16.04.2026
18:20 | Focus: Klingbeil legt Veto gegen zentrale Reiche-Pläne ein
Brisanter Bericht des "Handelsblatt": Finanzminister Lars Klingbeil hat demnach Veto gegen die zentralen Pläne von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche eingelegt.
Es geht um mindestens vier große Pläne Reiches, schreibt das "Handelsblatt": Das Gebäudemodernisierungsgesetz, die Kraftwerksstrategie für den Bau neuer Gaskraftwerke, die Neufassung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) und das Netzpaket.
Dem Bericht zufolge meldete auch Umweltminister Carsten Schneider (ebenfalls SPD) Zweifel an. Das "Handelsblatt" beruft sich auf Regierungs- und Koalitionskreise.
Ich kann mir seit dem Eklat um Reiche den Eindruck nicht verwehren, hier wird gerade die neue CDU Vorsitzende aufgebaut! Mit einem Gutenberg im Hintergrund .. der die konservative Seite der CDU abbildet und gute Kontakte zur Basis hat .. ist alles möglich, vor allem gegen Merz.
Reiche muss nur mit den "Schwulitäten" aufräumen, die Brandmauer mit einer Brandtür versehen und hätte die Chance mit Weidel den Untergang Deutschlands ein paar Jahre hinauszuzögern.
Untergang? ... nun, schon mal die Schulden in Betracht gezogen, den Verlust von Ansehen und Standort .. und vor allem Innovation. TS
17:36 | EuroNews: German Chancellor Merz the most unpopular head of government in the world, survey shows
Umfragen zufolge ist Friedrich Merz der unbeliebteste Staatschef in 24 Demokratien; seine Zustimmungswerte liegen weit hinter denen von Narendra Modi, Lee Jae-myung und Andrej Babiš.
Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hat die niedrigste Zustimmungsrate unter 24 demokratisch gewählten Staats- und Regierungschefs weltweit: Laut dem US-amerikanischen Meinungsforschungsinstitut Morning Consult geben nur 19 % der Deutschen an, mit seiner Arbeit zufrieden zu sein.
Endlich führt Merz eine Liste an ... Merz ist so unbeliebt wie ein Fusspilz an den Füssen von Trump. Es gibt dieses Gerücht, dass Frau Merz glücklich war, wie ihr Mann noch nicht in der Politik war .. und wir können Friedrich nur zurufen .. Fritz hinterlasse eine Lücke, die Dich gut vertreten wird. TS
18:55 | Leser Kommentar
Von diesen 19% scheinen mindestens 100% nicht zu wissen, wer Friedrich Merz ist.
15.04.2026
18:14 | katharinavomtanneneck: Panzer statt Porsche: Deutschlands Weg in die KRIEGSWIRTSCHAFT!
108 Milliarden Euro für Rüstung. Dreihundert Milliarden für Munition bis 2041. VW prüft Panzer statt Porsche. Rheinmetall-Chef besucht persönlich das VW-Werk. Die Betriebsratsvorsitzende sieht die Zukunft in der Rüstungsproduktion. Und Friedrich Merz fordert von euch: Opferbereitschaft. JETZT.
Kommentar des Einsenders
Zur Lage von Markus Krall. Prägnante Zusammenfassung mit interessanten Details von 'schland auf dem Wege zum Kriege.
14:12 | BZ: Mit SMS gegen die Stromkrise: Antworten des Senats bringen Kai Wegner weiter in Bedrängnis
Es ist eine jener politischen Geschichten, bei denen jede neue Antwort mehr Fragen aufwirft, als sie beantwortet. Seit mehr als drei Monaten versucht Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) zu erklären, was er am 3. Januar 2026 getan hat – jenem Samstag, nach dem im Berliner Südwesten über 100.000 Menschen tagelang im Dunkeln und in der Kälte saßen. Und mit jeder neuen Erklärung wird das Bild nicht klarer, sondern verworrener. Nun hat der Senat auf eine weitere Anfrage des Berliner Abgeordneten und BSW-Vorsitzenden Alexander King geantwortet (Drucksache 19/25 647). Es ist, man muss es so deutlich sagen, ein Dokument der kontrollierten Kapitulation.
Nicht, weil der Senat spektakuläre Eingeständnisse macht. Sondern weil das, was er einräumt, und vor allem das, was er nicht sagt, die zentrale Behauptung Kai Wegners endgültig untergräbt: dass er seit dem Morgen und Vormittag des 3. Januar aktiv und engagiert Krisenmanagement betrieben habe. Die Chronologie einer Erzählung, die zerfällt. Man muss sich die Abfolge noch einmal vergegenwärtigen, um das Ausmaß des Glaubwürdigkeitsverlustes zu ermessen. Nach dem Blackout bekräftigte Wegner, er habe sich „den ganzen Tag“ zu Hause eingeschlossen. Telefonierend. Koordinierend. Das Bild eines Krisenmanagers am Schreibtisch.
Kommentar des Einsenders
...Managing by sms. Der neue Stil, von der gottobersten ZK-Vorsitzenden und Parteifreundin gut gelernt...! Unverfänglich im Erheischen von vermeintlicher Kompetenz oder dem Verteilen von Milliarden per Knopfdruck... - und sollten Fragen auftauchen, werden die Textnachrichten einfach gelöscht! Bloß blöd - irgendwo am Server müssen die Verläufe doch noch gespeichert, rekonstruierbar sein...!? Auch die der unsäglichen C-Deals...
Wenn das schon „Krisenführung“ sein soll, dann reicht künftig ein aufgeladenes Smartphone und ein freier Tennisplatz, der Rest erledigt sich dann offenbar von selbst. JE
18:15 | Spartakuss zu 14:12
Man oh man… ich bin wirklich sehr gespannt, wann die Personenwähler diese bahnbrechende Erkenntnis erlangt haben, dass – halt dich fest – auch ohne Kai Wegner der Strom irgendwann wieder geflossen wäre. Verrückt, ich weiß. Fast so, als hätten Handwerker tatsächlich etwas mit Strom zu tun. Aber das ist vermutlich nur so eine steile These.
Kai wurde informiert… ein historischer Moment. Er hatte kurz mal an den Stromausfall gedacht – wirklich kurz, vermutlich so in der Länge einer durchschnittlichen Aufmerksamkeitsspanne bei unangenehmen Themen – und dann: „Wird schon in ein paar Stündchen behoben sein.“
Ja klar. Stromausfall? In Berlin? Ach, das ist doch quasi wie ein kurzer Mittagsschlaf fürs Netz.
Das eigentlich Beeindruckende ist ja dieses konsequente Nicht-Denken. Also nicht dieses normale „kurz mal nicht nachgedacht“, sondern dieses tiefgründige, fast schon philosophische Nicht-Denken. Und genau dieses Nicht-Denken hat dann offenbar zu einem inneren Kurzschluss geführt – irgendwo zwischen Selbstwahrnehmung und Realität. Eine Art narzisstische Sicherung, die zuverlässig auslöst, sobald es nicht mehr um das eigene Ego geht.
Und zack – sofort wieder zurück zum Wesentlichen: sich selbst.
Und jetzt kommt natürlich die logische Schlussfolgerung: Wenn ein Politiker wie Kai einen Blackout erlebt, dann ist es doch nur konsequent, dass er sich danach an nichts mehr erinnern kann. Alles andere wäre ja inkonsequent. Man muss seiner Linie schließlich treu bleiben – auch im Dunkeln.
Fazit: Der Strom war weg. Die Erinnerung auch.
Aber keine Sorge – beides kommt irgendwann wieder zurück.
Beim Strom dauert’s nur meistens nicht ganz so lange.
10:37 | Welt: AfD baut Vorsprung aus – Union stürzt auf schlechtesten Wert seit vier Jahren ab
In einer YouGov-Umfrage kann sich die AfD deutlich von den anderen Parteien absetzen. Auch Grüne und Linke legen zu. Die einzigen, die verlieren, sind die Koalitionsparteien – und das teilweise deutlich.
Die AfD ist laut einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov deutlich stärkste Kraft in Deutschland. Bei der Sonntagsfrage kommt die Partei den Angaben zufolge auf 27 Prozent – ein Plus von einem Prozentpunkt gegenüber dem Vormonat.
AfD: 27 Prozent (+1)
CDU/CSU: 23 Prozent (-3)
Grüne: 14 Prozent (+1)
SPD: 13 Prozent (-1)
Linke: 10 Prozent (+1)
FDP: 4 Prozent (+1)
BSW: 4 Prozent (+1)
.. ändert halt nix. Die Minderheit der Linke, hat die Medienhoheit und den Kanzler. TS
11:10 | Leser Kommentar
...zwar nicht mehr zeitgemäß, aber ich kann es mir nicht verkneifen...:
Tourist steht im GUM in Moskau in der Souvenirabteilung. Frage der adrett gekleideten, gut deutsch sprechenden Verkäuferin: "Nun, haben Sie schon gewählt?" Der Tourist antwortet nicht sofort, macht einen übrforderten EIndruck, sein Blick schweift aufgrund dieser Aufforderung wieder über das Dargebotene... kleine Lenin Büste goldfarben, kleine Lenin Büste mamorfarben, große Lenin Büste weiß, mittelgroße Lenin Büste weiß, große Lenin Büste weiß, große Lenin Büste goldfarben, mittelgroße Lenin Büste goldfarben, Lenin Figur aus Porzellan mit nach oben
gestrecktem Arm, Lenin Figur...
07:56 | Focus: Union wollte wohl Maifeiertag abschaffen, Abbruch drohte
Beim Spitzentreffen der Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD in der Villa Borsig am Wochenende hat ein Vorstoß der Union, den gesetzlichen Feiertag am 1. Mai abzuschaffen, für heftige Spannungen gesorgt.
Die SPD bewertete das Ansinnen als Affront gegenüber Arbeitnehmern und Gewerkschaften. Laut Teilnehmern waren die Gespräche am Wochenende mehrfach kurz davor, abgebrochen zu werden. Dies berichteten mehrere Teilnehmer dem "Spiegel".
Streit gab es in der Villa Borsig im Berliner Ortsteil Tegel neben der Feiertagsfrage auch über eine mögliche Kürzung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, eine Steuerreform sowie die von der SPD geforderte Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne.
Was sind Übergewinne? Es gibt einen Gewinn oder einen Verlust .. und es gibt Gewinne die hoch und die niedrig sind. Aber einen Gewinn über einem Gewinn gibt es nicht. Man kann nicht etwas versteuern, dass über einem Gewinn ist und da haben wir schon das grundsätzliche Problem, man müsste es Kriegsgewinn nennen oder Pandemiegewinn oder einfach nur ... Gewinne aus staatlichen Versagen.
Aber .. dann wäre der gegenwärtige Griff in die Taschen der Menschen an den Tankstellen ja auch .. eine Übersteuer.
... also streiten wir über den 1. Mai und da haben wir ein gutes Thema für den Unterkanzler, bei sowas kennt er sich aus. TS
10:05 | Monaco
Politiker aus der Koalition treffen sich, Menschen mit Gewicht....ah, Spitzenpolitiker, Herr Klingbeil,, ergo Übergewicht....der Sozi ´Übergewinne übergeben´....´an Sie, oder ich mich, oder ich mich an Sie, oder auf Sie ?´....Zeit für ein Erdloch, unterirdisch.....
11.04.2026
17:29 | welt: „Da sind die Höhlenkommunisten ins Ministerium eingezogen. Jetzt schreien sie auf“
Katherina Reiche kämpft für eine andere Energiepolitik. Ulf Poschardt und Daniel Stelter erklären, warum die Energiewende „doppelt“ kostet – und schildern einen brisanten Fall, wie der Staat Leistungsträger ausbremst.
Kommentar des Einsenders
...leider ein Bezahlartikel, doch die Headline verrät bereits viel, wie Wirtschafts- und Energiepolitik sich in GER "entwickelte"...! Erneuter Versuch der linken Vögel, einmal ihre kruden Ideen zum Erfolg zu führen... - und jedes Mal sind sie gescheitert!
dazu passend welt: „Die meisten können diese höheren Spritpreise verkraften“ – Streit in der Koalition weitet sich aus
In Berlin berät am Wochenende die Koalition aufgrund der hohen Energiepreise über Entlastungen für die Bürger. In der Debatte über hohe Energie- und Spritpreise hatte sich zuletzt der Ton verschärft – auch innerhalb der Koalition. Nach Streit über mögliche Entlastungsmaßnahmen in der Energiepreiskrise sind die Spitzen der schwarz-roten Koalition in Berlin zu Beratungen zusammengekommen. In Koalitionskreisen wurde ein Treffen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), CSU-Chef Markus Söder und den beiden SPD-Chefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas bestätigt, Details wurden nicht genannt. „Bild“ berichtete, die Gespräche fänden in der Villa Borsig statt, dem Gästehaus des Auswärtigen Amts im Norden der Hauptstadt am Tegeler See.
Zuvor hatte die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer vor Entlastungen „mit der Gießkanne“ gewarnt. „Das ist eine Krise, wie sie immer wieder mal vorkommt“, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Samstag. „Die meisten Menschen können diese höheren Spritpreise verkraften.“ Für die wenigsten Menschen seien die Mehrkosten existenzbedrohend. „Wir müssen wegkommen von dem Gedanken, dass der Staat immer für alle alles auffängt“, fuhr die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in der „NOZ“ fort. Es müsse stattdessen jenen geholfen werden, die wirklich bedürftig seien.
Keiner hat einen Plan, außer „irgendwer wirds schon zahlen“. JE
12:52 | focus: SPD-Staat Meck-Pomm: Wo Sie ein Witz ins Gefängnis bringt
Wer sich fragt, wie ein SPD-Land im Endstadium aussieht, dem sei ein Blick nach Mecklenburg-Vorpommern empfohlen. Alle sind beim Staat oder arbeitslos, das Geld kommt aus Bayern, und für einen politischen Witz landet man im Gefängnis. In dieser Kolumne geht es um Macht und wie sie Menschen zu Kopf steigt. Sie handelt von einem Landrat in einem Bundesland ganz im Norden der Republik, von einer Partei, die sich dieses Bundesland zu eigen gemacht hat, und einer Ministerpräsidentin, die es gar nicht leiden kann, wenn man die Dinge beim Namen nennt.
Beginnen wir bei dem Landrat. Sein Name ist Stefan Sternberg, seit acht Jahren steht er dem Landkreis Ludwigslust-Parchim vor. Falls Sie sich fragen, wo das liegt: Wenn Sie die A24 von Berlin nach Hamburg nehmen, fahren Sie mitten hindurch. Ich bin das erste Mal auf Sternberg aufmerksam geworden, als er sich weigerte, seinen Dienstwagen, einen BMW 750, gegen ein Elektrofahrzeug einzutauschen. Das Auto, das er bislang fährt, ist ein sehr schönes Auto. Nach allem, was man dazu weiß, verfügt es über 489 PS und bringt dank der diversen Extras ein Leergewicht von 2,5 Tonnen auf die Waage.
500 PS für den Katastrophenschutz, 2600 € fürs Sushi – und bei einem Instagram-Spruch geht der Rechtsstaat auf Streife... Meck-Pomm: wo der Staat fett fährt und die Kritik zu Fuß abgeführt wird... JE
10.04.2026
14:29 | ET: CDU und Reservistenverband wollen Wehrübungen zur Pflicht machen
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), hat verpflichtende Wehrübungen für Reservisten gefordert. „Wir können uns in der aktuellen sicherheitspolitischen Lage keine Reserve leisten, die nur auf freiwilliger Basis funktioniert“, sagte Röwekamp den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Donnerstagausgaben). „Wenn wir die Bundeswehr ernsthaft stärken wollen, brauchen wir mehr Verlässlichkeit und Verbindlichkeit.“ Bisher müssen Reservisten ebenso wie ihre Arbeitgeber die Zustimmung zu einer Wehrübung geben. Dieses „doppelte Freiwilligkeitsprinzip“ führe dazu, „dass wir im entscheidenden Moment nicht sicher planen können“, sagte Röwekamp. „Unsere Reserve muss im Ernstfall schnell verfügbar und einsatzbereit sein, dafür braucht es klare Verpflichtungen.“ Interessen der Arbeitgeber müssten berücksichtigt werden, aber am Ende liege eine funktionierende Landes- und Bündnisverteidigung „im Interesse unserer gesamten Gesellschaft und damit auch der Wirtschaft“.
Verteidigen? Sicher: die Woken, die neuen Fachkräfte, den Überwachungsstaat, die korrupten Machthaber, den globalen Steuergeld-Versand, die Regenbogenflaggen und den wirtschaftlichen Sinkflug – Hauptsache, jemand steht stramm, während der Laden kippt. JE
09:35 | Marc Friedrich - Reiseverbot für (fast) ALLE Männer – kommt ein Krieg?
10:46 | Leser Kommentar
...Krieg ist voll geil und macht Spaß!... und... und das ist die Hauptsache... Krieg bedeutet KRIEGSRECHT!... Schluß mit diesen ganzen nervenden, die eigene Macht beschränkenden Hemmnissen!
07:45 | SPON: Wehrfähige Männer müssen Reisen doch nicht beantragen
Das Verteidigungsministerium schafft eine vereinfachte Regelung für Auslandsaufenthalte wehrfähiger Männer. Genehmigungen sind demnach nicht nötig – anders als es ein seit 1. Januar geltendes Gesetz suggerierte.
Natürlich trifft die Regelung noch nicht zu .. sind doch noch zuwenig wehrfähige Männer im Spiel. Zuerst wird mal ordentlich auf Fitness gemacht und dann wird ... eingezogen und losgezogen.
Zäh wie McSchachtel, Schnell wie Merz und Hart wie Butter .. wird schon. TS
09.04.2026
08:23 | Welt: CDU-Politiker fordert Pflicht zu Wehrübungen für Reservisten
Reservisten der Bundeswehr sind bislang nicht verpflichtet, an Wehrübungen teilzunehmen – das Prinzip will der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp, ändern. „Wir können uns in der aktuellen sicherheitspolitischen Lage keine Reserve leisten, die nur auf freiwilliger Basis funktioniert“, sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Wenn wir die Bundeswehr ernsthaft stärken wollen, brauchen wir mehr Verlässlichkeit und Verbindlichkeit“, fügte er hinzu.
Bei der Arbeitslosigkeit und den Spritpreisen .. muss man die Menschen von der Straße holen und eine sinnstiftende Tätigkeit geben. Damit die Wehrfähigkeit erhalten bleibt .. wird man die Reservisten mit Summgeräuschen und Papierflieger auf die drohenden Drohnenangriff vorbereiten .. ist CO2 Neutral und wenn man den richtige Summer erwischt .. atmet das Schlachtvieh auch nicht aus.
Nur, Putin wird nicht kommen .. er hat keine Lust, den Preis zu zahlen .. an den deutschen Tankstellen. Wieso soll er billigen Diesel dann nach Deutschland liefern, wenn er es besetzt hält?
TS
13:01 | Die Kleine Rebellin zu 08:23 TS
Ja TS, Russland wird nicht kommen. Er hat doch noch keine Veranlassung. Schauen wir auf die Vergangenheit. Wann sind Russen nach Deutschland gekommen? Als sie die Deutsche Armee im Wk II aus ihrem Land vertrieben hatten.
Was sagt das uns heute. Solange sich Deutschland friedlich gegen Russland verhält, hat es überhaupt nichts zu befürchten. Er hat aber vorgesorgt, die Zeichen im Westen sind deutlich. Es braucht also keine Hochrüstung gegen Russland, man meint doch nicht, Russland einfach einnehmen zu können. In Russland ist zwar nicht mehr Stalin der Chef aber Putin sollte man in diesem Fall auch nicht unterschätzen. Die Freiheit und der Frieden in seinem Land ist ihm heilig und er lässt sich auch nicht ausbeuten.
08.04.2026
12:46 | NIUS exklusiv: Bürgergeld-Zahlungen lagen 2025 erneut bei fast 47 Milliarden Euro
Eine exklusive Auswertung der Bundesagentur für Arbeit für NIUS zeigt: 2025 überwiesen die Jobcenter erneut fast 47 Milliarden Euro an Bürgergeldempfänger. Die Rekordzahlungen aus dem vorherigen Jahr wurden damit nur knapp verpasst. Noch immer geht fast jeder zweite Euro im Bürgergeld an Personen ohne deutschen Pass. Im Jahresdurchschnitt haben 2025 in Deutschland rund 5,3 Millionen Menschen Bürgergeld bezogen. 2,8 Millionen von ihnen besaßen die deutsche Staatsangehörigkeit (52,8 Prozent). 2,5 Millionen waren ausländische Staatsbürger (47,2 Prozent).
Während die Arbeitslosenzahlen seit vielen Jahren nach unten tendieren – 2010 gab es noch 6,4 Millionen Hartz-IV-Empfänger – stiegen die Transferleistungen über die Jahre massiv an. Noch 2015 wurden durch die Jobcenter rund 34,9 Milliarden Euro ausgezahlt. Mittlerweile liegt die Summe bei 46,6 Milliarden Euro im Jahr – ein Anstieg um 33,5 Prozent. Die 46,6 Milliarden Euro umfassen die normalen Regelsätze für Bürgergeldempfänger, aber auch die Kosten für die Unterkunft und die Heizung.
47 Milliarden später nennt man denselben Selbstbedienungsladen einfach „Grundsicherung“ – neuer Name, gleiche Rechnung, nur der Steuerzahler bleibt der Depp. JE
10:40 | jourwatch: Also doch: Ausreise für Männer zwischen 17 und 45 ohne Genehmigung derzeit offiziell verboten
Nun reagiert SPD-Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius also doch: Auf die allgemeine Fassungslosigkeit und Empörung über die Ausreisegenehmigungspflicht für Männer hin hat sein Ministerium nun doch eine Mega-Panne beim neuen Wehrpflicht-Gesetz eingeräumt – und immerhin zugegeben, dass entgegen wiederholten anderslautenden Behauptungen seines Hauses deutsche Männer zwischen 17 und 45 Jahren sehr wohl eine Ausreisegenehmigung beantragen müssen, wenn sie länger als drei Monate ins Ausland wollen. Noch am Montag hatte das Ministerium erklärt, die Genehmigungspflicht sei ausgesetzt und gelte “automatisch”. Doch auf “Bild”-Nachfrage hin musste das Ministerium einräumen, dass diese angekündigte Dauerausnahme noch gar nicht existiert; es fehle dazu jedoch „nur eine Unterschrift“, die noch diese Woche nachgereicht werden soll.
Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler kritisiert das Ministerium scharf: Die Genehmigungspflicht stehe klar im Gesetz, das Vernebeln sei „Quatsch“. Die Regel gilt grundsätzlich, bis die Ausnahme offiziell in Kraft tritt und soll künftig greifen, falls die (derzeit ausgesetzte) Wehrpflicht reaktiviert wird, wenn sich zu wenige Freiwillige melden. Die Ungeheuerlichkeit einer Vorschrift, ein faktisches Verbot für deutsche Männer zwischen 17 und 45 Jahren zu schaffen, Deutschland ohne Genehmigung für länger als drei Monate zu verlassen, markiert gleichwohl einen weiteren Dammbruch in der immer übergriffigeren Bürgerfeindlichkeit dieses völlig außer Rand und Band geratenen Staates. Nicht einmal während des Kalten Krieges, als (anders als heute!) die reale Gefahr eines Angriffs des Ostblocks bestand, gab es eine derartige Einschränkung.
Jahrelang erzählt man dir was von Selbstverwirklichung, Diversity und grenzenloser Freiheit und kaum gehts um Kanonenfutter, bist du plötzlich wieder männlich, verfügbar und bitte nicht ausreisen ohne Stempel.
„Gleichberechtigung“, bis es ernst wird. Dann gilt wieder: Du bist nicht Bürger – du bist Reservebestand... Und das Beste? Erst beschließen, dann vernebeln, dann „Ups, fehlte eh nur eine Unterschrift“... Wenn dir das nicht zu denken gibt, dann wahrscheinlich nur, weil Denken auch bald genehmigungspflichtig sein wird. JE
12:48 | Leserkommentar
Heute morgen beim Staatssender „Die Welt“:
„Da der Wehrdienst lt. Pistorius noch freiwillig ist, kann man eine Ausreise nicht von einer Genehmigung abhängig machen. Auch fehlt noch eine Verwaltungsvorschrift und es gibt noch keine Meldestellen.“ Diese Meldung scheint mir schlüssiger und paßt zum Leser Kommentar vom 05.04 11:58. Aber man nennt es in D Politik: Erst mal Schwachsinn verbreiten, mal einen Testballon steigen lassen, und dann herumrudern der Unfähigen unter Applaus der stammtischbenebelten Bürger … und clickbaiting auch bei jourwatch. Irre Zeiten …
12:49 | Leserkommentar
Was ich nicht weiß macht mich nicht heiß! Was der GESCHÄFTsFÜHRER in der Berliner Niederlassung der FIRMA "Bundeswehr mit AGBs und USteuerID" irgendwo reinschmiert oder über PRIVATE Medien rausposaunt, ist schlichtweg irrelevant und ohne Rechtskraftentfaltung. In meinem Postkasten, ja noch nicht einmal in meinem elektronischen Postfach, lag irgendwann bis heute ein "Angebot mit Verbot" (offizielles Täusch🇩🇪land alias BRfürTeil🇩🇪-Sprech: schriftlicher Verwaltungsakt). Ich habe die Zusammenhänge schon mit dem Thema CovID-19-PLANdemie-Massnahmen hinreichend erläutert. KarriereCENTER sind ebenso wie JobCENTER, AGENTUREN für... und praktisch ALLE sogenannten "Körperschaften des öffentlichen Rechts" UNTERNEHMEN. In den 2000er umstruktiert. Von ÄMTERN zu FIRMEN. Die BuPol. zB. hat AGBs ALBs und auch dort spielt man seit Jahren Management. Man hat "Produktkataloge" für polizeiliche Maßnahmen und internen GESCHÄFTSverkehr, aus "o.V.i.AMT" wurde im offiziellen Schriftverkehr der "m.d.W.d.GESCHÄFTE b." ... unterschrieben wird eh kaum was, weder intern noch extern. Hochrangige "Obere Dienstherren" lassen sich Verwaltungsakte von tiefstrangigen "Tippsen und AngestelltInnenAußen" mit Unterschrift BEGLAUBIGEN, weil sonst eigene Haftung, eigenes Geradestehen für die rechtlichen Folgen der betroffenen Bürger! Vielleicht hat ja die Kilofrau oder der Hausmeister unterschrieben oder beglaubigt. Selbst mehrfach erlebt. Schauen Sie ruhig mal nach in behördlichen Schriftstücken.
Wenn überhaupt noch Unterschriften zu finden sind, dann eher noch im untersten Rang der Behördenstruktur und wo's dem Behördenfuzzi nicht wehtut. Es ist Lug und Trug und de facto und de jure "Täuschung im Rechts(sic!)verkehr". Per Nötigung und "Reichsdeutschen"-Schublade ins Volk gedrückt. Alleine die Entwicklung der Ausführung der Steuerbescheide hier in Sachsen seit den 90ern sagt ALLES höchst bildhaft. Es sind alles ENTWÜRFE. Ungültig. Erst als ANGEBOT über die Systemhurenmedien unters Volk gestreut. Ich lese, schaue und höre aber keine Systemhurenmedien. Kann ich mir nicht mehr leisten. Der GEZ-Zwang ist genug. Ausserdem soll ja hin und wieder noch etwas für Zuwendungen an wahre wissensWERTE Blog's bleiben ;-)
12:50 | Die Eule
Werter JE, diese Ausreisebeschränkung erst mal bei den heutigen Sojamännern zu versuchen, ist doch geradezu raffiniert. Die inzwischen kraftlos gewordene männliche Spezies getraut sich natürlich nicht, sich hier ordentlich zur Wehr zu setzen. Dagegen hätte hier die Gruppierung `Die radikalen Töchter´sicher ganz andere Töne angeschlagen und medial mobil gemacht..Somit ist doch schon mal die Tür zum kommenden Ausreisegesetz geöffnet, das dann auch das gesamte Personal des Staates betreffen wird, also die Nochbürger. Die dürfen in Zukunft dann nur noch ausstempeln, wenn es der Staatsobrigkeit genehm ist
12:51 | Monaco
Angeklagter, sie sind verbotenerweise nach Rußland gereist, das war verboten ! ´Ach so, ich wollte nur pünktlich sein´...
12:52 | Leserkommentar
Da gibt es doch eine ganz einfache Lösung:
GESCHLECHTSÄNDERUNG !
08:29 | apollo: Pistorius’ Desasterprojekt: Fregatte F126 verzögert sich wegen deutscher Bürokratie um etliche Jahre
Das F126-Fregattenprojekt der deutschen Marine war ursprünglich als Prestigeprojekt gedacht. Inzwischen hat sich das Vorhaben jedoch zunehmend zu einem schweren Beschaffungsdesaster für das Verteidigungsministerium entwickelt. Die neue Fregattenklasse liegt mittlerweile rund vier Jahre hinter dem ursprünglichen Zeitplan, berichtete die Financial Times. Das Bauunternehmen beschwert sich über übermäßige deutsche Bürokratie und Misskommunikation.
Mit der Großfregatte F126 sollte in Deutschland die größte Fregattenklasse der Welt entstehen. Das erste Schiff dieser Klasse, die Niedersachsen, befindet sich bereits im Bau, liegt jedoch schon jetzt deutlich hinter dem Zeitplan. Die neue Fregatte ist für langfristige Einsätze konzipiert. Statt auf einzelne Kampfeinsätze setzt man auf eine vielseitige Nutzung. Im Zentrum steht ein modulares System, das sich für unterschiedliche Aufgaben umrüsten lässt. So könnte das Schiff etwa für die U-Boot-Jagd, Spezialeinsätze oder Drohnenoperationen eingesetzt werden. Zudem soll die F126 dank wechselnder Besatzungen bis zu zwei Jahre im Einsatzgebiet verbleiben können.
Hightech-Kriegsschiff bestellt, Faxgerät geliefert... Der Endgegner der deutschen Bürokratie. JE
10:45 | Der Dipl.-Ing.
… nun darf das Russland halt erst 4 Jahre später angreifen …
… lieber Herr Pistolius, sofort den phösen Putin entsprechend informieren …
07.04.2026
14:25 | tichy: Konsequente Zerstörung statt Aufbruch und Neuanfang
„Sind christliche Feiertage noch zeitgemäß?“ Diese Frage will der Bayerische Rundfunk zu Ostern in einem Tagesgespräch klären. Das ist konsequent. Wozu noch dieses Christentum, wo wir doch Ramadan feiern? Am Ostersonntag meldete sich noch schnell und deutlich verspätet Bundeskanzler Friedrich Merz zu Wort: „Ostern, das ist für uns Christen das Fest der Auferstehung und damit wird es zum Fundament unserer Zuversicht. Die Botschaft, dass das Leben am Ende siegt. Ostern steht auch für Neuanfang und damit Aufbruch. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein schönes Osterfest. Nutzen Sie die Zeit für die Menschen, die Ihnen wichtig sind. Alles Gute, Ihr Friedrich Merz.“
Zum Zuckerfest gab er sich mehr Mühe: „Für den Ramadan 2026 wünsche ich Ihnen kraftspendende Gespräche und eine friedliche Zeit. Ramadan Mubarak!“. In einer längeren Rede feierte er den Ramadan als Zeit der inneren Einkehr und der Gemeinschaft; der Gastfreundschaft vieler Muslime, die auch Menschen anderer Religionen einladen – das sei vorbildhaft für Toleranz und Offenheit. Er dankte den Muslimen, die sich für ein gutes Miteinander in Deutschland engagieren, für ihre vorbildliche Toleranz und Offenheit. Bekanntlich erfährt das jeder Besucher eines Weihnachtsmarkts: Diese Toleranz hinter Beton-Sperren, die Offenheit blitzender Messer und die Gastfreundschaft der Gäste.
Alles kaputt, alles Verrat, alles Absicht – und Merz verteilt währenddessen Ostergrüße wie Beileidskarten fürs eigene Land. JE
06.04.2026
11:35 | Politico: Deutschlands Mitte-Links-Partei steht am Rande des Untergangs.
Wenn die Sozialdemokraten nicht am Rande der Gesellschaft verschwinden wollen, müssen sie ein für alle Mal entscheiden, wofür sie stehen und wen sie vertreten.
John Kampfner ist ein britischer Autor, Moderator und Kommentator. Sein neues Buch „Schönere neue Welt: Die Länder, die sich trauen, Dinge zu tun, die andere nicht tun“ erscheint im April. Er schreibt regelmäßig Kolumnen für POLITICO.
„Es liegt an uns zu entscheiden, ob Deutschland ein starkes Land bleibt. Niemand sonst hat das Recht, das zu entscheiden. Nicht das Weiße Haus, nicht die Große Halle des Volkes – und schon gar nicht der Kreml. Wir entscheiden“, erklärte Lars Klingbeil, Vizekanzler, Finanzminister und Co-Vorsitzender der SPD.
„Das wird uns alle vor Herausforderungen stellen. Wir müssen Gewohnheiten ändern, Blockaden überwinden; 2026 wird Mut erfordern“, fügte er hinzu.
Wenn man bedenkt, dass Deutschland zwei Weltkriege überlebt hat und dann am Sozialismus scheitert? Zugrunde geht und dies nicht erst seit Klingbeil oder Scholz, nein .. schon mit Merkel.
Merkel war doch CDU .. nein, Merkel war alles nur nicht CDU, CSU oder sonst irgend eine Partei. Merkel war ein Zögling der DDR und diese Erziehung, mit einem tief verbundenen Hass aus alles "Westliche" hat zum Untergang geführt. Glaubt man nicht? Nun, wieso hat Sie sich dann immer wie eine weibliche Form der Nordkoreaner angezogen? TS
08:44 | Bild: Bundeswehr-Funk kostet Milliarden, dabei funkt er nicht
Teure Kommunikationsprobleme bei der Bundeswehr: Für das stockende Digitalfunk-Projekt der Truppe sind bereits mehr als zwei Milliarden Euro ausgegeben worden – obwohl die Technik bislang nicht einsatzfähig ist! Das geht aus einem vertraulichen Schreiben des Verteidigungsministeriums an den Bundestag hervor, über das WELT (gehört wie BILD zu Axel Springer) berichtet.
Zitat
Betroffen war auch der einfache Sprechfunk, insbesondere zwischen Kampfpanzern, in welche die neue Technik erstmals eingebaut worden war, etwa in den Leopard 2 A7V. Nach dem Einbau wurden plötzlich selbst einfache Funksprüche nicht mehr nur nicht übertragen, sondern beteiligte Soldaten konnten auch nicht mitbekommen, ob ihr Funkspruch denn nun gesendet war oder nicht. Ein Befehl zum sofortigen Feuerstopp („Stopfen“) könne so nicht verlässlich gegeben werden, heißt es im Testurteil, was im Zweifel Lebensgefahr für Soldaten bedeute.
Am Beginn des Zweiten Weltkriegs, Unternehmen Barbarossa war der Vorteil auf Seiten der deutschen Panzertruppe deshalb gegeben, weil man Funkverbindung in den Panzern hatte und genau wusste .. wo der Nebenpanzer war.
Selbst das bekommt diese Bundeswehr nicht mehr hin. Geld schießt keine Tore und dieses Sondervermögen wird für Unvermögen ausgegeben.
Wenn nun sogar Strack-Zimmermann aus Brüssel über die deutsche Praxis murrt, dann ist wirklich Feuer am Dach, trifft es doch den Lebensunterhalt .. und nicht den der Soldaten.
Brechen wir es doch herunter, wenn der einfache Soldat, keine Kenntnis über die Lage am Gefechtsfeld hat ... ist er Tod. In Zeit den "transparenten Gefechtsfeldes" ist es die "Lebensversicherung", über die Feindkräfte Bescheid zu wissen und den eigenen Standort zu sehen. Natürlich hat jede Neuerung Kinderkrankheiten, doch wie es scheint .. handelt es sich hier und eine Senioren-Pandemie .. zu viele Beamte, Regierungsbeauftragte und Lobbyisten .. mit einem Minister, der keine Ahnung hat.
.. und so bleibt nur mehr die Hoffnung auf dem Volks-Muselsturm, die Ali-Einheiten und Mustafa-Regimenter, die uns dann mit lauten unknackbaren Rufen die Stellung halten werden .. die türkischen "HastDuProblem"-Sondertruppen, die sich überrollen lassen vom Feind und dann die Nachschublager der Feinde in eine Selbstbedienungszone verwandeln werden. TS
09:42 | Die Eule
Werter TS, vielleicht ist der katastrophale Zustand des Digitalfunks bei der Bundeswehr ja doch auch ein erstes Anzeichen, dass etwas andres gefunkt hat.
Könnte es denn nicht sein, dass es bei irgendjemand gefunkt hat und der merkte, wie wir allesamt auf eine gefährliche Situation hinsteuern? Dieser `Gefunkte´ hat sich dann an die Hamburger Arbeiter erinnert, die während des WK 2 die Arbeit in Rüstungsbetrieben sabotierten und sich nun in ähnlicher Weise an die Arbeit gemacht. Sicher hat der Gefunkte sich dann gedacht, wenn sich niemand hört, dann fährt auch niemand an die Front.
11:05 | Der Bondaffe
Es gibt schon Lösungen, wie man der Wehrpflicht entgehen kann.
Cem Özdemir, innenpolitischer Sprecher der Grünen
"Ich habe nie Wehr- oder Zivildienst geleistet. Die deutsche
Staatsbürgerschaft habe ich 1981 unter anderem deshalb angenommen, um
nicht in der Türkei Wehrdienst leisten zu müssen. Auch in Deutschland
bin ich nie gemustert worden."
Motto: Leiste keinen Wehrdienst im eigenen Land und werde Minister in
einem anderen.
Bald auch Verteidigungsminister?
https://www.youtube.com/shorts/B4upXOTPN8A
Cem Özdemir bei der Bundeswehr
05.04.2026
08:57 | Welt: Männer zwischen 17 und 45 brauchen seit Januar eine Genehmigung, um länger das Land zu verlassen
Drei Monate nach Inkrafttreten fällt auf, dass die Änderungen am Wehrpflichtgesetz nicht nur junge Männer betreffen, die nun wieder zur Musterung müssen. Ein einziger Absatz dürfte Einfluss auf das Leben von Millionen Deutschen nehmen – zumindest in der Theorie.
Im Wehrpflichtgesetz heißt es wörtlich: „Männliche Personen haben nach Vollendung des 17. Lebensjahres eine Genehmigung des zuständigen Karrierecenters der Bundeswehr einzuholen, wenn sie die Bundesrepublik Deutschland länger als drei Monate verlassen wollen (...).“ Ebenso braucht es eine Genehmigung, wenn man einen Aufenthalt auf länger als drei Monate ausdehnen oder eine bereits genehmigte Abwesenheit verlängern will.
... da sind ihnen schon mal die Pferde durchgegangen. Die Richtung ist klar .. nicht Freiheit, sondern Osten. TS
11:10 | Spartakuss zu 8:57Deutschland 2026:
Früher brauchte man für den Urlaub nur Sonnencreme und einen halbwegs gültigen Personalausweis. Heute offenbar zusätzlich einen Segen vom Karrierecenter und vermutlich bald noch ein Formular in fünffacher Ausführung, unterschrieben vom Sachbearbeiter, seinem Vorgesetzten und dessen innerem Kontrollbedürfnis.
Die neue Realität klingt ein bisschen wie:
„Guten Tag, ich hätte gern zwei Wochen Italien.“
– „Haben Sie dafür auch eine strategische Begründung, Rückkehrgarantie und ein emotionales Bekenntnis zur Bundesrepublik?“
Währenddessen scheint die größte Sorge zu sein, dass der durchschnittliche 17-Jährige, der schon beim Müll rausbringen an akuter Motivationsallergie leidet, plötzlich als Speerspitze geopolitischer Konflikte eingeplant wird.
Kevin, 19, so:
„Kann ich das auch als App machen oder gibt’s dafür wenigstens WLAN im Schützengraben?“
Und dann dieser kleine bürokratische Twist der Realität:
Nach Deutschland einreisen? Im Zweifel auch mal ohne Pass möglich – Hauptsache, man findet irgendwie rein.
Deutschland verlassen? Bitte mit Antrag, Genehmigung und vermutlich bald einer Exit-Strategie auf PowerPoint.
Klingt fast so, als hätte Deutschland eine ganz eigene Spezialität entwickelt: die bürokratische Honigfalle.
Reinkommen? Überraschend einfach.
Rauskommen? „Bitte ziehen Sie eine Nummer und nehmen Sie Platz.“
Und irgendwo im Hintergrund läuft das nächste große Projekt an:
„Kevin & Co. – Vom Sofakrieger zum Honey Badger.“
Man stellt sich das Training vor:
Montag: Frühes Aufstehen (erste Verluste)
Dienstag: Drei Liegestütze (Abbruchquote 60 %)
Mittwoch: Handy 2 Stunden nicht anfassen (psychologischer Ausnahmezustand)
Am Ende bleibt die Erkenntnis:
Deutschland versucht nicht, Menschen aufzuhalten…
Es will nur sichergehen, dass sie ordentlich gestempelt gehen.
Oder wie man hier sagt:
Freiheit der Person ist möglich – bitte vorher genehmigen lassen.
11:58 | Leser Kommentar
Agenturen statt Ämter, Jobcenter statt Ämter, Karrierecenter statt Ämter....Schnallt hier keiner, daß es keine STAATLICHE Pflichtauferlegung für den Bürger mehr gibt ...seit 1990ff.?!?!?? Es sind ANGEBOTE eines UNTERNEHMENS mit dem NAMEN "B🇪🇺Rin🇩🇪"(BGB: "Die Bezeichnung für die Firma ist der NAME"!). Eine unternehmerische Verwaltung gemäß GG in einem "siehe Artikel 133GG"! ANGEBOTE kann man ABLEHNEN! Angebote, welche über !PRIVATE! Medien ins BÜRGERtum gestreut werden, entfalten keinerlei Rechtskraft! Siehe CovID-19-PLSNdemie: Hatte irgendjemand mal einen FÖRMLICHEN SCHRIFTLICHEN VERWALTUNGSAKT in seinem Briefkasten zu den Corona-Zwangsmassnahmen? Der möge sich bei mir melden! Was Radio, StaatsTV und Schreibhurenschmierblätter posaunen ist völlig irrelevant und interessiert mich nicht. Ist zu ignorieren. Bei staatlichem Zwang sollen unterschriftsfreie ENTWÜRFE von sogenannten Ministerien auf mich, meine Gesundheit, Leib und Leben Rechtskraft entfalten? Lächerlich. ALLES basiert auf Freiwilligkeit. Der sogenannte STAAT betreibt praktisch Täuschung im Rechtsverkehr. Mangels Staatlichkeitit Ämtern.
04.04.2026
09:25 | TP: Wehrpflicht: Männer müssen Reisen ins Ausland jetzt genehmigen lassen
Seit Januar 2026 gilt: Männer zwischen 17 und 45 brauchen für längere Auslandsaufenthalte eine Genehmigung – kaum jemand weiß davon. Auslandssemester, neuer Job in London oder Backpacking durch Asien – wer das als Mann plant, benötigt seit dem 1. Januar 2026 grünes Licht von der Bundeswehr. Die neue Regel, die bislang weitgehend an der Öffentlichkeit vorbeiging, trifft jeden männlichen Deutschen zwischen 17 und 45 Jahren. Bevor er einen Auslandsaufenthalt von mehr als drei Monaten antreten kann, muss er eine Genehmigung beim zuständigen Karrierecenter beantragen. Die Regel gilt ab sofort und nicht wie bislang erst im Ernstfall.
Grundlage ist das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz, das zum Jahreswechsel in Kraft trat. Der Bundestag fasste Paragraf 2 des Wehrpflichtgesetzes neu. Bisher griff die Genehmigungspflicht nur in zwei Extremsituationen: im Spannungsfall, also bei einer akuten äußeren Bedrohung, und im Verteidigungsfall, wenn Deutschland tatsächlich angegriffen wird. Jetzt gilt sie auch im ganz normalen Alltag. Die Frankfurter Rundschau machte die Änderung als eines der ersten Medien öffentlich. Die Pflicht greift nicht nur vor der Abreise. Auch wer einen kürzeren Aufenthalt spontan über drei Monate hinaus verlängert, muss nachträglich einen Antrag stellen.
„Keine Sorge, ist nur ein Formular“ – der erste Satz jedes Systems, bevor es dich zählt, sortiert und im Zweifel einsackt. JE
03.04.2026
10:44 | overton: Volksnähe ist etwas anderes
Diese Regierung ist noch nicht lange im Amt – und dennoch zeichnet sich bereits ein klares Muster ab: Friedrich Merz regiert nicht für die breite Bevölkerung, sondern für wirtschaftlich gut Situierte, geopolitische Gefolgschaft und betreibt eine Politik der Härte nach unten. Die innenpolitische Realität offenbart eine deutliche Schieflage: Die Regierung setzt ihre Schwerpunkte nicht dort, wo der gesellschaftliche Druck am größten ist.
Ein BlackRock Investmentbanker im Kanzleramt, nur ohne Rendite für den Rest JE
08:23 | TP: Ramstein: Deutschlands stille Kriegsbeteiligung
Ist Deutschland im Iran Kriegspartei? Ein neues Bundestagsgutachten nährt den Verdacht der Beihilfe. Warum der Krieg ohne Ramstein nicht führbar wäre. Mithilfe ohne Mandat: Satelliten, Signale, Schläge gegen den Iran – koordiniert von deutschem Boden. Das beschauliche 7.000-Einwohner-Dorf Ramstein-Miesenbach im rheinland-pfälzischen Landkreis Kaiserslautern wird erneut zum Politikum. Die Debatte um den vor Ort befindlichen US-Stützpunkt, die Airbase Ramstein, ist – seit dem amerikanischen "Global War on Terror" und den Drohnenmorden – altbekannt. Doch entzündet sich aktuell an der Frage einer deutschen Beihilfe im US-israelischen Iran-Krieg auf neuer Stufe: Ist Deutschland Mittäter und Kriegspartei?
Neuen Zündstoff liefert ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. Die Parlamentswissenschaftler ordneten ein, dass der US-israelische Krieg gegen den Iran – begonnen Ende Februar 2026 – einen Verstoß gegen das in der UN-Charta verankerte Gewaltverbot darstelle, da er weder vom Selbstverteidigungsrecht gedeckt noch vom Sicherheitsrat autorisiert worden sei.
Deutschland spielt mal wieder den Klassiker... Offiziell neutral, praktisch aber der Verlängerungskabelhalter für den nächsten Krieg. Man liefert keine Bomben sondern nur die Steckdose. Und wundert sich dann ernsthaft, warum man plötzlich im Zielkreis stehen könnte. JE
01.04.2026
17:30 | JF: Vorstandsmitglied Nastic tritt aus dem BSW aus – und lobt AfD-Chef Chrupalla
BERLIN. Mit einer Generalabrechnung ist die 2025 aus dem Bundestag ausgeschiedene Abgeordnete Zaklin Nastic am Dienstag aus dem BSW ausgetreten. Das Gründungsmitglied der Wagenknecht-Partei mit der Mitgliedsnummer elf war bis zuletzt im Vorstand der vor etwas mehr als zwei Jahren gegründeten Partei.
In ihrem Austrittsschreiben, das die Ostdeutsche Allgemeine veröffentlicht hat, erhebt die 46jährige schwere Vorwürfe gegen die Vorsitzende Amira Mohamed Ali. Diese betreibe „innerparteilichen Nepotismus“. Unter ihr sei das BSW „weniger ein Bündnis als ein Hofstaat“ geworden. Sie bezeichnet die Parteichefin als „grandiose Strippenzieherin – mit der Lizenz zur Einlasskontrolle“. Nur ihr genehme Mitglieder habe sie aufgenommen, um den „Großteil des Parteiapparats in den Griff“ zu bekommen.
Das BSW zerlegt sich schneller selbst, als es je politisch relevant werden konnte JE
14:26 | ET: Deutschland ist nun „größter legal-kommerzieller Cannabismarkt Europas“
Zwei Jahre nach der umstrittenen Teillegalisierung von Cannabis sieht ein wissenschaftlicher Zwischenbericht auch Fehlentwicklungen und Korrekturbedarf an einigen Stellen. Inzwischen komme ein leicht wachsender Konsumanteil aus legalen Quellen, heißt es in einer Zwischenbilanz von Fachleuten der Universitäten Düsseldorf, Hamburg und Tübingen. Und es gebe Anzeichen, dass der Schwarzmarkt „langsam durch legale Angebote verdrängt wird“. Für eine abschließende Bewertung sei es verfrüht. Aus Daten lasse sich bislang nicht ablesen, ob die Organisierte Kriminalität in diesem Bereich geschwächt sei, sagt Suchtforscher Jakob Manthey vom Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf dpa. Kritisch sieht die Analyse: Für therapeutische Zwecke werde viel zu oft Medizinalcannabis mit zu hohem Wirkstoffgehalt verschrieben, was ein erhöhtes Gesundheitsrisiko berge. Frühe Interventionen zur Suchtvorbeugung bei Kindern und Jugendlichen seien zudem zurückgegangen.
Die Dealer halb verdrängt, dafür die Ärzte zu Großhändlern gemacht und den Jugendschutz habens gleich mit eingerollt – aber bitte, Hauptsache man ist irgendwo Exportweltmeister JE