Deutschland

20.11.2024

18:45 | berliner morgenpost: Bundeswehr bereitet Unternehmen auf den Kriegsfall vor

Im „Operationsplan Deutschland“ wird auch die Rolle der Wirtschaft in einem Verteidigungsfall geregelt. Das Papier enthält konkrete Planungen, wie im Verteidigungsfall vorgegangen werden sollte, oder zuvor schon, im Spannungsfall, also wenn man etwa auf ein russisches Manöver an der Ostflanke der Nato mit Abschreckung reagieren würde, wie die Zeitung weiter schreibt. Deutschland würde dann zur Drehscheibe für Zehntausende, womöglich Hunderttausende Soldaten, die nach Osten transportiert werden müssten, dazu Kriegsmaterial, Lebensmittel, Medikamente.

Haben die Deutschen echt gut hingekriegt. Das Volk muss einem Leid tun. Hoffentlich wird es nicht nuklear und wir in Österreich bleiben damit hoffentlich sicher. MA

18:14 | ntv: AfD streicht Wehrpflicht aus Wahlprogramm

Eigentlich hat sich die AfD in ihr Grundsatzprogramm geschrieben, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Doch damit möchte die Partei im beginnenden Wahlkampf lieber nicht werben - aus dem vorläufigen Wahlprogramm ist die Wehrpflicht kurzerhand gestrichen worden. Zu sehr sei alles, was mit der Bundeswehr zu tun habe, gerade mit dem Thema Ukraine verknüpft.

Es ist halt in der Tat kein guter Deal, die wenig verbleibenden Biodeutschen für die USA irgendwo im Ausland zu verheizen. Unter solchen Vorzeichen (NATO) hat eine Wehrpflicht überhaupt keinen Sinn. MA

15:02 |  fr: AfD-Politiker kündigt Zustimmung zu Scholz bei Vertrauensfrage an – „unter keinen Umständen Merz“

Ein AfD-Abgeordneter kündigt an, für Kanzler Scholz zu stimmen. Dies könnte eine unerwartete Mehrheit für den Kanzler bedeuten. Die Abstimmung über die Vertrauensfrage im Bundestag ist für den 16. Dezember angesetzt. Überraschend kündigte AfD-Abgeordneter Jürgen Pohl an, seine Stimme für Kanzler Olaf Scholz (SPD) abzugeben. „Klar und offiziell möchte ich mitteilen, dass ich Herrn Merz unter keinen Umständen in verantwortungsvoller Position sehen möchte. (…) Ich muss und ich werde somit in der Vertrauensabstimmung für oder gegen Scholz, für Scholz, als das kleinere Übel stimmen“, so ein Zitat aus einer internen Telegram-Nachricht Pohls, das das Nachrichtenmagazin Politico veröffentlichte. Pohl hat dem Magazin seine Entscheidung bestätigt.

Finde ich gut. Scholz ist derzeit das geringere Übel. Die Situation wird die SPD zerreißen. Die Kriegstreiberei von Pistorius bzw. Merz darf nun nicht in Führung kommen. Deutschland steht kurz vor seiner Vernichtung, diese gilt es aufzuhalten. Und genau diese Entscheidung erwartet man von der AfD. Man muss vernünftig sein. MA

10:59 |  NIUS: Wenn Friedrich Merz wollte, wie er könnte, wären die schlimmsten Ampelgesetze schon weg

Eigentlich könnte Friedrich Merz der glücklichste Oppositionsführer der Welt sein. CDU und CSU erreichen in Umfragen eine doppelt so hohe Zustimmung wie die Partei, die den Kanzler stellt. Diese wiederum, die SPD, streitet heftig mit sich selbst: Soll sie statt des unbeliebten Amtsinhabers Olaf Scholz lieber Verteidigungsminister Boris Pistorius in den Wahlkampf schicken?

Dennoch gibt es drei Gründe, weshalb auch Merz vor keiner schattenlosen Zukunft steht: Die Umfragewerte sind relativ hoch, aber sie steigen nicht. Das Ende der gescheiterten Ampel-Regierung hat zu keinem Aufwärtstrend geführt. Kein Freudenhupfer ist demoskopisch messbar. Bei rund 32 Prozent scheint die Decke eingezogen. Dieser Befund muss Merz sorgen. Die Deutschen haben genug von der Ampel, aber sie laufen nicht mit fliegenden Fahnen zur Union über.

Kommentar des Einsenders
Die Brandmauer – zumindest in den Köpfen der CDU in Berlin – wirkt und wirkt und wirkt … aber: wollen das auch die Menschen so ?

Merz könnte mit Zustimmung der AfD noch heute damit beginnen, die schlimmsten Ampel-Gesetze im Bundestag abzuräumen... JE

08:39 | ntv:  Koalitionsvertrag für Thüringen steht

Die Regierungsbildung in Thüringen kommt auf die Zielgerade: In zweitägiger Klausur einigen sich die Verhandler von CDU, BSW und SPD auf einen Entwurf für den Koalitionsvertrag. Letztlich müssen aber noch die Parteigremien ihre Zustimmung geben, was insbesondere beim BSW noch nicht ausgemacht ist.  
Rund zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Thüringen haben die Parteispitzen von CDU, BSW und SPD einen Entwurf zum Koalitionsvertrag erarbeitet. Das Papier, das im Rahmen einer zweitägigen Klausur entstand, soll in den nächsten beiden Tagen finalisiert werden. Es sei ein "zukunftsweisender Konsens" erreicht worden, wie ntv aus Verhandlungskreisen erfuhr.

.. Flucht ist die einzige Variante.   TS 

10:57 | Leserkommentar
Wie mir aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen (der... von dem... von dem... von meinem Friseur) zugetragen wurde, soll unser Bundeskanzler einem vertraulichen Kontakt zum in Rio lebenden ehemaligen Betreiber der Schill-Partei aufgebaut haben. Sie sollen sich dort irgendwo am Strand getroffen haben, da unser von allen Bürgern geliebter Kanzler der Herzen die Wegbeschreibung von seinem Hotel zum Wohnsitz von Herrn Schill trotz dreimaligem Anruf bei besagtem Herrn partout nicht hat merken können... ;-)

19.11.2024

19:38 |  r24: Baerbock fordert Dankbarkeit: Immerhin funktioniere das Wasser in Deutschland noch

Die Deutschen sind undankbar, befand Annalena Baerbock vor wenigen Tagen in einer Rede im Deutschen Bundestag: Sie sollten gefälligst dankbar dafür sein, arbeiten gehen zu dürfen – und auch darüber, „dass das Wasser funktioniert“. Wie lange eigentlich noch, angesichts des drohenden Kriegs mit Russland, der auch von Khakigrünen befeuert wird?

Dankbarkeit sei eine alte Tugend, „die wir im Deutschen Bundestag viel zu selten aussprechen“, fabulierte Annalena Baerbock im rosa Kostüm am 13. November im Bundestag. Die offenkundige Botschaft: Die Deutschen sollten gefälligst auf Knien rutschen, weil die Politik die Wasserversorgung (noch) nicht zerstört hat.

Das Endziel der Grünen*inen ist nah...
Fließendes Wasser in den Häusern? Ein Luxus, den Michl und Michaela bald wie Gold feiern können. Strom und Gas? Wahrscheinlich nur noch für die Elite –Funktionierende Brücken, Schulen, Spitäler und Straßen – alles nur noch vergangener Luxus, der in den Geschichtsbüchern stehen wird. Respekt, und das in nur einer Wahlperiode – das haben nicht mal Stalin und Schicklgruber so schnell geschafft. JE

15:13 |  Bild: Noch heute Krisengipfel zur K-Frage

Wenn Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) gerade in Rio für den Rückflug gestartet ist und sich im Regierungsflieger irgendwo über dem Atlantik befindet, dann beraten die wichtigsten Genossen über seine Zukunft. BILD erfuhr: Heute Abend (20.15 Uhr) schaltet sich die sogenannte engere Parteiführung zusammen. An der Runde nehmen nur die beiden Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil, Generalsekretär Matthias Miersch und die fünf stellvertretenden SPD-Vorsitzenden teil.

Einziger Tagesordnungspunkt: Wer wird der nächste SPD-Kanzlerkandidat? Kanzler Scholz? Oder doch Boris Pistorius? Scholz will noch antreten. Machte direkt nach dem Ampel-Aus klar, dass er die Sozis in den Wahlkampf führen will. Doch in der Partei brodelt es, immer mehr Genossen sagen: Die Umfragewerte für Olaf sind so mies, lasst uns lieber Boris, den beliebtesten Politiker im Land, nehmen. Und Pistorius selbst hält sich in Bereitschaft.

Kommentar des Einsenders
Bahnt sich hier ein parteiinterner Putsch an … medial vorbereitet seit Tagen und jetzt der Vollzug ? Wenn die SPD – aus Sicht der Öffentlichkeit und der Wähler (wohl deutlich weniger als vor ca. 3 Jahren) – sich selber heftig schaden wollte, würde man jetzt noch eben den Kanzler-Kandidaten austauschen … dazu kommt, dass Olaf Sch. i.S. Auseinandersetzung mit Russland ´langsam´ vorging und Herr P. (als Verteidigungsminister) hier sehr ´schnell´ vorgehen wollte.

15:57 | Die Leseratte
Die SPD-Granden sprechen ÜBER den Kanzler, aber nicht mit ihm. Sie haben dafür extra einen Termin abgewartet, an dem er im Ausland ist und nicht eingreifen kann, um ihn - den amtierenden Kanzler - als Kandidaten für die nächste Wahl abzusägen und einen neuen zu küren. Wenn er zurück ist, haben sie bereits Tatsachen geschaffen. Mehr muss man über die SPD nicht wissen!

Putsch? Viel zu hochtrabend! Wer hat euch verraten? Sozialdemokraten. Auch untereinander.

19:21 | Leserkommentar
Was passiert eigentlich, wenn die AfD & Linken bei der Vertrauensfrage nicht gegen Olaf Sch. stimmen, sondern sich enthalten ? Dann gibt es doch keine Mehrheit mehr gegen Olaf SCh. und er bleibt einfach Kanzler, oder ?

10:33 |  apollo: Marco Wanderwitz: AfD-Wähler nach Verbot „rückgewinnbar“

Der CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Ostbeauftragte Marco Wanderwitz ist bekannt für seine harte Gegnerschaft zur AfD. Er startete im Sommer 2023 eine Initiative für ein AfD-Verbotsverfahren. Mittlerweile hat er sogar genug Unterstützer aus nahezu allen Fraktionen des Bundestags gefunden und den Antrag beim Bundestag eingereicht (Apollo News berichtete). Im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk spekuliert man bereits über die Zeit nach dem möglichen AfD-Verbot, das Wanderwitz und Co. anstreben.

Am vergangenen Donnerstag war Wanderwitz eigens dafür in der ZDF-Sendung Heute-Journal Update eingeladen. Dort konfrontierte ihn die Moderatorin. Denn AfD-Wähler würden auch nach dem Verbot nicht verschwinden und würden immer noch „extremistische Politik“ unterstützen. Doch Wanderwitz sieht darin kein Problem. Zwar gäbe es einige solche Wähler, eine Mehrheit der AfD-Unterstützer sei aber „rückgewinnbar“.

Was genau rauchen die eigentlich? Und wo kriegt man das her?
Die Wähler, deren Partei verboten wurde, rennen natürlich bei der nächsten Wahl schnurstracks zu der Partei, die ihnen ihre politische Heimat genommen hat. Weil, wer würde nicht sofort Vertrauen in die Leute haben, die einem die Vertreter der eigenen Überzeugungen entzogen haben? Total logisch... Man kann sich wirklich sicher sein, dass das der beste Weg ist, Wähler zurückzugewinnen. Einfach verbieten, was einem nicht passt, und die Menschen werden schon dankbar zurückkommen. Ganz bestimmt. Versprochen! JE

12:50 | Die kleine Rebellin zu 10:33
Davon träumt Herr …..witz. AfD Wähler denken selbst und entscheiden danach. Kein Einziger wird von ihnen dann noch wählen gehen. Sie schauen sich das Theater weiter an, bis der letzte Baustein in Deutschland gefallen ist. Aus dem was dann vielleicht noch übrig ist, werden sie als Land und Nation Deutschland wieder neu aufbauen ohne Wanderwitz und grüne Demokratie mit einer Verfassung!

15:15 | Leserkommentar
wenn die afd-Wähler nach einen evtl. Verbot nicht mehr Wählen gehen würden, wäre dies für die Blockpartei ein Segen! Schlau
wäre es, wenn diese Wähler dann geschlossen die bsw wählen würden. Dies wäre für die Blockpartei wirklich kein Segen!

15:16 | Der Ostfiriese zur Rebellin
Werte Rebellin, sie haben die Rechnung leider ohne die gemacht, die noch nicht so lange hier sind.

17:21 |Die Kleine Rebellin zu 15:16
Die noch lange nicht hier sind, werden nicht mehr da sein. Denn dann sind fleißige Hände, Trümmerfrauen gefragt und niemand, der ein sorgloses Leben finanzieren haben will.

17:29 | Leserkommentar
Ich merke bescheiden an. Wenn so negativ weiter geht, wird es nächstes Jahr vielleicht keine Wahl geben. Weil Deutschland in Generalmobilmachung ist und Ausnahmezustand, Kriegsrecht herrscht?! Nebenbei wird noch offiziell in Kriegswirtschaft gegangen.

18:32 |  Der Ostfriese zu Rebellin
Werte Rebellin, sie haben vom Prinzipp her recht, wenn es die Zeit vor einem eventuellen Aufbau nicht gäbe. Diese Goldstücke sind nun einmal schon hier. Was sollte mit ihnen denn vor einem Wiederaufbau geschehen? Eine Rückführung von Personen, die nicht sagen können, wo sie her kamen, wird es nicht geben. Das der Sozialstaat, wie wir in momentan kennen, zusammenbrechen wird, hat Herr Merz ja schon versprochen. Was wird ( nicht würde!) passieren, wenn denen gesagt wird, das sie ab morgen keine kostenlose all inclusiv Versorgung in Deutschland mehr erhalten werden? Es ist nicht davon auszugehen, das sie sich dann auf ihre Zimmer verziehen und in Gedanken mit der deutschen Gesellschaft hadern werden. Ein Bürgerkrieg ist unausweichlich! Danach werden die Überlebenden, zu denen wir hoffentlich gehören werden - denn viele Biodeutsche werden einfach krepieren - schauen wie hoch die Zahl der überlebenden Deutschen sein wird. Einige von denen, die noch nicht so lange hier sind, werden nicht unter Drogen stehen, andere aber schon.

Einige der Moslems werden unbewaffnet sein, eine große Anzahl von denen aber schon... Wie hoch sehen Sie die persönlichen Überlebenschancen, wenn Sie nicht zum Islam konvertieren? 50% ? 30% ? 10% ? 1% ? Für einen nennenswerten Teil von uns Deutschen wird die Frage nach einem Wiederaufbau ein rein theoretisches Problem darstellen, weil man sich diesen nur aus der Sicht von 1,5m unter der Erde wird anschauen können. Wie hoch schätzen Sie die Überlebenschancen von alten und gebrechlichen deutschen Menschen ein? 10% ? 1% ? 0,1% ? oder weniger? Es erschreckt mich immer wieder zu erfahren, das einige Menschen hier meinen, vor ihnen würde ein Film oder Theaterstück aufgeführt, bei dem sie sich etwas gruseln, aber nach kurzer Zeit das Kino oder Theater wieder unbehelligt verlassen können. Deutschland ist Teil des präsentierten Films. Auch als Statist nimmt man an dem Film teil.

18:36 | Leserkommentar
Jetzt habe ich verpasst, dass Bachheimer die Rubrik Comedy eingerichtet hat. Danke dafür! wälz mich noch vor lachen am Boden. Wanderwitz, eine wahre Witzfigur am Comedy Himmel. Klar wenn da verbietet man einfach mal die Wettbewerber und dann werden die dummen Wähler bestimmt sofort die kommunistische Alternative des Merkelblocks wählen, vor lauter Dankbarkeit. Warum verbietet man dann nicht einfach die kriminellen Grüneninen?

Wenn die AfD verboten wird sind wir im Bürgerkrieg, alles andere sind Drogenfantasien von gestörten Irren.

08:30 | ntv:  CDU-Vertreter warnen vor schwarz-gelber Koalition

Ob die FDP wieder in den Bundestag einzieht, ist unsicher. Ob sie Teil einer neuen Regierung wird, umso mehr. Aus der Union sind Stimmen zu vernehmen, laut denen die Liberalen keineswegs Traumpartner einer neuen Koalition sind.  
Erste CDU-Abgeordnete warnen nach Berichten über den von der FDP bewusst über Wochen geplanten Bruch der Ampel-Koalition vor einer Koalition mit den Liberalen nach der Bundestagswahl. "Ich kann die schwarz-gelbe Romantik in keiner Weise nachvollziehen", sagte der Europaabgeordnete und Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, dem "Stern". Mit Blick auf den Wahlkampf sagte er, seine Partei habe "keine Stimme zu verschenken, schon gar nicht an eine völlig unzuverlässige Lindner-FDP".

Man möge es mir nachsehen .. doch bei dieser Überschrift ... schwarz-gelber Koalition .. denke ich an eine schwarze Nudel mit gelben Ausfluss.  Penisbruch in allen Teilen.
Wenn man eine paarlauf von Ahnungslosen stehen möchte .. dann wäre es Lindner und Merz. Der eine noch leidend von der roten Krätze und der andere beseelt von Optionen .. nicht vom Land.
Natürlich würde auch eine AfD dieses Bild nicht bessern .. aber es würde einmal den Willen des Volker abbilden .. aber ... so wird es nicht sein.  TS 

18.11.2024

19:51 |  tichy: Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben

Die Grünen offenbaren immer mehr ihren totalitären Charakter. Aktuell ist es Robert Habeck, der sich mit seinen eigenen Aussagen und Handlungen selbst beschädigt, indem er unverhohlen damit droht, soziale Medien durch grüne Parteifreunde regulieren zu lassen, und indem er die Staatsmacht gegen kritische Bürger in Stellung bringt.

Man könnte spotten, der erste Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas in Deutschland liegt hinter uns und die Genossen haben beschlossen, die Macht zu verteidigen und auszubauen. Allerdings – und das war nicht chinesisch – musste noch der Ton spezieller Infantilität hinzukommen von Leuten, die beschlossen haben, nie die Pubertät aufzugeben. Zu neuen Vorsitzenden wurden ein Felix Banaszak von den Linken in der Partei und Habecks Vertraute Franziska Brantner vom Team Robert zu neuen Parteivorsitzenden gewählt. Jeder Delegierter wusste, dass es ernst werden würde und die Umfragen für die Grünen nicht gut stehen, also unterließ man alle kontroverse Diskussion und übte sich als stalinistische Kaderpartei in Einigkeit und Geschlossenheit in der Kleidung und im Jargon unserer Zeit.

Die Grünen und ihr Paradeheld Robert ich bin der beste Märchenerzähler Habeck – das wandelnde Beispiel dafür, wie man Politik aus einem Wolkenkuckucksheim macht, während man sich gleichzeitig als Retter der Welt inszeniert. Autoritär? Klar doch! Die Meinungsfreiheit muss sich halt hinten anstellen, wenn der grüne Kurs „für die Menschen“ durchgedrückt werden soll. Kritiker? Weg damit! Lieber früh morgens mal eben Hausdurchsuchungen anordnen – alles für die gute Sache, versteht sich.

Realitätsfern? Aber hallo! Die haben den Begriff quasi patentiert. Strom aus Wind und Sonne macht alles sauber, sicher und günstig? Ach komm, erzähl das mal dem Nachbarn, wenn der nächste Stromausfall kommt, während man Kohle schaufelt und Atomstrom aus Frankreich einkaufen muss. Aber klar, Physik und Mathematik sind ja nur rechte Verschwörungen...

Und unehrlich? Junge, das ist doch bei denen Tagesgeschäft. Alles, was nicht ins Bild passt, wird schöngeredet oder wahlweise den „Bösen“ in die Schuhe geschoben: Trump, Putin, die AfD, die Wirtschaft, die Realität an sich – alle schuld, nur die Grünen nicht. Manipulieren und vertuschen? Das müssen die schon mit Vollgas machen, aber die Löcher im grünen Heiligenschein werden größer und größer. Irgendwann geht auch den treuesten Fans auf, dass das alles mehr Märchenbuch als Masterplan ist. JE

18:35 |  apollo: Weil ein Grünen-Redner der Parteilinie widerspricht, verliert Claudia Roth die Fassung

Auf dem Parteitag der Grünen schien die Kulturstaatsministerin und Grünen-Politikerin Claudia Roth Kritik an der Partei nicht gelassen aufnehmen zu können – obwohl sie von einem Parteikollegen geäußert wurde. Während der Rede von Mathias Ilka, der als Kandidat für die Bundesvorstandswahl seine Rede am Samstag hielt, verlor Roth bei der kleinsten Kritik an der Parteilinie offenbar komplett die Fassung.

Während die anderen Parteispitzen, etwa Außenministerin Annalena Baerbock oder die Bundestagsfraktionsvorsitzende Britta Hasselmann, der Rede kaum Aufmerksamkeit schenkten, fuchtelte Roth wild mit den Armen umher, stand auf, drehte sich mit wutverzerrtem Blick den Fernsehkameras zu, schüttelte wild den Kopf und setzte immer wieder unzufriedene Blicke auf. Die Kulturstaatsministerin schien sichtlich empört, gar wütend über den Redner zu sein.

Kommentar des Einsenders
Ein junger Mann mit Selbstkritik und Selbstreflexion über das fehlgeleitete Verhalten der grünen Knallfrösche – und Roth sieht rot! Die Sekte in Hochform und wer sitzt neben dem rhetorischen Waterloo? Stinkefinger Maurer von österr. GrünInnen*Außen in bester Laune… Ein einziger Narrenverein, hoch gefährlich und zerstörerisch, wenn man sich die Bilanzen in GER und AUT nach drei Jahren Regierungsbeteiligung ansieht! Und wer hat’s ermöglicht: ÖVP/SPD. Und Merz will mit dieser Killertruppe wohl auch noch weitermachen…!?

Kritik ist unerwünscht – so sieht die „Offenheit“ und „Toleranz“ der Grünen also aus... JE

12:50 | ntv:  FDP-Generalsekretär: "Die Ampelkoalition war schlecht für Deutschland"

Die FDP hat endgültig genug von den Ampelpartnern. Nach der Neuwahl würde er eine Koalition mit der Union bevorzugen, sagt FDP-Generalsekretär Djir-Sarai. Er dementiert Berichte, wonach seine Partei den Sturz der Ampel lange vorbereitet hätte.  
Nach dem Bruch der Ampelkoalition und den Vorwürfen, die FDP habe den Koalitionsausstieg bewusst geplant, hat FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai die Linie seiner Partei verteidigt. Im ntv Frühstart wies er die jüngsten Berichte von "Süddeutscher Zeitung" und "Zeit" zurück, wonach interne Parteikreise den Sturz der Ampel lange vorbereitet hätten. Djir-Sarai bezeichnete die Vorwürfe als "Frechheit" und erklärte: "Selbstverständlich gibt es Sitzungen, wo man über die Politik und dementsprechend auch über die Koalition spricht und gesprochen hat. [...] Aber wenn die FDP über die Politik redet und natürlich auch über die Koalition, soll das ein Skandal sein? Das ist sehr weit hergeholt."

Allein diese Feststellung zeigt uns schon .. was für ein wirbelloses Gesindel in der deutschen Politik sein unwesen treibt.  Wissend, dass man etwas zum Schaden des eigenen Landes macht oder unterlässt .. und trotzdem weiter macht .. zeigt die Notwendigkeit einer Neugestaltung der Politik.  
Solange .. solche Politiker in Ämtern fungieren, wird das Volk bzw. die Bürger nie .. ein Leben in Wohlstand und Frieden leben können, weil es in anderen Ländern ebenso ist. 
Wir haben uns durch den Sozialismus kaufen und versklaven lassen und kommen jetzt von der Droge der Sozialleistungen nicht mehr weg. 
Den ... lieber Dr. Krachbumm-Dauer-Crash ... wie wollen sie diese Gesellschaft .. vor allem die Alten und die Schwachen .. in ihrer neuen Welt versorgen?  Sind nur Fragen die ich mir stelle .. TS 

16:30 |  Die Eule
Also den Wirbellosen darf man wirklich kein Unrecht tun, denn selbst Tintenfische zeigen doch, dass sie oftmals intelligenter reagieren, als viele aus der politischen Kaste. Würde aber jener Generalsekretär mal die intensive Forderungsschwurbelei aus seinem neuesten Parteiprogramm lesen, würde er erkennen, warum hier alles völlig schief läuft. Alles soll hier nur vom Besten sein, die Arbeit, die Bildung und natürlich auch die Gewinne. Mit der FDP soll also wieder ein Goldenes Zeitalter anbrechen. Hier fehlt nur noch, dass die Partei dann den alten Gott Saturn persönlich zur Erde bittet. Liest man dann am Ende vom Kniefall vor der Klimakirche und von einem noch eifrigeren Klimaschutz der FDP, ahnt wohl jeder mit etwas Verstand, dass der wohl alles Kapital auffrisst und für die beste Bildung dann nur noch Brotkrümel übrigbleiben. Wie aber soll so jemand diesen Zusammenhang erkennen, dessen Doktorarbeit nur aus Plagiaten bestand und der Arbeit jede wissenschaftliche Eigenleistung fehlte.

05:10 | fmw: Wie Friedrich Merz das Wirtschaftswunder 2.0 schaffen will

Für Kanzlerkandidat Friedrich Merz liegt der Schlüssel zu einer neuen Ära des Wohlstands in Deutschland in der Wiederaufnahme der Politik, die das Wirtschaftswunder der Nachkriegszeit begründet hat. Der CDU-Chef, der die Nachfolge von Olaf Scholz antreten will, wirbt für eine ausgesprochen wirtschaftsfreundliche Agenda mit niedrigeren Steuern, weniger Regulierung und weniger Sozialleistungen, so ein Bericht von Bloomberg. Dabei spielt seine Erfahrung aus einem Jahrzehnt enger Beziehungen zu den Führungskräften des Landes eine Rolle. Vertraute des 69-jährigen Merz sagen, der politische Mix nach 1945, der freien Markt mit sozialem Schutz verband, habe seine Vision geprägt, wie man den Mehltau abschütteln könne, der heute über Deutschland liegt.

Ich getrau mich zu wetten, dass er am Anfang sagen wird, dass es ohne Neuverschuldung (also ohne der weiteren Beraubung der nächsten Generationen) nicht gehen werde. Ausnahme-Budgets und das Einbremsen der Schuldenbremse auf Zeit werden angekündigt aber unser Dauerschicksal bleiben. TB

08:55 | Die Eule
Wenn getreue Jasager über ihren neuen Propheten Friedrich sagen, dass er wisse wie Mehrtau abzuschütteln sei, dann zeigt dies bereits die ganze Misere der Politik. Sie offenbart mal wieder, dass sich der Politadel fernab der harten Realität bewegt. Wenn der Prophet aber schon nicht weiß, dass Mehltau gar nicht abgeschüttelt werden kann, wie soll er dann mit diesem Sachverstand das Problem Deutschland lösen? Genau so realitätsfern und inhaltslos sehen auch seine Vorschläge aus. Sozialleistungen sollen auf ein Minimum zusammengestrichen werden, doch angesichts steigender Kosten, bewegen die sich auf dem Minimum. Da sollte der Prophet flux mal einen der Tafelläden besuchen. Wo früher zwei Hilfskräfte den Zustrom regelten, erledigt dies heute ein Sicherheitsdienst mit mehreren Mitarbeitern, denn am frühen Morgen ist die Schlange der Bedürftigen bereits mehrere hundert Meter lang. Will man also keine Obdachlosen, die in suburbanen Zeltstädten wohnen, ist im Sozialbereich wohl wenig zu kürzen. Natürlich will der Prophet auch damit punkten, in dem er die Migration beendet. Doch da muss er wohl einen Kniefall bei der EU machen. Zudem sollte er mal überlegen, wie sich dann die inzwischen fehlenden 270000 Geburten ausgleichen lassen. Auch er bietet ja kein leuchtendes Beispiel für den Ausgleich fehlender Geburten, denn trotz seines üppigen Salärs hat auch er es nur knapp über die Sollmarke der Reproduktion geschafft. Insofern sind alles nur billige Nebelkerzen, die Weiterführung der Klimaagenda verschleiern sollen.

10:15 | Leserkommentar
Die Zwangshypotheken für den Wiederaufbau nicht vergessen! Den Wiederaufbau der Ukraine natürlich....

12:35 | Leser Kommentar
Wie hoch sind die Chancen, das der kommende Kanzler von der SPD gestellt werden wird? Möchte man Herrn M. vergiftete Pralinen schicken, damit er von seiner Kandidatur absieht? Die Wahlbögen chemisch beschichten, nur die Flächen für die Kreuze bei der SPD frei lassen? Die SPD dürfte bei der kommenden Wahl abgestraft werden. Die CDU wird sich auf keinen 
SPD-Kanzler einlassen. Warum sich die Finger an einer Wahl mit extrem geringen Gewinnchancen verbrennen? An der Stelle von Herrn P. würde ich auf die Neuwahlen in 1- 1 1/2 Jahren warten. Da könnte er bessere Chancen haben. Unser politisches System wird immer fragiler. An eine Lebenserwartung von über zwei Jahren, was die kommende Regierung betrifft, glaube ich nicht.

17.11.2024

13:42 |  NIUS: Grüne in Panik wegen „Schwachkopf“-Habeck

Die Staatsanwaltsschaft Bamberg veröffentliche zu dem Fall am Freitagmittag eine Pressemitteilung (NIUS berichtete). Darin bestätigen die Staatsanwälte offiziell, dass die Wohnungsdurchsuchung allein aufgrund des Begriffs „Schwachkopf“ erfolgte.

Doch offenbar wollen einige Grüne diese Pressemitteilung bewusst missverstehen! Denn: In dieser Mitteilung wurde auch aufgeführt, dass darüber hinaus wegen mutmaßlicher „Volksverhetzung“ ermittelt werde. Der Grund: Der Mann hat offenbar abwegige historische Vergleiche auf X getätigt. Konkret hat der Beschuldigte heutige Politiker mit den Nationalsozialisten verglichen. Dabei ging es um ein Foto, auf dem ein SA-Mann mit einem Plakat „Deutsche kauft nicht bei Juden“ zu sehen ist. Er postete dazu die Worte „Wahre Demokraten! Hatten wir alles schon mal!“.

Kommentar des Einsenders
Zitat: „Der Grünen-Kanzlerkandidat sorgt in seiner Partei für großen Wirbel! Nachdem NIUS exklusiv berichtete, dass Robert Habeck einen Strafantrag gegen einen Bürger stellte, weil dieser ihn mutmaßlich mit dem Begriff „Schwachkopf“ im Netz beleidigte, geraten die Grünen in Panik. Die Ausreden und Verteidigungen werden immer absurder.“

Wie viel ´Interpretation´ der Meinungsfreiheit und ggf. deren Einschränkung verträgt / erträgt das dt. Volk noch ???

Hausdurchsuchung wegen „Schwachkopf“ – geht’s noch peinlicher? Während die Regierung beim echten Chaos nur zuguckt, wird bei Memes das SEK gerufen. Grüne jetzt voll im Panikmodus, Blödland im Ausreden-Level 5: „Der Hund hat die Hausaufgaben gefressen.“...

Und dann auch noch vorm Kind den Papa ausm Bett holen..  Prioritäten im Looserladen Deutschland: Unbescholtene Bürger jagen statt Probleme lösen.  Bleibt die Frage: Wo führt das alles hin? Wahrscheinlich wieder direkt ins nächste Meme… JE

16:55 | Leserkommentar
Ich/wir werden leider zeitlich von der Realität überholt:

DE: Inzwischen muß man Poliker "wörtlich", mit Quellenangaben und "sehr vorsichtig" zitieren um nicht in den Genuß einer Hausdurchsuchung zu kommen!

https://www.nius.de/gesellschaft/news/bayern-alleinerziehende-mutter-laptop-razzia-polizei-staatsanwaltschaft-schwachkopf/d0d820a5-bfad-4a32-b7c8-38cfcba727a5

Auszug:
Das Meme, das die Frau im September 2022 auf Twitter teilte, zeigt Bundeskanzler Olaf Scholz, Finanzminister Christian Lindner, Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck mit satirisch zugespitzten Zitaten. So wird etwa Baerbock mit den Worten zitiert: „Egal was die Wähler wollen, auch wenn sie auf die Straße gehen und kein Geld mehr haben, wir stehen zur Ukraine.“

Diese Aussage bezieht sich auf eine tatsächliche Rede Baerbocks in Prag, in der sie sagte: „Egal, was meine deutschen Wähler denken, aber ich will den Menschen in der Ukraine liefern.“

16:56 | Leserkommentar
Sehr gut,dass Habeck das gleich mal klar gestellt hat, dass er kein Schwachkopf ist. Der Mann handelt absolut mit Vorsatz und in vollem Bewußtsein dem deutschen Volk und dem Land maximalen Schaden zuzuzfügen!!! Ausreden wie Schwachsinn ala er hätte es nicht besser gewußt, oder in guten Glauben gehandelt sind damit vom Tisch. Der Mann ist voll schuldfähig.
Gut zu wissen!

16:59 | Leserkommentar
Man kann zum Compact-Magazin stehen, wie man will. Ab 05:05 gibt es aber in dem Video ein kurzes Interview mit J.D. Vance, zukünftiger US-Vize-Präsident, der unterstreicht, dass die NATO (hier gemeint die europäischen Mitglieder) auch zukünftig die US-Werte (inkl. Meinungsfreiheit auf „X“) zu respektieren hätten. Ansonsten könnte die US-Unterstützung für die Euro-NATO-Mitglieder in Frage gestellt werden. Die Unterschiede zwischen der Biden / Harris – Administration und der DJT / Vance – Administration (ab 20.01.25) könnte also kaum großer sein … bin mal gespannt, wie die Einstellung von Robert H. zu „X“ und die Einstellung von J.D. Vance zu „X“ letztendlich in Einklang gebracht werden ?

s. Link. https://www.youtube.com/watch?v=9oSoKc_6jx0

09:34 | anti-sp: Ein Plädoyer für die Schuldenbremse

Dass die Schuldenbremse gleich zu Beginn „makroökonomisch nicht nur als unsinnig, sondern als große Hürde für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands“ bezeichnet wird, ist Stimmungsmache. Das mag der RT-Redakteur, der das geschrieben hat, so sehen, aber dazu gibt es sehr unterschiedliche Meinungen. Natürlich funktionieren Volkswirtschaften nicht wie Unternehmen oder Privathaushalte, aber Schulden sind trotzdem auch für Volkswirtschaften ein Problem, schließlich ist einer der Gründe dafür, dass Russland so problemlos mit den Sanktionen des Westens fertig wird, die Tatsache, dass Russland eine ausgesprochen geringe Staatsverschuldung hat und bemüht ist, möglichst keine Schulden zu machen.

Wenn ein Staat zu viele Schulden anhäuft, schränkt das die Regierung ein, weil sie einen immer größeren Teil ihrer Einnahmen aufwenden muss, um die Schulden zu bedienen. Auf lange Sicht ist das tödlich. Die deutsche Staatsverschuldung liegt bei über 2.500 Milliarden Euro, was zu einer immer größeren Anfälligkeit des Staates für Zinsänderungen an den Geld- und Kreditmärkten führt. So musste der Bund am Ende der Niedrigzinsphase 2021 weniger als drei Milliarden Euro Zinsen für seine Schulden zahlen, aber als die Zinsen stiegen, waren das Ende 2023 schon mehr als 40 Milliarden Euro. Und dieses Geld fehlt dann natürlich woanders im Haushalt.

Hinzu kommt, dass zu hohe Staatsschulden irgendwann zwangsläufig dazu führen, dass eine Regierung eine Staatspleite durch eine hohe Inflation abzuwenden versucht. Und Inflation ist nichts anderes als eine Enteignung der einfachen Leute.

Kommentar des Einsenders
Wer als Volk Hyper-Inflation erlebt hat, wünscht sich zukünftig den sachgerechten und zurückhaltenden Umgang der Politik mit den Staatsfinanzen (Steuern & Verschuldung). Dieser Zweck war der Ursprung für die Einführung der sog. ´Schuldenbremse´ in Deutschland vor vielen Jahren.

Anmerkung: Aber – keine Regel ohne Schlupflöcher, die wohl nicht bedacht wurden: Die Steuermittel wurden auch bereits unter Dr. M., trotz stetig steigender Steuereinnahmen, so verwendet, dass die staatlichen Konsumausgaben heftig gesteigert wurden, die Neuverschuldung im Rahmen der Schuldenbremse blieb und die investiven Ausgaben des Staates tendenziell sogar gesenkt wurden. Das sieht man heute am Zustand der Schulen und Straßen.

Jetzt ist das Geschrei groß, weil die Schuldenbremse das weitere Ausgeben von Geld einschränkt und es gäbe jetzt ja so einen enormen Investitionsstau (den gibt es bestimmt). Wer jetzt die Schuldenbremse wieder ´lockert´, weist den Weg in die nächste Hoch-Inflation … der einzige Weg, in der Politik sehr unpopulär, ist und bleibt das SPAREN. (Radwege in Peru o Radwege zukünftig wieder in Dtl. bauen ?)

16:53 | Leserkommentar
Die Staatsanleihen werden den Staatsbankrott dann schon richten, sagte bereits ein uns Bekannter. Der schwarze Stein und die Ratingagent(h)uren werden mal brav down graden. Dann gehts mit dem Zinsendienst los. DE wird kein verläßlicher Schuldner, höchster Bonität, sein. AT auch nicht. Versicherungen werden die Anleihen aussortieren müssen, mit Verlusten wahrscheinlich. Die 3. Säule der privaten Pensionsvorsorge wird zerbröseln. Armut wird sich richtig breit machen. Somit hat der Staat wieder den Bürgern mühsam gespartes geraubt.

Die Richtung stimmt. Richtug Griechenland.
Einen schönen Sonntag dem Bachheimer Team.

16.11.2024

18:22 |  ET: Mit Habeck als Kanzlerkandidat und noch mehr Klimapolitik zum Erfolg?

Ab Freitagnachmittag, 16:30 Uhr, wollen die Grünen auf ihrem 50. Bundesparteitag im RheinMain CongressCenter (RMCC) in Wiesbaden personell und inhaltlich eine neue Linie festlegen. Die 1980 gegründete „Ökopartei“ will wieder zurück in die Erfolgsspur finden.

Wenn die „Bundesdelegiertenkonferenz“ am Sonntag ausklingt, soll auch ein weitgehend neuer Bundesvorstand in Amt und Würden gewählt sein. Die besten Karten für die Nachfolge der freiwillig ausscheidenden Parteivorstände Ricarda Lang und Omid Nouripour haben wohl Franziska Brantner und Felix Banaszak. Beide hatten ihre Ambitionen bereits zwei Tage nach der Rücktrittsankündigung der beiden Bundessprecher vom 25. September 2024 öffentlich gemacht.

 „Klimarettung“ als neuer Volkssport – kostet viel, bringt nix, außer leere Kassen und volle Moralpunkte. Immer schön Milliarden verfeuern für Solarpanels, die im Winter nichts tun außer Schnee dekorativ zu tragen. Wohlstand? Der geht derweil baden, weil die Strompreise plötzlich zum Mond starten...  immer schön rauf, nie wieder runter. Und am Ende des Tages bleibt die CO₂-Bilanz trotzdem mies, weil andere Länder fröhlich weiter Kohle verheizen. Aber Hauptsache, Michl und Michaela fühlen sich gut, während der Mittelstand sich fragt, ob Heizen oder Essen das größere Luxusgut ist.

„Frieden, Freiheit und Sicherheit kosten Geld!“ Klar, sicher, aber vielleicht nicht, wenn man auf der anderen Seite die Scheunentore für jeden aufreißt, der zufällig weiß, wie man „Asyl“ buchstabiert und ein Messer halten kann. Statt mehr Polizisten gibt’s dann schöne Integrationskurse für Fachpersonal, die Sicherheit eher mit „Schutzgeld“ und „Revierkampf“ assoziieren. Aber keine Sorge: Mit genug Steuermilliarden kann die Regeirung  sicher noch ein paar weitere Brücken bauen, unter denen die Rentner schlafen dürfen. Und wehe, du fragst, warum das alles nicht klappt – dann bist du der Böse, nicht die Leute mit dem Messer.   Klimarettung ohne Plan, Sicherheit ohne Grenzen – das hat alles die Logik eines Fabelmärchens... Aber auf diesem Gebiet ist der Robert ja schließlich Meister... JE

13:42 | Bild: Bürgergeld außer Kontrolle

Sozialminister Hubertus Heil (52, SPD) weiß nicht, wie es um die Bürgergeld-Kosten steht – oder er verschweigt sie bewusst der Öffentlichkeit. Laut Haushaltsentwurf der Regierung sollen die Kosten sinken (von 37,6 auf 36 Milliarden Euro), weil das Wirtschaftswachstum 2025 kommen soll. Inzwischen ist klar: Alles Quatsch – die Wirtschaftsweisen rechnen nur noch mit 0,4 % Wachstum (statt 1,1 % wie die Regierung)! Viel deutet darauf hin, dass die Kosten um Milliarden Euro anwachsen.

Monatelang wich Heil deshalb allen BILD-Anfragen aus: Man wisse nicht, wie viele Stütze-Empfänger es 2025 geben soll. Erst nach der Bereinigungssitzung (wichtigste Diskussion um den Haushalt) sollte Klarheit herrschen. Die hätte am Donnerstag stattfinden sollen – fiel wegen des Ampel-Crashs aus. Jetzt lässt Heil plötzlich ausrichten: „Die Einschätzungen zur Haushaltsplanung werden nicht mehr aktualisiert. Dies wird geschehen, sobald sich die neue Koalition konstituiert hat.“ Unfassbar: Die Regierung ist also nicht mehr in der Lage, sich zu den Kosten zu äußern – oder sie will es nicht!

Der Dipl.-Ing.
… gut, dass die BLÖD-Zeitung zuerst den Vornamen und dann erst den Nachnamen schreibt … denn sonst wäre es mal wieder missverständlich, wenn die BLÖD „Heil Hubertus!“ geschrieben hätte!

Deutschland auf der Titanic: Heil murmelt was von „alles unter Kontrolle“, während das Bürgergeld mit Fantasiezahlen schöngerechnet wird und die Ampel-Crew sich um Rettungsboote prügelt. Realität? Über Bord geworfen. Transparenz? Mit der Kapelle untergegangen. Willkommen auf dem sinkenden Staatsschiff! JE

15.11.2024

15:09 | ntv: "Gemeinsame Arbeitsverweigerung": Bundestag sagt komplette Sitzungswoche ab

Mit dem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition gibt es keine Regierungsmehrheit mehr. Dementsprechend sind auch Beschlüsse zum Haushalt äußerst schwierig geworden. In Anbetracht der Umstände wird nun eine Sitzungswoche zum Haushalt gestrichen. Die Opposition ist sauer. Der Bundestag hat mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und FDP die kommende Sitzungswoche aus dem Sitzungskalender gestrichen. Die Woche vom 25. bis 29. November war ursprünglich für Haushaltsberatungen reserviert. Nach dem Bruch der Ampel-Koalition gibt es aber keine Mehrheiten für eine Haushaltsplanung mehr. Der Schritt wurde in einer Debatte im Parlament von AfD, BSW und Linkspartei scharf kritisiert.

Das ist alles nur noch lächerlich. Deutschland wird aktuell ohne Mehrheit regiert, gleichzeitig echauffiert man sich dort über angebliche Diktaturen in angeblichen Schurkenstaaten. Dass die Demokratie bei unseren Nachbarn zumindest temporär ausgesetzt wird, scheint niemanden groß zu schockieren. MA

12:40 | focus: Wer AfD wählt, hilft damit SPD und Grünen

Erlauben Sie mir eine spitze These: Wer bei der anstehenden Bundestagswahl die AfD unterstützt, öffnet die Hintertüren der nächsten Regierung vor allem für SPD und Grüne. Aber bevor ich Ihnen meinen Gedankengang dazu erkläre, vielleicht eine kurze Frage: Was macht eigentlich Björn Höcke, das Gruselmonster der deutschen Politik schlechthin? Sabbatical? Workation auf Hiddensee oder gar Krim? Man hört und liest gar nichts mehr von dem Thüringer. Aber auch wenig von seiner Partei, oder?

Es gab ja Phasen dieses Jahr, da schien die Republik kein anderes Thema mehr zu haben: Das Potsdamer Hinterzimmer-Treffen von ein paar drittklassigen Ausländerhassern galt schnell als Neuauflage der Wannseekonferenz. Nicht nur bei der inflationären Nutzung des Begriffs „Nazi“ verrutschten irgendwann die Maßstäbe. Und nun?

Kommentar des Einsenders
sag ja seit Tagen, schwarzgelb ist der Plan

Die AfD könnte das ganze Spiel tatsächlich auf den Kopf stellen. Denn egal, wie man zu ihr steht – sie sorgt dafür, dass die Altparteien in Panik geraten. Man sieht doch, dass die "Brandmauer"-Taktik eigentlich nur dazu dient, sich weiter an die eigenen Posten zu klammern. Die AfD wird von Millionen gewählt, aber alle tun so, als wäre das nicht legitim. Das ist nicht nur undemokratisch, das ist eine Verhöhnung der Wähler.

Und mal ehrlich: Wie lange wollen Union, SPD, Grüne und FDP eigentlich noch gegen den Willen eines immer größeren Teils der Bevölkerung regieren? Je mehr Leute AfD wählen, desto mehr zeigt sich, wie kaputt dieses System ist, in dem sich Verliererparteien gegenseitig über Wasser halten. Wenn die AfD wirklich mal an die absolute Mehrheit käme – und das ist nicht so abwegig, wie manche denken – dann wäre Schluss mit der Selbstbedienungslobby. Dann gäbe es endlich Politik, die sich mehr an den Interessen der Bürger orientiert und weniger an der Selbsterhaltung von Parteien.

Ob’s jedem passt oder nicht: Die AfD steht als einzige Partei da, die nicht in diesen "Alles-muss-gleich-bleiben"-Club gehört. Und genau das macht sie für viele zur letzten Hoffnung in einem System, das sich selbst aufgegeben hat. Traurig aber leider wahr... JE

17:19 | Leserkommentar
Werte JE, sogern ich Ihren ersten Satz teilen möchte, so sehr weis ich dass dies nicht der Fall sein wird.

Das Einzieg was hier in diesem Land auf den Kopf gestellt wird, ist, was seit der Ära " wir schaffen das " begonnen wurden und nun in den letzten drei Jahren perfektioniert wurde. Deutschland wurde abgeschafft. Bevölkerungsmäßig, Kulturmäßig, wirtschaftlich und sozial. Nichts und niemand, der aktuell zur Debatte steht wird daran etwas ändern. Ich sehe ja ein, das hier einiges passieren muss, keine Frage, jedoch, soll es dann wirklich die AFD sein ? Bitte nicht falsch verstehen, habe durchaus Aspekte, welche dafür sprechen, dass dies Sinn macht. Jedoch....

Erstens ist das nicht vorgesehen
Zweitens, selbst wenn die AFD 30%+ bekommt, Was dann ? Ich kann bei all dem bisher leider nicht erkennen, was konkret der Plan sein soll von denen, wie dieses Land wieder auf Vordermann gebracht werden soll. Drittens und das wohl vielleicht das Schlimmste an allem, egal wer nun weiter machen wird, es bleibt dabei, das der Ausverkauf und die Kulturvernichtung bestehen bleiben wird.

Eine Minderheitsregierung in einem Land in welchem der eigentliche Bürger eine Minderheit ist wird noch weiter zerstören. Viel ist es ja eh nicht mehr. Oder es wird ein Abklatsch dessen, was seit Jahren herrscht---im schlimmsten Fall GROKO oder noch schlimmer schwarz-grün. Und am Ende des Tages freuen sich alle die, welche den Wandel der Welt sehen und hier shoppen können wie der Lemming bei Temu, nur das dann hier der Rest an Qualität aufgekauft wird.

Dieses Land hat fertig. Es ist gefangen in den Blöcken und kann weder hin noch her, es muss "dienen" und begeht Selbstmord, aus Angst vor dem Tod und das, weil hier Pappnasen "regieren " die Summen können, arrogant sind, Kompetenzmäßig streng limitiert unterwegs sind und daher nur mit Zwang agieren können.

Es ist alles eine, sagt man das so bei Euch in Österreich ?, alles eine Mischpoke....

12:02 | t-online: Dieses Mal stehen sogar zwei Reisebusse in Flammen

Wie in der Nacht zuvor stehen in Düsseldorf Reisebusse lichterloh in Flammen. Sie brennen restlos aus. Handelt es sich jetzt um eine Brandserie? In Düsseldorf standen in der Nacht auf Freitag (15. November) erneut zwei Reisebusse lichterloh in Flammen und brannten bis auf die Karosserie aus – und wie in der Nacht zuvor befand sich der Brandort im südlichen Stadtteil Garath. Ein Anrufer meldete der Leitstelle der Feuerwehr, dass auf der Regerstraße ein Bus brannte. Umgehend fuhren mehrere Einheiten und der Rettungsdienst zum Brandort. Als die ersten Einsatzkräfte vor Ort eintrafen, brannten jetzt schon zwei leer stehende Busse lichterloh.

Kommentar des Einsenders
Alles nur Zufall in Serie?! Oder Busse im Suizid-Taumel...

Es ist auch ein Spiegelbild des Zustands Buntlands: Es brennt an allen Ecken und Enden. JE

14.11.2024

19:13 |  Die US-Korrespondentin: Neu­wahl zum Bun­destag am 23. Februar

Nach dem Streit der letzten Tage zwischen Union und SPD einigte man sich nun doch auf einen Termin für die Neuwahl: Der 23. Februar 2025 soll es sein. Das Bundesinnenministerium wird die gesetzlichen Fristen wie 2005 entsprechend verkürzen. Am Sonntag, den 23. Februar 2025 schreiten die Deutschen wieder zur Wahlurne, um den Deutschen Bundestag neu zu wählen. Darauf verständigten sich SPD und Grüne mit der Union am Dienstagmorgen. Formal bestimmt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Wahltermin. Allerdings ist der Zeitplan wegen der vielen gesetzlichen Fristen maßgeblich dafür, wann Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage stellt. Diese setzt das Prozedere in Gang, das schließlich zur Neuwahl führt.

Dem Vernehmen nach will Scholz die Vertrauensfrage am Montag, den 16. Dezember stellen. Damit wird der vom Grundgesetz (GG) vorgesehene Maximalzeitraum von 81 Tagen zwischen dem Bundestagsvotum und der Neuwahl nicht voll ausgeschöpft. Das Bundesinnenministerium (BMI) wird per Rechtsverordnung dafür sorgen, dass die gesetzlichen Fristen zur Wahlvorbereitung herabgesetzt werden.

Art. 68 Grundgesetz (GG) legt für das Verfahren unabänderliche Fristen fest: Zwischen dem Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, und der Antwort des Bundestags auf diese Vertrauensfrage müssen mindestens 48 Stunden liegen. Nach verneinter Vertrauensfrage bleiben dem Bundespräsidenten maximal 21 Tage, den Bundestag aufzulösen, wenn der Bundeskanzler dies zuvor – ebenfalls innerhalb dieser Frist – beantragt hat. Ob der Bundespräsident die Auflösung beschließt, steht in seinem Ermessen. Tut er das, muss die Neuwahl gemäß Art. 39 Abs. 1 S. 4 GG innerhalb von 60 Tagen erfolgen.

15:45 | ntv: Union stimmt erstmals nach Ampel-Aus mit Rot-Grün

Die verbliebene Bundesregierung hat im Bundestag keine eigene Mehrheit mehr. Bei allen Anliegen ist sie zukünftig auch auf Stimmen aus der Opposition angewiesen. Die stimmt nun erstmals einem Gesetzesentwurf zu - mit dem ein "Trauerspiel ein Ende hat", wie es aus der CDU heißt. 

Die CDU ist wirklich der erbärmlichste Haufen von allen. Nicht einmal eine Oppositionsdisziplin können sie einhalten, diese Versager. MA

12:10 | Berliner Zeitung:  Schmerzhaft, aber wahr: Wenn SPD und Grüne sich nicht bewegen, ist die AfD 2029 an der Macht

Viele Menschen treten aktuell den Ampel-Parteien bei. Doch der Hype täuscht. Nur wenn Rot-Grün sich auf die Union zubewegt, kann die AfD gestoppt werden. Jede Krise muss doch auch was Gutes haben, einen Silberstreif, einen Hoffnungsschimmer, so wünschen wir uns das. „Wo aber Gefahr ist, wächst das Rettende auch“, wissen die Gymnasiasten noch von Hölderlin. Die Ampel endet endlich mit Schrecken, jetzt aber bitte Aufbruch. Da passt es gut, dass die Parteien Mitgliederzuwachsrekorde erleben. Menschen wollen offenbar mitgestalten. Bei den Grünen meldeten sich in den letzten sechs Tagen 5.500 neue Mitglieder an. Allein in Berlin 260. Bei der FDP waren es 1300 Menschen, bei der SPD immerhin 1000. Sowas haben sie noch nie gesehen, sagen Grüne und Liberale – aber so eine politische Krise hat Deutschland eben auch noch nicht erlebt.

Diesmal ist kein verlorener Krieg und ein französischer, englischer Friedensvertrag notwendig um Deutschland in die Situation zu bringen, in der es sogar schon Gefreiten gelungen ist die Macht an sich zu reißen.
Diesmal sind es Verträge und gemeinsame Währungen .. mit den Franzosen und Engländer.  Mir kommt immer dieser Spruch von Barbarossa in den Sinn .. "Hüte Dich vor den Griechen!" .. gut dem Kaiser ist es egal er ruht im Berg.  
Die AfD ist wichtig für Deutschland, die Probleme anzusprechen die Probleme überhaupt erst aufzuzeigen, doch die AfD in diesem Zustand .. Höcke, die SS-Sachsen und auch der braune Bodensatz ... sind in Zeiten der Krise nicht die richtigen Leute .. dieser Krise zu begegnen .. es sind auch nicht Merz, Pistorius, Lindern, Habek .. oder andere Politiker, es sind auch nicht die Experten der BummKrach-Fraktion, die über die Grenze .. reinrufen.
"Was dem Gold das Feuer, ist dem Mann das Unglück!" .. und so muss zuerst Deutschland wieder am Boden liegen, um jene Deutschen zu formen, die ein Land von Grund auf aufbauen und heilen können.  Die AfD ist es jedenfalls nicht. TS  

11:00 | NIUS: Ampel und Union einigen sich darauf, bis zur Neuwahl den Bundestag lahmzulegen

Stillstand im Bundestag: Laut NIUS-Informationen haben sich Union, SPD, Grüne und FDP am Dienstag auf eine „verschlankte Tagesordnung“ im Deutschen Bundestag geeinigt. In der Runde der Parlamentarischen Geschäftsführer aller Fraktionen sollen sich die vier Parteien darauf verständigt haben, in dieser Woche nur noch „zwingend notwendige“ Entscheidungen auf die Tagesordnung zu setzen. Auch in den kommenden Sitzungswochen bis zur Neuwahl am 23. Februar 2025 will man offenkundig so verfahren. Der Bundestag wäre damit praktisch lahmgelegt.

Als „zwingend notwendig“ betrachtet werden in dieser Woche demnach nur noch Regierungserklärung und -befragung, Nachtragshaushalt, Aktuelle Stunde zur Weltklimakonferenz, die Änderung der Höfeordnung, für die eine Debatte eingeplant ist, und weitere Punkte ohne Debatte, zum Beispiel die vorzeitige Rückzahlung von Griechenlandkrediten. Alles andere wird gestrichen, auch die Opposition wird somit zur Untätigkeit gezwungen. Johannes Vogel, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP, sagte dem Spiegel, es stimme, dass man Konsens über den Zeitplan habe, aber eine „normale“ Tagesordnung werde es frühestens in der nächsten Sitzungswoche geben.

Kommentar des Einsenders
Bitte mal in aller RUHE lesen und staunen … die CDU könnte jetzt schon mit den Stimmen von AfD und FDP alle ´Fehlentwicklungen´ stoppen und die Dinge neu ausrichten … aber: tut sie das ?

Typisch Hampelmänner-Politik! Bevor man mit den Stimmen der AfD irgendwas auf die Reihe kriegt, macht man lieber einfach gar nichts. Das ist echt wie im Kindergarten: Da steht das Kind trotzig in der Ecke und sagt „Mit dir spiel ich nicht, du bist doof!“ Der Unterschied? Die Kleinen im echten Kindergarten sind wohl tausendmal vernünftiger als diese Leute im Bundestag! Statt mal Probleme anzupacken, hocken die sich lieber beleidigt in die Ecke und lassen den Laden einfach stehen. Große Reden schwingen können sie, aber wenn’s drauf ankommt, dann heißt es: lieber Stillstand als Zusammenarbeit. Was für eine Posse – und die Zuschauer sind wir. JE

13.11.2024

20:01 | Krone:  Enormes Plus: AfD-Mitgliederzahl steigt rasant an

Die Mitgliederzahl der AfD wird nach Angaben der Partei in den kommenden Tagen die Marke von 50.000 überschreiten. Etwa 2000 weitere Interessierte haben Aufnahmeanträge gestellt.  
Parteichef Tino Chrupalla bestätigte auf Nachfrage einen Bericht der „Jungen Freiheit“. Dort wurde AfD-Schatzmeister Carsten Hütter mit den Worten zitiert: „Wir werden am Sonntag das 50.000. Parteimitglied aufnehmen.“
Vor gut einem Jahr – im September 2023 – hatte die Partei noch eine Mitgliederzahl von 34.000 gemeldet, nach etwa 29.000 im Jahr davor.

.. und wenn nun die neue Regierung kommt .. wird es ein Durchbruch für die AfD werden, den die Brandmauer .. nun .. die bleibt stehen .. aber irgendwie hab ich immer dieses Bild im Kopf. TS 

15:25 | ntv: Ausländerfeindlichkeit nimmt zu – Studie: Zufriedenheit mit Demokratie fällt auf Tiefstand

Fast alle Deutschen stehen noch hinter der Demokratie - zumindest als Idee. Doch in der Praxis ist nicht einmal mehr die Hälfte der Bürger zufrieden. Stattdessen gibt es eine "Neigung zum Eskapismus" und Ressentiments nehmen zu, wie es in einer Studie heißt. Die Zufriedenheit mit der gelebten Demokratie in Deutschland nimmt ab. Zwar stehen laut einer aktuellen Studie immer noch rund neun von zehn Deutschen hinter der Demokratie als Idee. Mit der Demokratie, "wie sie in der Bundesrepublik Deutschland funktioniert", zeigten sich bei einer repräsentativen Umfrage für die Leipziger Autoritarismus-Studie im Frühjahr dieses Jahres allerdings nur 42,3 Prozent der Befragten zufrieden, nach 57,7 Prozent zwei Jahre zuvor.

Was haben sie sich denn erwartet? Dass sich die Leute durch Kebab über 2 Vergewaltigungen durch Asylwerber pro Tag hinwegtrösten? Deutsche Großstädte sind unerträglich und gefährlich geworden. MA

10:17 |  ET: Wer wird Kanzler? Alice Weidel findet so viel Zustimmung wie Scholz und Habeck zusammen

Bei der anstehenden Neuwahl sehen die Bürger laut einer Umfrage Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) weit vorn – und für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nur minimale Chancen. 44 Prozent der knapp 2.200 Befragten gestehen Merz die besten Aussichten zu, die nächste Bundesregierung zu führen, wie eine Umfrage des Instituts YouGov im Auftrag der „Deutschen Presse-Agentur“ ergab. 13 Prozent geben der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel die besten Chancen aufs Kanzleramt.

6 Prozent sehen für Olaf Scholz die besten Chancen, 7 Prozent für den Grünen-Kandidaten, Wirtschaftsminister Robert Habeck. Die Befragten wurden um eine Einschätzung unabhängig von ihrer eigenen Parteipräferenz gebeten. Mehr als ein Viertel (29 Prozent) vermag sich dabei jedoch nicht festzulegen, wie die Wahl ausgehen könnte. Scholz‘ Chancen werden auch von jenen schwach eingeschätzt, die 2021 SPD gewählt haben: Nur 8 Prozent von ihnen und damit wenig mehr als im Durchschnitt aller Befragten rechnen damit, dass er eine zweite Amtszeit bekommt.

Friedrich "Blackrock" Merz als Kanzler – da kann man ja direkt das Bestattungsunternehmen anrufen und die Grabrede auf Deutschland vorbereiten. Der Mann ist quasi der personifizierte Sargnagel: ein Kapital-Lobbyist, wie er im Buche steht, der Deutschland mit einem Dauergrinsen auf dem Gesicht noch die letzten Lebensfunken rauspressen würde – natürlich zugunsten seiner Geldfreunde und auf Kosten aller anderen.  Merz ist wie gemacht für den Endspurt Richtung Abgrund. Mit seinem Blackrock-Stempel auf der Stirn würde er Deutschland zur perfekten Renditekuh machen, bis auch der letzte Cent rausgequetscht ist. JE

12:47 | Spartakuss zu 10:17 Uhr

Dem deutschen Demokratie-Bürgen, wird eine Neuwahl verkauft.
Was sind wir doch für gläubige Trotzköpfe!
Was wird denn am 23.02.2025 neu gewählt, wenn die altgewordene CDU, daß Zepter wieder übernimmt.
Wird das Heizungsgesetz zurück genommen und ad acta gelegt?
Wird die illegale Migration bekämpft und verboten, wenn im Endeffekt jede Migration nach Deutschland, sowieso für legal deklariert wird?
Das ist ein Migrations-Irrenhaus, wo keiner mehr richtig durchsieht und es nur noch ums Geschäfte machen geht.
Wird dann das Selbstbestimmungsgesetz zurück genommen?
Wird die CDU, die Energiekosten auf das Niveau von vor dem Ukraine-Krieg senken?
Wird die Co2-Steuer, auf Kraftstoffe usw. zurück genommen?
Wird die illegale Zweckentfremdung an deutschen Steuern, zur Kriegs und Waffenfinanzierung in die Ukraine beendet?
Werden dann mal 100 Milliarden Sondervermögen, in die deutsche Infrastruktur und Bildungseinrichtungen investiert, womit keine so hohe Rendite und schnellere Bereicherung möglich ist, im Gegensatz zum Krieg in der Ukraine?

Diese uns wieder verkaufte angebliche Neuwahl, einer sich angeblich ändernden Richtungspolitik, ist der gleiche Politikkurs wie immer.
Das Vermögen in Deutschland, was nicht in der Lage ist, vor dem deutschen Fiskus zu fliehen und sich verstecken zu können, wird weiterhin mit der wirtschaftlichen V1 und V2 Kriegswunderwaffe namens Steuer beschossen und bombardiert, damit die gespeicherte Lebensenergie, durch noch mehr Abgaben, zwanghaft heraus gepresst werden kann.
Wer diese Erpressung wirtschaftlich weitergeben kann, oder sich in denen Positionen befindet, um noch mehr davon profitieren zu können, wird mehr Gewinn nach der Wahlwiederholung im Februar 2025 generieren können.
Für sehr viele wird es so sein, daß sie sich noch schneller im Hamsterrad drehen müssen, um ihren jeweiligen Wohlstand erhalten zu können.
Die nächste Regierungskoalition wird einfach, die nächste Raketenstufe zur Energieabsaugung zünden müssen, damit jeder seine Zinsen und Zinseszinsen, für sein angelegtes Vermögen erhalten und vermehren kann.
Anschnallen und ordentlich festhalten, das Zinskarussell dreht sich in den nächsten 4 Jahren noch schneller und die nächste Regierung, hat wieder genug Zeit, um euch weitere 4 Jahre, noch ein wenig mehr auf euren kostbaren Pelz zu rücken.

08:33 | SPON:  Fraktionschef Mützenich bestätigt »Grummeln« in SPD wegen K-Frage

Die SPD-Spitze stärkt Olaf Scholz demonstrativ den Rücken, einige Parteimitglieder favorisieren jedoch Boris Pistorius als Kanzlerkandidaten. Der Verteidigungsminister würde laut Umfragen deutlich besser abschneiden. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eingeräumt, dass es in seiner Partei Debatten über den idealen Kanzlerkandidaten gibt. »Ja, Grummeln ist da. Natürlich gibt es auch diese Stimmen«, sagte Mützenich im ZDF-»heute journal«. Am Ende wisse die Partei aber, dass sie nur gemeinsam gewinnen könne. Auf die Nachfrage, ob dies mit Olaf Scholz passieren werde, antwortete Mützenich: »Da bin ich fest von überzeugt.«

Die Voraussetzungen eines SPD-Kandidaten müssen schon dem Zeitgeist angepasst sein... er muss hoch wie eine Brandmauer sein, Biegsam wie ein Gartenschlauch  und Divers und für alles offen wie eine Dragqueen.  Nix mehr hart, zäh und schnell ... für den Krieg mit Russland, müssen die Tugenden des Friedens geopfert werden.  Er muss eine besonders einfühlsame Öffnung für amerikanische Einläufe haben .. und er muss Gummistiefel haben... wenn er über die Leichen seiner Landsleute geht.  Wahrlich ein Taurus seiner Zunft. TS 

12.11.2024

15:19 | ntv: Ampel-Aus hilft Grünen und FDP, SPD stagniert

Kanzler Scholz weist die Schuld am Bruch der Ampelkoalition klar der FDP zu. Im Trendbarometer spiegelt sich das nicht wider. Dort können sich FDP und Grüne leicht steigern, die Kanzlerpartei hingegen nicht. Mit einem Paukenschlag endet am Mittwochabend vergangener Woche in Berlin die Ampelkoalition. Nachdem viele Deutsche am Morgen schon den Wahlsieg Donald Trumps verdauen mussten, stehen sie am Abend auch noch ohne Regierung da.

Riesige Shitshow das ganze... MA

18:58 | Leserkommentar
Sind das die gleichen Partei- und Wahl- Umfragen, die bis vor 8 Tagen beim US-Wahlkampf auch ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen DJT und Kamala H. vorhergesehen haben ?

12:00 | Focus:  Bundestagswahl soll am 23. Februar 2025 stattfinden - Vertrauensfrage im Dezember

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich nun doch offen für schnellere Neuwahlen. Über einen Termin sollen Mützenich und Merz verhandeln – der SPD-Mann stellt schon vorab mehrere Bedingungen.
LiveTicker - Neuwahl soll am 23. Februar 2025 stattfinden
Bundeskanzler Olaf Scholz plant offenbar die Vertrauensfrage am 16. Dezember im Bundestag zu stellen. Die Bundestagswahl soll dann am 23. Februar 2025 durchgeführt werden. Darüber berichten die Nachrichtenagentur dpa und das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Unionskreise übereinstimmend. Mittlerweile gibt es auch die Bestätigungen aus Kreisen der SPD und der Grünen. Der Termin ist auch mit den Grünen abgestimmt.

Mit X im Hintergrund und Nius und den Alternativen Medien .. müsste die AfD doch eigentlich einen fulminanten Wahlerfolg einfahren!!!. Hat Musk nicht geschrieben .. Scholz und Habeck sind XXXX .. und müsste man bei der gegenwärtigen Lage nicht gerade ins konservative Lager wechseln.
Wäre eine "Groß-Deutschland zuerst saniert" nicht die Parole der Stunde?
Es wird nicht soweit kommen .. Amerika will das nicht.  Deutschland muss am Boden liegen ... und somit ist die Wahl  .. Mangel-Papier-Verschwendung. 
... das nur mal allen Trumpisten ins Tagebuch geschrieben.  Trump ist für Amerika .. da kommt Deutschland nur als Inkassoadresse vor.  TS

19:56 | Leserkommentar
Der Kommentar von TS um 12:00 ist leider sehr gut. Ich möchte diesen nur noch ergänzen: Die nächste Bundestagswahl Anfang 2025, wo Friedrich M. Kanzler werden will aber eine Koalition ohne die AfD ´bauen´ muss wg. der Brandmauer, wird im totalen Stillstand enden (wie in den 3x ostdeutschen Bundesländern). Aber: Die Bundestagswahl danach – wohl bestimmt keine 4 Jahre später – wird dann mutmaßlich einen pos. Durchbruch für Dtl. bringen.

19:57 |  Der Ostfriese
... mal ein paar Fragen, die sich der Leser stellen sollte... Ist dies nicht einer der spätesten Termine, die das System aufrecht erhalten wird? Ein nennenswerter Teil unserer Gasversorgung stammt noch immer - Gott sei's geklagt - aus Russland. Bis wann galt noch einmal der Gasdurchleitungsvertrag durch die Ukraine? Wie voll sind unsere Gasspeicher jetzt, bzw. was wichtiger wäre - wie voll werden sie zum Endzeitpunkt der Gasdurchleitung durch die Ukraine sein? Wird es ein kalter Winter, mit entsprechend hohem Gasverbrauch werden? Eine Reserve von 0% zu einem Zeitpunkt VOR der Wahl würde die Blockparteien
hinwegfegen. Wenn die Grüninnen frieren sollten, dürften auch sie die AFD wählen, wenn diese die Öffnung der noch intakten Pipeline fordern würden. Ohne das Gas aus Russland dürfte es in den kommenden Jahren "lustig" werden... Glaubt jemand, das unsere Asylforderer gern in der Kälte sitzen? DIE werden sich diesbezüglich bemerkbar machen.

10:30 |  NIUS: Untersuchungsausschuss im Dezember: Was Scholz’ Neuwahl-Wunschtermin mit dem Cum-Ex-Skandal zu tun hat

Schon seit sechs Tagen ist die Ampel Geschichte! Doch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält eisern daran fest, die Vertrauensfrage erst nächstes Jahr zu stellen. Sein Fahrplan: auffällig konkret. Scholz ist bekannt dafür, nichts dem Zufall zu überlassen. NIUS erklärt, was Scholz’ Wunschtermin für Neuwahlen mit dem Cum-Ex-Skandal zu tun hat.

Olaf Scholz hat sich SEHR genau festgelegt. Fast schon zu genau …

Sein Wahlkampf-Plan: Er möchte die Vertrauensfrage am 15. Januar stellen, damit Neuwahlen Mitte März möglich sind. Obwohl er extrem unter Druck steht, verfolgt er diesen Fahrplan stur weiter. Sein Regierungssprecher betonte am Montag: Kanzler Scholz stellt am Mittwoch NICHT die Vertrauensfrage im Parlament. Jegliche Kritik prallt am Kanzler ab.

Kommentar des Einsenders
Eine weitere mögliche Begründung dafür, dass Olaf Sch. den Termin für die Vertrauensfrage nicht kurzfristig ansetzen möchte … scheint nicht unplausibel zu sein, oder ?

Wer jetzt glaubt „Endlich landet Alzheimer Olaf vor Gericht“, der hat die neuen Regeln noch nicht verstanden. Ist vermutlich so, weil die neuen Regeln nur für uns gelten, für die gelten nämlich überhaupt keine mehr! Keine Regeln, keine Gesetze, nur Rechte und sehr viel Geld nehmen die sich raus... JE

08:05 | focus:  „Scholz ist verbrannt“: Experten sehen für SPD mit Kanzler kaum Chancen

Die SPD will Scholz nach derzeitigen Stand zum Kanzlerkandidaten küren. Andere Stimmen forderten dagegen einen Wechsel zu Verteidigungsminister Boris Pistorius. Laut Meinungsforscher haben die Sozialdemokraten mit dem aktuellen Kanzler keine Chance.  
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition vor gut einer Woche stellen die Parteien in den kommenden Wochen ihr Spitzenpersonal für die Neuwahl auf. Angesichts der hohen Beliebtheitswerte für Pistorius forderten zwei SPD-Abgeordnete zuletzt, dass der aktuelle Verteidigungsminister statt Olaf Scholz Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten werden solle.

Scholz war verbrannt .. als der die Tür für die Warburg Bank geöffnet hat.  Scholz war verbrannt .. als er es wieder vergessen hatte.  Es gilt wie auch in Österreich .. Bürgermeister sind nicht als Regierungschefs geeignet.  Ein Pistorius wird sicher mehr Führungskompetenz haben als Scholz und damit sind wir schon bei einem gewaltigen Problem.
Wie will man einen "alter weißer Mann" mit einem Ziel (ja, dass kann man Pistorius zutrauen) .. in einer verschwulten alte Weiberpartei .. zulassen?  Die Sozialsisten sind von Natur aus schon eine "Flügelpartei" von total links Antifa.. bis Sarrazin-Sozial ... und Menschen wie Esken die das letzte mal von 30 Jahren gelächelt haben .. sind halt nicht gerade das sympatische Gesicht einer Arbeiterpartei .. die so nebenbei auch verloren gingen auf dem Weg zur Macht.
In der SPD bedient man alles .. nur nicht die Basis .. von Minterheiten und Geschlechtsverwirrung wird alles bespielt .. inkl. dem Krieg in der Ukraine .. und die Arbeiter und Angestellten, sind nur jene Nutztiere die zahlen und wählen.  TS 

12:26 | Der Kolumbianer
„Kaum Chancen“ impliziert eine Restchance, die in der Realität nicht existent ist! Wer sollte „den besten Kanzler aller Zeiten“ (Lauterbach) denn noch wählen? Selbst die eigene Partei steht nicht hinter ihm und wird ihn, wie eine heisse Kartoffel, fallen lassen. Der verdächtigste (Cum Ex, Wirecard, Elbtower/Benko) und vergesslichste Kanzler aller Zeiten klammert sich nur an seinen Stuhl um die verbleibende Zeit in seinem Sinne zu nutzen. 

08:50 | Leser Kommentar zu 1943 vom 11.11. - "Arbeiterpartei"
Es ist vollkommen ohne Belang ob diese Person irgend etwas mit einem Golfplatz oder einem Platz, aufdem Hunde ausgebildet wurden zu tun hat. Man lasse sich nicht von solchen Nebelkerzen vom Entscheidenden ablenken. Die Verbindung zu G.S. ist das, was zählt. Er wird deren Interessen in seiner Zeit wahren. "Wer hat Euch verraten? - ..."! Immer wieder bewahrheitet sich dieser alte Spruch.

11.11.2024

19:43 |  tichy: „Arbeiterpartei“ SPD kürt einen Nobel-Golfplatz-Aktionär zum Finanzminister

7. November 2024: Deutschland hat für ein paar Wochen einen neuen Finanzminister. Er heißt Jörg Kukies (SPD). Im Rang eines beamteten Staatssekretärs im Finanzministerium war er ab April 2018 Vertrauter des damaligen Finanzministers Scholz und dann im Kanzleramt ab Ende 2021 des (Noch-)Kanzlers Scholz. Zuvor war Kukies Top-Investmentbanker, sogar Deutschland-Chef von Goldman/Sachs. Scholz wollte Kukies haben, um mehr Banken-Expertise im Haus zu haben. TE hat am 7. November 2024 die wichtigsten biographischen Stationen inkl. Verwicklungen des Jörg Kukies dargestellt.

Warum Kukies den Job als Staatssekretär annahm? Die Besoldung als Staatssekretär in der Besoldungsgruppe B11 konnte es nicht gewesen sein, denn als Bänker hatte er ein Mehrfaches eines B11-Gehalts der monatlich gut 16.000 Euro. Aber wahrscheinlich hatte Kukies (im Jahr 2018 mit dem Einstieg ins Finanzministerium des Olaf Scholz gerade 50 Jahre alt geworden) damals seine Schäfchen längst im Trockenen. Das lässt sich unter anderem aus einer „Bild“-Recherche schließen. Denn Kukies ist Anteilseigner und Mitglied eines ganz prominenten Golf-Clubs – des Beaverbrook Golf Clubs südlich von London. Wer dort aufgenommen werden will, muss eine prominente Empfehlung mitbringen und allein als Aufnahmegebühr mehr als 120.000 Euro berappen.

Kommentar des Einsenders
A echter Sozi halt…! Die Kleptokraten im Selbstbedienungsladen Tschörmony braucht’s eben, um die richtigen Rutschen für die anderen Kleptokraten zu legen! Und ein vergeßlicher Oberindianer als Orchesterchef beim Verteilen..!? Rot/Schwarz/Grün/Gelb hat das Beuteland GER abgeräumt wie den Christbaum zu Heilig-Drei-König, und falls die dürren Nadeln und der Stamm noch verwertbar sein sollten, muss der Kukies noch ordentlich ran…! Und für diese Falotten stehen die Leut frühmorgens auf um ihr Tagwerk zu verrichten, während die andren ihnen das Heizen verbieten, den Strom und Sprit nahezu unbezahlbar machen, das Leben versauen und ihnen die Vergewaltiger und Messerstecher vor die Haustür setzen…!? Finde den Fehler.

Ach, die gute alte Drehtür-Politik: Kukies, Ex-Goldman-Banker, rutscht bequem vom Investment-Ring in den Ministerstuhl und macht sich’s im Netz der Seilschaften gemütlich. Moral? Irgendwo zwischen Golf-Club und CumEx vergraben. Untersuchungsausschuss? Wäre ja nur lästig. Verantwortung? Ein Fremdwort in diesen Kreisen – solange die Kohle fließt, bleibt alles beim Alten. JE

17:29 |  ET: Scholz stellt Vertrauensfrage nicht am Mittwoch – Miersch: Merz-Zeitplan rechtlich nicht umsetzbar

Der Bundestag soll neu gewählt werden – die Frage ist nur: wann? Wenn es nach den Bürgern geht, soll es möglichst bald geschehen. Auch die Union fordert schnelle Neuwahlen. Erst nach der Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz ist CDU-Chef Friedrich Merz bereit, über die Unterstützung von Gesetzesvorhaben der rot-grünen Minderheitsregierung zu sprechen. Alle Entwicklungen rund um das Ampel-Aus im aktuellen Liveticker.

Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages berät am Dienstag in einer Sondersitzung über die Vorbereitung der erwarteten vorgezogenen Neuwahl des Parlaments. Wie der Bundestag am Montag mitteilte, wird an der öffentlichen Sitzung auch Bundeswahlleiterin Ruth Brand teilnehmen, um über den Stand der Vorbereitungen und weitere Fragen zu berichten. Dabei dürfte es insbesondere um die Debatten über den Termin für die Neuwahl gehen. Die Sondersitzung hatte der Justiziar der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, im Namen von SPD und Grünen beantragt.

Die Kleine Rebellin
Sich unbedingt weiter wichtig machen, egal mit ihrer oder unter einer anderen Partei. Ist ja so schön auf Staats (Bürger) Kosten in der Welt herum zu reisen, sich zu verschönern und dummes Zeug zu reden. Sie hat bis heute nicht begriffen, was für eine Fehlbesetzung in einer Regierung sie ist.

15:39 | bild: So viel Papier braucht man für die Neuwahl

Wahlplakate, Wahlbenachrichtigungen, Stimmzettel … für eine Bundestagswahl braucht es viel Papier. Aber so viel, dass ein zügiger Wahltermin an fehlendem Papier scheitern könnte? Es sei eine „große Herausforderung in der heutigen Zeit, wirklich das Papier zu beschaffen und die Druckaufträge durchzuführen“, hatte Bundeswahlleiterin Ruth Brand (57) gewarnt – und damit für Kopfschütteln gesorgt. „Wir haben Papier“, sagt Alexander von Reibnitz, Hauptgeschäftsführer des Verbandes Die Papierindustrie. „Bei rechtzeitiger Bestellung können wir das benötigte Papier für eine vorgezogene Bundestagswahl liefern.“ Und zwar sowohl für die Wahlunterlagen als auch Wahlplakate!

Es ist wahnsinn, wie offen sie die Deutschen anlügen: "Nein, ihr könnt jetzt nicht wählen. Olaf muss noch ein paar Gesetze bzgl. seiner Cum-Ex Geschichte beschließen und Geld an die Ukraine transferieren... Außerdem haben wir kein Papier!" Die Vorzeigedemokraten wieder einmal bei der Arbeit. MA

15:05 | ntv: Streit um die Schuldenbremse: Lindners Chefökonom springt seinem Ex-Chef zur Seite

Die Ampel ist auch wegen des Streits um das Aussetzen der Schuldenbremse zerbrochen. FDP-Chef Lindner konnte das nicht mit seinem Amtseid vereinigen. Sein persönlicher Chefökonom Lars Feld pflichtet ihm jetzt bei: Weder Trumps Triumph noch die geplante Erhöhung der Ukraine-Hilfen erlauben das.

Sie ist zerbrochen, weil alles Geld an die Ukraine geht und Lindner einen lichten Moment hatte. Dass Lindner gegen Scholz ankommt ist unwahrscheinlich. MA

10:03 |  apollo: „Ich finde mich etwas cooler, wenn es Staatsangelegenheiten betrifft“, meint Scholz

Am Sonntagabend zeigte sich Olaf Scholz bei Caren Miosga wütend, aber auch ungeniert. Immer wieder unterbrach er die Moderatorin, zog über Christian Lindner her und legitimierte sein Handeln mit der Wahl zum Kanzler 2021. Ohne ihn hätte die Ampel gar nicht so lange überlebt, meinte Scholz. Die Entlassung von Christian Lindner sei „anständig, klar und deutlich“ gewesen, behauptete Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntagabend bei Caren Miosga. Die 60-minütige Sendung wurde zur Politbühne für den in der Kritik stehenden Kanzler: „Ich finde mich etwas cooler, wenn es Staatsangelegenheiten betrifft“, sagte er über die Unterschiede zu Oppositionsführer Friedrich Merz, der als Bundesvorsitzender der CDU bei den nächsten Wahlen Kanzler werden möchte.

Scholz wollte sich über die gesamte Sendung lässig zeigen, überdeckte damit aber nur die Anspannung, die durch hochgezogene Augenbrauen und ein gezwungenes Lächeln zum Vorschein kam. In untypischer Manier unterbrach der Bundeskanzler die Moderatorin teilweise, bat schon vorab darum, eine Antwort auf eine Frage zu geben, deren Pointe er noch nicht einmal kannte. Und wurden ihm die teilweise kritischen, aber eigentlich nicht weiter auf ihn eingehenden Fragen zu pikant, antwortete der SPD-Politiker nur mit Ein-Satz-Antworten.

Kommentar des Einsenders
Wenn ich ehrlich bin, finde ich den Coolness-Faktor von Olaf Sch. und Robert H. gar nicht so wichtig … die ´Ampel´-Regierung hat viel getan, aber es ging eigentlich von Anfang an heftig in die falsche Richtung, oder ?

Wer baut Eure Tüten, es scheint dass das Zeug viel zu hoch dosiert ist... JE

08:20 | ntv:  Scholz tritt gegen Lindner nach, Merz verweist er an Mützenich

Die Vertrauensfrage vor dem 15. Januar stellen? Für Scholz "kein Problem", falls sich Oppositionsführer Merz und SPD-Fraktionschef Mützenich einig werden. Ansonsten zeigt sich der Kanzler bei "Caren Miosga" immun gegen Kritik - schließlich sei FDP-Chef Lindner an allem schuld.  
Olaf Scholz braucht Friedrich Merz, um noch einige Wochen lang regieren zu können. Deshalb konnte der Oppositionsführer den Bundeskanzler zu einem Zugeständnis bewegen. Scholz geht auf Merz' Forderung ein, die Vertrauensfrage als Grundlage für Neuwahlen möglichst noch vor dem 15. Januar zu stellen. "Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem", sagt Scholz in der Talkshow "Caren Miosga".

Diese Show der Selbstdarstellung und Reinwaschung vor dem deutschen Publikum ist eine Frechheit.  Scholz vermischt Sicherheit .. mit der Ukraine und er hat Lindner und seine Handlungen ertragen.  
Scholz musste etwas ertragen .. und die Bevölkerung ihre Lebensgrundlage für die Zukunft. Die wurde in der Ukraine gesprengt .. TS 

10:01 |  Der Ostfriese
Die totalen Durchblicker von NTV... Warum wird dieses ganze politische Affentheater für den Wahlpöbel eigentlich nicht auf ZDF-Theater gesendet? Dort würde es doch hin gehören. Wer wird dem Merz im nächsten Jahr den Steigbügel halten? Ich räume Deutschland mittlerweile weniger als 1% Chance ein, an einer Zerstörung schlimmer als durch den 2. Weltkrieg vorbei zu kommen. Für Österreich dürfte es ähnlich aussehen. Auch die Schweiz wird es diesmal erwischen, da sie als neutraler Staat
in welchem die Machtblöcke Kontakt zu einander aufnehmen können nicht mehr gebraucht wird.

Welche Staaten werden in Zukunft als neutrale Staaten übrig bleiben? Nur dort wird man ein einigermaßen freies Leben führen können.

19:49 | Leserkommentar
Warum will F. Merz eigentlich nicht sofort Kanzler werden ? Er könnte ein konstruktives Misstrauensvotum auf den Weg bringen und sich selber – oh Graus mit den Stimmen der AfD – zum Kanzler wählen lassen. Auch nach der kommenden Bundestagswahl, wann auch immer, wird man auf jeden Fall ohne eine AfD-Beteiligung regieren wollen und das führt dann zum gleichen Stillstand wie in den östlichen 3 Bundesländern, wo vor einigen Wochen gewählt wurde.

10:02 | Leserkommentar zur Vertrauenfrage von gestern
Wegen der Vertrauensfrage Hier TERMIN

Die Aufbewahrungspflicht für Banken soll noch schnell von 10 auf 8 Jahre verkürzt werden. Wenn das Gesetz durchkommt ist das mit CummEx Mitte Januar zum schreddern freigegeben. Dann ist CummExOlaf aus dem Schneider.

10.11.2024

19:52 | SPON:  Hofreiter spricht sich für Vertrauensfrage noch vor Weihnachten aus

Wann wählt Deutschland? Bundeskanzler Scholz peilt einen Termin im März an. Einige Grüne wie Anton Hofreiter halten das für »keine gute Idee«. Sie drängen auf einen strafferen Zeitplan. In den Reihen der Grünen wächst der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die Vertrauensfrage vor dem 15. Januar zu stellen – und somit eine Neuwahl früher als von ihm geplant zu ermöglichen. Was Scholz sich vorstelle, sei »keine gute Idee«, sagte der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des EU-Ausschusses, Anton Hofreiter (Grüne), der »Bild«-Zeitung .

Das Vertrauen ist jetzt weg .. kommt nicht mehr .. und da braucht man nicht mehr fragen.  Klopapier als Stimmzettel reicht .. weils eh nicht besser wird.  TS 

19:19 | tichy: Merz kann es nicht

Die bittere politische Wahrheit ist: Keine der Parteien im Bundestag will ein Misstrauensvotum. Trotz Minderheitsregierung. Schlüsselfigur ist Friedrich Merz. Der Zauderer verspielt seine Chance, indem er aus Rücksicht auf die Brandmauer lieber mit Scholz paktiert, statt Geschichte zu machen.

Nach der Trulla der nächste schwere Fehler der CDU. Flache Lernkurve! TB

11:25 | SPON:  Söder sieht nur SPD als möglichen Koalitionspartner

Mit wem könnte die Union nach der Wahl regieren? CSU-Chef Markus Söder sieht derzeit keine Alternative zu den Sozialdemokraten, auch nicht die FDP. Nach einer vorgezogenen Bundestagswahl sieht Markus Söder derzeit allein die SPD als möglichen Koalitionspartner für die Union »Die einzige im Moment realistische Chance ist mit der SPD ohne Olaf Scholz«, sagte der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident der »Bild am Sonntag«.

Jene SPD die noch auf schnell  30 Mrd. Euronen an die Ukraine überweisen will, damit diese diese 30 Mrd. dann an die Amis überreichen können .. für Waffen die veraltet und funktionsunfähig sind?
Jene SPD die keine 100 Mio. aufbringen kann um eine Brücke wieder aufzubauen?
Jene SPD die Migration statt Rente und Pflege fördert?
Jene SPD die mit den Grünen im Doppelpack .. die deutsche Energieversorgung nachhaltig zerstört hat?
Jene SPD die klatscht .. weil eine Regierung explodiert ist, die einen Finanzminister bringt, der mit WireCard zu tun hatte .. und man dazu nicht mehr hört?

Diese SPD die genauso .. empfänglich ist .. wie die CDU und CSU?  Merzkel sagte bereits, er will mit Trump eine Deal und auf Augenhöhe machen .. blöd nur, dass Rückgard-OP bei Politikern immer fehlgeschlagen sind .. und dann entweder in Selbstermordung .. oder Pension geendet haben. 
Deutschland hat fertig .. laut Bild .. Wenn heute Bundestagswahl wäre ... .. .würde alles so weitergehen.. wie bisher.  Traurig .. aber Deutsch. TS 

15:11 | Leser-Kommentar
Worüber will er denn dann noch demokratisch herrschen, werter TS. Wenn wir und in reltaiv naher Zukünft fast gänzlich abgeschafft haben ???
Dann ist, "wir san de man san" nur noch Historie. Vielleicht sollte er mal, ein Buch von einem gewissen Herrn Sarrazin lesen... 

16:24 | Spartakuss zu 11:25 Uhr
Die Bildzeitung hat eine Umfrage, unter einigen Wählern veröffentlicht.
Jetzt fehlt nur noch morgen in der Bild, auf der Titelseite, das die Abwrackkanzlerin Merkel, den Kanzlerkanditaten Merz, offiziell bei Wahlkampfveranstaltungen unterstützt.
Nach den Neuwahlen in Deutschland, wird eine neue Zeitenwende, zugunsten aller Wähler anbrechen und das werden die wieder, mit völlig sinnlosen Sprüchen wie: Wachstum durch Weitblick usw. suggerieren.... CDU 34% und SPD 17%.....
Mit der grossen Koalition wird dann alles neu, besser und endlich mal zufriedenstellend, also anders wie damals und davor.
Das könnt ihr wieder 4 jahrelang glauben!!!!
Dieses Mal sind die ehrlich und haben das versprochene, nicht erst nach der Wahl vergessen, nein, die wissen es schon beim Wahlkampf, das die euch weiter auspressen werden und müssen, oder ändern die dann das Schuldgeldsystem mit Zins und Zinseszins.?
Wenn die große Koalition, es auch wieder absichtlich versaut und nur kommunistische Umverteilungs-Politik von unten nach oben macht, mit Schuldenmacherei und Geld, was der Staat eigentlich gar nicht hat, dann machen wir wieder Neuwahlen und strafen die auch wieder damit ab, das die alle trotzdem weiter horrende Pensionen dafür bekommen, weil sie immer nur lügen und betrügen.
In spätestens vier Jahren, wählen wir wieder einfach nur die Grünen und die Gelben und dann geht es endlich richtig aufwärts, mit den realen Nettolöhnen und den Renten, weil ja in jeder Legislaturperiode, immer neue Personen dazu kommen, welche für das verwalten von anderen Vermögen, wieder Diäten und Pensionen erhalten.
Wieviel bekommt eigentlich die Merkel, jetzt noch jeden Monat an Bezügen, für sich selbst, Büro und Angestellte, was der imaginäre Steuerzahler bezahlen soll? Mit dem Blackrock-Merz als Kanzlerdarsteller, werden wir wieder alle, für das neue Theaterstück mit ihm in der Hauptrolle bezahlen. Die Tickets bezahlen wir alle wieder, mit noch höheren und neuen Steuergeldern. Ihr könnt wählen wen ihr wollt und werdet aus dieser Zeitschleife, mit demokratischen Wahlen nicht heraus kommen. Auch wenn wir alle nicht wählen gehen, so wählen sich die Parteimitglieder einfach alleine. Deutschland hat nicht nur ein vorgetäuschten Papiermangel.
Wir haben auch eine Lernbehinderung im individuellen und im Massenbewusstsein, was die Lehren aus der vergangenen Politik betrifft!
Gefangen im guten Glauben an die deutsche Demokratie und gleichzeitig, steuerzahlende Gefangene, der US-Mutterkonzerndemokratie.

Auf in das neue Wahlkampfmotto, für das dann wieder beste Deutschland aller Zeiten:
"Alle vier Jahre grüßt und streichelt mich, ein besserwissendes Ego-Murmeltier"!

06:48 | Leser-Kommentar zu den Neuwahlen von gestern

Gestern machte Andreas Popp darauf aufmerksam, dass im Januar so ein Bürokratieabbaugesetz in Kraft tritt, nachdem die Aufbewahrungsfristen für Unternehmen von 10 auf 8 Jahre verkürzt werden. Dies sei Ende Oktober im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Popp brachte dies in Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal von Bundeskanzler Scholz. Ab Januar würden die Banken dann die Beweise vernichten. Dies könnte der wahre Grund für das Verzögern von Neuwahlen sein. Und - Compact machte den Hinweis, daß auch Merz ein konstruktives Mißtrauensvotum mit AFD nicht annehmen würde. Er verzögert also auch.

13:10 | Leser-Ergänzung
offensichtlich wollen einige Figuren des Trauerspiels, das sich deutsche Politik nennt, Zeit gewinnen, bis es zu Neuwahlen kommt. Dabei werden
absurde Gründe wie ein Papiermangel genannt und wie immer stürzt sich alles darauf und macht sich über das Land und seine Unfähigkeit lustig.
Es spielt scheinbar auch keine Rolle, welche Aussenwirkung solche Absurditäten haben. Deutschland wird unmöglich gemacht und der Wirtschaftsstandort noch mehr beschädigt; wenn es wirklich kein Papier gäbe, würde das verheimlicht- das müsste man, solch ein Eingeständnis macht man nicht, sondern beschafft sich das Produkt still und leise auf dem Weltmarkt.
Wenn jetzt also so ein Zeug verbreitet wird, will man von etwas ablenken. Was könnte das sein und woran basteln die im Hintergrund?
Wir hätten soviele Themen, aber wir reden über Papiermangel u.ä. und immer über die Altparteien -alle von denen sind Teil des Problems, da ist kein Neuanfang erwartbar und keine Veränderung

06:41 | Leser-Kommentare zum Papiermangel von gestern

Was für Lügen da wieder erzählt werden. Kein Papier. Na so was. Dies hier findet man bei Danisch:
https://www.danisch.de/blog/2024/11/09/gruesse-von-der-jahn-druckerei-in-wiernsheim/

https://x.com/MaikSchmiddie/status/1855206988009124082

Dazu passt wohl "Wir können die Herrschenden und ihre Handlanger nicht dazu zwingen, die Wahrheit zu akzeptieren; aber wir können sie dazu zwingen, immer unverschämter zu lügen." (https://de.wikiquote.org/wiki/Diskussion:Ulrike_Meinhof) 
An dem Punkt sind wir jetzt wohl. Wetten, dass der Druckauftrag nicht an Jahn in Wiernsheim geht?

Und sollten die Deutschen dann endlich das Papier zusammenhaben stellt sich noch die Frage nach dem Klebstoff für die Kuverts. Bleibt zu hoffen, dass dieser NICHT aus Österreich kommt. 
1. focus: Klebstoff-Probleme bei Bundespräsidentenwahl
2. oe24: AK-Wahl: Wirbel um Kuvert-Kleber in KärntenAK-Wahl: Wirbel um Kuvert-Kleber in Kärnten 
Wenns um Demokratie geth, ist jenen, die für die Demokratie veranwortlich sind, nichts zu peinlich. Ein Schlem, wer Schlimmes denkt. TB

06:51 | Spartakuss zum Papiermangel 

Ich bin sehr enttäuscht darüber, daß die Menschen überhaupt und besonders in Deutschland, nix dazu gelernt haben und zwar nicht nur aus der verlogenen Geschichte, sondern auch aus ihren persönlichen Erfahrungen des eigenen Erlebens.
Was wird sich denn in Deutschland ändern, wenn die CDU wieder, die politischen Zügel in die Hände nimmt?
Viele freuen sich, daß die Ampel weg ist und begreifen einfach nicht, daß es viele verschiedene Versionen von Ampelkoalitionen geben kann und wird.
Wer im Straßenverkehr das Rot übersieht, kann dadurch in unglücklichen Umständen, ganz schnell mal schwarz für immer sehen.
Eine Ampel ist wohl weg und nun bekommen wir nach Merkel, der Ampel, halt wieder die gleiche Politleier, wie schon seit vielen Jahrzehnten.
Wenn die CDU gewinnt, ist es völlig scheißegal, mit wem sie eine Koalition eingehen wird, damit sie wieder eine Politik zur Ausbeutung der Wahlschafe durch und abziehen kann.
CDU/SPD/Grüne/BSW/FDP, ergeben immer 97%, so wie in der DDR-SED.
Die AfD kann 30, 35, oder 40% erreichen und dennoch hat sie immer, nur diese mickrigen 3%, wenn es 5 Ultralinke Kommunistenparteien gibt, die nur dem einen und damit auch ihrem Vermögen etwas schuldig sind und das ist, sein Vermögen mit dem Zins und Zinseszins einfach immer mehr zu vermehren.
Der Mensch ist von Natur aus Gierig und wer daran glaubt, daß Menschen in machtvollen Führungspositionen, etwas positives dahingehend tun werden, damit der Wohlstand des Bürgenwählers vermehrt wird und Schaden von ihm abgewehrt wird, bei dem hat die individuelle demokratische Erziehungszerstörung gefruchtet und er ist ein willenloses und untertänigstes Sekten-Mitglied, aus der Kapitalismus-Religion geworden.
In diesem System gibt es nur eine Devise:
Mach Geld mit Geschäften jeglicher Art und dann mehr Geld und danach noch mehr Geld.
Denn nur genügend Geld, bietet dir immer die Möglichkeit, dorthin zu flüchten, wo es weniger soziale Brennpunkte und Bürgerkriegsähnliche Zustände gibt.
Man schaue sich nur an, wieviele Personen bisher und weiterhin, aus Österreich und Deutschland geflüchtet sind. Viele zivilisierte Autochthonen aus Deutschland und Österreich, fliehen vor den Allochthonen aus den KRIEGSGEBIETEN.
Übrigens kommt Gebiet von Gebieter.

19:26 | Leser-Kommentar
Das mit dem Papiermangel ist einfach erklärt. Die Bundesdruckerei verballert momentan alle Ressourcen zum Drucken der Pässe für die neuen Deutschen.

09.11.2024

17:45 | Krone:  Deutsche haben nicht genug Papier für Neuwahlen

Nach dem Aus seiner Ampel-Koalition wird in Deutschland über einen möglichen Neuwahltermin diskutiert. Der deutsche Kanzler Olaf Scholz dachte an den März, CDU-Chef Friedrich Merz will schon im Jänner an die Urne rufen. Bundeswahlleiterin Ruth Brand ist von beiden Vorschlägen nicht begeistert – und zwar wegen Papiermangels!

Es reichen doch vier Briefwahlzettel... damit Harbock Kanzler wird und Merzkel der Vizekanzler.  Die AfD wird verboten .. und Wagenknecht erkennt ihr Unrecht und zieht sich aus der Politik zurück. ... aber auf dicken Max an der russischen Grenze machen ... Helden.  TS 

12:12 | spiegel:  Grünenpolitikerinnen schlagen schrittweisen Weg zu AfD-Verbot vor

Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will schnellstmöglich einen Antrag auf Verbot der AfD stellen. Renate Künast und anderen Grünen ist das zu forsch. Sie legen einen Alternativvorschlag vor. Mehrere Bundestagsabgeordnete der Grünen schlagen einen schrittweisen Weg zu einem möglichen AfD-Verbot vor. In einem Antrag, den sie ins Parlament einbringen möchten, fordern sie nach SPIEGEL-Informationen, dass Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zunächst Gutachter beauftragt, um die Erfolgsaussichten eines Verbots zu bewerten.

Gleichzeitig würde die Bundesregierung aufgefordert, alle Materialien zur Verfügung zu stellen, die ihr und Behörden wie dem Verfassungsschutz vorliegen. Erst nach Abschluss dieser Prüfung könnte ein AfD-Verbotsantrag folgen.

Kommentar des Einsenders
DAS kommt sicher nicht von ungefähr!
Hab ich ja nur drauf gewartet. Jetzt schnell vor der Neuwahl ein AfD Verbot durchdrücken wollen. Ist das vielleicht auch das Kalkül der ganzen Show hier? Tja!

Genialer Plan... Man will also einfach mal so das Votum von Millionen Wählern auf den Müll werfen, weil die Leute halt "falsch" abgestimmt haben. Das ist Demokratie in Dummland... Die Grünen denken wohl, wenn ihnen die Meinung des Volkes nicht passt, wird sie eben aussortiert, verboten, unschädlich gemacht.... Nichts wie ran an die Zensurschraube  als nächstes dann wohl gleich alle Parteien verbieten, die nicht in die heilige grüne Agenda passen. So schießt man sich mit Anlauf selbst ins politische Nirvana. Da braucht’s keine Gegner mehr, das erledigt die Partei dann einfach selbst. JE

16:22 | Leser-Kommentare
(1) Man stelle sich fiktiv vor, die USA würde die Demokraten in USA verbieten, wenn Trump erst mal im Amt sitzt. Käme es dann überhaupt noch zu einer nächsten Wahl?! Oder ginge das Land schon zuvor in einen Zustand, welchen mit diesem Hollywood Film umschreiben kannn.https://de.wikipedia.org/wiki/Civil_War_(2024) Und auf Deutschland gesehen, wäre die Reaktion wir als Volk erlauben, akzeptieren es. Frei nach, zu Befehl?! 2025 scheint mir, wird ein ganz großes Schauspiel, für Unterhaltung ist mehr als gesorgt?!

(2) Wird bei dem Post um 12:12 jetzt endlich klar, warum Olaf Sch. noch kein sofortiges Ende der Regierung über die Vertrauensfrage möchte, sondern erst im Januar ??? … das AfD-Verbot soll vorher noch durch den Bundestag gebracht werden !!!

(3) Leseratte - "Nu ma langsam mit die alten Pferde". Eine Partei kann nicht durch den Bundestag verboten werden, sondern nur durch ein Gericht. Dafür müssen entsprechende stichhaltige "Beweise" gesammelt werden. Also Hinweise, dass die Partei tatsächlich staatsfeindlich ist etc. Sowas dauert! Und wenn das Gericht tatsächlich zu dem Schluss kommen sollte, dann gibt es den Weg durch die Instanzen. Auch das dauert. Jahre! Einfach mal googlen, wie das mit der NPD damals gelaufen ist, wie lange das Verfahren gedauert hat - und wie es ausgegangen ist.

Tipp: Damals hatten sie ein Problem, weil die NPD total unterwandert war von Geheimdienstspitzeln, die sie nicht als Zeugen laden konnten, zumal diese Leute vermutlich die eigentlichen Agents Provokateurs waren, vorsichtig ausgedrückt. Und soviele Personen konnte man wohl auch nicht verunfallen, wie es bei einem anderen Fall gehandhabt wurde, bei dem zwei Uwes eine Rolle spielten, die unter obskuren Umständen Suizig begangen haben sollen.

Frage: Wie viele Spitzel sind wohl in der AfD inzwischen aktiv?

08:25 | SPON:  Habeck glaubt, nach dem Ampel-Aus ist »alles möglich« – Wagenknecht kritisiert seine Kanzlerkandidatur

Robert Habeck will für die Grünen ins Kanzleramt, trotz derzeit mäßiger Umfragewerte. Unterstützung bekommt er aus seiner Partei. Derweil erklärt Sahra Wagenknecht, vielleicht werde ihr BSW nachziehen müssen.
Er wisse, dass die Startbedingungen schlecht seien, sagt Robert Habeck, als er in den ARD-»Tagesthemen« auf die Chancen einer Kanzlerkandidatur angesprochen wird. Er rechne aber damit, dass sich die politische Stimmung im Land nach dem Bruch der Ampelkoalition sehr schnell verändert. »Und dann ist alles möglich in alle Richtungen.«

"Arsch für Deutschland" ist nicht zu verwechseln mit der Alternative für Deutschand .. obwohl beides sehr traurig ist.  Habeck wird eine dreckigen Wahlkampf führen, mehr kann er nicht, die Zeit für "alles wird gut" .. und Feenstaub-Konzepte werden nicht mehr greifen.
Es ist zu erwarten, dass er über die SPD auspackt und sich als "Verhinderer" und "Retter" darstellt und die SPD mit einer Esken wird kein Mittel finden .. hier entgegen zu wirken ..  Scholz wirkt nicht .. wirkte nie .. sondern lebt im Vergessen und im Offmodus.

Die Frage ist .. wie Habek die Kurve zur CDU bekommt und "schwarzes Bio" auf die Deutschen wirkt .. aber die Masse wählt sowieso .. alles, was Bürgergeld und Nichtstun-Balance ohne Sprudel verspricht. Es soll am 19. Jänner gewählt werden .. und dann geht es weiter dem Berg runter.  TS 

12:20 | Leserkommentar
Die roten+grünen, also braunen medialen Sturmgeschütze in Deutschland, SPON, Focus, FAZ, SZ und viele andere, flankiert von den US-Blättchen Welt und Bild, wüten erst mal unbekümmert weiter und blöken, was sie für richtig halten, durch die deutschen Ohren. Habeck glaubt, Scholz glaubt, Merz denkt laut. Wagenknecht kritisiert, Weidel kritisiert ... die Informationen kommen vorselektiert durch Redakteure, die den Knall genausowenig gehört haben wie die jeweils bevorzugten Politclowns.
Das die roten und grünen Schwurbeler in ihrer eigenen Denkblase als Wohlfühlbereich festhängen wollen ist klar. Das Bedenkliche an der Sache ist aber die Masse der deutschen Wahlversager, die da mitziehen, als hätten sie ein Vakuum zwischen den Ohren. Klar, werter TS, sind da viele dabei, die Bürgergeld empfangen und Nichtstun als Lebensziel verstehen und ohne jede Überlegung den Versprechen der Roßtäuscher vertrauen werden. Doch werden es, wenn auch langsam, immer weniger, die ohne Info aus den alternativen Medien vor sich hin vegetieren, immer irgendwelchen Hoffnungen nachkriechend.
Wer hört wirklich noch auf Grüne samt Habeck, die doch nur den Ast abschneiden, auf dem sie und die vielen Lemminge hocken? Wer hört noch auf Sozialisten wie Esken, die in einer anderen Welt leben und deren Rezepte seit Jahren direkt und weltweit in Mißerfolgen enden? Wer glaubt dem BlackRock-Köter Merz noch ein Wort, der bei den Themen Corona, Ukraine, Verschuldung nur dem jeweiligen US_Leader auf Befehl seines Herrchens von hinten hineinkriechen möchte, ohne die beiden
Feinde der BRD, nämlich GB und VSA, als solche zu zeigen, sondern nur das eigene Land einem neuen fortgesetzten Verrat zuführen will? Leider zu Viele.

Die Altparteien bilden in ihrer Korruptheit doch nur den Deutschentiefen Staat (DtS) und wollen alle, die das aufzeigen könnten weiter ausgrenzen. Das System wird nicht durch eine Steigbügel haltende BSW gefährdet, sondern durch den Sachverstand z.B. einer AFD, die damit mit Politmärchen aus der unteren Schublade ausgegrenzt werden muß, obwohl sie eigentlich auch nur die konservative CDU vor Merkel kopieren. Und da liegt der Hase im Pfeffer: Alle sind Teil des gleichen Systems,
das nicht reformierbar ist. Andererseits wird es eine Revolution zu Neuem in Deutschland aber auch nicht geben, weil die Wähler eben, wie oben gesagt, mehr oder weniger nicht fähig sind, sich für Alternativen zu entscheiden, die es auch im
Moment nicht zu geben scheint. Es sind nur die schwachen Impulse einer ungeliebten AFD, die wenigstens in kleinem Maße den Willen zu haben scheint, die Richtung der deutschen Politik zu ändern. Und auch das drohende Kalifat zumindest zu bremsen. Mehr dürfen wir nicht erwarten. Das Kasperletheater wird weitergehen. Oder wie hier auf b.com schon oft geschrieben: Deutschland ist leider verloren.

12:39 |  Der Kolumbianer
Habeck als Kanzler halte ich für extrem unrealistisch, genau wie beim letzten Mal Olaf Scholz Wochen vor der Wahl. Will sagen: Unterschätze niemals den Irrsinn unserer links-woken Bananenrepublik…

12:39 | Leserkommentar
............. Habeck wird Krede fressen und sich den Schwarzen anbiedern. Sie wären dann der Wolf im Schafpelz! Die Schwarzen werden ebenfalls den Habeck und die unsäglichen Grünen mit Samthandschuhe anfassen und behandeln. Regieren ist halt unendlich Geil!

12:40 | Leserkommentar
"..........die politische Stimmung im Land nach dem Bruch der Ampelkoalition sehr schnell verändert. »Und dann ist alles möglich"

Das dachten Kamala Harris und ihr Clan auch. Habeck wird genauso verduzt aufwachen wie sie. Ich staune immer wieder über diese Unverfrorenheit und Realitätsferne so mancher Linker. Haben die noch nicht genug zerstört? Der Wind kommt nicht mehr von hinten, sondern er bläst mit doppelter Stärke von vorn, Gott sei Dank! Hoffentlich weht er sie alle in den Abgrund, wo sie hingehören. Bloß, wohin wird das BSW nachziehen?

16:23 | Leser-Kommentar
Wie auch immer, werter TS. Was kann dann verlieren, so oder so??? Man hat trotzdem immer eine Alternative und kann sich z.B. Popkorn und veganes, alkfreies Bier kaufen o.ä., um sich an der Show zu erfreuen...? Man macht das beste für sich daraus, solange es eben geht. So sind bei alles ist mögliche.
Jedem das Seine...

08.11.2024

17:41 |  focus: Gesetz greift nicht! Warum die drei Ex-FDP-Minister 4900 Euro pro Monat verlieren

Das Bundesministergesetz sieht in einer Ausnahme auch für Minister, die nach weniger als vier Jahren aus der Regierung ausscheiden, Pensionsansprüche vor. Die drei ehemaligen FDP-Minister profitieren von dieser Regelung aber nicht - Schuld ist der Kanzler. Erst nach mindestens vier Jahren Amtszeit erwerben Bundesminister Anspruch auf eine Pension von 4900 Euro pro Monat, wenn sie im Ruhestand sind. Das besagt §15 Abs. 1. des Bundesministergesetzes. Darin steht aber auch folgender Satz: „Bei einer Beendigung des Amtsverhältnisses aus den in § 9 Abs. 1 Nr. 1 und 3 genannten Gründen oder im Falle einer Auflösung des Bundestages und einer ununterbrochenen Zugehörigkeit zur Bundesregierung von mehr als zwei Jahren gilt dies als Amtszeit von vier Jahren.“

Willkommen in der Realität, liebe Ex-Minister! Kein Pensionsanspruch trotz kurzer Amtszeit und Totalversagens? Dann geht doch einfach Flaschen sammeln – so wie viele Rentner, die nach lebenslanger Arbeit mit Mini-Renten auskommen müssen! Die vier Jahre habt ihr zum Glück nicht durchgehalten, und jetzt gibt’s auch keine Extrawurst. Vielleicht erinnert ihr euch beim nächsten Spaziergang am Pfandautomaten daran, wie sich die "normale" Altersvorsorge anfühlt. Schließlich wollte man ja nicht auf den warmen Sessel verzichten, aber bei den schönen Pensionsregeln wird’s jetzt eben nix mit dem Luxus-Ruhestand. Unser aller Mitleid hält sich wohl sehr in Grenzen... JE

16:00 | orf: Hessen: Frau findet Skorpion in Paket – Tier sticht zu

Im deutschen Hessen ist eine Frau beim Öffnen eines Pakets von einem Skorpion gestochen worden. Sie wurde in ein Krankenhaus gebracht, wie ein Sprecher der Polizei heute sagte. Demzufolge hatte ein Nachbar der 25-Jährigen die Einsatzkräfte gerufen. Als diese eintrafen, war der Skorpion bereits erschlagen und die Frau im Krankenhaus. Das Tier befand sich in einem Paket mit Kleidung eines Onlineversands, das mutmaßlich in China gepackt wurde. Der Vorfall ereignete sich bereits am Mittwoch vergangener Woche. Auf Wunsch der behandelnden Ärzte brachte ein Angehöriger der 25-Jährigen den toten Skorpion ins Krankenhaus, damit die Behandlung auf das Gift angepasst werden konnte.

Was es nicht alles gibt. So kann man den Menschen die China-Bestellungen schon vor den Strafzöllen madig machen. Wenn das Mal nicht Schule macht ... MA

18:53 | Der  Dipl.-Ing.
… das war bestimmt der phöse Putin, der den Skorpion ins Paket gepackt hatte … achso, neeee, das Paket kam ja aus China .. dann warst halt der phöse Xi …

15:39 | ntv: Merz fordert: Neuwahl am Tag vor Trump-Amtsantritt

CDU-Chef Merz bleibt hart in seiner Forderung an Kanzler Scholz, möglichst schnell Neuwahlen einzuleiten. Als konkreten Termin bringt er nun den 19. Januar 2025 ins Spiel. Hintergrund: Am darauffolgenden Tag wird Donald Trump als neuer US-Präsident vereidigt.

Bringt die CDU und die AfD sicher auf gute Positionen ... insofern wird Scholz natürlich abwarten nach Möglichkeit. Doch wer soll ihm noch das Vertrauen aussprechen? Es wird spannend... MA

12:55 | Vermietertagebuch:  Aufgeflogen: Deutsche Soldaten heimlich seit Anfang 2024 in der Ukraine!

Leser Kommentar: 
Nach konsumieren des Links, gehe ich mal davon aus. Das dies keine Fake ist? Vielleicht weiss ein Leser, was dies formal Völkerrechtlich gesehen bedeutet...

... lieber Leser, es sind alle dort .. alle.  TS

18:49 | Leserkommentar
Warf die folgende Frage auf "was dies formal Völkerrechtlich gesehen bedeutet"

Man sollte nicht jedem semi-seriösen Youtubekanal alles glauben, was der für Klicks erzählt. Nein, die BRD ist keine Kriegspartei, weil einige Hanseln der Buntewehr in Kiew sind / waren, um dort als "Berater" tätig zu sein. Jeder sollte schon mal vom Krieg der USA mit Nord-Vietnam gehört haben. Was war denn vorher? Bevor die USA offiziell mitgemischt haben? Richtig, die hatten zig tausende "Militärberater" in Süd-Vietnam (die gerne auch mitgekämpft haben). Waren die USA daher Kriegspartei? Nein, waren sie (noch) nicht.

Militärberater findet man andauernd irgendwo und die Entsenderstaaten sind trotzdem keine offizielle Kriegspartei. So einfach ist das. Sowjets in Afghanistan, vor der offiziellen Truppenentsendung. Sowjets in Vietnam. Sowjets in Korea, Kubaner in Angola. USA in Afghanistan (gegen die Sowjets) und sogar die Buntewehr hatte da einige Leute. Offiziell kämpfen die ja nicht, sondern "beraten" nur.

Und nein, Pistorius kann und muß nicht wissen, wo jeder einzelne Soldat gerade ist. Das ist ja das "Schöne" an so einem Bündnis, man hat einen Vertrag bei dem Laden unterschrieben und Leute abgestellt, die dann teilweise machen was das Bündnis will, was fremde Offiziere ihnen sagen. Wer das nicht will, raus aus der NATO und Wehrhoheit zurückerlangen, erstmalig, seit dem 08. Mai 1945.

18:54 |  Der Dipl.-Ing.
… unsere Baerbock hatte das doch schon vor längerer Zeit verraten … „Wir sind im Krieg mit Russland!“

12:06 | Welt:  Union und Grüne legen spürbar zu – Mehrheit der Deutschen will schnelle Neuwahlen

Die Ampel ist am Ende – wann soll es Neuwahlen geben? Die Deutschen haben in dieser Frage eine klare Meinung. In der Sonntagsfrage kann vor allem die Union im neuen „Politbarometer“ deutlich zulegen. Das BSW kommt auf den schlechtesten Wert seit knapp einem halben Jahr.
In einer Meinungsumfrage spricht sich eine Mehrheit der Wähler für zügige Neuwahlen aus. Während 30 Prozent eine Neuwahl im März befürworten, bevorzugen 54 Prozent einen früheren Termin, wie aus dem neuen ZDF-„Politbarometer“ hervorgeht. Grundsätzlich finden 84 Prozent eine vorgezogene Neuwahl im Bund gut und 13 Prozent nicht gut. Zwölf Prozent sind für eine Wahl zum regulären Termin im September.

.. ich frag für einen Freund!  Sind das die gleichen Umfrageinstitute die einen fulminanten Harris Sieg vorhergesehen haben?  Blackmerzkel und Habeck-Payboy die Gewinner .. jo eh. Die SPD wird einen Teufel tun und früher eine Wahl ermöglichen .. die CDU wird in dieser Zeit alles von der SPD blockieren und die Deutschen wird es treffen .. 
Ein oder zwei Messerattentate .. ein paar Vergewaltigungen und ein Vormarsch von Putin .. ein bisserl Wirtschaftskrise mit Jobverlust ... und dann kommt im März eine Suppe zusammen, die man erst einmal auslöffeln muss. 
.. es kommt jetzt auf Sachsen an .. ob sich die AfD einen Daza-Tunnel unter der Brandmauer graben kann .. TS 

10:29 |  apollo: Überläufer-Liste kursiert: 9 FDP-Abgeordnete wollen angeblich zu SPD und Grünen wechseln

Die Ampel-Koalition ist Geschichte. Offiziell wurden heute Finanzminister Christian Lindner, Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger und Justizminister Marco Buschmann von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier entlassen. Verkehrsminister Volker Wissing hat jedoch angekündigt, weitermachen zu wollen. Wie die Bild nun aus SPD-Kreisen erfahren haben will, wollen einige Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion nun sogar zur SPD und den Grünen überlaufen.

Demnach kursiert eine Liste mit neun FDP-Bundestagsabgeordneten, die nun Fraktion und Partei wechseln wollen. Allesamt gehören sie eher dem linken Flügel der FDP an. Zu den genannten zählen unter anderem die 32-jährige Hamburger Bundestagsabgeordnete Ria Schröder, der 40-jährige FDP-Energieexperte Michael Kruse sowie der 38-jährige ehemalige Bildungsstaatssekretär Jens Brandenburg.

Kommentar des Einsenders
Die Entlassung Chr. Lindners als Finanzminister wurde medial dem Bundeskanzler sehr neg. ´umgehängt´ - dies hätte man quasi sinnvoll als FDP-Wahlkampf für die nächste Bundestagswahl – spätestens im März 2025 – pos. nutzen können. Jetzt gibt es aber gleichzeitig noch diese im Artikel beschriebenen Überläufer o umgangssprachlichen quasi ´Verräter´ und das dürfte aber ein ziemlicher ´Knie-Schuss´ für die FDP sein.

Na, das ist ja mal wieder typisch. Da wollen die linken Nageteire in der FDP das sinkende Schiff verlassen und hoffen, dass das Gras bei der SPD oder den Grünen grüner ist. Als ob die da mit offenen Armen empfangen würden – die nächste Wahl rückt näher, und jeder kämpft nur noch ums eigene Überleben. Ob die Überläufer wirklich glauben, sie hätten da bessere Chancen? Ist ja fast schon niedlich.

Aber mal ehrlich, das hier klingt mehr nach Panik als nach Überzeugung. Die FDP wackelt, und plötzlich spielen alle das „Rette-sich-wer-kann“-Spiel. Und Wissing? Der klammert sich natürlich weiter ans Ruder, Hauptsache, er bleibt im Rampenlicht. Klar, für manche ist die eigene Karriere halt wichtiger als die eigene Partei. JE

09:05 | Berliner Zeitung:  Absurde Begründungen von SPD und Grünen: Warum Neuwahlen nicht im Januar stattfinden können

Die Mehrheit der Deutschen will sofort Neuwahlen. SPD und Grüne möchten lieber länger als Minderheitsregierung im Amt bleiben. Worum geht es wirklich?
Zwei Drittel der Deutschen wollen sofortige Neuwahlen – so lautet das eindeutige Ergebnis des ARD-Deutschlandtrends. Die Überreste der Ampel-Koalition sehen das anders: Erst am 15. Januar soll die Vertrauensfrage gestellt, Wahlen im März abgehalten werden. Bis dahin soll das Land mit einer Minderheitsregierung aus SPD und Grünen geführt werden.

Was die Bevölkerung will ist egal, was die Mehrheit der Politiker will, dass ist ausschlaggebend.  Es gibt keine Begründung .. bis auf eine .. man würde bei der Urne vernichtende Niederlagen erleben und möchte noch einige Schäfchen ins Trockene bringen .. 
Es sollte vor einer Wahl .. für Parteien unmöglich gemacht werden .. Geld unter die Leute zu werfen, besonders bei geplatzten Koalitionen .. wo das Kanzleramt und das Wirtschaftsministerium noch als Wahlkampfquartier missbraucht wird.  TS 

10:29 | Leserkommentar
Wenn man die Taktik von Herrn Olaf Sch. beim Vorgehen in den vergangenen Tagen betrachtet, gibt es mehrere echte Erstaunlichkeiten:

- Warum kündigt er Herrn Lindner nicht ganz ´geschmeidig´, um nicht selber ins Kreuzfeuer der Kritik zu kommen ?

- Warum gab es vor der Kündigung der FDP keinen Haushalt für 2025 – eine Minderheitenregierung wird kaum eine Bundestagsmehrheit für die Verabschiedung eines Haushaltes erreichen können.

Wenn man Dinge nicht mit dem normalen und gesunden Menschenverstand erklären kann – muss man überlegen, welche ´hidden agenda´ im Spiel sein könnte: Stillstand & Chaos ? Aber wofür ?

08:38 | ntv:  Merz: Scholz kommt "hinten und vorne" mit Geld nicht aus

Einen Tag nach dem Ampel-Aus ist CDU-Chef Merz zu Gast im ZDF. Dort fordert er erneut eine schnelle Neuwahl. Er verweist auf das Finanzproblem der Regierung Scholz, welches die Union schon lange habe kommen sehen. Und er meint auch zu wissen, wie man es wieder loswird.  
Der Parteivorsitzende der CDU Friedrich Merz hat erneut eine schnelle Neuwahl gefordert. In der ZDF-Talkshow Maybrit Illner sagte er am Donnerstagabend: "Die Reihenfolge muss jetzt lauten, dass Scholz in der nächsten Woche die Vertrauensfrage stellt. Dann haben wir Zeit genug, bis Jahresende zu klären, ob es noch Themen gibt, wo wir möglicherweise gemeinsam Entscheidungen treffen."

Vier Punkte in dem Deutschland sofort das Budget in den Griff bekommen würde
- Ukraine
- Migration
- Klima- und Energie
- Ende des Waffenkaufs in Amerika

Die Rückabwicklung von Kohle, Wind und Sonne ist nicht mehr möglich, doch eine "Wiederaufnahme" der Atomstromproduktion durchaus .. bisserl Mut und Geld und das läuft .. Gewinne hatten die Energieversorger genug.  Migration .. wer jetzt nicht Deutsch kann, wer keine Job hat .. wird in ein Asyllager im Ausland gebracht. Straffälligkeit .. führt zu sofortigen Verlust auf Asylchancen.  Muss man ausarbeiten .. und den Mut dazu haben.

Amerika .. soll sich seinen Krieg selbst führen .. Deutschland wurde erobert und von den Russen zur Kapitulation gezwungen .. soweit ich weiß hat Russland Berlin erobert .. Ende der NATO Hörigkeit und hin zur Eigenständigkeit .. die Bundeswehr war mal was!!!  TS   
PS: .. und Merzkel darf nicht Kanzler werden.  

06:53 | nius: Baerbock bei Maischberger: Neuwahl „ist jetzt ohnehin nicht so ein Stabilitätsfaktor für Demokratien.“

Darauf angesprochen sagte Baerbock: „Politik ist ja kein Wunschkonzert. Es gilt das Grundgesetz. Der Kanzler entscheidet das.“ Nachfrage von Sandra Maischberger: „Ist das in ihrem Sinne, dass das im Januar passiert?“
Baerbock: „Es geht nicht um den sinn der Grünen.“ Und dann: „Nochmal, wir sind gerade in einer Situation. Es ist komplex.“ Und weiter: „Herr Trump ist erst im Januar im Amt. Wir sind jetzt bis Januar in einer Situation, wo es in den Vereinigten Staaten von Amerika derzeit keinen wirklichen handlungsfähig Präsidenten gibt. Das ist der beste Moment wieder für den russischen Präsidenten. Deswegen findet auch gerade diese wieder diese harte Attacke statt.“

Baerbock sprach in diesem Kontext von der Auswirkung einer Neuwahl: „Das ist jetzt ohnehin nicht so ein Stabilitätsfaktor für Demokratien.“

Der Wutbürger
die immer noch amtierende Bundesaußendarstellerin Kobold hat mit ihren Aussagen in der Talkshow Maischberger wieder einen Baerbock geschossen. ‘Das ist jetzt ohnehin nicht so ein Stabilitätsfaktor für Demokratien‘, so ihre wirre Meinung zum Thema Neuwahlen. Man kann hier deutlich sehen, wohin die grüne Chaospartei driften wird. Nicht umsonst bereitet sich Habeck der Schreckliche auf eine neue Willkürherrschaft vor, mit ihm als Tyrannen. Das Hampelregime will mit aller Macht in der Regierungsverantwortung bleiben, weiterhin Geld abziehen und dem Wohle des Staates und der Bevölkerung schaden. Für Bundeskasper Scholz ist es an der Zeit schon jetzt endlich seine Aktentasche zu nehmen und unverzüglich den Weg für Neuwahlen frei zu machen.

07.11.2024

19:49 | Reichelt:  🚨VORSICHT beim Ampel-Aus! So wollen Scholz und Habeck weiter regieren!

Ein sehr gute Zusammenfassung von Reichelt .. und ja, er hat auf die AfD gespuckt und hinterfragt .. aber nach den Spielen in Sachsen .. durchaus berechtigt.  .. und selbst da mussten die Österreicher wieder ... aushelfen.   TS 

19:09 | ntv:  Merz ist nach 30 Minuten bei Scholz schon durch

Kanzler und Oppositionsführer wollen sich über einen Ausweg aus der Regierungskrise verständigen. Scholz will die Vertrauensfrage erst im Januar stellen und zuvor noch zentrale Projekte der Ampel zur Abstimmung stellen. Merz dagegen pocht auf ein sofortiges Ende der Regierung. Das Treffen bleibt erwartungsgemäß kurz.

Kanzler Olaf Scholz und Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz haben rund 30 Minuten über den Fahrplan nach dem Bruch der Ampel-Regierung beraten. Der Oppositionsführer kam um 12.25 Uhr zu Fuß ins Kanzleramt. Um kurz nach 13 Uhr verließ er die Regierungszentrale wieder. Über Inhalte oder Ergebnisse wurde zunächst nichts bekannt. Am Nachmittag will Merz auch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in dessen Amtssitz, dem Schloss Bellevue, zusammenkommen, um über das weitere Verfahren zu sprechen

Es gäbe soviel zu tun .. aber die Gockln am Misthaufen können nichts anders tun, als das eigene Ego zur Schau zu stellen .. und haben doch nichts anderes vorzuweisen, als den Mist auf dem sie sitzen.  TS

18:16 | Die Leseratte - die deutsche Politik

Der Zustand der deutschen Politik - man kann gar nicht soviel essen, wie man ...
Nach dem Rausschmiss von Lindner hieß es gestern, die drei anderen FDP-Minister treten ebenfalls zurück. HEUTE sieht das schon gaaanz anders aus:

- Nur Justizminister Buschmann hat tatsächlich sein Rücktrittsgesuch beim Kanzler eingereicht. Aus Sorge um Deutschland, wie er sagte.
- Verkehrsminister Wissmann ist einfach aus der FDP ausgetreten - und bleibt im Amt! Aus Sorge um das schöne Einkommen und die spätere Rente, nehme ich an.
- Bildungsministerin Stark-Watzinger hat sich noch nicht geäußert. Dabei hätte sie eigentlich schon im Juni zurücktreten sollen, nach dem Fördergeldskandal. Da hat sie ihren Arsch mit einem Bauernopfer gerettet: Ihre Staatssekretärin Döring musste gehen.

Aber die Leberwurst bezeichnete Lindner als "egoistisch". Das Beschimpfen und Nachtreten zeigt deutlich, wessen Ego hier grad gelitten hat. Und das Verhalten der FDP-Minister wird das Ende der FDP besiegeln.

15:45 | orf: Spionage für China in US-Armee? Festnahme in Frankfurt

Die deutsche Bundesanwaltschaft hat einen US-Amerikaner wegen mutmaßlicher Spionage für China in Frankfurt am Main festnehmen lassen. Er soll einem chinesischen Nachrichtendienst sensible Informationen des US-Militärs angeboten haben, wie die Karlsruher Behörde heute mitteilte. Sie wirft dem Mann vor, sich gegenüber einem ausländischen Geheimdienst zur geheimdienstlichen Agententätigkeit bereiterklärt zu haben. Er habe bis vor Kurzem für die US-Streitkräfte in Deutschland gearbeitet und sei in diesem Zusammenhang an die Informationen gekommen, um die es bei der Übermittlung gehen soll. In diesem Jahr habe er chinesische staatliche Stellen kontaktiert und die Weitergabe angeboten. Worum es bei den Informationen geht, ist nicht bekannt. Bei ihren Ermittlungen habe die Bundesanwaltschaft eng mit dem deutschen Bundesamt für Verfassungsschutz zusammengearbeitet, hieß es in der Mitteilung. Als oberste Anklagebehörde in Deutschland ist die Bundesanwaltschaft unter anderem für Fälle von Spionage und Terrorismus zuständig.

Auf welcher rechtlichen Grundlage nehmen BRD-Behörden einen gegen die USA tätigen Spion fest? Der Vasall ist sich wieder einmal für nichts zu blöd. MA
 

15:15 | ntv: Bruch mit FDP und Lindner: Wissing begeht politischen Selbstmord - aber warum?

Volker Wissing verlässt die FDP. Er bleibt aber in der Ampelregierung, die sowieso dem Untergang geweiht ist. Damit stößt Wissing Partei-Chef Lindner vor den Kopf. Ist das Willensstärke oder klebt da jemand am Amt? Volker Wissing verlässt die FDP, der er 26 Jahre lang angehörte, um Bundesverkehrsminister zu bleiben. Zusätzlich soll er den Posten des Justizministers bekleiden, den sein Parteifreund Marko Buschmann zuvor geräumt hatte. 

Naja... Das wird die Zeit zeigen, wer hier politischen Selbstmord begeht. Wenn die FDP in Hamburg bei der kommenden Wahl trotz der verspäteten Lindner-Distanzierung von der Katastrophen-Politik der Ampel rausfliegt und vielleicht auch bei der Bundestagswahl nächstes Jahr versagt, dann hat sich Wissing richtig entschieden. Gleichzeitig wissen wir nicht, welcher Partei Wissing künftig angehören wird, welche Deals er eingegangen ist, was ihm für die Zukunft versprochen wurde. Man muss sich um die Personen am Trog wirklich keine Sorgen machen. Sie entscheiden sich immer für den Trog. MA 

18:30 | Die Kleine Rebellin   
Gab es in der Ampel doch einen Minister, der seinen Amtseid ernst genommen hat? Nun ist dem finanziellen Kollaps Tür und Tor geöffnet.

18:30 | Leseratte 
Immerhin gibt es noch Menschen mit Rückgrat und Überzeugungen: Die drei Staatssekretäre des Sesselklebers Wissing (allesamt FDP) fordern ihre Entlassung wegen fehlenden Vertrauens in ihren Chef.

Zitat:
Nach FDP-Bruch laufen Wissing die Staatssekretäre weg.

Die drei parlamentarischen #FDP-Staatssekretäre Dr. Gero Hocker, Daniela Kluckert, und Oliver Luksic von Verkehrsminister Volker #Wissing wollen seinen Aufstand gegen FDP-Chef Christian #Lindner nicht mittragen und fordern ihre sofortige Entlassung.

„Unser Land braucht schnell einen Neuanfang und geordnete politische Verhältnisse. Wir haben nach seiner einsamen Entscheidung kein Vertrauen mehr in Volker Wissing“, argumentierte (https://x.com/DanielaKluckert/status/1854437489747923244) das Trio in einer gemeinsamen Erklärung.

12:00 | Steinmeier zum Ampel-Aus:  "Schwierige Zeiten"

Es wäre vernünftig .. sich diese Rede anzuhören .. besonders ab 1:45 wo Steinmeier zeigt, welches Geisteskind der ist. 
"... viele Menschen in unserem Land blicken mit Sorge auf eine politisch unsichere Lage, in unserem eigenen Land, in Europa, in der Welt ... auch nach den Wahlen in den USA!  Es ist nicht die Zeit für Taktik und Scharmützel ... es ist die Zeit für Vernunft und Verantwortung."

Ab 2:30 wird es dann noch besser ... außenpolitisch wie innenpolitisch waren die Stunden seit gestern Abend .. vorgestern eigentlich schon erlebt haben dramatisch .. und uns allen ist klar .. ohne das wir uns darüber verständigen müssen, dass die öffentliche Debatte und das mediale Interesse sich völlig auf die Folgen nach der Wahlentscheidung in den USA und den Entwicklungen hier in Deutschland konzentriert. .. und dann wollte er die die Veranstaltung absagen .. 

.. gerade jetzt muss der Kampf für die Freiheit und Demokratie ... Steinmeier nimmt das Ergebnis eine demokratischen Wahl nicht zur Kenntnis und akzeptiert einfach die vom Volk geschaffenen Tatsachen nicht. Er spricht von schwierigen Zeiten .. und meint nicht das Regierungsversagen .. sondern das Ergebnis einer Wahl.

Die Welt hört zu, die Welt hört den deutschen Politikern zu und weder Putin noch Trump werden das Deutschland vergessen.  Die Kriegserklärung Baerbock´s vor der UNO, die Worte von Scholz und die Wort von Steinmeier. 
Die "Guten" hatte nicht die Mehrheit, die Moral hat nicht gesiegt .. und der Mühl hat gesprochen, so wird es gesehen und jene die Trump den Hitler gewählt haben, sind der Mühl und die eigenen Überlegenheit, die eigenen Moral und die eigene Wertvorstellung hat nicht den Willen des kleinen 5jährigen Linken bekommen.  Demokratie ist immer nur dann Demokratie, wenn die Linken die Mehrheit haben .. sonst ist es Minderheitenunterdrückung.

Ich persönlich, fürchte Trump noch mehr als Harris .. weil hinter Harris eine Vielzahl von Interessen standen, die sich immer auf einen "Mittelweg" einigen mussten .. doch mit Trump bekommen wir keine Freiheit, wir werden nicht gerettet, wir bekommen keine Steuererleichterungen, die Migration wird nicht enden, die Gewalt wird in Europa nicht aufhören und wir werden zahlen ... zahlen .. und nochmals zahlen. Für die Steuervergünstigungen in Amerika, für die Kriege der Amerikaner, für die Rohstoffe, die Waffen und für die Interessen.
Trump hat im Gegensatz zu Harris-Biden-Obama-Clinton-Gates-Zuckerberg .. einen Plan, eine Mission und in diesem Plan kommen wir nur als Schuldner, Zahler und Blutopfer  vor.

Natürlich jubeln sie alle wegen Trump .. von Dr. Dauer-Krachbumm, über Marc Krypto und den Goldketten .. sehen sich bestätigt und übersehen .. Trump ist MAGA nicht MEUGA .. 

Das sollte jeden klar sein.  Der wirkliche Gewinn für uns .. Europäer .. wäre es .. sich dieser Politiker zu entledigen und uns wieder auf unsere Abstammung und Kraft zu konzentrieren, als Europäer .. und mit Russland und einem geeinten konservativen Europa, wären wir die Welt- und Wirtschaftsmacht und würden Amerika und China den Rang ablaufen.
Doch dazu haben wir nicht die Politiker und nicht die Vision und schon gar nicht mehr die Kraft.  TS

12:55 | Leser Kommentar
 Und hier geht an Sie ein
Bravo! Bravo! Bravo!
werter TS,  Trump mag das vertreten was viele unter "gesundem Menschenverstand" verstehen und sich deshalb über seine Wahl freuen. Für uns in der EU, aber ganz speziell Deutschland ist ein Trump nicht besser als eine Harris - nur anders.

18:30 | Leser Kommentar  
Der Neuwahl-Kurs von Olaf Sch. und vor allen Dingen die wahrscheinliche Terminierung dessen auf Ende März 2025 dürften sich noch als großer geschichtlicher ´Knie-Schuss´ herausstellen.
Was würde denn passieren, wenn DJT (und sein neues Team) in den USA spätestens ab dem 20.01.2025 bei seinen vielen Versprechungen an sein US-Volk, mit der konkreten Umsetzung dessen beginnt und diese zudem erfolgreich wird ?
Dann entsteht in der Zeit von Mitte Januar bis Ende März 2025 in Dtl. und bei den Wählern hier vor Ort so eine unfassbare Sehnsucht nach Veränderung – ähnlich der in den USA – dass eine neue Regierung von Olaf Sch. o Robert H. wohl auszuschließen wäre.

10:44 |  ET: TICKER: Stark-Watzinger reicht Rücktritt ein, Justizminister legt Amt nieder – Merz sieht Ampel-Koalition „gescheitert“

Die Ampel-Koalition ist am Mittwochabend am Streit um die Haushalts- und Wirtschaftspolitik zerbrochen. Christian Linder weigerte sich während eines Koalitionsausschusses im Kanzleramt, erneut die Schuldenbremse auszusetzen, worauf Kanzler Olaf Scholz seine Entlassung erklärte. Daraufhin erklärten alle FDP-Minister ihren Rücktritt. Vizekanzler Robert Habeck sprach vom Bruch der Ampel-Koalition.

Das nun Rot-Grüne Bündnis hat im Bundestag keine Mehrheit, ohne die FDP fehlen 91 Abgeordnete. Zusammen kommen SPD (207 Mandate) und die Grünen (117) auf 324 Stimmen. Nötig für Mehrheitsbeschlüsse sind 367. Der Kanzler will Mitte Januar die Vertrauensfrage stellen und mögliche Neuwahlen im März. FDP, CSU und CDU, AfD und auch mehrere Wirtschaftsverbände forderten einen früheren Termin für Neuwahlen.

In die Tonne mit der Ampel – das Ding war von Anfang an eine Fehlkonstruktion... Jahrelang wurde rumgewerkelt und rumgekaspert, und jetzt sitzen wir auf einem irreparablen Scherbenhaufen. Der Schaden, den diese Runde angerichtet hat, wird uns noch Jahrzehnte beschäftigen. Da wird nichts mehr glattgebügelt – das Desaster bleibt, selbst wenn jetzt endlich mal der Stecker gezogen wird. JE

18:00 | Leser Kommentar
die Internationalsozialisten können es nicht lassen! Exekutive und Judikative in die Hand einer Ultra-Linken zu legen - für noch mehrere Monate! 1933 dauerte es von der Machtergreifung der Nazis bis zum Erlaß des Ermächtigungsgesetzes ganze 2 Monate. Es bleibt also noch genug Zeit, DE den richtigen Weg zu bauen. Hurra Deutschland.

10:02 |  YT: Staat kollabiert: Jetzt kommt die ENTEIGNUNG

heute um 10 Uhr starten wir einen LiveStream auf unserem YouTube-Kanal, bei dem wir die neuesten Entwicklungen rund um die deutsche Bundesregierung und das Ergebnis der US-Wahl analysieren. Große Veränderungen stehen bevor – und wir werfen einen tiefen Blick auf die möglichen Folgen für Deutschland. Verpasse nicht diese Gelegenheit, Wissen zu tanken und fundierte Einblicke zu gewinnen! Eines ist gewiss: Deutschalnd steht vor großen Einschnitten!

Jetzt live. JE

07:59 | Welt:  „Unserem Land nicht länger zumuten“ – Scholz rechnet beispiellos mit Lindner ab

Die Ampel ist gescheitert, Kanzler Scholz hat Finanzminister Lindner entlassen. In einer Rede wirft der SPD-Chef Lindner „unverständlichen Egoismus“ vor. Der FDP-Chef kontert mit harten Worten. Am 15. Januar will Scholz die Vertrauensfrage stellen. Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist nach knapp drei Jahren im Amt gescheitert. Die FDP ist nicht mehr Teil der Bundesregierung. Kanzler Scholz hat Finanzminister Lindner entlassen.

Deutschland hat versagt, es hat die Ampel nicht verdient. Es braucht eine handlungsfähige Regierung und Politik in diesem Land und Scholz hat es drei Jahre versucht und wir wissen .. versuchen tuns die Hunde auch. Er legt Lindner ein Paket vor .. welches an Dummheit nicht mehr zu überbieten ist.
Dummheit prägt diese Regierung ... nur unterbrochen von Sprachstörungen und Wahnwitz.
Sozialistischer Wahnsinn, so wird es werden wenn man Scholz noch weiter im Amt lässt,  .. bis zur Wahl im März, kann und wird dieser Mann noch Schaden über Deutschland bringen, weil er glaubt mit Steuergeschenken seinen Posten zu retten, bestärkt durch die Grünen

Die nachfolgenden Punkte .. die Scholz Lindner gemacht haben soll:

Bezahlbare Energiekosten und deckeln die Netzentgelte für die Unternehmen
Wenn man die Kühltürme der billigsten Stromversorrgung sprengt und sich selbst alle Möglichkeiten nimmt ...darf man sich auch nicht wundern und die Industrie .. ging diesen Weg mit. Alle in der Industrie .. wussten von diesem Wahnsinn. Hier wird anders verhandelt als bei einem Privaten Stromabnehmer.

Automobilindustrie und Zulieferer  
Scholz steht mit Geld bei Fuss .. nur weil die Automobilindustrie Strukturkorrekturen vornimmt und bereits im Ausland (sprich China) und demnächst auch in den Vereinigten Staaten produzieren wird.  Es wird keine Unterstützung .. das wird bestenfalls eine Umzugsprämie. Das Auto ist aufgetankt und abfahrbereit.

Investitionsprämie .. steuerliche Absetzmöglichkeiten für Investitionen von Unternehmen
Niemand investiert in Deutschland und jene die nicht flüchten können ... kämpfen bereits ums Überleben. Sicher mag es hie und da noch Betriebe geben, die zu klein sind um zu gehen und zu gut ... und sind damit in der Gewinnzone .. aber wieviel Shisa Bars mit Poledancestange und Barschneider gibt es in Deutschland wirklich?
Zuerst schläfert man den Hund ein .. und dann will man ihn entwurmen .. das ist die Wirtschaftpolitik der Ampel.

Erhöhung der Ukraineunterstützung
Dies sendet ein wichtiges Signal nach Amerika .. ja geht es den noch?  Winterhilfe?

Deutschlands Rentner, Bildung, Gesundheit, Pflege und vor allem die Sturkturprobleme kommen bei Scholz nicht vor und bei Habeck sowieso nicht. Lindner hat dies !!!!3 Jahre!!!!! mitgetragen und stellt sich jetzt als "Retter" dar?  

Scholz hofft auf Merzkel, vertrauensvoll ... und möchte noch bis Weihnachten den letzten Rest der Portokasse verjubeln. Es wird spannend in Deutschland .. weil die Deutschen versagt haben .. und die Ampel nicht gewürdigt haben.  TS 

08:25 | Leser Kommentar
VOLLTREFFER, werter TS, danke für Ihren Kommentar!

06:50 | handelsblatt: Lindners konsequenter Neuwahl-Kurs hat Respekt verdient

... Gegner des Bundesfinanzministers werfen ihm gerne vor, ein politischer Spieler zu sein. Doch jetzt hat er im richtigen Moment das Richtige getan. Man möchte fast sagen: Respekt, Herr Lindner! Seinen Posten zu riskieren, um sich treu zu bleiben, das kommt nicht oft in der Politik vor.

Tja so ehrlich müssen wir sein. Die meisten von uns haben schliesslich geglaubt, dass Lindner ein Sesselkleber  wäre und er auf die Minister-Pension "scharf" sei und ein Platzen nie und nimmer (aus pers. Gründen) in Kauf nehmen würde. Nun wurden wir eines Besseren belehrt (wenn die uns präsentierte Abfolge der Ereignisse auch so stimmt). TB

09:00 | Der Kolumbianer
Was hat das mit Respekt zu tun? Er tut das nur, weil es seine einzige Chance ist eine weitere Amtszeit am Finanzministersessel zu kleben. Ohne Ampel-Aus wäre die FDP bei der nächsten Wahl wahrscheinlich unter 5% und Lindner seinen Posten los. Jetzt kann er sich als Retter inszenieren und bei Neuwahlen die 5% packen. Dank Brandmauer wird man bei der Regierungsbildung nicht auf die FDP verzichten können und Lindner wird wieder Finanzminister. Ich sehe gute Chancen, dass dieser Plan aufgeht.

09:58 | Leserkommentar
Ich bin da gaaanz anderer Meinung: Lindner ist so blöd nun auch wieder nicht und weiß als lupenreiner Opportunist ganz genau, wann es Zeit ist zu gehen bzw. die Seiten zu wechseln. Ich erinnere mich noch genau an einen YouTube-Auftritt aus seinem "Corona-HomeOffice" kurz vor der letzten US-"Wahl" 2020. Symbolträchtig mit 🇺🇸 auf seinem Kaffeepott....und in froher Erwartung der kommenden RotplusGrüngleichBraunen ReGIERungen hüben wie drüben. Wir sollten, NEIN MÜSSEN!, immer bei unseren Betrachtungen der Dinge davon ausgehen, daß (fast) ALLES geplant ist und gerade Personalien feststehen. Ich verortet Lindner ebenso wie Merz🇩🇪kill als BlackRock-Vertreter zur Plünderung der Resterampe D🇪🇺tschland alias Täuschland.
It's Showtime!

12:35 | Spartakuss zu 06:50 Uhr   
Ich hatte es vor einigen Wochen hier schon geschrieben, das es zu Neuwahlen kommen wird und der Herr Merz im März 2025 verkünden wird, das es eine Vermögensabgabe namens Lastenausgleich geben muss, um die friedensstiftenden Stiftungen, der Kriegswirtschaft am Laufen zu halten.

Mein Prognosenergebnis der Bundestagswahl:
CDU/CSU ca. 33%
BSW ca. 10%
FDP ca. 8-9%
AfD ca. 29-32%
Die Regierung bilden die obigen drei und der Merz wird verkünden, das er sich stark dafür gemacht hat und es nur 9% Lastenausgleich, vom jeweiligen Immobilienwert sein müssen, um die deutsche Wirtschaft und den Bundes-Haushalt finanzieren zu können.
Seine Experten hatten 13% gefordert und er hat das dann für den deutschen Bürger, in nächtlichen Verarschungssitzungen hart erkämpft.
Jeder bekommt eine Hypothek oben drauf und die Banken verdienen auch wieder schön, in ihren neu geschönten Bilanzfälschungen mit.
Die Zinsen sind ja 2025 noch nicht auf Null, also muß es schnell gehen, mit einer neuen Diebstahlsteuer am Staatsbürgen.
Das Geld wird schnell in die jeweiligen Grundbücher der Finanzbuchhaltung eingetragen und so kommen mindestens 300-500 Milliarden zusammen.
Die neuen Steuerbescheide flattern dann etwas später in die Heime der alternativlosen Mittelstandseigentümer.
Es ist auch nicht wichtig, ob man es gleich, oder nach und nach rausrückt.
Das Giralgeld zum Lastenausgleich, ist doch schon längst geschöpft und vorbereitet.
Es fehlt nur noch die räuberische ENTERtaste und der neue Raubzug, ist für die deutschen Insassen vollzogen.
Warum ist wohl, ein Herr Schulte und viele weitere wie Herr Krall, schon ausser Landes mit ihren Vermögen.
Die Reichen werden wieder Wege finden, um diese Steuer weiterzureichen.
Der Boris Pistorius will doch 56 Milliarden haben und der Etat für die Verteidigung, wird dann mindestens 60-70 Milliarden im Jahr betragen und plus 3% jedes weiteres Jahr, um die Waffen für den Waffenstillstand in der Ukraine zu bezahlen und gleich vor Ort bauen zu lassen.
Deutschlands Geschäftsführer brauchen Geld zur Investition, für den verlorenen Krieg und Wiederaufbau in der Ukraine.
Wie wollen die neuen Marionetten/Hampelmänner in der zukünftigen Regierung, den Wahlbürger noch mit Erfindungsgeist schröpfen können.
Er hat es ja so ausgewählt, obwohl er ja eh immer wieder, gegen seine eigenen Prinzipien wählt
Covid und Pharma-Industrie ist durch!
Auroindustrie in Deutschland liegt am Boden, weil sich kaum noch einer, diese überteuerten Fahrzeuge, alle zwei Jahre leisten kann, damit keine Parkplatz-Halden entstehen.
Es bleiben nur noch die Immos und die können nicht weglaufen.
Ausserdem werden sie uns den Frieden verkaufen müssen und präsentieren uns den neuen Angstgegner, um weitere Steuertribute abpressen zu können.
Russland und die restlichen großen BICS, werden medial schön Diabolisch, auf der Leinwand und den Flachbildröhren angsteinflössend leuchten.
Covid müssen wir nicht mehr bekämpfen, um den Frieden und die Scheindemokratische Freiheit der Reichen und Superreichen wahren zu können.
Jetzt ist die Waffenindustrie mit den Rohstoffen dran und das Spiel zur Enteignung durch Zins und Zinseszins kann sich weiterhin profitabel drehen.
Eines kann ich euch hoch und heilig versprechen.
Mit der nächsten Regierung, wird es in Deutschland wirtschaftlich wieder etwas noch besser werden und mehr Wohlstand für ein gewisses Klientel erzeugen.
Die Frage ist nur, wer es in der Deutschen und Österreichischen Bevölkerung sein wird.
90% werden dann wieder 4 jahrelang, nur hoffnungsvoll in die Flachbildröhren hinterher schauen.

06.11.2024

20:50 | ntv:  Ampelkoalition zerbrochen - Scholz entlässt Finanzminister Linder

Die Ampelparteien wollen ihre Krise lösen - doch nun ist die Bundesregierung am Ende. Wie RTL/ntv erfährt, wird Finanzminister vom Kanzler entlassen. Zuvor hatte Lindner Neuwahlen vorgeschlagen - was Scholz ablehnte.  
FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner hat Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD eine Neuwahl des Bundestags vorgeschlagen. Das erfährt RTL/ntv aus Teilnehmerkreisen. Daraufhin wurde Lindner vom Kanzler aus seinem Ministeramt entlassen.

Lindner hat angeboten .. eine Übergangsregierung noch bis zur Wahl 2025 mitzutragen.  Noch ist nichts gegessen und man kann ohne weiteres sagen .. eine Ampel ist mindestens so hartnäckig .. wie Sackratten.
Erstaunlich, dass diese Regierung .. so knapp nach der Wahl in Amerika in die Knie geht. Kam der Anruf direkt vom Golfplatz oder hat man selbst erkannt, mit dieser Truppe braucht man nicht auftauchen.
Damit ist die Ukraine .. erledigt und Merzle .. wird brav machen was man sagt.  TS 

19:24 | focus:  Moral-Supermacht Deutschland steht nach Trump-Sieg mit heruntergelassener Hose da

Statt sich auf eine zweite Amtszeit von Donald Trump vorzubereiten, hat es sich Deutschland lieber auch noch mit Frankreich verdorben. Die Rolle des Moralapostels werden wir trotzdem behalten, auch wenn es lächerlich ist, sagt FOCUS-Kolumnist Jan Fleischhauer. Nach Trumps Erfolg bei der US-Wahl stellt sich für uns vor allem eine Frage: Ist Deutschland für eine zweite Amtszeit des Republikaners überhaupt gerüstet? Der Parteivorsitzende der SPD, Lars Klingbeil, ließ etwa kürzlich im Deutschlandfunk verlauten, er verstehe die Amerikaner nicht mehr.
Fleischhauer: Aus drei Gründen wählten die Amerikaner erneut Trump

Jan Fleischhauer sieht das ganze etwas anders: „Anders als wir haben die Amis eben die erste Trump-Zeit in guter Erinnerung.“ Erstens sei man in keinen Krieg involviert gewesen, zweitens habe die Wirtschaft gebrummt und drittens hätten alle mehr Geld in der Tasche gehabt. Von daher sei es für viele Amerikaner eine gute Idee gewesen, ihn nochmal zu wählen. Gleichzeitig kommt in Deutschland die Ampel zum Krisengipfel zusammen. Kann ein Wahlsieg Trumps die zerstrittenen Parteien zusammenschweißen?

Dummland stand aber lange Zeit vorher bereits mit nacktem Arsch da. JE

18:03 | jourwatch:  Auf die Grünen können sich die Antisemiten in Deutschland verlassen

Wenn die Gehirne ideologisch zusammengepresst sind, dann bleibt kaum noch Raum für die Realität und dann kommt sowas dabei raus:

Neun der insgesamt 25 Bundesarbeitsgemeinschaften der Grünen rebellieren gegen die Antisemitismus-Resolution, auf die sich die Fraktionen der Ampel-Koalition und der Union nach langen Verhandlungen geeinigt haben. In einem Brief der Sprecher der neun Arbeitsgemeinschaften an den Bundesvorstand und die Mitglieder der Bundestagsfraktion der Grünen, über den die „Welt“ (Mittwochausgabe) berichtet, wird der geeinte Text heftig kritisiert. Auf das Ergebnis „blicken wir mit großer Sorge und wenden uns mit der eindringlichen Bitte an Euch, die Verhandlungen neu aufzunehmen oder gegen den erarbeiteten Vorschlag abzustimmen“, heißt es darin.

Die Absender stören sich vor allem an dieser Formulierung im geeinten Entwurf: In den vergangenen Monaten sei „nicht zuletzt das erschreckende Ausmaß eines Antisemitismus deutlich geworden, der auf Zuwanderung aus den Ländern Nordafrikas und des Nahen und Mittleren Ostens basiert, in denen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit, auch aufgrund islamistischer und antiisraelischer staatlicher Indoktrination, verbreitet sind“.

Kommentar des Einsenders
…nicht bloß Grüne, auch Rote und Schwarze mischen brav mit im sozialen Giftgebräu! Die Geister des Sems die sie riefen, jetzt kommt die Abrechnung für die Geschichtsrevisonierer…! Ihre Opportunität wird ihnen auf den Kopf fallen und wählen will sie auch keiner mehr… Dumm gelaufen!

Vielleicht sollten die Grünen einfach mal aus der Wolkenkuckucksheim-Sicht zurück auf die Erde kommen. Da gibt’s nämlich das kleine Problem, dass Ideologien nicht einfach am Flughafen abgegeben werden. Wenn man aus Ländern zuwandert, wo Antisemitismus und Israelhass zum Alltag gehören, dann wird das halt nicht durch nen freundlichen deutschen „Willkommen!“-Stempel gelöscht. Das ist keine Mathematik, sondern Realität.

Am Ende müssen sich die Grünen also entscheiden: Entweder man steht konsequent gegen Antisemitismus – oder man macht sich halt weiter zum ideologischen Wackeldackel, der es keinem recht machen kann und am Ende alle draufzahlen. JE

15:22 | welt: BSW erklärt Sondierungen mit CDU und SPD in Sachsen für gescheitert

15:18 | ntv: Krisen-Deutschland hat Trump nichts entgegenzusetzen

Donald Trump wird wieder US-Präsident, mit dieser Realität muss Deutschland umgehen. Dabei erwischt der Ausgang der Wahl das Land auf dem falschen Fuß. Weder politisch noch wirtschaftlich oder in der Verteidigung wirkt die Bundesrepublik vorbereitet. Tom Nuttal heißt der Deutschland-Korrespondent des "Economist", dem renommierten britischen Wirtschaftsmagazin. Auf X schreibt er nach dem Wahlsieg Donald Trumps in den USA: "Deutschlands Regierung wird nicht den Tag damit verbringen, eine Antwort auf das Ergebnis zu finden, sich mit Verbündeten beraten und Führung in Europa zeigen. Sie wird den Tag damit verbringen, zu entscheiden, ob sie Harakiri macht."

Von der Leyen macht ja schon auf große Partnerschaft. So großartig wird es schon nicht werden. MA

19:30 | Leserkommentar zu 15:18 ..
wenn es nicht so traurig und schädlich für das gemeine deutsche Volk wäre, könnte man sich sehr freuen über die Dummheit der Grünen und der SPD: sie wären den ami am liebsten hinten hinen gekrochen, vor lauter Unterwürfigkeit. UND, nichts, absolut nicht hat es genutz, außer weiteres Nachteile und verlorene Zeit für eine Neuordnung der EU, als wirtschaftliche Gegen-Macht zu China, usa und Russland. So aber sind wir bereits ein Nobody, ein absolutes Nichts! Das schlimme ist dabei, dass diese Unterordung auch mächtig von brüssel ausgeht. Deutschland und die EU haben mit vonder leyen, BK Merkel und der Ampel, ALLES verspielt!!

Wir haben einen Zustand erreicht wirtschaftlich, politisch und gesellschaftlich, als hätten wir erneut einen Krieg verloren!

09:07 |  apollo: SPD-Chefin Saskia Esken bringt Rot-Grüne Minderheitsregierung ins Spiel

Die Ampel-Koalition steht auf der Kippe – nachdem Lindners Moratorium (lesen Sie hier mehr) am Freitag geleakt wurde, trafen sich Lindner und Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntag zu langwierigen Verhandlungen im Kanzleramt. Am Montag kam es dann zum nächsten Krisentreffen, diesmal mit Lindner und Wirtschaftsminister Robert Habeck. Bislang hat sich noch keiner der drei öffentlich zum Ergebnis der Gespräche geäußert. Doch nun hat SPD-Chefin Saskia Esken eine Minderheitsregierung ins Spiel gebracht. In einer Pressekonferenz nach der Parteipräsidiumssitzung antwortete sie auf die Frage nach einer möglichen Minderheitsregierung: „Wir sind bereit, mit der Situation – so wie sie sich entwickelt – umzugehen. Und wir sind darauf auch gut vorbereitet.“ Doch eine Regierung ohne die FDP dürfte nur schwer umzusetzen sein – die SPD und die Grünen besitzen zusammen keine Mehrheit im Bundestag.

Die FDP ist schon aufgrund ihrer jetzigen Regierungsbeteiligung schwer angeschlagen – durch die Unterstützung einer rein linken Minderheitsregierung würde man wohl nur noch mehr Wähler verlieren. Die Union konnte nach der letzten Wahl nur mit Mühe den Eindruck von Oppositionsarbeit aufbauen und würde ebenso wie die FDP wohl stark an Wählergunst verlieren, wenn sie eine rot-grüne Regierung mit all ihren linken Projekten unterstützen würde.

Die Straßenmusikantin und der Klebstoff am Sautrog! Steuertopfkleber sind die schlimmsten, schlimmer als Klimakleber! Rot-Grün mit aktuell 27% Trend abwärts, und die ganze Mischpoche scheint die Schüsse immer noch nicht gehört zu haben!? Aktuelle Umfrage MeckPomm…! Für die Roten und Grünen sollten bereits die Harakiri-Messer bereit gestellt werden – mehr Schmach geht eh nimmer! JE

07:54 | Bild:  Ist da wirklich noch was zu retten?

Sie reihen Krisen-Treffen an Krisen-Treffen. Und heute der Gipfel: Koalitionsausschuss von SPD, FDP und Grünen. Einzige Frage: Hält die Ampel-Koalition? wenig noch geht, zeigte sich gestern: zwei Stunden lang traf sich Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) mit Wirtschaftsminister Robert Habeck (55, Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (45, FDP).
Doch schon da gab’s wieder Knatsch: Habeck hatte angeboten, frei werdende Mittel für die Intel-Chipfabrik in Magdeburg (10 Mrd. Euro) zu nutzen, um Löcher im Bundeshaushalt zu stopfen. Ein Schritt auf die FDP zu. Doch FDP-Haushälter Christoph Meyer (49) watscht Habeck ab: „Eine Mogelpackung!“

Jetzt kommt auch noch das ungemach aus Amerika auf Scholz zu.  Scholz hat sich nicht nur erblödet sich in den Wahlkampf einzumischen und Trump herab zu würdigen, er hat es auch seiner Außenministerin durchgehen lassen.
Diese Regierung ist fertig .... und in Sachsen hat sich eine CDU unter der Brandmauer zur AfD durchgegraben.  Kommt es zu Neuwahlen .. was nicht zu erwarten ist, weil man den Stillstand und den Gehalt wählen wird ... ist ein rechtsschwenk zu erwarten, der ebenso zu nicht führen wird. TS 

08:10 | Leser Kommentar
Wenn Trump Präsident wird ist die Marionettenregierung orientierungslos.

Welche?  Die Gegenwärtige ist es schon .. die Kommende ebenso. Da wird nix ... da ist. TS 

12:10 | Leser Kommentar  
Zumindest kommt eine gewisse Bewegung in die Sache rein, werter TS. Also sind wieder bei Hoffung und Zuversicht. Sie setzen sich auch nicht auf Hochstand und sagen zu sich. Der Hirsch kommt nicht, das wird nix...?! Ich habe gestern nicht Trump geschaut. Stattdessen als ich mich von Google auslockte bekam ich folgdens Angebot. Ich hab mit Herrn Ganser, so recht beschäftigt. Doch mein Bauch sagte mir, klick drauf. Das machte ich und es hat berührt. Weil er von Rahmen und Werten gesprochen hat.

https://www.youtube.com/watch?v=4Zqbk4YMJ1I&t=2628s&ab_channel=MeetYourMentor

Er spricht erstmals in diesem exklusiven LIVE-Interview "So schlimm ist die Lage. Die Wahrheit kommt ans Licht! Daniele Ganser LIVE zur aktuellen Krise". In einem tiefen Einblick in sein Leben spricht er über Cancel Culture, die Grünen, Korruption in der Politik – und die harten Rückschläge, die ihn geprägt haben. Daniele deckt auf, wie schlimm die Lage wirklich ist und was wir darüber wissen müssen. Erlebe, wie er Hindernisse überwindet und immer wieder aufsteht. Ein Blick hinter die Kulissen der Macht, der zum Nachdenken anregt, wichtige Fragen aufwirft und Daniele Ganser so nahbar zeigt wie nie zuvor!...

Wirklich sehr schlüssig. Für mich ein must see. Könnte auch unter "Was Mut macht" laufen. Zudem ist H. Ganser Sternbild Jungfrau wie ich. Was man im chin. Horos mit Hahn vergleichen könnte. Nein, das ist nicht logisch, sondern bedeutet, daß man über das Wunder des Lebens staunen kann und über sein eigenes Mensch sein. Das für sich für einen reflektiert. Ich Bin, ich exisitiere... Ich Bin das ich Bin. Ich lebe meine Werte hier Unten als Reisender, so gut wie ich kann. Und mache das beste für mich daraus. Weil ich eben der Topfen und Meer bin. Das "Königreich" kann man nicht Aussen finden, sondern nur in sich selber. So mache ich meine Erfahrungen für mich, denn ich bin hier Unten nur auf Durchreise, um das Unbekannte als Tropfen im Sein für mich bekannt zu machen. Da kommt kein Hollywood mit. Alles Gold der Welt kann einem das nicht geben.. Im unaussprechbaren Wunder des Seins... Ich geb nicht auf, ansonsten weshalb sollte ich TB lesen o.ä.? Ich habe keine Lust wieder zum Schaf zu werden, denn ich Bin Reisender hier unten, was kann verlieren... Im Wunder meines Seins...

05.11.2024

19:21 |  Bild: Sachsen-Bombe! CDU-Kretschmer trifft sich mit AfD-Chef

Während der laufenden Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD hat sich Sachsens Ministerpräsident und CDU-Chef, Michael Kretschmer (49), heute mit dem Landes- und Fraktionschef der AfD in Sachsen, Jörg Urban (60), getroffen. Die Initiative zu dem Gespräch sei von AfD-Chef Jörg Urban ausgegangen, heißt es übereinstimmend aus dem Umfeld von Kretschmer und Urban. Der habe den sächsischen CDU-Chef zunächst am Wahlabend des 1. September um ein Gespräch gebeten, das Anliegen unlängst bei einem Unternehmerforum erneuert. „Der Ministerpräsident spricht grundsätzlich mit allen Abgeordneten und Fraktionsvorsitzenden, die dies wünschen. Dies gebietet auch der Respekt vor dem Amt und dem Parlament“, sagte ein Sprecher von Kretschmer. SPD und BSW seien vorab informiert worden.

Ja die Brandmauer , die so heilig beschworene Grenze, hinter der angeblich alles ganz fest steht... Die bröckelt jetzt schneller, als man „Koalitionsverhandlungen“ sagen kann. Man hat jahrelang drauf gepocht, dass man mit der AfD niemals, wirklich niemals, auch nur ein Wort wechseln würde, und siehe da – kaum wird’s politisch  ungemütlich, schon sitzen Kretschmer und Urban nett beisammen zum Kaffeekränzchen. Natürlich, rein „landespolitische Themen“, wie es so schön heißt. Ein Schelm, wer da an taktisches Pokern denkt. Aber das hat man davon wenn man in der Regierung so derartig abgelost hat, dass man jetzt gar nicht anders mehr kann. JE

19:18 | politpro: Mecklenburg-Vorpommern: Sonntagsfrage von Infratest dimap vom 28.10.2024

Kein Wunder, dass sich die MSM so wortkarg geben angesichts der aktuellen Umfragewerte! Delta zu 2021 +68% für die AfD, SPD stürzt von fast 40% auf 22% ab, die Linke halbiert sich und die Grünen flögen raus. CDU gewinnt ordentlich, aber auch das könnte sich in weiterer Folge ändern mit ihrem Kurs!? Hier rutscht es gewaltig im Norden… JE

18:08 |  YT: Lindners großer Bluff? Gerhard Papke im Gespräch

Will Christian Lindner die Ampel beenden, setzt er ein Ultimatum? Dr. Gerhard Papke war Fraktionschef der FDP in NRW und kennt Lindner wie kaum ein anderer. Bei Apollo News legt er sich fest: Lindner will bis zum Ende durchregieren.

Kommentar des Einsenders
Eine unfassbar gute Politik-Analyse aus dem Mund eines ehem. FDP-Fraktionsvorsitzenden … extrem sehenswert.

15:03 | ntv: Pistorius: Bundeswehr fehlen "fast sechs Milliarden Euro"

Der Bundeswehr fehlen Personal und Material, die Infrastruktur ist marode. Verteidigungsminister Pistorius will die Truppe auf Vordermann bringen, doch dafür fehlen ihm Stand jetzt die Mittel. Er spricht von einer Finanzierungslücke und fordert von der Bundesregierung mehr Tempo - und mehr Geld.

Sollen Mal in der Ukraine nachfragen. Das Geld ist nicht weg, es hat nur wer anderer, wie Habeck sagen würde. MA

10:28 |  Kurier: Grünen-Politikerin sorgt mit Rückwärtspark-Verbot für Wirbel

Die Grünen-Politikerin Alke Voß hat mit einem politischen Vorstoß für Aufsehen gesorgt: Sie will in der Landeshauptstadt von Schleswig-Holstein das Rückwärtsparken auf bestimmten Parkplätzen verbieten. Das Rückwärtsparken erhöhe die Unfallrate, vor allem auf unübersichtlichen Parkplätzen. Der Plan der Kieler Mobilitätsdezernentin Voß sieht vor, dass neue Zufahrten künftig so angelegt werden müssen, dass Fahrzeuge vorwärts auf die Grundstücke fahren und diese auch vorwärts wieder verlassen können. Betroffen wären Parkplätze in geplanten Wohn- und Gewerbegebieten. Für das Vorwärtsparken spricht laut Voß die höhere Sicherheit. "Aktuelle Unfallzahlen zeigen allerdings, dass es gerade bei rückwärtsfahrenden Fahrzeugen zu Unfällen mit Personenschaden kommt", so Voß gegenüber den Kieler Nachrichten.

Was machen Grüne Politiker, wenn sie zu blöd sind zum rückwärts Einparken? Richtig, sie verbieten es einfach! Und nebenbei werden auch noch reihenweise Parkplätze unbrauchbar gemacht... Der Antrag wird jetzt zwar „zurückgezogen“ – aber wetten, der Unsinn kommt bald wieder in neuer Verpackung? JE

08:50 | Welt:  Habeck erwartet „dass die anderen mal Vorschläge machen“

Die Grünen bauen Druck auf die Ampel-Partner auf: Vizekanzler Habeck sieht nach seinem Vorschlag zur Verwendung der Intel-Milliarden SPD und FDP am Zug.
Alle Entwicklungen zur Ampel-Krise im Liveticker.
08:13 Uhr – Habeck erwartet „dass die anderen mal Vorschläge machen“
Robert Habeck hält eine Einigung über den Bundeshaushalt 2025 für möglich – fordert dabei aber SPD und FDP auf, sich zu bewegen. Der Wirtschaftsminister hatte am Montag erklärt, die freigewordenen Intel-Milliarden, die eigentlich im Klima- und Transformationsfonds vorgesehen seien, könnten einen Beitrag leisten, um Haushaltslücken zu füllen. „Nun erwarte ich allerdings auch, dass die anderen auch im eigenen Bereich mal Vorschläge machen und nicht immer nur – und das ist ja das schlechteste Spiel – immer den anderen sagen, was sie von ihnen erwarten“, sagte Habeck in den ARD-„Tagesthemen“. Er habe jetzt vorgelegt.

Da bleibt nur eine Aussage .. Rücktritt der gesamten Regierung, Verbotsverfahren gegen die Grünen und die Sozialisten. Wer Menschen in Gefahr bringt .. geht ins Gefängnis .. und die sollen weiter rumlaufen?  TS 

08:20 | ntv:  Scholz und Habeck gestehen das ganze Ausmaß der Krise

Die Ampel ruft die "Woche der Entscheidungen" aus: Nach dem Krisentreffen im Kanzleramt versuchen der Kanzler und sein Vize, die FDP mit Verweis auf die Weltlage in die Pflicht zu nehmen. Doch der kleinste Koalitionspartner pocht auf sehr grundsätzliche Entscheidungen.  
Mark Rutte kam am Montag genau zum richtigen Zeitpunkt nach Berlin. Der NATO-Generalsekretär hat als langjähriger Regierungschef der Niederlande Expertise in der Führung komplexer Regierungskoalitionen. Expertise, die Olaf Scholz dringend brauchen kann. Spätestens mit dem Krisentreffen am Sonntag im Bundeskanzleramt hat auch der deutsche Regierungschef öffentlich eingestanden, was er so lange bestritten hat: Die Ampel-Koalition steht sehr konkret vor dem vorzeitigen Aus. Nicht wenige würden sagen: dem überfälligen Aus.

Egal ob die Ampel weiterbesteht oder fällt ... es ändert sich nichts. Gar nichts .. die Sachzwänge zwingen auch eine CDU diesen Kurs weiter zu fahren.  In Deutschland geht die Infrastruktur vor die Hunde .. und Baerbock will 200 Millionen an "Winterhilfe" für die Ukraine zahlen.  TS

12:05 | Leser Kommentar
Werter TS - welche Sachzwänge? ... ich bin da nicht so auf dem Laufenden. Beziehen Sie sich auf die zu erfüllenden Wünsche der Strippenzieher?

.. der Sachzwang ... TS 

12:05 | Leser Kommentar
werter TS, gut Ding muß Weile haben, so des Volkes Maul. Demnächst treibt es auch den Letzten von Links nach Rechts, nicht weil es Rechts so schön ist, nein, sondern, weil es Links so grausig ist. De hat auf all den Gebieten, Geduld, rechts, links Erfahrungen und wird diese zu nutzen wissen. Gewinnt Trump und die Nationen schotten sich wie einst wieder gegeneinander ab, werden die Linken alsbald wieder versenkt, wie einst R. L. + K.L.

04.11.2024

19:52 | mmnews:  Söder fordert Neuwahlen: Das Totenglöckchen der Ampel läutet

Die Union sieht die Ampel-Koalition nach der Veröffentlichung des Wirtschaftspapiers von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Ende. Gegenüber der "Bild" forderte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine vorgezogene Bundestagswahl: "Das Einzige, was jetzt zählt, sind Neuwahlen - sofort."

Zum Zustand der Koalition bemerkte Söder: "Es ist vorbei: Das Totenglöckchen der Ampel läutet. Eine Regierung, die gegeneinander Papiere verschickt, ist handlungsunfähig und eine Blamage für unser Land. Es ist Zeit, den Stecker zu ziehen und das unwürdige Schauspiel zu beenden. Jeder Tag länger schadet Deutschland." Söder sieht bei einer Beendigung der Koalition zudem den Bundespräsidenten in der Pflicht.

Kommentar des Einsenders
Södolf wird nervös…!? Die Gunst der Schwarzen, um sich mit den kleinen fahlen Beigeschmäckern aus dem Farbenspiel wieder ins Rennen zu werfen…!? Der Black-Rocker wittert Morgenluft und selbst wenn die AfD 40% bekäme, Karlsruhe würde wohl nach österr. Vorbild einen Weg finden, um den Abwrackern erneut eine Bühne zu bieten… Lt. Spieltheorie ist das System-Game längst zu Ende – die Leut müßten es bloß verstehen!?

15:14 | Spiegel: Union hofft auf Ende der Ampelkoalition

Zerbricht die Ampel? Nach dem Bekanntwerden von Christian Lindners Wirtschaftspapier bemühen sich die Koalitionäre um moderate Töne. Die Union glaubt hingegen, dass das Bündnis »diese Woche nicht überleben wird«. Das Positionspapier von Wirtschaftsminister Christian Lindner (FDP) setzt die Koalition unter Zugzwang. Führende Politiker der Regierungsparteien geben sich dennoch optimistisch im Hinblick auf den Fortbestand der Koalition. Demgegenüber hoffen Unionspolitiker auf ein baldiges Ende des Bündnisses.

Also die SPD hat mit ihren beiden Partnern fertig .. die Grünen fallen unter 10 Prozent .. und die FDP erledigt sich von selbst.  Mit wem will die Union regieren .. mit genau dem Loser, der aus der Ampel übrig bleiben?  Ehrlich .. mit der SPD und dem BWS .. oder optional mit Habeck .. als Füllmasse?
Würde es wie in Österreich eine "Mehrheit" für Rechts geben .. biegt Merz links ab .. und die AfD hätte zwar eine Stimmenzuwachs, doch an die Regierung dürfte sie nicht .. auch in den nächsten 10 Jahren nicht .. nur auf kommunaler Ebene. TS 

12:10 | Focus:  Erstes Dreiertreffen schon am Mittag - Habeck sagt Wirtschafts-Termin ab

Live-Ticker- Erstes Dreiertreffen am Montagmittag im Kanzleramt - Habeck sagt Wirtschafts-Termin ab

11.10 Uhr: Laut Informationen des „Handelsblatt“ soll bereits am Montagmittag gegen 12.15 Uhr ein erstes Gipfeltreffen im Kanzleramt zwischen Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner stattfinden. Am Dienstag soll dann das nächste Dreiertreffen stattfinden.

Bereits im Vorfeld wurde bekannt, dass Habeck seine Teilnahme am „10. Deutsch-Französischen Wirtschaftstag“ abgesagt hatte. Dabei hätten auch DIHK-Präsident Peter Adrian und BDI-Präsident Sigfried Russwurm teilgenommen. Ob die Absage indes mit der Teilnahme am Treffen im Kanzleramt stehe, ist offen.

Diese Koalition würde selbst beim Verwalten der Konkusmasse Deutschland noch .. versagen und brechen.  Ups, jetzt hab ich es geschrieben .. die Konkursmasse Deutschland .. mehr ist es ja nicht mehr.  Der Umzug der Industrie schreitet voran .. und diese Regierung würde auch dann nicht reagieren .. wenn der Möbelwagen mit Blaulicht vorfahren würde.
Deutschland hat fertig .. wer keine Brücken bauen kann .. und statt dessen Geld in den Lokus Ukraine sendet .. dem ist nicht mehr zu helfen. Bezeichnend jedoch ist der Jahrestag .. 35 Jahre ... und Deutschland sieht so aus wie die Mauer.  Geistiger Todesstreifen.  Sorry, Leute ich mag Euch wirklich .. aber verstehe Euch leider nicht mehr.  TS 

10:57 |  apollo: Ehemalige CDU-Ministerpräsidentin fordert pragmatischen Umgang mit der AfD

Die ehemalige Ministerpräsidentin Thüringens, Christine Lieberknecht (CDU), fordert einen pragmatischen Umgang mit der AfD in Thüringen. Das sagte sie in einem Gespräch mit Stern. „Es ist weder demokratisch noch produktiv, der AfD ihre parlamentarischen Rechte zu verwehren“, sagte sie. Dennoch ist sie weiterhin dafür, dass die CDU nicht aktiv mit der AfD zusammenarbeitet.

Lieberknecht fordert, dass ihre Partei einen AfD-Vizepräsidenten des Landtags wählen sollte: „Wenn die Fraktion einen nicht vorbestraften oder offen extremistischen Politiker als Vizepräsidenten aufstellt, sollte die CDU ihn wählen.” Für das Amt des Vizepräsidenten hat die AfD Jörg Prophet nominiert, nachdem Wiebke Muhsal als Kandidatin für das Amt des Präsidenten und Vizepräsidenten durchgefallen war. Muhsal war 2018 rechtskräftig wegen Betrugs verurteilt worden. Aktuell ist die AfD die einzige Fraktion im Landtag, die nicht im Präsidium vertreten ist (Apollo News berichtete).

Kommentar des Einsenders
Hier wird also gerade die CDU intern zerrissen – wie gerne würde man die AfD verbieten lassen … und dann kommen solche ´Heckenschützen´ aus der eigenen Partei und halten eine sachliche Auseinandersetzung für wichtig.

15:31 | Leser Kommentar  
die CDU scheint masochistisch, erst unter Merkel läßt sie sich kasteien, jetzt läßt sie sich vom BSW vorführen und von den ganz Altvorderen mehr skurrile Vorschläge verabreichen.
So etwas will regieren?

08:16 | Bild:  Lindner bleibt hart

FDP-Chef: „Niemand kann akzeptieren, dass Deutschland wirtschaftlich nach hinten durchgereicht wird“ ++ Wer zieht der Ampel den Stecker?
Nach dem Ampel-Beben – ausgelöst vom Wirtschaftswende-Papier des Bundesfinanzministers Ende letzter Woche – versuchen SPD, FDP und Grüne seit Sonntagabend zu retten, was zu retten ist. Sich in Stellung zu bringen für die vermutlich letzte Schlacht der Chaos-Koalition. Und für den Wahlkampf, der längst begonnen hat!  
Am Sonntagabend fand der erste Krisen-Gipfel im Kanzleramt statt. Christian Lindner (45, FDP) musste nach einem TV-Interview beim Kanzler zum Vier-Augen-Gespräch antreten.

Wer hat den Räubern .. nicht die Leiter gemacht, sondern die Säcke aufgehalten? Lindner!  Wer hat mit der Duldung eines Kinderbuchautors im Wirtschaftsministerium den Niedergang Deutschlands in Kauf genommen .. und in Kauf nehmen ist Vorsatz?  Lindner!
Lindner stellt sich jetzt darf .. und an was es Lindner fehlt .. ist nicht nur das Wissen, das Können .. auch die Größe.  Somit kann man attestieren .. es fehlt an allem. TS 

03.11.2024

18:35 |  ntv:  SPD-Spitze trifft sich im Kanzleramt zum Krisengespräch

Die Führungsspitze der SPD trifft sich zur Stunde im Bundeskanzleramt zum Krisengespräch. Nach Informationen von RTL/ntv sprechen Kanzler Olaf Scholz und Parteichef Lars Klingbeil über die derzeitige Regierungskrise und das weitere Vorgehen. Kurz zuvor war bekannt geworden, dass sich Scholz in der kommenden Woche mit Finanzminister Christian Lindner sowie Wirtschaftsminister Robert Habeck treffen will. Demnach sind zwei bis drei Treffen unter sechs Augen angesetzt, bevor am Mittwoch der Koalitionsausschuss tagt.

Wieso müssen sich diese Pfeifen immer am Abend treffen .. eine ganze Nacht verhandeln und dann den Tag ausschlafen .. um dann wieder bis in die Nacht verhandeln.  
Warum kann man .. nicht so wie jeder andere den Tag nutzen? 
Aber es ist egal .. weil .. dieses Land geht vor die Hunde .. und welche Flöhe auf dem Hund sitzen .. unerheblich.   TS   

17:59 | ET:  Frühere CDU-Ministerpräsidentin: Der AfD keine parlamentarischen Rechte verwehren

Die frühere Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) fordert einen anderen Umgang ihrer Partei mit der AfD. „Ich bin weiterhin klar dafür, dass die CDU nicht mit der AfD aktiv zusammenarbeitet. Die AfD darf keine Macht bekommen. Aber man muss mit ihr über Abläufe reden“, sagt sie dem „Stern“.  
Es ist weder demokratisch noch produktiv, der AfD ihre parlamentarischen Rechte zu verwehren.“

Die Kleine Rebellin  
Frau Lieberknecht hat erst nachgedacht, ehe sie sich geäußert hat. Es gibt für einige Prozedere in der Regierung, die die Mitwirkung der AfD erforderlich macht, auch wenn das Altparteien das nicht sehen wollen.

07:31 | b.com: Putin "Germany, am I getting through? - No answer"

Nord Stream 2 kann auf Knopfdruck wieder in Betrieb genommen werden.

Der russische Präsident #VladimirPutin sagte auf einer Pressekonferenz im Anschluss an den BRICS-Gipfel, dass einer der Stränge der Nord-Stream-Gaspipeline in Betrieb bleibt.

Ihm zufolge genügt ein Knopfdruck, um sie wieder in Betrieb zu nehmen, aber die deutschen Behörden tun dies aus politischen Gründen nicht.

„Es gibt noch einen Strang auf dem Grund der Ostsee. Es kostet die deutschen Behörden nur einen Knopfdruck - und alles geht. Aber sie tun es nicht. Aus politischen Gründen“, betonte der russische Regierungschef.

„Schrauben Sie das Ventil ab, sagen Sie - wir wollen empfangen. Morgen werden sie anfangen zu empfangen, eine Woche ist nötig. Sie wollen es nicht. Offensichtlich haben sie erwartet, dass, wenn sie unser Gas nicht nehmen, wir schneller zusammenbrechen, als sie irreversible Prozesse haben werden. Aber die irreversiblen Prozesse fangen gerade erst an“, antwortete Putin.

Ihm zufolge verlagert sich die deutsche Industrie in andere Länder, unter anderem in die Vereinigten Staaten, wo günstigere Bedingungen herrschen und die Energieträger billiger sind, da die Kosten für Berlin aufgrund ihrer Verflüssigung, des Transports über den Ozean und der Vorvergasung erheblich steigen.

Dazu passend das 1983er-Original-Video "No answer" vom Falken! TB

08:04 | The early Eule catches the worm
Haltet bloß den Putin auf, denn der bringt sonst alles durcheinander. In der Hauptstadt von The Länd reiht sich doch nun Baustelle an Baustelle. Dort graben wackere Tiefbauer Schächte um immer mehr Gebäude an die ziemlich teure Fernwärme anzuschließen. Die neuen Wärmegeiseln stimmen den Bedingungen der modernen Geiselnehmer ja auch meist zähneknirschend zu.
Alle würden sich doch nun grün und blau ärgern, wenn der böse Putin plötzlich wieder den Hahn mit billigem Gas aufdrehen würde. Deshalb plädieren die Braungrünen auch für mehr Waffenlieferungen und eine konsequente Unterstützung der Ostfront. Nur so können die modernen Geiselnehmer ja in aller Ruhe weiterarbeiten..

02.11.2024

08:23 | Bild:  „Jetzt muss sich Scholz entscheiden …“

In der Ampel rauchen die Colts – nur einer schweigt: der Chef des Ganzen – Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD).  
Es stehen sich gegenüber: Vizekanzler Robert Habeck (55, Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (45, FDP). Beide haben Wirtschaftspapiere vorgelegt, die weiter kaum auseinander liegen könnten: Habeck vor mehr als einer Woche öffentlich seinen „Deutschlandfonds“. Lindner am Donnerstag intern sein Wende-Dossier – nur an Habeck und Scholz.
Scholz gab im Ampel-Krach bisher den Genervten – und tat nichts.
Aus Kabinettskreisen hieß es am späten Freitagabend gegenüber BILD: „Der Ball liegt klar beim Kanzler. Jetzt muss sich Olaf Scholz entscheiden, ob er diese Regierung retten will.“

Nicht nur das dieses "Papier" ein Leak ist .. und die FDP jetzt den "Schuldigen" sucht .. es soll einfach nur Druck aufgebaut werden, auf jene Wähler die noch auf einen FDP-Schmäh hineinfallen könnten, damit diese FDP nicht in der Bedeutungslosigkeit versinkt .. wo sie im auch hingehört.
Lindner hätte die Chance gehabt, Habeck zu kastrieren .. aufzuzeigen, dass dieser Mann für den Niedergang Deutschlands mitverantwortlich ist .. hier nehmen wir die CDU nicht aus der Pflicht, die wie eine Wackeldackel die Jahre von Merkel nur genickt haben.
Scholz, Lindner und das Grüne .. haben Deutschland einen Schritt über den Abgrund gebracht und ab jetzt geht es nur mehr abwärts .. soviel Geld gibt es nicht, selbst wenn man es selbst druckt .. irgendwann .. muss man seine Schulden bezahlen.  TS 

13:09 | Die Eule zum grünen TS-Kommentar
Werter TS, korrekt muss es heißen: Die CDU hat Deutschland zu Grunde gerichtet. Die Ampel diente nur als Schar williger Helfer, die mit klammheimlicher Freude zu Diensten war. Dieser Weg in den Untergang wurde ja von der CDU bestimmt, denn aus deren Reihen stammt die Frau an der Spitze der EU , die Europa zu einem Wunderland der Klimaneutralität verwandeln will. Wohl nicht ohne Grund wurde gerade sie gewählt, denn deren Familie hat in der Vergangenheit ja auch Erfahrung mit Aufständen der unzufriedenen Bevölkerung gesammelt. Am Niedergang sind also rundum alle beteiligt, und das bestätigt auch ein Blick in deren Wahlprogramme. Für Parteien ist aber ein Zusammenbruch allemal ein Geschenk des Himmels, denn so können sie sich dem Wahlvolk wieder als Retter präsentieren.

01.11.2024

09:02 | mdr:  Knapp 1.500 Anmeldungen in den 10 größten Städten Mitteldeutschlands

Für transsexuelle, nicht-binäre oder intergeschlechtliche Menschen wird es durch das neue Selbstbestimmungsgesetz einfacher, ihren Namen und das Geschlecht ändern zu lassen. Dann bedarf es nur noch einer Erklärung beim Standesamt, die ab November abgegeben werden kann. Wir haben nachgefragt, wie viele Anmeldungen bereits in den zehn größten mitteldeutschen Städten eingegangen sind.

Es ist soweit .. ab heute darf jeder Deutsche .. sein Geschlecht einmal jährlich abwerfen, so wie sich die Schlange am Baum der Erkenntnis auch häutet.  Wie kleine Eidachserl wirft man das Schwanzerl ab .. den ehemaligen Damen wächst der Bart und dann die Eier .. und schon ist man in einem Geschlechterbabylon biblischen Ausmaßes. Was gestern noch ein Mann war ist morgen schon eine Männin und aus dem Weib wird Weiber?
Sodom und Gomorra - After - Party ... TS 

15:40 | Leser-Kommentare
(1) Der Ostfriese: Mich erinnert das an das römische Reich, in welchem jemand einmal die Forderung erhoben hat, alle Sklaven mögen ein für alle sichtbares Zeichen tragen. Damals wurde dem Forderer entgegnet, das es gefährlich sei, diese Forderung zu realisieren, da dadurch den Sklaven bewußt werden würde, das sie die Mehrheit stellen - es dadurch zu Revolten und Aufständen kommen könnte. Was bleibt den LB-dingens-Leuten den nach der Verwirklichung dieser Forderung? Welches Ziel solten sie als Gemeinschaft denn noch verfolgen, ohne sich nicht dabei selbst bzw. gegenseitig zu zerfleischen? Am Futtertrog angekommen wird es zu ausgesprochenem Futterneid unter einander kommen. Bei 7000 verschiedenen Geschlechtern - wie soll das Futter verteilt werden? Welche Untergruppe
soll wie viel bekommen? Wie sollen die Anteile aufgeschlüsselt werden? 
Und die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung wird erkennen, das es sich bei diesen Auswüchsen nur um einen verschwindend kleinen Teil der Einwohner handelt
Nach meinem Dafürhalten beginnt in Kürze die Zeit, in der sich die ganze Gruppierung zerstreiten und als Folge davon auflösen wird. Deshalb auch meine Meinung, das die Regenbogenfahne zwar anscheinend das Symbol dieser Gruppe darstellt, dass das hissen dieser Fahne aber in Wirklichkeit das Zeichen dafür ist, das unsere Gesellschaft als solche
sich ergeben hat und bereit zur Übernahme ist.

(2) @ grünen TS-Kommentar: Ob man den vielleicht kommenden Einberufungsbefehl abwerfen kann, werter TS. Das halte ich irgendwie für zweifelhaft?! Die S&G Party läuft aber sicher...

(3) In ganz Berlin sind es rund !200 Menschen die vom Selbstbestimmungsgesetz gebrauch machen wollen. In Mitte, Pankow und Friedrichshain/x-Berg sind es die meisten... kein Wunder, denn hier wird fast nur grün gewählt https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/andrang-auf-namensaenderung-tausende-berliner-wollen-namen-und-geschlecht-aendern-li.2265957

(4) Ach, wenn das alles doch wenigstens NEU wäre! Hier die (für mich ultimative) Stellungnahme Erich Kästners zu dieser Thematik aus 1930..
Weil es so schön ist, in voller Länge 

Ragout fin de siècle (von Erich Kästner)

Hier können kaum die Kenner
in Herz und Niere schauen.
Hier sind die Frauen Männer.
Hier sind die Männer Frauen.

Hier tanzen die Jünglinge selbstbewusst
im Abendkleid und mit Gummibrust
und sprechen höchsten Diskant.
Hier haben die Frauen Smokings an
und reden tief wie der Weihnachtsmann
und stecken Zigarren in Brand.

Hier stehen die Männer vorm Spiegel stramm
und schminken sich selig die Haut.
Hier hat man als Frau keinen Bräutigam.
Hier hat jede Frau eine Braut.

Hier wurden vor lauter Perversion
vereinzelte wieder normal.
Und käme Dante in eigner Person
er fräße vor Schreck Veronal.

Hier findet sich kein Schwein zurecht.
Die Echten sind falsch, die Falschen sind echt,
und alles mischt sich im Topf,
und Schmerz macht Spaß, und Lust zeugt Zorn,
und Oben ist unten, und Hinten ist vorn.
Man greift sich an den Kopf.

Von mir aus, schlaft euch selber bei!
Und schlaft mit Drossel, Fink und Star
und Brehms gesamter Vögelschar!
Mir ist es einerlei.

Nur, schreit nicht dauernd wie am Spieß
was ihr für tolle Kerle wärt!
Bloß weil ihr hintenherum verkehrt,
seid ihr noch nicht Genies.

Na ja, das wär dies.
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