trog und hat eine Koalition des Verderbens geschmiedet. Warum sollten sie die Koalition, die sie am Trog hält, platzen lassen? Amnesiekünstler Scholz und die grüne Bande haben den Auftrag, Deutschland zu schaden und werden das weiterhin konsequent und ehrlos durchziehen.

Die Ergebnisse werden uminterpretiert und für Hessen wird z.B. Nancy zum Sündenbock der SPD ohne jede weitere Konsequenz. Oder sie wird ausgetauscht. EIne Rotation wäre auch denkbar, aber auch das ändert nichts am eingeschlagenen Regierungskurs in jegliches Verderben.
Aber würden Wahlen etwas verändern, wären sie längst verboten ... 😉

20:10 | focus: Nach Wahl-Klatsche bleibt Scholz nur ein Ausweg, wenn er Kanzler bleiben will

Für die Ampelregierung ist diese kleine Bundestagswahl ein Desaster. Jetzt hilft Olaf Scholz und Co. nur noch ein Neuanfang. Aber hat die Regierung überhaupt noch die Kraft dafür? Oder überwiegt das gegenseitige Misstrauen?

Bayern und in Hessen – das war eine kleine Bundestagswahl. Und nicht nur, dass dabei die beiden Amtsinhaber von der Union gewonnen haben – entscheidend ist, wie die in Berlin regierenden Ampelparteien verloren haben. Für sie war es keine Niederlage, sondern ein Desaster. Es war auch keine Denkzettelwahl, weil Denkzettel bedeutet, dass danach alles weitergeht wie bisher. Das allerdings wird es nicht. Nach diesem Sonntag ist in Berlin nichts mehr, wie es war.

Die Wähler haben die Chance genutzt und bei einem Denkzettel ließen sie es nicht bewenden. Die Wähler haben der Ampelregierung ein Misstrauensvotum erteilt – es war eine Misstrauenswahl, keine Protestwahl. Der Protest kann auch irgendwann wieder gehen, dass Misstrauen aber bleibt.

Na jetzt sind wir aber überrascht. Oder, ein Kanzler der sein Volk auslacht bekam die Rechnung serviert.

Der Ausgang der Bundestagswahl in Bayern und Hessen ist für die Ampelregierung ein zurecht und erwartbar absolutes Desaster. Die Wähler haben nicht einfach nur Unzufriedenheit ausgedrückt, sondern ein deutliches Misstrauensvotum gegen die Regierung abgegeben. Diese Wahl war kein Protest, sondern ein ganz klares Signal des Misstrauens, das nicht ignoriert werden kann und darf.

Berlin steht vor einer fundamentalen Veränderung, und die Regierung muss einen dringenden Neuanfang (am Besten ohne Ampel) anstreben. JE

20:10 | Der Ostfriese
Bei Focus scheint man das Wahlrecht nicht zu kennen. Wie hoch ist die Zahl der Sitze, die die Ampelkoalition im Bundestag durch eine Landtagswahl verliert? Im Bundesrat werden sich Veränderungen ergeben, aber mit wem zusammen wird die CDU/CSU zukünftig abstimmen? Etwa mit etwaigen imaginären Vertretern der AFD?
https://www.bundesrat.de/DE/bundesrat/verteilung/verteilung-node.html
Solange eine Regierungsbildung auf Landesebene ohne AFD möglich ist, werden sich die Machtverhältnisse im Bundesrat nicht grundlegend ändern.

Von welchem Ausweg phantasiert man beim Focus? Freiwilliger Rücktritt? Neuwahlen? Misstrauensvotum? Und dann? Wenn es zu Neuwahlen kommen sollte, wird die jetzige Mehrheit im Bundestag Federn lassen müssen, das wird auch dem letzten Hinterbänkler bekannt sein - und er wird einer der ersten sein, die dann gehen werden… Es gibt keine kleine Bundestagswahl. Die Bundesregierung hat keinen Grund, ihren Kurs zu ändern. Die Politiker führen ihren Auftrag, den sie von den Puppenspielern erhalten haben aus, werden dabei sicher noch konsequenter vorgehen, da sie politisch gesehen nichts mehr zu verlieren haben (Armeen fürchten dem Tode geweihte feindliche Soldaten besonders, wenn diese sich ihrer geringen Restlebenszeit bewußt sind, deshalb dann Aufgaben mit geringer Überlebenschance übernehmen). Unseren Politikern sind sicherlich schon gutgezahlte Pöstchen in Aussicht gestellt worden, also… warum nicht weitermachen wie bisher?

08.10.2023

19:30 | Die Wahlen in Deutschland

Egal wie die Wahlen ausgegangen sind, es ist in jedem Fall eine Klatsche für die Ampel.  ... aber merken wir auf, Söder wird nicht Kanzlerkandidat für die CDU .. den mit diesem Ergebnis ist er nicht Kanzler-Like.  Es wird Merz und somit ist der Fall und Untergang der CDU vorauszusehen.

SPD, Grüne und FDP ... hier stelle ich nur eine Frage.  Spürt Ihr es? Tut es weh? 
Wie kann ein Scholz jetzt morgen weitermachen, nachdem bei Feaser die Batterie aus ist und die Ampel in den Offline Modus ging? 
Teflon macht es möglich, egal was im Land oder Ausland geschieht ... Scholz macht weiter.

So bleibt nur mehr die Linke und die AfD, die Linke ist tod .. und die SED wird auch in allen Bereichen sterben, was sich neu definiert ist Wagenknecht ... gut analysiert ist noch lange keine Lösung und selbst wenn die Lösung auf dem Tisch liegt, dann eine Kommunistische .. den Wagenknecht ist eine ich Chanel-Wolle gefärbte Kommunistin .. auch wenn sie gut riecht, zur Wohnzimmer Einrichtung passt und der deutschen Sprache mächtig ist.

Die AfD ist an einem Scheideweg .. den Weg des Höcke oder den Weg der Weidel ... die AfD muss es sich gut überlegen und es würde auch Höcke zuweilen nicht schlecht zum Gesicht stehen, wenn er weniger Geschichtsträchtig ist, den Brandmauern sind auch Mauern an denen man jemanden Aufstellen kann.

In jedem Fall ... wird Bayern die CSU überleben ob jedoch die CSU weiter in Bayern überleben wird .. bei dieser Führung, nun das wird die Geschichte zeigen .. aber Kanzler wird er nicht mehr. Was jedoch auf die dünngeistige Decke der CDU und CSU zurückzuführen ist.  TS 

19:45 | Leser Kommentar zu 1800
Das sieht ja fast nach absoluter Mehrheit für die AFD aus… oder zumindest fast… oder fast Gleichstand mit den Grüninnen… in sechzehn bis zwanzig Jahren wird sie die CSU als stärkste Partei abgelöst haben - und bei der nächsten Landtagswahl in Bayern könnte sie die Grüninnen überrunden… Auf welchen Prozentsatz werden die wohl bei der Bundestagswahl im Bundesland Bayern kommen? Die Wähler in Bayern WOLLEN die Flutung mit Neubürgern, sonst hätten sie nicht so gewählt. Ich sehe die Zukunftsaussichten für uns Deutsche in Deutschland dahinschwinden. TB hat das wirklich richtige getan: RAUS HIER! Wenn die Entwicklung so weiter geht, wird sich 2025 an den Verhältnissen nichts ändern. Die darauf folgende Wahl wird dann schon belanglos sein. Damals, zum Zeitpunkt, als sich die Titanic 500m unter dem Meeresspiegel befand, wäre es auch egal gewesen, ob man nachträglich die Schotten schließt - oder auch nicht.

18:00 | Wahl  Bayern und Hessen

Bayern   18:00 Uhr 
CSU        36,5 %
FreieW    14,0 %
Grüne     15,5 % 
AfD         16,0 %
SPD         8,5 %
FDP         3,0 %
sonstige   6,5%

Hessen
CDU      35,5 %
Grüne    15,5 %
SPD       16,0 %
AfD         16,0 %
FDP          5,0 %
FreieW      3,5 %
Linke         3,5 %

17:22 | SPON:  Wiesbaden meldet mauen Wahlauftakt

Die Wahlen zum bayerischen und hessischen Landtag laufen. In Hessen gingen laut einem Zwischenstand deutlich weniger Menschen an die Urne als vor fünf Jahren. Zugleich dürften diesmal aber mehr Menschen per Brief abgestimmt haben.

In Hessen und in Bayern soll eine geringe Beteiligung herrschen .. und dann jammert man nachher, dass ein Ampel und eine Feaser so agieren können ..... TS 

20:10 | nius: Mitten in Berlin! Israel-Hasser bejubeln den Terror der Hamas

Rund 50 Israel-Hasser bejubelten am Samstagabend den graunvollen Angriff der Hamas-Terroristen auf Israel, riefen „Free, free, Palestine“ und den Vernichtungs-Schlafruf gegen Israel „from the river to the sea“. Ein junger Mann sagte zu NIUS: „Heute ist Feiertag, heute ist Feiertag in Palästina!“

Das Werk jener Politiker, die sich die Toleranz gegenüber den Gästen auf ihre Fahnen geheftet haben! Merkel, Steinmeier und viele mehr, kommt nach Berlin und betrachtet stolz, was ihr geschaffen habt! TB

Der Spaziergänger
nach dem verheerendem Überfall der Hamas-Terroristen auf Israel, zeigt uns dieser Vorfall deutlich, wie wichtig es ist, die von mir schon lange geforderte Austreibung der Zudringlinge, Getürmten und anderer Schädlinge aus Deutschland und Europa voranzutreiben. Wie kann es beispielsweise sein, dass eine Gruppe von nur 50 Israel-Hassern in Berlin ein riesiges Polizeiaufgebot beschäftigt, um auseinandergetrieben zu werden. Schon vor Jahren wurde darüber diskutiert, welche Zustände in Deutschland eintreten werden, wenn nur die damals ins Land gelassenen Islamesen einen Umsturz herbeiführen würden. Dieser Gedankenansatz wurde von dem herrschenden Regime nie ernsthaft in Erwägung gezogen und stets als rechtsradikal abgetan. Wir haben lieber weitere Kulturfremde ins Land geholt. Insbesondere Kriminelle, Terroristen und Personen ohne Papiere, deren Herkunft bis heute unbekannt ist. In Israel mussten die Terroristen erst eindringen, wir haben die Kerle bereits im Land. Auch nach den Vorfällen in Israel wird unser Regime seine Haltung nicht ändern. Man fokussiert die Menschen lieber auf andere unnütze Themen, wie Klimalüge, Tempolimit und eine angebliche Gefahr von rechts.

Mit dem derzeitigen Regime ist eine Abkehr von der akuten Gefahr, wie wir sie jetzt in Israel sehen, definitiv nicht zu machen. Leider gibt es immer noch genügend Gehirngewaschene, die dem Regime blindlings folgen und dadurch die Zustände in unserem Land weiter verschlimmern. Diese Gehirngewaschenen werden wir heute bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen wieder erleben, wenn sie den demokrattischen Parteien gerne ihre Stimme geben.

09:11 | Die Eule zum Spaziergänger
Der Spaziergänger, natürlich gibt es Gehirngewaschene und zwar auch viele die sich gerne im 60° Schleudergang waschen lassen. Innerhalb dieser Gewaschenen gibt es natürlich auch diese Hasser.
Wenn die nun rechtzeitig und am richtigen Ort auftreten, wird aber genau jener stets beschworene Reflex bedient, dass Deutschland für den Schutz Israels verantwortlich ist. Ein paar saftige Bilder
genügen hier, um bei den im Schleudergang Gewaschenen sofort entsprechende Ängste und Besorgnis wachzurufen. Dies führt dann auch bei der nächsten Wahl dazu, die Stimme wieder auf der
altvertrauten Stelle zu machen. Die staatliche Gehirnwaschung soll ja auch helfen, all die pikanten Zusammenhänge nicht mehr zu erkennen. Vereinfacht wirken ein paar Schreihälse, wie ein bellender
Hund bei einer Schafherde. Da darf man doch mal auf die Wahlergebnisse gespannt sein.

07.10.2023

20:10 | bild: Liebe Wähler in Bayern und Hessen, Franz Josef Wagner

Endlich kreuzen die Menschen die Wahrheit an. Bei Umfragen weiß man es nicht. Da gibt es die vielen normalen friedfertigen Bürger, die AfD wählen wollen. Es passt ihnen das eine nicht und das andere nicht. Wie eine bedrohliche Wolke hängt dieses „Es passt mir nicht“ über Deutschland.

Der Wutbürger
täglich werden die Blöd-Leser von der unmaßgeblichen Meinung des Franz Josef Wagner genervt. Heute versucht er den noch verbliebenen Lesern einzusuggerieren, dass es wohl einen Unterschied zwischen den Umfrage- und den Wahlergebnissen gibt. Während diese beiden Ergebnisse noch vor Jahren nah beieinander lagen, driften sie heute tatsächlich auseinander. Der teilweise große Unterschied zwischen Umfrage- und Wahlergebnis liegt wohl daran, dass Umfrageergebnisse nicht manipuliert werden, also den Wählerwillen vor Manipulation darstellen. Bei den Wahlergebnissen sind dagegen bei der Stimmauszählung, insbesondere bei den Briefwahlen, der Manipulation Tür und Tor geöffnet. Warum sonst hat man wohl die Wahlen noch nicht digitalisiert?

08:54 I Die Eule
Werter Wutbürger, in der Natur gibt es das Prinzip der Symmetrie. Es ist wohl ein Irrglaube anzunehmen, dass Wahlen manipuliert werden und Umfragen die Wahrheit widerspiegeln.
Auf Grund dieser Symmetrie wird in Umfragen die Bedrohung durch die nicht staatskonformen Wähler eben groß genug dargestellt und so gibt es anschließend auch genügend Umfaller, die die Wahl dem gewünschten Ergebnis näher bringen. Der Rest wird dann durch die üblichen Mechanismen erledigt.

09:11 | Der Ostfriese zur deutschen Politik von gestern (19:22)

Arbeiten beim „Focus“ eigentlich auch Profis, oder nur Volontäre? Ist die Redaktion aus Kostengründen von den Mitgliedern der Schülerzeitung einer Grundschule übernommen worden? Das Wort „Anschlagsversuch“ ist schlicht und ergreifend falsch! Es ist zu einem tatsächlichen Anschlag gekommen, es ist nicht bei einem Versuch geblieben. Gut, den Lesern wird dieser Unterschied nicht auffallen. Wie war noch einmal die Forderung des ehemaligen Chefredakteurs an seine MitarbeiterInnen… Fucking, fucking bei uns gibt’s nur fucking - oder habe ich da etwas falsch verstanden?… zudem, eine Politik kann nicht mit etwas umgehen, es sind die Politiker, die mit etwas umgehen. Hallo Foocus-redakteur… Du machen Sprachkurs fur Redagtör wo hat noch nich so lange mach hier? Wer damit seine Brötchen verdient, sollte schon die Worte entsprechend ihrer Bedeutung richtig verwenden.

06.10.2023

19:22 | Focus:  Chrupalla, Weidel: Wie deutsche Politik mit den AfD-Fällen umgeht, ist beschämend

Nach allem, was derzeit bekannt ist, hat es gegen den AfD-Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla wohl einen Anschlagsversuch gegeben. FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz stört sich vor allem an den Reaktionen der anderen Parteien.
Derzeit gibt es Hinweise auf eine mögliche Bedrohungslage gegen die AfD-Co-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla. Während Alice Weidel bis auf weiteres auf Mallorca verweilt, wurde Tino Chrupalla nach einem Wahlkampfauftritt ins Krankenhaus gebracht.

Abseits aller Kränkungen, Verletzungen und Angst .. hätte es von menschlicher Größe gezeugt, wenn der Kanzler .. ans Krankenbett von Chrupalla gefahren wäre. Warum?
Es ist ein Land, eine Demokratie und ein Zeichen der Stärke.  
... aber wir sehen kleingeistiges Gezicke von Parteien, die sich angeblich so sehr um die Menschen sorgen.  Die Rechnung kommt und die hätte man vermeiden können, weil es nicht auf demokratischen Weg geschehen wird, sondern sich wieder irgend ein Wahnsinniger berufen fühlen wird und damit fängt immer der Wahnsinn an.  TS 

20:10 | jourwatch: Habeck: Ich habe mit dem Erfolg der AfD doch nichts zu tun

Ein Markenzeichen der unbelehrbaren, selbstherrlichen Grünen ist, die Schuld für das eigene Versagen immer den anderen in die Schuhe zu schieben. Und Robert Habeck ist diesbezüglich ein Prachtexemplar:

Der Bundeswirtschaftsminister warnt vor einer wachsenden Polarisierung und dem Aufstieg der AfD, aber weist die persönliche Verantwortung dafür zurück. “Ich warne davor zu glauben, dass unser Land ein solches Phänomen nicht mehr hätte, wenn es von einer anderen Koalition regiert würde, die die Dinge wieder aussitzt”, sagte Habeck dem “Spiegel”. “Es gibt einen politischen Mechanismus des rechten Populismus. Die Populisten nutzen die Probleme, die eine Gesellschaft umtreiben, um eine vermeintliche Lösungsunfähigkeit der Regierung zur Schau zu stellen. Sie nutzen dafür beliebige Angriffspunkte”, sagte Habeck. “Man muss aus Schuldzuweisung und Feindschaft heraustreten”, so der Wirtschaftsminister.

Übersetzt: Wer die grüne Politik kritisiert, ist ein Spalier – gähn.

“Ich muss auch die Interessen derjenigen im Blick behalten, die nicht meiner Meinung sind – oder gar AfD wählen. Deshalb denke ich, dass ich helfen kann, diese Republik zusammenzuhalten.”

Unterstützung für diese gewagte These erhält Habeck von einem “politischen Freund”:

Man könnte auch demnächst sagen, die Ampel hat die Wahl gar nicht verloren sie wurde nur von niemanden mehr gewählt. JE

18:50 | Monaco
´ich habe mit dem Erfolg der AfD nichts zu tun´.....jo eh.....er ist der Erfolgsgarant.....der Habeck, immer so bescheiden....

20:10 | jourwatch: Natur kann weg: Baumrodung für Flüchtlingsunterkünfte unter Polizeischutz in Pankow

Wie lange prophezeit, wird es zunehmend ernst in Deutschland, der Linksstaat zieht seine wahnsinnige bürgerfeindlich-ideologische Siedlungspolitik gnadenlos und unbeirrt durch und gebraucht nun sogar schon die Sicherheitsorgane, um die ohnmächtigen eigenen Bürger in Schach zu halten: In Berlin lässt der Wohnungsbaukonzern Gesobau Anwohner-Blockaden von der Polizei räumen, die sich gegen die Errichtung der zwei geplanten Wohneinheiten für Flüchtlinge im Pankower Schlossparkkiez stemmen. Vor allem dass für diese Unterkünfte 66 Bäume gefällt werden sollen, empört die Anwohner.

Im Gegensatz zu Klimakriminellen, die vom Staat faktisch geschützt und straffrei gestellt werden, greift die Berliner Polizei hier durch: Spontane Sitzblockaden von Demonstranten gegen die Pankower Neubauten wurden gewaltsam von der Polizei aufgelöst, die Beteiligten weggetragen. Erst nachdem die Behörden durchgegriffen hatten, konnten gestern für die Zäune um die Grünfläche aufgestellt werden, auf der die Unterkünfte für die Neubürger entstehen sollen. “21 Personen wurden vorübergehend festgenommen, ihre Personalien geprüft”, so die “B.Z.” Anschließend rückte eine Security-Firma mit scharfen Kampfhunden an, die von Gesobau beauftragt wurde.

Wer braucht schon Bäume wenn man auch Messerstecher haben kann...

Das ist einfach empörend und inakzeptabel! Wie kann man unter Polizeischutz Bäume fällen und die Natur für eine Armee fremder Invasoren opfern? Das zeigt eine erschreckende Gesinnung, bei der das Gutmenschentum über den Umweltschutz gestellt wird. Es ist höchste Zeit, dass wir solche idiotischen Handlungen und deren Auftraggeber stoppen und unser Land mitsamt seinen natürlichen Ressourcen schützen. Wir müssen handeln, bevor es keinen Lebensraum mehr für und und zukünftige Generationen gibt. JE

11:18 I Welt: Verschuldung der deutschen Kommunen innerhalb eines Jahres mehr als vervierfacht

Trotz höherer Steuereinnahmen haben die Kommunen in der ersten Jahreshälfte ein deutlich höheres Finanzierungsdefizit verzeichnet. Hauptgrund dafür sind die steigenden Sozialausgaben durch das Bürgergeld und Leistungen für Schutzsuchende aus der Ukraine.

Keine Sorge! Es wird sich sicher das eine oder andere Sondervermögen finden! HP

20:10 | FOCUS: Steinmeier reist überraschend in die USA - Treffen mit Präsident Biden 

20:10 | Leserkommentar zu gesern Scholz begründet sein Nein zur Taurus-Lieferung
Vielleicht hat Olaf Sch. aber auch einen Anruf von dem Taurus-Rüstungsunternehmen bekommen und die sind der Meinung, dass man die Dinger nicht mehr so gut würde verkaufen können, wenn die Raketen in der Ukraine dann doch nichts bringen.

Die Panzer Leo II werden zukünftig auch keine Exportschlager mehr sein … nicht zu vergessen div. westliche High-End-Raketenabwehrsysteme … echte Werbung für beste Waffentechnik sieht echt anders aus.

18:52 | Leseratte
Das glaube ich eher nicht! Die Taurus-Marschflugkörper wurden überwiegend an Deutschland geliefert, 600 St. seinerzeit, die letzten 2010. Einsatzfähig sind angeblich noch 150 Stück. Spanien hat angeblich 43 und Südkorea 260 bekommen. Inwieweit die noch einsetzbar sind weiß auch Wiki nicht. Da wurden also ohnehin nicht viele davon verkauft (der Stückpreis war seinerzeit 950.000 Euro!). Ich gehe davon aus, dass die derzeit nicht mehr hergestellt werden und es dem Hersteller somit egal sein kann, ob die Russen die abfangen können oder nicht. Falls es einen Anruf gab, dann eher von der russischen Seite, mit einigen freundlichen Hinweisen, z.B. dass man die Koordinaten des Kanzleramtes habe o.ä.

Aus meiner Sicht ist der Grund der, den Scholz genannt hat: Die Ukraine hat keine Flugzeuge, die die Raketen tragen können und kein ausgebildetes Personal, um das System zu bedienen. Deutschland müsste zu den Raketen also Ausrüstung, Personal und Flugzeug mitliefern. Das wissen die Russen natürlich auch. Ob DIE nun Scholz klargemacht haben, dass sie das als direkte Beteiligung Deutschlands betrachten, oder ob ihm das selbst zu weit geht?

Außerdem muss er dafür Freiwillige finden. Wieviele Soldaten gibt es wohl bei der Bundeswehr, die überhaupt noch die Taurus-Raketen "bedienen" könnten? Und wieviele davon sind frewillig bereit, in der Ukraine zu sterben, nicht mal im Kampf sondern bei einem gezielten Angriff? Seit sowohl bestimmte Drohnen als auch Gleitbomben weiter fliegen können als bisher greifen die Russen gezielt Flughäfen an und zerstören Flugzeuge, Raketen-, Munitions- und Treibstofflager. Außerdem machen sie regelrecht Jagd auf Kommandozentralen, es wurden kürzlich mehrere bombardiert, in denen sich nicht nur hochrangige ukrainische Militärs, sondern auch die üblichen Nato-"Berater" befunden haben sollen. Das letzte Mal erst vor einigen Tagen in der Nähe von Bachmut. Dabei sollen 50 Offiziere - auch Ausländer -. gestorben sein. 20 Verletzte wurden anschließend per Hubschrauber nach Polen gebracht und von dort in europäische Krankenhäuser weiterverteilt (wir erinnern uns an die Meldung, dass die Amis jetzt amerikanische "Söldner" in ihrem Militärkrankenhaus in Deutschland behandeln?). Seit wann evakuieren die Ukrainer ihre "normalen" Verwundeten per Hubschrauber? Ganz im Gegenteil, die werden oft einfach auf dem Feld liegengelassen. Solche Meldungen erhöhen sicherlich nicht die Bereitschaft ausländischer Militärs, ihr Vaterland in der Ukraine zu verteidigen (oder so).

05.10.2023

19:58 | ntv:  Scholz begründet sein Nein zur Taurus-Lieferung

Vorerst will Kanzler Scholz keine deutschen Marschflugkörper in die Ukraine liefern, damit solle eine Eskalation des Krieges vermieden werden. Das Zögern in der Taurus-Frage stößt selbst den Koalitionspartnern übel auf. Bei der Opposition fällt die Kritik noch harscher aus.

Da kann man mal mit Scholz einer Meinung sein. Was soll es bringen? Ehrlich, Deutschland liefert den Ukis 50 Stück von dem Zeug ... und die können es nicht abfeuern und selbst wenn, was wollen Sie damit zerstören?  Den Russen juckt das nicht. 
Ebenso die gegenwärtigen Meldungen über die Schwarzmeerflotte .. sorry, das wissen wir (der Beobachter vor allem) seit längeren, dass die Dinger über Wasser nichts mehr bringen .. vor allem wenn eine Hyperschal-Rakete die Ortung aufgenommen hat.  Drohnen sind billiger ... effektiver .. und vor allem "Blutsparend".  TS 

20:10 | Bild:  FDP-Wahlkampf-Panne in Bayern

Peinliche-Panne im Speckgürtel der bayerischen Landeshauptstadt München! Die FDP zog in dem kleinen Ort Poing mit einem Hessen-Plakat in den Bayern-Wahlkampf!
Im Großformat prangt Stefan Naas (49) auf der Plakatwand. Der Slogan des FDP-Politikers: „Leistung braucht Verteidiger“. Zwar ist Naas tatsächlich Spitzenkandidat der Liberalen – allerdings in Hessen. Das Plakat aber hängt in Poing, östlich von München und damit 350 Kilometer von der hessischen Landesgrenze entfernt!

Naja, da gibt eine Ausnahmeregelung für die FDP ... die darf im ganzen Bundesgebiet antreten .. weil man muss alle Deppen einfangen, damit die in Deutschland irgendwas noch werden.  Baron Münchlindner ist halt schon eine Größe in Deutschland.  TS 

04.10.2023

19:15 | Focus:  Ricarda Lang packt die Moral-Keule aus - das wird den Grünen auf die Füße fallen

Grünen-Chefin Ricarda Lang sagt: Wer in Bayern eine Regierung mit Anstand will, kann nur die Grünen wählen. Damit betreibt sie exakt jene Spaltung, die sie ihren Gegnern andichtet. Söder hat lauter gute Gründe für seine Absage an die grüne Truppe. Hier sind sie.

Wenn wir diese Moral einmal über Bord werfen ... haben wir den größt möglichen Tsunami .. ever.  Wer seine Heimat schützen will ... der kann nur Grün abwählen.  TS 

12:56 | FAZ: So mies läuft es zwischen Schwarz und Grün gar nicht

Bayerns Ministerpräsident Söder und Grünen-Spitzenkandidat Hartmann messen sich im TV. In der Debatte treten zwar Unterschiede zutage – doch beide gehen so gesittet miteinander um, dass eine Koalition gar nicht so unmöglich wirkt.

Ich weiß, ich klinge mitunter wie eine hängengebliebene Plattennadel. Aber man kann es nicht oft genug wiederholen: Wer schwarz wählt, wird die GrünInnen*Außen erhalten, nicht nur in Bayern, aber auch dort. AÖ

20:10 | JF: Gefahrenlage: Alice Weidel „an sicheren Ort verbracht“

Für die Vorsitzende der AfD, Alice Weidel, besteht offensichtlich aktuell eine hohe Gefahrenlage. Nach Angaben ihrer Partei haben Sicherheitskräfte sie bereits am vorvergangenen Wochenende aus ihrer Wohnung gebracht. Wegen der Bedrohungslage konnte sie auch nicht an der bayerischen AfD-Wahlkampfveranstaltung zum Tag der Deutschen Einheit in Mödlareuth teilnehmen. Nun sagte sie den Auftritt bei der Kundgebung in der einst geteilten Stadt fünf Tage vor den Landtagswahlen in Bayern aus Sicherheitsgründen ab. Die AfD spricht von einem „sicherheitsrelevanten Vorfall“, der dazu geführt habe, daß Weidel bereits vor anderthalb Wochen ihre Wohnung habe verlassen müssen. Stattdessen wurde sie „an einen sicheren Ort verbracht“. Denn es hätten sich, so ein Sprecher der Politikerin gegenüber der dpa, „Hinweise verdichtet, die auf einen Anschlag auf ihre Familie hindeuteten“.

Und was hört man von Politik und Medien zu dieser ungeheuerlichen Eskalation, die mWn in der jüngeren deutschen Geschichte einzigartig ist? Richtig überhaupt gar nichts bis höchstens ein wenig verzerrend, so auf tagesschau.de und auf der Webseite der FAZ (hier), deren beider Schlagzeilen nur darauf hinweisen, dass Alice Weidel eine Wahlkundgebung abgesagt hat. Bei der Springerpresse auf bild.de. und welt.de findet sich bis dato genau nichts, eventuell ja ein Feigenblatteintrag irgendwo in den Untiefen der Regionalberichterstattung. Über den vermeintlichen Brandanschlag auf ein unbewohntes Flüchtlngsheim wurde hingegen ausführlichst berichtet, inkl. der üblichen Betroffenheitsrethorik. Aber im besten Deutschland aller Zeiten gibt es nun doch in eklatanter Verletzung von Art. 1 GG Menschen zweiter Klasse, sogar mit deutschem Pass. AÖ

03.10.2023

19:30 | Welt:  „Nebelkerze“, „unseriös“ – Merz-Idee für tiefgreifende Steuerreform wird zerpflückt

CDU-Chef Merz schlägt eine tiefgreifende Steuerreform für Unternehmen vor, die dem Staat pro Jahr zunächst bis zu 30 Milliarden Euro weniger Einnahmen bringen würde. Von links bis rechtsaußen hagelt es Kritik. Die Grünen stellen „Ernsthaftigkeit und Regierungsfähigkeit“ des Parteichefs infrage. Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz stößt mit Forderungen nach einer grundlegenden Steuerreform für Unternehmen bei den anderen Parteien auf weitgehende Ablehnung. Während die FDP einen „unseriösen Wunschzettel“ sowie „Nebelkerzen“ sieht, weisen Grüne und Linke die Merz-Ideen grundsätzlich zurück.

Sosehr ich Friedrich Merz auch ablehen, in einem Punkt hat er meine Zustimmung ... 
„Natürlich werden wettbewerbsfähige Unternehmensteuern auch zu mehr Wachstum und damit zu mehr Einnahmen führen.“ 
Doch man muss Merz fragen, wieso ist es in Deutschland so .. wie es gerade ist?   Diese Erkenntnis kann doch nicht ... neu sein?  Zudem, einen Grün-Maoisten dies zu erklären .. ist nahezu unmöglich und die Frage nach der "Gegenfinanzierung" disqualifiziert schon allein.  TS 

12:14 | Bild: 12 000 Euro für Social-Media-Begleitung auf Reise

Für DIESE Reise ließ Familienministerin Lisa Paus (55, Grüne) ordentlich was springen!12 000 Euro spendierte die Ministerin für die Social-Media-Begleitung ihrer zweitägigen Sommerreise. Das berichtet Business Insider (gehört wie BILD zum Axel-Springer-Verlag). Paus reiste unter dem Motto „Lisa Paus unterwegs für die Gesellschaft“ vom 13. bis 15. August durch Hessen und Baden-Württemberg. Die Themen laut Ministerium: Gleichstellung, Einsamkeit, frühkindliche Bildung, Gewalt gegen Frauen und Pflege. Dafür ließ sich Paus u. a. bei einem Wirtschaftsfrauen-Frühstück ablichten oder besuchte für eine Diskussionsrunde das Stadion des Fußball-Bundesligisten Eintracht Frankfurt.

Ich schlage vor, die Geste für Unverständnis von Kopfschütteln auf Kopf-ruhig-Halten zu ändern, denn bei all der Kopfschüttelei fügt man sich selber eine schwere Kopferschütterung zu. Dass eine Ministerin es extra betonen muss, dass sie "für die Gesellschaft unterwegs" ist, sagt viel über das Amtsverständnis außerhalb dieses Aktionismus. AÖ

20:10 | Nius: Irrsinn der Waffenverbotszonen: Was jetzt für Deutsche alles verboten ist

Am Hamburger Hauptbahnhof sind seit Sonntag Waffen aller Art verboten. Damit soll der Hauptbahnhof sicherer werden, hatte Innensenator Andy Grote (SPD) angekündigt. Das Waffenverbot gilt zukünftig im Hauptbahnhof inklusive aller öffentlichen Bahnanlagen, den unterirdischen Verbindungen sowie angrenzenden Parks und dem Busbahnhof. Das Waffenverbot umfasst neben Schusswaffen auch Messer mit einer Klingenlänge über vier Zentimetern sowie Schlagringe oder sogenannte Totschläger. Die entsprechenden Hinweisschilder wurden in dieser Woche aufgestellt.

Der Wutbürger
der Hamburger Hauptbahnhof wird zur Waffenverbotszone. Die gewaltbereite Polizei hat somit dort jetzt Waffenhoheit. Statt die üblichen Waffenträger zu kontrollieren und zu entwaffnen, kommt es zu irrwitzigen Konsequenzen für die Bevölkerung. Strafbar macht sich also nach diesem unüberlegten Gesetz, wenn eine Frau zum Eigenschutz Pfefferspray mitführt, der Handwerker, der ein Teppichmesser in seiner Werkzeugtasche hat, der Wanderer, der ein Taschenmesser mitführt. Und der Einkauf und Transport eines Küchenmessers geht natürlich gar nicht. Na, daran werden sich die kriminellen Asylbanden dann auch bestimmt halten. So etwas kann nur ein Sozi glauben, wie der Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD). Statt das Waffenrecht endlich zu lockern, schafft Hamburg mit den erweiterten Waffenverboten auch neue Probleme. Aber immerhin, Speisemesser in der Außengastronomie bleiben weiterhin erlaubt. Dann wollen wir mal hoffen, dass sich niemand am Koch rächen will!

Ich sehe schon die ersten Tatort Berichte im Fernsehen, wie Frauen die zu ihrer Sicherheit einen Pfefferspray mitführen von der Polizei am Boden fixiert mit Fußtritten traktiert werden und von der Presse als gefährliche Attentäter beschimpft werden. Oder Menschen die ein Jausenmesser dabei haben als Rechtsextreme Reichsbürger abgeführt werden.

Nicht nur die Bahnhöfe sind zu einem Ort des Grauens geworden, es ist ganz Deutschland dass sich bereits auf diesem Niveau befindet. Deutschland ist nicht auf dem Weg in ein dritte Welt Land es ist bereits zu einem geworden. Diese unsägliche Regierung hat den Weg dorthin massiv geebnet. JE

20:10 | Der Kolumbianer
Heisst das im Umkehrschluss, dass Waffen ausserhalb dieser Zonen erlaubt sind?

02.10.2023

18:15 | BR:  Ergebnis U18-Wahl: AfD gewinnt hinzu – Grüne verlieren kräftig

Das Endergebnis der U18-Wahl in Bayern steht fest, im Vergleich zum vorläufigen Ergebnis vom Freitag haben sich noch geringfügige Änderungen ergeben. Die CSU wurde mit rund 26,1 Prozent der Zweitstimmen stärkste Partei und hat sich im Vergleich zur letzten U18-Wahl vor fünf Jahren leicht verbessert. Die AfD holte 14,9 Prozent und legte um 6,6 Prozentpunkte zu. Die SPD legte ebenfalls zu und wurde mit 13,7 Prozent drittstärkste Kraft. Knapp dahinter liegen die Grünen bei 13,3 Prozent – sie haben im Vergleich zur letzten U18-Wahl rund zehn Prozentpunkte verloren. Mit 9,1 Prozent haben die Freien Wähler ihr Ergebnis fast verdoppelt. Die FDP hätte – zumindest wenn man die Zahl der Zweitstimmen allein betrachtet – den Sprung in den Landtag geschafft, mit 5,9 Prozent. Die Linke ist mit 4,2 Prozent auf dem gleichen Niveau geblieben wie zuletzt.

Liegt vielleicht daran, dass die Jungen ständig mit der Migration konfrontiert sind ... und es macht auch viel Spass an einem Samstag Abend die Hände von Asylsuchenden vom Arsch der Freundin fern zu halten .. und dann eine auf das Maul zu bekommen.  Da macht man sich selbstverständlich sorgen ... und nicht gerade ums Klima.   Ich warte ja die ganze Zeit schon .. bis mal ein Migrant eine Klebende ...  TS

Leser Kommentar
Radikale Jugend? So sähe der Landtag aus, wenn nur Kinder und Jugendliche wählen könnten...
Der Bayerische Jugendring hat das Zweitstimmen-Endergebnis der U18-Landtagswahl bekannt gegeben. Die AfD freut sich über satte Gewinne, die Grünen verlieren zehn Prozent. In welchem Regierungsbezirk haben die Parteien wie abgeschnitten?

20:10 | tagesschau: Mit Polizeischutz ins Bierzelt

Im Wahlkampf schlägt den bayerischen Grünen mancherorts blanker Hass entgegen. In einigen Bierzelten brauchen sie massiven Polizeischutz. Es trifft vor allem Spitzenkandidatin Katharina Schulze.
Eines möchte Katharina Schulze auf keinen Fall: Opfer sein. Deshalb lächelt die Fraktionschefin der bayerischen Grünen tapfer weiter - trotz der Pfiffe im Bierzelt. Es ist Anfang August, ein Wahlkampftermin im tiefsten bayerischen Süden. Schulze tritt hier auf, an ihrer Seite Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir. Im Zelt sind rund 2.500 Menschen. Im vorderen Teil viele Grünen-Anhänger, hinten wird es laut, als Schulze ans Mikrofon tritt. Viele haben Trillerpfeifen im Mund, andere buhen oder rufen "Hau ab".

Mäderl, in einem Bayrischen Bierzelt wirst als Grünin keine Maß reißen. JE

01.10.2023

19:51 | Scott Ritter - SCHOLZ UND BAERBOCK TREIBEN DEUTSCHLAND IN DEN UNTERGANG

... Scott Ritter .. sehr ausführlich zu Deutschland.  Diplomatie ... sucht man.  TS 

17:35 | Focus:  CSU verteidigt in Bayern-Umfrage klaren Vorsprung – Dreikampf um Platz zwei

Wer bei der Landtagswahl in Bayern zweitstärkste Kraft wird, ist eine Woche vor der Abstimmung völlig offen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Civey für den „Spiegel“ und die „Augsburger Allgemeine“.  
Demnach liegen drei Parteien quasi gleichauf hinter der klar führenden CSU (37 Prozent): Die Grünen kommen auf 15 Prozent, genauso wie die Freien Wähler (FW). Die AfD liegt einen Prozentpunkt dahinter bei 14 Prozent.

Man darf mal in den Raum stellen ... von wo kommt die CSU?  ... 2003/2008 - 60,7% ... 2008/2013 - 43,4% ... 2013/2018 - 47,7% ... und jetzt nochmals das mit dem klaren Vorsprung.
Die CSU war von 1970 bis 2008 nie unter 50% und unter Söder ist man mit 37% klar führend?   Jo do leg die nida! 
Söder hat die CSU zu einer Tagesstätte von Nichtschwimmern verkommen lassen ... und bei allem Respekt .. wenn man einen Grosz klagen muss .. dann stimmt ja sowieso was nicht in diesem Land.  TS 

20:10 | Nius:  Wagenknecht: „Die Grünen stehen für eine Übergriffigkeit, die Ostdeutsche an die DDR erinnern dürfte“

Vor dem Tag der deutschen Einheit am 3. Oktober hat die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht Kritik an den Grünen geäußert. „Die Grünen stehen wie keine andere Partei für eine Übergriffigkeit, die nicht wenige Ostdeutsche an die DDR erinnern dürfte“, sagte Wagenknecht gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Sie sprach von „einer abgehobenen grünaffinen Meinungselite auf der einen Seite, die die Inflation nach oben treibt, soziale Probleme ignoriert und nichts gegen die unkontrollierte Zuwanderung unternehmen will, und der Bevölkerungsmehrheit auf der anderen Seite.“ Gerade angesichts der Diktaturvergangenheit im Osten reagierten viele Bürger dort besonders empfindlich auf die Einmischung in ihr Privatleben, etwa beim Heizen oder Autofahren.

Wie ich schon einmal sagte ... die Analysen sind gut .. doch die Rezepte.    Die Grünen sind die Nachgeburt des Kommunsimus und die Ampel der Darmschnitt, darum ist die Linke ebenso massiv abzulehnen.   TS 

30.09.2023

19:37 | ntv:  Faeser lässt umstrittenen SPD-Wahlwerbespot löschen

In einem Video zum Landtagswahlkampf in Hessen teilen die Sozialdemokraten gegen CDU-Ministerpräsident Rhein heftig aus. Dabei geht es um das Verhältnis der CDU zur AfD. Das ist SPD-Spitzenkandidatin Faeser zu viel. Dennoch fordert sie vom Regierungschef eine Positionierung.

Faeser muss der A auf Grundeis gehen.  Schwarz Braun ... und wenn man sich auf  https://dawum.de/Bundestag/ ... (ein tolles Projekt nebenbei bemerkt) die Ergebnisse ansieht .. zu Hessen ... schaut es für die AfD nicht so schlecht aus.  TS 

18:55 | Leser Beitrag - Heinrich Heine zu den Deutschen:

„Der Deutsche gleicht dem Sklaven, der seinem Herrn gehorcht ohne Fessel, ohne Peitsche, durch das bloße Wort, ja durch einen Blick. Die Knechtschaft ist in ihm selbst, in seiner Seele; schlimmer als die materielle Sklaverei ist die spiritualisierte. Man muß die Deutschen von innen her befreien, von außen hilft nichts".

Und genau diese Befreiung, leider von außen, gefördert durch kriminelle, faschistoide Politiker, geschieht derzeit, durch ein Millionenheer, mit einem Bevölkerungsaustausch, durch meist männliche Flüchtlinge, die meist ungebildete Analphabeten sind, nicht zur Mentalität und Religion der Deutschen passen und fürstlich von diesen Politikern alimentiert werden, weswegen nachvollziehbar diese Menschen meist auch nicht arbeiten wollen.

Den anderen Staaten im Wertewesten geht es auch nicht besser, lediglich geringer.

08:24 | SPON:  »Was Herr Merz vorgetragen hat, entspricht nicht der rechtlichen Lage in Deutschland«

Nun meldet sich auch der Kanzler zu Wort: Olaf Scholz kritisiert Oppositionsführer Friedrich Merz für dessen Äußerungen über Flüchtlinge. Er sagt: »Ich finde, dass man besser auf seine Worte aufpassen sollte.« Deutliche Worte Richtung Oppositionsbank: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Zahnarzt-Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz über Flüchtlinge kritisiert. »Was Herr Merz vorgetragen hat, entspricht nicht der rechtlichen Lage in Deutschland. Ich finde, dass man besser auf seine Worte aufpassen sollte«, sagte Scholz im »Interview der Woche« des SWR.

Messer im Bauch, Vergewaltigung und Sozialmissbrauch sind auch keine rechtlichen Grauzonen.  Scholz schlägt hier jetzt eine Seite auf, bei der es keine Gewinner gibt, außer die AfD und Björn Höcke.  Er spielt hier nicht einmal A. Weidel in die Hände, den nur ein Volkstribun wie Höcke kann hier die Stimme erheben und es so formulieren, dass in Berlin die Wände wackeln .. und er würde dem Staat so nebenbei nicht mehr Kosten verursachen .. weil Überwacht wird er schon, da braucht es keine neuen Beobachter.

Wenn hier die AfD die Karten geschickt spielt und aus den ganzen Willkommenslanden die Beispiele bringt .. und vor allem was mit Kindern .. weil es ja soviele minderjährige Flüchtlinge gibt, wird der Kanzler und auch Merz ganz schnell desavouiert sein.  TS 

17:26 | Leser Kommentar
Der Herr Danisch hat aber Gegenteiliges herausgefunden, als SPON hier schreibt:
Asylanten wurden immer schon besser gestellt als Kassenpatienten:   
https://www.danisch.de/blog/2023/09/29/vom-unterschied-zwischen-asylanten-und-der-holzklasse-und-dem-abrechnungsvorteil-der-genderei/#more-59538

29.09.2023

19:25 | orf:  Musk teilt Beitrag mit Aufruf zu Wahl von AfD

Der Tesla-Gründer und Milliardär Elon Musk hat Twitter (X) genutzt, um sich eine Woche vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen in die deutsche Politik einzumischen. Heute teilte er einen Videoclip eines Nutzers, in dem zur Stimmabgabe für die AfD aufgerufen wird.

siehe auch - X- und Twitter-Boss Musk warnt selbst auf eigener Plattform vor Asyl-Invasion!

Da wird es bald einen deutschen Beamtenbesuch im Werk geben!   Aber ich warne nochmals ... Musk ist nicht zu trauen, der gute Mann macht nichts ohne Hintergedanke.  TS 

19:10 | Tichy:  Baerbock und Faeser machen Asylpolitik gegen Europa

Annalena Baerbock düpiert den italienischen Außenminister gleich zweimal: nicht nur, dass die Gelder für NGOs weiter fließen sollen, bis zuletzt versuchte sie eine Klausel in den Migrationspakt reinzubringen, die diese schützen soll. Faeser macht mit, Scholz schaut weg. Geht es noch dreister? Da kommt der italienische Außenminister Antonio Tajani nach Berlin und trifft die derzeitige deutsche Außenministerin Baerbock. Er will eine Klärung in Sachen überbordender Migration und Schlepperschiffen, die teilweise auch von der Bundesregierung bezahlt werden, und wie es die deutsche Regierung mit dem Asylpakt der EU-Innenminister halten will. Er warf in Berlin den NGOs und damit auch Baerbock vor, den Menschenhandel nach Italien zu fördern.

Hat Deutschland ein Frauenproblem?
Merkel, Baerbock, Faeser, Von der Leyen und so weiter!  Ich muss das jetzt wirklich mal fragen.  TS 

Liebe Eule, Sie können es tanzen, Sie können es singen ... Sie können machen was Sie wollen .. aber das ist keine Erklärung.  Deutschland hat ein Frauenproblem.  TS

18:40 | Welt:  Jetzt bringt die AfD auch im Westen die CDU ins Stolpern

Der Bremer CDU-Chef denkt laut über Kooperationen mit der AfD nach – und muss dafür gehen. Doch es wird auch im Westen schwerer für die Christdemokraten, die sogenannte Brandmauer noch zu halten. Der Generalsekretär der CDU Brandenburg stellt eine düstere Prognose. um Ende dieser Woche wollte die CDU-Parteispitze raus aus dem ständigen Krisenmodus, endlich wieder mit Inhalten punkten. Zwei Tage nach dem Auftritt des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz im WELT TALK und seinen umstrittenen Äußerungen über die zahnärztliche Versorgung von abgelehnten Asylbewerbern.

Gegen Merz würde sogar die Werte-Union gewinnen .. aber Schmerz beiseite.   Ohne eine kräftige Entschuldigung für Merz, Söder und die Politik der letzten 40 Jahren, wird die CDU in Deutschland keinen Blumentopf mehr gewinnen, vor allem wenn die AfD mit wirklichen Konzepten auffährt.

Der Osten macht es vor und hier sollte man sehr sensibel sein, denn der Osten hat eine genetischen Dedektor für Diktatur und die im Osten spüren die Diktatur der Grünen und erkennen der Vertrag der CDU.  Das die AfD sich im Osten auch ein bisschen .. sagen wir "zurücknehmen" könnte, wäre angebracht, doch ich denke aufgrund der aktuellen Lage, lässt es sich dort auch nicht mehr schönreden.  

Was wir in den kommenden Wochen über Migration und "Einzelfälle" hören werden .. sind Lippenbekenntnisse, nicht wegen irgend einer Wahl oder der EU, nein, weil die Zu- und Umstände sich nicht mehr verbergen lassen.  TS 

12:34 | Welt: FDP-Chef Lindner vergleicht Klimakleber mit der AfD

Sowohl das Programm der AfD als auch der Klimaaktivisten könnten dazu führen, Deutschland wirtschaftlich zu ruinieren. Das sagte Finanzminister Lindner auf einer Konferenz. „Ich will das durchaus provokant mal parallel setzen“, sagte er. In Berlin nutzten derweil Klimaaktivisten Autos für Blockaden.

Was ist daran provokant? Das ist einfach nur dumm und allen voran billig, also ein billiger Versuch, sich Wichtigkeit zu verschaffen und irgendwie als Mann bzw. Partei der Mitte zu positionieren. Lindner wird damit nur eines erreichen: das Verfehlen der 5%-Hürde. AÖ

08:53 | apollo: Grüne in Berlin stimmen mit der AfD gegen Klimaprojekt der CDU

Die Welt im politisch tiefgrünen Friedrichshain-Kreuzberg steht Kopf. Die Grünen stimmten dort gegen Klimaschutz - zusammen mit der AfD. Wie war das nochmal mit der Brandmauer?

In diesem besonderen Fall geht es um „pauschale Mehrausgaben für klimaverbessernde Maßnahmen“, wie es im Bericht über die Bezirksverordnetenversammlung heißt. Die CDU, mit acht Sitzen nur drittstärkste Kraft mit der SPD, hatte den Antrag gestellt. Für 35.000 Euro sollen Regentonnen beschaffen und installiert werden. 50 Tonnen sollen dabei helfen, Grünflächen zu bewässern und gleichermaßen Wasser sparen sowie die Kanalisation entlasten.

Einmal ganz davon abgesehen, das sich hier die grünen drehen wie eine Dirne im Wind. 700 Euro für eine Regentonne sind jetzt auch nicht unbedingt eine Okkasion. JE

28.09.2023

19:16 | ToI:  Deutschland unterzeichnet einen fast 4-Milliarden-Euro-Vertrag für Israels Raketenabwehrsystem Arrow 3

Es wird erwartet, dass der größte israelische Verteidigungsverkauf aller Zeiten im nächsten Monat abgeschlossen wird, aber mit der Unterzeichnung am Donnerstag beginnt die Produktion von Batterien, die die oberste Schicht des europäischen Sky Shield-Plans bilden sollen

Nur so eine Frage .. im Falle eines Konflikts ... wie bekommen wir dann den Nachschub?  ... Luftbrücke?  Wie geht das?  Passen die neune deutschen Funkgeräte auch in die Fahrzeuge? Auf das Konzept bin ich sehr gespannt.  TS 

14:28 | Focus: Top-Ökonom erklärt, wieso Deutsche so wenig Geldvermögen haben

Im aktuellen Wohlstandsranking des Versicherers Allianz liegt Deutschland nur auf Platz 19. Das liege an einer typischen Angewohnheit der Deutschen, sagt Allianz-Chefvolkswirt Ludovic Subran. Mit einem voraussichtlichen Bruttoinlandsprodukt von 4,1 Billionen Euro im Jahr 2023 ist die deutsche Wirtschaft die viertproduktivste weltweit. Dennoch zeigt der neue Wohlstandsbericht des Münchner Versicherers Allianz, dass das Pro-Kopf-Netto-Geldvermögen in Deutschland niedriger ausfällt als in 18 anderen Ländern.

Dass dem so sei, liege vor allem an einer typisch deutschen Angewohnheit, sagt Allianz-Chefvolkswirt Ludovic Subran der „Frankfurter Rundschau“ (FR) .

Das kann ja gar nix werden. Wenn selbst der deutsche Alzheimer Patient sein Geld angeblich nur auf einem Sparbuch hat...

Laut Allianz-Chefvolkswirt Ludovic Subran ist dies hauptsächlich auf die typisch deutsche Angewohnheit zurückzuführen, vermehrt auf Eigenersparnisse zu setzen anstatt stärker in renditeträchtige Anlagen wie Aktien zu investieren. Dieses Verhalten führt dazu, dass das Vermögen der Durchschnittsbürger in Deutschland weniger wächst und durch die Inflation an Wert verliert. Tatsächlich hat die Inflation bereits zwei Drittel der Vermögenszuwächse seit 2019 ausradiert. JE

14:40 | tom-cat
Bei dem "Fachjournalisten" von FOCUS geraten die Begriffe mal wieder durcheinander ...
Die Leser merken es - und wenden sich mit Grausen ...

18:15 | Leser Kommentar
Rechnet man den überhöhten Steuer- und Abgabenraub des Staates dem Vermögen hinzu, ergibt sich ein anderes Bild....

12:34 | Welt: „Konto gekündigt, weil ich AfD-Mitglied bin“ – Das sagt die Postbank

Auf Anfrage verweist ein Sprecher der Deutsche-Bank-Marke darauf, dass sich diese wegen des Bankgeheimnisses nicht zu einzelnen Kundenverbindungen äußere. Deshalb kann sie auch zu den tatsächlichen Gründen einer möglichen Kündigung nichts sagen. Unmöglich aber sei der Rausschmiss missliebiger Kunden nicht, lässt der Sprecher durchblicken. „Grundsätzlich haben beide Geschäftspartner die Möglichkeit, eine Kontoverbindung ohne Angabe von Gründen zu kündigen“, sagt er. Die Bank dürfte Chrupalla also rauswerfen. Wenn sie es wollte. Tatsächlich hat der Bundesgerichtshof (BGH) vor gut zehn Jahren eine wegweisende Entscheidung getroffen. In der erklärte er ein Verbot, ein Girokonto ohne sachliche Begründung zu kündigen, zu einem „unzulässigen Eingriff in die Privatautonomie“ der Bank. Diese dürften frei aussuchen, mit wem sie Geschäfte trieben, das gelte auch für ein im täglichen Leben schwer verzichtbares Produkt wie das Girokonto. Banken müssten den Rauswurf eines Kunden auch nicht mühevoll verbrämen, sondern dürften ihn sogar mit dessen „weltanschaulicher Ausrichtung“ begründen. Das sei keine Diskriminierung.

Diese - viel zu weite - Auslegung der Privatautonomie gehört in diesem Punkt natürlich eingeschränkt. Merkwürdigerweise wurde 2016, also nach diesem Urteil, die damalige Bundesregierung ein Gesetz erlassen, wonach auch Obdachlose und Asylwerber ein Recht auf ein Konto haben. (hier) Aber wir wissen ja, dass im besten und freiesten Deutschland aller Zeiten steuerzahlende Bürger Menschen zweiter Klasse sind, sofern sie nicht links denken und handeln und wählen uns insbesondere kandidieren. Zu den neuesten Entwicklungen im Fall Hadmut Danisch, dem ebenfalls sein Konto gekündigt wurde, siehe seinen aktuellen Beitrag: "Ich weiß, wer mir das Bankkonto weggeschossen hat. Wie. Und warum." AÖ

12:08 | Bild: SPD lädt Männer aus

SPD-Spitzenkandidatin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (53,SPD) tischt im hessischen Landtagswahlkampf äußerst fragwürdige Regeln für einen Pressetermin auf: Sie will nur weibliche Journalisten dabeihaben!

Derartige Irrlichtereien einer Irrlichtin richtet sich ohnehin von selbst. In 10 Tagen wäre eine günstige Möglichkeit, die politische Karriere der Nancy auszfaesern. AÖ

07:59 | Weltwoche:  Baerbock und Butter: Deutschlands Aussenministerin glaubt, wenn man aufhören würde, die Ukraine zu unterstützen, würde «die Butter ja nicht billiger» – falsch!

An welche historische Figur erinnert nur Annalena Baerbock?  Eine Frau, deren Selbstbewusstsein im umgekehrten Verhältnis zur Körpergrösse steht. Eine Frau, die sich nicht den Mund verbieten lässt. Aber auch eine Frau, der es an Bodenhaftung zum Alltag gebricht. 
Richtig. Marie Antoinette.
Neues Beispiel gefällig?
Auch sie wisse, dass alles teurer geworden sei, schmeichelte sie sich jüngst bei der Plebs ein. Aber wenn man aufhöre, die Ukraine zu unterstützen, würde «die Butter ja nicht billiger».

Die vier eukalyptischen Reiter haben einen fünften Reiter dazugewonnen.  Pferd und Reiter in einem .... wir werden noch viel Spass die nächsten 560 Tage haben und uns um 360 Grad wenden um dann 100000 Kilometer entfernt ... das Wetter zu retten.  ... und der Kobold schießt weiter Böcke.  TS 

27.09.2023

18:10 | Focus:  Pistorius-Mitarbeiter soll seit Wochen von Milliarden-Panne gewusst haben

Das Verteidigungsministerium soll schon früher gewusst haben, dass die für eine Milliarde angeschafften Funkgeräte nicht in die Fahrzeuge der Bundeswehr passen.  Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte am Dienstag behauptet, erst am Wochenende von den Schwierigkeiten beim Einbau in Bundeswehr-Fahrzeuge informiert worden zu sein.

Rommel, Guderian, Kesselring, Model ... Motke, Friedrich der Große, Erich von Manstein (wobei bei Manstein können wir streiten) ... und in der jüngsten Gesichte .. von Frankreich bis nach El Alamein .. Narwik, .. bis vor Moskau .. und so weiter .. und dann kommt Pistorius, Scholz ... 
Kein Wunder, dass Euch die Amis beim Selbstmord helfen müssen ... nicht mal die eigenen Gasversorgung könnt ihr euch sprengen.  TS 

19:05 | Leseratte 
Bitte nicht die Damen vergessen, die VOR Pistorius in dieser glorreiche Reihe standen! Die haben den Grundstein dafür gelegt, mit ihren Beraterverträgen etc. Das Problem mit den Funkgeräten ist übrigens schon seit 10 Jahren bekannt, die Damen hatten aber wohl nicht verstanden, wieso man Krieg funken muss. Es gibt doch Handys? Jetzt hat halt Pistorius die A-Karte gezogen.

19:55 | Leser Kommentar
In Ergänzung zum Kommentar von TS. (nicht mal die eigenen Gasversorgung könnt ihr euch sprengen.TS).

Hersh: „Aber dieser Satz hat mehr Sprengkraft als der Sprengstoff, der die Gasröhren in die Luft jagte: «Einige Mitglieder des CIA-Teams gingen damals – und heute – davon aus, dass der deutsche Leader (Olaf Scholz) von den laufenden geheimen Planungen für eine Zerstörung der Pipelines wusste.»“
https://weltwoche.de/daily/us-investigativ-reporter-seymour-hersh-veroeffentlicht-bombe-die-cia-ist-ueberzeugt-dass-olaf-scholz-in-die-plaene-zur-sprengung-der-nord-stream-pipelines-eingeweiht-war/
Textauszug:
Doch zwei Wochen nach Nulands Erklärung, am 7. Februar 2022, signalisierte Biden auf einer gemeinsamen Pressekonferenz des Weißen Hauses mit dem zu Besuch weilenden Scholz, dass er seine Meinung geändert habe und sich Nuland und anderen ähnlich hawkishen außenpolitischen Beratern anschließe, wenn es darum gehe, die Pipeline zu stoppen. „Wenn Russland einmarschiert – und das bedeutet, dass wieder Panzer und Truppen die Grenze zur Ukraine überqueren – wird es Nord Stream 2 nicht mehr geben“, sagte er. Wir werden es stoppen. Auf die Frage, wie er dies tun könne, da die Pipeline unter deutscher Kontrolle stehe, antwortete er: „Wir werden es tun, das verspreche ich, wir werden dazu in der Lage sein.

Auf die gleiche Frage antwortete Scholz: „Wir handeln gemeinsam. Wir sind uns absolut einig, und wir werden keine unterschiedlichen Schritte machen. Wir werden die gleichen Schritte gehen, und die werden für Russland sehr, sehr hart sein, und das sollten sie verstehen.“ Der deutsche Regierungschef galt damals – und gilt auch heute noch – bei einigen Mitgliedern des CIA-Teams als voll im Bilde über die geheimen Pläne zur Zerstörung der Pipelines. 

https://uncutnews.ch/seymour-hersh-ein-jahr-der-luegen-ueber-nord-stream/

Ist ja echt nicht bös gemeint von mir, aber ich geb jetzt mal zu bedenken ... Auto, Landwirtschaft oder Chemie .. das wurde noch im Kaiserreich angestossen und aus dieser "Entwicklung" gründet sich der Wohlstand bis 1980 von mir aus noch 1990 .. aber ab dann gings nur mehr runter.  Welche Schlüsselindustrie wurde hier implimentiert?
Wieviele Wirtschaftinnovationen gab es bis 1990 und wieviel von 1990 bis heute?  .. außer die Flüchtlingsunterbringung in Kontainern?  TS 

15:02 | Bild: Ampel will „Luftballonsteuer“ beschließen

Die Koalition will Mittwoch und Donnerstag im Bundestag den sogenannten Einwegkunststofffonds endgültig beschließen.

Worum geht’s? Hersteller von Luftballons, Einweg-Plastik, Getränkebechern, Zigaretten etc. müssen sich künftig an den Kosten beteiligen, die den Kommunen für die Beseitigung ihrer Produkte angeblich entstehen. Die Daten dafür hat das Umweltbundesamt erhoben.
Hintergrund des Ganzen ist die Einwegkunststoffrichtlinie der EU aus dem Jahr 2019, die Deutschland nun umsetzt. Ziel ist es, den Verkehr von Einweg-Plastik in der EU massiv zu reduzieren.

Jetzt stehen auch die Sätze fest, die die Firmen pro verkauftem Kilogramm in Deutschland an den Fonds abgeben müssen.
► Luftballons: 4,33 Euro/kg
► Zigaretten: 8,94 Euro/kg
► Getränkebecher: 1,23 Euro/kg

Brisant: Ausländische Firmen sind von der Abgabe zunächst nicht betroffen, nur ihre Importeure müssen zahlen.

Luftballon-Unternehmerin Katrin Gille (Karaloon) rechnet daher damit, dass „statt deutschen bald mehr Luftballons aus China von unseren Kindern aufgeblasen werden“. Sie beklagt: „Wir werden es deshalb deutlich schwerer haben. Dem Klima hilft das Ganze nicht.“ Gille kritisiert vor allem die Datenerhebung des Umweltbundesamts. Diese sei nicht objektiv.

Deutschland, das Land der Ideen! Und jetzt haben diese klugen Köpfe beschlossen, eine Luftballon-Steuer einzuführen. Wenn man schon dabei ist, könnte man auch gleich eine Steuer für Luftnummern auf der Regierungsbank einführen. Damit Wären die Schulden Deutschlands mit einem Schlag getilgt. JE

15:20 | Leserkommentar
Wertes Team, Was noch fehlt, ist eine Konfettisteuer......

18:45 | Spartakuss zu 15:20 Uhr
Ich weiß gar nicht, warum man sich über eine Ballonsteuer so aufregen kann.
Daran erkennt man doch das "Made in Germany"
Mal schauen, welcher Schuldenballon zuerst platzt.
Bevor des Deutschen geistiger Luftballon platzt, muss erst der deutsche Bundeshaushalt zerplatzen.
Also nicht verzagen und weiter kräftig Schulden reinblasen, damit der Inflationskorb endlich abheben kann.

19:23 | Leser Kommentar
Aber dann bitte auf jedes einzelne Konfetti(teilchen), zur Punktgenauen deutsch/grün(d)lichen Abrechnung, aber bitte mit 5 nachprüfbaren Durchschlägen!

12:40 | Bild: Neue Bundeswehr-Funkgeräte passen nicht in Fahrzeuge

Die Bundeswehr hat voriges Jahr für Tausende Panzer und Fahrzeuge der Bundeswehr digitale Funkgeräte bestellt. Kosten: mehr als eine Milliarde Euro! Nun kommt heraus: Sie können offenbar nicht ohne Weiteres eingebaut werden. Sie passen nicht! ... Pistorius verwies aber darauf, dass der Auftrag im Dezember erteilt worden sei, „also vor meiner Zeit“. Er selbst habe erst am Wochenende von den Details erfahren. Damals noch für die Truppe zuständig: Ex-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (58, SPD).

Es ist höchst an der Zeit, dass bei derart eklatanten Fehlgriffen die zuständigen MInister auch persönlich haften, und sei es nur, dass deratige Inkompetenzler für den Rest ihres Lebens kein öffentliches Amt mehr bekleiden dürfen. Die Alternative ist ja, dass es sich um - bewusste - Korruption und/oder Schädigung des Steuerzahlers handelt. AÖ

09:31 | ag: Cum Scholz, Cum Ex: Abschuss einer Staatsanwältin

Die in Sachen Cum-Ex- und Olaf Scholz-Affäre unerbittliche Kölner Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker soll offenbar demontiert werden. Erweist der Merkel-getreue NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst dem Kanzlerinnen-Kronprinzen Olaf Scholz einen letzten Gefallen?

Da hält das Pack über alle Parteigrenzen hinweg zusammen, wie es scheint. Ach wie gut, dass ich mich an nichts erinnern kann.......... HP

10:47 I Leserkommentar zu grün:
Manchmal, aber nur manchmal ertappe ich mich bei dem Gedanken, dass so eine Streckbank in manchen Fällen doch das
Erinnerungsvermögen verbessern und zur Wahrheitsfindung beitragen könnte.

10:55 I die Eule
Für jemand, der die Banken das Fürchten lehrt, ist einfach ausgebremst zu werden wohl noch die gesündeste Alternative. Da sollte sich die Anne mal flux umsehen, was mit fruchtlosen Ritter so alles geschah, die unnachgiebig gegen die Banken kämpften. Es muss ja nicht gleich wie bei Herrhausen enden, aber man kann heut-zutage ja auch beim Joggen übel verunglücken und da hat Olaf ja bereits ein deutliches Signal gesetzt. Beim Bankenkampf auf einem Auge blind zu sein, könnte der Gesundheit also absolut zuträglich sein.

14:40 | Der Agronom
Zum Abschuss einer Staatsanwältin Sie sollte aufpassen, das leitende Staatsanwälte bei heiklen Fällen plötzlich und unerwartet versterben, hat nicht nur in Russland Tradition.

26.09.2023

19:55 | Bild:  Jetzt sollen Richter Thüringer Steuersenkung stoppen

Jetzt soll ein Gericht entscheiden: Ist die umstrittene Steuersenkung in Thüringen rechtens?  
Tagelang hatte die Senkung der Grunderwerbsteuer in Thüringen die Gemüter bundesweit erhitzt. Denn: Die CDU hatte einen Antrag in den Landtag eingebracht, um den Kauf von Wohneigentum billiger zu machen. Der Antrag ging mit Stimmen der FDP und der AfD durch.

Die Frage .. hatte ich heute schon .. warum ich so saudumm bin und nachfrage.
Wie geht das in diesem Land ... wenn es Berlin nicht passt, dann greift man zum Hörer und weil Mutti gerade nicht da ist ... ruft man nach dem Gericht?
... Nordstream ist eine Zündschnur .... und der richtige Knall kommt noch.  TS
 

19:37 | ntv:  Schweiz stimmt Panzer-Deal mit Deutschland zu

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine ringt die Schweiz mit dem eigenen Neutralitätsgebot. Auf Bitte der Ampel-Regierung erlaubt das Land nun, mehr als zwei Dutzend stillgelegter Leopard-2-Panzer an Deutschland zurückzuverkaufen. In die Ukraine dürfen sie jedoch nicht geschickt werden.  In der Schweiz hat das Parlament grünes Licht für den Rückverkauf 25 stillgelegter Leopard-2-Panzer an Deutschland gegeben. Der Ständerat, die obere Kammer, stimmte nach Angaben der Nachrichtenagentur Keystone-SDA für das zuvor bereits vom Nationalrat beschlossene Vorgehen.

.. und werden die aus dem "Sondervermögen" bezahlt und tragen zur Sicherung Deutschlands bei?   Echt jetzt?  Bekommen die auch die neuen Funkgeräte eingebaut?   TS 

15:28 | jourwatch: Ukraine: US-Söldner zur Behandlung heimlich nach Deutschland gebracht

Die US-Army hat heimlich damit begonnen, verwundete Amerikaner und Söldner aus anderen Ländern, die aus der Ukraine evakuiert wurden, in ihrem Landstuhl Regional Medical Center in Deutschland zu behandeln. Eine Gruppe von Soldaten der ukrainischen Armee, die von russischen Granaten und Mörsergranaten getroffen wurde, kam kürzlich in ein Krankenhaus und musste operiert werden. Es wäre eine vertraute Szene aus dem blutigen Krieg in der Ukraine gewesen, wenn da nicht zwei entscheidende Unterschiede wären: Die meisten der verwundeten Soldaten waren Amerikaner, und das Krankenhaus war das wichtigste medizinische Zentrum der US-Armee in Deutschland.

Diese Enthüllung der New York Times wird in Moskau für Unruhe sorgen: Hunderte von US-Söldnern kämpfen in der Ukraine an der Seite von Selenskyjs Truppen. Offiziell machen sie das als Freiwillige. Wie die Zeitung berichtet, hat sich nun das Pentagon eingeschaltet, um verwundeten Söldnern aus dem Westen dieselbe Behandlung zukommen zu lassen, die es auch amerikanischen Soldaten im aktiven Dienst zukommen lässt. Mehrere Mitglieder des Kongresses, darunter der Abgeordnete Jason Crow, Demokrat aus Colorado, drängen das Militär sogar, das Krankenhaus auch für verwundete Ukrainer zu öffnen.

Die Kleine Rebellin
Der versteckte Krieg der USA gegen Russland. Die Opfer bringen es an den Tag.

12:58 | Bild: Brisantes AKW-Papier aufgetaucht!

Was hat das Wirtschaftsministerium von Robert Habeck (54, Grüne) beim AKW-Aus zu verbergen? Das Berliner Verwaltungsgericht hat am Montag über die Klage eines Redakteurs der Zeitschrift „Cicero“ verhandelt, der Einsicht in Unterlagen des Bundeswirtschaftsministeriums zum Weiterbetrieb von Kernkraftwerken verlangte, der 2022 intern diskutiert wurde.J etzt belegen Unterlagen, die BILD vorliegen: Im Wirtschaftsministerium wurden die Vorteile der Kernkraft für deutlich größer gehalten, als Habeck die Öffentlichkeit wissen ließ. ... Darin heißt es: „Mit Blick auf die – in der Diskussion teilweise als Argument angeführte – CO₂-Reduktion dürften die ca. 30 Terawattstunden zusätzlicher Atomstrom pro Jahr ab 2024 etwa 25-30 Mio. Tonnen CO₂-Reduktion im deutschen Strommix bewirken. “30 Millionen Tonnen weniger CO₂ im Jahr – das wäre ein gewaltiger Beitrag zur Erreichung der selbst gesteckten Klimaziele. Doch das Habeck-Ministerium ließ diesen Absatz kurzerhand streichen, wie aus dem Mail-Verkehr hervorgeht.

Nur zur Erinnerung: Bei allen Umfragen liegen die GrünInnen*Außen noch immer ungefähr beim Wahlergebnis der Bundestagswahl vor 2 Jahren. Auch dieser - wahrheitsverfälschende - redaktionelle Eingriff wird aller Wahrscheinlichkeit die Gläubigen nicht von der grünInnen*außen Klimawandelsekte abfallen lassen. AÖ

14:00 | Der Ostfriese
Werter AÖ, wie hoch mag die Zahl derjenigen sein, die Nutznießer der „grünen“ Politik sind? Dürfte jemand, der Gender*** lehrt, oder studiert etwas anderes als „grün“ wählen? Wie sieht es mit dem überhandnehmenden Verwaltungsaufwand durch die Machenschaften dieser Partei aus? Wie hoch ist die Zahl derer, die eigentlich vollkommen unsinnige, zum Teil sogar kontraproduktive bezahlte Tätigkeiten ausüben? Ein weiterer Teil ist einfach der Indoktrination durch unser Bildungssystem geschuldet. Persönlich sehen sich die Wähler als Profiteure der grünen „Politik“. So lange das so ist - und sie keinen nennenswerten persönliche Schaden dadurch erleiden - wird von denen kaum jemand seine Einstellung ändern.

12:28 | Welt: Bundes-CDU irritiert über Thüringer Vorstoß zum Gendern – „Bieten der AfD ein Podium“

Die CDU-Fraktion in Thüringen will Gendersprache in Schulen verbieten lassen. Dafür bräuchte sie erneut die Stimmen der AfD. Die Bundespartei um Friedrich Merz reagiert gereizt auf den Vorstoß: Die Union solle sich nicht um „Stammtischthemen“ kümmern. Die Thüringer lässt die Kritik kalt.

Mit Friedrich Merz ist die Union nichts anderes als ein schwarzer (Finanz-)Felsen, definitiv aber keine Alternative für Deutschland jenseits des öko- und gesellschaftsradikalen Einheitsbreis. AÖ
 

07:31 | TP: Verteidigung oder grüne Zukunft: Warum die Bundeswehr gegen Windkraftanlagen ist

War die Bundeswehr jahrzehntelang eher ein ungeliebtes Kind der deutschen Politik, so hat sie mit dem Krieg in der Ukraine eine drastische Aufwertung erfahren. Neben zusätzlichen Mitteln, die über einen Schattenhaushalt bereitgestellt werden, werden nun auch andere politische Entscheidungen daran gemessen, welche Auswirkungen sie auf die Kriegsbereitschaft der Bundeswehr haben.

Wurden lange Zeit Flugübungen, die die Bevölkerung belästigen, in Ländern durchgeführt, in denen sie die deutsche Bevölkerung nicht störten, so soll jetzt der Übungsbetrieb im eigenen Land wieder intensiviert werden. Die Gelegenheit scheint angesichts der politisch empfundenen Bedrohung durch Russland und China günstig.

Dabei kommt es zunehmend zu Kollisionen zwischen militärischen und energiepolitischen Zielen. So stören geplante Windkraftanlagen inzwischen Tiefflugkorridore für das militärische Training in Deutschland und es stellt sich immer häufiger die Frage, was wichtiger ist: die Belange der Landes- und Bündnisverteidigung oder die Sicherung der deutschen Energieversorgung.

In der Welt von gestern mag die Landes- und Bündnisverteidigung von Bedeutung gewesen sein, aber heute wissen wir, dass nichts so wichtig ist wie die ästhetische und akustische Bereicherung unserer Landschaft mit Hilfe von Vogelschredderanlagen oder vielleicht auch bald Hubschrauber Schredder Geräten. Windräder, ich sage euch, sind die wahren Helden unserer Zeit!

Und falls es wirklich ernst wird, könnten wir ja immer noch versuchen, die Windräder als riesige Katapulte zu verwenden. Einfach ein paar Steine, Fässer oder vielleicht sogar faule Tomaten hineinwerfen und schauen, wie weit sie fliegen. Das ist wahre CO² neutrale Kriegsführung, oder? JE

25.09.2023

19:42 | Achtung, Reichelt:   Faeser manipuliert Statistiken und täuscht das Land

Spartakuss zu Frau Faeser  
Nachdem der Gründling Hofreiter alle aus der Staatsdienstsimulation entfernen möchte, die der demokratischen Partei von der AfD angehören, manipuliert Frau Stalinistin Faeser die Statistiken, was die angeblichen Angriffe auf Flüchtlingsheime betrifft.
Es mehren sich bei den Grünen und Roten, die warnenden Stimmen im Kopf und das ist deren gerechtfertigter Lohn, bei einer selbst induzierten Psychose.
Egal wie man zur BRiD steht, bei den linksradikalen Soziopathen von den Grünen und Roten, kann man auch bei Anerkennung der freiheitlich demokratischen Grundordnung, nicht mehr von einem wohlwollenden Staatsdienst am Bürger sprechen.
Die gehören wegen Verrat an der Demokratie und dem Volke Deutschlands, alle Verhaftet und komplett enteignet.

14:17 | compact: Keine Brandmauer: Krall, Maaßen und die #NeuePartei

Am Wochenende hat der Ökonom und frühere Degussa-Manager Markus Krall die Katze aus dem Sack gelassen: Gemeinsam mit Hans-Georg Maaßen will er eine neue bürgerlich-konservative Partei gründen – und strebt Koalitionen mit der AfD an. Ist das eine Option für den Machtwechsel in Deutschland? Wie Krall unser Land aus den Klauen von Linken und Woken befreien will, kann man in seinen Büchern „Freiheit oder Untergang“ und „Die Bürgerliche Revolution“ lesen. Hier mehr erfahren.

Viele Querfront-Fans schauen derzeit gebannt auf die angekündigte Wagenknecht-Partei, doch womöglich bahnt sich eine ganz andere Querfront an, die bislang kaum einer auf dem Schirm hatte. Am vergangenen Wochenende setzte der Ökonom Regierungskritiker Markus Krall auf X (vormals Twitter) mehrere Nachrichten ab, die keine Zweifel mehr lassen: Der wegen seiner politischen Ansichten bei Degussa geschasste Wirtschaftsexperte arbeitet an einem neuen Parteiprojekt, mit dem er CDU und CSU – die ehemalige bürgerliche Mitte – frontal angreifen will.

Der Ökonom und ehemalige Degussa-Manager Markus Krall plant zusammen mit Hans-Georg Maaßen die Gründung einer neuen bürgerlich-konservativen Partei in Deutschland. Ihr Ziel ist ein Machtwechsel in der politischen Landschaft, wobei sie Koalitionen mit der AfD offen anstreben. Dies unterscheidet sich von anderen politischen Akteuren wie Sahra Wagenknecht, die Koalitionen mit der AfD kategorisch ablehnt.

Die geplante Parteigründung von Krall und Maaßen könnte eine neue Dynamik in die deutsche Politik bringen und ist ein Zeichen für die Veränderungen und die Fragmentierung in der politischen Landschaft des Landes. JE

14:42 | Der Ostfriese
Na, besser geht es nicht! Das heißt… besser wäre es, wenn beide JE eine neue Partei gründen würden! Besteht eine realistische Chance mehr als 5% zu bekommen? Wenn nicht, kann sich wohl jeder Leser denken, was hinter dieser neuen Parteigründung stehen könnte. Das Verhalten am Vorabend der Wahl wäre dann aufschlußreich. Den Termin sollte man sich dann merken.

15:21 | Leserkommentar
Ich finde das erst mal gut. Sicher gibt es viele Menschen, welche sich derzeit der Werteunion verbunden fühlen und dann der neuen Partei ihre Stimme geben, anderereseits der AFD nicht ihre Stimme geben würden. Sicher gibt es auch Wähler, welche von AFD dann zur neuen Partei wechseln - da wäre dann schon mal ein Grundstock vorhanden.

Da es noch etwa 2 Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl dauert, der weitere Niedergang Deutschlands sich nicht mehr aufhalten läßt, wird auch das Abwanderungspotential bei den Linksterrorkoalitionen dementsprechend weiter steigen. Auch wird es für die Medien dann immer schwerer, die neue Partei ebenfalls als rechtsradikal und Nazi zu diffamieren. Den Scheiß glaubt dann kaum einer noch. Außerdem dürfte ein Großteil der FDP-Wähler sich ein neues Zuhause suchen. Die fliegen sowieso raus und Lindner kann sich schon mal einen neuen Job suchen für die Übergangszeit, bis er rechtskräftig ein neues Domizil bezieht. Also alles in allem: Daumen hoch.

15:22 | Leserkommentar
Wer regieren will, muss lügen können! Das ist die Hauptaufgabe eines Politikers. Da wird auch ein Krall nicht drumrum kommen… Will er bestimmt auch gar nicht 😉

15:54 | Leserkommentar
Ich finde Herrn Dr. Krall und Herrn Dr. Maaßen in ihrem Werdegang und ihrer (Selbst-) Darstellung glaubwürdig und anscheinend in ihren Überzeugungen nicht ´korrupt´ (= wie ein Wendehals).

Aber ich möchte gerne erst noch wissen, ob die AfD wirklich, wenn in Regierungsverantwortung, hält, was diese heute immer und immer wieder verspricht. Die Versprechungen spiegeln ein (liberal-) konservatives Wertegerüst wider … und für den Rest brauchen wir noch etwas Geduld.

15:56 | Leserkommentar
Auch wenn Herr Krall in Zukunft öfters mal flunkern muss, sollten wir uns sehr auf ihn freuen. Es wird aufgeräumt!

18:25 | Der Beobachter  
Ich persönlich fände es doch toll, wenn vernünftige und berechenbare Menschen wie die Herren Krall und Maaßen, eine neue, konservativen Werten verpflichtete Partei ins Leben rufen würde.

Wenn ich dann aber derartige Vorschläge lese, jeder sollte eine Partei gründen, wegen der 5% Hürde, zweifle ich an meinem Verstand.
Gerade die Weimarer Republik hat gezeigt wohin das führte. Und eben gute zwei Zugpferde sind ein Garant für zweistellige Wählergunst!

Und auch wenn mancher daran glaubt, dass Politiker IMMER lügen müssen, sei ihnen ins Gebetsbuch geschrieben, die anderen Parteien haben das möglicherweise so gehandhabt, dass ist aber noch lange kein Grund, das auch neuen Gesichtern in einer neuen Parteienlandschaft zu unterstellen.

Die Grünen müssen abgewählt werden und am besten zusammen mit den Scholzens, Faesers und Eskens. Die gelben sind eh weg, da bietet sich eine Menge Platz für neue Gesichter in der Politik. Und wie den "alten", sollte man auch den neuen zugestehen, dass sie es können und eben nicht betrügen.
Wie war das noch? Die neuen Gesichter erhalten eine 100 Tage Einarbeitungszeit. Und wer die alten Parteien und Gesichter für ihre Lügen belohnen will, muss es eben tun. Das ist so in der Demokratie, in der echten und wirklichen, da geht das. In einer Diktatur nicht.

18:35 | Leser Kommentar zu 15:21 
Mir stellt sich die AFD nicht als tatsächliche Alternative dar. Es ist ein Problem, das eine (nur?) ehemalige Mitarbeiterin von G.S. zu der Führungsriege gehört, ebenfalls sind viele Spitzenpolitiker dort jeweils publikumswirksam ausgestiegen. Aber könnte das kapern einer Partei oder sich formell anzuschließen - in diesem Fall der AFD - nicht effizienter sein, als eine neue Partei zu gründen, die nur ein arg begrenztes Fanggebiet ihr eigen nennen kann? Die F.D.P. Wählerschaft abzugrasen dürfte nach meinem Dafürhalten nicht für ein Ergebnis von über 5 Prozent reichen, zumal man sich dort dann ebenfalls etwas einfallen lassen wird, um die Wähler zu behalten. Welche Chancen bestehen tatsächlich? Wenn über 5% erreichbar sein sollten, warum dann nicht, aber wenn nicht, wäre es besser, auf eine neue Partei zu verzichten.
Das Hauptproblem sehe ich darin, das eine auf die Wahl 2025 regulär folgende Bundestagswahl ohnehin schon außerhalb des Zeitfensters liegen dürfte, in dem Änderungen möglich wären. Die Unzufriedenheit wächst, dürfte wahrscheinlich auch nach 2025 weiter zunehmen. Ich gebe zu, Angst davor zu haben, aber wie wahrscheinlich ist es, das kein Bürgerkrieg mit den entsprechenden Folgen auf uns zu kommt? Wenn unsere Wirtschaft so weit zusammenbricht, das wir nicht mehr in der Lage sind, unsere Neubürger entsprechend ihrer Wünsche zu verwöhnen, werden Probleme entstehen, gegenüber denen ein zweitägiger Stromausfall wie ein Kindergeburtstag ausschauen dürfte. Die etablierten Parteien werden bis dahin verheizt sein, schließlich legt man es von Seiten der Puppenspieler ja auch darauf an, um ein neues System zu starten. Diese Auseinandersetzung sehe ich als leider unausweichlich an. Ab dem Zeitpunkt dürfte es klare kulturelle Trennungen geben. Wie die relativen Machtverhältnisse aussehen werden, läßt sich noch nicht genau abschätzen. So wie die derzeitigen Blockparteien quasi in einem Block auftreten, dabei über Unterschiede hinwegsehen, sollten bis zur Wahl 2025 auch die nach Freiheit suchenden geeint antreten. Welcher Wähler wählt eine Partei, von der er persönlich ausgeht, das diese keine 5 % erreichen wird? Stichwort: Verschenkte Stimmen. Was würden z.B. 4,2% für Herrn Dr Krall und 3,6 % für die F.D.P. nützen? Bei der Wählerschaft muß zuerst eine Akzeptanz dahingehend geschaffen werden, das man sich sagt - weil man bei dieser alles entscheidenden Wahl auf keinen Fall die Stimme verschenken möchte - die Partei von Dr Krall hat eine Chance!… meine Stimme ist nicht vergeudet, sie hilft dabei, den richtigen Weg einzuschlagen. Wie lang hat die AFD (und ich bin aus schon genannten Gründen wirklich kein Freund von denen!) gebraucht, um eine Akzeptanz in der Wählerschaft zu erreichen? Diese Zeit steht für eine neue Partei nicht mehr zur Verfügung!
Um eine Gruppierung als Nazis darstellen zu können, braucht man nur einige Personen einschleusen, die dann für das gewünschte negative Erscheinungsbild sorgen. Wenn ich will, beweise ich sogar, das die Hälfte der Katzen in unserer Nachbarschaft rechtsradikal sind!… ich brauche nur dafür zu sorgen, das sie die recht Pfote heben, um an Leckerli zu kommen!

 
12:48 | DIW: Das AfD-Paradox und die politische Nähe zu anderen Parteien: Die meisten Überschneidungen gibt es mit der Union

Die auf die Bundesländer Thüringen, Hessen und Bayern ausgeweitete Analyse bestätigt und unterstreicht das AfD-Paradox: Die Position der AfD steht im krassen Widerspruch zu den sozio-ökonomischen Interessen der eigenen Wähler, die wirtschaftlich und sozial einen hohen Preis für die AfD-Politik zahlen würden. Es ist Aufgabe des öffentlichen Diskurses und der demokratischen Parteien, diese Widersprüche offenzulegen und das Paradox aufzulösen.

Marcel "Die grüne Inflation ist eine tolle Inflation" Fratzscher ist derart materialisch und kurzfristig orientiert, dass es ihm gar nicht in den Sinn kommt, dass AfD-Wähler langfristiger denken könnten oder dass andere Themen als der unmittelbare materielle Wohlstand wichtiger oder zumindest genauso wichtig wären. Und dass er politische Ratschläge und Mahnungen ausspricht, zeigt nur, dass er sich selbst mehr als Politiker sieht und nicht als Wissenschafter. AÖ

12:04 | Welt: Merz nennt Zusammenarbeit mit AfD „unvorstellbar“

CDU-Chef Friedrich Merz schließt eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD als „unvorstellbar“ aus. „Die CDU würde ihre Seele verkaufen, wenn sie mit dieser Partei zusammenarbeiten würde“, sagte er der „Augsburger Allgemeinen“ (Montag).

1.) Kapitel x+1 der Saga: Wer einen Politikwechsel will, darf keinesfalls die Union wählen. 2.) Verkauft hat die Union ihre Seele mit jeder Koaliton, selbst auf Landesebene, die mit den GrünInnen*Außen eingegangen wurde und wird. 3.) Derselbe Merz hat ein weiteres Mal den Ukraine-Konflikt zu einem weltanschaulichen Konflikt - in einem weiteren Anfall völliger Verantwortungslosigkeit - hinaufgestuft, indem er sich zu der völlig faktenfreien Aussage verstieg, dass bei einem Sieg Russlands Deutschlands Freiheit in Gefahr wäre. AÖ

14:34 | Leserkommentar
Die Strategie von Herrn Merz grenzt an Selbstaufgabe der eigenen Inhalte. Herr Merz will anscheinend – wenn überhaupt noch mal – regieren mit den Grünen. Die Inhalte, die die heutigen Wähler (es gibt ca. 60 Mio. Wahlberechtigte in Dtl.) aber überwiegend realisiert sehen wollen, scheinen liberal-konservativ.

D.h., wer früher – ggf. auch aus Gewohnheit – die FDP (verbrennt gerade in der Ampel-Koalition) oder die CDU (s.o.) gewählt hat und jetzt auf Nummer sicher gehen will, muss fast zwingend die AfD wählen, wenn liberal-konservative Inhalte umgesetzt werden sollen. Damit ist aber noch nicht gesagt, ob die AfD als Regierungspartei auch das umsetzt, was heute den Wählern versprochen wird. Nicht an ihren Worten – an ihren Taten wird man sie erkennen.

08:55 | apollo: ZDF erklärt: Einfamilienhäuser „kaum noch vertretbar“

In einem Betrag des ZDF-heute journals, mit dem Titel „Das Ende des Einfamilienhauses – Warum immer mehr Städte den Hausbau einschränken“, wird eine weitere Verschwörungstheorie wahr – man will die Einfamilienhäuser abschaffen. Münster ist eine dieser Städte, die den Bau von frei stehenden Einfamilienhäusern – frei stehend im Sinne des Gegenteils von Reihenhäusern – einschränken will, sie sollen „zur Ausnahme werden“, wie das ZDF erklärt.
Zunächst wird dieser Schritt noch mit dem Klimawandel begründet. Man lässt den Amtsleiter der Stadtentwicklung Münster zu Wort kommen, der erklärt, man würde „im Sinne der klimagerechten Bauleitplanung Dichtekonzepte verfolgen“ und dementsprechend „einen Fokus legen auf Mehrfamilienhäuser“.

Nun, das ZDF scheint einen neuen Superhelden entdeckt zu haben: Captain Klimaschutz, der das Verbrechen des Einfamilienhausbaus bekämpft! Denn ja, Sie haben richtig gehört, das Eigenheim, das jahrzehntelang ein Symbol für Leistung und Wohlstand war, ist jetzt der neue Klima Bösewicht. Aber es wird noch besser - nicht nur Klimakiller, sondern auch sexistisch und reeechts! Ja, das Einfamilienhaus, der geheime Anführer einer geheimen Gesellschaft von klimaschädlichen Sexisten. Und ehe ich es vergesse, wie ist das jetzt mit all den Politiker Villen? Oder sind diese davon ausgenommen? JE

11:26 | Leser-Ergänzung
Jeder möchte sich wie der König oder die Königin seines eigenen Schlosses fühlen, und es gibt keine andere Art von Haus, in dem man sich mehr so fühlt wie in einem Einfamilienhaus. In den Vereinigten Staaten sind die meisten Wohneinheiten Einfamilienhäuser - etwa 82 Millionen von den insgesamt 129 Millionen bewohnten Einheiten im Jahr 2021. Die meisten dieser Häuser werden von den Eigentümern selbst bewohnt, ein kleiner Teil wird jedoch vermietet. Der größte Teil der Verkäufe entfällt auf bestehende Häuser und nur ein kleiner Teil auf neu gebaute Häuser. Im Jahr 2022 wurden 5,8 Millionen bestehende Häuser verkauft, gegenüber 644.000 neu gebauten Häusern.
https://www.statista.com/topics/5144/single-family-homes-in-the-us/#topicOverview

11:46 | Spartakuss zum grünen JE-Kommentar
Werter JE, die deutsche Sprache ist sehr korrekt. Nur das Einfamilienhaus soll dem sozialen Wohnungsbau weichen. Schließlich muss der Mittelstand weg saniert werden.
Eine Villa kann per Dekret ganz schnell zum Mehrfamilienhaus erklärt werden und dazu kann man eine Villa fast kostenfrei sanieren.
Mit einer staatlich geförderten Subvention, bekommt die Fassade der Villa, einfach den neuen Anstrich des Denkmalschutzes.
Mit behördlicher Genehmigung, braucht man nicht mal Farbe dafür zu bekennen. Wie leicht man seit eh und je, den Pöbel mit Worten bewirtschaften kann!

Werter Spartakuss, b.com ist zwar ganz bewußt ganz schwach beim gendern, aber JE ist eine Frau und deshalb wäre "Werte JE" die übliche Form der Anrede! LG TB

07:04 | tagesschau: Amtsinhaber Buchmann schlägt AfD-Kandidat

Bei der Stichwahl im thüringischen Nordhausen hat der parteilose Amtsinhaber Kai Buchmann die Wahl zum Oberbürgermeister gewonnen. Mit rund 55 Prozent lag er deutlich vor seinem Kontrahenten von der AfD, Jörg Prophet. Er kam auf gut 45 Prozent. Hätte er gewonnen, wäre es das erste Mal gewesen, dass die AfD einen Oberbürgermeister gestellt hätte. Die Wahlbeteiligung lag bei 59,3 Prozent, wie der MDR berichtet.
Die Auszählung wurde im Ratssaal von Nordhausen von Applaus begleitet, immer dann, wenn Buchmann vorn lag oder sein Vorsprung sich vergrößerte. Draußen vor dem Gebäude versammelten sich kurz vor Bekanntgabe des Ergebnisses Dutzende Menschen und jubelten. Einige hatten Plakate dabei, die sich gegen die AfD richteten. Als das Ergebnis bekannt wurde, brach langanhaltender Jubel im Ratssaal aus.

Der Wutbürger
der AfD-Kandidat Jörg Prophet hat die Stichwahl um den Posten des Oberbürgermeisters in Nordhausen merkwürdigerweise knapp verloren. Die wahlberechtigten Bürger wollen angeblich weiterhin von dem herrschenden Regime drangsaliert und auch weiterhin gegängelt werden. Nachdem die AfD fast überall Stimmenzuwachs verzeichnen kann, drängt sich bei diesem sonderbaren Wahlergebnis in Nordhausen sofort der Verdacht des Wahlbetrugs auf.

Seit der Machtergreifung des senilen Bidens kennen wir dieses Phänomen der sonderbaren Wahlergebnisse. Was nutzen also die meist recht genauen Wahlumfragen im Vorfeld, wenn letztendlich die Wahlmanipulation der Demokratten zuschlägt? Wer also glaubt, dass die AfD bei Landtagswahlen oder gar in zwei Jahren bei der Bundestagswahl namhaft in Erscheinung treten wird, darf sich dann über ein merkwürdig schlechtes Abschneiden der Partei nicht wundern. Die Wahlmanipulation macht es möglich. Und wie funktioniert sie? Während überall die digitale Technik Einzug hält, werden bei den zweifelhaften Wahlen noch immer Wahlzettel ausgezählt. Hier sind dem Betrug Tür und Tor geöffnet. Und die Auszählungen dauern dann sonderbarerweise Tage, wenn nicht sogar Wochen, bis das Ergebnis feststeht. Die Demokratten können dann die ‘freien‘ Wahlen nach ihren Wünschen schon zurechtbiegen!

08:41 | Leserkommentar
Liebe Bachheimergemeinde, hier ein paar grobe Zahlen zur Einordnung:
Wahlbeteiligung hat zugelegt um ca. 1.000 Stimmen. Prophet hat in der Stichwahl knapp 1.000 Stimmen gegenüber der 1. Wahl zugelegt. Buchmann hat in der Stichwahl ziemlich genau alle! nicht-Prophet-Stimmen aus dem 1. Wahlgang erhalten. Die Stimmauszählung in den Wahlbezirken hat so ziemlich 50/50 ergeben.
Die ca. 1.900 Stimmen zum Sieg von Buchmann kommen ausschließlich aus der Briefwahl. Dies nur als kurzer Einblick. Die genauen Zahlen gibt es bei Bedarf im Netz. So sieht es aus. Die Einheitsfront steht! Den Sozialismus in seinem Lauf halten Weder Ochs noch Esel auf.

11:27 | Leser-Ergänzungen zu 08:41
(1) https://www.gmx.net/magazine/politik/afd-erfolgsserie-bricht-gedenkstaettenleiter-besorgt-38666602
"In Nordhausen galt die Ausgangslage im Vorfeld als äußerst schwierig: Gegen Buchmann läuft ein Disziplinarverfahren, zwischenzeitlich war er wegen Mobbingvorwürfen suspendiert worden, bis dies ein Gericht wieder aufhob. Prophet dagegen galt nach dem ersten Wahldurchgang als klarer Favorit. Bürger sprachen noch am Wahltag davon, die Wahl zwischen "Not und Elend" zu haben."

(2) Wie bei allen Wahlen heute, sinkt meist die Präsenz-Wahlbeteiligung und der Anteil der Briefwahlstimmen steigt (deutlich). Mal schauen, ob wir im besten Dtl. aller Zeiten auch noch offensichtlich solche Zeiten bekommen, wie in den USA, wo die Wahl 2020 (Präsidentschaft) und die Wahl 2022 (Mid-Terms) noch immer wg. div. Unregelmäßigkeiten die Gerichte beschäftigen. Über die möglichen Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen 2020 hat es mittlerweile auch zwei Dokumentationen in Spielfilmlänge gegeben, die in vielen Kinos in den USA gezeigt wurden (gibt es auch noch auf Rumble).
In Russland hat man früher gesagt, dass es bei ´freien´ Wahlen nicht darauf ankommt, wer wählt und einen Stimmzettel ausfüllt, sondern darum, wer diesen Stimmzettel auszählt …

11:45 | Der Ostfriese
Nordhäuser, ihr habt es so gewollt! Wie viele Altenheimplätze hat die Stadt? Dort werden freundliche Helfer den älteren Bürgern, die sich sicherlich zum Teil nicht einmal vorstellen konnten, wozu diese seltsamen Zettel in diesem seltsamen Format gut sein sollten, beim ausfüllen geholfen haben. Wie hoch mag die Wahlbeteiligung bei den Alten- und Pflegeheimen wohl gewesen sein? Neubürger! Auf nach Nordhausen, da mag man Euch, da seid Ihr sicher. Wenn es Unterbringungsprobleme geben sollte - die alten werden Euch sicher gern Platz machen! Pflüge zu Schwertern! Alten- und Pflegeheime zu Unterkünften für Neubürger!

24.09.2023

18:55 | Focus:  Die wichtigsten Themen der Deutschen - und wie die Partei-Chefs reagieren

Kein Thema treibt die Menschen in Deutschland aktuell so sehr um wie die Bekämpfung der Inflation. Bei einer neuen Umfrage gaben 58 Prozent an, dass die Bekämpfung der Preissteigerung eines der wichtigsten Themen sei, die die Bundesregierung jetzt anpacken muss.

Die Leseratte  
In einer "INSA"-Umfrage für die Bild haben die deutschen die Themen genannt, die ihnen am Wichtigsten sind. Erklärt vielleicht, warum die "Letzte Generation" immer verzweifelter agiert: der Klimawandel geht den Deutschen angesichts anderer drückender Probleme so ziemlich an der Kehrseite vorbei, er kommt erst an neunter Stelle! An den Ergebnissen sieht man schon, dass die Politik die Themen gesetzt hat, allerdings wohl anders als gedacht.

Zitat
Kein Thema treibt die Menschen in Deutschland aktuell so sehr um wie die Bekämpfung der Inflation. Bei einer neuen Umfrage gaben 58 Prozent an, dass die Bekämpfung der Preissteigerung eines der wichtigsten Themen sei, die die Bundesregierung jetzt anpacken muss.

Auch auf den Plätzen zwei und drei in der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild am Sonntag“ folgen mit der Sicherung der Rente (56 Prozent) und der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum (54 Prozent) Themen, die den Geldbeutel der Menschen berühren.

Die Sicherung der Energieversorgung geben 52 Prozent als eine der wichtigsten Aufgaben für die Politik an, das sind acht Prozentpunkte weniger als noch im Dezember. Am deutlichsten an Bedeutung gewonnen hat die Steuerung der Migration. Hier geben 51 Prozent an, dass die Politik hier aktiv werden muss, im Dezember waren es noch 33 Prozent.

Die Ergebnisse im Überblick:

1. Bekämpfung der Inflation: 58 Prozent (Januar 63 Prozent)
2. Sicherung der Rente: 56 Prozent (Januar 54 Prozent)
3. Schaffung von bezahlbarem Wohnraum: 54 Prozent (Januar 54 Prozent)
4. Sicherung der Energieversorgung: 52 Prozent (Januar 61 Prozent)
5. Steuerung / Begrenzung von Migration: 51 Prozent (Januar 33 Prozent)
6. Bekämpfung des Pflegenotstands: 49 Prozent (Januar 54 Prozent)
7. Stärkung der Wirtschaft: 45 Prozent (Neu)
8. Verbesserung der Ausstattung der Schulen: 43 Prozent (Januar 40 Prozent)
9. Bekämpfung des Klimawandels: 40 Prozent (Januar 42 Prozent)
10. Abbau der Bürokratie: 39 Prozent (Neu)
11. Bekämpfung von Kinderarmut: 35 Prozent (Januar 39 Prozent)
12. Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus: 33 Prozent (Januar 34 Prozent)
13. Vorantreiben der Digitalisierung: 31 Prozent (Januar 27 Prozent)
14. Verbesserung der Ausstattung der Polizei: 30 Prozent (Januar 25 Prozent)
15. Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts: 29 Prozent (Januar 27 Prozent)
16. Finanzielle Stärkung der Bundeswehr: 25 Prozent (Januar 26 Prozent)
17, Verbesserung der Verkehrs-Infrastruktur: 24 Prozent (Januar 24 Prozent)
18. Unterstützung der Ukraine: 21 Prozent (Januar 21 Prozent)
19. Einhaltung der Schuldenbremse: 18 Prozent (Januar 18 Prozent)
20. Stärkung der Europäischen Union: 15 Prozent (Januar 16 Prozent)
21. Bekämpfung der Corona-Pandemie: 9 Prozent (Januar 21 Prozent)
22. Legalisierung von Cannabis: 7 Prozent (Januar 11 Prozent)
23. Förderung der Elektromobilität: 7 Prozent (Januar 10 Prozent)
24. keine davon: 1 Prozent
25. weiß nicht / keine Angabe: 3 Prozent

18:25 | Tagesschau:  Streit über heimliche Entmachtung der Staatsanwältin

Deutschlands führende Ermittlerin im Cum-Ex-Skandal soll offenbar gegen ihren Willen Fälle abgeben. Nach Recherchen des WDR kritisiert NRWs ranghöchster Staatsanwalt diese Pläne - und bringt den Justizminister in Erklärungsnot. Im Herbst 2013 landete der erste Cum-Ex-Fall auf Anne Brorhilkers Schreibtisch. Seitdem ermittelt die Oberstaatsanwältin gegen Banker, Berater und Aktienhändler, die sich Milliarden an Steuern erstatten ließen, die sie zuvor nicht gezahlt hatten.

.. da wird halt der Verfassungsschutz nichts gefunden haben, da muss halt dann eine andere Vorgangsweise angegangen werden.  ... und wenn diese Dame auch weiter nicht "hörig" wird, dann gibt es ja noch das "russische Fenster" oder den Haider-VW.  TS 

23.09.2023

19:35 | Focus:  Merz bietet Scholz Hilfe in Asyl-Politik an: „Dann werfen Sie die Grünen raus“

Mit eindringlichen Worten hat CDU-Chef Friedrich Merz Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise angeboten.
Es gebe einen „solchen Sprengstoff für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft“, dass hier eine Lösung gefunden werden müsse, sagte Merz am Samstag auf dem CSU-Parteitag in München. „Ich biete Ihnen an, lassen Sie uns das zusammen machen. Wir müssen dieses Problem lösen.“

Würde es nach der Chancenverteilung gehen .. so müsste man es so sagen .. die SPD hat es probiert, die CDU .. hatte die Chance, die Grünen hatten die Zeit dazu, die FDP .. ist in der Regierung und kann es nicht ... nur die AfD hat sich an diesem Thema noch nicht versucht .. in Regierungsverantwortung.

Das Merz jetzt auf dicke Hose macht ... wundert doch schon sehr .. und was will er für die SPD sein, der kleine Grüne?  Macht Merz so weiter, wird er Grün .. und zwar in den Werten.  Am Ende des Tages, ertrinkt Deutschland in Migranten und der Rest der EU .. ebenso.  TS

14:40 | Welt: „Der Aiwanger kann immer populistischer sein, ruchloser als wir“

Der Freie-Wähler-Chef verleiht inzwischen für viele im Freistaat dem latenten Hang der Bayern zur Sturheit und zum Trotz, zur Aufmüpfigkeit und ein wenig zur Anarchie, vor allem aber dem Gefühl, missverstanden und unterschätzt zu werden, einen authentischeren Ausdruck als der Ministerpräsident. Der Altbayer Hubert Aiwanger kommt gefühlt weiß-blauer daher als der Franke Markus Söder. Und das, obwohl der seinen Wahlkampf weniger mit Inhalten, als mit dem „Bayern-Gefühl“, dem „Mia san mia“ führt.Anders als die Christsozialen das wollten, müssen sie nun einen Lagerwahlkampf führen – und zwar aus der Defensive heraus. „Der Aiwanger kann immer ein Stück populistischer sein, ruchloser als wir“, sagt ein CSUler aus der Parteispitze.

Was für eine peinliche Ausredensucherei - Söder, selber ein hemmungsloser Populist, der kein Rückgrat hat, sich im Zweifel an die GrünInnen*Außen anbiedert und einer der übelsten Hetzer in der Coronazeit war, dazu noch unsympathisch im Auftreten, ist wehleidig wie so viele Politiker heutzutage, die nur mehr austeilen, aber nicht mehr einstecken können. Wenn man bedenkt, dass FW und AfD in Bayern fast so viele Stimmen haben wie die CSU, dann sieht man, wie sehr Söder die CSU bereits heruntergewirtschaftet hat. AÖ

22.09.2023

16:01 | JF: Polizei ermittelt: Deutschland- statt Regenbogenfahne an Schule

An der Grund- und Oberschule „Mina Witkojc“ im brandenburgischen Burg haben bisher Unbekannte die Regenbogenfahne vom Mast geholt und stattdessen eine Deutschlandfahne aufgezogen.

Wie die Polizei mitteilte, habe die Schulleitung Strafanzeige erstattet. Man führe die Ermittlungen nun in alle Richtungen. Der Tagesspiegel und andere Zeitungen schreiben von einem „Zwischenfall mit möglichem rechtsextremem Hintergrund“.

Die Schule war vor einigen Monaten überregional bekannt geworden, weil dort eine Lehrerin und ein Lehrer über mutmaßlich rechtsextreme Vorfälle berichteten, dann angefeindet wurden und sich nach Berlin versetzen ließen. Sie beklagten, von der Schulleiterin in ihrem Kampf „gegen demokratiefeindliche Strukturen“ nicht ausreichend unterstützt worden zu sein. Die Direktorin wurde im Zusammenhang mit dem Skandal ausgetauscht. Mit ihrem Nachfolger sollte eine „Neuausrichtung“ vonstatten gehen. Dazu gehörte auch, die Regenbogenfahne vor dem Schulgebäude zu hissen.

Eine weitere Folge von Kasperl und Pezi im lala Regenbogenland. Das Buch von Thilo Sarrazin kann mittlerweile zu den Geschichtsbüchern gezählt werden. Also wenn es in Deutschland ein Problem darstellt, dass man die Deutsche Fahne hisst ist es geschafft mit der Abschaffung. Dann haben die Untergangsmanager ihr Ziel erreicht. Man stelle sich solch einen Maßnahme einmal in den USA vor...

für alle die diesem Nazitum noch eines daraufsetzten möchten

mit Text zum Mitsingen, der Wiederbetätigung halber... JE

07:45 | YT: Hilflose Baerbock bei Maischberger

Der Zusammenschnitt zeigt die geistige Beschränktheit der deutschen Außenministerin in ihrer ganzen Breite. Als Sandra Maischberger ihr einfache Fragen zu ihrer Aussage, nach der Xi ein Diktator sei, stellt, ist Baerbock nicht in der Lage ihre Aussage zu verteidigen oder zu begründen. Sogar Maischberger kann sich das Lachen nicht verkneifen, als die hilflose Baerbock eine dümmliche Antwort nach der anderen gibt, etwa als Baerbock folgendes absondert: "Das ist eine Reaktion, wie meine Aussage eine Aussage war, aber wie gesagt, es geht nicht darum, immer zu sagen man macht immer nur das Eine und ich habe mich geäußert wie ich mich geäußert habe und die Chinesen haben reagiert wie sie reagiert haben." Sicher wollte sich Baerbock mit ihre dümmlichen und unnötigen Attacke bei den US-Politkern einschmeicheln. Dafür opfert sie zum wiederholten Male deutsche Interessen. Das vollständige Gespräch zu China findet sich hier ab 18.30min.  RI

08:33 | Leserkommentar
Der Dotschn wurde extra für den Job ausgewählt um D weltweit lächerlich zu machen. Haut doch hin und den Klausi freut´s. Also, alles richtig gemacht

08:39 | Die Eule
Werter RI, hat man von der sogenannten Außenministerin je etwas Bedeutendes gelesen.? Das einzige Buch, bei dem ihr auch noch ein Schriftsteller zur Seite stand, erwies sich als schäbiges Plagiat. Für jemand, der in diese Position gelangte, also eine ziemlich dürftige Leistung. Das lässt also nur einem Schluss zu. Dem Sturmbock
der deutschen Außenpolitik wird täglich ein Skript vorgelegt, das sie verkünden muss. Dass dieser Text nicht in Berlin verfasst wird, ist wohl sonnenklar.

08:54 | Leserkommentar
Sieht so aus als wäre ihr das schlucken schwergefallen. Die ansonsten in Bezug auf ihre Selbsüberschätzung an Hybris leidende Göre scheint Risse in der Fassade zu bekommen.

Und liebe Eule. Lassen Sie das nicht "M" lesen. Da kommt gleich wieder der Hartgeld Verdacht.

12:59 | Der Ostfriese
Also, wenn jemand von jemandem befragt wird, der es gut mit einem meint - und dann so etwas dabei herauskommt, ist das nur noch peinlich bis lächerlich. Erinnern irgendwie daran, wie einige mündliche Abiturprüfungen oder auch andere ablaufen: zwei plus zwei sind?… Pause… Sie haben meine Frage doch verstanden? … Pause … Ich fragte gerade, wieviel zwei plus zwei sind… Soll ich die Frage anders formulieren?…

Pause … etwas langsamer: Zwei UND zwei sind…? Pause… Jetzt sitzen wir hier zu VIERt im Zimmer,… Pause … Wir haben jetzt VIERtel vor neun… Pause … Sie sind heute schon der VIERte Prüfling … Pause… Die Frage hätten Sie mir sicherlich schon in der VIERten Klasse beantworten können… Pause … Eins, Zwei, Drei,… Pause… Wieviele Ecken hat in VIEReck?… Pause… Sie haben fünf Smarties, der böse Peter klaut einen, wieviel haben Sie dann?… Pause… neuer Versuch… Sie haben vier Smarties und niemand klaut ihnen einen und niemand schenkt Ihnen einen, wie viele haben Sie dann?… Pause… Wenn ich sagen würde, das zwei und zwei vier sind, hätte ich dann recht?

Kurze Pause, der Prüfer nickt, der zu Prüfende (d/w/m) tut es ihm gleich. Der Prüfer strahlt: „Sehen Sie, liebe Kollegen, der zu Prüfende wußte das von Anfang an, er wollte uns nur etwas auf die Folter spannen!…“ ;-)
Ich kenne eine mir nahestehende lernbehinderte Person, die, wenn sie etwas zu viel getrunken hat, ähnliches von sich gibt. (Der letzte Satz ist ernst gemeint, außerdem hätte sie einmal die Wörter „biologisch gesehen“ eingeflochten!)

13:11 | Spartakuss
Frau Baerbock erledigt die ihr auferlegten Aufgaben, gar nicht mal so schlecht. Sie macht sehr gute Geopolitik für die USA und wir Deutschen, unterstützen die USA auch wirtschaftlich ordentlich. So wie wir Deutschen halt so sind, nach der Analyse von Napoleon Bonaparte. Mit Russland stehen wir im Krieg, also jedenfalls mit der Regierung. Geschäfte werden trotzdem gemacht und wenn es auch über drei Ecken, etwas teurer für die deutschen Regenbogenlemminge wird und ist.

Nun nehmen wir kommunistischen Buntenrebuplikaner, der Deutschen-Demokratie-Regenbogentraufe, mit Brandt-Mauer im Kopf, uns das kommunistische Rot-Regime in China als nächstes vor. Wir Deutschen sind durch VerBildung, halt ein wenig grün hinter den Ohren geworden. Schließlich bedroht wohl schon die chinesische Regierung, die kleinen Philippinen. Die USA haben erst diese Jahr, ihre militärischen Stützpunkte auf den Philippinen erweitern müssen und Taiwan liegt ja gleich um die Ecke. Die USA helfen also benutzen immer ihre Freunde, um sie alle gegeneinander aufzuhetzen.

Wir klimafreundlichen Sauberfrauen aus der weiblichen BRD, mit einer blütenreinen Hochzeits-Weste und dem USA-Mann an unserer Seite, säubern und stänkern doch gerne für den wilden Ehe-Westen. Wir Deutschen sind ein ordentliches Volk und wie man etwas im Auftrag zu säubern hat, hatte man früher schon vorsorglich, für die Geschichts-Zukunft gelehrig aufgesogen. Nun denn, heute säubern wir Deutschen das Klima und zeigen wieder der Welt, wie Arisch rein die deutsche Luft zum einatmen ist. Auch wenn wir unsere Rotorblätter in der dunklen Erde, vor uns selbst verstecken.

Wenn irgendjemand der Baerbock ins Ohr säuselt, dass der chinesische Führer ein Diktator ist, dann müssen wir IDEOLOGEN aus den westlichen Demokratien, allen voran die DEUTSCHEN-welche sich sogar mit den Federn der freiheitlich demokratischen Grundlagenverordnug schmücken dürfen- einen Panzerriegel oder gewinnbringenden Rüstungsriegel vorschieben. Die USA wollen schließlich, dass alle Länder weltweit, gefälligst einen demokratischen Keuchheitsgürtel zu tragen haben und nur die USA stehen sich das Recht zu, wen sie im Auftrag der Demokratie, jederzeit mit Krieg überwältigen, also fi...... dürfen.

Wir Deutschen haben immer gut mitgeholfen, dass für die weltweiten Geldsäcke der USA-Pyramide, jetzt in Afrika einige Hütten brennen, der Konflikt im südchinesischem Meer schön schwelt und in Europa spielen wir Kriegsschach mit Russland. Alles in allem würde ich sagen, es läuft doch immer besser für die Profitgierigen in der Welt. Wie auch sonst, sollte man einem Bürger-Volk, ohne Politiker darstellen können, dass die Eroberungskriege von sämtlichen Rohstoffen gerechtfertigt sind. Gute Schauspieler und Darsteller sind wichtig, sollen sie doch die Aufmerksamkeit und den Fokus auf sich lenken.

Früher ging man ins Theater, um eine unterhaltende Darstellung geboten zu bekommen und heute starrt man zwanghaft in den Mainstream, um unten gehalten zu werden. Der Eintritt in die suggestive Welt der Verführung, wird schon vorsorglich im voraus GEZahlt. Frau Baerbock ist momentan die richtige Person, um Machtvolle Ablenkung für die Klima und Regenbogenideologen in Deutschland zu vollführen und als grüne UMWELTZERSTÖRENDE Extremistin, ist sie geradezu prädestiniert dafür, um Geschäfte mit jedem menschenverachtenden Schwein, in der Scheinwelt zu vollziehen. Die Baerbock treibt das Böse im Aussen aus und der Habeck treibt den Deutschen das Böse aus den Heizungskellern aus. So mancher gleichgekochte Deutsche, hat halt eine Heizungsleiche im Keller rumliegen und die muß vom Heizungsbestattungsinstitut entfernt werden.

Moderne grünreligiöse Exorzisten, wollen halt nur das beste in euch sehen und darum treiben sie euch auch immer mehr, den heiligen Mammon aus euren fleißigen Taschen.

21.09.2023

15:33 | Nordkurier: Corona-Aufarbeitung - Untersuchungsausschuss –  Gesundheitsministerium setzt Wieler unter Druck

Recherchen dieser Zeitung zeigen jetzt, wie massiv das Bundesgesundheitsministerium Lothar Wieler unter Druck setzt und die Arbeit des Ausschusses behindert. Konkret geht es um eine sogenannte "Aussagegenehmigung", die geheim gehalten werden sollte und einen ominösen Aufpasser an der Seite des früheren RKI-Chefs Wieler. Es kam zum Eklat. (...)  In dem Schriftstück wird exakt vorgeschrieben, worüber Lothar Wieler im aktuellen Untersuchungsausschuss sprechen darf - und worüber nicht. (...) Veröffentlicht werden darf die Aussagegenehmigung nicht, auch den Ausschussmitgliedern wurde der Zugang zu der Aussagegenehmigung verwehrt und eine Kopie vom Landtagsserver gelöscht. (...) Damit sich Wieler auch wirklich an die strengen Vorgaben aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) hielt, hatte die Behörde einen Aufpasser mit in den Ausschuss geschickt - Heiko Rottmann-Großner, Leiter der „Unterabteilung 61 - Gesundheitssicherheit“ im BMG. Rottmann-Großner ist seit Jahren im Ministerium verankert, diente auch unter Jens Spahn. Rottmann-Großner gilt als Strippenzieher strenger Lockdown-Maßnahmen wie Ausgangssperren und der Schließung des öffentlichen Lebens. Das zumindest schreiben der ehemalige Spiegel-Chefredakteur Georg Mascolo und seine Frau, die Stern-Journalistin Katja Gloger in ihrem Buch „Ausbruch – Innenansichten einer Pandemie“. Darin berichten die Autoren von einem Termin im Bundesinnenministerium am 24. Februar 2020, es ist ein Rosenmontag. 

Ein sehr informativer Artikel des Nordkuriers, den man gelesen haben muss, wenn man weitere Innenansichten zum Start des deutschen Coronaterrors erfahren möchte. Es ist eine erneute Bestätigung, dass man den Tätern ziemlich nah auf der Spur ist. Dafür spricht auch, dass man ausgerechnet Heiko Rottmann-Großner dem Tierarzt zur Seite stellte, denn so kann der politische Täterkreis kleingehalten werden. Rottmann-Großner ist nicht nur ein Merkel-Intimus, sondern ein potentieller Täter der Inszenierung der Coronashow in Deutschland. Multipolar berichtet zu seiner Person: "Der Ministerialbeamte kommt aus dem Umfeld der Merkel-Vertrauten Hildegard Müller, einer Bankerin, die in die Politik wechselte. Zunächst leitete er deren Abgeordnetenbüro im Bundestag, dann ab 2005, nach ihrem Aufstieg zur Staatsministerin ins Kanzleramt, ihr dortiges Büro, wo Müller für die neugewählte Bundeskanzlerin die Bund-Länder-Beziehungen koordinierte. Müller, deren politischer Aufstieg von der Dresdner Bank mitfinanziert wurde, gehörte zum kleinen Kreis innerhalb der CDU, auf den Merkel sich „wirklich verlassen“ konnte, wie der Spiegel seinerzeit einschätzte. Nachdem Müller die Politik wieder verließ und Lobbyistin wurde, setzte Rottmann-Großner seine Karriere unter ihrem Nachfolger Hermann Gröhe fort, dessen Büro im Kanzleramt er ebenso leitete, wie anschließend sein Büro als CDU-Generalsekretär. Nachdem Gröhe 2013 von Merkel zum Gesundheitsminister gemacht wurde, beförderte er Rottmann-Großner zum Chef des Leitungsstabs dieses Ministeriums. Als Gröhe Anfang 2018, nach der Bundestagswahl, dann auf Druck der Kanzlerin Jens Spahn Platz machen musste, gelangte Rottmann-Großner auf seinen heutigen Posten als Leiter der Unterabteilung für Gesundheitssicherheit – und damit an eine Schlüsselstelle in der Corona-Krise."  RI

14:42 | Bild: Scholz vor der UN-Leer-Versammlung

Interessiert es denn niemanden, was unser Bundeskanzler zu sagen hat?

Bei seiner Rede vor den Vereinten Nationen (UN) in New York sprach Olaf Scholz (65, SPD) am Dienstagabend in einem fast leeren Saal!

Dabei hielt der Kanzler einen Appell, mit dem er sich an die ganze Welt richtete. Er forderte eine grundlegende Reform des UN-Sicherheitsrates, des wichtigsten Gremiums der Vereinten Nationen. Scholz kritisierte, dass der Sicherheitsrat mit seinen ständigen Mitgliedern USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien nicht die Welt widerspiegelt.
„Afrika gebührt mehr Gewicht, so wie auch Asien und Lateinamerika“, sagte Scholz. Er forderte zwar nicht ausdrücklich einen ständigen Sitz Deutschlands im höchsten UN-Gremium, betonte aber: Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte Geldgeber.
Warum der Saal leer war

Auch wenn es schräg klingt, das ist bei Generalversammlungen üblich. Auch Kanzlerin Angela Merkel (69, CDU) hat in einem sehr spärlich besetzten Saal gesprochen. Richtig voll ist der Saal nur, wenn der US-Präsident spricht. Bei allen nachfolgenden Rednern wird es dann immer leerer.

Kommentar des Einsenders
Ein fast identisches Bild gab es gestern übrigens von Jennifer Morgan (Staatssekretärin bei Baerbock für CO2-Gedöns) bei einer "internationalen PK" ebenfalls in NY: Sieben Journalisten da, allesamt Hofberichterstatter aus Deutschland...!

=> Niemand interessieren woke und oftmals irre Botschaften der Ampel. Es sind alles Potemkin'sche Showdörfer, die die Regierung mit gekauften Publikumskomparsen vorzeigt. Bei der UN gelang nicht einmal mehr das.

Interessiert es denn niemanden, was unser Bundeskanzler zu sagen hat? Nein, praktisch kein Mensch interessiert sich dafür. Die Reden vom Alzheimer Patienten sind doch genau so inhaltsreich wie eine Folge der Teletubbies. JE

15:19 | Leserkommentar
Der Scholzomat am Dienstag bei seiner Rede vor der UN-Vollversammlung. „Volles“ Haus zum Thema „am deutschen Wesen soll die Welt verwesen“.

15:57 | Die Leseratte
In Deutschland nimmt man solche Bilder immerhin zur Kenntnis. Als Selenskij gesprochen hat war der Saal auch leer, aber die Ukrainer wollten ein bisschen Propaganda und haben daher zu dessen Rede Bilder eingeblendet, die während einer anderen Rede aufgenommen wurden (vielleicht Biden?). Und mal wieder war das dilettantisch gemacht, denn auf diesen Bildern ist Selenskij zu sehen, wie er auf seinem Platz sitzt und sich selbst zuhört! DAS ist peinlich!

Übrigens war Selenskij wohl einer der ersten Redner, während Scholz abends um 21.00 h gesprochen hat, wenn ich das richtig in Erinnerung habe.

Wenn wir schon bei Selenskij sind: Nicht nur die Polen haben ihr Treffen mit ihm abgesagt, auch Lula hat abgewinkt. Auf Ersuchen der Ukraine sollte in New York doch ein Gespräch stattfinden. Angeblich war Lula aber verstimmt, weil Selenskij während Lulas Rede nicht applaudiert hat. Keine Ahnung, aber jedenfalls kein Gespräch. Läuft nicht für den Klavierspieler!

18:35 | Leser Kommentar
In der schönen Innenstadt von Leer ist es häufig voller als es bei einer Voll- Versammlung in New York ist. ;-)
Was gab es an dem Abend/ in der Nacht zu essen? Irgendwelche andere Veranstaltungen? Waren die Hostessen den Geschmäckern der Konferenzteilnehmer entsprechend geordert worden? Gab es genug Koks (natürlich den zum heizen, man will ja nicht frieren! ;-) )? Wichtige Inhalte werden im intimeren kleineren Kreis besprochen. Dazu sind diese Veranstaltungsorte zu … egal, es ist einfach so. Dürfte bei den BRICs auch so sein. Große Konferenzen mit Publikum macht man wegen der Wirkung nach außen. Wenn im Anschluß an die Rede eine schöne Villa an einem karibischen Strand verlost worden wäre, wären sicherlich mehr Teilnehmer geblieben. Ob eine Versteigerung von unverbrauchten Kleinkindern im Anschluß an die Rede den gleichen Effekt gehabt hätte (natürlich für die Hausarbeit, für was denn sonst wohl? )?

19:08 | Leseratte
Ja, natürlich gibt es Parallelveranstaltungen. Der Sicherheitsrat hat auch getagt, viele haben noch bilaterale Gespräche oder Konferenzen im kleineren Kreis. Von Lawrow gibt es Fotos, wo er eine Sitzung mit den BRICS geleitet hat und im Vorfeld sagte Frau Sacharowa, er habe buchstäblich Termine im 10-Min.-Takt. DAS sind die tatsächlich wichtigen Termine, da verschwendet niemand seine Zeit, sich unwichtige Reden von unwichtigen Menschen anzuhören. Möglicherweise schickt man ein Mitglied der Delegation, das sich das antun muss. Ich gehe aber davon aus, dass alle Reden schriftlich (und übersetzt) zur Verfügung gestellt werden, so dass irgendwelche Mitarbeiter sie durchsehen können auf mögliche interessante oder wichtige Aussagen. Das muss nicht mal ein Mitgleid der Delegation sein, die kann man elektronisch "nach Hause" übermitteln, wo genügend Helfer sitzen.

12:34 | Bild: Gerüchte um Boris Palmer und die Wagenknecht-Partei

In Lanz’ Sendung äußerte sich Wagenknecht jetzt erstmals zu ihrem – so gar nicht heimlichen – Kaffee mit Palmer, über den ER auf seinen Social-Media-Kanälen berichtete. Wagenknecht: „Herr Palmer und ich hatten einen sehr angenehmen Austausch.“ Der Ex-Grüne habe „in Tübingen sehr vernünftige Politik gemacht“. Auch er könne „nicht ertragen, wie die Grünen in den letzten Jahren abgehoben sind“ und in ihrer Großstadt-Blase nur noch „von Hafermilch, Latte macchiato und Lastenrädern“ träumen.

Interessant sind die beiden Wahlumfragen, einmal im Falle der Gründung einer "Boris-Palmer-Partei", einmal im Falle der Gründung einer "Sahra-Wagenknecht-Partei". Die Partei, die am wenigstens von den Ergebnissen der gewöhnlichen Sonntagsfrage abweicht, sind die GrünInnen*Außen. Die 14, 15% sind der harte Sektenkern, der in unverbrüchlicher Nibelungentreue den GrünInnen*Außen bis in den Untergang die Stange halten wird. AÖ

08:50 | achgut: Ist Nancy Faeser ein AfD-U-Boot?

Bessere Wahlhelfer als die Genossen der hessischen SPD hätte die AfD niemals finden können. Oder wer kann sonst noch von der irrwitzigen Forderung nach dem Wahlrecht für jeden Zuwanderer nach einem halben Jahr legalen Aufenthalts im Land profitieren?

Und was den Wahlkampf angeht, beweist sie nachdrücklich, wie völlig egal ihr die Interessen der deutschen Wahlbevölkerung sind. Im Gegenteil: Der Einfluss der deutschen Wahlbevölkerung soll mit Hilfe Zugewanderter ohne deutsche Staatsbürgerschaft, die nichts, überhaupt nichts von Deutschland wissen und zum großen Teil auch nichts wissen wollen, gemindert werden. Es soll nicht nur gelten, was deutsche Staatsbürger von ihrem Staat und ihrer politischen Klasse erwarten, sondern was sich die hier ankommenden Menschen aus anderen Kulturkreisen vom Paradies Deutschland wünschen. Deutschland ist aber nicht das Paradies und kann auch nicht alle Wünsche der Weltbevölkerung erfüllen. Schon gar nicht innerhalb der 357.600 km² Deutschland. Größer ist es nämlich nicht. Benedict Neff schreibt in der Neuen Züricher Zeitung: „Die Verachtung der deutschen Elite für das Volk ist eine Realität“.

Wie wäre es, wenn die neuen Deutschen Facharbeiter gleich bei ihrer Ankunft einen Wahlzettel in die Hand bekommen mit dem Hinweis wo man ankreuzen soll?

Dank Faeser und Konsorten könnte es für die AFD gar nicht besser laufen. Die aktuelle Regierung fährt das Land mit Vollgas und Vorsatz an die Wand. Das wird allmählich für jeden noch so treuen Wähler  ersichtlich. Die AFD braucht eigentlich gar nicht mehr viel zu tun als abzuwarten bis sich die Ampelregierung selbst komplett demoliert hat um dann die enttäuschten Wähler aufzusammeln. Da helfen auch keine Schmutzkübel Kampagnen gegen die AFD, ganz im Gegenteil das macht alles nur noch viel schlimmer. JE

14:28 | Der Ostfriese
Die Neue Zürcher Zeitung macht einem Fehler. Sie Schreibt: "… der deutschen Elite für das Volk ist Realität". Dies trifft so nicht zu. Es ist nicht "die deutsche Elite", sondern „die Elite in Deutschland“. Außerdem, „das Volk“ wird nicht verachtet, sondern hofiert. Demgegenüber wird das deutsche Volk verachtet.
Zu den Wahlzetteln hätte ich einen sinnvollen Vorschlag: Wie wäre es damit, ihn mit einer schmutzabweisenden, leicht abzuwischenden Schicht zu versehen? Diese Schicht sollte natürlich nicht von der Wahl abhalten. Die Bereiche, wo die gewünschten Kreuze (Moslem - Kreuze … na ja … kann man nicht auch Kringel, oder Sterne machen?) hin gehören, sollte natürlich bei der Beschichtung ausgespart bleiben...

14:34 | Die Eule
Ein U-Boot im staatlichen U-Boot AfD wäre natürlich eine ganz raffinierte Strategie, um die gefährlich murrenden Wahlschafe mal ordentlich zu erschrecken. Durch die raffinierte Politik der Spannungssteigerung in völlige Unzufriedenheit gestürzt, blicken ja nun viele Wahlschafe zum versprochenen Futtertrog der AfD, oder warten noch ab, was die schwadronierende Wagenknecht als Gedankenfutter anzubieten hat. Sicher wird es aber rechtzeitig vor der Wahl wieder Vorfälle geben, die die verschreckten Wahlschafe dann wieder in den Schoß der links-grünen Sammlungsbewegung zurückführen werden. Dort werden sie dann geduldig warten, bis ihnen diese Sammlungsbewegung wieder das Fell über die Ohren zieht.

20.09.2023

19:03 | Focus:  Faeser korrigiert Wahlrechts-Versprechen und macht dann alles noch viel schlimmer

Wahlrecht für Ausländer, für Asylbewerber, oder wie auch immer: Nancy Faeser versucht, eine Wahlkampf-Bombe zu entschärfen. Und verwickelt sich dabei in einen unauflösbaren Widerspruch. Es läuft gerade nicht so gut für die hessische Spitzenkandidatin.
Es gibt Korrekturen, die schaffen einen Fehler aus der Welt und danach ist alles wieder gut. Und es gibt Korrekturen, die einen noch tiefer hereinreiten. Ein anschauliches Beispiel für den Fall eines fehlerhaften Fehlers lieferte jetzt Nancy Faeser ab.

Es war kein Fehler, sie war nur zu schnell.  Dahin geht die Reise und wenn dann die "Wechselwähler" (sie wechseln die Wohnsitze) .. die vermeindlichen Altparteien stützen sollen, wird man sich ganz schnell in einem Kalifat befinden.  
Warten wir diesen Winter ab in Deutschland ... ein paar Brownout und die AfD hat ein Personalproblem ... weil Sie gar nicht soviel Personal bekommen können.  TS

12:52 | Welt: Aiwanger will Freie Wähler 2025 in den Bundestag führen

Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger kann sich vorstellen, von München nach Berlin zu wechseln, sollten die Freien Wähler den Einzug in den Bundestag schaffen. „Wenn ich in Berlin mehr für Bayern bewegen kann als von München aus, würde ich auch nach Berlin gehen“, sagte er der Mediengruppe Bayern (Mittwoch). „Die Freien Wähler müssen dringend 2025 in den Bundestag und eine bürgerliche Koalition aus Union, Freien Wählern und FDP bilden. Ohne Grüne.“

Mit der FDP, die bei einem bundesweiten Antreten der Freien Wähler, aber vielleicht sogar bei einem Nichtantritt der FW aus dem Bundestag fliegen wird? Es ist nur mehr peinlich, dieses angestrengte Ausblenden der AfD, in der sich daraus ergebenden Diskrepanz zur Wirklichkeit. AÖ

12:28 | Bild: Neues CDU-Logo soll Merz zum Kanzler machen

Das neue CDU-Logo ist da. Die Volkspartei ändert ihr Erscheinungsbild. Der schwarz-rot-goldene Deutschland-Kreis aus dem gescheiterten Bundestagswahlkampf 2021 ist damit passé. Jetzt präsentiert sich die CDU (steht in Umfragen derzeit bei 27 Prozent) vor türkis-grünem Hintergrund. Mögliches Vorbild: Die österreichische CDU-Schwesterpartei ÖVP von Ex-Ösi-Kanzler Sebastian Kurz (37) verwendet seit 2017 eine ähnliche Farbe.

Raider heißt jetzt Twix - oder hat gar kurz sein ÖVP-neu-Lager geräumt und an seine "konservativen" Freunde verschachert. Allerdings ist die Union schon derart am Sand, wie ihr österreichisches Pendant, dass sie gar nicht mehr weiß, wo sie angeblich als größte Oppositionspartei agieren, denn siehe "JF: Neues Image: CDU verwechselt Reichstag mit Palast in Tiflis".  AÖ

14:03 | Spartakuss
Die CDU passt sich farblich immer mehr der AfD an, wenn man sich die Hintergrundfarbe des Logos anschaut.
Die CDU möchte wohl als Trittbrett, im Windschatten der AfD, als neue Schwester-Partei auftreten.
Die Wendehälse und verlogenen Vaterlandsverräter von der CDU, drehen schon vorsorglich ihr kleines Partei-Fähnchen, in den Wähler-Sturm der AfD-Partei.

Von der CDU, wurden die deutschen Wähler jahrzehntelange enttäuscht, betrogen und räuberisch ausgepreSSt.
Nun sollen sie erneut, mit einem gelinkten Logo, zurück in das sozialistische CDU-Ausbeutungslager verführt werden, damit sie weitere 4 Jahre, den deutschen Bürger ausrauben und das DEUTSCHE VOLK, noch weiter aus-Merz-en können.
Vor der Wahl tun sie wieder so, als würden sie sich nicht mehr, mit der schwarzen Farbe des Sensenmannes schmücken und nach der Wahl, verschwindet das Blau der Freiheit, ganz schnell aus ihrem Logo und dann zeigen sie wieder ganz schnell, ihren blutsaugenden Parteicharakter, um die deutschen Bürger mit neu erfundenen Steuern, bestehlen zu können.

Man könnte auch sagen, die CDU hat ihre weiße Fahne geschwenkt und ehrfürchtig vor der AfD gesenkt.
Was bleibt der CDU auch anderes übrig, als wieder mal das deutsche Volk, mit falscher Flagge zu täuschen, damit sie sich noch mehr finanzielle Freiheit, in ihre fettgefreSSenen Taschen stopfen können.

14:05 | Der Ostfriese
Ein Walter E. hatte damals recht. Man versucht sich selbst zu diskreditieren. Wer hat das Video produziert? Diese Aufnahmen mußten ja von irgendjemandem gemacht worden sein. Benutzte man aus Kostengründen schon vorproduzierte Fremdaufnahmen? Ein Filmteam reist nach Tiflis, macht dort Aufnahmen, die den Reichstag zeigen sollen*? Hat man in Berlin keinen Parkplatz für den Wagen des Produktionsteams gefunden? Na ja, eine Ortschaft für Star-Wars befand sich auch in Tunesien und nicht auf einem fernen Planeten.

Schon Winnetou ritt nicht durch die nordamerikanische Prärie, und schwamm nicht in nordamerikanischen Flüssen oder Seen - die Drehorte befanden sich in Jugoslawien. Wen interessiert’s? Ein grüner Hintergrund ist auch von Vorteil … hätte man nicht auch noch irgendwo einen sichtbaren Halbmond hin quetschen können? - macht sich gut bei Neubürgern, die das erste Mal zur Wahl gehen.
In der alten Serie: „königlich bayrisches Amtsgericht“ ist im Vorspann auch ein geparkter VW-Käfer zu sehen, den es in der beschriebenen Zeit noch nicht gab...

15:10 | Nachtrag von Spartakuss zu 12:28 Uhr
Beim neuen CDU-Logo, hat die Union wohl schon in die Zukunft schauen können oder versucht sie mit billigen Psychotricks, das Wahlergebnis schon im voraus, dem Wahlvolk unterzuschieben!? Die CDU steht ja im Logo fast in der Mitte und mit einem schwungvollen Balkendiagramm, stellt sie sich schon vor der Bundestagswahl, an die Spitze des Wahlergebnisses. Mit den Farben der deutschen Flagge, wollen sie aus der ganz Linken Versenkung, an der SPD vorbei sein und bilden sich auch noch ein, daß sie sogar vor den freien Wählern stehen könnten.
Was ich sehr schön und ehrlich finde, ist, dass die CDU schon jetzt mit der Hintergrundfarbe der AfD wirbt, um bereit für eine Koalition mit der AfD zu sein.

Die CDU wird schon jetzt eingesehen haben, dass sie am Wahlabend der Bundestagswahl, umgeben von einem blauen Meer der AfD-Gewinner, nur im Wind-Schatten der AfD, sich zurück zur bürgerlichen Mitte schleimen muss.
Schaut sie euch jetzt schon an, wie die Herren von der CDU, sich der AfD anbiedern werden.
Die CDU steht für die USA und die AfD für Deutschland. 

18:10 | Leser Kommentar zu Der Ostfriese
Werter Ostfriese, man muss sich überlegen, wenn Tiflis gezeigt wird, wie kommt das dann am der QS der CDU vorbei in die Öffentlichkeit, außer es soll gezeigt werden, um die letzten angstvollen Wähler noch mit zu schleifen.
Bei Winnetou, dem Helden der Jugend der 80er von uns und mir, war Karl May mit seinen Büchern wertvoll. Vor ein paar Jahren verbrachte ich fünf Jahre in Niederbayern, dem verrücktesten Pferdeliebhabern in Bayern. Die führen ihre Pferde sogar Gassi wie einen Hund. Egal obs stürmt oder schneit.
Viele sind dem Indianertum angetan, dann hab ich mich aufgemacht, dies mal nachzulesen. Und siehe da, es gibt keinen Indianer, welcher nur ein Pferd geritten hatte. Durch das Eroberungsvolk der Kirche, sprich Spanier und Portugiesen, wurden die Gäule nach Amerika gebracht, aber nicht mehr mit zurück genommen, vorher ritt kein Gaul durch die Prärie. Indianer fingen die Nachkommen ein, zur Fleischgenerierung. Sie aßen die Gäule. Ebenso wie die satanistischen Tommy's in England.
Oh Schreck, waren in Niederbayern dann die Indianeraugen groß!

12:04 | orf.at: Demokratie im Stresstest

Es wird sich niemand hinstellen und sagen, er will die Demokratie und die Verfassung abschaffen. Denn jene, die an den Schalthebeln sitzen, können die Demokratie auch schleichend aushöhlen. So lautet jedenfalls die Annahme. Fachleute in Deutschland spielen ein Szenario durch: Was passiert, wenn eine autoritär-populistische Partei an die Macht kommt?

Wer sich über den erbärmlichen Zustand der Wissenschaft ein (weiteres Mal) ein Bild verschaffen möchte, der wird in diesem Artikel sowie im Interview mit dem dem Projektleiter Maximilian Steinbeis hier reichlich fündig werden. Selbstverständlich wird die als verfassungswidrig erkannte Aussage von Angela Merkel, wonach die Wahl von FDP-Mann Kemmerich "rückgängig" zu machen sei, nicht erwähnt. Und dass Steinbeis nicht mit Vertretern der AfD reden möchte, belegt natürlich zweifelsfrei, dass es sich um ein ideologisches Projekt handelt. Anti-demokratisch ist bekanntlich alles was nicht (extrem) links und öko-marxistisisch ist. AÖ

14:07 | Monaco
AÖ: ´das Interview mit Stoabeißer Max´.....Leser ´wer ?´....´Stoascheisser Koarl´......

14:08 | Leserkommentar
Der Artikel um 12:04 ist prima, weil er viel mehr sagt, als er eigentlich sagen will – Zitat: „Fachleute in Deutschland spielen ein Szenario durch: Was passiert, wenn eine autoritär-populistische Partei an die Macht kommt?“ Gemeint sein dürfte damit die Partei von Frau Weidel – jeder fühlt aber, dass auch die Parteien von Olaf und Robert genau diese Anforderungen bereits seit längerer Zeit erfüllen, oder ?!

18:10 | Leser Kommentar  
Die AFD ist nicht das, wofür manche Menschen sie halten:  
https://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-20231/scheindemokratie-eine-leserbewertung/
Man möge sie nicht als Heilsbringer betrachten, oder zu sehr auf sie bauen.

07:29 | Bild: Faesers Wahlrecht-Blamage!

Riesen-Aufregung um die SPD-Pläne zum Ausländer-Wahlrecht! Und offensichtlich weiß die SPD selbst gar nicht, was sie da fordert! BILD hatte am Dienstagmorgen enthüllt: Die Hessen-SPD und ihre Spitzenkandidatin, Innenministerin Nancy Faeser (53), wollen das Wahlrecht massiv ändern. Künftig sollen auch Nicht-EU-Ausländer in Deutschland wählen dürfen (Kommunalwahl).  Konkret heißt es: „Wir wollen uns auf Bundesebene und im Bundesrat mit Nachdruck dafür einsetzen, dass alle Menschen, die länger als sechs Monate in hessischen Kommunen leben, ein kommunales Wahlrecht erhalten.“

Das würde bedeuten: Künftig könnten zum Beispiel auch anerkannte Asylbewerber aus Afghanistan oder Syrien, die länger als sechs Monate in Deutschland sind, mitwählen. Heftige Kritik an den Plänen – vor allem in der CDU, aber auch bei Verfassungs-Juristen.

Am Dienstagmittag dann eine brisante Wende:

► Die SPD-Hessen beginnt zurückzurudern: Bei der Forderung gehe es um ein „politisches Fernziel“, so ein Parteisprecher. Es sei mit den Möglichkeiten des Landesgesetzgebers allein gar nicht zu erreichen. Der Bund müsse mitziehen.
► Am Nachmittag dann die Blamage! Die SPD meldet sich bei BILD, teilt mit: Das Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer soll es nicht schon nach sechs Monaten, sondern erst nach sechs Jahren Aufenthaltsdauer in Deutschland geben.

Die BILD-„Recherchen und Nachfragen waren Anlass, die Genese des inkriminierten Satzes aus dem Wahlprogramm noch einmal in allen Einzelheiten nachzuvollziehen“, so der SPD-Sprecher.

Dabei habe sich herausgestellt, dass alles, was die SPD dazu gesagt habe, richtig sei, „dass die wahre Wurzel des Problems aber in einem echten, saublöden Fehler liegt“. Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag habe im Mai 2022 ein Positionspapier zur Integration veröffentlicht, dessen Inhalt in das Wahlprogramm der SPD Hessen eingeflossen ist. In diesem Positionspapier der SPD-Fraktion steht: „Nach sechs Jahren [!] rechtmäßigen Aufenthalts in Deutschland sollen Ausländerinnen und Ausländer das aktive und passive Wahlrecht in der Kommune erhalten.“

tom-cat
Notausgang; Entweder Satire oder Schreibfehler bzw. Verwechseltes Wort.

Vielleicht waren es ja 6 Wochen Oder 6 Tage?

08:28 | Die Eule
Die echte Blamage ist wohl der schonungslose Ausblick in die Zukunft, in der es die Stimmzettel auch nicht Deutsch sprechenden Wählern erlauben werden, rasch ihr Votum abzugeben. Mit einem Kreis im Stimmzettel, in dem das Kreuz zu machen ist, dürfte es dann jedem leicht fallen, sich für sein üppiges, leistungsloses Einkommen zu bedanken. Mangels eigener Ideen, sind diesem Zeitpunkt die inhaltslos gewordenen Altparteien CDU und SPD ja längst in einer Grünen Sammlungspartei aufgegangen.

08:50 | Leserkommentar
Ich bin wirklich mal gespannt auf die beiden Landtagswahlen Anfang Okt 2023 hier im Land. Aus meiner Sicht gibt es dafür zwei Möglichkeiten für Überraschungen:

- Die Wahl wird so ausgezählt wie gewählt wurde und z.B. die AfD fährt ein erstaunlich hohes Ergebnis ein.

- Die Wahl wird so ausgezählt wie Teile der Berlin-Wahl vor knapp 2 Jahren, die wiederholt werden mussten, und die AfD bleibt ganz enorm unterhalb der Prognosen – das wäre dann mutmaßlich auch sehr erstaunlich.

15:59 | Leserkommentar
Nur zu Frau Faeser, nur zu. Sobald gewisse nichtdeutsche Gruppen hier sich zunehmend ihre Umgebung samt Bedingungen nach ihren Vorstellungen umbauen, desto schneller wird die komplette Regierungsmischpoke genau von den Leuten mit nassen Fetzen aus den Ämtern gejagt, von denen sie sich jetzt Stimmen erhoffen um weiterhin bequem am Stülchen zu kleben.
Na dann viel Spaß, Frau Faeser und Co. - wie war das nochmal mit "die Geister die ich rief"?

19.09.2023

19:30 | ntv: Linke Mohamed Ali verteidigt CDU-Vorgehen in Thüringen

Die Linken-Politikerin Amira Mohamed Ali äußert Verständnis für die CDU im Streit über deren gemeinsames Votum mit der AfD im Thüringer Landtag. "Ich wundere mich über diese Debatte und dass in diesem Fall auch vom Einreißen einer Brandmauer die Rede ist, das empfinde ich überhaupt nicht so", sagte die Fraktionschefin der Linksfraktion im Bundestag in Berlin. Die Union habe einen Antrag mit ihrer eigenen Position und der Position der FDP gestellt, und die AfD habe zugestimmt. "Was hätten die denn machen sollen? Darauf verzichten, als Opposition Anträge einzubringen oder den Antrag zurückziehen, nachdem die Falschen zugestimmt haben? Ich finde das einigermaßen absurd", sagte Mohamed Ali. Die CDU habe den Antrag ja nicht gemeinsam mit der AfD gestellt.

Kommenatr des Einsenders
es ist schon ein Novum in diesen Zeiten, dass man das was eigentlich normal sein sollte als erwähnenswerte Besonderheit wahr nimmt.

18:19 | ansage: Auch in der internationalen Luftfahrt schmiert Deutschland ab

Deutschland schafft sich nicht nur innerlich ab, sondern sorgt auch dafür, dass seine internationale Bedeutungslosigkeit immer weiter wächst. Auch im Luftverkehr: “Viele internationale Verbindungen werden von deutschen Flughäfen nicht mehr angeboten, während ausländische Standorte prosperieren”, warnt die “Welt“, und schreibt: “Die Branche schlägt Alarm – fühlt sich von der Politik im Stich gelassen.” Dass Deutschland zurückfällt, hat aus Sicht der Branche einen einfachen Grund: die Fluggebühren. Denn: “Bei jedem Start erhebt der Staat Entgelte in Form von Luftsicherheitsgebühren (fürs Abtasten und Durchleuchten der Koffer), Flugsicherungsgebühren (für die Fluglotsen) sowie die Luftverkehrssteuer.”

Nicht jedes dritte Welt Land benötigt einen Flughafen, also keine Aufregung. Ohne Industrie und Verkehrsanbindung kann man außerdem gut CO² einsparen. Vielleicht gehen die meisten der Sozialmirgranten dann wieder zurück in ihre Länder. weil es ihnen dort besser geht als in Deutschland oder Europa. JE

12:54 | Destatis: Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe im Juli 2023: -1,0 % zum Vormonat

Der reale (preisbereinigte) Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Juli 2023 gegenüber Juni 2023 saison- und kalenderbereinigt um 1,0 % zurückgegangen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Juli 2022 lag der Auftragsbestand kalenderbereinigt 3,9 % niedriger.

Gut, vielleicht hat Habeck - siehe 12:10 - deswegen einen substanziell sinkenden Strompreis prognostiziert, weil er von einem Nachfragekollaps ausgeht. Ok, davon auszugehen, dass der Dr. der Philosophie diesen kausalen Zusammenhang herzustellen imstande ist, würde Habeck definitiv zu viel der Ehre erweisen. AÖ

12:10 | Welt: „Strompreise in Deutschland werden substanziell sinken“

„Aber wir haben die Probleme verstanden und damit begonnen, wieder in Form zu kommen“, so der Wirtschaftsminister und Vizekanzler weiter. Man habe etwa im vergangenen Winter gesehen, „wozu Deutschland fähig ist, wenn alle an einem Strang ziehen“. Die Gasabhängigkeit von Russland sei zügig „überwunden“ worden. Die Erfolge des neuen „Deutschlandtempos“ wolle man nun in andere Bereiche transferieren, etwa in erneuerbare Energien. „Die Strompreise in Deutschland werden in den kommenden Jahren substanziell sinken“, schreibt Habeck.

Märchenonkel Robert "Die Wirtschaft ist nicht krank – nur ein wenig außer Form" Habeck erzählt zum Strompreis wieder Märchen, es sei denn, er bezieht sich mit seiner Prognose "substanziell" sinkender Höchstpreise auf das Nivea vom vergangenen Spätsommer. Damit könnte er sogar recht haben. Tendenziell werden die extrem wetterabhängigen Stromquellen Wind und PV den Strom natürlich teurer machen, und das nicht um bloß eine Kugel Eis, wie es ein nicht minder unsäglicher Parteigenosse Habecks vor vielen Jahren grob falsch behauptet hatte. AÖ

06:42 | bild: Faeser will Wahlrecht für Flüchtlinge

Innenministerin Nancy Faeser (53, SPD) und die Hessen-SPD wollen das Wahlrecht für Ausländer massiv ausweiten. Künftig sollen auch Flüchtlinge wählen dürfen, die länger als sechs Monate in Deutschland leben.

Armbinden machen Birne hohl - das kennen wir aus der Geschichte.
Leistungsloses Wahlrecht? Es ist ja schon an und für sich prekär, dass man ohne Leistung wählen darf. Das Ergebnis: Frauen wie Nancy Faser werden Minister. Aber durch die Geburt im Lande durch deutsche Eltern ist das Wahlrecht wenigstens noch ein bisschen limitiert. Denn ohne Limitierung ist nichts etwas wert - siehe Euro und seine Kaufkraft! TB

Der Wutbürger
die linksextreme Faeser wird für Deutschland immer mehr zur Belastung. Mit dem von ihr geforderten Wahlrecht für Getürmte wird eine Umvolkung in Deutschland immer realistischer. Statt eine Austreibung der Getürmten voranzutreiben, sind ihre Wahnvorstellung ein zusätzlicher Anreiz, uns weitere Leistungsverweigerer und Sozialschmarotzer ins Land zu holen. Wir schwächen damit unsere Wirtschaft und gefährden weiterhin unseren Wohlstand. Gerade jetzt, wo kurz vor der Hessenwahl Faesers Intrigen aufgedeckt werden, glaubt sie mit unnützen Forderungen auf sich aufmerksam machen zu müssen. Dabei hat sie aufgrund ihrer Verfehlungen der letzten Zeit schon Aufmerksamkeit genug. Dass sie mit ihren krankhaften Vorstellungen nur der AfD Stimmen zuspielt, scheint sie nicht zu interessieren. Die Stimmen werden dann bei der Wahl wohl wegmanipuliert.

07:20 | Die Eule
Die Ministerin des Innern erkennt eben ein heikles Problem. Die mustergültig abgespritzten Anhänger ihrer Partei, von denen einige schon wieder den Schutz der nächsten Spritze suchen, werden bei der nächsten Wahl den Stimmzettel wohl nicht mehr erkennen. Dieses Problem wird das einst stolze Gebäude SPD gefährlich ins Wanken bringen und so hilft jetzt nur rasch generiertes Wählerpotential. Da dies aber der Sprache noch nicht mächtig ist, wird wohl wie in Seniorenheimen üblich, geschultes SPD-Personal den Stimmzettel ausfüllen. So wird Dankbarkeit auch gleich mal stramm erzogen und da hat die SPD ja genügend Erfahrung.

14:25 | Leserkommentar
......die AFD müßte dieser Hochverräterin Champagner u. Pralinen schicken. Ein unglaublicher Booster für die AFD. Go Blau

07:19 | Spartakuss zum Rattenfänger des Bundes von gestern

Im Wahlkampfprogramm, schaute der linke Glatzkopf, aus einem Blutroten Fenster der sozialistischen Hölle heraus und nun blickt der rote Pirat, sogar nur mit dem einen Auge des Lichtgottes Horus auf euch herab und die DEUTSCHEN bemerken immer noch nicht, dass der einäugige Olaf, auch nur mit einem Auge, der König unter den deutschen Blindgängern ist.
Warum sprach er wohl, also zu welchem Wohlgefallen, redete der rote Baron, von den gefallenen Engeln der Hölle, wenn jemand die Waffen-Hilfe an die Ukraine kritisiert hat?

Dennis Lynds alias William Arden, schrieb das Buch:

Die drei??? und der rote Pirat.

Das Verhalten von Habeck, der Baerbock und dem Lindner, werfen schon so einige Fragen auf!!!

18.09.2023

15:44 | derstatus: Baerbock auf Busreise-Show in den USA: Regierungs-Jet flog leer hinterher...

Am Dienstag flog unser rhetorisches Wunder, Außenministerin Annalena Baerbock, mit dem größten Flieger aus der Regierungsflotte, dem mit allem Schnickschnack ausgestatteten, über eine VIP-Kabine samt Bett und Dusche verfügenden Airbus A350, von Berlin ins texanische Austin.

Dort absolvierte die Grüne ein paar Termine und setzte sich dann am Abend mit ihrer Delegation in einen Bus. Über den Highway fuhr das muntere Trüppchen dann ins rund zwei Stunden entfernte Houston. Zwischendurch machte der Grünen-Konvoi Halt an einem texanischen BBQ-Grill. Über ihr bodenständiges und klimaschonendes Verkehrsmittel Bus informierte Baerbock ihre verblödete grüne Fanbase bei Instagram mit dem einen oder anderen Bildchen.

Was unsere ach so grüne Sprachbegabung uns aber verschweigt: Mittwochfrüh startete benannter Regierungs-Airbus am Flughafen Austin, um die 236 Kilometer LEER nach Houston zu fliegen. Der A350 verbraucht laut Bildzeitung sechs Tonnen Kerosin pro Stunde. “Für die Ultrakurzstrecke Austin-Houston war er 45 Minuten in der Luft. Macht 4,5 Tonnen Sprit für den Leerflug ohne Passagiere”, so die Zeitung.

Wir alle haben zu diesem Betrug natürlich alle Sondersendungen mit entrüsteten Klimaschützern und Politikern gesehen. Journalisten die vor Ort Augenzeugen befragt und mit der Analena Kobold selbst über diesen Klimaskandal gesprochen haben. Nein? Haben wir nicht? Ja stimmt, die Analena ist ja von den Grünen und die machen natürlich alles richtig. Diese Aktion war natürlich ganz im Sinne des Klimaschutzes und die 4,5 Tonnen Sprit wurden auch zur Gänze ohne CO² Ausstoß verfeuert. JE

12:28 | Youtube: Saal lacht Tränen: So hat die Grünen noch keiner zerlegt! – Alfred Dannenberg AfD

Diese Rede muss man gesehen haben: Alfred Dannenberg (AfD-Fraktion Niedersachsen) entlarvt alles, aber auch wirklich alles am neuesten Grünen-Horrormärchen als eine peinlich schlechte Lüge. Am Ende schockt er die Grünen mit einem Grünen-Zitat – und muss selbst einfach lachen.

Ziemlich sicher eine der 10 besten Reden des Jahres 2023: Die Mischung aus Sachkundigkeit, rhetorischer Feingeschliffenheit und Humor findet man sehr selten. AÖ

12:10 | Destatis: Baugenehmigungen für Wohnungen im Juli 2023: -31,5 % gegenüber Vorjahresmonat

In neu zu errichtenden Wohngebäuden wurden von Januar bis Juli 2023 insgesamt 128 300 Wohnungen genehmigt. Das waren 31,6 % oder 59 200 Wohnungen weniger als im Vorjahreszeitraum. Dabei ging die Zahl der Baugenehmigungen für Einfamilienhäuser um gut ein Drittel (-36,5 % bzw. -17 800 Wohnungen) auf 30 800 zurück. Bei den Zweifamilienhäusern sank die Zahl genehmigter Wohnungen sogar um mehr als die Hälfte (-53,2 % bzw. -10 200) auf 8 900. Auch bei der Gebäudeart mit den insgesamt meisten Wohnungen, den Mehrfamilienhäusern, verringerte sich die Zahl der genehmigten Wohnungen deutlich, und zwar um mehr als ein Viertel (-27,5 % bzw. -31 800) auf 83 600. Lediglich die Zahl der Wohnungen in Wohnheimen nahm um 10,6% oder 500 auf 4 900 zu.

Ein Bauchfleck aus dieser Höhe - auch wenn er mit Ansage efolgt - hat das Potenzial, die Bauchdecke aufzureißen, natürlich nur metaphorisch gesprochen. Was die Folgen eines derartigen Klatschers sind, braucht nicht weiter ausgeführt werden. AÖ

11:29 | BI: Pläne von Finanzminister Lindner: Verbraucher müssen sich in 2024 auf Anstieg der Gasrechnung in dreistelliger Höhe einstellen

Gaskunden müssen sich zum Jahreswechsel womöglich wieder auf höhere Preise einstellen. Der Grund: Früher als erwartet will das Finanzministerium auf Erdgas wieder eine höhere Mehrwertsteuer ansetzen. Wenn die Anbieter das vollständig weitergeben, steigen die Gaspreise für private Haushalte nach Berechnungen des Vergleichsportals Verivox zum Januar um rund 11 Prozent. Für einen Musterhaushalt mit vier Personen bedeute dies Mehrkosten von durchschnittlich 270 Euro im Jahr. Das werde Gaskunden mitten in der Heizsaison empfindlich treffen, warnen Experten. (...) Ursprünglich sollte bis März 2024 der niedrigere Mehrwertsteuersatz von 7 statt 19 Prozent gelten. Nun aber soll die Entlastungsmaßnahme nach dem Willen von Finanzminister Christian Lindner (FDP) schon zum Jahreswechsel auslaufen, wie zuerst die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» berichtete. 

Christian Lindner verantwortet mittlerweile so viele Steuererhöhungen, dass man mit dem Zählen gar nicht mehr nachkommt. Zuletzt im April täuschte Lindner die Bürger arglistig, als er verkündete: „Forderungen nach Steuererhöhungen, neuen Steuern oder einseitigen Mehrbelastungen sind deshalb nicht nachvollziehbar.“ Jetzt hat er Blut geleckt und fordert gewaltige Mehrbelastungen der maximal ausgepressten Bürger.  Vielleicht kommt Lindners neuester Steuerraubzug gerade rechtzeitig, um die FDP in den Hessen und Bayern unter die 5%-Hürde zu drücken. Wünschen wir ihm viel Erfolg bei diesem Unterfangen.  RI

17.09.2023

19:28 | welt: „Es gibt niemanden sonst, der das teilt“ – Merz übt scharfe Kritik an Daniel Günther

er CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz hat die thüringische CDU-Landtagsfraktion gegen Kritik an der gemeinsamen Gesetzesverabschiedung mit der AfD in Schutz genommen. „Wir richten uns nicht danach, wer zustimmt, sondern wir richten uns danach, was wir in der Sache für richtig halten – und dabei bleibt es“, sagte Merz in einem Interview mit den Sendern ProSieben und Sat1, das am Sonntagabend ausgestrahlt werden soll.

Uups, Merz kann auch richtig? htte ich schon wieder längst vergessen! TB

16.09.2023

15:28 | Die Zecke zu .. 15.09. - 19:45 - Pistorius  

„Wenn das Steuergeld Russen tötet ... wie fühlt man sich da?“

Hilflos und verzweifelt. Und wie fühlt man sich als Österreicher nach solch einer Frage?

... oh wir zahlen fröhlich mit und fühlen uns noch neutral dazu, nur zahlen wir über EU-Fonds.  Ist das nicht toll?  TS

18:27 | Leser-Kommentar zum grünen TS-Kommentar
Na, siehst Du, lieber TS.
Dann kanntest Du die Antwort ja quasi schon.
Ebenfalls Hilflosigkeit und Verzweiflung.
Also, eigentlich war´s dann ja eine überflüssige Frage.
Und schon hättest Du früher Feierabend machen und ins Revier gehen können.
Womit verbringen wir hier alle nur unsere Lebenszeit?

15.09.2023

19:45 | ntv:  Pistorius kündigt Entscheidung in Taurus-Frage an

Die Ukraine bittet Deutschland um die Lieferung von Marschflugkörpern des Typs Taurus. Doch Berlin lässt sich bei dem Thema bewusst Zeit. Verteidigungsminister Pistorius verspricht nun eine baldige Entscheidung.
Die Entscheidung zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine kann nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius noch etwa ein bis zwei Wochen dauern. "Wenn das jetzt noch eine Woche oder zwei dauert, bis eine Entscheidung fällt, dann ist das so", sagte der SPD-Politiker bei der ersten "Westfälischen Friedenskonferenz" in Münster.

Wenn das Steuergeld Russen tötet ... wie fühlt man sich da?  TS 

19:14 | Focus:  Ex-Warburg-Chef vor Gericht - Scholz’ Name taucht 27 Mal in Anklage auf

Der ehemalige Warburg-Chef Christian Olearius steht ab Montag vor Gericht wegen schwerer Steuerhinterziehung. Doch der Fall könnte auch für Kanzler Scholz gefährlich werden, da Zweifel an seiner Rolle in den illegalen Cum-ex-Geschäften aufkommen. Die Anklage nennt seinen Namen 27 Mal - und wirft die Frage auf, ob er Einfluss auf die Steuerrückzahlungen genommen hat.

Scholz ist ein sozialistisches Fieberthermometer .. das man ganz tief hineingesteckt hat ... um zu erfahren .. ob das Kapital inzwischen die Kapitalisten frisst.  Leider ist es noch nicht soweit, darum hat man es wieder herausgezogen und wird es bei bedarf wieder ganz tief hineinstecken.  Das bei diesem ganzen Dingen die Erinnerung leidert ... das darf einen nicht verwundern.  TS 

12:58 |  ET: Oberpfalz: Merkels Beton-Reiterstandbild zusammengebrochen

Ein Reiterstandbild der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in der Oberpfalz noch nicht einmal zwei Jahre gehalten. In der Nacht zum Donnerstag sei die 2,70 Meter hohe, lebensgroße Skulptur in sich zusammengebrochen, wie Künstler Wilhelm Koch berichtete. „Leider war der damalige 3D-Betondruck nicht sehr haltbar und für den Außenbereich ungeeignet“, bilanzierte Koch.

Bereits im Frühjahr waren erhebliche Schäden an der eineinhalb Tonnen schweren Skulptur aufgetreten. Der Pferdekopf war abgebrochen und eine Hand der CDU-Politikerin abgefallen. Danach sei das Reiterstandbild wieder zusammengesetzt und renoviert worden. Laut Koch hatte es dadurch wieder einen optisch guten Eindruck gemacht.

Die Kleine Rebellin
Wenn das kein Zeichen ist.

Das Pferd der Frau Merkel ist nach und nach zerbröselt, bis es jetzt zur Gänze zusammengebrochen ist. Das ist doch ein klarer Wink mit dem Zaunpfahl ähhh mit dem Pferd... JE

14:20 | Leser Kommentar  
Aus dem Artikel: Merkel wurde auf dem Standbild „in ihrem typischen Hosenanzug, die Hände zur Merkel-Raute geformt“ abgebildet, wie es der Künstler formulierte. Koch hatte das Denkmal „als ambivalente Plastik“ kreiert. „Ist es Würdigung oder Ironie?“, fragte er die Betrachter. Eine öffentliche Würdigung zu Pferd sei absurd. Kommentar vom Einsender: Merkel ritt das Pferd Deutschand zu tode. Erst fiel der Kopf ab und dann brach es ganz zusammen, mit Merkel oben auf. 
Zitat Künstler dazu: „Scheinbar hat das Reiterstandbild dem inneren Druck und der Last ... nicht mehr standgehalten“

14:45 | Leser Kommentar
Die Symbolik gibt Hoffnung:
Das Kunstwerk heisst vermutlich “Merkel reitet ein totes Pferd”.
Nehmen wir an, dass dies jetzt ein gutes Omen ist....

18:35 | Leser Kommentar
Es soll doch eine bestimmte Symbolik bei Reiterstandbildern geben, mit denen zum Ausdruck gebracht werden soll, ob jemand in einer Schlacht gefallen ist, oder ob er „im eigenen Bett eingeschlafen“ ist… was sagt die Plastik darüber?

07:29 | Bild: Ein Fest für die Freiheit

BILD hatte eingeladen. Und die WICHTIGSTEN Persönlichkeiten aus Politik und Wirtschaft, Sport, Kunst und Kultur kamen:  Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko, Grünen-Chefin Ricarda Lang ebenso wie Show-Titan Thomas Gottschalk und Moderator Johannes B. Kerner, Deutschlands erfolgreichster Streamer MontanaBlack und, und, und …

Marion Horn, die Vorsitzende der BILD-Chefredaktionen: „BILD100 ermöglicht es den wichtigsten Entscheidungsträgern in ungezwungener Atmosphäre miteinander ins Gespräch zu kommen – ohne Stress und offizielle Erklärungen.“ Bei spätsommerlichen 20 Grad stiegen sie alle am Donnerstagabend BILD aufs Dach: auf der Terrasse des Axel-Springer-Neubaus, entworfen vom niederländischen Star-Architekten Rem Koolhaas. Das spektakuläre Gebäude wird in den nächsten Wochen zum neuen Zuhause von BILD, samt modernstem Newsroom. Nach eineinhalb Jahren Ukraine-Krieg setzte BILD mit der Veranstaltung ein Zeichen. Für Zusammenhalt. Und dagegen, dass wir uns an Krieg „gewöhnen“.
Vitali Klitschko dankte dem Kanzler und allen Deutschen für die Unterstützung in diesem Krieg, u.a. für die Raketen-Abwehrsysteme, die „fast jeden Tag Leben retten.“ Und er erneuerte die dringende Bitte der Ukraine nach einer Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper.

Der Wutbürger
die Blöd hatte eingeladen und die widerlichsten Gestalten unserer menschenverachtenden (Pfuschi), gelderpressenden (Klitschko), willkürbeherrschenden (Grüne Tonne), freiheitsentziehenden (Streeck) und meinungsvorgebenden (Gottschalk) Gesellschaft marschierten auf. Dass kein Politiker der aufstrebenden AfD eingeladen war, ist nicht verwunderlich. Diese unnötige Veranstaltung mutet an, wie ein letztes Aufbäumen – ein Abgesang - einer untergehenden Gesellschaftsschicht, die es vor dem endgültigen Untergang nochmal richtig krachen lassen wollten. Eine Hurraveranstaltung, die die Welt nicht braucht!

Eine unnötige Veranstaltung mit unnötigen Personen. Hier wird uns gezeigt mit welch lächerlichen Figuren wir es zu tun haben. Es könnte auch als letzte Party auf der Titanic verstanden werden. JE

08:24 | Die Eule
Werter Wutbürger, man muss doch hier den Ort des Geschehens betrachten, der eine geradezu symbolische Strahlkraft der Hässlichkeit besitzt. Die Politprominenz feierte hier abgehoben, auf dem Dach eines Gebäudes, dessen Oberteil sichtbar, durch einen waagrechten Spalt vom unteren getrennt ist. Damit schwebte sie gleichermaßen über dem Plebs, den sie parasitär aussaugt. Wie viel diese Parasiten täglich an Nahrung verdauen, darauf verweist das hässliche, durch eine Gebäudeecke nach außen quellen Glasgedärm. Es gibt wohl kaum einen besseren Ort, der die neue Gesellschaft so gut abbildet.

14.09.2023

20:00 | ntv:  Grüne versuchen sich noch einmal als Volkspartei

Bloß nicht zurück in die Nische, warnt die Parteiführung der Grünen. Inmitten ihres Umfragetiefs schreibt die Partei ein Europawahlprogramm, das vor allem auf Wohlstand, Sicherheit und Ordnung setzt - und weniger auf Themen und Motive der Stammklientel. Das könnte intern für Misstöne sorgen

Es gibt Einhörner und die werden von der Zahnfee geritten.  Man kann sich auch in das Außenministerium springen und tanzen und mit ein bisschen künstlerischer Kinderbuchfantasie ... kann man die Wirtschaft sanieren.   Man muss es nur wollen ... Transwollen ... glaub an Dich!  TS 

19:40 | Die Leseratte

Heute war übrigens mal wieder der jährliche "bundesweite Warntag"! Letztes Jahr war das ein Reinfall, auch wenn sie es beschönigt haben. Mal schaun, wie das Fazit dieses Jahr aussieht. Mein persönliches ist einfach: Kein Handy hat eine Nachricht empfangen, aber das Tablet hatte die Meldung auf dem Bildschirm - ohne Klingeln, aber immerhin. Neu war dieses Jahr, dass ich tatsächlich eine Sirene gehört habe! Die wurden offenbar tatsächlich installiert mittlerweile. Allerdings muss ich anmerken, dass ich den Ton recht leise fand, da müssen sie das Netz wohl noch ein bisschen enger ausbauen. Ich bezweifle, dass ich bei der Lautstärke nachts aufwachsen würde, wenn ich im Tiefschlaf bin.

Warnapps habe ich übrigens keine installiert. Ich hatte mal drüber nachgedeckt, mir zumindest die NINA-App runterzuladen. Aber dann gab es die Meldungen, dass die im Ahrtal bei der Überschwemmungskatastrophe nicht funktioniert hat - weil die Funkmasten abgesoffen waren. Ja toll. Also gar nicht auf sowas verlassen. Als ich dann dieses Jahr gelesen habe, dass Lauterbach die NINA-App missbrauchen will für seine dämlichen Hitze-Panikmeldungen, war das Thema für mich erledigt. "Achtung, achtung, sie befinden sich in Lebensgefahr, die Temperatur könnte heute auf 25 Grad C. steigen, fragen sie dringend Ihren Arzt oder Apotheker ..." ? Nein danke. Damit ist diese App für mich entwertet.

18:05 |  Focus:  Polit-Hammer! CDU und Höcke-AfD überstimmen erstmals Rot-Rot-Grün

Die Opposition hat in Thüringen erstmals gegen den Willen der rot-rot-grünen Regierung eine Steuersenkung durchgesetzt.
Ein Gesetzentwurf der CDU für eine niedrigere Grunderwerbsteuer bekam am Donnerstag im Landtag in Erfurt eine Mehrheit, weil neben der FDP die AfD mit Landeschef Björn Höcke die entscheidenden Stimmen beisteuerte.

Ziegelstein, Mauer .. da war doch was? 
Rauch, Feuer ... da war doch was?
Brandmauer ... klar.  Wie ist das jetzt mit der Brandmauer, die wurde sicher deshalb nicht "eingesetzt" weils um das Wohl des Landes geht?  Wäre ja okay, wenn es bei Weidel oder einem anderen AfDler gegangen wäre ... aber gerade bei Höcke?   
Da verprügelt man Höcke wegen NS-Sprech, wegen NS-Gedankengut .. wegen SA,SS,NS ... MfG, PS und was Fanta4 noch alles an Abkürzungen fällt und dann stimmt die CDU, FDP mit der AfD.  
Wird jetzt Merz anrufen und alles rückgängig machen lassen .. wird Scholz die Bundeswehr schicken und Bearbock dieuUkrainische Mafia in Thüringen einsetzen?  TS 

07:05 | bild: Rechtsaußen-Partei knallt in Umfrage rauf - AfD im nächsten Bundesland stärkste Kraft!

Das geht aus einer Umfrage hervor, die von Infratest-dimap im Auftrag von rbb24 und Antenne Brandenburg für den sogenannten „Brandenburgtrend“ durchgeführt wurde. Damit kommt die AfD auf neun Prozentpunkte mehr als bei der letzten RBB-Umfrage im April – und 4 Prozentpunkte mehr als in der INSA-Erhebung vom Juli für BILD.

Von Brandenburg ist's regional nicht weit nach Berlin - politisch aber schon. Aber wenns dann in im traditionell linken Berlin "knallt" ©Bild, (heute natürlich eine Utopie) dann hat die links-linke Regierung wohl ganze Arbeit getan - nämlich so lange an den politischen Utopien zu arbeiten, bis es die eigenen Anhänger nicht mehr ertragen und die (andere) Utopie in Berlin  wahr wird! TB

Der Wutbürger
unmögliches Schmierentheater des rasenden Reporters Michael Sauerbier von der Blöd. Noch immer scheint der Kerl nicht realisiert zu haben, dass immer mehr Menschen genug haben von den linksextremen Demokratten und ihren widerlichen Machenschaften. Sie wenden sich der einzigen Alternative zu, der AfD. Der Sauerbier beklagt dabei insbesondere den Absturz der SPD mit ihrem zweifelhaften Anführer Dietmar Woidke. Wäre dessen Politik in der Vergangenheit nicht so schlecht gewesen, müsste er sich heute keine Sorgen machen. Es ändert aber nichts an der Tatsache, dass Sauerbier hier einen typischen Hass- und Hetzartikel gegen die AfD verfasst hat, ein Vorgang, der bei der Blöd nun mal üblich ist. Sauerbier versucht noch immer die untergehenden Demokrattenbanden mit seiner zweifelhaften Meinungsmache zu stützen. Ein hoffnungsloser Vorgang. Neutrale Berichterstattung sieht anders aus!

07:47 | M
Vergessen Sie die Dunkelziffer nicht. Wer von den 100% der Befragten geben offen zu, das nächste Mal die AfD wählen zu wollen? 32% haben es getan, aber da ist noch mehr "Potenzial". Ob das gut ist, kann noch niemand wissen.

12:53 | Spartakuss
Wenn eine ehemalige SED-Genossin es betont, dass sie die Grenzen schließen möchte, sollten die ehemaligen DDR-Bürger, ein wenig hellhörig werden. Eine neue innerdeutsche Grenze, wäre ein nicht zu kalkulierendes Risiko mit den USA. Nachher möchte sie noch ein Bündnis mit Russland und die Forderung an Polen, mit Russland an ihrer Seite und im Rücken von den Polen, dass wir unsere Ostgebiete, nun wieder selbst verwalten können.
Zum Glück, haben wir ja die Waffen und Soldaten der perfiden USA-Demokratie im Rücken. Die Amis passen schon gut auf uns auf, damit keine Marionetten-Partei in Deutschland, die deutschen Aussengrenzen schließt.
Jetzt wo schon fast alle drin sind, braucht man die Grenzen doch nicht mehr zu schließen.

Kommt doch keiner mehr raus, wenn wir sie alle wieder abschieben wollen. Man braucht zum Grenzen schließen und abschieben, eine große Mehrheit in der Bevölkerung. Millionen müssten hinter ihr stehen und das wird die Asylindustrie schon zu verhindern wissen. Nun denn wie dem auch sei, die Grenze zu Russland hat die ganze Linksfraktion zusammen geschlossen und die Partei der Roten Frau auch. Also die Grenze die sie angeblich schließen möchte, ist doch schon geschlossen. Der eiserne Vorhang, wurde doch vom Geldadel und den ganzen linken Parteien aus der BRiD, geopolitisch schön weit nach RECHTS verlegt.

Uns wurde ja schon gesagt, dass die Freiheit der Deutschen, in der Ukraine verteidigt wird. Im Geiste wurden und werden wir schon darauf getrimmt, daß wir deren Kapital-Reich mit Annexion vergrößert haben. Damit die Reichen des weltweiten Geldadels noch Reicher werden können, müssen halt die Fiat-Money-Reiche, immer weiter vergrößert werden. In den USA gab es schon einen schwarzen Präsidenten aber noch nie eine Frau an der Spitze und in der BRiD glauben die Wähler, dass eine Rote Frau mit einer neu gegründeten Partei, die Grenzen schließen darf. Die Hoffnung ist schön und wird an der Realität des Zinseszinseffekts, wie eine Seifenblase für Kinder zerplatzen. Kinder gehen in die Schule um Schreiben zu lernen und Erwachsene gehen dann, wie Analphabeten zur Wahlurne, um ihre Kreuze zu malen.

13.09.2023

19:55 | FAZ:  Mit der Losung der SA

Zum ersten Mal in seiner politischen Karriere als Wortführer und Idol des rechtsextremen AfD-Flügels muss sich Björn Höcke für eine seiner öffentlichen Äußerungen vor Gericht verantworten. Der frühere Geschichtslehrer ist bisher mehrfach einer Anklage oder gar Verurteilung wegen Volksverhetzung und „Äußerungsdelikten“ mit Bezug zur NS-Diktion entgangen

Ich bin immer wieder erstaunt, wie schnell die Linke eine "SA oder Nazi Diktion" erkennen kann .. die müssen öfter "Mein Kampf" lesen als "Das Kapital", scheinbar gehen die mit einer Führerrede ins Bett und wachen mit einer Göbelsansprache auf.  ... aber wenn in der Ukraine ein Banderist die Hand erhebt .. winkt er dann einer Drohne? .. und wenn auf einem ukrainischen Panzer ein Kreuz auf der Seite ist ... ist das dann die Markierung für die Russen wo sie hinschießen dürfen?  TS

09:15 I dsw: Fußball – ein Denksport

Eigentlich wollte ich ja nie über Fußball schreiben. Aber nach dem Desaster des Wochenendes – Deutschland gegen Japan 1:4 – habe ich dann doch ernsthaft darüber nachgedacht. Und dabei ist mir aufgefallen, dass ich tatsächlich auch jetzt nicht über Fußball schreiben muss, denn Fußball ist eigentlich gar nicht das Problem. Die Jungs, die da für Deutschland auf dem Platz stehen, können natürlich alle Fußballspielen. Nein, wir haben es bei der bereits seit Langem währenden sportlichen Krise, die inzwischen von den Männern auch auf die Frauen und in die Jugendbereiche übergesprungen ist, nicht mit einer Fußballkrise zu tun, sondern mit einer …

Als Ösi halte ich mich mit einem Kommentar zurück...... mir scheint, die hier gezeigte Analyse trifft auch auf Österreich zu. HP

14:22 | Der Dipl.-Ing.
.. schon einmal einen intelligenten Fußballspieler gesehen?
… Ausnahmen bestätigen die Regel …

14:48 | Leserkommentar zu grün
Werter HP, ich als ehemaliger Fußballnarr, bis zu dem Zeitpunkt als der Ballsport schwarz und braun wurde, habe folgendes aus der gestrigen Nacht herausgelesen. Lothar und Rudi haben sich durchgesetzt gegen die woken und gendernden Watzke und Flick, der ist ja der Abschuss im Arschkriechen.

Bei Rudi sehe ich Tante Käthe, einen scheinbar alten weißen Mann, der sich den Sport wieder zurückgeholt und ausgeholt hat gegen das schleimende Regime. Die Nachricht, seht, die alten weißen Männer greifen jetzt ein und holen sich Deutschland zurück. Die Mannschaft ist gestorben, es spielt die noch farbige Nationalmannschaft.

Zum Gedenken an den gestrigen Todestag von Jonny Cash dazu:

15:38 | Leserkommentar zu 14:48
„ ich als ehemaliger Fußballnarr, bis zu dem Zeitpunkt als der Ballsport schwarz und braun wurde“, schreibt der Leser von 14.48 Uhr.

Er spricht mir aus der Seele. Das was die Bundesliga angefangen hat, haben sich die Migrationsbefürworter bei denen abgeschaut. Für mich sind die Manager der Fussball Profiteams die Hauptschuldigen an der Misere. Und die Politiker handelten dann nach dem Motto, „wenns den zigtausenden im Stadion nichts ausmacht, dann fluten wir gleich das ganze Land“.

 
08:08 | extremnews: Ramelow warnt CDU vor gemeinsamer Mehrheitsfindung mit AfD

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat die CDU davor gewarnt, am Donnerstag mit FDP und AfD eine Senkung der Grunderwerbsteuer im Landtag durchzusetzen. "Statt einer gezielten Familienförderung, wie sie die CDU mal gewollt hat, hat sie sich jetzt aus ideologischen Gründen entschieden, einen Pakt mit dem Teufel einzugehen", sagte Ramelow dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".
"Der Union scheint es nur noch um Ideologie zu gehen", so der Regierungschef. "Die CDU nimmt die Familienförderung in Geiselhaft, um allgemeine Immobilienvermögen mit einer pauschalen Steuersenkung noch zu verschönern." Auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert übte scharfe Kritik. "Sollte die CDU im Erfurter Landtag diese Woche gemeinsam mit der AfD einen Beschluss zur Grunderwerbsteuer durchsetzen, dann kann das leider kaum noch jemanden überraschen", sagte Kühnert dem RND.

Diese jetzige Regierung nimmt doch ganz Deutschland in Geiselhaft und lässt sie am langen Arm verhungern. Also was soll diese dämliche Aussage. Hätte die Ampel einen ordentlichen und zufriedenstellenden Job gemacht, wäre die AFD wohl in der Versenkung verschwunden. Doch im eingeleiteten Untergang scheint nun mal für viele Wähler die AFD das letzte freie Rettungsboot zu sein. Aber soweit denken die Leute an den Futtertrögen natürlich nicht, es ist sogar anzuzweifeln, dass diese überhaupt irgend etwas denken. JE

14:10 | Die Leseratte
Das sagt ausgerechnet DER Ministerpräsident, der durch einen sehr undemokratischen Vorgang überhaupt ins Amt gekommen ist ("diese Wahl muss rückgängig gemacht werden"), eine Minderheitsregierung führt und die versprochenen vorgezogenen Neuwahlen nicht durchgeführt hat, weil er dann vom Trog entfernt worden wäre. Dieser ohne Rückhalt in der Bevölkerung am Sessel klebende, jämmerliche Ideologie versucht jetzt, mit derselben Nummer (es ging um die Stimmen der AfD damals) weiter Politik zu machen. Aber Merkel ist nicht mehr da und den Kollegen geht das Gejaule mittlerweile an der Kehrseite vorbei. Ramelow ist ein Relikt aus vergangenen Zeiten.

06:52 | nius: „Selbstzufrieden!“ Habeck macht die Deutschen arm und beschimpft uns noch dafür …

Die meisten Menschen in Venezuela hätten sich niemals vorstellen können, wie schnell man zu Venezuela werden kann, vom reichsten zum ärmsten Land eines Kontinents. Alles, was es dazu braucht, sind ein paar Menschen mit sehr viel Macht und sehr verrückten Ideen. Immer behaupten sie, eine neue, bessere Welt zu schaffen. Immer ruinieren sie das Leben von Millionen Menschen.

Aber im Gegensatz zu Venezuela hat Deutschland kein Öl! Der Weg zurück wird für die Südamerikaner einfacher als für die Demokratie-Experten Europas! TB

Der Wutbürger
Habeck der Schreckliche, bekennender Deutschlandhasser, ruiniert Deutschland mit seiner verlogenen Ideologie schneller, als man es nach seiner hoffentlich bald endenden Tyrannenherrschaft je wieder aufbauen kann. Während für die realistisch denkende Bevölkerung immer deutlicher wird, dass die Ideologische Willkürpolitik gescheitert ist, verhöhnt die grünliche Politbande die Bürger, in dem sie fordert, die Menschen sollen ihre Komfortzone endlich verlassen und die verhasste grünliche Zerstörungspolitik vollumfänglich mittragen. Ein unerträglicher Zynismus, wenn man bedenkt, dass für viele Menschen das Geld nicht mehr zum Leben reicht. Noch nie gab es so viele Flaschensammler und Tafelkunden wie unter der derzeitigen Willkürherrschaft. Eine Regierungsverantwortung für Grünlinge darf es künftig nicht mehr geben. Da ist äußerste Wachsamkeit gegen diese Linksextremisten gefordert!

12.09.2023

19:51 | DK:  Wagenknecht-Partei: „Forsa“-Chef sieht wenig Potenzial für Neugründung – „Schadet AfD kaum“

Güllner, der ungeachtet seiner SPD-Nähe zu den führenden Meinungsforschern in Deutschland gehört, bezeichnete Erhebungen anderer Demoskopen als „Unfug“, die einer Wagenknecht-Partei aus dem Stand zweistellige Ergebnisse vorhersagen. „Das ist eine Überschätzung sondergleichen. Das hat mit dem wahren Wählerpotenzial wenig zu tun“, sagte Güllner und betonte: Seiner Meinung nach werde eine Wagenknecht-Partei der AfD derzeit „kaum schaden“.

Unterschätzen wir in keinem Fall die Wirkung einer Wagenknecht, sie spricht mit ihrem Erscheinen und mit Ihren Aussagen auch die Mitte an und jeder dem die AfD zu ... was auch immer .. ist, kann sich in gewissen Punkten bei Wagenknecht finden.  Sie spielt ein Klavier .. gewaltig, weil Sie viele Probleme anspricht und die Lösungen, nun die Lösungen die simpel und einleuchtend sind .. die hört man, doch die "tiefgreifenden" Lösungen, die hört man nicht von ihr, den diese sind purer Kommunismus.

Sie ist Kommunistin und das wird sie bleiben .. egal mit welchen Parfum und mit welchem Konstüm.  Die AfD wird zwei Störmungen spüren, die Wagenknecht und die WerteUnion, wobei ich hier nicht gerade Dr. Krall oder Maaßen als Zugpferde sehe ... sondern das Geld und den Mittelstand.  Würde sich hier ein "empatischer Redner" finden, könnte es was werden. TS 

20:05 | Leser Kommentar
Sehr geehrter TS, Wagenknecht, solange sie den Wagen unterstützt, arbeitet mit den Milliarden von GYSY: 
Mit der Kohle, mit der sie auch die Antifa unterstützen, kann die gescheiterte Unternehmerin in England, auch hier ihr Spiel weitertreiben.
Das SED Vermögen wird mit Wissen der Roten und sowieso RotSchwarzen verwendet, um deren Zusammenbruch weiter zu finanzieren.

19:00 | L´independant:  Berlin fleht Kiews Verbündete an, Flugabwehrsysteme zu liefern, um „seine kritische Infrastruktur“ zu schützen

Die deutsche Außenministerin forderte am Dienstag die Verbündeten der Ukraine auf, ihre verfügbaren Luftverteidigungssysteme abzugeben.In einem Interview mit unseren Kollegen von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung forderte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock die westlichen Verbündeten Kiews auf, die Ukraine mit solchen zu versorgen verfügbare Luftverteidigungssysteme.

.. ein bisserl ein Winterhilfswerk des deutschen Volkes .. oder wie deuten wir diese Sache jetzt?  Ob man da mit einer Dose auskommt?   ... und liebe Leser, was werden Sie spenden? TS

P.S.:  Manchmal kann man die Nachrichten die Deutschland betreffen .. nur hinter Bezahlschranken finden (die b.com nicht hat) .. und man muss dann auf ausländische Medien zurückgreifen .. damit die Deutschen irgendwie informiert werden können ... sind wir jetzt Feindsender?  

19:23 | Leser Kommentar
Werter TS, Ich bin es leid, für alle zumindest Franken hier.
Ich bin es leid, dass die DrecksPolitMarionetten in der BRD ihren Kampf auf unserem Rücken austragen.
Ich bin es leid, dass die jetzigen Marionetten ihre Ahnen rächen, die einen der linksorientierten aus dem OstUkrainevolk, die anderen aus dem lutherisch nordöstlichen Volk.
Der Dreck, was Krieg bedeutet, bringt alle Familien für drei Generationen um.
Das Dreckswissen, dass die Verbliebenen sich eine neue Existenz aufbauen, da sie Deutsche sind und alles geben und kämpfen und sich immer an die Spitze bilden, ist sinnlos, wenn man es den Deutschen nicht zeigt, wofür es mißbraucht wird.
Die Gestalten, welche in PolitVerantwortung in ihre Heimat, wie Baerbock, Habeck, Scholz zurückreist, um den Russenfeind Paroli zu bieten, dabei jedes menschliche Opfer feiern, ist abgrundtief in die Hölle zu treten.
Die Medien unterstützen die Vasallen des Mordes, des Satanismus, sie feiern es oben mit Sekt. Psychopathen kennen kein Leid, nur Angst vor Verlust ihrer eigenen Enthüllung.
Macht es endlich öffentlich, dass der Dreck, was oben regiert, kontrolliert dahin gebracht wurde, um die Interessen von den Spielführern durchzubringen.

19:40 | Leseratte zu  Annalena um 19:00 h   
Annalena ist die beste Helferin Putins bei der Entmilitarisierung des Westens (aka der Nato). Wir haben bereits alle unsere Patriots verschenkt bzw. verliehen, sogar an die Polen, bei denen es mir mittlerweile schwer fällt, sie nicht als Feinde zu betrachten. Während Österreich darüber nachdenkt, Iron Dome von Israel zu kaufen, möchte die beste Außenministerin, die wir je hatten, dass ganz Europa seine Abwehrwaffen in die Ukraine schickt. O.K., wenn wir dann alle schutzlos dastehen könnten die Russen evtl .doch auf ... dumme Gedanken ... ?

Zu den dort wie immer unverschämt geforderten Taurus-Raketen: Ich habe andernorts gelesen, dass diese in den Jahren von 1996 bis 2005 entwickelt wurden als Gemeinschaftsprojekt von Deutschland und Italien. Gebaut wurden dann 600 Stück zwischen 2005 und 2010, die sind jetzt also zwischen 13 und 18 Jahren alt. Angeblich sind nur noch 25 % davon einsatzbereit, also 150 Stück.

Frage: Sollen die ALLE geliefert werden oder nur ein Teil? Sind die in Deutschland oder hat Italien auch noch welche? Falls ja, machen die Italiener mit? Denkt man in Berlin darüber nach, dass man den Russen damit die Technik zur Verfügung stellt?

Die Russen haben die HIMARS-Raketen so zuverlässig entzaubert hat, dass kaum noch eine ihr Ziel erreicht, weil sie sie abschießen können. DIE können die Amis niemandem mehr verkaufen. Und eine Storm-Shadow/Scalp haben sie ziemlich heile erbeutet und studieren sie, genau wie eine bestimmte Drohne. Angeblich wollen die Amis jetzt auch ATACMS liefern, die Russen freuen sich schon drauf. Und jetzt vielleicht auch noch Taurus? Warum nicht? Da wird neben der Entmilitarisierung auch gleich noch der militärisch-industrielle Komplex des Westens ruiniert, weil die Russen der Welt zeigen, dass der Krempel in Wahrheit nichts taugt und völlig überteuert ist. Insofern: Gerne die F-16 auch noch liefern ...

19:55 | Deutschland
Mein Vater erzählte mir einmal, das sein Feldwebel die in drei bis vier Kilometer Höhe fliegenden Bomber mit seiner 9mm Pistole abschießen wollte, zumindest mit der Pistole auf sie geschossen hätte… Könnte man nicht 9mm Pistolen aus alten Wehrmachtsbeständen liefern (also genauer gesagt schenken)? ;-)
Die westlichen, sündhaft teuren Systeme haben sich als größtenteils unbrauchbar erwiesen. Was nimmt unsere Nochaußenministerin an Drogen, um dies nicht zu erkennen. Das Mädchen ist nur noch peinlich. Wenn sie zumindest gut aussehen würde, dann könnte man sie ins Ausland schicken, ihr aber zuvor einschärfen ja ihren Mund zu Themen zu halten, von denen sie nichts versteht. Hat sie zumindest Ahnung von guten Weinen? Kennt sie gute Rezepte für nahrhafte Suppen ( sie könnte ja mal bei einer Ministerkollegin anfragen, ob die einen ihrer ehemaligen Chefs fragen könnte…)
 

16:02 | extremnews:  RTL/ntv Trendbarometer Forsa Aktuell: Grünen fallen auf schwächsten Wert seit August 2018 Pistorius beliebtester Politiker

Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die SPD einen Prozentpunkt und erreicht aktuell wieder 17 Prozent. Die Grünen verlieren dagegen einen Prozentpunkt und kommen auf 13 Prozent. Die CDU bleibt bei 27 Prozent und auch die Werte für die anderen Parteien verändern sich im Vergleich zur Vorwoche nicht (AfD 21%, FDP 7%, Linke 4%, Sonstige 11%). Zusammen liegen die drei "Ampel-Parteien" wie in der Vorwoche nur bei 37 Prozent und wären damit weit von einer Mehrheit im Deutschen Bundestag entfernt.

Bei den Kanzlerpräferenzen verliert Merz in der Konstellation Scholz (21%) - Merz (19%) - Habeck (16%) einen Prozentpunkt, während sich Scholz in der Konstellation Scholz (23%) - Merz (22%) - Baerbock (17%) um einen Punkt verbessern kann.

Ganz langsam scheinen einige aus ihrem Tiefschlaf oder besser gesagt aus dem Koma zu erwachen. Es ist allerdings zu befürchten, das dieses Erwachen zu spät ist. JE

15:20 | apollo: Kot-Attacke auf Beatrix von Storch: Täter trat mehrfach im SWR auf

AfD-Politikerin Beatrix von Storch wurde kürzlich mit Fäkalien attackiert. Nun zeigt sich: Der Täter war dem SWR gut bekannt. Und dann war der Sender noch mit einem freien Kamerateam selbst vor Ort - das auf einen "Nachrichtenanlass" warten sollte.

AfD-Politikerin Beatrix von Storch wurde am 25. August bei einer Veranstaltung in Daun, Rheinland-Pfalz, von einem Mann mit Fäkalien attackiert. Medienberichten zufolge habe der Angreifer damals vorgetäuscht, ein Foto mit der Politikerin machen zu wollen. Als er nah bei ihr stand, habe er ihr dann Exkremente auf den Bauch geschmiert. Kurz darauf überwältigte ihn die Polizei, ein Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet.

Die linken machen dass was sie am besten können. 'Nämlich andere mit Scheiße zu bewerfen, verbal scheint mittlerweile nicht mehr zu reichen. Es beweist auch deren wahre Gesinnung. Und deren Ansicht von Demokratie und Pluralität. JE

18:15 | Die Eule 
Nicht nur die Attacke riecht nach Gestank, auch der Vorfall selbst atmet den. In dem Fall hätten st die Rosenheim-Cops sofort mal das Bankkonto des Attentäters
durchleuchtet und dessen freundschaftliche Beziehungen zum Filmteam überprüft, das wohl ob der Nachtrichten gewaltig unter Druck stand. Jede Wette, dass bei
diesen Kriminalisten flux eine freundschaftliche Spur aufgetaucht wäre. Das ist natürlich bei der realen Polizei nicht mehr zu erwarten.

10:57 | FOCUS: „Ziel der Abberufung wurde erreicht“ - Dieser Vermerk zu Schönbohm zeigt die ganze Willkür in Faesers Haus

Ein 15-seitiger Vermerk eines Beamten aus dem Bundesinnenministerium bringt Nancy Faeser in Bedrängnis. Brisant ist vor allem ein Satz in der Disziplinarakte. Dieser legt nahe, dass Faeser von vorneherein vorhatte, den ehemaligen BSI-Chef Arne Schönbohm aus dem Amt zu befördern. (...) In dem 15-seitigen Langvermerk, über den „ Bild “ berichtet, heißt es, dass Schönbohm sich einige Dienstvergehen geleistet habe. Diese seien aber längst verjährt und zu geringfügig, um eine Abberufung des BSI-Chefs zu begründen. Allerdings sei das auch nicht mehr nötig. „Das Ziel der Abberufung des Herrn Schönbohm als Präsident des BSI wurde erreicht“, steht im Vermerk. Demnach sollten Fragen zu den „Hintergründen der Abberufung“ sowie zu deren Rechtmäßigkeit verhindert werden.

Wer so mit seinen Untergebenen umgeht, sollte nie wieder Personalverantwortung erhalten. Leider hat der verantwortliche Kanzler nicht nur mit dem Problem seiner Tagesdemenz bei Fragen zu Cum-ex zu kämpfen, sondern ist auch auf beiden Augen blind. Im besten Fall erkennen immer mehr Menschen, dass sich Scholz, Habeck, Faeser und Baerbock den Staat zur Beute gemacht haben. Sie sind dabei ein Kastensystem zu etablieren, in dem ihnen alles erlaubt ist, was sie dem Volk verbieten wollen. Das beginnt mit der wahnwitzigen Anzahl an Flügen im Privatjet -Baerbock nutzt bei Dienstreisen fast nie Linienflüge- und endet damit, dass eben nicht mehr alle vor dem Gesetz gleich sind.  RI

12:17 | Die Eule
Werter RI, eine ganze Reihe von Parvenus, die im realen Leben nichts erreicht hätten glauben nun den Platz des alten Adels einnehmen zu können. Der extensive Gebrauch von allerlei Vergünstigungen, wie Stylisten, Fotografen und Flugzeugen zeigt ja, dass der neue Adel auf dem besten Weg ist, diese Privilieg zu zementieren um so immer mehr einfordern zu können. Wer einmal in dem Stand angekommen ist, der behandelt seine Untertanen auch genauso autoritär. Es wird wohl auch noch die Zeit kommen, wo diese neue parasitäre Schicht die gleichen Strafen für ihre Untertanen fordern wird, die es zu Zeiten des echten Adels noch gab.

11.09.2023

20:00 | ntv:  Kuleba zu Baerbock: "Ihr werdet es sowieso machen"

Beim Besuch von Außenministerin Annalena Baerbock in Kiew zeigt sich ihr Amtskollege Dmytro Kuleba erneut dankbar für die deutsche Unterstützung - findet aber auch klare Worte. Denn die Grünen-Politikerin macht wenig Hoffnung auf eine baldige Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat der Ukraine bei ihrem Besuch in Kiew keine Hoffnung auf eine schnelle Entscheidung der Bundesregierung über eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern gemacht. "Uns ist die Situation mehr als bewusst"

"Ihr werdet es sowieso machen" ... dies zeigt genau wo Deutschland in der Ukraine steht, wo Deutschland in der EU steht und wo ... Deutschland sich selbst in dieser Welt hingestellt hat.  Es würde mich nicht wundern, wenn der Außenminister der Ukraine nächstes mal fragt ... "Was es kostet es ohne Gummi!".

Man schickt einen Totalschaden mit einem Totalschaden in die Welt ... und nach über 560 Tage im Jahr und 360 Grad Wendungen .. bleibt eine Frage .. hat Annalena vorher Selensky allein gesehen und wurde Sie auf Line gebracht?  TS 

18:40 | Welt:  „Keinerlei Bereitschaft, sich gegenüber NS-Deutschland abzugrenzen“

AfD-Chefin Weidel will am Jahrestag des Kriegsendes „die Niederlage des eigenen Landes nicht befeiern“. Historiker Jens-Christian Wagner wirft ihr Geschichtsrevisionismus und Schuldumkehr vor. Ein anderer ranghoher AfD-Politiker gehe jetzt sogar in Richtung Leugnung von NS-Verbrechen.

Es geht schon wieder los.  Die Fragestellung des Journalisten war eine "Frechheit" .. weil der Journalist Weidl fragte .. warum Sie nicht in der russischen Botschaft mit Chrupalla war und sie hat einfach gesagt, sie will die Niederlage nicht feiern.  Was wäre gewesen, wenn Sie einfach gesagt hätte .. sie feiert nicht mit Russen .. ?
Egal was Sie gesagt hätte .. sie wäre falsch gelegen und somit hätte es nur eine einzige Aussage geben dürften.

.... Es gibt nix zu feiern. Weil in Deutschland die Armut zunimmt.  Obwohl ich kein großer Fan der AfD bin ... aber so hat man über Jahre die FPÖ reingelegt und das ist ein Lernprozess.   TS 

16:33 | ... eine neue Zeit beginnt!  Botschaft .. da und ... Botschaft hier.

... über 560 Tage im letzten Jahr.  TS 

18:05 | Reaktionen zu den letzten über 560 Tagen

(1) Dipl. Ing. - „Wir stehen an eurer Seite .. solange Ihr uns braucht“   … also, dann mach dich auf die Socken und hau ab .. kein Mensch braucht dich oder euch GRÜNEN … und die Linken, Roten, Schwarzen und Gelben braucht auch kein normaler Mensch!

(2) Liest die das ernsthaft vom Blatt ab? Kriegt die nicht mal so eine kurze Nachricht ohne einen Spickzettel gebacken? Und wer hat diese inhaltliche und rethorische Peinlichkeit auf den Zettel geschmiert? Eine Praktikantin aus der Hilfsschule? Es ist wirklich mehr als deutlich zu erkennen dass die Frau null Ahnung hat wovon sie spricht, sondern versucht lediglich, jedoch bedauerlicherweise komplett erfolglos, sich einen unfallfreien Satz aus den Nieren zu quetschen. Ich würde nach all diesen verbalen Totalausfällen vor Scham im Boden versinken und nie, nie wieder das öffentliche Parkett betreten.

(3) Monaco - .....560 Tage, 27 Stunden täglich, hüpf´ ich im 360 Grad-Winkel durch die Welt.....und jetzt brauch´ ich eine Pause und koch mir ein Wurstbrot......

15:56 | tichy: Neues Gutachten: Großspende an Berliner CDU „mit hoher Wahrscheinlichkeit“ illegal

Die Organisation Lobbycontrol hat den Umgang der Bundestagsverwaltung mit einer Großspende von mehr als 800.000 Euro für die Berliner CDU kritisiert.

Der Immobilienunternehmer Christoph Gröner und sein Unternehmen hatten der Berliner CDU 2020 die Summe von insgesamt 820.000 Euro überwiesen – also im Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl 2021. CDU-Landesvorsitzender war damals wie heute Kai Wegner, der seit April Regierender Bürgermeister ist. Öffentliche Äußerungen Gröners zu der Spende waren so interpretiert worden, dass er dafür eine Gegenleistung erwarte. Wegner und Gröner hatten den Vorwurf der Einflussnahme im Mai zurückgewiesen, nachdem die Vorgänge in Medien thematisiert wurden.

Natürlich erwarten sich diese Großspender etwas für ihr Geld. so naiv kann man doch bitte gar nicht sein. Mit genügend Geld kauft man sich eben einzelne Regierungsmitglieder oder am Besten gleich eine ganze Partei. Diese Leute wissen wie sie das System zu ihren Gunsten ausnutzen können. Bei der Korrupten Bagage heutzutage funktioniert das auch ganz leicht, denn so ziemlich jeder ist käuflich, es liegt halt nur am Preis. Wennst genügend Geld auf den Tisch legst, bekommst eben die beste Demokratie, die du für Geld kaufen kannst. JE

12:29 | JF: Belegt ein Dossier die Faeser-Böhmermann-Verschwörung?

Die Innenministerin steht nicht nur wegen der mit falschen Vorwürfen konstruierten Kündigung in der Kritik. Aus einem internen Vermerk, der der JUNGEN FREIHEIT vorliegt, geht zudem hervor, daß sie den Verfassungsschutz auf Schönbohm ansetzte, als sich die Anschuldigungen nicht erhärteten. Seit Tagen weigert sich die SPD-Politikerin, sich Fragen im Parlament zu den skandalösen Vorgängen zu stellen. Zurück zu den beiden Gesprächen: Diese hatte das Innenministerium in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage eingeräumt. Was wurde dort besprochen? Hat die Faeser-Vertraute Seifert den ZDF-Mann mit Vorwürfen gegen Schönbohm gefüttert? Das bestreitet das Innenministerium. Angeblich sei es um die Kampagne „Haß im Netz“ gegangen. Doch die verantwortet das Grünen-geführte Familienministerium. Das Dossier mit belastenden Informationen über Schönbohm legte das Innenministerium kurz nach den Gesprächen mit Böhmermann an – und holte es wieder heraus, als dieser in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ Schönbohm schwer anschoß. Das berichtet das Portal Nius. Demnach wurde es im Oktober 2022 genutzt, um dem BSI-Chef die Führung der Amtsgeschäfte zu untersagen.

Um zu verstehen, welche Ziele Faeser mit dieser Aktion außer der Kaltstellung von Arne Schönbohm erreichen wollte, ist dieser Artikel aus der Wirtschaftswoche erhellend. Darin berichtet die WiWo, dass Faeser das Beamtengesetz heimlich ändern ließ, damit Faeser die neue BSI-Chefin jederzeit ihres Amtes entheben kann. WiWo: "Im Fall der neuen BSI-Chefin bedeutet die Neuregelung, dass Plattner, zu deren Amtseinführung Faeser am 17. Juli zu einem Festakt ins Bonner Maritim-Hotel lädt, unmittelbar von der Gunst ihrer Vorgesetzen abhängig ist. Bei einer allzu selbstbewussten oder politisch problematischen Amtsführung könnte Plattner unverzüglich kaltgestellt werden." WiWo schlussfolgert über die Motivation der Ministerin: "Plattners Schleudersitz-Vertrag passt ins Kalkül der Ministerin. Die hatte bereits Mitte Juni die rechtlichen Voraussetzung dafür geschaffen, künftige Chefs des BSI geschmeidiger loswerden zu können als zuletzt Ex-Chef Schönbohm. Die entsprechenden Regelungen hatte die Bundesregierung dem Bundestag im Rahmen eines Gesetzes zur „Änderung des Bevölkerungsstatistikgesetzes, des Infektionsschutzgesetzes und personenstands- und dienstrechtlicher Regelungen“ zur Zustimmung vorgelegt." Außerdem berichtet die WiWO, dass Faeser zum großen Lauschangriff ansetzen wollte, wogegen sich allerdings Arne Schönbohm ausgesprochen haben soll: "Kenner der Behördenstrukturen berichten denn auch, dass sich Schönbohm unter anderem in sicherheitsstrategischen Fragen mehrfach gegen Ansinnen der BMI-Spitze positioniert habe. So vertrat die Bonner Behörde etwa bei der Frage, ob Hard- und Softwareentwickler in ihre Produkte digitale Hintertüren, etwa für Zugriffe von Ermittlungsbehörden oder Geheimdiensten, einbauen sollten, eine deutlich restriktivere Haltung als das BMI."  RI

09:07 I dsw: Illusionstheater Deutschland

Die Deutschen waren schon immer gut darin, sich selbst zu betrügen und mit ihren Trugbildern die ganze Welt bekehren zu wollen. In diesen Jahren erleben wir einen neuen Höhepunkt eines Selbstbetrugszyklus mit hypermoralischen und energiepolitischen Alleingängen. Wie funktioniert dieser Selbstbetrug?

b.com lesen hilft! HP

08:32 | yt: Vernichtungsfeldzug - Sie wissen, was sie tun

Peter Weber im Interview mit Dr. Hans-Georg Maaßen, Ex-Verfassungsschutzpräsident

Kommentar des Einsenders
aktuelles Interview, dass den Gesamtzustand kaum besser beschreiben könnt

07:21 | Tom-cat: Wagenknecht steht kurz vor Parteineugründung

Die Linken-Ikone Sahra Wagenknecht hat sich dazu entschlossen, aus der Linkspartei auszutreten und eine eigene zu gründen. Zwar behielt sich die Politikerin der Bild-Zeitung gegenüber am Samstag vor, die endgültige Entscheidung erst zum Jahresende zu treffen.

Doch unterstrich sie gleichzeitig, ihre neue Partei werde auf vier politischen Säulen beruhen. Neben „wirtschaftlicher Vernunft“ wolle sie für „soziale Gerechtigkeit“, „Frieden“ und „Freiheit“ eintreten. Wagenknecht betonte, sie werde die „irre Politik der Ampel beenden“, die Arbeitsplätze aus Deutschland verscheuche und alles der Macht des Marktes überlasse. Stattdessen schlug sie die Einrichtung staatlicher „Kontrollorgane“ vor, die festlegen, was produziert wird und was nicht.

15:34 | Leserkommentar
Wir hören, dass S. Wagenknecht eine neue Partei gründen will und wir hören, dass sich Markus Krall sehr stark in der Politik engagieren will. Klar, eine der ersten Fragen ist dabei immer, wo das viele Geld herkommt, was man dafür benötigt ?!

Aber viel wichtiger scheint mir noch zu sein, was das konkrete Ziel dessen ist: Es gibt dann zukünftig eine Wagenknecht-Partei, die den linken Block aus Grünen und SPD massiv Stimmen kosten wird. Zudem gibt es die AfD, die im ehem. konservativ-liberalen Block viele unzufriedene Wähler gewinnt. Außerdem kommt noch Markus Krall dazu, der sich in keiner der Parteien von Wagenknecht und AfD einbringen will. Vielleicht wird sein politisches Vehikel die Werte-Union oder die Atlas Initiative.

Ist es dabei das Ziel, die Parteienlandschaft in Dtl. so dermaßen zu zersplittern, dass wir wieder wie in Zeiten der sog. Weimarer Republik leben ? Damals gab es ganz viele Parteien und quasi keine stabilen Möglichkeiten mehr für Mehrheiten, das damalige Deutschland zu regieren. Dieser Abschnitt der Geschichte wird in Dtl. für die Zeit von 1918-1933 beschrieben. Wie es ab 1933 ggf. auch als Konsequenz der Parteienzersplitterung weiter ging, ist bekannt.

10.09.2023

15:23 | Weltwoche:  «Sprechen wir mit China, bekommen wir einen Flughafen; sprechen wir mit Deutschland, bekommen wir einen Vortrag»

«Sprechen wir mit China, bekommen wir einen Flughafen; sprechen wir mit Deutschland, bekommen wir einen Vortrag», sagte die Chefin der Welthandelsorganisation, die nigerianisch-amerikanische Ökonomin Ngozi Okonjo-Iweala, diese Woche als Gast auf der Botschafterkonferenz in Annalena Baerbocks Auswärtigem Amt.   
Dies sei der Grund, weshalb praktisch alle afrikanischen Länder Mitglied der Neuen Seidenstrasse seien, einem Projekt Chinas. Die armen Länder haben schlicht zu wenig Geld, ihre Infrastruktur selbst zu bauen.

Der Vortrag von Baerbock ist eher ein Einlauf .. weil würde er über die Ohren ins Gehirn gehen .. sozusagen ungefiltert .. würde das Hirn explodieren.  ... und zu den Chinesen kann ich nix sagen, weil ich bekomm beim Chinesen immer die Rechnung ... und keinen Flughafen.  TS 

07:18 | handelsblatt: Wagenknecht gründet offenbar eigene Partei

Insiderberichten zufolge will die Ex-Linken-Chefin Sahra Wagenknecht eine eigene Partei gründen. Gedacht ist die für Menschen, die die AfD als „Akt der Notwehr“ wählen.

(Laut öffentlicher Wahrnehmung) Rechtes Gedankengut für Linkswähler!
Alchimismus hat das demokratische Spielfeld betreten! TB

12:48 | Deutschland
Das nenne ich mal einen ´Zangengriff´ gegen die heute und bisher etablierten Parteien in Dtl. Durch das Heizgesetz und die dagegen nicht wahrnehmbare Opposition der CDU haben sich die Ampelparteien und eben auch die CDU in der Wählergunst wohl ziemlich ´ins Knie´ geschossen. Im ehem. konservativen Block dürfte das den Zulauf für die AfD noch weiter deutlich steigern. Jetzt kommt auf dem linken Parteienspektrum noch eine Partei hinzu von Sarah W., die mit ihren bisherigen Äußerungen immer viel Gespür für die Wünsche der Wähler gezeigt hat. Das dürfte nun der Spaltpilz für das Linke in Dtl. werden – davon betroffen sein dürften Die Linke, Grüne und SPD. Ob dadurch wirklich Entwicklungen zum Besseren in Gang gesetzt werden o ob dies nur ´Rattenfänger´ sind, wird man noch sehen.

Wer bezahlt den Antritt von Wagenknecht?  Wer gibt ihr das Geld?  TS 

12:58 | Die Eule  
Wenn Sahra die Partei gründet wird Parteienlandschaft weiter zersplittert und der Unmut der Menschen wie mit einem Rasensprenger auf weitere Akteure verteilt. Somit verpufft er sauber
und die alten Schauspieler werden sogar noch gestärkt. Im Übrigen schweben die politischen Ansätze ihrer Sammlungsbewegung in einem sozialromantischen Raum, ohne wirkliche
Aussagen zur Änderung. Die Regierung sieht ihr Treiben sicher mit Wohlwollen, denn im Spiel der Macht wirkt die Sahra eben doch wie eine brave Messdienerin, die eben noch rasch eine
neue Kerze auf den grünen Altar stellen will.

13:01 | Leser zum TS Kommentar
Ulrike Guérot, EU-Tröte und ehemals von einer Soros Organisation gesponsort, ist unter den möglichen Kandidaten für die Wagenknecht Partei. Ist das der Spurengeruch den Sie suchen?

... ich liebe den Geruch von Jauche am Morgen.  Er errinnert mich so an ... Misthaufen.  TS 

14:59 | Leser Kommentar  
Irgendwie mag ich S.Wagenknecht und G. Gysi, aber wählen würde ich sie nicht! Man darf nicht vergessen, dass sie linke Sozialisten bzw. Kommunisten sind. Und diese richten jede Wirtschaft und Gesellschaft zu Grunde. Weltweit gibt es keinen Staat, oder Gesellschaft, wo Sozialismus nachhaltig funktioniert. Alle, soweit ich weis, sind bankrott gegangen.

Ja, eine Parteien-zerspliterung ist möglich und könnte auch der AfD einige % kosten. Aber mehr werden alle anderen Parteien, auch die Schwarzen, verlieren. Kann sein, dasss sie die 5%-Hürde schafft, aber auch, dass bei den nächsten Wahlen nicht mehr gewinnt.

17:45 | Leser Kommentar
Da wird heute groß berichtet, dass Wagenknecht eine neue Partei gründen wil, es schlägt hohe Wellen bei den Kommentatoren und eine gleichartige OFFIZIELLE Verlautbarung von Dr. Krall wird unter den Tisch fallen gelassen?
Dass er auf die politische Bühne gehen will und wird und diese Partei irgendwie aus der CDU Werteunion hervorgehen wird. Halbe Informationen sind falsche Informationen.
Link in meiner letzten mail. Falls das Team diesen braucht.
Aber Ihr wisst, dass diese Meldunng den Tatsachen entspricht ...

Lieber Leser, wir haben das Tichy-Interview gebracht .. wo er es in den Raum stellt.  .. er sagt, nicht die Wagenknecht Partei .. und nicht die AfD.  So .. was bleibt, der Sparverein der SPD-Jugend?  Wenn er mit einem Anwalt telefoniert ... und der zufällig Werteunion ist .. und zufällig bereits jetzt der CDU die Rute ins Fenster stellt?
Es ist noch nicht am Tisch ... das ist Fakt ... und was Mitarbeiter oder sonstige rund um Krall sagen ... ist mir gleich, wenn Dr. Krall an die Öffentlichkeit tritt und sagt, was er möchte, dann höre ich zu und schreib darüber.  Aber .. da war ein Haar im Becher von TB ... und die JE hat es auch gesehen ... sorry, dass ist nicht b.com.   
... und jetzt erklären Sie mir mal was über falsche Infos.  TS 

19:14 | Spartakuss  
Wer hat denn Frau Wagenknecht ins Linke Ohr geflüstert, mit einer zusätzlich neu gegründeten feudalistischen Klüngelpartei, der AfD, ihren Anteil an Wähler-Stimmen, zu entziehen und zu spalten?
Divide et impera der linken Demokratie lässt mal wieder grüßen und es wird bei den verlogenen Systemmedien, wie dem Handelsblatt alles versucht, den AfD-Wählern, eine aggressive Grundmentalität abzusprechen.
Ist in etwa das Gleiche, wie das ein Deutscher, sich von Ausländern freiwillig verprügeln lassen soll.
Eine Notwehr gegenüber Ausländern/Migranten/Flüchtlinge wird ja in den Linken Mainstream-Medien, mit Rechtsradikalismus gleichgesetzt.
Das ist die verlogene menschliche linke Ideologie und sie nutzen immer die umgekehrte Psychologie dafür.
Wenn du die AfD wählst, ist das ein Akt der Notwehr und das Recht auf Notwehr wird dem Deutschen aberkannt, um einen lebensbedrohlichen Angriff, auf Leib und Leben abzuwehren.
Das ist wieder Nationalsozialismus in Reinkultur, von den feudalistischen Parteibonzen der Linken BRD-Einheitsparteien.
Früher war es die Hitlerjugend und heutzutage ist es die letzte Generation der Regenbogenjugend.
Es ist und bleibt immer, ein hierarchisches Feudalismus-System.

20:00 | Die Kleine Rebellin  zu 14:59
Wagenknecht ist eine kluge Frau, Gysi ein Schwätzer. Er wurde nach der Wende Wirtschaftssenator in Berlin. Nach einígen Monaten hat er hingeschmissen weil überfordert und bewarb sich für ein BT Mandat bei den Linken. Ich glaube nicht, dass Wagenknecht ihn in ihre Mannschaft holt.

08.09.2023

20:05 | Welt:  CSU bei 36 Prozent – Aiwangers Freie Wähler im Höhenflug

Die Aufregung um ein antisemitisches Flugblatt in der Tasche des jugendlichen Hubert Aiwanger hat offenbar der CSU geschadet – und den Freien Wählern geholfen. Zu dem Ergebnis kommt das aktuelle ZDF-Politbarometer. In Hessen punkten hingegen Grüne und AfD.

Wählt man die Grünen ... bekommt man Grün, wählt man die SPD .. bekommt man Grün, wählt man die FDP .. bekommt man Grün!
Wählt man Söder bekommt man alles mögliche ... den je nach Belichtung des Bildes, findet er seine Position.
Was nun die Freien Wähler betrifft, denen wurde auch eine Zusammenarbeit mit der AfD verwehrt, weil man mit der "Zettelaffäre" hier keine Nähe zu "rechts" mehr zulassen kann/darf ... sonst würde die Süddeutsche einen Feldzug sondergleichen lostreten.

Der Schaden ist da .. und doch wurde er durch die "Causa Aiwanger" begrenzt, da nun die Freien Wähler einen Aufwind erfahren und stärker aus der Wahl herausgehen, als sie hineingangen wären.  Söder war es zum Zutrauen, dass er eine Variante mit den Grünen andenkt, nur um alle zu erpressen.  Da kann der Zug abgefahren sein .. doch wissen werden wir es nach den ersten Ergebnissen.

Der Schaden für Bayern ist da .. und nicht erst seit Söder, sondern schon seit Stoiber und darum brauchen die Bayern nicht jammern, denn seit 1993 tragen sie die Poltik der CSU in Bayern mit.  TS

17:33 | JF: Bundestag - „Raubzug gegen das Volk“: Heizungsgesetz trotz Kritik beschlossen

Aus der CDU/CSU-Fraktion hagelt es sofort Kritik am Heizungsgesetz. „Es gibt Angst in der Bevölkerung“, ruft ein aufgebrachter Alexander Dobrindt (CSU) den Ampel-Parteien zu. Es sei „der Gipfel der Respektlosigkeit“ gegenüber den Bürgern. Daher ginge es „nicht darum, wie man es verändern kann, sondern darum, daß es wieder abgeschafft werden muß“. Empört über die Kritik Dobrindts zeigen sich die Abgeordneten Matthias Miersch (SPD) und Christian Dürr (FDP). Die Union habe ausreichend Zeit gehabt, um Änderungsanträge zu stellen, diese blieben allerdings aus. „Wo sind diese Vorschläge, liebe Kolleginnen und Kollegen?“, ruft Miersch Dobrindt entgegen. CDU-Politiker Thomas Heilmann kontert mit einer Zwischenbemerkung: Es sei unsinnig, Anträge zu stellen, die sowieso abgelehnt werden, da die Regierung das Gesetz schnell durch den Bundestag bringen wolle. Außerdem habe es keine Ausschußsitzung gegeben, um den Gesetzesentwurf zu debattieren.

Die Bundesregierung setzt stur das größte Verarmungsgesetz der letzten Jahre durch. Dass fast das ganze Volk sich in den letzten Monaten gegen das Gesetz aussprach, zig Millionen Deutsche in Existenzängste stürzt und Millionen ihre Spargroschen rauben wird, kümmerte diese Politiker nicht. Wieso sie sich trotzdem weiter als Volksvertreter bezeichnen, obwohl sie die Wünsche der Bürger massiv missachten, müssen sie selbst erklären. Ein besonders schwerer Fall sind die Apparatschiks der FDP die - wider besseres Wissen - die Verarmung ermöglichten. Dafür werden ihre Politiker in Hessen und Bayern am 08. Oktober hoffentlich in die Arbeitslosigkeit geschickt.  RI

18:25 | Die Eule  
Wer wie die CSU in seinem Fanshop nur ideenlose Bierkrüge und Fußbälle im Angebot hat, der reißt das Ruder in diesem Wahnsinn nicht mehr herum.
So werden wohl die Wahlschafe wieder genau die wählen, die ihnen nun das Fell über die Ohren zogen.

18:25 | Leser Kommentar
Werter RI, schön wärs. Doch ich denke im Moment - sie träumen recht anspruchsvoll???

19:05 | Riesling zum Leserkommentar von 18:25
Werter Leser, 
in den letzten Umfragen lag die FDP in Bayern bei nur noch 4,0% und in Hessen bei 5,8%. Da wussten die potentiellen FDP-Wähler jedoch noch nicht, dass die FDP sich zum enteignenden Kommunismus bekennt. 

19:15 | Riesling zum Kommentar der Eule von 18:25
Werte Eule, 
Söder würde aktuell mit 37,0% das schlechteste Ergebnis der CSU seit 1950 einfahren. Ob er das politisch überleben wird, nachdem er bereits 2018 das schlechteste Ergebnis erzielte, scheint fraglich. 2013, vor MP Söder, erzielte die CSU noch 47,7%. Unter Stoiber, 2003, 60,7%. Die Messer in der CSU werden sicher schon gewetzt.
 

14:20 | BILD: Stasi-Experte Hubertus Knabe zeigt Faeser an!

Wird der Faeser-Skandal jetzt auch zum Fall für den Staatsanwalt? Stasi-Experte Hubertus Knabe (64) hat bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (53, SPD) gestellt: Tatvorwurf: „Verfolgung Unschuldiger“. Der Historiker erklärt: „Aufgrund meiner langjährigen Beschäftigung mit dem Ministerium für Staatssicherheit der DDR halte ich es für äußerst problematisch, wenn das Bundesamt für Verfassungsschutz von der Bundesinnenministerin dazu benutzt wird, Belastungsmaterial gegen einen ihr unterstellten Mitarbeiter zusammenzutragen. Wenn sie das tat, obwohl die Unschuld des Mitarbeiters bereits erwiesen war, ist dies eine Straftat. Es stellt sich der Eindruck ein, dass so lange weiter ermittelt werden sollte, bis sich doch noch etwas Belastendes findet.“ Zu diesem Zweck sei auch die übliche Frist zur Durchführung der Vorermittlungen deutlich überschritten.

Auch der vom deutschen Inlandsgeheimdienst ausgeforschte Markus Krall hat eine klare Meinung zu Frau Faesers Methoden. Krall äußerte diese heute auf Twitter: "Bereits vor der Affäre Schönbohm hat Frau Faeser den Verfassungsschutz unter dem willfährigen Haldenwang politisch schamlos instrumentalisiert und zu einem Dreck-Katapult umgebaut."  RI

18:10 | Spartakuss 
Eine Linke Frau Freisler ist im Innenministerium eingezogen und der Bundeskasper ist auf dem Rechten Auge blind.
Wahrlich eine freiheitlich demokratische Grundordnung.

12:34 | ifo: ifo Konjunkturprognose Herbst 2023: Konjunktur in Deutschland kühlt weiter ab

Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt wird in diesem Jahr um 0,4% zurückgehen. In den kommenden beiden Jahren wird die Wirtschaftsleistung dann um 1,4% und 1,2% zulegen. Die Inflationsrate wird weiter zurückgehen von durchschnittlich 6,0% in diesem Jahr auf 2,6% im kommenden und 1,9% im übernächsten Jahr.

Einmal mehr muss man betonen, dass der Rückgang pro Kopf deutlich höher ist als die 0,4%, denn aufgrund der weiter sich fortsetzenden Massenzuwanderung muss das BIP auf immer mehr Köpfe verteilt werden. AÖ

14:43 | Spartakuss
Da kann und soll, noch viel mehr umverteilt werden. Auf viele Asylfindende, warten auch noch, die deutschen Weiber zur straffreien Benutzung und der Beruhigungs-Suff. Warum wohl, soll zum Wohle des Staatserhalts und deren machtgierigen sowie geldgierigen Angestellten, Cannabis legalisiert werden? Mit Cannabis ruhig gestellt und mit Corona kalt gebettet.

Die "Inflationsrate" wird wohl weiter zurückgehen und der staatliche Diebstahl über die Kaufkraft der Währung, wird nur noch bei 1,9 Prozent liegen. Dafür legt die Wähler-Dummheit, in der Gesellschaft exponentiell zu.
Dazu kommt noch, dass die uns den betrügerischen Diebstahl, so verkaufen, als hätten die irgendetwas wehrtschöpfendes oder positives für die Gesellschaft geleistet.

Inflation ist eine zusätzliche Steuer, um das Volk immer in die Armut zu steuern und dort zu halten, nur begreift das kaum jemand und schon gar nicht, die Millionen infiltrierten Alibabas mit den Asylantischen Herkunftsgenen.
Die Ausländer interessiert das auch nicht, weil das philanthropische deutsche selbstbeweihräuschernde Volk, in völliger Apathie, die Alimente für die Früchte der Willkommenskultur zahlen soll.

12:04 | Zeit: Nancy Faeser bevorzugt nach der Wahl in Hessen ein Ampelbündnis

Die SPD-Spitzenkandidatin in Hessen möchte bei einem Wahlsieg am liebsten mit Grünen und FDP regieren. Nach aktuellen Umfragen liegt die CDU jedoch deutlich vor der SPD.

Wenn man sich die aktuellen Umfrageergebnisse für Hessen ansieht, dann kommt man aus dem Staunen nicht heraus, denn die GrünInnen*Außen liegen nahezu unverändert zur bislang letzten Wahl bei 19%. Und die Ampel vereint zwar nur 44% der Stimmen. Da aber 10% der Stimmen womöglich auf Parteien sich verteilen, die den Einzug in den Landtag nicht schaffen dürfen, liegt die Ampel nur 2 Prozentpunkte hinter CDU (30%) und AfD (16%). Schwarz-GrünInnen hätte mit aktuell 49% daher eine satte Mehrheit. Der hohe Anteil für die GrünInnen*Außen könnte natürlich auch an Cannabis-induziertem Hirnschädigungen liegen, denn Bild: "Abiturienten heiß auf legales Kiffen". AÖ

09:46 I ag: Die Linke in der Wüste

Für viele überraschend, steuert die Linke auf ihren Untergang zu. Wie die DDR, die sie einst regierte, ist sie vor allem an sich selbst gescheitert. Ob einer „Ausgründung“ von Sarah Wagenknecht Erfolg beschieden sein wird, steht in den Sternen.

Mir scheint eher fraglich, ob die Linke es nochmals über die 5% Hürde schafft. HP

14:42 | Leserkommentar
Warum kommt wohl die Ausgründung und warum redet eine Linke seit einer Weile so vernünftig?
Die Partei Die Linke ist auf dem absteigenden Ast und braucht einen Neuanfang. Der Verein war zunächst die SED, dann die PDS, dann Die Linke und was folgt jetzt ? Da kommt doch eine neue Partei mit einer smarten Frau, die den Leuten aus der Seele spricht vor der nächsten Wahl genau zur rechten Zeit. Zufälle gibt es in der Politik keine und die Linken sind schon immer gute Strategen gewesen. Also werden halt einfach nur die Pferde gewechselt, aber der Kurs bleibt. Braucht Deutschland noch mehr Parteien?... vor allem noch mehr linke Parteien?

07:09 | t-online: Schon wieder Pannen-Pech bei Baerbock – Ministerin muss Auto fahren

Sie wollte komplett umweltfreundlich an- und abreisen – doch die Technik macht der Außenministerin einen Strich durch die Rechnung, schon wieder: Nachdem Annalena Baerbock am Donnerstagmorgen mit der U-Bahn zur Automobilausstellung IAA gefahren war (t-online berichtete), stieg sie am Nachmittag für den Rückweg nach Berlin aufs Auto um.

Das personifizierte Versagen! Wie sie selbst auch versagen auch Flugzeuge, U-Bahnen, Kfzs wenn Annalena auch nur in die Nähe kommt.
Auch die Demokratie versagt - schlielich wurde sie und ihre Truppe auch gewählt! TB

Der Wutbürger
für Bundesaußendarstellerin Kobold kommt es derzeit knüppeldick. Nachdem sie ihre Australienreise wegen wiederholter Flugzeugpanne absagen musste, fällt jetzt auch ihre ach so klimafreundliche Rückreise aus München mit dem ICE der Bahn wegen technischem Defekt aus. Da lernt Kobold mal das tägliche Leben in Deutschland kennen. Wir leben nun mal in einem Entwicklungsland. Wir entwickeln uns ständig nach unten.

Werden Kobold denn nicht wichtige Nachrichten vorgelesen? Dann hätte sie erfahren können, dass seit Tagen schon Berichte über den Zustand der Bahn auf b.com nachzulesen sind. Vielleicht liest die naive Kobold aber nur die unwichtigen und leicht verständlichen Märchenbücher ihres Regimekumpanen Harbeck dem Schrecklichen. Wie auch immer, Kobold ist also mit dem Auto gefahren. Ob sie mit einem gefährlichen E-Auto fahren musste, ist nicht bekannt. Da sie anscheinend pannenfrei in Berlin ankam, hat sie wohl einen Verbrenner gefahren.

Als Alternative hätte sie allerdings auch zu Fuß gehen können. Klimafreundlich und sooo gesund! Dabei hätte man ihr nur die Absätze der Schuhe von hinten nach vorne befestigen müssen. Dann hätte sie beim Laufen wenigsten das Gefühl gehabt, es geht aufwärts. Doch auch ein Fußmarsch ist in Deutschland nicht ganz pannenfrei. Wer weiß, wem man unterwegs begegnet? Am Ende des Weges hat man dann vielleicht auch noch eine Augenklappe nötig.

11:36 | Leserkommentar
Und noch der Fakten wegen: Es war wohl ein Bagger, der die Oberleitung ramponiert hat.

14:58 | der Ostfriese zum Wutbürger
Werter Wutbürger, das muß nicht sein, sie kann auch mit mehreren reinen E-PKWs gefahren sein. Früher gab es auch Stationen, an denen die Pferde gewechselt wurden, da man das einzelne Pferd bei einem scharfen Ritt zu sehr erschöpft hatte. So stieg man bei der nächsten Station auf ein frisch ausgeruhtes Pferd um. Gehen wir von 600km aus, braucht nur an zwei geeigneten Stellen auf ein frisch aufgeladenes E-Mobil gewechselt zu werden. Also bei der Fahrt nur zwei mal umsteigen für sie und ihren Troß. Alternativ könnte man natürlich auch Tieflader konstruieren, auf die die Fahrzeuge dann zum Transport geladen werden. Voraussetzung wäre natürlich, das diese Tieflader kein Problem mit Autobahnreisegeschwindigkeiten jenseits von 200kmh haben dürfen.

15:26 | Der Dipl.-Ing.
Tja, liebe Trampolina, liebe Pech-Marie … dazu kann man nur mit einer altbekannten Weisheit Stellung nehmen …
„Wie der Herr (m/w/d), so's Gescherr“

15:27 | Leserkommentar
Also ich bin eher der Meinung, sie wäre nicht zu Fuß gangen. Sondern nach Berlin gehüpft. Ähnlich wie sie selber ja, in einer Bunkeranlage rumgehüpft ist...

Wenn man sich die Kompetenz von so manchen Politiker anschaut, wäre ein Job wie dieser genau das Richtige für sie. JE

07.09.2023

19:09 | Focus:  Habeck-Ministerium legt ernüchternde Studie zum Heiz-Gesetz vor

Um das Heizungsgesetz wird seit Monaten in der Koalition gerungen. Jetzt legt das Ministerium von Robert Habeck eine neue Schätzung zum Klimaeffekt vor. Dieser ist geringer als angenommen.
Kurz vor dem geplanten Bundestagsbeschluss zum Heizungsgesetz hat das Wirtschaftsministerium eine neue Berechnung zur CO2-Einsparung vorgelegt. Demnach wird der Klimaschutzeffekt des Gesetzes geringer ausfallen als angenommen.

.. mit einem Gesetz .. das etwas geringer aber dann besser im Effekt ... als Grundlage beschlossen wird, kann Deutschland mit Sicherheit auf eine starke Expertise durch einen Kinderbuchautor bauen. In jedem Fall ... ist Deutschland .. im Bereich .. etwas geringer aber mit der Aussicht auf "Besser" ... wieder einmal Weltmarktführer.  Heil Wetter ....  TS 

16:39 | Berliner Zeitung: Schönbohm-Affäre: Jan Böhmermann telefonierte mehrfach mit dem Innenministerium

Der ZDF-Moderator Jan Böhmermann hat, bevor er seine Recherchen zum damaligen BSI-Chef Arne Schönbohm in seiner Sendung „ZDF Magazin Royale“ im Oktober 2022 veröffentlichte, offenbar mehrfach mit Vertretern des Innenministeriums telefoniert. Das bestätigte die Bundesregierung nach einer parlamentarischen Anfrage der AfD. Die Antworten legen den Verdacht nahe, dass Mitarbeiter des Innenministeriums bewusst Jan Böhmermann bei seiner Recherche unterstützten und Schönbohm schaden wollten, der damals für das Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik (BSI) zuständig war.

Weitere Abgründe tun sich auf. Mit der angeblich unabhängigen vierten Gewalt scheint es auch nicht weit her zu sein. Der Eindruck, dass der Geheimdienst, das Innenministerium und die Staatsmedien sich gemeinsam um missliebige Andersdenkende kümmern, verstärkt sich. Wären alle Vorgenannten nicht auf dem linken Auge blind, würden sie ihre Delegitimierung der Demokratie erkennen.  RI

12:30 | Welt: Wieder könnten Umweltgruppen vom Ampel-Vorhaben profitieren

Entgegenkommend zeigt sich die Ampel auch gegenüber Organisationen, die sich durch Geldspenden finanzieren. Sie sollen erst bei Großspenden zum Registereintrag mit Angaben von Finanzierungsquellen verpflichtet werden – wenn die Zuwendung 10.000 Euro und zehn Prozent der Gesamtsumme der Schenkungen des Geschäftsjahres übersteigt. Das wäre eine Anhebung des Schwellenwerts. Aus Koalitionskreisen heißt es, die großzügig geplante Prozent-Regelung komme von den Grünen und der SPD, die FDP sei aber schnell dabei gewesen. Davon könnten vor allem Umweltorganisationen profitieren. Beispielsweise hatte Greenpeace 2021 Spenden von insgesamt etwa 76 Millionen Euro erhalten. Geht es nach der Gesetzesreform der Ampel, müsste die NGO den Spendernamen bei einer Einzelspende von bis zu 7,6 Millionen Euro nicht veröffentlichten – sie bliebe ja haarscharf unter den 10-Prozent-Grenze der Gesamtspenden. Auch der World Wide Fund for Nature (WWF) müsste bei einem Gesamtspendenaufkommen von rund 55 Millionen Euro (2021/22) seine Finanzquellen bei Beträgen bis zu 5,5 Millionen Euro nicht publik machen.

Einmal mehr machen die GrünInnen*Außen ungenierte Klientelpolitik für ihre Vorfeldorganisationen, die formal aber nicht ihre Vorfeldorganisationen sind, und damit weitgehend, weil auch von den Medien hofiert, als unabhängige "Experten" und "N"GOs den öffentlichen Diskurs im Sinne der GrünInnen*Außen unter dem Deckmantel der parteipolitischen Unabhängigkeit beeinflussen können. AÖ

10:22 I k: 6. September 2023

 Gestern wollte ich 8.55 Uhr den ICE von München nach Berlin nehmen. Er rollte verspätet ein – Grund war „die verspätete Bereitstellung” – und fuhr schließlich zwei Minuten vor zehn ab. Der Speisewagen war während der gesamten Fahrt geschlossen. Es gab immerhin Filterkaffee aus der Pumpkanne für 3.60 Euro (7,20 Mark) pro Pappbecher. Beide Toiletten zwischen Speisewagen und Erster Klasse waren gesperrt (aber nur eine Einstiegstür!). Der Zug erreichte Berlin schließlich mit einer reichlichen Stunde Verspätung. Am Sonntag zuvor kam ein Freund mit dem ICE zwei Stunden zu spät in Berlin an; wir hatten uns in Leipzig getrennt, ich fuhr nach München weiter, das ich mit 35 Minuten Verspätung erreichte.

Da ich ziemlich oft Bahn fahre, könnte ich dergleichen Bulletins im Wochentakt abgeben. Man muss den Begriff Entwicklungsland von beiden Richtungen her denken lernen (Rückentwicklungsland ginge aber auch).

Rückentwicklungsland, interessante Wortschöpfung für das beste D, in dem wir gut ung gerne zahlen..... HP

07:30 | merkur: Trotz Flugblatt-Affäre: Aiwanger-Partei legt in neuer Bayernwahl-Umfrage kräftig zu

Stressige Tage liegen hinter Hubert Aiwanger und den Freien Wählern. Seit Tagen zieht sich die Diskussion um das antisemitische Flugblatt durch die Medien in ganz Deutschland. Aiwanger steht im Fadenkreuz, warf ihm die SZ in ihrem Ausgangsartikel doch vor, Verfasser des Blattes voller verachtenswerter Aussagen zu sein. Der Freie-Wähler-Chef distanzierte sich, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kündigte schließlich am Sonntag an, an Aiwanger festhalten zu wollen.

So ganz lückenlos ist der Fall noch immer nicht aufgeklärt. Ministerpräsident Söder scheint die Beantwortung seiner 25 gestellten Fragen durch Aiwanger aber vorerst genügt zu haben. Sowohl Aiwanger als auch Söder konzentrieren sich seither eher auf Wahlkampfauftritte für die am 8. Oktober anstehende Bayern-Wahl 2023. Hat das Ansehen Aiwangers und seiner Partei unter der Aufregung im Vorfeld der Wahl gelitten? Einer aktuellen Umfrage zur Landtagswahl in Bayern zufolge scheint genau das Gegenteil der Fall zu sein.

Kommentar von b.com Hausjurist Dr.Dr. Schimanko
Die böse Tat richtet sich anscheinend nun gegen die Täter.

Und die über einen längeren Zeitraum erfolgten schrittweisen Reaktionen der freien Wähler auf die zusehends verfliegenden Flugblattvorwürfe scheinen doch effizient gewesen zu sein (entgegen den Kritikern an ihrer Öffentlichkeitsarbeit).

08:41 | Leserkommentar
Gegen den pensionierten Lehrer wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet.
Wer kann das einleiten?
Der bayerische Minister für Bildung heißt Piazzolo. Welche Partei?

06.09.2023

19:10 | Bayern ...   
ich bin kein Freund von Umfragen ... weil diese Umfragen genau die Wählerbeeinflussung darstellt, die man eigentlich verhindern sollte. Herdentrieb oder Lemmingswanderung.  Doch zeigt dieses Bild .. genau das gewünschte Ergebnis .. die AfD gewinnt nichts dazu ... und Aiwanger "soll als Sieger" vom Platz gehen.

Söder erreicht sein Ziel .. er wusste er verliert, doch nun kann er sich taktisch seinen "Koalitionspartner" aussuchen .. entweder die Grünen oder die FW ... und musste es so drehen, dass die Grünen nicht zu stark werden und die FW nicht zuviel verlieren.   TS 

18:25 | ntv:  Kommunen breiten zum Deutschland-Pakt Forderungskatalog aus

Kanzler Scholz geht mit dem Aufruf zu einem nationalen Kraftakt in die zweite Hälfte der Legislatur. Kommunal- und Wirtschaftsverbände legen umgehend ihre Ideen auf den Tisch. NRW erinnert an aus seiner Sicht vom Bund verschleppte Vorhaben. Sachsen stellt erste Bedingungen.
Die kommunalen Spitzenverbände haben zurückhaltend auf den von Kanzler Olaf Scholz angekündigten Deutschland-Pakt reagiert. Während der Städte- und Gemeindebund auf eine solide finanzielle Ausstattung der Kommunen drang, fordert der Deutsche Städtebund ein Mitspracherecht bei der konkreten Ausgestaltung.

Die Notwendigkeit ist gegeben .... doch wie?  Wie soll das finanziert werden?  ... und die AfD stellt er auch wieder ins Eck?  Alles nur überschriften ... ablenken von Versagen und ... kein Plan.  Ein totes Pferd.  TS

15:51 | JF: Deutsche sicher: Arbeit lohnt nicht mehr

13:36 | TE: SKANDAL-NUDEL - Es wird immer enger für die Bundesinnenministerin Nancy Faeser

Bundesinnenministerin Nancy Faeser beauftragt den Geheimdienst mit Materialsuche, um einen leitenden Beamten zu entsorgen – und drückt sich vor einer Bundestagssitzung wegen angeblicher Krankheit, währenddessen sie in Wiesbaden pumperlgesund Wahlkampf macht. Wie lang kann eine Skandal-Nudel Ministerin bleiben? Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wollte mit allen, auch rechtsstaatlich unsauberen Mitteln den bisherigen Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, loswerden. Insider sagen, unausgesprochener Grund sei, dass Schönbohm der Sohn des CDU-Urgesteins Jörg Schönbohm (1937 – 2019) ist. Willkommenen Anlass für eine Strafversetzung sah Faeser in einer unbewiesenen und denunziatorischen Klamauk-Sendung des ZDF-Krawall-Darstellers Jan Böhmermann.

Die Notiz von Faesers Intimus legt nahe, dass Faeser den deutschen Geheimdienst auf einen unbescholtenen deutschen Bürger angesetzt haben könnte, um diesen nach Dreck suchen zu lassen. Das lässt schlimme Erinnerungen an widerliche DDR-Methoden wachwerden. Wenn sich dieser Verdacht bestätigt, müssen alle Fälle, in denen das Innenministerium Geheimdienste auf Mitbürger ansetzte, überprüft werden. Selbstverständlich muss auch ein Gericht entscheiden, ob sich Nancy Faeser Nachdenkzeit an einem Ort mit gesiebter Luft verdient hat.  RI

12:54 | Destatis: Stromerzeugung im 1. Halbjahr 2023: 11,4 % weniger Strom als im Vorjahreszeitraum

Im 1. Halbjahr 2023 wurden in Deutschland 233,9 Milliarden Kilowattstunden Strom erzeugt und in das Netz eingespeist. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 11,4 % weniger Strom als im 1. Halbjahr 2022. Aufgrund deutlich gestiegener Importe (+30,8 %) und gesunkener Exporte (-18,1 %) sank die insgesamt im Netz verfügbare Strommenge allerdings nur um 6,9 % und damit schwächer als die inländische Stromerzeugung. Dennoch überstiegen die deutschen Stromexporte (32,6 Milliarden Kilowattstunden) auch im 1. Halbjahr 2023 die Stromimporte (30,6 Milliarden Kilowattstunden).

Dabei haben die drei bis Ende April noch laufenden Kernkraftwerke fast 3% zur Stromproduktion beigetragen. Wäre die Abschaltung wie ursprünglich geplant schon mit dem Jahreswechsel erfolgt, wäre der Rückgang bei fast 14% gelegen. Man muss schon grünInnen*außen verstrahlt sein, wie KGE, wenn man meint, dass ein niedrigeres Stromangebot zu sinkenden Preisen führen wird. Die Windkraft hat übrigens um 1,2% weniger (!) produziert, die PV sogar um 5,9% weniger (!). AÖ

12:04 | Welt: „Deindustrialisierung Made in Germany“

Aktuell ist Deutschland nach Angaben von OVID der größte Ölmühlen-Standort in Europa. In 15 Extraktionsmühlen werden jährlich rund zehn Millionen Tonnen Ölsaaten verarbeitet, daraus entstehen grob gerechnet vier Millionen Tonnen Pflanzenöle und sechs Millionen Tonnen Ölschrote für die Tierfutterproduktion. „Mit der Doppelregulierung wird nun ohne Not die Wettbewerbsfähigkeit der Speiseölproduktion hierzulande aufs Spiel gesetzt“, beklagt Verbandsvertreter Brankatschk. ... „Deutschland schlittert zunehmend in die Rezession und das Bundesumweltministerium katapultiert heimische Speiseölhersteller ohne Not und mit wissenschaftlich nicht haltbaren Behauptungen ins Abseits“, echauffiert sich OVID-Präsidentin Kleinschmit von Lengefeld, die im Hauptberuf Vorstandschefin der ADM Hamburg Aktiengesellschaft ist, der größten Ölmühle in Europa.

Seit wann geht es beim aktuellen Umwelt- und Klimaschutz um die Umwelt und um das Klima. Es geht um die beinharte und eiskalte und rücksichtslose Durchsetzung von wirtschaftlichen Interessen, namentlich der Windkraft- und PV-Lobby, sowie um die Erfüllung des (Alp-)Traums von einigen völlig verpeilten Berufsdemonstranten von einem grünInnen*außen Öko-Paradies auf Erden. Durch eine geschickte Strategie und Lobbyarbeit hat eine Minderstheit weite Teile des Staates, der Medien und der Industrie für sich vereinnahmen können. Und der politische Arm dieser gesellschafts-, wirtschafts-, umwelt- und klimazerstörenden Lobbygruppen liegt in den Umfragen in Deutschland weiterhin mehr oder weniger auf dem Niveau der Bundestagswahlen von vor 2 Jahren. AÖ

08:58 | Leserzuschrift Freie Wähler legen in erster Umfrage nach Flugblatt-Affäre zu

In der ersten Umfrage seit Bekanntwerden der Flugblatt-Affäre um Bayerns stellvertretenden Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat dessen Partei deutlich zugelegt. In der am Dienstag veröffentlichten Erhebung des Instituts Insa für die "Bild"-Zeitung verbuchen die Freien Wähler ein Plus von vier Prozentpunkten und kommen auf 15 Prozent.
Die CSU von Ministerpräsident Markus Söder liegt der Umfrage zufolge bei 37 Prozent und büßt damit einen Punkt gegenüber der Insa-Umfrage von Ende Juli ein. Auch die Grünen verschlechtern sich demnach um einen Punkt auf 14 Prozent. Die Partei liegt damit gleichauf mit der AfD. Die SPD büßt zwei Punkte ein und kommt in der aktuellen Umfrage auf neun Prozent. Die FDP liegt bei vier Prozent und würde damit den Einzug in den Landtag verpassen.

Kommenstar des Einsenders
Nach Skandal der „Süddeutschen“:

Aiwangers Partei legt um 4 Prozentpunkte zu.
Es hätte ihm beinahe das Amt gekostet: Die von der Süddeutschen Zeitung ins Rollen gebrachte Affäre um ein Holocaust-Flugblatt aus Schülerzeiten. Doch bei den Wählern löste der Versuch, Aiwanger aus dem Amt zu schreiben offenbar eine Welle der Solidarität aus.

Das ist ein völlig normales Verhalten und war vorhersehbar. Es nennt sich Reaktanz oder vereinfacht ausgedrückt "jetzt erst recht". JE

14:15 | Die Eule  
Es ist doch erstaunlich, dass nach dem gewaltigen Stimmenverlust bei der letzten Landtagswahl, sich das Ergebnis der CSU flux auf die magische Grenze von 37% der Stimmen
stabilisierte. Bei dem freien Fall seit der Wahl von 2013, wo die Partei noch 47,7% der Stimmen bekam und 2018 auf 36,7 % absackte, wäre nach der Söderdiktatur doch ein weiterer
Absturz zu erwarten gewesen. Entweder lässt das bayrische Bier hier manches vergessen, oder es wurde auch hier flux an der Stimmschraube gedreht, um die drohende
CSU-Katastrophe zu verschleiern.

07:16 | nius: Nach Skandal-Interview im Wahlkampf: Union zitiert Faeser noch mal zum Rapport

Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat erneut eine Sondersitzung des Innenausschusses beantragt. Das geht aus einem Schreiben an die Bundestagspräsidentin Frau Bärbel Bas (SPD) hervor, welches NIUS vorliegt. Die neue Sitzung, zu der auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser erscheinen soll ist für Donnerstag, den 7. September, anberaumt.
Hintergrund ist, dass die Bundesinnenministerin den Verfassungsschutz auf einen ihrer Mitarbeiter angesetzt haben soll, um diesen loszuwerden. Zu einem Termin am Dienstag erschien Faeser nicht. Offiziell „aus medizinischen Gründen“, wie es im Innenausschuss hieß.

Der Wutbürger
die linksextreme Faeser nimmt es mit der Wahrheit nicht so genau. Während Faeser vor dem Innenausschuss des Bundestages über ihre Aktivitäten bei der zweifelhaften Methode zum Loswerden eines Mitarbeiters aussagen sollte, hat sie sich mal eben krank gemeldet. Gleichzeitig kann sie aber in Wiesbaden ein Interview bei einer Propagandaveranstaltung der Deutschen Presseagentur geben. Schließlich glaubt sie, sie könne als Spitzenkandidatin ihrer Partei bei der Hessenwahl noch entscheidende Stimmen sammeln. Was zählt da schon eine Missachtung des Parlaments, wenn man seine Prioritäten nun mal anders setzt?

05.09.2023

19:43 | ntv:  SPD fällt auf Tiefpunkt, AfD hält 21 Prozent

Mit einem Punkt Verlust fallen die Sozialdemokraten auf einen neuen Tiefstwert seit der letzten Bundestagswahl. Für die Union und CDU-Chef Merz geht es leicht nach oben. Neben der hohen Zustimmung für die AfD muss die Regierenden vor allem sorgen, was die Wähler über die Ampel denken.

.. wieso wird in der Kanzlerpräferenz nicht Weidel eingebunden?  Wie würde es dann aussehen?  Wenn ein Minderleister wie Habeck gelistet ist, sollte eine Alice nicht fehlen?  
Doch Deutschland ist beschäftigt, es muss am Telefon von Maaßen mithören und sich Dr. Krall in Unterhosen geben.  TS 

12:54 | Bild: Von wegen kein Bock auf Autos!

Laut Allensbach-Umfrage für den Verband der Automobilindustrie (liegt BILD exklusiv vorab vor) halten fast drei Viertel (74 Prozent) der Bevölkerung das Auto für ihren privaten Alltag für unverzichtbar. 49 Prozent sagten das in Bezug auf das Fahrrad und 41 Prozent in Bezug auf den öffentlichen Nahverkehr. Brisant in Zeiten der Klima-Debatten und der hochgesteckten Ziele beim ÖPNV: Eine Trendwende bei der jungen Bevölkerung scheint nicht in Sicht zu sein. Laut Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamtes in Flensburg steigt die Zahl der Auto-Halter unter 24 Jahren von 2016 bis 2022 Jahr für Jahr an. Kamen im Jahr 2016 noch 164 Autohalter auf 1000 Personen im Alter zwischen 18 und 24 Jahren waren es zuletzt 188 – Rekordstand.

Einmal mehr zeigt sich, dass das Bild, dass die GrünInnen*Außen und den ihnen behilflich seienden Medien von der Wirklichkeit malen, mit eben dieser so gut wie nichts am Hut hat. AÖ

14:15 | Leser Kommentar
Trocken angemerkt, einen PKW muss man sich erst mal leisten können?!

12:24 | Welt: Habeck fordert von Autoherstellern Investitionen in Standort Deutschland

Ein Grüner macht sich für das Auto stark: Wirtschaftsminister Robert Habeck wünscht sich, dass die besten und klimafreundlichsten Fahrzeuge in Deutschland gebaut werden. Dafür sollten die Hersteller in Batteriefertigung und Software in Deutschland investieren.

Der Kinderbuchautor schreibt öffentlich einen Brief ans Christkind, mit dem er zugleich die Autohersteller unter Druck setzt, und lenkt in einem Aufwischen damit von seinem krachenden Versagen ab. Ein derartiges Verhalten wird allgemein als niederträchtig bezeichnet. AÖ

14:15 | Monaco  
Servus AÖ, tja, nur vor dem Christkindl kommt nun mal der Nikolaus, mit seinem Koalitionspartner, dem Krampus.....den Habeck in das Sackl steck.....bis zu seinem Lebensende, also vorübergehend......

14:16 | Leser Kommentar  
Ob sich dann dies ein Bio-Deutscher noch leisten kann? Was zur nächsten Frage führt,  woher nimmt er die Energie zum - bin laden???

09:03 | ff: Deutschland: Eine einzige leere Baustelle

 "..................... Im weiteren Verlauf fuhr sie lachend fort und verspottete jene, welche legitimerweise auf die Nichtwirksamkeit von Masken hinwiesen. Eine Nichtwirksamkeit beziehungsweise Schädlichkeit wohlgemerkt, die mit einer Vielzahl wissenschaftlicher Arbeiten untermauert werden kann – allein auf meinem Blog führe ich 72 seriöse Quellen an (Link unten). Da wir spätestens seit „Widerstand“ jedoch wissen, dass sich politische Ideologen aufgrund des „Backfire Effects“ in der Regel keinen Millimeter von ihren eigenen Positionen entfernen – erst recht nicht, da dadurch ihre Zwangsfinanzierung auch nur minimal gefährdet sein könnte –, fichte Frau Domke der Hinweis auf entsprechende Studien nicht im Entferntesten an. Im Gegenteil. Zitat: „Ich verdiene 25.000 Euro im Monat, ich muss mir von Dir doch nicht irgendeine wissenschaftliche Abhandlung anhören.“ David Boos dazu: „Überzeugt, dass ihr Monatseinkommen ein schlagkräftiges Argument darstellen würde, wiederholte sie dieses und erklärte der versammelten Zuhörerschaft, warum das bedeutsam sei: ,Ich verdien 25.000 jeden Monat, ich kann mir die ganzen Studien kaufen und damit überschwemmen wir euch.‘“........................"

Einspruch: Diese 25.000/Monat bekommt sie, verdienen würde sie etwas ganz anderes! HP

04.09.2023

14:00 | Der Dipl. Ing.  Thema Aiwanger ... warum keine Ablöse

Der wahre Grund, warum Söder Aiwanger nicht entlassen hat der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Josef Franz Lindner dazu (am 1. September 2023) auf 𝕏:

https://twitter.com/JosefFLindner/status/1697571263399481843

»Warum Söder Aiwanger nicht entlassen wird: Er braucht dafür die Zustimmung des Landtages (Art. 45 BV).

Das bedeutet das Ende der gegenwärtigen Koalition. Jetzt kommt der Clou: es liegt dann ein Fall des Art. 44 III 2 BV vor. Das heißt, Söder muss selbst zurücktreten! Eine Besonderheit der Bayerischen Verfassung.«

Die kleine Rebellin  
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU, l.) und der Parteivorsitzende der Freien Wähler in Bayern, Hubert Aiwanger, bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages 2018. Die Koalition hat nun bis Legislaturende Bestand

Söder machtbesessen, überheblich selbstzufrieden. Aiwanger sachlich, besonnen, still.

13:00 | BILD: Scholz mit Augenklappe - Erstes Kanzler-Foto nach dem Sturz

So hat man Kanzler Olaf Scholz (65, SPD) noch nie gesehen. Nach seinem Sportunfall am Samstag zeigt sich Scholz mit Augenklappe. Er war beim Joggen gestürzt, hatte sich Prellungen im Gesicht zugezogen. Der Kanzler veröffentlichte das Foto auf Instagram, schrieb dazu: „Wer den Schaden hat… Bin gespannt auf die Memes. Danke für die guten Wünsche, sieht schlimmer aus, als es ist!“

Die Aussage von Scholz, dass er sich diese Augenverletzung beim Joggen zugezogen haben will, scheint unglaubwürdig. Vielleicht wurde er auch unfreiwillig Mitglied im "Black Eyes Club".(Schwarze-Augen-Club). Auch dessen "Mitglieder" stellten teils abstruseste Behauptungen auf, wie es zu ihren Augenverletzungen gekommen sein soll. Allerdings gibt Pirat Scholz mit seiner Augenklappe den Freibeutern seiner Bundesregierung nun endlich auch das passende Gesicht.  RI

13:37 | Leser Kommentar
So ein Foto? - ein schlechtes Vorzeichen. Ein regloser Scholz-Körper mit Kopf nach unten gerichtet in einer Jauche-Grube, da hätte ich Hoffnung, aber so. Sogar die Finger sind noch alle dran.

... Sie haben recht lieber Leser .. sie haben sowas von recht.  TS

14:14 | Dipl.Ing.:
Heute Morgen … Cum-Ex-Olaf schaut in den Spiegel … „wie kommt der fremde Pirat in mein Badezimmer?“ Käpt‘en Blaubärchen, bist du das?“

06:50 | focus: Sie erkennen „Ihr“ Land nicht mehr? Dann haben Sie etwas falsch verstanden

Viele Menschen haben das Gefühl, ihr ‚eigenes‘ Land nicht mehr wiederzuerkennen. Zu Recht, möchte man sagen - denn es sieht anders aus, es ist jünger geworden, es spricht anders, es isst anders, es betet anders, als früher. Doch sie vergessen: Dieses Land gehört per se niemandem.

"Gehören" nicht - aber gegenüber jenen, die das Land aufgebaut haben und für dessen Freiheit gekämpft haben, trägt jeder von uns eine gewise Verantwortung, das Land nicht einfach so - ohne äussere Bedrohung - vor die Hunde gehen zu lassen.  Bei aller nötigen Veränderung sollten gewise WErte, die sich seit Jahrtauenden gehalten haben auch weiter ausgelebt und verteidigt werden und Politker (bzw. das was sich dafür hält) an derartigen zerstörerischen Aktivitäten massiv daran gehindert werden! TB

Kommentar der Einsenderin
Man sollte auch die Kommentare ansehen, Beispiel:
Sehr geehrte Frau Foroutan und Atamann, jedes Volk verteidigt seine angestammte Kultur und seine Werte und (auch wenn der Begriff manchem rassistisch anmuten mag) seinen "Lebensraum". Das ist bzw. war bei den Indigenen im Amazonas, den unterdrückten Tibetern, den von den europäischen Kolonialmächten geknechteten Afrikanern, den von Russland überfallenen Ukrainer oder den Galliern in Asterix und Obelix so. Das Recht auf Bewahrung der eigenen Kultur eines Volkes war immer und ist auch heute noch ein Grundrecht das meines Wissens auch von der UNO anerkannt ist. Warum soll dies Recht für alle Völker, Ethnien und Staaten aber nur nicht die für die Deutschen gelten, Frau Foroutan und Atamann ?

Ich schreibe besser nichts dazu. So jemand lebt von unserem Steuergeld: Mir platzt der Kragen!!! Hier noch ein Video dazu:
https://www.youtube.com/watch?v=aWVc_zwQh0g

07:06 | Der Ostfriese zum 10-Punkte-Sofortprogramm von gestern

Für die, die es immer noch nicht begriffen haben:
https://www.manager-magazin.de/unternehmen/personalien/alice-weidel-afd-frontfrau-a-1144588.html

Wer die wohl dort untergebracht hat, wo sie gerade ist? Wessen Interessen die wohl vertritt? In den Laden wird nicht jede(r) wegen seiner/ ihrer schönen blauen Augen aufgenommen! Man wird sich schon sicher sein dürfen, mit ihr eine Fürsprecherin in der AFD zu haben! Die Basis der AFD mag anders gepolt sein, aber wie es in der Führungsetage dort aussieht, sollte jetzt jeder b.com Leser wohl nachvollziehen können. Was die „nationale Gesinnung“ der politischen Organisation angeht - einfach einmal nachschauen, wo (in welchen Staaten) man so seine politischen Siege gefeiert hat. Es ist mit etwas Aufwand verbunden, führt aber dafür zu einem AHA-Erlebnis, das den Arbeitsaufwand rechtfertigt…
Leute, versprecht Euch nicht zu viel von dieser politischen Organisation!

14:18 | Leser Kommentar zu Ostfriese 07:06 h   
Der Ostfriese könnte sich ´mal konkreter äußern mit welchen Recherche Kriterien und Arbeitsaufwand man zu einem Aha Erlebnis kommt. Besten Dank dafür.

14:19 | Leser Kommentar  
Trotzdem stösst vielleicht, die AfD eine Wandlung an, werter Ostfriese. Denn wer auch Oben sitzen mag. An Taten wirst es dann erkennen. Man kann Mangel und Untergang nicht ewig verstecken. Für mich ist nur noch wichtig, das Bewegung in die Sache kommt. Denn wie sich die dann äußert und manifestiert, ob nun in "Gut oder Böse", können wir auschießlich in Echtzeit erleben. Somit ist es extrem wichtig, daß hier wieder ein Fluss, ein fließen rein kommt. Denn kein Fisch kann in einem Weiher überleben, wenn es keinen Zufluss und Abfluss gibt. Denn sonst erstickt der Fisch welcher im Weiher schwimmt. Denn Stillstand ist Niedergang, in worst case - sogar eine Art Auslöschung. Doch selbst dann, dreht die Erde weiter, die Sonne geht auf und unter. Und das Rad des Lebens dreht trotzdem weiter. Ob nun mit uns oder ohne uns. Nehmen wir uns nicht so wichtig. Denn wir sind alle hier Unten, nur zu Gast und als Reisende hier...

14:20 | Leser Kommentar
Allgemein finde ich es gut, dass auf Schwachpunkte in der AfD / FPÖ hingewiesen wird. Allerdings und da spreche ich auch die Redakteure / Multiplikatoren auf b.com an, bitte weist darauf hin, dass es derzeit dafür keine Alternativen gibt. Diesesmal ganz nach dem Motto der Alkokanzlerin.

Und wenn man eine Alternative haben will ist diese, nicht wählen oder selber auf die Strasse zu gehen und sich zu stellen.

Ich frage mich jedesmal, warum HIER auf AfD / FPÖ herumgetanzt wird, ohne etwas bessseres anführen zu kömmem. Das ist Bashing gegen die eignen Interessen und sollte unterbunden werden.

Oder es ist Kalkül und kommt von der anderen Seite. Aber dann muss b.com darauf hinweisen, dass es keine bessere Alternative ist. Andernfalls schiessen wir uns wieder einmal selber ins Knie bzw. der Gegner schlägt uns ein weiteres Mal mit unseren eigenen Waffen. Bitte, soviel Selbstverständnis sollte Euch doch allen bewusst sein.

Die Zeit wird eh noch kommen, Wahlmonate, in denen uns und diesen Parteien Brechstangen und Wasserwerfer in den Weg gestellt werden. Wir sehen es ja jetzt schon, wie auf die Opposition und deren besten Köpfe bereits gezielt wird. Das Zensurgestz FÜR DIE "Alternativen" ist beschlossene Sache. Es geht jetzt tatsächlich an die Substanz. Bitte versucht in der Redaktion zu bündeln: seprarat mArschieren und gemeinsam zuschlagen. Nur zusammen hönnen wir diesem System die Stirne bieten.

Mit b.com und AUF1.tv - Alternatives, unabhängiges Fernsehen. https://auf1.tv/ als Glaggschiffe. Herzlichen Dank!

19:43 | Leser Kommentar
Zu 14:18 : indem man nachforscht, in welchem, am Mittelmeer gelegenen Ausland ‚ne Party von der Partei abgehalten wurde. Man dürfte sich dort unter Freunden befunden haben. Es handelt sich um einen Staat, den so mancher nicht mit der AFD in Verbindung bringen dürfte. Zu einer ehemaligen Mitarbeiterin von Goldmann-Sachs passt es natürlich.
Zu 14:19 : Thema: kontrollierte Opposition. Alter Wein in neuen Schläuchen. Die AFD ist jetzt eine Organisation, die ein Fischernetz aufgestellt hat, in dem die Fische, die mit dem bisherigen besonders unzufrieden sind, sich verfangen sollen, damit sie das Gewässer nicht verlassen um in gesünderem Wasser zu leben. Nahe an dem Netz vorbei läßt es sich natürlich in einen anderen vom Eigentümer angelegten Weiher schwimmen.
Zu 14:20 Grrrr. Es ist nicht einfach ein Schwachpunkt, es bedeutet schlicht und ergreifend, das dort der gleiche Wein nur mit einem anderen Etikett verkauft wird. Zugegeben, ein bisschen Puderzucker hineingerührt, aber eben doch die gleichen Puppenspieler im Hintergrund. Es scheint immer noch Leute zu geben, die der Überzeugung sind, das sich Politiker durch Demos beeindrucken lassen. Demos sind gut, um Gleichgesinnte vor Ort kennen zu lernen, auch ist Bewegung an der frischen Luft gesund, aber Politiker lassen sich durch Demos als solche in keinster Weise beeinflussen. Gehören Sie zu Goldmann-Sachs? Dann ist die Information, wem Frau Weidel nahe steht, natürlich Bashing gegen die eigenen Interessen. Herrn Haider würde ich nie angreifen. Es dürfte einen Grund gegeben haben, warum er bei dem Sturz aus dem 666. Stockwerk eines Gebäudes starb - oder waren das andere Umstände? Die AFD IST keine reale Alternative. Das ist zwar irgendwie nicht schön, da davon zu träumen, das sie eine sei, so gut für das Gemüt ist… Das Problem AFD ist vielschichtig. Teile und herrsche! KEINE momentane Partei ist eine reale Alternative. Spielen Sie Schach? Versuchen Sie sich in ihren Gegner hineinzuversetzen. Ich für meine Person bin (leider, denn die haben es leichter) kein Psychopath. Versuche Sie sich in jemanden hineinzuversetzen, der sie auslöschen, etc. will und alles darauf anlegt. Als jemand der nicht zu dieser Gruppe gehört, hat man es häufig schwer, entsprechend bösartig zu denken, aber es geht, wenn man dies tut und sich vorher vorgenommen hat, diese Denkweise nicht als Handlungsgrundlage für das eigene Leben zu übernehmen. 1. Der Haufen Personen, die ohnehin den Massenmedien folgen, den Blockparteien, etc. … dieser Gruppe wird eine gegnerische Gruppe präsentiert, gegen alle „anständigen“ eben zusammenhalten müssen. Ein „äußerer Feind“, also jemand der nicht zur eigenen Gruppe gehört eint die „anständigen“. Das sorgt für ein geringeres Aufkommen an Kritik. Für das Feindbild braucht man eine (gesteuerte) Opposition. Man fühlt sich gut, schließlich ist man auf der Seite derer, die das ganze am laufen halten. 2. Personen, die merken, das irgend etwas so läuft, das es irgendwie… sagen wir einmal… besser anders laufen sollte. Diese Personengruppe wird mit der gesteuerten, kontrollierten Opposition abgefischt. Diese Personen sind im Normalfall kritischer, schwerer zu überzeugen. Aber man darf keine tatsächliche Opposition entstehen lassen, da die Macht einem sonst entgleiten könnte. Dieser Personengruppe bläst man nun einmal nicht Zucker in den Ar***, das würde sie mißtrauisch machen - gar nicht gut! Letztendlich ist einem egal, welche von beiden Gruppen gewinnt. Stellen Sie sich vor, sie sitzen an einem Roulettetisch und setzen gleichzeitig auf rot und schwarz. Wenn Sie die Null und gegebenenfalls auch eine Doppelnull mit Spachtelmasse auffüllen, so das diese Zahl(en) nicht fallen kann (können), kann ihnen nichts passieren, sie können Ihr Spiel bis in die Unendlichkeit fortsetzen. Eine Zensur soll alle Oppositionen treffen, auch die eigene - wie gesagt, sonst könnten die mißtrauisch werden! Wie es in der Anfangszeit der AFD aussah, kann und will ich nicht beurteilen, da es jetzt ohne Belang ist. Wie viele Blogs, die mit den derzeitigen Zuständen nicht zufrieden sind, gibt es? Wie groß ist bei der Anzahl der Blogs die Zahl derer, die sich nicht durch utopische Gedanken disqualifizieren? Nur die wenigen Blogs, bei denen die Gedanken Hand und Fuß haben, können als Keimzellen von Gruppen, die eine Veränderung wollen, dienen.

03.09.2023

19:40 | jouwatch:  Zehn-Punkte-Sofortprogramm einer AfD-geführten Bundesregierung

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag tagt aktuell thüringischen Oberhof, um die Strategie für die parlamentarische Arbeit in den kommenden Wochen und Monaten festzulegen. Im Rahmen dieser Klausurtagung haben die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla am Freitag auf einer Pressekonferenz das Positionspapier „Zehn-Punkte-Sofortprogramm einer AfD-geführten Bundesregierung“ vorgestellt.
Der Text verspricht unter anderem niedrigere Energiepreise durch eine Senkung von Energiesteuern sowie eine Wiederinbetriebnahme und ein Neubau von Atomkraftwerken. Die Staatsausgaben in den Bereichen Migration, Klima- und Entwicklungspolitik werde man „drastisch“ streichen, heißt es darin.

Die Kleine Rebellin
Das wird ein Traum bleiben. Um so ein Programm zuzulassen werden die Ampel dem Volk die Stimme verbieten.

... ob in Deutschland nochmals gewählt wird .. und eine AfD am Wahlzettel steht .. nun ich hab da meine Zweifel.  (vielleicht am Ende der Besatzung)  .... TS

13:03 | Bild:  Aiwanger bleibt!

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (56, CSU) will seinen Stellvertreter Hubert Aiwanger (52, Freie Wähler) trotz zahlreicher Vorwürfe in der Affäre um ein KZ-Flugblatt aus Schulzeiten aktuell nicht entlassen. Das berichten die Deutsche Presse-Agentur und das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).  
Nix mit Bye-Bye-Wanger!

Der Landesvater teilte den Chiemsee ... führte die freien Wähler durch die Fluten und ging auf Zugspitze .. holte die 25 Fragen und ... unterband das Treiben um die "rechtslastige Kuh" Aiwanger .. legt die Hand nach Frage drei auf .. und sagte mit Worten, die durch und durch die Weißwurst ging.  "Weg .. weg .. Du linker Preißn-Bazi!" .. und Aiwanger stand auf und war gesundet, er schwitze seine Laster aus.  

Die Süddeutsche entflammte wie ein Busch .. und alles ward gut und auf Anfang gestellt. Der Herr .. lächelte wohlwollend auf seinen Söder ... und .. die AfD hat eine ganze Menge Stimmen dazugewonnen.  Der Aiwanger auch ... nur der Söder ... aber das ist eine andere Geschichte.  TS 

02.09.2023

19:30 | FAZ:  Zufriedenheit mit Ampel sinkt auf Tiefstwert

Die Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung hat einer Umfrage zufolge einen neuen Tiefpunkt erreicht. Die Themen Wirtschaft und Migration werden als die wichtigsten politischen Probleme eingestuft. ie Zufriedenheit mit der Arbeit der Bundesregierung hat einer Umfrage zufolge einen neuen Tiefpunkt erreicht. In dem am Donnerstag veröffentlichten "Deutschlandtrend" der ARD zeigten sich nur noch noch 19 Prozent der Befragten mit der Arbeit der Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP sehr zufrieden oder zufrieden. Das war der tiefste Wert seit Antritt der Koalition im Dezember 2021.

Die FAZ titelt ... "Sie passen einfach nicht zusammen!" ... wer Bürger und Migranten, Gesetze und Realität, Forderungen und Geld .. was passt nicht?  Doch eines ist sicher ... es wird noch tiefer gehen.  TS
"Unser Land Zerfällt!" 

13:15 | SPON:  Hohe Zusatzkosten nach Baerbocks Pannenflug

Außenministerin Annalena Baerbock wollte Mitte August nach Australien, Neuseeland und Fidschi reisen, um den Pazifikstaaten im heraufziehenden Konflikt mit China Deutschlands Beistand zuzusichern. Doch nach einem langen Zwischenaufenthalt in Abu Dhabi und zwei gescheiterten Versuchen, den Flug mit der Regierungsmaschine A340 fortzusetzen , brach die Grünenpolitikerin die Reise ab, flog per Linie zurück nach Deutschland. Der Pannenflug bescherte Ministerin und der Luftwaffe, der die Flugbereitschaft unterstellt ist, reinlich Spott – und hohe Kosten.

104.331 Euro .... Rückflug erfolgte von Baerbock in First Class zurück nach Hamburg .. genervt selbstverständlich.  Was kosten momentan 80 Tonnen Kerosin ... und was kostet die Entsorgung von Kersoin?   TS

18:06 | Spartakuss   
Mit der Deutschen Luftwaffe wird ein Beistand nicht möglich sein, eher bekommen die eine lachende Beileidsbekundung, von anderen Nationen.
Ich bin enttäuscht von unserer deutschen Luftwaffe, dass die nur das deutsche Kerosin abgeworfen und an die Welt verschenkt haben.
Hatten die denn keine anderen deutschen Hilfsgüter, zum abwerfen an Bord?
Wenigstens haben wir noch funktionierende Luftpumpen in der deutschen Luftwaffe.
Ich finde, von einer Luftwaffe sollte man nicht mehr sprechen, wenn nur noch Luft aus den Waffen kommt.
Göring hatte auch schon kläglich versagt und zu der Zeit konnte man noch, über eine DEUTSCHE Zucht und Ordnung, sowie über richtige Männer mit Selbstbewusstsein verfügen.
Die Amis haben sich unterwürfige Freunde mit Rosinenbomber gemacht und die Deutsche Luftwaffel, versucht sich seine Ehre, halt mit den Kerosin-Bombern zurück zuholen.
So kann man auch in die Analen seiner falschen Freunde und der Geschichte, im wahrsten Sinne des Wortes, kriechend eingehen.
Wir Deutschen sind halt wenigstens noch, der absolute Meister im abwerfen.
Der Ballast des Deutschen Volksvermögens, muss halt über der ganzen Welt abgeworfen werden.
Kernkraftwerke und Gasversorgung, haben wir nach unserer Souveränität, jetzt auch schon abgeworfen.
Nach dem Aufsplitten der beiden Geschlechter, in eine Horde von geisteskranken Geschlechtsverwirrten und dem Selbstverdummungsgesetz, haben wir ohne Verstand, den letzten Rest an Intelligenz, in einer bodenlosen Senke abgeworfen.
Unseren Nationalstolz hat man uns aberkannt und dennoch können wir deutsches Eunuchen-Volk, Stolz sein, auf die beste Helikoptergeldluftwaffe der Welt.
Im Falle eines Konfliktes mit China, schicken wir den Kriegs-BeistandSSchrott, halt mit der Deutschen Bahn, über Russland und China, durch ganz Asien.
Wir könnten auch Israel fragen, ob die uns mal ihre leisen U-Boote, aus Deutscher Produktion und verschenkt mit deutschem Steuergeldern, ausleihen würden?
Wir sind der unangefochtene Weltmeister, im verschenken des deutschen Volksvermögen, in die ganze Welt.
Nur warum verschenken wir nicht einfach, unsere Politiker in die ganze Welt?

18:25 | Leser Kommentar  
Wenns denn 80 Tonnen waren, werter TS. Das sind 40 Tonnen pro Flügel. Oder gehen 80 Tonnen auch einen Flügel rein.  
Siehe, https://www.bdbe.de/daten/umrechnung-und-formeln

Und nun denken heisst vergleichen?

Masse (Gewicht) in Volumen

1 t Ethanol    1.265,82 l 12,65 hl 1,26 m³
1 t Benzin     1.333,33 l 13,33 hl 1,33 m³
1 t Diesel      1.190,47 l 11,90 hl 1,19 m³
1 t Biodiesel 1.136,36 l 11,36 hl 1,14 m³

01.09.2023

18:45 | Die US-Korrespondentin: „Södolf“-Gate – Justizskandal in Bayern? 180-Grad-Wende der Staatsanwaltschaft

m Windschatten der Hetzkampagne gegen „Freie Wähler“-Chef Hubert Aiwanger gibt es in Bayern derzeit eine Justizaffäre, die es in sich hat. Ganz unabhängig davon, ob Bayerns Ministerpräsident Markus Söder nun auf seiner Rede in Landshut Adolf Hitler nachahmte, um Aiwanger zu parodieren, oder ob beides nicht zutrifft (siehe hier) – dreht sich dabei alles darum, ob der CSU-Chef straffrei „Södolf“ und „Corona-Autokrat“ genannt werden darf.

Die Generalstaatsanwaltschaft München schickte dem österreichischen Kolumnisten Gerald Grosz, gegen den sie wegen dieser beiden Ausdrücke ermittelte, mit Datum vom 25. August eine offizielle Nachricht, dass sie das Ermittlungsverfahren gemäß Paragraf 170, Absatz 2 der Strafprozessordnung eingestellt hat. Grosz vermeldete das auf seinem „X“-Kanal unter Abbildung des entsprechenden Behörden-Schreibens (siehe hier). Eine entsprechende Einstellung muss erfolgen, wenn die Strafverfolger nicht genügend Anlass zur Erhebung einer Anklage gefunden haben.

12:16 | Welt: Mehrheit der Deutschen will lieber mehr und bessere Straßen als Klimaschutz

Mehr als 60 Prozent befürworten in einer Forsa-Umfrage für WELT die Erneuerung und den weiteren Ausbau des Autobahn- und Straßennetzes. Am größten ist die Zustimmung in Ostdeutschland und bei AfD-Anhängern. Und es gibt eine auffällige Tendenz in Metropolen.

In der NGO-Medien-Ochlokratie, die sich als (parlamentarische) Demokratie tarnt, hat aber nur das Bedeutung, was oligarchenfinanzierte und häufig keine innere Demokratie aufweisende und nicht selten auch noch staatsfinanzierte "N"GOs unter Mithilfe der politikaktivistischen Medien verbreiten. AÖ

11:54 | Bild: AfD sechs Prozent vor CDU

Genau ein Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen (1. September 2024) liegt die AfD in einer repräsentativen Umfrage bei 35 Prozent und damit sechs Punkte vor der CDU. Die kommt aktuell auf 29 Prozent. Mit großem Abstand folgen die Linken (9), die SPD (7), Grüne (6) und die FDP mit 5 Prozent.

Nächstes Jahr, womöglich in kleinerem Ausmaße schon in wenigen Wochen wegen der unseligen Aiwanger-Hetze, wird Deutschland von Wahlbeben erschüttert werden, die eine grundlegende Wende in der Politik einläuten könnte, ja dürfte. Man stelle sich vor, dass FDP, GrünInnen*Außen und die SPD aus dem Landtag fliegen. Selbst wenn nur zwei der drei Kleinparteien den Wiedereinzug verfehlt, könnten dann etwas mehr als 40% der Wählerstimmen für die absolute reichen. So oder so, die politische Auseinandersetzung wird auch deswegen in den kommenden Monaten einige Unappetitlichkeitsgrade zulegen. AÖ

16:27 | Der Wutbürger
die AfD liegt derzeit in Sachsen mit 6 Prozent vor der CDU und hat jetzt 35 Prozent laut Umfragen. Das ist die jetzige Wählermeinung. Nach der Wahl wird die AfD aber durch Wahlmanipulation wohl kaum noch vor der CDU liegen.
Gemeinsam gegen das Regime!

17:18 | Leserkommentar zum Wutbürger
Matrix Revolutin in Deutschland? Eher landen die USA nächstes Jahr bemannt auf dem Mond...

17:21 | Leserkommentar
am Besten wäre es, die FW würden die Koalition in Bayern verlassen und auch nicht ohne Aiwanger in eine neue zurückkehren:. Ich wünsche den arroganten, falschen Söder und den anderen schwarzen Wasserträgern und Stiefelleckern, dass sie nur noch mit Rot und Grün eine "ampel-ähnliche" Koalition zusammen bringen. Die FDP dürfte (gottseidank) raussein. Und RotGrün sollen den Söder bis zur Weissglut treiben! Nur schade um das Land, aber die Wähler hätten und haben es in der Hand, anders zu wählen. Am Besten geben sie den Freienwählern und der AfD zusammen die Mehrheit! Vielleicht wäre dies für Berlin auch eine gute Lösung!

11:34 | Welt: Vertrauen ins eigene Land dramatisch gesunken – Deutsche erwarten Absturz der Wirtschaft

Das Vertrauen der Deutschen in die Stärke des Landes ist laut einer neuen Umfrage innerhalb weniger Monate dramatisch gefallen: Laut einer Allensbach-Studie glauben 50 Prozent der Deutschen, dass die Bundesrepublik in zehn bis 15 Jahren nicht mehr zu den führenden Wirtschaftsnationen der Welt gehören wird – 2022 waren dies nur 30 Prozent. Umgekehrt sind nun nur noch 31 Prozent von einer führenden Rolle des Landes überzeugt (2022: 48), heißt es in einer von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Auftrag gegebenen Studie. Diese wurde am Donnerstagabend im geschäftsführenden Vorstand der Unions-Fraktion vorgestellt.

Des Wählers Geisteszustand grenzt schon sehr stark daran, in eine Geschlossene zwangseingewiesen zu werden. Wie kannn das Vertrauen der Hälfte der Bevölkerung in die deutsche Wirtschaft sinken, wenn per definitionem die Mehrheit der Bürger durch die Regierung und ihre Politik abgebildet werden? Eigentlich liefern solche Umfrage das Hauptargument für eine grundlegende Reform des Wahlrechts. AÖ

09:10 I dsw: Die Ampel für den Staatsbankrott steht auf Grün

In einer Disziplin ist die Ampel unschlagbar: im Tricksen und Täuschen. Ein Gesetz zur sexuellen Selbstbestimmung wird für die meisten Bürger zum Gesetz der kommunikativen Fremdbestimmung, das Hinweisgeberschutzgesetz zum Denunzianten- und IM-Fördergesetz und das Bürokratieentlastungsgesetz wird zum Freiheitsreduktionsgesetz, denn unter dem hehren Anschein, Bürokratie zu verringern, wird man wohl Bürgerrechte beschneiden, so dass bildlich gesprochen der Bürger keine Chance mehr hat, sich juristisch dagegen zu wehren, wenn in seinem Vorgarten ein gigantisches Windrad aufgestellt und direkt über sein Haus eine Stromtrasse gezogen werden soll. Zudem soll die Einwanderung in die deutschen Sozialsysteme mittels KI erhöht werden, denn:

„Die Bundesregierung beabsichtigt unter anderem

Deutschland als Bürge (Zahler.....). So gesehen macht die Ampel doch einen guten Job. HP

07:44 | focus: „Dann sagte mein Ex-Lehrer: ’Es ist an der Zeit, die braune Socke Aiwanger zu stürzen’“

Ein Ex-Lehrer von Aiwangers Schule hat offenbar gezielt daran gearbeitet, Bayerns Vize-Regierungschef zu stürzen. Dafür schreckte er auch nicht davor zurück, einstige Mitschüler Aiwangers zu instrumentalisieren. Dies erfuhr FOCUS online von einem Mitschüler.
Nun legen Aussagen eines ehemaligen Schülers des Gymnasiums den Verdacht nahe, dass sein einstiger Deutschlehrer schon seit längerem ganz gezielt daran gearbeitet hat, Aiwanger, der auch Bayerns Wirtschaftsminister sowie Landes- und Bundesvorsitzender der Freien Wähler ist, zu stürzen.

Der Agronom
Nehmt euch in Acht, vor der Rache eures alten Deutschlehrers. Sonst geht's euch wie  Hubert Aiwanger.

Es geht nicht um die Probleme die wir alle jetzt haben. Den Krieg den keiner will, die exorbitante Inflation mit der wir zu kämpfen haben. Die ungehinderte und gesteuerte Massenmigration von aggressiven Analphabeten. Unsere Presse beschäftigt sich mit einem Flugblatt das im Jahre 1988 angeblich von Aiwanger verfasst wurde.

Und niemanden fällt dieser absolut billige Trick der Taschendiebe auf. Während ein Jahrzehnte zurückliegendes Ereignis medial so dermaßen breitgetreten wird sind alle von unseren wirklichen Problemen abgelenkt. Es ist ein einziges inszeniertes Ablenkungsmanöver um die Masse abzulenken damit die Taschendiebe unbemerkt zuschlagen können. JE

16:29 | Dipl.Ing
Immer wieder wird (bewusst) vergessen, dass das Flugblatt von Aiwangers BRUDER geschrieben wurde!
https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/er-verfasste-das-auschwitz-flugblatt-aiwanger-bruder-macht-sich-ueber-scholz-lus-85233414.bild.html
daran erkennt man eindeutig, dass es nur um den politischen Tod von Hubert Aiwanger geht!
... obwohl … Hubert und Helmut kann man ja leicht verwechseln …
… ups, Ja! Doch .. Nein!!! … Hubert und Helmut = H&H = „HH“ … DAS GEHT JA GAR NICHT … wo ist die Nahzieh-Polizei … ???

17:55 | Leserkommentar
Nur so nebenbei
Wie alt ist dieser Ex-Lehrer ?
Ist er geimpft ?
Wie oft ?
Soll sich ja mitunter auf den Geist schlagen.

18:04 | Leserkommentar
Es geht darum den weitgehend unbekannten freien Wählern eine permanente Medienpräsenz zu sichern. Söder hat keinen Bock sich jahrelang mit den Grünen rumzuärgern. Also werden die stromlienienförmigen braven Blockflöten medial gehypt. Der Aiwanger als Opfer zieht. Die Freien Wähler haben all die Jahre kassiert. Was haben sie geleistet? Perfekter Zeitpunkt. Alles geplant?

31.08.2023

19:20 | Welt:  Unzufriedenheit mit Ampel-Regierung steigt auf Rekordhoch – Scholz stürzt ab

„Sehr zufrieden“ ist mit der Ampel-Regierung derzeit gar niemand, besagt der Deutschlandtrend für September. Seit fast 20 Jahren war kein Bundeskanzler so unbeliebt wie Olaf Scholz (SPD). Und in der Bevölkerung schiebt sich vor allem ein Thema an die Spitze der politischen Prioritätenliste. Die Kritik der Bundesbürger an der Bundesregierung erreicht ein neues Rekordhoch: 79 Prozent der Befragten des Deutschlandtrends, einer repräsentativen Erhebung von Infratest Dimap im Auftrag von ARD-„Tagesthemen“ und WELT, zeigt sich derzeit „weniger oder gar nicht zufrieden“ mit der Arbeit der Ampel-Koalition. Nur 19 Prozent sind „zufrieden“ – und null Prozent „sehr zufrieden“.

Aiwanger, Lebenskosten, Mieten, Strom, Krieg ob jetzt in Deutschland oder in der Ukraine, Einwanderung ... was hat man erwartet, einen hölzernen Scholz und eine Band von wild gewordenen Grünen.  Wie soll es sich sonst ausdrücken, dies ist momentan noch die "angenehmeste Art" des Protest, aber man kann sicher sein, da geht noch mehr.  TS

30.08.2023

16:38 | test.rt: Markus Söder darf "Södolf" und "Corona-Autokrat" genannt werden

Am 30. August titelt nun die österreichische Webseite MeinBezirk.at: "Markus Söder ‒ Ermittlungsverfahren gegen Gerald Grosz eingestellt". Im Rahmen einer "Eilt"-Aussendung teilte Grosz demnach ausgesuchten Medien mit, dass "Bayerns Generalstaatsanwaltschaft das strafrechtliche Verfahren 'wie erwartet eingestellt'" habe. Grosz schrieb weiter in seiner Mitteilung:

"Söder hat sich mit seiner lächerlichen Anzeige von seiner eigenen Justiz wenige Wochen vor der Landtagswahl eine knallende Ohrfeige abgeholt. Ich gratuliere diesem eitlen Pfau zu dieser strategischen Meisterleistung. Für einen Ministerpräsidenten, der gegen alle mit der Justiz vorgeht, die ihm rhetorisch ein Haar krümmen, ist diese Einstellung blamabel."

Die Einstellung erfolgt nur zwei Tage nach dem berüchtigten Auftritt von Markus Söder in Landshut. Die zeitliche Nähe zu seinem Auftritt legt die Vermutung nahe, dass die Justiz Kenntnis von Söders Stimmimitationskünsten erlangte und nach etwa einem halben Jahr die Einstellung des Verfahrens verfügte. 
Ein Kommentar zum Entscheid wurde heute von Gerald Grosz veröffentlicht: 

RI

09:58 I ff: Politik? Was für ein Drecksladen!

 Mit dem Hinweisgeberschutzgesetz, das im Mai dieses Jahres mit den Stimmen von Grünen, SPD, FDP, CDU und CSU, also der neuen Sozialistischen Einheitsfront, verabschiedet wurde und das Anfang Juli in Kraft getreten ist, lässt der Staat in Deutschland rund 100.000 Meldestellen errichten, bei denen Arbeitnehmer ihre Chefs denunzieren können. (.........)
Das Gute im Schlechten ist: Ein guter Teil der Bürger lässt die Totalitären nicht gewähren. Das alles ist zu offensichtlich geworden. Die Migrationskrise war der Anfang, aber durch die Corona-Maßnahmenkrise ist ein Vorhang zerrissen worden, hinter dem die alte totalitäre Fratze der Deutschen wieder vollends zum Vorschein gekommen ist. Noch nie haben so viele Bürger so deutlich wahrgenommen, was die Fürsten in Berlin, Brüssel und Washington hinter ihrem Rücken aushecken und über ihren Köpfen auskübeln.

Das beste Deutschland das es je gab........ HP
 

07:54 | tom-cat: Jetzt macht Scholz eine gefährliche Erfahrung, die er unbedingt vermeiden wollte

Der Bundeskanzler macht gerade eine neue Erfahrung: Die SPD geht ihm zur Halbzeit von der Fahne. Am Dienstag geht die Regierung in die Halbzeitklausur und man kann am Beispiel Industriestrompreis zeigen: Der Streit funktioniert. Das Regieren weniger. Ändert sich das jetzt etwa? Olaf Scholz kann gleichgültig sein, dass nun auch Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey dafür ist, der Industrie mit Steuergeldern den Strom billiger zu machen. Ganz anders ist es mit Stephan Weil, der einen Industriestrompreis für „absolut zwingend“ hält – also nicht verhandelbar.

Und ohne eine starke SPD in Nordrhein-Westfalen kann Olaf Scholz die Wiederauflage seiner Kanzlerschaft glatt vergessen. In Nordrhein-Westfalen müssen die Sozialdemokraten jene Stimmen holen, die ihnen in Bayern, in Baden-Württemberg, in Sachsen und in Thüringen, kurz: im gesamten Süden Deutschlands, versagt bleiben. Davon ist die SPD in NRW aber noch weit entfernt.

07:20 | nius: Respekt-Kanzler Scholz verhöhnt Rentnerin: „Gut, dass Sie so fleißig sind!“

Die Frau erzählt sichtlich bewegt: „Ich konnte durch Krankheit mit 63 in Rente gehen. Ich muss weiter arbeiten. Ich habe eine kleine Gaststätte, weil meine Rente vorne und hinten nicht reicht. Ich habe zu DDR-Zeiten 1977 angefangen zu lernen, habe immer in der Gastronomie gearbeitet. Jedes Wochenende. Weihnachten. Silvester, wenn alle anderen gefeiert haben. Ich habe heute keine 900 Euro Rente. Ich bin jetzt 20 Jahre selbstständig gewesen und bin es immer noch. Da zahle ich alleine für die Krankenkasse 550 Euro Beitrag. Und ich weiß nicht mehr, wie es weiter gehen soll. Mein Mann ist privater Taxi-Fahrer. Der ist auch Rentner und fährt auch trotzdem weiter, weil sonst kann man sich gar nichts mehr gönnen. Und das kann’s ja eigentlich nicht sein. Wenn ich dann auf der anderen Seite die Leute am Bahnhof rumstehen sehe, mit ‘ner Büchse Bier, die nicht arbeiten, weil sie sagen, Bürgergeld ist doch herrlich, kann ich da langsam nicht mehr mitkommen.“

Der Wutbürger
der verlogene Bundeskasper Scholz zeigt beim Bürgerdialog in Erfurt seine ganze Verachtung gegen die eigene Bevölkerung. Haben es die schwer arbeitenden Menschen in Deutschland noch nötig, das Schurkenregime um den verachtungswürdigen Scholz noch weiter zu hofieren? Scholz macht sich über schwer arbeitende Menschen auch noch lustig, während er die abgepressten Steuern lieber den Leistungsverweigerern und Getürmten aus möglichst fernen Ländern hinterherwirft. Statt sich um die wirklich notwendeigen Probleme in Deutschland zu kümmern, wie dringend notwendige Reparaturen bei der Infrastruktur, drastische Steuersenkungen und die Austreibung der Wirtschaftsflüchtlinge, fördert der Kerl lieber Prestigeprojekte, wie den sinnlosen Klimaschutz. Projekte, an denen neben dem Regime ein kleiner Teil der Wirtschaftsunternehmen kräftig verdient, die Mehrheit der Bevölkerung aber keinen Nutzen hat. Scholz und seiner Bande mit Habeck dem Schrecklichen, Dilettantin Kobold oder gar den Hanfbauern Özdewahn muss endlich ein Ende gemacht werden. Man kann nur hoffen, dass wir endlich auf Neuwahlen zusteuern, bevor das Regime sein Ziel erreicht hat, die Zerstörung Deutschlands.

08:24 | Die Eule zum Wutbürger
Werter Wutbürger, alles geht so lange gut bis endlich jemand den rhetorischen Trick kapiert. Die im Sprachtraining erlernte Taktik der lobenden Verhöhnung setzt potentielle Gegner erst mal sofort schachmatt. Erwartet man aber den Trick, ist man nicht sprachlos und kann dann sofort darauf antworten. Je respektloser dies erfolgt, um so größer ist sicher die Wirkung.

13:42 | Spartakuss zu 07:20 Uhr   
Die Frau und ihr Mann sind Rentner, gehen beide zusätzlich noch arbeiten und trotzdem reicht das Geld nicht aus, um sich mal extra etwas zu gönnen.
Das sind die perfekten und hörigen Frohndienstleister, im niemals abgeschafften Feudalismus.
Sie haben wahrscheinlich immer alles schön brav gemacht, so wie es ihnen anerzogen wurde.
Sie gingen eventuell, immer schön zum LINKEN demokratischen Wahlbetrug und leisteten folgsam ihren Dienst und Treue.
Sie beschweren sich über die Bürgergeld-Empfänger, weil die pro Person 502 Euro im Monat, für das Biertrinken erhalten und nicht bemerken sollen, dass die weniger Schaden im öffentlichen Bürgerhaushalt anrichten.
Erkennt endlich die linken Ratten und Hyänen, in dem weltweiten Unterdrückungssystem.
Was die aber nicht Begreifen können, aufgrund ihrer Konditionierung durch die ideologische Erziehung, ist, dass der Olaf und seine Verschwörer, ebenso Bürgergeld erhalten.
Nur wird dieses Bürgergeld anders beschrieben und darum können Sie es nicht erkennen.
Die Diäten sind das leistungslose Bürgergeld, für die arbeitslos und abgehobenen Abgeordneten.
Zusätzlich bekommen sie eine Grundentschädigung und so weiter.
Diäten hört sich so schön nach abnehmen an, also das man sich nicht der Völlerei hingeben möchte.
Der Bürger steht in der Feudalismus-Pyramide, unter den Kronvasallen und das Wort Bürgergeld, ist in der Öffentlichkeit absichtlich negativ behaftet worden.
Ein Scholz erhält eine Grundentschädigung/Aufwandsentschädigung in Höhe von mindestens 10 000 Euro.
Wofür bekommen die eine Entschädigung?
Was für einen Schaden erleiden die jeden Monat, um einen Schadensersatz von 10 K, vom Volksvermögen zu stehlen?
Das Wort Entschädigung bewirkt im Unterbewusstsein, dass derjenige einen Schaden erlitten hat und man im helfen sollte.
Einen Schadensersatz für das regieren gegen das Volk, oder wie?
Sie nehmen damit eine Opferhaltung ein und der saufende, sowie verwahrloste Bürgergeld-Bezieher, steht somit im Licht, des sozialschmarotzenden Mitbürgers, in den eigenen unteren Reihen.
Wir erheben durch eine Wahl Menschen dazu, dass sie 4 Jahre lang, mit uns machen können was sie wollen und die Gesetze dafür, schreiben die sich noch selbst.
Wer schreibt der bleibt und man geht ja nur vereinzelt, in die angeblich unantastbare Wohnung zum bestehlen.
Also selbstverständlich nur, weil selbst von den Betrügern Verfasst, wenn eine Person, seine Zwangsabgaben nicht freiwillig raus rückt oder das System nicht anerkennen möchte.
Die Dummheit des konditionierten System- Bürgers, wird zur lohnenden Bereicherung der Erkenntnisfähigen.
Goethe hat es absolut trefflich in der präzisen deutschen Sprache beschrieben:
"Wie leicht es sich mit Worten wirtschaften lässt".
Olaf schaute mit verachtender Fratze, aus seinem roten Wahlplakat und dafür werdet ihr nun, blutend zur Ader gelassen.
Das Meer und der Himmel ist so schön blau und erzeugt ein Gefühl von Freiheit.
Nach Schwarz-Rot-Gelb und Grün, könnten wir doch auch mal was anderes, aus dem Tuschkasten auswählen.
Weil wir doch so ein freiheitliches Grundgesetz haben, wäre nach dem vermischten Rot-Grün-Braun, die Grundfarbe Blau eine Alternative.
Momentan und wohl schon seit geraumer Zeit, schreiben die Roten, ihre Flugblätter mit brauner Tinte und eine grünrotschwarze Führungsperson, stimmt sich schon in brauner Tonlage ein.
Wozu brauchen wir eigentlich, den in den Grund gesetzten Verfassungsschutz, wenn die nicht mal in der Lage sind, Blau von Rotgrünbraun unterscheiden zu können?

29.08.2023

16:47 | apollo: CumEx-Affäre: De Masi stellt Strafanzeige gegen Olaf Scholz

Der 2021 aus dem Bundestag ausgeschiedene Ex-Linke Fabio de Masi hat Strafanzeige gegen Bundeskanzler Scholz gestellt. 2017 hatte Olaf Scholz, damals Bürgermeister der Hansestadt Hamburg, auf die Rückforderung millionenschwerer Steuererstattungen, die die Hamburger Warburg-Bank zu Unrecht erhalten hatte, verzichtet.

Vor einem Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft bezüglich der CumEx-Affäre, beteuerte Scholz zuerst, sich nicht an Treffen mit den Gesellschaftern der Warburg Bank, Christian Olearius und Max Warburg, in den Jahren 2016 und 2017 zu erinnern. „Seine Erinnerungslücken bezogen sich laut dem Wortlaut der Aussagen von Scholz nicht nur auf den Ablauf der Treffen, sondern auf die Tatsache, dass die Treffen selbst stattgefunden haben.“, schreibt De Masi in seiner Anzeige.

Scholz ist mit seiner CumEx Geschichte eine absolute Katastrophe für das Ansehen Deutschlands. Diese Sache wird er nicht mehr los, bestimmt hofft er jeden Tag dass da nicht noch mehr auffliegt . Und diesen Blödsinn mit den Erinnerungslücken kann doch niemand ernsthaft glauben. Noch nicht mal der dümmste Fernehezuschauer kann doch im Ernst glauben dass Scholz diese Millionengeschäfte einfach vergessen hat. Dieser Kanzler ist einfach eine komplette Witzfigur, wie soll man so jemanden ernst nehmen. JE

12:33 | BILD: Deutschlandfunk: Söder gestern "Mit Adolf-Hitler-gleicher Stimme" in Landshut

Bereits im Vorfeld des Zusammentreffens sorgt ein Bericht des „Deutschlandfunks“ über eine Söder-Rede für Empörung. Grund: Söder hatte am Montagabend in Landshut, dem Stimmkreis von Aiwanger, eine Rede gehalten und seinen Vize-MP nachgeahmt. „Ich werde in München mal auf den Tisch hauen“, ruft Söder mit verstellter Stimme. Offenbar eine Anspielung auf Aiwanger, der sich gern als widerborstiger Anti-Politiker gibt. (Hier nachhören ab Sekunde 40.)

Man höre und staune:

RI

13:05 | Riesling ergänzt
In diesem Jahr zeigte Söder sowohl einen AfD-Politiker als auch Gerald Grosz an, weil diese ihn auch als "Södolf" bezeichneten. Beide dürften sich den Mitschnitt des Deutschlandfunks schnell sichern. Wie aber wird Hubert Aiwanger nun reagieren? Wird er Söder anzeigen? Unabhängig von der weiteren Vorgehensweise von Aiwanger, wird es nun sicherlich viele Anzeigen gegen Söder hageln. 

13:35 | Monaco
Söder imitiert ? ´ich werrde in München mal auf den Disch haun´....Aha, der Franken-Adolf....´ma soi´s einfach lassen, wenn ma´s ned ko´......

16:37 | Leserkommentar
Die Gebrüder Aiwanger wohnen ja nicht weit von mir weg.
Gerade steht das Gerücht im Raum das beiden ihre Waffenrechtliche Zuverlässigkeit aberkannt werden soll. Also würden beide ihren Jagdschein verlieren und Helmut, welcher Büchsenmacher mit eigenem, gut laufenden Waffengeschäft hat, seine Existenz verlieren....

Geht relativ einfach bei den Vorwürfen, egal was später Gerichte entscheiden werden. Reichswürger, AFD, NPD heisst ja heute Heimat Mitglieder und Politiker erkennen mussten

11:40 | Welt: Deutsche Wirtschaft schrumpft 2023 um bis zu 0,5 Prozent

Das Institut der deutschen Wirtschaft geht für 2023 mit einem Rückgang des BIP von bis zu 0,5 Prozent aus. Zum Jahresende werde die Leistung demnach gerade einmal auf dem Niveau von 2019 stehen.

Das grünInnen*außen Wirtschaftswunder unter Volldampf, schließlich soll es schnellstmöglich retour gehen in die vorindustrielle Vergangenheit, die völlig von den Launen des Wetters abhängig war. Und angesichts des kulturellen und religiösen Selbsthasses werden die GrünInnen*Außen dann keine Bittprozessionen um gutes Wetter wiederbeleben, sondern die Rituale der noblen Wilden von anderen Kontinenten. Das Herausschneiden der Herzen von jungen Männern bei lebendigem Leibe könnte sich als kulturell-diverse Möglichkeit anbieten. AÖ

10:21 | dsw: Na Servus – Das war der August 23

"........... Der eine, der Kanzler, schweigt vielsagend, der andere, Habeck, bockt und Lindner, gelegentlich, blockt ein klein wenig. Am Kabinettstisch sehen wir die feministische Außenministerin Annalena Baerbock. Die sollte da gar nicht sitzen. Sie wollte ja im fernen Australien und in Neuseeland dem Triumph der deutschen Fußballfrauen zujubeln. Aus diesem Triumph ist nichts geworden. Warum? Ja, mir scheint das doch ziemlich symbolisch zu sein, der Niedergang des deutschen Fußballs. Das ist symptomatisch für den Zustand dieses Landes..........."

Bei uns in Österreich siehts im Grunde nicht anders aus!  Karl und Olav sind von vergleichbarem Format, Werner und Robert wirken wie Riesling und Veltliner und Leonore scheint ähnlich kompetent wie Annalena........HP

13:36 | Maiglöckli
ich find´s klasse absurd!
da wird gejammert über Fußball-Drittligist DE, statt über Armutsrentner, Armutskinder, Armutswohnungslose, etc. und hurra geschrien bei bestens alimentierten Afghanen (370 M€ Entwicklungshilfe) Urkainern hier rund 1 Mrd€ und dort mind. 10 Mrd.€, Immigranten (mind. 50 Mrd/a) etc.
Das Völkchen hier hat KEINE Probleme, aber auch gar KEINE!

28.08.2023

19:16 | ooz: Lang sieht Grüne als Koalitionsalternative für Söder

Grünen-Chefin Ricarda Lang sieht ihre Partei in Bayern als potenzielle Koalitionsalternative für Ministerpräsident Markus Söder (CSU), falls der sich in der Aiwanger-Debatte von den Freien Wählern abwenden sollte. „Ich glaube, dass Grüne in der Landesregierung diesem Land verdammt guttun würden“, sagte Lang dem TV-Sender „Welt“.

Dass Söder die Grünen in den vergangenen Wochen zum Lieblingsgegner erklärt hatte, hält Lang dabei offenbar nicht für ein Hindernis: „Markus Söder hat seine Meinung auch schon häufiger gewechselt. Und das erwarte ich auch hier.“ Allerdings seien die Grünen auch nie wirklich aus dem Rennen als Koalitionspartner raus gewesen, so Lang: Denn am Ende entschieden die Wähler – und nicht ein Ministerpräsident. Die Grünen hätten für ein Mitregieren auch einiges anzubieten: „Wenn wir über billige Energie reden, wenn wir darüber reden, wie man Kinder in den Mittelpunkt stellt, wie man auch den Wohlstand der Zukunft sichert. Und darum geht es am 8. Oktober. Ich glaube, die Landesregierung braucht Grüne mit dabei.“

Kommentar des Einsenders
Wenn das kommt, ist es vollbracht. Wir san nimmer de, de mer mol warn. Wir san dann de - de hie san. Do bebet und bricht der Königsee und olle san Superhie. Und Rosi singt im Sperrbezirk, der Maßkrug ist auszoffe. Und i als Auslaufmodell geh i in ma Pension.

19:46 | Monaco
ein Erdbeben erschüttert Bayern......der bay. Landtag stürzt im freien Fall....9,5 auf der Richterskala.....Ursprung, eine Familiengruft in Rott a. Inn.......

11:34 | FAZ: Söder bestellt Aiwanger zu Sondersitzung ein

Man habe Aiwangers Erklärung zur Kenntnis genommen, teilt Staatskanzleichef Florian Herrmann mit. Es blieben aber viele Fragen offen. „Es geht um das Ansehen Bayerns“, so Herrmann.

Wurde diese Geschichte gar aus dem CSU-Umfeld an die Süddeutsche durchgesteckt, um dadurch den aktuellen Koalitionspartner so weit zu schwächen bzw. zu desavouieren, dass eine Koaltion mit den GrünInnen*Außen als einzige umsetzbare Alternative - denn die Alternative ist ja für die links-ver-rückte CSU keine Alternative - übrigbleibt? Zuzutrauen ist den "Konservativen" alles, daher ist es das Gebot der Stunde, Schwarz und GrünInnen*Außen so weit zu schwächen, dass sich zumindest keine 2er-Koalition ausgeht. AÖ

14:16 | Leserkommentar
gestern war bei Tichy zu lesen, dass das Pamphlet Herrn Aiwanger zugeordnet wurde, weil der Buchstabe W auf dem Papier mit dem W, das in Aiwangers Facharbeit vorkommt, übereinstimmt. Da hab ich mich dann doch sehr gewundert - ich ging im Nachbarlandkreis in der gleichen Dekade zur Schule und uns wurde gesagt, dass unsere Facharbeiten, Schulaufgaben und Abiturprüfungen 10 Jahre lang aufbewahrt werden müssen. Danach könnten wir sie haben, wenn wir sie haben wollten, andernfalls würden sie vernichtet. Wie kommt jemand jetzt nach über 30 Jahren an Aiwangers Facharbeit? Die müsste ja von der Schule herausgegeben worden sein oder jemand konnte
eine Kopie davon anfertigen. Wie wurde es möglich, dass ein Fremder diese Arbeit erhält?

Da diese Flugblattgeschichte nach Aiwangers Angaben innerschulisch behandelt wurde und nicht mal die Eltern informiert wurden, müsste sich jemand aus dem schulischen Bereich beide Schriften auf Vorrat gesichert und bis zum richtigen Moment aufgewahrt haben. Das kann aber dann auch nur in der Absicht, Aiwanger zu schaden erfolgt sein, denn das Flugblatt kann zu nichts anderem ans Licht gebracht werden. Es wäre sicher sehr aufschlußreich zu erfahren, von wem die Süddeutsche Zeitung beide Schriften erhalten hat... und welcher Partei der heute nahesteht. Wie immer muss man sich fragen: Wem nützt das?

07:24 | Leserkommentar zu gesern: Merz über Zusammenarbeit mit AfD: „Ein Nein ist ein Nein“
Die Aussagen von F. Merz sind mehr als nur ein Eigentor. Bei der nächsten Wahl wird jeder Wähler mit noch einem Rest an konservativen Werten im Kopf sich fragen, ob er erneut – wie vielleicht seit Jahrzehnten – doch noch mal die CDU wählt oder lieber mal aus Protest die AfD. Bei diesem kommunikativen Vorgehen der CDU braucht diese nach der nächsten Wahl bestimmt gar keinen Koalitionspartner mehr …

Gleichzeitig würde eine Partei von S. Wagenknecht das linke Lager total spalten. Die pragmatischen Linken würden zu S. Wagenknecht wechseln als Wähler und die ideologischen Linken würden bei Grünen und SPD bleiben.

10:51 | Leser-Kommentar
Wer sagt denn, das Wahlen an den Plan noch was ändern würden? Spielerei fürs Volk?
Der Zug fährt trotzdem auf den gleichen Gleis weiter...

10:52 | Leser-Kommentar zum Hofreiter vom 26.8
Die Dreistigkeit dieses Verbrechers schlägt dem faß den Boden aus.
ausgerechnet Hofreiter die Fleischwerdung des Landesverräters, welcher noch niemals etwas für das Landgeleistet hat, aber seit jeher von der deutschen Bevölkerung als Schmarotzer lebt und dafür dem Land schadet wo immer es geht, bezeichnet Andere als Landesverräter. Geht es noch Dummfrecher???
Wie lange müssen wir solche verlogenen bösartigen Kreaturen noch ertragen?
Wann begreift die deutsche Bevölkerung endlich dass jetzt Schluß sein muss mit wegducken, es ist jetzt Zeit aufzustehen und Farbe zubekennen, anstatt sich Feige dumm zustellen.
Ich frage für einen Freund!

14:10 | Spartakuss zu 10:52
Werter Leser, der Hofreiter macht in der BRD alles richtig. Er hat sich angepasst und den passenden Namen für dieses System. Er hat verstanden, dass man in dem besiegten Deutschland, immer schlecht über alles Deutsche und die Deutschen selbst reden muß. Dazu kommt noch die krankhafte Selbsverachtung. Nur so erreichen die Speichellecker, die Gunst der Geldsäcke hinter der Hauptsiegermacht. In der DDR sind alle der SED und der russischen Siegermacht, in den Allerwertesten gekrochen. In der BRD leckt man den Amis, den Briten und Franzmännern den Hintern Kreuz und Quer. Von wegen die Ungeimpften, waren Querdenker.
Das Heilige Römische Reich, mit Vatis-Kan lässt schön grüßen.

In der Kirche ist es doch auch nicht anders. Entweder man reitet die anderen, oder wird selbst geritten. Auch ein Merz wird schnell zum Wendehals, wenn die AfD stärkste Kraft hinter der USA ist. Der Hofreiter posaunt doch nur das heraus, was die Mächtigen, hinter den Medien hören wollen. Ein starkes und patriotisches Volk, kann man nicht so einfach ausbeuten. Die Japaner und die Deutschen waren schon immer fleißige und emsige Bienen.
Logisch, dass man diese beiden Völker, zuerst mit der fast ganzen Welt unterjochen und brechen mußte.
Die sogenannten Schlächter-Christen der Kreuzzüge, hatten ja auch versucht, alle heidnischen Bräuche auszuMerzen. Um die Germanen zu vernichten, haben die Katholiken alles daran gesetzt, sämtliche Bräuche und deren Kultur zu vernichten. Die deutsche Eiche, wurde komplett entwurzelt.

In Berlin-Kreuzberg oder Neukölln, kenne ich nicht einen Gemüsewaschsalon, wo draußen eine deutsche Flagge weht oder klebt. Also Scheißen wir, auf alles deutsche in der BRD und singen ein Loblied, auf die Angestellten der BRD, mit den momentanen Siegerfarben. Ist wie mit der geschlechtslosen Selbstverdummung. Heute liebe ich Rot und grün, morgen ist es vielleicht blau und bald die ganze Welt.

19:56 | Leserkommentar zu 10:51
natürlich verändern Wahlen nichts, wenn nur homeopathische Wahlergebnis-veränderungen stattfinden. Sie würden mit Sicherheit etwas verändern, wenn zb. die AfD, oder eine Andere, recht schnell über 35% erreichen würden. Dabei müsste diese neue Kraft nicht mal in die Regierung beteiligt sein. Ich verstehe nicht, dass angesichts unserer Entwicklung und der Lage deutschlands, die zB. AfD nicht schon 35% hat.

27.08.2023

19:34 | ET: Merz über Zusammenarbeit mit AfD: „Ein Nein ist ein Nein“

Seine Aussagen in einem ZDF-Interview sieht CDU-Chef Merz missverstanden. „Wir haben eine klare Beschlusslage in der CDU“, meint Merz und fügt hinzu: „Wir arbeiten mit der AfD nicht zusammen.“ CDU-Chef Friedrich Merz hat eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der AfD erneut auf allen politischen Ebenen ausgeschlossen. „Wir haben eine klare Beschlusslage in der CDU. Wir arbeiten mit der AfD nicht zusammen. Nicht in den Parlamenten, nicht in den Kommunalvertretungen“, sagte Merz am Sonntag im ARD-„Sommerinterview“ in Berlin. Auf Nachfrage von Hauptstadtbüroleiterin Tina Hassel, ob dies auch für die kommunale Ebene gelte, ergänzte er: „Ein Nein ist ein Nein. (…) Auch auf kommunaler Ebene.“

Die Kleine Rebellin
Wie will Merz je wieder in die Regierung mit der CDU. Allein schafft er es nicht, brauch sicher zwei Koalitionspartner. Er kann sich nur mit rotlinks oder/und grünlinks zusammentun. Die FDP wird ihre Wähler verloren haben und kaum noch als Mehrheitenbeschaffer zur Verfügung stehen.

19:50 | M
„Wir arbeiten mit der AfD nicht zusammen.“
Auch diesbezüglich wird der Tag kommen, an dem sich auch ein Merz fragen wird: "Was schert mich mein Geschwätz von damals?" Möglicherweise hört ihm dann aber niemand mehr zu.

Sie, werter M, meinen also, dass die CDU diesen strategischen Fehler in Bälde ausmerzen wird? TB

11:37 | n-tv: Skandal-Flugblatt stammt von Aiwangers Bruder

Der Bruder von Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger räumt ein, zu Schulzeiten vor mehr als 30 Jahren ein antisemitisches Flugblatt geschrieben zu haben. "Ich bin der Verfasser des in der Presse wiedergegebenen Flugblattes", heißt es in einer persönlichen Erklärung.

Die Katastrophe ist vorprogrammiert - stellt sich nur die Frage für wen? Süddeutsche oder Aiwanger?
Sollte die Katastrophe die Süddeutsche treffen, wirds ein spannender Herbst, zumal die talentierten Redakteure des einstigen Qualitätsblattes sicher wieder etwas aus Panama oder Ibiza auspacken werden um von der eigenen Schmach ablenken zu können! TB

10:01 | Leser-Kommentar zur AiwangerAffaire (von gestern)
Das ist eine richtig üble Sache, ganz egal was oder wer dahintersteckt. In 6 Wochen wird in Bayern gewählt und der MP sagte noch vor gar nicht
so langer Zeit, dass sein Wunschparter die Grünen seien, aber die sind nun abgeschmiert, wie seine persönlichen Werte und auch die seiner
Partei. Da wird es schwer, dieses Bündnis zu verkaufen und durchzusetzen. Hubert Aiwanger hat auf der Erdinger Demo den Nerv getroffen und
Probleme angesprochen, die die Leute wirklich beschäftigen- zumindest die Leute, die ihr täglich Brot noch selber verdienen wollen. Das hat
ihm viel Sympathie und Zuspruch eingebracht und bei seinen Auftritten in den Bierzelten wird ihm applaudiert, während die Grünen oft ausgebuht
und ausgepfiffen werden.
Für so manchen sind die Freien Wähler (die Aiwanger Partei) eine Option bei der anstehenden Wahl und sie kommen lt. INSA 24.08. auf 12.5%
Tendenz steigend -während die Grünen bei 13,9 aber fallender Tendenz liegen und die CSU ebenfalls fallend bei 37,8%. Die CSU braucht einen Partner, mit dem sich dann auch die Mehrheit ausgeht.

Es ist schon eigenartig, dass solch ein Papier, das aus 1987/88 stammt, grade jetzt zum Vorschein kommt, und daß bei so schwerwiegenden
Vorwürfen anonyme Quellen ausreichen, um jemanden zu diskreditieren. Es soll sich um ein Papier handeln, das seinerzeit auf der Schultoilette
im Gymnasium Mallersdorf/Pfaffenberg kursiert ist. Wer hebt sowas so lange auf und findet es just jetzt? Wenn jemand so was solange aufgehoben hat - was sagt das dann über denjenigen aus?
Wer will so etwas im Hause haben? ... und zu guter Letzt - wie soll jemand- also Herr Aiwanger- beweisen, daß er damals so etwas
nicht geschrieben hat und nicht daran beteiligt war?

Wenn mit derartigem Schmutz geworfen wird, bleibt immer etwas hängen und auch wenn das ausgeräumt werden sollte, kann immer über Aiwanger gesagt werden, daß da mal Vorwürfe im Raume standen.

11:55 | Leser Kommentar
hier ist es zu sehen:
https://sciencefiles.org/2023/08/26/hubert-aiwanger-und-der-mob-der-selbstgerechten/

11:56 | Agronom  
https://www.n-tv.de/politik/Skandal-Flugblatt-stammt-von-Aiwangers-Bruder-article24352940.html 
Neues von der Schmutzkampagne gegen Hubert Aiwanger.

12:25 | Leser Kommentar  
Schon allein das Datum des Terminschlusses zu den Einsendungen ist nach heutigem Stand antisemitisch: 
1.1.88 – das geht gar nicht!

17:10 | Die Eule
Diese hyperventilierende Betroffenheit nervt nur noch . Warum sieht sich denn keiner mal den Text des Blattes genauer an? Genau, weil der so übertrieben erscheint und noch zu jenem unbekümmerten
Umgang mit dem Thema, wie auch zur unreflektierten Witzekultur jener Zeit passt. Ohne die drückende Last des Holocaust zu leben, erscheint heute gar nicht mehr möglich, doch diese Erbschuld rückte
erst mit dem 1979 ausgestrahlten Film Holocaust ins Bewusstsein der breiten Öffentlichkeit. Es dauert aber noch Jahre der medialen Massage, bis der zu diesem Zeitpunkt existierende, unbekümmerte
Umgang mit dem Thema, endgültig Geschichte war. In Bayern dauerte dies eben noch etwas länger.

18:05 | Die Leseratte
Man sieht, die Amerikanisierung der deutschen Politik schreitet voran. Die Opposition wird verunglimpft, vom Verfassungsschutz verleumdet, kriminalisiert, zur Not angeklagt.

07:57 | Focus:  Ampel-Koalition liegt 13 Prozent unter ihrem Wahlergebnis

Angesichts des andauernden Streits in der Ampel-Koalition liegen die Regierungsparteien in der Wählergunst insgesamt 13 Prozentpunkte unter ihrem Wahlergebnis von vor knapp zwei Jahren. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA jede Woche für die „Bild am Sonntag“ erhebt, verharrt die SPD bei 18 Prozent, während sie bei der Bundestagswahl 2021 noch 25,7 Prozent erreichte.

Die Union liegt bei 27 Prozent und da wäre es jetzt sehr sehr spannend zu erfahren, wieviel davon geht an die CSU und wieviel an CDU?  Die AfD mit 21 Prozent ist zwar beachtlich, doch wieviel davon kommt aus der Wahlkabine ... ins Wahlergebnis.  Wir kennen diese Phänomen aus Österreich .. viele sagen im Ärger FPÖ und wählen dann trotzdem wieder anders.  

Aber die Ampel ist auf einem guten Weg, es bleibt spannend im Rennen, wem geht als Erster die Luft aus .. Deutschland oder der Ampel?  TS

11:54 | Leser Kommentar
So wie es aussieht, ist die Zukunft für D. und Ö. gelaufen. Die 18% befinden sich entweder im permanenten Alk-Rausch, und oder sehen sich als Nutznießer dieses Systems. Für beide Gruppen empfinde ich kein Mitleid, wenn sie das ereilt, was sie sich offenbar zu wünschen scheinen. Nur um uns Menschen tut es mir leid. Die Propagandageschütze der CIA (Bild und Welt) werden den Weg vorgeben. Herr Bachheimer tat richtig daran, seiner alten Heimat Lebewohl zu sagen und in andere Gefilde auszuwandern. Das Thema auswandern (wohin und wie?) sollte bei b.com einen höheren Stellenwert haben, als das ewig sich wiederholende reden über impfen, das, wenn man ehrlich ist, eigentlich abgegrast ist und sich immer wiederholt.
Es wird Zeit sich konstruktive Gedanken über die Zukunft zu machen. Die Zukunft sollte thematisiert werden, dafür Möglichkeiten erarbeitet und aufgezeigt werden, statt das so und sovielte Mal über einen schon lange toten Gaul - und wie man ihn am besten reitet - zu sinnieren.

11:57 | Leser Kommentar  
hier die Tabelle der Wahlergebnisse:
https://www.bundeswahlleiterin.de/info/presse/mitteilungen/bundestagswahl-2021/52_21_endgueltiges-ergebnis.html

CDU 18.9  
CSU 5.2

aber nach der Wahlrechtsreform wird die CSU drastisch weniger haben, weil die Direktmandate nicht mehr unbedingt in den Bundestag kommen.

26.08.2023

12:15 | N:  Aiwanger-Affäre um Auschwitz-Flugblatt: SPD beantragt Sondersitzung im bayerischen Landtag

Während die SPD angesichts der Aiwanger-Affäre um ein Auschwitz-Flugblatt eine Sondersitzung beantragt, äußern mehrere Juristen scharfe Kritik an der Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung. In CSU-Kreisen rechnet man mit einer baldigen Reaktion von Markus Söder.
Die SPD in Bayern will eine Sondersitzung im bayerischen Landtag beantragen. Hintergrund sind die Vorwürfe an den stellvertretenden Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger (Freie Wähler), als 17-Jähriger ein antisemitisches Flugblatt verfasst zu haben. „Es ist unvorstellbar, dass ein Verfasser derartiger Zeilen im Bayerischen Landtag sitzt oder auch nur einen Tag länger ein öffentliches Amt in unserem Land bekleidet“

Was die Jugendsünden betrifft .. sind alle bis auf die Grünen fällig.  Ehrlich wer hat nicht in seiner Jugend Dinge getan, die er heute anders bewertet .. nur nicht die Grünen. Die Grünen, die haben keine Jugend, den die Leben gleich nach der Geburt in Angst.  Was die Sozen betrifft, wie die Jugend eines Sozialisten ist .. kann ich nicht beurteilen, weil Umverteilung nicht in meiner Jugend eine Rolle spielte .. man hat ganz einfach nicht geteilt.  

Die Aiwanger-Affäre aufgeblasen und vor allem, warum? Aiwanger ist nicht wirklich eine Gefahr .. oder glaubt die SPD damit Wähler zu gewinnen?  Da ist eher von Seiten der SPD zu befürchten, dass die Aiwanger Wähler zur AfD gehen .. und dann hat die SPD den Salat. TS

14:55 | Leser Kommentar
Das ist wohl der skurrilste Wahlkampf in der bayerischen Nachkriegsgeschichte.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/druck-auf-aiwanger-gedankengut-ist-menschenverachtend,To1nRDl

Das ist die Schuld von Söder oder glaubt wirklich jemand, dass bei einem starken, respektierten Landesvater soetwas gekommen wäre?  Ich will nicht wieder mit dem Franz-Josef anfangen .. aber der hätte bei so einer Sache schnell mal auf den Tisch gehauen und selbst den "Aiwanger" in Schutz genommen.
Das ist wieder einmal eine Linke Blase, bei der sich der Söder auf Kosten von Aiwanger Wähler holen will .. nur um zu erreichen, dass man zur AfD geht.  TS

09:34 | ET: „Werden wir nicht“: Ricarda Lang lehnt Entschuldigung für Umgang mit Ungeimpften ab

Ricarda Lang, die Co-Parteivorsitzende der Grünen, sieht keinen Grund für eine selbstkritische Aufarbeitung der Corona-Zeit. Insbesondere jene Repressalien und Beschimpfungen, mit denen ungeimpfte Menschen auch vonseiten grüner Politiker drangsaliert wurden, findet Lang offenbar nach wie vor angemessen. Das geht aus einem Bericht der Zeitung „Welt“ hervor. Lang war am Abend des 23. August in der „Bar Diagonal“ in Ingolstadt zu Gast, um die bayerischen Grünen im Wahlkampf zu unterstützen. Einer von etwa 80 anwesenden Bürgern – „Welt“-Reporter Dominik Kalus bezeichnete ihn als „Störer“ – stellte bei bereits aufgeheizter Stimmung die Frage, wann die Partei gedenke, sich für die „unfassbare Diskriminierung“ der Ungeimpften zu entschuldigen. „Werden wir nicht“, stellte Lang unmissverständlich klar.

Vielleicht empfahlen Ricarda Langs Anwälte, dass sie sich nicht selbst belasten solle. Das wäre verständlich, schließlich stimmte Lang am 07. April 2022 für die Zwangsimpfung von Millionen Deutschen. Im Bundestag führte Lang bereits zuvor am 26. Januar 2022, anzuschauen ab 1.05min im Video, aus: „Die allgemeine Impfpflicht hat damit eine positive Freiheitsbilanz. Die allgemeine Impfpflicht schützt unsere Freiheit.“ Sowohl im zuvor verlinkten Video als auch im Bundestagsprotokoll vom 26. Januar 2022, Seite 836 und 837 ist festgehalten, dass Lang äußerst gründlich zwangsimpfen wollte. Lang erklärte: „Dafür reicht aus meiner Sicht eine altersgestaffelte Impfpflicht nicht; dafür braucht es eine allgemeine Impfpflicht. Und ich finde, wenn wir eine Impfpflicht einführen, dann muss sie auch wirken. (…) lassen Sie uns gemeinsam für diese Menschen eine allgemeine Impfpflicht ab 18 auf den Weg bringen! Vielen, vielen Dank.“  RI

08:14 | Focus:  Hofreiter: „AfD ist überwiegend eine Truppe von Landesverrätern“

Der Vorsitzende des Europaauschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat mehr Härte im Umgang mit der AfD gefordert. Die Partei handele „im Interesse gegnerischer Mächte“.  Der „Kölner Stadtanzeiger“ berichtet, in einem Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) habe der Grünen-Politiker Anton Hofreiter die AfD als Gefahr für den deutschen Wohlstand bezeichnet und der Partei eine Zusammenarbeit mit ausländischen Diktaturen vorgeworfen.

Er hat die Kritiker des Kriegs gegen die Ukriane auch im Ausland gleich mitgenommen und als Landesverätern bezeichnet. Ab 35:00 ist man gut beraten zuzuhören, ihr Volksverräter.  
Link:  Markus Lanz vom 23. August 2023

.. abgesehen von den Landesverrätern von der AfD und den Landesverrätern die es überall gibt, was für Konsequenzen hat das jetzt  ...  warum muss ich mich als Österreicher  immer wieder von einem derartigen Gsindl beleidigen lassen.  Der hat keinen Tag irgendwas gearbeitet und ist nur am Kriegshetzen.  TS

12:27 | M 
LOL LOL und nochmals LOL. Das nennt man in der Psychiatrie "Projektion". Herr/Frau/Divers Hofreiter, Sie gehören dringend aufs Sofa. 
https://de.wikipedia.org/wiki/Projektion_(Psychoanalyse)

25.08.2023

18:25 | Fassadenkratzer: Wie Bundesparteien und ihre politischen Vereine Steuerzahler ausplündern

1,5 Milliarden Euro pro Jahr – Wie Bundesparteien und ihre politischen Vereine Steuerzahler ausplündern

Kein Geringerer als der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker (1984 – 1994) hat den markanten Satz formuliert: „Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht.“ Und der Verfassungsrechtler Prof. Hans Herbert von Arnim, der die Parteien in der parlamentarischen Demokratie seit Jahrzehnten aufmerksam beobachtet, hat diese demokratiefeindliche Rolle unermüdlich nachgewiesen und angeprangert. Ein Teil kommt in der Parteienfinanzierung zum Ausdruck. Wir übernehmen nachfolgend mit freundlicher Genehmigung einen Artikel von ScienceFiles, der die unglaubliche aktuelle Höhe dieser Selbstbedienung genau darstellt und belegt (hl).

Kommentar des Einsenders:
Hypertrophe Parasiten am Werk

13:35 | rh:  Linnemann setzt CDU Frist für bessere Umfragewerte

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat seiner Partei eine Frist bis Jahresende gesetzt, um die gegenwärtigen Umfragewerte deutlich zu verbessern. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat seiner Partei eine Frist bis Jahresende gesetzt, um die gegenwärtigen Umfragewerte deutlich zu verbessern. "Wir müssen Weihnachten die 30 wieder haben", sagte Linnemann den TV-Sendern RTL und ntv hinsichtlich der 26 bis 29 Prozent, die die Partei derzeit in Umfragen erzielt.

Ich würde der CDU gerne helfen ... Merz weg, sofort.  Das sind mal plus 2,5%.  Maaßen Innenminister 2,5% plus.  Krall als Finanzminister 2,5% plus.  Ott .. Außenminister und EU-Minister nochmals 2,5% ... man müsste jetzt nur einen Kanzler finden ... aber den stellt die AfD wahrscheinlich.  TS
P.S.:  .. hoffe jetzt sind wir wieder gut .. wenn ich der AfD den Kanzler gebe.  

Leser Kommentar
Das schafft am besten mit einem Lockdown und was sonst dazu gehört?!

14:00 | Leser Kommentar  
In der Aufzählung fehlt Sarah Wagenknecht mit einem Amt in der zukünftigen Führung – die bringt Stimmen mit ohne Ende. Eine eigentlich Linke mit viel gesundem Menschenverstand und Pragmatismus …
Außerdem: Das klingt ja fast so, als ob viele Bachheimer-Kontributoren den Bewerber-Pool bilden für zukünftig sehr hochrangige Aufgaben im öffentlichen Gemeinwesen.

14:00 | Leser Kommentar
...Werter TS - wir waren noch nie "ungut". Ihre Kommentare lese ich sehr gerne und sind auch (fast) auf meiner Linie.
Vorschlag : Kanzlerin: Weidel / Justiz und Innen : Höcke. Den Rest kann sich die CDU teilen....

14:30 | Leser Kommentar
...30 % bis Weihnachten... sonst was? Am nächsten Parteitag keine weichen Polster mehr und als Strafe auf harten Holzstühlen sitzen.... ?
Zur Erreichung des Ziels gibt es 2 Möglichkeiten- die erfolgversprechendere:
An den Weihnachtsmann schreiben... die andere:
Mal endlich Taten sprechen lassen, alle Vorhaben der Ampel blockieren, im Bundesrat entsprechend abstimmen, und in den Ländern, in denen die CxU regiert oder in einer Regierungskoalition ist, entsprechend handeln. Abschiebungen, Kontrollen, alle Zahlungen an die Migranten einstellen und ausschliesslich Sachleistungen geben... und konsequente
Strafverfolgung...keine Aufnahme von weiteren Flüchtlingen im Bundesland, wo die CxU was zu melden hat .. .und schon gar keine neuen Unterkünfte gegen den Willen der Bevölkerung. ... keine neue Ausweisung von Solar und Windschrott in der Landschaft, es gäbe so vieles, das getan werden könne, damit man wieder glaubwürdig wird...
aber wie gesagt, bei Variante 1 ist die Chance grösser....

.. nein dann schicken wir die Edtstadler .. und dann geht aber die Post ab im Keller!  TS

17:50 | Monaco zum grünen Kommentar
wenn TS entscheidet, dann wohl Sahra Wagenknecht....sie riecht einen Deut besser als Alice Weidel.....

17:55 | Die Kleine Rebellin zu 14:00 

Lieber Leser, in welchem Land haben Sie einen Antrag gestellt. Im Westen gab es manchmal noch einige Anlaufschwierigkeiten. Ich habe persönlichen Kontakt zu einem Mitarbeiter der AfD Fraktion im BT. Vielleicht kann man von dort einmal nachhaken. Wenn sie das nicht öffentlich wollen, kann die Redaktion ihnen meine Mail zuschicken.

18:47 | Leserkommentar zur Kleinen Rebellin
Nein, das braucht nicht. Die Sache ist durch. Der Absturz Deutschlands ist sowieso erst mal besiegelt. Aber, bei aller Armut, welches auf die Bevölkerung zu kommt - ganz oben steht doch der Wunsch nach Frieden, aber wir haben Krieg. Und die AFD will Verhandlungen, also  Verträge über Frieden mit Russland. Das ist auch US-Politik was die machen. Nur der bedingungslose Rückzug führt zu Frieden. Wir sind nicht
in der Position Russland Bedingungen zu stellen, da wir vielfach unglaubwürdig und vertragsbrüchig waren und sind. Russland kann darauf
nicht eingehen, da sich der Westen nicht an die Verträge hält. So einfach ist das. Ein gesichtswahrender Rückzug? Wie soll das gehen?
Vielleicht gibt es zunächst einen Finanzzusammenbruch mit Chaos und Anarchie bei uns, und Russland marschiert auch bei uns ein. Und die
Parteien sind erst mal alle weg. Und die USA auch. Man wird es sehen.

12:20 | Welt:  Am Rand der Irrelevanz. Die Bayern-SPD

In Bayern liegen die Sozialdemokraten hinter vier anderen Parteien. Dennoch gibt sich die Partei um Spitzenkandidat Florian von Brunn im Landtagswahlkampf trotzig: „Die Marke ist SPD, das reicht.“ Es ist bei Weitem nicht nur diese Haltung, die den Schrumpfkurs beschleunigt. Der Nockherberg in München ist für viele Bayern beinahe ein „Heiliger Berg“ wie der, auf dem Kloster Andechs thront. Denn wer den höchsten Punkt erklimmt, was beim Nockherberg in wenigen Minuten geschafft ist, wird mit bestem bayerischem Bier belohnt.

„Die Marke ist SPD, das reicht.“ ... ja es reicht mit dieser Marke. Doch der Zerfall geht zu langsam, zu leise und vor allem nicht nachhaltig.  Solange es Scholz und Faeser (die Betäubte) gibt und den Grünen die "Räuberleiter" .. und das sind die wirklichen Räuber .. .wird Deutschland sich nicht fangen.  Wer Indien und China mit Entwicklungshilfe stopft, der hat die Berechtigung als Regierungspartei verloren. Dazu zählt auch die CDU/CSU .. den man kann nur weiterführen, was andere eingeführt haben. 

KorruptionsMedien die eine Ricarda Lang als "Chefökonomin" bezeichnen und einen Habeck als Minister .. eine Baerbock nur bejubeln, die haben zu diesem Zustand beigetragen. Ich bin kein Fan der AfD .. doch schön langsam bleibt wirklich nur mehr diese Truppe übrig. TS

12:32 | Leser Kommentar  
...Werter TS - was haben Sie denn 09 / 2021 gewählt ? Die AFD ist doch die einzige nationale Partei die diesen Mainstream-Müll beseitigen kann. Das war sie auch schon 2021.....

.. den Notruf!  Ich hab den Notruf gewählt. Ich habe bei einer Veranstaltung Peter Boeringer erlebt, ich habe die Mails von Boeringer jeden Tag im Ordner .. und ich kenne in etwa unsere b.com Ausgaben .. und kein einziges Mal und wir haben Boeringer wirklich immer gebracht .. angefragt, wie er uns mal unterstützen kann .. mit Werbung oder einfach mal in einem seiner Video zu erwähnen .. b.com ist ein super Medium.  Nix .. absolut nix, nur ein argonanter Typ, der nicht grüßen kann.  Aber der Bild haben sie die Anzeigen in den A... geblasen.  

Gut jetzt kann man nicht von einem auf den anderen schließen.  Ich habe bei allen Parteien, ob jetzt Österreich oder Deutschland, Frankreich und Italien .. Spanien die Fox kenn ich zu wenig, nur mehr bedenken.  Ich kann einen Kickl respektieren, einen Höcke finde ich nicht schlecht ... aber nur auf die beiden Personen eine ganze Partei aufzuhängen? 

Die AfD hat sich noch nicht "bewährt" .. man muss abwarten .. und bis dahin .. wähle ich weiter den Notruf.  TS

12:48 | Leser Kommentar
...früher hatten wir Ehre, Ordnung und Stolz - heute haben wir Habeck, Lindner, Merz und Scholz...
Vielen Dank für diese tolle Truppe !!

13:01 | Leserkommentar 
Werter Leser, soweit ich weiss, ist unser werter TS, aus Österreich. Gibts also ne Schwesterpartei in Österreich? Ich gehe ähnlicher Meinung wie TS. Politiker sind unsere Hoffnungsträger. Sie tragen unsere Hoffnungen zu Grabe.

14:00 | Leser Kommentar  
Lieber TS, Sie werden immer besser. Manchmal verstehe ich nicht exakt was Sie ausdrücken wollen. Aber: 2017 habe ich mal die AFD gewählt. Und dann auch einen Partei-Aufnahmeantrag gestellt. Es kam keine Rückmeldung. Dann eine Nachfrage, warum man sich nicht meldet. Ebenfalls  keine Rückmeldung. Aber Spenden darf man. Und AFD wählen. Aber die AFD will mit dem Wähler nichts zu tun haben. 2021 habe ich dann am Wahltag das gemacht was ich früher an so einem Tag auch immer gemacht habe: Mir einen schönen Tag gegönnt.

Achso. Die AFD möchte Friedensverhandlungen mit Russland. Was soll sowas? Warum Verhandlungen? Wir sind durch die ewigen Vertragsbrüche sowieso unglaubwürdig. Der freiwillige Rückzug ist das einzig Vernünftige. Und natürlich Wiedergutmachung für die Verbrechen die man begangen hat.

24.08.2023

15:02 | Leserzuschrift: Deutschland gilt als Jackpot Der größte Roma-Slum Europas

Rosige Zukunftsaussichten für eine der ehemals reichsten Länder der Welt. JE

12:15 | Focus:  Politik-Experte warnt vor Selbstzerstörung der Mitte

Die großen Umbrüche der Gegenwart lösen eine Zeitenwende aus. Warum der Verlust der Diskursfähigkeit Demokratie und Wohlstand gefährdet, analysiert Prof. Henning Vöpel und zeigt mögliche Lösungen durch eine kluge Ordnungspolitik auf.

.. die Warnung kommt zuspät ..  wir schreiben schon am Nachruf.  A schene Leich ... TS

17:49 | Leserkommentar
Bin schon der längeren Zeit, der Meinung. Das b.com unter anderen, ein Untergangs-Tagebuch schreibt.
Doch darin haben wir ja, als Deutschland Erfahrung...

18:56 | Spartakuss
Wenn das ein Politik-Experte, mit vorraus berechnenden Erkenntnisfähigkeiten wäre, dann hätte er schon beim Abschluss seines Studiums, davor warnen müssen. Jetzt wo er den Systemhörigen Titel eines Professors, mit Steuergeldern vom mehrwertschaffenden Bürger erschlichen hat, warnt er vor wohlstandsverschlechterten Lebenssituationen, die jeder Bürger, schon vor seinem Pharisäergeschwafel, in seiner Geldbörse bemerkt hat.
Das Vergleiche ich mit dem Brand eines Hauses und die Besitzer rufen zur Rettung die Feuerwehr.

Anstatt der Feuerwehr, kommt ein politischer Brand-Experte und ruft laut, dass es brennt und man die nächste abzockende Ungezieferpartei herbeiwählen soll. Unsere Hunde wollen sie wegen CO2 Verbrauch, auch noch mit einer zusätzlichen Steuer für den Besitzer besteuern, damit dieser wirtschaftlich gesehene nutzlose Esser, weiterhin übermäßig CO2 und Gülle ablassen kann.

Das Wort Besitzer wurde von mir absichtlich gewählt, weil es in der BRiD kein Eigentum gibt.
Wer für sein bezahltes Eigentum, weiterhin Steuern zahlen soll, ist ein Sklave des parasitären Steuersystems.
Das "Eigenheim", sollte besser in staatlich überwachte Wohnhaft, für Staatssklaven umdefiniert werden.

09:19 | Handelsblatt: STAATSBÜRGERSCHAFT - Koalition verständigt sich auf „Turbo-Einbürgerung

Mehr als zwölf Millionen Menschen mit Migrationshintergrund leben hierzulande ohne deutsche Staatsbürgerschaft. Das ist etwa jeder siebte Einwohner. Um den Weg zum deutschen Pass zu verkürzen, hat sich die Ampelregierung nun auf Änderungen des Staatsangehörigkeitsrechts verständigt. Einen Gesetzesentwurf dazu hat das Bundeskabinett am Mittwoch gebilligt. (...) Eine Einbürgerung soll in Zukunft in der Regel nach fünf statt wie bisher nach acht Jahren möglich sein. Bei besonderen Integrationsleistungen – etwa herausragenden Leistungen in Schule und Beruf, ehrenamtlichem Engagement oder besonders guten Sprachkenntnissen – sollen drei Jahre Aufenthalt in Deutschland ausreichen. Mit der Reform soll der Besitz mehrerer Staatsbürgerschaften erleichtert werden. Bisherige Staatsangehörigkeiten sollen grundsätzlich kein Hindernis mehr für eine Einbürgerung sein. In Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern sollen automatisch Deutsche werden, wenn ein Elternteil bereits seit fünf Jahren seinen rechtmäßigen gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik hat und ein unbefristetes Aufenthaltsrecht besitzt.

Die deutsche Bundesregierung wählt sich ein neues (Stimm-)Volk.
Die FDP ermöglicht den Rot-Grünen, wovon diese immer geträumt haben: Deutschland soll bis zur Unkenntlichkeit verändert werden.  RI

23.08.2023

19:17 | Focus:  Gekaufte Likes für Lang? Tweet von Grünen-Chefin sorgt für Wirbel

Tausende kommentieren und liken einen Tweet von Grünen-Chefin Ricarda Lang. Die Reichweite ist überdurchschnittlich hoch. „Die Herkunft der Likes ist zudem bemerkenswert“, schreibt ein Nutzer augenzwinkernd auf Twitter. Ein genauerer Blick zeigt: Es sind Bots. Sind sie gekauft?

Ich kann mir einen Fall vorstellen, wo tausende Twitterianer .. bei Lang ein Like hinterlassen.  "Ich trete per sofort zurück!" ... da würde es nicht mehr aufhören zu klingeln.  Aber so?
Ist wie .. ein Söder, der glaubt er ist beliebt, ein Habeck der glaubt er ist voller Ahnung .. und Scholzi der annimmt er ist ein Gedächtniskünstler.  Ist er ja auch .. aber halt anders, viel ganz sowieso anders.  TS

18:08 | Welt: Kubicki wirft Habeck eine „besondere Form der Ahnungslosigkeit“ vor

Auf eine Frage der Unionsfraktion, mit welchen CO₂-Einsparungen die Bundesregierung durch die Novelle rechne, antwortete diese, dazu lägen gegenwärtig noch „keine abschließenden Abschätzungen“ vor. „Wer wie Robert Habeck darauf gedrängt hat, die CO₂-freundlicheren Kernkraftwerke stillzulegen und damit extrem klimaschädlich vorgegangen ist, sollte deutlich bessere Argumente vorbringen als diese besondere Form der Ahnungslosigkeit“, sagte Kubicki.

Auch die Unionsfraktion im Bundestag sieht noch viel Klärungsbedarf. „Die soziale Flanke bleibt offen, der Klima-Effekt ist der Ampel selbst völlig unbekannt und echte Offenheit für technologische Vielfalt wird weiter durch Regelungswut erstickt“, sagte der CDU-Energiepolitiker Andreas Jung. Die Ampel dürfe das Heizungsgesetz nicht „engstirnig“ ohne jegliche Bereitschaft zur Klärung dieser Fragen durchdrücken.

Die Leseratte
Am 08. September soll Habecks "Heizungshammer" beschlossen werden. Wie man sieht, geht es nur um Ideologie! Habeck hat selbst keine Ahnung, welchen Nutzen genau es eigentlich bringen wird.

14:10 | Welt:  Kabinett beschließt neue Regeln zur Änderung des Geschlechtseintrags

Das Bundeskabinett hat das Selbstbestimmungsgesetz gebilligt. Künftig soll es einfacher sein, den Vornamen und den Geschlechtseintrag zu wechseln. Bundesfamilienministerin Lisa Paus spricht einem „großen Moment“ für transsexuelle Menschen in Deutschland. Das Bundeskabinett hat den Weg für eine vereinfachte Änderung des Geschlechtseintrags bei den Behörden freigemacht. Es beschloss am Mittwoch laut Bundesjustizministerium den Entwurf für ein neues Selbstbestimmungsgesetz.

Da scheint die Sonne gleich viel wärmer, heller und besser!  TS

14:28 |  Dipl.Ing.     
Hiiiieeeeeelfe, liebes Terror-Spätzle … wenn die Sonne „Wärmer und heller“ scheint, dann geht die Klimaerwärmung durch die Decke …

... nehmen Sie es wie ein Mann .. und nicht wie eine Susi.  TS

18:30 | Die Kleine Rebellin
Lieber TS, ich habe eine Susi (Susanne). Sie würde trefflich mit Ihnen streiten.

...natürlich liebe Rebellin, weil Sie sich dann mit mir versöhnen will.  TS

13:52 | Fabio De Masi: Warburg-Affäre: Der Beweis, dass der Kanzler lügt - Neue Recherchen zur Warburg Affäre

Während meiner Zeit im Bundestag musste ich fast im Alleingang auf der parlamentarischen Ebene die Aufklärung der Warburg Affäre vorantreiben. Im Frühjahr habe ich in einem umfangreichen Dossier der Berliner Zeitung die Widersprüche des Bundeskanzlers offengelegt. Nun kann ich anhand neuer, erdrückender Belege nachzeichnen, dass die Aussagen von Olaf Scholz vor einem Untersuchungsausschuss in der Hamburger Bürgerschaft sowie die Angaben seines Regierungssprechers unwahr sind. Olaf Scholz behauptet, dass er sich an Treffen mit Bankiers zu Steuerrückforderungen aus kriminellen Cum-Ex-Geschäften nicht mehr erinnere. Es kann jetzt jedoch gestützt auf schriftliche Dokumente als gesichert gelten, dass der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Olaf Scholz, mit dieser Aussage vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft zur Warburg Affäre gelogen hat. Die Lüge vor einem Untersuchungsausschuss ist wie eine Lüge vor Gericht eine Straftat. Ebenso hat sein Regierungssprecher Steffen Hebestreit die Öffentlichkeit in Absprache mit Herrn Scholz mehrfach getäuscht. Die 70 Prozent der Bevölkerung, die laut Umfragen Scholz in der Warburg-Affäre nicht glauben, haben somit recht.

Neue Recherchen von Fabio De Masi werfen folgende Fragen auf: Wird der deutsche Bundeskanzler bald wieder von einer Tagesdemenz befallen oder hat es sich bald ausgescholzt?   RI

22.08.2023

19:35 | Welt:  Knappe Kassen, wenig Großspenden – jetzt geht es bei der CDU ans Wahlkampf-Budget

In der CDU ist das Geld knapp – ausgerechnet vor wichtigen Wahlen. Das hat spürbare Folgen: So werden Millionen aus dem Europawahlkampf-Budget gestrichen. Nach einer internen Prognose dürfte auch das Spendenaufkommen bescheiden ausfallen. Jetzt liegt die Hoffnung auf einem Merz-Plan.

"Sie sind schon Spender .. nur spenden sie halt nix!" könnte man sich als Merz über dieses kleine Detail hinwegtrösten.  So wie Habeck die Insolvenz erklärt hat .. hätte es von Seiten aller CDU geführten Institutionen und vor allem Verbänden aus der Wirtschaft eine Sturm geben müssen.
Wo ist die mächtige CDU?  
Die Wirtschaftskompetenz einer CDU lässt sich anhand der Spender aus der Wirtschaft ablesen, doch hier ist Pause .. weil Wirtschaft gerade etwas Pause macht, ebenso ist das Angebot von Merz .. kein Angebot, sondern eine zartgrün rotgesprenkelte Ich-kann-es-nicht-Politik. 

Da wäre der Söder ja noch Standfester als Merz und doch hält sich der angestellte Lobbyist und spätestens seit dem man Maaßen derartig in die Mangel nimmt, ist für jeden CDU Wähler klar, hier kommt nichts mehr.  Man kann zu dem Mann Maaßen stehen wie man will, doch einen verdienten und vor allem überprüften Ex-Beamten so von einer Linken zerstören zu lassen, dass kann niemand verstehen.

Was nun Dr. Krall betrifft, ich kenne die Vorgäng zum Abgang von der Degussa nicht, doch auffällig ist die zeitliche Abfolge, aber ich will nichts behaupten was nicht am Tisch liegt. Aber eine CDU kann es sich nicht erlauben .. einen Dr. Krall, einen Dr. Otte und andere Bürgerliche so in ein rechtes Eck stellen zu lassen.

Es wäre einmal spannend zu hören, was eine Wagenknecht zu Krall und Maaßen sagen würde .. ist zwar auch kein Persilschein, doch sollte man einmal diese ganzen Vorgänge ins rechte Licht rücken.  TS 

17:17 | t-online: Prorussischer Aktivist Eugen Walter stirbt bei Autounfall

Der bundesweit mit ukrainefeindlichen Aussagen aufgefallene Aktivist Eugen Walter ist bei einem Unfall ums Leben gekommen. Er hatte zuvor noch seinen 36. Geburtstag gefeiert.

Stunden nach seiner Teilnahme und seiner Rede bei einem prorussischen Autokorso in Köln ist der russlanddeutsche Aktivist Eugen Walter (36) bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Eine Polizeistreife entdeckte seinen Wagen in der Nacht zu Montag in einem Graben an einer Bundesstraße, für Walter kam jede Hilfe zu spät. Um ihn trauern nun Familie und die neu gegründete Querfront-Vereinigung "Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit“, in deren Vorstand Walter neben den rechtsextremen Politikern Markus Beisicht und André Poggenburg* saß.

Kommentar des Einsenders
Das hatten wir doch gestern vermutet. Aber in welcher Rubrik?
Übereifer hatte wohl Folgen.

Todesursache "die falsche Meinung?" JE

17:40 | Leserkommentar
Früher wurde dann gemeldet: Erledigt der Fall, John Scheer und Genossen.

21.08.2023

19:05 | Focus:  Höcke zitiert Putin-Rede und trifft unfassbare Russland-Aussage

In einem Interview äußert sich Björn Höcke unter anderem zum Krieg in der Ukraine. Dabei nimmt der AfD-Politiker Russland in Schutz und zitiert sogar aus einer Rede von Wladimir Putin, die Russlands Präsident 2001 vor dem deutschen Bundestag hielt. Für Frieden müsse sich Europa von den USA lösen, sagt er.

Egal was Höcke macht, sagt oder tanzt ... es wird niemanden gefallen.  Schade nur, dass niemand mit Höcke über Geschichte diskutiert.  Ich würde Höcke als Vorsitzenden der AfD begrüßen, dann wäre endlich einmal Klarheit geschaffen und man könnte sich wieder die Reden im Bundestag anhören ... wobei Alice in letzter Zeit auch schon besser wird.  TS

18:34 | rh: Bericht: AfD lässt Lebensläufe aller Europakandidaten überprüfen

Der AfD-Vorstand lässt einem Medienbericht zufolge die Lebensläufe aller Europakandidaten der Partei überprüfen. Die Kandidaten sollen Zeugnisse und weitere Belege für ihre Angaben vorlegen, schreibt das Nachrichtenportal T-Online unter Berufung auf mehrere Quellen in Parteikreisen.
Einen entsprechenden Beschluss hat die Parteispitze demnach am Montagmorgen gefasst. Grund der Überprüfung sollen Recherchen des Portals sein, denen zufolge ein Europakandidat aus Sachsen-Anhalt zahlreiche falsche Angaben in seiner Bewerbung um die Kandidatur gemacht hat. Weitere Zweifel hegen Parteimitglieder zudem am Studienabschluss einer weiteren Kandidatin.

Kommentar des Einsenders
Immer der Unbill mit Spreu und Weizen. Weil es die Tugend.Treu und Glauben, am verschlöschen ist? Treu und Glauben bezeichnet das Sozialverhalten eines redlich und anständig handelnden Menschen, ohne den Begriff näher zu definieren.

10:00 | Focus:  Die Schulden-Schummelei von „Chefökonomin“ Lang ist Gift für unser Land

Grünen-Chefin Ricarda Lang fordert höhere Staatsausgaben und schlägt einen Haushaltskniff vor, um die Schuldenbremse zu umgehen. Verlierer dieser wundersamen Geldvermehrung wären wir alle. Wie wär's mal mit Ideen, die den „kranken Mann“ Europas wirklich kurieren?

Jetzt kommt es dicke ... die Wirtschaftsweisheit der Grünen besteht aus einem Wort - Zukunft!  
Ricarda Lang will für die Zukunft investieren und in die Zukunft investieren und das rückzahlen in die Zukunft verlegen.  Fälligkeit, der Tag an dem die Erde über 2 Grad hat?

Ich möchte hier nicht nachtreten, doch wie haben sich alle Wirtschaftsbosse gefreut .. von A bis Z, weil sie sich einen dicken fetten Teil vom Green Deal erwartet haben und darum sind sie sogar der Lang unter den Rock gekrochen, nur jetzt wo es ans "Hälschen" ging (siehe der Untergang) .. sowas wie jetzt in Grün ... nur damit sie beim Green Deal abkassieren können, brauchen sie ihre Lebensgrundlage .. ihre Unternehmen und die gehen jetzt ein.  

Jetzt wo es eigentlich schon zu spät ist, jetzt wo eigentlich der Zug abgefahren ist .. glaubt den wirklich jemand, Deutschland hätte die Kompetenz jetzt noch in Atom zu machen, wo doch die Unis vor 10 Jahren schon abgewandert und ausgetrocknet sind ... dass es eine Wende geben kann.  Es gibt kein bisschen Schwanger und es gibt auch kein bisschen Untergang. TS

11:30 | Der Beobachter
Oh ja TS, sehr treffend, jetzt gehen nicht nur die "Green Deal" - Unternehmen ein, jetzt geht auch der güne Irrsinn den Ende entgegen!
Und nun rächt es sich ganz außerordentlich, dass eine GRÜN/ROTE Regierung unter Beteiligung der FDP, von der CDU ins Amt gebracht und toleriert, mit so vielen Schul- und Studienabbrechern versucht ein Wirtschaftsland zu regieren. Keinen Beruf aber Politiker!
Allerdings, - was auffällig ist, die Medienlandschaft spricht diese Diskrepanz nun plötzlich auch offen an. Zwar wird die Lang noch immer als sogenannte "Wirtschaftsexpertin" dargestellt und das, obwohl sie überhaupt keine Ausbildung besitzt, jedoch wird das nun auch offen kommuniziert. Ebenso wie nun plötzlich auch "VOM kranken Mann Deutschland" gesprochen wird. Hier ist er aber wieder, DER kranke MANN, nicht etwa die kranke Männin, sprich Frau, nein wenns schlecht ist, ists immer ein MANN. Eben typisch GRÜN/ROT.
Jetzt wird aber auch der Betrug der Lang thematisiert, zwar noch als bloße "Schummelei" bezeichnet, aber was ist Schummelei anderes als Betrug?
Und wie immer wenn GRÜN/ROT keine Antwort mehr im Köcher hat, werden höhere Steuern und noch mehr Schulden als einzige Alternative ins Spiel gebracht. Alternativlos eben, aber das hatten wir ja schon.
Und außer salbungsvollen Worten findet keine wirkliche Wirtschaftspolitik, oder sollte ich einfach nur "Politik" schreiben, statt. Nur schöne Worte reicht eben doch nicht aus. Und genau das erkennen nun auch die bisherigen staatshörigen Medien und schwenken langsam um und nennen den Betrug beim Namen und fordern, zwar noch zaghaft, aber bestimmt, solide Staatsfinanzen. Die Zeit der Luftschlösser und Elfenbeintürme sind wohl vorüber!

11:45 | Leser Kommentar
Warum denk ich Bunker und Kanzlei???

Wenn Sie in diesen Dimensionen denken, dann wird vielleicht der Durchbruch durch Lang gelingen .. wenn Habeck im Keller des Windparkspunker sagt.... "Lang wird kommen!". Stellen Sie sich die Durchschlagskraft von Ricarda Lang vor .. bei 50 km/h.  Da sind Leo-innen ein Dreck dagegen.   TS

07:34 | Welt: Deutsche Wirtschaft fürchtet enorme Belastungen durch neues EU-Klimagesetz

Als ob es nicht schon genug Bürokratie für deutsche Unternehmen gäbe, fügt die EU ein neues weitreichendes Klimagesetz hinzu. Laut der chemischen Industrie bedeutet es „einen bürokratischen Kraftakt“. Auch für andere große Branchen kann es zu einem Problem werden.

Da hätten die Herren Wirtschaftskapitäne ihren Goethe besser lesen sollen, dessen Zeilen: "Die ich rief, die Geister - werd ich nicht mehr los!" einmal mehr Realität werden. Jahre-, wenn nicht gar jahrzehntelang wurde der Aufbau dieser ökomarkistischen Grünideologie zumindest durch Duldung befürwortet, seit Jahren stimmt man in den Chor ein, wie pöse (für den Wirtschaftsstandort) nicht die AfD sei. Und jetzt ist die Verwunderung groß, wenn die Klimawandelhysteriesektierer ihr Teufelswerk - mit tatkräftiger Unterstützung der sogenannten "Konservativen" - umsetzen. AÖ

20.08.2023

07:15 | nius: 64 Prozent der Deutschen wollen neue Regierung: Scholz im tiefsten Umfrage-Sumpf

Streitschlichter? Abtaucher? Die Bundesregierung scheint der Kanzler jedenfalls nicht mehr im Griff zu haben … Sein Kabinett hat sich mitten in einer tiefen Regierungskrise in die Sommerpause verabschiedet. Robert Habeck (Grüne) und sein Heizgesetz murksten sich einmal durch die Republik. Dann waren Scholz und seine Minister im Urlaub. Jetzt sind sie wieder da und zoffen sich direkt weiter: Familienministerin Lisa Paus (Grüne) blockiert vor den Augen der Nation den Versuch von Finanzminister Christian Lindner (FDP), die Wirtschaft wieder anzukurbeln.

Kein Problem für Scholz, denn schon morgen kann sich der Kanzler an die Umfragen von heute nicht mehr erinnern! TB

11:00 | Der Wutbürger  
das Regime ist am Ende. Es hat abgewirtschaftet. Was b.com -Leser seit langer Zeit wissen dringt nun immer mehr an die Öffentlichkeit. Die Umfragewerte sind niederschmetternd. Egal, ob Bundeskasper Scholz, Habeck der Schreckliche, die peinliche Kobold, Gesundheitsprophet Lügenbach oder gar der Hanfbauer Özedemir, sie alle haben nur ein Ziel, die Zerstörung Deutschlands und die unerbittliche Unterdrückung der eigenen Bevölkerung. Dazu kommt der tägliche Zoff der Politdarsteller untereinander. Eine künftige Regierung wird es schwer haben wieder normale Verhältnisse herzustellen. Nicht nur die Wirtschaft ankurbeln und die Verteidigungsbereitschaft wieder herzustellen, nein, auch muss eine künftige Regierung dafür sorgen, dass die derzeitigen Parteien nie wieder Unheil anrichten können.

Da hilft nur ein Parteiverbot mit Beschlagnahmung der horrenden Parteivermögen zur Wiedergutmachung der angerichteten Schäden. Aber Vorsicht! Obwohl 64 Prozent der Bevölkerung einen Regierungswechsel fordern, wird das Regime alle unternehmen, um an der Macht zu bleiben. Sie werden sich vehement gegen Neuwahlen stemmen und bei der nächsten regulären Wahl auch nicht vor massivem Wahlbetrug zurückschrecken! Ein typisch demokrattisches Verhalten eben.

19.08.2023

16:30 | Welt:  Scholz wird auf Münchner Marienplatz mit Pfeifkonzert empfangen

Bundeskanzler Olaf Scholz ist bei einer Wahlkampfveranstaltung der bayerischen SPD auf dem Münchner Marienplatz von Applaus und einem Pfeifkonzert empfangen worden. Die Stimmung war bereits lange vor dem Auftritt sehr gereizt, die Veranstaltung fand unter großen Sicherheitsauflagen statt.

Wer ist eigentlich "H. Auab"?  Ein scheinbar sehr beliebter Politiker.  ... übrigens Scholz gibt nicht über jedes Gespräch ein Interview ... wissen wir lieber Olaf.  Cum-Ex ist uns bekannt.  TS

07:42 | Focus:  Deutschlands Besserwisserei in der Welt führt uns in die Bedeutungslosigkeit

Die deutsche Außenpolitik krankt an ihrer eigenen Verbortheit. Dabei hätten wir ein deutlich höheres Potential, meint FOCUS-online-Außenpolitikexperte Thomas Jäger. Er sagt: Weil Deutschland nicht weiß, was es will und kann, bleibt es hinter seinen Möglichkeiten weit zurück. Als Außenministerin Baerbock im August 2023 ihre Reise nach Australien, Neuseeland und Fidschi absagte, weil sie mit dem Regierungsflieger der Luftwaffe nicht über Abu Dhabi hinauskam, war die Häme groß: Diese Peinlichkeit sei Sinnbild der deutschen Politik, die nicht vom Fleck komme, wurde kommentiert.

Es waren nicht die weißen Socken mit den Sandalen, auch nicht Modern Talking, die beiden Schwerkraftbags von Heidi Klum und schon gar nicht zwei verlorene Weltkriege. Nein, es ist dieses Belehrungsdeutschland.  Klimaflagellanten die mit einem Missionseifer von Kreuzzüglern die Bevölkerung quälen und wie einst Richtard vor Akkon .. die abgeschlagenen Häupter der Feinde in die Moralstadt schießen.  

Wenn Bearbock auftritt, sofern sie ihr Reiseziel erreicht, ergeht Sie sich in Belehrung und Bevormundung ... aber das geht in Afrika, da zahlt Sie dafür, doch im Rest der Welt ... das zahlt sie nicht mehr.  TS

13:20 | Leser Kommentar
Nicht wriklich - sondern in den Untergang. Alles klar auf der...

13:20 | Leser Kommentar
In erster Linie krankt Deutschland an Leuten, die das in Deutschland herrschende Regime, die deutsche Politikerkaste und Deutschland entweder aus Einfältigkeit oder Vorsatz bei bedarf gleichsetzen oder durcheinanderbringen.

13:39 | Leser Kommentar
Sagen wir so, der liebe Gott hat ein Einsehen gehabt und sich für Schadensbegrenzung entschieden indem er die Bärbock nicht nach Neuseeland und Australien fliegen ließ.
Der Schaden für das deutsche Ansehen in der Welt, welches ohnehin ziemlich unten ist, wäre wesentlich größer gewesen wenn sich dort Presseräume gefüllt hätten die einem Komödienstadl "Trampolina auf Tour" auf jeden Bildschirm dort übertragen würde.

18.08.2023

18:19 | msn: Teure Berater-Kosten, wofür? „Es ist der Regierung wohl selbst nicht immer klar“

Die Ampel hatte zuletzt mindestens 2600 Berater in ihren Diensten, schätzt der Wirtschaftswissenschaftler Thomas Deelmann. Er warnt, die Bundesregierung sei dabei, in eine Abhängigkeit zu geraten. Vor allem ein Ministerium sticht hervor.

Deelmann: Der öffentliche Sektor hat 2012 insgesamt zwei Milliarden Euro für Consulting ausgegeben. 2022 waren es mit 4,37 Milliarden Euro mehr als doppelt so viel. Als besonders beratungsbedürftig fiel die Bundesregierung dabei auf. Von schätzungsweise 75 Millionen Euro in 2012 ging es 2021 auf 200 Millionen Euro hinauf und 2022 sind wohl deutlich über 300 Millionen Euro zu erwarten, vermutlich sogar über 400 Millionen. Das ist etwa die Größenordnung, mit der man auch 2023 zu rechnen hat. Es drängt sich die Frage auf, wofür genau diese enormen Geldmengen ausgegeben wurden und ob die Ausgaben gerechtfertigt sind.

Deelmann: Allein das Innenministerium von Nancy Faeser hat 80 der insgesamt 305 Beraterverträge abgeschlossen, im Wert von 237,5 Millionen Euro. Auf Platz zwei liegt das Verkehrsministerium mit 23 Verträgen über 6,8 Millionen Euro.

Dann gönnt Euch doch Eure Berater wenn ihr sie so dringend braucht. Selber habt Ihr eben keinerlei fachliche Kompetenz für Euren Beruf. Was habt Ihr denn schon an Ausbildung und Praxis vorzuweisen? Ihr hoch bezahlten Schulabbrecher und Studientitelfälscher. Ihr Lobby gesteuerten Kriegstreiber und Klimakleber. Ihr Wirtschaftsversager und Steuerhinterzieher. Gönnt Euch so viele Berater wie Ihr nur braucht, aber bezahlt sie aus Eurer eigenen Tasche. JE

19:36 | Leser Kommentar
Beraterverträge haben nicht unbedingt etwas mit beraten zu tun. Beraterverträge dienen in erster Linie dem Geldtransfer zu Personen, die einem eine Gefälligkeit erwiesen haben, oder noch erweisen sollen. Man braucht eben einen offiziellen Grund.

17:34 | ansage: Vermeidbarer Wohnungsnotstand in Deutschland – allein wegen Klima- und Migrationswahn

Zu den zahllosen Krisen, die die Ampel-Regierung entweder von ihrer Vorgängerin geerbt oder selbst neu verursacht hat, gehört auch der katastrophale Zustand des Wohnungsmarktes. Die Baupreise explodieren immer weiter und haben völlig absurde Höhen erreicht. Laut Angaben der Arge lag der bundesweite Medianwert für den Bau eines Quadratmeters Wohnfläche – inklusive Grundstückskosten – im ersten Quartal bei 5.148 Euro, aktuell geschätzt bei circa 5.200 Euro. Bis in die Provinz hinab bewegt sich der Quadratmeterpreis mittlerweile bei um 18 Euro. „Im Mai lagen die Baupreise für konventionellen Wohnungsneubau um 36 Prozent höher als im Frühsommer 2020“, erklärte der Ludwig Dorffmeister, vom Münchner Ifo-Institut. Das Bauen sei einfach zu teuer. Wohnungsunternehmen würden Vorhaben oft zurückstellen, weil die dafür eigentlich notwendige Miete die späteren Bewohner finanziell überfordern würde, so Dorffmeister weiter. Zugleich habe der Bund seine Neubauförderung seit 2022 stark eingeschränkt. Trotz der erwarteten Anpassungsbemühungen aller Beteiligten rechne er mit keiner Trendwende, „sondern mit weiteren herben Markteinbußen“.

Natürlich wird der Wohnungsnotstand immer prekärer wenn man sich Millionen Nichtsnutze ins Land holt und alle auf Staatskosten unterbringen muss, das braucht Platz und vor allem viel Geld. Eine Korrektur der aktuellen Missstände würde das Problem schnell und nachhaltig lösen. Innerhalb kürzester Zeit. Dazu braucht es nur Mut und Willen. Das wird vielen Leuten mittlerweile klar, denn nicht umsonst hat die AFD Rekordzuwächse. JE

14:15 | AN: Grüne Bundestagsabgeordnete Christina-Johanne Schröder will Rentner aus Häusern treiben – und wohnt selbst in einer Villa

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Christina-Johanne Schröder hat jetzt mit einem radikalen Vorschlag für Furore gesorgt:  Um die Wohnungsnot in Deutschland zu lindern, will Schröder, dass Rentner „ihr Eigenheim zu einem fairen Mietzins an eine Familie vermieten.“ Denn bisher würden viele „mehr Wohnraum haben, als sie brauchen.“ Zwischen dieser Forderung und Schröders eigenen Lebenssituation klafft eine erhebliche Diskrepanz. Auf Instagram schwärmt die Grünen-Politikerin gerne über die Feinheiten historischer Baukunst – sie lebt in einem großzügigen, alten Haus im Weserland. „Ich finde Erholung vom stressigen Alltag, indem ich im Internet nach den passenden Türbeschlägen suche oder mit Liebe die ehemals lackierten Holztüren abschleife“, schwadroniert Schröder in einem Posting und erzählt dann, wie sie sich gerne stundenlang enthusiastisch der Behandlung von Holzwurmlöchern hingibt. Für Rentner, die ohne Politikergehalt jahrzehntelang für ihr Eigenheim gearbeitet und gespart haben, muss das wie eine Verhöhnung vorkommen. Der Gipfel der Doppelmoral wird erreicht, als Schröder erklärt: „Gerne würde ich das Haus mit Menschen teilen, die Wohnraum brauchen und eine zweite Haustür einbauen. (...) Doch hierbei scheitert ihr edler Wunsch an einem scheinbar unüberwindlichen Hindernis: dem niedersächsischen Denkmalschutzgesetz.

Wieso will Christina-Johanne (Grüne) eine zweite Tür in ihrer Villa einbauen? Will sie sich etwa von Ausländern, Geflüchteten und jungen Familien in ihrem Heim abgrenzen? Sind Menschen in ihrer Villa etwa nicht willkommen oder sogar illegal? Trotz Villa und fünfstelligem Monatseinkommen scheint sehr viel böse soziale Kälte im kleinen Herzen der grünen Bundestagsabgeordneten ihren Platz zu finden. Außerdem soll sie ihre Villa auch gar nicht teilen müssen, sondern, entsprechend ihres eigenen Vorschlags, vollständig ausziehen und sich verkleinern. Sie kann schließlich in eine kleinere Wohnung ziehen, z.B. ihre Abgeordnetenwohnung in Berlin, statt Geflüchteten Platz wegzunehmen.  RI

17:11 | Spartakuss
So zeigt eine grüne Christin, ihre Verachtung gegenüber Rentnern. Schließlich hat sie nicht davon gesprochen, dass Pensionäre ihre Eigenheime, an ausländische Familien, zu einem fairen Mietzins überlassen sollten.
Für deutsche Familien, würde diese Heuchlerin niemals so eine schamlose Enteignung fordern.
Ich finde nach Habecks Zwangsenteignungsgesetz, sollte man in der BRD nicht mehr von einem Eigenheim reden.
Wer nicht selbst entscheiden darf, wie er in seinem Heim heizen möchte, ist schon so gut wie enteignet.
In der DDR waren zwar auch viele zwangsenteignet worden, aber man hat ihnen wenigstens keine Ausländerparasiten ins Heim gesetzt. Kubaner und Vietnamesen wurden einfach in Wohnheime gesteckt und man hat dafür gesorgt, dass die sich nicht ausbreiten wie Heuschrecken. Das infiltrieren wie Krebszellen, in die autochthone Bevölkerung, hat man mit gesundem Patriotismus unterbunden.

Einigen Rentnern will man das Eigenheim klauen und andere Rentner können sich kein Rentnerheim mehr leisten.
Laut Habeck gibt es kein deutsches Volk und bald auch kein Heim mehr, für den deutschen Steuersklaven.
Heim ins Villen-Reich kommen nur die grünroten Vaterlandsverscherbler. Das letzte Heim, was man dem deutschen Rentner noch Abgabenfrei überlassen muss und nicht stehlen kann, ist der Platz im Himmel-Reich.

13:15 | BZ:  „Menschenverachtend“: Nancy Faeser will verhindern, dass Höcke wieder als Lehrer arbeitet

 Bevor der Thüringer AfD-Chef in die Politik ging, war er Oberstudienrat in Hessen. Geht es nach der Innenministerin, sollte er in seinen alten Beruf nicht mehr zurückkehren. undesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will den thüringischen AfD-Chef Björn Höcke nicht zurück in den Schuldienst lassen. Das sagte Faeser dem Handelsblatt. Höcke war früher Sport- und Geschichtslehrer an einer Gesamtschule im nordhessischen Bad Sooden-Allendorf. Er war Oberstudienrat. Wegen seiner politischen Tätigkeit als AfD-Landtagsabgeordneter in Thüringen ist er derzeit beurlaubt.

Wenn wir diese Werte verteidigen müssen .. dann sind es keine Werte, dann ist es Gesinnungsdiktatur.   TS

Die Kleine Rebellin  
Hier lebt Frau Faeser ihre Gesinnungsdiktatur aus. Gut, dass sie es vor der Wahl allen zur Kenntnis gibt. Ob sich ihre Haltung auf ihre Chancen auf das Ministerpostenamt positiv auswirkt, bleibt abzuwarten. Aber nicht alle werden ihr folgen.

17:54 | Die Eule
Aber es wäre doch zu schade, wenn jener Höcke wieder den fantasielosen Schulstoff pauken müsste. In der Partei kann er doch so gut polarisieren. Nur so bleibt die AfD die Hassfigur der anderen Parteien, die sie zum Überleben so bitter nötig haben. Insofern ist es nur logisch , wenn diese Altparteien sich intensiv um das Wohl der AfD kümmern.

10:09 | tichy:  Christian Lindner und Karl Lauterbach wälzen Kosten für Sozialhilfe auf Arbeitnehmer ab

Die Kosten für die Sozialhilfe sind leicht zurückgegangen. Doch das ist keine gute Nachricht. Christian Lindner und Karl Lauterbach haben sie nur auf Arbeitnehmer umgewälzt – die wahren Kosten sind sogar deutlich gestiegen.

Die Träger mussten im vergangenen Jahr 14,9 Milliarden Euro für Sozialhilfe ausgeben. Die ist vom Bürgergeld zu unterscheiden, für das der Staat im vergangenen Jahr 36,6 Milliarden Steuer-Euro ausgegeben hat. Sozialhilfe gibt es etwa für Bürger, die von ihrer Rente allein nicht leben können. Oder für jene, die aus gesundheitlichen Gründen dauerhaft nicht arbeiten können. Geregelt sind die Zahlungen nach dem „Sozialgesetzbuch XII“ (SGB XII).

Deutschland hat wirtschaftlich durch den Ukraine Krieg knapp drei Prozent der Wirtschaftsleistung alleine im Jahr 2022 verloren. Das sind 100 bis 120 Milliarden Euro. Deutschand ist platt, niedergemäht von korrupten und gekauften Ideologen die sich auf breiter Front als Scharfmacher betätigen. Keine Woche vergeht, in der nicht ein Betrieb in die Insolvenz schlittert. Kein Tag vergeht, an dem nicht irgend ein deutscher Betrieb in Schwierigkeiten gerät. Wir sind mitten in der Rezession, oder wie Robert der top Ökonom Habeck zu sagen pflegt, wir saufen nicht ab, wir sind längst ertrunken. Und dann steigt nun mal die Arbeitslosigkeit und die Steuereinnahmen sinken. Treibstoff, Energie, Lebensmittel und Mieten sind für viele bereits jetzt unbezahlbar. Und weil das noch nicht reicht, schickt man Milliarden in die Ukraine zum Schauspieler, damit er dort sein Drama in die nächste Verlängerung bringen kann. Und der Deutsche muss von Almosen in Form von Sozialhilfe und als Zuverdienst aus der Mülltonne leben. Danke Regierung, die kompetenteste die es je gab. JE

11:53 | Die Kleine Rebellin zu 10:09 JE
Nur wird der Zuverdienst aus der Mülltonne bald wegfallen, weil niemand etwas für die Tonne übrig lässt.

08:30 | FAZ: Im Mittelstand herrscht „blankes Entsetzen“

Der Mittelstand aber verliert das Vertrauen in die Politik. So sagt Ludwig Veltmann, Hauptgeschäftsführer des Mittelstandsverbundes: „Es ist fatal, dass die Bundesregierung es nicht geschafft hat, das Wachstumschancengesetz zu beschließen. Wenn es der Bundeskanzler nicht schafft, in solch einer Situation seine Richtlinienkompetenz wahrzunehmen und notwendige Entscheidungen durchzusetzen, sollte er darüber nachdenken, die Vertrauensfrage zu stellen.“ Denn der Mittelstand verliere zunehmend das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung.

Die Erosion des aktuellen politischen Systems erreicht nun auch die gesellschaftliche Mitte, jene Mitte, die in den vergangenen Jahren viel Unheilvolles noch mitgetragen hat, weil sie strukturelle Stabilität hochschätzt. Damit ist gewiss, und die Umfragen beginnen es langsam zu zeigen, dass die politische Lage deutlich unübersichtlicher und instabiler werden wird. Das ist per se nichts Besorgniserregendes, sofern diese Instabilitäten zu notwendigen Reformen genutzt werden. AÖ

09:32 | Leserkommentar
Soso, beim Mittelstand herrscht also plötzlich Panik. Ja komisch nur, dass es gerade der Mittelstand zu einem großen Teil genau das getrommelt hat was die Bestmenschen in Politik und Medien vorgegeben haben. Dieser Mittelstand hatte eine riesiges Mundwerk, als es um Gratis Mut und Gratis Haltung ging und hat nichts ausgelassen um mit Schaum vor dem Mund mit Fingern auf andere zu zeigen die nicht auf Kurs waren. Ob es nun um die Seuche ging, man sich ganz offen, ultragrün und divers gegeben hat oder einfach alles gnadenlos abgesahnt hat was man zwischen die Finger kriegen konnte - egal, hauptsache es betraf einen selbst nicht.

Jetzt, wo die Einschläge empfindlich sicht- und spürbar vor den eigenen Füßen niederprasseln, ist plötzlich großes Gejammer und Hektik. Genau vor diese Entwicklungen in Wirtschaft, Gesellschaft und im Finanzbereich haben ein paar Leute bereits vor Jahren deutlichst gewarnt, aber man hat alles als VT abgetan und lieber dem Äußerungen Glauben geschenkt was die Komfortzone nicht gestört hat.
Irgendwann kommt stets die Quittung und diesmal ist das nicht nur ein Schlag in die Magengrube .....

09:32 | Leserkommentar
.....dieser Mittelstand (Unternehmer sowie Bürger) haben seit 2015 eine gehörige Mit-Schuld. Sie sind doch der Merkel in den A....gekrochen. Jetzt müssen auch jenige drunter leiden, die diesen Dreck nicht wollten - vielen Dank !

09:33 | Die Eule
Ach, dieser greinende arme Mittelstand hat einfach vergessen dass es ja einmal die Buße gab. In der früheren Kirche war dies die auferlegte Strafe für ein Fehlverhalten und mit dieser Strafe konnte man so am Leiden des Meisters teilhaben. Diese Mitleiden sollte dann auch eine Umkehr bewirken. Statt nun so unwürdig zu greinen, sollte jener Mittelstand eben mal diese notwendige Bußarbeit leisten und sich sein Fehlverhalten eingestehen. Er hat ja bislang all den Unsinn unterstützt, der nun zu dieser Situation führte.

09:38 | Leserkommentar
  Wachstumschancengesetz - was für ein Name? Letztendlich gehts ums Geld. Zuerst presst es der Staat dem Mittelstand seinen Beschäftigteen über Steuern und Abgaben ab. Dann wollen sie etwas wieder haben. . Drei Jahre Masken und noch andereren Übel. Und jetzt müssen die Beschäftigten sogar auslocken, wenn sie mal aufs Klo gehen wollen usw. Das ist keine Erosion, sondern Wahnsinn mit Plan und Berechnung. Klima, Corona geht wiieder los usw. Wie will man sowas benennen? Dummheit gepaart mit einer Unbewusstheit. Und dem Glauben, daß man immer noch im Kino sitzt und nicht Film. Nach wie vor, der Sieg ist sicher - zu Befehl?! Darauf ein, wir schaffen das - alternativlos...

08:14 | Bild: Ampel bricht Nato-Versprechen!

Seit Beginn des russischen Einmarsches in die Ukraine (24. Februar 2022) trägt Kanzler Olaf Scholz (65, SPD) sein Versprechen wie ein Mantra vor sich her. JEDES JAHR werde Deutschland künftig 2 Prozent seiner Wirtschaftskraft in die Verteidigung stecken. Den Schwur bekräftigte er zuletzt auch beim NATO-Gipfel in Vilnius Mitte Juli. Doch jetzt ist amtlich: Die Ampel weigert sich, das Versprechen auch gesetzlich umzusetzen!Am Mittwoch strich das Kabinett eine entsprechende Passage im Entwurf zum Haushaltsfinanzierungsgesetz, das die Festlegung (2 Prozent) „ab 2024 jährlich“ zementieren sollte – statt wie bisher nur „im mehrjährigen Schnitt von maximal fünf Jahren“. Ein Offenbarungseid in Sachen „Zeitenwende“!

Diese Berechnungen sind ohnehin einer großen kreativen Bandbreite ausgesetzt. Denn was genau wird den Verteidigungsausgben zugerechnet und was nicht. Ist die Leistungsschau zur Hebung des Ansehens der Bundeswehr eine Verteidigungsausgabe oder nicht? So oder so, die Absetzbewegung von der Ukraine verfestigt sich, die Kriegsmüdigkeit greift um sich, bevor die deutsche Bundesregierung noch so richtig aufgewacht ist. AÖ

07:34 | Welt: Vertrauen der Deutschen in die Demokratie nimmt laut Umfrage rapide ab

Die Deutschen vertrauen der Demokratie immer weniger, ergab eine Umfrage der Körber-Stiftung. Demnach glauben viele Befragte, Politiker und Medienschaffende schauten auf sie herab. Das Vertrauen in die Parteien ist auf einen Tiefpunkt gesunken.

Persönlich glaube ich ja eher, dass das Vertrauen in DIESE Demokratie, also den aktuellen politischen Zustand und das aktuelle Verhalten der (politischen) Institutionen sinkt, nicht in die Demokratie an sich. Diese Unterscheidung ist wichtig, denn andernfalls kommt man zwingend zu dem - weit verbreiteten - Fehlschluss, dass die Kritiker an DIESER Demokratie Radikale oder Extremisten wären. Diesen Taschenspielertrick kennt man schon aus der Flüchtlingskrise, aus der Coronapandemie, von den "Debatten" um das globale Klima. AÖ

17.08.2023

17:03 | srbin: CHAOS Frankfurter Flughafen völlig überflutet (VIDEO)

Heute Abend wurden chaotische Szenen auf einem deutschen Flughafen eingefangen – dem Frankfurter Flughafen, einem der größten und verkehrsreichsten in Europa, der von einem schweren Sturm heimgesucht wurde, gefolgt von Überschwemmungen und knietiefem Wasser.

Die Leseratte
Die angekündigften Unwetter für Deutschland haben tatsächlich teils schlimme Schäden hinterlassen, wobei der Nordwesten nicht betroffen war. Es kursieren diverse Fotos und Videos in den sozialen Medien, hier sind einige zusammengefasst, wobei die unteren Fotos ab der Rolltreppe wohl vom Frankfurter Südbahnhof stammen. Das Video zeigt die Zustände am Frankfurter Flughafen, wo man sieht, dass das Vorfeld überflutet ist und Maschinen am Terminal im Wasser stehen. Es gab hohe zweistellige Flugausfälle, ankommende Maschinen mussten umgeleitet werden. In Brandenburg gabs einen Tornado.

Hier gibts ne Art Liveticker, was wo passiert ist. Gruselig. Man erfährt u.a., dass Menschen durch Blitzschlag (!) getötet wurden. Sie blieben unter einem Baum sitzen statt sich im Innern eines Gebäudes in Sicherheit zu bringen. Offensichtich ist das Wissen, dass man bei Gewitter unter Bäumen gefährdet ist, kein Allgemeingut mehr.

https://www.merkur.de/welt/wetter-hagel-starkregen-news-unwetter-deutschland-gewitter-regionen-zr-92462135.html

12:28 | Welt: Grünen-Politiker hält mögliche Maaßen-Beobachtung durch Verfassungsschutz für richtig

er Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages (PKGr), Konstantin von Notz (Grüne), hält es für angebracht, wenn das Bundesamt für Verfassungsschutz seinen früheren Präsidenten Hans-Georg Maaßen beobachten würde. „Mir scheint es (...) konsequent, dass Menschen und Strukturen, die sich gegen die verfassungsrechtliche Ordnung wenden, von den zuständigen Verfassungsschutzbehörden beobachtet werden“, sagte von Notz dem RND. „Das ist eine unabhängige Entscheidung der zuständigen Behörde, die nach objektiven Kriterien entschieden wird“, fügte er hinzu.

Diese Gut-, Besser- und Bestmenschenhohlköpfe merken gar nicht, dass sie mit derartigen ungeheuerlichen Forderungen nicht nur die Spaltung der Gesellschaft vorantreiben, sondern auch Präzendenzfälle schaffen, die sich eines Tages auch gegen sie oder Ihresgleichen richten könnten. AÖ

11:52 | Focus: Auschecken bei jedem Klo-Gang - Chefin rechnet mit deutschem Regel-Gaga ab

Verbotene Schriftarten, Mitarbeiter in der Warteschleife, vorfällige Sozialversicherungsbeiträge, Nachteile bei öffentlichen Ausschreibungen - so kämpft Stella Pazzi, Geschäftsführerin eines kleinen Mittelständlers aus dem Saarland, täglich gegen bürokratische Auswüchse.

Die grundsätzliche Frage ist doch die, wie Deutschland seinen unzweifelhaft bestehenden Drang zur Perfektion wieder in konstruktive Bahnen lenken kann, seine in Kunst & Kultur, sei es in der Wirtschaft, sei es im Sport. Zu Tode regulieren kann sich ja letztlich nur, wer auch die Selbstzerstörung zur Perfektion treibt. AÖ

07:58 | Bild: Wegen Faeser musste Baerbock den Pannen-Jet nehmen

BILD erfuhr: Baerbock bekam den Pannen-Flieger (A340 „Konrad Adenauer“, Baujahr 1999), weil ihre Kollegin Nancy Faeser (53, SPD) ihr den einzig verfügbaren Airbus A350 (neuer und zuverlässiger) vor der Nase weggeschnappt hatte! Faeser ist als Innenministerin auch zuständig für Sport, wollte eigentlich mit dem neuesten Airbus A350 zur Fußball-Frauen-WM nach Australien reisen. Sie hatte deshalb diesen Flieger für sich reserviert.Das ging nur, weil es in der Regierung eine interne Dienstflug-Hackordnung gibt – und in der rangiert Außenministerin Baerbock hinter Innenministerin Faeser.Bedeutet: Wenn Faeser eine Maschine der Flugbereitschaft benötigt, hat sie Vorrang vor Baerbock.

Die ACAB-Jubelpostille, aba als Bild, die schon unzählige Wohlfühlartikel über ACAB gebracht hat, um von ihren zahlreichen, ihrer Inkompetenz geschuldeten Fauxpas abzulenken, tritt nun auch an, das Ozeanien-Flugdesaster aus den ACABs Schuhen zu entfernen. Abgesehen davon stellt sich schon die Frage, warum bei der Langstreckenflugbereitschaft der Innenminister gegenüber dem Außenminister bevorrangt ist. Bei den Kurz- und Mittelstreckenflugzeugen leuchtet das ein, schließlich ist die innere Sicherheit alleinige Aufgabe Deutschland, während die Außenpolitik immer von mehreren Staaten gestaltet wird. Das Ausland sieht die Dinge anders und die Bild berichtet über die wenig schmeichelhaften Ausführungen der ausländischen Presse hier, immerhin. AÖ

09:10 | Leser-Kommentare
(1) Dipl.Ing.: Unbestätigten Gerüchten nach sollen in Australien, Neuseeland und Fidschi Feiertage eingeführt werden, da der Besuch von Annabock Lenabaer ausgeblieben war …

(2) Die Hackordung find ich irgendwie ungerecht. Denn nur Aussenminster kann neben dem Bunderskanzler z.B. Russland den Krieg erklären? Blse Zungen meinen ja, aber nur, wenn USA dazu keine Lust hat... ???

(3) Die Eule: Muss sich vor der albernen Frage, welcher Flieger wem zu steht, denn nicht eine ganz andere stellen. Was sucht eine Innenministerin, selbst wenn sie für Sportaufgaben im Innern des Landes zuständig eigentlich in Australien? Muss sie dort nur ihre neue Armbinde zur Schau stellen?

(4) Leser zur Eule ...  Merke an, werte Eule. Das muss nicht von Übel sein? Verweise auf Beitrag auf b-com von gestern.  
19:42 | AN: RAKETENSCHUTZ FEHLT KOMPLETT - Milliarden-Desaster: Neue deutsche Regierungsflieger für Aufgabe ungeeignet

09:28 | Der Ostfriese
Werte Leser, kurz in den Keller gehen, ein wohlschmeckendes Getränk schnappen, eine Tüte Popkorn aus dem Wohnzimmerschrank, Fernseher anschalten - und auf einem bequemen Sessel platz nehmen. Wenn jetzt noch jemand die beiden gegeneinander aufstachelt - beide dürften aufgrund ihres Charakters leicht aufzustacheln sein - dann gibt’s eine unterhaltsame Show! Nur muß dafür richtig Öl ins Feuer gegossen werden. Den Grüninnen verdeutlichen, das die SPDlerinnen doch bedeutsamer sind als sie. Diese Demütigung wird die nachtragende Mrs. fast 200.000 Liter der Innenministerin nie vergessen. Grüne gegen SPD ;-) !

10:23 | Der Dipl.-Ing. zum Ostfriesen
Werter Ostfriese .. es ist sogar noch viel, viel schlimmer aus Sicht der GRÜNEN-Gefahr …
ACAB steht in der Hackordnung an Nummer NEUN … davor sind …

… 1x CDU (Bundesverfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth)
… 1x FDP (Finanzjongleur Lindner)
… 1x GRÜNE (ein Kinderbuchautor), und
… 5x SPD
… welch eine Schmach für die GRÜNEN und im Besonderen für unsere über alles geliebte (weltweit) Trampolina!

09:32 | Der Ostfriese zu gestern: RAKETENSCHUTZ FEHLT KOMPLETT - Milliarden-Desaster
Bei Apollo-News scheint man sehr gläubig zu sein. Man gibt vor zu glauben, das dieser „Raketenschutz“ die Maschine tatsächlich schützen könnte. Hätte er vor dreißig Jahren auch schon nicht, aber das ist jetzt sekundär. Wer sollte die Kasperlepuppen denn töten wollen? Bei Haifischen wachsen Zähne ja auch nach, wenn da welche abbrechen, ist das ohne Belang für den Hai. Jagdflugzeuge können abgeschossen werden, obwohl diese um Dimensionen wendiger sind. Wie wirkungsvoll ein „Raketenschutzschirm“ in unserer Zeit ist, hat man ja in der Ukraine sehen können. Man würde in diesem Fall einfach N+1 Raketen einsetzen.

Angenommen der Flieger hätte zwölf Abfangraketen an Bord - der dreizehnten auf das Flugzeug abgefeuerten Rakete wäre das Flugzeug schutzlos ausgeliefert. Ob moderne Raketen sich noch durch Raketenablenkgeschosse täuschen lassen, zumal ein Attentäter über die Möglichkeiten der Maschine informiert sein dürfte? Bei wendigen Maschinen könnten die Ablenkgeschosse funktionieren, aber doch nicht bei einem Vogel, der innerhalb von Zehn Sekunden kaum Richtung und oder Geschwindigkeit ändern kann (mann stelle sich den Vogel mit bis zum Stehkragen gefüllten Kraftstofftanks vor). Wie wäre es damit, den Bundesflieger mit einer 30cm dicken Panzerung rundherum zu schützen (Titan-Karbonfaser-Laminat)? Oder den Vogel mit Triebwerken auszustatten die ihn in zehn Sekunden auf Mach 15 beschleunigen? Der Vogel ist nicht zu verteidigen, Punkt. Die militärische Flugbereitschaft macht einfach mehr her, als eine Linienmaschine. Hat bei Apollo-News jemand Angst um das Leben unserer geliebten Minister (d/w/m), oder ist es einfach nur ein Thema, um etwas zu haben, über das man schreiben kann?

16.08.2023

19:42 | AN: RAKETENSCHUTZ FEHLT KOMPLETT - Milliarden-Desaster: Neue deutsche Regierungsflieger für Aufgabe ungeeignet

Baerbock sondert Pannen-Flieger aus - die Bundeswehr steigt auf eine neuartige Flotte um. Eine Apollo News-Recherche zeigt: Die neuen Maschinen haben bis heute keinen Raketenschutz - haben dafür aber 1,2 Milliarden gekostet. (...) Dabei sind verschiedene Sicherheitssysteme eigentlich Standard für solche Flugzeuge – und einer der wesentlichen Gründe, warum man eine militärische Flugbereitschaft überhaupt braucht. Raketenablenkgeschosse (sogenannte Flares) oder Anti-Radar-Systeme sind eigentlich eine Mindestanforderung an Regierungsmaschinen. Das Bundesverteidigungsministerium bestätigte jedoch gegenüber Apollo News, dass sich keines dieser Systeme an Bord der neuen drei Flieger befindet. 

Wir hatten bereits gestern, siehe in dieser Kategorie, 13:07, darauf hingewiesen, dass die in ihrer Ehre gekränkte Baerbock ein Flugzeug aussortiert, das als einziges noch über ein Flugabwehrsystem verfügt: "Die Adenauer ist nach hiesiger Kenntnis auch als einzige Regierungsmaschine mit einem Flugabwehrsystem ausgestattet. Die Entscheidung der Bundesregierung impliziert somit, dass sie gar keine besonderen Sicherheitsanforderungen an das Fluggerät stellt. Damit stellt sich erneut die Frage: Warum fliegen Baerbock und Co. nicht mit regulären Linienmaschinen, obwohl Baerbock das den Deutschen versprochen hatte?" Jetzt rächt sich eben, dass man Unqualifizierte, Aufschneider und Halbwissende in Ministerämter und ins Kanzleramt beförderte.  RI

09:37 | Bild: Rentner könnten ihre Häuser räumen

In der Ampel-Regierung kursiert eine neue Idee, die Wohnungsnot vieler Familien zu lindern! Grünen-Politikerin Christina-Johanne Schröder (39) schlägt vor: Rentner sollen aus ihren Häuschen in kleinere Wohnungen ziehen, Platz für Familien machen. Im Gegenzug sollen die Senioren ihre Mietzahlungen von der Steuer absetzen können.

Schröder zu BILD: „Deutschland hat viel Wohnraum, aber nicht genug Wohnungen. Das bedeutet, dass manche Menschen mehr Wohnraum haben, als sie brauchen und umgekehrt.“ Daher wolle sie u. a., dass Senioren „ihr Eigenheim zu einem fairen Mietzins an eine Familie vermieten“ und ihre Miete von der Steuer absetzen. Die Ampel arbeite an Lösungen.  Zuerst hatte die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ über die Idee berichtet.

Familienministerin Lisa Paus (54, Grüne) ist offen. Es sei „sinnvoll zu schauen, was sich in angespannten Wohnsituationen verbessern kann“, so Paus zu BILD. Und weiter: „Ich finde alle Ideen hilfreich, die sich damit auseinandersetzen, dass Wohnraum insbesondere in Ballungsräumen knapp ist.“ Sie sei „gespannt auf die weitere Diskussion“.

Der Wutbürger
welch ein idiotischer Vorschlag der grünversifften Christina-Johanne Schröder. Rentner, die endlich im abgezahlten Eigentum wohnen und von ihrer kargen Rente zum Wohnen nur noch die Nebenkosten zahlen müssen, sollen sich jetzt verschlechtern und wieder ordentlich Miete zahlen. Wenn schon durch verfehlte Wohnpolitik zu wenig Wohnraum zur Verfügung steht, ist zunächst eine Austreibung aller Getürmten unerlässlich. Warum nicht dabei auch alle Grünlinge in Arbeitslager unterbringen? Die harte Arbeit wird ihnen nicht nur guttun, dabei wird auch eine Menge Wohnraum frei. Der unsinnige Vorschlag der grünlichen Schröder zeigt wieder einmal, wie notwendig es ist, die Partei der grünen Volksverräter endlich zu verbieten, das horrende Parteivermögen zu beschlagnahmen und zur längst fälligen Wiedergutmachung heranzuziehen!

11:51 | Riesling 
Die meisten Grünen wohnen sehr luxuriös, was sie sich ja aufgrund ihres, vom Steuerzahler finanzierten, fünfstelligen Monatseinkommen gut leisten können. Auf wie vielen Quadratmetern wohnt Christina-Johanne in Berlin? Ist da noch Platz für einen Rentner, einen Geflüchteten oder eine kleine Familie? Insofern Christina in ihrem Wahlkreis Delmenhorst-Wesermarsch-Oldenburg Land nicht in einem Trailer-Park lebt, sollte auch hier geprüft werden, ob sie nicht Wohnraum zur Verfügung stellen kann. Grüne, die die Umsiedlung deutscher Rentner fordern, indem sie ihnen das Leben durch Heizungsgesetz, Sanierungszwang und moralischer Erpressung zur Hölle machen wollen, sollten ihre Eigentums- und Wohnverhältnisse vollständig offenlegen müssen. In den meisten Fällen dürfte schnell offensichtlich werden, dass die Grünen die größten Heuchler sind. 

15:24 | Riesling fragt: Werden die Politrentner Angela Merkel (69), Trittin (Grüne, 69), Fischer (Grüne, 75) und Cohn-Bendit (Grüne, 78) ihre Häuser für junge Familien räumen?
Wie Wunderweib.de im Video berichtet, hat sich Angela Merkel gerade ein neues Haus für sich und Joachim Sauer (74) bauen lassen. Dem Vorschlag von Christina-Johanne Schröder folgend, stellt sich jetzt die Frage: Wird die Rentnerin Merkel bald wieder ausziehen müssen? Schließlich besetzt die Rentnerin mit nur einer weiteren Person ein ganzes Haus. 
Oder wird die "Willkommenskanzlerin" junge Familien nicht willkommen heißen?
Sicher kennen viele Menschen in Deutschland und Österreich die Wohnsituation von Grünen und anderen Politikern. So kann jeder überprüfen, ob die Politiker mit gutem Beispiel vorangehen. Zuerst sollte mit der Rentner-Räumung bei den Grünen Politrentnern Jürgen Trittin, Joseph "Joschka" Fischer (BZ: "Villa-Fotos rechtens") und Daniel Cohn-Bendit begonnen werden. 

16:58 | Der Dipl.-Ing.
Lieber Riesing … der Daniel Cohn-Bandit hat sicherlich viele kleine Kinder bei sich aufgenommen … 🤢 🤮

17:07 | M
Das Problem werden die neuen energetischen Anforderungen bei Neu-Vermietungen sein. Der Rentner, der im bezahlten Eigenheim den Herbst und Winter seines Lebens geniessen könnte, steht plötzlich vor unzumutbaren Investitionen. Hinzu kommen noch die kulturellen Lebensumstände einiger Schutzsuchenden, die eine gewisse Pflege der Immobilie oftmals unmöglich machen. Man selbst hockt in einer überteuerten 2-Zimmer-Wohnung und sieht sein Haus langsam vor die Hunde gehen. Ne, besten Dank und beim besten Willen nicht. Wir haben hier gerade 6 Jahre der Sanierung hinter uns. Ohne Bank und ohne Schulden. Das Haus möchte ich weiterhin selbst bewohnen.

17:17 | Leserkommentar
...diese versiffte Grüne Dreckpack. Aber sie sind ja gewählt. SPD, FDP, CDU als Mittäter. Die sind "Gefahrengut" höchster Klasse.....

08:06 | Welt: Vertrauen in Fähigkeit des Staates sinkt auf Tiefstand – Union gibt Ampel Schuld

ie Problemliste des deutschen Staates ist lang. Und das hat Folgen für das Vertrauen der Bürger in dessen Handlungsfähigkeit.Dieses Vertrauen ist nach einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage auf einen neuen Tiefstand gesunken. In der Forsa-Erhebung für den Deutschen Beamtenbund (dbb) hielten nur noch 27 Prozent der Befragten den Staat für fähig, seine Aufgaben zu erfüllen. Das waren zwei Prozentpunkte weniger als im vergangenen Jahr. 69 Prozent sahen ihn als überfordert an – vor einem Jahr waren es 66 Prozent gewesen.

Vor unser aller Augen erodiert ein Staat und eine Gesellschaft strukturell, was mittelfristig nichts Gutes bedeuten kann und auch nichts Gutes bedeuten wird. Das Urteil, das künftige Generationen über das Deutschland - und auch viele andere europäische Staaten - der Gegenwart fällen werden, wird ein desaströses sein. Im Augenblick bleibt nur die Hoffnung, dass vor dem großen Knall und Aufprall doch noch Vernunft einkehrt. Viel mehr als die zuletzt sterbende Hoffnung verbleibt einem aber nicht mehr. AÖ

11:59 | Leserkommentar
Grrrrr, die Welt wieder mit ihrer Manipulation derer, die statt mit drei mit vier Kreuzen unterschreiben… Zu was der Staat fähig ist, erleben zur Zeit die meisten Menschen doch. Es ist nicht Unfähigkeit, es ist Absicht! Aber das dürfen die Leser nicht erkennen, denn sonnst ließen sie sich nicht so lammfromm in den Abgrund führen.

17:13 | Leserkommentar  zu grün
Der Zyklus verläuft erbarmungslos bis zum bitteren Ende und den großen Knall haben wir uns redlich verdient. Irgendwie erheitert mich das wenn ich die letzten Zuckungen des luetischen Systems im Stadium der progressiven Paralyse beobachten kann.

07:36 | Welt: Ampel-Regierung ringt um Einigung beim „Wachstums-Chancengesetz“

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat laut einem Medienbericht ein „Veto“ gegen das sogenannte Wachstumschancengesetz eingelegt, das am Mittwoch vom Kabinett verabschiedet werden soll. Paus habe einen Vorbehalt gegen das Vorhaben für milliardenschwere Steuersenkungen für Unternehmen erklärt, berichtete das „Handelsblatt“ am Dienstagabend aus Regierungskreisen. Sie halte das geplante Entlastungsvolumen von rund sechs Milliarden Euro für zu hoch, wenn Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) zugleich nicht bereit sei, mehr Geld für die Kindergrundsicherung bereitzustellen.

Die AbrissbirnenAmpel-Koalition traut sich - in einem seltenen Akt der halbwegs realistischen Selbsteinschätzung - nicht einmal mehr, ein "Wachstumgsgesetz" zu beschließen, sondern begnügt sich mit einem Gesetz, das lediglich die Chance auf Wachstum hervorbringen soll. Und wir alle wissen, dass dieses Gesetz, so es überhaupt verabschiedet wird, keine Medizin für den kranken Mann - ich korrigiere MannFrauX - Deutschland bringen wird, sondern die Malaise nur vertiefen wird. AÖ

15.08.2023

10:44 | rh: Lindner hält baldige Lieferung von Marschflugkörpern für möglich

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hält es für möglich, dass die Ukraine die von ihr gewünschten deutschen Taurus-Marschflugkörper noch rechtzeitig für die laufende Gegenoffensive erhält.

Kommentar des Einsenders
Stimmt so nicht, man muss nur das Zubehor der Waffe mitliefern. Vorausgesetzt es ist abrufbar. Doch weshalb sollte das nicht verflügbar sein?
Siehe, https://de.wikipedia.org/wiki/Taurus_(Marschflugk%C3%B6rper)
Runterscrollen auf tech. Daten, auf Punkt "Plattformen".

01:04 | BILD: Baerbocks Weiterflug schon wieder gescheitert! - MASCHINE LÄSST ERNEUT 80 TONNEN KEROSIN AB

Bei unserer Außenministerin ist der Wurm drin! Annalena Baerbock (42, Grüne) ist auch beim zweiten Anlauf mit dem Versuch gescheitert, mit der Flugbereitschaft der Luftwaffe nach Australien zu fliegen. Das teilte der Kapitän an Bord mit. 15 Minuten nach dem Start um 1 Uhr Ortszeit (23 Uhr deutscher Zeit) drehte der Airbus vom Typ A340-300 erneut vom Kurs ab und flog zurück nach Abu Dhabi. (...) Dass das Flugzeug der Grünen-Politikerin immer noch kaputt ist, ist besonders bitter für die Umwelt. Wie „t-online“ berichtet, musste der Regierungs-Airbus schon wieder 80 Tonnen Treibstoff ablassen, damit der Flieger sicher landen kann. Wie am Vortag! Wie ein Journalist des Portals berichtet, hätte die Ministerin auch per Linie fliegen können, entschied sich aber für die eigene Maschine.

Bis vor ein paar Minuten kreiste Baerbocks Privatjet vor der Küste Abu Dhabis, um wie am Vortag etwa 98.800 Liter Kerosin über dem Meer abzulassen - Baerbocks persönlicher Beitrag zum Umweltschutz. Ihr CO²-Konto ist damit bis zum Jahr 2134 ausgeschöpft. Das alles hätte natürlich verhindert werden können, da ihr auf b.com doch extra ein Linienflug herausgesucht wurde. Für günstige 1.200€ könnte sie jetzt mit einem Direktflug auf dem halben Weg nach Sydney unterwegs sein. Was war der Grund nicht auf einen Linienflug umzusteigen? Vielleicht ihre Eitelkeit? Oder waren auf dem Direktflug Etihad Airways 454 nach Sydney keine Plätze für Baerbocks Visagistinnen und Friseusen frei?  RI

07:00 | Der Wutbürger
die Pannenserie rund um Kobold spiegelt den derzeitigen Zustand Deutschlands wider. Ob Flugbereitschaft, Bahn, Wirtschaft oder Bundeswehr, überall läuft es nicht rund. Schön, dass Kobold das mal selber erfahren darf. Im Gegensatz zu den Problemen in der Wirtschaft ist es dagegen nicht wichtig, ob die Kobold nun in Australien ankommt oder in Abu Dhabi festsitzt. Man wird sie schon nirgendwo vermissen.

Doch Kobold droht nun damit, jetzt Linie zu fliegen, um doch noch ihr Ziel Australien zu erreichen (vgl. https://www.nius.de/Politik/naechste-baerbock-panne-regierungungs-flieger-muss-wieder-umfrehen/d003ab86-2011-4aef-9cf5-d1e4dea39b17). Sie hatte es schon bei ihrem Amtsantritt versprochen, statt dem Regimeflieger lieber Linie zu fliegen. Doch dann hob sie ab – und nicht nur mit dem Flugzeug! Vielleicht ist jetzt unter den Fluggästen ja jemand, der mal ordentlich Tacheles mit der redet.

Abu Dhabi ist nur 80 km von meinem Standort entfernt und jetzt hab ich endlich eine Erklärung warum gestern Abend hier so a schlechte Energie vorgeherrscht hat.
- das abendliche Schwimmtraining hat nicht so funktioniert wie gewohnt
- und noch schlimmer, das traditionell dem Training folgende Bier hat gar nicht geschmeckt
- dachte schon ich werde krank, Gottseidank ist es "nur" die Krankheit Koboldnähe und die is vorübergehend! TB

07:50 | Dipl.Ing
Hahahaaa, in der Pfalz sagen wir: „Wie der Herr, so sein Gescherr!“ … bzw. in der woke-Version .. „Wie die Herrin, so ihr Gescherrin“! Das Flugzeug passt sich nur dem Niveau der Außendarstellerin an … ich würde mich auch weigern sowas zu fliegen … die soll doch laufen oder schwimmen …

13:07 | Riesling
Es bleiben viele Fragen offen. Laut BILD entschied Baerbock persönlich, dass die Reise mit dem Business-Jet der Bundesregierung fortgesetzt werden sollte, nachdem der erste Start ab Abu Dhabi missglückte, statt auf eine der zahlreichen Linienmaschinen auszuweichen. 
-Reichte die Zeit für die Reparatur aus oder beeilte man sich, um Baerbocks Flugbefehl nachzukommen? Wurde auf Baerbocks Befehl auf die Diversität des Personals oder auf dessen Qualifikation geachtet?
-Wieso mied Baerbock die Reise in einer Linienmaschine wie der Teufel das Weihwasser? Waren etwa verdiente Parteikader oder enge Familienmitglieder an Bord - bis Ende nächster Woche sind in Baerbocks Heimatbundesland, Brandenburg, sowie in Berlin Sommerferien-, die niemand auf einem Linienflug erkennen sollte? Dieser Verdacht ist nicht ganz unbegründet, da Baerbock in ihrem Sommerurlaub, nicht nur die Traumziele Australien, Neuseeland und die Fidschi Inseln ansteuern wollte, sondern auch ein schönes Rahmenprogramm, etwa den Besuch der Fußball-Weltmeisterschaft, anbot. Um die Teilnahme an dieser traumhaften Lustreiseroute dürfte es einen großen Kampf gegeben haben.
-Wie kann so schnell – zumal aus der Ferne - entschieden werden, dass die Maschine ausgemustert wird, obwohl der Fehler unbekannt ist? Das ergibt keinen Sinn. Die Adenauer ist nach hiesiger Kenntnis auch als einzige Regierungsmaschine mit einem Flugabwehrsystem ausgestattet. Die Entscheidung der Bundesregierung impliziert somit, dass sie gar keine besonderen Sicherheitsbedürfnisse an das Fluggerät stellt. Damit stellt sich erneut die Frage: Warum fliegen Baerbock und Co. nicht mit regulären Linienmaschinen, obwohl Baerbock das den Deutschen versprochen hatte?

15:01 | Monaco
evtl. läßt sie beim nächsten Mal ihre Parteikollegin, Tina Winkelmann, mitfliegen......MdB und einzige von 118 Grüninnen mit Handwerkerausbildung (Verfahrensmechanikerin für Kunststoff- u. Kautschuktechnik).....´mei liaba, do is´ des Ding glei g´richt´.....

15:56 | Leser-Kommentare
(1) Die kann doch die Bahn nehmen! Dann wirds noch mal billiger! Oder gleich da unten bleiben, denn dann kann sie weniger Schaden an der BRD anricheten und vermissen wird sie hier auch kaum jemand!

(2) Die Kleine Rebellin zu 10:44 In der Nachkriegszeit wurde uns ständig eingebläut, von deutschem Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen. Wo ist dieses Gedankengut geblieben. Lindner hätte sich so schön auf die Haushaltslage zurück ziehen können. Wo gibt es in unserem Land noch aufrechte Menschen in der Politik, die im Interessen der Bevölkerung handeln. Es gibt nur noch Verräter am eigenen Volk.

(3) Andere Frage : ist Frau Baerbock wirklich in Abu Dhabi ?? dort liegen laut Wiki die Tagestemperaturen zw 30 bis 41 Grad , aber die Aussenministerin trägt auf den BILD - Fotos einen Mantel !!

Sie bereitet sich auf den Winter in Australien vor! TB

14.08.2023

11:34 | Reitschuster: Geht Steinmeiers Hass-Saat auf? Brutaler Überfall auf AfD-Kandidat?

Stellen Sie sich für einen Moment vor, dass vor einer Landtagswahl der Kandidat von SPD, Grünen, Union, FDP oder Linken brutal zusammengeschlagen wird, und Auslöser der Tat offenbar Hass auf ihn wegen seiner politischen Arbeit ist. Die Medien würden groß darüber berichten, umso mehr die lokalen Medien. Nicht so, wenn ein Politiker der AfD derart zugerichtet wird durch einen Überfall, dass man sein Gesicht als entstellt bezeichnen kann.Andreas Jurca, Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion in Augsburg und Kandidat der Partei bei der Bayerischen Landtagswahl im Herbst, wurde in der Nacht auf Samstag auf dem Heimweg von einer Grillfeier mit Wahlkampfhelfern von Unbekannten brutalst zugerichtet, wie er in einem Interview mit seiner Parteifreundin Gabrielle Mailbeck auf Twitter berichtet (anzusehen hier). Jurca sagt, er habe sofort Anzeige erstattet. In der „Augsburger Allgemeinen“, der Monopol-Zeitung in der Stadt und Region, bei der ich einst meine Journalismus-Ausbildung machte, ist darüber kein Wort zu finden. Auch nicht in den großen anderen Medien (Stand: Sonntagabend).

Wirklich viele Berichte über diesen Zwischenfall habe ich auch bis jetzt noch nicht gefunden. Manipulieren durch Verschweigen ist natürlich auch eine Methode und entlarvt die selbst ernannten Hüter der Demokratie einmal mehr als (partei-)politische Akteuere. Und ich bin schon gespannt, wann sich BP Steinmeier zu Wort melden wird. Vermutlich zu einem dreibuchstabigem Zeitpunkt: nie. AÖ

08:28 | Bild: Klima-Politik wird Bürger ärmer machen

Das grüne Wirtschaftswunder – bis auf Weiteres bleibt es wohl aus.Nicht nur das. Die Transformation hin zu einem klimaneutralen Wirtschaften und Leben wird die Menschen in Deutschland eher weiter belasten, als den Wohlstand zu erhöhen.Damit jedenfalls rechnet die Wirtschaftsweise Veronika Grimm (51): „Wichtig ist mir, dass die Politik den Leuten reinen Wein einschenkt und deutlich macht: Der Umbau der Wirtschaft zur Klimaneutralität kostet etwas – auch den einzelnen Bürger“, sagte Grimm gegenüber den Funke-Medien.

Also einer hat den Deutschen jedenfalls ein Märchen erzählt: Entweder Jürgen "Die Energiewende wird jeden Haushalt so viel wie eine Kugel Eis pro Monat kosten" Trittin oder eben Veronika Grimm. Das war natürlich Jürgen Trittin, denn Aussagen der GrünInnen*Außen haben mit der Realität nichts zu tun. Allerdings ist Frau Dr. Grimm der Auffassung, dass die Regierung viel mehr machen sollte, um die deutsche Wirtschaft zu zerstören transformieren. Und das ist kein Märchen, sondern eine gemeingefährliche Drohung. AÖ

09:30 | Leserkommentar
Unwerte Bild - wir sind schon viel ärmer und das ist erst der Anfang...

10:19 | Die Eule
Das ist doch immer die Frage wie Armut definiert wird. Die meisten jener, die nun der Armut entgegenlaufenden, sind doch besoffen von dem Gedanken das Klima zu schützen. Wenn sie davon erzählen bekommen sie stets leuchtende Augen. Das deutet doch auf jenes neue Glück des Klimaschützers hin, etwas für die Rettung der Welt zu leisten. Klimaglück ist nun der neue Reichtum und der alte landet dafür natürlich in den Taschen derer, die die raffinierte Botschaft in den Köpfen der Klimabesoffenen implementieren.

07:46 | Bild: Panne! Baerbocks Australien-Reise unterbrochen

Abu Dhabi – Schon wieder eine Flugzeug-Panne!Erst im Mai war Außenministerin Annalena Baerbock (42, Grüne) wegen eines Raddefekts an einem Regierungs-Airbus in den Vereinigten Arabischen Emiraten gestrandet. Jetzt muss sie ihre Reise nach Australien unterbrechen. Grund: mechanische Probleme. Baerbock sitzt in Abu Dhabi fest.Nach einer Zwischenlandung zum Auftanken in Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten musste die Grünen-Politikerin am frühen Montagmorgen ihren Flug zu einer einwöchigen Reise nach Australien, Neuseeland und Fidschi vorerst abbrechen.

Annalena Baerbock dienstreist dorthin, wohin die allermeisten nicht einmal im Urlaub kommen. Und als VorzeigegrünInnen*außen ist sie natürlich eine Vorzeigeheuchlerin, weil immer und überall nur mit dem Flugzeug unterwegs. AÖ

10:20 | Leserkommentar
Ah, dem Kobold gefällt es also in Abu Dhabi so gut, dass sie einen alten Trick benutzt, um ihren Urlaub auf Kosten des verblödeten, großkotzigen Steuerzahlers zu verlängern.

10:40 | Monaco
wieder einmal ein Defekt und eine Maschine quittiert ihren Dienst.....diese Flieger, das wohl einzig charakterstarke an dieser Regierung....

10:51 | Der Ostfriese
Meine Freundin hört im Gegensatz zu mir gern Radio - insbesondere einen weit verbreiteten norddeutschen Sender. Dort gibt es zweimal am Tag eine Sendung, bei der einem Anrufer drei Aussagen vorgelesen werden und er jeweils schätzen muß, ob es sich dabei um echte, oder keine echte* Meldungen handelt. Eine dieser „Meldungen“ besagte, das Frau Baerbock in Abu Dhabi Probleme mit ihrem Flieger hätte, es dort zu dem Zeitpunkt auch nur einen Mechaniker auf dem Flughafen gab. Es sei aufgefordert worden, bei der Reparatur zu helfen. Frau Baerbock hätte mit dem Hinweis, das sie ja von einem Bauernhof stamme - und dort natürlich auch mitgeholfen hätte, dem Mechaniker durch Handreichungen geholfen. … Der Anrufer hielt diese angebliche Meldung für eine echte Meldung… So kompetent und hilfsbereit wird unsere, von allen geliebte Ministerin von einem Teil der Regierungspropagandasenderzuhörern eingeschätzt.
* getürkte darf man ja nicht schreiben, das wäre ja diskriminierend!

11:53 | Die Eule zu Monaco um 10:40
Werter Monaco, gerade in der Politik muss man immer auf die symbolische Bedeutung einer Handlung achten. Ein Defekt bei Landeklappen bedeutet doch, dass der Ministern ziemliche Schwierigkeiten bei der Bodenhaftung nachgesagt werden und sie auch sonst ernste Schwierigkeit hat, irgendwo richtig zu landen. Besser hätte ein abgebrühter Servicetechniker das Bild der Ministerin doch gar nicht übersetzen können. Dass dann auch noch ganz real 80 Tonnen Kerosin auf den Wüstenstaat gekotzt werden mussten, wo doch die 8 wohl sicher auf den Ewigkeitsanspruch der Grünen Agenda abzielte, ist dann der hübsche Zuckerguss in dieser bildnerischen Charakterisierung.

12:19 | Die Kleine Rebellin zu 07:46
Schon eigenartig, dass Bärbock bereits ein zweites Mal im Arabischem Raum festgehalten wird. Einmal ein Reifenproblem, jetzt das Fahrgestell. In welchem Zustand befindet sich eigentlich die Flotte der Bundesregierung. Auf Viel- und Weitflieger scheint sie nicht eingerichtet zu sein oder hat jemand an einer Schraube gedreht. Will ich mal nicht unterstellen. Aber sich das fragen, sei schon gestattet. Auf jeden Fall wird das mächtig an ihrem Ego kratzen. Die Flughafencrew musste sich allerding mächtig das Lachen verkneifen

13:30 | Riesling
Wenn der Pilot vor der Notlandung durchgesagt hätte: „Wir landen gleich in Sydney“, hätte man viel Kerosin sparen können. Baerbock wäre es sicher nicht aufgefallen.

18:17 | Riesling
Annalena Baerbock steckt immer noch in Abu Dhabi fest. Wieso flog sie nicht per Linienmaschine weiter? Ist sich Annalena dafür zu fein?  Baerbock führte für die Nutzung des Privatjets stets terminliche Gründe und ihre angeblich gefährdete Sicherheit an. Dass ihre Termine völlig unwichtig sind, zeigte Baerbock heute durch ihrer Weigerung einen der zahlreichen Linienflüge zu nutzen. Auch an ihrer Sicherheit wird es kaum liegen, sondern wohl daran, dass bei ihrem Weiterflug mit einer Linienmaschine ihr die berechtigte Frage gestellt würde, warum Sie nicht gleich eine Linienmaschine genommen hat. Falls Baerbock doch noch ihre Lustreise in eine Arbeitsreise umwandeln möchte: Um 22:30 Ortszeit, aktuelle Ortszeit in Abu Dhabi ist 20:17, startet der Direktflug Etihad Airways 454 nach Sydney.  

19:01 | Leserkommentar
Urlaub auf Staatskosten hat was!

19:36 | Der Ostfriese zu 18:17
Die BRD hat doch zwei von den Vögeln. Könnte man da nicht den zweiten losschicken? Die Schweiz verfügt ja noch über ein paar Ju-52 - könnte man nicht dort nach einer Maschine für längere Entfernungen nachfragen? Wieviel bekommt die Baerbock von Boeing, damit ihr Vogel in Abu Dhabi nicht abhebt? Mittlerweile vermute ich Sabotage durch unsere, von allen so innig geliebte Bundesministerin. Sie soll zeigen, das Deutschland einfach nur noch Lala und Gender kann.

21:00 | Riesling zum Kommentar des Ostfriesen
Werter Ostfriese, 
kein vernünftiger Ausländer glaubt doch, dass Baerbock repräsentativ für ihre Mitbürger steht. Baerbock dürfte daher vor allem ihrem eigenen Ansehen schaden. Wie wenig begehrt und einflussreich sie ist, zeigt sich auch daran, dass kein Diplomat der VAE oder eines angrenzenden Landes die Gelegenheit nutze, um mit ihr ein offizielles Gespräch zu suchen. Als Evo Morales einst in Wien zur Zwischenlandung gezwungen wurde, eilte der damalige Bundespräsident Heinz Fischer schnellstens zum Flughafen in Wien. Aber niemand will mit Baerbock sprechen, obwohl sie seit den frühen Morgenstunden in Abu Dhabi festsitzt und seitens des Auswärtigen Amts sicher dringend nach Gesprächspartner gesucht wurde. Wie die Emirates News Agency vor einer Stunde mitteilten, erbarmte sich schließlich der Außenminister der VAE, H.H. Sheikh Abdullah bin Zayed Al Nahyan. Dieser telefonierte allerdings nur mit Baerbock, obwohl sein Ministerium in nur wenigen Minuten zu erreichen gewesen wäre. Früher hätte jedes Land die Gelegenheit genutzt, um mit einem deutschen Außenminister ohne Zeitdruck sprechen zu können. Auf Annalena Baerbock trifft das offensichlich nicht zu.

13.08.2023

12:11 | Exxpress:  Reichsbürger wollten Bundeskanzler Scholz gefesselt ins TV-Studio zerren

Aus dem Beschluss des Bundesgerichtshofs zur Fortsetzung der U-Haft gegen 25 Reichsbürger wurden neue Details über die Umsturzpläne der Staatsverweigerer bekannt. Für 8. Dezember war der Putsch im Reichstag geplant, Kanzler Olaf Scholz sollte gefesselt in ein TV-Studio gebracht werden.

... und wie hätten sie es gemacht .. wären sie mit dem Rollator solange über die Zehen von Scholz gefahren .. bis er sich hätte fesseln lassen?  ... und was wäre gewesen, wenn Scholz das gefallen hätte?  TS

12.08.2023

18:01 | Exxpress:  Offizielles Besucherportal: Berlin ist sicher – außer für Frauen und Juden

Gruppen-Vergewaltigungen in Parks, Gewalt in Freibädern – beinahe täglich schockieren Berichte aus der deutschen Hauptstadt Berlin. Alles halb so wild, meint das offizielle Besucherportal Visit Berlin. Die Stadt sei “grundsätzlich sicher” – Frauen und Juden sind ausgenommen.

Selbst mir fehlen zuweilen die Worte ... wir notieren.  12.08.2023 - 18:01 Uhr ... TS sprachlos. 
.. liegt sicher an den Raubtieren ... TS

18:43 | M
"Sogar die Grünen-Chefin Ricarda Lang musste eingestehen, sie würde nicht alleine durch den Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg gehen. Durch eine Gruppenvergewaltigung war die Grünfläche zuletzt erneut in den Fokus der Berichterstattung gerückt."
Also, Humor haben sie ja, die Grünen. Soll ich böse sein? Hm? OK !!! << Frau Lang, ich bin mir sicher, Sie wären absolut nicht in Gefahr. >>

16:00 | Achtung, Reichelt: Unser Geld fließt ins Ausland

Julian Reichelt zeigt auf, was der grüne Zauberlehrling aus dem Wirtschaftsministerium unter einer Investition versteht: 
5 Milliarden deutsches Steuergeld verschenkt Robert Habeck an TSMC, die 2022 über 29 Milliarden Euro Gewinn machten.
3,5 Milliarden will TSMC in Deutschland "investieren".
Robert Habeck schenkt TSMC somit nicht nur 5 Milliarden deutscher Steuergelder, sondern die Steuerzahler übernehmen auch die Investition von 3,5 Milliarden zu 100%. Die Investitionen von TSMC belaufen sich damit auf 0,00ct. Zusätzlich erhält TSMC, wie im Fußball üblich, noch 1,5 Milliarden Handgeld dank Robert Habeck. 
Frech behauptet Habeck: Die Entscheidung von TSMC "zeigt und spricht dafür, dass dieses Land wettbewerbsfähig ist", obwohl keine Investition mit eigenem Geld von TSMC stattfinden wird. Jedes Unternehmen der Welt wird sich in Deutschland ansiedeln, wenn es lediglich 70% des Geldgeschenks von Robert Habeck ausgeben muss. Die CEOs aller Welt fragen sich gerade: "Ja, ist denn schon Weihnachten?" 
Ein Wirtschaftsminister, der behauptet, dass man wettbewerbsfähig ist, wenn der deutsche Steuerzahler 143% der Investitionssumme übernimmt, ist entweder dumm, inkompetent oder ein Lügner.  RI

16:30 | Leser Kommentar  
Ach werter RI, es geht doch nicht nur Speisen. War gestern im Stadtpark Fürth. Im Stadtparkrestaunt zahlte man 4,20 Euro für ein Seidla (0,5 Ltr) Bier.. ca.8,40 alte DM. Aber leider ist es so, die Masse hat halt eine relativ kurzes Gedächtnis...?

14:54 | BILD: MEHRWERTSTEUER IN DER GASTRO VON DERZEIT 7 WIEDER AUF 19 PROZENT RAUF?

Essen gehen im Restaurant oder Biergarten dürfte bald NOCH teurer werden. Denn: Die Mehrwertsteuer auf Gerichte soll in der Gastronomie zum Jahreswechsel von derzeit ermäßigt 7 auf 19 Prozent steigen! Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) schlägt Alarm, warnt vor „fatalen Folgen“. (...) Im Finanzausschuss des Bundestags hatten die Ampel-Fraktionen den CDU/CSU-Antrag auf dauerhafte Ermäßigung im Juni zunächst abgelehnt. Ein Argument: Die Senkung würde den Bundeshaushalt mit rund 3,3 Mrd. Euro belasten.

Vor der Bundestagswahl versprach die FDP ihren Wählern, dass es keine Steuererhöhungen geben werde. Im März '23 bekräftigte Lindner zum wiederholten Male diese Aussage. Schauen wir uns nur die Steuererhöhungsorgien dieser Woche an, so will der FDP-Finanzminister nicht nur die Mehrwertsteuer auf Gastrogerichte erhöhen, sondern auch die Klimasteuer massiv erhöhen: "Die CO2-Abgabe liegt derzeit bei 30 Euro pro Tonne Kohlendioxid (CO2), das bei der Verbrennung von Öl, Diesel, Benzin oder Gas entsteht. Zum 1. Januar soll die Abgabe auf 40 Euro pro Tonne steigen, 2026 schon 65 Euro betragen.“ Lindner plant somit bereits auf Jahre hinaus weitere Steuerraubzüge. Schaun mer mal, ob der FDP am 08.10. in Hessen und Bayern die Rechnung für ihre Lügen präsentiert wird.  RI

11.08.2023

16:53 | JF: Bundespräsident Steinmeier - Der Verfassungsspalter

Wenn der Bundespräsident im Stil linksradikaler Agitatoren Metaphern aus dem Strafrecht bemüht, um Wahlentscheidungen zu bewerten, ist jede Grenze überschritten. Ganz offenbar kann Steinmeier mit dem demokratischen Rechts- und Verfassungsstaat nichts anfangen. Wer die falsche Partei wählt, ist ein Krimineller. Sagt jedenfalls, notdürftig verklausuliert, kein geringerer als unser Herr Bundespräsident, wenn er Metaphern aus dem Strafrecht bemüht, um Wahlentscheidungen zu bewerten: „Kein mündiger Wähler kann sich auf mildernde Umstände herausreden“, doziert das Staatsoberhaupt, „wenn er sehenden Auges politische Kräfte stärkt, die zur Verrohung unserer Gesellschaft und zur Aushöhlung der freiheitlichen Demokratie beitragen“. Wen Frank-Walter Steinmeier damit adressierte, wußte jeder im Saal, auch wenn er es nicht offen aussprach: Natürlich jene Partei, deren wachsende Umfragewerte ihm in den letzten Wochen schon öfter die Sorgenfalten unter die weiße Haarpracht gefurcht haben und die seine Parteifreundin und Chefin der in der Wählergunst von besagter Schwefelpartei abgehängten SPD in größerer stalinistischer Unbekümmertheit am liebsten gleich ganz verbieten möchte. (...) Tief drinnen ist er aber offenbar noch immer der linksradikale Agitator von einst geblieben, der sich im permanenten geistigen Bürgerkrieg gegen den inneren Feind wähnt, den er zumindest rhetorisch aus der Gemeinschaft ausschließt. Daß er ausgerechnet das 75jährige Gedenken an den Verfassungskonvent von Herrenchiemsee parteipolitisch mißbraucht, um über mißliebige Bürger und Wähler herzuziehen, ist von bitterer historischer Ironie.

Eine Abrechnung mit Steinmeier, der "offenbar noch immer der linksradikale Agitator von einst geblieben" sei.  RI 
17:33 | Riesling ergänzt: 
Boris Reitschuster verreißt die Rede des Bundespräsidenten: Steinmeier entlarvt seine Demokratie-Feindlichkeit bei Grundgesetz-Staatsakt - Hass und Hetze aus Schloss Bellevue: Zynische Pervertierung unserer Verfassung

18:47 | Der Dipl.-Ing.
Frank-Walter Schreimeier: „Kein mündiger Wähler kann sich auf mildernde Umstände herausreden“, doziert das Staatsoberhaupt, „wenn er sehenden Auges politische Kräfte stärkt, die zur Verrohung unserer Gesellschaft und zur Aushöhlung der freiheitlichen Demokratie beitragen“ …

Es ist doch eindeutig klar, wen der Schreimeier meint …

1. Die GRÜNEN
2. Die SPD
3. Die FDP
4. Die CDU
5. Die LINKEN

Wer die wählt, der vernichtet Deutschland

13:08 | Bundespräsident.de: Eine Demokratie muss wehrhaft sein gegenüber ihren Feinden

Ein Gemeinwesen prägt mit seiner Verfassung die Bürgerinnen und Bürger. Sie müssen sie aber auch leben, und indem sie sie leben, diese Verfassung verteidigen. Unser Grundgesetz verträgt harte und härteste Auseinandersetzung. Verfassungsfeinde jedoch kann die Verfassung nicht integrieren – und wir dürfen die Gefahr, die von ihnen ausgeht, nicht ignorieren. Politische Gegnerschaft ist eines, Verfassungsfeindlichkeit etwas ganz anderes. Verfassungsfeinde wollen ihre politischen Gegner vernichten, ihr Ziel ist Herrschaft ohne Widerspruch, und das ist nicht die Demokratie des Grundgesetzes. Im Kampf gegen den Extremismus gibt es eine historische Lehre, die sich wie ein roter Faden durch den Verfassungsentwurf von Herrenchiemsee zieht und die bis heute gilt: Eine Demokratie muss wehrhaft sein gegenüber ihren Feinden. Niemals wieder sollen demokratische Freiheitsrechte missbraucht werden, um Freiheit und Demokratie abzuschaffen. Robust und wehrhaft schon im Alltag zu sein, heißt zuerst, den Willen zum Widerspruch gegen Angriffe auf Freiheit und Demokratie zu beweisen und die auftrumpfenden Lügen von Freiheitsfeinden nicht mit Schweigen und Beschwichtigung hinzunehmen – die Freiheitsfeinde dadurch womöglich noch zu ermutigen. Klarer, entschiedener, kämpferischer Widerspruch der demokratischen Parteien ist zum Beispiel immer dann geboten und gefordert, wenn Agitatoren in öffentlichen Versammlungen oder selbst in Stadtrats- und Gemeinderatssitzungen unsere Demokratie als "System", "Unrechtsregime" oder "Diktatur" verunglimpfen, demokratische Institutionen diskreditieren und verächtlich machen. (Hervorhebungen, RI)

Bundespräsident Steinmeier veröffentlichte, neben dem verlinkten Redetext zu 75 Jahre Verfassungskonvent von Herrenchiemsee, auch einen Gastbeitrag im SPIEGEL zum gleichen Anlass. In beiden mahnt er zum Kampf gegen "Verfassungsfeinde" und "Agitatoren", in seiner Rede zusätzlich gegen "Freiheitsfeinde", ohne zu verraten, wer oder welche Gruppen das denn seien, die andere angeblich vernichten wollen. Dass er sich selbst als Freiheitsfreund einstuft, wird sicher ein Lächeln auf die Gesichter der Ungeimpften zaubern, denn Steinmeier rief damals laut RND "die „stille Mehrheit“ der Bevölkerung dazu auf, Corona-Leugnern nicht länger das Feld zu überlassen". Auch behauptete er wahrheitswidrig: "Ungeimpfte gefährden uns alle". Ebenso rief er zur Impfung und auch zum sogenannten Booster auf. Als gegen eine Minderheit brutal vorgegangen wurde, Existenzen vernichtet und Kinder gequält wurden, stand Herr Steinmeier leider auf der falschen Seite der Geschichte. Auch sein Demokratieverständnis, das er zur Wahl des FDP-Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich zum Besten gab, wirft noch heute Fragen auf. Er pflichtete der ehemaligen Bundeskanzlerin, die befahl die Wahl rückgängig zu machen, bei, indem er die demokratische Wahl verurteilte. Steinmeier behauptet, dass durch diese Wahl, die Demokratie der Lächerlichkeit preisgegeben worden sei, statt den demokratieschädlichen und verfassungswidrigen Aufruf von Merkel zu verurteilen - BVerfG - Mer­kels Äuße­rungen zur Thüringen-Wahl 2020 ver­fas­sungs­widrig. Wer in solch einem Maße die Demokratie beschädigte, darf sich nicht wundern, das man ihm den Spiegel vorhält. Als Demokratie-, Verfassung- und Freiheitsfreund ist Steinmeier zudem leider nur noch sehr eingeschränkt glaubwürdig.  RI

07:31 | reservistenverband: Die deutsche Politik hat sich getäuscht

Die deutsche Politik hat sich getäuscht: Der Niger ist nicht so stabil, wie man dachte. Der Putsch in dem bitterarmen Land hat gezeigt, dass in Deutschland und Europa der Wunsch Vater des Gedankens bei der Suche nach einen verlässlichen Partner in der Region war. Jetzt sitzt die Bundeswehr dort in der Falle. Mehr noch: ein möglicher Krieg im Sahel würde die deutschen und europäischen Soldaten im Niger direkt bedrohen.

Die Putschisten um General Abdourahman Tchiani haben nach Ablauf der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS den Luftraum über Niger geschlossen. Ob es zu dem angekündigten Militäreinsatz der ECOWAS gegen die Putschisten kommen wird, ist ungewiss. Die ECOWAS-Mitglieder Mali und Burkina Faso, selbst von Putschisten geführt, haben bereits angekündigt, dass sie einen Angriff auf den Niger auch als Angriff auf ihre Länder betrachten würden. Algerien, das nicht zur ECOWAS gehört, aber über großen Einfluss in der Region verfügt, hat vor einer Militäraktion gewarnt. Wenn es also dazu kommen sollte, dann würde dies einen größeren Krieg bedeuten – und das ist das Letzte, was die Region, das Armenhaus Afrikas, gebrauchen könnte.

Die Leseratte
Hier erfährt der staunende Leser aus dem Journal des Reservistenverbandes "Loyal", wo unsere "Verteidigungsarmee" überall so Deutschland verteidigt - und dass "wir" uns das viel Geld kosten lassen.

10.08.2023

15:42 | BILD: Habeck hat „null Bedauern, gar nichts“

Seit Monaten steht Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck (53, Grüne) wegen seines Heizungsgesetzes in der Kritik, die Wirtschaft schrumpft, der Minister selbst rutschte im Beliebtheitsranking aus den Top drei auf den 14. Platz. Im „Zeit“-Interview erklärte der Grünen-Minister jetzt: „Das, was ich im Moment mache, ist das Beste, was ich in meinem bisherigen politischen Leben gemacht habe.“ Er sei „stolz darauf“. ▶︎ Habeck weiter: „Es gibt null Hadern, null Zaudern, null Bedauern, gar nichts. Ich bin ganz verschmolzen mit der Aufgabe, die ich im Moment habe.“

Der SWR klärt auf, an welchen Merkmalen man Psychopathen enttarnt: "-Eine sehr starke Impulsivität und Unkontrolliertheit, -Die ständige Suche nach Nervenkitzel und Bedürfnisbefriedigung, -Eine starke emotionale Kälte, -Wenig Mitgefühl mit Anderen, -Kaum Reue bei Fehlern".
Ob diese Merkmale auf Robert Habeck zutreffen, kann jeder selbst beurteilen. Jedenfalls muss man dem Narzissten Habeck dankbar sein, dass er in gekränktem Stolz seine Maske fallen lässt und die Fronten glasklar für alle sichbar zieht. Natürlich versucht Habeck mit seinem sturen Festhalten auch zu kaschieren, dass er schwer angeschlagen und angezählt ist. Nichts macht ihm mehr zu schaffen, als das Ende der Affenliebe vieler naiver Deutscher zu ihm.  RI

16:20 | Leserkommentar
"Linke Mitte" im Artikel verwundert mich. Seit wann gibts eine linke Mitte? Das würde ja bedeuten, das man auch rechts ist? Und wie ordert man hernach "Konservativ" ein, in Zeiten wo es keine Grenzen oder roten Linen mehr gibt...??? 

16:33 | Riesling zum Leserkommentar von 16:20
Werter Leser, 
die Grünen hatten sich vor der Bundestagswahl das Etikett der "linken Mitte" verpasst, um von naiven Dummköpfen, die nicht auf den Inhalt schauen, gewählt zu werden. 

08:36 | Leserzuschrift: Gratis Sonnencreme und Wasser für Obdachlose

Bayern will Obdachlose besser gegen Hitze und Sonne schützen. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (58, CSU) stellte am Mittwoch in Augsburg dafür ein Projekt vor, durch das wohnungslose Menschen kostenlos mit Trinkflaschen und Sonnencreme versorgt werden sollen.

Die Hilfsmittel werden an die zwölf Bahnhofsmissionen im Freistaat verteilt, damit diese vor Ort die Flaschen und die Creme an die Betroffenen weitergeben können. Zum bevorstehenden Wochenende kündigen Meteorologen auch in Bayern wieder Hitze mit mehr als 30 Grad an. Obdachlose Menschen litten besonders unter hohen Temperaturen, sagte Holetschek zu der Initiative. „Sie haben kaum Möglichkeiten, sich vor der Hitze zu schützen und sind besonders gefährdet, einen Hitzeschlag oder Sonnenbrand zu bekommen oder zu dehydrieren.“

Zudem sei ihre gesundheitliche Verfassung oft nicht gut. Extreme Temperaturen könnten für diese Menschen schnell lebensbedrohlich werden.

Das nenne ich Dekadenz auf höchstem Level, die Wirtschaft ruinieren die Menschen verarmen lassen und noch zusätzlich ausnehmen wie die Weihnachtsgänse. Und dann wenn vor den Mistkübeln ein Massenansturm entsteht, Sonnencreme verteilen. Da kann kein Fantasy Roman mithalten. JE

12:25 | Leser Kommentar  
Laut meines virtuellen Wetterfrosches. Solll lt. Prognose, die Temperatur in Nürnberg in nächsten 14 Tagen, nur am 24.08.23 - 30 Grad betragen. Nun bin ich gespannt, bis zum  Herbstanfang. !Der meteorologische Herbstanfang hat ein festes Datum, den 1. September. Da das nicht immer am gleichen Tag geschieht, variiert das Datum des kalendarischen Herbstanfangs gerne mal." 
Wird wohl mit kostenloser Sonnencreme und Wasser, in diesem Jahr für diese Menschen nicht viel bringen. Und dann haben wir noch das. Wenn unter 30 Grad - ein Obdachloser in Mission o.ä. kommt, und um ein Glas Wasser bittet, wird ihm das dann verweigert?!!!

16:17 | Leserkommentar
https://www.nordbayern.de/region/erlangen/spd-erlangen-sonnencremespender-bereitstellen-1.13504924
Da muß irgendjemand eine Kampagne losgetreten haben. Vor kurzem hatte ja auch die CSU bzw. der bayrische Gesundheitsminister ähnliches angekündigt. Angesichts des bisher kühlen und regnerischen Sommerwetters ein hanebüchener Unfug auf Kosten des Steuerzahlers!

 
08:10 | Exxpress:    Mit Zauber-Show geschafft: Echte Website von Baerbock verrückter als Satire-Account

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock wollte den Satire-Account zu ihrer Person verbieten lassen – sie liefert selbst aktuell tatsächlich mehr Lächerliches: Für das “Zauber-Video” ihrer Beamten zum Tag der der offenen Türe setzt es bereits harte Kritik.

Sehenswert ... es bildet Deutschland so ab .. wie es ist.  Offen für alles und nicht mehr dicht.  TS

06:59 | OOB: Brugger warnt vor gestiegenem Spionage-Risiko bei Bundeswehr

Die Festnahme eines mutmaßlichen Spions beim Beschaffungsamt der Bundeswehr verdeutlicht nach Einschätzung der Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger, wie sehr die Truppe in den Fokus von ausländischen Diensten geraten ist. „Einmal mehr wird deutlich, dass das Risiko der Spionage gerade auch im Bereich der Bundeswehr in den letzten Jahren stark gestiegen ist“, sagte Brugger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).

Kommentar des Einsenders
Was kann der Spion melden? Ausser leere Lager, Munitionsmangel, fehlende Soldaten und defektes Kriegsgerät???

11:10 | Leser Kommentar
Wer bitte sollte denn heute noch ein Interesse daran haben, die Bundeswehr auszuspionieren ? Die Spione kämen doch alle vor Lachen nicht mehr in den Schlaf. Selbst die freiwillige Feuerwehr von Liechtenstein wird kein Interesse mehr daran haben, Dtl. angreifen zu wollen … Ironie off

09.08.2023

20:44 | tw: Das Auswärtige Amt lädt zum Tag der offenen Tür

Das ist leider NICHT der Satirekanal von @ABaerbock sondern die offizielle Einladung zum Tag der offenen Tür im Auswärtigen Amt.
Wer braucht da noch Satire? pic.twitter.com/H2EImO6zGC

— Birgit Kelle (@Birgit_Kelle) August 9, 2023

Das Niveau des Videos entspricht den Sprachkenntnissen der deutschen Außenministerin, die das Auswärtige Amt zu einer Karnevalsgesellschaft umgebaut hat. Es wurde heute auf dem offiziellen Account des von Baerbock besetzen Auswärtigen Amt hochgeladen. Falls das Haus überhaupt noch ein Ansehen in der Welt hatte, dürfte nun auch dieses aufgebraucht sein. Beim Betrachten des Videos fällt auf, dass es fast ausschließlich Frauen sind, die sich in Baerbocks niveaulosem Filmchen wie Spätpubertierende aufführen.  RI

19:40 | ntv:  Merz verhagelt sich den Sommer

Der Sommer ist eigentlich gut für eine Verschnaufpause im Politikbetrieb. Doch die CDU und ihr Vorsitzender agieren plan- und glücklos. Statt über Probleme der Ampel wird über eine Zusammenarbeit mit der AfD und nun auch noch die K-Frage diskutiert. Während Scholz den Urlaub genießt.  
Ein wenig symptomatisch für die Lage der CDU dieser Tage ist ein Satz, den Parteichef Friedrich Merz in einem Interview sagte: "Die Union steht ohne Wenn und Aber zum Sozialstaat"

Würde Merz sich ein Herz fassen und einmal eine klare Linie an den Tag legen ... würde er ... ja was würde er?  Er würde eine Erfahrung machen, die er bislang noch nicht gemacht hatte. Eine klare Linie!  TS

17:02 | Die US-Korrespondentin: Deutschland beendet Projekte in der serbischen Republik Bosnien wegen sezessionistischer Bestrebungen

Laut einer Erklärung der deutschen Botschaft hat die deutsche Regierung vier Infrastrukturprojekte in der autonomen Republika Srpska in Bosnien und Herzegowina wegen der sezessionistischen Absichten ihres Präsidenten Milorad Dodik eingestellt. Die Ankündigung vom Mittwoch bezog sich auf Projekte im Gesamtwert von 105 Millionen Euro (115 Millionen US-Dollar), die im April 2022 ausgesetzt wurden, nachdem Dodik versucht hatte, die serbische Region aus den staatlichen Institutionen herauszuziehen, was Bosniens schwerste politische Krise seit dem Krieg 1992–1995 auslöste.

08:22 | Welt: Gewerkschaften warnen vor „Personalkollaps“ im öffentlichen Dienst

Ohne Lehrer keine neuen Fachkräfte, ohne Polizisten keine Verbrechensaufklärung – mehrere Gewerkschaften zeichnen ein düsteres Bild, wenn die Bürokratie in Deutschland nicht endlich abgebaut und Personal aufgestockt werde. Vor allem bei der Verkehrsüberwachung gebe es große Lücken.

Auch in diesem Bereich gilt: Wirklich alle haben den demographischen Wandel völlig verschlafen. Das Pensionsalter, insbesondere für Akademiker, die ja deutlich später in den Arbeitsprozess einsteigen, gehört deutlich erhöht, die Digitalisierung bei allen Standardverfahren deutlich vorangetrieben - und nicht Budgetmittel eingespart - und die Bürokratie radikal abgebaut. AÖ

08.08.2023

19:45 | FAZ: Ökoworld entlässt Mister Grüne Geldanlage

Alfred Platow hat sein Unternehmen gegründet, geliebt und mit jeder Faser verkörpert. Nun wird der größte Aktionär und Vorstandsvorsitzende von seinem Aufsichtsrat fristlos vor die Tür gesetzt.
Platow war Gesicht und Stimme des Unternehmens, setzte sich intensiv für ökonomische Bildung, das Zusammenspiel von Ökologie und Ökonomie ein und mischte in vielen Debatten mit. Zuletzt erregte er im Frühjahr Aufmerksamkeit, als er Klimaklebern die ihnen auferlegten Strafen zahlen wollte und erntete dafür scharfe Kritik. Mitarbeiter im Unternehmen konnten ihn aber nicht von dem Schritt abhalten.

Nun ist die Rede davon, dass dies einer der Punkte war, die zur Ablösung an der Spitze führten. Generell soll ein mehr im Dialog und mit mehr Transparenz geführter Stil Einzug erhalten. Die Philosophie des Unternehmens, die Platow mit jeder Faser seines Tuns verkörperte, solle aber bleiben. Die Trennung erfolgt auffallend schroff. Der Aufsichtsrat begründete die Trennung mit „sofortiger Wirkung“ mit „unterschiedlichen Vorstellungen über die künftigen Entwicklung des Unternehmens“.

Recht so, wie kommen die Anleger und Kunden dieser Firma dazu für diese Klimaidiotie mitsamt ihren Anhängern oder besser gesagt Anklebern bezahlen zu müssen. JE

13:28 | Bild: Ein Dorf tritt zurück!

Verzweifelter Aufstand gegen die Politik!Zum ersten Mal tritt eine komplette Gemeinde-Regierung zurück. Weil durch Sparzwang, Behörden-Irrsinn und immer mehr Vorgaben von Land und Bund kein Geld mehr für die Bürger da ist! Peter Gauweiler (66, parteilos), Bürgermeister von Freisbach (1100 Einwohner) in der Südpfalz: „Wir können weder die maroden Duschen in der Sporthalle renovieren, noch Möbel für den neuen Kita-Container bestellen oder Schlaglöcher reparieren. Wir können nichts mehr für unser Dorf tun. Das ist ein Hilferuf, stellvertretend für viele andere Kommunen.“Der Noch-Bürgermeister weiter: „Wir werden ausgeblutet. So kann es nicht weitergehen im Land.“

Natürlich wird es so weitergehen, denn gerade die Wähler im Westen wollen es so, auf allen Ebenen. Es geht ja gar nicht nur um die Wahlergebnisse, sondern das gesamte Gemeinwesen ist durchseucht von der ver-rückten Agenda des Regenbogens und der GrünInnen*Außen. Man muss nur einmal in ein Fußballstadion gehen oder sich vergegenwärtigen, wie viele Kapitäne eine Regenbogenbinde tragen. Oder sich die Büttenreden beim Karneval anhören. Oder die Webseiten der Kinder- und Jugendorganisationen. Überall hat sich diese zerstörerische Ideologie hineingefressen, unter tatkräftiger Mitwirkung der Biedermänner und Biederfrauen. Und damit sich ja nichts ändert, sind 47% der Deutschen für ein AfD-Verbot, im Westen sogar 49% (hier). Es werden also die Früchte bejammert, deren Wachstum man seit Jahren fordert und fördert. AÖ

19:12 | Die Eule
Werter AÖ, auch hier könnte man freiweg sagen: Hier muss nicht zurück, sondern in den Hintern getreten werden. Wenn eben nur Gemüse hergestellt und sonst nichts geboten wird, muss man eben den Gürtel enger schallen, oder sich flux beweglicher machen. Somit ist der Ort eben auch ein Beispiel für Trägheit und Verschlafenheit, die allenorts zu finden ist.

13:04 | Destatis: Inflationsrate im Juli 2023 bei +6,2 %

„Die Inflationsrate hat sich etwas abgeschwächt, bleibt aber weiterhin auf einem hohen Niveau“, sagt Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes, und ergänzt: „Besonders die Preisentwicklung von Nahrungsmitteln treibt die Inflation weiter an. Zudem erhöhten sich die Energiepreise wieder etwas stärker als in den beiden Vormonaten. Hier wirkt ein Basiseffekt durch den Wegfall der EEG-Umlage zum 1. Juli 2022.“ ... Auch die Einführung des Deutschlandtickets wirkt seit Mai 2023 auf die Preisentwicklung leicht dämpfend. Demgegenüber steht jedoch ab Juni 2023 ein erhöhender Basiseffekt infolge des von Juni bis August 2022 gültigen 9-Euro-Tickets. Binnen Jahresfrist wurden somit im Juli 2023 Bahntickets im Nahverkehr trotz der Einführung des Deutschlandtickets mit +64,6 % deutlich teurer (Juni 2023: +65,2 %, Mai 2023: +0,6 %). Ebenso verteuerten sich daher die kombinierten Tickets für Bahn, Bus und Ähnliches merklich gegenüber Juli 2022, und zwar auf mehr als das Doppelte mit +112,5 % (Juni 2023: +112,8 %, Mai 2023: -22,9 %).

Das Vorliegen der endgültigen Zahlen für den Juli sei noch einmal dazu genutzt, auf die zum Teil extremen Verzerrungen auf die Inflationsrate durch staatliche Eingriffe in die Preise hinzuweisen. Die in diesem Artikel vorzufindenden Abbildungen geben den Effekt auch optisch sehr gut wider. AÖ

08:04 | ifo: Mittelschicht in Deutschland leicht geschrumpft

Die Mittelschicht in Deutschland ist in den letzten zehn Jahren leicht geschrumpft. Gehörten 2007 noch 65 Prozent der Bevölkerung der Mittelschicht an, waren es im Jahr 2019 nur noch 63 Prozent. Grund dafür ist, dass sowohl durch sozialen Aufstieg als auch Abstieg die Ränder der Mitte schrumpften. Das zeigt eine Studie des ifo Instituts im Auftrag der Hanns-Seidel-Stiftung. „Obwohl der Rückgang seit 2007 relativ moderat erscheint, ist er im Vergleich mit den anderen europäischen Ländern beachtlich. Während Deutschlands Mittelschicht aufgrund ihrer Größe im Jahr 2007 noch auf Rang 9 und somit im oberen Drittel lag, ist sie im Jahr 2019 nur noch auf Platz 14 und somit im Mittelfeld“, sagt ifo-Forscher Florian Dorn.

Dieser Rückgang um 2 Prozentpunkte in 12 Jahren wäre jetzt nicht unbedingt der Rede wert, wenn sich der Trend nicht forsetzen würde. Davon ist aber auszugehen, zumal der Verlust der Mitte viel breiter geworden ist. In der öffentlichen Debatte zählen nur mehr Schrillheit und Übertreibung, natürlich maßgeblich zu verantworten von den Regierungen und den ihnen sehr nahestehenden "Qualitäts"medien, die sich in Bevölkerungsbeschimpfungen von einer Machtposition aus üben und damit die Spaltung der Gesellschaft und damit das Zerreiben jeglicher Mitte aktiv vorantreiben. AÖ

07:34 | Welt: Drastischer Einbruch bei Nachfrage nach Wärmepumpen

Die Nachfrage nach Wärmepumpen und Dämmsystemen ist einem Medienbericht zufolge im ersten Halbjahr deutlich zurückgegangen. Beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) seien 48.804 Anträge auf Förderung einer Wärmepumpe gestellt worden, berichtet die Funke-Gruppe. Im Vorjahreszeitraum waren es demnach noch 97.766 Anträge. „Die BAFA-Zahlen sind ein Zeugnis der enormen Verunsicherung, die das geplante Heizungsgesetz ausgelöst hat. Unsere Betriebe wissen nicht, wie sie rechtssicher beraten können, wie es mit der Förderkulisse weitergeht. Da kann es nicht überraschen, dass Verbraucher und Firmen in der derzeitigen Lage lieber abwarten“, sagte Frank Ebisch, Sprecher des Zentralverbands Sanitär Heizung Klima (ZVHSK).

Gleich dem E-Auto ist die Wärmepumpe ein ökonomischer Totalkrepierer - auch deswegen mit zweifelhafter ökologischer Bilanz - und hält sich nur dank enormer Subventionen irgendwie auf dem Markt. Habecks Lösung wird dann einfach sein, die Subventionen noch weiter zu erhöhen, sodass immer mehr Bürger zum Entschluss kommen, dass diesem "geschenkten" Gaul nicht ins Maul geschaut wird. Dass dieses Geschenk nur ein "Geschenk" ist, denn wer bezahlt am Ende des Tages die Subvention, verstehen immer noch viel zu wenige Bürger, des "Bildungssystems" wegen. AÖ

09:54 | Die Eule
Dieser Einbruch stellt ein ernstes Krankheitssymtom dar und ist nicht nur als Zaudern zu sehen, welche Heizung in Zukunft wohl die bessere ist. Auf Grund der Kosten und der Aussichten befindet sich das Baugewerbe freien Fall. Doch gerade diese Gewerbe ist stets der Motor des wirtschaftlichen Antriebes und der funktionierte bisher in jeder Gesellschft nur mit preiswerter Energie. Wer dies nicht sieht, ist ein religiös verblendeter Fanatiker und wird am Ende das Schicksal erleiden dass all diese Fanatatiker erlitten haben.

07.08.2023

19:32 | mainpost: Soll Deutschland der Ukraine Taurus-Marschflugkörper liefern?

Erst ein paar Tage ist es her, da aktualisierte die Bundesregierung ihre Aufstellung. In der Liste ist detailliert nachzulesen, mit welchen finanziellen und militärischen Mitteln Deutschland unterstützt. Und die Aufzählung kann sich sehen lassen. Nach den USA ist Berlin inzwischen der wichtigste Helfer von Präsident Wolodymyr Selenskyj. Kampfpanzer des Typs Leopard 1 finden sich in der Tabelle, genauso der Kampfpanzer Leopard 2, der Schützenpanzer Marder oder Flakpanzer Gepard. Um viele der militärischen Gerätschaften wurden heftige Debatten geführt, Kritiker warnten vor einer Eskalation des Krieges. Über Monate hinweg schien sich die Diskussion beruhigt zu haben, nun kocht sie erneut hoch. Es geht um deutsche Marschflugkörper vom Typ Taurus. Der Druck auf das Kanzleramt wächst.

Kommentar des Einsenders
Bedenken gibt es vor allem bei der Frage, ob die Ukraine die Taurus-Systeme nutzen würde, um russisches Gebiet anzugreifen. Denn die Marschflugkörper können hunderte Kilometer weit fliegen. Die Strecke lässt sich vorher programmieren. Der FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber schlägt deshalb in einem Interview mit dem Tagesspiegel vor: „Die Geodaten der Taurus-Marschflugkörper lassen sich so programmieren, dass sie nur in einem bestimmten Gebiet eingesetzt werden können.“ Nötig sei das aber nicht: „Die Ukraine hat sich bisher beeindruckend diszipliniert an die Vorgabe gehalten, westliche Waffensysteme nur auf eigenem Staatsgebiet einzusetzen.“

18:38 | nius: Wegen chronischer Unpünktlichkeit: Schweizer lassen Züge der Deutschen Bahn nicht mehr ins Land

Die mittlerweile berühmt-berüchtigte Unpünktlichkeit der Deutschen Bahn wirkt sich nun auch auf Bahnfahrer in der Schweiz aus. Die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) lassen derzeit immer weniger ICE und EC aus Deutschland ins Land.

„Die Verspätungen und Fahrplanänderungen“ der Deutschen Bahn hätten „negative Auswirkungen auf die Pünktlichkeit der Züge innerhalb der Schweiz“, begründet das Unternehmen.

Für viele Touristen bedeutet das: Endstation Basel, bitte alle aussteigen.
Mittlerweile verkehren nur noch fünf Verbindungen über Basel hinaus:

* ICE 271 Frankfurt (05:50 Uhr) – Basel SBB (09:06) – Zürich (10:07) – Chur
* ICE 3 Karlsruhe (05:56 Uhr) – Basel (08:06) – Zürich
* EC 9 Hamburg-Altona (6:27 Uhr) – Basel SBB (16:06) – Zürich
* EC 151 Frankfurt (08:06 Uhr) – Basel SBB (10:03) – Luzern (12:18) – Mailand
* ICE 79 Berlin (13:26 Uhr) – Basel SBB (21:06) – Zürich

Dazu recht passend, das obere Video. Die Bahn kommt manchmal gar nicht zu spät, sie hat sich nur verfahren. JE

11:34 | JF: Arnold Vaatz nennt Deutschland „Diktatur“

Mit deutlichen Worten hat der frühere stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Arnold Vaatz, mit der deutschen Politik und Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) abgerechnet. „Deutschland ist eine Diktatur von Sprachregelungen, deren Gebrauch oder Nichtgebrauch über die Karrierefähigkeit eines Menschen entscheidet“, sagte er der Neuen Zürcher Zeitung. CDU und CSU hätten sich, bemerkte der einstige DDR-Bürgerrechtler, „zu Mitläufern entwickelt, die nun nachäffen, was man sich seitens der Grünen, der linken Parteien und der von ihnen beherrschten Medien an solchen Regeln ausdenkt“. Sobald man zu Kernkraft, Einwanderung, Corona-Impfung oder Klima nicht dem Mainstream folge, „sind Sie ein Rechter, werden aus der medialen Relevanzzone entfernt und mundtot gemacht“.

Dieser Analyse ist nichts hinzuzufügen. AÖ

10:36 | WELT: Haldenwang sieht "ethnisches Volksverständnis" der AfD

Nach der Europawahlversammlung der AfD hat der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, seine Einschätzungen zu der Partei bekräftigt. „In einer Reihe von Äußerungen kommt ein ethnisches Volksverständnis zum Ausdruck, etwa in dem der ‚Große Austausch‘ beschworen wird“, sagte er dem ARD-Hauptstadtstudio. „Solche Äußerungen bieten Anhaltspunkte dafür, dass hier die Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes für bestimmte Bevölkerungsgruppen infrage gestellt wird.“

Merkel-Mann Haldenwang ist wohl der erste offene Aktivist auf diesem Posten. Einige fürchteten daher schon, dass er sich in Magdeburg vor dem Tagungsort festkleben würde. Wenn er ein ethnisches Volksverständnis als Fall für den Inlandsgeheimdienst ansieht, wird die BRD wohl auch bald gegen 90% der Staaten dieser Erde in den Krieg ziehen müssen. Man würde Haldenwang um eine Definition seines offensichtlich aktivistischen Volksbegriffs bitten wollen, wenn man nicht bereits wüsste, was ihm Angela Merkel ins Stammbuch geschrieben hat. Diese definierte 2017, was für sie das deutsche Volk ist: "Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“. Wer diesen vulgären Volksbegriff von Merkel und Haldenwang nicht teilt, wird vom deutschen Geheimdienst  bekämpft. Was auch immer Haldenwang zu schützen vorgibt, Freiheit, Demokratie und das deutsche Volk sind es sicher nicht.  RI

08:34 | TP: Krieg ist kein Egoshooter: Anträge auf Verweigerung bei der Bundeswehr verfünffacht

Die Werbestrategie der Bundeswehr war in den letzten Jahren teils betont unpolitisch. Das scheint sich nun zu rächen. Warum auch der Wehrminister einen Strategiewechsel will. Die Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr beruhte bisher nicht unbedingt auf politischer Überzeugungsarbeit. Stattdessen wurden Jugendliche, die ein bisschen Action wollten, mit Sommercamps geködert und "it-affines" Personal auf der Spielemesse Gamescom gesucht.

Für vorsichtigere Typen gab es in den Corona-Jahren das Werbeversprechen, beim Militär einen "sicheren Job" in unsicheren Zeiten zu bekommen – und schon lange vor der Einsamkeit der Lockdowns verbreitete die Bundeswehr auf ihrer Facebook-Seite den Spruch: "Was sind schon 1.000 Freunde im Netz gegen einen echten Kameraden?" Dass ein echter Krieg kein Egoshooter, kein Abenteuerspielplatz und erst recht nicht "sicher" ist, weil man selbst oder der "echte Kamerad" auch ganz schnell tot sein kann, darauf wiesen vor allem gern belächelte und inzwischen oft als "Lumpenpazifisten" geschmähte Friedensgruppen hin.

Warum sollte denn bitte ein halbwegs vernünftiger Mensch zur Bundeswehr gehen? Um die illegal ins Land gekommenen Kriminellen zu verteidigen. Um mit der Regenbogenfahne zu winken und für den transgender Wahnsinn zu sterben. Um die korrupten Ärsche der Machthaber zu beschützen? Oder um die marode Wirtschaft mit ihren leer stehenden Fabriken zu verteidigen? JE

07:04 | Bild: Baerbock geht gegen Komiker vor

Über DIESE Parodie konnte Außenministerin Annalena Baerbock (42, Grüne) gar nicht lachen! Der Twitter-Account „Außenministerin Parody Annalena Baerbock“ wird seit Wochen immer größer. Mittlerweile folgen der Satire-Seite mehr als 44 000 Menschen. Regelmäßig bekommen die Scherz-Beiträge mehr „Gefällt mir“-Angaben als das Original.

Die anonymen Komiker nehmen die Außenministerin fast täglich auf die Schippe, widmen sich dabei ihren wichtigsten Themen (z. B. feministischen Außenpolitik) und ihren größten Schwächen (z. B. Versprechern auf Englisch).

Aber: Baerbock sah die deutsche Außenpolitik gefährdet – und ging gegen die Komiker vor!
Auf dem Parodie-Account hatten holprig ins Englisch übersetzte Redensarten (z. B. „Wissen, wie der Hase läuft“) Hochkonjunktur. Ebenso Seitenhiebe gegen Baerbocks Feminismus-Agenda („Unsere Wirtschaft wächst nicht mehr, aber unser Feminismus wächst jeden Tag“).

Ein andermal hieß es an Wirtschaftsminister und Grünen-Konkurrent Robert Habeck (53) gerichtet: „Lieber Robert, im Hinblick auf den Klimawandel fände ich es doch besser, wenn du nicht nach Bali fliegst, sondern zu Fuß kommst. Wir sehen uns im Dezember!“ Zuletzt erteilte die Parodie-Außenministerin ihren Twitter-Abonnenten kurzerhand Sonderrechte: Sie gebe „in Absprache“ mit dem Auswärtigen Amt bekannt, dass alle Follower des Accounts „ab sofort diplomatische Immunität im Ausland erhalten“.

Der Wutbürger
unglaublich was sich die Kobold hier erlaubt. Aber so sind sie eben, die inländerfeindlichen Grünlinge. Kritik oder eine andere Meinung, als ihre ideologischen Ansichten, lassen sie nun mal nicht zu! Dass in einer Demokratie jeder seine Meinung äußern darf und Parodie oder Satire ebenfalls dazu gehören, hat es unter der Willkürherrschaft der Grünlinge noch nicht gegeben und wird daher auch verfolgt. Dabei ist Kobold doch eine anerkannte Witzfigur. Das Auswärtige Amt, welches der Kobold absolut hörig ist, geht jetzt gegen die Parodien vor, da angeblich im Ausland diese Parodien als wahre Begebenheiten angesehen werden könnten. Als ob diese Figur im Ausland irgendjemand ernst nimmt. Ein unmöglicher Vorgang des Auswärtigen Amtes.

07:57 | M
"Im Auswärtigen Amt hatte man Angst davor, dass Regierungen anderer Länder die Parodie-Tweets für echt halten könnten!" Schmarrn, wer den Russen den Krieg erklärt, hat vor Nichts Angst. Geil Baerbock Geil Baerbock...

06.08.2023

19:01 | rh: SPD-Außenpolitiker Schmid offen für Taurus-Lieferung

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, hält die zurzeit diskutierte Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine grundsätzlich nicht für eine rote Linie für seine Partei. "Ich schließe nicht aus, dass wir im Verbund mit den Amerikanern auch zusätzliche andere Systeme wie Taurus liefern werden", sagte er dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe).
"Vorher muss sichergestellt werden, dass die Ukrainer selbst die Zielprogrammierung übernehmen können und nicht Bundeswehrsoldaten das tun - das würde uns gefährlich nahe an eine direkte Kriegsbeteiligung bringen." Die Sorge, dass die Taurus auch gegen Ziele auf russischem Gebiet eingesetzt werden würden, habe er nicht, so Schmid weiter: "Wir haben uns bisher stets auf entsprechende Absprachen mit Kiew verlassen können." Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte in der zurückliegenden Woche "Bedenken" wegen der großen "Reichweite" der Bundeswehr-Lenkflugkörper geäußert, zugleich aber gesagt, dass es aus seiner Sicht noch keinen aktuellen Entscheidungsbedarf gebe. "Ich teile die Einschätzung des Verteidigungsministers", sagte Schmid.

Kommentar des Einsenders
Anmerkung, Eigenschaften von Taurus. https://de.wikipedia.org/wiki/Taurus_(Marschflugk%C3%B6rper) Mit der zunehmenden Verbreitung von Antisatellitenraketen (oder der Fähigkeit, diese zu entwickeln) und leistungsstarken GPS-Störsendern rückt auch die Fähigkeit in den Fokus, über weite Strecken eine präzise Navigation ohne globales Navigationssatellitensystem zu ermöglichen. Dies war nicht nur bei der Taurus, sondern ist auch bei der Long Range Anti-Ship Missile ein Schwerpunkt der Entwicklung... Siehe auch im Artikel, "Andere Varianten". Deutschland: 600 Stück, davon im Mai 2023 150 Stück als „einsatzfähig“ bezeichnet.

05.08.2023

14:24 | Welt: Mehrheit lehnt AfD-Regierungsbeteiligung ab – Offenheit für Zusammenarbeit wächst aber

Die Menschen in Deutschland lehnen einer neuen Umfrage zufolge mehrheitlich eine künftige Regierungsbeteiligung der AfD ab, 58 Prozent der Befragten sprachen sich dagegen aus. Die Offenheit dafür, dass andere Parteien je nach Fall eine Zusammenarbeit mit der rechten Partei erwägen, wächst aber, wie eine am Freitag veröffentlichte Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Yougov zeigt. 41 Prozent der Befragten gaben demnach an, dass die Parteien die Zusammenarbeit mit der AfD vollständig ausschließen sollten – Mitte Juli waren es 47 Prozent. 35 Prozent sprachen sich dafür aus, dass über eine Zusammenarbeit im Einzelfall entschieden werden sollte. In der Umfrage zuvor lag dieser Wert bei 27 Prozent.

Ich finde diesen Ablehnungswert angesichts der Dauerpropganda so gut wie aller Medien eigentlich recht niedrig, wobei man natürlich bedenken muss, dass die rund 20-23 Prozent AfD-Wähler wohl geschlossen für eine Zusammenarbeit sind. Oder beziehen sich die Zahlenwerte nur auf Nicht-AfD-Wähler? Dann wären das eigentlich sensationell niedrige Werte, wiederum angesichts der Dauer-Anti-AfD-Propaganda. AÖ

13:10 | Merkur:  Aggro-Stimmung bei Grünen-Auftritt: Schulze geschockt – Söder hat Erklärung

Dauerpfiffe und aggressive Töne: Bei einem Wahlkampf-Auftritt der Grünen in Chieming wollten manche nur stören. Grüne und CSU sehen die Schuld jeweils beim anderen.

Der Agronom:
Der Artikel vergisst zu erwähnen, dass es an diesem Abend im Bierzelt nur vegetarisch gab, also nix mit Hendl und Schweinsbraten. Auf Wunsch von Herrn Özdemir und Co.

.. ein Bierzelt ohne Grundnahrungsmittel und Grünbevormundungsvortrag ist wie ... einem Migraten eine Messer zu geben und zu bitten einfach mal drauflos zu stechen. TS 

04.08.2023

19:24 | Bild: Star-Manager rechnet mit Merkel-Ära ab

Wolfgang Reitzle: „16 Jahre Kanzlerschaft waren selbst für ein so starkes Land wie Deutschland zu viel“

Und was soll diese Abrechnung fast zwei Jahre nach Merkels Rückzug bringen? Seine Kritik an der "Work-Life-Balance-Kultur" kann jedoch vollinhaltlich unterschrieben werden. Wer weniger arbeiten will, muss in der verbliebenen Arbeitszeit mehr leisten, was letztlich nur durch eine verbesserte Kapitalstruktur, d.h. Innovationen gelingen kann. AÖ

19:08 | JF: Haldenwang fällt als Live-Kommentator für AfD-Parteitag aus

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat seinem Präsidenten Thomas Haldenwang nach einer Abmahnung durch die AfD einen Maulkorb verpaßt. Der Inlandsgeheimdienst versprach gegenüber dem Verwaltungsgericht Köln, keine weiteren Kommentare zu den gewählten EU-Kandidaten der Partei abzugeben, bis die Aufstellungsversammlung beendet ist.

Das Führen politischer Diskurse unter Rückgriff auf die Justiz ist das meine nicht. Aber es gibt nun einmal leider Ausnahmesituationen und es liegt an allen politisch Tätigen, durch rechtskonformes Verhalten den politischen Schlagabtausch nicht vor Gerichte zu bringen. AÖ

18:50 | AfD-TV

Ich mag an sich diese TV Sender der Parteien nicht .. da könnte man ja auch die Abflussrohre vom Klo transparent machen und man hätte das selbe Programm, doch ab und an, schau ich mir einen kurzen Klipp an, wenn mir eine Gesicht besonders unsympatisch ist .. und dann will ich den Typen oder -innen auch reden hören, nur um meinen Eindruck bestätigt zu bekommen oder auch nicht.  Wird der Eindruck nicht bestätigt, dann ... beschäftige ich mich mit diesem Menschen.  

So mit Herrn Krah geschehen, dieser Herr war mir unsympatisch und ich wusste nicht warum, erklären kann ich es immer noch nicht, doch seine Aussage in diesem Video unterstreiche ich mit 100%.  Eines hat der Herr Krah noch immer nicht, meine Symathie ... doch was er jetzt hat ... ist meinen Respekt.   TS

11:34 | JF: Demokratie? Altparteien schließen AfD aus Parlament aus

Das AfD-Mandat im Kreistag Garmisch bleibt unbesetzt, weil die anderen Parteien einen Nachrücker ablehnen. Die Grünen jubeln über die „Sternstunde der Demokratie“. Drahtzieherin soll die CSU-Bürgermeisterin sein.

So wie die - sich meist in die Vielfalt symbolisierenden Regenbogenfarben schmückenden - Toleranzforderer zu den intolerantesten Exemplarer der Spezies Mensch zählen, zählen die Demokratiehochhalter zu den tatkräftigsten Demokratieabmontierern. In Wirklichkeit wollen diese anti-demokratischen und realitätsverweigernden Ungeister nur ihre Pfründe sichern und die heißen politischen Themen aus Feigheit und Bequemlichkeit nicht angreifen. AÖ

13:55 | Leser Kommentar
Deutsches Gartenzwerg-Borg-Bewusstsein, ach wie das schön?

13:55 | Leser Kommentar  
Der Profilname ist in kyrillischen Buchstaben geschrieben, ein eindeutig zuordenbares Foto gibt es nicht. Koch fragt deshalb: "Ist das Ihr Account? Haben Sie das veröffentlicht?" Der AfD-Politiker bejahe das...Herr M. brauche sich jetzt nicht als Opfer darzustellen. Wer sich öffentlich so äußere, wie zitiert, sei Täter. - Christl Freier, Kreistag Grüne: (Eine Stellungnahme des Verfassungsschutzes wäre nach Meinung von Christl auch wünschenswert.)... Wir applaudierten heftig, Herr M. verlangte diese Äußerungen schriftlich zu bekommen und meinte, seine Aussagen seien aus dem Zusammenhang gerissen.
...Fragliche demokratische Gesinnung:
Sie spricht auch heute noch von einem Schlag ins Gesicht. Jemand, der solches Gedankengut in Wort und Bild öffentlich darstelle, sei für sie kein Demokrat. Als weiteres Beispiel führt sie - wie auch damals in der Sitzung - einen Post vom 1. September 2022 auf. Auf eine Nachricht zu Forderungen Polens auf Reparationen bezüglich des 2. Weltkriegs erwidert der AfD-Politiker demnach per Social-Media-Post, dass dann auch Schlesien zurückgefordert werden solle. Nur wer einen deutschen Abstammungsnachweis habe, dürfe seiner Meinung nach Besitztümer behalten.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/praezedenzfall-kreistag-lehnt-afd-politiker-ab

17:50 | Leser Kommentar
Solches Verhalten wundert mich in der Stadt nicht, steht doch am Ortseingang dieser erzkatholischen Gemeinde eine Moschee... Alles weitere politisch korrekte Verhalten ist nur logische Konsequenz!

03.08.2023

18:30 | Focus:  AfD erreicht neuen Höchstwert und nähert sich langsam der Union an

Die AfD erreicht laut dem ARD-DeutschlandTrend erneut einen Höchstwert und holt weiter zur Union auf. Dahinter schrumpfen die Werte der Kanzlerpartei SPD weiter - die Sozialdemokraten liegen nur noch knapp vor den Grünen. Die Linke wäre derzeit raus aus dem Bundestag.

SPD: 17 Prozent (-1 im Vergleich zu Juli)
Union: 27 Prozent (-1)
Grüne: 15 Prozent (+1)
FDP: 7 Prozent (unverändert)
AfD: 21 Prozent (+1)
Linke: 4 Prozent
Sonstige: 9 Prozen

Hätten die Deutschen nicht so schlechte Erfahrungen mit Österreichern gemacht ... würde ich sagen, der Herbert Kickl sollte Deutschland gleich mitbetreuen, dann ging es einfacher. 
Nein, jetzt wieder Ernst bei Seite.  Wie kann eine AfD Deutschland regieren, will doch keiner mit der AfD und somit wird das größte Linksbündnis aller Zeiten Realität. Merz und Scholz mit ein bisschen Grün. Linkser geht nicht mehr, da werden sogar die Kobolde AfD wählen.   TS

18:54 | Leser Kommentar  
Daszu noch 15 % Grüne und 17 % SPD, daß kann man ohne Zweifef mit Kamikaze umschreiben. Wobei wovon unterscheidet sich eigentlich die CDU davon. Denn unter der  Regenbogenfahne sind alle usw.?

17:12 | Agrarheute: Kettensägenmassaker für den Klimaschutz: Windräder statt Bäume

15:49 | ET: Geduldsprobe: Wann werden die Züge pünktlicher?

Bahnkunden können nicht mit schnellen Verbesserungen bei der Pünktlichkeit der Züge rechnen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) erwartet Ende 2024 einen ersten großen Schritt für mehr Zuverlässigkeit auf der Schiene. Der Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Der schlechte Zustand unserer Hauptkorridore ist das drängendste Problem, das wir jetzt angehen.“ Sobald die Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim saniert sei, das werde vor Weihnachten nächsten Jahres der Fall sein, gebe es den ersten „Hochleistungskorridor“ in Deutschland. „Ab dann wird es schon besser.“

Die DB spiegelt eben den Gesamtzustand Deutschlands gut wider... JE

12:14 | JF: Grünen-Politiker nennt Langs AfD-Vorgabe „blanken Schwachsinn“

Die kommunale Grünen-Basis probt den Aufstand gegen das Verbot von Parteichefin Ricarda Lang, mit der AfD zu kooperieren. Ein Fraktionschef spricht von „blankem Schwachinn“.

Lang kann Schwachsinn, sogar blanken Schwachsinn. Immerhin auch eine Qualifikation. Und weil die Bild vor einigen Tagen sich darüber echauffiert hatte, dass GrünInnen*Außen mit AfDlern nicht nur gemeinsam abstimmen, sondern sogar gemeinsam Bier trinken. Ich würde ja niemals einen Abgeordneten wählen, der nicht zu einem Mindestmaß an Geselligkeit mit anderen Abgeordneten fähig oder willens ist. Derartige Zeloten haben in der Politik nichts zu suchen. AÖ

11:34 | JF: Verzweiflung über Steuer-Erhöhung für Restaurants

Im kommenden Jahr könnten noch einmal bis zu 12.000 Restaurants zwangsweise schließen. Davo hat der Branchenverband Dehoga gewarnt. Hintergrund ist die von der Bundesregierung geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer für Speisen in Gaststätten von sieben auf 19 Prozent. Betroffen wären vor allem die kleineren, inhabergeführten Restaurantbetriebe. ... Doch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will von seinem Versprechen, daß der reduzierte Umsatzsteuersatz auch über den Jahreswechsel hinaus gelte, nun offenbar nichts mehr wissen. Die Bundesregierung braucht die Einnahmen, weil die Staatsausgaben in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen sind. ... Wenig Sympathie für die Beibehaltung des niedrigen Mehrwertsteuersatzes haben die Grünen. Dies würde 3,3 Milliarden Euro Mindereinnahmen für den Staat bedeuten. Außerdem sei es „fraglich, ob die Senkung wirklich ausreichend positive ökonomische Effekte“ habe

Gut, dass die GrünInnen*Außen für die Zerstörung der deutschen Wirtschaft sind, ist ja nichts Neues. Dass die FDP dieses Spiel mitspielt, eigentlich auch nicht mehr. Die katastrophalen Umfrageeregebnisse für die FDP sagen im Prinzip alles. Unbeschadet dessen hat der reduzierte Mehrwertsteuersatz die ausgewiesene Inflationsrate ein Jahr lang von der Einführung im Frühjahr 2020 weg gedämpft. Die Rückkehr zum altene Mehrwertsteuersatz würde dementsprechend die Inflationsrate ein Jahr lang höher ausfallen lassen. AÖ

10:36 I exx: Christian Ortner: Ein Land im Niedergang

Deutschland ist weltweit führend im Ruinieren seiner Wirtschaft, der Schädigung der Interessen seiner Staatsbürger und der Umsetzung einer völlig verrückt gewordenen Politik, befürchtet eXXpress-Kolumnist Christian Ortner – mit unangenehmen Folgen leider auch für Österreich.

Ach was! Ein wenig Geduld, die feministische Außenpolitik wird schon greifen! Wenn erst einmal der Mercedes-Stern auf einem Lastenfahrrad in der Sonne blinkt ist auch die Verkehrswende erledigt und Deutschland wieder auf der Überholspur. HP

07:32 | ansage: Was hat die Bundeswehr eigentlich im Niger verloren?

Was genau geht da im Niger vor sich? Eine Dokumentation bei “Arte” zeigte dieser Tage die die Hintergründe relativ deutlich: Auch dieser Konflikt lässt sich auf das immer gleiche Szenario zurückführen: Niger, bis 1960 eine französische Kolonie, hat nicht nur viel Sand, sondern verfügt – wie sollte es anders sein – über ganz erhebliche Bodenschätze. Aber nicht Gold oder Edelmetalle, sondern hier geht es um Uran – und da ist Niger immerhin der größte Produzent auf dem afrikanischen Kontinent und der fünftgrößte weltweit.

Da Frankreich aktuell 56 Atommeiler betreibt und mit seinem staatlichen Konzern Orano in dem Wüstenstaat eine vergleichsweise “große Nummer” schiebt (bis heute wurden im Niger 140.000 Tonnen des schweren Elements gefördert!), ist es nicht verwunderlich, wenn unbequeme Fragen gestellt werden. Man könnte es auch so ausdrücken: “Sie saßen im Sand, durften ein paar Jahre arbeiten und sitzen nun wieder im Sand.” Für Interessierte: Man die Sendung in der Mediathek bei “Arte” unter dem Stichwort: “Niger – Uran und die Folgen“. Das Bild ist ein Screenshot aus dem Film und zeigt die großen Förderstätten für Uran:

In den Minen werden Uran, Öl, Gold und Kohle abgebaut. Niger ist einer der wichtigsten Uranproduzenten weltweit. Niger hat Uran und wir brauchens, genau deshalb sind auch deutsche Soldaten dort. JE

02.08.2023

18:31 | UCN: Die deutschen Ursprünge des Pandemievertrags

Während die WHO auf die Verabschiedung des „Pandemievertrags“ und die Revision ihrer Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) zusteuert, die einige sachkundige Beobachter für noch folgenreicher halten, scheint die vorherrschende Theorie unter den Gegnern zu sein, dass diese Änderungen die Macht der WHO-Bürokratie und damit die privaten Interessen, die sie angeblich kontrollieren, festigen werden.
Und siehe da, wenn wir weit genug zurückgehen – in eine Zeit, in der kaum jemand den Begriff „Pandemievertrag“ schon einmal gehört hat – entdecken wir, dass der Vertrag sehr wohl einen staatlichen Sponsor hatte, und dass es sich dabei – wenig überraschend – um den gleichen Staat handelte, der, wenn auch der breiten Öffentlichkeit unbekannt, die treibende Kraft hinter der Covid-19-„Pandemiereaktion“ der WHO war: nämlich Deutschland.

Kommentar des Einsenders
die reGIERung von ´schland als treibende Kraft hinter dem WHO Plandemie-Vertrag. Dieses verkommene Dreckspack schreckt vor keinem Verbrechen zurück.

17:43 | Leserzuschrift: Ackern oder aufgeben Bauernhöfe vor dem Aus?

Schweinebauer Simon Donhauser aus der Oberpfalz hat den Betrieb seiner Familie bereits übernommen. Ihn drücken die Schulden für den Umbau des Stalls. Eigentlich müsste er hier weiter investieren – für die Schweinezucht gelten bald neue gesetzliche Regelungen. Nun steht der junge Familienvater vor der bangen Frage, welche Zukunft der Betrieb überhaupt noch hat.
Es ist ein Hamsterrad aus Überlastung und Schulden, das manchmal tragisch endet – im Suizid. Wie im Fall von Niklas‘ Vater. Wie konnte es so weit kommen? Und warum hat Niklas dennoch den Entschluss gefasst, den Familienbetrieb weiterzuführen?

Kommentar der Einsenderin
Ein Hamsterrad aus Überlastung und Schulden für Jungbauern, die für unsere Nahrung sorgen. "Ackern oder aufgeben. Bauernhöfe vor dem Aus?" Rabiat (Doku, EU Subventionen Großbetriebe...) 31.07.23 | 23:05 Uhr...Falsche SENDEZEIT für die breite Masse? -Eine neue ARD-Doku zeigt, immer mehr Familienbetriebe stehen vor dem Aus, denn verlässliche Perspektiven fehlen. Dass diese erst in der Nacht ausgestrahlt wird, ärgert viele top agrar-Leser.​

 
17:25 | Cicero+: Robert Habeck ist ein Hochstapler

Die Einstufung als "Hochstapler", in einem Magazin des erweiterten Mainstreams, Cicero, zeigt, dass Robert Habeck sich einen auf ihn persönlichen zugeschnittenen Hitzeschutzplan ausarbeiten lassen sollte, denn es wird bald noch sehr viel heißer für den Volksverarmer und Deindustrialisierer werden. Mittlerweile dürfte Habeck als durchschaut gelten, da sogar die ansonsten taubstumme Masse endlich verstanden hat, dass die finanzielle Vernichtung der Mittelschicht und die Deindustralisierung zum grünen Plan gehören.   RI

18:15 | Die Kleine Rebellin
Ein normal denkender Mensch reißt sein altes Haus erst ab. wenn das neue bezugsfertig ist. Habeck reißt erst alles ab oder nimmt nicht in Betrieb und staunt, dass nichts mehr geht und will uns das auch noch als richtig verkaufen..

11:38 | JF: Kemmerich für Zusammenarbeit mit der AfD

Der Vorsitzende der Thüringer FDP, Thomas Kemmerich, hat sich für eine punktuelle Zusammenarbeit mit der AfD im thüringischen Landtag ausgesprochen. „Wir sollten aufhören zu diskutieren, wer mit wem was durchsetzt, sondern wir sollten darüber diskutieren: Was soll durchgesetzt werden?“, sagte Kemmerich im MDR-Sommerinterview. ... Kemmerich befürwortete dagegen ein Bündnis aus CDU, SPD und FDP. In Sachsen-Anhalt gebe es ein sogenannte „Deutschland-Koalition“ bereits und leiste dort gute Arbeit.Allerdings kommen die drei Parteien in Thüringen laut jüngster Insa-Umfrage gemeinsam nur auf 34 Prozent. Der FDP-Chef schlägt daher vor, sich von der Linken tolerieren zu lassen. Die AfD wollen derzeit 32 Prozent der Thüringer wählen.

Sehe da nur ich einen Widerspruch? Warum soll eine Deutschland-Koalition sich von den Linken tolerieren lassen, nicht aber von der AfD? Zumal die Linken vom Merkel-Putsch gegen Kemmerich profitierten und das Versprechen von vorgezogenen Landtagswahlen nicht einlösten. Die Wahl zwischen Höcke und Ramelow mag eine Qual sein, aber Union und FDP täten gut daran, flügeloffen zu agieren. So oder so dürften die Koalitionsgespräche nach den kommenden Landtagswahlen in Thüringen zu den spannendsten seit langer, langer Zeit werden, nur nicht für die GrünInnen*Außen. Für diese Extremistenpartei dürften nur die Zuschauerrolle bleiben. AÖ

13:54 | Leser Kommentar
Aha, es spicht Herr Kemmerich von der FDP also nun für die AfD. Kemmerich? DER Kemmerich? Ja. Herr Kemmerich, der als Ministerpräsident freiwillig nach einem Tag Amtszeit zurücktrat, als die Merkel dies aus aus dem weit entfernten Südafrika befahl! UND DER will nun für eine Zusammenarbeit mit der AfD plädieren? Wie lange?

07:46 | Bundestag: Parteispenden über 50.000 € - Jahr 2023

Beiträge ab 50.000 Euro: Parteien erhalten häufiger Großspenden

Für das erste Halbjahr 2023 weist  der Deutsche Bundestag nach eigenen Angaben für SPD, CDU, Grünen, FDP und AfD Einnahmen von insgesamt 994.444 Euro aus – mehr als doppelt so viel wie im Vorjahreszeitraum. Im gesamten Jahr 2022 hatten die Einnahmen nur rund 1,21 Millionen Euro betragen.

Hier die Spenden an die Parteien für das erste Halbjahr 2023 im Überblick:

🔵 AfD – 265.000 Euro
⚪️ SWW (Südschleswigscher Wählerverband) – 251.222,30 Euro
⚫️ CDU – 216.000 Euro
🟡 FDP – 206.901,23 Euro
🟢 Bündnis 90/Die Grünen – 201.001 Euro
🔴 SPD – 105.492,48 Euro
❌ CSU und Die Linke erhielten keine Spenden.

Die Leseratte
Hier gibts ne Auflistung der Parteispenden für das erste Halbjahr 2023. Insgesamt wurde mehr gespendet. An erster Stelle liegt die AfD (???). Was bedeutet das? Kommen Großspenden nicht meist aus der Industrie? Geht da einigen grad die Muffe angesichts der linkegrünen Politik und die setzen insgeheim auf die AfD?

07:10 | Die Leseratte: Annalenas "wertegeleitete" bescheuerte Außenpolitik

Nach Björn Höcke ein weiteres verpatztes Interview desselben Journalisten - diesmal mit Bernd Baumann von der AfD - auf dem AfD-Parteitag. Der erklärt aber sowas von deutlich, dass Annalenas "wertegeleitete" Außenpolitik bescheuert ist! Das "feministisch" hat er sich gleich verkniffen. Es gibt andere Länder, die anders organisiert sind als wir und es auch bleiben wollen. Wir müssen eine interessengeleitete Außenpolitik machen und nicht andere Länder belehren! Wir müssen mit diesen Interessen auch mit Ländern Beziehungen pflegen, deren Werte nicht mit unseren übereinstimmen. Wie man z.B. an China sieht, funktioniert auch eine andere Organisationsform.

https://t.me/DeFreundschaftRu/3063

01.08.2023

18:30 | Focus:  Union und AfD trennen nur noch vier Prozentpunkte

Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Unionsparteien zwei Prozentpunkte und sinken auf 25 Prozent. Im Gegenzug gewinnt die AfD.

Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Unionsparteien gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte und sinken auf 25 Prozent. Im Gegenzug gewinnt die AfD zwei Prozentpunkte hinzu und steigt auf 21 Prozent. Dies ist der höchste je von Forsa auf Bundesebene gemessene Wert für die Partei. Darüber hinaus lagen Union und AfD mit 4 Prozent nie so nah beieinander. Die SPD verliert einen Prozentpunkt und kommt auf 17 Prozent, während die Grünen sich um einen Prozentpunkt auf 15 Prozent verbessern können. Die Werte für die FDP (6%), die Linke (5%) und die Splitterparteien (mit zusammen 11%) bleiben unverändert zur Vorwoche.

Vorsicht, wieviele der Befragten sagten AfD nur um ihren Ärger ausdruck zu verleihen und wählen dann trotzdem wieder die "Altparteien"?  
Diese Situation hatten wir schon oft in Österreich ... und die FPÖ war dann zwar der Sieger, aber nicht mit der Stimmenstärke ausgestattet, die notwendig gewesen wäre ... um etwas in diesem Land zu verändern.  ... und nicht als NÖ-Bettvorleger oder Vize-Landeshauptmannfrau .. irgendwas zu werden.  

Sicher die AfD wird im Osten stark durchstarten und auch dort die Stimmen bringen ... doch es fehlt der Westen .. um wirklich durchzustarten.  Vorausgesetzt ... die CDU hält weiter an Merz fest.  TS

11:34 | Welt: „Wir verbauen uns die Zukunft, wenn wir der AfD folgen“

Zur Haltung der AfD gegenüber der EU sagte [Thüringens Innenminister (SPD) Georg, Anm.] Maier: „Wenn der EU-Binnenmarkt abgeschafft würde und es wieder Zölle gäbe, dann wäre das Teufelszeug für die Thüringer Wirtschaft. Denn sie ist international tätig. Ohne die EU wäre Thüringen nicht das, was es heute ist. Außerdem findet ein massiver Wettbewerb um ausländische Fachkräfte statt. Auch an der Stelle verbauen wir uns die Zukunft, wenn wir der AfD folgen.“

Dass die AfD die Zollunion rückabwickeln will, ist eine glatte Lüge. Und die selbst ernannten "kritischen" "Qualitäts"journalisten hätte ja ihrer Aufgabe nachkommen können und diese Behauptung einem Faktencheck unterziehen können, ja müssen. Das ist schließlich die Hauptaufgabe von echten Journalisten, während die links-woken Haltungsjournalisten nichts anderes sind als Propagandawerkzeuge, meist sogar willfährige oder sogar blanke Propagandisten. AÖ
 

08:39 | ET: „Starke Mehrbelastung“ – Gewerkschaft der Polizei kritisiert Cannabis-Gesetzentwurf

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) befürchtet durch die Cannabis-Pläne der Bundesregierung eine starke Mehrbelastung. Dem Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums fehle es an Präzision und Weitsicht, sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Alexander Poitz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

„An keiner Stelle des Papiers wird deutlich, wie der zu erwartende erhöhte technische und personelle Aufwand der Polizei und anderer Behörden gestemmt werden soll.“ Poitz sagte: „Ich hoffe nicht, dass das Bundesgesundheitsministerium glaubt, unsere Kollegen würden die geforderte 200-Meter-Distanz zwischen einem Konsumenten und einer Kita mit dem Zollstock nachmessen.“

Ein husch Pfusch Gesetz in aller Eile zusammengeschustert mit keinerlei Weitsicht. Wie viele Cannabis Lobbyisten hatten dabei ihre Finger im Spiel? Im Grunde geht es doch nur ums Geschäft und um die aktuelle politische Situation besser ertragen zu können. Aber so viel Cannabis gibt es gar nicht dass man davon nicht mehr mitbekommt. JE

31.07.2023

18:51 | rh: Grüne fordern Marschflugkörper für Kiew - SPD widerspricht

Berlin. In der Ampel bahnt sich neuer Streit um Waffenlieferungen für die Ukraine an. Der Grünen-Politiker Robin Wagener hat die Abgabe von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew gefordert.
"Gerade in der aktuellen Phase ist deutlich: Die Ukraine braucht präzise Waffen mit größerer Reichweite, um Munitionsdepots, Kommandoposten, Abschussorte, und Logistikzenten ausschalten zu können", sagte der Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit dem südlichen Kaukasus, Moldau und Zentralasien im Auswärtigen Amt, am Sonntag dem "Spiegel".

"Bereits heute setzt die Ukraine erfolgreich, angemessen und unter den vereinbarten Bedingungen französische und britische Marschflugkörper ein, und deswegen sehe ich keinen grundsätzlichen Grund, die deutschen Taurus-Raketen nicht zu liefern", so Wagener. Aus der SPD kommt jedoch Widerspruch: "Die Lieferung von Marschflugkörpern sehe ich kritisch", sagte der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner dem "Spiegel". Weitreichende Offensivwaffen, Drohnen oder auch Streumunition "bewirken eher eine Ausweitung der Eskalationsgefahren als die schnellstmögliche Beendigung des Krieges mit all seinen furchtbaren Begleiterscheinungen", betont er.

Kommentar des Einsenders
Und wenn das gelungen ist. Kommt dann die Forderung, diese MFK mit takt. A-Waffen zu bestücken?!
Doch das ist schon recht, denn Umweltschützer-Partei wird ohne Zweifel, in einen grandiosen Endsieg führen?

19:30 | Leseratte   
Zitat: "Bereits heute setzt die Ukraine erfolgreich, angemessen und unter den vereinbarten Bedingungen französische und britische Marschflugkörper ein ..." Ach echt jetzt?
Wie heißt es so schön? Die Wahrheit stirbt im Krieg zuerst! Die Ukraine hat bereits mehrfach zivile Ziele mit Streubomben beschossen, u.a. ein Auto mit Journalisten, von denen einer es nicht überlebt hat. Sie haben sie auch auf russisches Gebiet geschossen. Es wurden auch die ersten HIMARS- und Storm-Shadow-Raketentrümmer auf russischem Boden gefunden. Wir können alle froh sein, dass Putin so abwägend ist und zunächst stur an seinen eigentlichen Zielen festhält (z.B. Bombardierung der Häfen). Das kann sich aber fix ändern! Es wird immer offensichtlicher, dass die Ukraine sich jetzt auf Terroranschläge verlegt hat, weil die "Offensive" nicht vorankommt. Auf die Weise können sie wenigstens etwas an Erfolg vorweisen, z.B. kaputte Scheiben in Moskau. Auf Moskau als Ziel reagieren die Russen allerdings zunehmend empfindlich, die Regierung kann es sich nicht mehr lange leisten, darauf keine Antwort zu geben. Die Frage ist, wohin die dann geht? Nach Kiew oder direkt nach London und Paris?

11:50 | Bild: Grüne aus Ricarda Langs Wahlkreis stimmten mit AfD

Unangenehmer Moment für Grünen-Chefin Ricarda Lang (29).Im ARD-Sommerinterview wurde sie darauf angesprochen, dass Grünen-Gemeinderäte in ihrem Wahlkreis in Backnang (Baden-Württemberg) vor Monaten einem Antrag der AfD auf Zuschüsse für ein Theater zugestimmt hatten.

Der Journalist hat nach dem berechtigten Hinweis leider Angst vor der eigenen Courage bekommen. Denn er hätte nachfragen müssen, ob die GrünInnen*Außen inhaltlich gute Vorschläge auch ablehnen werden, selbst wenn dies im gegenständlichen Fall womöglich die Schließung des Theaters zur Folge gehabt hätte. So wurde der Fisch wieder von der Angel gelassen. (Der Interviewausschnitt findet sich auf Twitter/X hier.) AÖ

08:18 | jourwatch: CSD in Stuttgart: Antifa vs. Schwule und Lesben

Beim kunterbunten CSD in Stuttgart fanden sich am Samstag laut Polizeiangaben mehr als 400.000 Menschen zusammen. Laut Polizei verlief die Parade überwiegend friedlich – nur eine Antifa-Gruppe störte die Demo kurzzeitig und versuchte, den oberwoken LGBTQ-Zug zu kapern.

Am Samstag schien es, als war ganz Stuttgart bei der Parade des Christopher Street Day (CSD) vertreten. Die mit schrillen wie bunten Teilnehmer aus der woken LGBTQ-Szene waberten durch die baden-württembergische Hauptstadt. Laut Polizei tanzten rund 400.000 Menschen über das Pflaster und sie wurden von noch mehr Menschen an der Strecke beklatscht und bejubelt wurden. Die quietschbunte “Demo” sei weitgehend nach Plan verlaufen, heißt es über die woke Selbstbeweihräucherung weiter.

Als jeoch der erste Teil des Demozuges am Stuttgarter Schlossplatz ankam, habe sich eine Gruppe von etwa 50 Personen an die Spitze des Zuges gesetzt, auf dessen Wagen sich auch Veranstalter des Spektakels vefand. “Die Personen haben versucht, die Versammlung für ihre Zwecke zu missbrauchen”, erklärte ein Sprecher der Polizei im Gespräch mit dem SWR. “Sie haben die Weiterfahrt des Demozuges verhindert und sind aggressiv auf den Veranstalter zugegangen. Teilweise waren sie vermummt.” Eine 26 Jahre alte Antifabraut soll laut Polizei den Veranstalter angegriffen und verletzte ihn leicht. Sie wurde festgenommen mit dem Verdacht, ebenfalls einen Polizisten angegriffen und leicht verletzt zu haben. Einsatzkräfte trennten die Gruppe ab und kontrollierten 17 Personen. Sie wurden nach kurzer Zeit auf freien Fuß gesetzt, erhielten aber Platzverweise. Darunter auch die zweitweise festgenommene Frau.

Dieses Kaspertheater ist mittlerweile an Lächerlichkeit nicht mehr zu überbieten. Plötzlich sind alle quer oder fühlen sich sogar als Tiere. Und die Polizei hat echt nicht Besseres zu tun als diese Idioten auch noch zu beschützen. Für den Schutz der eigentlichen Bevölkerung vor kultureller Bereicherung bleibt dann natürlich keine Zeit mehr, aber die sollen sich halt nicht so anstellen. Ist doch eh alles super, Hauptsache Die LGBTQ kann unbehelligt ihren Zirkus veranstalten. JE  

14:13 | Leser Kommentar
Wunderbar, besser geht es doch nun wirklich nicht. Die fangen endlich an, sich gegenseitig zu bekämpfen. Das Kasperletheater ist nicht lächerlich, laßt es uns einfach genießen! Weiter so! Die Polizei ist nicht dafür da, uns zu beschützen, sondern um das System aufrecht zu erhalten. Hat bei „Robin Hood“ der Sheriff von Nottingham die Untertanen beschützt? Warum sollte sich an den tatsächlichen Aufgaben eines „Sheriffs“ etwas ändern?

07:03 | Bild: AfD-Spitzenkandidat Krah „Er ist eine tickende Zeitbombe“

Schon am Freitag, das erste Foto vom AfD-Parteitag in Magdeburg: ER, Maximilian Krah aus Dresden, mit den Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla. ER in ihrer Mitte. ER hat sich da reingeschlichen. Dann am Samstag: ER wird Spitzenkandidat für die Europawahl! Krah ist Björn Höckes Mann für Europa. Und auch der AfD.
In der rechtsextremen ID-Fraktion im Europaparlament, der auch die AfD-Abgeordneten angehören, hat Krah Dauer-Ärger (suspendiert, geschnitten, kritisiert, weil seine Anwesenheitsquote bei namentlichen Abstimmungen mit 76 Prozent peinlich schlecht ist). Es geht um Eitelkeiten, Lügen und Konkurrenten. Krah zu mögen, sei ein Knochenjob, spottet einer aus dem Gegner-Lager.

Trotzdem wird er nun auch noch mit der Europa-Spitzenkandidatur belohnt. AfD-Logik bizarr, weil man keinen besseren gefunden hat. Kaum jemand in der Partei glaubt, dass bis zur Europawahl nichts mehr über Krah ans Licht kommt. Der Mann: unberechenbar, seine Kandidatur: „eine tickende Zeitbombe“, so ein Partei-Grande zu BILD.

Der Wutbürger:
Hass und Hetze bei der Blöd. Die rasenden Reporter Elias Sedlmayr und Peter Tiede versuchen die AfD zu verunglimpfen. Diese Mal nehmen sie sich den Spitzenkandidaten der AfD für die kommende Europawahl Maximilian Krah vor. Die Kerle ziehen über seinen Kleidungsstil genauso her, wie über seine Ansichten zu der längst überflüssig gewordenen EU. Die beiden Märchenonkel sollten stets bedenken, die AfD ist eine demokratisch gewählte Partei. Die Hass- und Hetzkampagne gegen die AfD ist daher unangemessen. Einen solch diffamierenden Artikel gegen Habeck dem Schrecklichen von den inländerfeindlichen Grünlingen würden sich diese beiden Kerle niemals wagen.

30.07.2023

19:20 | ntv:  AfD zeigt Mut zur Lüge

Politiker spitzen Sachverhalte zu, bringen sie plakativ auf den Punkt - und das ist auch gut so. Das tun auch die AfD-Spitzen, gehen aber weit darüber hinaus. Sie passen die Fakten an ihr Weltbild an und am Ende bleiben schlicht Lügen übrig.
Nichts gegen gut gemachte Polemik! Politiker dürfen gerne mal ein wenig auf den Putz hauen, denn es ist nun mal ihr Job, durchzudringen zu den Menschen da draußen. Demokratie ist und soll vor allem eine Massenveranstaltung sein. Da braucht es neben den Fachpolitikern und Parteistrategen auch jene, die Menschen erreichen können.

Der Spaziergänger:  
N-tv bemüht sich, ….dem Rechtsruck entgegenzuwirken...

17:45 | Focus:  Putins Atom-Eisbrecher taucht vor Fehmarn auf - Bundespolizei im Einsatz

Während Russlands Präsident Wladimir Putin in der Ukraine einen blutigen Angriffskrieg führt, taucht plötzlich ein russischer Atom-Eisbrecher vor der deutschen Küste auf. Was dahinter steckt - und wie die deutsche Behörden reagierten.  Am Wochenende tauchte der russische Atom-Eisbrecher „Ural“ vor der deutschen Ferieninsel Fehmarn auf. Das berichten die „ Kieler Nachrichten “. Demnach muss der Meeres-Gigant einen neuen Hafen in St. Petersburg ansteuern, weil in Sibirien keine angemessenen Docks gibt, um ein Schiff dieser Größe zu reparieren.

Die Deutschen reagieren allergisch wenn ein Atom in der nähe von Deutschland gespalten wird ... da kommen so "Beendigungsängste" oder "Stromsicherheitstraumen" ... und auf der anden Seite wiederlegt es die Klimawandeltheorie ... wenn im Sommer schon ein Eisbrecher rumfährt.  ... und vor allem ist der Eisbrecher wie ein Einbrecher plötzlich und unerwartet aufgetaucht ... so aus dem Nebel der Dänen ... ich betone "plötzlich" ... TS 

08:31 | Welt:  Mehrheit der Unionswähler will Söder als Kanzlerkandidaten

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Noch versuchen CDU und CSU, diese Frage nicht allzu offen anzusprechen. Die Wähler haben einer Umfrage zufolge schon einen klaren Favoriten. Friedrich Merz muss sich derzeit mit dem dritten Platz zufriedengeben. Der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist einer Umfrage zufolge Favorit der Unionswähler für eine Kanzlerkandidatur. Wie eine Umfrage des Instituts Insa für die „Bild am Sonntag“ ergab, bevorzugen 38 Prozent der CDU/CSU-Wähler Söder.

Wenn jemand wie, Merz, Söder oder auch Wüst als Kandidaten "aufgebaut" werden müssen ... gegen Parteien wie die Grünen, die SPD und die FDP ist der Personalpool derartig schlecht, dass man überhaupt die Auflösung der Partei diskutieren sollte.  
Schauen Sie sich Scholz an ... und dann sagen Sie mir, liebe Leser, was Sie da aufbauen müssen?  ... und bei aller Freundschaft, gegen Weidel und Chrupalla .. braucht man auch nicht viel Training, sondern einen Blick für die Realität in Deutschland.  TS

09:05 | Der Beobachter
Ja TS, ein Blick für die Realität in Deutschland ist allerdings auch, dass ein Söder ein absolut gehorsamer Speichellecker von Merkel war:
Zu Zeiten von Corona-Einschränkungen war Söder allen anderen meilenweit voraus. Bayern wurde eingesperrt und vergewaltigt, wie mit massivem Maskenzwang drangsaliert. Ein Söder verkörperte die "Pandemie der Ungeimpften" perfekt, im Sinne der Merkel! 
Und sowas soll Deutschland regieren? Pfui Teufel auch! Nein, ein Söder ist kein demokratisches Aushängeschild!

09:06 | Die Eule  
Auch das ist wieder mal ein Indiz dafür, dass Wahlschafe ihren Hirten treu ergeben sind. Er kann ihnen das Fell abziehen, er kann sie zur Schlachtbank führen, wie einst Söder es
in der sogenannten Pandemie tat, aber sie folgen ihm stets mit treudoofem Blick. Rein symbolisch standen Schafe ja immer für das Leben, denn sie brachten ihrem Hirten alle not-
wendigen Materialien, dass er gut überleben. So langeWahlschafe dies nicht erkennen, ist wohl aller Hopfen und alles Malz verloren.

29.07.2023

15:31 | Focus:  Söder: Strauß hätte AfD als „fünfte Kolonne Moskaus“ bezeichnet

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt eindringlich vor einer Annäherung der Unionsparteien an die AfD und verurteilt deren politische Positionen. Er bezeichnet die AfD als radikal und betont klare Unterschiede zur Union.  Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz im ZDF-Sommerinterview am vergangenen Sonntag ein gemeinsames Vorgehen mit der AfD auf kommunaler Ebene nicht ausgeschlossen hatte, fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder erneut einen klaren Kurs gegen die AfD. „Zur AfD gibt es nur eine klare Abgrenzung“, sagt Söder der „ Welt am Sonntag “.

Strauß hätte die AfD als Linke bezeichnet und bei der Gelegenheit, unter Strauß hätte Söder nur auf einen leeren Aktenordner aufpassen dürfen.  Nicht mehr und nicht weniger.  TS

17:28 | Leser Kommentar
Franz Josef Strauß wäre heute bei der AFD.

17:28 | Leser Kommentar  
zu Strauß´ Zeiten hätte es doch gar keine AfD gegeben, die hätte es nicht gebraucht, da wären wir doch gar nicht in diese fatale Lage gekommen. Verlacht, abgebrannt, bald ohne Industrie, total pleite und nicht mehr Herr der Lage.

Die- Herrn Söder explizit eingeschlossen- brauchen alle nicht so viel warnen, klagen und jammern, die könnten ja einfach Kraft ihrer Ämter durch Taten entgegenwirken, falls sie es ernst meinen würden. Sie wissen ja, was die Leute wollen und was sie nicht wollen, was dem Land nützt und was ihm schadet- das merkt man an den vielen und oft vernünftigen Versprechen, die sie vor den Wahlen abgeben und sofort wieder vergessen- allerspätestens nach einem für sie geglückten Wahlabend.

Die AfD ist ja nicht das Problem, das Deutschland und seine Bevölkerung ruiniert - sie ist der einzige Hoffnungsanker einer absteigenden und sich hilflos fühlenden Gesellschaft.

18:13 | Spartakuss zu 15:31 Uhr  
Bei allem Jubelgeschrei, für die angeblich baldigen Heilsbringer von der AfD.
Auch eine eventuelle Frau Bundeskanzlerin Weidel, muss in die USA reisen und bekommt dann eine kostenlose Kopfwäsche.
Die AfD hat sich genau wie alle anderen Altparteien, der freiheitlich demokratischen Grundordnung unterworfen!
Also wie soll eine Partei, mehr Freiheiten für das geknechtete deutsche Volk erreichen und vieles zum besseren Verändern können, wenn dieser Partei, nur die Mittel eines Gefangenen zugestanden wird.
Eine Partei wie die AfD, wird es auch im Vorfeld versprechen und nach der Wahl erkennen müssen, dass man in einer freiheitlich demokratischen Grundordnung und dazu noch in der Federal Republic of Germany, keinerlei Souveränität für das besetzte Deutschland, in Anspruch nehmen darf.
In Rammstein wird ein Krankenhaus gebaut, was wir mitfinanzieren müssen und dennoch werden die gedeutschten, dort keine Behandlung erhalten.
Alles was die Deutschen schon seit 1914 bekommen, ist eine Sonderbehandlung nach der anderen, im hiesigen Staatssimulationsknast und jedesmal hoffen sie alle 4 Jahre, dass WIR endlich in die Freiheit entlassen werden.
Ja der Glaube ist schön und die Hoffnung, irgendwann aus der Irrenanstalt einen Freigang ohne Betreuer zu bekommen, lässt viele Wähler jedesmal, feuchte und zittrige Hände bekommen, wenn sie wieder ein Kreuz, auf ihrem 24 stündigen Ausgangsschein/Passierschein machen dürfen.

12:43 | Welt:  Alice Weidel fordert „Bollwerk“ gegen die Grünen

Während der AfD-Europawahlversammlung kündigt Alice Weidel an, für zukünftige Koalitionen mit allen Parteien außer den Grünen reden zu wollen. Als mögliche Kandidaten für die Europawahl gelten Maximilan Krah aus Sachsen und René Aust vom Thüringer Landesverband.

Das Problem der AfD ist die Linie, nicht die rote Linie, die ja nach den anderen Parteien dauernd übertreten wird, sondern eine einheitliche Linie.  Zuerst bestimmt man den Kanididaten und erhält anschließend ein Programm bzw. Linie.  Ja, die AfD ist jetzt 10 Jahre alt und hat in den 10 Jahren viel gelernt, doch eines hat sie bislang nicht ... Regierungserfahrung.

Was Weidel nun fordert .. ein Bollwerk gegen Grün .. ist wie der tägliche Stuhlgang, unvermeidlich und daher auch nicht erwähnenswert. Vielmehr fehlt das Angebot an die CDU und dieses Angebot muss an die Ost CDU gerichtet sein.  Fällt der Osten fällt Merz.  TS

... und im übrigen bin ich der Meinung, dass die Grünen zerstört werden müssen.  

08:27 | ntv: Dieser Spagat droht die CDU zu zerreißen

Bei rund 20 Prozent steht die AfD im Trendbarometer von RTL und ntv. In Ostdeutschland sind die Werte noch einmal deutlich besser. Das stellt vor allem die CDU vor Probleme. Ihr droht die größte Zerreißprobe ihrer Geschichte. Umfragen sind wie Pegelstände überlaufender Flüsse, nur umgekehrt: Sinken sie zu stark, steht den Parteien das Wasser bis zum Hals. Steigen sie, folgt das große Durchatmen.

Ohne Eier gelingt der Spagat besser und die "Zwei" stehen für ein eierloses Transpolitiker Leben.  Das einzige das Zerreißen kann ... ist die Hose und selbst hier ist schon lange Latex angesagt .. so dehnbar wie die CDU ist.  An einem Tag die Mauer gegen Brand und Rechts ... am nächsten Tag das Knien vor der Alice .. auf unterer kommunaler Ebene ... 

Selbst wenn irgend ein 5-Minuten-Ei aus der eierlosen Menge der Funktionäre, die nicht funktionieren, auftauchen würde .. niemand würde es der CDU mehr abnehmen. Kanten haben nur die Scheine die sich die CDU Funktionäre einverleiben ... und der Rest .. ist Barbapapa, können sich ändern wie sie wollen .... TS

28.07.2023

16:55 | NZZ: Manche nennen es Diktatur – wie der grüne Zeitgeist die Deutschen belagert

Die Grünen bauen die Gesellschaft um: mit der Energiewende genauso wie mit der Gendersprache. Sie haben längst die kulturelle Vorherrschaft errungen, etwa in den Medien. Die Mehrheit der Deutschen denkt anders, aber wen kümmert das? In der deutschen Politik gärt es. Der Höhenflug der AfD ist dafür nur ein Symptom, die eigentliche Ursache liegt woanders. Die Bürger sind der Mischung aus Verboten und moralischen Forderungen überdrüssig, die zunehmend ihr Leben bestimmt.

Kommentar der Einsenderin
Manche nennen es Diktatur – wie der grüne Zeitgeist die Deutschen belagert.
Die Grünen bauen die Gesellschaft um: mit der Energiewende genauso wie mit der Gendersprache. Sie haben längst die kulturelle Vorherrschaft errungen, etwa in den Medien. Die Mehrheit der Deutschen denkt anders, aber wen kümmert das?

15:01 | TE: Peter Hahne: Die CDU bringt uns um unsere Sicherheit

Nach Gewaltexzessen in Freibädern kommt nun noch grausamer ans Licht: Gruppenvergewaltigungen in Berlin, die unter den Teppich gekehrt werden sollten, nicht von „der Polizei“ oder „der Staatsanwaltschaft“, sondern von weisungsgebundenen Beamten des Senats. Und der wird bekanntlich von der CDU geführt. (...) Der Görlitzer Park, ein Eldorado für nordafrikanische Drogendealer, ist nun auch noch ein Zentrum für die Jagd auf Mädchen und Frauen. In zwei Fällen sogar Kinder. Acht schwere Vergewaltigungs-Taten allein im ersten Halbjahr, dazu 13 weitere Sexualdelikte. Zwei Gruppenvergewaltigungen gab es sogar in einer der bürgerlichsten Gegenden und CDU-Hochburgen Berlins, am Schlachtensee. Drei minderjährige Opfer. Die Tatverdächtigen (natürlich!) auf freiem Fuß. Kein Wort zu den Tätern, zu deren Alter und zum Migrationshintergrund.

Alle Parteien, die durch ihre Politik herbeigeführt haben, dass nun täglich Frauen und Kinder in Berlin vergewaltigt werden, aber trotzdem weiter tatenlos zuschauen, delegitimieren die Demokratie.   RI

16:02 | Leserkommentar
Bin jetzt wirklich mal gespannt, wie lange es noch dauert bis es soweit kommt:
https://de.wikipedia.org/wiki/Ein_Mann_sieht_rot

14:11 | JF: Grüne: Deutsche haben „moralische Pflicht“ Wohlstand abzugeben

Die Wirtschaft steckt in der Krise, die Reallöhne sinken, die Inflation macht den Bürgern zu schaffen. Geht es nach dem Grünen-Abgeordneten Johannes Wagner haben die Deutschen allerdings die „moralische Pflicht“ ihren hart erarbeiteten Wohlstand abzugeben. Die Wirtschaft steckt in der Krise, die Reallöhne sinken, die Inflation macht den Bürgern zu schaffen. Geht es nach dem Grünen-Abgeordneten Johannes Wagner haben die Deutschen allerdings die „moralische Pflicht“ ihren hart erarbeiteten Wohlstand abzugeben.

Die Deutschen hören es sicher gerne, dass ein von ihnen zwangsfinanzierter Politbonze (Duden: "höherer, dem Volk entfremdeter Funktionär") mit fünfstelligem Monatseinkommen ihre moralische Pflicht, noch mehr "abzugeben", erkennt. Deutschland verkommt augenscheinlich immer mehr zur Pöbeldemokratie, in der keinerlei Recht mehr zu gelten scheint, sondern die perversen Tageslaunen machtbesoffener linker Staatsbeamter aus dem Bundestag. Wie wäre es, wenn die Deutschen im Gegenzug Johannes Wagner und die anderen Grünen enteignen, deren Raubgut an alle Fleißigen verteilen, ihre Diäten auf das Durchschnittseinkommen kürzen, sie für ihre Entscheidungen rückwirkend haftbar machen, ihre Luxuspensionen auf das Rentenniveau des Durchschnittsrentners reduzieren und ihre steuerfreien Pauschalen streichen? Das wäre doch mal eine Diät, die den deutschen Steuerzahlern Freude bereiten dürfte. Natürlich wäre Johannes Wagner auch seine subventionierte, wahrscheinlich private, Krankenkasse los. Vielleicht mag das alles heute noch unrealistisch klingeln, aber wenn sich die Lebensverhältnisse für die Mehrheit weiter verschlechtern - und Johannes, Robert und Annalena werden garantiert dafür sorgen - werden Mehrheiten entstehen, die das heutige „Recht" der grünen Räuber auf diese anwenden werden - aus moralischer Plicht - versteht sich.  RI

12:51 | WELT: PLUS 47 MILLIARDEN - Deutsche Staatsschulden steigen auf neues Rekordhoch

Deutschland steht tief in der Kreide. Energiekrise und Corona-Pandemie haben die Staatsschulden um weitere 47 Milliarden Euro auf ein Rekordhoch getrieben. Das Statistische Bundesamt verriet, welches Bundesland sich dabei am meisten und am wenigsten verschuldete. Die Pro-Kopf-Verschuldung nahm um 244 Euro auf 28.164 Euro zu. Berücksichtigt werden in dieser Statistik nur Verbindlichkeiten gegenüber dem nicht öffentlichen Bereich, also etwa Banken sowie private Unternehmen im In- und Ausland.

Man bestaune das Werk der deutschen Zukunftsregierung, die direkt auf den Abgrund zusteuert. Im Gegensatz zum Klimawandel ist die Corona- und Energiepolitik zu 100% menschengemacht. Braucht es daher einen Lockdown für alle Politker?  RI

11:52 | Welt: „Lage beruhigt“ – Ausweispflicht in Berliner Freibädern zeigt Wirkung

Nach den jüngsten Gewaltausbrüchen in Freibädern hatten die Berliner Bäder-Betriebe ihre Sicherheitsmaßnahmen verschärft. Seit Beginn der Einlasskontrollen habe sich die Lage deutlich beruhigt.

Kann mir bitte jemand erklären, warum eine Ausweispflicht Gewaltausbrüche vermeiden soll, zumal Ausweise ja auch gefälscht werden können? Viel eher findet sich der eigentliche Grund wieder einmal gut versteckt im hinteren Teil des Artikels. Dort liest man: "Angesichts der kühleren Temperaturen kamen allerdings vergleichsweise wenig Menschen, rund 34.000 Gäste zählten die Bäder-Betriebe. Zum Vergleich: An dem heißen Wochenende 8. und 9. Juli kamen laut Unternehmen rund 135.000 Badegäste." Vielleicht sind aber auch die Pommes-Frites-Preise gesenkt worden, oder eine gewisse Klientel befindet sich gerade im Heimaturlaub. Schließlich sind dieses Jahr in Berlin Sommerferien vom 13.Juli bis zum 25. August. AÖ

08:13 | UM: Euro­päi­sche Hitze für Migranten unzu­mutbar: Berliner Senat spen­diert Flücht­lings­heim Klima­an­lagen und Planschbecken

Wie die Junge Frei­heit berichtet, gewährt der links-schwarze Berliner Senat gar nicht klima­freund­lich den edlen Neubür­gern aus Nahost und Afrika einen Luxus der Extra­klasse. Da den 5.500 (!) Migranten in ihren Container-Unter­künften der deut­sche Sommer und seine Hitze offenbar nicht zumutbar ist, spen­diert man kurzer­hand Klima­an­lagen und Planschbecken.

Klima­an­lagen und anderer Luxus
Auf das gravie­rende Problem machte das (kein Scherz) „Will­kom­mens­bünd­niss für Geflüch­tete“ aufmerksam. In den Contai­ner­dör­fern, beson­ders in den Innen­räumen, will man mehr als 40 Grad gemessen haben. Tempe­ra­turen, die man frei­lich weder in Afrika noch auf der arabi­schen Halb­insel misst…

Nun wurde die Stadt umge­hend aktiv. Jeweils zwei der Gemein­schafts­räume werde man mit mobilen Klima­ge­räten ausstatten. Auf dem Tempel­hofer Feld sollen es sogar sieben werden. Zudem ist es den Bewoh­nern (anders als den Deut­schen in naher Zukunft) erlaubt, selbst mobile Klima­ge­räte anzu­schaffen. Die Betreiber werden „gesund­heit­lich belas­tete Personen“ beim Kauf der Klima­an­lagen selbst­ver­ständ­lich „unter­stützen“.

Oh wie schön, während wir zum Energiesparen angehalten bzw aufgrund der horrenden Strompreise dazu gezwungen werden, während uns gesagt wird, dass das Wasser knapp ist und wir auf ein Pool im Garten verzichten sollen gönnt man den Migranten diesen Luxus. Es ist aber auch verständlich, denn so viel wie diese Leute in unser Sozialsystem bereits eingezahlt haben ist das so eine Art Dankeschön. JE

13:30 | Di Kleine Rebellin zu 08:13    
Diese Menschen kommen doch aus klimatisch heißen Ländern und müssten sich bei den bei uns manchmal vorkommenden etwas höheren Temperaturen sehr wohl fühlen. Wo bleiben Klimaanlagen in Alten- und Pflegeheimen? In Krankenhäusern wären sie auch angebracht. Aber dort befinden sich leider nur Deutsche.

13:37 | Leser Kommentar
‚mal unter uns Betschwestern - wir können uns darüber natürlich aufregen, aber genau solche Aktionen sorgen doch für das Sinken der Akzeptanz der Blockparteien. Kosten - relativ gering (ein paar tausend Euro) - Wirkung groß, da sich immer mehr Kartoffeln darüber aufregen werden. Genau solcher Vorkommnisse bedarf es, um einen Meinungsumschwung im Pöbel zu erzeugen! Nur das man versuchen sollte, diese Entwicklung irgendwie zu nutzen und steuernd in die Zukunftsgestaltung einzugreifen, statt die Zukunft wie gottgewollt einfach auf sich zukommen zu lassen.

Mehr davon! Der Berliner Senat sollte jedem „Geflüchteten“ einen Dienstwagen mit Chauffeur zugestehen (keinen Wagen unter 8 Zylindern!), der im Straßenverkehr natürlich wie seine eigenen Fahrzeuge auch, Vorfahrt gegenüber den Kartoffeluntertanen haben sollte. Der Berliner Senat sollte den „Geflüchteten“ jedes Wochenende ein „All you can fu**“ anbieten, bei dem ein vergewaltigen von weiblichen Kartoffeln im gesamten Berliner Stadtgebiet straffrei gestellt wird ( gut, es ist jetzt zwar auch faktisch schon so - aber das hat ja leider noch nicht jede Kartoffel begriffen). Der Punkt, wo es selbst den gutmütigsten Kartoffeln reicht, sollte so bald wie möglich erreicht werden.

27.07.2023

19:35 | SPON:  Mehr als 40 Prozent der Deutschen befürworten Öffnung der CDU zur AfD in Kommunen

Eine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD in der Kommunalpolitik: Für eine Mehrheit der Deutschen ist eine solche Öffnung der Christdemokraten keine Option. Allerdings würden auch mehr als zwei Fünftel den Schritt begrüßen. Die Empörung war gewaltig: Als CDU-Chef Friedrich Merz im ZDF-Sommerinterview zum Umgang seiner Partei mit der AfD gefragt wurde, sinnierte er darüber , dass in Kommunalparlamenten nach Wegen gesucht werden müsse, »wie man gemeinsam die Stadt, den Landkreis gestaltet«.

Unter 20% war es noch eine richtige Brandmauer, welche die CDU gegenüber der AfD errichtet hat .. .aber ab 20% .. wird es eine Gips-Mauer und ab 25% ... da ist alles sowieso anders.  
Da geht dann die Tür nicht mehr zu.  Das älteste Gewerbe dieser Welt ... hat sich weiterentwickelt ... TS

18:18 | Die Leseratte:  Thüringen missbraucht Fördergelder für Kinder und Jugendliche.

Ausgerechnet Thüringen! Geführt von Bodo Ramelow (Die Linke). An die Macht gekommen durch eine annulierte demokratische Wahl. Eine rot-rot-grüne Koalition als Minderheitenregierung, gestützt von - der CDU! Eine vorgezogene Neuwahl wurde zwar versprochen, aber nicht durchgeführt. Es klebt sich halt gut am Ministerpräsidentensessel. Und für eine Minderheits-Sozenregierung sind Kinder offensichtlich unwichtig. Dass die in der Corona-Sabotage-Zeit gelitten haben und deshalb mit Millionensummen gefördert werden sollten war zwar ein nettes Anliegen des Bundesregierung, aber im linken Paradies des Bodo Ramelow hat man den Kindern nur einen Bruchteil davon angedeihen lassen. Den Rest kann die Regierung nun frei verwenden. Wird ihr nichts nützen, übrigens. Denn auch dort steigt die Zustimmung zur AfD. Könnte passieren, dass die Thüringer von einer links- zu einer rechts-Regierung switchen. Naja, der Kanzler kann die Wahl ja immer noch annulieren, falls es so kommt.

Zitat:
Thüringen missbraucht Fördergelder für Kinder und Jugendliche.

Insgesamt 53 Millionen Euro für zusätzliche Bildungsprojekte standen in Thüringen im Rahmen von „Aufholen nach Corona“ zur Verfügung. 31,8 Millionen Euro davon kommen vom Bund. Zwei Jahre später, kurz vor Ende der Laufzeit des Programms, hat das Land rund ein Viertel davon ausgegeben.

Die restlichen knapp 40 Millionen Euro stehen im Landeshaushalt nun zur freien Verfügung. Das Geld ist aber nicht an den Schulbereich gebunden. Ein Pressesprecher des Thüringer Schulministeriums räumte sogar ein, ein Teil des Geldes habe von Anfang an nur auf dem Papier zur freien Verfügung gestanden.

https://t.me/satellit_de/28856

14:29 | SPON:  Habeck macht »orientierungslose« CDU für AfD-Erfolge mitverantwortlich

Die AfD steht im Umfragehoch. Für Vizekanzler Habeck liegt der Erfolg der Rechten im Fehlen einer »funktionierenden konservativen Partei« in Deutschland. Doch auch die eigene Politik sieht er kritisch. Angesichts des Umfragehochs der AfD schieben sich die demokratischen Parteien seit mehreren Wochen die Verantwortung zu. Unionspolitiker sehen den rechten Zugewinn vor allem als Folge des Regierungsprogramms der Grünen, für die SPD ist das Umfragehoch hingegen ein Resultat der Anbiederung von CDU und CSU an AfD-Themen.

Wieso verschenkt Habeck den einzigen Erfolg dieser Regierung an die CDU?  Habeck hat bis dato nichts auf die Reihe gebracht ... und jetzt schenkt er den Erfolg Merz und Merz ist schon kein Siegertyp, also was hat das Ego von Habeck so verletzt?   TS

18:38 | Die Kleine Rebellin
Das ist schon spaßig, da haben die Rotgrünen sich so gefreut, die CDU in ihr Boot zu bekommen. Die Partei hatte ihre konservativen Werte verlassen und sich an deren Politik angebiedert. Das hatte zur Folge, dass es die AfD überhaupt gibt. Sie ist aus der CDU hervorgegangen und wollte diese Werte erhalten und hat sie in ihr Programm aufgenommen. Die Bildung der innerparteilichen Werteunion hat auch versucht, den Weg umzukehren mit dem Erfolg, dass sie in der Partei verfemt ist. Um nun die Opposition mit den übrig gebliebenen traditionellen Werten zu verunglimpfen, hat man sie einfach rechts eingestuft und das Narrativ ständig befeuert. Übrigens auch aus der CDU. Was soll Merz sagen, die Grünen haben recht. Nun muss er sehen, wie er dort wieder raus kommt. Merkels Erbe ist nicht einfach.

09:45 | JF: Berlin verheimlicht brutale Gruppenvergewaltigungen

Wie erst jetzt herauskommt, sind im Juni an zwei prominenten Orten in Berlin jeweils mehrere Männer über drei junge Frauen und ein 14jähriges Mädchen hergefallen. Die Polizei hat zwar eine sechsköpfige Sonderkommission eingesetzt, weigert sich aber Täterbeschreibungen zu den Gruppenvergewaltigungen abzugeben. Und Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU), der noch im Winter als Oppositionsführer die die Herausgabe der Vornamen der Silvester-Randalierer verlangte, schweigt. (...) Eine Auskunft zu Staatsangehörigkeit und Migrationshintergrund lehnten Polizei und Staatsanwaltschaft ab. Im „Görli“, wie der Park von Berliner Politikern und Aktivisten verniedlichend bezeichnet wird, ist das kein Einzelfall. Auf eine Anfrage der Linksfraktion antwortete der Senat erst kürzlich, daß es allein in der ersten Hälfte dieses Jahres dort bereits zu acht Fällen von Vergewaltigung, sexueller Nötigung und des sexuellen Übergriffs gekommen sei. Fünf davon trugen sich im Juni zu. Außerdem sei es von Januar bis Juni zu 13 weiteren Sexualdelikten und zwei Fällen von sexuellen Mißbrauchs von Kindern gekommen.

Allein im Görlitzerpark in Berlin, dessen Dealerkonzept maßgeblich von den Berliner Grünen durchgesetzt wurde, erfolgten über 20 gemeldete exualstraftaten gegen Frauen und Kinder in nur sechs Monaten. Wäre daher nicht eine Umbenennung in "Grüne Vergewaltigungswiese", "Gruppenvergewaltigungs-Görli" oder "Pädo-Park" sinnvoll, um potentielle Opfer zu warnen und um aufzuklären, welche furchtbaren Verbrechen die Berliner Politik dort ermöglichte oder zumindest seit Jahren augenscheinlich duldet?  RI

11:57 | Leser Kommentar
Auch wenn der Fall persönlich schlimm ist, aber welche Konsequenzen werden die betroffenen Frauen und deren soziales Umfeld daraus ziehen? Ja, es muß sich etwas ändern, so geht das nicht weiter, wir müssen etwas tun! Oder: Na ja, war nicht so schön, aber rot-grün hat recht, Multi-kulti muß sein!
Berlin ist nicht mehr der Party-Ponyhof der Loveparadezeit. Es wird Zeit aufzuwachen! Die Zeit, in der „Frau“ unbekümmert durch die Gegend schlendern konnte ist Vergangenheit. Jede Frau sollte zumindest mit einem Tactical-pen bewaffnet sein.

15:08 | Riesling zum Leserkommentar
Analog zur Waffenverbotszone der Hamburger Politiker (siehe gestern in dieser Kategorie) werden die Berliner vielleicht eine Vergewaltigungsverbotszone für den Görli beschließen. Die Vergewaltiger werden sich ganz bestimmt daran halten und nur noch außerhalb von Vergewaltigungsverbotszone vergewaltigen, so wie die Kriminellen in Hamburg - so gesetzestreu wie sie sind - natürlich ab sofort nur noch außerhalb der Waffenverbotszone kriminell aktiv werden. Der Ostfriese schlug gestern der Politik, 14:35, sogar die Einrichtung einer ganz Deutschland umfassende Kriminalitätsverbotszone vor, um dem politischen Irrsinn die Krone aufzusetzen.

18:00 | Leserkommentar
Man weiß ja inzwischen. Einheimische Deutsche sind es nicht, sonst würde es in allen Medien stehen.
Deutsche mit Migrationshintergrund höchstwahrscheinlich auch nicht sonst hätte man zumindest kleinlaut in den Medien erwähnt dass es Deutsche Staatsbürger waren. Was bleibt ist Migranten ohne deutschen Pass.
Eine Schande dieser Staat der seine einheimische Bevölkerung diskriminiert indem er Wahrheit über Straftaten unterdrückt. Ich hasse diesen Staat und spucke auf die deutsche Staatsbürgerschaft.

09:09 | jourwatch:  517 Fußballfelder großer Wald soll Solar- und Windpark weichen

Die Unternehmensgruppe Lindhorst verfolgt seit Mai vergangenen Jahres den Plan, einen gemischten Energiepark für Solarstrom und Windkraftanlagen auf dem Gebiet eines ehemaligen Militärgeländes zu errichten. Das Areal gilt offiziell als „Konversionsfläche“ und würde somit in Frage kommen. Neben dem flächenfressenden Energiepark soll auch noch Industrie angesiedelt werden. Dafür würde dem ursprünglichen Konzept zufolge etwa 370 Hektar Wald glattgemacht. Der Mammon lockt: Für die Gemeinde Bad Freienwalde würden Einnahmen von 450.000 bis 500.000 Euro pro Jahr plus Gewerbesteuer herausspringen.

Allein die Größe des Areals, das abgeholzt werden soll, hat frühzeitig für Proteste gesorgt. Die Fraktion von BVB/Freie Wähler und die Bürgerinitiative sprechen von einer Fläche, die in etwa 517 Fußballfeldern entsprechen soll. Sie berichten auch von illegalen Kahlschlägen und der Beseitigung von Baumstümpfen auf der Waldfläche. Auch zwei Horstbäume geschützter Vogelarten sollen verschwunden sein.

Es gibt die Faustformel, dass ein Hektar Wald pro Jahr ca. 6 Tonnen CO2 speichert – über alle Altersjahre hinweg. Wie viel CO² bindet ein Windrad? Dämlicher geht es wohl überhaupt nicht mehr. Dagegen vorzugehen wäre wohl Aufgabe von so mancher ins Eck gestellten Partei. JE

09:27 | Monaco
Soso, 517 Fußballfelder.....als ´BVB´ ist man an sich namentlich schon verpflichtet, sich um 1 Fußballfeld zu kümmern.....und mit diesem sind sie meist schon überfordert....
keinsterlei Zusammenhang mit meiner Münchner Abstammung.....

26.07.2023

12:12 | ET: MASSIVER ANSTIEG BEI GEWALTDELIKTEN - Ab 1. Oktober: Hamburg führt permanente Waffenverbotszone ein

11:38 | Welt: Wirtschaft besorgt über Umfrageerfolge der AfD

Seit Monaten erzielt die AfD hohe Werte in Umfragen, lässt oft SPD und Grüne hinter sich. Die Arbeitgebervereinigung und der Handwerksverband sind deshalb beunruhigt. „Wir müssen uns viel stärker mit den unzufriedenen Bürgern auseinandersetzen“, heißt es.

Diese einseitige Parteinahme der Wirtschaftsverbände ist nur mehr eines: peinlich, peinlich, peinlich. Mit einer großen Portion Gratismut stimmt man in den Chor der Wirtschaftszertörer Deutschlands ein, die alles, sogar die eigene Bevölkerung, dem Hirngespinst des Klimaschutzes opfern wollen. AÖ

14:33 | Leserkommentar
diese Heuchler von den Handwerkskammern und Arbeitgebervereinigungen! Sie vergessen, wem sie diesen Abschwung und der Ausblutung Deutschlands zu verdanken haben, nämlich der BK Merkel und der Ampel......... der union sowie den rot, grün gelben! Sie haben Alle geschwiegen und haben jetzt nicht das Recht ihr Maul aufzureissen.

17:11 | Der Ostfriese
Werter AÖ, solange es nur die eigene Bevölkerung ist - die opfert man gern für ein Glas Schampus und ein kleines Döschen Kaviar. Da sehe ich keine Probleme. Wir sind wir - wenn interessiert der Pöbel denn? Gut - als Arbeitsbienen ganz nützlich, als Abnehmer der Produkte auch, aber als Menschen? - Wo kämen wir da hin?!

25.07.2023

17:22 | Bild: Irrer Geld-Zoff bei der AfD

AfD-Mitglieder bezahlen höchst ungern Rundfunkbeiträge für ARD und ZDF. So weit, so bekannt. Jetzt kommt allerdings raus: Auch die Zahlungsmoral für die Parteibeiträge lässt bei vielen AfD-Mitgliedern zu wünschen übrig.

► Der Beweis: Das Antragsbuch für den anstehenden AfD-Parteitag in Magdeburg (ab Freitag). Mit einer Reihe von Anträgen will der Bundesvorstand der Partei rund um die Parteichefs Alice Weidel (44) und Tino Chrupalla (48) der Knauserigkeit jetzt Einhalt gebieten.
Konkret fordert die Parteispitze, den sogenannten Delegiertenschlüssel auf Parteitagen künftig anhand „zahlender Mitglieder“ zu berechnen.
► Mit dem Delegiertenschlüssel wird festgelegt, welcher AfD-Landesverband wie viele Delegierte auf einen Bundesparteitag entsenden darf. Dabei gilt: Je mehr Delegierte, desto mehr Stimmen, desto mehr Macht.

tom-cat:
Geht den Rechtsaußen die Kohle aus? Irrer Geld-Zoff bei der AfD

17:18 | Die US-Korrespondentin: Bye, bye CDU

Die Kanzlerpartei. Das Attribut begleitete die CDU durch ihre Geschichte. Eine Erfolgsgeschichte. Seit 74 Jahren gibt es die Bundesrepublik. 52 Jahre davon stellte die CDU den Kanzler. Und was für welche: Konrad Adenauer, der das restlos zerstörte Land wieder zum Aufbau verhalf und dabei eine Einwanderungswelle nie gekannten Maßstabs bewältigte. Dem es aber vor allem gelang, das Volk des größten Menschheitsverbrechen wieder zurück in den Kreis der anderen Völker zu führen. Und dann Helmut Kohl, der mit einem bewundernswerten Schneid „die historische Stunde“ nutzte und die Spaltung des Landes überwand.

Die CDU hat aber noch viele andere große Persönlichkeiten hervorgebracht: Eine Rita Süssmuth zum Beispiel. Als AIDS ausbrach, stellte sie sich gegen die allgemeine Panik und gegen Parteifreunde, die AIDS-Kranke in Kolonien ansiedeln wollten. Was Süssmuth als Gesundheitsministerin wert war, lernten wir erst in der anderen Pandemie, als wir uns einem Karl „absolute Killervariante“ Lauterbach und seinem Panikorchester auslieferten.

Oder Heiner Geißler. Nicht nur wegen seiner scharfen Zunge ein bewundernswerter Mann. Sondern auch ein Erneuerer in der Sozialpolitik. Wobei dann auch Norbert Blüm genannt sein muss. Dessen „Die Rente ist sicher“ mag wie eine Parodie klingen. Heute. Unter Blüm war die Rente aber halt auch sicher. Ludwig Erhard nicht zu vergessen, dessen Versprechen „Wohlstand für alle“ weit über das Materielle hinausging. Dessen Soziale Marktwirtschaft den ideologischen Graben zwischen Kapitalisten und Sozialisten zuschüttete und das Fundament für die lebenswerteste Epoche der deutschen Geschichte bildete. So lebenswert, dass die Sozialisten ihre Landsleute nicht einmal mit Mauer, Maschinengewehren und Stasi-Sadisten darin hindern konnte, es anzustreben.

19:10 | Leser Kommentar
Was ist den das für eine Lobhudelei auf die CDU? Was konnte Adenauer denn noch gegen die Wand fahren? Es gab ja keinen anderen Weg als aufwärts, zumindest wenn man als Frontstaat gegen die DDR aufgebaut werden sollte. Das mit dem, das Volk des größten Menschheitsverbrechers wieder in den Kreis anderer Völker zu führen, muß man natürlich bestätigen, wenn man in Deutschland lebt. Schließlich lebt man in Deutschland und möchte das auch weiter unbehelligt tun. ... die Spaltung des Landes überwand… na ja, hört sich schön an, aber trift leider nicht so ganz zu. Im Gegenteil - von „deutscher“ Seite legte man wert darauf, das nicht alle uns angebotenen Gebiete einbezogen wurden …
Es ist eine Leistung der CDU, das sich Frau Süßmuth parteiintern gegen AIDS-Kolonien einsetzte??? Sie wußte wohl, das die Zeit für derartige Maßnahmen noch nicht reif war.
Heiner Geißler - wer möchte, kann sich sicherlich über ihn und seine(n) Hintergru(ü)nd(e) informieren.
Norbert Blüm, der schon damals gewußt haben dürfte, das unser Rentensystem ein langsam laufendes Schneeballsystem ist.
Ludwig Erhard - was kann schon schiefgehen, wenn alles im Wirtschaftswunderland gedeiht?

11:54 | Bild: „Alle Fraktionen stimmen mit der AfD“

Gibt es in der Realität wirklich eine knallharte AfD-Blockade? In BILD sagen Landräte und Kommunalpolitiker, wie es in Deutschlands Landkreisen und Gemeinden WIRKLICH läuft.

In dieser Debatte geht es um Zweierlei; erstens darum, dass auf Bundes- und Landesebene der Union eine Alternative zu einer Linkskoalition verwehrt bleiben soll. Das ist im ureigensten Interesse der SPD und der GrünInnen*Außen. Und Zweites herrscht weiterhin ein Machtkampf innerhalb der Union zwischen dem unter Merkel massiv erstarkten und gestärkten linken Flügel und dem rechten Flügel. Volksparteien, so sie diese Anspruch an sich selber noch stellen, müssen diese Flügelkämpfe aushalten, andernfalls steigen sie Schritt für Schritt zu reinen Kleingruppeninteressensparteien ab. Parteiausschlußverfahren wie gegen Sarrazin bei der SPD oder Maaßen bei der CDU sind Anzeichen dieser Selbstverkleinerung. AÖ

24.07.2023

18:04 | ntv: Weidel: CDU wird "Kontaktverbot" zur AfD aufheben müssen

AfD-Chefin Alice Weidel hält eine Zusammenarbeit der CDU mit ihrer Partei für unumgänglich. "Die CDU wird nicht umhinkommen, das unsinnige Kontaktverbot zur AfD aufzuheben", sagt Weidel der "Süddeutschen Zeitung". "Es führt die CDU in die linke Falle und macht sie zum bloßen Spielball der Grünen."

Nach breiter Kritik auch aus den eigenen Reihen sah Merz sich zu einer Klarstellung veranlasst. "Es wird auch auf kommunaler Ebene keine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD geben", schrieb er auf Twitter. Weidel warf Merz deswegen einen "Schlingerkurs" vor. Merz habe "nun zum wiederholten Mal Angst vor der eigenen Courage" gezeigt.

Kommentar des Einsenders
Zurück zur Vernunft??? Mit dem Politikpersonal das wir z.Zt. haben, wird es diese Wende niemals geben?!

17:16 | TE: „GROSSE TRANSFORMATION“ – GROSSE ZERSTÖRUNG - Das Kabinett als Kabarett der Clowns und Komiker

Mit Argumenten ist der Ampel nicht mehr beizukommen, denn sie arbeitet in einer Blase, die durch Raum und Zeit schwebt, abgehoben von der Realität. Das Dumme ist nur: Sie zerstören dieses Land – und nennen es Transformation. Ein Schatten liegt über Deutschland, es ist ein Schatten aus Wut, Verzweiflung, Sorge und wachsendem Entsetzen über die Geschwindigkeit, mit der dieses Land zerfällt. Dabei sollen wir stolz sein, wir sind Zeugen der „Großen Transformation“, die unsere Gesellschaft sozial, klimagerecht und ökologisch nach vorne bringen soll; dort in der Utopie verspricht uns der Bundeskanzler ein grünes Wirtschaftswunder und die grünen Parteigänger träumen von der Rettung des Planeten made in Germany.

 
RI

17:00 | anti-sp.:  Deutschland liefert innerhalb einer Woche 10 Leopard-1-Panzer an die Ukraine

Deutschland hat der Ukraine in der vergangenen Woche 10 Leopard-1-Panzer, 20 MG3-Panzermaschinengewehre, Hunderttausende medizinische Ausrüstungen, 10 Radargeräte und mehr als tausend 155-Millimeter-Granaten geliefert. Das geht aus einer aktualisierten Liste auf der Website des deutschen Regierung hervor.

Das neue Hilfspaket, das 25 alte Leopard 1 und 40 gepanzerte Marder-Fahrzeuge umfasst, wurde während des NATO-Gipfels in Vilnius angekündigt. Der Wert des neuen Pakets beläuft sich auf 700 Millionen Euro. Der Gesamtbetrag der militärischen, finanziellen und humanitären Hilfe aus Deutschland beläuft sich seit Februar 2022 auf fast 17 Milliarden Euro. Zuletzt hatte Berlin im Mai ein neues militärisches Unterstützungspaket angekündigt.

Die Armut unter Kindern und Jugendlichen hat mit 21,3 Prozent eine neue traurige Rekordmarke erreicht. Gleiches gilt für ältere Menschen (17,6 Prozent) und Rentner (18,2 Prozent), darunter vor allem Frauen. Altersarmut ist überwiegend weiblich. Selber nichts zu fressen haben, aber Hauptsache Waffen in Kriegsgebiete schicken. JE

17:55 | Die Eule
Ein paar alte Panzer, die es breits zum Schnäppchenpreis für niedere 5-stellige Beträge gibt, 1000 Schuss Pulverdonner und sonstiges Kriegswerkzeug sollen also 700 Millionen EUR kosten?
Angesichts dieser Gerätschaften ist die Summe ja völlig hanebüchend und da denkt man doch sofort an den völlig überteuerten Starfighter, der Millionen in so manche schwarze Kassen gespült hat.
Parteien, die in früheren Zeiten immer schwarz finanziert wurden, müssen dies angesichts enorm gestiegener Kosten ja auch heute tun. Gerade deshalb sollte man sich die Geldströme bei solchen Packetchen mal sehr genau ansehen

14:16 | Focus:  Kommt mal wieder runter! Warum es weltfremd ist, die AfD von allem auszugrenzen

Der Wirbel um Friedrich Merz und dessen AfD-Kurs ist im Kern ein Sturm im Wasserglas. Dahinter stecken rote und grüne Motive. Die Anhänger der Merkel-CDU begleichen ebenfalls offene Rechnungen. Und Markus Söder hat ein Luxus-Problem. Riesenwirbel um Friedrich Merz: CSU-Chef Markus Söder setzt sich vom CDU-Vorsitzenden spektakulär ab. Etliche CDU-Politiker tun dasselbe. Für Grüne und SPD wird Merz gar zum Verfassungsfeind. Und manche beschwören die Rolle Konservativer beim Aufstieg Adolf Hitlers 1933.

Ohhh mein Gott ... Friedrich Merz hat "Alternativ" ... da hilft nur die Behandlung mit Freiheitsbiotika .. rechtsgedrehtes selbstverständlich.  
Gestern sagt er noch ... "zusammenarbeit" auf niedriger Ebene ... und heute morgen .. keine Zusammenarbeit.  Hat Merz in seinem beruflichen Leben, also bei Blackrock, so seine Entscheidungen getroffen .. hat er so seinen Teil der Firma ausgerichtet? ... oder war er nur "Aufsichtsrat" und "Beischläfer"?

Was wäre .. wenn die CDU und die AfD die Mehrheit hätten?  Wäre er heute in einer Koalition und morgen in der Opposition?  Würfelt er oder legt er sich die Karten? 
Dieser Mann hat fertig ... und dadurch auch die gesamte CDU.  TS

12:16 | Bild: Söder stellt sich gegen Merz

AfD-Aufruhr in der CDU!Mit einer neuen Aussage über das Verhältnis zur Rechtsaußen-Partei hat CDU-Chef Friedrich Merz (67) eine hitzige Debatte in seiner Partei ausgelöst.

Parteitagsbeschluss hin oder her - und Söder hat ja bald Wahlen zu schlagen und mit den FW eine alternative Alternative, was beides nicht vergessen werden darf: Wer eine Veränderung in Deutschland will, hat keine Alternative als die Alternative. Die Union ist es solange nicht, solange die Brandmauer nicht fällt. Das ist natürlich nicht na*i, sondern einfachste Logik. AÖ

18:03 | Leserkommentar
Na und werter AÖ? Leider besteht die merkbare Wahrscheinlichkeit, daß die AfD, wie die CSU. Ebenefalls ein Löwe ist, der springt - und dann zum Bettvorleger wird?!

08:35 | NTV: Dubiose Finanzierung bei Scholz' Prestigeprojekt?

Mit Flüssiggas aus Europa sollen die eingestellten Lieferungen aus Russland aufgefangen werden. Zwei Terminals vor Rügen sollen dabei helfen. Kanzler Scholz macht sich für das Projekt stark, Kritiker zweifeln die Finanzierung an. Teile des Geldes sollen aus einem Geldwäscheparadies kommen.

Gegner der geplanten Importanlage für Flüssigerdgas (LNG) vor der Ostseeinsel Rügen haben der Betreiberfirma Deutsche ReGas einen intransparenten Finanzierungshintergrund vorgeworfen. Recherchen hätten mehrere Ungereimtheiten unter anderem zur Herkunft des Geldes für das privatwirtschaftlich finanzierte Unterfangen ergeben, erklärte der Rechtsanwalt Reiner Geulen, der die Gemeinde Ostseebad Binz auf Rügen vertritt. Eine Untersuchung durch die Finanzermittler des Zolls sei angezeigt.

Kommetar des Einsenders
na da schau her… Der Olli wohl mit der nächsten Linken rund um ominöse Geldflüsse…!? Wie lang er sich noch halten wird können..!? zzt. Gerade volle Medien-Manöver in GER (Löwensuche aka Wildschweinjagd) und AUT (Normal-Diskussion), um vom Wirecard-Prozess abzulenken! https://www.wiwo.de/my/unternehmen/dienstleister/fabio-de-masi-ueber-jan-marsalek-ich-halte-es-fuer-denkbar-dass-ueber-wirecard-geld-gewaschen-wurde/29268898.html

07:05 | Bild: AfD-Empörung der SPD ist „scheinheilig“

Mit einer neuen Aussage über das Verhältnis zur Rechtsaußen-Partei hat CDU-Chef Friedrich Merz (67) eine hitzige Debatte in seiner Partei ausgelöst.

Im ZDF-Sommerinterview sagte der CDU-Vorsitzende, dass es keinerlei Zusammenarbeit in Landesparlamenten oder im Bundestag geben werde. In Landkreisen und Kommunen sei dies aber nicht immer vermeidbar: „Wir sind doch selbstverständlich verpflichtet, demokratische Wahlen zu akzeptieren. Und wenn dort ein Landrat, ein Bürgermeister gewählt wird, der der AfD angehört, ist es selbstverständlich, dass man nach Wegen sucht, wie man dann in dieser Stadt weiter arbeiten kann.“
SPD und Grüne werfen jetzt Merz vor, die CDU für eine Zusammenarbeit mit der AfD vorzubereiten. Und auch aus der CDU kommt Widerspruch gegen die Aussagen des Parteichefs.

▶︎ Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz (52) behauptete, dass es unter Merz „auf eine Kooperation mit der AfD auf Landesebene nächstes Jahr“ rauslaufe. Der Grünen-Abgeordnete Andreas Audretsch (39) schrieb auf Twitter: „Wenn Merz zu Akzeptanz von Rechtsextremen aufruft, reißt er die Brandmauer aktiv ein, Stück für Stück, mittlerweile fast täglich.“

▶︎ Der SPD-Abgeordnete Sebastian Fiedler (50) erklärte: „Die größte Gefahr für unsere Demokratie ist der Rechtsextremismus – und Friedrich Merz.“ SPD-Politiker Metin Hakverdi (54) zeigte sich fassungslos: „Habe ich das richtig verstanden? Zusammenarbeit bei Gesetzgebung nein, aber ansonsten volle Kooperation mit der AfD?“

Der Wutbürger
die CDU scheint es endlich verstanden zu haben, dass sie künftig ohne die AfD bei keiner Wahl mehr eine Mehrheit zustande bringen wird. Die derzeitige Empörung auf allen Ebenen und in allen Parteien wird sich legen. Man wird lernen, mit der AfD zu kooperieren, wenn man an der Macht festhalten will. Zumal die Empörung tatsächlich nur vorgeschoben ist. Zählen sollte immer der Wählerwille. Und da liegt die AfD derzeit bei über 20 Prozent, vor Manipulation!

23.07.2023

19:20 | Welt:  „Wir sind die Alternative gegen diese Bundesregierung“

Im ZDF-Sommerinterview bekräftigt Friedrich Merz, dass es zwischen CDU und AfD keine Zusammenarbeit auf Bundes- oder Landesebene geben könne. Auf Kommunalebene plädiert er jedoch für einen pragmatischeren Umgang. Angesichts der guten Umfragewerte der AfD betont Merz: „Wir müssen noch zulegen.“

... wird spannend am Stimmzettel .. AfD .. und AfD+ .. 
Spannend wird nur eines, wie viele Prozent die AfD vor der CDU liegen wird, dank Merz.  TS

15:01 | bundle: Elite-Panel: Deutschland hat seinen Zenit überschritten

Die wirtschaftliche Erholung kommt nach dem Putin-Schock langsamer voran als zu Jahresbeginn erwartet. Das zeigen nicht nur die Prognosekorrekturen der Wirtschaftsforschungsinstitute, sondern auch die gedämpften Erwartungen der deutschen Führungsspitzen aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung. Nicht einmal jeder Vierte glaubt, es werde im kommenden Halbjahr eher aufwärtsgehen.

Nicht-wirtschaftliches Symbol für die Zenit-Überschreitung des Zenits war für mich die Umbenennung der Nationalmannschaft in La Mannschaft. Auch wenn der Zenit wirtschaftlich schon früher überschritten wurde, hat man in dieser Wahnsinnsaktion erkennen könne, dass es vorbei ist. TB

12:30 | jouwatch:  Noch so ein schlechter Witz: Wegen AfD – Verfassungsrechtler warnt vor Weimarer Verhältnissen

Irgendeinen Kasper findet sich immer, der mit dem anti-demokratischen Zeigefinder wackelt und die Hölle heraufbeschwört, nur, weil die Wähler nicht so wollen, wie von linker Seite aus geplant:
Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht, Udo Di Fabio spricht der AfD ab, eine bürgerlich-konservative Partei zu sein und warnt vor einer Fragmentierung der Parlamente. “Die AfD vertritt Protestpositionen, sie besetzt Lücken, die durch Tendenzen zu einem moralisch aufgeladenen Konformismus entstanden sind”, sagte Di Fabio der “Welt am Sonntag”. “Sie ist nationalistisch am rechten Rand und damit international anschlussfähig mit Le Pens Partei in Frankreich oder mit Donald Trump in den USA.”

Die Kleine Rebellin  
Wie erschreckend, wenn ein Verfassungsrechtler politische Ideologie vor das Grundgesetz stellt. Alle gegen einen, so war das bei den Gründervätern nicht vorgesehen. Vielleicht sollte er sich einmal mit dem Grundsatzprogramm der AfD beschäftigen und dann konkret beweisen, dass die Partei nicht auf der Basis des Grundgesetzes steht. Hat bisher niemand gemacht, es würde nicht in die rotgrüne Ideologie gegen die Partei passen. Jedenfalls rechtslastige Tendenzen sind dort nicht zu finden. 

22.07.2023

18:30 | B:  Polizei arbeitet mit Letzter Generation zusammen: 100 Beamte beteiligt

Aktivisten der Gruppe Letzte Generation vernetzen sich mit der Polizei. Ziel: Austausch und Verständnis für die jeweiligen Positionen. Nach Monaten des Streits und der Konfrontation mehren sich die Anzeichen, dass die Klimaaktivisten der Letzten Generation zunehmend den Kontakt in den Rest der Gesellschaft suchen.

Sicher muss es eine gute Verständigung geben und jetzt mal ganz einfach.  Als die C-Maßnahmengegner auf Straße gingen, haben wir auch für ein Demo Recht geschrieben.  Wenn diese Kleber ... ob nun berechtigt oder nicht .. ob es uns passt oder nicht, Demo ist Demo.  TS

08:16 | Welt:  Krisen bewältigen? Da schneiden alle Parteien bei den Deutschen schlecht ab

Eine Mehrheit der Bundesbürger traut es keiner der Bundestagsparteien zu, große gesellschaftspolitische Krisen zu lösen – auch wenn eine deutlich besser als die anderen abschneidet. Die Umfrage im Auftrag von WELT AM SONNTAG hält zudem schlechte Nachrichten für Sahra Wagenknecht bereit. einer im Bundestag vertretenen Parteien traut eine Mehrheit der Deutschen zu, die größten Probleme des Landes zu lösen. Auch mit der Gründung einer neuen Partei, wie sie die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht erwägt, verbinden sie keine große Erwartungen.

Die "Alternative für Deutschland mit Substanz" kommt noch am besten weg.  Ein Land, dass sich von einer Sau vorführen lässt .. ein Land, eine Jagd veranstaltet ... auf eine Löwin, sollte seine Kompetenz zur Feststellung der Analyse komplexer Dinge noch einmal überprüfen.

Doch zurück zum Thema: 

 ... und Deutschland wir keiner retten ... außer die Deutschen selbst.  TS 

15:48 | Spartakuss  zu 08:16 Uhr     
Werter TS, wir brauchen doch in der BRD, nicht noch eine Partei, mit keinerlei Befugnissen.
Um in Deutschland überhaupt freie demokratische Wahlen abhalten zu können, müsste zuallererst folgendes geschehen:

1. Friedensverträge mit Russland, USA und dem British Empire.
2. Dem Deutschen Reich, all seine besetzten Gebiete zurück geben und nein, es wäre keine völkerrechtliche Wiedervereinigung, weil es ja in seinen Grenzen immer noch Bestand hat.
3. Grundgesetz durch eine neue Verfassung ersetzen.
4. Ausblutung des Deutschen Reiches nach und nach beenden, also Armee stärken und die Grenzen bewachen, Migration stoppen und fast alle wieder aussetzen! Klimahysterie medial therapieren, Euroausstieg usw.

Das wird aber nie passieren, weil die Menschen, die sich für Personen halten, geistig in einem Gefängnis leben und sich selbst aus Angst, zusätzlich angekettet haben.
Sie erkennen ihre wahren Feinde nicht!
Die Grundbedürfnisse werden doch alle vom Staat zufrieden gestellt.
Für die zusätzlichen Bedürfnisse, nimmt sich jeder Ego-Verstand, was er kriegerisch erreichen muss.
Jede noch so kleine Minderheit, bekommt seine Aufmerksamkeit und mehr Rechte, wie die Mehrheit der Bevölkerung.
Divede et impera und es funktioniert fast perfekt.
Alle Menschen in den Ebenen unter dem Pyramidion, sind beschäftigt und machen sich das Leben gegenseitig schwer.
Oben schaut man seelenruhig zu, wie sie sich immer mehr, in kleine Gruppen aufspalten, die Energie gegenseitig absaugen und irgendwann sogar bereit sind, sich gegenseitig und freiwillig selbst, zu dezimieren oder eliminieren!
Veränderungen können anstrengend und schmerzvoll sein, also wer will das schon.
Wenn eine Partei wirklich die Absicht hegen würde, Politik für das eigene Volk so zu betreiben, dass sie im wahrsten Sinne des Wortes, den Wohlstand mehren und Schaden abwenden will, dann bräuchten wir nur eine deutsche Volkspartei.
Alleine bei der Aussage, „Deutsche Volkspartei“, zuckt schon die Mehrheit in Deutschland zusammen, bekommt einen flauen Magen und läuft in den nächsten Supermarkt, um Klopapier zu horten, aus Angst, man könnte sich in die Hosen machen.
Entwurzelt sind wir schon, also muss man nur abwarten, bis wir verdorrt sind.
Degeneriert sind viele auch, siehe die Klimakleber und sie behindern auch noch die angeblichen 17 Millionen, welche den Laden am Laufen halten.
In Deutschland, Österreich und immer mehr Ländern, breitet sich nur eine Pandemie aus und das ist die geistige Seuche der Opfermentalität!
Auf gut Deutsch und in der sehr gut entwickelten Deutschen Hochsprache, fällt mir nur eines ein:
„Es lebt sich in einem Sozialstaat besser und einfacher, wenn man sich permanent, mit einer Opferrolle identifiziert“! 

16:05 | Der Beobachter
Hundertprozentige Zustimmung!
Sehr gut zusammen gefasst.

16:06 | Leser Kommentar 
Die Deutschen werdebn Deutschland retten. Das ist für mich der Schwarzwitz des Jahres, werter TS. 
Eher transformiert sich eine Löwin in ein Wldschwein...?

16:17 | Leser Kommentar
Neuer Rekord erreicht: AfD liegt nur noch vier Punkte hinter der Union Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommt die AfD in dieser Woche auf 22%. „Das ist der höchste Wert, den wir je für diese Partei gemessen haben“, sagte der INSA-Chef, Hermann Binkert, gegenüber der Zeitung. Die Union bleibe mit 26% die stärkste Kraft, aber der Abstand sei noch nie so gering gewesen.

21.07.2023

17:17 | Bild: FDP kündigt Ampel-Blockade an

Sie sorgt für riesige Diskussionen: Ferda Ataman (43), Antidiskriminierungsbeauftragte, bringt sogar die Ampel-Regierung zum Beben. Zerreißprobe für die Koalition!

GRUND: Sie will mit einer Antidiskriminierungsgesetz-Reform erleichtern, andere Menschen wegen angeblicher Diskriminierung zu verklagen. Unfassbar: Vorwürfe „vollumfänglich“ zu beweisen, soll nicht mehr nötig sein. Eine „glaubhafte“ Behauptung soll reichen! Das Ende der Unschuldsvermutung in Deutschland!

BILD weiß: Jetzt wird dieser Vorschlag auch in der Ampel-Koalition knallhart diskutiert – und spaltet die Fraktionen. Die Liberalen wollen Ataman am liebsten sofort wieder loswerden! Wie lange kann die hochumstrittene Anti-Hass-Beauftragte sich noch halten?
Klar ist: Ataman war eine Wunschpersonalie der Grünen und wurde durch einen Ampel-Deal zur Antidiskriminierungsbeauftragten. Im Gegenzug durfte Joachim Stamp (FDP) Sonderbevollmächtigter für Migrationsabkommen werden.

Der Wutbürger
so, so, die FDP ist also gegen die Diskriminierungsreform der Ferda Ataman. Wie wird das wohl enden? Jedes Mal, wenn unsinnige oder inländerfeindliche Gesetze durchgeboxt werden sollen, findet sich irgendeine Partei, die vehement gegen die Pläne sind und anscheinend den Willen der Bevölkerung vertritt. Dann auf einmal fällt die Partei um. Sie wollten ja, aber leider, leider…

Warum sollte es ausgerechnet bei der FDP jetzt anders sein? Es bleibt abzuwarten, wann sie dieses Mal umfallen und die Reform mit voller Kraft unterstützen. Schließlich schadet diese Reform den Bürgern, also muss es gemacht werden.

12:24 | Bild: Diese Watschn tut Habeck richtig weh

Deutliche Watschn aus der Wirtschaft für den Wirtschaftsminister! Eine neue Umfrage zeigt: Deutschlands Manager sind unzufrieden wie nie mit Robert Habeck (53, Grüne). Nur noch 24 Prozent der befragten knapp 500 Vorstände, Geschäftsführer, Spitzenpolitiker und Behördenchefs bescheinigen Habeck, eine gute Arbeit zu machen.Z um Vergleich: Im Dezember waren noch 47 Prozent mit Habecks Arbeit zufrieden. Vor einem Jahr sogar noch 91 Prozent, ergibt das „Elite-Panel“ des Instituts Allensbach für die „FAZ“. Ein beispielloser Absturz.

1.) Weh tut dem Habeck diese Watschn sicher nicht, denn der spürt sich schon lange nicht mehr. 2.) Die Frage ist doch viel mehr, wie vor einem Jahr 91 Prozent der Wirtschaftselite mit Habeck zufrieden sein konnten. Aber wundern tut mich schon lange nichts mehr. AÖ

11:40 | Bild: CDU will „Alternative für Deutschland mit Substanz“ sein

Die Union werde zeigen, dass sie „eine Alternative für Deutschland – mit Substanz“ sei. Das hat CDU-Chef Friedrich Merz (67) am Mittwoch auf der CSU-Klausurtagung angekündigt – und hat damit für Empörung gesorgt!Ein 10-sekündiger Clip der Merz-Aussage kursierte am Donnerstagabend auf sozialen Medien, wurde vielfach geteilt und kommentiert.„Bitte lieber Gott, mach, dass das ein Deepfake ist…“, kommentierte Grünen-Politiker Konstantin von Notz (52) auf Twitter den Merz-Clip. Und schrieb in einem weiteren Tweet: „Wenn es sich die CDU gefallen lässt von Friedrich Merz als ‚AfD mit Substanz‘ bezeichnet zu werden, weiß ich auch nicht mehr weiter. Dass die Union im Bund die breite Mitte preisgibt, um Rechtsdraussen irgendwelche ideologischen Verrücktheiten auszufechten, ist komplett irre.“

Wenn linke Ökoradikale sich als Teil der politischen Mitte sehen, zeigt das einmal mehr, wie ver-rückt Deutschland ist. AÖ

08:20 | Focus:  Clan-Sohn schaltet sich in Löwen-Suche ein: „Bitte nicht abknallen“

Die Suche nach einer Löwin hält ganz Berlin in einem Bann. Während die Polizei auf Hochtouren das mutmaßlich entflohene Raubtier jagt, meldet sich ein Sohn von Clan-Boss Issa Remmo auf Instagram zu Wort und schaltet sich in die Suche ein.

Wikipedia:
Die Großfamilie setzt sich aus 13 Einzelfamilien mit rund 500 bis 1000 Angehörigen zusammen (Stand 2020).[8] Wegen der Verbreitung des Namens im arabischen Raum lässt sich nicht automatisch auf eine Clanzugehörigkeit von Namensträgern schließen.[9] Dennoch lassen sich Mitglieder der Gruppe teilweise der Clan-Kriminalität zurechnen.[10][11][12] Behörden bringen den kriminellen Teil der Familie mit Delikten wie schweren Gewalt- bzw. Körperverletzungsdelikten, Schutzgelderpressung, Raub, Drogenhandel, Geldwäsche, Hehlerei, Diebstahl, illegalem Waffenbesitz und illegalem Waffenhandel sowie Mord in Verbindung.[1][13][14][15]

Echt jetzt .. Wikipedia hat schon eine Liste des segensreichen Wirken dieser Familie ... und jetzt komm tvielleicht noch Löwinnen-Haltung dazu?  Deutschland ist extem reich, da können sich sogar die Sozialhilfeempfänger eine Löwin leisten.  Super.  TS

13:37 | Der Bondaffe  
Nein, das ist anders. Das ist anders gemeint. Wenn ein "Tier wie ein Löwe" gesucht wird, dann ist jemand auf der Flucht. Dann brauchen die Behörden auch freie Bahn. Die Menschen sollen zu Hause bleiben.

Flüchtende oder ausgesetzte Hunde oder Katze sind so ein Thema. Es wird in den Radio-Nachrichten berichtet oder in den Verkehrsfunknachrichten. Entweder man sucht (es ist jemand auf der Flucht) oder man hat ein ausgestetztes Tier gefunden (erfolgreiche Gefangennahme). Es geht aber niemals um Fundtiere. Es sind immer Tiere auf der Flucht.

Als ich noch Radio Bayern 3 hörte kamen immer wieder solche Nachrichten. Gerade im Verkehrsfunk. Also wenn man jedes Tier extra erwähnen würde, daß ausgebüchst ist und von den Eigentümern nicht gefunden wird, würde das stundenlang so gehen.

Man muß zwischen den Zeilen lesen, was der Clan-Sohn schreibt: "Wenn jemand was weiß, bitte erst mir Bescheid geben. Dann führen wir die Löwin in ihr Gehege zurück, bevor irgendein Trottel sie abknallt." Da steht: "Das ist unsere Sache, wir regeln das". So könnte man es interpretieren.

"Tiere auf der Flucht" = "Mensch auf der Flucht". Und ganz klar: "Dringend gesucht".

14:10 | Leser Kommentar
Ob da wohl ein Sprössling langsam auf seine zukünftige politische Aufgabe im Berlin der Zukunft vorbereitet wird? Man muß ja bei kleinem als „Guter“ positioniert werden. Die negativen Aspekte, die zur Zeit noch bei Wi-pedia genannt werden, kann man ja bald einfach mal löschen. Die sichtbare politische Führung wird bald in die Hände der Clans übergehen. Im Hintergrund werden die gleichen Puppenspieler bleiben, die auch jetzt schon die Puppen tanzen lassen. Was war Al-Capone im vergangenen Jahrhundert schon im Vergleich zu den Eigentümern der FED? Ich mag Österreich - und auch die Österreicher, aber was ist ganz Österreich machtmäßig schon im Vergleich zu Blackrock? Diese Strukturen sind effizient, solange sie im Verborgenen arbeiten können, also nicht als Drahtzieher von irgendetwas erkannt werden. Der Pöbel bekommt eben sein Kasperletheater.
Und der Haifisch, der hat Zähne
Und die trägt er im Gesicht
Und Macheath, der hat ein Messer
Doch das Messer sieht man nicht.
Wird sich für die einfache Kartoffel in Zukunft etwas gravierendes Ändern? Die jetzigen Politmarionetten verachten und verlachen den deutschen Pöbel. Insofern wird alles beim alten bleiben. Christentum und christliche Werte? Wo denn? Wo dürfte das Problem sein, einfach zum Islam zu konvertieren? Ob man nun „Christ“ ist - und nicht glaubt, oder „Muselmane" - und nicht glaubt… also konvertieren und zumindest das Problem ist für die Person aus der Welt. Wer jetzt noch in Bürlün bleibt - zumindest als deutscher Christ - dem ist nicht mehr zu helfen. Möge sein Wechsel von der diesseitigen in die jenseitige Welt für ihn nicht allzu schmerzhaft werden. Der demographische Wandel ist eindeutig und praktisch unumkehrbar, da die geburtenstarken Jahrgänge die Jahre der Reproduktionsfähigkeit faktisch zum großen Teil verlassen haben.

18:05 | Der Bondaffe legt nach
Man darf auch fragen, wer die beteiligten Jäger sind. Und was mit dem Löwen gemeint ist? Was ist die Botschaft?
Ein Zusatz zur "LÖWENJAGD" in Berlin http://www.zeno.org/Goetzinger-1885/A/Ritterorden,+geistliche

Reallexicon der Deutschen Altertümer Ritterorden, geistliche
"Alle Bedürfnisse giebt der Orden; dem Meister ist strenger Gehorsam zu leisten, auch in Kleinigkeiten; die Jagd mit Falken ist dem Templer untersagt, nur Löwen zu jagen ist seiner würdig."

 
07:43 | anti-sp.: Deutscher Vizekanzler kritisiert Indien für seine Weigerung, Sanktionen gegen Russland zu verhängen

Der deutsche Vizekanzler und Minister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck kritisierte bei seinem Besuch in Indien die Haltung des Landes, die Militäroperation Russlands nicht zu verurteilen und die Sanktionen gegen Moskau nicht zu unterstützen. „Das ist falsch“, zitierte die Nachrichtenagentur DPA den Minister. Habeck forderte Indien auf, die Ansichten der westlichen Länder zu unterstützen, die Russlands Vorgehen als „Verletzung des Völkerrechts“ betrachten.

Indien unterstützt die westlichen Sanktionen gegen Russland nicht, die wegen der Lage in der Ukraine verhängt wurden, und befürwortet eine friedliche Lösung des Konflikts.

Der Vasall der USA gibt anderen souveränen Ländern Ratschläge wie sie sich zu verhalten haben. In den Nächsten Jahren werden diese Länder für einen Großteil des BIP verantwortlich sein und auch über den größten Antei der weltweiten Rohstoffe verfügen. Währed sich Europa und der gesamte Westen mit ihren Sanktionen bald selber ins Armenhaus gebracht haben werden. JE

14:02 | Die Kleine Rebellin zu 07:43  
Dumm, frech, anmaßend gefährlich.

20.07.2023

16:10 | köst:  Merz bezeichnet Union als „Alternative für Deutschland – mit Substanz“

Friedrich Merz hat sich am Mittwoch auf einer Klausur der CSU-Bundestagsabgeordneten im oberbayerischen Kloster Andechs scharf von der AfD abgegrenzt, die Union gleichzeitig mit einer nun diskutierten Aussage mit dem politischen Gegner verglichen.  Merz bezeichnete die Union als eine „Alternative für Deutschland – mit Substanz“, das wollten CSU und CDU zeigen. Im Netz reagierten viele Nutzerinnen und Nutzer irritiert auf die Wortwahl des CDU-Parteichefs, der offensichtlich auf die AfD anspielte.

.. ach der Merz ... ohne Substanz und nie eine Alternative.  Als AfD würde ich jetzt auf Urheberrechtsverletzung klagen.  TS

17:55 | Monaco
der Merz, da stolpert er in ein Faßl Andechser ´Doppelbock Dunkel´ und glaubt zu seinen ´Schwestern´ sprechen zu müssen......

13:30 | Focus:  Wegen der AfD zählt die Linke jetzt zu den Guten - ein gefährlicher Irrtum

Weil alle in der AfD die größte Gefahr sehen, zählt die Linke plötzlich zu den „Guten“. Auch für die meisten Medien ist Rot-Grün-Rot längst „Business as usual“. Doch die Linke und die AfD haben eine gefährliche Gemeinsamkeit, die wir nicht übersehen sollten.   
Die Linke, unter ihrem früheren Namen SED Alleinherrscherin in der DDR, kämpft ums Überleben. In ihren ostdeutschen Hochburgen laufen ihre Wähler scharenweise zur AfD über. Partei und Fraktion sind völlig zerstritten

Rechts ... Rechts .. und immer wieder Rechts.  Nur komisch, dass in dem Rechts auch sehr viel Sozialismus drinnen war.  ... und was den Kommunismus betrifft, da gibt es kein Schönschreiben ... der Kommunismus bzw. die Linken haben Millionen von Menschen umgebracht.   TS

12:10 | JF: Heizungsgesetz wird unbezahlbar - Habeck streicht Zuschüsse für Wärmepumpen radikal

Um bis zu 9.000 Euro niedriger als derzeit wird die Förderung ab 2024 ausfallen, die Eigenheimbesitzer für den Einbau einer Wärmepumpe erhalten. Die Umrüstung ist sehr kostspielig, weil nicht nur die Anlage deutlich teurer als eine herkömmliche Heizung ist. Es stehen vielfach auch Entkernungen an, um die nötigen Fußbodenheizungen zu verlegen. Kosten im sechsstelligen Bereich dürften laut Experten die Regel werden. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte bisher versprochen, seine Wärmewende werde „nicht zu sozialpolitischen Problemen“ führen. Stets war die Rede von bis zu 40 Prozent Förderung – plus zusätzliche 30 Prozent, wenn der Haushalt weniger als 40.000 Euro Jahreseinkommen hat. Aber: Dies gilt aktuell, obwohl auch jetzt bereits die staatlichen Zuschüsse bei höchstens 24.000 Euro gedeckelt sind.

Habeck macht es wie die Drogendealer: Beim ersten Mal wird der Stoff vom Dealer subventioniert, danach muss der in die Abhängigkeit getriebene Kunde den vollen Preis zahlen.  RI

14:48 | Leser Kommentar
etzt merkt selbst Habeck, dass sein "Heizgesetz" nicht umsetzbar ist. Er streicht die staatlichen Zuschüsse grandios zusammen.
Nichts desto trotz sollen aber die Bürger weiterhin zum "Umbau" ihrer Heizungen gezwungen werden.
Da das jedoch nur bedingt Erfolg verspricht, sind nun die GRÜNEN auf eine weitere perfide Art gekommen.
Bei sogenannten "Feuerschauen" die in den Miethäusern stattfinden, werden von den jeweiligen Feuerwehren und Ordnungsämtern nun die Gebäude für "nicht ausreichend brandsicher" erklärt und und so der Sanierungsfall herbeigezaubert. Wenn nun diesen "Sanierungsanforderungen" nicht gefolgt wird, droht die Unbewohnbarkeitserklärung!
So geschah es auch mit dem Stuttgarter Fernsehturm, übrigens der erste seiner Art in der Welt: Als Fritz Kuhn von den GRÜNEN in Stuttgart zum Oberbürgermeister gewählt wurde, war eine seiner ersten Amtshandlungen, den Fernsehturm wegen angeblicher Brandgefahr zu schließen.
Dieser konnte erst nach einer sehr kostenintensiven aufwändigen Renovierung drei Jahre später wieder eröffnet werden.
Das sind die GRÜNEN.

11:44 | Bild: Schwulen-Beauftragter verharmlost Schwulen-Hass

Riesen-Kritik an Berlins neuem Queer-Beauftragten!Alfonso Pantisano (48, SPD) ist in der Berliner Landesregierung für die Rechte von Homosexuellen, trans Personen und anderen Menschen der Queer-Community verantwortlich.Aber: In einem Interview verharmlost Pantisano die Homosexuellen-Feindlichkeit in der arabischen sowie muslimischen Gemeinschaft. Jetzt schaltet sich sogar Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (50, CDU) ein und warnt davor, Homophobie zu relativieren.

Täter ist für die Genossen ja vornehmlich die von weißen, heterosexuellen, christlichen Männern errichtete Ordnung, alle anderen sind Opfer, bestenfalls Opferopfer. Ergo ist die Gesellschaft erst täterfrei, wenn diese als strukturell repressiv angesehene Ordnung überwunden ist. Im Kern ist das natürlich grundgesetzfeindlich. Das besagte Interview findet sich hier. AÖ

07:55 | Focus:  Entlaufene Raubkatze in Berlin - vermutlich eine Löwin

Die Polizei in Brandenburg warnt die Bürger der Orte Kleinmachnow, Teltow und Stahnsdorf im Süden von Berlin vor einer entlaufenen Raubkatze. Dabei handelt es sich offenbar um eine Löwin. Seit Mitternacht sucht ein Großaufgebot - bislang erfolglos.

.... Politiker aller Fraktionen sollten sich selbst ein Bild machen und umgehend in diese Stadtteile fahren ... und nachschauen.  TS

07:40 | Welt: Explosion in der Nähe des Hamburger Hauptbahnhofs

Ein kleiner Gegenstand explodiert in der Nähe des Hamburger Hauptbahnhofs. Ein Mensch verletzt sich am Arm und Oberkörper. Nach zwei Männern wird gesucht.

In unmittelbarer Umgebung des Hamburger Hauptbahnhofs ist es zu einer Explosion gekommen. Durch die Detonation habe ein Mann Verletzungen am Arm erlitten, sagte ein Sprecher der Feuerwehr. Die Polizei sprach von Verletzungen an Arm, Hand und Oberkörper. Demnach begann der Einsatz am Mittwoch um 12.26 Uhr. Seitdem befinden sich Polizei und Feuerwehr an der Adenauerallee im Großeinsatz. Die Ursache der Explosion sei zunächst noch unklar, man gehe aber zunächst nicht von einem Anschlag aus, so der Sprecher. Der Bereich rund um die Adenauerallee war für längere Zeit abgesperrt, davon war auch der ZOB betroffen.

Kommentar des Einsenders
„Ein kleiner Gegenstand“ explodierte…!? Sehr verniedlichend, wenn einem Mann ein Bein dabei verlustig gegangen wurde… Da braucht es schon etwas „Größeres“…!? War es ein Terroranschlag? Welcher Gegenstand? Wer ist der Verletzte und wen vermutet man auf der Flucht? Die Bevölkerung möchte Antworten

19.07.2023

13:55 | jouwatch:  Anti-demokratischer Vorstoß: Wanderwitz will AfD-Verbot, Söder schwafelt von “Höcke-Sekte”

Dieser Vorschlag ist an anti-demokratischer Bösartigkeit nicht zu überbieten. Gleichzeitig ist er sowas von durchschaubar und billig:  
Die “Bild” vermeldet gerade, dass der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz (47) für ein Verbot der AfD wirbt, einfach, weil diese Partei zu erfolgreich ist. Und das muss natürlich verboten werden: Die “Bild” zitiert ihn weiter mit diesen Worten:

Die Kleine Rebellin 
Es ist so einfach rechtradikal zu schreien ohne konkrete Beweise anzuführen. Für eine sachliche Auseinandersetzung ist Wanderwitz nicht bereit. Er wedelt mit dem Grundgesetz ohne zu wissen was drin steht. Vielleicht wollen die Menschen, die Diktatur erlebt haben, keine neue Gender- und Klimadiktatur mit totale Bevormundung durch die grünsozialistische Regierung und fühlen sich bei einer sachlich arbeitenden Partei wohler.

14:16 | Monaco
Söder ´Franz Josef Strauß hätte wahrscheinlich die AfD als fünfte Kolonne Moskaus bezeichnet´......Franz Josef Strauß hätte die AfD gegründet.....

11:50 | Welt: Ein Teil der Ostdeutschen lebt „in einem Zwischenreich“, sagt Gauck

Was folgt aus der Unzufriedenheit unter vielen Deutschen und den Umfrageerfolgen der AfD? Altbundespräsident Joachim Gauck gibt sich sicher: „Diese Typen kommen bei uns nie an die Macht.“ Allerdings fremdele ein Teil der Ostdeutschen mit der offenen Gesellschaft.

Es ist ein Zeichen mangelnder Intelligenz, 30% und mehr einer (Teil-)Bevölkerung zu beleidigen, noch dazu als ehemaliger Bundespräsident. Ebenso destabilisiert nichts die Demokratie mehr, als völlig anhaltslos 20%+ der Wähler Demokratiefeindlichkeit zu unterstellen, während die nahezu allerorts hofierten Klimanötiger offen, wiederholt und im Brustton der Überzeugung die Räterepublik fordern. AÖ

14:16 | Leser Kommentar
Werter AÖ, es ist keine Frage der Intelligenz. Vor ihm war schon dem Sonnenkönig vollkommen egal, was seine Untertanen von ihm dachten. Um es einmal drastisch auszudrücken: Es ist ihm scheißegal! Bei Bedarf lassen sich Aufstände ja mit ausländischem Militär niederschlagen. Zudem gibt es kein homogenes deutsches Volk in den Grenzen der BRD mehr. Also, vor was sollte sich der von uns allen inniglich geliebte und geachtete Bundespräsident denn fürchten, wenn er solche Äußerungen zum besten gibt?
Die Demokratie soll ja auch destabilisiert werden, um etwas neues einführen zu können - also, wenn die Demokratie ohnehin ein Auslaufmodell ist, warum dann nich die Sau ‚raußlassen? Man wird ihm von höherer Seite schon eine gute Versorgung zugesichert haben. Ob er die auch erhalten wird? Na ja, er scheint sich dessen zumindest sicher zu sein.

08:09 | jourwatch: Klimakrise ist vorbei: Mitarbeiter der Bundesministerien nutzen wieder mehr Inlandsflüge

Vielleicht sollten sich die durchgeschmorten Klima-Kröten mal direkt an bestimmte Flugzeuge kleben, denn was hier geschieht, kann doch nicht wirklich wahr sein – es sei denn die Klimakrise ist überwunden:

Nach dem Abklingen der Coronapandemie fliegen die Beschäftigten der Bundesministerien wieder mehr auf Dienstreisen im Inland. Das geht aus der Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die der “Spiegel” berichtet. Demnach buchten die Mitarbeiter der Ressorts, des Kanzleramts, des Bundespresseamts und der Kulturstaatsministerin im Jahr 2021 noch 4.009 Flugreisen innerhalb Deutschlands, die Kosten dafür beliefen sich auf knapp eine Million Euro.

2022 waren es 5.330 Flüge, eine Steigerung um fast ein Drittel. 1,3 Millionen Euro wurden dafür fällig. Bis Mitte Juni dieses Jahres waren es schon 3.114 Flugbuchungen für knapp 820.000 Euro. Rund drei Viertel der Reisen finden zwischen Berlin und Köln/Bonn statt. Der Grund: Alle Berliner Ministerien unterhalten noch Dependancen am ehemaligen westdeutschen Regierungssitz Bonn. Bei der Opposition stößt die Vielfliegerei auf Kritik.

Das Sparen überlässt man gerne den gemeinen Volk. Die haben ohnehin aufgrund der Steuerbelastung und der Inflation keine Kohle mehr um zu reisen. JE

18.07.2023

18:38 | r24:  Diktatur Deutschland: Jetzt soll wieder Ausreiseverbot für Andersdenkende kommen

Wer die falsche Meinung hat, soll in Deutschland keine Reisepapiere mehr erhalten. Dieser Plan stammt nicht aus der DDR, wo der verkommenste Abschaum der kommunistischen Diktatur auf ausreisewillige Frauen und Kinder schoss und dabei mordete. Er ist Teil eines aktuellen Gesetzesvorhabens der Ampelregierung. Besonders widerwärtig ist der Umstand, dass sich auch die FDP für die Errichtung dieser neuen Diktatur hergibt.

Könnte sein, das bald einige in Nordkorea um Asyl ansuchen werden, da sie im eigenen Land von der Regierung verfolgt werden. JE

17.07.2023

14:20 | ntv:  Deutsche mit Merz noch weniger zufrieden als mit Scholz

Mit der Arbeit von Friedrich Merz als Oppositionsführer zufrieden sind 26 Prozent der Deutschen. Das ergibt das aktuelle Trendbarometer von RTL und ntv. Der Wert ist noch schlechter als der von Olaf Scholz: Mit dessen Arbeit als Kanzler zufrieden sind 34 Prozent.  
Nur rund ein Viertel der Deutschen ist mit der bisherigen Arbeit von Friedrich Merz als Oppositionsführer im Deutschen Bundestag zufrieden.

Friedrich Merz hat weniger Durchschlagskraft als eine Tagesfliege.  Im Grunde ist er ein Schnösel der von Blackrock dorhingesetzt wurde ... und selbst das "dort sitzen" nicht zustande bringt.  Was wurde aus der CDU?  Ehrlich ... was für Personal läuft dort herum ... das soetwas möglich geworden ist.  TS

19:40 | br: Droge Captagon: Größtes Labor Deutschlands in Ostbayern entdeckt

Einsatzkräfte des Bundeskriminalamts (BKA) haben in einer Autowerkstatt im Raum Regensburg ein großes Drogenlabor ausgehoben. Laut BKA ist es das deutschlandweit bislang größte zur Herstellung der illegalen synthetischen Droge Captagon. Die Tabletten sollten offenbar international verkauft werden.
Material für rund drei Tonnen Drogen

Wie das BKA in Wiesbaden und die Staatsanwaltschaft im baden-württembergischen Ellwangen am Montag mitteilten, nahmen die Beamten bei dem Zugriff zwei Verdächtige im Alter von 31 und 50 Jahren fest.

300 Kilogramm Amphetamin sowie rund zweieinhalb Tonnen sogenannter Streckmittelderivate wurden beschlagnahmt. Daraus hätten sich laut BKA rund drei Tonnen Drogengemisch herstellen lassen.
Zwei Männer auf frischer Tat ertappt

Den Behörden zufolge war der Zugriff nach längeren bundesländerübergreifenden Ermittlungen bereits am 3. Juli erfolgt. In der Werkstatt stießen die Beamten nach eigenen Angaben auch auf "mehrere Großgeräte zur professionellen Herstellung von Amphetaminen".

Die beiden Verdächtigen, bei denen es sich um syrische Staatsbürger handelt, wurden demnach bei Arbeiten an einer Maschine zur Herstellung von Tabletten auf frischer Tat überrascht und festgenommen.

Kommentar der Einsenderin
Fachkräftemangel? Zwei Männer auf frischer Tat ertappt. Den Behörden zufolge war der Zugriff nach längeren bundesländerübergreifenden Ermittlungen bereits am 3. Juli erfolgt. In der Werkstatt stießen die Beamten nach eigenen Angaben auch auf "mehrere Großgeräte zur professionellen Herstellung von Amphetaminen".
Die beiden Verdächtigen, bei denen es sich um syrische Staatsbürger handelt, wurden demnach bei Arbeiten an einer Maschine zur Herstellung von Tabletten auf frischer Tat überrascht und festgenommen.

19:59 | Leserkommentar
Im syrischen Bürgerkrieg avancierte das Land 2013 zu einem der größten Produzenten und Verbraucher von Fenetyllin in der Region. In Syrien wurde das Aufputschmittel zur Leistungssteigerung der Kämpfer verwendet,
während aus Exporten Geldmittel zur Beschaffung von Kriegsgerät generiert wurden. In Neapel wurde im Juli 2020 mit 14 Tonnen (84 Millionen Pillen) die bis dahin größte Drogenlieferung von Fenetyllin aus dem syrischen Latakia aufgespürt.

Fenetyllin ist ein Arzneistoff, der als Sympathomimetikum und Stimulans genutzt wird. Er war unter dem Handelsnamen Captagon im Verkehr ... jetzt die Frage, haben die Syrer hier was vor, oder geht es nur um die Kohle?

18:34 | anderweltonline:  Was ist zu tun, wenn die AfD relative Mehrheiten erreicht?

Die jüngsten Umfragen haben gezeigt, dass die AfD bei den nächsten Wahlen in einigen Bundesländern zur stärksten Partei werden kann. Was werden die Folgen sein für die politische Landschaft in der BRD und insbesondere für die AfD selbst?

Eine relative Mehrheit an sich ist nicht viel wert. Das musste schon Helmut Kohl lernen, als er sich 1976 erstmals als Kanzler bewarb. Er konnte eine Zustimmungsrate erzielen, von der heutige Politiker nur träumen können. Diese 48,6 Prozent reichten aber nicht aus, ihn ins Kanzleramt zu bringen. FDP und SPD karikierten den Wählerwillen und Helmut Schmidt blieb Kanzler. Die SPD hatte 42,6 Prozent und die FDP 7,9 erhalten. Interessant an dem gesamten Wahlergebnis ist auch, dass sich nur 0,9 Prozent für „andere“ entschieden hatten, während wir heute daran gewöhnt sind, in dieser Kategorie bis zu zehn Prozent zu sehen. 1976 hätten nur vier Prozent „andere“ ausgereicht, die dann aus der Rechnung rausgefallen wären, um Kohl die absolute Mehrheit der Parlamentssitze zu sichern. So funktioniert Demokratie in der BRD.

15:05 | Stellenangebot aus dem Netz

14:40 | Focus:  Deutschland wird zum kranken Mann Europas - es gibt nur eine Lösung

Die außeruniversitären Forschungseinrichtungen bräuchten dringend ein Update, findet Thomas Sattelberger. Eine Dauerfinanzierung ohne angemessene wettbewerbliche Mechanismen, deren Wirksamkeit nicht einmal internationalem Benchmarking unterzogen wird, werde zum Totengräber von Innovation.

Lösungen:
- still leiden
- laut leiden
- auf internationalen Sozialismus hoffen
- Neuwahlen und eine bunter Ampel bekommen
- auf Steiner hoffen

... oder einen Beratervertrag mit Goldman abschließen ... und alles wird gut.  TS

12:24 | Welt: Carola Rackete soll Spitzenkandidatin für die Linkspartei werden

Die Linke setzt auf einen klar migrationsfreundlichen Kurs bei der Europawahl: Eine prominente Rolle soll die Aktivistin Carola Rackete spielen. Mit dem Vorschlag grenzt sich die Parteispitze klar von Sahra Wagenknecht ab.

Die Linke bestätigt mit dieser Personalie ihren Trend zur selbst gewählten offensiven Selbstzerstörung. Und niemals vergessen, dass die Union bzw. die EVP im Zweifelsfall mit den Linken stimmen würde. AÖ

12:04 | Wahlkreisprognose: Trends im Bund

Die Seite bietet nicht nur Wahlumfragen zur Zweitstimme, sondern auch zu den Siegern bei den Erststimmen im jeweiligen Wahlkreis. Die GrünInnen*Außen finden kaum noch statt, während der Osten fast durchgängig Blau ist, mit Ausnahme natürlich von Berlin. AÖ

16.07.2023

16:16 | Die US-Korrespondentin: Der geheime Krieg gegen das deutsche Volk und seine historischen Wurzeln

Es ist unschwer zu erkennen, dass Deutschland eine besondere Rolle auf der Weltbühne inne hat. In vielerlei Hinsicht nimmt Deutschland, sowohl in der Vergangenheit, als auch in der Gegenwart, eine prägende Stellung ein. In der offiziellen Geschichtsschreibung ist Deutschland quasi das personifizierte Böse, und obgleich dies eine negative Beschreibung ist, kommt ihm in diesem Narrativ doch eine der bedeutendsten Rollen zu – der Bösewicht ist essentiell für eine gute Geschichte. Allerdings spricht Vieles dafür, dass genau das Gegenteil wahr ist und unser Geschichtsbild komplett auf den Kopf gestellt wurde.

15.07.2023

12:18 | Leserinnen Kommentar zur Identifikation in der Badehose

na klar, im Freibad eine Ausweiskontrolle. Wer führt die denn durch? Der arme Wicht an der Tageskasse... oder eine eigens dafür engagierte Securityfirma... wieder eine super Einnahmequelle, da ja gerade in dem Bereich viele aus dem arabischen Raum tätig sind. Man schaffe ein Problem und verdiene daran... und gleichzeit wird der treudoofe Deutsche
dran gewöhnt, sich auszuweisen und auf Schritt und Tritt kontrolliert zu werden... und dabei ein Gefühl der Sicherheit zu entwickeln. Leider, leider klappt das immer noch bei viel zu Vielen.

Falls wirklich mal einer von den Badrandalieren erwischt wird, passiert ihm nichts, dabei weiß der Staat ganz genau wie es geht: Bestrafe einen und erziehe viele.... hat man beim Virus ganz deutlich an den absurd hohen und harten Strafen für Kleinigkeiten gesehen und erfahren... nur bei den Clanleuten, da traut man sich nicht- denn da heißt es: bestrafe einen und lege dich mit allen an... das wagen sie nicht und schon gar nicht in Berlin, wo man das ja noch nicht mal will.

Wenn die die Ausweiskontrolle durchziehen, dann freue ich mich auf die Berichtstattung über die geduldig wartenden Badegäste, das wird dann so aussehen wie am Flughafen mit zu wenig PErsonal zu Ferienbeginn....

aus der Berliner Zeitung vom letzten Jahr (28.06.22)  Nun stehen die Bademeister in einer Runde zwischen den Becken und diskutieren den Sonntag. Was tun? Die Zahl der Badegäste reduzieren? Als sie an dem 36-Grad-Wochenende vor zwei Wochen keinen mehr reingelassen haben, weil das Bad schon so voll war, gab es draußen vor dem Eingang Randale. Ein paar stürmten das Bad. „Man kann hier nämlich ganz einfach auch durch die Drehtür rein“, sagt ein Mitarbeiter. Die Drehtür dient als Ausgang und bewegt sich nur in eine Richtung. Wie das also gehen soll? „Ganz einfach.“ Der Mann dreht die Drehtür ein bisschen, dann liegt das Gerüst frei, in dem sie verankert ist, man muss nur über die Querstange klettern, die Drehtür nochmal ein bisschen drehen und schon ist man drin. „Die haben das Bad gestürmt.“ Das ist hier so normal, dass es nicht mal in die Nachrichten kam. Ist also nicht so einfach mit der
Befriedung des größten Freibads im Bezirk, auch wenn es der Spiegel vor ein paar Tagen als Großstadtidylle beschrieb, die ihre Problemzeiten
hinter sich hat
.https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/nach-der-randale-im-columbiabad-gegen-neukoelln-kann-man-nichts-machen-li.241072

Ein schönes Wochenende - ohne Bereicherung

14.07.2023

14:25 | Bild:  Wagenknecht-Umfrage schockt AfD

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht (53) will erst Ende des Jahres entscheiden, ob sie eine neue Partei gründet. Trotzdem feiert diese schon jetzt erste Umfrage-Erfolge.  
In Thüringen würde eine Wagenknecht-Partei die stärkste Kraft werden. 25 Prozent der Wähler würden der umstrittenen Links-Politikerin ihre Stimme geben, wie eine Insa-Umfrage für die „Thüringer Allgemeine“ zeigt. Damit würde Wagenknecht sogar die Landes-AfD unter Führung von Björn Höcke (51) schlagen!

War das nicht von Anfang an klar?  War das auch nicht der Zweck, den manche Investoren verfolgen?  Wagenknecht muss jetzt einmal die Rendite einfahren, den die AfD scheint nicht mehr leinenführig zu sein oder eröffnet man den Weg zur "Unregierbarkeit" Deutschlands in dem man linke und rechte Extreme aufbaut und die Mitte derartig sapotiert, dass am Ende gar keiner Partei mehr zugetraut wird, dieses Land zu regieren?

Es gibt in der Politik keine Zufälle, sowenig wie Ibiza ein Zufall war ... so ist auch der Tod von Jörg Haider kein Zufall.  ... und ich glaube noch immer die AfD wird selbst bei besten Rückenwind und einer anderen CDU Führung Deutschland nicht mehr aus dem Dreck holen können.  Deutschland ist ein Insolvenzfall, ein gesellschaftliches Disaster voller Mutanten und Linksverdreher und jene die bereits diese Lager erkannt haben, sind zu wenige um noch eine Änderung herbeiführen zu können.  TS

08:05 | JF: AfD in Umfrage erstmals bei 22 Prozent

Zum ersten Mal haben bei einer Umfrage 22 Prozent der Wahlberechtigten angegeben, daß sie die AfD wählen würden. Das ist der höchste bislang gemessene Wert für die Partei. Damit liegt sie nun vier Prozentpunkte vor der SPD. Die Sozialdemokraten erreichen in der Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Ipsos 18 Prozent.

Gegenüber dem Vormonat legt die AfD damit um drei Prozentpunkte zu. An erster Stelle steht nach wie vor die Union, die auf 26 Prozent kommt. Im Vergleich zu der Umfrage vom Juni verliert sie damit allerdings zwei Prozentpunkte. Insgesamt 14 Prozent der Wahlberechtigten würden demnach derzeit ihr Kreuz bei den Grünen machen. Die FDP kommt auf sieben Prozent. Knapp den Einzug ins Parlament schaffen würde die Linkspartei: Sie kommt auf fünf Prozent.

dazu passend jourwatch: SPD-Abgeordneter behauptet AfD-Wähler sind wie NSDAP-Wähler

Josip Juratovic zeigt, wie Sozen ticken: Der Bundestagsabgeordnete stellt in einer Rede AfD-Wähler auf eine Stufe mit Anhängern der NSDAP. Er verlangt von den Bürgern, „notfalls für die Demokratie zu sterben“.

Josip Juratovic sitzt seit 2005 mit seinem SPD-Hintern im Deutschen Bundestag und ist nach eigenen Angaben Mitglied in zahlreichen linken Gruppierungen. Den deutschen Pass erhielt der gebürtige Kroate 1998. Mit dem angeblich renommierten Mostar Peace Connection Friedenspreis ausgestattet, zeigte Juratovic auf einer Podiumsdiskussion in Heilbronn am Mittwochabend, wie “friedvoll” er doch ist. Vor mehr als 100 Zuhörern palaverte er und drei weitere Gesellen unter freiem Himmel in lockerer Runde über “Heilbronn – Stadt der Demokratie”.

Die Ampel hat aber auch alles falsch gemach was es nur gibt. Es ist die Proteststimmung auf die als sehr schwache und korrupte Ampelregierung in Berlin. Die offensiv zur Schau getragene "grüne Ideologie" die ohne Wenn und Aber umgesetzt werden muss. In der Bevölkerung wächst ein mulmiges Abstiegs- und Ausgeschlossenheits Gefühl, wenn man nur mehr Steuern zahlen darf aber keinerlei Rückhalt oder Schutz von den Machthabern erwarten kann, siehe die massiv ansteigenden Gewaltverbrechen gegen Einheimische. Eine Migrationskrise die von den Politikern anscheinend gewollt und forciert wird. Und den Widerstand den die Leitmedien erzeugen, indem diese konfliktreiche Themen tabuisieren und rechte Opposition stigmatisieren, provoziert manchen Widerstand. JE

08:44 | Leserkommentar
Die AFD lag sehr wahrscheinlich schon vor 3 Jahren bei 50%, nur darf das niemand wissen. Jetzt führen sie uns jede Woche in 5% Schritten der Wahrheit entgegen.
Das wird der Michel aber niemals durchschauen…
Alice darf die Gute spielen und wird uns bald jemanden vorstellen, der den Karren aus dem Mist ziehen soll. Wer das wohl sein mag? 😉

14:01 | Die Kleine Rebellin zu 08:05  
Der Vergleich mit der NSDAP hinkt gewaltig. Das war die Regierungspartei. Die AfD ist in der Opposition und wird nach allen Regeln der Kunst durch die Regierenden verfemt und vom öffentlichen Leben ausgeschlossen.

19:02 | Leser Kommentar  
Warum funktioniert das AfD-Bashing so gut – s. Post um 14:01: Ganz einfach, weil man die AfD in die ´rechte´ Ecke gestellt hat und hier ständig den Vergleich zu Adolf und seiner Partei zieht. Die Partei von Adolf (= NSDAP) sagt aber schon im Namen, dass es sich um „… Sozialistisch … Arbeiter …“ handelt – also eine sozialistische Partei und damit (ultra-) links.

Man muss aber den ständigen Vergleich mit der AfD bringen, um den Patienten von ´ARD´ und ´ZDF´ gar nicht die Gelegenheit zum selber DENKEN zu geben, sonst kämen viele Menschen selber drauf, dass die heutige Regierung (rot-grün = links) viel näher dran wäre an einem Vergleich mit der Vergangenheit als der ständige Vergleich mit der AfD. Wer die Geschichte nicht versteht und daraus nicht lernt, wird gezwungen sein, diese erneut zu durchleben.

13.07.2023

16:46 | rheinmetall : Die Bundeswehr einen Rahmenvertrag mit Rheinmetall für Panzermunition auf rund 4 MrdEUR ausgeweitet. 

*  Rahmenvertrag über 120mm x 570-Panzer­munition ausgeweitet
*  Möglicher Gesamtwert rund 4 MrdEUR
*  Erster Abruf von Patronen im Wert von rund 309 MioEUR brutto
*  Auch Panzermunition für die Ukraine Teil des Auftragspakets
*  Auftrag unterstreicht hohes Kundenvertrauen in Rheinmetalls Expertise und die weltweit führende Rolle im Munitionsbereich

Die Leseratte
An solchen Meldungen sieht man schön, was ein "Sondervermögen" von 1 Milliarde wert ist, lach. Leider wird unsere Regierung keine Rechnung aufmachen, wo mal aufgelistet wird, was uns dieser Krieg kostet und noch kosten wird. Allein die Meldung, dass "wir" der Ukraine demnächst Ausrüstung im Wert von 700 Mio zur Verfügung stellen, wenn darin 2 Patriots enthalten sind, ist ein Witz! Wie setzt man deren Wert an, wenn sie "aus eigenen Beständen" kommen? Werden mal eben abgeschrieben? Wir hatten mal ein Dutzend, 2 stehen inzwischen in Polen, mind. 1 hatten wir schon in die Ukraine geliefert, jetzt folgen also nochmal 2. Letzte Wochen gab es Fotos im Netz, wonach ein System im Baltikum stand. Die werden alle ersetzt werden! Ich fand eine Meldung der Tagesschau vom letzten Jahr, wonach das System selbst rund 400 Mio Dollar kostet und die Raketen 690 Mio - also zusammen über 1 Milliarde. Für nur eines! Und wenn die Russen das nächste vernichtet haben liefern wir wieder nach? Leute, wir werden verarxxxt, dass es kracht.

Zitat:
Um „entstandene Lücken zu schließen“: Bundeswehr bestellt Munition für „Leopard 2“-Panzer

Die Bundeswehr hat einen bestehenden Rahmenvertrag mit Rheinmetall zur Lieferung von 120mm-Panzermunition für Kampfpanzer „Leopard 2“ auf ein Volumen von rund vier Milliarden Euro ausgeweitet (https://www.rheinmetall.com/de/media/news-watch/news/2023/07/2023-07-13-rheinmetall-erhaelt-grossauftrag-der-bundeswehr-ueber-panzermunition), um „entstandene Lücken in den Beständen zu schließen“ und die Munitionsvorräte zu erhöhen, teilte das Rüstungsunternehmen mit.

Zum bisherigen Auftragsvolumen wurden keine Angaben gemacht. Der Rahmenvertrag sehe auch die Lieferung einer „signifikanten Menge“ an Panzermunition für die ukrainischen Streitkräfte vor. Bis Ende 2030 erhalte die Bundeswehr mehrere hunderttausend Gefechts- und Übungspatronen unterschiedlicher Ausführungen

Ein weiterer Faktor kommt hinzu: die Kosten. Das CSIS beziffert die Kosten für eine Batterie auf bis zu 1,1 Milliarde US-Dollar - rund 400 Millionen US-Dollar für das System und rund 690 Millionen US-Dollar für die Raketen. Das mache die Patriot-Systeme zum bislang teuersten Waffensystem, das die USA der Ukraine zur Verfügung gestellt haben.

18:42 | Leser Kommentar zu Kosten
Kurz zu Kosten in D. Erinnert sich noch einer an den FLUGHAFEN in Berlin.
Das war doch ein Freilos der Finanzen. So ein Konto hätte ich auch gern 🤔

15:02 | welt: Sekretärin des Abgeordneten André Hahn war bei der Stasi

 Eine ehemals hauptamtliche Mitarbeiterin der DDR-Staatssicherheit ist heute Sekretärin des Abgeordneten André Hahn. Das Mitglied der Linksfraktion kontrolliert die deutschen Nachrichtendienste und erfährt brisante Staatsgeheimnisse. Mit der Vergangenheit seiner Bürokraft hat er kein Problem.

Wenn sich Bundestagsabgeordnete im Keller des Berliner Jakob-Kaiser-Hauses treffen, wird über die Geheimnisse der Republik gesprochen. Dort, in einem abhörsicheren Sitzungssaal, tagt regelmäßig das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr). Seine Aufgabe ist es, die Arbeit der deutschen Nachrichtendienste zu überwachen.

tom-cat:
Was sagt Herr Haldenwang ?

08:41 | ET: Im Wert von 700 Millionen Euro: Deutschland liefert noch mehr Waffen an die Ukraine

Unter anderem bekommt die Ukraine von Deutschland weitere 40 Schützenpanzer vom Typ Marder, 25 Kampfpanzer vom Typ Leopard 1A5 und fünf Bergepanzer sowie zwei Startgeräte für Patriot-Flugabwehrraketen der Bundeswehr. On top gibt es noch 20.000 Schuss Artilleriemunition und 5.000 Schuss Nebelmunition sowie Aufklärungsdrohnen und Mittel zur Drohnenabwehr.

Folgende Waffen sind im Paket enthalten:

• zwei Patriot-Startgeräte aus Bundeswehrbestand zur Luftverteidigung
• weitere 40 Schützenpanzer Marder
• zusätzliche 25 Kampfpanzer Leopard 1 A5
• fünf Bergepanzer zwei aus Industriebeständen bzw. industrieller Aufarbeitung oder Fertigung

Darüber hinaus soll folgende Artillerie an die Ukraine geliefert werden:

• weitere 20.000 Geschosse Artilleriemunition sowie 5.000 Geschosse 155 mm Nebelmunition
• ein umfangreiches Paket an Aufklärungs- und Drohnenabwehr-Mitteln, ein Luna-Drohnensystem
• ein Pionierpaket (Sperrfähigkeit Minen)
• ein Sanitätsdienst-Paket inklusive Teile für ein Feldlazarett.

dazu passend destatis: Staatsfinanzen: 101,3 Milliarden Euro Defizit im Jahr 2022

Das Finanzierungsdefizit des Staates liegt im Jahr 2022 nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) bei 101,3 Milliarden Euro. Insgesamt überlagerten die neuen Belastungen durch die Folgen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine die Entlastungen des Staatshaushalts durch die auslaufenden Corona-Maßnahmen. Das Defizit bleibt damit hoch, verringerte sich aber im Vorjahresvergleich um 32,9 Milliarden Euro. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) in jeweiligen Preisen errechnet sich für 2022 eine Defizitquote von 2,6 %. Damit wäre der zurzeit ausgesetzte Referenzwert des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts von 3 % nach zwei Jahren wieder erreicht worden.

oder destatis: Presse Relatives Armutsrisiko in Deutschland 2021 bei 15,8 %

Rund 13,0 Millionen Menschen waren 2021 in Deutschland armutsgefährdet. Das entspricht 15,8 % der Bevölkerung Deutschlands. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand von Erstergebnissen der Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) 2021 mitteilt, lag damit der Anteil der armutsgefährdeten Personen in der Bevölkerung im Vergleich zum Vorjahr auf einem vergleichbaren Niveau. Im Jahr 2020 waren es mit 13,2 Millionen Menschen 16,1 % der Bevölkerung.

Egal wie arm die Menschen in Deutschland sind, für einen völlig aussichtslosen Krieg ist immer genügend Kohle da. JE

08:01 | RH: CDU-Sozialflügel bemängelt "Defizite beim sozialen Profil" der Partei

Der CDU-Sozialflügel erwartet eine schnelle, umfangreiche Einbeziehung durch die neu aufgestellte CDU-Spitze und dringt auf eine Schärfung des sozialpolitischen Profils der Partei. "Carsten Linnemann pflegt ein offenes Wort. Für die CDA, den Sozialflügel, wird es wichtig sein, über den Sommer mit ihm und Friedrich Merz zu sprechen, wie sie sich künftig unsere Rolle vorstellen", sagte das CDA-Vorstandsmitglied Dennis Radtke dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgabe).

Kommentar des Einsenders
"Defiizt - etwas, was als Mangel festgestellt wird"ein Defizit an Nährstoffen". Das würde ja heissen, das die CDU unsozial ist? Wie passt zum Logo, der CDU welches in roter Farbe gehalten ist.

08:31 | Die Eule
Werter Einsender, ein Defizit an Defizit an echten Nährstoffen ist eine exakte Diagnose der kranken CSU. Das C ist verkümmert, so dass von dort keine, gewohnt leicht verdaulichen Nährstoffe mehr zugeführt werden können. Diesen Nährstoffmangel füllt nun ein Übermaß grüner Nähstoffe aus, die im Körper der CSU zusammen mit Merzschen Wirtschaftsvitaminen eine völlig unverdauliche Substanz bilden. Damit ist die CSU auf dem besten Weg zu verhungern

07:20 | WO:  Bundesregierung kündigt Vereinbarung für Panzerwerkstatt in Polen

Die Bundesregierung steigt offenbar aus der Vereinbarung mit Polen aus, ukrainische Leopard-Panzer auf polnischem Gebiet zu reparieren. Das berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf informierte Kreise.

Grund für die Entscheidung, die in den nächsten Tagen offiziell verkündet werden soll, seien aus Sicht der Deutschen völlig überzogene Preisvorstellungen der Polen. Dabei benötigt die Ukraine dringend eine Möglichkeit, beschädigte Kampfpanzer westlicher Bauart wieder einsatztauglich zu machen. Bei ihrer laufenden Gegenoffensive erleiden die ukrainischen Streitkräfte hohe Verluste.

Die Bundesregierung hatte im März nach langem Zögern der Ukraine 18 moderne Leopard-2-Panzer vom Typ A6 übergeben. Auch andere europäische Partner sagten Lieferungen zu, darunter Polen. Doch auch um die von Polen gelieferten Leopard-A4-Panzer gibt es Streit: Von den 14 gelieferten Fahrzeugen waren schon vor dem Einsatz acht beschädigt, heißt es.

Kommentar des Einsenders
Wenn wir noch die 25 Panzer die noch dazu kommen, sind wir bei 57 + X noch aus anderen Ländern. Sagen wir fiktiv, daß wäre 100 Panzer. Für eine Front die um 1000 Km ist, falls ich das recht verstanden habe. Doch was ist, wenn die Panzer auf dem Gefechtsfeld einen Volltreffer bekommen.

Dann nützt die ganze Panzerwerkstatt nichts??? Doch ficht das nicht an? Es ist nur eine Frage der Zeit, dann stehen Panzerspitzen vor Moskau?! Und wenn noch die "Geheimwaffe" von Monty Pyhton zum Einsatz kommt, ist der Endsieg bald vollkommen?
https://www.youtube.com/watch?v=LBWwezCcvMc&ab_channel=TheMilitarypython

12.07.2023

19:01 | ntv:  Kippt die CDU jetzt nach rechts?

Dass Carsten Linnemann neuer Generalsekretär der CDU wird, trifft auf viel Zustimmung. Doch nun stehen zwei westdeutsche Männer vom Wirtschaftsflügel an der Spitze der Partei. Das wird nicht jedem gefallen.  Als Carsten Linnemann am Mittag im Konrad-Adenauer-Haus erstmals als Generalsekretär das Wort ergreift, verspricht er gleich Tempo: "Ich muss mich jetzt sofort an die Arbeit machen", sagt er. Kurz zuvor hatte ihn der Bundesvorstand einstimmig und ohne Enthaltung als neue Nummer 2 der Partei angenommen; er ist kommissarisch im Amt, bis ein Parteitag ihn im nächsten Jahr wählt. Gemeinsam mit Parteichef Friedrich Merz und seinem Vorgänger Mario Czaja steht er danach vor der Presse. Mit Hessens Ministerpräsident Boris Rhein habe er gesprochen und ihm gesagt, dass er sofort alles in Bewegung setzen werde, um dessen Wahlkampf zu unterstützen.

Ich will es mal so erklären.  Wenn die CDU einen Anlauf nimmt und über die SP/FD/Grün-Partei drüberspringt und dann eine Roller vorwärts macht, dann wäre sie mal aus dem linken Eck heraus ... und wenn dann die Partei noch ca. eine Woche strammen Fussmarsch hinlegt, dann wär man irgend wann mal wieder in der Mitte.  .... aber dazu müsste man dem Merz sämtliches Blut entziehen und durch das Blut von Erhard ersetzen ... 
Dann ... aber nur dann ... kann man von "kippen" nach rechts reden ... aber bis es soweit ist ... vergewaltigt Merz jeden Tag die Büste von Liebknecht.  TS
P.S.:  ... und dann bleibt trotzdem noch das Problem der Durchlagskraft einer Tagesfliege. 

19:30 | Leser Kommentar
Dass NTV von zwei "Männern" spricht, halte ich für sehr gewagt. Das Bild spricht Bände. Die abstoßende Optik außer Acht gelassen, sehe ich lediglich zwei Marionetten der Finanzmafia, von denen Merz an den Strippen von Black Rock hängt und Linnemann an den Fäden der Deutschen Bank, welche so deutsch ist, wie ich als Angehöriger der Köterrasse russisch oder suaheli bin.
Ihr Kurs wird der gleiche bleiben, wie unter rot/rot/grün. Halt nicht ganz so drastisch, aber am Ende das gleiche Ziel, was marginal etwas länger dauern wird. 
Zu Linnemanns Aussage, was den "kleinen Mann" anbetrifft, kommt mir Loriots sprechender
Hund ins Gedächtnis. Hohoho, hohoho, pffffffffff.....

15:05 | SPON:  Merz lässt weitere Schritte im Fall Maaßen offen

Die CDU-Spitze will Hans-Georg Maaßen aus der Partei werfen – und hat vor einem Parteigericht eine Niederlage erlitten. Parteichef Merz hat sich nun zurückhaltend über die weiteren Schritte geäußert. Hans-Georg Maaßen darf in der CDU bleiben – zumindest vorerst: Das hat ein Parteigericht in Thüringen entschieden. Wie geht die Parteispitze damit um? Schließlich hatte auch CDU-Chef Friedrich Merz das Anliegen unterstützt, den früheren Verfassungsschutzpräsidenten aus der Partei auszuschließen.

Wenn Merz es nicht einmal schafft, einen Maaßen aus der Partei zu werfen ... was für eine wirkliche Macht hat er dann?  TS>
Anmerkung:  Es geht hier nicht um Maaßen als Person .. ob berechtigt oder nicht ... sondern rein um die Macht von Merz. 

13:55 | Leser Kommentar zu BRD - AfD - Aiwanger vom 6.7. mit TS

Werter TS, schön das Sie wieder da sind! Ihre Kommentare sind erfrischend in dieser Sommerhitze.
Ich bin Ihnen noch etwas schuldig.
Obwohl ... "Neue Besen kehren gut" ist zum Thema Politik für mich im Grunde schon genug.
Aber ausschlaggebend für die Runde war ja ein sehr schlechtes Beispiel, die bayerischen Freien Wähler.
Mir fallen sehr schnell ein paar Punkte ein, die eine Alternative sofort einbringen sollte, ohne befürchten zu müssen, von denen die das Sagen haben, auf der Stelle kalt gestellt zu werden. Einen Punkt der mir sehr wichtig ist, möchte ich hier kurz erläutern.

Es gibt kein Land auf dieser Welt, in dem so wenig muttersprachliche Musik im öffentlichen und auch noch zwangsfinanzierten Rundfunk verbreitet wird, wie in der BRD.
Deshalb muß meiner Meinung nach, etwas her was sowieso gerade inn ist, eine Quote!
Mein Antrag oder Forderung wäre; "Mindestens 51% deutsche Musik auf allen öffentlichen Kanälen"!

Ein Großteil der Menschen in meiner Altersgruppe, hat schon vergessen welch herrliche Vielfalt es im Rundfunk vor ca. 15-20 Jahren gab! Im TV geht es halbwegs noch, die Rentner würden ihnen den Kauderwelsch aus dem Radio im TV sehr übel nehmen!
Die Jugend ist schon so weit manipuliert, daß sie der Meinung ist, ein amerikanisch/englischer Einheitsbrei an Jammermusik, früh, spät, nachts, immer das selbe, wäre normal.
Wie auf FFH oder Antenne Bayern, um nur 2 Kauderwelschsender zu nennen.
Es macht mich traurig und wütend zugleich, wenn zu deutschen Kindergeburtstagen unser schönes Lied; Zum Geburtstag viel Glück ... auf englisch gesungen wird.
Die erwachsenen Deppen können singen was sie wollen, aber deutsche Kinder sollen deutsche Geburtstagslieder singen, so wie italienische Kinder zum Geburtstag auf italienisch singen, polnische Kinder auf polnisch, usw. jeder in seiner Muttersprache. Leider fällt das nur meinen ausländischen Bekannten und Kollegen auf, dem Michel und der Liese gar nicht!
Mit einer Muttersprachenquote könnte man die schlafenden Menschen aufwecken, unsere Musikschaffenden endlich wieder Geld über heimische Radiosender verdienen lassen und die Werbung für sie, die spielt automatisch mit.
Den Mitbürgern zeigen wo sie sich nieder gelassen haben und unsere Kinder annimieren Lieder in ihrer eigenen Sprache zu singen!
Also positiv nach vorne gehen.

Die Diskussion über eine Sprachquote für die deutschen Radiosender, ist schon vor Jahren abgewürgt und beerdigt worden. Warum wohl?
Weil sie äußerst wichtig und unauffällig zu gleich ist!
Musik kann Pflanzen zum wachsen annimieren, Kinder beim Lernen helfen und vieles mehr, also positiv wirken.
Kann aber auch sehr negativ eingesetzt werden.
Musik gehört von Anbeginn an zum Krieg, wie das Schwert. Musik wird heute sogar als Folter eingesetzt. Musik kann manipulieren.
Das wissen die, die das Sagen haben ganz genau.
Welche Richtung für Deutschland vorgesehen wurde, hören wir schon lange, den ganzen lieben langen Tag.

Danke lieber Leser ... und ich bin bei Ihnen.  TS

17:58 | Die Leseratte zu 13:55
Echt jetzt? Eine Quote für den gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Wie damals in der DDR? Der "Hörer" wird zwangsberieselt mit Musik, die er offenbar nicht hören will? Haben Sie sich schon mal gefragt, warum so wenig deutsche Musik gespielt wird? Hat es vielleicht was mit der Qualität des Dargebotenen zu tun? Auch, aber vor allem passiert das eben in einem Land, in dem seit Jahrzehnten ALLES deutsche für schlecht erklärt wird und ausgerottet werden soll, inkl. der Deutschen selbst. Dann gilt das eben auch für die Musik. Ist sozusagen Staatsraison. Ist Ihnen das nicht klar?

Im übrigen gibt es in Deutschland um die 200 Radiosender, wenn ich das richtig erinnere. Da ist für jeden was dabei, es gibt auch Sender, in denen deutsche Musik einen höheren Anteil hat. Und wer das NICHT hören will - hört eben was anderes. Früher legte man Platten auf, wir haben Kassetten bespielt aus der Hitparade im Radio, später gabs CDs - und heute hat man Zugriff auf sämtliche Musik der ganzen Welt! Selbst im Auto ist das Radio nur noch an für die Verkehrsnachrichten. Die Musik kommt aus anderen Quellen. Die jungen Menschen hören überhaupt kein Radio mehr, die "streamen" die Musik über ihr Smartphone - die kommt also nicht vom ÖRR sondern aus dem Internet und da kann man selbst auswählen, was man hören möchte! Auf Partys wird die Musik dann z.B. per Bluetooth vom Smartphone auf einen externen Lautsprecher übertragen, damit alle mithören können.

Selbst ich als Renterin habe kein Radio mehr, seit die Rundfunkübertragung übers Kabel eingestellt wurde! Ich hatte einen Tuner in der Stereoanlage integriert. Als der Service eingestellt wurde, habe ich erstmal bei Amazon nachgeschaut, um mir einen Überblick zu verschaffen. Ich hätte ein DAB-Radio kaufen müssen, auch schon 30 Jahre alte Technik, teuer und nicht in die Anlage integrierbar. Da hätte es aus meiner Sicht auch ein Kofferradio getan - oh sorry, gibts ja auch nicht mehr. Seidem steht auch bei mir ein Echo-Gerät im Regal, an die Anlage angeschlossen (!) und an extra schaltbarer Steckdose (hat also nur Strom und hört mit, wenn ich wirklich Musik hören will, was mir dann auch bewusst ist). Also höre auch ich nicht mehr wie früher einen bestimmten Radiosender, sondern sage: "Alexa, spiel xyz!" Und bei der Familie und bei Bekannten, auch alle schon im Rentenalter, stehen diese Dinger inzwischen auch rum!

19:50 | Leser Kommentar zur Leseratte  
Ja liebe Leseratte, das ist mir schon klar.
Deshalb würde ich kämpfen, wenn ich nochmal pol. Tätig werden würde!

Woher der Groll?
Sie hören also auch Kauderwelschsender im Auto, natürlich nur wegen dem Verkehrsfunk!?
Tagesschau nur wegen dem Wetterbericht?
So wie viele angeblich Bild kaufen, nur wegen dem Sportteil! Die werfen den Rest bestimmt weg?
Sehr lustig. Ich tippe auf Antenne ...?

Und zum Geburtstag singt die Verwandschaft schon immer auf englisch, gelle?
Bei mir bekommt außer HR4 mit den Uraltliedern, die meine Mutter schon hörte, kein anderer Sender auch nur eine Einschaltquote!
Auch nicht für Wetter oder Verkehrsfunk!
Woher kennen Sie die DDR eigentlich, aus der Tagesschau von damals?
Schönen Abend noch.

 
12:40 | Destatis: Inflationsrate im Juni 2023 bei +6,4 %

Die Inflationsrate in Deutschland − gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat – lag im Juni 2023 bei +6,4 %. Im Mai 2023 hatte die Inflationsrate bei +6,1 % gelegen. „Die Inflationsrate hat sich damit wieder etwas verstärkt, nachdem sie sich zuvor drei Monate in Folge abgeschwächt hatte“, sagt Ruth Brand, Präsidentin des Statistischen Bundesamtes, und ergänzt: „Die Nahrungsmittel sind nach wie vor der stärkste Preistreiber. Zudem ergibt sich durch die Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung aus dem Jahr 2022 – 9-Euro-Ticket und Tankrabatt – ein Basiseffekt, der die aktuelle Inflationsrate erhöht.“ 

Während in Deutschland aufgrund des Basiseffekts die Inflationsrate - und auch die Kerninflationsrate - im Juni gegenüber Mai zugelegt hat, ist sie in Österreich kräftig von 9% auf 8% gefallen. Dieser Trend sollte sich über den Sommer fortsetzen, denn im Juli und August wirkt noch der Basiseffekt aufgrund des 9-Euro-Tickets und des Tankrabatts. Es waren vor einem Jahr wohl die einzigen beide Male, dass ich bei Fahrten über das Deutsche Eck in Bayern getankt habe, und mit mir viele Autos mit österreichischem Kennzeichen. AÖ

12:04 | Bild: Kann er der Ampel und AfD einheizen?

Möglich, sagt Politikwissenschaftler Werner Patzelt (70) zu BILD. „Es scheint, als käme Linnemann mit seinen Positionen näher an die Wünsche der möglichen Wählerschaft der CDU“, so der Experte.Denn: „Vielen Wählern ist der Mitte-Kurs der CDU zu links und zu grün. Diese Menschen hat die CDU jahrelang der AfD überlassen. Sollte die Ernennung Linnemanns ein Hinweis sein, dass die CDU die an die AfD abhanden gekommenen Wähler wieder ansprechen will, könnte sich das als kluger Zug erweisen.“Heißt: Linnemanns konservativer Kurs, der auch vor brisanten Themen nicht haltmacht, könnte Wähler wieder zurückholen.

Sie verstehen es einfach nicht. Es ist nahezu völlig egal, welcher Rhetorik sich die CDU bedient. Solange sie eine Koalition mit der AfD ausschließt, wird sie immer als Bettvorleger der GrünInnen*Außen oder anderer Linksparteien enden. Wer keine linke Regierung will, muss daher AfD - in Österreich die FPÖ wählen - völlig unabhängig davon, wie stark die CDU - oder die ÖVP - rhetorisch nach rechts rückt. Umsetzen wird sie es ja nicht können, ohne einen Koalitionspartner rechts der Mitte. Selbiges gilt natürlich auch für die EU-Wahlen. Nur wenn die Drohung der Union, ggfs. mit der AfD koalieren zu wollen, glaubwürdig ist, verbessert sie ihre Verhandlungsposition auch bei allen anderen Koalitionsverhandlungen. Das wollen die GrünInnen*Außen und die anderen Parteien links von der Union naturgemäß nicht. Daher liegt es in deren Interesse, die Union zur Aufrechterhaltung der Brandmauer zu drängen. Und die Union ist so brustschwach, dass sie feig nachgibt. AÖ

11:24 I nh: Die Bundesregierung wahrt nicht einmal mehr den Anschein, ein souveränes Land zu regieren

Einer Regierung, die ihr Land von einem großen Thinktank des „Verbündeten“ als Vasall bezeichnen lassen muss, die bedingungslos diejenigen unterstützen muss, die Terroranschläge auf die eigene Energieinfrastruktur verüben, die sich von Botschaftern anderer Länder wie Schuljungen abkanzeln lässen muss, die sich ohne Gegenwehr die eigene Industrie wegnehmen lässt und nichts Verwerfliches mehr an Uranmunition und Streubomben finden darf, bleibt nicht einmal mehr der Anschein von Souveränität.

Stimmt, die schauspielerische Leistung der Regierung ist unter jeder Kritik. HP

18:10 | Leserkommentar
Wir waren seit dem 2. WK nie ein souveränes Land. Diese Umstand wird halt nun schlagend. Die Illusion löst sich auf. Und dann hilft auch immer zu sagen, es kann nicht sein, was nicht sein darf.

08:50 | presse-augsburg: Pistorius rechnet mit Schlüsselrolle Deutschlands im Ernstfall

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rechnet damit, dass Deutschland im Nato-Verteidigungsfall eine „zentrale Rolle“ zukommen wird. Das sagte er im Rahmen des Nato-Gipfels in Vilnius. „Wenn der Ernstfall da ist oder zu erwarten ist, dann muss es schnell gehen. Dann müssen die Verlegungen schnell und zuverlässig funktionieren und da kommt uns als Bundesrepublik Deutschland eine zentrale Rolle zu“, so Pistorius.

Kommentar des Einsenders
Wenn der Ernstfall kommt - kommt auch der Untergang nach Berlin und übers Land. Das cool aufregende ist, dieser Untergang - könnte diesmal strahlend sein. Die Hitzewelle wäre dann ausserordentlich, dann schaun wir mal, was was Lauterbach davon hält und welchen Tipp er gibt? Wahrscheinlich sollen wir dann eine Freifahrkarte bekommen zu "Stairway to Heaven"???

14:19  Leser Kommentar
NATO-Schlüsselrolle der BRD heiß im Polit- Funktions-Jargon, Die BRD muß immer die Zeche zahlen und den Kopf eines der vielen anderen Tätervölker hinzuhalten. Nun neben der andauernden und seit jahrzehntelangen Funktion als Sozialamt der Erde, nun auch noch die Schlüsselrolle im NATO-Ernstfall! Es geht darum, Deutschland zu vernichten, mit Geld und Krieg, hat aber als besetztes Land nichts zu melden.. Ich frage mich schon lange, wo diese "Schwachmatengruppe" in Berlin regelmäßig zighunderte Milliarden aus dem Hut zaubern. 
Warscheinlich per Schulden bei der bekannten Hochfinanz. 
Diese "Marionette" Pistorius und die anderen "kriminellen" in der BRD-Regierung, gehören lebenslang in den "Gulag" bei Wasser und Brot.

16:58 | Leserkommentar 
Klar hat Deutschland eine Schlüsselrolle … als Schlachtfeld. Die Kriegstreiber aus der Clown-Regierung haben den kalten Krieg zurückgebracht, die Zeit steht wieder auf 1970. Da muss sich Pistorius ganz schön beeilen, den damaligen Einsatzstand wieder herzustellen … nur mit was oder wovon? Die Bumbes-Wehr (Bumbes: hessisch für Schaas) hat ja nun nix mehr, was noch helfen könnte.