19.11.2026

19:19 | welt: „Die Akzentuierung der SPD nach links wird trotz Helmut Schmidt weitergehen“

Am 19. November 1976 beschloss die CSU-Landesgruppe im Bundestag in Wildbad Kreuth, die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU zu kündigen. Ein bislang unbekanntes Telefonat von Strauß mit Kurt Biedenkopf wirft ein neues Licht auf dieses politische Erdbeben.

Ärger über die CDU ist in der CSU normal: Es gibt ihn seit dem Entstehen der Schwesterparteien nach dem Zweiten Weltkrieg. Eigentlich reicht der Konflikt noch länger zurück, bis 1918 nämlich, als sich der bayerische Landesverband der katholischen Zentrumspartei als Bayerische Volkspartei selbstständig machte. Doch so groß wie am 19. November 1976 und in den folgenden drei Wochen war der Zwist zwischen CDU und CSU vorher und hinterher nicht.

tom-cat
FJS und der kleine Professor

17.11.2026

17:31 | RS: Mein Kulturschock: Istanbul wirkt westlicher als Berlin

Den ersten Kulturschock habe ich schon in der U-Bahn bekommen. Oder genauer gesagt am U-Bahnhof am Flughafen. Da fühlte sich nichts so an, wie ich es in der größten Stadt der Türkei erwartet hatte: alles hochmodern und picobello sauber, kaum Frauen mit Kopftuch, im Gegenteil, viele sehr sexy gekleidet, keine Spur von dem, was man in Deutschland beschönigend „Partyszene“ nennt. Schon am ersten Abend, als ich durch den Stadtteil Levent flanierte, ging mir ein ketzerischer Gedanke durch den Kopf: „Das ist ja viel westlicher als zu Hause in Berlin, in Stadtteilen wie Neukölln, dem Wedding oder Moabit, ja selbst als im heimischen Charlottenburg. Von Köln, Duisburg oder Essen gar nicht zu reden.“ Ich dachte: Das ist wohl eine Ausnahme, ich bin in ein besonderes Viertel geraten.

Eine grandiose Leistung bunter Integrationspolitik... JE

14:22 | r24:  Deutschland geht unter – und die Behörden verfolgen Bürger wegen ihrer Garagentore

Wirtschaftskrise, Migrationskrise, zerfallende Infrastruktur, leere Kassen: In Deutschland gäbe es politisch auf Bundes- wie auch auf Landes- und Kommunalebene viel zu tun. In Oberbayern beschäftigt man sich aber lieber mit einer besonders dringlichen Frage: Darf ein Garagentor aus braunem Metall bestehen, wenn es nicht ausreichend nach Holz aussieht? Rund 40 Hausbesitzer haben bereits Ärger mit den Behörden.

Am Tegernsee wird eine ganz spezielle Krise bewältigt: die falsche Optik von Garagentoren. Im oberbayerischen Rottach-Egern schreibt die Ortsgestaltungssatzung vor, dass Garagentore entweder aus Holz bestehen oder zumindest wie Holz aussehen müssen. Weiße Tore sind damit ebenso unerwünscht wie Metalltore, die den ästhetischen Vorstellungen der Gemeinde nicht entsprechen.

Monaco
am Tegernsee sollten nicht nur Garagentore wie aus Holz aussehen, auch die Hausbesitzer sollten wie Bayern aussehen....etwas problematisch z.B. für Friedrich Merz....darauf ein diplomatisches ´schleich Di´...

16.11.2026

13:42 |  ET: Nach Protesten von Muslimen: Bremer Innensenatorin stoppt Kampagne gegen Islamismus

Die Bremer Innensenatorin Eva Högl entschuldigt sich, verteidigt aber das Ziel der Kampagne. Högl betont, dass der Kampf gegen Islamismus fortgesetzt werde. Fachleute warnen vor dem Einfluss legalistischer Islamisten wie der Muslimbruderschaft. Zehn Tage nach ihrem Start hat das Land Bremen eine Kampagne des dortigen Verfassungsschutzes gegen den legalistischen Islamismus auf öffentlichen Anzeigetafeln zurückgezogen. Bremens Innensenatorin Eva Högl (SPD) sagte dazu in einer am Samstag, 14. November, veröffentlichten Stellungnahme: „Mir ist in den vergangenen Tagen bewusst geworden, dass die jüngste Kampagne des Verfassungsschutzes viele Musliminnen und Muslime im Land tief getroffen hat.“ Sie bedauere das „zutiefst“. Die weiterführenden Informationen zum Thema bleiben auf der Website des Verfassungsschutzes abrufbar, allerdings ohne das Kampagnenmotiv.

Bückt euch tiefer, ihr deutschen Untertanen... Kaum gibts von den Islamisten Proteste gegen die Anti-Islamismus-Kampagne, macht Bremens Innensenatorin den devoten Bückling.... Demnächst muss der Verfassungsschutz wohl erst bei den Invasoren um Erlaubnis bitten, ob er vor ihnen warnen darf. Natürlich mit Entschuldigungsschreiben und einem staatlich geförderten Rückgratvermeidungsseminar. JE

15:25 | Dipl.-Ing.
… verkehrte Welt …
… nicht der Wolf im Schafspelz ist das Problem …
… sondern das Schaf im Innensenator*Innenpelz …
… die Bremer Stadtmusikanten müssen jetzt erweitert werden
…
… aus vier werden fünf …
… Esel, Hund, Katze und Hahn und neu ein großes Schaf*in

 

10:04 | apollo: Wegen möglicher AfD-Regierung: Migrantenverbände fordern Gesetzesänderung, damit Asylbewerber wegziehen können

In Sachsen-Anhalt könnte bald die AfD den Ministerpräsidenten stellen. Angesichts dessen warnen Migrantenverbände vor einer schwierigen Situation für Asylbewerber und fordern eine Gesetzesänderung, um diese von der Wohnsitzauflage zu entbinden. Wer sich in Deutschland um Asyl bewirbt oder geduldet ist, muss sich teilweise an Wohnsitzauflagen halten. Für anerkannte Asylbewerber sieht das Aufenthaltsgesetz vor, dass diese drei Jahre in dem Bundesland leben sollen, in dem ihr Status anerkannt wurde.

„Doch was passiert, wenn Ausländer an einem zugewiesenen Wohnort nicht sicher sind?“, fragt das ARD-Hauptstadtstudio in seinem Artikel am Sonntag. Ausländerbehörden könnten die Auflagen in Einzelfällen bei „unzumutbarer Einschränkungen“ aufweichen, jedoch sei unklar, ob eine Bedrohung durch Rechtsextremismus darunter falle.

Es wird immer verrückter...! Die ersten, die sich Sorgen um ihre Zukunft machen sollten, sind die Hunderten von Asyl-Vereine und unsäglichen NGGOs, die mit Milliarden gefüttert werden, um den Rechtsstaat permanent zu hintergehen...?! Asyl als Wunschkonzert, von den Leistungsträgern bezahlt, nur noch "Rechte" doch keine Pflichten...! Schutz auf Zeit, und sobald die Gefahr auf Leib und Leben gebannt ist (und das ist es mittlerweile nahezu allerorts), gilt der Marsch nachhause. ST

12:01 | Der Ostfriese
Ja, bitte, was ist denn so schlimm daran? Laßt sie doch alle nach Berlin
oder Bremen ziehen, laßt sie von diesen beiden Bundesländern
alimentieren - etwas besseres kann uns doch nicht passieren! Natürlich
sollte die AFD dagegen sprechen - nur um "die Anderen" zu motivieren,
uns den Gefallen zu tun. Wenn es geschickt angestellt wird - bestens!

12:02 | Leserkommentar
Ja bitte alle nach Berlin ins Regierungsvirtel ziehen lassen, vors Knzleramt

12:02 | Der Kolumbianer
Gelten diese Asylbewerber dann als rechtsextrem, wenn sie sich selbst in ein anderes Bundesland remigrieren?

15:26 | Leserkommentar
Gegen einen Auszug der Goldstücke aus «gefährlichen» Gegenden habe ich natürlich nichts. (Wohne ja auch nicht mehr in Berlin)
Nur ein Punkt stört mich rein sachlich sehr:
Zitat: «Für anerkannte Asylbewerber sieht das Aufenthaltsgesetz vor, dass diese drei Jahre in dem Bundesland leben sollen, in dem ihr Status anerkannt wurde. »
Was soll so etwas? Wenn der Bewerber anerkannt wurde, dann soll er Arbeit finden können. Wenn es die im bisherigen Wohnumfeld nicht gibt, sondern erst ein, zwei Bundesländer weiter, dann kann es ja nun wirklich nicht zielführend sein, die Person anzubinden.
Bis zur Anerkennung: Rigorose Bedingungen! Wie es neulich ein Interwiew-Gast formulierte: Bett, Brot, Seife! Ohne Anerkennung: Tschüß!
Nach der (eher seltenen) Anerkennung jedoch dürften die Restriktionen dann nicht mehr gelten.

15.11.2026

11:30 | JF: SPD-Vorsitz: Heil fordert Klingbeil heraus

BERLIN. Ex-Arbeitsminister Hubertus Heil will Lars Klingbeil als Parteichef der SPD beerben. Das geht aus einem Schreiben hervor, das der Bild-Zeitung vorliegt. Demnach kündigte Heil seine Kandidatur für den Parteivorsitz beim Parteitag im Januar an. Vizekanzler Klingbeil hat noch nicht mitgeteilt, ob er erneut antreten will. In seinem Schreiben führt Heil für sich ins Feld, dass er sich ganz auf die Führung der Partei konzentrieren will. „An der Spitze einer Volkspartei zu stehen, verlangt in diesen Zeiten hohen Einsatz und volle Aufmerksamkeit“, schreibt der Niedersachse. „Deshalb will ich mich mit ganzer Kraft einem Parteivorsitz widmen.“

Monaco
dieser Name, diese Armhaltung, Wiederbetätigung in Reinstkultur....
aber die Jusos wollen Manuela Schwesig...Deutschland hatte noch nie eine fesche Führerin....

13.11.2026

17:55 | focus: Robert Werkmeister und sein „Demokratie-Stand“ in Gera

Robert Werkmeister setzt sich für unsere Demokratie ein. Auf dem Marktplatz in Gera spricht der Mitarbeiter des SOS-Kinderdorfs mit Menschen, die sich vom Staat abgewendet haben. Er will sie nicht aufgeben. FOCUS online hat ihn begleitet. Ein trister Novembermorgen im thüringischen Gera. Wie an jedem Markttag hat Sozialarbeiter Robert Werkmeister auch heute seinen „Demokratie-Stand“ aufgebaut. Hier kommt der 40-Jährige mit ganz normalen Menschen ins Gespräch. Dabei hört er immer wieder Frust und Verbitterung heraus.

Die Leute sind unzufrieden mit der Politik und zweifeln zunehmend an der Demokratie. Genau dagegen kämpft Robert Werkmeister, der beim SOS-Kinderdorf Thüringen arbeitet, an. FOCUS online hat den Vater von zwei Kindern bei seinem Projekt begleitet.

Die Bürger jammern über Preise, Kriminalität und Wirtschaftsflaute. Die Antwort... ein Demokratie-Stand! Vielleicht gibts beim nächsten Mal auch ein Pflasterl für die kaputte Industrie. JE

 

17:46 | german-foreign-policy: „Merkmale eines Militärstaates“

Der aktuelle Militarisierungsschub in Deutschland stößt zunehmend auf lokalen Protest und viele „kleine Widerständigkeiten“, die zwar „noch nicht die mediale Schwelle überschreiten“, aber klar wachsen: Dies berichtet Jürgen Wagner, geschäftsführender Vorstand der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI), im Interview mit german-foreign-policy.com. Wagner urteilt, die beispiellose Hochrüstung der Bundeswehr habe ihre Ursprünge letztlich nicht im Jahr 2022, sondern sie stehe in Kontinuität zu bereits 2014 gestarteten Bestrebungen, „über eine militärische Führungsrolle“ Deutschlands und der EU „einen Platz am Tisch der Großmächte zu beanspruchen“.

Die Bundesregierung bereite sich damit auch auf einen möglichen Bruch mit den USA nach einem denkbaren Wahlsieg von JD Vance in den US-Wahlen Ende 2028 und ein etwaiges „Ende der NATO“ vor. Wagner warnt, in Deutschland gebe zunehmend das Militär „den Ton an“. Das zeige sich daran, dass mittlerweile „Belangen der Bundeswehr gegenüber nahezu allen anderen öffentlichen Interessen der Vorrang“ erteilt werde, was „ein wesentliches Merkmal eines Militärstaates“ sei. Schon jetzt nehme die Repression gegen alle zu, die gegen das „bierdeckelgroße Meinungsspektrum“ in den Medien aufbegehrten.

Kommentar des Einsenders
Die schleichende Militarisierung von 'schland. Woher soll die demograpische Substanz kommen?
Oder sind diese Strukturen für den Inlands Einsatz gedacht?

Die Schulen verfallen, Brücken krachen zusammen und die Industrie wandert aus. Aber Fritz träumt von Europas größter Armee.,, Denn wenn schon alles den Bach runtergeht, dann wenigstens im Gleichschritt! JE

 

15:52 | apollo: „Bürger hat Anspruch darauf“: CDU-Politiker verteidigt öffentlichen „Pranger“ für Klimaleugner

Der baden-württembergische CDU-Landtagsabgeordnete und frühere Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat seine Forderung nach einem öffentlichen Register für vermeintliche Klima-Desinformanten bekräftigt. Im Interview mit Welt TV verteidigte er die Idee, Personen, die bewusst falsche Informationen über den Klimawandel verbreiten, öffentlich „an den Pranger“ zu stellen. Eine entsprechende Liste soll Bürgern helfen, die Glaubwürdigkeit von Informationen in sozialen Netzwerken einzuschätzen.

Auf die Frage, ob er ein solches Register tatsächlich unterstütze, erklärte Hauk, die Verbraucherkommission Baden-Württemberg habe mehrere Forderungen aufgestellt, die er „fast alle“ teile. Dazu gehöre etwa die Löschung von „Bots, die Falschinformationen verbreiten“. Vor allem gehe es ihm jedoch um Personen, die gezielt Desinformation betrieben.

Vielleicht könnte man daneben eines für gescheiterte Politiker anlegen. Aber Vorsicht... Dafür reichen die deutschen Serverkapazitäten ganz sicher nicht. JE

17:58 | Die Eule
Es sollte nicht nur mobile Einsatzkommandos der Polizei geben, sondern auch mobile Klima-Testkommandos, die solche Personen gleich mal mit einem Klimakurztest in die Heißmangel nehmen.
Mir jedenfalls ist noch keiner aus der Klimasekte begegnet, der auch nur anstzweise den CO2 Gehalt der Atmosphäre benennen konnte, oder etwas über die Klimaperiode wusste, ab der dieser
sagenumwobene Temperaturanstieg gemessen wurde. Da dann sicher zahlreiche Klima-Kurztestvollversager identifiziert werden, könnte auf diese Weise der Klimasspuk rasch wieder beseitigt werden.

12.11.2026

15:05 | JF: Bundesregierung will auf Inflationsausgleich verzichten – und neue Steuern eintreiben

BERLIN. Die Bundesregierung hat sich offenbar darauf verständigt, erstmals seit 15 Jahren auf einen vollständigen Ausgleich der kalten Progression zu verzichten. Dabei handelt es sich um eine versteckte Steuererhöhung: Wenn Arbeitnehmer wegen der Inflation höhere Löhne erhalten, ohne dass ihre tatsächliche Kaufkraft steigt, können sie in einen höheren Einkommensteuertarif rutschen und müssen folglich mehr Steuern zahlen. Dadurch würden Beschäftigte insgesamt rund fünf Milliarden Euro zusätzlich an den Staat abführen.

Allerdings gibt es laut Bild-Zeitung innerhalb der Union Widerstand gegen das Vorhaben. Zahlreiche Abgeordnete würden demnach weiterhin einen vollständigen Inflationsausgleich fordern. Bei einer Sitzung der Unionsfraktion am Mittwochabend könnte eine abschließende Entscheidung fallen.

Monaco
der Strauß sieht aus wie selbst gesammelt und gebunden...vielleicht kommt bald noch eine Steuerbefreiung auf Blumen....der hochtalentierte Lars Klingbeil leitet seinen Karrieresprung ein......

07:43 | JF: Linkspartei-Chef verteidigt Palästinaflaggen-„Kletterer“ vor dem Reichstag

BERLIN. Der Co-Vorsitzende der Linkspartei, Luigi Pantisano, hat den Mann verteidigt, der rechtswidrig die Palästinaflagge anstelle von Schwarz-Rot-Gold vor dem Reichstag gehisst hatte (JF berichtete). „Die Rechtsextremen haben nichts Besseres zu tun, als eine Aktuelle Stunde zu einem Kletterer einzuberufen“, sagte er während der Bundestagssitzung am Mittwoch. Die Debatte zum Vorfall fand auf Antrag der AfD statt.

Pantisano betonte, dass die Sicherheit in Deutschland durch den Täter nicht gefährdet worden sei. Für ihn stehe Schwarz-Rot-Gold auch für die Freiheit, Protest kundzutun und „zivilen Ungehorsam“ zu äußern. Zudem bezeichnete er die Taten Israels im Nahostkrieg als Völkermord. „In Gaza ist niemand mehr sicher.“ 70.000 Menschen seien durch die israelischen Streitkräfte getötet worden, Städte lägen in „Schutt und Asche“.

Monaco
das verwundert jetzt niemand....Luigi ´Partisano´...

Buntland heißt alle willkommen... Islamisten, Terroristen, Clans und Grooming-Gangs. Jeder darf seine Symbole zur Schau stellen. Nur bei Schwarz-Rot-Gold wird’s heikel. Die deutsche Flagge stört schließlich das bunte Gesamtbild. JE

15:05 | Die Eule
Ein 22-Jährger hatte hier also die Chuzpe, die Flagge mit ihren längst veralteten Farben auszutauschen. Dabei fällt aber niemand auf, welche brisante Symbolik gerade diese Zahl 22 hat.
Die kannte der Glaubensexperte Lukas noch, denn ab dem 22.Kapitel seines Buches schidert er die Leiden Christi. Diese Symbolik steht natürlich auch für die Palästinenser, deren Anzahl Schrtt
für Schritt, von den Freunden im Süden konsequent dezimiert wird. Betracht man aktuell die überschwemmten Zelte, sieht man, dass die Freunde im Süden eine Freude daran haben, die Schraube des
Leidens immer noch ein Stück weiter zu drehen. Würde man nun aber mal ein ordentliche Volkszählung durchführen, würde man auch feststellen, dass dort nach dem Abwurf von Zehntausenden von Bomben
wohl gut 1 Million weniger leben. Das will man aber doch tunlichst vermeiden, denn so eine Zählung könnte dann ganz böse Vergleiche wecken.

09.11.2026

12:14 | tkp:  Wählen, was man will – und bekommen, was man soll

Der deutsche Wähler geht seit Jahrzehnten zur Urne. Mal hat er strategisch gewählt, mal aus Überzeugung und mal mit zusammengebissenen Zähnen. Seit diesem Herbst beschleicht ihn ein Verdacht, den er lange weggeschoben hat: Seine Stimme spielt keine Rolle. Die AfD liegt in den Umfragen seit Monaten vorn, bei YouGov im Oktober mit 28 Prozent, bei Insa sogar mit 29. Man kann sie wählen oder verachten, aber stärkste Kraft ist sie. Die Antwort der Politik darauf besteht nicht darin, ihr Wähler abzujagen. Sie lautet: Verbot.

Im September wurde ein Hosting-Dienstleister der Partei gehackt. Die AfD sprach von wenigen, meist seit Jahren ungenutzten Postfächern. Am 19. Oktober standen dann rund 421.000 Mails im Netz. Der Täter nennt sich laut NIUS „Ver“ und soll ein in den USA lebender Ukrainer sein. Er hat selbst erklärt, er wolle den Druck für ein Verbotsverfahren erhöhen. Der Hacker hat also kein Gewissen erleichtert, er hat Politik gemacht.

Erst die AfD verbieten und dann? Ihre Millionen Wähler gleich mit? Vielleicht ein paar Umerziehungslager einrichten, damit die Demokratie endlich vorm eigenen Volk sicher ist. JE

08.11.2026

12:58 | welt: Der falsche Eindruck von der gefährdeten Meinungsfreiheit in Deutschland

Oft heißt es hierzulande, man dürfe seine Meinung nicht mehr sagen. Doch eine empirische Untersuchung widerlegt das auf bemerkenswerte Weise. Bei der Toleranz abweichender Ansichten spielen ganz andere Faktoren eine Rolle. Wer öffentlich sagt, man könne in diesem Land seine Meinung nicht mehr frei äußern, widerlegt die Behauptung schon dadurch, dass er sie aussprechen kann. Trotzdem hält sich die Wahrnehmung, die Meinungsfreiheit sei bedroht oder bereits nicht mehr existent.

Der Politikwissenschaftler Richard Traunmüller erklärt in einem Beitrag für die Plattform „Forschung & Lehre“, worin die Ursachen für diesen scheinbaren Widerspruch liegen – und welche Überraschungen die Empirie bereithält. Es gehe um eine Kosten-Nutzen-Abwägung: Sind die subjektiv zu erwartenden Kosten für eine Meinungsäußerung zu hoch, ziehen manche es vor, zu schweigen – und das Gefühl überwiegt, nicht mehr frei sagen zu können, was man denkt. Ist der zu erwartende Nutzen dagegen größer, steht der freien Meinungsäußerung nichts mehr im Wege.

Die Angst, dass man der Nächste ist, dem um sechs Uhr morgens die Polizei vor versammelter Medienmeute die Tür öffnet, wird gleich zur Einbildung erklärt. Herrlich...
Wer Angst hat, soll sich einfach einreden lassen, dass er keine haben muss. JE

18:23 | Dipl.-Ing.
… die WELT hat doch recht! …
… selbstverständlich darf jeder seine Meinung frei sagen oder schreiben …
… aber wenn jemanden das Gesprochenen oder Geschriebene nicht passt/gefällt …
… dann darfst du halt ne saftige Strafe bezahlen oder gehst gleich in den Knast …
… jedenfalls bekommst du dann um 6 Uhr morgens „Besuch“ oder gleich die Türe eingetreten …
… aber niemand hindert dich deine Meinung kund zu tun, nein, nein, NEIN!!! …
… das ist halt die interpretierte „Meinungsfreiheit“ „Unserer Demokratie“ …

06.11.2026

20:55 | UM  11 „Freunde“ von Merz – Der engere Kreis des Kanzlers bereitet eine Verschwörung gegen ihn vor

Die CDU-Zentrale befindet sich in Berlin im Konrad-Adenauer-Haus. Fast 30 Jahre lang war dieses Gebäude ein Symbol der Einheit der Partei sowie der Ort für alle Parteitage und wichtigsten Sitzungen. Am 2. bis 3. November sollte in der Klingelhöferstraße ein großes Forum des „Zusammenhalts“ mit den Vorsitzenden aller Kreisverbände stattfinden. Sie wurden zu einer „dringenden“ Erörterung der Regierungsreformen in die Hauptstadt beordert. Jede Einladung hatte Friedrich Merz persönlich unterzeichnet.

Doch mindestens die Hälfte der Empfänger ignorierte diese Briefe, und statt 330 CDU-Vertretern saßen im Festsaal nur 160 [1]. Ein Teil der Delegierten wollte „die Arbeit nicht für zwei Tage stehen lassen“, weitere hundert Personen lehnten die kostenlosen Tickets aus Protest gegen den Kanzler ab. Und diejenigen, die gekommen waren, verpassten Merz ein regelrechtes Verhör und forderten eine Erklärung dafür, warum die Christdemokraten die Führung trotz sinkender Umfragewerte nicht wechseln. Allein im letzten Jahr halbierten sich diese – von 35 Prozent auf 17 Prozent.

Kommentar des Einsenders
Herrlich anzuschauen, eine CDU die sich im Sturzflug zerlegt und ein brennender Pinocchio.

04.11.2026

22:13 | Die Leseratte

Hamburg hat keinen Strom übrig für neue Anschlüsse, vor allem nicht für Großverbraucher. Man darf zwar bis Ende Januar Anträge einreichen, über ob und wann man einen Anschluss erhält?

In den Kommentaren wird - unter dem Hashtag "geliefert wie gewählt" - daran erinnert, dass erst kürzlich in Hamburg ein neues und hochmodernes Kohlekraftwerk gesprengt wurde. Die damalige Bundesregierung wollte es so - die heutige träumt von KI, lach.

https://t.me/satellit_de/74881

Zitat:
Hamburg zieht den Strom-Stecker! Keine neuen Großanschlüsse bis Herbst 2027.

Hamburg stoppt bis Ende September 2027 die Vergabe zusätzlicher Kapazitäten für reguläre Großanschlüsse ans Stromnetz, wie die Hamburger Energienetze mitteilen. Betroffen sind vor allem neue Industrieprojekte, Rechenzentren und Großbatteriespeicher. In allen drei Teilnetzen stehen derzeit null Megavoltampere an zusätzlicher Leistung bereit. Laut dem Netzbetreiber könnten die Engpässe in manchen Stadtteilen sogar über 2030 hinaus anhalten.

Dabei liegen dem Unternehmen bereits Anfragen über rund 3000 Megawatt vor – deutlich mehr als die bisherige Höchstlast des gesamten Hamburger Stromnetzes von 1800 Megawatt. Anträge können noch bis zum 22. Januar 2027 eingereicht werden, freie Kapazitäten gibt es jedoch nicht. Der nächste Vergabezyklus startet am 1. Oktober 2027. Ob dann wieder Anschlüsse möglich sind, ist offen.

03.11.2026

20:33 |  RS: Warum Brandenburg sitzt? Weil er sich beim Bürgeramt abmeldete

Zuerst war es nur eine Vermutung. Ich habe sie am Freitag aufgeschrieben und dabei gedacht: Eigentlich kann es so nicht sein. Jetzt bestätigt es die Staatsanwaltschaft Berlin – mir, schriftlich, auf Anfrage.

Die Vermutung war: Paul Brandenburg sitzt nicht in Untersuchungshaft, weil er „fluchtgefährdet“ wäre, sondern weil ihn eine Behörde für „flüchtig“ erklärt hat. Und das ist nicht dasselbe. Bei Fluchtgefahr muss ein Richter prüfen, ob Meldeauflage, Passabgabe oder Kaution genügen – das steht so in Paragraf 116 der Strafprozessordnung, und der gilt für Haftbefehle, die „lediglich wegen Fluchtgefahr“ ergangen sind. Bei einem Haftbefehl wegen bereits erfolgter Flucht muss der Haftrichter (oder muss man genderdeutsch jetzt sagen das „Haftrichtende“) das nicht prüfen.

Die Justiz weiß angeblich nicht, wo der Mann steckt, kennt aber seinen Flug, seine Ankunftszeit und sogar das richtige Gate. Eine bemerkenswerte Form der Orientierungslosigkeit! JE

 

07:55 | NIUS: AfD-Kooperation: Merz warnt vor CDU-Austritt von Alt-Kanzlerin Angela Merkel

Wenn am heutigen Montag um 17 Uhr die Kreisvorsitzenden der CDU aus dem gesamten Bundesgebiet im Berliner Konrad-Adenauer-Haus zusammenkommen, dürfte ein Satz besonders bitter nachhallen: „Friedrich Merz setzt das Erbe von Frau Merkel nicht nur fort“, sagte Ex-FDP-Chef Christian Lindner dieser Tage bei Welt-TV, „er übertrifft es!“

Eine Beobachtung, die Lindner sich aus dem direkten Umfeld des Kanzlers problemlos bestätigen lassen kann. Wann immer von einer möglichen Kooperation mit der AfD in diesen Tagen die Rede ist, verweist Merz nach NIUS-Informationen ausdrücklich auf Kanzlerin a. D. Angela Merkel. Wie Vertraute in kleiner Runde berichten, habe Merz mehrfach darauf hingewiesen, dass Merkel aus der CDU austreten wolle, wenn es eine offizielle Zusammenarbeit mit der AfD gebe. Angeblich habe sie ihm das „signalisiert“.

BlackRock-Fritze wollte als starker Mann auftreten. Jetzt reicht ein böser Blick aus Muttis Ruhestand, und der ganze Laden bekommt Herzrasen JE

14:45 | Der Ostfriese
Die Politik, die man uns vorführt, ist eine Show! Nichts anderes als
eine Show! In der Hinsicht stehen einfache Bürger (der Pöbel) auf der
gleichen Stufe wie die einfachen Parteimitglieder (-soldaten). Warum
nicht zuerst die Frage ergründen, warum und durch wen Frau Merkel -
zudem in so kurzer Zeit - ihre Position in der CDU erreichen konnte.
Jetzt läßt man die nette, reife Dame sich dafür hinhalten, die Leute auf
Kurs zu halten. Ehrlich, ich war's nich'... ich bin unschuldig, der
Wolpertinger war's!... Wenn beim Kasperletheater das Krokodil die Bühne
verläßt, der Kasper dort bleibt, um dann vom auftretenden Polizisten
befragt zu werden, kommt es sicherlich vor, das der Puppenspieler, der
gerade noch dem Krokodil Leben eingehaucht hatte, nun den Polizisten
agieren läßt, dessen Fäden zieht...

02.11.2026

17:33 | tichyseinblick:  Pistorius’ neue Kampfhubschrauber können nicht schießen

Die Besatzungen der neuen Bundeswehr-Kampfhelikopter des Typs H145M können im Ernstfall relativ wenig machen: Die 20-Millimeter-Munition für die Bordkanone der Hubschrauber hat noch keine Sicherheitsfreigabe erhalten.

3,7 Milliarden Euro Steuergeld gibt die Bundeswehr bei der Beschaffung der 82 neuen Kampfhubschrauber vom Typ H145M aus. Je nach Ausstattung und Einrechnung von Support liegt der Stückpreis im Bereich von etwa 45 Millionen Euro. Die Maschinen sollen bis Ende der 2020er Jahre ausgeliefert sein; die ersten Exemplare sind bereits in Ausbildungseinheiten angekommen. Bei diesen Ausgaben könnte ein wesentliches Detail durchaus verlangt werden: Dass der Kampfhubschrauber auch schießt, wenn der Ernstfall eintritt.

Erst der kürzlich veröffentlichte Skandal um die leistungslosen Skyranger von Rheinmetall, jetzt die Hubis...!? Ein Sozialist an der Spitze der Bunten Truppe, großhälsige Aufmarschpläne gegen RUS über die Na(h)To(d)..., Geschäfte getätigt, kickbacks wohl geflossen, Gerät nicht einsatzbereit...! Erinnert an die Rose Ladson Euschi vdL, nur Korruption und horrende Beraterkosten, während die Schießbrügel für die Wehr nicht zielgerecht schossen...?! Solange der Selbstbedienungsladen für das Politpersonal so prächtig funktioniert, ist's offenbar unerhebliche, ob das Gerät funktioniert...!? Ein Trauerspiel. ST

 

15:48 | journalistenwatch:  Nicht nur geisteskrank, sondern auch rassistisch: Linken-Parteitag erklärt Biodeutsche bei “Migrantenplenum” für unerwünscht

Auf Parteitagen der Berliner Linkspartei findet fand beim gestrigen Parteitag wieder einmal ein sogenanntes „Migrantisches Plenum“ statt: eine einstündige Runde ausschließlich für “Menschen mit Migrationshintergrund”. Es habe die klare Erwartung gegeben, dass “die Bio-Deutschen nicht dabei sein sollten“, schildert ein Aussteiger gegenüber ”Focus“. Ein erfahrener Links-Politiker, der 2025 die Partei verließ, und ein Sprecher der Linken bestätigten das Vorgehen: Sogenannte „Bio-Deutsche“ müssen draußen warten.

Die Praxis ist kein Einzelfall. Die Partei selbst lädt offiziell zu migrantischen Plenumsveranstaltungen ein, bei denen ausdrücklich „migrantisierte Delegierte“ sowie Genossinnen und Genossen mit Rassismuserfahrung willkommen sind. Parallel existiert die Bundesarbeitsgemeinschaft „Migrantische Linke / LINKS*KANAX“, die migrantische Perspektiven in den Mittelpunkt rückt und “Repräsentation ohne Einfluss” ablehnt.⁠

...eine im Bogen des GG legitimierte Partei - unterwandert und gewandelt zur Migrantenpartei, die sich um die Anliegen fremder Nationen kümmert, die die sie mitfinanzieren (Parteienförderung) ausschließt, Individualgeschlechtlichkeit in den Fokus des Tuns rückt, sich für die Anliegen von Clan-Kriminellen/Verbrechern stark macht und eine religiöse Gruppe pauschal verurteilt, maximal spaltet, müßte in einem funktionierenden Rechtsstaat eigentlich das Partei-Statut entzogen werden!

Dem Vereinsrecht entsp. wären sie bereits verboten, und als zu verbietende Projektionsfläche wählt man logischerweise die, die dem Zirkus ein Ende bereiten würden... - immer dasselbe Spiel mit den Linksradikalen, Ausgang bekannt - ihre eigenen Leut werden sie ans Messer liefern, sobald sich die Mehrheitsverhältnisse intern ändern! Macht des Faktischen, Selbstzerstörung und Chaos. Ein erneuter Selbstversuch mit gewissem Ausgang. ..."Kann man" machen, hat bloß mit "Demokratie" nichts am Hut und in einem Parlament eines sogen. Rechtsstaats, nichts verloren! ST