21.07.2017
19:50 | Focus: Rentenexperte warnt: Alte Bundesländer werden bald in Pensionslasten ertrinken
Der Staat ächzt unter explodierenden Pensionsverpflichtungen. Die neue Vermögensrechnung des Bundes zeigt das Ausmaß des Desasters. Vor allem die alten Bundesländer werden ein böses Erwachen erleben, erklärt der Finanzexperte Bernd Raffelhüschen im Interview mit FOCUS Online.
11:42 | Sputnik: IS-Mädchen Linda W.: Von sächsischer Kleinstadt zur Terrormiliz. Sputnik EXKLUSIV
Die 16-jährige Schülerin Linda W. aus Sachsen hat für die Terror-Organisation „Islamischer Staat“ (IS) gekämpft – und wurde jetzt wohl im Irak verhaftet. Sie hatte zuvor Kontakte zu Islamisten im Internet, log ihre Eltern an und verschwand. Bekannter exklusiv zu Sputnik: „Lindas Radikalisierung war offenes Geheimnis bei Familie und Lehrern.“
11:35 | RT: "Das erinnert mich an die DDR" -Schäuble warnt vor Reisen in die Türkei
Angesichts der Inhaftierungen von Menschenrechtlern und Journalisten in der Türkei hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) einen Vergleich mit der DDR gezogen. Der Finanzminister sieht die Türkei mittlerweile als ein "Risikoland" an.
Kommentar
11:25 | Welt: Deutschland stoppt offenbar Rüstungsdeals mit der Türkei
Die Krise mit Ankara eskaliert: Berlin kündigt eine „Neuausrichtung“ der Türkei-Politik an, Finanzminister Schäuble vergleicht das Land mit der DDR. Rüstungsprojekte wurden einem Bericht zufolge auf Eis gelegt.
Der Blinde schimpft den Tauben..... DDR und Türkei. Ich fürchte es wird derart eskalieren, dass die Dönerbuden in Deutschland den Deutschen keine Döner mehr verkaufen werden..... die Krise ist da, der Türkenterror..... Hungersnot. TS
20.07.2017
17:12 | jouwatch: Ehemaliger Polizist: „Angela Merkel, das Schlimmste, das Deutschland und Europa jemals passieren konnte“
ich schalte den Fernseher ein und ich sehe „Flüchtlinge“. Ich schlage die Zeitung auf und ich lese „Flüchtlinge“. Ich gehe online und ich sehe Werbebanner, in dem die deutsche Wirtschaft für was wirbt? Richtig, für „Flüchtlinge“. Ich gehe durch meinen Heimatort spazieren und ich sehe „Flüchtlinge“. Ich fahre mit dem Auto und sehe am Straßenrand in Pulks laufen: „Flüchtlinge“.
15:40 | Leser-Zuschrift: Heute vor 73 Jahren: Stauffenberg und seine Getreuen wollten die Ehre Deutschlands retten
Dazu kein Gedenken bzw. Erinnnerung im Mainstream, auch in alternativen Blogs bislang nichts!
Hat man in der offiziellen Politik Angst, dass sich gewisse Kreise daran erinnern und erneut putschen???
Der Graf starb im Kugelhagel am späten Abend des 20. Juli mit dem Ruf auf den Lippen: "Es lebe das heilige Deutschland".
Heute wäre ein solcher Ausruf suspekt. Sind die mutigen Männer umsonst gestorben?
Auch kaum bekannt: Zwei Tage nach dem gescheiterten Putsch gegen die Hitlerregierung verlas die BBC die Liste mit allen Beteiligten, sodass die Gestapo die bis dahin noch nicht bekannten Personen "einsammeln" konnte.
Die Band "Bandbreite" hat dies in einem hörenswerten Song verarbeitet: "Widerstand" .... Unbedingt anhören!!!!
15:41 | Dazu passend: mm: Aufruf an deutsche Soldaten und Polizisten: Steht eurem Volk bei gegen seine neuen Unterdrücker. Befreit euer und unser Land aus der Hand der dritten sozialistischen Diktatur seit Adolf Hitler! TB
19:00 | Der Indianer:
Werter Leser, das entbehrt einer gewissen Komik nicht. Warum sollte die Politik "Angst" haben, alle Anschläge auf AH sind mehr oder minder missglückt. Besagter Führer starb angeblich durch seine eigene Hand. Mit toten Helden, welche Ihr Ziel nicht erreicht haben, kann man wenig Staat machen. Zum anderen war zur der Zeit, der Krieg schon verloren, auch wenn das Attentat geglückt wäre, hätte sich zu sehr hoher Wahrscheinlichkeit gar nichts geändert, an der heutigen Lage. Wobei noch anzumerken ist, warum Staufenberg, den Job nicht selber erledigt hat, ohne Bombe, soweit man der Geschichtsschreibung glauben mag, waren die hohen Offiziere bei AH mit Kurzwaffen ausgestattet. So denk ich unwillkürlich an Nero.
Der obige Aufruf ist Grenzwertig. Weil hier wieder indirekt ausgesagt wird, Deutschland wäre das "Böse" an sich. Heute gehts sogar ohne Wehrmacht, SS und Gestapo. Warum beim Himmel sollen die Soldaten und Polizisten aufstehen, wenn das Volk in der Masse nicht selber aufsteht. Zum Bereinigen ist die Exikutive gut genung, aber der gemeine Michel, will scheinbar weiter im Sessel kleben und das ganze bei Bier und Chips vor Glotze konsumieren. Wenn ich Soldat oder Polizist wäre, würde mir das schlicht am A... vorbeigehen. Den gleichen Aufruf könnte man ja auch in Frankreich, Österreich usw. schalten, aber nein, es muss ja Deutschland sein. Die einen hocken im Kino und die welche im Film sind, können nur rufen, das ist nicht meiner, ich bin im falschen.
13:44 I agr: Bestelle Dir Deine Aktionskits gegen AfD-Wahlkampfstände!
Kennt ihr schon unsere Aktionskits gegen AfD-Wahlkampfstände? Das sind schicke Turnbeutel, die alles enthalten was ihr braucht um einen AfD-Wahlkampfstand unschädlich zu machen:
Warnweste für Aktivist*innen mit der Aufschrift „AfD? Rechte Hetze fachgerecht entsorgen!“
Blauer Sack, mit dem sich Aktive neben die AfD-Wahlkampfstand stellen, um den Passant*innen aufzufordern den rassistischen Müll (Flyer der AfD) gleich fachgerecht zu entsorgen.
Absperrband, um zu verhindern, dass Passant*innen am Tatort Rassismus zu Schaden kommen. Sticker und Aufklärungsflyer zum Verteilen an Vorbeigehende
Trillerpfeifen, um Lärm zu machen, wenn die AfD ausfällig wird
Beipackzettel, der die Aktion und ihre rechtlichen Rahmenbedingungen beschreibt.
Offensichtlich lauter aufrechte Demokraten. Die "Antifa" des 21. Jhd. agieren wie die Faschisten des 20. Jhd. und merken es in ihrer Selbtgerechtheit nicht .... HP
10:44 | ET: Opfer von G20-Ausschreitungen sollen bis zu 40 Millionen Euro erhalten
"Der Bund und das Land tragen die Zahlungen jeweils zur Hälfte bis zu einem Gesamtvolumen von 40 Millionen Euro", zitierten die beiden Zeitungen aus einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesfinanzministerium, Jens Spahn (CDU).
19.07.2017
19:55 | ET: Wieder Abschiebeflug nach Afghanistan abgesagt
Der Grund für die Absage: Das BMI rechnet nicht damit, dass eine ausreichende Zahl an ausreisepflichtigen afghanischen Staatsangehörigen für einen Sammel-Charterflug versammelt werden kann.
19:12 | ET: Hamburgs Polizeipräsident räumt Fehler bei G20-Einsatz ein
Die Polizei hätte das Protestcamp im Altonaer Volkspark stärker bewachen müssen, räumte erstmals der Hamburger Polizeipräsident Ralf Martin Meyer ein.
18.07.2017
19:10 | ET: Verfassungsklage gegen Homoehe: CSU soll vor Bundestagswahl Klarheit schaffen, fordert Elternbündnis
Ist die Homoehe verfassungswidrig, ja oder nein? Die bayerische CSU will nun monatelang prüfen, ob sie in Karlsruhe klagt. Dies könnte politisches Taktieren sein, vermutet ein Elternbündnis.
15:49 | MMN: Video Hass-Maas: Unfreundlicher Empfang in Dresden - Demonstranten als Pöbel bezeichnet
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) heute zu Gast in Uni Dresden. Er wollte über das Thema„Fake News und Hate Speech im Social Web – was der Staat dagegen tun kann und muss“.referieren. Die Menge skandierte "Hau ab". - Er musste einen Hintereingang nutzen. Polizei bezeichnet Demonstranten als "Pöbel".
Ist doch alles nur ein Missverständnis.... TS
Leseratte:
Jetzt hat es auch das Maasmännchen getroffen. In Dresden wurde auch er mit Rufen wie "Volksverräter" und "Hau ab" empfangen und musste durch den Hintereingang in die Uni Dresden gebracht werden. Gleichzeitig dürfen wir den Komplimenten an die Bürger durch hochrangige Vertreter des Staates (in diesem Fall der Polizeipräsident) ein weiteres Wort hinzufügen: Pöbel! Das Nazi-Pack in Dunkeldeutschland ist also Pöbel. O.K.
14:03 | Anderwelt: Bodo Ramelow und seine massive Sehstörung auf dem linken Auge
Ich kann mich nicht erinnern, vom Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow, etwas Konstruktives oder gar Linkskritisches zu den mörderischen Aufmärschen der Linksfaschisten in Hamburg gehört zu haben. Jetzt hat ein „Rechtsrock-Konzert“ im thüringischen Themar stattgefunden, das mit etwa 5.000 Teilnehmern ein friedliches Fest war. Polizei wurde nur benötigt, um weniger als 100 Linksfaschos von gewalttätigen Übergriffen abzuhalten. Ramelow fordert nun eine Gesetzesänderung, um solche friedlichen Veranstaltungen leichter verbieten zu können.
Leser Kommentare
(1) Ich kann mich nicht erinnern, vom Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow, etwas Konstruktives oder gar Linkskritisches zu den mörderischen Aufmärschen der Linksfaschisten in Hamburg gehört zu haben. Jetzt hat ein „Rechtsrock-Konzert“ im thüringischen Themar stattgefunden, das mit etwa 5.000 Teilnehmern ein friedliches Fest war. Polizei wurde nur benötigt, um weniger als 100 Linksfaschos von gewalttätigen Übergriffen abzuhalten. Ramelow fordert nun eine Gesetzesänderung, um solche friedlichen Veranstaltungen leichter verbieten zu können.
(2) Eri Wahn ... ich vermute zusätzlich eine Sprachstörung! Würde man sich sonst auf einen Bahnhof stellen und ein dreifach donnerndes "Inshallah" wegen seiner Freude über die ankommenden Kultur-Bereicherer durchs Megafon brüllen: https://www.youtube.com/watch?v=mBfC8ndC768. Endlich lebt die Politik Gutmenschentum auch einmal vor: Inklusion eines Ministerpräsidenten mit Seh- und Sprachstörung!
10:15 | ET: G20-Ausschreitungen kosten Versicherungen Millionen – Merkel will Steuerzahler in die Pflicht nehmen
Die Schäden der Ausschreitungen während des G20-Gipfels kosten die Versicherungen Millionen. Wie „Bild“ (Dienstag) berichtet, geht der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft in einer ersten Schätzung von versicherten Schäden in Höhe von zwölf Millionen Euro aus. Berücksichtigt wurden dabei Schäden an Fahrzeugen, Wohngebäuden und Geschäften, die im Zuge der G20-Krawalle entstanden sind.
Zwölf Millionen Euro sind für die Versicherer eine Kleinigkeit, zumal Sie rückversichert sind. Die Konzerne heben eine Prämie ein und errechnen die Risiken oder wünschen sich die Versicherungskonzerne wieder die Vertragsklausel..... im Schaden ist der Versicherer von der Leistung befreit! TS
Leser Kommentar:
.. da die Krawallos auch vom Steuerzahler finanziert wurden (AntiFa, die moderne SA), ist es nur konsequent, die restlichen Kosten ebenfalls dem Bürgen, also dem würgenden Bürger aufzuhalsen. Jawoll - F(M)erkel muß bleiben - weiter so, bis zum letzten Blutstropfen, denn ihr Endsieg (totale Niederlage) rückt so wieder ein Stück'chen näher.
08:16 | jouwatch: Jeder dritte Bayer will unabhängig von Deutschland werden
Stimmen Sie der Aussage: „Mein Bundesland sollte unabhängig von Deutschland sein“ zu? So die Frage des Meinungsforschungsinstitut YouGov im Auftrag von der Bild-Zeitung. Besonders den Bayern scheint die Unabhängigkeitsbestrebung von einem immer maroder werdenden Deutschland erstrebenswert. Jeder Dritte würde lieber heute als morgen das durch eine unverantwortliche Bundesregierung schrittweise in den Ruin regierte Deutschland verlassen und in einem unabhängigen Bayern leben.
Und leider nur jeder (gefühlt) 10te Deutsche möchte unabhängig von den USA werden! TB
Silverado:
Man sollte ernsthaft über die Wiederherstellung der Grenzen von 1400 nachdenken.
Link: Silverado´s Grenzvorschlag
Der Indianer:
Freies unabhängiges Bayern, unter der Flagge des Halbmondes. Es lebe die Lederhose, die Scharia an die Wand genagelt ist. Wir weltoffen und multikulturell, wir san di ma san. Mit Stoiber dem Bettvorleger von Königin Merkel. Gut gebrüllt Löwe, fragt sich nur wer das ins laufen bringen soll ? Sofern nicht jeder dritte auf die Straße geht. Anmerkung zu USA: http://www.anonymousnews.ru/2016/06/18/rund-50-000-us-soldaten-halten-deutschland-in-ueber-250-stuetzpunkten-immer-noch-besetzt/ Könnten inzwischen noch mehr sein.
12:23 | H.Lohse:
Unabhängigkeit bedeutet Verantwortung zu übernehmen, - mit allen Pflichten und Rechten. Es ist ähnlich dem Licht eines erzeugten Laserstrahls wo nur etwa 3-5 % der Lichtausbeute zur eigentlichen Nutzung verwandt werden, -das trifft auch auf Menschen zu, wo nur ein kleiner Teil in der Lage ist Veränderungen zu erwirken, der Rest besteht aus Mitläufern.
Erst ab einer kritischen Masse von ca. 10% setzen dann Prozesse mit Selbstläufer Potential ein. Am Beispiel der ehem. DDR wurden diese Erosionen auch erst in der Endphase des Zusammenbruchs für die Öffentlichkeit wahrnehmbar, obwohl der "Staat" mit dem Heer seiner stasitreuen Spitzel über Jahre die unliebsamen "Systemgegener" denunzierte und sie wegsperrte.
Geschichte wiederholt sich und genau diesen Prozess erleben wir gerade in der Westzone, im Königreich Bayern. Wenn im eigenen Land die Einwohner bewusst dumm gehalten werden und man Ihnen mit Personalausweis die "DEUTSCH" vor "Gauck" elt , sie seien Deutsche - dann sollte Mann sich einfach mal selber auf den Weg machen. Auf der anderen Seite der Welt findet man, was einem hier verschwiegen wird.
http://m.montevideo.diplo.de/Vertretung/montevideo/de/04-Rechts-und-Konsularinformationen/4-Staatsangehoerigkeit/0-Staatsangehoerigkeit.html
Ein Schelm, wer Böses denkt
17.07.2017
20:04 | ET: Kanzlerin Merkel lehnt Obergrenze für Flüchtlinge weiter strikt ab: „Ich werde sie nicht akzeptieren“
„Zur Obergrenze ist meine Haltung klar: Das heißt, ich werde sie nicht akzeptieren“, sagte Merkel im ARD-Sommerinterview. Mit einer Reduzierung der Flüchtlingszahlen, mit Steuerung und mit dem Kampf gegen Fluchtursachen könne etwas erreicht werden auch ohne eine solche Obergrenze für den Flüchtlingszuzug. CSU-Chef Horst Seehofer fordert nach wie vor eine Obergrenze.
20:21 | Leser Kommentar:
Dieser Bericht wurde bereits um 10 13 heute Morgen gebracht. Dies in der Rubrik „Einwanderungspolitik“
Lieber Leser, danke Sie haben den Test bestanden.... sie waren der einzige Aufmerksame an diesem Tag.... TS
20:22 | Leser Kommentar:
... weiter so, das F(M)erkel muß bleiben - bis zum letzten Blutstropfen - ihr Endsieg (totale Niederlage) rückt näher.
Link: Merkel's Gesinnung
19:48 | Focus: Irakische Streitkräfte sollen fünf deutsche IS-Frauen festgenommen haben
In der jüngst vom irakischen Militär befreiten Stadt Mossul wurden bei einer Operation offenbar mehrere Frauen festgenommen. Darunter fünf Frauen, die aus Deutschland stammen und sich dem IS angeschlossen haben sollen. Das berichtet die "Bild"-Zeitung.
16.07.2017
18:53 | ET: Große Fehler: Hamburgs Erster Bürgermeister Scholz wegen G20 unter Druck
Wegen eines internen Papiers zur Einsatzstrategie der Polizei während des G20-Gipfels gerät Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) weiter unter Druck. In dem Papier wird eindeutig erklärt, dass der Schutz der Staats- und Regierungschefs obersten Vorrang habe. Scholz hatte diese Priorität zunächst bestritten.
12:57 | ET: SPD-Vize Stegner: Kanzlerin Merkel soll Union in G20-Debatte mäßigen
Ralf Stegner (SPD) fordert Kanzlerin Merkel auf, gegen Äußerungen der CDU/CSU zum G20-Gipfel vorzugehen: "Den Versuch von Wahlkampfstrategen von CDU/CSU, der SPD ein ungeklärtes Verhältnis zu gewalttätigen Extremisten zu unterstellen", empfinde er als "ehrverletzend".
Der Seitenausgang der SPD meldet sich wieder einmal zu Wort. TS
14:14 | Leserinnen Kommentar:
Das ist doch einmal eine gute Erfahrung für den Hassausteiler. Nun kann er einmal am eigenen Laib erfahren, wie sich anders denkende in unserem ach so demokratischen Land fühlen, die von Seiten seiner Partei und allen ihr nahe stehenden ununterbrochen geschmäht und angegriffen werden.
15.07.2017
20:20 | misesde: Ein Augenzeugenbericht aus der G20-Hölle in Hamburg
Interview mit Steffen Krug, Gründer des Instituts für Austrian Asset Management in Hamburg, über seine Erlebnisse und Eindrücke rund um den G20-Gipfel.
Leseempfehlung.P
12:02 | geolitico: Verrät Maas seine Antifa-Freunde?
Bundeslöschminister“ Heiko Maas (SPD) will eine europaweite Datei der Linksextremisten. Da müßte er sich ja selbst mit erfassen! Wie unrealistisch diese Idee ist, zeigt ein Blick auf die politische Realität in Deutschland
Ein heikles Konzept des Reservistenverbands der Bundeswehr sorgt derzeit für Wirbel in der Spitze der Bundeswehr.
In einem „Leitlinien-Entwurf“, den Reservisten-Chef Oswin Veith jetzt an die Führungsetagen seines Verbandes verschickt hat, fordert er den Aufbau einer „Nationalen Reserve“ von 30.000 Reservisten. Daraus sollen „16 regionale Landesregimenter“ gebildet werden, berichtet die „Bild“ in ihrer Samstagausgabe.
... und im Oktober starten wir dann das Winterhilfswerk! Die Räder müssen rollen für den .......! Spüren Sie es schon, lieber Leser, die Mobilmachung .... die Lust am Neuen? Es geht wieder Richtung Osten. TS
11:20 | Kommentar
Man staunt am Samstag über soviel Unlogik in einem einem Artikel. Machen wir zunächst mal eine Begriffsbestimmung. In Deutschland ist diese so definiert:
Als "Resrvisten" werden ehemalige Soldaten bezeichnet, die als Teil der Reserve angesehen werden, da sie den nationalen Streikräften im Erstfall zur Verfügung stehen müssen. Gemäß § 7 SLV (Soldatenlaufbahnverordnung) tragen die Reservisten der Bundeswehr hinter ihrem Dienstgrad den Zusatz "d. R:" = "der Reserve".
Gemäß § 1 ResG (Reservistengesetz) zählen in Deutschland zu den Reservisten alle ehemaligen Bundeswehrsoldaten, die ihren Dienstgrad nicht verloren haben, sowie jene Personen, die aufgrund einer Verpflichtung zur Wehrdienstleistung herangezogen werden dürfen. Sie werden als ein Bestandteil der Bundeswehr angesehen und können nicht nur in Kiegs-, sondern auch in Friedenszeiten eingesetzt werden.
Neben diesen Reservisten gibt es noch die "Einsatzreservisten": bei ihnen handelt es sich um Soldaten, die sich verpflichtet haben, innerhalb der ersten drei Jahre nach Ausscheiden aus dem aktiven Dienst mindestens 72 Tage Wehrdienst zu leisten.
Wenn wir von der Grundlage ausgehen, ist der Vorschlag von Reservistenverband, eher der Versuch eine versteckte Wehrpflicht einzuführen. Denn diese Menschen müssen ja zwangsläufig eine mind. Grundausbildung bekommen, wenn "Landesregimenter" aufgestellt werden sollen.
Wir haben zudem im Begriff "Reservist" eine Unterteilung. Im Falle einer Generalmobilmachung, gelten alle wehrfähigen Männer und Frauen als "Reservisten", die man über zwangsverpflichtung zum Wehrdienst einziehen kann. Im übrigen würden diese Menschen nicht am "Dienst an der Gesellschaft verpflichtet" sondern am "Dienst an der Waffe". Wobei noch anzumerken ist, was sind bitte 3 zusätzliche Divisionen, in einem echten Kriegs oder Notfall ? Wobei sich sowas ja nicht über Nacht machen lässt. Für mich ist das im Moment eher eine Nebelgranate. Ob man damit den Osten erobern kann, halte ich für sehr Anspruchsvoll. ;-)
07:43 | Focus: Mit seiner kategorischen Aussage zur Polizeigewalt schaufelt sich Scholz sein politisches Grab
Das Image von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hat unter dem Eindruck der Krawalle beim G20-Gipfel stark gelitten. Bislang konnte sich der SPD-Politiker der Angriffe erwehren. Doch mit einer Aussage zum Thema Polizeigewalt verstärkt er den Eindruck, dass er mit der Situation überfordert ist.
Schön das sich der Bürgermeister vor die Polizei stellt, doch wo war der Herr Bürgermeister währender der Krawalle? Wo war der Justizminister? Wo war der Innenminister? Politische Verantwortung ist nicht, darüber zu reden was politische Verantwortung für die "Menschen" bedeutet, sondern diese Wahrzunehmen. Rücktritt, auch wenn der Einkommensverlust noch so schmerzt, es gibt genug soziale Netze die einen auffangen. Hartz IV oder wie bei uns in Österreich ....... Siemens. TS
07:24 | MMN: Mehr Asyl in Deutschland als im Rest der EU zusammen
In Deutschland ist im ersten Halbjahr des laufenden Jahres über mehr Asylverfahren entschieden worden, als in den übrigen 27 EU-Staaten zusammengenommen. Das berichtet die "Welt" (Samstagsausgabe).
14.07.2017
09:31 | Achgut: Deutschland zuerst!
Erst haben die deutschen Politiker, beinahe unisono, alles getan, um die Globalisierung zu befeuern. Aufgestiegen aus den heimischen Provinzen, witterten sie die Chance, auf der Weltbühne mitspielen zu können, statt sich mit den Wählern daheim rumärgern zu müssen. Indem sie den ungehinderten Zugang zu neuen Märkten versprachen, vom hohen Norden bis Timbuktu, brachten sie bedeutende Teile der Wirtschaft, die Großindustrie und das Finanzwesen hinter sich. Die Erfolge sind beachtlich. Der Export floriert; rund um die Welt schießen die Niederlassungen deutscher Unternehmen wie Pilze aus der Erde. Der Traum vom schwäbisch gelenkten „Weltkonzern“, dem der gescheiterte Daimler-Chef Jürgen Schrempp einst nachhing, scheint sich zu erfüllen.
08:45 | Focus: Dokumente belegen, wie explizit Merkel und Scholz vor G20-Gefahr gewarnt wurden
Am ersten Gipfeltag, Donnerstagmorgen um 8.34 Uhr, erreichen hunderte Autonome in einem Sonderzug aus Basel Hamburg. Wie von den Behörden vorhergesagt, droht während des Zusammentreffens der Staats- und Regierungschefs in Hamburg nicht nur lokaler Protest, sondern es reisen Gipfelgegner aus ganz Europa an.
"Wir schaffen das...!" TS
13.07.2017
20:03 | ET: Milliarden-Hilfen für arme Kommunen fast aufgebraucht
Die 3,5 Milliarden Euro für Deutschlands ärmste Kommunen sind nach zwei Jahren fast komplett verplant. Die Länder haben bis Ende Juni 2017 für insgesamt 10.600 Projekte in besonders klammen Gemeinden 3,1 Milliarden Euro (87 Prozent) aus dem Förder-Topf beantragt, schreibt die „Bild“ in ihrer Freitagausgabe. 288 Millionen Euro davon sind bisher an die Gemeinden tatsächlich überwiesen.
19:20 | ET: Tumult bei AfD-Rede: Meuthen will Hintermänner der Linksextremen entlarven (VIDEO)
Die AfD fordert einen Untersuchungsausschuss zum Linksextremismus und dessen politischen Hintermännern. Das kommt bei einigen Parteien nicht gut an: Im Stuttgarter Landtag gab es bei einer Rede von Jörg Meuthen heftigen Tumult.
19:10 | ET: RCDS-Chef fordert Demokratieerklärung als Voraussetzung für Studium – Viele Linksextremisten an Hochschulen
"Ein Großteil der Studenten, Dozenten und auch Hochschulleitungen sympathisiert teilweise mit verfassungsfeindlichem Gedankengut oder linksextremen Organisationen," beklagt der RCDS-Bundesvorsitzende Jenovan Krishnan.
19:06 | ET: „Sharia-Polizei“ terrorisiert Berlin – Auf Koran geschworen und „Sag nicht, du seist nicht gewarnt worden.“
In Berlin treibt sich offenbar eine Gruppe von 80 islamistischen Schlägern in Form einer "Sharia Police" herum. Es gab Angriffe auf Personen, die teils schwer verletzt wurden. Der Staatsschutz ermittelt.
Organisierte Unterwanderung nimmt langsam Gestalt an, zu Fragen wenden sie sich an ihre Regierung. P
13:14 | ET: „Höchst irritierend“: Bundesregierung genehmigt erneut Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
Scharfe Kritik an den erneuten umfangreichen Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien kommt aus der SPD-Bundestagsfraktion. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nannte die Entscheidungen der Bundesregierung "höchst irritierend".
12:20 | welt: „Kriminelle, keine Linken“ - von wegen!
Nach den Ausschreitungen beim G-20-Gipfel war für linke Wortführer klar: Die Gewalttäter sind bloß Kriminelle, die keine politische Botschaft hätten. Da kennen sie ihre Pappenheimer aber schlecht!
Für die einen ist es Kindsweglegung und für andere "Scheiße die an den Schuhen klebt", doch im Falle von Hamburg, hier steckt man bis zum Hals in der Jauche, der Duft der Scheiße steigt immer in die Nase... auch wenn mancher behauptet es ist keine Scheiße. TS
08:19 | RT: Regierungssprecher Seibert zu G20-Akkreditierungen: „Dass ich die Unwahrheit sage, weise ich zurück“
Auch vier Tage nach dem G20-Gipfel hat die Debatte um nachträglich entzogene Journalisten-Akkreditierungen in Hamburg ihren Höhepunkt noch nicht erreicht. RT Deutsch fragt auf der Pressekonferenz nach den Gründen und erhält insgesamt widersprüchliche Antworten.
BKA und US-Behörden sind doch eine Einheit.... was soll das alles.... TS
07:24 | YT: Maischberger - Sendung vom 12.07.17
Genüsslich zerlegt sich Deutschland selbst, ab 47:32 wäre eigentlich das SEK im Studio nötig gewesen. Es ist „berufenen Politikern“ scheinbar nicht gegeben, die Trümmer von Hamburg wegzuräumen. Die Bürger von Hamburg und insbesondere die Geschädigten dieser Krawalle werden es den Politikern danken, dass Hamburg als Bühne für das immanente Versagen der Politik, der Gesellschaft und vor allem der Kanzlerin als Wahlkampf-Show herhalten musste. Diese Show ging in die Hose und trotzdem sieht niemand die beabsichtigte Auswirkung….. der Weg in den totalen Überwachungsstaat wurde dadurch geebnet. TS
12.07.2017
19:01 | Focus: Schwere Abgas-Vorwürfe gegen Daimler
Die Daimler AG soll fast ein Jahrzehnt lang Autos mit einem unzulässig hohen Schadstoffausschuss verkauft haben. Betroffen seien mehr als eine Millionen Autos und Kleintransporter in den USA und Europa.
Das berichten "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR. Das Recherchenetzwerk beruft sich auf einen Durchsuchungsbeschluss des Stuttgarter Amtsgerichts.
... also echt jetzt. Aber Auto bauen können die Deutschen! TS
15:37 | PI-News: Linksextremer Bürgerkrieg in HH – und Stegner warnt vor „Rechts“
Hamburg brennt, der linksradikale Pöbel versucht seit Tagen im wahrsten Sinn des Wortes die Gewalt über die Stadt zu erlangen (PI-NEWS berichtete). Sogar die durchaus an Krawalle und gewalttätige Ausschreitungen gewöhnte Polizei sagt: „Wir haben noch nie so ein Ausmaß an Hass und Gewalt erlebt.“ Viele der Beamten sind am Ende ihrer Kraft. Bei sommerlichen Temperaturen sind die Polizisten in 20 kg schwerer Montur in Kampfhandlungen verwickelt. Immer wieder werden verletzte Kollegen, wie in einem Kriegsgebiet vom Schlachtfeld gezogen.
Wie verliert man eine Wahl? .... Stegner... Stegner..... Stegner.... TS
11:39 | Welt: Um Deutschland steht es schlechter als gedacht
In einem der wichtigsten Wettbewerbsrankings ist die heimische Wirtschaft stark zurückgefallen. Deutschland liegt hinter den Philippinen und Spanien. Zudem zeigt ein neuer Echtzeit-Indikator, dass ein noch tieferer Abstieg droht.
.. und sowas vor der Wahl. TS
11.07.2017
10:36 | gmx: G20-Polizisten in Elbphilharmonie eingeladen - Politik fordert nach Krawallen Konsequenzen
Sechs Tage nach den Staats- und Regierungschefs lädt die Hamburger Elbphilharmonie auch Polizisten ein, die beim G20-Gipfel im Einsatz waren. Das "Hamburger Abendblatt" und die Elbphilharmonie kündigten an, bei einem Sonderkonzert am Donnerstag alle 2000 Plätze im großen Konzertsaal an Beamte aus dem gesamten Bundesgebiet und ihre Partner zu vergeben - kostenlos.
Kommentar des Einsenders
nach dem sicherheitstechnisch gründlich schief gegangenen G20-Gipfel geht jetzt die zu erwartende ekelhafte Schleimerei unserer Politvollversager los. Jetzt werden Konsequenzen gefordert, jeder muß den anderen mit noch schärferen Reaktionen auf die Ereignisse übertreffen. Diese Politmischpoke, die genau wissen musste, was da kommt, ist nur noch widerlich. Man will jetzt alle eingesetzten Polizisten zu einem Gratiskonzert in der Elbphilharmonie einladen. Das ist ja eine "schöne" Entschädigung für die, die wieder einmal für das Versagen einer völlig realitätsfremden, selbsternannten Elite ihren Kopf hinhalten mussten.
12:17 | Kommentar
"alle 2000 Plätze im großen Konzertsaal an Beamte aus dem gesamten Bundesgebiet und ihre Partner zu vergeben - kostenlos."
Da dürfen dann die Vorgesetzten mit ihren Ehefrauen hin. Diejenigen, die die Einsatzbeamten wie Obdachlose auf blanke Fliesen schlafen lassen. Wetten? Damit sind dann auch alle 2000 Plätze belegt.
Allgemein
19:53 | Deutschlandfunk: "CO2-Steuer ist das richtige Instrument"
Katrin Göring-Eckardt (Grüne) wirft der Bundesregierung Versäumnisse in der Klimaschutzpolitik vor. Sie sagte im Deutschlandfunk, "Worte reichen nicht, da müssen jetzt Taten folgen". In der nächsten Legislaturperiode des Bundestages müsse eine CO2-Steuer die "überkommene" Stromsteuer ersetzen. Mit Blick auf die Bundestagswahl sprach sie von einer "Richtungsentscheidung, wie sie größer nicht sein kann".
Durchhalten liebe Leserschaft.... bald ist Sie Geschichte.... durchhalten. TS
15:21 | Presseportal: Linkspartei: Unterstützt Wagenknecht Propaganda des syrischen Exilanten Alsheter?
Laut Meldung der Antiimperialistischen Aktion von heute gegen 19:54 Uhr MEZ hat die Linksparteipolitikerin Sahra Wagenknecht offenbar zusammen mit dem syrischen Exilanten und dezidierten Gegner der Assad-Regierung ein Propagandavideo gedreht.
14:57 | Sputnik: Sachsen-Anhalt: SEK-Beamte erschießen bewaffneten 28-Jährigen
Beamte eines Spezialeinsatzkommandos haben bei einem Schusswechsel einen Mann getötet, der sich mit einer "automatischen Kriegswaffe" in seinem Haus verschanzt hatte.
09:44 | n8wächter: Der stärkste Pass der Welt
Es gibt Länder auf der Welt, deren Pass möchte man nicht besitzen. Sei es Afghanistan, Nepal, Sri Lanka, der Libanon oder dergleichen, mit Pässen dieser Länder ist der Reisende zum Teil erheblichen Einschränkungen unterworfen. Festmachen lassen sich Reisebeschränkungen beispielsweise an der Möglichkeit ohne Visum zu reisen und die Netzseite PassportIndex.org bietet diesbezüglich eine recht interessante und aufschlussreiche analytische Übersicht.
Das nenn' ich mal Ironie auf den Punkt gebracht. Das Land mit den schwächsten Grenzen hat den stärksten Pass!
Hiezu eignet sich wohl der Refrain aus Nestroys Kometenlied am besten: "De Wöd steht auf kan Foi mehr laung, laung laung laung"! TB
10.07.2017
07:56 | am: G20 – eine sterbende Ordnung
Brennende Straßenzüge in Hamburg – die “Welcome to Hell” Demo der militanten Zivilgesellschaft dominiert die Berichterstattung um den G20-Gipfel, der vom 7. bis zum 8. Juli 2017 in Hamburg stattfand. Doch jenseits von Krawallen und verletzten Polizisten ging es beim G20 Gipfel und den Protesten gegen ihn wohl um eine ganz andere Sache: Nämlich dem Aufeinandertreffen zweier unterschiedlicher Vorstellungen davon, wie “unsere Welt” aussehen soll.
Eine kompakte Übersicht über die G20-Bewegung. Vor allem der Entstehungsgrund der G20 war mir nicht bekannt oder bereits wieder entfallen! TB
09.07.2017
18:16 | web.de: G20-Gipfel in Hamburg: Angela Merkel sagt nach Krawallen Opferentschädigung zu
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Opfern der Krawalle am Rande des G20-Gipfels eine Entschädigung zugesagt. Zum Abschluss des G20-Gipfels in Hamburg sprach die Bundeskanzlerin mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ab, "dass wir prüfen werden, wie wir gemeinsam mit der Hansestadt Hamburg Opfer von Gewalt bei der Beseitigung der entstandenen Schäden helfen können."
Mit einem Fingerzeig ist alles wieder gut! Heilige Angie von Germany, wird danken Dir und versprechen Dir nie wieder Deine Weisheit in Frage zu stellen. Nie nie nie wieder. Versprochen. Auch geben wir zu, von hier unten nicht den Überblick zu haben. TS
17:48 | leftoverright: Ivanka & Melania Are Not Happy With Where Angela Merkel Is Forcing Them To Go Tomorrow
German Chancellor Angela Merkel’s husband, Joachim Sauer, came up with a great idea to keep the families of the G20 leaders busy, while the world’s most powerful nations have their summit. Merkel’s husband Sauer is having all the G20 leader’s spouses and close family take a tour of the German Climate Computing Center tomorrow.
Die linke Szene in Hamburg terrorisiert seit Jahren die Stadt und wird von der Politik verharmlost, erklärt Rainer Wendt. Man sollte das Schanzenviertel "komplett besetzen und räumen, um keine neuen Rückzugsräume für diese kriminellen Demo-Terroristen schaffen".
10:23 | handelsblatt: Kompromiss auf Biegen und Brechen
Wer braucht nach dem Chaos-Gipfel von Hamburg noch G20-Treffen? Draußen randalierte der Mob, drinnen rüttelte Trump an der liberalen Weltordnung. Angela Merkel gibt sich jedoch zufrieden. Ein Fazit.
Die Frage "Wer braucht noch G20" ist richtig gestellt! Keine S.. braucht das. Andererseits bin sogar ich - ein großer Gegner der selbsternannnten und -erhobenen Weltensteuerer - der Meinung, dass man sich nicht von linken Demonstranten in die Knie zwingen lassen sollte und gerade jetzt nicht (mit diesem Blödsinn) aufhören sollte! TB
Allgemein
12:39 | faz: Das Vermögen der Deutschen - Wie schön, dass es uns so gut gehtDie Deutschen legen einen beträchtlichen Teil ihres Geldes zurück. Das ist in vielerlei Hinsicht vernünftig – weckt in der Politik aber wieder einmal Enteignungsreflexe. Das ist dreist. Ein Kommentar.
Wär doch gelacht wenn die Neue Internationale (Globalisten und andere "Philanthropen) sich da nicht etwas einfallen ließen! TB
08:59 | vera-lengsfeld: Das Merkel-Desaster
Deutsch-europäische Irrwege lautet der Untertitel des Buches des vielfach ausgezeichneten ehemaligen Korrespondenten der ARD und Redakteur des Bayrischen Fernsehens Detlef Kleinert über die schlechteste Kanzlerin seit Bestehen der Bundesrepublik, Angela Merkel. Es ist das vierte Buch innerhalb weniger Wochen, das die desaströs Regierungszeit der Kanzlerin analysiert.
08.07.2017
19:45 | ET: Bundeswehr will Nachwuchsproblem durch höhere Gehälter lösen
Die Bundeswehr benötige Fachkräfte im IT-, Ingenieur- oder medizinischen Bereichen. In diesen Sparten sei sie nämlich "nicht wettbewerbsfähig" – das geht aus einem Bericht des Verteidigungsministeriums hervor. Dieses Problem soll durch höhere Gehälter gelöst werden.
12:12 | jouwatch: Frau Kanzlerin, das Haus brennt! (oder: Glauben sie immer noch an „Freude, Friede, Eierkuchen“, Frau Merkel?)
Sind Sie, Frau Merkel, nach den zahlreichen islamistisch inspirierten Anschlägen (bzw. den noch zahlreicheren, gerade noch verhinderten dito Anschlags-Projekten) in Deutschland immer noch der Ansicht, dass „wir es schaffen“ werden, Millionen von Muslime zu integrieren und zur Akzeptanz unserer Gesellschafts-Ordnung zu bewegen – Millionen, die als Folge von Realitäts-Ferne (bzw. reinem Desinteresse) sowohl von Ihrer Seite wie auch und von der Ihrer Vorgänger-Regierungen (bis zurück in die 70er-Jahre) Deutschland unterwandert haben?
10:04 | tagesschau: G20: Will die Polizei Hamburg in Schutt und Asche?
Es fällt zurzeit wirklich schwer, nicht an eine Verschwörung zu glauben: einen geheimen Plan der Hamburger Polizei, um die Stadt in rauchende Trümmer zu verwandeln. Denn so ging es los: Entgegen einer richterlichen Erlaubnis löste die Polizei am Sonntag gewaltsam ein Protestcamp in Entenwerder auf.
Am Tag danach merkt man ganz besonders, wie widerlich die tagesschau über die Polizei-Arbeit an den Tagen davor berichtet hat. TB
08:08 | jouwatch: Was passiert, wenn Merkel im September wieder zur Bundeskanzlerin gewählt wird?
Alle größeren Meinungsforschungsinstitute gegen davon aus, dass die deutschen Wähler bei der anstehenden Bundestagswahl die CDU wieder zur stärksten Kraft und damit indirekt auch Angela Merkel wieder zur Bundeskanzlerin wählen werden.
Aus Deutschland wird Hamburg von gestern! Das passiert wenn Ihr die Trulla noch einmal machen lässt! TB
07.07.2017
20:31 | Washington Post: The White House got in the game after Russia took charge of the Trump-Putin narrative
The White House allowed Russia to shape early impressions of Friday's meeting between President Trump and Russian President Vladimir Putin but responded quickly with its own account of the session that cast Trump as the aggressor who led off by expressing concerns about election meddling. Putin got his version of events out first, telling Russian state media outlets that he and Trump discussed “a lot of issues such as Ukraine, Syria, other problems, some bilateral issues.”
Die Beiden spielen ein bisschen, doch der "Händedruck" sagt alles, es gibt Staatsführer und auch -innen die kamen nicht einmal in die Nähe der Hand. TS
20:21 | Lesermeldung:
USA 1:59: Tillerson: Assad muss ausgetauscht werden. Russland sieht die Situation in Nordkorea etwas anders, Die USA wird Russland bitten, etwas mehr Druck auf Nordkorea auszuueben. Russland hat keinerlei Einfluss und keine Intervention auf den Ausgang der U.S. Wahlen ausgeuebt. Putin hat Beweis auf die Anschuldigung verlangt, die U.S. Wahlen manipuliert zu haben..
US 2:07 CNN: Die First Lady soll ausgeflogen werden.
19:48 | eva-hermann: Krawalle: G 20 Gegner sind in Wahrheit Systemschützer
Diese schlichte These wird gerade wieder eindrucksvoll bewiesen. Die randalierenden Linksextremisten gegen die global-politischen Feudalvertreter bemerken nicht, dass sie tatsächlich von ihren angeblichen Feinden finanziert werden.
17:47 | n-tv: USA und Europa kurz vor Handelskrieg
Seit Wochen tobt zwischen Washington und der EU ein Streit über Stahlimporte. Inzwischen ist klar: Wenn Donald Trump generelle Strafzölle einführt, wird Europa zurückschlagen.
20:18 | Leser Kommentar:
... Und Merkel möchte trotzdem eine Freihandelszone.
17:29 | Welt: Diesen Handschlag beäugt die ganze Welt
Es war eine mit Spannung erwartete Begegnung: Beim G-20-Gipfel in Hamburg ist Donald Trump erstmals mit Wladimir Putin zusammengetroffen. Der erste Handdruck verlief unfallfrei. Man überschüttete sich mit Lob.
Warum sollte sich Putin mit Trump nicht verstehen? Beide sind in Deutschland ..... Ehe mit alles! Man darf gespannt sein.... TS
17:19 | TAZ: „Dolchstoß für das Grundgesetz“
Die Polizei hat bei der G20-Demo am Donnerstag jedes Maß verloren und die Verfassung missachtet, sagt Law-Blog-Autor Udo Vetter.
16:13 | Welt: Trump nutzt Redebeitrag in erster Arbeitssitzung für Eigenlob
Eigentlich war in der Sitzung Wirtschaft das Thema. Doch Trump sprach viel über Nordkorea. Und lobte, wie gut es der US-Wirtschaft gehe, seit er im Amt sei. Juncker und Putin grenzten sich vom US-Präsidenten ab.
..... Merkel ist sauer, weil das wollte Sie eigentlich machen! TS
11:55 | Handelsblatt: Der Gipfel auf dem Gipfel
Am Rande des G20-Gipfels lernen sich der russische Präsident Wladimir Putin und Donald Trump persönlich kennen. Aus der anfänglichen Männerfreundschaft ist längst eine angespannte Beziehung zweier Egomanen geworden.
..... dazu passende..... F. G. H. ..... TS
08:31 | RT: Drei politische Rätsel zum G20-Gipfel
Im Rahmen und im Vorfeld des G20-Gipfels in Hamburg sollen mehrere Gespräche stattfinden, die die Beziehungen zwischen Europa, Russland und den USA beeinflussen könnten. Über mögliche Auswirkungen wird vorerst gerätselt.
07:51 | faz: Trump und Putin wollen die Klimasitzung schwänzen
Da schaut die Welt hin: Donald Trump und Wladimir Putin treffen am Rande des G-20-Gipfels erstmals aufeinander. Der Zeitpunkt verrät etwas über ihre Prioritäten. In Amerika herrscht über einen Aspekt des Gesprächs großes Unbehagen.
... wissen doch beide nur zu genau, dass die Welt noch dringlichere Probleme hat. Grünen-Reduzierung anstatt CO2-Abbau! TB
Allgemeine deutsche Themen:
16:35 | Focus: Düstere Wirtschaftsprognose: Deutschland vergreist und kann bald nicht mehr mithalten
Riesige Lücken am Arbeitsmarkt, explodierende Ausgaben für Rente, Pflege und Krankenversicherung: Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) zeichnet ein düsteres Bild für Deutschlands Zukunft. Der Standort sei durch die zunehmende Vergreisung massiv gefährdet.
Von Seiten der Politik hat man alles getan um Kinder zu verhindern. Jetzt beklagt man diesen Umstand und jene Kinder die trotzdem in Deutschland großgezogen wurden? Kracharbeiter in Hamburg oder Demorandsteher. Was nun tun? Sozialforscher aus dem Ausland holen, sie erforschen wie schnell das Sozialsystem kollabieren kann, Schwarzarbeiter aus Afrika und Burka-Ninjas zur Vermehrung. TS
18:12 | Leser Kommentar:
Ich kann's nicht mehr hören! Die Deutschen sterben aus, die Gesellschaft vergreist u.s.w. Alles Unsinn! Was, wenn sich die Zahl der Deutschen von jetzt rund, meinetwegen 65 Mio Biodeutschen, auf 30 Mio verringert und diese Deutschen einen Stock an arbeitsfähiger Menschen hat, der top ausgebildet ist? Dieses Deutschland würde der Welt nach wie vor zeigen können, wie eine Industriegesellschaft perfekt floriert. Aber nein, man muß ja unbedingt ungebildetes, primitives Zuwanderergesocks aus Afrika und sonstwoher reinholen, die von den Deutschen bis ans Lebensende alimentiert wird. So kann mal ganz elegant eine Industrienation ruinieren und vom Weltmarkt verdrängen. Das ist der Plan, der hinter all' diesem Grusel steht, 'die Deutschen sterben aus'. Ich will jetzt nicht Hooten-Plan und ähnliches ausgraben, aber ich kann mich einfach nicht des Eindrucks erwehren, daß nach wie vor eine Agenda gegen Deutsche läuft. Übrigens, Österreich hat 8 Mio Einwohner? Bitte berichtigen, falls falsch. Aber sterben deswegen die Österreicher aus? Also Deutschland hat noch viel Luft nach unten!
19:54 | Leserinnen Kommentar:
Ich könnte mir durchaus vorstellen, daß z. B. der ältere Herr mit Brille ganz rechts im Bild, kurz vor seinem Seniorentreffen noch schnell ein Patent angemeldet hat. Der deutsche Erfindergeist endet nicht, nur weil
irgend jemand schreibt, da wär nix mehr.
15:54 | Achgut: Ein nordkoreanischer Moment im Bundestag
Erika Steinbach, 1943 in Westpreußen geboren, trat 1974 der CDU bei und war 27 Jahre, von 1990 bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode in wenigen Wochen, Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Am 15. Januar dieses Jahres gab sie ihren Austritt bekannt, sowohl aus der Partei wie aus der Fraktion. Sie sei nicht mehr in der Lage, erklärte sie, die Politik der Kanzlerin mitzutragen; diese entscheide über die Köpfe der Abgeordneten hinweg, „notfalls auch unter Außerachtlassung von Recht und Gesetz“ und aufgrund einer „diffusen Gesinnung“. Steinbach blieb fraktionslose Abgeordnete und wurde von ihren ehemaligen Parteifreunden fortan wie eine Aussätzige behandelt.
19:10 | Leserinnen Kommentar:
Das wird Frau Steinbach auch noch aushalten. Irgendwann wird sie dafür belohnt werden, ihren Weg ganz mutig auch allein gegangen zu sein.
11:38 | Focus: Staatsanwaltschaft ermittelt nicht gegen Von der Leyen
Ein Offizier der Bundeswehr hatte Strafanzeige gegen Verteidigungsministerin von der Leyen gestellt. Der Oberstleutnant wirft ihr vor, dass sie aus politischem Kalkül intern gegen ihn wegen eines angeblichen Aufrufs zum Putsch ermitteln lasse. Der Offizier hatte sich bei einem Lehrgang am 12. Mai sehr kritisch über von der Leyens Pauschalkritik an der Truppe nach Bekanntwerden von rechtsextremistischen Verdachtsfällen innerhalb der Bundeswehr geäußert.
.... Melde gehorsamst..... Staatsanwaltschaft hat kein Haltungsproblem. TS
12:34 | Leser Kommentar:
...und warum wundert mich das nicht? Ganz einfach:
Als Beamte sind Staatsanwälte – anders als Richter – weisungsgebunden (§ 146 Gerichtsverfassungsgesetz) und unterliegen uneingeschränkt der Dienstaufsicht durch Vorgesetzte (§ 144 GVG) (§ 147 GVG). Damit ist die Einflussmöglichkeit auf die Staatsanwaltschaften und Staatsanwälte gegeben, zumal die Weisungsgebenden nicht an die Schriftform gebunden sind. Bekannte Beispiele für Weisungsgebundenheit und ihre Folgen sind der Fall Wörz und der Fall Mollath. Die unterschiedlichen Auffassungen zum Umfang des Weisungsrechts sind bei der Entlassung von Generalbundesanwalt Harald Range erneut deutlich geworden. Quelle Wikipedia
06.07.2017
13:21 | sputnik: Putin vor Reise nach Hamburg: „Wir stehen vor wahrlich umfangreichen Aufgaben“
Die früheren Wirtschaftsmodelle sind fast ausgeschöpft, schreibt Russlands Präsident Wladimir Putin in einem Gastbeitrag im Vorfeld des G20-Gipfels für das Handelsblatt. Dabei entwickle sich der Protektionismus zu einer Verhaltensnorm, dessen verdeckte Form Sanktionen seien.
07:58 | sz: Hamburg zittert vor dem Härtetest
Womöglich hat allein der Name viele Menschen angezogen. Die "hedonistische Nachttanzdemo" ist die Besonderheit unter den Dutzenden großen und kleinen Aktionen rund um den G-20-Gipfel in Hamburg - und entwickelt sich zum bisher buntesten, größten und lautesten Protest. Die Slogans sind an Klarheit kaum zu überbieten: Sie lauten "Alles allen und zwar umsonst" und "Lieber tanz' ich als G20".
08:03 | dazu passend - faz: Kuriositätenkabinett zu den Gipfeltagen! TB
05.07.2017
19:20 | Welt: „Welcome to Hell“ – Die Zeichen stehen auf Eskalation
Bis zu 8000 gewaltbereite Linksextremisten aus dem In- und Ausland werden zu einer Großdemo in Hamburg erwartet. Die Sicherheitsbehörden sind alarmiert – und stellen ein Großaufgebot bereit.
....staatlich finanzierte Umbauarbeiten in Hamburg! TS
13:48 | unser Mittelbeuropa: Deutsche sind Minderheit in Frankfurt: 51,2% Ausländeranteil
Als erste deutsche Großstadt ist Frankfurt nun überwiegend ausländisch. Mit 51,2% stellen die Ausländer die einfache Mehrheit, für die Deutschen bleiben nur 48,8%. Erschütternd, was Willkommenskultur, Selbsthass und Multikulti-Wahn auslösen kann. 28,6% haben eine ausländische Staatsbürgerschaft.
Bei 49,9% gab es noch keinen Aufschrei..... TS
Der Dissident:
51,2% "bereicherten" Frankfurt: "Wenn das der .... Bismarck ;-) wüsste!"
17:40 | Der Ungarnkorrespondent:
ich behaupte mal ganz stark, dass es in anderen Großstädten in DE nicht anders aussieht (in A müsste es auch ähnlich sein). Der Ausländeranteil wächst rasanter als die Haare eines Pavians am Ar... im Frankfurter Zoo. Zugleich kann man sagen, dass damit auch die Kriminalität gewachsen ist und des nicht wenig!!! Ein Vergleich meinerseits zeigt auch, wie einfach man es feststellen kann, dass im Ort mehr Ausländer sind als früher. Zählt mal die aktuellen Dönerbuden in eure Stadt zusammen und vergleichtl diese Zahl mit ca. 3 Jahren zuvor. Wenn ihr das Ergebnis bekommt, dass es mehr Dönerbuden gibt als früher dann habt ihr einen höheren Ausländeranteil in eure Stadt.
19:15 | Leser Kommentar:
Den Ungarnkorrespondenten muss ich mal korrigieren.
Es ist seit Jahren in ganz Deutschland so das die von mir sehr vermissten Pommes-Buden immer weniger werden und die Lücke von Döner, Pizza und Co aufgefüllt werden. Döner und Pizza sind halt erheblich billiger als Currywurst mit Pommes. Ausserdem haben ist der Imbissmarkt genau aufgeteilt und wer nicht dazugehört oder zahlt oder brennt ab
10:28 | Leser-Zuschrift zum G20-Meeting in Hamburg
Eben mit mehreren Polizisten gesprochen die gleich nach Hamburg fahren. Die Rechnen mit Tote und Schwerverletzte auch in ihren Reihen. Die nennen es Krieg dort.....und haben Muffensausen. Mal schauen wie hoch die politisch verordnete Toleranzgrenze sein wird.
07:54 | MMN: Verfassungsschutzbericht: Dümmer gehts nicht
Der sogenannte „Verfassungsschutzbericht“ ist so dermaßen hanebüchene und offensichtliche Desinformation und Propaganda, dass man dies nicht unbesprochen in den Müllkorb weiterleiten kann. Was der Chef des fremdernannten „Verfassungsschutz“ Hans-Georg Maaßen und sein Chef Thomas de Maizière gestern als sogenannten „Verfassungsschutzbericht“ vorgelegt haben, ist so dermaßen hanebüchene und offensichtliche Desinformation und Propaganda, dass man dies nicht unbesprochen in den Müllkorb weiterleiten kann.
07:26 | votum24: Asylbewerber bekommen den Führerschein zum Nulltarif
Die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände (BVF) verzeichnet einen Ansturm von Asylbewerbern auf Fahrschulen. Die Nachfrage ist so groß, dass viele Fahrschule beginnen, die Unterrichtsstunden auf Arabisch anzubieten. Jetzt sind auch Prüfungsunterlagen in arabischer Sprache erhältlich, so der Vorsitzende der BVF, Gerhard von Bressensdorf. Es entsteht jedoch die Frage, wer dafür zahlt.
07:00 | Focus: Deutschland schuldet dem Ausland 4,6 Billionen Euro - diese Liste zeigt, wem
Deutschlands Schulden gegenüber dem Ausland haben sich im vergangenen Jahr um 164 Milliarden Euro erhöht - fast alles davon geht auf das Konto eines Landes. Hier sind unsere 15 größten Gläubiger. Deutschlands Staatsschulden sind erstmals seit 2011 wieder unter zwei Billionen Euro gesunken, vermeldete das Statistische Bundesamt Ende Juni freudig. Doch zu Euphorie besteht kein Anlass: Denn auch wenn der Staat spart, sind die gesamten deutschen Auslandsschulden im vergangenen Jahr wieder deutlich angewachsen.
Guten morgen Deutschland..... alles gut! Nach... Wir sind Weltmeister, Wir sind Papst .... jetzt... Wir sind Schuldner! TS
04.07.2017
18:14 | MMNews: Kretschmann: Regierung fährt Industriestandort Deutschland an die Wand
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Zukunft der deutschen Automobilindustrie aufs Spiel zu setzen: "Für Deutschland und seine Industriestruktur ist die Transformation der Autoindustrie eine Megaaufgabe. Ich habe nicht den Eindruck, dass der Bundesverkehrsminister dem gewachsen ist",
Da meldet sich ja genau der Richtige! TB
15:53 | RT: Neue Nahrung für Verschwörungstheorien: 120 Jahre Sperrfrist für NSU-Akte
Der hessische Verfassungsschutz hat einen für den NSU-Ausschuss des Landtags angefertigten Bericht mit einer ungewöhnlich langen Sperrfrist von 120 Jahren belegt. Offiziell sollen damit die Identitäten von Informanten geschützt werden.
Wieder etwas was dem Volk verschwiegen wird! TB
Das Problem verschwundener geflüchteter Kinder und Jugendlicher ist lange bekannt. Das Deutsche Kinderhilfswerk forderte deswegen zum besseren Schutz unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge ein zentrales europäisches Erfassungssystem.
12:04 | ET: Verfassungsschutz registriert immer mehr gewaltbereite Salafisten – Rund 10.000 Salafisten in Deutschland
Es sei "ein weiterer Anstieg des zunehmend gewaltorientierten beziehungsweise dschihadistischen Salafismuspotenzials festzustellen", so der Bundesverfassungsschutz. Das salafistische Potenzial hat sich demnach von 8350 Menschen in 2015 auf 9700 im vergangenen Jahr erhöht.
09:36 | Welt: Seehofer lässt Klage gegen „Ehe für alle“ prüfen
Vor wenigen Tagen wurde die „Ehe für alle“ im Bundestag verabschiedet. Jetzt kündigt Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer an, eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht zu prüfen.
Eri Wahn
Berliner Gastspiel des Komödienstadel in der deutschen Version des amerikanischen Klassikers "good cop, bad cop" als "Die Trulla und ihr bellender Bettvorleger"
08:28 | Frankfurter Allgemeine: Der Mann hinter der „Hamburger Linie“
Der Kampf zwischen Linksradikalen und der Polizei um die Deutungshoheit über die G-20-Proteste hat begonnen. Das Feindbild der Linken bei der Hamburger Polizei hat seit Jahren einen Namen: Hartmut Dudde.
"... Als die Polizei aber elf Zelte entfernte, kam es zu Tumulten, Pfefferspray wurde eingesetzt, ein Mensch wurde festgenommen."
Klar, linkslinke Demonstranten sind auch Menschen. Aber diese Wortwahl im Zusammenhang mit Demo und Aufstand hat irgendwie a G'schmäckle, oder haben Sie das in der Form schon einmal gelesen? TB
03.07.2017
19:42 | jouwatch: Merkel buchstabiert unser Land – wir auch!
Anlässlich des 65. Geburtstags der BILD-Zeitung (im Volksmund auch BLÖD-Zeitung genannt) lieferte die Bevölkerungsaustauschskanzlerin und ehemalige FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda, Angela Merkel von der Christlichen Döner Union CDU, in einer Sonderbeilage „FÜNF!UND!SECHZIG!JAHRE! vom 22. Juni 2017 einen wichtigen Beitrag:
Leseratte:
In jener kostenlos verteilten Bildzeitung, die kürzlich sämtliche Briefkästen des Landes verstopfte (auf b.com nicht thematisiert), hat Merkel von A-Z buchstabiert, was angeblich "deutsch" ist (wobei sie sich bezeichnenderweise unter dem Buchstaben "D" sogar das "Deutsche" verkniffen hat). Jetzt hat sich jemand erbarmt und neu buchstabiert, um aufzuzeigen, was heutzutage wirklich "deutsch" erscheint.
17:10 | ET: Bundesregierung muss Gästelisten zu Abendessen mit Merkel offenlegen
Das Bundeskanzleramt muss die Gästelisten zu früheren dienstlichen Abendessen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) veröffentlichen und auch Anlässe und teilnehmende Privatpersonen benennen. Solch eine Auskunft werde die „Funktionsfähigkeit und Eigenverantwortung der Bundeskanzlerin“ nicht beeinträchtigen, entschied das Verwaltungsgericht Berlin in einer am Montag veröffentlichten einstweiligen Anordnung. (Az. VG 27 L 295.17)
Die Leseratte dazu
Beim Abendessen schauen sie der Kanzlerin auf die Finger, wenns um Milliarden geht interessiert es keinen.
07:37 | t-online: Ermittler heben großes Waffenlager in Rostock aus
Es ist ein alarmierender Fund wenige Tage vor Beginn des G20-Gipfels. In Rostock haben Einsatzkräfte mehrere Waffenlager eines Linksextremisten ausgehoben. Der 30-Jährige hatte Schlag- und Stichwaffen und Materialien zum Bau von Brandsätzen gehortet.
08:28 | Kommentar
(1) also der Text klingt ja erstmal reißerisch. Wenn man sich das Bild anschaut, muss ein Prepper nur noch schmunzeln.Da haben die 3 Standorte "ausgehoben" und haben 1 Messer und 1 Baseballschläger beschlagnamt. Und das wird dann als Hieb- und Stichwaffen bezeichnet. Also mal ehrlich, jede Gruppe Türken auf der Strasse ist stärker bewaffnet als dieser Kleinkram hier. Die hatten hier bestimmt was ganz Grosses vor ...
Aber bei den Türken wird es als Besteck bezeichnet! Nur beim pöhsen Deutschen gilt sowas als Waffenlager! TB
lebenslänglich wegen einer Eigenbauschleuder in den Bau wandern.... Alles in allem ein gewaltiger Schlag gegen den Terrorismus - da ging wohl monatelange wenn nicht jahrelange Recherche und Obversation voraus......
07:35 | faz: Staatsschulden sinken auf weniger als 2 Billionen Euro
Die gute wirtschaftliche Entwicklung macht’s möglich: Deutschlands öffentliche Schulden sinken. Besonders drei Bundesländer stechen durch ihre Sparsamkeit hervor, in anderen sind die Schulden hingegen gestiegen.
Schon einige Tage alt, aber derart wichtig (soferne richtig), dass wir es gerne nachliefern! TB
02.07.2017
Wenn die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten Ende kommender Woche in Hamburg zusammenkommen, werden sie dort auf ein Heer von Demonstranten unterschiedlichster Couleur treffen. Die Bandbreite reicht von Protesten großer Nichtregierungsorganisationen bis hin zu Aktionen von Linksradikalen, bei denen mit Ausschreitungen zu rechnen ist. Die Hamburger Polizei erwartet bis zu 8000 gewaltbereite Demonstranten aus dem In- und Ausland.
Die höchsten Kosten, die Deutschland jeweils zu begleichen hat finden stets ihren Ursprung im Aus-/Um-/Linksland! TB
01.07.2017
09:33 | mw: Hintergründe zur "Ehe für alle"-Entscheidung
Jetzt ist es ganz schnell gegangen mit der "Ehe für alle". Die Damen und Herren Bevormunder (vulgo: Abgeordnete) haben so schnell entschieden, daß Volkes Wille unmöglich eingeholt werden konnte. Die Meinung des Volkes interessiert die Inhaber der Blanko-Vertretungsvollmacht ohnedies selten bis gar nicht. Jedenfalls ist die Ehe, die Lebensgemeinschaft für die Erhaltung der Art und des Volkes, nurmehr ein wohlfeiler Aspekt einer Spaßgesellschaft geworden, die Selbstbefriedigung über alles stellt. Wenn Sie nun denken, daß es Merkel darum gegangen ist, daß Ihr Wellensittich nun endlich um die Pfote der Dackeldame von nebenan anhalten kann, sind Sie der bauernschlauen Trulla auf den Leim gegangen. Die Ehe für alle ist nur der Lockvogel, das Ablenkungsmanöver für den eigentlichen Anschlag auf die Menschenwürde und die Freiheit: die Maas'schen Zensurgesetze.
Kommentar
Die deutschen Bundestagsabgeordneten haben nicht mit Hirn entschieden sondern mit ihrem Arschloch.
Muss ich leider widersprechen! Mit dem Bauch oder mit dem A.... zu entscheiden wäre ja auch noch naturrechtlich und darob vernünftig entschieden. Dies war ein rein rechtspositivistischer Idiotenakt, der Gottseidank vom BVGH in Bälde zurückgenommen wird! TB
21:10 | dazu (un)passend: Kritikern der „Ehe für alle“ droht juristische Schlappe! TB
11:33 | Kommentar "gesetzliches Eigentor"
Wahrscheinlich haben die gesamte Linke (SPD+Linke) sowie die Grünen gar nicht gemerkt, das sie ein großartiges Eigentor geschossen haben. Das Thema "Ehe für alle" ist erstmal vom Tisch. Damit ist der Pfeil stumpf geworden mit dem man der Gesellschaft eine kollektive Schuld injiziert, sie würde sexuelle Minderheiten diskriminieren. Eigentlich fehlt nur noch der finale Blattschuss auf die grüne Schuldzuweisungspolitik. Wer kann sie endgültig, mit was, fertigmachen? Wer hat das Format und das Gewicht ihre Klimalügen zu entlarven? Wer kann der Bevölkerung klarmachen, das eine 2 Grad Erwärmung nicht nur auf dem CO2 Ausstoß beruht, sondern viele Väter hat? Wer kann aufzeigen, das für ein hierzulande abgeschaltetes Kohlekraftwerk in Asien dutzendfach neue Kohlekraftwerke entstehen? Wer hinterfragt öffentlich das Klimaziel dahingehend, ob es überhaupt wünschenswert ist den CO2 Gehalt zu reduzieren.? Vielleicht ist es sogar über alles gesehen eine gute Sache! Wer ist überhaupt berechtigt, dazu eine absolute Aussage zu machen?
Für die Europäer, Asiaten und Amerikaner wäre es ein Segen, wenn ihre dichtbesiedelten Gebiete deswegen drastisch weniger heizen müssten, weniger Sprit verbrauchen und damit ihren CO2 Ausstoß vermindern. Vermutlich würde der gesamte CO2 Ausstoß des Planeten durch eine höhere Temperatur sinken, wenn denn die Bevölkerungsexplosion nicht wäre und immer mehr Menschen einen höheren Lebensstandard anstreben würden.
08:42 | nachdenkseiten: Wer die Einflussarbeit der USA auf Deutschland in Vergangenheit und Gegenwart kennt ,,,
Einige der folgenden Dokumente enthalten nicht nur Vermutungen, sondern Belege und Zeugnisse von Personen in den USA, die mit der Steuerung von Politikern und Institutionen in Deutschland beschäftigt waren. Dass diese Akteure und Zeugen (siehe 2. Dokument) sich nachträglich öffentlich geäußert haben, ist ein Glücksfall.
11:41 | H.Lohse zum Einfluß der USA
Einfluss der USA oder subtile U-Erziehungsmassnahmen findet man überall. Allein in der deutschen Sprache sind sie mehr denn je vorhanden. Es fängt mit dem Grundgesetz "für die" Bundesrepublik an, obwohl es ja "der" BRD zugehörig ist. Es geht weiter mit dem Friedensvertrag, welcher jeder Nativspeaker mit "peace treaty" übersetzt, -der "Treaty of Peace" uns aber in Trullanesien spätestens mit den der Wiedervereinigung "geschenkt" wurde. Die "Ostdeutschen" welche gar keine sind, sondern in Mitteldeutschland wohnen und die Wetterberichte dafür in den 60ern auch so angesagt wurden,-rudimentäre Indizien findet man noch als "mdr". Modernste U-Boote tauchen in Kiel mit schwarz/rot/gelber Bemalung ab und werden bereits in der Nordsee vorgespült, um nach dem Hauptwaschgang im Atlantik mittels Klarspüler am Endes des östlichen Mittelmeeres sauber wieder aufzutauchen. Hier werden Sie mit Sie mit einen Stern und zwei blauen Streifen am oberen und unteren Rand versehen. Das völlig legitim und entspricht völkerrechtlich dem Artikel 24 der Haager Landkriegsordnung, -wird es dann als Reparationsleistungen bezeichnet. http://www.1000dokumente.de/index.html?c=dokument_de&dokument=0201_haa&object=translation&l=de
Dabei darf sich das "Personal" mit "Ausweis" nachher nicht nicht darüber beschweren, -schließlich hat das Selbige es ja freiwillig beantragt, den "Personalausweis". Im Land der Gartenzwerge herrschten dereinst Ordnung und Sauberkeit als oberste Bürgerpflicht. Leider hat auch hier der Einfluss der Neuen Welt Spuren hinterlassen. Ob man es als Kriegslist bezeichnen will oder einfach nur als Konjunkturprogramm, -Rosinenbomber und daraus abgeworfenes Kaugummi wurde erst einmal dankbar angenommen. Leider fehlte die genaue Anweisung dazu, was nach dem Gebrauch damit zu tun sei. Nun klebt der Abfall den DEUTSCH unter den Schuhen und Sie können kaum noch vorwärtsgehen, -es läuft Nichts mehr, was man täglich erlebt. Deutsche Reichshühner haben sich davon nicht täuschen lassen, -sie pickten nur das, was biologisch auch verwertbar is. Nach dem Umerziehungsprogramm, heute fake news genannt, haben die DEUTSCH das Dichten & Denken eingestellt, -ein Schelm, wer Böses denkt.
18:23 | H.Lohse zur Steinbach Abstimmung von gestern