Deutschland

21.02.2025

18:20 | ntv:  Merz denkt über atomare Abschreckung für Deutschland nach

In Europa verfügen einzig Frankreich und Großbritannien über Atomwaffen. CDU-Chef Merz denkt angesichts des unsicheren Verhaltens der USA darüber nach, unter diesen Schutz zu schlüpfen. Frühere Angebote aus Paris seien abschlägig beschieden worden. Das könnte sich nun ändern.

Angesichts der Drohungen der neuen US-Regierung, Europa den Beistand zu entziehen, hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz Gespräche mit Frankreich und Großbritannien für einen atomaren Schutz gefordert. "Wir müssen uns darauf einstellen, dass Donald Trump das Beistandsversprechen des Nato-Vertrages nicht mehr uneingeschränkt gelten lässt", sagte Merz im ZDF. Deshalb müssten die Europäer größere Anstrengungen unternehmen, um den Kontinent aus eigener Kraft verteidigen zu können.

Was soll man jetzt noch wählen?  Die AfD, die so von den USA besoffen sind? Merz der Taurus und Atombomben haben möchte und den Krieg mit Russland nicht aufgeben möchte?  Sozialisten die Migration befördern und die Grünen die sowieso alles davon wollen.
Wann hat dieser Wahnsinn wieder begonnen?  Merken die vernünftigen Kräfte in Deutschand nicht was hier schon wieder abläuft?  TS 

12:05 | Vance zu Deutschland

a.) Er hat sich über TikTok radikalisiert
b.) Er ist ein psychisch gestörter Einzeltäter
c.) Er ist politisch Unerfahren (so wie alle Amis)
d.) Er ist ein Rechter der einen russischen Freund hat.

Ich tippe A. TS 

12:59 | Leser Kommentar   
Was ein Stück Dreck. Seit 80 Jahren plündern die USA die BRD/Deutschland nach Strich und Faden aus. Erst im Rahmen "Größter Raubzug der Geschichte", also die Kriegsbeute im 3. Reich, jenseits 10 Billionen heutiger Dollar (und es sind unsere Billionen gemeint), dann im Rahmen totaler Überwachung und der damit verbundenen Wirtschaftsspionage, jährlich zweistelliger Milliardenbetrag, dann stetige Abwanderung in die USA, weil die Zustände hier, auch wegen der Auflagen und der insbesondere der Marionetten der USA (Politiker der "demokratischen Parteien") so beschissen gemacht wurden, zum Abschluß noch befahlen und befehlen die USA uns Selbstmordsanktionen gegen die halbe Welt, was diese halbe Welt gegen uns aufgebracht hat und weil es immer noch nicht reichte, sprengten sie Nord Stream, was auch schon einen Billionenschaden angerichtet hat, dickes Ende kommt noch. Und dann kommen die Kotzbrocken an und meinen "sie verteidigen uns doch" - GEGEN WEN? Gegen niemanden, absolut niemanden. Rußland ist keine Bedrohung, der Iran würde von uns nichts wollen, wenn wir nicht Marionette der USA wären und Amis hier hätten, China ist zu weit weg und in Nord-Korea fände die BRD nicht mal auf der Landkarte, weil wir für Kim gar keine Bedeutung haben. Also gegen wen "verteidigen die uns"? Bitte mal aufzählen. Darth Vader und Klingonen zählen aber nicht. Vor der Invasion aus Südland und vor "unseren guten Freunden, die uns umzingeln", werden wir auch nicht verteidigt. Dafür bezahlen wir Besatzungskosten, was alles über den Status des "Staates" BRD aussagt und kaufen für zig Milliarden Knallerbsen der US-Rüstungsindustrie.

Wissen Sie was Genosse Vance, hauen Sie ab und nehmen Sie NATO und jeden einzelnen GI / CIA / NSA und was weis ich nicht noch alles "Verteidiger von uns" mit. Gleich morgen wenn es geht, Sie dürfen aber auch heute noch anfangen. Und wenn Sie anfangen wollen die Schulden, welche die USA bei uns haben, abtragen zu wollen, dann nehmen Sie noch alle US-Kreaturen mit, die als "Deutsche" umgehen. Merz, Merkel, Scholz, Habeck, die Beamten, Richter, NGOler, ... Das werden Sie aber nicht machen, denn Ihre "Verteidigung", ist eine Besatzung, im Rahmen des Erhalts der US-Dominanz und der fortgesetzten Ausplünderung der Doofländer, die das seit 80 Jahren nicht kapieren.

15:20 | Leserkommentar
Ein gesunder, berechtigter, ja heiliger Zorn, werter Kommentator. Das Vance sagt ist für sich isoliert gesehen zwar völlig richtig, aber er sollte halt die Rolle der USA, die zu dem hiesigen Saustall geführt hat, nicht so ohrenbetäubend beschweigen.
Man sieht ganz deutlich dass nicht auf-, sondern lediglich umgeräumt wird .. und wieder kapieren es die wenigsten.
Mit "richtigen Aussagen von Vance soliert gesehen ect." meine ich den Bezug auf die Meinungsfreiheit ect. Bezüglich der ach so gandenvollen Verteidigung gegen herbeifabulierte Bedrohungen gehe ich mit dem Kommetator von 12:59 d´accord.

15:20 | Leserkommentar
Kommentar 12:59 h Völlig zutreffend, da capo, standing ovations.

15:21 | Leserkommentar zu 12:05
Und wer zahlt die Besatzungskosten, die Militärbasen? Hm? Irgendwelche Vorschläge?

15:22 | Leserkommentar
Es dürfte nur wenig falsch sein, was um 12:59 geschrieben wurde. Die letzten 80 Jahre ändern wir nicht mehr … und jetzt wird Dtl. einfach fallengelassen - Problem o Chance ???

15:22 | Leserkommentar
Na und werter Leser...? Wie hilft uns im Echzeit, wie in es in der Vergangenheit gelaufen ist ??? Seit Kriegende wurde das von der deutschen Politik erlaubt und vom Massenbewusstsein in Deutschland ebenso. Durch den Wechsel in USA, haben wir die Wahl bekommen. Das sich was verändern kann...Oder sind Sie der Meinung, wenn Biden wieder gewonnen hätte. Wären wir gerettet ??? Ich kann solche Diskussionen nur schwer nachvollziehen. Dieses Opfergehabe. Wenn man sich keinen Ausdruck gibt, die Dommianz zulässt und sich ausplündern zu lassen. Vollkommen irrationales denken? Und was macht Trump jetzt, er sammelt als Anführer, seine Ritter um den runden Tisch. Wie es schon seit Jahrtausenden läuft. Gut und Böse, was heisst das schon??? In einem hierarchischen Gesellschaftssytem das wir global haben... https://www.youtube.com/watch?v=4aQXehmVDLc&list=WL&index=4&ab_channel=Cartucho

Excalibur O Fortuna Carmina Burana clip...

08:56 | SPON:  Vance knüpft US-Schutz für Deutschland an Redefreiheit

Der US-Vizepräsident Vance hat behauptet, Deutschland schränke die Meinungsfreiheit ein. Bei einem Auftritt in Washington drohte er nun indirekt damit, die Truppenstärke der US-Streitkräfte in der Bundesrepublik zu reduzieren.   
US-Vizepräsident J.D. Vance hat erneut Zweifel an der Meinungsfreiheit in Deutschland geäußert und dies mit der Rolle der Vereinigten Staaten in der europäischen Sicherheitspolitik verknüpft. »Natürlich werden wir weiterhin wichtige Bündnisse mit Europa pflegen«, erklärte der Republikaner bei einem Auftritt in Washington. Er bezog sich dabei auf seine Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar, die bei europäischen Partnern für erhebliche Verstimmung gesorgt hatte. »Aber ich glaube, die Stärke dieser Bündnisse wird davon abhängen, ob wir unsere Gesellschaften in die richtige Richtung lenken.«

Da hat sicher diese Nazi-Schlampe bei Musk gepetzt.  Der werden wir jetzt aber ordentlich die Meinung geigen.  Es gibt Tabletten gegen das dauernde hin und her .. in vier Jahren nach Trump, wird es wieder einen Klimawandel geben, die Ukraine ein Ort voller Opfer und Russland wird pöse sein.  Außer man entscheidet sich Grün zu werden, da ist nur dieses angenehme Nichts im der Birne. TS 

07:40 | Der A.H. 

vorwärts Kameraden, für ein besseres Klima, Weltfrieden.
Oder wie Fritze Merz so treffend ausführte:  "Frieden gibt es auf jeden Friedhof!"  TS 

 08:45 | Der Silvercruiser
zum Beitrag zu Hr. Hofreiter dünkt es dem Silvercruiser, dass es eine gute Entscheidung gewesen ist, sein Frühstück auf eine Tasse Kaffee und eine unsäglich schreckliche Zigarette zu beschränken. Hätte er sich nämlich bereits in aller Frühe mit festen Nahrungsmitteln versorgt, so würde eine immanente Gefahr bestehen, dass diese den Weg, so wie sie hineingefunden haben, auch wieder heraus drängen würden. Sieht so 2025 ein „Politiker“ aus? Böse Zungen behaupten immer, der Film „Matrix“ sei kein Film, sondern eine Dokumentation! Nun ja, so oder so. Der Silvercruiser stellt die These (für Cineasten) auf: Der Film „Idiocracy“ ist kein Film, sondern eine Dokumentation! Für Nicht-Cineasten: Burkard Heim möchte mir bitte verzeihen, dass ich mit dem Begriff „Quadrupel“ hier seine Heimsche Massenformel pervertiere, denn den Silvercruiser deucht, dass Hr. Hofreiter ebenfalls quadrupelt; jedoch eher in Bier konsumierenden Experimentalräumen, und nicht im metaphysischen Bereich. Mit einem schönen Gruß darf ich verbleiben, Ihr Silvercruiser.

08:45 | Die Eule  
Werter TS, auch im Fall des Friedens auf dem Friedhof hätte sich der treue Katholik Merz besser mal beim Vatikan kundig gemacht. Denn dort wird immer noch die
Lehre vom Fegefeuer gepredigt und dazu gibt es auch ausführliche Handbücher. Dieses Feuer läutert dann Sünder wie ihn doch ziemlich lange, ehe sie vor Petrus -
treten dürfen. Somit wird es auch mit seiner Ruhe auf dem Friedhof nicht zum Besten bestellt sein. Aber er hat ja noch genügend Geld, um sich in Rom einen Sündenablass in kaufen zu können. 

09:00 | Leser Kommentar  
Der Eule um 08:45 sei nahegelegt, sich mal mit dem „Zweites Konzil von Nicäa“ 787 n Chr. der kath. Kirche zu beschäftigen. Hier wurde festgelegt, dass es keine unsterbliche Seele im kath. Glauben mehr geben soll, weil nur dann die Geschichte mit dem Fegefeuer und später der Ablasshandel eingeführt werden konnten … das war gar nicht dumm, oder ???

 Das mit dem Fegefeuer, liebe Leser, ist nicht mehr so wie früher. In der Hölle, gibt es jetzt eine Abteilung für Deutsche, dort wird man auf die Wärmepumpe gebunden, zwei Sünder sollen erfroren sein.   TS 

10:58 |  Der Kolumbianer
Mit EUR 500.000000000 könnte man vermutlich alle Weltmeere vom Plastikmüll befreien, aber die ehemalige Umwelt- und Friedenspartei möchte das Geld lieber in Tötungsmaschinen investieren. Natürlich nicht ihr eigenes, sondern das der arbeitenden Bevölkerung. Solche Leute sind heutzutage „die Guten“. Wer hingegen für Frieden und gegen Waffen & Krieg ist, der gilt als Nazi.  Muss man das verstehen?

10:59 |  Dipl.-Ing.
„Kleider machen Leute“ …
… A B E R … keine Regel ohne Ausnahme …
Antonia Hofreiterin sollte vielleicht auch mal die Frisöse von Annalenchen konsultieren … „da wird Ihnen geholfen!“

Bei manchen Personen hilft aber nur eine schwarze PVC-Folie, straff übers Gsicht gewickelt... JE

15:23 | Leserkommentar
Die Frage muss ganz anders gestellt werden: “Was ist eigentlich der Beruf des Frisörs von Hofreiter?”

Vielleicht hat der Anton aber auch nur einen Nebenjob als Kloreinigungskraft und meist kein passendes Werkzeug zur Hand... JE

15:25 |  Monaco
und ich frage den Schöpfer jeden Tag, wie konnte das ein Bayer werden......?!

15:26 | Leserkommentar
Der Mann ist in sich logisch! Wenn man eine so herausragend ausgebildete Spitzendiplomatin aus den eigenen Reihen in die außenpolitische Verantwortung schickt, bleibt einem nichts weiter übrig, als aufzurüsten.

20.02.2025

15:00 | ntv:  Hofreiter sieht Deutschland bei Ukraine-Kapitulation in Not

Seit drei Jahren fordert Grünen-Europapolitiker Hofreiter ein entschlosseneres Vorgehen gegen Russland. Bald schon könnte Putin, ermutigt durch Trump, das nächste europäische Land angreifen. Deutschland und Europa müssten massiv aufrüsten, so Hofreiter. Die AfD gehöre verboten.

Nach der außenpolitischen Kehrtwende der US-Regierung unter Präsident Trump warnt Grünen-Politiker Anton Hofreiter vor einem größeren Krieg in Europa. "Wenn die Ukraine kapitulieren muss, unter dem Druck von Russland und den USA, dann ist es nur eine Frage der Zeit, bis die russische Armee das nächste europäische Land angreift", sagte Hofreiter in der ntv-Sendung Frühstart. Deutschland müsse daher sofort seine Verteidigungsausgaben und seine Unterstützung für die Ukraine drastisch ausbauen. "Es geht jetzt darum, unseren Frieden zu erhalten und die Kapitulation der Ukraine abzuwenden." Wenn es so weitergehe, gefährde die russische Armee bald auch Deutschland. "Und deshalb: Jetzt handeln, jetzt Stärke zeigen."

Ach, ich mag die Neuverfilmung von "Der Untergang".  Steiner wird auch diesmal nicht kommen.  TS 

17:40 | Leserkommentar
Angst vor den Russen haben während sich im direkten Umfeld exponentiell ausbreitende Spinner aufhalten die mittlerweile 2 - 3 mal die Woche Leute überfahren, tranchieren und vergewaltigen - genau mein Humor.

17:40 | Leserkommentar
Kann die A. Hofreiter 😉 nicht wieder am Amazonas Käfer suchen?

17:41 | Die Kleine Rebellin zu 15:00
Warum sollte Russland weitere Länder angreifen, dafür gäbe es nur einen Anlass, z. B. Deutschland oder eine anderes europäisches Land würdeaktiv in den Russland Unkraine Konflikt einsteigen und direkt Russland angreifen. Dumm genug dazu wäre Herr Hofreiter, denn in seiner Russlandverblendung erkennt er nicht, worum es Putin in der Ukraine geht. Ihm war es daran gelegen, dass der Mord von Russen in der Ukraine ein Ende gesetzt wird und das war ein bilateraler Konflikt, in dem andere europäische Lander nichts zu suchen hatten. Zum Krieg ist erst geworden, als der Wertewesten sich mit eingemischt hatte und Verhandlungen unterbunden hat.

17:42 | Leserkommentar
Ich frag mich werter TS. Warum haben so viele Menschen, so unbändige Lust darauf auf der Himmeltreppe emporzusteigen ??? Und warum erinnert sich daran, das die Grünen angeblich eine Friedenspartei gewesen sind. Und warum sollte Russland Deutschland angreifen? Ich denk mal irgendwie, Fallobst ist viel einfacher aufzulesen. Man braucht doch nur warten und dann läuft ein Kriegsloeser Deal, weil in Deutschlande längst das Licht ausgegangen ist?!

17:42 |  Die Eule
Einst ritt der Adel, so wie der Türkenlouis, Ludwig Wilhelm von Baden-Baden, mit ihrem Heer zu Schlachten aus und siegten. Heute sitzt der Politadel üppigst honoriert im gut beheizten Parlament und weiß nicht mal wie ein Gewehr zu bedienen ist. Doch jener Adel glaubt nun, mit alten Geschichten aus dem Kalten Krieg, das Volk der Wähler für dumm verkaufen zu können.

07:44 | Achgut:  Eine obskure Nacht – Wurde Sachsens Landtagswahl falsch ausgezählt?

Haben die Grünen die Fünf-Prozent-Hürde vielleicht gar nicht geschafft und müssten den Landtag verlassen?  
Oft sprachen in der jüngsten Vergangenheit die selbsternannten „Parteien der demokratischen Mitte“ (CDU, SPD, Grüne etc.) davon, wie wichtig es sei, die Demokratie und ihre Institutionen vor dem Zugriff der „bösen Populisten“ zu schützen. Wenn es aber konkret darum geht, unsere freien Wahlen vor möglichen Fälschungen und Manipulationen zu schützen, verstecken sich Verantwortliche hinter bürokratischen Floskeln. So wie aktuell in Sachsen, wo es den begründeten Verdacht gibt, dass beim Auszählen der Stimmen nach der letzten Landtagswahl möglicherweise nicht alles mit rechten Dingen zugegangen sein könnte. Der Verdacht ist deshalb besonders brisant, weil er auch infrage stellt, ob die Grünen es in Sachsen tatsächlich über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft haben.

Es ist schwer in einem Land Wahlbetrug nachzuweisen, wo man doch so gerne mitmacht.  TS 

10:04 |  Die Eule
Die Nacht des 23.Februar wird wohl noch obskurer werden, denn hier geht es um den Endsieg der Grünen Transformation in Deutschland. Würde in dieser Nacht etwas gründlich schieflaufen, würde sich das grüne Lebenselixier aller Parteien sofort verflüchtigen. Doch der Wahlmodus bietet hier allerlei Sicherheitsleinen, das Wahlergebnis auch in letzter Sekunde noch auf der sicheren Seite zu halten. So erfolgt die Meldekette, der von Gutmenschen ausgezählten Wählerstimmen, doch über einige Stationen an die Zentrale und auf dem Weg können die Zahlen so bereinigt werden, dass nichts gründlich schief läuft.

19.02.2025

14:05 | Dieses wichtige Ministerium soll Habeck übernehmen!

Leser Kommentar
Habeck als Finanzminister? Das ist so, als würde man einem überführten Taschendieb die Hoheit über die Haushaltskasse geben. Aber lasst die mal weitermachen. Wenn die AFD jetzt übernehmen würde, dann würden die Medien und alle anderen Antidemokraten der AFD die Schuld für den unausweichlichen Kollaps geben. Die Altparteien müssen aus diesem Grund auf der Bühne bleiben. 

17.02.2025

19:21 | Bild:Ministerin im Beförderungsrausch

Die neue Beförderungswelle bei Entwicklungsministerin Svenja Schulze (56) stellt alles Bisherige in den Schatten: Die SPD-Politikerin macht elf treue Helfer zu Ministerialräten (B3-Besoldung 9.603 Euro)! Das geht aus einem Schreiben von Schulzes parlamentarischem Staatssekretär Niels Annen (SPD) an den CSU-Politiker Wolfgang Stefinger (39) hervor. BILD hatte Ende Januar bereits enthüllt, dass Schulze im „Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ (BMZ) nach dem Ampel-Aus am 6. November 2024 stolze 26 Personen befördert hatte. Sie alle wurden von der Gehaltsstufe A15 (max. 7846,32 Euro) in die Bundesbesoldungsgruppe A16 gehoben: Höchstgehalt bis 8716 Euro pro Monat!

Bedeutet: Mit insgesamt 37 Beförderungen nach dem Ampel-Aus macht die SPD-Ministerin ihren Genossen nicht nur ein vergoldetes Abschiedsgeschenk, sondern sichert sich auch den Spitzenreiterposten in der gesamten Bundesregierung, was die Operation Abendsonne angeht.

► 26 mal A16, jetzt 11 mal B3 – beide Besoldungsgruppen sind eigentlich für Referatsleiter in Bundesministerien vorgesehen.

Experte der Unionsfraktion für Entwicklungszusammenarbeit ist Wolfgang Stefinger (CSU). Er sagt: „Niemand wirft mit so vielen Beförderungen nach dem Ampel-Aus um sich wie Frau Schulze. Damit ist sie nicht nur Entwicklungshilfe-Ministerin, sondern auch Bundesbeförderungs-Ministerin.“

tom-cat
S ie
P lündern
D eutschland

Früher: Der gute Mann denkt an sich selbst zuletzt.
Heute: Der gute Mann denkt an sich, selbst zuletzt.

16.02.2025

18:15 | 16.02.25, München, Trauerfeier, kurz vor Eskalation: AfD- Bundestagsabgeordneter Protschka/ Polizei

So funktioniert Deutschland .... eben nicht!  Die arme Sau, die bei der Polizei arbeitet, dem verkrampft sich der Magen und im Grunde schützt er den Bundestagsabgeordneten, würde er vor der Antifa auftauchen, würde es Schläge geben. TS 

16:33 |  Bild: Kubicki nennt Rechts-Demos demokratiefeindlich

Demokratiefeindlichkeit hat FDP-Vize Wolfgang Kubicki einem Teil der Menschen vorgeworfen, die gegen einen Rechtsruck auf die Straße gehen. „Wenn sie jetzt auf die Straße gehen und gegen rechts demonstrieren, gleichzeitig aber Banner laufen lassen mit ,Ganz Berlin hasst die CDU‘“, dann kämpften diese Menschen nicht für die Demokratie, sondern legten „die Axt an die Wurzeln der Demokratie“, sagte Kubicki beim Landesparteitag der schleswig-holsteinischen FDP in Neumünster.

Die FDP habe noch nie so viel Polizeischutz gebraucht wie in diesem Wahlkampf, sagte Kubicki. Die Wahlplakate der Liberalen würden abgerissen, ihre Stände belagert.

Kubicki haut mal wieder einen raus – aber hat er Unrecht? Wer mit „Ganz Berlin hasst die CDU“-Plakaten rumrennt, ist nicht gegen Rechts, sondern gegen die Demokratie selbst... Klingt nach ideologischem Tunnelblick mit Abrissbirnen-Ambitionen. Und mal ehrlich... Vielen der (bezahlten) Demonstranten geht es ohnehin nur darum, Randale zu machen. Hauptsache Gewalt und Chaos verursachen, alles andere ist zweitrangig.  Wer Plakate abreißt und Stände belagert, hat null Bock auf Debatte – nur auf Zerstörung. Demokratie ist mehr als Krawall-Flashmobs mit moralischem Feigenblatt. JE

18:20 | Leser Kommentar
wo bleibt die Brandmauer gegen die links-ideologen inm rot und grün?
Denn sie sind die wirklichen Staatszerstörer!!! Mindestens die schwarzen, blauen und gelben, müssten diese Forderungen stellen Warum nicht?

13:54 | Die US-Korrespondentin: Neubau des Milliarden-teuren US-Militär-Hospitals bei Ramstein läuft an

In Weilerbach bei Kaiserslautern entsteht auf dem Gelände der Rhine Ordnance Barracks das größte Militärkrankenhaus außerhalb der USA. Die Vorbereitungen auf dem 50 Hektar großen Baugrund sind im Dezember angelaufen.

Das Milliarden-Projekt wird von Hitzler Ingenieure mit einem Präsenzteam am Baufeld als Berater des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) Weilerbach im Auftrag des Bunds gesteuert. Unter Einsatz von – in der Spitze – rund 1500 Arbeiterinnen und Arbeitern sowie 16 Kränen erfolgt derzeit im gemeinsamen Partnering-Verfahren mit der ARGE Ed. Züblin AG und Gilbane Germany GmbH die Ausführung des über 90.000 Quadratmeter großen Klinikums.

Beim Neubau des mit bis zu 93 Betten, 42 Fachdisziplinen, 120 Untersuchungsräumen und neun Operationssälen ausgestatteten Klinikums müssen sowohl deutsche Normen, Rechts- und Bauvorschriften als auch allgemeine amerikanische sowie spezielle US Army und US Air Force Normen berücksichtigt werden. „Das ist nur eine der Herausforderungen des Milliarden-Projekts, die alle mit der Planung und Umsetzung beauftragten Partner gemeinsam aber sehr gut stemmen werden“, versichert Unternehmensinhaber Christoph Hitzler.

Passend zum Artikel vom 14.02.2025 JE

16:38 | Leserkommentar
der von der US-Korrespondentin verlinkte Artikel wird in Teilen zitiert.

Ein wichtiger Aspekt taucht weiter unten auf: "Die Projektkosten liegen bei voraussichtlich einer Milliarde Euro. Der Bund trägt die Planungs- und Baubetreuungskosten in Höhe von 151 Mio. Euro; die weiteren Projektkosten werden durch die USA getragen." Na, ob das ausreicht? - denn es gilt weiterin:

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_120.html

"Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen."

15.02.2025

18:45 | SPON:  Weidel-Sprecher nennt China-Connection »eine Selbstverständlichkeit«

Die Fraktionsvorsitzende der AfD tauschte sich laut einem Bericht regelmäßig mit dem früheren Botschafter der Volksrepublik in Berlin aus. Unter anderem sollen sie über die Ukraine gesprochen haben. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel soll sich laut Recherchen der »Bild«-Zeitung regelmäßig mit dem früheren chinesischen Botschafter Wu Ken in Berlin getroffen haben. Das Medium berichtet unter Berufung auf Quellen innerhalb der Partei von monatlichen Zusammenkünften in der Privatresidenz des Botschafters im Süden der Hauptstadt.

Wie wurden Baerbock und Habeck in China behandelt, oder drehen wir es um: Wie haben Baerbock und Habeck die Chinesen behandelt?
Man muss nicht gerade ein Freund der Chinesen sein, doch der beste Weg ist immer noch das Gespräch.  Stellen wir uns nur vor, was passieren würde, wenn Weidel nach Moskau fliegt und Putin direkt zum Frieden drängen würde?
Orban hat es getan, warum nicht eine Weidel.  Das Letzte, was Merz sehen würde, wären die Steine der Brandmauer ... wenn sie über ihm zusammenbricht. TS 

15:15 |  Bild: Habeck geht auf US-Vize los

Nun kritisiert auch Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck (55) US-Vizepräsident JD Vance (40) nach dessen Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Habeck sagte im Interview mit RTL/ntv: „Das, was Vance gestern gemacht hat, geht ihn nichts an. So klar muss man das sagen. It’s none of your business.“ Und machte dann eine Knallhart-Ansage an Trumps Vize: „Kümmere dich um deinen eigenen Kram, da gibt’s Aufgaben genug in den USA.“

Der Grünen-Kanzlerkandidat warf der amerikanischen Regierung vor „sich quasi rhetorisch-politisch an die Seite der Autokraten gestellt“ zu haben. Im Interview mit der dpa prangerte er an, die westliche Wertegemeinschaft sei am Freitag aufgekündigt worden. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump vertrete andere Werteposition und habe ein anderes politisches Verständnis, als es bisher Konsens zwischen Europa und den USA gewesen sei. Europa müsse nun selbstbewusst reagieren. „Wir müssen jetzt nicht zittern und schlottern. Ganz im Gegenteil. Wir haben jeden Grund zu sagen: Das ist nicht the German way of life, das ist nicht the European way of life, das ist nicht unser Grundgesetz. Halt dich da raus.“

Kommentar des Einsenders
Robert H. scheint wütend auf J.D. Vance und dessen Rede in München zu sein. Vielleicht hatte er mit eben diesem V.D. Vance keinen Gesprächstermin – die gab es wohl nur für Merz und Weidel und nicht für Scholz und Habeck.

Robert mimt den Obermoralapostel, plappert „It’s none of your business“ und vergisst, dass niemand ihn nach seinem Segen gefragt hat. Erst Deutschland abwickeln, dann flennen, wenn der Ami nicht mitspielt. „German way of life“? Meint er damit Frieren, Zahlen und Kuschen? JE

18:10 | Leser Kommentar
- das gehört alles zum Drehbuch. Herr H. faselt sich da etwas zusammen,  um gewünschte Entwicklungen zu provozieren.

08:31 | ntv: Trump-Vize Vance traf sich mit AfD-Chefin Weidel

J.D. Vance fährt in seiner Rede eine Offensive nach der anderen gegen die europäischen Demokratien. Aus seiner Sicht ist derzeit die Migration das größte Problem für die Bürger. Nach seiner Rede trifft er sich mit einer inhaltlichen Verbündeten: AfD-Chefin Alice Weidel.  
Der US-Vizepräsident J.D. Vance hat sich am Nachmittag mit der AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel getroffen. Das bestätigte Weidels Sprecher Daniel Tapp der Deutschen Presse-Agentur am Abend. Tapps Angaben zufolge trafen sich Weidel und Donald Trumps Vize in dessen Münchner Hotel kurze Zeit nach seiner Rede, die zuvor viel Aufsehen erregt hatte. Die Atmosphäre sei sehr entspannt und freundschaftlich gewesen.

J.D. Vance wird als Trump-Vize runter gemacht, weil alles mit Verbindung Trump schlecht ist.  Ich mag mich täuschen, doch ich für meinen Teil habe den neuen Präsidenten von Amerika gesehen. 
Das sich Vance mit Weidel trifft ist ein Zeichen der Sonderklasse, doch wichtiger ist jetzt, die Reaktion von Merz, dieser hat sich nachher ebenso mit Vance getroffen. 
Die Rede von Vance war gewaltig und sollten nur 50% durchgedrungen sein, dann hatten einige Politiker eine sehr unruhige Nacht.  TS 

15:37 |  Die Kleine Rebellin zu 08:31 TS Kommentar
Zwei Seelen ein Gedanke. Ich habe auch den Nachfolger von Trump gesehen.

15:38 | Leserkommentar
Geschätzter TS, ich hatte mir am Vortag schon die Rede von MoD Hegseth in Brüssel angehört. Um hier keine Verfälschungen zu haben im Originalton. Perfektes, sehr sauberes Englisch und für jeden verständlich. Heute betrachtet, war das die "Darmreinigung" für die Europäer, und Vorbereitung für die "Darmspiegelung" von VP Vance, gestern. 19 faszinierende Minuten, wie VP Vance hier eingelocht hat.

Ich gehe ja schwer davon aus, dass beide Reden und die Zeitpunkte, wann / wo sie gehalten wurden, perfekt geplant waren.
Die europäischen Schlafwandler sind da gesessen, Klitschko als hätte er den Zahnschutz im Rachen gesucht. Söder, dämlich grinsend, etc.

Matchball!

Im Buch "Die Schlafwandler, wird aufgezeigt, wie Europa in den 1. Weltkrieg geschlittert "wurde".

Heute, die gleichen Bedingungen, die selbe überheblichen Politiker, und das Volk ....

15:39 | Leserkommentar
Ich denk spontan, an Ramstein, werter TS...

14.02.2025

09:46 | htgroup: Die größte amerikanische Klinik im Ausland

Beim Militärstützpunkt Ramstein errichten die USA die größte amerikanische Klinik im Ausland! Rhine Ordnance Barracks Medical Center Replacement (ROB-MC), Neubau US-Klinikum in Ramstein-Weilerbach Wo heute Kräne und Bagger den Blick verstellen, sollen bald Ärzte operieren.

Größe und Kapazität:
Baufläche: 47 ha
4000 Räume, darunter 120 Untersuchungsräume und 9 OP-Säle
Mehr als 90.000 Quadratmeter Nutzfläche
Bis zu 1500 Arbeiter auf der Baustelle und bis zu 15 Kräne

Kosten und Finanzierung:
Gesamtkosten: ca. 1,1 Milliarden Euro
Finanzierung: Fast eine Milliarde Euro durch die USA

Architektur und Design:
Die Fassade soll eine wehende US-Flagge symbolisieren
Gestaltung nach Healing Architecture (Licht, Akustik, Farben zur Förderung des Heilungsprozesses)
Großzügige Grünanlagen für die Regeneration

Technische und regulatorische Herausforderungen:
Erfüllung sowohl deutscher als auch US-amerikanischer Bau- und Betriebsstandards
Beispiel: Unterschiedliche Regeln für den Transport von Patienten in den OP
Notwendige luftverkehrsrechtliche Genehmigungen wegen Nähe zur Ramstein Air Base

Medizinische und technische Ausstattung:
OP-Bereich: 9 OPs mit digitaler Steuerung (HT Control), Edelstahloberflächen, Laminar-Flow-Lüftung, Strahlen- und Laserschutz
Krankenhausapotheke: GMP-konforme Arzneimittelherstellung in Reinraumlaboren
Bio-Sicherheitslabor (BSL-3): Untersuchung hochinfektiöser Erreger in gasdichter Umgebung mit strenger Zugangskontrolle

Ziel des Projekts:
Ersatz für die Klinik in Landstuhl (1953 eröffnet)
Versorgung von US-Soldaten und Angehörigen, nicht nur für Kriegsverletzte

Kommentar des Einsenders
Neues Militärkrankenhaus in D bekommt auch ein Biowaffenlabor der Sicherheitsstufe 3. In der Dt. Regierung ist keiner zuständig oder weiß was: Anfrage von freiem Journalisten Warweg bei Bundespressekonferenz!

Ihr gestriger Beitrag: Frau Gabbard hat bei der Angelobung die Schließung von 300 schon existierenden gefordert. So what?

Pressekonferenz am 12. Februar 2025: Möglicher Bau eines Biosicherheitslabors der US-Armee in Rheinland-Pfalz

Auf einer Pressekonferenz am 12. Februar 2025 wurde die Bundesregierung zu diesem Bauvorhaben befragt. Die Sprecherin des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) bestätigte die Kooperation mit den USA beim Bau des Militärkrankenhauses, gab jedoch an, keine spezifischen Kenntnisse über das geplante Biosicherheitslabor zu haben. Auch Vertreter anderer Ministerien konnten dazu keine weiteren Informationen liefern...

Die genauen Genehmigungsverfahren und Kontrollmöglichkeiten der Bundesregierung für ein solches US-Biolabor auf deutschem Boden wurden nicht detailliert erörtert. Es bleibt unklar, inwieweit deutsche Behörden in Planung, Bau und Betrieb des Labors eingebunden sind oder Aufsichtsrechte besitzen.

....Ein Milliardengrab mit Sternenbanner – die größte US-Klinik außerhalb der USA mitten in Deutschland. Warum? Weil die Amis sich hier ein Luxushospital für ihre Soldaten hinstellen, während das deutsche Gesundheitssystem blutet. 1,1 Milliarden Euro für OP-Säle mit Touchscreen-Steuerung, ein Fassaden-Design à la "wehende US-Flagge" und ein Bunker für Seuchenerreger – aber wehe, du brauchst in Deutschland einen Facharzttermin in unter sechs Monaten. JE

10:18 | Leserkommentar
Die Frage ist doch, wieso brauchen die Amis in D so einen Komplex? Ganz einfach: Weil es in den USA keinen Krieg geben wird.

08:05 | Bild:  Scholz-Klatsche! Trump-Vize will nur Merz treffen

Am Freitag schaut die ganze Welt auf München: Dort sollen die ersten Gespräche über ein Ende des Ukraine-Kriegs starten. Das hat US-Präsident Donald Trump (78) angekündigt.  
Im Umfeld der Sicherheitskonferenz in München würden sich ranghohe Vertreter Russlands, der Ukraine und der USA treffen, sagte der Republikaner am Donnerstag.

Trump wörtlich vor Reportern: „Sie haben morgen ein Treffen in München. Russland wird mit unseren Leuten dort sein. Die Ukraine ist übrigens auch eingeladen. Ich weiß nicht genau, wer von jedem Land dabei sein wird, aber hochrangige Leute aus Russland, der Ukraine und den Vereinigten Staaten.“

Früher hat ein amerikanischer Präsident den Vornamen des deutschen Außenminister gesagt und an einer partnerschaftlichen Lösung gearbeitet. Heute, stellt Deutschland nur die Räume und den Parkplatz zur Verfügung.
Ob dies nun an der "aktiven feministischen Außenpolitik" liegt, die zwar einmal im Monat etwas unlogisch wird, kann ich nicht sagen - aber ein bisserl was spricht schon dafür.  (Da Blinken halt die Lichter auf.)
Irgendwie ist es auch unfähr, jetzt Scholz so "links" liegen zu lassen, bei all den Mühen, die der gute Mann bei Cum-Ex auf sich genommen hat.  TS 

13.02.2025

18:55 | Julian Reichelt - 🚨 Der Anschlag von München erklärt, warum die AfD sich verdoppelt!

18:05 | Terror in München - Politische Auswirkung:

Bild - Asyl-Antrag abgelehnt, aber er durfte bleiben    
München – Mit einem weißen Mini Cooper raste Farhad N. (24) am Donnerstag um 10.30 Uhr in der Münchner Innenstadt in eine Demonstration der Gewerkschaft Verdi.
Farhad N. verletzte auf der Seidlstraße mindestens 28 Frauen, Männer und Kinder, eines davon schwebt jetzt in Lebensgefahr. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (58, CSU) sprach von einem „mutmaßlichen Anschlag“.

Abschiebeflug mit Straftätern ist organisiert: Scholz spricht nach Anschlag in München

Ich habe einen Asyl 10 Punkte Plan für Deutschland ... und diesen ganz gratis zur Verfügung!

Punkt 1 - Morgen 1.000.000
Punkt 2 - Übermorgen 1.000.000
Punkt 3 - Überübermorgen 1.000.000
... und so weiter bis man die 10 Mio. voll hat. 
TS 

08:05 | Focus:   Kanzler außer Rand und Band: Scholz beleidigte auf Party auch Journalisten

Dass Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem „Ich weiß es besser“-Virus infiziert ist, ist bekannt. Dass die Symptome bei ihm bis zum Totalausfall führen können, war mir neu. Immer mehr Details sickern gerade über eine private Feier in der Hauptstadt durch, die im Kanzler-Kalender vergangene Woche unter „Kontrollverlust“ verbucht werden müsste: Der Bundeskanzler – „I am a warrior“ (Scholz über Scholz) – auf dem Kriegspfad gegen Journalisten.

Er kanzelte dort eine öffentlich-rechtliche Führungskraft (die sich nicht äußern möchte) mit den Worten ab: „Halt den Mund, du Ar***". Andere Kollegen bezichtigte er, sich zum billigen Werkzeug von Verlegern oder, besser noch: der CDU-Pressestelle zu machen.
Wenn der Dreck zu Ehren kommt, möchte er getragen werden.  In soviel Format, geht halt auch nicht soviel Stil hinein.  TS 

08:46 | Leser Kommentar
Auch hier deutlich zu erkennen: Hochmut kommt vor dem Fall. DER Aufschlag wird heftig.

08:46 | Leser Kommentar
Da sieht man die Folgen davon, wenn sich jemand eine Linie zu viel vom  Spiegel gezogen hat. Den Focuspraktikantinnen wurde wohl nahegelegt, für eine Stimmenwanderung von SPD zu Grünen zu kämpfen. -> gewünschte Koalition: Schwarz-Grün.

Ich würde zu einem Schwarzen Butler nie Hofnarr sagen. Vielleicht "schneller" aber Hofnarr, dazu hab ich ja das grün-vegane Putzmädchen.  TS

11.02.2025

19:36 |  Merkur: Vilshofen vergibt grüne Hausnummern - CSU-Politiker wütet: „China lässt grüßen“

Vilshofen - Im Saarland werden ökologische Hausbauer schon seit 1996 mit einer grünen Hausnummer belohnt. Im niederbayerischen Vilshofen geht man, wie schon in einigen anderen Orten in Bayern, einen Schritt weiter. In der Gemeinde im Landkreis Passau, werden ab 2020 grüne Hausnummern auch an Einwohner vergeben, die nachhaltig und umweltbewusst leben. Die Initiative stammt von den Grünen und den Freien Wählern im Vilshofener Stadtrat.

In Vilshofen gibt es einen Katalog mit 51 Kriterien, durch den verschiedene Sachen abgefragt werden. Beispielsweise wie hoch der Stromverbrauch ist und ob der Strom aus regenerativen Quellen bezogen wird, ob man öffentliche Verkehrsmittel nutzt oder wie häufig man Fleisch isst. Wenn man mindestens 150 Punkte erreicht, erhält man die grüne Hausnummer. Die Bürger kriegen aber nicht nur die neue Hausnummer, sondern auch einen 50-Euro-Gutschein für den Kauf eines Baumes, das berichtet die Passauer Neue Presse.

Kommentar der Einsenderin
Die grüne Hausnummer ist eine Auszeichnung für besonders gute Menschen. Sie müssen die gestellten Kriterien für ein nachhaltiges Leben erfüllen und können dann ein grünes Schild für ihr Haus erhalten, damit auch jeder gleich im Vorbeigehen sieht, dass da ein besonders wertvolles Exemplar der Gattung Gutmensch haust. Da es in der Ökoreligion keine Heiligensscheine gibt, diese sich aber in früheren Zeiten zur Kenntlichmachung von besonders religiösen Persönlichkeiten, die bereits höhere Weihen erfahren haben, bewährt haben, gibt es halt jetzt ein schnödes Blechschild, der Ökoreligion angemessen. Das gibt es aber nicht von amtswegen, da muss man schon selber tätig werden, sich hervortun und anstrengen und nachweisen, daß genügend Anforderung erfüllt werden und ggf sogar noch eine Hauskontrolle bestehen, um in den Besitz des grünen Blechschilds zu gelangen. Gegen Gutmenschen ist einfach kein Kraut gewachsen. Also nichts zum richtig aufregen, eher was zum Kopfschütteln und auch kein Gradmesser für den Zustand in D, da gibts vieles andere, was schwerer wiegt. Die Stadt Vilshofen, die im Bildartikel erwähnt ist, ist nach Protesten zurückgerudert und vergibt keine Hausnummer bzw. Auszeichungsschilder mehr, sondern Urkunden - die kann man hinhängen wo man will und still heimlich und leise abhängen, wenn es zu peinlich geworden ist. Viele der Artikel über diese Aktion sind im Netz nicht mehr auffindbar, den einen hab ich noch gefunden und dort kann man nachlesen, dass es eine Idee der Grünen war - was auch sonst.

Öko-Bewährungsstrafe für unbeugsame Bürger – wer nicht mitmacht, kriegt die symbolische Guillotine? Was kommt als nächstes? Die staatlich angeordnete Kündigung der Feuerversicherung und im Anschluss der digitale Pranger mit Name und Anschrift aller nicht grünen Häuser? Willkommen im Klima-Blockwart-Buntland! Wer kein Bio-Gütesiegel am Haus hat, ist dann wohl bald der Feind der Gesellschaft.  Genau, so geht Zusammenhalt: Spalte die Gesellschaft in Vorzeige-Ökos und Klima-Sünder...JE

17:55 | Bild:  Landkreis belohnt brave Öko-Bürger

Guter Bürger, schlechter Bürger? Eine Aktion des Landkreises Mainz-Bingen sorgt für Aufregung.

Der Kreis zeichnet Bürger für „klimafreundliches Verhalten“ aus, belohnt niedrigen Fleischkonsum und Mitgliedschaft in Organisationen wie „Greenpeace“. CDU-Politikerin Kristina Schröder (47) ist fassungslos und spricht auf X (Twitter) von „Tendenzen in Richtung chinesisches Sozialkreditsystem“, die sie stets für „Hysterie“ gehalten habe – bis jetzt.

„Der Landkreis Mainz-Bingen will ökologisches Wohlverhalten, darunter auch geringen Fleischkonsum und Einkauf im Bio-Laden, TATSÄCHLICH mit ‚grünen Hausnummern‘ kenntlich machen“, so Schröder.

Ich darf die Leser um eine Erklärung ersuchen, dass passiert in Deutschland und nicht in China. Was läuft da bei Euch?  TS 

14:50 | Bild:  Krawall im Bundestag!

Die letzte Bundestagsdebatte vor der Wahl ertrinkt im Zwischenruf-Zoff. 
Weniger als zwei Wochen vor der Bundestagswahl liegen die Nerven bei vielen Abgeordneten blank. Zwischenrufer störten immer wieder die Reden der Spitzenkandidaten, es kam zu einem fiesen Wortwechsel mit der Bundestagspräsidentin. Gegenseitig übergossen sich die Politiker mit Spott und Schadenfreude.

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz wurde aus den Reihen der AfD, aber auch von SPD und Grünen immer wieder gestört. Es gibt so viele Zwischenrufe, dass sich Bundestagspräsidentin Bärbel Bas genötigt sah, dazwischenzugehen. Sie rief die Fraktionen auf, Merz ausreden zu lassen.

Sowas will Deutschland regieren? TS 

11:55 | Rede von Alice Weidel zur Situation in Deutschland am 11.02.25

Eine Schande .... 

Keine Frage, alles was Weidel aufzählt ist korrekt und so sollte es auch sein. Doch dieses Schauspiel, dass sich hier im Bundestag, in der Politik und auf der Straße abspielt in eine Schauspiel der Schande.
Mir wurde vor ein paar Tagen, wieder vorgeworfen, ich gehe auf Deutschland los.  Sorry, liebe Deutsche, ich geh nicht los auf Euch, ich schreib nur über Euch. 
Dieses Land ist eine gesellschaftliche Schande und so wie Thilo Sarrazin ausführt, wird es den Deutschen nicht mehr geben, von Geburt an ... doch jetzt gibt es ihn schon nicht mehr da er sich aufgegeben hat.  TS 
(P.S.:  Da ist Österreich noch ein bisserl besser gestellt, doch auch nicht mehr lang)

14:07 | Leser Kommentar  
Dazu passend, werter TS. https://www.kulturkaufhaus.de/de/detail/ISBN-9783784437323/Sarrazin-Thilo/Deutschland-schafft-sich-ab

Die Bilanz nach 15 Jahren.
"Deutschland schafft sich ab" löste 2010 bei seinem Erscheinen eine heftige gesellschaftspolitische Debatte aus. Es gab Versuche, den Inhalt zu skandalisieren, den Autor moralisch in die Ecke zu stellen und die inhaltlichen Argumente, die das Buch tragen, lächerlich zu machen. Von den Vorschlägen zur Abhilfe, die er in dem Buch machte, hat die deutsche Politik wenig bis gar nichts umgesetzt.Der Originaltext von 2010 wird noch in Jahrzehnten zeigen, was man hätte erkennen können, wenn man gewollt hätte, und was man hätte ändern können, wenn man die Ehrlichkeit und die Kraft dazu gefunden hätte. Er bleibt deshalb unverändert. Bei der jetzt vorgelegten Neuausgabe sind Thilo Sarrazins Kommentierungen und Ergänzungen in den ursprünglichen Originaltext eingebettet. So kann der Leser jeweils erkennen, wo es neue für die Analyse relevante Fakten gibt, bzw. wo sich Sarrazins Einschätzungen geändert haben. In der Summe wird so der Inhalt des Buches noch viel explosiver, als er es 2010 war.
Zusammenfassung"Deutschland schafft sich ab" löste 2010 bei seinem Erscheinen eine heftige gesellschaftspolitische Debatte aus. Aber von den Vorschlägen zur Abhilfe, die er in dem Buch machte, hat die deutsche Politik wenig bis gar nichts umgesetzt. Der Originaltext wird noch in Jahrzehnten zeigen, was man hätte erkennen können, wenn man gewollt hätte. Bei der jetzt vorgelegten Neuausgabe sind Thilo Sarrazins Kommentierungen und Ergänzungen in den ursprünglichen Originaltext eingebettet. So kann der Leser jeweils erkennen, wo es neue für die Analyse relevante Fakten gibt.
Nichts für schwache Gemüter...

15:00 | Leser Kommentar  zum grünen Kommentar
Sie haben volkommen recht. Aber, wie kommt das? 80Jahre Gehirnwäsche! Und keine Medien, die dagegen halten. Von den neueren mal abgesehen. Es gab und gibt einen Plan von einer bestimmten Gruppe, über die man sprechen darf, der seit der Zeit nach dem 2. WK. durchgeführt wird. Wer in öffentlicher Position ist und da nicht mitmacht, ist weg vom Fenster. Auch in D gibt es den tiefen Staat. Was tun?

10:16 |  NIUS: „Friedrich Merz tritt an, um Europa zu Grabe zu tragen“: Scholz attackiert CDU-Kandidat im Bundestag

Zwei Wochen vor der Bundestagswahl am 23. Februar stieg am Sonntagabend das erste große Kanzler-Duell bei ARD und ZDF – zwar ohne AfD-Chefin Alice Weidel, die mit ihrer Partei in allen Umfragen deutlich vor der SPD auf Rang zwei liegt. Die öffentlich-rechtlichen Sender hatten sich für ein Duell zwischen Amtsinhaber Olaf Scholz (SPD) und seinem ärgsten Herausforderer Friedrich Merz (CDU) entschieden.

Kommentar des Einsenders
Jetzt wirft also die ultra-linke Parteibasis der Grüne dem Kanzler-Kandidaten der Grünen, Robert H., vor, er würde mit seinem Migrationsplan rechte Narrative zu bedienen … warum muss ich jetzt an Pippi Langstrumpf denken ?

10:54 | Leserkommentar
Da hat der Olaf schon wieder vergessen, dass er, mit seinen Ampel-Brüdern, den ganzen Leichenzug bereits durch die Friedhofspforte bis zum offenen Grab geleitet hat. Aber da hat er doch wieder Recht, denn Deutschland und der EU den letzten Bodycheck in die Grube zu versetzen, des schafft der politische Stolperer "Fritz" locker. Mir tut es um Deutschland leid, als Österreicher. Ich habe viele Jahre in DE gearbeitet, hab noch viele Freund, tolle Verbindungen zu ehem. Arbeitskollegen dort, und ich mag die Deutschen, wenn sie bei sich zu Hause sind. Deutsche Kulturlandschaften. Schön zu bereisen und die Leute zu treffen. Auf der Autobahn und im Urlaub ist das Verhältnis etwas gespalten 😀

08:48 | Bild:  Asyl-Aufstand gegen Habeck

Vor einer Woche stellte der Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck seinen 10-Punkte-Plan für Migrationspolitik und innere Sicherheit vor – BILD berichtete exklusiv darüber. Nun tobt in der Ökopartei der Streit um Habecks Asyl-Kurs und seine „Sicherheitsoffensive“.
Vorläufiger Höhepunkt: Ein offener Brief (liegt BILD vor), in dem der Wirtschaftsminister und Vizekanzler hart von seinen eigenen Leuten angegangen wird – mitten im Wahlkampf.
Darin heißt es unter anderem: „Strengere Asylpolitik macht Deutschland nicht sicherer. Abschiebungen verhindern keine Morde. Wir brauchen und wollen keine strengere Asylpolitik.“

Man merke auf, diese Basis wird dann in einer CDU/SPD/Grünen-Koalition mitreden!  Diese wird sich mit den Sozen verbinden und somit ist Merz nichts anderes als eine Abteilungsleiter. Es ist egal ob Habeck oder Baerbock .. oder sonst irgend wer, diese Basis wird krach machen.  Deutschland wird sicherer, wenn die Grünen nicht mehr im Tagesgeschäft agieren können. TS 

10:55 |  Die Eule
Die Grüne Basis kann eben noch rechnen, selbst wenn es nur noch Grundrechenarten sind. Betrachtet man die derzeitige Bevölkerungssituation, sieht die, Dank dem Erfolg der Impfologie recht prekär aus, denn jedes Jahr verschwindet mittlerweile die Bevölkerung einer Stadt wie Mannheim oder Bonn. Das hat einen ganz einfachen Grund, denn es werden viel zu wenig Kinder geboren und zu viele Menschen sterben. Würde man angesichts der Situation Abtreibungen aufgeben, sähe es zwar etwas besser aus, aber die Bilanz wäre immer noch negativ. Aus dem Grund reicht der aktuelle Zustrom an Migranten gerade mal aus, die selbst verschuldete Bilanz wieder auszugleichen. Wer also nicht schrumpft, der überlebt und um nichts anderes geht es ja der Grünen Basis.

10.02.2025

10:30 |  welt: SPD-Chefin Esken über Merz‘ – „Kanzleramt nichts für Praktikantenjob“

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) nach den umstrittenen Bundestagsabstimmungen zur Migrationspolitik die Tauglichkeit für das Kanzleramt abgesprochen. Das Amt sei „nicht für einen Praktikantenjob“ geeignet.

Kommentar des Einsenders
Großartig – die Straßenmusikantin mit Auftrittsverbot, wie sie leibt und lebt… Ein Kanzleramt ist aber auch nichts für einen vergeßlichen Warburg-Schmierer, Cum-Ex-Begünstiger, Wirecard-Decker, Signa-Unterstützer, Infrastruktur-Sprengungsbefürworter, Kriegs- und Korruptionsunterstützer ausländischer Mächte, Mehrwertsteuerlügner, Remigrations-Scheindebattierer, Wirtschaftszerstörer, Ahrtalhilfsverweiger u.v.m, der sich an das eigene Frühstück nicht erinnern kann…! Nur so viel dazu…

Natürlich ist das nicht für Praktikanten, es ist ein Job für die Insassen einer geschlossenen psychiatrischen Einrichtung mit Gottkomplex... Wer sich den aktuellen Zirkus anschaut, merkt schnell – Qualifikation ist da eher optional, solange man laut genug schwurbelt und ein Ego größer als das Haushaltsdefizit hat... JE

08:07 | apollo: Ein kochender Kanzler geht im TV-Duell unter

.. Und der Kanzler dreht seine performative Empörung direkt voll auf: Dass Merz sich am Ende gar mit AfD-Stimmen zum Kanzler wählen lassen könnte, sei seine „ernste Sorge“, erzählt Scholz.

Und wieder einmal erkennt man die abwärtsführende Lernkurve von Altparteien. Beide Großparteien haben aus den Geschehnissen in Österreich überhaupt nichts gelernt, den abwesenden Dritten zum Hauptthema gemacht und diesem so mehr Piublicity gebracht, als den jeweils eigenen Parteien. So wurde in Österreich die FPÖ zur Kanzlerpartei und in Deutschland reichts für die Afd zur Kanzler-machenden Partei! TB

08:47 | Der Kolumbianer
Erst verliert Scholz, dann fällt er durch „zeigen verfassungsfeindlicher Symbole“ auf, wie man bei n-tv sieht. Pfui!
https://www.n-tv.de/politik/Friedrich-Merz-will-ein-radikal-anderes-Land-article25549744.html

10:59 | Leserkommentar
Danke, lieber Kolumbianer um 08:47, für diesen Hinweis: Und dieses ggf. „verfassungsrechtliche Symbol“ wäre bekannt aus der ´dunklen´ Zeit in Dtl. und den Rechten o Linken zuzuordnen ??? Hier fehlt mir noch die Klarheit – deshalb die Frage.

06.02.2025

18:40 | S:  Ist es gefährlich? Mehrere Länder warnen vor Reisen nach Deutschland

Ausländische Staaten warnen vor Terror und Rassismus in Deutschland. Es gibt mittlerweile konkrete Hinweise, was Gäste und Urlauber bei ihren Reisen nach Deutschland beachten müssen.
Krisen, Kriege, Terrorismus, Anschläge, Unruhen – die Welt ist an vielen Ecken und Enden in Aufruhr. Das hat Auswirkungen auf die Sicherheit in verschiedenen Ländern und Staaten. Das Auswärtige Amt in Deutschland beispielsweise warnt Bundesbürger vor Reisen nach Afghanistan, in Palästinensische Gebiete, in die Demokratische Republik Kongo oder in den Jemen.

Was sagt da eigentlich die Mutti dazu?  Als sie im Amt war, war die Verbrecherstatistik auch tiefer .... oder?  TS 

11:00 | YT: Er muss irre sein!CDU seht ihr das nicht?

Kommentar des Einsenders
Habeck präsentierte bei Lanz wissentlich Zahlen von ausländischen Gewaltverbrechern– und Recht das sich nicht umsetzen lässt-, da wird einem schlecht! GER scheint abgeschafft, Habeck und Faeser sitzen nach wie vor im Amt anstatt im Knast…!? Aber wegen „Ehrenbeleidigung“ stürmt eine Hundertschaft frühmorgens Wohnräume von Unbescholtenen…!? Eine teure Clown-Show auf Kosten der Bürger (und deren Leib&Leben), doch mit Politik hat das nicht mal mehr im Ansatz zu tun! Eine Farce.

05.02.2025

19:11 | Focus: Die große Kanzler-Intrige gegen Scholz sagt alles über ihn

Lars Klingbeil gegen Olaf Scholz. Angela Merkel gegen Friedrich Merz. Die Grüne Jugend gegen Robert Habeck. Gab es in einem Bundestagswahlkampf jeweils so viel „friendly fire“ gegen den eigenen Kanzlerkandidaten?  
Den eigenen Spitzenrepräsentanten anzuschießen, ist ein dramatischer Akt der Illoyalität. Das gilt grundsätzlich, also unabhängig von der Parteizugehörigkeit. Es zeugt nicht von „Respekt“, schon gar nicht von „Anstand“ oder gar Ehre. Es ist vielmehr ehrlos. Warum?
Weil diejenigen, die ihren Spitzenmann angreifen, dies in einem Moment tun, in dem dieser maximal verwundbar ist. So etwas gehört sich nicht. Wer so etwas tut, der schadet der eigenen „Firma“.

Messerattentate wohin man sieht, die Dolchstoß-Legende 2.0.  Das Problem ..
Denn: Dass ein amtierender Regierungschef nach seiner ersten Wahlperiode zur Wiederwahl antritt, ist eine pure Selbstverständlichkeit. Wer zulässt, dass diese Tatsache infrage gestellt wird, wer eine Diskussion über seinen amtierenden Bundeskanzler überhaupt zulässt, plant nicht weniger als: einen Putsch.
Wenn aber .. ein Regierungschef so unterirdisch schlecht ist .. wie Olaf Scholz, dann wäre es eine Erlösung und kein Putsch.  Hier jedoch wieder das Problem, die anderen sind auch nicht besser.  TS 

15:54 | marcf: SKANDAL im Bundestag: Asyl-Debatte entlarvt politische Doppelmoral

So, jetzt gibt Marc auch noch seinen Senf dazu ab und dann wären wir schön langsam komplett. TS 

10:23 | r24:  Straßeninterview: Migranten wollen Kurswechsel, linke Deutsche finden tote Kinder vernachlässigbar

Es gibt doch eh viele schreckliche Schicksale in Deutschland – da kommt’s auf Kindermorde durch Migranten doch nun wirklich nicht mehr an: Solche Argumente bringen Hüter der Brandmauer gegen die Begrenzung der illegalen Massenmigration. Achim Winter führte in seiner jüngsten Kontrafunk-Sendung bezeichnende Straßeninterviews in Frankfurt. Schwerer Schlag für Linke: Ausgerechnet Menschen mit Migrationshintergrund zeigen für die verheerende Lage im Land wenig Verständnis.

Wer angesichts der Zustände in Deutschland seinen Humor noch nicht gänzlich verloren hat, ist bei der Sendung “Winters Woche” bei Kontrafunk gut aufgehoben: Der ehemalige ZDF-Moderator Achim Winter kommentiert hier auf seine ganz eigene Weise die aktuelle politische Lage und fragt Menschen auf der Straße nach ihrer Meinung. Am vergangenen Wochenende in Frankfurt drehte sich dabei natürlich alles um den Kampf “gegen rechts” und den Fall der Brandmauer.

Für alle, die heute noch nicht gekotzt haben...

Unglaublich, diese dumme Frau mit dem komischen Haarschnitt. Lebt wahrscheinlich in ihrer Blase, wo Messerattacken nur in der Tagesschau existieren... Ich wünsche ihr ein bisschen mehr Action, damit auch sie mal in den Genuss der kulturellen Bereicherung kommt – natürlich nur auf die sanfte Tour, damit sie weiterhin gegen „rechte Narrative“ wettern kann, während der Notarzt ihr die Wunde verbindet. JE

04.02.2025

19:45 | bild:  Angst vor linksextremen Attacken auf Merz

Seit die Christdemokraten im Bundestag zusammen mit FDP und AfD für Zurückweisungen illegaler Migranten an den Grenzen gestimmt haben, bedrohen linksradikale Extremisten CDU-Geschäftsstellen, Info-Stände und Veranstaltungen (BILD berichtete).  
Bei einem Besuch in Köln mussten Polizeikräfte den Unions-Kanzlerkandidaten vor wütenden Demonstranten abschirmen.
Für Parteichef Friedrich Merz gilt nun: Er ist zwar noch nicht Bundeskanzler, aber die Sicherheitsmaßnahmen, die er über sich ergehen lassen muss, sind „kanzlertauglich“.

Willkommen im täglichen Leben der AfD.  Willkommen im Nazi-Eck.  Beule made bei Nazi-Keule.  Jetzt noch die Überprüfung vom Verfassungsschutz .. und ein Verbotsverfahren.  TS 

03.02.2025

18:16 | Focus:  Kölner OB klagt über „Verwahrlosung“ ihrer Stadt: „Ich schäme mich“

Vor zehn Jahren übernahm Henriette Reker als erste Frau das Amt der Kölner OB. Bei der Wahl im September will die Politikerin nicht mehr antreten. Jetzt berichtet sie von der „Verwahrlosung“ ihrer Stadt und Beleidigungen im Supermarkt.   
Henriette Reker will bei der Kölner Oberbürgermeisterwahl im September nicht erneut kandidieren. „Diese zweite Amtszeit wird meine letzte Amtszeit sein“, sagte die parteilose Oberbürgermeisterin dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitagsausgabe).

Leser Kommentar  
Es ist unglaublich, die OBERBüRGERMEISTERIN , also die oberste Herrin, beklagt die Verwahrlosung der Stadt Köln.  Offensichtlich betrachtete sie das bisher immer mit einer Armlänge Abstand, ihre versiffte Gemeinde.
 

10:19 | ET: Berlin droht Verkehrschaos durch 70 marode Brücken

In Deutschlands Hauptstadt droht aufgrund des maroden Zustandes vieler Brücken ein Verkehrschaos. Das liegt vor allem am Einsatz eines risikoreichen Spannstahls, der auch in der Dresdner Carolabrücke verbaut war. Dies betrifft, anders als zunächst bekannt wurde, nicht nur vier, sondern 70 Brücken, die alle abgerissen und ersetzt werden müssen, berichtet die B.Z..

Vor allem der Spannstahl aus dem ehemaligen DDR-Werk in Hennigsdorf steht in der Kritik. Bei diesem bestehe das Risiko zu einer Spannungsrisskorrosion, also einer chemischen Korrosion des vergüteten Stahls unter gleichzeitiger Einwirkung eines Korrosionsmediums (Wasserstoff) und einer statischen Zugbeanspruchung. Die Probleme können dabei äußerlich unerkannt eintreten und zu einem plötzlichen Versagen der Spannfunktion des Stahls aufgrund eines Bruchs der Stahlstränge führen.

Sanierung unmöglich, Verkehrskollaps garantiert, Milliarden futsch – und die einzig greifbare Lösung? Augen zu und hoffen, dass nichts einstürzt, bevor der nächste Haushalt komplett zerlegt wird... Buntland ist nicht auf dem Weg, ein Dritte-Welt-Land zu werden – es ist längst eins. Und das mit Vollgas! Marode Brücken, kaputte Straßen, verrottende Schienen – während die selbsternannten Genies an der Macht mit Rekordtempo jede Basis für eine funktionierende Gesellschaft in den Abgrund wirtschaften. Gratulation also an die kompetenteste Regierung aller Zeiten! Noch nie wurde ein Land so effizient gegen die Wand gefahren. Und das Beste? Sie feiern sich wahrscheinlich noch dafür. JE

12:00 | Spartakuss zu 10:19 Uhr  
Der Kohl hatte 1990 für ganz Deutschland und besonders in den Gebieten der ehemaligen DDR, blühende Landschaften versprochen.
Jetzt ist natürlich der schlechte Stahl, aus dem AfD-Osten daran Schuld, weil die Brücken in Kalkutta an der Spree marode sind und der Löwenzahn, die Brücken der bunten Vielfalt sprengt.
Wenn die BRD-Regierungen der letzten 34 Jahre, nur die Hälfte der Gelder, welche sie in andere Länder verschleudert haben, sei es Entwicklungshilfe oder die Zahlungen an die EU, in Deutschland investiert hätten, gäbe es eine zufriedenstellende und solide Infrastruktur.
Eines ist immer sicher gewesen, wurde stets einwandfrei gewartet und ist zu keinem Zeitpunkt einsturzgefährdet gewesen und das sind die Villen der Politbonzen.
In vielen Städten der ehemaligen DDR, gibt es immer noch sehr viele Fußwege und Straßenlaternen aus DDR-Zeiten.
Es gibt Ausländer die nach Deutschland kommen und sich wundern, warum es in den Städten nachts so dunkel, also so schlecht beleuchtet ist.
Kein Wunder mit der alten Beleuchtungstechnik und für die DDR hat es auch ausgereicht.
Dort hat man auch im Dunkeln, unbeschadet nach Hause gefunden.

12:00 | Leser Kommentar
Aber, liebe JE, die Brücken, die dann demnächst für den Auto-Verkehr in Berlin gesperrt werden müssen, dürften doch bestimmt noch mit Lastenfahrrädern befahren werden, oder ? 

02.02.2025

18:52 |  Bild: Israel-Hasser rufen dazu auf, Juden zu erschießen

Schon wieder ein Tag der Schande in der Hauptstadt! Während gerade weltweit dem Holocaust mit Millionen ermordeter Juden gedacht wurde, durften am Sonnabend erneut radikale Israel-Hasser durch die Straßen Berlins ziehen und den Tod von Juden fordern. Die widerliche Demo wurde von der Polizei nicht beendet.Unter dem Motto „Hands off Westbank“ waren zumeist arabischstämmige Demonstranten am Nachmittag in Berlin vom Neptunbrunnen am Alexanderplatz zum Potsdamer Platz gezogen. In der Spitze versammelten sich bis zu 280 Personen. Dabei soll mehrmals laut skandiert worden sein: Wer eine Waffe habe, soll damit Juden erschießen oder sie der Hamas übergeben!

Kommentar der Einsenderin
Den Zentralrat der Juden sowie Michael Friedmann scheint das nicht zu stören. Ansonsten würden sie sich nich ständig von der AfD und nun auch von der CDU distanzieren.

Berlin mal wieder im Tiefschlaf, während importierter Judenhass lautstark durch die Straßen grölt! Aber so ist das eben, wenn der Judenhass von der "richtigen" Seite kommt... und der Clou dabei ist, man versteht die Hassparolen nicht mal mehr... dann ist es garantiert die richtige Seite... Da wird nicht durchgegriffen, da wird weggeschaut. Weil die Täter nicht ins politische Feindbild passen? Judenhass bleibt Judenhass – egal, ob mit Springerstiefeln oder Palituch!  JE

08:30 | Berliner Zeitung:  Skandal in Thüringen: Grüne und Linke stimmen mit Björn Höckes AfD

Kurz bevor die Grünen die Union im Bundestag attackierten, weil sie Stimmen der AfD in Kauf nahm, machten sie in Thüringen mit Björn Höckes Landesverband gemeinsame Sache. bwohl Grüne und Linke eine Zusammenarbeit mit der AfD in jeder Form ausgeschlossen haben, stimmten ihre Vertreter im Kreistag Weimarer Land am Donnerstagabend mit der in Thüringen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD und konnten dem Höcke-Landesverband so zum Erfolg verhelfen. Das berichtet die Thüringer Allgemeine.

.. darf man nicht so sehen.  Da gehts um eine ganz andere Sache .. da gehst ums Geld.  TS
 

09:42 | Die Eule
Immerhin kann man dem Fritze attestieren, dass nun das erste Politiklabel erfunden hat. Politik mit Garantie. Das wird sicher eine Flut von weiteren Labels auslösen, mit denen sich die Parteien dann etikettieren. Doch es gibt eben einen Unterschied zwischen einem Metzger und einem Politiker. Währen ersterer für Fehler geradestehen muss, darf letzterer alles behaupten und versprechen. Er weiß ja, dass er für keine Lüge jemals zur Rechenschaft gezogen wird.

07:08 | telegram: Gas aus Russland: Deutschland zentral bei LNG-Importen – Finanzexperte aus Österreich spricht Klartext

Im vorigen Jahr hat Europa so viel LNG aus Russland bezogen wie noch nie. Laut einigen Datenspezialisten haben Händler in der EU allein bis Mitte Dezember 16,5 Millionen Tonnen russisches LNG eingekauft. Und das trotz Sanktionen. Im Satellit-Gespräch sagte Thomas Bachheimer (http://www.bachheimer.com/), Chefökonom der Goldvorsorge in Dubai und Autor der Web-Seite , dass es wieder einmal den Wahnsinn des Westens zeige, „dass man den Menschen etwas anderes erzählt, als dann die Realität ist. Weil die Menschen, die sogenannten Gutmenschen, wie wir sie nennen, glauben, man muss Russland bestrafen, sie gehen davon aus, dass es nicht mehr gibt. Es gibt natürlich genügend LNG, das eben auf anderen Wegen durch Drittländer von Russland nach Europa fließt. Das ist aber auch verständlich.“

Zum ersten Mal dürfen wir uns glücklich schätzen, dass uns die Politiker belogen haben. Sie haben uns ganz ideologiegerecht erzählt, dass wir keine Energie aus Russland beziehen können. aber bevor es zu gefährlichen Engpässen gekommen ist, hat man dann doch die Energie "von den Bösen" bezogen. Damit haben sie bestätigt, dass Ihnen die Versorgung der Bürger wichtiger war als die Ideologie. Kommuniziert wird allerdings das Gegenteil. Dies versuche ich in diesem Video mit "Satellit" zu erklären. TB

08:15 | Leser Kommentar
Werter TB, ich vermute das auch Sie nicht der Meinung sind, das den Politikern - die sich zu diese(r/n) böse(n) Tat(en) haben hinreißen lassen - am Wohl und der Versorgung der Bürger gelegen ist. Der Zusammenbruch der Gasversorgung zum jetzigen Zeitpunkt ist nicht opportun, weil sich damit momentan noch unkontrollierbare Entwicklungen ergäben. Das könnte geplante Ziele gefährden.

16:15 | Leser-Kommentar
Ist wie mit den Windrädern in Kärten: Abstimmungsaus ist als Ja - aber nicht ganz - zu interpretieren. Politiker sind also "freie Interpreten"
des Wählerwillens. Das Sedativum Wahlen trübt ihre Weltsicht erheblich, meine Damen und Herren! Wünsche einen nachdenklichen Sonntag allerseits.

07:00 | Leser-Kommentar zum Beitrag des Hausjuristen von gestern

Hallo lieber Herr Dr. Dr. Schimanko, liebes Bachheimer-Team, mit der Abstimmung der Politiker für eine weitere ungehemmte
Zuwanderung, gegen den Willen von 75% der Deutschen Bevölkerung, wissen jetzt die 25% welche Politiker sie wählen müssen, wenn sie weiterhin ungehemmte Zuwanderung und deren Probleme haben wollen.

Umgekehrt wissen jetzt aber auch die 75% der Bürger, welche die ungehemmte Zuwanderung und nicht deren Probleme nicht mehr haben wollen
welche, Parteien bzw. einzelne Politiker sie nicht mehr wählen dürfen, damit sich die Politik ändert.

Ich überlege noch welche der vielen Parteien ich wählen werde? Eine der alten Parteien ist es bestimmt aber nicht, welche ich noch mal wähle,
denn die hatten in den letzten Jahrzehnten, vor den Wahlen viel versprochen aber wollten sich nach der Wahl an nichts erinnern. Am
schlimmsten waren dabei die Politiker und deren Parteien, welche vor der Wahl noch ganz eindeutig sagten, dass es keine Impfpflicht geben darf
und nach der Wahl sie vehement und gegen besseres Wissen für eine Zwangsimpfung + Zwangstests für Ungeimpfte stimmten. (Die ignorierten
ihr Wissen vorsätzlich). Auch ist für mich keine Politiker/in wählbar, welche zwar richtig gut und ganz toll reden können aber bei der
Abstimmung regelmäßig durch "Fehlen" glänzen.

Grübel, grübel, Kopf-Kratz: Welche der Parteien könnte man da noch als Alternative wählen, die hoffentlich auch nicht unter Demenz nach der
Wahl leiden und sich leidlich bemühen ihre Versprechen einzuhalten? Es gibt zur Not ja auch ein paar neue Parteien. (Die BSW meine ich nicht
damit, auch wenn die Chefin ein Mensch ist die "ganz toll reden kann".) 😉

01.02.2025

19:08 | Der b.com Hausjurist Dr.Dr. Schimanko

"Friedrich Merz ist als Tiger gesprungen und als Bettvorleger gelandet", meinte Fr. Dr. Alice Weidel auf der Pressekonferenz der AfD vom 31.01.2025 (https://youtu.be/RJc8g787j3g?si=M3PlVIcAl4HD0jsZ).

Die Initiative des Friedrich Merz für ein Zuwanderungsbegrenzungsgesetz (Zustrombegrenzungsgesetz) ist krachend gescheitert. Alice Weidel stellt die angebrachte Frage, wie der CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz Deutschland führen will, wenn er nichteinmal seine Fraktion leiten kann. Sie konstatiert, daß die mittlerweile von 75% der Bevölkerung gewünschte Migrationswende nur mit der AfD Realität wird.

Wenn man sich das Abstimmungsergebnis ansieht, dann fällt auf, daß sich auch viele Abgeordnete der FDP aus der Verantwortung gestohlen haben (https://acrobat.adobe.com/id/urn:aaid:sc:EU:c2dc4501-0e74-4d83-9e05-946c6d1a87ad). Die FDP bleibt ihrer Parteigeschichte treu. Zuerst macht sie mit, unter anderem auch bei Linksextremen, dann fällt sie um und steht auch für die Bürgerinnen und Bürger nicht so schnell wieder auf (dazu Schimanko, FDP: Eine Parteigeschichte der Unverlässlichkeit und Beliebigkeit, Der Status 08.01.2025, https://derstatus.at/meinungen/fdp-eine-parteigeschichte-der-unverlaesslichkeit-und-beliebigkeit-3354.html#).
 

13:03 | reitschuster: Putsch gegen die Mehrheit: Der Bundestag verrät seine Wähler

CDU-Chef Friedrich Merz wollte zwar die Asylwende durchdrücken – doch in seiner Rede sprach er viel mehr über die vermeintliche „Gefahr von rechts“ als über die Gefahren durch die Massenzuwanderung. Rot-Grün schrie bei der Rede dazwischen wie ein Hühnerhaufen. Seine Reaktion: Er machte brav Männchen und entschuldigte sich faktisch vor dem rot-grünen Parlaments-Mob: „Von meiner Partei aus reicht niemand der AfD die Hand…, diese Partei untergräbt das Fundament unserer Demokratie.“ Will oder kann er nicht sehen, dass es Rot-Grün ist, das dieses Fundament untergräbt? Dass eine Stimmung geschaffen wurde, in der CDU-Mitglieder Angst vor Antifa-Gewalt haben müssen. Dazu kaum ein Wort von ihm. Zu feige?

Dunkle Zeiten brechen an und merkwürdigerweise wird diese Dämmerung genau von jenen eingeleitet, die stets "es darf nie wieder passieren" proklamiert hatten. In Deutschland schient alles möglich! TB

15:27 | Spartakuss zu 13:03 Uhr
Der Merz wollte niemals eine Asylwende einleiten, um eine Begrenzung illegaler, oder Asylschreiender Einwanderer, in das deutsche Sozialversicherungsystem zu stoppen, weil wenn, hätten sie das schon in den letzten Jahren, auch ohne die AfD tun können.
Was viele nicht begreifen ist, dass es keine illegale Einwanderung geben kann, auch wenn sie aufgegriffen werden, weil sie nur Asyl schreien müssen und dann geht erstmal sehr viel Zeit ins Land, bis die Entscheidung über Recht auf Asyl genehmigt wird und wenn es nicht genehmigt wird, dann gibt es Anwälte, die das Anfechten können und es geht noch mehr Zeit ins Land.
Es gibt Fälle in Deutschland, wo Einwanderer kriminell geworden sind und dabei sind auch Morde und es sind immer Morde und nichts anderes.
Ihre Wortverdrehungen und Wortakrobatiken, innerhalb der neuen wahnsinnigen Ideologie vom nationalsozialistischen Faschismus aller linken Sozialisten, wie es war angeblich ein "Anschlag".... "Attentat" oder sonstwas, dienen nur dazu, um von den bestialischen Morden abzulenken.
Auch kriminelle Einwanderer die ein Mord, oder Morde begangen hatten, dafür einen lächerlichen Hafturlaub als Anerkennung geschenkt bekommen, weil eine Haftstrafe ist das nicht mehr, da es deutsche Hotelgefängnisse sind, werden danach oftmals auch nicht abgeschoben und werden wieder auf die deutsche Zivilbevölkerung losgelassen, um weiter Jagd auf ungeschützte und wehrlose Beute machen zu können.
Daher wundert es mich auch nicht mehr, das diese Mörder wie in Aschaffenburg, Magdeburg, Mannheim und Solingen sofort vom öffentlichen Schundfunk, einen psychischen Jagdschein ausgeschrieben bekommen, wo sich jeder die Frage stellen kann, woher die Medien innerhalb kürzester Zeit, ein psychisches Gutachten für diese Mörder gefunden haben.
Das kann ja nur bedeuten, daß auch alle Angestellten und freien Mitarbeiter von der öffentlichen Schindfunk-Mafiaorganisation, eine komplette Macke und Dachschaden haben und diese Mörder verstehen, weil sie genau solche geisteskranken Soziophaten und Psychopathen sind.
Ausserdem gibt es in Deutschland schon lange keine Demokratie mehr und das einzige Fundament, auf was die Altparteien/Kartellparteien aufgebaut haben, ist das totalitäre Faschismusfundament, das von der kinderlosen und christlosen Diktator-Mutter, mit ihrem Spatenstich ins Herz der Demokratie eingeFührt wurde.

18:40 | Leser Kommentar - Brics
... was hier, insbesondere in Deutschland läuft, ist der Great Reset-Plan. Abriss und Transormation in eine neue Herrschaftsform des Kapitals. Die Politik von Merkel war die Vorarbeit und -Leisung. Die Ampel hat den Weg noch perfektioniert. Und die neue Regierung ab 24.Februar, wird ein Desaster: Die AFD darf wegen der heiligen, (un-) demokratischen Brandmauer, nicht an der Regierung beteiligt werden. Und was bleibt übrig? Selbst eine "Dreier-Koalition" wird wahrscheinlich nicht zur Mehrheit reichen. Also, alle Parteien, außer der AFD müssen
ran damit eine Mehrheit zustande kommt. Eine Minderheitsregierung ist zum Vergessen. Es wird sich aller Wahrscheinlichkeit erst etwas positives für Deutschland ändern, wenn die AFD die absolute Mehrheit erringt, oder mit einer Beteiligung und Führung der AFD.

08:28 | ntv:  Wie Merz ins offene Messer lief

Gemeinsam mit der AfD wollten CDU und CSU im Bundestag ein Gesetz für eine strengere Migrationspolitik beschließen. Anders als am Mittwoch kommt keine Mehrheit zustande. CDU-Chef Merz hat viel riskiert und nichts gewonnen. 
Als Friedrich Merz am frühen Abend vor die Journalisten tritt, gibt er sich gelassen, fast heiter. "Ich verlasse die Stadt Berlin mit einem sehr guten Gefühl", behauptet der CDU-Chef. Er gehe davon aus, dass die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland der Union nun wirklich glauben würden, "dass wir es ernst meinen mit der Wende in der Asyl- und Einwanderungspolitik", sagt er. Sieger des Tages sei der Parlamentarismus.

Ob Merz in irgend was gelaufen ist, darf man ohne weiteres bezweifeln. Wäre Merz ein wirklicher "Anführer" würde er jetzt freie Fahrt in der eigenen Partei haben und dort auf Linie bringen können, was sich gegen ihn und die notwendigen Änderungen stellt. 
Merz hat jetzt auch die Möglichkeit in ganz Deutschland zu tönen, schaut her, ich wollte für Deutschland - hätte sogar mit "Rechts-Nazi-blabla" Deutschland schützen wollen, doch Rot und Grün haben uns verraten, haben Deutschland und seine Kinder verraten.
Ich möchte dieses abgeschlachtete Kind nicht instrumentalisieren, doch es war ein "Einwanderungskind" und mit dieser Tatsache würde ich jetzt als CDU und AfD die Grünen und Sozialisten nicht mehr vom Hacken lassen.
Dies mit den "Ansichten" von Baerbock, den Misserfolgen von Habeck und Deutschland wäre ein Problem los, die Grünen. TS 

15:35 | Leser-Kommentar
Unser zukünftiger Kriegskanzler Fritze Merz, von Habeck's und Mützenich's Gnaden, auf der Taurus gen Moskau reitend um Rache für Stalingrad zu nehmen zum Segen für Black Rock.

31.01.2025

17:43 |  eXX: Influencer, Kirchen, Antifa: Linke Zivilgesellschaft bläst zur Zerstörung der CDU

Die politische Linke ist in Schnappatmung: Der von Friedrich Merz (CDU) eingebrachte Antrag zur massiven Verschärfung der Migrationspolitik hat im Bundestag eine Mehrheit gefunden – mit den Stimmen der AfD. Seitdem mobilisieren Influencer, Kirchen und Antifa gegen die Union, auf der Straße und in den sozialen Medien. Es ist ein Bild, das ziemlich gut einfängt, in welchem Geisteszustand die politische Linke aktuell lebt. Das Zentrum für Politische Schönheit, ein extrem linker Verein, der auch schon ein geschmackloses „Mahnmal der Schande“ vor Björn Höckes Privathaus aufstellen ließ, hat gestern eine Kachel geteilt, die Friedrich Merz an der Seite von Alice Weidel zeigt. Weidel und Merz werden als Hochzeitspaar abgebildet, unter dem Bild prangt in AfD-Typographie die Aufschrift „Team Hitler“. Dazu schreibt das Zentrum: „Die neuen Agenturmotive für die CDU sind fertig.“

Kommentar des Einsenders
,,, Der Linksjournalist Michael Bonvalot verbreitete ein Bild von der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler am 30. Jänner 1933. „An die Macht kamen die Nazis mit der Unterstützung und im März 1933 mit den Stimmen der Konservativen“, so Bonvalot. „Niemals vergessen.“ …

Werter Herr Links“Journalist“ – oder bereits vielfach aufgefallener AUT-Propagandist während der C-Zeit -… Um den alten Spruch „ihres“ großen Vorsitzenden zu zitieren: „Lernen sie Geschichte junger Freund“! Für die Rot-Grün-Linke-KP schwer zu verdauen, da geschichtlich ständig revisioniert – es war die SPD damals als stärkste Partei, deren Mitglieder-Überlauf der NSDAP zum Aufstieg verhalfen (zweitstärkste Kraft und „inhaltlich eine ähnliche Suppe/Arbeiterschaft) und hernach auch 33 alle nächsten Parteien verboten wurden! Und Konservative werden wohl schon auch dabei gewesen sein!? Bloß dass dies mit der heutigen CDU/CSU nichts mehr zu tun hat, denn seit Merkel steht die Truppe genauso auf der linken Seite! Zum Nachlesen mdr https://www.mdr.de/geschichte/ns-zeit/politik-gesellschaft/nsdap-aufstieg-adolf-hitler-macht-deutsches-reich-104.html

Die Kirchen sitzen klarerweise wieder im Boot (C-Zeit! - gekauft) mit der faschistischen Antifa gemeinsam und Influencer sind wie INLUENZA – entbehrlich! Hat alles leider mit „Demokratie“ überhaupt nichts mehr zu tun, außer dem krafthaften Versuch, „IHRE“ Demokratien zu „schützen“! Peinlich.

dazu passend ET: Kirchen sind gegen Gesetzentwurf der Union zur Migration

Die beiden großen Kirchen stellen sich kurz vor den anstehenden Bundestagsabstimmungen gegen den scharfen Migrationskurs von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz. In einer Stellungnahme zum Entwurf des sogenannten Zustrombegrenzungsgesetzes erklären die Berliner Vertreter der katholischen Bischöfe und des Rats der Evangelischen Kirche ihn für ungeeignet: „Sie sind aus unserer Sicht nicht dazu geeignet, die Probleme zu lösen, weil sie einen deutschen Alleingang darstellen“, sagte die EKD-Ratsvorsitzende Kirsten Fehrs im Gespräch mit dem „Focus“. „Wir können die Probleme aber nur gemeinsam in der EU lösen.“

Dass die gleiche Meute, die immer von „Demokratie retten“ quatscht, jetzt Büros stürmt, Politiker bedroht und zur Hetzjagd bläst, ist die reinste Realsatire. Wissen diese Idioten denn nicht, dass die Kirchen und Linken die ersten sein werden, die im Falle eines Kalifats entweder brennen oder am nächsten Birnbaum baumeln? Aber Hauptsache, sie fühlen sich jetzt gerade unendlich moralisch überlegen. JE

12:35 | FAZ:  Abstimmung über Migrationsgesetz steht auf der Kippe

Live-Ticker:
Thorsten Frei, der Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erklärt soeben: Das Gesetz werde wie vorgesehen zur zweiten und dritten Lesung in den Bundestag eingebracht. Man habe über Wochen und Monate versucht, mit SPD und Grünen über die Migrationspolitik zu sprechen. Es habe „überhaupt keine Bereitschaft“ bestanden vorwärtszugehen. Deshalb werde man nun tätig.

Wird es heute noch im Deutschen Bundestag laut verkündet werden? .... "Seit 12:45 wird zurückgeschoben! Und von jetzt ab wird Migrant um Migrant verschoben!"  .. och es ist so schön! Wer ein Gesetz "Zustrombegrenzungsgesetz!" benennt, der trägt auch Socken und Sandalen.  

12:06 | Bild: Asyl-Krimi im Bundestag um Merz-Gesetz

Verhandlungs-Krimi im Bundestag um das Merz-Gesetz zur Asylwende!  
Eine Mehrheit der Deutschen steht hinter dem Zustrombegrenzungsgesetz, das CDU-Chef und Kanzlerkandidat Friedrich Merz heute im Bundestag zur Abstimmung stellt. Bisher galt eine Mehrheit aus Union, FDP, AfD und BSW für das Gesetz als sicher. Nur SPD, Grüne und Linke kündigten an, den Entwurf abzulehnen.

Live-Ticker-Focus  
Im Streit um einen möglichen Gesetzesbeschluss mit Stimmen der AfD laufen im Bundestag intensive Gespräche auf höchster Ebene. Nacheinander kamen die Fraktionschefs von FDP, SPD und Grünen am Vormittag ins Büro von Unionsfraktionschef Friedrich Merz.

Laut „Welt“-Journalist Robin Alexander hängt es vor allem an SPD-Fraktionsboss Rolf Mützenich. Reicht er Merz die Hand, um ein Gesetz auf der Mitte des Parlaments hinzubekommen? Alexander schreibt, dass Mützenich dazu tendiere, hart zu bleiben. Auch, weil Merz beim einem Telefonat am Donnerstag das jetzige Angebot an die SPD noch nicht gemacht habe. Der CDU-Chef sei erst auf die SPD zugegangen, als klar wurde, dass es bei Union und FDP Abweichler gibt.

Die FDP soll, laut WeltTV ordentlich wackeln und so zeigt sich wieder einmal, dieses Deutschland ist mit diesen Parteien nicht zu regieren, es finden Gesetzesbrüche aum laufenden Band statt und man kann nicht einmal die eigenen Gesetze durchsetzen ohne das sich eine linkes Kleinkind in seiner Welt unverstanden fühlt.
Deutschland, dass war mal was!  Heute?  TS 

08:05 | Focus:  Große Mehrheit der Deutschen will, dass die SPD Merz’ Migrationsgesetz zustimmt

LiveTicker - Debatte ab 10:30  
Am Mittwoch stimmten die CDU - mit Ausnahme einer Abweichlerin - die FDP, die AfD und einige fraktionslose Abgeordnete für den Antrag. Doch jetzt zeigt eine neue Insa-Umfrage der „Bild“ : Die Mehrheit will, dass auch die SPD dem Gesetzentwurf heute im Bundestag zustimmt - insgesamt 67 Prozent unter allen Befragten.
Unter den SPD-Anhängern sind es sogar noch 51 Prozent, die wollen, dass ihre Partei dem Gesetzentwurf der Union zustimmt.
Außerdem zeigt die Umfrage von Donnerstag: 69 Prozent der Bürger finden es gut, dass der Bundestag am Mittwoch den Unions-Antrag zu Verschärfungen in der Migrationspolitik verabschiedet ha t. Besonders interessant: Sogar 53 Prozent der SPD-Wähler teilen diese Meinung.

Bis jetzt ist ja nicht viel passiert in diesem "D-Land". Die Messer stecken so gut wie überall - ob in einem CDUler oder SPDler, es steckt.  .. und trotzdem will die "Mehrheit" also die schnell mobilisierbaren Straßengrünen und -kommunisten keine Rechtsruck in diesem Land
siehe: Berliner Zeitung - Lichtermeer vor Konrad-Adenauer-Haus: Wollen keine „rechte Diktatur“

Diese Fusstruppen der Linken, ob nun Antifa, Omas gegen Rechts oder was auch immer, sind immer sofort gegen Rechts auf der Straße und es bleibt abzuwarten, ob Merz hier nicht auch wieder umfällt.  Merz erinnert sehr stark an Brigadier General Hopgood der mit seiner Truppe nicht nur auf Ziegen starrte .. sondern auch durch Mauern gehen wollte.

Merz muss jedoch irgend einen Nerv getroffen haben, wenn sogar alte Drachen steigen. Warten wir ab, wie Merz sich winden wird, wie er dem Ami-Zeitgeist verpflichtet, den Gartenschlauch in die andere Richtung dreht.  TS 

13:00 | Leser Kommentar zum Messerinsidenzien   
Als Ergänzung zur Seite
messerinzidenz.de
die Unterstützung der Islamisierung durch die deutschen Discounter ab sofort verfügbar - der
Ramadankalender.
Sofort nach Aschaffenburg .....
Gibt's in islamischen Ländern Adventskalender ?

30.01.2025

18:47 | t-online: 15.000 Teilnehmer bei Jäger-Demo

Gegen geplante Einschränkungen bei der Jagd in Niedersachsen regt sich Protest. In Hannover demonstrieren rund 15.000 Menschen. Aber auch Tierschützer melden sich zu Wort. In Hannover haben sich am Donnerstag rund 15.000 Menschen versammelt, um gegen die geplanten Einschränkungen im niedersächsischen Jagdgesetz zu demonstrieren. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer reisten aus allen Teilen Niedersachsens mit Bussen an. Auch Jägerinnen und Jäger aus anderen Bundesländern unterstützten den Protest.

Zum Auftakt sprach Helmut Dammann-Tamke, Präsident der Landesjägerschaft Niedersachsen, der die geplanten Änderungen des Jagdrechts zuvor als "wirklichkeitsfremd und unnötig" kritisiert hatte. In der vergangenen Woche hatte Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte (Grüne) ein Eckpunktepapier veröffentlicht, das die verschiedenen Änderungen des Jagdrechts näher erläutert.

12:11 | Bild:  Merkel stellt sich gegen Merz

Eigentlich hatten sie in der Unions-Spitze gedacht, dass Angela Merkel ihnen zumindest bis zur Bundestagswahl nicht in die Parade fahren würde. Aus Parteiräson. Doch da hat man sich getäuscht.
Die Alt-Kanzlerin veröffentlichte auf ihrer Internetseite eine Stellungnahme zum Asyl-Antrag, den die CDU/CSU auch mit den Stimmen der AfD am Mittwoch im Bundestag beschlossen hatte. Dies halte sie für „falsch“, stellte Merkel klar. Dadurch sei „am 29. Januar 2025 sehenden Auges erstmalig bei einer Abstimmung im Deutschen Bundestag eine Mehrheit mit den Stimmen der AfD“ ermöglicht worden.

Erstklassige Chefs .. haben erstklassige Mitarbeiter
Zweitklassige Chefs .. haben drittklassige Mitarbeiter
Wie wir Merz nun einordnen sollen, dies kann und will ich nicht beurteilen, doch seine Taten und Handlungen, in Bezug auf die 5 Punkte Richtung Asyl, auch wenn ungenügend und nur mal eine Richtung, zeigt, es gibt in der CDU doch noch eine Art Realismus.
Wie ich auf diese Einschätzung komme?  Merkel, wenn diese Frau, die ohne Kinder - Mutti genannt wurde - sich "erhebt" und mit dem Finger zeigt, dann hat die CDU für diesesmal alles richtig gemacht. Wirklich ernstzunehmen ist die CDU, wenn sogar die AfD in allen Punkten zustimmt, doch dann, sind wir in einer Dystopie an der gerade in Amerika gebaut wird. TS 

20:12 | Leserkommentar
Klar kommt nun unsere "Muddi" aus dem Haus, perfekt in Szene gesetzt, erst das Buch " Freheit " , welch " passender " Titel. Und nun den FInger erheben, gegen ihren schon immer " Dorn im Auge " Fritze... war da nicht mal auch was mit " die Wahl erkenne ich nicht an " ?

Wird nun echt am Ende der liebe " Roooobert " der Matchwinner ? Er hat ja heute klar gesagt, das was wir sehen, ist nur eine optische Täuschung, es geht uns nicht schlecht und wir haben keine Krise, alles ist super, nur bisschen anders halt, das aner alternativlos, halt weil....

An der Stelle die Frage, hat er schon das Kanzlerbuch gesehen oder unterschrieben ?

29.01.2025

12:09 | Welt:  AfD wird nur einem Unionsantrag zustimmen, sagt Chrupalla

Heute wird der Bundestag über zwei Anträge der Union zur Migrationspolitik abstimmen. Ob sich dafür eine Mehrheit findet, ist fraglich. Die AfD wird nur einem Antrag zustimmen, sagt Parteichef Chrupalla.

Live-Ticker - AfD wird nur einem Unionsantrag zustimmen, sagt Chrupalla
Vor dem Votum des Bundestags über die beiden Anträge von CDU/CSU zur Migrationspolitik und inneren Sicherheit hat AfD-Chef Tino Chrupalla das Abstimmungsverhalten seiner Fraktion präzisiert. Die AfD-Abgeordneten würden am Nachmittag dem Antrag mit dem Fünf-Punkte-Plan der Union zur Verschärfung des Migrationsrechts zustimmen, sagte Chrupalla am Mittwoch dem Berliner „Tagesspiegel“. Ablehnen werde die AfD-Fraktion aber den Antrag zur inneren Sicherheit. Dieser enthalte Punkte, „durch die die Grundrechte deutscher Bürger eingeschränkt werden könnten“, sagte Chrupalla.

Der Fünf-Punkte-Plan der CDU/CSU verlangt „dauerhafte Grenzkontrollen“ zu den Nachbarstaaten sowie die „Zurückweisung ausnahmslos aller Versuche illegaler Einreise“. Dies soll auch für Asylsuchende gelten. Wer vollziehbar ausreisepflichtig ist, soll „unmittelbar in Haft“ kommen. Die Bundespolizei soll die Befugnis erhalten, selbst Haftbefehle für Abschiebehaft oder Ausreisegewahrsam zu beantragen.

Im zweiten Antrag verlangt die Union einen „Politikwechsel bei der inneren Sicherheit“. Zu insgesamt 27 Forderungen gehören eine Stärkung der Befugnisse der Sicherheitsbehörden, darunter die Speicherung von IP-Adressen für drei Monate und der verstärkte Einsatz von elektronischer Gesichtserkennung.

Nun, wir wissen um die "Zufallsmehrheiten" - die Friedrich Merz im Grunde an allen Vorschlägen zur Sicherheit von Deutschland hindern oder ihn überhaupt zum Tun zwingen.  Wir wissen -  wenn eine "Zufallsmehrheit" die Rückkehr zum Atomstrom, normalen wirtschaftlichen Verhältnissen verhindert, ist nicht Merz schuld, sondern die AfD.  Wenn aber nun die AfD etwas ablehnt, mit den Stimmen der SPD und Grünen, sowie der Linken .. ist es dann eine Zufallsablehnung und müssten dann nicht SPD, Grüne, Linke und BSW sofort umschwenken, damit die AfD keinen Zuspruch erhält.  
Mir ist die deutsche Logik in diesem Fall nicht so verständlich, vielleicht kann einer der geschätzten Leser hier Licht in die Sache bringen.  TS 

28.01.2025

18:50 | MMN:  So viele minderjährige Rekruten wie nie

Die Zahl der minderjährigen Rekruten bei der Bundeswehr hat 2024 ein Rekordhoch erreicht. Von den im vergangenen Jahr insgesamt 20.284 neu eingestellten Soldaten waren 2.203 bei Dienstantritt erst 17 Jahre alt und damit minderjährig. Das entspricht einem Anteil von 10,9 Prozent. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage der BSW-Abgeordneten Zaklin Nastic hervor, über die die "Welt" berichtet. Seit Erfassung der Daten 2011 lag dieser Wert noch nie so hoch.

Leser Kommentar  
Das ist purer Wahnsinn. Holt uns die Vergangenheit als zeitangepasstes Murmeltier wieder ein?!
https://www.dhm.de/lemo/kapitel/ns-regime/ns-organisationen/jugend Die uniformiert auftretende und militärisch organisierte HJ, in der das Prinzip "Jugend wird von Jugend geführt" weitgehend verwirklicht wurde, gliederte sich nach Altersgruppen und Geschlecht: Das Deutsche Jungvolk (DJ) erfasste die 10- bis 14-jährigen Jungen, die eigentliche HJ die 14- bis 18-jährigen Jungen... Mein Vater sagte aber mal. Man konnte sich ab den 17. Lebenjahr mit Einverständnis der Eltern, freiwillig zur Wehrmacht o.ä melden. Man greift jetzt also schon auf Rekruten zurück, welche im 3. Reich noch unter HJ gelaufen sind... Meine Verlinkung, ist hier realtiv forensicher.

Deutschland und natürlich auch Europa, wird durch die kommenden Aktionen von Trump, in der Ukraine und um Russland herum, in eine Situation gebracht, in der ein Konflikt von lauwarm auf bisserl heiß gebracht wird.
Natürlich ist dies nicht die Absicht von Trump, doch mit seiner Agenda oder sagen wir dem Spenderwillen, wird zwangsläufig ein falscher Anreiz gesetzt. Russland wir an den Grenzen "bedroht" und an seinen Möglichkeiten am Markt zu operieren.
Wie wird Alice dann eine Aufstockung der Bundeswehr argumentieren?  Wird Europa nicht unabhängig von Trump und Amerika, gehen wir in einen Krieg.  TS 

12:40 | FAZ:  Sind Zurückweisungen von Migranten zulässig?

Nach der Dublin-III-Verordnung sind Zurückweisungen an der Grenze zwischen den EU-Mitgliedstaaten nicht vorgesehen. Die Verordnung enthält etliche Regelungen, wie zu klären ist, welcher Mitgliedstaat für die Prüfung des Schutzstatus eines Migranten zuständig ist. Diese sind so umfangreich, dass die Zuständigkeitsprüfung nicht an der Grenze erfolgen kann.

Nach Ansicht des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz kommt Dublin III in der aktuellen Lage aber nicht mehr zur Anwendung: Da das europäische Asylrecht „dysfunktional“ sei, habe Artikel 72 des Lissabonner Vertrages Vorrang. Diese Norm garantiert die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und den Schutz der inneren Sicherheit unabhängig vom EU-Migrationsrecht. Merz leitet daraus ab, dass Deutschland Zurückweisungen vornehmen kann, um die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten.

Ich sage es jetzt einmal in einer Sprache .. die sogar im Kalifat Hamburg verstanden wird!
"Wäre deppert sein .. steuerpflichtig .. hätte Deutschland ein Budgetüberschuss!"  Einer allein .. kann nicht so deppert sein, da braucht es deutsche Medien dazu und die Parteien in Deutschland .. ausnahmslos.  Illegal .. ist Illegal, da gibts kein Bleiberecht.  TS 

14:24 | Leserkommentar
mir ist das scheißegal, ob die Zurückweisungen zulässig sind, Fakten schaffen statt palavern, gerne auch diese Eu kündigen.

14:26 |  Spartakuss zu 12:40 Uhr
Der Fotzenfritz, versucht jetzt eine neue hinterlistige Taktik, um seiner CDU mehr Wahlstimmen zukommen zu lassen.
Er ist und bleibt, ein Rattenfänger der verlogensten Sorte.  Er suggeriert jetzt mit der AfD, so eine Art Zusammenarbeit und möchte mit den Stimmen der AfD, den fünf Punkte-Plan zur deutschen Grenzsicherung verabschieden, um sich dann nach der Wahl, mit der SPD als Koalitionspartner, schnell von der Grenzsicherung wieder verabschieden zu können, weil die EU es nicht billigend in Kauf nehmen wird, das Deutschland über seine Grenzen selbständig entscheiden darf.
Ein Schaf denkt, oh die CDU will die Grenzen schließen und schützen, dann kann ich die CDU ja wieder wählen......

14:42 | Leserkommentar in Ergänzung zum Post um 14:26
Dieses Vorgehen der CDU ist gar nicht geeignet, noch vor der Wahl in die Umsetzung zu kommen, weil es dafür im Bundestag meist mehrere Lesung inkl. der Anpassungen von Gesetzen bräuchte. Es geht nur um Wählerstimmen von der AfD … bei der Wahl werden wir ohnehin dann erst mal österreichische Verhältnisse bekommen. Eine wohl längere Zeit der erfolglosen Koalitionssuche – unter Ausgrenzung der AfD.

27.01.2025

10:46 | NTV: Millionenspende an AfD wirft Fragen auf

Großspender dürfen ihre Identität nicht verschleiern. Bei einer Gabe von 999.900 Euro an die AfD ist die Sachlage nicht eindeutig. Die Spur führt über einen Zweitwohnsitz in Thüringen zu einem Jenaer Geschäftsmann. Eine Linken-Abgeordnete fordert eine Finanzkontrolle des Bundestags.

Im Fall einer hohen Wahlkampfspende von 999.900 Euro, die am 23. Januar bei der AfD einging, hat der "Spiegel" neue Details zum Absender recherchiert. Bei dem Mann, der offiziell als Spender auftrat, soll es sich demnach um ein Mitglied des Aufsichtsrats eines bekannten Thüringer Unternehmens handeln. Gegenüber der Bundestagsverwaltung hatte die Partei die Personalien ihres Gönners mit Horst Jan Winter angegeben und eine Adresse im thüringischen Blankenhain (6600 Einwohner) genannt. Die Anschrift warf jedoch Fragen auf: Unter der angeblichen Anschrift des Spenders ist der Mann nach Medienberichten offenbar unbekannt.

Der Kolumbianer
Die AfD hat den Namen des Großspenders korrekt genannt, aber, warum auch immer, seinen Zweitwohnsitz als Anschrift angegeben. Verschleierung sieht meiner Meinung nach anders aus. Mich würde es aber nicht wundern, wenn ein „unabhängiges“ Gericht das anders sieht und die AfD die dreifache Summe als Strafe zahlen muss.

12:20 | Leser Kommentar  
Halte ich für schwer nachvollziehbar. Ein Zweitwohnsitz ist zum Beispiel "Steuerrelevant". Und deshalb käme man mit dieser Nr. nicht durch. Denn ich nehme ma zudeml an, das dies auch für den Spender "Steuerrelevant" ist usw. Zudem muss zumindest als Bürger, der Bank zumindest war 2018 so, wo ich ein KFZ kaufen wollte. Der vor der Überweisung melden musste, für was ich das Geld ausgebe, obwohl ich keinen Kredit aufgenommen habe. Das war schlappe 15 Tsd Euro. Ja, ja, im besten Deutschland aller Zeiten...

26.01.2025

11:14 | bild: Grinse-Grüne lösen Protest-Sturm aus

Auf X sorgt ein von der Grünen-Parteivorsitzenden Franziska Brantner (45) geteiltes Bild für Empörung! Darauf zu sehen ist sie zusammen mit führenden Grünen – der Co-Vorsitzende Felix Banaszak (35), Katrin Göring-Eckardt (58), Familienministerin Lisa Paus (56), der parlamentarische Staatssekretär Michael Kellner (47) und der NRW-Grüne Tim Achtermeyer (31). Im Hintergrund hält „Fridays for Future“-Aktivistin Luisa Neubauer (28) ein Plakat hoch.

Grün und deppat sind wir ja schon gewohnt und sollte eigentlich reichen. Aber geschmacklos blasphemisch und schiach ist dann doch a bissl vü - selbst für Grüne! TB

13:30 |  Der Kolumbianer
Ich habe nicht viel für die grüne Partei übrig, aber halte die Entrüstung dennoch für völlig übertrieben. Warum sollten die nicht lächelnd ein Selfie machen dürfen, nur weil vor ein paar Tagen mal wieder jemand gemessert wurde? Bei uns werden täglich Menschen erstochen - leider Normalität.  Ich finde es gut, dass die Presse vermehrt Grün kritisiert, aber man sollte sachlich bleiben, wie man es im Umgang mit allen Parteien sein sollte.

13:31 | Leserkommentar
Nach einer Tat wie in Aschaffenburg kommt das Narrativ-Design, man hätte zu wenig Therapieplätze für psychisch kranke Menschen (hier aka Straftäter) … das dürfte so gar nicht mehr zu Volkes Meinung dazu passen, oder ?

19:07 |  Nukleus
Solche Messertaten werden von den Gutmenschen immer mit einer Demo gegen rechts beantwortet, nur hat man sich diesmal nicht in der Tatstadt getraut, sondern hat diese Demo in Berlin veranstaltet. Ergo besteht ein direkter Bezug zu Aschaffenburg und dieses Gegrinse ist eben die Grundeinstellung dieser Gutmenschen - man will es weggrinsen. Und wohl auch den Kommentar der Journalie vergessen - was da passiert ist, ist interessant und spannend.

19:08 |  Spartakuss
So ein Art Selfie, müsste mal die AfD, vor einem Flugzeug mit ihren Mitgliedern und Anhängern machen, dabei grinsend Plakate hochhalten, mit der Aufschrift " Endgültig abgeschoben für ein sicheres neues Deutschland", wenn die kriminellen Ausländer von allen Seiten mit Fähnchen, Trompeten und freudig singenden Chören "DEUTSCHLAND DEUTSCHLAND ÜBER ALLES", beklatscht und bejubelt, ihr Ticket zurück in die Freiheit des Islams antreten.  Der öffentliche Schundfunk, würde sich so darüber echauffieren, daß es bei sehr vielen Geimpften, zu abschiedsvollen Herzattacken kommen könnte.  Das soll jetzt nicht sarkastisch klingen, aber irgendwie hat das Covidboostern, dann auch etwa positives im Nachhinein.  Teilweise hätte es die richtigen Volksverhetzer getroffen und nach Darvin löst die Natur, sich oft von unnützen Problemerzeugern selbstständig.

Auf mein Plakat würde zu lesen sein:
"Back to the future of Stone Age Islam".

19:09 | Leserkommentar
Die Wortmeldungen zu den unsäglichen Demons gegen Rechts nach Messerstechereien werden mehr und schärfer - ich glaube schon, dass sich insgesamt etwas tut.

https://egon-w-kreutzer.de/neuronaler-kurzschluss-demo-gegen-rechts

19:11 | Leserkommentar
Selbstverliebheit als Programm - das muß genügen, ein Leben lang!

24.01.2025

18:25 | focus:  Warum war Mörder noch bei uns? Asyl-Amt widerspricht Bayern in entscheidendem Punkt

Wer ist Schuld, dass die Abschiebung des Doppel-Mörders von Aschaffenburg misslang? Bayern schiebt den Schwarzen Peter nach Berlin, Berlin schiebt ihn nach Bayern. Doch die Wahrheit liegt wohl in der Mitte.  In Wahlkampfzeiten zeigen die Parteien gerne mit dem Finger auf den politischen Gegner. So auch im Fall des mutmaßlichen zweifachen Mörders von Aschaffenburg.
Folgt man den Aussagen des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU), so tragen allein das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) und die Dienstherrin,

Ein Kind wird abgeschlachtet .. und die Politik hat nichts anderes zu tun als dieses Schauspiel. Ein Mann, der sich schützende vor die Kinder gestellt hat ... er abgeschlachtet wurde .. und die Politiker haben nicht anderes zu tun als dieses Schauspiel
Kinder sind im Krankenhaus und haben Stichverletzungen und werden ihr ganzes Leben ... von diesem Monster verfolgt werden .. und die Politik schiebt sich die Schuld zu?
Dieser Zustand hat zwei prägende Erkenntnisse in mir hervorgebracht:
a.) Sie fälschen die Wahlen .. sonst würden sie anders an die Sache herangehen
b.) Die Deutschen werden wieder die CDU, SPD, Grünen, FDP und BSW wählen
Wieviele noch?  TS 

12:15 | Welt:  „Deutschland ist kein Vasall der USA“, sagt Thierse

„Wir wollen und werden uns Herrn Trump nicht unterwerfen. Das muss Deutschland immer wieder deutlich machen“, sagt SPD-Politiker Wolfgang Thierse. Der neue US-Präsident hat zu Beginn seiner zweiten Amtszeit eine große Anzahl an Dekreten unterzeichnet.

Live-Ticker   
Wolfgang Thierse hat als einer von mehreren SPD-Politikern von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der eigenen Parteispitze eine härtere Gangart gegenüber dem neuen US-Präsidenten Donald Trump gefordert. „Deutschland und Europa sind keine Vasallen der USA“, sagte der frühere Bundestagspräsident dem „Tagesspiegel“. „Wir wollen und werden uns Herrn Trump nicht unterwerfen. Das muss Deutschland, das muss die Bundesregierung immer wieder deutlich machen.“

Man solle „ernst nehmen, was Trump sagt und tut“, sagte Thierse: „Aber: Niemand muss dem gewaltigen Ego Donald Trumps schmeicheln. Weder Anbiederung noch Unterwerfungsgesten sind nötig. Das sollte die SPD im Wahlkampf deutlich machen.“ Die USA seien für Deutschland wie Europa ein wichtiger politischer, wirtschaftlicher und militärischer Partner, sagte Thierse. Die EU solle weiter eine „Partnerschaft auf Augenhöhe“ mit den USA pflegen. „In der Nato sind wir gleichberechtigt mit den USA“, sagte er

Es gibt Besatzungstruppen in Deutschland, vom Deutschen Boden aus wird Krieg geführt .. und man dreht die Gasversorgung ab .... weils ein Dementer im WH will.  Nein, die Deutschen sind nicht Vasallen der USA .. sie sind Baumwollpflücker der alten Sorte.  TS   

23.01.2025

14:39 |  apollo: Keine Unschuldsvermutung: „feministische Partei“ muss angeblichen Belästigungsopfern glauben, behauptet Nietzard

Während immer mehr entlastende Hinweise in der Gelbhaar-Affäre an die Öffentlichkeit gelangen, verteidigt Jette Nietzard, die Vorsitzende der Grünen Jugend, das Vorgehen der eigenen Partei. Vor deutschen Gerichten gelte zwar die Unschuldsvermutung, „aber wir sind eine Organisation, und wir sind kein Gericht“, erklärte die 26-Jährige am Mittwoch auf einer Pressekonferenz. Denn: „Es gibt einen Unterschied zwischen einer juristischen und einer moralischen Einschätzung.“

Für sie steht fest: „Wo Macht existiert, wird Macht missbraucht.“ In einer „feministischen Partei“ wie den Grünen würde das jedoch bedeuten, „dass Betroffenen geglaubt wird.“ Im Dezember hatte zunächst der RBB über Vorwürfe der sexuellen Belästigung gegen den Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar berichtet, die zuvor parteiintern erhoben worden waren. Gelbhaar, der seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages ist, gab daraufhin zunächst seine Kandidatur für die Landesliste ab. Im Januar verlor er dann bei einer neuen Wahlversammlung seine Direktkandidatur in Berlin-Pankow – im November war er noch mit 98,4 Prozent gewählt worden.

Kommentar des Einsenders
Das nennt man dann wohl Beweislastumkehr, oder ? Der Ankläger muss seine Behauptungen nicht mehr beweisen, sondern der Angeklagte muss seine Unschuld beweisen … strange.

Alles klar, die Grünen bestimmen ab jetzt selbst, wer schuldig ist und wer nicht... Willkommen in der faschistischen grün Diktatur... JE

12:00 | Bild:  Härtere Migrations-Regeln am 1. Tag als Kanzler

CDU-Chef Friedrich Merz will als möglicher Bundeskanzler ein „faktisches Einreiseverbot“ für illegale Einwanderer erlassen – und zwar ohne Kompromisse, egal wer mit ihm regiert. Und das schon: am allerersten Tag. Fast wie der neue US-Präsident Donald Trump, der am ersten Tag seiner Amtszeit den Notstand an der Grenze zu Mexiko ausrief. 

Ich verstehe die AfD nicht .. oder sind die so einfallslos.  
WIESO projeziert man die toten Kinder, die ermordeten Frauen und getöteten Männer nicht mal auf das Brandenburger Tor?  
WIESO kauft man Plakatläche und zeigt die Blutlachen der Ermordeten?
Mein Gedanken sind bei den Opfern ... ist die Verhöhnung aller Ermordeten und vor allem bei den Hinterbliebenen.  TS 

08:14 | Focus:  Nach Aschaffenburg schlägt für Merz, Scholz und Habeck die Stunde der Wahrheit

Man kann nur hoffen, dass Aschaffenburg dieser eine Mord zu viel war. Ein Mal noch tagt der Bundestag. Es sollte die Woche der Wahrheit werden.  
Merz war beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos. Dort wurde er gefragt, wie man rechtsradikale Parteien, die gerade einen Boom erleben in Europa, nicht nur in Deutschland, stoppen könne. Seine Antwort: Die Probleme lösen, die die Menschen bewegen.
Seit diesem Mittwoch gibt es ein weiteres Problem, dass die Menschen bewegt. Der Hashtag im Internet, auf Social Media, lautet: Aschaffenburg. Die Zeit zu reden soll nach dieser abscheulichen Tat von Aschaffenburg vorbei sein, verspricht der Bundeskanzler.

.. nicht wird sich ändern. Man ändert ja nicht einmal die Blocksätze .... die Blockerklärungen .. die Blocksicht.  Ich darf auch anmerken, in Frankreich, hätte der Attentäter dies nicht überlebt. TS 

08:43 | Leser Kommentar
Merz ist in der Abschiebungsfrage noch gelähmt vom Gift der schwarzen Witwe, die ihn abserviert hat. Hauptverantworlich für Aschaffenburg und alle anderen Terroranschläge in D ist Nacy Faeser. Wenn Merz Fotzenfritz ist, was ist dann Faeser?

22.01.2025

15:30 |  apollo: Deutsche Waffenexporte auf Rekordhoch – während die eigenen Verteidigungsziele kaum erfüllt werden

Mit einem Wert von 13,3 Milliarden Euro hat Deutschland im vergangenen Jahr so viel Waffenlieferungen ins Ausland genehmigt wie nie zuvor. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage des BSW an den Deutschen Bundestag hervor, welche der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Ampel-Regierung kann somit einen neuen deutschen Rekord im Bereich Waffenlieferung vorweisen, obwohl sich SPD, FDP und Grüne in den Koalitionsverhandlungen 2021 darauf einigten, Waffenexporte ins Ausland zu mindern und den Fokus eher auf die Bundeswehr zu legen – doch hier sind sich die führenden Politiker nach wie vor uneinig.

Die Exportsumme aus 2024 übertrifft die Exportverdienste aus 2023 noch einmal um einen wesentlichen Teil. Das ist besonders auffällig, da bereits 2023 eine neue Rekordzahl an Waffenexporten ins Ausland verzeichnet wurde. Damals erreichten die Exportgenehmigungen einen Wert von 12,13 Milliarden Euro. 2024 sind es somit circa 10 Prozent mehr. Laut einem Bericht von SIPRI, dem Stockholm International Peace Research Institute, aus dem Sommer ist Deutschland seit Jahren der fünftgrößte Waffenexporteur der Welt.

Kommentar des Einsenders
Wohl eine Absurdität, die es in der Form nur in der dt. Geschichte geben kann: Wir liefern viele Waffen in die Ukraine und leeren damit unsere eigenen Läger und dann haben wir Angst davor, dass der sog. ´böse´ Russe Berlin angreifen könnte … genau mein Humor.

Volle Kanne Prioritäten falsch gesetzt! Die Bundeswehr gammelt vor sich hin, aber Hauptsache, die Exportkasse klingelt. Milliarden rausballern, während die eigenen Soldaten mit Museumsware rumlaufen – passt ins Bild... Zeitenwende? Eher Zeitverschwendung. Und während hier Brücken einstürzen und Schulen vor sich hin modern, läuft anderswo die Kriegsmaschinerie mit deutscher Technik auf Hochtouren. Aber wenigstens gibts jetzt überall Solarpanels sponsored by Germany, auch wenn's bei denen durchs Schuldach tropft. JE

10:02 | focus: „Das deutsche Volk wird belogen“, findet Scholz

Kein Streit im Wahlkampf wird derzeit mit so harten Bandagen geführt, wie der um die Ukraine-Hilfe. Kanzler Scholz legt jetzt noch einmal nach. Im Streit um die Ukraine-Hilfe hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Ton noch einmal verschärft und seine Widersacher der Lüge bezichtigt. „Ich habe das Gefühl, ich sage das hier so offen: Im Augenblick wird mit größter Intensität, großer Umsicht das deutsche Volk belogen“, sagte er bei der Veranstaltung „Fragen Sie die Spitzenkandidaten“ der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ in Frankfurt am Main.

Auf die Nachfrage, von wem das Volk belogen werde, fügte der SPD-Kanzlerkandidat hinzu: „Von allen, die sich darum bemühen, eine Frage auszuklammern: Wie bezahlen wir es.“ Das gelte für die Politiker, die das machten, aber auch für alle anderen, die das nicht erörtern wollten.

Kommentar des Einsenders
Besser geht es nicht mehr! Olaf der Vergessliche scheint in seiner Blase aufgewacht zu sein und sucht die Schuld in guter linker Manier bei… den anderen, wohl nicht wissend dass er selbst der verantwortliche Kanzler ist, die Hundstruppe anführt und den Vernichtungsfeldzug seiner Freundin Angela gnadenlos fortgesetzt hat!? Das Volk wird seit Jahrzehnten angelogen und wer’s zahlt – na das Volk, der Steuertrottel! Und seit der Ami mitteilte, dass die Ukro-Sache das Bier der Europäer alleine sein würde, hat man es erneut vermieden dem Volk mitzuteilen. Und die gönnerhafte EU es auf Kosten der Nettozahler macht… Ja, die Deutschen und Österreicher werden seit Jahr und Tag angelogen – von Rot & Schwarz. Die Mogelpackung Grün hat zumindest ihr wahres Gesicht gezeigt…

Ach, Scholz und Ehrlichkeit... Jahrelang lügt er sich durch die Gegend, verdrängt Skandale à la Wirecard und Cum-Ex  und jetzt spielt er plötzlich den Aufklärer? Peinlich...  Erst alles unter den Teppich kehren, dann mit dem Finger auf andere zeigen – typisch Scholz: nix wissen, nix hören, aber am Ende der Schlauste sein wollen. JE

10:50 |  Der Ostfriese
Werter Leser, Entwicklungen finden häufig nicht gleichmäßig kontinuierlich statt, sondern in Wellen oder Schüben. Auch die bekannten großen Geldentwertungen wiesen kurze Phasen der Erholung auf. Wünschen Chinesen denen, die sie nicht leiden können nicht "mögest Du in interessanten Zeiten leben!"? "Interessant" war nicht als kurzweilig oder unterhaltsam, sondern in dieser negagativen Bedeutung gemeint. Auch ab '25 wird die Entwicklung nicht kontinuierlich ablaufen, es dürfte zu kurzen Erholungspausen kommen, bevor es dann weit schlimmer weitergehen wird. Aber das ist natürlich nur Kaffeesatzlesen von uns.

15:24 |  Spartakuss zu 10:02 Uhr
Wie wir letztes Jahr angeblich eine Regierung fürs Ausland, also eine nicht für Deutsche regierende Koalition aus SPD-Grüne-FDP hatten, war irgendwann nicht mehr genug Geld im Steuersäckel, um es in die weite Welt, weiterhin sinnlos zu verschleudern.  Bei jeder Transaktion, ist natürlich immer etwas, in viele korrupte Privattaschen der BRD-Politiker und in andere Länder geflossen, versteckt und versengt worden.

Durch das Haushaltsloch, ist die Koalition der Plünderer, in einer öffentlichen Idiotenshow zersprengt worden.  Die Regierung in Berlin, hatte ein sehr großes Milliardenloch und wußte nicht, wie sie es stopfen sollten.  Das Geld für die weltweiten  Länderhilfen, zum Finanzausgleich "Hasadeure aller Länder vereinigt euch", lief weiterhin und läuft auch bis zur BTM-Wahl im Februar ausgezeichnet.  Syrien und der Ukraine wurden seit dem angeblichen Zusammenbruch der Regierung (es war und ist nie eine Deutsche Regierung), weiterhin Hunderte Millionen an Eurohilfen zugeschanzt.  In der BRiD, kann man auch ohne Regierung, aus einem leeren großen Milliardenloch, also aus der Finanzierungsmine, noch etwas tiefer schürfen, bis das Loch alle ist.

Zuvor hatten sie drei Jahre lang, das Steuergeld der Deutschtrottel-Bürgen, in die ganze Welt verschenkt, dann waren sie Pleite und während der Pleite, hat man kein Geld mehr für die deutsche Infrastruktur, aber man hat immer Geld, um es in andere Länder zu verschiffen.  Nach der neuen Bunten-Hoffnungsschimmer-Wahl und einer ALTEN neuformatierten Auslands-Regierung in der BRiD, ist das alte Milliardenloch mit der Schuldenbremse zugeschüttet und man erfindet dann mit neuen Schulden, viele neue Milliardenlöcher und kann getrost weiterhin, den Schatz der Mehrwertschöpfenden gesellschaftlichen deutschen Glaubensvereinigung aus und abschöpfen.

21.01.2025

15:22 | Welt:  Sächsische AfD darf als gesichert rechtsextrem eingestuft werden

Das Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat bestätigt, dass der sächsische Verfassungsschutz die AfD in Sachsen als gesichert rechtsextremistisch einstufen darf. Es gebe Anhaltspunkte, dass die Partei Bestrebungen „gegen die Menschenwürde bestimmter Personengruppen“ verfolge. as Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen darf den Landesverband der AfD als gesichert rechtsextremistisch einstufen. Das entschied das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) am Dienstag in Bautzen. Das Gericht wies damit die Beschwerde gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden zurück, das im vergangenen Juli einen Eilantrag der AfD gegen diese Einstufung abgelehnt hatte.

.. und schon ist Hilfe da, damit die Medien was zum Schreiben haben ... 34 Prozent der Sachsen sind in Wirklichkeit voll die Nazis.  TS 

16:00 | Leser Kommentar
Diese Meldung wird einen Erdrutsch im Wahlergebnis hervorrufen! Die 50 bis 100.000 Leute, die dieses Blättchen noch lesen werden plötzlich von glühenden AFD-Anhängern zu... ja was eigentlich? werden. Die AFD wird 100.000 Stimmen verlieren... oder eher 5.000 oder realistisch gesehen fünf bis fünfzig (nein, nicht X.Tausend). Also, wen juckt's noch, was die "Welt" schreibt?

10:47 | apollo: Fall Gelbhaar: Habeck lenkt ein und will Skandal „rücksichtslos“ aufarbeiten

„Die Vorgänge im Berliner Landesverband sind gravierend und auch schockierend“, äußert sich jetzt Robert Habeck, Kanzlerkandidat der Grünen, erstmals zu dem Fall rund um den Parteiskandal und die Vorwürfe des sexuellen Fehlverhaltens gegen den Grünen-Abgeordneten Stefan Gelbhaar.

„Es muss unbedingt schnell und rücksichtslos aufgeklärt werden, was da eigentlich passiert ist, und auch die Konsequenzen gezogen werden“, fordert Habeck nun, nachdem er eine Stellungnahme bislang vehement verweigert hatte. Der Wirtschaftsminister führt aus: „Genau das hat sich der Bundesverband mit hoher Priorität vorgenommen.“ Der Parteivorstand sei laut Habeck „komplett dran“. Weitere Fragen zu dem Fall ließ Habeck allerdings offen, mit dem Hinweis auf eine Pressekonferenz des Parteivorstands am Mittwoch.

Dabei hatte sich Habeck noch am Sonntag zu der Intrige, die seinen Vertrauten Andreas Audretsch belastet, verschlossen gezeigt. So hatte Habeck gegenüber der RTL-Reporterin Roberta Bieling, die ihn interviewen wollte, betont, dass Fragen zum Parteiskandal ausdrücklich nicht erwünscht sind. „Dazu möchte er sich ausdrücklich nicht äußern“, so die Reporterin.

Was für ein Kindergarten-Drama bei den Grünen! Erst wird Stefan Gelbhaar mit krassen Anschuldigungen beworfen, die sich dann als eher „naja, vielleicht doch nicht ganz so“ herausstellen. Zack – Kandidatur weg, Karriere-Schaden deluxe, und wer reibt sich die Hände? Richtig, sein Parteikollege Andreas Audretsch, der sich den freien Platz im Bundestag praktisch auf dem Silbertablett serviert bekommt. Zufall? Ja, sicher... Ehrenwort...

Und die Pressekonferenz am Mittwoch wird sicher wieder so eine Show mit vielen Worten und wenig Inhalt. Am Ende bleibt’s wahrscheinlich beim altbekannten Motto: Viel Lärm um nichts, Hauptsache der richtige Mann sitzt auf dem richtigen Platz. JE

20.01.2025

19:45 | Focus:  Für Habeck sind 3 Milliarden Peanuts – das zeigt das Grundübel linker Parteien

Robert Habeck findet: 3 Milliarden mehr für die Ukraine „machen den Kohl auch nicht mehr fett“. In der Sache spricht wenig dagegen. Dennoch sind solche Äußerungen unverantwortlich - und sie offenbaren eines der Grundübel linker Politik.
Vor mehr als 30 Jahren, im April 1994, sagte der damalige Vorstandssprecher der Deutschen Bank, Hilmar Kopper, etwas Wahres: Nach der Pleite des Baulöwen Jürgen Schneider unbezahlte Handwerkerrechnungen in Höhe von 50 Millionen Mark seien aus der Sicht seiner Bank nur „Peanuts“.

Deutschland steht mit dem Rück an der Wand .. und nicht an einem Scheideweg.  Habeck ist nur in diesem kaputten System möglich, er hat mitgeholfen .. doch hat er nicht allein Schuld. Die Liste der Schuldigen ist lang .. und als man uns erklärte .. der Strom kommt aus der Steckdose und wir haben es geglaubt, haben wir uns auch auf die Liste geschrieben.  TS 

17:59 | FAZ:  Scholz bezichtigt Widersacher im Ukraine-Streit der Lüge

Im Streit um die Ukraine-Hilfe hat Bundeskanzler Olaf Scholz den Ton noch einmal verschärft und seine Widersacher der Lüge bezichtigt. «Ich habe das Gefühl, ich sage das hier so offen: Im Augenblick wird mit größter Intensität, großer Umsicht das deutsche Volk belogen», sagte er bei der Veranstaltung «Fragen Sie die Spitzenkandidaten» der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» in Frankfurt am Main.

Olaf Scholz erstaunt immer wieder, dass er die Taurus nicht schickte und sich ... doch immer wieder gegen die Forderungen aus der Ukraine stellte .. und jetzt diese Aussage. Mit dieser Aussage hat er alle auf den Pranger gestellt und er sich selbst nicht ... eben weil er nicht immer Geld und Waffen schickt.  
Stellen wir und nur vor .. wie es mit Merz wäre oder mit Strack-Zimmermann, den Grünen oder allen anderen Kriegstreibern.  TS 

10:27 |  NTV: Deutsche Korvetten werden noch später fertig

Die Bundeswehr ordert vor vielen Jahren fünf Schiffe, mit denen sie die Ostsee sicherer machen will. Geliefert werden sollen sie seit 2022. Doch bis heute ist keine einzige Korvette fertig. Die Marine wird noch lange warten müssen, berichtet jetzt eine Zeitung. Die Deutsche Marine muss noch länger auf ihre Hightech-Kriegsschiffe warten. Fünf K130-Korvetten wurden 2017 bestellt und sollten seit 2022 in den Dienst gestellt werden. Doch das erste derartige Schiff, die "Köln", fährt auch heute noch nicht. Nach Informationen der "Ostsee Zeitung" soll die Korvette erst im kommenden Jahr voll ausgestattet und seetüchtig sein.

Zuletzt wurde im vergangenen Jahr offiziell mitgeteilt, dass die "Köln" in diesem Jahr fertiggestellt wird und die vier übrigen Schiffe im Laufe von 2026 bereitstehen. Doch daraus wird nun nichts. Die Zeitung berichtet von langwierigen IT-Problemen, die noch immer nicht gelöst werden können. Die Übergabe an das Korvettengeschwader in Rostock kommt deshalb nicht zustande. Bis es so weit ist, bleibt die "Köln" in der Hamburger Werft Blohm+Voss, wo die notwendigen Arbeiten durchgeführt werden. Die Werft war auch für den Bau zuständig.  Die Kriegsschiffe sind 89,1 Meter lang und 13,3 Meter breit. Korvetten sind im Gegensatz zu Fregatten kleiner und leichter bewaffnet. Das macht sie schneller und etwas wendiger. Die K130-Schiffe werden mit zwei Dieselmotoren angetrieben. An Bord befindet sich in der Regel eine 61-köpfige Crew. Die fünf neuen Korvetten sollen eines Tages in der Ostsee im Einsatz sein.

Der Kolumbianer
Ich weiss nicht, ob n-tv den letzten Satz humorvoll gemeint hat - ich musste jedenfalls herzlich lachen!

08:15 | Welt:  „Sie sollten sich schon Sorgen machen“, antwortet Trumps europapolitischer Berater

Am Vorabend vor Donald Trumps Vereidigung als US-Präsident stellte Caren Miosga die Frage: „Was jetzt, Frau Baerbock?“ Es ging um eine geleakte vertrauliche Einschätzung des deutschen US-Botschafters und darum, was Trump wirklich will.
Dann wurde jemand zugeschaltet, der es weiß. Kurz vor der Vereidigung des neuen US-Präsidenten richtete der deutsche Botschafter in Washington eine eindringliche Warnung an Annalena Baerbock. Donald Trump verfolge eine Agenda der „maximalen Disruption“. Es drohe die „maximale Machtkonzentration beim Präsidenten zulasten von Kongress und Bundesstaaten“, so Andreas Michaelis in seiner vertraulichen Analyse.

Es ist erschütternd dieses Artikel und die damit verbundenen Überlegungen zu lesen.  Deutschland ertränkt das Kind im Bade und schüttet es aus .. und die Hüpfburgkönigin relativiert. Man vermischt .. Panama, Grönland, Canada mit Gaza und Iran .. und den Aktionen von Trump.  Trump mag impulsiv ein, doch die Wahrheit .. auch er unterliegt Regeln und wäre er wirklich so .. hätte er nicht ein solches Vermögen. 
Es ist überall ein Plan dahinter .. Grönland in jedem Fall .. alleine um den Russen einen Riegel vorzuschieben, Panama gegenüber den Chinesen und Deutschland, nun die leaken Dokumente .. damit eine gewisse Dame sich wichtig machen kann, damit die falschen Missbrauchsvorwürfe in den Hintergrund treten. Trump nutzt diesen Hebel und damit wird die Ukraine noch länger mit deutschen Steuergeld versorgt werden .... TS 

18.01.2025

08:31 | Welt - Habeck fordert „höheres Arbeitsvolumen“ – und verteidigt seine Sozialabgaben-Idee

Live-Ticker Habeck fordert höheres Arbeitsvolumen – und verteidigt Idee der Sozialabgaben auf Kapitalerträge
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck sieht nach eigenen Worten die Notwendigkeit, dass in Deutschland generell mehr gearbeitet wird. „Wir müssen das Arbeitsvolumen erhöhen, sonst wird das Land sein wirtschaftliches Potenzial nicht ausschöpfen können“, sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Zugleich verteidigte er seinen umstrittenen Vorschlag zur Erhebung von Sozialbeiträgen auf Kapitalerträge. „Das Ganze wäre Teil einer Reform, die die Finanzierung des Gesundheitssystems effizienter und solidarischer macht“, so Habeck. „Es geht um eine Entlastung für die vielen. Union und SPD bleiben jede Antwort schuldig, und die Sozialbeiträge steigen immer weiter.“ Er wolle vor allem durchschnittliche Einkommen entlasten, etwa die von Busfahrern, Pflegekräften oder Lehrern, so Habeck. „Wer arbeitet, soll nicht der Dumme sein. Dafür brauchen wir Lösungen.“

Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Brutto-Sozialprodukt ...  TS 
(P.S.: ... daher haben die Grünen ihr Parteiprogramm ... )

14:08 | Leser-Kommentar
 Hahreimdreck, HALOOO ist jemand zu Hause? du bist am deindustrialisieren. Schon vergessen!? Es gibt bald kein Strom mehr. Sollen wir im Kerzenlicht Überstunden machen?

18:05 | Die Kleine Rebellin zu 08:31   
Herr Habeck fordert, dass in Deutschland mehr gearbeitet wird. Wie soll das aber gehen, wenn er ständig mehr Arbeitslose produziert, indem er der Wirtschaft die Basis entzieht und viele Betriebe insolvent gehen bzw. ihre Produktion ins Ausland verlagern, weil die Abgaben zu hoch sind und preiswerte Energie aus politischen Gründen nicht mehr zur Verfügung steht. Die Deutschen sind ein fleißiges Volk aber die noch in Arbeit sind kommen auch an ihre Grenzen, weil durch eine fasche Einwanderungspolitik illegale Einwanderer über ihre Steuerlast versorgt werden. Von denen kommt kaum die Bereitschaft, für ihr Hiersein etwas zu ihrem Lebensunterhalt beizutragen. Und über die vielen Ausgaben ins Ausland wäre auch einmal nachzudenken.

Fordern ist einfach, es umzusetzen muss man aber die Zusammenhänge in der Wirtschaft verstehen, damit sie auch funktioniert. Deshalb sollte Jeder das tun, was er ám besten kann, nur versteht leider Herr Habeck nichts von Wirtschaft oder ist es Absicht? 

19:00 | Tiroler Adler
Nachdem die Grünen ja sozusagen in eine Regierung gewählt wurden, kann man annehmen, dass ihr Modell, das sie politisch auf das Land ausbreiten, irgendwann auch einlöst, was eine Regierungsbeteiligung zu legitimieren suggeriert. Insofern erschiene etwa auch eine Insolvenz nicht mehr als solche; und insofern wird wohl auch "mehr Arbeit" (Mehrarbeit) uminterpretiert werden (müssen) gemäß dem Motto eines neuen "Reichtums des Weniger"...
(Es ist hier vor unser aller Augen also scheinbar eine neue Art des Zusammenlebens im Entstehen begriffen, die sich ein Wirklichkeitsverständnis, dessen sie bedarf, um sich zu entfalten, im Prozess ihres Werdens gleichzeitig erschaffen zu wollen scheint??)

19:05 | Leser Kommentar
Ich muß feststellen, das ich mich durch den von uns allen geliebten Minister als beleidigt erkennen muß! Der Minister ist unveschämt! Seine Äußerung ist mehr als zynisch! Leider lebe ich in Deutschland, darf also das, was ich schreiben würde, nicht schreiben.

17.01.2025

18:00 | Welt:  „Deutschlands größter Ersatzverkehr mit Bussen“ soll Bahnverbindung Hamburg-Berlin ersetzen

Bis zu 30.000 Fahrgäste sind täglich auf der Strecke zwischen Hamburg und Berlin mit der Bahn unterwegs. Ab August wird der Abschnitt für neun Monate komplett gesperrt. Wie kommen Reisende dann ans Ziel? Die Bahn hat ihre Lösung vorgestellt. Die Bahn will die Folgen der neunmonatigen Sperrung der wichtigen Fernverkehrsstrecke zwischen Hamburg und Berlin mit „Deutschlands größtem Ersatzverkehr mit Bussen“ abfedern. „Zur Anbindung der entfallenden Halte im Nahverkehr werden in Spitzenzeiten bis zu 173 Busse im Einsatz sein, die auf 26 Linien verkehren und täglich insgesamt bis zu 86.000 Kilometer zurücklegen“, teilte der bundeseigene Konzern mit.

Wieso denk ich an eine deutsche Luftbrücke? .. TS 

10:08 |  NIUS: Live im TV: In diesem Moment fliegt Habeck auf

Robert Habeck ist ein Universal-Dilettant, wie es ihn nur einmal alle paar Jahrzehnte gibt, er ist einfach auf sagenhaft vielen Feldern vollkommen inkompetent. In einer Gesellschaft mit funktionierenden Medien wäre es für einen Mann wie Robert Habeck absolut undenkbar gewesen, über viele Jahre so hoch aufzusteigen.

Zu viele Journalisten, wenn sie ihren Job als kritische Beobachter ausüben würden, hätten zu oft und zu deutlich darauf hingewiesen, dass Robert Habeck rein gar nichts kann, was ihn für eine Führungsrolle in einer Industrienation qualifizieren würde. Der Aufstieg von Sozialisten wird immer nur möglich durch Gewalt oder durch Ignoranz. Wenn Menschen wie Robert Habeck an die Macht gelangen, dann ist das immer nur möglich geworden, weil die klatschen, die eigentlich kritisieren sollten. Freie Medien sind eigentlich ein Schutzmechanismus für freie Gesellschaften, sie schützen, indem sie das Offenkundige aussprechen und das Verborgene herausfinden. Deswegen beseitigen Despoten als Erstes die freien Medien. Noch gefährlicher aber ist es, wenn die freien Medien sich selbst beseitigen und gleichschalten. Dann wirkt der Aufstieg der Unfähigsten sanft, aber seine Folgen schlagen umso schneller und brutaler im Land ein.

Kommentar des Einsenders
Wir werden also nicht mehr in der bisherigen Form im Wohlstand leben können – es wird aber ein Wohlstand es ´weniger´ geben. Fast wörtlich zitiert aus dem kl Video im oberen Teil des Artikels.

Die da oben sichern sich den Speck, während wir unten den Dreck fressen. Wenn wir das weiter durchgehen lassen, verdienen wir nichts anderes! JE

14:52 | Leser Kommentar
Liebe JE,  Ihr kurzer, aber umso richtiger Kommentar trifft wieder mal voll ins Schwarze. Und der zweite Satz beschreibt die Realität:
Die überwiegende Anzahl der BRD-Bewohner lassen es zu, ja, finden alles gut. Das Ergebnis werden wir bei der Bundestagswahl präsentiert bekommen.
Ärgerlich ist nur die Tatsache, dass wir weiterhin darunter leiden werden.

18:23 | Der Tiroler Adler
Wenn -wie allgemein behauptet und (ganz im Sinne des Systems) immer wieder debattiert wird- die gewählten Politiker tatsächlich maßgeblichen Einfluss auf den Gang der Dinge im System ausüben (und aufgrund dessen das Abstimmungsverhalten der Wähler in der repräsentativen Demokratie ausschlaggebend ist), ist der Leidensweg Deutschlands vorgezeichnet - und dieser endet demzufolge am 23. Februar 2025 mit der freien demokratischen Wahl zum Deutschen Bundestag. (Etwas anderes wäre ja nicht logisch...)

08:42 | FAZ:  Habeck weist ideologische Vorfestlegung zurück

Vor einem Untersuchungsausschuss hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bestritten, dass der Zeitpunkt für die Abschaltung der letzten drei deutschen Atomkraftwerke ideologisch begründet war.

Es trifft ganz Deutschland .. und niemand hört etwas davon.  Dieses grinsende Gesicht allein .. zeigt, wie Habeck über sein Land denkt.  TS 

08:00 | Blackout:  600 Millionen Steuergelder verloren – wurde Habeck gezielt von Northvolt ausgetrickst?

Der schwedische Batteriehersteller Northvolt hat Insolvenz angemeldet. Deutschland könnte dies teuer zu stehen kommen: Bis zu 600 Millionen Euro an Steuergeldern sind betroffen. Berichten zufolge soll der ehemalige Northvolt-Chef Peter Karlsson gezielt Wirtschaftsminister Robert Habeck ausgetrickst haben (focus: 11.01.25). Geplantes Prestigeprojekt in Heide
Die Pläne waren ambitioniert. In Heide wollte Northvolt eine Fabrik für Batteriezellen aufbauen, die Elektroautos effizienter machen sollten. Der Produktionsstart war für 2026 angepeilt. Rund 3000 Arbeitsplätze sollten entstehen.

Kommentar  
Bei dieser beispiellosen Perfomace wäre es doch evtl. angemessen dem besten Wirtschaftvernichtungsminister ever eine eigene Rubrik bei bcom zu geben. Zb: "Der heilige Robert" oder "Das Habecksche Wirtschaftswunder".

Das erledigt sich .. wenn er Kanzler ist. Sie müssen größer denken. TS 

16.01.2025

12:45 | Bild:  Mit Absicht? Baerbock lässt den Kanzler stehen

So weit reicht der Kanzler-Arm nicht mehr: Olaf Scholz (66, SPD) langte am Mittwoch im Bundeskabinett seiner Außenministerin Annalena Baerbock (44, Grüne) hinterher. Doch die ließ sich offensichtlich beim Abgang nicht stoppen!

Mit Absicht?  
Baerbock schwieg auf BILD-Anfrage. Aber fest steht: Die Stimmung zwischen beiden ist ausgesprochen mies.

"Wenn jemand eine Reise tut .. so kann er was erzählen." .. die transformative Kraft des Reisens, hat einen wichtigen Einfluss auf Annalena Bearbock ... was ihr eine verweigerte Hand so alles beigebracht hat.  TS 

12:10 | Exxpress:  Rechtsextremist Sven Liebich ist jetzt eine Frau mit Vollbart und hat Angst vor Diskriminierung

Er ist Rechtsextremist, organisiert seit zehn Jahren „Montags-Demos“ in Halle an der Saale. Im August 2024 wurde er wegen Volksverhetzung und übler Nachrede in mehreren Fällen zu 1,5 Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt. Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig – jetzt versucht es der Merseburger mit einem neuen Trick: Der Angeklagte lebt nun als Frau unter neuem Namen – Sven Liebich (53) nennt sich jetzt Marla-Svenja Liebich.

So ein kleiner Röhm ... TS 

09:01 | bild:  Heimatschutz-Division ist eine „Geister-Armee“

Zu wenig Soldaten und fast keine Ausrüstung: Der Reservistenverband der Bundeswehr bezeichnet die neue geplante Heimatschutz-Division als „Geister-Armee“.   
 Hintergrund: Die Bundeswehr stellt eine neue vierte Division für den Heimatschutz auf. Der Heeres-Verband aus Reservisten und aktiven Soldaten soll im Ernstfall die Infrastruktur wie Brücken, Versorgungseinrichtungen und militärisch wichtige Einrichtungen in Deutschland sichern.

"Es bleiben im Raum .... !" .. und das ist der Unterschied zu 1945 ... da ist nicht mal mehr welche da die im Raum bleiben können.  Steiner .. gibts nicht.  Da haben sich die Sozen-Blücher wieder mit den Buntstiften gespielt .. aber der Tag kam und kein Blücher .. 
Die einzigen Erhebungen  die gegenwertig in Deutschland zu finden sind .. sind die Gräber der überfahrenen Weihnachtsmarkt Besucher, den dieser Krieg ging auch in der Heimat verloren.  Feldherrnhügel .. im Maulwurfs-Format.  TS 

08:42 | SPON:  Merz relativiert Aussagen zu grüner Stahlproduktion

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz hat in dieser Woche mit Aussagen zu klimaneutralem Stahl Kritik auf sich gezogen. Nun rudert der CDU-Chef zurück. In einem Gespräch mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe bekennt sich Merz zur nachhaltigen Stahlproduktion in Deutschland.

Wieso sagt Merz nicht einfach .. wir machen Bio-Stahl. Dann ist es egal ob mit Kohle oder sonstwas?  Bio-Stahl.  Hätte man es früher gewagt bei Schmidt, Kohl, Brandt .. so unqualifizierte Kritik zu üben?  Je schwächer die Politiker ... umso schwächer die Kritiker.  TS 

10:02 |  Die Eule
Wird aus Wasser 1kg Wasserstoff erzeugt, entsteht bereits ein Energieverlust von gut 60Prozent. Allein der notwendige Transport reduziert die enthaltene Energie, je nach Transportweg, um weitere 10-18Prozent. Was dann noch zur Herstellung von sogenanntem Grünen Stahl reicht, reicht bestenfalls dafür aus, um sich am Ende über so viel Dummheit grün und blau zu ärgern. Dies offenbart aber auch das eigentliche Ziel des Grünen Stahlvision.

10:39 |  Monaco
.....dann nehmt halt Kupfer mit Patina.......

12:48 | Leser Kommentar zu Monaco  
Kupfer ist zu weich! Titan ist außerdem viel schöner für Autobleche... man könnte damit auch zugleich die Lackierung sparen. Feuerstein (behauen) wäre zudem die wahre Alternative für gefräste und gedrehte Teile aus Stahl. ;-) 
Das ganze Thema ist nur eine einzige Lachnummer! Leute (ich meine damit nicht die Redakteure, Leser und Kommentatoren hier), hört auf zu koksen! So stelle ich mir das Leben im Irrenhaus vor!

15.01.2025

15:56 | Bild:  Chef der CDU-Arbeitnehmer offen für Habeck-Plan

Diese Wortmeldung dürfte Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (69, CDU) vor Wut in die Tischkante beißen lassen ...  
Der mächtige Chef der CDU-Arbeitnehmer, Dennis Radtke (45), äußert grundsätzliche Sympathien für den umstrittenen Plan von Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck, auf Zinsgewinne und Aktienrenditen Kassenbeiträge zu zahlen!
Tenor: „Es ist doch so, dass unsere Gesellschaft immer vermögender wird, die wenigsten Menschen aber durch Arbeit reich werden.“ Ohne langfristige Anpassung an diese Entwicklung gehe die Akzeptanz der Abgaben zurück.

Diese Problem mit dem "Vermögen der Deutschen" wird sich bald erledigt haben.  Die Ansätze zum "Raub" werden immer ... lustiger.  TS 

18:16 | Die Eule   
Auch hier wird wieder ein Scheingefecht mit Nebelkerzen geführt, um das Wahlvolk von nervenden Fragen abzulenken. Die eigentliche Frage ist aber die:
Warum sind Beamte nicht längst in die gesetzlichen Krankenversicherung integriert? 1,7 Millionen satt bezahlte Beamte würden viel mehr beitragen, als die Besteuerung oftmals magerer Dividenden.

19:14 | Leser Kommentar zu 18:16 Die Eule  
ohne die Privatversicherten, zu denen auch die Beamten gehören, würden  Ärzte und Klinken noch viel schlechter dastehen. In der privaten Krankenversicherung ist jeder selber versichert und zahlt seinen Beitrag, es gibt keine kostenlose Mitversicherung aller Familenmitglieder und die medizinischen Leistungen werden auch zu höheren Sätzen abgerechnet, das heißt, dass Privatversicherte mehr einbringen.
https://www.pkv.de/positionen/finanzierungsbeitrag-zum-gesundheitssystem/

Die ganze Diskussion um höhere Einnahmen ist ohnehin nicht zielführend. Es sind auch hier die Ausgaben, die zu hoch sind und es partizipieren zu viele Menschen am System, die nichts einzahlen. Da muss man ansetzen und die Kosten für diejenigen, die nichts beitragen, aber Leistungen beziehen, sollten einmal benannt werden.
Dann kann man darüber beraten, wer diese Kosten aufbringt - die Solidargemeinschaft oder die Steuerzahler und ob man diese Kosten, wenn deren Höhe mal bekannt ist, noch  aufrechterhalten will oder kann, weil die Leute dann zu laut murren würden.
Immer mehr Geld in ein Fass ohne Boden zu werfen, wird nichts helfen- man muss die Fakten auf den Tisch packen und die Sache auf gesunde Beine stellen. Alles andere ist auf Dauer nicht tragfähig und daher sinnlos.

19:48 | Leser Kommentar zu 18:16 Die Eule  
Liebe Eule, klar, auch die Beamten könnte man einbinden. Hier aber geht es nicht nur um ein paar Taler an Dividenden, die einer zusätzlichen Besteuerung unterworfen werden soll. Hier geht es um ca. 10.000 Mrd. Vermögen inkl. LVs, die auch einer Kapitalertragssteuer unterworfen sind und dann zusätzlich besteuert werden sollen. Wir reden hier ganz bestimmt nicht über Kleingeld … das wäre eine ganz nennenswerte Schafschur der dt. Sparer.

09:43 | oe24: Geheime Umfrage-Daten kündigen Wahl-Beben an

Was wie eine sichere Bank für CDU-Chef Merz aussieht, könnte in den Wochen vor der Wahl aber noch einmal spannend werden. Die BILD hat nun „geheime“ Umfrage-Daten veröffentlicht, die normalerweise nicht öffentlich ausgewiesen werden. Diese zeigen, wie viele sichere und potenzielle Stimmen die Parteien haben – sprich, wie stark oder schwach eine Partei noch werden kann.

Bin schon auf den Erfindungsreichtum der Systemparteien am Wahlabend gespannt. Wegradieren kann man das nicht mehr so einfach, da die Nachfrage nach der AfD auch schon auf der Strasse sichtbar wird. Und in einer solchen Sitaution kann man nichts mehr wirklich groß wegschummeln - zumindest wird es nicht einfach. 
All jene die Interesse an Russlands Gedanken/Bedenken bzgl. eines Kanzlers Merz haben, möchte ich dieses Video-Gespräch ans Herz legen, welches ich mit Dr. Alexander Kamkin, einem Ökonomen an der Akademie der Wissenschaften in Moskau geführt habe. TB

14.01.2025

12:15 | Welt:  Möglicher Millionenschaden – Betrug bei Sanierung der Staatskanzlei?

Bei der Sanierung der nordrhein-westfälischen Staatskanzlei soll es zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein. Ermittler des Landeskriminalamtes durchsuchten Gebäude in mehreren Städten. Es geht unter anderem um den Verdacht der Bestechung.
Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt (LKA) ermitteln wegen mutmaßlicher Korruption mit einem Schaden in Millionenhöhe rund um die Sanierung der nordrhein-westfälischen Staatskanzlei. Das bestätigte ein LKA-Sprecher auf dpa-Anfrage. Die Behörden vollstrecken demnach mehr als 40 Durchsuchungsbeschlüsse. Razzien gab es nach dpa-Informationen auch in Liegenschaften des landeseigenen Baubetriebs BLB.

Da wird umfangreich saniert!  Gebäude und Kassen .. so ist Deutschland.  TS 

13.01.2025

19:17 |  apollo: „Diese Sicherheit wollen wir ihnen nehmen“: Antifa veröffentlicht Privatadressen von AfD-Politikern

Die AfD steht einmal mehr massiv unter Beschuss der Antifa. Nicht nur versucht die linke Szene gegenwärtig, das Abhalten des Parteitags in Riesa zu verhindern und ihren Mitgliedern den Zugang zur Halle zu verwehren, sondern sie will AfD-Mitglieder auch privat attackieren. Mit der Website „antifastreetmaps“, die vor 2 Tagen gestartet wurde, hat man zu einem weiteren Schlag gegen die Partei ausgeholt und die Privatadressen von zahlreichen AfD-Mitgliedern öffentlich gemacht. Beworben wird die Seite über die einschlägige Website indymedia.

Der Fokus der veröffentlichten Privatadressen liegt ganz klar auf Sachsen. Doch auch von AfD-Mitgliedern aus Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Bremen, Hamburg und Berlin wurden die Adressen von AfD-Mitgliedern veröffentlicht. Insbesondere betroffen sind AfD-Politiker, die auf kommunaler Ebene wirken. Regelmäßig wurden zudem nicht nur der Wohnort, sondern auch weitere Informationen, insbesondere der Arbeitsplatz der AfD-Mitglieder, öffentlich gemacht.

„Rechte Gewalt ist Realität und spitzt sich in vielen Teilen (Ost)deutschlands wieder zu: ob Brandanschläge auf Geflüchtetenunterkünfte, Gewalt gegen migrantisierte und queere Menschen oder Angriffe auf linke Projekte sowie eine wachsende extremrechte Jugendkultur“, heißt es auf antifastreetmaps zur Begründung für dieses Vorgehen. Notwendig geworden sei das Starten der Website „in Anbetracht der aktuellen Zustände“ geworden. So hätten in den drei ostdeutschen Ländern Brandenburg, Thüringen und Sachsen die AfD große Wahlerfolge erzielt.

Die Antifa jammert über rechte Gewalt und macht gleichzeitig Jagd auf Privatpersonen, inklusive Adressleaks. Das ist  kranker Terror. Wer Hass mit Hass bekämpft, steht nicht auf der richtigen Seite – sondern kniet im gleichen Dreck. JE

10:54 | TP: Stationierung von US-Raketen: Wie Deutschland zur Zielscheibe gemacht wird

US-Raketen sollen nach Deutschland kommen. Damit rücken wir in den Fokus einer Eskalation mit Russland. Doch es gibt einen lachenden Dritten.  Im ersten Teil dieses Beitrags wird beschrieben, dass die Bundesregierung und die USA vereinbart haben, ab 2026 weitreichende US-Waffensysteme in Deutschland zu stationieren, ohne vorherige öffentliche oder parlamentarische Debatten. Diese Entscheidung wurde im Rahmen eines Nato-Gipfels bekannt gegeben und stößt auf Kritik, da sie eine Abweichung von Deutschlands bisheriger Sicherheitspolitik darstellt. Die Stationierung könnte Deutschland in eine besondere Rolle drängen und birgt die Möglichkeit, dass die Waffensysteme, darunter Tomahawks, nuklear bewaffnet werden könnten. Die Entscheidung wurde als exekutiver Akt ohne parlamentarische Zustimmung getroffen und basiert auf bestehenden internationalen Abkommen.

Es handelt sich also um eine "gemeinsame Erklärung" über eine einseitige Entscheidung der USA und nicht – wie vielfach der Eindruck erweckt wird – um eine "Vereinbarung", also um ein beidseitiges Übereinkommen oder eine zweiseitige Abmachung. Laut der Mitschrift der Pressekonferenz am Rande des Nato-Gipfels sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch korrekt: Die jüngste Entscheidung der USA sei "eine sehr verantwortungsvolle und sehr passende Entscheidung der Vereinigten Staaten".

dazu passend TP: US-Raketen ab 2026 in Deutschland: Was Olaf Scholz uns verschweigt

US-Raketen kommen ohne Debatte. Bundesregierung entscheidet bilateral mit USA. Was bedeutet das für die deutsche Sicherheitspolitik? Am Rande des NATO-Gipfels am 10. Juli 2024 wurde folgende "Gemeinsame Erklärung der Regierungen der Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland" veröffentlicht.

Das knappe 9-Zeilen-"Joint Statement" lautet:

Die Vereinigten Staaten von Amerika werden, beginnend 2026, als Teil der Planung zu deren künftiger dauerhafter Stationierung, zeitweilig weitreichende Waffensysteme ihrer Multi-Domain Task Force in Deutschland stationieren. Diese konventionellen Einheiten werden bei voller Entwicklung SM-6 (Standard Missiles), Tomahawks und derzeit in Entwicklung befindliche hypersonische Waffen umfassen. Diese werden über deutlich größere Reichweite als die derzeitigen landgestützten Systeme in Europa verfügen.

Die Beübung dieser fortgeschrittenen Fähigkeiten verdeutlichen (sic!) die Verpflichtung der Vereinigten Staaten von Amerika zur NATO sowie ihren Beitrag zur integrierten europäischen Abschreckung. Mit Trump als Präsident der USA, der ohnehin die Deutschen beschimpft, dass wir zu wenig zahlen, dürfte wohl ein Großteil der Kosten auf unser Land abgewälzt werden.

Das ist purer Wahnsinn! Die Regierung entscheidet heimlich, Raketen ins Land zu holen, die es direkt zur Zielscheibe machen. Ohne Debatte, ohne Zustimmung – einfach über die Köpfe der Menschen hinweg! Diese Leute riskieren einen Konflikt, der  nichts bringt, nur Zerstörung. Während die USA sicher bleiben, wird Buntland zum Schlachtfeld. 

Man setzt hier bewusst das Land auf die Abschussliste! Wir reden nicht über harmlose Stationen, sondern über Raketen, die in Sekunden die Lage eskalieren können. Jeder kleinste Fehler, jede Fehlwahrnehmung – zack, schon steht Deutschland im Zentrum eines Konflikts, der nichts nützt, sondern nur schadet.

Und wofür das Ganze? Damit die USA ihre "Handlungsfreiheit" ausbauen können? Wir in Europa sollen also schön das potenzielle Schlachtfeld spielen, während Washington in sicherer Entfernung bleibt? Das ist ein echtes Armutszeugnis dieser Politik. JE

15:17 |  Der Tiroler Adler
Es war einmal ein Truthahn, der plusterte sich auf und fühlte sich bedeutsam, war er doch der Herr im Stall; ja, er wähnte sich (nicht zu unrecht) als die 'treibende Kraft' "Einer Unternehmung" (E.U.), die ohne seinen Beitrag ohnehin nicht funktionieren und am Leben erhalten werden könnte. Und als er dann eines Tages auf dem Hof zum großen Festmahl als Braten serviert wurde, gackerten die Truthennen im Stall: "Was sind wir froh, dass wir am Rad drehen können und am Laufband Eier legen..."

18:59 | Leserkommentar
Es soll Leute geben, die das für konsequent halten.
Diese Leute sollen das angeblich in eine Linie Woodrow Wilson - Baruch - Churchill - Morgenthau einsortieren.
Echt verrückte Theorie -

12.01.2025

12:19 | Leserkommentar zu gestern 13:09 Bundeswehr stellt neuen Großverband für Heimatschutz auf
Die Aufstellung dieser neuen Division im Inneren stellt m.E. eine gravierende Veränderung der Funktion der Bundeswehr dar und auch eine klammheimliche Aushebelung des Grundgesetzes. Seit den hart umstrittenen Notstandsgesetzen von 1968 war der Einsatz der Bundeswehr, abgesehen von Katastrophenhilfe, nur im absoluten Ausnahmefall und auf Beschluss des Bundestages erlaubt. Mit der geplanten Division für den MILITÄRISCHEN Heimatschutz als permanente stationäre Einrichtung wird das bisherige Prinzip ausgehebelt.  Indem ausdrücklich Deutschland "als Drehscheibe der NATO" im Inneren gesichert werden soll und gleichzeitig die NATO diejenige ist, die den Bündnisfall feststellt, ist klar, dass damit die NATO auch im Inneren regiert. Eine weitere fatale Aufgabe von Souveränität.
Was sagen die Staatsrechtler dazu?

16:36 | Leserkommentar
War zu erwarten.......
Der zivile Katastrophenschutz wird mehr und mehr zerstört und soll von Reservisten ersetzt werden.
Kaputtgespart, uraltes Material, hauptamtliches Personal dürfen keine ehrenamtliche Sanitätsdienste mehr machen, ausser mit normalen Gehalt bezahlt und als Überstunden aufs Zeit Konto. Hauptberuflich tätige dürfen nun auch keine ehrenamtliche Leitungsfunktionen mehr ausüben. Das erstere seit Sommer, das zweite kamvom Generalsekretariat letzten Monat

Die Bundeswehr füllt diese Lücke sehr gerne....

18:40 | Leser Kommentar (Offizier der Reserve)  
Es gab einmal ein Territorialheer und eine Heimatschutztruppe. Jüngere wissen davon wenig.

https://de.wikipedia.org/wiki/Territorialheer

Diese notwendige rückwärtige Unterstützung und Verteidigung z.B. gegen Saboteure und auch gegen Luftlandetruppen wurde ab 1969 ständig geändert und umgegliedert, 2001unter Scharping aufgelöst, die Verantwortung (aber sonst nichts) wurde unter den Sozialisten und Merkel immer weiter umverteilt und wurde damit bis heute immer ineffizienter.

Jetzt gibt es einen neuen Schritt und endlich neue Einheiten für eine wichtige und uralte Aufgabe: die Sicherung und Erhaltung des Rückwärtigen Raums hinter der Front, der bei einer deutschen Armee ja die gesamte Fläche der BRD beinhaltet (Bei dem eigentlichen Einsatzzweck, der Landesverteidigung) und ist damit ein sinnvoller Schritt zurück.

Und nein, es ist eine strategische Notwendigkeit und hat nichts mit dem Grundgesetz und dem zivilen Katastrophenschutz zu tun. Das sind komplette Fehlinterpretationen von Einsatzzweck und -ziel.

Lieber Leser, ich bin und war seit je her ein Verfechter der umfangreichen Landesverteidigung .. im Grundwehrdienst.  Spezialisten .. sollen nach meiner Auffassung auch Berufssoldaten sein. Dazu gehört meiner Ansicht, eine Attraktivierung des Berufsstandes .. auch in Österreich .. das man ab und an Platzpatronen verteilt und nicht mehr dauernd "Bumm" rufen muss.  Ebenso bin ich für die Einbeziehung der Frauen in die Landesverteidigung .. Schwiegermütterdivisionen .. da kommt keine einzige Luftlandetruppe mehr an am Boden .. die Drachen fressen sie schon in zwei Meter höhe.  TS 

11.01.2025

19:00 | ntv: Windräder, Remigration und Mob: Alice Weidels Rede war so radikal wie nie

Die AfD hat Alice Weidel zur Kanzlerkandidatin gekürt. Das ist nicht verwunderlich. Überraschend ist aber, wie scharf ihre Antrittsrede ausfällt. Auch das Wort "Remigration" ist kein Tabu mehr.

Als die Scheinwerfer auf sie gerichtet sind, schleicht sich ein Lächeln auf Alice Weidels Gesicht. Ihre Partei hat sie vor wenigen Sekunden zur ersten Kanzlerkandidatin in der Geschichte der Alternative für Deutschland gewählt. Nun steht sie auf der Bühne und eröffnet ihre Krönungsrede vor sechzehn Deutschlandflaggen und mit drei Worten: "Schwarz, rot, gold", ruft sie den rund 600 Delegierten entgegen.

Es folgen knapp 25 Minuten bemerkenswerte Redezeit. Nie zuvor waren ihre Aussagen bei einer Parteitagsrede radikaler, aggressiver. Weidel brüllt sich regelrecht in einen Rausch, den die Mikrofonanlage im Saal kaum noch unverzerrt übertragen kann. Hat ihr Umfeld bisher gerne erklärt, dass sie nur ungern verbal Schritte auf den rechtsextremen Thüringer Landeschef Björn Höcke zugehe, scheint das nun völlig anders. Weidel umgarnt Höcke regelrecht, hebt seinen Wahlerfolg in Thüringen hervor und greift verschiedene Themen auf, die ihm wichtig sind.

Musk motiviert sie offenbar... Jetzt sehen sie alle die Chance, ganz oben mitzuschwimmen. Die globalistische Rechte gegen die Souveränität wird seltsame Blüten treiben. Aber sympathischere als die Woke-Diktatur. MA

18:43 | ntv: AfD-Parteitag lehnt Kritik an Russland für Überfall auf Ukraine ab

Die Delegierten des AfD-Bundesparteitags haben sich am Samstag mit großer Mehrheit dagegen ausgesprochen, Russland für den Angriffskrieg gegen die Ukraine zu verurteilen. Ein Antrag auf Einfügung einer solchen Verurteilung ins Wahlprogramm der AfD fiel bei den Delegierten in Riesa durch: 69 Prozent stimmten für Nichtbefassung. Eingebracht hatte den Änderungsantrag der AfD-Bundestagsabgeordnete Albrecht Glaser. Glaser bemängelte, dass sich in dem 85-seitigen Entwurf des AfD-Programms für die Bundestagswahl "kein einziges Wort" der Kritik an Russlands Überfall auf die Ukraine finde. Der abgelehnte Antrag hätte ausdrücklich festgestellt, dass Russland mit dem Krieg "viele Regeln des Kriegsvölkerrechts zum Schutz der Zivilbevölkerung missachtet" und dass die AfD daher "das Verhalten des Präsidenten Putin verurteilt". In dem vom Bundesvorstand vorgelegten Programmentwurf, der auf dem Parteitag in Riesa verabschiedet werden sollte, wird der Krieg in der Ukraine nur kurz erwähnt - ohne Kritik an Russland: "Der Krieg in der Ukraine hat die europäische Friedensordnung aus den Angeln gehoben. Die Zukunft der Ukraine sehen wir als neutralen Staat außerhalb von Nato und EU", heißt es dort.

Sehr gut. Die Mehrheit der AfD ist also nicht westgebunden bekloppt. MA

13:50 | Bild:  Blockierer stoppen AfD-Chefin Alice Weidel

Über Nebenstraßen bahnt sich eine gepanzerte Audi-Limousine ihren Weg zum AfD-Parteitag in der WT-Arena in Riesa (Sachsen). Drinnen sitzt Parteichefin Alice Weidel (45). Wegen gewaltbereiter Aktivisten und Ausschreitungen ist Weidel spät dran. Sie wird sich weiter verspäten.

.. und wieder 2 Prozent mehr .. noch ein Prozent und Deutschland hat die 3 Percenters ... TS 

13:09 | ntv:  Bundeswehr stellt neuen Großverband für Heimatschutz auf

Die Bundeswehr soll Infrastruktur oder auch Deutschland als Drehscheibe der NATO besser absichern können. Angesichts der veränderten Bedrohungslage wird dafür ein vierter Großverband des Heeres gegründet.  
Division für den militärischen Heimatschutz: Das Deutsche Heer stellt für die Sicherung von Infrastruktur und militärisch wichtigen Einrichtungen in Deutschland einen vierten Großverband auf. Die künftige Heimatschutzdivision werde aus Reservisten und aktiven Soldaten bestehen und einer einheitlichen Führung unterstellt, sagte ein Sprecher des Heeres. Sie werde also teilaktiv sein.

Werden jetzt anstatt einer Rentenreform .. die Rentner eingezogen?  .. und bei der Frage .. der Wachdienst für Windräder und Solarplatten .. wird sicher sehr effektiv werden.  TS 

10.01.2025

18:12 | Welt:  Scholz soll Ukraine-Hilfen in Höhe von drei Milliarden Euro blockieren

Der scheidende Kanzler soll sich bei einem Hilfspaket für die Ukraine querstellen. Das berichtet der „Spiegel“. Das gleiche Gebaren hatte Scholz im Dezember noch dem damaligen Finanzminister Christian Lindner vorgeworfen – und unter anderem damit dessen Entlassung begründet. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) blockiert laut einem Bericht des „Spiegel“ ein neues militärisches Hilfspaket für die Ukraine. Dem Magazin zufolge wollen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) noch vor der Wahl zusätzlich drei Milliarden Euro für dort dringend benötigte Waffenlieferungen bereitstellen. Das Geld sollte demnach als überplanmäßige Ausgabe vom Haushaltsausschuss freigegeben werden.

Er hat bis jetzt Taurus verhindert und jetzt diese unnötige Zahlung.  Da muss man einmal bravo sagen.  TS 

08.01.2025

15:10 | ntv: Christian Lindner bei Auftritt getortet

Schon einige Male flogen bei Auftritten Torten und Ähnliches in Richtung deutscher Politiker. Diesmal trifft eine Attacke FDP-Chef Lindner. In Greifswald fliegt beim Wahlkampfauftakt Schaum. Die Werferin soll aus der Jugendorganisation einer anderen Partei stammen. 

Er hat wenigstens noch zurückgeschlagen und nicht wehleidig herumgeheult. Kann man ihm zugute halten. Wenigstens irgendwas. MA

08:06 | Welt:  „Völliger Irrsinn“ – Deutsche Politiker weisen Trumps Fünf-Prozent-Forderung entschieden zurück

Schon während Trumps erster Amtszeit waren die Verteidigungsausgaben der Nato-Mitglieder ein Streitpunkt. Nun fordert der designierte US-Präsident höhere Ausgaben, konkret: fünf Prozent. Deutsche Politiker schütteln die Köpfe. DP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hält höhere Verteidigungsausgaben der Nato-Staaten für notwendig – aber Donald Trumps Forderung eines Fünf-Prozent-Ziels für überzogen. „Wir sollten uns jetzt nicht von jeder Aussage von Trump kirre machen lassen. Wir sind hier nämlich nicht auf einem Basar“, sagte die Europaabgeordnete dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Die USA erwarteten aber zu Recht, dass die Nato-Mitglieder mehr Geld für ihre Landes- und gemeinsame Bündnisverteidigung in die Hand nähmen.

Noch hängt die Leine durch, bisserl zieht der Grüne schon mit seinen 140 Mrd. .. doch wenn der Merz da ist .. wird brav beim Herrl sitz gemacht.  Hätte man vor 30 Jahren einen Grünen diese Geschichte erzählt .. der Sekundentod wäre eingetreten.  TS 

07.01.2025

19:21 | Welt:  Investoren träumen von islamischem Kulturzentrum in früherer Kaufhof-Filiale in Regensburg

Im Regensburger Zentrum steht nach der Galeria-Kaufhof-Insolvenz ein Gebäude mit 20.000 Quadratmetern leer. Eine ausländische Investorengruppe plant dort ein islamisches Kulturzentrum. Doch die Stadt weiß davon angeblich nichts. ast ein Dutzend Immobilien in bester Lage stehen nach der Pleite von Galeria Kaufhof bundesweit leer. Für viele deutsche Städte ist das eine echte Herausforderung. Umso besser eigentlich, wenn es bereits neue Investoren gibt – wie etwa im bayerischen Regensburg.

... da kann man nur mehr sprachlos zusehen, wie sich dieses Deutschland aufgibt.  TS 

15:44 | zeit: Polizei beendet Habeck-Projektion auf Siegestor in München

Eine Projektion mit einem Porträt des Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck auf das Münchner Siegestor sorgt für Aufregung. Die Polizeibeendete die Wahlwerbung an dem Bauwerk, weil die Verantwortlichen vor Ort keine Genehmigung der Stadt vorweisen konnten, wie eine Sprecherin des Polizeipräsidiums sagte. 

Die haben wirklich den Schuss nicht gehört. Aber sich wichtig machen und Gründe suchen, weswegen das Weidel-Gespräch mit Musk gegen irgendwelche Gesetze verstoßen sollen ... MA
 

15:16 | bild: Weidel nennt Deutsche „Sklaven“ der USA

Brandsatz-Interview von AfD-Chefin Alice Weidel für ein US-Kampfblatt! Die Deutschen, sagte sie dem „The American Conservative“ unter der Überschrift „Slaves don‘t fight“ („Sklaven kämpfen nicht“), seien Sklaven der USA, gegängelt von der EU. Die Vereinigten Staaten spielten sich bei uns wie eine Kolonialmacht auf. Friedrich Merz (69) und Markus Söder (58): kriegsgeil und impotent. Besonders pikant: Das Polit-Magazin steht dem gewählten US-Präsidenten Donald Trump (78) und dessen erzrechtem Republikaner-Flügel nahe. Weidels Wortwahl: in weiten Teilen auf dem Niveau des AfD-Faschisten Björn Höcke (52).

Ziemlich geil von der Weidel. Was sind sie denn sonst, als Sklaven der USA? MA

19:52 | Spartakuss zu 15:16 Uhr  
Die geistig linksgrün versifften Schreiberlinge, von der Bildjournaille mal wieder, um einen Spaltkeil zwischen Elon Musk und Alice Weidel zu treiben.
Frau Weidel hat in den Köpfen von dem Schundblatt, also damit gesagt, dass der Elon ein Sklaventreiber wäre, weil er aus den USA kommt.
So sind sie halt, die linken Huren mit ihrem faschistoiden Demokratieverständnis.
Bei denen gibt es nur ein Ziel in ihrer Menschenverachtenden Ideologie und das ist die absolute gleichmacherei im Massenbewusstsein, durch Zerstörung des Auslebens an menschlicher Individualität und Entzug jeglicher Meinungsfreiheit und Freiheit.
Ich kenne keine Nation auf dieser Erde, wo es in den Regierungen und in der Wirtschaft, keine Sklaventreiber gibt.
Der Steinmeier hat gesagt, AfD-Wähler wären Ratten und hat sich damit öffentlich geäußert, das er wohl kein Sklaventreiber ist, der fürstlich von den geraubten Steuergeldern lebt.
Nein der Steinmeier hat damit öffentlich gesagt, daß AfD-Wähler Ungeziefer wären und er der Kammerjägerchef, von der linken Zunft der Schnorrer.
Linksrechts und im Gleichschritt der Demokratie marsch und Sklaventreiber gab es nur damals in der dunklen Geschichte der Menschheit.
Hin und her schlägt das Pendel der Demokratie und die Untertanen, folgen hypnotisiert der vorgebenen Bewegung.

19:52 | Leser Kommentar  
Wenn - lt. BILD-Zeitung um 15:16 – Alice W. als Chefin der AfD jetzt behauptet, dass die Dt. Sklaven der USA wären, dann spricht diese Art der inhaltlichen Deutlichkeit nicht dafür, dass Frau Alice W. auf der Seite der US-Tech-Oligarchie steht und diesen Status (= Sklaventum der Dt.) fortschreiben will, oder ? Es klingt vielmehr nach dem Aufbrechen eben dieser alten Strukturen …
 

15:10 | ntv: Polizist stirbt bei Verfolgungsjagd mit Autodieben in Brandenburg

Im brandenburgischen Lauchhammer ist ein Polizist bei einem Einsatz getötet worden. Ein 32-jähriger sächsischer Polizeibeamter sei bei Einsatzmaßnahmen von einem Auto erfasst und schwer verletzt worden, teilte die Polizei in Cottbus dazu mit. "Trotz sofort eingeleiteter medizinischer Soforthilfe und Einsatz eines Rettungshubschraubers verstarb der Beamte noch an der Unfallstelle."

Kein Wunder, dass keiner mehr Polizist werden will. Die Wahrscheinlichkeit bei diesem Beruf zu sterben ist bald höher als bei NATO-Soldaten. MA

18:05 | Leser Kommentar
Macht nix, liebe MA. Deutsche als Polizisten werden zunehmend durch muslimische Männer ersetzt.

18:50 | Leser Kommentar  
Halte ich für relativ, das deshalb keiner mehr Polizist werden will, werte MA. https://dach.live/rund-um-den-betrieb/bauunfaelle-2023-toedliche-abstuerze/

Tödliche Unfälle gab es auch im vergangenen Jahr zu viele. 76 Beschäftigte sind 2023 bei einem Arbeitsunfall am Bau ums Leben gekommen, gab die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft, kurz BG Bau, in ihrem Jahresbericht zu Bauunfällen bekannt...In Deutschland sind... In Deutschland sind 2023 sicherlich keine 76 Polizisten im Dienst oder durch Unfall, gewaltsame Fremdeinwirkung verstorben. Ich kann leider nicht genauer werden, weil auf z.B. auf Google. Obwohl man die gezielte Frage stellt. Sofort fast nur Links bekommt wieviele Menschen durch Polizeieinwirkung verstorben sind. Dann habe ich in Wiki gesucht und folgende Info bekommen. "Wie viele Polizisten sind im Dienst gestorben? Von 1945 bis 2022 wurden mehr als 400 Polizisten im Dienst tödlich verletzt. Darunter fielen dem linksextremen Terror der Roten Armee Fraktion (RAF) 10 Polizisten zum Opfer. In Sowjetischer Haft verstorben. Der Berliner Kriminalobersekretär wurde erschossen." Das sind im Schnitt 5,19 Beamte pro Jahr. Ob solche Zahlen, Menschen davon abhält zur Polizei zu gehen, halte ich fragwürdig. Vielleicht hilft ein Stuhlkreis, um das besser zu beleuchten, was sogar zu einer Inklussion führen könnte? Inklusion bedeutet, dass jeder Mensch die Möglichkeit erhalten soll, sich umfassend und gleichberechtigt an der Gesellschaft zu beteiligen...
 

10:54 | welt: Investoren träumen von islamischem Kulturzentrum in früherer Kaufhof-Filiale in Regensburg

Im Regensburger Zentrum steht nach der Galeria-Kaufhof-Insolvenz ein Gebäude mit 20.000 Quadratmetern leer. Eine ausländische Investorengruppe plant dort ein islamisches Kulturzentrum. Doch die Stadt weiß davon angeblich nichts. Fast ein Dutzend Immobilien in bester Lage stehen nach der Pleite von Galeria Kaufhof bundesweit leer. Für viele deutsche Städte ist das eine echte Herausforderung. Umso besser eigentlich, wenn es bereits neue Investoren gibt – wie etwa im bayerischen Regensburg.

Kommentar des Einsenders
Schöne Idee, den Gräbern des Wunderwuzzis Benko eine neue Seele einzuhauchen, bloß weshalb nicht auf gute alte bayrische Art? Araber und Israeli unter einer Decke, wenn’s um Geschäftemachen geht und ein islamisches Kulturzentrum oben drauf!? Die Innenstädte verrotten, da die heimischen Produzenten&Händler sukzessive vertrieben wurden, und die Islamisierung/Asiatisierung schreitet ungebremst voran… Träumt, aber bitte bei euch zuhaus. Bayrische Markthalle für Bauern und Händler der Regionen zwischen Adria und Donau, bevor noch mehr verschwindet als bereits geschehen! Ein Sukbesuch zur Urlaubszeit in fernen Ländern reicht völlig!

Das stinkt doch meilenweit nach gezielter Provokation. Unter dem Deckmantel von „Kultur und Vielfalt“ soll hier ein Projekt durchgedrückt werden, das in einer christlich geprägten Stadt wie Regensburg kaum auf Zustimmung stoßen dürfte. Die Idee vom „orientalischen Basar“ klingt nach romantischer Fassade, um die eigentlichen Absichten zu verschleiern. Wenn die Stadt das zulässt, wäre das ein klares Signal dafür, dass Investoren mit fragwürdigen Konzepten ohne Rücksicht auf lokale Identität freie Bahn haben. Stattdessen sollte man das Ding abreißen und einen Park oder etwas schaffen, das der Stadt wirklich dient. Keinen Fußbreit für solche Täuschungsmanöver! JE

08:32 | SPON:  Scholz kritisiert Habecks Idee vom höheren Wehretat als unausgegoren

Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck will deutlich mehr Geld für Verteidigung ausgeben, im SPIEGEL drängte er auf 3,5 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung. Kanzler Olaf Scholz hat den Vorstoß nun deutlich gerügt. Es war Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der nach dem russischen Überfall auf die Ukraine eine Zeitenwende forderte. Aber es war Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), der im SPIEGEL auf eine drastische Steigerung der Verteidigungsausgaben drängte. Nun rügte Scholz seinen ehemaligen Ampelpartner für den Vorschlag.

Die 140 Mrd. Wehretat werden kommen .. ob von den Grünen gefordert oder von den "zugerittenen" AfDlern.  Der Meister im WH wird es fordern ... TS 

12:10 | Spartakuss zu 8:32 Uhr  
Auch wenn in Deutschland, das Verteidigungsbugdet auf 140 Milliarden Euro erhöht wird, so frage ich mich warum die Russen, sowas wie eine Hyperschallrakete, vom Typ Oreschnik haben.?
Die Russen haben eine Kinschall, eine Sarmat und eine Avangard konstruiert.
Sie haben ein großes und vielfältiges Atomwaffenarsenal sowie moderne effektive Kampfflugzeuge.
Sie haben sehr gute Luftabwehrsysteme, wie die S-400 usw......
Im Jahr 2024 hatten die Russen, ein Wehretat von rund 109 Milliarden Dollar und für 2025, sind ca. 130 Milliarden Euro eingeplant.
Deutschland hatte im Jahr 2024, ein Wehretat von Rund 52 Milliarden Euro und seit 2022, noch ein extra Sondervermögenskredit, in Höhe von 100 Milliarden Euro erhalten.
Deutschlands Bundeswehr, hatte also für zwei Jahre, ein Budget von ca. 100 Milliarden Euro.
Was machen die mit dem Geld, also was haben die an Waffen konstruiert, um den Russen waffentechnisch, endlich den Dicken zu zeigen.
Gibt es ein oder mehrere deutsche Waffensysteme, womit wir den Endsieg für die Ukraine erringen können, oder vielleicht sogar bis Moskau marschieren werden?
Mit den anvisierten 140 Milliarden Euro, für Deutschlands Wehretat, werden höchstens noch mehr Waffen und Waffensysteme von den USA gekauft, um sie in deren geplanten Kriegsschauplätzen, einsetzen zu können.
Mit dem Hyperschallraketenarsenal der Russen, machen die aus ganz Deutschland einen Parkplatz, wenn sie es wollten.
Die deutsche Taurus brauchen wir auch nicht einsetzen, das wären nur ein paar Nadelstiche für die Russen.
Wenn davon überhaupt eine durchkommt. Auch wenn ich die lächerliche und schäbige Ausgehuniform der Bundeswehr sehe und diese nur mit der österreichischen Ausgehuniform vergleiche, sehe ich deutsche Soldaten, die schon vor einem Krieg, wie Lumpenhunde aussehen.

06.01.2025

19:49 | Focus:  Und nun warnt ausgerechnet Habeck vor Ösi-Verhältnissen

Eine Koalition, die gegen die Bevölkerung regiert, bringt jetzt in Österreich Rechtspopulisten an die Macht. Was in Wien passiert, droht auch Berlin. Davor warnt nun ausgerechnet der Kanzlerkandidat der Grünen. Heute hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Kanzlerkandidatin der Rechtspopulistin, Alice Weidel, mit der Bildung der nächsten Bundesregierung beauftragt.  
Das ist genau die Noch-Falschnachricht, vor deren Richtigwerdung sich alle Parteien außer der AfD fürchten. Es ist das Österreich-Szenario, und so weit weg ist es geografisch und politisch nun auch wieder nicht, als dass nicht ein anderer Kanzlerkandidat offen davor warnen könnte.

Ösi .. Ösi-Verhältnisse.  Wunderbar wie diese Haltung die Wertschätzung ausdrückt.  Wir werden sehen, wer am Ende lacht, Kickl ist kein Strache ... soviel steht mal fest. TS 

08:27 | Welt:  Baerbock macht Hilfe für Syrien an Achtung von Frauenrechten fest

Nach ihrem Besuch beim neuen syrischen Machthaber Ahmed al-Scharaa knüpft Baerbock Finanzhilfen für das Land an klare Bedingungen. Es werde „keine EU-Gelder für islamistische Strukturen geben“. undesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Hilfen für Syrien von der Achtung von Frauenrechten abhängig gemacht. „Wenn Frauen in Zukunft in Syrien nicht sicher sind, werden die so dringend benötigten gut ausgebildeten Millionen Männer und Frauen aus dem Ausland niemals zum Wiederaufbau in ihre Heimat zurückkehren“, sagte Baerbock den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Es werde „keine EU-Gelder für islamistische Strukturen geben“.

Die Geisteshaltung ist gewaltig! Zuerst muss man einen Dress-Code erfinden, damit man Baerbocks fettige Haare erklärt, dann die islamischen Gepflogenheiten, die wir ja jeden Tag erleben .. doch wenn man Baerböck die 5 Sek. Rampenlicht verweigert ... dann ist Ende mit Geld.  
Da können Kinder verhungern, da können Frauenrechte von den Bärtigen vergewaltigt werden ... da kennt Baerbock nichts.  
... wie widerlich kann deutsche Politik noch werden? .... und ein klares Nein .. sie ist nicht EU-Außenministerin .. so wie die deutschen Medien es gerne schreiben.  TS 

05.01.2025

18:55 | Welt:  Scholz nennt Spekulation über Putin-Besuch „zutiefst unanständig“

16:23 Uhr – Scholz nennt Spekulation über Putin-Besuch „zutiefst unanständig“
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Spekulationen über einen bevorstehenden Besuch beim russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau scharf zurückgewiesen. „Das ist eine Falschbehauptung. So was darf man nicht machen. Das ist zutiefst unanständig“, sagte Scholz zum Jahresauftakt des SPD-Präsidiums. Es gebe dafür keine Anhaltspunkte. „Niemand kann über irgendetwas berichten, dass auch nur irgendjemand darüber nachgedacht hätte.“ Der CDU-Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter hatte am Samstag auf X erklärt: „Es verdichten sich Hinweise, dass Bundeskanzler Scholz vor dem 23. Februar nach Moskau reist bzw. Putin trifft.“

Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), die Bundesregierung werde sich dagegen auch juristisch zur Wehr setzen: „Gegenwärtig werden rechtliche Schritte vorbereitet.“

Wie dumm und kurzsichtig ist diese Regierung, dieses Deutschland der Linken!  Trump wird Putin treffen und ... wie "unanständig" wird dies sein?  Wenn Putin Teile der Ukraine zum Selbstkostenpreis bekommt?  Wie "unanständig" wird es werden .. wenn Deutschland Geld von der Ukraine haben möchte .. und es nichts mehr gibt, was der Ukraine gehört und dann noch die Rechnung aus Amerika kommt .. wie "unanständig" wird es werden .. wenn eine "amerikanische Ukraine" noch immer kein Gas durch den 52 Bundesstaat lässt (51 ist ja Canada) ... TS 

17:29 | tichy: „Grüne“ Genossen-Versorgungs-Ministerin Lisa Paus

Das geplante „Demokratiefördergesetz“ hat Lisa Paus zusammen mit ihrer Schwester im Geiste Nancy Faeser wegen des Widerstands der FDP und der Bundesländer nicht zustande gebracht, aber das Geld fließt trotzdem üppig an ideologisch Getreue: über das Förderprogramm „Demokratie leben!“.

Wenn die Energiewende so effizient laufen würde wie die Karrierewende so mancher grüner Schixxn  wir hätten wir längst 100% Erneuerbare." TB

04.01.2025

18:55 | Bild:  Deutsche trauen Merz Asyl-Wende nicht zu!

Können den großen Abschiebe-Worten der Union auch Taten folgen?   
Eine große Mehrheit der Deutschen befürwortet zwar die neuen Asylpläne der Union. Doch dass CDU-Spitzenkandidat Friedrich Merz die Vorschläge im Falle eines Wahlsiegs auch umsetzen würde, glauben deutlich weniger.
Das hat eine repräsentative Blitz-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag von BILD ergeben.
76 Prozent der Befragten finden den Vorstoß, straffällige Asylbewerber strikt nach der zweiten vorsätzlichen Straftat auszuweisen, gut. Nur 12 Prozent sind dagegen.

Es wird sich auch mit der AfD nichts ändern. Wir haben es in Wien gesehen .. wenn innerhalb von ein paar Stunden 30000 Syrer auf der Straße sein können .. wieviele sind es dann bei einer Abschiebung in Deutschland?  Die einzige Möglichkeit für Deutschland?   Adidas-Pyjama-Verbot, Fake-Gucci-Taschen Verbot und Spuck-Verbot .. und schön sprechen lernen.  TS

11:19 | jf: Sachsen-Anhalt beginnt Entwaffnung von AfD-Mitgliedern

Sachsen-Anhalt hat mehreren AfD-Mitgliedern die Waffenbesitzkarten entzogen. Wie das Innenministerium auf eine Anfrage der Linken-Fraktion im Landtag mitteilte, haben bislang fünf Betroffene einen entsprechenden Bescheid erhalten. Ein weiteres Mitglied gab seine Erlaubnis freiwillig zurück, nachdem ein Widerrufsverfahren eingeleitet worden war. Insgesamt prüfen die Behörden derzeit 51 weitere Fälle.

Der Entzug des Gleichheitsgrundsatzes ist ja laut Artikel 3 GG, laut Artikel 14 EMK, laut Artikel 20,21 EU-Grundrechte-Charta verboten - ist durchaus ok, wenn es die Toleranten tun!
Allein schon die Schlagzeile sagt alles über den Zustand Deutschlands aus und beantwortet auch die Frage "Wie war das damals überhaupt möglich?" - nämlich genau so! TB

08:15 | Bild:  Jetzt spricht Baerbock über den Handschlag-Eklat

Es war ein echter Affront gegen unsere Außenministerin: Beim überraschenden Besuch von Annalena Baerbock bei den neuen Machthabern in Syrien verwehrte ihr Ahmed al-Scharaa den Handschlag. Ihrem französischen Amtskollegen Jean-Noël Barrot dagegen reichte er die Hand.  
Jetzt äußerte sich Baerbock zum Eklat. Sie: „Schon als ich angereist war, war mir jedenfalls klar, dass es hier offensichtlich nicht gewöhnliche Handschläge geben wird.“
Aber: Genauso klar habe man den islamistischen Gastgebern gemacht, dass man diese Praxis missbillige. Barrot habe seine Hand ebenfalls nicht zum Handschlag ausgestreckt. Nachdem der Franzose zunächst zur Begrüßung seine rechte Hand auf die Herzgegend gelegt hatte, ergriff er dann aber doch kurz die Hand al-Scharaas.

.... es spricht ... soviel mal dazu.
Der Bartmufti aus Damaskus schaut im Anzug nicht gerade wie ein Terrorist aus, kaum sind sie in eine zivile Form gepresst .. also nicht in Adidas-Pyjama und CIA-Einheitsklamotten  .. wirken diesen Muftis eher lächerlich.   Genauso lächerlich, wie eine Außenministerin, aus der Form .. muss man schon mal sagen ... in einem Safari Freizeitdress.  Die gute Frau, eine Selbstdarstellerin vor dem Herrn und Allah, wirft sich diesem Mufti förmlich vor die Füsse und der schaut sie nicht mal durch den Arsch an. 

Jetzt erklärt uns die gute Frau die Sitten im Islam .. und der Robert ... erklärt gleich mit „Es ist richtig und wichtig, dass Annalena Baerbock als erste EU-Außenministerin nach Syrien gereist ist.“   Noch ist Annalena Außenministerin in Deutschand und nicht in der EU .. was schon peinlich genug ist.

Habeck: „Wenn wir uns nur mit Regierungen treffen würden, die genauso denken wie wir, wären wir ziemlich allein.“ .. ja da muss man ordentlich zustimmen .. und diese Erkenntnis ist beim Bart des Propheten sowas von klar und schlüssig .... es war ein kurzer Moment der Erkenntnis .. aber der ist schon wieder vorbei... Magic.  TS 

13:51 | Die Kleine Rebellin zu 08:15
Es ist einfach beschämend für unser Land. Frau Baerbock fliegt zu einem Antrittsbesuch nach Syrien, also in offizieller Mission und sie brüskiert in völlig zerknitterten Jeans und T-Shirt den neuen moslemischen Regierungschef. Ich erwarte ja nicht, dass sie ihm in einem Schleier gegenüber tritt aber sie sollte dem Anlass entsprechend ein eleganten Kleid, vielleicht mit einem langen Rock tragen. Ein elegantes Kostüm hätte es auch getan. Wen wundert es, dass al-Scharaas ihr nicht die Hand gereicht hat. Sie hat sich und uns lächerlich gemacht. Sie hat damit zwar der körperbedeckenden Forderung der Moslem für Frauen Rechnung getragen aber doch nicht so.

03.01.2025

18:04 | Bild:  Neuer Machthaber verweigert Baerbock den Handschlag!

Weil sie eine Frau ist! Beim Staatsempfang im Volkspalast in der syrischen Hauptstadt Damaskus verweigert der neue Machthaber Ahmed al-Scharaa der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock (44, Grüne) den Handschlag! Ihrem französischen Amtskollegen reicht al-Scharaa hingegen höflich die Hand.  
Baerbock war heute früh in das Land gereist, nachdem vor vier Wochen der Syrien-Diktator Baschar al-Assad (59) endlich gestürzt worden war. Der Besuch der deutschen Außenministerin kam überraschend.

Ups!  Nur mal so in den Raum gestellt.. wie kommt die Gute daher?  Der Dress der geliebten Frau Außenminister ist mehr als .... fragwürdig.  Nun, was die Hand betrifft .. dieses Benehmen darf man in Deutschland als Standard betrachten ... oder glaubt irgendwer in Deutschland ist die Steinzeitgesellschaft anders aufgestellt.  TS 

18:38 | Leser Kommentar  
Da haben Sie vollkommen Recht, werter TS. Der beste Augenscheinliche Beweis für Chaos. Eine höchst egomane Verweigerung, der Realitäten im Aussen?

12:37 | RS: Infame Drohung von Steinmeier: Werden Wahlen für ungültig erklärt?

Frank-Walter Steinmeier – der Mann, der wie kein anderer das Wort „Demokratie“ im Munde führt, hat sich wieder einmal selbst entlarvt – und diesmal in einem Ausmaß, das erschreckt. In einer Rede an der Berliner Humboldt-Universität warnte er vor ausländischer Einflussnahme auf deutsche Wahlen – und verwies ausdrücklich auf Rumänien, wo wegen angeblicher Desinformation und Manipulation durch Russland jüngst die Präsidentenwahl annulliert wurde. Steinmeiers Botschaft zwischen den Zeilen: Auch in Deutschland könnte es zu solchen Konsequenzen kommen. Ein Präsident, der öffentlich über eine mögliche Annullierung von Wahlen spekuliert – das ist beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik. Eine unfassbare implizite Drohung, die kaum jemanden zu interessieren scheint – jedenfalls nicht die großen Medien.

Während alternative Stimmen die Brisanz dieser Aussage aufzeigen, üben sich die etablierten Medien in kollektiver Schweigsamkeit. Die deutsche Medienlandschaft scheint diesen demokratischen Dammbruch entweder nicht zu erkennen oder bewusst zu verschweigen. Die Konsequenzen dieser Andeutung, die den Rahmen demokratischer Grundprinzipien sprengt, werden ignoriert. Und genau hier liegt das eigentliche Problem: Steinmeiers subtile Warnung wird weder aufgegriffen noch hinterfragt – obwohl sie sinnbildlich für eine Entwicklung in unserem Land steht, die jedem Demokraten Sorgen bereiten sollte: Elementarste Grundregeln der Demokratie werden seit Jahren mit Füßen getreten – und der Begriff „Demokratie“ selbst wird nach dem Vorbild der DDR gezielt gekapert und pervertiert.

dazu passend apollo: Merz beklagt Musks Einmischung – aber lieferte selbst vor kurzem Wahlempfehlung für Rumänien

„Übergriffig und anmaßend“: Friedrich Merz empört sich über die „Einmischung“ Elon Musks und meint, sich an einen vergleichbaren Fall nicht erinnern zu können. Dabei mischte er sich vor kurzem deutlich in den rumänischen Wahlkampf ein - mit klarer Wahl-Empfehlung.

Wahlen sind nur dann gültig, wenn das richtige "Ergebnis" herauskommt. Basta. Alles andere ist Wahlbetrug und eindeutig der Einfluss aus dem aktuell feindlichen Ausland. JE

18:21 | Leser Kommentar  
Meine ganz Bescheidene Meinung dazu. Erstens, das ein FW Steinmeier nicht immer so freiheitsliebend daher kommt, das ist allgemein bekannt, für die, die seinen Werdegang kennen.

Das hier nun Politiker aus allen Ecken kommen, die "weinen" weil andere eine Meinung äüßern ist fast schon lächerlich. Wer Standhaft ist und einen klaren Plan hat und diesen auch mir Verstand einsetzt, dem wäre es egal, welcher Typ was sagt, denn er ist überzeugt von sich und dem, was für das er steht.

Bei den aktuellen Pappnasen ist aber klar, das die gleich anfangen zu weinen, wie im Kiddys im Sandkasten, weil das Förmen gekleut wurde. Wer keinen eigenen Inhalt präsentieren kann, der muss halt anders dafür sorgen, das er zumindest medial im Fokus bleibt. Und da sich ja eh keiner mehr interessiert für die Inhalte, die der Einzelne oder die gesamte Partei aufstellen, funktioniert dies sogar.

Wie man nun in der ganze Landschaft wohl umgehen wird, da feststeht, das der Elon und ein exklusiv Date mit der Alice hat ?? Framing pur ist da wohl angesagt.

Jedoch, ich muss für mich sagen, das mir der Typ schon immer ein wenig supekt gewesen ist, auch beim Ihm seh ich wenig Gradlinigkeit, außer in seinem Unternehmertum. Außederdem empfinde ich es gefährlich, das sich dieser Mensch in die Politik auf nahezu allen wichtigen Feldern positioniert, aktuell fehlt mir noch Frankreich als Statement von ihm.

Ich sehe das aus der Erfahrung heraus, in den letzten Jahren durften wir alle schon erleben, welchen Einfluss Geld hat, siehe Billi Boy. Nun schickt sich ein zweiter an, das Feld zu erobern, wo in meinen Augen jemand wir Musk nichts zu suchen hat.

Hier beginnt sich finanzielle Macht mit technologischer Macht und politischer Macht zu vereinen. Kennt man Beispiele in denen sowas gut ausgeht ??

02.01.2025

19:01 | Spartakuss zu 18:30 Uhr vom 01.01.2025

Im Moment und während des ganzen politischen Machtkampfes der Altparteien bis zur und nach der Bundestagswahl, werden sie alle Kriegslisten anwenden, um wieder mit ihrer linksextremen Faschismusideologie der wahren Schwarzen, Roten und Grünen Nationalsozialisten, gegen das autochthone deutsche Volk, dieses weiterhin hinunter und hinüber regieren zu können.
Das Restdeutschland liegt-weil stehen tut es schon lange nicht mehr - in der Mitte des politischen und wirtschaftlichen Schlachtfeldes.
Russland mit Präsident Putin zur rechten Seite, haben wir uns schon ziemlich sicher zum Feind geMacht und zusätzlich noch das Messer, an unsere energetische Pulsschlagader gelegt.
Präsident Trump haben viele Politiker der Altparteien und deren parasitäre Anhänger, verbal diffamiert, beleidigt und angegriffen.
Nun hetzen sie auch noch gegen Elon Musk, weil dieser eine positive Meinung zur AfD hat.
Es wird auch schon im öffentlichen Schwachsinnsfunk, von Annullierung der Wahl gesprochen.
Somit würde die neue deutsche Regierung, des Altparteienzirkus ziemlich dumm dastehen, wenn uns das US-Amerika dann auch ein wenig feindlich gesinnt wäre.
Kein Wunder, wenn die Politiker der Altparteien, den Mittelfinger gegen Russland und Amerika hochstrecken und das deutsche Schlafschaf-Volk, die Strafe dieser Beleidigung, in jeglicher Form durch erhöhte und geplante Tributzahlungen tilgen muss und "WIRT".
Den erfolgreichen Rohstoffbigdeal in der Ukraine, machen dann die Russen mit den USA und selbstverständlich hinter den Kulissen, werden auch deutsche Finanzmagnaten, an dieser politischen Show für den deutschen Pöbel, also ohne den bürgerlichen Doofmichel gewinnbringend beteiligt.
Dieser bekommt nur die Kosten dieses Deals steuerlich, wirtschaftlich und ökonomisch auferlegt.
Billiges Russengas haben wir verschmäht und nun spucken wir auch noch, gegen die Supermacht USA, welche mit uns einen Waffenstillstand haben und uns aus Freundschaft zur Freiheit, mit etwas teurerem Frackinggas unterstützen könnten, insofern wir dann schön brav, aufgezwungen darum betteln.
Man man man, die Angelsachsen haben ihren Köder, schon aus weiser Voraussicht, aus der EU rausgezogen und nach 1945, stehen wir wiederum mit heruntergelassener Hose da.
Naja, wir Deutschen werden einfach mehr Kredite und Arbeit aufgebürdet bekommen und in unserem Freiluftgefängnis, welches immer mehr, in ein offenes Irrenhaus umsaniert wird.

19:27 | Nachtrag Spartakuss  zur politischen Show mit Donald Trumpf und Elon Musik.   
Auch wenn die heutigen deutschen Politiker der Altparteien und deren Anhänger, nicht mehr die ganze rechte Hand, gegen Russland und den USA hochstrecken, so strecken sie heute im sprichwörtlichen Sinne des medialen Zirkus, absichtlich und geplant, den rechten Mittelfinger der Neo-Sozialisten, gegen die USA und Russland in die Höhe, damit das deutsche Volk weiterhin, finanziell ausgepresst werden kann.
Keine Angst, diese beiden Grossmächte werden uns dafür nicht wie damals, mit Krieg überziehen, weil ein totes deutsches Hausschwein, nicht lange genug mit Steuern und Tribute bluten kann.

01.01.2025

18:30 | ntv:  Musks Steinmeier-Beschimpfung löst in Berlin Empörung aus

Der reichste Mensch der Welt und Berater des kommenden US-Präsidenten beschimpft Deutschlands Staatsoberhaupt unter anderem als "Tyrann". Deutsche Politiker weisen das parteiübergreifend zurück. Auch die Sorge vor einer Belastung der deutsch-amerikanischen Beziehungen wird laut.  
Deutsche Politiker haben den verbalen Angriff von Elon Musk auf Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit deutlichen Worten zurückgewiesen. Musk hatte auf seiner Plattform X geschrieben: "Steinmeier ist ein anti-demokratischer Tyrann." Er solle sich schämen. Der Milliardär hat den designierten US-Präsidenten Donald Trump im Wahlkampf stark unterstützt und soll ihn auch nach seiner Amtseinführung als Sonderbeauftragter weiter beraten.

Der Kolumbianer
wenn ich mich nicht irre, bepöbeln und beleidigen deutsche Politiker Herrn Musk schon seit längerem. Nun teilt er mal aus und schon ist das Gejammer gross.
Typisch Internationalsozialisten…

08:30 | Bild:  Polizisten mit Raketen beschossen!

...... schöne Bilder aus einem schönen Deutschland.  Die Polizei machte "Hausbesuche" ...!!!! TS 

08:15 | ntv:  Fünf Tote in Silvesternacht durch Feuerwerk - Zahlreiche Festnahmen

Die Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr waren in der Silvesternacht im Dauereinsatz. Dennoch zeigen sich die Behörden in ersten Bilanzen zufrieden. Größere Zwischenfälle bleiben aus. Wieder einmal gibt es jedoch mehrere Tote durch Feuerwerksunglücke.  
Deutschland ist mit farbenprächtigen Feuerwerken und ausgelassenen Partys ins neue Jahr 2025 gestartet. Allerdings wurden die Feierlichkeiten von mehreren Zwischenfällen mit Feuerwerk und Böllern überschattet. Mindestens fünf Menschen starben, viele weitere wurden verletzt. Es gab abermals Angriffe auf Einsatzkräfte. Größere Zwischenfälle sind laut einer ersten Bilanz der Polizei bislang aber nicht bekannt geworden. Weltweit feierten Milliarden Menschen den Jahreswechsel.

Es ist ganz wichtig, dass unsere Adidas-Helden aus dem Nahen Osten wieder an forderster Front waren.  Wann hört die Zurückhaltung der Polizei eigentlich einmal auf und man schützt die Bevölkerung und ihr Eigentum einmal wirklich.  Ausgangsverbot für Migranten zu derartigen Festen und vor allem .. rigoroses Durchgreifen der Polizei und Justiz.  Die Umwelt würde es uns danken.  TS