23.02.2021

14:42 | SNA:  EU-Kommission fordert Erklärung zu deutschen Grenzmaßnahmen

Die EU-Kommission hat auf die verschärften Einreiseregeln in der Bundesrepublik kritisch reagiert und fordert nun eine Erklärung dazu, berichtet dpa unter Verweis auf einen Beschwerdebrief.
Mehrere Maßnahmen seien unverhältnismäßig oder unbegründet, heißt es in dem Brief an den deutschen EU-Botschafter Michael Clauß in Brüssel.

Jetzt braucht man eigentlich nur mehr einen Gutachter ... um Söder in Brüssel zu erklären. TS

22.02.2021

16:30 | Focus:  „Brüssel folgt eigener Logik“: Orbán wettert über EU und begründet Einsatz von Putin-Impfstoff

Ungarn vertraute früh auf den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V und fährt gut damit. Im Interview mit FOCUS Online verteidigt Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán seine nationale Impfpolitik, weil die EU zu langsam handele. Auch der europäischen Einwanderungspolitik erteilt er eine klare Absage. Sie habe "aus dem Mittelmeer einen Friedhof gemacht".

Zitat Orban:  "Der Schutz des menschlichen Lebens und die Gesundheit stehen über politischen Aspekten, ja auch über der Geopolitik. Es ist unverantwortlich, aus den Impfstoffen eine politische Frage zu machen, und nur deshalb die Menschen sterben zu lassen und ihre Freiheit einzuschränken, weil es politische Beanstandungen gegenüber dem Herstellerland gibt. ..... "
... so könnte man es unter Umständen auch sehen, doch hat sich die Vorgehensweise der allwissenden EU bisher immer als der richtige Weg herausgestellt. ... Hände wasch, pfeif, Hände wasch, pfeif.  TS

 

14:21 | ntv:  EU einigt sich auf neue Russland-Sanktionen

Die Forderungen der EU nach sofortiger Freilassung Alexej Nawalnys zeigen bislang keine Wirkung. Die Außenminister ziehen nun Konsequenzen. Auf russische Verantwortliche für die Inhaftierung des Kremlkritikers kommen Vermögenssperren und Einreiseverbote zu. Die EU bringt wegen der Inhaftierung des Kremlkritikers Alexej Nawalny neue Russland-Sanktionen auf den Weg. Die Außenminister der EU-Staaten einigten sich bei einem Treffen in Brüssel darauf, mit den notwendigen Vorbereitungen zu beginnen, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Diplomaten erfuhr.

... uhhhhhh, da wird jetzt nicht nur Putin zittern ... TS

18:36 | Leser-Kommentar
Klare Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates! Daraufhin kann Russland das Großmaul erst recht nicht freilassen, die EU (und hier in erster Linie Deutschland!) schneidet sich noch mehr ins eigene Fleisch, und der kleinste Außenminister den wir je hatten, heißt das auch noch gut. Mir fehlen die Worte!
Wer reich ist, passt schon auf, dass sein Geld gut verteilt ist. Die Schweiz gehört nicht zur EU - und GB inzwischen auch nicht mehr. Soweit ich weiß, haben viele reiche Russen sich schon längst ein Standbein in GB geschaffen, in London Häuser gekauft und sicherlich auch einen Teil ihrer Vermögenswerte dort geparkt. Wer noch Geld auf zyprischen Konten hat wird es spätestens jetzt abziehen. Andererseits hat Zypern auch in großem Umfang die Staatsbürgerschaft verkauft. Wer sich eine verschafft hat ist EU-Bürger, dem kann die Einreise gar nicht verweigert werden. Für wie blöd halten die die Russen?

18:46 | Leser-Kommentar
die "Wertegemeindschaft" (welche Werte?) sucht Streit. Da werden sie sich die Zähne ausbeissen! Jetzt werden einige Botschafter dran Glauben müssen!

21.02.2021

12:00 | pw: Scary how accurate she is. Margaret Thatcher predicts the mess of the EU.

Erschreckend, wie genau sie das Kommende vorhergesehen hat. Margaret Thatcher sagt das Chaos der EU voraus. Das war 1992.

G'scheit, umfassend denkend und alles stets auf den Punkt bringend!
Diese Frau brauchte einfach keine Quote!
Wollte ihr eigentlich immer schon die goldene Ehren-Steirer-Kernölflasche posthum überreichen. Kannte dieses Video nicht, nehme es aber zum Anlaß Ihr die steirischen Würden virtuell zu überreichen! TB

Bildschirmfoto 2021 02 21 um 12.03.15

12:18 | Leser-Ergänzung
In den 80er Jahren gabs in GB eine Sitcom mit dem Titel "Yes, Minister" und den Nachfolger "Yes, Prime Minister". Für jeden, der Englisch beherrscht eine absolute Empfehlung, meines Erachtens eine der besten TV-Sendungen überhaupt - oder mehr eine Dokumentation, wie es hinter den Kulissen wirklich zugeht. An mehreren Stellen machen sich die Protagonisten (Ein Minister und sein Staatssekretär) über den EU Vorgänger der EWU (EEC) lustig und bringen damit die EU-Skepsis der Briten auf den Punkt. Hier die beste Szene davon: https://www.youtube.com/watch?v=rvYuoWyk8iU

19.02.2021

19:05 | SNA:  „Keine Politisierung“: Russland weist von der Leyens Kritik an seiner Impf-Politik zurück

Russland hat die Kritik der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen an der russischen Impf-Politik zurückgewiesen. Die Lieferungen des russischen Impfstoffes Sputnik V ins Ausland seien kaum mit der Impfung der Bevölkerung des Landes verbunden, hieß es in der Mitteilung der russischen EU-Botschaft.

Die Leseratte
Ich habe keine entsprechende Meldung gelesen, aber nachdem Russland die Zulassung seines Impfstoffes Sputnik V in der EU beantragt hat, hat EUschi die Russen offenbar allen Ernstes dafür kritisiert, ihre eigene Bevölkerung nicht ausreichend zu impfen und stattdessen ihren Impfstoff in anderen Staaten anzubieten! Die hats grad nötig! Ablenkungsmanöver? Die Reaktion der Russen ist - mal wieder - eine diplomatisch formulierte Ohrfeige. Man spricht von einem möglichen "mangelhaften Kenntnisstand eine so hoch angestellten Leiters". Allein der Seitenhieb, dass EUschi nicht gewählt, sondern nur eine "Angestellte" ist! Herrlich!

 

12:40 | orf.at: Neues Verfahren gegen Ungarn eingeleitet

Ungarn widersetzt sich nach Ansicht der EU-Kommission einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Umgang mit Nichtregierungsorganisationen. Deshalb leitete die Brüsseler Behörde heute ein neues Verfahren gegen Ungarn ein. Lenkt die rechtsnationale Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban nicht ein, drohen dem Land hohe Geldstrafen.

Unbeschadet der von mir nicht zu beurteilenden inhaltlichen Dimension dieser Klage ist die Aussage von EU-Kommissionsvize Vera Jourova, wonach "wir", d.h. wohl die EU-Kommission NGOs "unterstützen" soll, was für ein absurdes Staatsverständnis sich breit macht. Nicht-Regierungs-Organisationen sollen also von der Regierung bzw. vom Staat bzw. von staatsähnlichen Institutionen gefördert und damit vereinnahmt werden. NGOs sind, und das wird einmal mehr deutlich, letztlich Instrumente des Links-Liberalismus, um in die Gesellschaft hineinzuwirken. Sie sind also nicht Teil der Zivilgesellschaft, wie meist beschönigend dargestellt, sondern Vorfeldorganisationen einer, und nur einer, weltanschaulichen Ausrichtung, und damit Teil des Staates. Die im Liberalismus entstandenen Vereine sind hingegen Organisationen, die unbehelligt von Staat und Regierung ihren Vereinszweck verfolgen können und wollen. AÖ

12:04 | dzresearchblog: Der EU droht bereits der nächste Grundsatzstreit

Die EU befindet sich inmitten der zweiten Welle der Corona-Pandemie. Das gesamte Ausmaß der Schäden der Krise lässt sich bislang nur erahnen. Eines zeichnet sich aber bereits jetzt ab: Die Pandemie ist nicht nur eine menschliche Tragödie, ihre wirtschaftliche Bewältigung erfordert auch einen enormen finanziellen Kraftakt – vor allem der Staaten. Für 2021 hatte die EU-Kommission deswegen die Defizitregeln außer Kraft gesetzt. Ohne Beschränkungen bei der Höhe der Mittelaufnahme und mit der EZB als größtem Nachfrager der Schuldtitel ist die Refinanzierung der Staaten derzeit sichergestellt. Die Frage ist aber, wie geht es im kommenden Jahr weiter, wenn die Pandemie hoffentlich abklingt und sich die EU voraussichtlich im wirtschaftlichen Aufschwung befindet?

Und weitere Streitthemen stehen ante portas: angesichts der anziehenden Inflationsraten, gerade auch in Deutschland, wird das Thema Rückführung der Anleihekäufe oder sogar Nettoreduktion der Anleihebestände oder Zinserhöhungen ebenfalls auf das Tapet gebracht werden. Und wie das Amen im Gebet werden die Konfliktlinien entlang der altbekannten Achse - ehemaliger D-Mark-Block vs. Club-Med-Staaten - aufbrechen. AÖ

18.02.2021

12:34 | faz.net: „Das Ende der Motoren-Massenfertigung“

Die Europäische Kommission will mithilfe einer neuen Abgasnorm den Emissionsausstoß deutlich senken. Doch Maschinenbauer mahnen: Reguliert die EU zu scharf, gehen 500.000 Arbeitsplätze verloren.

Was interessieren die Brüsseliten und ihre Helfershelfer schon Arbeitsplätze, noch dazu für hochqualifizierte Arbeitskräfte, noch dazu für hochqualifizierte weiße Männer. Das ist ja ein Akt der Diskriminierung gegen alle Goldstücke. Zeitgleich fordern Christine Lagarde und George Soros EU-Schulden dauerhaft zu ermögliche, während Mario Draghi ein gemeinsames EU-Budget fordert. Alles, wirklich alles wird auf das ersehnte Ziel einer grünen, regenbogenfarbenen, zentralistischen EU hingeordnet. AÖ

17:16 | Leser-Kommentar
egal, weg mit, Beschäftigung gegen Entgelt ist sowieso Mangelware, sozial wäre für alle keine Beschäftigung. Und wer braucht noch Stinker? Der Stadtbewohner nicht, der Landbewohner nicht, die Arbeitenden werden demnächst sowieso weniger, für alle andern gibt´s heiß begehrtes homeoffice, und für alles andere gibts Lieferheld und hallofrisch und Nettdoktors. Demnächst gibts die ersten Anleitungen für minimalinvasives home-operating.

07:05 | SPON: Diesmal muss es funktionieren

Virus-Varianten schneller erkennen, Impfstoffe anpassen, Herstellung beschleunigen: EU-Kommissionschefin von der Leyen will nach verstolpertem Impfstoff-Einkauf jetzt punkten. Es könnte ihre letzte Chance sein. Ursula von der Leyen steht im Pressesaal des Berlaymont, des mächtigen Hauptquartiers der EU-Kommission, und ist in ihrem Element. Wochenlang musste sie sich teils scharfe Kritik an ihrer Impfstoff-Strategie anhören, die vor allem in Deutschland mittlerweile als Debakel gilt, und überdeutlich wurde dabei: Die Defensive ist von der Leyens Sache nicht.

Ich darf die gegenwärtige Situation mit einem anschaulichen Beispiel aus der Praxis verdeutlichen ..... "Hoch werma‘s nimma g‘winnen" .... Virus - EU  10:0.  TS

17.02.2021

19:01 | anti-spiegel: Geopolitik und Milliardengeschenke – Worum es bei der Impfdebatte tatsächlich geht

Das offizielle Narrativ lautet bekanntermaßen, Corona sei brandgefährlich und alle müssten schnellstmöglich geimpft werden. Wenn die Verantwortlichen das selbst glauben würden, müsste es ihnen egal sein, welcher Impfstoff zum Einsatz kommt. Das ist aber nicht so. Worum es bei den Impfdebatte in Wahrheit geht, ist längst bekannt: Es geht um ein Milliardengeschenk an die westlichen Pharmaunternehmen. Die EU hat mit ihnen Verträge geschlossen, die ihnen komplette Vorkasse garantiert und sie von jeder Haftung befreit haben. Natürlich wurden solche Verträge nur mit westlichen Firmen geschlossen, nicht aber mit russischen oder chinesischen Anbietern. Es ist also offensichtlich, worum es in Wahrheit geht: Nicht um das Impfen der Menschen, sondern um die Gewinne der westlichen Pharmakonzerne.

Hier nochmals zur Erinnerung, der eu-vaccination-plan, an dem die milestones gut ablesbar sind, bis hin zum digitalen Impfpass! Wodurch P(l)andemie immer wieder in seiner Bedeutung bestätigt wird! Es steht alles geschrieben. OF

11:10 | SNA:  BioNTech/Pfizer plant zusätzlich 200 Millionen Impfstoff-Dosen für die EU

Die Firmen Pfizer und BioNTech haben am heutigen Mittwoch eine Vereinbarung mit der Europäischen Kommission über die Lieferung von weiteren 200 Millionen Dosen ihres Corona-Impfstoffs bekanntgegeben.

Da klingelt die Kassa .... hurra.  Impfen für die Rendite.  TS

16.02.2021

15:10 | SPON:  Handelsausschuss-Chef will keine EU-Aufträge mehr für AstraZeneca

Die Kritik am Impfstoffhersteller AstraZeneca reißt nicht ab. Bernd Lange, Chef des Handelsausschusses im EU-Parlament, fordert jetzt, keine EU-Aufträge mehr an den Konzern zu vergeben. 80 Millionen Dosen Corona-Impfstoff sollte AstraZeneca bis Ende März laut Vertrag an die EU liefern, doch nur 40 Millionen sollen es werden – mehr will der britisch-schwedische Konzern bisher nicht zusagen, trotz massiven Drucks aus Brüssel.

Was stimmt mit den Impfverträgen der EU nicht?  TS

13.02.2021

19:00 | DerStandard:  Kritik an Ursula von der Leyen wegen EU-Corona-Management

Die Chefin der EU-Kommission habe bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen versagt. Tatsächlich kann sie aber nur exekutieren, was die 27 Regierungschefs beschließen. Ursula von der Leyen hat einen starken Hang zum Pathos, kein Superlativ ist ihr fremd. Manchmal ist das sympathisch bei einer "Parade-Europäerin" wir ihr, etwa wenn sie zur Sozialkrise in Europa sagt: "Niemand wird zurückgelassen." Da wird niemand widersprechen oder kritisieren – auch wenn es nicht stimmt. Bei anderen Gelegenheiten wirkt die Präsidentin der EU-Kommission hingegen ein wenig zu schwülstig.

Das ist wahrer Sozialismus in einer Sozialkrise .... "Niemand wird zurückgelassen!", sondern alle. Diese Frau ist einfach nur Blond.  TS

18:10 | WatergateTV:  EU-Kommissionsvize: Soziale Medien „systemisches Risiko für Demokratie“ – Verbotsankündigung?

Die sozialen Medien sind nach Ansicht der Vizepräsidentin der EU-Kommission, Margrethe Vestager, ein „systemisches Risiko für die Demokratie“. Dies äußerte sie mit Blick auf den Sturm auf das Kapitol in Washington am 6. Januar 2021 „durch Anhänger“ von Donald Trump. Sie halte es für nachvollziehbar, dass Twitter das Konto von Donald Trump gesperrt hatte. „Wenn die Demokratie in Gefahr ist, weil jemand zu einem Putsch aufruft, muss gehandelt werden. Dann ist es geradezu Bürgerpflicht, entsprechende Entscheidungen zu treffen“

Ach die EU .... wenig Rechte und viele Pflichten.  ... besonders wenn man so eine Verteidigerin der Demokratie ist .... oder wie war das mit Von der Leyen?  Sicher wer die Wahl hat, hat die Qual, aber muss es solcher Sadismus sein?  TS

13:47 | ET: Italien: Draghi übernimmt Regierung – und Verantwortung für 209 Corona-Milliarden

Der langjährige EZB-Präsident Mario Draghi scheint die erforderliche parlamentarische Rückendeckung zu haben, um in Italien eine Regierung bilden zu können. Bis April muss er nun der EU einen Plan für die Verwendung von 209 Milliarden Euro aus dem Corona-Fonds vorlegen.

06:41 | ntv:  Seehofer kontert EU-Kritik an Grenzkontrollen

Ab Sonntag schließt Deutschland seine Grenzen für Bürger aus Tschechien, Tirol und der Slowakei. Kritik der EU an den Maßnahmen weist Innenminister Seehofer harsch zurück. Die Kommission habe bei der Impfstoffbeschaffung "genug Fehler" gemacht, keilt der CSU-Politiker in Richtung Brüssel.

"Die EU-Kommission sollte uns unterstützen und nicht durch wohlfeile Hinweise Knüppel zwischen die Beine werfen." .... aber aber Herr Seehofer, sie müssen Europa denken! Als glühender Europäer sind sie verpflichtet die Grenzen offen zu halten .... damit es keine unschönen Bilder gibt, von verhungernden Tiroler, weinenden Tschechinnen und kleinen unbegleiteten Slowaken. Wie verantworten Sie diese Zeltstädte im Deck und in der Kälte an der Grenze zu Deutschland? 
Die EU macht keine Fehler, sie ist ein Fehler. TS

12.02.2021

09:03 | mises: Impfsozialismus

Die Einlassungen der EU-Kommission zur wachsenden Kritik an ihrer Impfstoffbeschaffung und -verteilung nehmen skurile Züge an. Natürlich verteidigen nicht nur die zuständige Gesundheitskommissarin und die Präsidentin der EU-Kommission, Dr med. von der Leyen, die bisherige Einkaufs- und Verteilungsperformance. Auch die Chefunterhändlerin der Kommission lässt sich öffentlich zu der geharnischten Kritik ein und beharrt auf der Geheimhaltung der Vertragsbedingungen.

Die Impfung in ihrem Lauf hält weder Weber noch EU auf! TB

11.02.2021

09:10 | DiefreieWelt:  Von der Leyen plant Warnhinweise auf Weinflaschen

Nach dem Impfdesaster plant die EU-Kommission nun Warnhinweise auf Weinflaschen. Wo sie doch vor etwas ganz anderem warnen müsste. Nach dem Impfdesaster versucht sich die EU-Kommission nun auf einem anderen Feld der Volks-Gesundheit: Sie plant Warnhinweise auf Weinflaschen. Demnächst muss der mündige Kunde im Supermarkt dann wohl mit Aufdruck rechnen wie: »Wein schadet ihrer Gesundheit« – »Bier kann impotent machen« – »Schnaps zersetzt die Leber«.

... der Unterschied zu den Pharma-Firmen, die Produzenten von Bier, Wein, Schnapps und Alkohol haften für ihre Produkte ..... TS

Leser-Kommentar
Aus diesem Grund befürworte ich eine Amtsenthebung oder eine Untersuchung nicht. Die Dame hat das Familienministerium geschrottet, die Bundeswehr kampfuntauglich gemacht und mit der EU ist sie noch nicht fertig. Lassen wir ihr doch noch etwas Zeit. Die EU braucht eine solche Führung. Sonst wird das nichts mit an die Wand fahren.
Der Aufprall muss mit mindestens 1500 NM zu messen sein

14:17 | Leser-Kommentar
Bald kommt Standartaufdruck "Esssen und Trinken ist tödlich".

14:45 | Die Leseratte
Wie auch bei den Grüninnen: Man kümmert sich um die wirklich wichtigen Dinge! Bei den Einen sinds gendergerechte Toiletten und Ampelphasen, bei den Anderen das Konfiszieren von Butterbroten bei britischen LKW-Fahrern und Warnhinweise auf Weinflaschen.

17:03 | Die kleine Rebellin
Vielleicht ist es auch ein Ernährungsratschlag von VdL an die Kanzlerin. Bei deren täglichen Einkaufs könnte sie ihren Rückenhalt verlieren.

17:42 | Das Bambusrohr:
Wenn man bedenkt, dass sich in Merkels Einkaufswagen regelmäßig mengenmäßig viel Wein befindet, hat das mit dem Warnhinweis eine wiederum ganz neue Bedeutung. Folglich bitte auch den Warnhinweis mit Merkels Konterfei versehen: https://www.haz.de/Nachrichten/Panorama/Uebersicht/Kanzlerin-Merkel-zum-Feuer-in-Notre-Dame-Es-tut-weh-diese-schrecklichen-Bilder-zu-sehen

Aja, Werbeagenturen brauchen also wieder Aufträge, so wie's aussieht!? Wie wäre mit dem Aufkleber für Uschi und die Ihren: Vorsicht Flaschen! Diese Personen sind im Stande, ganze Volkswirtschaften zu gefährden und ruinieren einen ganzen Kontinent! OF

08:50 | Focus:  750 Milliarden: Versickern die EU-Corona-Hilfen am Ende in Europas Pleite-Ländern?

Das im Sommer vergangenen Jahres grundsätzlich beschlossene Corona-Hilfspaket der EU in Höhe von 750 Milliarden Euro wurde als historischer Kraftakt gefeiert. Jetzt wächst die Besorgnis, dass schuldenfinanzierte Milliardensummen in Wahlgeschenke und strukturelle Haushaltslöcher fließen könnten. Vor allem südeuropäische Länder wie Italien und Spanien stehen unter Verdacht.

Damit retten sich die Regierungen dieser Länder über diese Jahr ... im nächsten Jahr findet sich schon wieder ein kleiner Topf.  TS

10.02.2021

19:38 | ET:  Versagen der EU-Kommission: Rücktrittsforderungen an Von der Leyen – Linke will Untersuchungsausschuss

AfD-Politiker Jörg Meuthen fordert den Rücktritt von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Die Linke will einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Fehler im Impfdebakel. Auch im Europaparlament muss sie sich schwere Vorwürfe anhören.
Wegen des Mangels an Corona-Impfstoff hat die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Mittwoch im Europaparlament erneut Versäumnisse eingeräumt und Korrekturen angekündigt.

... Rücktritt ist überfällig und ein Untersuchungsausschuss .... ja, aber dann über das Wirken der gesamten EU.  TS

19:57 | Leser-Kommentar
Ich fordere Impeachment für EUschi und Konsorten.

09.02.2021

07:03 | FAZ:  EU bestellt bis zu 300 Millionen Impfdosen bei Biontech

Die EU-Kommission hat bei Biontech/Pfizer eine Bestellung über weitere 300 Millionen Dosen Corona-Impfstoff aufgegeben. Insgesamt kann die Europäische Union nun bis zu 600 Millionen Dosen des Impfstoffs beziehen. Der EU-Vertrag mit Biontech/Pfizer über weitere bis zu 300 Millionen Corona-Impfdosen hat die letzte formelle Hürde genommen. Die EU-Kommission habe am Montag eine entsprechende zweite Abmachung mit den beiden Unternehmen abschließend angenommen, sagte ein Sprecher. 200 Millionen sind demnach fest bestellt, auf weitere 100 Millionen hält Brüssel eine Option.

Bei der größten Pandemie der letzten 100 Jahren, dem Kriegs-Virus und sowieso .... schafft es die EU jetzt erst eine Bestellung aufzugeben. Es ist eine Bestellung .... und was der Vertrag dann bringt ... werden wir noch sehen.  TS

07.02.2021

16:09 | jouwatch: Frankreich am Scheideweg – Schafft Macron es noch, den radikalen politischen Islam zu stoppen?

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kämpft derzeit wortreich gegen den radikalen Islam, aber er könnte scheitern, wenn er nicht schnell auch entsprechend handelt. Und die Zustimmung für seine Herausforderin Marie Le Pen wächst. In aktuellen Umfragen zur im nächsten Jahr anstehenden Präsidentschaftswahl liegt sie sowohl in der ersten als auch in der zweiten Wahlrunde vorne.

16:47 | Der Bondaffe
Da hat jedes Land seine eigenen, spezifischen Baustellen. Für
Deutschland darf die Frage gestattet sein, wer die radikale, politische
Diktatur der Demokraten abschaffen wird? Denn die Abschaffung sieht man schon, nur wer dahintersteckt, kann iman schwer erkennen.

14:29 | connectivevents: Die niederländische Regierung hat gerade versprochen, alle gestohlenen Gegenstände aus der Kolonialzeit an ihre Herkunftsländer zurückzugeben

 Die niederländische Regierung hat soeben versprochen, alle gestohlenen Objekte aus der Kolonialzeit in ihre Herkunftsländer zurückzugeben. Die Richtlinien folgen den Empfehlungen eines Berichts, der von einer beratenden Kommission unter der Leitung von Experten aus den führenden Museen des Landes herausgegeben wurde. Das Dokument, das im Oktober veröffentlicht wurde, forderte die „Anerkennung, dass der lokalen Bevölkerung ehemaliger Kolonialgebiete Unrecht angetan wurde, als kulturelle Objekte gegen ihren Willen entwendet wurden“, und empfahl, diese Artefakte an die ehemaligen Kolonien zurückzugeben.

09:01 | jouwatch: EU-Verschwendung: 872 Mio. Euro in 13 Jahren in Kenia versickert

„In gewohnt spendierfreudiger EU-Manier kamen seit 2014 nochmals 45.000.000 EUR aus den EU-Haushaltslinien vom Instrument für Entwicklungszusammenarbeit. Das sind also insgesamt über 872.000.000 Euro“, so der Haushaltsexperte der AfD-Delegation im EU-Parlament Joachim Kuhs.

Tansania hat (ich glaube) 27 Mio von der EU bekommen. Man hat auch versprochen, dass das Geld in Tests und Masken investiert werden würde.
Leider hat mandort  kurze Zeit später "drauf g'schissn" und das Geld eingesteckt.
Die Deppen sind wieder einmal die Steuerzahler der EU, die noch deppatere Deppen nach Brüssel gesendet haben! TB

Die Leseratte
Ohne Worte, da bleibt man fassungslos zurück: Seit 2008 transferierte die EU rund 827 Millionen Euro nach Kenia, teilweise zur "Haushaltsunterstützung", also einfach Staatsfinanzierung. Keine Bedingungen, wofür dieses Geld verwendet werden soll, nichts. Macht fassungslos, nicht nur wegen der Höhe der Summe sondern auch wegen des Umgangs mit Steuergeldern. Sind die in Brüssel noch bei Trost? Nebenbei: Kenia ist einer der korruptesten Staaten der Welt, der zudem nichts gegen die Christenverfolgung im Land tut, aber gerne das Geld der Christen nimmt. Kotz.

10:25 | Leser-Ergänzung
Zur Covid Situation in Tansania und den hochgeschätzten Masken dort: Als ich hier gehört habe, daß es am Flughafen der Hauptstadt Fässer geben soll, in die man bei Ankunft seine Masken entsorgen darf, konnte ich es nicht so recht glauben ... daraufhin habe ich mit einem Freund telefoniert der tief im Süden Tansanias seit Jahren an einem Ausbildungsprojekt arbeitet. Er hat das bestätigt. Der dortige Präsident hat entschieden, daß das mit der Covidhysterie alles Unfug ist ( Der berühmte/berüchtigte Mango/Ziegen - Test !?) und daß das Leben wie bisher weiterzugehen hat! Lediglich in Dar-Es-Salaam sieht man in den teuren Hotels und Restaurants Service-Mitarbeiter mit Masken ... für die hysterischen Westler halt ...
Es wird ganz normal gelebt und gestorben, es passieren weiterhin fürchterliche Unfälle im Straßenverkehr, es ist weiterhin entweder zu feucht oder zu heiß, die Probleme mit der korrupten Regierung sind die gleichen wie eh und je ... naja ... alles ist wie es immer schon war ...
Jetzt will mein alter Freund im März für eine Zeit nach Deutschland. Ich habe ihm aus den uns bekannten Gründen dringend davon abgeraten hierher zu kommen ... aber er will kommen ... er war schon zwei Jahre nicht mehr in der Heimat und hat Sehnsucht. Ich bin sicher, daß er mich zudem für verrückt hält ...
Ein Freund meiner Frau arbeitet in einer Schule in Namibia. Der hatte auch Sehnsucht. Jetzt ist er seit vier Wochen hier, ist nahezu verzweifelt und zählt die Stunden bis zum Rückflug. Das hat er nicht erwartet, daß die Gesellschaft zerrütet ist bis in den engsten Familienkreis und wie dunkel, schwer und kalt hier alles und alle ist/sind...
Früher hätte ich darüber gelacht ... heute denke ich darüber nach, ob das Leben in Afrika nicht vielleicht doch ...
Ihnen allen einen sonnigen und fröhlichen Sonntagmorgen wünschen,

06.02.2021

14:32 | ZeroHedge:  The Rapidly Failing EU

Es ist nicht allgemein bekannt, dass das EU-Konzept in den letzten Zügen steckt. Die bürokratischen Ineffizienzen und die schlechte Führung wurden letzte Woche aufgrund der Unfähigkeit der EU, Impfstoffe zu verteilen, und der Versuche, alle anderen zu beschuldigen, vollständig aufgedeckt. Ein größeres Problem ist jedoch in der Eurostruktur verborgen, die aus Bank- und TARGET2-Abwicklungssystemen besteht.

Blondie wird zeigen .... wie man überall Probleme produzieren kann.  Wenn EUrsula so weiter macht ... wird sogar die Gurkenkrümmung noch für einen gewaltigen Streit sorgen. Für EUschi gilt "Dabeisein ist 80 Prozent des Erfolges." ... und dabei ist sie überall.  TS

15:01 | Leser-Kommentar
Alles was das Monstrum EU zerlegt ist gut, und eine LyingUschi ist DIE erfolgreichste Abrißbirne, die Europa aufbieten kann, das hat sie schon beim Bunzelheer bewiesen.

05.02.2021

06:24 | NTV:  Von der Leyen räumt Impfstoff-Versäumnisse ein

Kommissionspräsidentin von der Leyen reagiert auf die massive Kritik an der Impfstoff-Bestellpolitik der EU und gibt Fehler zu. Man habe sich zu sehr auf die Entwicklung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus konzentriert und dabei ein anderes Problem aus den Augen verloren.

Die EU ist ein Tanker .... ein sinkender. Schaut man sich die Augen von UvL an ... entweder hat sie geweint ... oder ganz ein anderes Problem. Es wird Zeit die EU abzuwracken. TS

08:40 | Leser-Kommentar
Ich denke auch, das es mit dem weinen nicht zusammenhängt.Könnt eher ein Problem mit gewissen, flüssigen Produkten sein. z. b. von Château Mouton Rothschild

14:55 | Leser-Kommentar zum grünen Kommentar TS
Leider nicht. Die EU Strukturen haben auch den Junker überlebt und die werden bedauerlicherweise auch noch andere Versager-Figuren überleben.
Ich glaube, wir sind leider gezwungen zur Kenntnis nehmen zu müssen, das solche Organisationen fast unkaputtbar ein längeres Leben haben als erwartet
(siehe Vatikan; der stand im Laufe der Geschichte auch des Öfteren vor der Bedeutungslosigkeit oder dem Niedergang).  Am liebsten würde ich mich irren, das dürfte aber wohl eine irrige Annahme sein.

04.02.2021

16:40 | jouwatch:  EU-Impfversager: Haftungsausschluss für Hersteller, volles Risiko für die Bürger

Das jeden einfachen Kaufmann, erst recht aber Experten sprachlos machende EU-Vertragswerk mit AstraZeneca offenbarte derart peinliche Lücken und Unbestimmtheiten, dass nicht nur die gänzliche Inkompetenz der politischen Führung zu Recht am Pranger steht, sondern sich erneut die Frage aufdrängt: Wofür hat Brüssel eigentlich den Moloch an Verwaltungsbeamten? Doch neben reinen Absichtserklärungen zu Liefermengen tun sich noch weitere Abgründe in dem veröffentlichten Vertrag auf – bei der Frage der Haftung.

 

14:27 | Focus:  Spahn soll Merkel vor ihr gewarnt haben: EU-Kommissarin schuld am Impfdebakel?

Die Schuld am Impfstoffmangel könnte ein neues Gesicht bekommen - und zwar das von Stella Kyriakides. Als EU-Gesundheitskommissarin ist sie für die Impfstoff-Beschaffung verantwortlich. Jens Spahn (CDU) soll schon früh an ihren Kompetenzen gezweifelt haben.

Von unten bis nach oben .... alle sind Mitverantwortlich.  Wenn nun Spahn bei Merkel nicht durchgedrungen ist ... so hat dies den Grund, weil VdL diese Kommissarin eingesetzt hat.  Bildlich gesprochen ... Katze .. Schwanz.  Übrigens wenn ich schon die Unfähigkeit einer maßgeblichen Person bewusst in Kauf nehme, dann bleibt auch eine Mitschuld gegeben.  Warum hat Spahn dann nicht alle Gesundheitsminister in der EU informiert?   TS

19:41 | Leser-Kommentar
In den Regierungen und in der EU geballte Inkompetenz, Faulheit und Dummheit, aber beim Abkassieren sind sie das Gegenteil. 5% Profis würden die 100% Schmarotzer locker ersetzen.

 

12:52 | welt: Verspätete Impfkampagne kostet EU 90 Milliarden Euro

Der verspätete Impfstart könnte Europa allein in diesem Jahr 90 Milliarden Euro kosten. Das berechnete die „Allianz”. Demnach sinkt das vierteljährliche Bruttoinlandsprodukt der EU mit verlängerten Lockdown-Maßnahmen pro Woche um zwei Prozentpunkte. Um die geplante Impfstrategie der EU, 70 Prozent der Bevölkerung bis zum Sommer geimpft zu haben, einhalten zu können, müssten die Impfungen etwa sechsmal so schnell verlaufen, wie sie es aktuell tun.

In der Logik der Brüsseliten und EU-Huldiger wird das allerdings dazu führen, dass Forderungen nach einer Erhöhung der EU-Hilfsprogramme und nach "mehr Solidarität" erhoben werden. AÖ

14:02 | Leser-Kommentar
......... seit vielen Jahren ist die Wirtschaft scharf auf das Guthaben der Sozialversicherungen, auf das hohe Sparvolumen der Bürger, - gleichzeit wurden stets die Klein- und Mittelbetriebe durch hohe Auflagen aus der Teilnahme an der Wirtschaft gedrängt. Nun, haben sie beides erreicht! Die Krise beschleunigt die Entreicherung der Masse und der Realwirtschaft. Geinner sind die big-player und der Finanzsektor. 

06:52 | Standard: Russischer Impfstoff Sputnik V in der EU-Warteschleife

Die Daten zur Wirksamkeit des russischen Impfstoffs Sputnik V sind zwar vielversprechend. Doch der Weg zur Zulassung durch die EMA scheint noch weit
Es waren doppelt gute Nachrichten, die am Dienstag von der Impfstofffront kamen. In zwei Publikationen im angesehenen Fachblatt "The Lancet" – einem noch unbegutachteten Preprint und einer regulären Studie – vermeldeten die Entwickler der sogenannten Vektorimpfstoffe Sputnik V und AZD1222 erfreuliche Studienergebnisse.

Bereits im November 2020 hat das Deutsche Ärzteblatt .... über die hohe Wirksamkeit von Sputnik V berichtet. Wieso hat die EU nichts unternommen um den Impfstoff zu prüfen?  Übrigens unser Gesundheitsminister Anschober hat am 12.08.2020 betont, dass der russische Impfstoff für Österreich nicht in Frage kommt ... und ein paar Versagensmonate später, Monate der totalen Unfähigkeit gibt Kurz in einem Interviw bekannt, keine Tabus.  Da meinen mir doch gleich, wer für alles offen ist ... kann nicht ganz dicht sein.  TS


08:48 | Leser-Ergänzung zum NWO-Artikel von gestern

Da Sie gestern abend den Artikel von MMNews mit dem Hinweis auf einen FAZ-Artikel veröffentlicht haben, in dem Merkel, vdL, Macron und weitere die wahren Pläne offenlegen, wenn auch mit den üblichen schönen Worten, die wir schon von der UN kennen: Hier der Original-Artikel von der FAZ, der ist nämlich durchaus etwas länger als die paar Absätze bei MMNews.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/aufruf-fuehrender-politiker-mit-multilateraler-kooperation-die-krisen-ueberwinden-17178498.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

03.02.2021

19:23 | mmnews: Merkel in FAZ: Corona als Chance für NWO

Die Corona-Pandemie hat die Welt in eine wirtschaftliche Krise gestürzt, die viele Fortschritte zu zerstören droht, die in den vergangenen Jahren bei der Erreichung der Millenniums-Ziele der Vereinten Nationen gemacht worden sind.
Einen Ausweg aus diesem Dilemma skizzieren Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, UN-Generalsekretär António Guterres, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und der senegalesische Präsident Macky Sall in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Mittwochsausgabe).
Die Krise könne eine Gelegenheit sein, „durch effiziente Zusammenarbeit, Solidarität und Koordination wieder einen Konsens über eine internationale Ordnung zu erzielen – eine Ordnung, die auf Multilateralismus und Rechtsstaatlichkeit beruht“, schreiben die Autoren.

Dann scheint die Katz aus dem Sack zu sein und der eigentlichen Zweck der Corona-Show endlich klar ersichtlich! Immerhin hat b.com bereits seit Monaten darauf hingewiesen... Wobei der geneigte Beobachter den Weg in eine neue Ordnung sehen kann, ob es mit den bekannten Figuren und nach deren Vorstellung passiert, bleibt allerdings zu bezweifeln!? Gerade in unseren Breiten haben auch andere Herrschaften in gewichtiger Rolle noch ein Wörtchen mitzureden! OF

12:30 | nzz: Die Kritik an Ursula von der Leyens Krisenmanagement in der Pandemie reisst nicht ab

Im Impfstreit zwischen der EU und den Pharmaherstellern gibt es viele offene Fragen. Am Freitag hat die Kommission zusätzlich einen Eklat mit Grossbritannien und Irland ausgelöst. Weiss von der Leyen noch, was sie tut?

Man muss überreich an Naivität sein, wenn man ernsthaft glaubt, dass eine inkompetente Person nur deswegen Kompetenz erlangt, weil sie nach Brüssel hochgelobt wird. Gleiches gilt ja auch für Christine Lagarde, die Woche für Woche eindrucksvoll belegt, dass sie gänzlich ungeeignet für die Position als EZB-Präsidentin ist. Das krachende Scheitern dieses Duo feminale ist zudem ein herausragendes Beispiel für die katastrophalen Folgen von (Frauen-)Quoten. Fehlt eigentlich nur noch ein Interview mit Ursula von der Leyen, in dem sie freimütig ihre Freude kundtut, dass ihre Kinder nicht in der EU Wurzeln schlagen wollen. Als Verteidigungsministerin war sie ja augenscheinlich sehr erleichtert darüber, dass keines ihrer Kinder bei der Bundeswehr dient (Videosequenz hier). AÖ

07:10 | Spon: Ich war's nicht!

Es läuft nicht für Ursula von der Leyen: Die Impfstoff-Lieferungen kommen nicht in Schwung. Und für eine schwere Kommunikationspanne versucht die EU-Kommissionschefin jetzt ihrem Vize die Schuld zuzuschieben. Ursula von der Leyen wirkte fahrig, als sie am Sonntagabend zu einem ihrer seltenen TV-Interviews antrat. Wie es sein könne, dass die USA und Großbritannien die EU bei den Corona-Impfungen abgehängt hätten, fragte "heute journal"-Moderator Claus Kleber. »Dann wollen wir doch nochmal auf die Zahlen schauen«, dozierte die EU-Kommissionspräsidentin.

Wäre Freud noch am Leben ... hätte er bereits beim glorreichen Händewasch Video, ein Pilatus-Syndrom diagnostiziert. Keine eigene Schuld .... und alle anderen werden genagelt. TS

02.02.2021

18:52 | laufpass: Europarat untersagt Diskriminierung von Ungeimpften

In seiner Resolution 2361 (2021) hat der Europarat am 27. Januar 2021 zahlreiche Vorgaben für die Impfstrategie in Europa verabschiedet. Darunter finden sich verschiedene organisatorische Formulierungen und Forderungen. Allerdings auch Passagen, die das aktuelle pharmako-politische Lobbynetzwerk weiterhin in zentraler Position halten. Insbesondere die unheilige Allianz der Impflobby-Organisation GAVI, der privaten Marketingorganisation WHO und der „Coalition for Epidemic Preparedness Innovations“ (CEPI) sind unabhängigen Experten ein Dorn im Auge – sind sie doch die maßgeblichen Pandemie-Treiber und Profiteure der inszenierten Katastrophe. Die Impfpromotoren werden im übrigen unter anderem allesamt auch von der Bill & Melinda Gates Foundation finanziert.
So heißt es unter Punkt 5 der Resolution: „Unter der gemeinsamen Leitung der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der Vaccine Alliance (Gavi) und der Coalition for Epidemic Preparedness Innovations (CEPI) zieht die Initiative Mittel aus den Unterzeichnerländern ab, um die Forschung, Entwicklung und Herstellung einer breiten Palette von Covid-19-Impfstoffen zu unterstützen und deren Preise auszuhandeln.“ Die privaten Organisationen, die Instrumente der Impfprofiteure sind, erhalten auf diese Weise den unmittelbaren Zugriff auf die Mittel der Mitgliedsländer. Dass mit den Erfahrungen aus 2009 hier keine offiziellen Einheiten der europäischen Staaten die Koordination in die Hand nehmen, ist fragwürdig und öffnet Missbrauch Tür und Tor.


10:37 | bild: Gefährdet von der Leyen Merkels Erbe?

Bis in den Herbst des vergangenen Jahres schien Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) in der Pandemie einen deutlich besseren Job gemacht zu haben als die meisten anderen Regierungschefs. Vor allem besser als die notorischen EU-Kritiker, Briten-Premier Boris Johnson (56) und Ex-US-Präsident Donald Trump (74). Beide hatten in ihren Ländern deutlich höhere Infektions- und Todeszahlen zu verkraften.

Wieder einmal die Bild, die härter zulangt! Als hätten die vor 2 Monaten einen Befehl dafür erhalten.
Andererseits - alles, was Merkels Erbe gefährdet, wäre doch zu begrüßen, oder? TB

 

01.02.2021

19:45 | watergate: Impfpass für Corona-Impfungen: Aus Verschwörung wird Realität

Der Corona-Impfpass kann kommen. Nun haben die EU-Staaten eine gemeinsame Empfehlung herausgegeben, die festlegt, welche Informationen auf den EU-weit einheitlichen Impfpässen zu finden sein soll. Es sei das Ziel, die Corona-Impfungen per Pass gegenseitig anzuerkennen und den jeweiligen „Impfstatus einer Person rasch und eindeutig festzustellen“, hieß es.
Die EU-Kommission, deren Chefin Ursula von der Leyen ist, hat der dpa gegenüber demnach bestätigt, dass die Impfpässe in Papierform erhältlich sein sollten wie auch in elektronischer Form. Dazu gäbe es Basisinformationen über die Person wie etwa die typischen Personendaten, den Impfstoff, der eingesetzt wurde und die ausstellende Behörde. Dazu soll ein QR-Code kommen.
„Später könnten damit weitere Informationen verlinkt werden“, so die Richtlinien. Diese bisherigen Richtlinien nun würden weitergehend beraten und dann bearbeitet. Die Gesundheitskommissarin der EU, Stella Kyriakides meinte, dass die Impfnachweise „ein wichtiges Instrument für die Bürger während der Pandemie werden, aber auch, nachdem wir sie überwunden haben.“

Die Brüsseler Technonokraten verraten jetzt endlich ihren Plan, vor Wochen haben wir bereits über die Roadmap der EU für Impfen und Impfpass berichtet. Und auch hierzu sollte von den Länderparlamenten entsprechender Druck dagegen kommen, denn welches Chaos bereits jetzt endstanden ist, da mögen geneigte Gesundheitskommissare ihre Koffer packen und abmarschieren! Dieser Haufen mit samt seinen unterjochenden Ideen ist abtrittsreif. OF

Dazu passend: bild: Impf-Gipfel wird zum Wut-Gipfel - Söder geht beim Impf-Gipfel auf die EU-Kommissare los!

Erst fragten sich gleich mehrere Teilnehmer, was das ganze „Blabla“ soll. Jetzt ist Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (54, CSU) der Kragen geplatzt. Söder ging auf die beiden zugeschalteten EU-Kommissare los: „Ich tue mich schwer, dass das, was wir von der EU gehört haben, als positiv und ausreichend zu bezeichnen.“

Werter Hr. Söder! Jetzt sehen sie wie es den Menschen geht, die sich ebenso bereits schwer tun das als positiv zu bezeichnen, was sie von Ihnen und ihren Kamerad*Innen gehört haben! Das war bis dato nämlich auch nur "Blabla", wo sind die Hilfen, wo sind die Grundrechte, wo sind die Freizügigkeiten...? Wissen sie, auch den Menschen platzt mittlerweile nicht nur der Kragen, sondern erheblich mehr, sehr vielen implodieren die Konten, die Geschäfte, die Beziehungen, Mitverträge, die Geldtaschen usw... Und das ist auch richtig schwer! OF