05.11.2017

19:42 | ET: Bundestagswahl ungültig? Antrag auf Anfechtung eingereicht

Auf Grund der hohen Anzahl der Überhangmandate hat Herr W. einen Antrag auf Anfechtung der Bundestagswahl von 2017 eingereicht. Hier sein Einspruch und die bisherige Antwort des Wahlprüfungsausschusses.

Die Leseratte
Der Bundestag selbst bzw. Präsident (Schäuble) überprüft also selbst seine Rechtmäßigkeit. Reine "Kann"-Bestimmungen. Wir werden sehen, was ein Urteil des sog. Verfassungsgerichts in Merkel-Deutschland noch wert ist. Andererseits eine elegante Möglichkeit, Neuwahlen herbeizuführen, ohne das Scheitern der Koalitionsverhandlungen offenbar zu machen.

13.10.2017

13:28 | rott&meyer: Wenn Verliererer regieren. Das war die Wahl 2017.

Im Gegensatz zum ausgefallenen Wahlkampf war die Bundestagswahl sehr unterhaltsam. Der Sieger der Bundestagswahl ist der größte Verlierer, Martin Schulz fängt nach der Wahl mit dem Wahlkampf an und der Mainstream hat noch nicht bemerkt, dass die Wahl vorbei ist…

05.10.2017

08:26 | ET: Umfrage: Lieber Neuwahl als große Koalition – 25 Prozent der Deutschen mit Wahl unzufrieden

Einer Umfrage zufolge sind viele Deutsche mit dem Ergebnis der Bundestagswahl so unzufrieden, dass sie neu wählen wollen. Danach ist die Gruppe der Neuwahl-Befürworter deutlich größer als die derjenigen, die sich eine große Koalition aus Union und SPD wünschen (16 Prozent).

Und was soll die Neuwahl bringen? Eine Stimme für eine Partei abzugeben ist schliesslich nicht vergleichbar mit dem Kauf von Shampoo, wo man sagen kann, heute probier ich einmal ein anderes aus! TB

08:51 | Kommentar
CDU und SPD haben eine komfortable Mehrheit. Und die Kungel-Wahl von Andrea Nahles zur Fraktionsvorsitzenden direkt nach der Wahl zeigt, dass
man dort wie übllich und wie auch bei der CDU nichts gelernt hat. Inhaltlich sind die Parteien praktisch identisch. Störend ist denen nur, das FDP und Alternative gemeinsam Untersuchungsausschüsse durchsetzen können, indem die kriminellen Machenschaften der Vergangenheit und Zukunft publik werden. Dem kann möglicherweise mit Bestechungsgeldern abgeholfen werden.

01.10.2017

18:31 | jf: Pretzell unterschrieb Ehrenerklärung: Mandatsverzicht bei Parteiaustritt

Die Leseratte
Nicht nur Frauke Petry, auch ihr Mann ist von der Sorte Nimm. Dabei hat er eine Erklärung unterzeichnet, wonach er auf sein Mandat verzichten muss, wenn er aus der Partei austritt. Befremdlich auch die Begründung, warum er nicht auf sein Mandat verzichten will. Das nennt man wahres Demokratieverständnis.


17:13
 | jouwatch: Mit Höcke geht es weiter aufwärts!

„Der umstrittene Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke ist nach Informationen von WDR, NDR und SZ direkt am Montag nach dem Wahlabend überraschend nach Berlin gefahren, wo er sich mit den beiden zu diesem Zeitpunkt designierten Fraktionschefs Alexander Gauland und Alice Weidel traf.

Die Leseratte
Hier wird sehr ausführlich über die Hintergründe des Parteiausschlussverfahrens gegen Björn Höcke berichtet, das von Frauke Petry betrieben wurde und nach deren Weggang "ins Leere laufen" soll. Auch wird angesprochen, ob die Dame wohl gekauft wurde. Wenn, dann aber wohl von Anfang an, denn sie hat die AfD schon einmal gespalten, indem sie Lucke rausgeworfen und seinen Platz eingenommen hat, jetzt versucht sie die Partei nochmals zu spalten. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Irgendwie stinkt die Angelegenheit ja wirklich!

18:16 | H. Lohse
Geht es mit Höcke gerade deswegen weiter aufwärts oder wurde die AFD eigens dafür kreiert, um abzulenken von der gezielt geplanten Pulverisierung der großen Volksparteien. Alea iacta est, -die Würfel sind gefallen. Ist nunmehr der Punkt of No Return gekommen, um ein ganz anderes Ergebnis in Europa erreichen zu wollen an welchem eine kerneuropäische Fusion gemeinsam unter Federführung Deutschlands mit Frankreich jetzt zu installieren ist. Wurde Macron unter Rothschild so konditioniert, das nunmehr sein Auftritt auf der Weltbühne uns den Wandel von der Alten Welt ins neue "gelobte Land" ankündigt wird ? Es ist nicht der Kaiser den ich erwarte, -aber es liegt etwas in der Luft und genau diesen Zustand beschreibt auch C. Hörstel in seinem aktuellen Video sehr treffend. https://m.youtube.com/watch?v=WhguzblJxKk

30.09.2017

19:49 | bazonline: Sie säte Wind und erntete Sturm

8,6 Prozent. So viel hat ein amtierender deutscher Bundeskanzler noch nie in einer Wahl verloren, und noch nie hat ein deutscher Bundeskanzler, dessen Partei so abgestürzt ist, das politisch überlebt. Hätte Angela Merkel (CDU) Verstand, kennte sie die ungeschriebenen Gesetze der Demokratie, glaubte sie an die Bedeutung von Wahlen: Sie hätte längst ihren Rücktritt angeboten, so wie das üblich ist, wenn man das Wort Verantwortung ernst nimmt.

29.09.2017

08:07 | YT - DieWeltwoche: Roger Köppel zur Bundestagswahl

Heilsame Erschütterung. Weltwoche-Chefredaktor Roger Köppel kommentiert die Bundestagswahl 2017 in Deutschland.

27.09.2017

18:40 | jouwatch: In den westdeutschen No-Go-Areas wurde AfD gewählt!

Während die links-liberalen Journalisten einmal mehr ihre arrogante Abneigung gegen Ostdeutsche ausleben, ergibt eine tiefere Analyse der Wahlergebnisse ein differenzierteres Bild. Dort, wo in Westdeutschland Deutsche und ein prekäres Migrantenmilieu aufeinandertreffen, eilt die AfD von einem Wahlerfolg zum Nächsten.

18:53 | Leser Kommentar:
Schon bezeichnend für den deutschen Schlafmichel, das es erst NoGo-Areas geben muß, bis er endlich aufwacht.

08:25 I TQM zu Jamaika/Scheitern: Einerseits gönne ich Merkel und Seehofer ein langes, schmerzvolles Scheitern im Jamaika Sumpf. Andererseits wären Neuwahlen nach einem langen, ergebnislosen Verhandlungskrach auch nicht schlecht: Petry hätte dann Zeit mit Lucke Tauben zu füttern und die FDP könnte den Schwarzen Peter bekommen. Gepaart mit weiteren, hysterischen Warnungen und Wählerbeschimpfungen könnte die AFD die 15% knacken und die Panik unter den West-Blockparteien verstärken. Das wäre auch das schnellere Ende der Merkel und der beschleunigte Untergang der CDU in Richtung "Macronisierung". 

07:41 | focus: Jamaika-Koalition: Obergrenze wird zum Streitpunkt

Bundestagswahl 2017: Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD haben deutlich verloren. FDP und AfD schaffen den Einzug in den Bundestag, letztere sogar als drittstärkste Kraft. Alle Informationen zur Bundestagswahl im Live-Ticker von FOCUS Online.


05:52
 | early b - FAZ: FDP und Grüne ziehen rote Linien

Die kleinen Parteien sehen sich nicht verpflichtet, sich an einer Regierung zu beteiligen. FDP-Chef Lindner lehnt automatische Transfers in Europa ab. Die Grünen wollen eine neue Flüchtlingspolitik.


07:38 | Leser-Kommentar zur %-Diskussion von gestern

Da ich nicht zu den erwähnten deutschen Schaf-Michels gehöre, habe ich schon lange realisiert dass wir hier nicht in einer Demokratie sondern in einer Demokratie-Simulation leben !! Die Wahl dürfte massiv gefälscht worden sein, zwar kaum direkt in den Wahllokalen, sondern vorwiegend auf höchster Ebene.
Da nützen auch keine Wahlbeobachter von AfD, einProzent.de, OSZE etc., den die haben dort keinen Einblick. Wie ist es zu erklären, dass sich die FDP mit ca. 10% aus der Gruft erhebt und die Grünen von prognostizierten ca. 6 % vor der Wahl nun ca. 9 % haben ??  Die viel zu frühen Prognosen am Wahltag lassen ebenfalls darauf schließen. Wie könnte es nun weitergehen ? Entweder wurde Jamaika von jenen Kräften die dahinter stehen, von vorne herein gewünscht, oder eine Regierungsbildung misslingt. In diesem Fall müsste es Neuwahlen geben, bei denen die AfD aufgrund der „Affäre Petry“ sicher erheblich an Stimmen verlieren, oder vielleicht nicht über die 5%-Hürde kommen würde.
Zu diesem Zweck, bzw. für diesen Fall wurde frühzeitig ein U-Boot namens Petry von gewissen Kräften installiert, um die Partei zu spalten. Dieses
U-Boot ist jetzt aufgetaucht und hat schon mehrere Torpedos abgefeuert. Es ist schon merkwürdig, wie sich Petry in letzter Zeit verändert hatte,
was sehr stark an Lucke erinnert. Wie man lesen kann, soll Petry ja bereits heimlich mit der Rautenfrau „gedealt“ haben. Wie heißt es doch immer beim Nachtwächter: Alles läuft nach Plan.

26.09.2017

15:55 | jouwatch: Bahama statt Jamaika 

Seit Sonntag Abend wird in meinem Umfeld diskutiert, wie ja auch in den medialen Quasselbuden. Was hat der Wähler bloß gemacht. Wie soll es weitergehen. Das Wort Neuwahlen machte schnell die Runde. Davon halte ich überhaupt nichts. Der Wähler hat gewählt, passt uns nicht, lass uns noch mal neu wählen.

 

14:27 | MMNews: Ist Merkel mit einem blauen Auge davongekommen?

Demokratie lebt von der Kontroverse, dem Widerspruch und der Kontrolle der Regierung durch das Parlament. Ohne dies gibt es keine Freiheit.

Mag schon sein, dass Trulla mit einem Blauen davon gekommen ist. Mich interessiert viel mehr, warum  das Volk sich durch diese Wahl wieder eine voll Breitseite gegeben hat? TB

15:52 | Kommentare
(1) ich hatte dir doch auf unserer Staufahrt mit dem Toyota-Oldie schon erzählt:" Die Merkel ist alternativlos". Für meine einfältigen Geschäftskollegen ist das Leben wieder lebenswert, die bösen Neonazis müssen sich der überaus fähigen und symphatischen Kanzlerin stellen. Merkel wird Gott-gleich gelobt und über alle maßen verteidigt. Von Allen, ausnahmslos!!!
Das beantwortet deine Frage sicher besser als tausend Romane. Das Ergebnis der Bundestagswahl ist für mich absolut keine Überraschung. Diesem verblödeten Volk hat man jeden natürlichen Instinkt und Selbsterhaltungstrieb weggewaschen. Den "DEUTSCH" gehört es nicht mehr anders. Die haben sich das, was jetzt kommt, selber zuzuschreiben.

(2) Bambusrohr: Werter TB, das kann man rein logisch nicht begründen. Das hat massenpsychologische Ursachen. Das ist nun mal diese eine, besondere Eigenart der Deutschen. Man hat man hierzulande panische Angst vor innenpolitischen Auseinandersetzungen. Ausgangspunkt hierfür ist der 30 jährige Krieg. Nie wieder Uneinigkeit untereinander. Von daher ist es egal, wer welchen offensichtlichen Schwachsinn von der Kanzel herab von sich gibt, Hauptsache man ist sich einig und das Deutsche Schaf (Michel) an sich ist nun mal ein Herdentier und fühlt sich nur in der Herde geborgen. Nicht umsonst ist Einigkeit das erst Wort der Bundes-Hymne. Das Oberschaf bestimmt die Marschrichtung und instinktiv rennt die ganze Herde hinterher. Mit Inhalten oder politischem Tagesbewusstsein hat das nicht im geringsten zu tun.


13:00 | Leser-Zuschrift "rektale Bonuspunkte"

Es ist sehr deutlich zu merken, daß das GrundGesetz für die BRD eher etwas ist, bei dem die Nachfrage kommt, ob man es vielleicht zu einer der Brot und Spiele-Veranstaltungen auf dem Sofa fläzend essen oder trinken kann. Während Gauland noch halbwegs intelligent um die S-Frage herumtaumelt (obgleich das nicht notwendig war - sofern man mit dem GG für die BRD argumentativ gearbeitet hätte), ist Meuthen anschließend sehr bemüht, bei einer gewissen Interessengruppe rektale Bonuspunkte zu sammeln.
Frischfleisch im legislativen Zerlegebetrieb   https://youtube.com/watch?v=bcUaIrhKkEU


08:30 | andernwelt: Das war´s, Frau Merkel – Neuwahlen oder Minderheitsregierung

Merkel ist abgewählt. Das ist das Ergebnis des 24. September 2017. Die SPD schließt eine neuerliche Groko aus und eine „Jamaika-Koalition“ wird nicht zustande kommen. Bleibt nur eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen. Beides wird sich Merkel nicht antun. Innerhalb der Unionsparteien brodelt es, denn es ist unübersehbar, dass dieses Debakel das „Verdienst“ von Merkel ist, besonders für die CSU.

Das sieht die Trulla sicher nicht so eng! TB

11:24 |H. Lohse
Wenn es nun, wie beschrieben zu einer "Versteinerung" der Regierung kommt stellt sich eigentlichnicht so sehr die Frage nach einer Regierbarkeit, sondern welche möglichen Konsequenzen sichdaraus für den "Nationalstaat" insgesamt ergeben. Frau Merkel ist angetreten, obwohl sie sicherschon da gewußt hat, das selbst in Ihrer Partei nur noch Wenige hinter Ihr stehen werden. Sie istdieses Risiko bewußt eingegangen und dürfte m.E. auch Vorsorge dafür getroffen haben, dass es zur "Versteinerung" kommen kann. Da in der Politik Nichts dem Zufall überlassen wird,könnte manmeinen, dass hiermit ein ganz bestimmter Zweck erfüllt wird oder wir uns kurz vor den Reset befinden.Existieren diese Gesetze schon jetzt für diesen "Gaufall", -Gesetze die den Nationalstaat in diesem Falljuristisch in die "USEU" überführen. Denkt man an das GG Artikel 23, so muss man das Schlimmste erwarten. http://www.deme.info/grundgesetz-artikel-23-alte-fassung-neue-fassung Es ist nicht der Kaiser, den ich erwarte, -aber irgend etwas liegt in der Luft.


08:21
 | faz: Nach Jamaika geht es nicht geradeaus

Angela Merkel muss sich mit Liberalen und Grünen verbünden, sonst ist sie politisch tot. Das gehört zu den wenigen Dingen, die nach dem selbstgewählten Rückzug der SPD in die Opposition gleich am Montag feststanden – einen Tag vor der mit Spannung erwarteten Europa-Rede,die der französische Präsident Emmanuel Macron am heutigen Dienstag an der Pariser Sorbonne-Universität halten will.

Natürlich nicht. Aber wenn man ers einmal in/auf Jamaika ist, dann wirds schräg. Das weiß jeder, der schon mal dort war! TB

09:07 | Der Ungarn-Korrespondent
ganz einfach Leute, Jamaika können sie gerne machen, wenn die Koalition steht müssen sie als erstes Cannabis legalisieren dannach kann sich jeder ganz legal die Birne voll dröhnen dann klappt´s auch ganz sicher mit dem Regieren.
Und heimlich koksen auf der Toilette müssen sie dann auch nicht mehr alles machbar im Bundestag.

25.09.2017

19:47 | Der Exzenriker:

Noch ein Gedanke zum Thema 33 Prozent der Stimmen erreicht von der CDU: Es ist ja geradezu perfide, dass an ganz vielen Stellen und auf vielen Gebieten diese Art Unterschrift zurückgelassen wird. Man zeigt uns, dass gewisse Kreise ihre Finger im Spiel haben. Man zeigt uns aber auch, dass wir weder wissen wie es gemacht wird noch von wem. Anders übersetzt lautet die Botschaft: Wir haben die Macht und die Möglichkeiten das nach Belieben zu tun und ihr könnt das nicht verhindern oder aufdecken.

Es stimmt: Auf Wahllokal Ebene wird nichts davon passieren können. Den Wahlhelfern würde ich so etwas auch nicht unterstellen – obwohl es auch dort schon nachgewiesen Manipulationen gegeben hat. Aber es sind mindestens 3 weitere Ebenen über dem Wahllokal. Die Wahlbezirksebene, der Landeswahlleiter und der Bundeswahlleiter. Viele Daten werden dorthin übermittelt und diese Ebenen sind in der Regel nicht öffentlich einsehbar. Auf den Wegen dorthin und in diesen Gremien selbst kann etwas geschehen ohne dass die Öffentlichkeit davon Wind bekommt. Wie fälscht die Mafia auf lokaler Ebene? Es wird von einem bestochenen Beamten ein leerer Wahlschein in Empfang genommen. Bezahlte Wahlberechtigte erhalten diesen von der Mafia ausgefüllten Wahlschein vor dem Wahllokal und geben ihren – im Wahllokal erhaltenen - an die Mafia ab. So entsteht ein Kreislauf und so werden im Süden der Mafia genehme Lokalpolitiker „gewählt“. Ich bin der festen Überzeugung, dass Wahldaten beliebig „frisiert“ werden ohne dass etwas davon wie es gemacht wird in die Öffentlichkeit gelangt.

 

13:55 | Ein Wahlbeobachter von gestern ergänzt seinen Beitrag

da ja immer die Möglichkeit der Wahlfälschung in den Raum gestellt wird bin ich als Beobachter in meinem Wahlbüro gewesen, nördlich Frankfurt kleine Stadt. 20:00 wurde die Meldung gemacht. Alles ist vorbildlich abgelaufen, Stimmen im Vieraugenprinzip geprüft. Es war noch ein weiterer Beobachter da. Es war aber wohl das erste Mal das Beobachtet wurde. Die Wahlmannschaft war sehr gewissenhaft, keine wertenden Kommentare. Uns wurde gezeigt daß das Siegel unbeschädigt ist. Die wenigen ungültigen Stimmen wurden mit uns gegengeprüft. Die Anzahl der Stimmzettel stimmte exakt mit den abgegebenen Stimmen überein. Ich halte es nicht für möglich daß auf der Ebene was getrickst werden kann. Ergebnis:
CDU 30%   SPD 19.3%   FDP 15,1%   Linke 7%   Grüne 9.76%   AFD 12,1%
Das entspricht sehr nah den offiziellen Werten für den Wahlkreis. Die FDP weicht ab was für unsere Stadt wohl normal ist laut Wahlleiter. Also auch hier keine bedenklichen Abweichungen. So ist es, das Volk hat sein Schicksal gewählt. Ich habe einen Kollegen der in seinem Wahlbüro in Frankfurt beobachtet hat, auch hier alles einwandfrei!!!

10:38 | Der Exzentriker zu "Also doch genau 33 %"

Da hat doch glatt wieder eine Partei genau 33 Prozent nämlich die CDU. Nachdem sie den ganzen Abend bei 32,7 oder 32,8 fest hing kommt jetzt das vorläufige amtliche Endergebnis mit genau 33 Prozent. Hat da wohl jemand wieder seine Unterschrift hinterlassen im Sinne von: Wir kontrollieren das Ganze und es kommt genau das Ergebnis raus, das vorher in Verhandlungen festgelegt wurde? Ich war als Wahlbeobachter in unserer Gemeinde (Westdeutschland, massenweise Gutmenschen) und Grüne und FDP waren bei weitem nicht so stark wie das amtliche Endergebnis glauben machen will. Ich weis, dass eine Gemeinde nicht repräsentativ ist aber immerhin war es dort so. Für die Strategen in den Logen scheint Jamaika gewünscht zu sein, wurde im Vorfeld schon als Ergebnis verkündet – z.B. in der Heute-Show vom 22.9.17 und entsprechend „gewählt“. Zumindest ist durch Jamaika wieder sichergestellt, dass 4 Jahre nichts erhebliches passieren kann so z.B eine verschärfte Asylgesetzgebung und es kann ungehindert weiter geflutet werden. Die GroKo hat ja alle bösartigen Sauereien kurz vor Legislatur Ende bereits beschlossen und verabschiedet.

Warten wir auf das Endergebnis, wenns dann auch noch exakt 33 sind, dann können und werden manche anfangen Verschwörungstheorien zu bilden! Aber Wahlkarten ändern stets etwas - zumeist weg von den Konservativen. Aber bitte dann nichts mehr schreiben wenn es 32,66 oder 31,33 % sind! TB


10:02 | Focus: AfD-Spitze vor den Kopf gestoßen: Hier verlässt Petry die Bundespressekonferenz

Die Ko-Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, will der Fraktion ihrer Partei im Bundestag nicht angehören. Sie habe "nach langer Überlegung entschieden", nicht Mitglied der Fraktion zu werden, sagte sie am Montag in Berlin. Petry hatte in ihrem Wahlkreis in Sachsen ein Direktmandat errungen.

20:01 | Leser Kommentar:
Muss sie jetzt raus aus der AfD, weil sie zu Stark geworden ist? Oder hat das Geld aus ... nicht gereicht?

08:23 | staatsstreich: Deutschland: Hoffnungsträger SPD

Alle Welt mit Ausnahme des Schulzen aus Würselen feiert das Sozen-Debakel bei der deutschen Bundestagswahl. Ich kann mich nicht so recht mitfreuen. Mehr noch. Meine Hoffnungen für die Nachbarn im Nordwesten ruhen jetzt geradezu auf SPD, CSU und der Linken (nach der AfD). Das klingt verrückt, ist aber einfach erklärt. Es ist nämlich ziemlich wurst, wer mit der Merkel-CDU während der nächsten vier Jahre regiert.


07:50 I Die Zeit: Wahlverhalten: AFD mobilisiert 1,4 Millionen Nichtwähler

Die AFD mobilisierte nicht nur 1 Million Wechselwähler aus der CDU, sondern besonders erstaunlich - 1,4 Millionen Nichtwähler. Besonders stark schnitt die AFD bei den 30-40 Jährigen ab, im Westen 13% der Männer und 8% Frauenstimmen, im "Osten" lag das Verhältnis Männer zu Frauen 26%:17%.

Das sind recht erfreuliche Zahlen, trotzdem noch immer ein knappes Drittel der BRD für Merkel gewählt hat - immerhin nicht die noch vor kurzem prognostizierten 40%. Drei Punkte sind tatsächlich besonders eindrucksvoll:
Erstens, das Ergebnis in Sachsen, wo die AFD mit 27% stärkste Partei wurde. Ein weiterer Beweis dafür, daß kürzere BRD-Mitgliedschaft der Wahrung des gesunden Hausverstandes zuträglich ist.
Zweitens die hohe Mobilisierung der Nichtwähler. Also eine Alternative, die mit dem gesamten System-Jamaika nichts am Hut haben und die Aufforderung "besorgter Demokraten" wahrgemacht haben und wählen gingen.
Drittens der höchste Wähleranteil unter den 30-40 Jährigen. Das sind also nicht Pensionisten und "Alt-Nazis", da diese Wählergruppe heutzutage eher 68er-verblödete und ergraute Senioren-Linke sind, sondern Jungfamilien und die produktivsten Kräfte des Landes, die besonders für die Invasoren schuften dürfen und noch Jahrzehnte unter deren finanzieller und krimineller  Last zu kämpfen haben werden. 
Für all diese drei Gruppen ist die Merkel-BRD längst nicht mehr "ihr Land". TQM

08:20 | Besonders stark bei 30-40jährigen? Beim BREXIT war diese Gruppe eher schwach vertreten, weshalb man die Wahl ffast für ungültig erklären wollte, weils ja um die Zukunft geh. Jetzt schweigt man freilich über die jungen Wähler! TB


06:10
 | early b - NZZ:  Wo die Parteien gewonnen haben, wo sie verloren haben

Die AfD gewinnt im Osten viele Wähler hinzu, die SPD stürzt deutschlandweit ab. Die Resultate aller Parteien bei der Bundestagswahl 2017 in der Detailanalyse.

06:15 | early b - FAZ: Frauke Petry siegt in Sachsen

Stärkste Partei, drei Direktmandate, darunter eines für Frauke Petry: Sachsen ist die AfD-Hochburg. Im ganzen Osten hat die AfD besonders bei Männern punkten können.

24.09.2017

22:07 | n8wächter: BTW: Es tut sich was …

Womöglich werden viele Kenner des Nachtwächters gar nicht erwarten, dass dieser auch regelmäßig seine Runden in den lizensierten LeiDmedien deutschsprachiger Hurenschreiber dreht, doch so ist es. Und was sich am sich soeben dem Ende neigenden 22.09. dort abspielt, ist in der Tat außergewöhnlich! Es macht mehr als deutlich den Anschein, als würde die Größte Kanzlerin aller Zeiten gerade einmal zwei Tage vor der Wahl in ihr Wunschexil entlassen!?


20:25 I TQM zum Wahlergebnis

Wunderbar. Das ist jetzt also das letzte Aufgebot der BRD und vor allem ganz speziell der CDU. Seehofer hat sich die Prügel für das Einknicken vor Merkel in der Invasionsfrage verdient. Jetzt soll sich die CDU/CSU, mit Volker Beck, Claudia Roth und den FDP-Schnöseln im Bundestag zusammenschweißen. Alleine die Regierungsbildung wird eine Freude beim bunten Anblick am Sautrog! 

20:37 | Eri Wahn zu TQM/Beck
Lieber TQM, zu früh gefreut :_) Volker Beck wird uns nicht mehr im Bundestag belästigen. Der war selbst den Grünen so peinlich, daß sie ihn auf einen hinteren Listenplatz gesetzt haben. Das muß man bei den Grüninnen erst mal schaffen! Respekt Volker!

20:44 I TQM: Echt? Das ist wirklich traurig! Wer bleibt uns noch? So von dieser Ekelstufe? Gibt es einen Klon aus Rebecca Harms und Volker Beck, oder nur mehr Edeltürken und CDU-light-Öko-Spießer???


20:12 | Die b.com-Wahlbeobachter berichten (zuverlässiger als die OECD)

(1) Ein Wahlbeobachter berichtet: ich bin noch als Beobachter im Wahlbüro nördlich Frankfurt kleine Stadt. Soeben wird die Meldung gemacht. Alles ist vorbildlich abgelaufen, Stimmen im Vieraugenprinzip geprüft. Ergebnis:  CDU 30%     SPD 19.3%     FDP 15,1%     Linke 7%     Grüne 9.76%     AFD 12,1%. So ist es, das Volk hat sein Schicksal gewählt.

(2) Eri Wahn als Wahlbeobachter: Ich war heute Abend bei der Auszählung bis zur ersten Übermittlung des Ergebnisses in meinem Wahllokal: Alles ist korrekt verlaufen. Die Prozente lagen im Rahmen der Hochrechnungen, Wahlbeteiligung 85% und keine(!) ungültigen Stimmen. Auf der Ebene ist meiner Meinung nach eine Manipulation nur möglich, wenn alle Auszähler unter "einer Decke stecken"; es waren immerhin 8 Personen für ein Wahllokal mit 750 Stimmberechtigten!

(3) Ein Wahlbeobachter:  Habe bis jetzt die Auszählung im Wahlkreis 719 in München beobachtet. Alles total korrekt und mit Fleiß und Hingabe wurde alles abgearbeitet. Es ist fast eine Wissenschaft mit diesem Wahlcomputer.

(4) @ (2) Ein Wahlbeobachter: Eriwahn ist zu sagen das der Vogtlandkreis nach 1989 die Heimat der dann zerstörten DSU war. Ein besonderer Verrat der CSU CDU. Das wird dort nie vergessen.

(5) Ein Wahlbeobachter:...bin soeben zurück von der Auszählung - hier das Ergebnis der Zweitstimme
CDU 18,4%    SPD 16,6%     Linke 26,9%     Grüne 3,4%      AfD 20%


20:11 |  Eri Wahn "Etwas Seltsames"

Eben ist etwas Seltsames passiert: Auf der interaktiven Karte des Tagesspiegel ( https://wahl.tagesspiegel.de/2017/karten/deutschland-live/  ) wurde vor ca. 15 Minuten als erster Kreis der Vogtlandkreis in Sachsen mit Ergebnissen angezeigt: CDU 33%, AfD 28%, SPD 12(?)%, Grüne 2,4%; die anderen habe ich mir nicht gemerkt. Jetzt ist das wieder verschwunden, obwohl dort die ersten Ergebnisse ab 19:30 erwarten wurden.


20:04 | n-tv: Nahles könnte SPD-Fraktionschefin werden

Nach dem Verzicht Martin Schulz' auf den Posten des Fraktionsvorsitzenden werden der bisherigen Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles gute Chancen eingeräumt. Das verlautet aus SPD-Kreisen. In der Parteiführung sei die Personalie aber noch nicht besprochen worden. Schulz will der Fraktion am Mittwoch einen Vorschlag machen.

SPD, nur wir sind konstant - jede Personalentscheidung ist ein weiterer Schritt in den Keller! TB


19:38 | n-tv: Debakel für SeehoferCSU stürzt in Bayern ab

Schlimmstes Wahlergebnis seit 1949! Es gibt eine neue Maßeinheit: 1 Horstel = mehr als 10 %-Punkte Verlust im Vergleich zur letzten Bundestagswahl! TB


19:32 | vice: Wie die AfD im Bundestag Deutschland verändern wird

Drei Folgen der Wahl, die Angst machen. Und drei Gründe, warum der Jubel der AfD schneller verstummen wird, als sich die Partei jetzt vorstellen kann.

Vice macht sich bereits jetzt in die Hosen.Aber die habne ja sogar mir  4/10 Rechtsradikalenpunkten gegeben. Daran erkennt man, dass die überhaupt keine Ahnung haben und sich vor allem fürchten was nicht links, schwul, gegendert oder sonstirgendwie anders ist, als sie sich es wünschen! TB


19:30 | Die Leseratte zu "merkwürdige Ergebnisse"

Beim letzten Mal war für die AfD ganz offensichtlich die Parole ausgegeben worden, auf jeden Fall den Sprung über die 5 % Hürde (also den Einzug in den Bundestag) zu verhindern. Diesmal vermute ich als rote Linie die 15 %. Da fängt man dann bei 13 % an und hat noch etwas Luft nach oben, falls in einigen (ostdeutschen?) Wahlbezirken besonders viele Stimmen für die AfD anfallen sollten. Den Fehler vom letzten Mal will man wohl nicht wiederholen, wo sich den ganzen Abend nichts mehr tat bei den Prozenten.
Dass die Grünen plötzlich sogar vor der Linken liegen sollen, die bisher ziemlich gute Umfrageergebnisse hatte, während die Grünen schon auf 6 % abgesackt waren, ist wirklich echt merkwürdig.


19:15 | RT: Martin Schulz nach Wahldebakel: SPD ist das "Bollwerk der Demokratie" gegen die rechte "Fratze"

Wenn man so eine derartige Watschn wie Schulz bekommen hat, setzt halt das Hirn aus. Da kann man dann nix für so einen realitätsverweigernden Sager. Diese Wahl war eher ein Bollwerk gegen Europa-Zentralismus, Islamisierung und persönlich gegen maximal-unsympathische Polit-Millionäre, auch wenn ihre Partei per Verordnung bei Bestellung mit 100 % für diesen Voll-Versager durchsetzen konnte!


18:23 | n-tv: +++ 18:16 Kubicki: SPD kann FDP nicht Regierung zwingen +++

Wolfgang Kubicki kritisiert SPD-Ankündigung, in die Opposition zu gehen. Die Sozialdemokraten könnten die FDP nicht in die Regierung zwingen.

Das schlechteste Ergebnis in der Parteigeschichte! TB


19:36 | Der Musikant

..also...der Kubicek will sich nicht in eine Koalition zwingen lassen....wahrscheinlich hat er Angst für den "verfahrenen Karren" Verantwortung zu übernehmen....weil...zu sagen wird er fast bis gar nichts haben....


18:03 | n-tv: +++ 18:03 SPD will angeblich in die Opposition gehen

Für die Rot-Lichtgestalt-Brüssel-Abzocker der Song des Tages, der Wahlkracher von Fats Domino! TB

Elsässer meinte gerade: 24.9. Der Tag der Instandsetzung der Zurückholung Deutschlands! TB

19:21 | Leser-Zuschrift zu "Warum die SPD in die Opposition gehen muß"
Die SPD muss in die Opposition, das war vorher ausgemachte Sache. Geht die SPD nicht in die Opposition wäre die AFD stärkste Oppositionspartei und diese hat bekanntlich das Recht die Regierung um Rechenschaft zu ersuchen und dann würde manch Sauerei an die Öffentlichkeit gelangen. Geht die SPD in die Opposition ist die Afd quasi machtlos. Alle zusammen vereint im Kampf gegen rechts. In sofern steht dem Familiennachzug nun nichts mehr in Wege.


17:27 | achgut: Es geht alles vorüber, es geht alles vorbei

Auch der dümmste und erbärmlichste Wahlkampf aller Zeiten, bei dem es buchstäblich nur darum ging, dass alle wählen gehen, aber keiner für die AfD stimmt. Die Laienspielschar rund um Alexander Gauland war das zentrale Thema aller Debatten, Talk-Shows und Aufrufe. Besser konnte es für die Alternativen nicht laufen. Es war, als ob lauter Abstinenzler vor dem Besuch einer Bar warnen würden - mit der genauen Adresse des Etablissements, den Öffnungszeiten, den Preisen für die Getränke und den Vornamen der Animierdamen.

16:14 | b.com-Leser-Service: Infratest 12 Uhr

Infratest 12 Uhr: CDU/CSU 32-34, SPD 18-20, AfD 16-18, FDP 10-12, Linke 6-8, Grüne 4-6.
Um 14 Uhr lag die Wahlbeteiligung bei 41  - nur unwesentlich schwächer als vor 4 Jahren! TB


15:05 | bild:
Russen-Accounts pushen AfD-Kampagne

Endgültig wird man es erst am Abend wissen, doch es gilt als gesetzt: Die rechtspopulistische AfD wird in den Bundestag einziehen. Dafür rühren am Wahltag viele noch einmal die Werbetrommel – auch die Russen.

Ausgerechnet am Wahltag zu Mittag kommt (wieder) ausgerechnet die Bild-Zeitung mit so einer Meldung! Dürfte ein grandioser Vormittag für Afd und vielelicht auch FDP gewesen sein. Auf Grund dieser Verzweiflungs-Überschrift am Mittag geht die b.com-Redaktion davon aus, dass der Kampf um den dritten Platz nicht mehr ganz so spannend ist und dass es eher um Platz zwei geht! Hat Schulz gestern sein Gesicht gemeint? TB

13:54 | Leser--Berichterstattung "Live von der Urne"

(1) "ich bin unfreiwilliger Briefwähler": Ich schreibe heute erstmals, da ich mich lieber im Hintergrund aufhalte. Ich hatte soeben ein eigenartiges Erlebnis beim Waehlen. Bei der Ueberpruefung meiner Daten im Wahlregister stellte sich heraus, dass ich angeblich Briefwaehler bin. In einer ersten Reaktion wollte man mir das Wahlrecht verweigern. Nachdem ich daraufhin laut wurde und anhand der existenten Wahlbenachrichtigung beweisen konnte, dass ich keine Briefwahl beantragt habe, durfte ich meine Stimme abgeben. Ich habe um 17.45 Uhr einen Termin mit dem Verantwortlichen des Wahllokals um mir eine schriftliche Erklaerung bzgl. dieser Unregelmaessigkeit ausstellen zu lassen. Anbei vielen Dank fuer Ihre unermuedliche Arbeit

Wie auch in anderen Themen - sicher nur ein bedauerlicher Einzefall! TB

(2) Gerade aus dem Wahllokal zurück, tote Hose und Totenstille wie immer, die üblichen Stadtangestellen an den Tischen, kurzes Zusammenzucken, dass ich mir in der Kabine den ganzen Zettel ansehe (das Papier raschelt), AfD auf Platz 6, 2 Kreuzchen gemacht, fertig.Eigener Kugelschreiber wurde nicht benötigt. So weit, so gut.

(3) @ (1) "... Nachdem ich daraufhin laut wurde und anhand der existenten Wahlbenachrichtigung beweisen konnte, dass ich keine Briefwahl beantragt habe, durfte ich meine Stimme abgeben"
Eine Wahlbenachrichtigung ist KEIN Beweis dafür, dass noch keine Briefwahl gemacht/abgegeben wurde! Es sind Leute OHNE diese Karte zur Briefwahl gegangen und sie wurde gar nicht benötigt. Noch nicht einmal ein Ausweis ist zur Briefwahl vorzulegen. Es wird danach gefragt, aber wenn man ihn nicht dabei hat, dann wird kurz ne Plausibilitätsprüfung gemacht (sitzt da ein 80 jähriger Opa vor mir und hat die Karte eines 30 Jährigen? z.B.) und wenn es passt, dann darf gewählt werden. Ist auch nicht logisch, wenn die Leute Zuhause ohne irgendeine Prüfung der Person die Stimme abgeben und dann vor Ort ihren Perso vorzeigen müssten.
Normalerweise wird in einem Fall wie Ihrem im Rathaus angerufen. Dort sind die Wahlscheine (!), die der Briefwahl beiliegen und unterschrieben werden müssen (Erklärung an Eides statt, dass der Genannte persönlich seinen Stimmzettel ausgefüllt hat). Liegt dieser Wahlschein vor, dann darf nicht noch einmal gewählt werden!
Die Lautstärke dürfte nicht zur Stimmabgabe beigetragen haben ;-), da es im Wahlverfahren (auf dieser Ebene zumindest....) einen ganz engen Handlungsrahmen für alle Beteiligten gibt ist dort kein Platz für "freie Handlungen". Vielleicht hat in Ihrem Fall die Übertragung (Kennzeichnung der bereits abgegebenen Stimmen) irgendwie nicht gestimmt - das wäre vielleicht eine Möglichkeit.
Mich würde auch interessieren, wie es weitergeht und wie der Termin heute Abend läuft. Wäre schön, wenn Sie sich dazu noch einmal melden könnten.

(4) @ (1) Das ist mir vor ein paar Jahren auch mal passiert. Angeblich hatte ich schon gewählt, neben meinem Namen war der Stempelabdruck. Es war kurz nach Mittag, Ablösung der Wahlhelfer gewesen, die Dame vor mir hat sich gedreht und gewunden und mir schließlich doch die Wahlunterlagen ausgehändigt. Natürlich hatte ich meine Wahlbenachrichtigungskarte vorgezeigt. Das Problem war nur, dass bei den letzten Wahlen mehrfach die Wahlbenachrichtigung nicht eingesammelt wurde, ich konnte sie wieder mitnehmen!
Damals war mein erster Gedanke: Bei der letzten Wahl hast du nicht gewählt, die haben erwartet dass du wieder nicht kommst und schon mal vorab für dich - und andere ? - die Stimmzettel ausgefüllt. Für alle, die trotzdem kommen, werden dann bei der Auszählung einer paar Stimmen zusätzlich ungültig gezählt. Vielleicht wars wirklich ein Versehen, aber wenn mir das nochmal passieren sollte, werde ich das nicht einfach so hinnehmen.

(5) also ich kann aus Dunkeldeutschlabd, explizit Dresden vermelden, dass ich eine rege Wahlbeteiligung gegen Mittag verzeichnen konnte. Um unser "Wahllokal" (leider gabs keinen Rothschild-Sekt ;-) im "Lokal") sah es aus wie an einem Bienenstock, viele strömten auf den Straßen hin und aus dem Lokal heraus. Und die sahen nicht aus, wie Systemwähler, viele junge Leute, auch mit Kindern. Die Hoffnung steigt wieder.
Mir ist nur schleierhaft, wieso man sich dieses Mal nicht mit dem Perso ausweisen musste, sondern die Wahlbenachrichtigung reichte. Sonst wurde das immer abgeglichen. Auf meine Nachfrage erhielt ich die Antwort, man würde quasi von Angesicht zu Angesicht kontrollieren, also wenn anhand der Daten der Wahlbenachrichtigung eine 80jährige Frau kommen müsste und es kommt eine 30jährige würde das ja wohl auffallen. Das ist für mich keine Aussage und ich finde es sehr merkwürdig. Wir werden sehen und blicken gespannt auf heute Abend.

(6) Die "Bürger" geben ihre Stimme ab. Sie geben ihre Verantwortung ab an wen ? An die BRD Treuhandverwaltung ! Ihren Vormund. Ihre Betreuer. Die meisten Stimmen werden in einer Urne beerdigt, hat doch das staatenlos gestellte PERSONAL "DEUTSCH", die Juristische Person eh kein Wahlrecht. Wenn überhaupt, dann diejenigen die als "deutscher Staatsangehöriger" gelistet sind. Sei es auch nur zu dieser besonderen "Wahl", wofür viele "Bürger" sogar vorübergehend als solche behandelt werden, zu sehen auf den Formularen mir Frage nach dem FAMILIENNAMEN (Natürliche Person), anstatt nur den NAMEN (Juristische Person) !
Für mich diesmal ein deutliches Zeichen, dass nach diesen Wahlen so richtig die Post abgeht und die "Bürger" noch mehr entmündigt werden, ihre Freiheit noch mehr beschränkt wird und
die vermehrte Beiholung der Neuen Siedler legitimiert werden. Ein "Nicht Wählen" nutzt auch nichts, da ihr ja via Personalausweis eh stillschweigend all den Handel- und Handlungsbedingungen der BRD Treuhandverwaltung konkludent zugestimmt habt.

(7) @ (1): Oha, Twitter: Mehrere Genossen sind mit mir zusammen #Wahlhelfer werden dies ausnutzen, um alle Stimmen der AfD zu vernichten #btw17

(8) Die Leseratte: War inzwischen wählen. Wahlbenachrichtigungskarte reichte, nach Perso wurde nicht gefragt. Alle Kabinen grad besetzt, aber kaum Wartezeit, also nicht gerade Andrang. Vor mir wurde einem ausländischen Herren erklärt, dass er zwei Stimmen hat und in jeder Spalte einmal ankreuzen muss. Hmmm. Diesmal sogar Kugelschreiber, kein Bleistift wie sonst. Wahlzettel übersichtlich, ungefaltet. Nicht wieder ein halber Meter leeres Papier unter den Altparteien und unten weggefaltet die AfD und die Splitterparteien. Auch kein Umschlag, einfach falten und beerdigen.

(9) Der Leser 1 nochmals: Noch einmal der angebliche Briefwaehler aus der Mittagsdiskussion:
Ich habe soeben mit dem Wahlvorsteher Ruecksprache gehalten. Fakt ist, ich haette nicht waehlen duerfen, da ich als Briefwaehler gefuehrt werde. Fakt ist, ich habe meine Kreutzchen gemacht.
Ich habe mir die Nummer der Wahlleitung geben lassen, unter welcher z,Z, niemand erreichbar ist, da staendig besetzt. Tatsache ist, dass ein unterschriebener Antrag auf Briefwahl vorhanden sein muss. Ich werde in jedem Fall Einsicht verlangen. Ich habe definitiv keinen solchen Antrag gestellt.
Zum Kommentator mit einem aehnlichen Erlebnis:
Ich habe weder bei der letzten Bundestagswahl noch bei der letzten Landtagswahl in Bayern teilgenommen, da ich von 2013 bis 2015 im Ausland gelebt habe.
Wie ich vorhin bei "NTV" gelesen habe, erwartet man bei dieser Wahl einen Rekord an Briefwaehlern. Der Wahlvorsteher hat mir versichert, dass er so etwas noch nie erlebt haette. Und diese Wahl sei bereits seine Fuenfte. Ich will hier keine Rueckschluesse ziehen, finde den Vorfall jedoch bedenklich. Ich wuensche der Bachheimer-Familie noch einen schoenen Sonntag

(10) Ja, die Briefwahl ist dieses mal der Knackpunkt. Grüne nehmen zu, da hat sogar WE Recht, vollkommen unglaubwürdig. Das Plus der Grünen ist genau die Zahl, die der AfD fehlt. Merkel soll jetzt also mit grünem, türkischen Außenminister (freu mich schon auf den Besuch bei Erdogan), einen Kurswechsel hinkriegen? Wohl kaum! Also weiter mit noch linkerer Politik, Seehofer wird wieder einknicken, Union dann in 4 Jahren auf SPD Niveau, Zusammenschluß aller Einheitsparteien, danach steht dann eh nix mehr.


09:02 | faz: „Es geht um die Zukunft der Demokratie“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bürger zur Stimmabgabe bei der Bundestagswahl aufgerufen. „Wahlrecht ist Bürgerrecht“, schrieb der Bundespräsident in einem Wahlaufruf in der „Bild am Sonntag“. „Für mich ist es in einer Demokratie vornehmste Bürgerpflicht. Gehen Sie zur Wahl!“

Hätte die Politik Ihre vornehmste Pflicht, die Bedürfnisse und Aufträge der Bürger zu erfüllen, wahrgenommen, diese peinliche Bettelei um Zustimmung zu einem misbrauchten, veralteten Demokratiesystem wäre obsolet! TB

11:40 | H. Lohse
Um welche Demokratie, vielleicht um die Demokratie die dem Wähler mit dem Wahlschein für 24 Stunden suggeriert und zugestanden wird ? Danach verschwinden die Stimmen der DEUTSCH ohnehin wieder in der Urne, gemeinsam mit unseren längst Verstobenen Vorfahren ruhen sie dann wieder in Frieden. Geben Sie Ihrer Stimme Gehör und machen Sie aktiv Gebrauch von der Selbigen, -nur das ist Demokratie - gelebte Demokratie. Es ist die Demokratie die die Politkaste zum Schweigen bringt.
https://m.youtube.com/watch?v=3_D_SCUGdB4

13:58 | Leser-Kommentar zu H.Lohse
Ja der Hr.Lohse hat vollkommen Recht. Leider schenkt ihm keiner Gehör.Aber Vielleicht liest mal jemand diese Meldung:
https://www.lifepr.de/pressemitteilung/verein-deutsche-voelker-und-staemme/Firmen-regieren-die-Welt/boxid/674030
Wird vielerorts noch als Spinnerei abgetan. Wenns dann aber losgeht gibtein Heulen und Wehklagen.

Über die Juristerei wurden wir alle getäuscht! Die gleichlautende Person (Bediensteter einer Korporation) also eine Sache ! darf wählen, wir Lebende als angeblich Begünstigte dieser Treuhand begeben  uns aus Unkenntnis immer wieder in die Rolle des Treuhänders und haben damit verloren! Handelsrecht - immer wieder Handelsrecht, auch wenn sich die BRD (übrigens Nachfolger des Dt.Reichs!) Staat nennt bleibt sie einStaat im Handelsrecht!
Die heutige Wahl der Geschäftsleitung Germany wird viele sog.WählerDEUTSCH (Lt.DMPA elektr.Anschlüsse und Leitungen!) in der nächsten Zeitverdutzt gucken lassen, was die Alternative für Dt.darstellt!Ach was schreib ich - versteht eh keiner !


08:58 | faz: Alle Zahlen zur Bundestagswahl

Wie wählt Deutschland? Stimmenanteile, Sitzverteilungen und die Ergebnisse in den einzelnen Wahlkreisen: Alles, was man zur Bundestagswahl wissen muss, finden Sie hier – alle Umfragen, Prognosen und Hochrechnungen.


06:38
 | early b - Handelsblatt:
 So denkt die Welt über die Bundestagswahl

Deutschland wählt und die Welt schaut nach Berlin. Wie berichten Medien in den USA, Russland, China oder Indien über die bevorstehenden Wahlen? Handelsblatt-Korrespondenten geben eine Übersicht.