Deutschland

29.11.2023

15:37 | Welt: „Die Kollegen haben weniger Rückhalt, als bei der bayerischen Polizei“

In Bremen überfordert eine Kriminalitätswelle die Sicherheitskräfte. Schon jetzt sollen 20.000 Fälle nicht bearbeitet werden können. „Man versucht Nachwuchskräfte zu gewinnen, aber man bietet nichts an“, sagt Heiko Teggatz, der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft.

12:38 | Welt: SPD nur noch viertstärkste Kraft hinter Grünen

Die SPD ist nach einer aktuellen Umfrage mit 14 Prozent nur noch viertstärkste Partei auf Bundesebene. Wie aus dem am Dienstag veröffentlichten RTL/ntv-„Trendbarometer“ hervorgeht, gewinnen die Grünen im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu. Mit 15 Prozent landen sie nun vor der SPD. Die AfD kommt weiterhin auf 21, die Union auf 30 Prozent.Die FDP bleibt bei fünf Prozent, die Linke gewinnt einen Prozentpunkt und wird bei vier Prozent gesehen. Die Freien Wähler fallen wieder unter drei Prozent.

Unbestätigten Gerüchten zufolge soll die ehemalige SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner auf dem Weg ins Willy-Brandt-Haus sein. Ob sie dort in ihrer Funktion als ehemalige Parteivorsitzende einen Vortrag zum Thema "Die Richtung stimmt!" halten wird oder ob sie in ihrer Funktion als Arzt den klinischen Tod der SPD feststellen soll, ist Gegenstand weiterer Recherchen. AÖ

12:16 | JF: Und plötzlich lieben sich Ampel und Union

Der Wutwinter ist abgesagt. Bei „Hart aber fair“ schließt die Union mit der Ampel die Reihen fest. Bloß keine Neuwahlen, lautet plötzlich die gemeinsame Parole, aus Furcht vor „den Rechtspopulisten“. Notlage hin, Notlage her.

Die Union ist wie eine Frau, die immer und immer wieder zu ihrem gewalttägigen Mann zurückkehrt, weil sie - warum auch immer - ohne ihn auch nicht kann. Und die Union ist nun einmal viel zu feige, sich ihres selbst gewählten Status als Bettvorleger der GrünInnen*Außen zu emanzipieren. Die Schwarzen scheinen darauf zu stehen, dass die GrünInnen*Außen auf sie eintreten. So habe die Union auch angekündigt, gegen den ziemlich sicher ebenfalls verfassungswidrigen neuen Haushalt 2023 nicht zu klagen. (hier) AÖ

14:18 | Leserkommentar
Die Hass-Liebe zum eigenen Peiniger – nennt man das nicht ´Stockholm-Syndrom´ ?

Die CDU steht also zwischen ´Stockholm-Syndrom´ und ´Brandmauer´, die ohnehin nur bis zur nächsten Wahl hält … das dürfte mittlerweile auch die letzten, standhaften Stammwähler staunen lassen …

07:26 | NIUS: Olaf Scholz hat das Volk staatstragend angelogen:

Wenn wir so weitermachen, wird „Made in Germany“ in wenigen Jahren nicht mehr als Qualitätssiegel, sondern als Synonym für selbst gemachten Wohlstandsverlust stehen. Rentner werden berichten, wie zuverlässig und innovativ die Deutschen früher einmal waren und sie werden in fragende Augen blicken: Wie konnte das nur passieren?!

Unsere Enkelkinder werden die Geschichtsbücher aufschlagen und das Gesicht von Olaf Scholz sehen und lernen: Das war der Kanzler, der Deutschland in die Krise geführt hat. Und sie werden für Tests und Klausuren den 28. November 2023 als den Tag lernen, an dem der deutsche Kanzler sich von jeder Form des Anstands verabschiedet hat.

Der Wutbürger
wann endlich dankt der Bundeskasper Scholz ab? Nachdem der unerträgliche Kerl als notorischer Lügner und Dummschwätzer entlarvt wurde, finden auch die regimetreuen Medien langsam Worte der Kritik für seine Untaten. Doch was macht der Widerling? Kein Wort des Bedauerns über seine kriminellen Taten gegenüber dem eigenen Volk. Der Scholz ist unerträglich.

Unterstützt von den Volksverrätern Kobold die Flugente, H-Beck der Schreckliche und Lügenbach der Gesundheitsprophet glaubt er seine Willkürherrschaft weiter fortführen zu können. Der Scholz und seine Schergen haben dabei keine Fehler gemacht. Sie verfolgen weiterhin ihr Ziel, Deutschland zu zerstören, durch Umvolkung, Verarmung der deutschen Bevölkerung und Destabilisierung der Sicherheitsorgane. Wir erleben dank seiner treuen Volksschädlinge gerade eine Umwandlung von einer führenden Wirtschaftsnation hin zu einem unerträglichen Schurkenstaat.

09:02 | Leserkommentar
o Scholz stetzt mit höherer Geschwindigkeit die Zerstörung der Politik von Bk Merkel skrupellos weiter fort. Sie haben den Auftrag, nicht vom Volke!

10:52 | Der Beobachter
Oberflächlich betrachtet stimmt die Geschichte. Nur müssen die Rentner diesmal ihren Enkeln nichts darüber erzählen; es ist diesmal wirklich alles bestens dokumentiert. Das Internet und die vielen "Alternativen" machens möglich. Die Mär vom besten Deutschland, das es je gab, von, wir schaffen das und anderer Lügen können einfach nachgelesen werden und das können selbst die versammelten staatsdevoten und so genannten Mainstreammedien nicht verhindern. Deren Lügen werden dabei auch gleich mit offenbart.
Und auch und vor allem, dass das Kasperle in Berlin nicht die ganze Schuld trägt, denn wie wir alle wissen, wurde der vergessliche Betrüger aus Hamburg von einer gewissen Inzidenz-Angela Merkel nach Berlin geholt, unterstützt von ihren CDU Genossen! Und eben diese A. Merkel war es auch, die den GRÜNEN Volksverrätern, Bevormundern und Verbotsdiktatoren den Weg in die Regierung öffnete.
Nein, diesmal wird nichts vergessen, auch nicht ein schwuler CDU-Spahn und ein dummer SPD-Karl, die beide die Menschen mit Spritzen und Maultüchern ins Verderben schickten, wie ein Kerkermeister aus Bayern, der doch so gerne Kanzler würde, natürlich unterstützt von seinem schlecht sehenden Innengenossen (bei Ausländern) und seinem, mit Geld nur so um sich schmeißenden Autokollegen, Poblind.

28.11.2023

15:49 | anti-spi: Der Bundesregierung ist die Ukraine wichtiger als die Menschen in Deutschland

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts hat die Bundesregierung entschieden, bei sozialen Maßnahmen zu sparen, aber die Hilfen für die Ukraine nicht anzutasten. Es klingt absurd, aber die Rettung für die Regierung könnte eine neue Covid-Panik sein.

Vor einigen Tagen habe ich über das Urteil des Verfassungsgerichts geschrieben, das der Bundesregierung verboten hat, den Fonds, der ursprünglich für die Abmilderung der Folgen der Covid-Maßnahmen gebildet wurde, für andere Zwecke zu nutzen. Das betrifft auch weitere „Sondervermögen“. Nun muss gespart werden, weshalb ich meinen Artikel mit folgendem Satz beendet habe:

15:15 | X: Die Abrechnung mit der desolaten Ampelpolitik

Warum diese Regierung gegen die Bürger und gegen die Verfassung regiert und was die #AfD stattdessen tun würde!

Kommentar des Einsenders
sehr gute Rede von Fr. Weidel (aktuell)

12:04 | FMW: Fernabschaltung von Wärmepumpen? „Dimmen“ ab Januar möglich

Die Bundesnetzagentur hat heute veröffentlicht, was ab dem 1. Januar 2024 gelten wird. Es wird sich nicht um einer „Fernabschaltung“ handeln, aber die Leistung kann reduziert werden! Klaus Müller, Chef der Bundesnetzagentur, spricht von „Steuerbaren Verbrauchseinrichtungen“, die zukünftig von außerhalb in ihrer Leistung reguliert werden können ohne Einfluss des Endnutzers. Damit gemeint sind Wärmepumpen und Ladeeinrichtungen für E-Autos.

Damit hat Deutschland unter grünInnen*außen Federführung sowie roter und gelber - sowie im Grunde auch schwarzer und dunkelroter - Billigung offiziell verkündet, in die Liga der 2.Welt-Staaten abgestiegen zu sein. Der sich als fortschrittlich dünkende Deutsche wird sich darüber alber freuen und denkt bei "Dimmbarkeit der Strombezugs" vermutlich an einen romantischen Abend. Auch deshalb wird er der Regierung dafür dankbar sein. AÖ

27.11.2023

12:54 | Bild: Post muss Briefe erst in drei Tagen zustellen

Bei der Beförderung von Briefen soll die Post nach einem Gesetzesvorschlag des Bundeswirtschaftsministeriums von Robert Habeck (54, Grüne) ganze zwei Tage mehr Zeit bekommen! Demnach müssen künftig 95 Prozent der Standardbriefe in der Grundversorgung am dritten Werktag den Empfänger erreichen, 99 Prozent müssen am vierten Werktag im Briefkasten liegen. Damit sei die Zustellung am vierten Tag „quasi sicher“, betonte das Habeck-Ministerium. ... Und die Bundesregierung will mit der langsameren Post das Klima schützen: Die Deutsche Post könne auf klimaschädliche Nachtflüge innerhalb Deutschlands verzichten, hieß es aus dem Wirtschaftsministerium. 

Das grünInnen*außen Wirtschaftswunder, das jede Verschlechterung damit (schein-)rechtfertigt, dass dafür das Klima gerettet wird, enftfaltet sich immer mehr. Könnten die grünInnen*außen noch einige Jahre regieren, würden wieder Postreiter und Postkutschen eingeführt werden. AÖ

14:19 | Leserkommentar
Zur Klimarettung durch die Grünen und die Dt. Post heute um 12:54 sei hier angemerkt, dass die Post bei uns in der Region umstellt von der Fahrrad- auf die E-PKW-Zustellung. Außerdem ist die Briefpost weiterhin einzeln zuzustellen – ob nun nach 1 oder 3 Tagen. Ob der Aufwand dadurch wirklich nennenswert geringer wird, sollte mir mal bitte jemand genau erklären ?!

15:18 | Leserkommentar
Unsere Postfiliale ist in einem kleinen EKZ im Hamburger Norden. Ich war 10 Minuten von 10 Uhr da: um 10 Uhr wird geöffnet. Vor mir 3 Kunden, die sich unterhielten über die geringen Öffnungszeiten sowie die anhaltenden technischen Schwierigkeiten. Als ich meine 2 Päckchen abgab erzählte mir die Mitarbeiterin (von zweien) folgendes: "Als ich hier vor Jahren anfing, waren wir 12 Leute; heute sind wir noch 5 und damit einer zuviel. Vor 6 Tagen haben wir nur noch 4 Tage geöffnet und auch nur abwechselnd vormittags oder nachmittags.

Die Technik funktioniert seit Monaten weder für Kunden noch für Mitarbeiter. Wir sind ja nun Deutsche Bank und nicht mehr Post. Die Bank will das Postgeschäft nicht mehr. Alle sollen hierfür in die Shop in Shops gehen. Und den verärgerten Kunden sollen wir Verträge verkaufen und schneller arbeiten. Mit welchen Leuten eigentlich?". Als ich ging, standen 18 Leute in der Schlange. Übrigens haben die 2 Läden mit Paketservice in der Nähe längst aufgegeben, da nicht genügend Lagerfläche da war. Der nächste Laden ist weiter weg und dort kann man kaum parken. Bin schon auf Weihnachten in einem Jahr gespannt.

15:35 | Die Kleine Rebellin
In der DDR dauerte die Postzustellung auch zwischen im Inland von 4 Tagen ins Ausland bis 7 Tagen einschließlich Westdeutschland. Die Kontrollen gingen vermutlich nicht schneller.

12:14 | Bild: Aus für Strom- und Gaspreisbremsen

Im Interview sagte der Bundesfinanzminister: „Zum 31.12. dieses Jahres wird der Wirtschafts- und Stabilisierungsfonds geschlossen. Es werden daraus keine Auszahlungen mehr erfolgen. Die Strom- und Gaspreisbremsen werden ebenfalls zum Jahresende beendet werden“.

Dieser - leicht vorgezogene - Wegfall der Strom- und Gaspreisbremsen sollte die Inflationsrate ebenfalls nach oben treiben. Im Jänner steht für Deutschland damit ein kleiner Inflationsschock bevor. Der Vorteil: Jeder wird darauf verweisen, dass es sich nur um einen statistischen Effekt handelt, also kein Grund zur Aufregung besteht. Das ist schon korrekt, nur traf dies natürlich im umgekehrten Fall zu. Da schmückten sich aber Politiker und so mancher Ökonom mit den Lorbeeren für eine vermeintlich erfolgreiche Inflationsbekämpfung. AÖ

14:32 | Leserkommentar
AÖ hat in seinem Kommentar um 12:14 so ´easy´ formuliert, dass die Preissteigerungen ab 01/2024 in Dtl. dann ja nur statistische Effekte wären. Alle statistischen Effekte, die mir in meinem Geldbeutel weh tun, sind auch immer reale Effekte !!!

08:51 | r24: Die Menschen haben genug: Erstes deutsches Dorf wirft “Flüchtlinge” raus

In der Gemeinde Gachenbach ist die “Refugees-Welcome”-Stimmung vollständig gekippt: Nach Vorfällen mit den sogenannten Flüchtlingen wurden die Verträge für die beiden Asylunterkünfte gekündigt, die Gebäude sollen abgerissen werden. Nicht nur in Deutschland nimmt die Ablehnung der Masseneinwanderung drastisch zu – in der irischen Hauptstadt Dublin kam es nach einem Angriff durch einen Migranten auf Grundschulkinder zu heftigen Ausschreitungen. Durch die Straßen gellten eindeutige Aufforderungen: “Get them out” – schmeißt sie raus.

Ein Vorfall, bei dem zwei Afrikaner während einer Trauerfeier ältere Damen sexuell belästigten, hatte die Unterstützung für die neuen Fachkräfte stark beeinträchtigt. Nachdem die Situation eskalierte und die Einwohner Angst um ihre Sicherheit hatten, wurden die Afrikaner in andere Unterkünfte verlegt. Aktuell leben 60 Einwanderer im Dorf, die angeblich Ukrainer sind, aber Rumänisch sprechen und als Sinti und Roma identifiziert wurden. Gekaufte Ausweise und eine falsche Identität kein Problem. Wie hoch waren noch gleich die Strafen für einen gefälschten Impfpass? JE

26.11.2023

18:43 |  mmnews: Insa: Grüne auf dem niedrigsten Stand seit fünfeinhalb Jahren

In der Woche ihres Bundesparteitags kommen die Grünen in der Wählergunst auf den niedrigsten Wert seit fünfeinhalb Jahren. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, erreicht die Partei 12 Prozent, das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche. Die SPD bleibt mit 16 Prozent stabil auf niedrigem Niveau, die FDP kommt wie in der Vorwoche auf 6 Prozent.

Kommentar des Einsenders
Ein guter Tag fängt mit derartigen Meldungen an! Gesamt 34% für die drei Ampelparteien bundesweit, Trend fallend…!? Union&AfD bereits bei 52%... Die Hoffnung lebt weiterhin.

19:01 | Die Leseratte zu gestern Zur Frage des Lesers von 14:14 h
Einen Hinweis gibt dieses Video von der Rede des CDU-Abgeordneten Dr. Mathias Middelberg in der Haushaltsdebatte von vor einem Jahr!!!
Er war der erste Redner, daher sind nur die ersten knapp 10 Min. interessant, die haben es aber in sich! Middelberg sagt im Grunde voraus, was jetzt passiert ist, erklärt kurz und knapp warum (und dass der Bundesrechnungshof das schon 2022 als vermutlich verfassungswidrig bemängelt hatte). Wie heißt es so schön hämisch: "I told you!"

25.11.2023

17:15 | Nius:  Ex-Minister Rupert Scholz hält Lindners „Notlage“ für verfassungswidrig: „Eklatanter Verfassungsbruch“

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will die Schuldenbremse nun doch aussetzen, um mit den 2023 gemachten und ausgezahlten Schulden nicht erneut die Verfassung zu brechen. Dafür soll der Bundestag rückwirkend eine „außergewöhnliche Notlage“ beschließen.

Doch hier droht der nächste Verfassungsbruch, warnt Verfassungsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU). Im Gespräch mit NIUS sagte Scholz: „Das ist ein eklatanter Verfassungsbruch. Man kann eine Haushaltsnotlage, wie im Grundgesetz Artikel 109 beschrieben, nicht rückwirkend verhängen, sondern nur im Angesicht einer akuten Krise. Alles andere ist widersinnig und höhlt die Schuldenbremse weiter aus.“

Die Leseratte  
Der frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz zu den Plänen, nun die Schuldenbremse auszusetzen, um weiter Geld mit vollen Händen für grüne Träume rausschmeißen zu können. DAS wäre sofort der nächste Verfassungsbruch! Man könne eine Haushaltsnotlage nicht rückwirkend verhängen, sondern nur im Fall einer akuten Krise. Eine solche sieht er angesichts eines Haushalts von bald einer Billion Euro aber nicht und empfiehlt der Regierung, zu sparen - und der CDU, sofort erneut dagegen zu klagen.

Zitat:
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will die Schuldenbremse nun doch aussetzen, um mit den 2023 gemachten und ausgezahlten Schulden nicht erneut die Verfassung zu brechen. Dafür soll der Bundestag rückwirkend eine „außergewöhnliche Notlage“ beschließen.

Doch hier droht der nächste Verfassungsbruch, warnt Verfassungsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU). Im Gespräch mit NIUS sagte Scholz: „Das ist ein eklatanter Verfassungsbruch. Man kann eine Haushaltsnotlage, wie im Grundgesetz Artikel 109 beschrieben, nicht rückwirkend verhängen, sondern nur im Angesicht einer akuten Krise."

Scholz rät der Union zur erneuten und sofortigen Klage beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Man könne sich nicht rückwirkend eine passende Krise aussuchen und damit Monate oder Jahre später eine Haushaltsnotlage begründen, so Scholz.

Bei einem ständig aufwachsenden Bundeshaushalt, der in den nächsten Jahren eine Billion Euro an Einnahmen erreiche, könne von einer Notlage keine Rede sein. Eher von der Unfähigkeit, mit dem Geld der Steuerzahler auszukommen, so Scholz.

14:16 | Leser-Zuschrift "Denk' ich an Deutschland in der Nacht...."

In Anlehnung an ein philosophisches Zitat: „Denk ich an Dtl. in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.“

Wenn man sich das folgende Kurz-Video ansieht (s. Link: https://www.youtube.com/watch?v=zrqNFVN9kvk ), wird schnell klar, wie spannend und turbulent die Vor-Weihnachtszeit wird. Das 1. Urteil des BVerfG vor ein paar Tagen führt – ganz lapidar – zur Erklärung eines externen Haushalts-´Notfalls´, so dass die Schuldenbremse für 2023 mit einfacher Mehrheit der Abgeordneten ausgesetzt wird. Im nächsten Schritt gibt es dann heftige Nachtragshaushalte noch für 2023, um bitte auf keinen Fall SPAREN zu müssen. Danach muss dann die FDP seine ca. 75.000 Mitglieder in Dtl. befragen zum gewünschten o nicht mehr gewünschten Verbleib der FDP in der sog. ´Ampel´-Koalition. Nach Vorlage der Begründung für den erklärten Haushalts-´Notfall´, wird mit sofortiger Wirkung von CDU u/o AfD diese Begründung für den ´Notfall´ zur verfassungsrechtlichen Prüfung nach Karlsruhe geklagt.

Das kann sich kein Drehbuchautor in Hollywood besser ausdenken … wäre aber nur ein B-Movie, weil viel zu wenig glaubhaft …

In Deutschland geht's ähnlich zu wie in Hollywood (Harvey Einstein) - nur noch grauslicher.
Die Zahl der Opfer ist höher! TB

14:14 | Leser-Anfrage "Wie viel wurde wirklich geblockt?"

Hier ist doch auch der sehr geschätzte Peter Boehringer einer der Kontributoren. Deshalb die konkrete Frage: Wie hoch ist die Summe an Geldes in Dtl. konkret, die jetzt durch das Urteil des BVerfG vor ein paar Tagen ´geblockt´ wurde oder – wg. ähnlichen Sachverhalte – noch ´geblockt´ werden muss (s. Bund und Länder). In der dt. Presse wird noch immer meist nur von den 60 Mrd. gesprochen und in der US-Presse ist man hier bei der Addition dessen mittlerweile viel, viel höher. Habe dazu gestern einen Bericht gelesen, wonach mittlerweile ca. 750 Mrd. in Dtl. ´geblockt´ sind oder noch werden.

Welche vernünftig hergeleitete Zahl entspricht nun der Wahrheit ?

24.11.2023

19:12 |Focus:  Grünen-Chefin Lang erklärt, warum es keinen Plan B im Haushaltsdebakel gab

Das Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgericht bereitet den Ampelparteien schlaflose Nächte. Im Vorfeld einen alternativen Plan B vorzubereiten sei unmöglich gewesen, so Grünen-Chefin Ricarda Lang im Interview.

.. die gute Ricarda hat nicht gut geschlafen!  Es gibt keine Plan B .. alles ist so ..  "Boah, das ist jetzt wirklich eine riesige Aufgabe, die vor uns liegt." ... Wahnsinn und keine einzige Zeitung, kein einziger Sender ... gibt hier jetzt einmal Vollgas. TS 

18:08 | BILD: Neuer Habeck-Plan - Post muss Briefe erst in drei Tagen zustellen

Bei der Beförderung von Briefen soll die Post nach einem Gesetzesvorschlag des Bundeswirtschaftsministeriums von Robert Habeck (54, Grüne) ganze zwei Tage mehr Zeit bekommen! Demnach müssen künftig 95 Prozent der Standardbriefe in der Grundversorgung am dritten Werktag die Empfängerin oder den Empfänger erreichen, 99 Prozent müssen am vierten Werktag im Briefkasten liegen. Damit sei die Zustellung am vierten Tag „quasi sicher“, betonte das Habeck-Ministerium.

Und schon wieder will Robert Habeck etwas schlechter machen, als es vorher war. Man könnte es als das Habeck-Prinzip bezeichnen. Briefe sollen nicht nur später zugestellt werden, sondern auch das Porto soll steigen, so Habecks Ministerium. Der grüne Aufschneider will die gesamte deutsche Wirtschaft und die Gesellschaft umbauen, ist aber offensichtlich nicht einmal in der Lage für eine regelmäßig Postzustellung des Staatsunternehmens Deutsche Post zu sorgen.  RI

14:22 | Bild: „An der Schwelle zur Deindustrialisierung“ ++ „Nicht nur das Fußballspielen verlernt“

Er war Bundeskanzler, Chef der Sozialdemokraten und der Bahn in Österreich und ist heute Manager: Christian Kern (57). In Deutschland ist er Aufsichtsratschef eines hoch spezialisierten Glas-Herstellers für die Solar-Industrie. Jetzt schlägt Kern in einem Gastbeitrag für BILD doppelten Deutschland-Alarm: politisch und wirtschaftlich! Seine Befürchtung: Deutschlands Finanzkrise könnte die Wirtschaft gefährden und am Ende ganz Europa in die Krise reißen!

„Ich sehe die Entwicklung in Deutschland mit großem Bedauern – als Ex-Politiker und als Aufsichtsratschef eines hoch spezialisierten deutschen Unternehmens. Man hat das Gefühl, dass die Deutschen nicht nur das Fußballspielen verlernt haben.“

Kern weiter: „Man hätte über mehr als ein Jahrzehnt zu besten Zinskonditionen das Land und seine Infrastruktur bei Verkehr, Bahn, Telekommunikation und Bildung zukunftsfähig machen können. Das ist nicht geschehen und sollte nun auf einen Schlag nachgeholt werden. Offensichtlich scheitert das gerade grandios. Es scheint, als seien alle Sicherungen durchgebrannt: Die Zukunftschancen und Zukunftsjobs werden verspielt.“

tom-cat:
Ösi-Sozi prügelt auf deutsche Sozis ein

18:22 | Leser Kommentar    
Aber in dem Punkt hat Kern doch recht: In den Jahren mit Niedrigstzinsen hätte Deutschland DIE Investitionen tätigen müssen, die das Land zukunftsfest gemacht hätten inkl. Sanierung der maroden Infrastruktur usw. Stattdessen haben wir eine "Schuldenbremse" eingeführt, die das komplett verhindert hat! Das erste Mal, als diese außer Kraft gesetzt wurde, hat die Regierung Schulden in dreifacher Milliardenhöhe aufgenommen und dieses Geld ausnahmslos (!) ins Ausland verschoben! NICHTS davon ist Deutschland zugute gekommen, der deutsche Steuerzahler darf nur dafür aufkommen. Dann wurde die Schuldenbremse wieder inkraft gesetzt und die neue Regierung hat trotzdem Schulden in unfassbarer Höhe gemacht, diese aber in diversen "Schattenhaushalten", Sondervermögen etc. verschleiert. Nur: JETZT, wo die Zinsen wieder hoch sind, die Schuldenbremse erneut auszusetzen, um weitere "echte" Schulden aufnehmen zu können, die ebenfalls nicht sinnvoll eingesetzt werden sollen, sondern dem militärisch-industriellen Komplex der Amerikaner zugute kommen sollen bzw. um in sinnlosen grünen "Projekten" veruntreut zu werden, ist kriminell!

 

08:04 | friedrich: An diesem Tag endet die Ampelregierung

Die Politik steckt tiefer in der Krise als je zuvor. Doch machen sie weiter als wäre nichts gewesen oder kommt jetzt der große Bruch? Ich verlaute euch heute exklusiv, wann die Ampel wohl die Reißleine ziehen wird. Warum ich das weiß, was den Politikern winkt und welche drei Möglichkeiten Olaf Scholz für einen Rücktritt zur Verfügung stehen, jetzt in dieser spannenden Folge "Finanzielle Intelligenz".

76 % der Deutschen wollen die Ampel nicht mehr! Enttäuschend geringe Prozentzahl! TB

09:06 | Leser-Kommentare
(1) Ich habe den Clip von marc Friedrich noch nicht angeschaut, aber Peter Denk (https://www.krisenrat.info/newsletter.html) schreibt zum Ende der Ampel-Regierung:
Insbesondere, da man sich ja kurz zuvor mit den Richtern wieder einmal zu Abendessen getroffen hatte, keimt der Verdacht auf, dass wir hier wieder einmal eine bittere Show gezeigt bekommen, die uns dann als „Sachzwänge“ verkauft wird. Da könnte auch der Bruch der Regierung dazu passen, der natürlich frühestens ab 8. Dezember erfolgen darf, da erst dann die Minister zwei volle Jahre im Amt sind und somit ihre Pensionsansprüche erworben haben.

(2) Bitte, lieber TB, 76% gegen die Ampel als aktuelles Meinungsbild ist gar nicht so schlecht – wenn die Zahl > 100% steigt, dann sollte das allerdings stutzig machen. Das wäre dann ein Gruß von Erich H. aus der DDR.

(3) Man soll aufhören, wenn es am schönsten ist… jetzt aufhören? Ist es jetzt am schönsten? Von grüner Seite geht da noch eine Menge! Man könnte alle Hamas-Krieger einladen, bei UNS weiter zu machen. Die Regierung muß mindestens so lange weiter arbeiten, bis eine kritische Masse an Kriegern bei uns angekommen ist. Ab dem Moment wird dies ein Selbstläufer sein. Werden knapp über zweihunder Mann genug sein, oder wäre es doch besser, wenn 100% mehr - also so rund zweitausend - in Deutschland ihr Werk beginnen würden?
Das Deutschland der Deutschen ist dem Tode geweiht, die Deutschen wissen es nur noch nicht. Die Anzahl der Moslems als solche hat nach dem Dafürhalten der Puppenspieler offenbar die nötige potenzielle Sprengkraft erreicht, von denen wird man nicht mehr hier brauchen, um mit der Explosion alles deutsche zu vernichten… jetzt braucht man aber noch einen Zünd-Sprengsatz, der groß genug ist, die Bombe auch sicher zu zünden. Man stelle sich einmal vor, man hätte den Zünder schon vor z.B. 2017 in Deutschland scharf gemacht… eine Bombe, nur mit explodierendem Zünder? Wie langweilig! Das gäbe doch nur ein Rümschen, keinen Rums oder Doppel-Rums! Außerdem hätten die Kartoffeln dann begriffen, das die schön bunt angemalte Bombe eine Bombe ist! Das geht ja garnicht! Wenn 2000 Hamas’ bei uns sind, dürfte eine Bundesregierung unser kleinstes Problem sein.
Was sollte bei einer Neuwahl jetzt denn herauskommen? CDU mit F.D.P. und SPD als Juniorpartnern? AFD- Minderheitsregierung, bei der alle Beschlüsse, die über den Speiseplan der Kantine hinausgehen, boykottiert werden? Die Zeit dürfte für die AFD* spielen, wenn sie keinen gravierenden Fehler machen sollten. Zur Zeit ist es so, das sich noch Teile der Bevölkerung, die zur Zeit noch begünstigt werden, einen realen Vorteil durch die noch Regierungsparteien ausrechnen. Kann sich auch nur ein einziger Leser von b.com vorstellen, das z.B. Professösen für Genderklimbim nicht wissen, das sie überflüssig sind - und dementsprechend in die Arbeitslosigkeit entlassen würden, wenn der politische Wind sich dreht? Wie hoch ist der Anteil der Personen in unserer Gesellschaft, die nur aufgrund von Quotendingsda in Lohn und Brot gekommen sind? Eine Grundschullehrerin, die plötzlich erkennt, das sie jahrelang Unfug verbreitet hat? Wenn man einen tatsächlichen Umschwung erreichen möchte, muß dafür gesorgt werden, das die Grünen und Roten gezwungenermaßen ihr eigenes Klientel ihrer Privilegien und Pfründe berauben.
*Ich bin kein Anhänger dieser Partei, weil sich in ihr zu viele U-Boote und Schläfer befinden, aber es ist das geringere Übel.

07:11 | NIUS: Schock-Geständnis von Habeck: „Höhere Strompreise für alle Menschen!“

Die Strompreisbremse der schlechtesten Regierung aller Zeiten steht vor dem Totalzusammenbruch, die Regierung gibt es selber zu und wir haben den Beweis.

Was wir in diesen Tagen erleben, ist die größte Regierungskrise in der Geschichte der Bundesrepublik. Es ist nicht nur eine Krise der Regierung, sondern vor allem eine Krise der Regierten. Wir sind in die Hände von Hasardeuren gefallen. In der Mitte der Wahlperiode, ohne jede Chance, unseren Herrschern zu entkommen, muss wirklich jeder im Land feststellen, dass wir es mit Betrügern an der Macht zu tun haben, mit Menschen, die Dinge getan haben, man muss sagen: ANGERICHTET haben, für die jeder Geschäftsführer, jeder Vorstandsvorsitzende, jeder Selbständige, jeder Handwerksmeister, jeder Sparkassenchef ins Gefängnis gehen würde.

Der Wutbürger
H-Beck der Schreckliche, Wirtschaftsdesolat des schlechtesten Regimes in Deutschland aller Zeiten macht das wahr, was wir schon lange wissen. Die real gescheiterte Energiewende beschert uns jetzt noch höhere Strompreise. Doch der H-Beck besitzt die Unverfrorenheit, die Ursache für die von ihm gewollt verschuldeten Machenschaften den Widerstandsparteien zuzuschieben

(vgl. https://www.nius.de/Kommentar/diese-regierung-ist-eine-beleidigung-fuer-dieses-fleissige-sparsame-land/2cd05eea-dc0f-424e-86a1-54484cef43b1).

Der Kerl dankt aber nicht ab, sein Ziel, Deutschland wirtschaftlich zu vernichten, ist noch nicht erreicht. Hätte ein Privatunternehmer so gehandelt, würde sich die Staatsanwaltschaft schon längst darum kümmern. Beim Regime ist das anders. Dass das oberste Gericht jüngst die Zweckentfremdung von 60 Milliarden Euro untersagt hat, sollte das Regime zur sofortigen Abdankung veranlassen. Doch diese Schergen denken nicht daran. Wie bereits erwähnt, die Vernichtung Deutschlands ist für diese Schurken oberstes Gebot. Das Regime muss endlich weg!

08:50 | Die Eule
In früheren Zeiten musste ein Schultheiß dafür sorgen, dass die Gemeinde rechtzeitig ihre Abgaben an die Obrigkeit leistete. Die hat dem Schultheiß des Deutschen Michels auch rechtzeitig einen Berater aus dem Hause Goldmann Sachs zur Seite gestellt. Dort wurde ja bereits letztes Jahr berechnet, dass Europas Energiekosten wohl um 2 Billionen EUR steigen werden. Da lässt sich also kräftig mitverdienen und um das noch weiter auszureizen, muss man den Schultheiß eben gefügig machen. Wichtig ist nur, dass er nicht in die Schusslinie kommt und ein anderer den Sündenbock spielt..

10:21  I Leserkommentar:
ES ISS HERBST, ZEIT DOSS GREENZEICH ZU KOMPOSDIERN
MACHD ENDLICH SCHLUSS MIDD DOR HAMPEL- REJIERUNG, PAGGD DE KLAMOTTEN UN HAUDD ENDLICH ABB, ISS REICHD, MEEND DOR SACHSE!!

20.11.2023

19:36 | ntv:  Bundesrechnungshof nennt Haushalt "äußerst problematisch"

Die Haushaltsverhandlungen gehen auf die Zielgerade, doch die Kritik bleibt: Der Bundesrechnungshof äußert Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Etats. Doch auch der Wirtschaftsstabilisierungsfonds weckt Skepsis - Strom, Gas und Fernwärme könnten laut Habeck teurer werden.

.. die Welt titelt hinter einem Bezahltartikel - „Fundamentaler Wendepunkt“ – Jetzt kommt der doppelte Haushaltsschock für die Ampel   
Es kommt noch dicker für die Ampel: Auch der 200 Milliarden Euro schwere Wirtschafts- und Stabilisierungsfonds genügt offenbar der Verfassung nicht, wie Minister Habeck eingesteht. Er stellt die Deutschen aufs Ende der Energiepreisbremse ein. Zwei umwälzende Szenarien stehen im Raum.

Eingangs, es war ja nicht Lindner oder sonst irgend ein Vogel, der allein diesen Haushalt gemacht hat ... weder Habeck, Lindner und schon gar nicht Scholz haben die geistige Verfassung einen derartigen Haushalt auch nur im Ansatz zu erstellen.
Es waren die hohen Beamten, die Verwalter .. des Staates, die NGO´s, die EU die Juristen und alle ... die für ein "funktionieren" des Staates zuständig sind .. oder die es uns jeden Tag glauben lassen.
Fakt ist .. das gesamte Finanzministerium, alle ohnen Beamten und die verantwortichen Minister haben gerade der Welt gezeigt, dass bereits 60 Mrd. reichen um Deutschland an den Abgrund zu führen und weitere 200 Mrd ausreichen ... den Deckel auf den Sarg zu nageln.

Da hilft kein Ökonom, Volkswirt .. Beislwirt oder sonstiger Gastwirt .. die klugen Aussagen, die dicken Berechnungen, die Zahlenspiele und Hirnspiele und Hosentaschenspiele  ... 
die Realtität heilt die Akademiker .. wenn kein Geld mehr im Sack ist .. dann ist Pause.  
.. und Deutschland wird Pause machen.  TS 

 

10:43 | tsp: 60.000 Euro für jeden 18-Jährigen: Jusos beschließen Forderung nach Grunderbe für alle

Der SPD-Parteinachwuchs prangert die Ungleichheit bei den Vermögen an – und votiert beim Bundeskongress für ein Grunderbe für alle. Finanziert werden soll es durch höhere Erbschaftssteuern für Reiche.

Von den Jusos hätte ich mir mehr erwartet! Z.B. Verstaatlichung ab einer Mio. und ein "Grunderbe" von zumindest € 100.000.- für jeden nicht nur für die18-Jährigen. HP

14:20 | Leserkommentar
Das mit dem Grunderbe finde ich genial … erst verspricht man den 18 jährigen einen Haufen Geld (und hofft auf mehr Wähler), den die sog. ´Reichen´ bezahlen müssen und im nächsten Schritt wird man eine Ausbildungsabgabe oder hohe Studiengebühren einführen, um den 18-25 jährigen dieses Geld gleich wieder aus der Tasche zu ziehen. Oder man bindet den Bezug des sog. Grunderbes daran, dass der Bezieher mindestens für 10 Jahre ein E-Auto fahren muss – dann ist das Geld auch gleich wieder weg.

14:21 | Leserkommentar
Glaubwürdigen Augenzeugenberichten zufolge hat der Weihnachtsmann am Nordpol einen Riesensack voller Geschenke, mit dem das alles locker finanziert werden kann, - und viele, eifrige Elfen helfen ihm dabei!

14:23 | Der Kolumbianer
"Nach dem Vorschlag der Jusos sollen alle 18-Jährigen unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft das Grunderbe erhalten" Eine wirklich vernünftige und vollkommen durchdachte Idee! Jeder 18-jährige weltweit wird nach Deutschland kommen und sich seine EUR 60.000 Urlaubsgeld abholen.

18:10 | Die Kleine Rebellin 
Gilt das Grunderbe auch rückwirkend? Sonst fallen die Erfinder durch das Raster. 

19.11.2023

07:06 | bild: So sprengte Scholz das Pleite-Loch in die Staatskasseso sprengte Scholz das Pleite-Loch in die Staatskasse

Sie nannten es „Zukunftskoalition“ und schrieben über ihren rot-grün-gelben Koalitionsvertrag im Herbst 2021 in kunterbunten Farben: „Mehr Fortschritt wagen“. Geträumt haben sie. Ganz groß. Alles anders! Noch sozialer! Noch mehr Öko! Wirtschafts- und Gesellschaftsumbau! Noch mehr Haushaltsdisziplin!

Das was man uns in den letzten Jahrzehnten als Fortschritt verkafut hat, war nix anderes wie
- Diebstahl mittels Umverteilung
- wissenschaftlich unhaltbare Prognosen zu verfoglen und deren Auwirkungen zu verhindern
- unsere Kinder zu verweichlichen und nicht empfänglich für Argumente jeglicher Art zu machen.
Friedrich Torberg ließ Tante Jolesch einmal sagen "möge uns der Herrgott vor all dem behüten, was noch a Glick ist".
In Anlehnung dieses Zitats meine ich, möge uns der Herrgott vor all dem behüten, was noch als Fortschritt gilt! TB

11:41 I Leserkommentar:
Die ´boys and girls´ in Berlin und Wien und anderswo sind noch nicht damit fertig, uns mit Fortschritt zu beglücken. Es wird noch turbulenter werden, bevor es dann wohl in großen Schritten besser wird.

11:50 I Leserkommentar:
"Dummheit ist auch eine Gabe Gottes, man muss sie aber nicht missbrauchen".Deutsches Sprichwort - Quelle: Wagner (Hg.), Sprichwörter und sprichwörtliche Redensarten in Rudolstadt und nächster Umgegend, 1882

15:46 | Die Eule
Hier muss man sich doch ernsthaft folgende Frage stellen: Wenn jemand mit so viel Aufwand ein Pleiteloch in eine Kasse sprengt, handelt er doch sicher im Auftrag einer raffinierten Diebesbande. Doch wo sitzt diese Diebesbande und wer sind ihre Köpfe?

18.11.2023

13:02 | newstarget:  Deutschland will der Ukraine „Winterschutz“ gewähren, trotz Berichten, dass Kiew die Nord Stream-Pipelines bombardiert hat

Bei einem Treffen mit den Außenministern der Europäischen Union am Montag in Brüssel kündigte Deutschland seinen Plan an, seine Unterstützung für die Ukraine insbesondere im kommenden Jahr auszuweiten und zu verstärken , machte jedoch keine genauen Angaben zum weiteren Vorgehen. Es wurden nur wenige Einzelheiten über die Gewährung von „Winterschutz“ für Kiew in den kommenden Monaten bekannt gegeben.

Nach Angaben von Außenministerin Annalena Baerbock plant Berlin, im Rahmen des sogenannten „Schutzschirms“ für die kommenden kalten Monate ein weiteres in den USA hergestelltes Patriot-Luftverteidigungssystem und Stromgeneratoren an Kiew zu schicken.

Deutschland beabsichtigt, die Militärhilfe für die Ukraine im Jahr 2024 auf 8,54 Milliarden US-Dollar zu verdoppeln, von den aktuellen 4,27 Milliarden US-Dollar. Nach Angaben des Kieler Instituts für Weltwirtschaft hat Deutschland bisher etwa 18,2 Milliarden US-Dollar für militärische Unterstützung der Ukraine bereitgestellt, im Vergleich zu 5,76 Milliarden US-Dollar, die im Jahr 2023 ausgegeben werden.

Kritiker hinterfragen diese Unterstützung angesichts von Berichten über die Beteiligung der Ukraine an der Bombardierung der Nord-Stream-Pipelines. Ein Oberst mit Verbindungen zum ukrainischen Geheimdienst, Roman Chervinsky, soll eine zentrale Rolle bei diesem Angriff gespielt haben, der die Pipelines schwer beschädigte. Chervinsky soll Befehle von höherrangigen ukrainischen Beamten erhalten haben, die letztlich dem Chef der ukrainischen Streitkräfte Bericht erstatteten. JE

17:03 | Der Ostfriese
Was soll da den nicht zusammen passen? Die Ukrainer haben unserer Bundesregierung doch die Arbeit abgenommen - das muß belohnt werden! Zahlt eh der deutsche Steuerdepp!

17.11.2023

18:28 | jourwatch: Ehefrau von Olaf Scholz kann sich im Corona-Ausschuss nicht erinnern

Über die Gattin unseres Bundeskanzlers Olaf Scholz ist wenig bekannt. Entweder liegt es daran, dass die SPD-Matrone Britta Ernst – trotz ihrer politischen Unfähigkeit bis Fahrlässigkeit als Brandenburgs Bildungsministerin und ihres feigen Rücktritts im April – im Gegensatz zu der skandalöse Ampelregierung ihres Mannes – es nur ganz kurz in die Schlagzeilen schaffte. Oder aber: Olaf hat einfach vergessen, wer sein Eheweib ist und erwähnt sie nie und nirgendwo.

Wie auch immer, aktuell ist Ernst in den Schlagzeilen. Nein, nicht, weil sie kläglich darin versagte, in Brandenburg 600 Lehrerstellen zu besetzen. Solch ein politisches Totalversagen interessiert niemanden mehr und schafft es nicht auf die Titelseiten der überregionalen Neigungspresse.

Kommentar des Einsenders
Familien-Alzheimer ist eine schreckliche Krankheit, speziell wenn es die roten Abgreifer am Steuerbrunnen geht!? Kein Mittel scheint ihnen zu blöd… Und dabei gäbe es legitime Mittel, um den Erinnerungsprozess ein wenig in Gang zu bringen…!?

17:56 | JF: Ampel erhöht Habecks Etat für „Klimaschutz im Ausland“ kräftig

Sie tun, als ob es das Verfassungsgerichtsurteil nicht gäbe. Heute früh hat die Ampel im Bundestag beschlossen, daß Habeck eine halbe Milliarde Euro mehr für Klimaschutz im Ausland ausgeben darf.

Gerade kam mir der Verdacht, dass Robert Habeck und Christian Lindner womöglich ein und dieselbe Person sein könnten. Der bei beiden idente 5-Tages-Bart hat sie verraten. Das erklärt auch, warum Christian Lindner all das tut, was Robert Habeck wünscht: Christian Lindner ist in Wirklichkeit Robert Habeck. Folglich gilt auch: Die FDP ist das grünInnen*außen Blendwerk, um Liberale und vermeintlich Liberale in die grünInnen*außen Irre zu führen. AÖ

18:57 | Der Ostfriese
Habeck und Lindner sind in Wirklichkeit „Fantomas“! … aber was ist schon eine halbe Milliarde Euro für Ludwig den 14. ? Ach so… ich bekam gerade eben die Namen durcheinander… muß natürlich „Habeck heißen… ist eine Milliarde eigentlich mehr als eine Million?… ist das das doppelte von einer Million?… mit den Zahlen kenne ich mich nicht so genau aus - ist ja auch Wurscht, zahlt ja eh’ der deutsche Steuerdepp!

17:08 | TAZ: Milliardenlücke im Klimafonds

Würde die Bundesregierung den Klimanotstand ausrufen, könnte sie die Schuldenbremse aussetzen – und so die Lücke füllen, die das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in die Finanzierung des Klimaschutzes gerissen hat. Diesen Weg schlägt die Ökonomin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) vor.

Claudia "In Deutschland gibt es mehr als genügend Speicher" Kemfert will also den Dauernotstand, bis das Klima eines fernen Tages, näherhin am St. Nimmerleinstag, ihren Vorstellungen eines Optimums entspricht. Dass Wissenschafter mit derart krausen Ideen als seriös gelten, ja sogar als Spitzenvertreter ihrer Zunft, sagt sehr viel über den Zustand der Wissenschaft und der öffentlichen Debatte aus. AÖ

12:15 | Focus:  Grüne und SPD wollen einfach weiter machen – da sagt Lindner erstaunlichen Satz

Nach dem Karlsruher Wumms – wie macht denn nun die Ampel weiter? Einstweilen wie bisher. Was gefährlich ist. Und, Überraschung: Haben wir etwa einen neuen Bundeskanzler?
Bundeskanzler Christian Lindner (FDP) hat von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht und der Ampelregierung einen neuen Koalitionsvertrag verordnet. Nach dem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts fehlen der Bundesregierung 60 Milliarden Euro, und deshalb sei man an einem „Wendepunkt“ angekommen, so der Regierungschef. Statt immer neue Staatsaufgaben zu finden und darum ständig die Staatsausgaben zu erhöhen, gelte als neues Koalitionsmotto: „Mit weniger Geld wirksamer Politik machen.“

.. Bundeskanzler Lindner ... Zwerge wachsen nicht in die Schuhe von Riesen .. sie können sich hineinlegen .. aber wachsen in keinem Fall. Soviel mal zum Kanzler.
„Mit weniger Geld wirksamer Politik machen.“, diesen bemerkenswerten Satz hat Lindner tatsächlich gesagt und ich frage mich .. wo sind jetzt die Juristen, den dann dürft bis heute genau das Gegenteil gemacht worden sein ... und wäre somit Veruntreuung, doch was erzähle ich ... ist doch bekannt. TS

15:17 | Leserkommentar
Der Machtkampf zwischen Christian L. und Robert H. entwickelt sich in Richtung eines finalen Duells bei ´high noon´ vor dem Saloon.

Irgendwann – ggf. in naher Zukunft – kann einer von beiden nicht mehr ansatzweise gesichtswahrend einen solchen Kampf verlieren und muss deshalb pro-aktiv aus der Koalition ausscheiden.

Satire an: Olaf S. wird auch dann so beschäftigt sein mit seiner eigenen Vergesslichkeit, dass er sich nicht mal daran erinnern wird können, dass die Ampel-Koalition ursprünglich mal aus drei Parteien bestanden hat und macht einfach weiter … Satire off

07:20 | nius: Regieren an der Realität vorbei: „Grüne glauben, man müsse sich keinen Regeln unterordnen

Die Ampel-Regierung steht vor einem 60-Milliarden-Euro-Loch im Bundeshaushalt. Die drei regierenden Parteien SPD, FDP und Grüne hatten das Geld aus dem Corona-Hilfsfonds leichthin in einen Klima- und Transformationsfonds umgemünzt. Am Mittwoch kassierte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe diese Entscheidung.

Der Wutbürger
dass die Chaotinnen und Chaoten der menschenverachtenden Grünlinge an der Realität vorbeiherrschen ist weithin bekannt. Dass diese Bande glaubt, sich keinen Regeln unterordnen zu müssen, erleben wir bei H-Beck dem Schrecklichen und seinesgleichen jeden Tag. Seine ausschließlich von Ideologie getriebene Politikversuche entbehren nun mal allen Regel der herkömmlichen politischen Kultur. Unterstützt von den noch verbliebenen grünen Sympathisanten, glauben die wahnsinnigen Politchaoten die Regeln des Miteinanders und der Zusammenarbeit aushebeln und ihre Willkürherrschaft allen Menschen aufzwingen zu können. Die Politik in Deutschland ist real gescheitert. Da aber das Regime keine Anstalten macht abzudanken, kann eine Legislaturperiode von vier Jahren eben enorm lang werden. Eine Zeit, in der man einen Staat und seine Bevölkerung ordentlich zugrunde richten kann.

09:40 | Der Ostfriese
An der Realität vorbeiregieren beschreibt den Sachverhalt nicht richtig. Durch das regieren wird eine Realität geschaffen. Es gibt eine entscheidende Regel: Wer die Macht hat, legt die Regeln fest. Er braucht sich selbst auch nicht an die „Regeln“ zu halten, da er ja die Macht hat, sich darüber hinwegzusetzen (siehe USA). Es ist immer nur eine Frage der Sanktionierungsmöglichkeit für den Fall, das jemand die Regeln nicht einhält. Fehlt diese, oder liegt sie so weit in der Zukunft, das es für den Regelbrecher irrelevant scheint, wird er sich über die vorgegebene Regel hinwegsetzen.
Wenn sich das Bundesverfassungsgericht quer stellt, geschieht dies sicher auf höheren Wunsch (oder Befehl).
Werter Wutbürger - die derzeitige Politik ist nicht gescheitert - das, was jetzt abläuft ist mit Sicherheit so von den Puppenspielern so geplant. Politiker sind Sprechpuppen oder Marionetten - ganz wie sie es auch immer sehen wollen. Setzen Sie in der höheren Politik - also der, die über die Kommunalpolitik hinausgeht - keine bürgerlichen Vorstellungen als Norm an. Unsere Demokratie soll der letzte Depp als gescheitert erkennen, um eine neue, transformierte Gesellschaftsordnung einführen zu können. Wir sind auf dem Weg dort hin. Die Mächtigen haben ein Problem: ihre personelle Anzahl ist sehr gering. Gegen eine homogene Masse der Untertanen hätten sie keine Chance auf die Verwirklichung ihrer Ideen. Damit der Dummdödel den Braten nicht riecht, veranstaltet man für ihn eine Show.

09:54 | Der Beobachter zum Wutbürger
verehrter Wutbürger, Ihren Kommentar unterstütze ich. Und ja, die Legislaturperiode kann noch sehr lang werden. Aber eines dürfen wir nicht übersehen, wenn diese Muppetshow vorüber ist und dieses Theater wird sich mit Sicherheit nicht wiederholen, - wird aufgeräumt! Da wurden derart viele Gesetze, Kodizes und Vorschriften verletzt, mißachtet und übertreten und das kann niemand erklären. Da werden sehr viele der heutigen Protagonisten enorme Energien darauf verwenden müssen, nicht im Knast zu landen oder eben, wie Sie das nannten, zugrunde zu gehen. Das wird auch kein Spaß werden.

10:58 I Leserkommentar:
Werter Beobachter, ihr Vertrauen in ein zukünftiges Rechtssystem ehrt Sie, aber wie wahrscheinlich ist es, das es zu einer zukünftigen Aburteilung kommen könnte? Lehrt uns die Betrachtung der Vergangenheit nicht etwas anderes? Systeme brauchen Machthierarchien, um den Willen der Macht durchzudrücken. Hat es sich bisher nicht immer angeboten, einen großen Teil der alten Hierarchien weiter zu benutzen? Volksaufstand „von unten“… hat so etwas je Erfolg gehabt? Wie lange ist das „Volk“ (Untertanen) im Umwälzmodus zu halten? Nach kurzer Zeit haben sich alte Strukturen wieder etabliert, wenn man dies nicht verhindert. Damit entfällt auch die Sanktionieren der beteiligten Personen.

12:55 | Leser Kommentar zum Beobachter von 0954  
Werter Beobachter, eine positive These. Ich beobachte das schon seit ca. 24 Jahren. Das habe ich nur deshalb geschafft. Weil mir einen Wahlspruch gegeben habe, neben Hoffnung und Zuversicht. Lächle, sei guter Dinge - Morgen kommt es schlimmer. Und das mit aufräumen, die Intention hatte auch die Seite HG. Doch das aufräumen kam immer morgen, nie heute. Daran hat sich bis jetzt nichts geändert?

18:59 | Leserzuschrift
Ich lese immer von einem "60-Milliarden-Loch im Bundeshalt". Ich sehe kein Loch! Wer bitte braucht einen Klima- und Transformationsfonds? Diese 60 Milliarden wären verschwendet worden für blödsinnige grüne Politik. Gut so, dass das nicht geschehen kann, jedenfalls nicht im geplanten Umfang, niemand wird es vermissen. Alle anderen "echten" Aufgaben der Regierung dürften im Haushalt angemessen berücksichtigt sein. Insofern: Alles gut!

09:39 | Der Ostfriese zum 60-Milliarden-Loch von gestern

2025 eine "große Koalition“ ohne AFD* - und der Zug in die NWO ist abgefahren und nicht mehr aufzuhalten. Wenn es vier oder fünf Jahre danach nochmals zu einer Bundestagswahl kommen sollte, dürfte sie schon bedeutungslos sein, da die Transformation schon stattgefunden haben dürfte.
2025 entscheidet sich auf Bundesebene, wie unsere Zukunft aussehen wird!
*Ich bin kein Anhänger der AFD, weil es dort zu viele U-Boote gibt, aber es ist das geringere Übel und könnte die Entwicklung etwas bremsen.

16.11.2023

20:05 | ntv:  Warum das 60-Milliarden-Loch eine Katastrophe ist - für uns alle

Die zwei Grundfragen jeder Modernisierungspolitik lauten: Woher kommt das Geld? Und will die Gesellschaft das überhaupt? Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind nun beide Fragen unbeantwortet.  
Ausgerechnet die alte Groko ist wieder zum Wunschbild vieler Deutscher geworden. Das Regierungsbündnis also, das den Modernisierungsstau, über den die Ampelkoalition gerade stolpert, letztlich zu verantworten hat. Denn zwei Dinge haben die Projekte gemeinsam, die der von Karlsruhe gestoppte Klima- und Transformationsfonds (KTF) finanzieren sollte: Sie stehen nun auf der Kippe. Und sie hätten schon vor Jahren angeschoben werden sollen, nein: müssen.

Die Ampel wurde auf Rot geschalten .. und es ist ein politisches Problem, von Politiker verursacht und nicht von der Bevölkerung.  Die produzieren ein Problem und haben keine Lösung .. nur um sich dann mittels halbfertigen Lösungen als Retter zu geben.  TS 

 

15:57 | derstatus: Wohnungsnot dank Migration: Scholz will 20 neue Plattenbau-Viertel errichten

Das Wohnungsangebot in Deutschland ist knapp und zu teuer. Von einer Begrenzung des Zuzugs aus dem Ausland hält die "Ampel" wenig. Also probiert man es zum x-ten Mal mit einer Wohnbau-Offensive. Dabei will SPD-Kanzler Scholz ganze Stadtteile "wie in den Siebzigerjahren" aus dem Boden stampfen. Schon die damals errichten Plattenbauten wurden oft zu sozialen Brennpunkten und zu abschreckenden Beispielen falscher Stadtplanung. Das Ziel: Der Pöbel soll ins Beton-Wohnsilo.

In Deutschland, wo man anscheinend das Motto "Mehr ist immer besser" verfolgt, ist die Bevölkerung in den letzten 10 Jahren um 4 Millionen Menschen gewachsen, hauptsächlich dank Zuwanderung, denn die Geburtenrate liegt ja weit unter dem Reproduktionsniveau. Faeser hat die geniale Idee, Asylverfahren weniger genau zu prüfen, wer braucht schon Details?

Wohnraum ist knapp, aber keine Sorge, Kanzler Scholz hat einen Plan: Zurück in die 70er Jahre mit Plattenbauten. Scholz will 20 neue Stadtteile aus dem Boden stampfen, inspiriert von den charmlosen, oft sozial problematischen Großwohnsiedlungen der Vergangenheit. Statt individueller Architektur gibt's jetzt "serielles Bauen" – weil man aus der Geschichte offenbar nichts gelernt hat. JE

12:08 | JF: Habeck in Not: Jetzt könnte der „Klima-Soli“ kommen

Durch das Verfassungsgerichts-Urteil fehlen Habeck plötzlich 60 Milliarden Euro für seine Klima-Politik. Was nun? Projekte aufgeben? Oder eine neue Steuer? Der „Klima-Soli“ ist im Gespräch.

"Grün, grün, grün sind alle meine Kleider // Grün, grün, grün ist alles was ich hab  // Darum lieb ich alles, was so grün ist // Weil mein Schatz ein Steuereintreiber ist." - Wenn Lindner einem Klima-Soli oder dergl zustimmt, dann  wird er der erste Parteivorsitzende sein, der ein Wahlergebnis von unter 0% einfahren wird. AÖ

14:15 | Der Ostfriese
Werter AÖ, wenn Herr Lindner zustimmen sollte, so nur aus einem Grund: Um schlimmeres abzuwenden! … so oder so ähnlich dürfte er das dann dem Wähler verkaufen. … und das allerschlimmste daran - viele Wähler werden es ihm abkaufen! Für 2-3% Wahlergebnis ist der Verein immer noch gut.

15:17 | Leserkommentar
Der Klima-Soli wird nicht kommen, weil es eine viel einfachere Lösung gibt, welche schon kurz nach den letzten Bundestagswahlen von den Hinterbänklern der Grünen und SPD öffentlich gemacht wurde. Und ich höre genau zu, wenn sich Abgeordnete zu Wort melden, welche nicht in der Öffentlichkeit stehen. Wie im Artikel erwähnt wird zuerst die Notlage beschlossen, um den Haushalt durchzubringen. Damit erkaufen die sich Zeit und dann wird es bitter für die Hausbesitzer, denn die Hinterbänkler haben sich schon vor zwei Jahren für den Lastenausgleich ausgesprochen.

Die Grundsteuerreform lässt grüßen, denn jetzt sind die Immobilien neu bewertet. Wer sich bisher geweigert hatte Angaben zu machen, dessen Immobilie wird geschätzt. Wer von den Selbständigen in Gagaland schon einmal die Erfahrung gemacht hat, vom Finanzamt geschätzt zu werden, der weiß sofort, was ich meine. Die Schätzungen werden dermassen hoch angesetzt, dass sie innerhalb weniger Wochen die Angaben machen werden.
Des Weiteren hat der Lastenausgleich den Vorteil, dass die Mehrheit keine Immobilien hat und somit der Aufschrei gering sein wird. Die deutsche Neidgesellschaft wird sich sogar diebisch darüber freuen, dass es die "Reichen" treffen wird, denn genauso tickt der Deutsche.

Es würde mich auch nicht wundern, wenn der Lastenausgleich nur diejenigen mit Personalausweis trifft. Auch ein Scheitern der  Ampelregierung wird daran nichts ändern, denn Blackrock Merz ist schon lange in Stellung gebracht und wer recherchiert der weiß, dass die "Vermögensverwalter" Blackrock, Vanguard und State Street schon jetzt alles an Immobilien aufkaufen was sie kriegen können. Wer nicht zahlen kann, fliegt aus dem Haus oder wird zwangsenteignet. Dies gibt dann auch Platz für die Neubürger und wer an die vermietet wird natürlich die nächsten Jahre ohne energetische Sanierung auskommen, weil eine Notlage besteht. Es hängt alles mit allem zusammen und zufällig wurde dieses Urteil vom Verfassungsgericht nicht gesprochen.

18:40 | Leser Kommentar zu 1517
Werter Leser, ich persönlich kann nicht in die Zukunft schauen, bin also nicht in der Lage, irgendwelche Garantien zu geben, aber warum sollte man den Lastenausgleich jetzt schon durchführen? So etwas ist in einer stabilen, sich im Aufbau befindlichen Währung wesentlich sinnvoller. Das ist eher in der nach dem Euro folgenden Währung zu erwarten (nein, ich habe noch keine weißen LKWs mit den neuen D-Markscheinen gesehen!).

08:28 | Focus:  Wohltaten und Klimaideologie auf Pump? Jetzt ist Schluss mit rot-grünem Wunderland

Privatpersonen und Unternehmen zahlen im kommenden Jahr eine Rekordsumme an den Bund: eine Billion Euro. Helge Braun betont die Notwendigkeit, den Schuldenberg nicht weiter wachsen zu lassen. Friedrich Merz lehnt die Abschaffung der Schuldenbremse ab, während die Regierung Scholz für ihre Ausgabenpolitik kritisiert wird. Das jüngste Karlsruher Urteil könnte nun eine Wende einleiten.

- Palästina und der Rest der Welt
- Ukraine
- Migration
- Klima

Der Focus zählt auf .. was schief geht.  Ist die vierte Gewalt von gestern noch besoffn oder war das einer letzten klaren Momente .... ?  Das ist ja voll Nazi, diese Dinge als "Fehlinvestition" aufzulisten, was wir der Herrenlinke Raunzheimer im vordersten Cafegraben in Kiev jetzt machen?  Wie wird die HAMAS ohne Treibstoff die Raketen nach Israel bringen .. tragen? 

Wie so kann Ali und Ali beide Homosexuell und bekennende Schwulenhasser (beide haben ihre Dokumente verloren und sind 17) jetzt doch nicht kommen und müssen in Ungarn bleiben.  Liegt es am Wetter? 
Deutschland hat trotz aller Steuereinnahmen ... und die sind ja nur mehr für ein Jahr oder zwei ... fertig.  Kein Staat in der Gesichte hat je seine Schulden zurückgezahlt, wobei ich mir bei den Schulden von Russland .. an den Westen nicht so ganz sicher bin.  ... oder kommt da erst der Zahltag?  TS 

15.11.2023

19:36 | ntv:  Die Union lacht zu früh

Nach der Schlappe beim Heizungsgesetz fügt die Union der Ampelkoalition in Karlsruhe erneut eine herbe Niederlage zu. So verständlich der Jubel von CDU und CSU über das Verfassungsgerichtsurteil ist, er wird nicht von Dauer sein. Auch die nach Umfragen stärkste Partei muss nach diesem Tag Antworten liefern.

Die CDU/CSU ... würde mit Anlauf in den Grünen AXXXX hüpfen für eine Regierungsbeteiligung .. 
Daher ist dieses Geklage nur der behinderte Versuch ... des im Gespräch bleibens.  TS 

16:14 | apollo: Söder gegen „kriegstüchtige“ Bundeswehr

Die Bundeswehr solle wehrhaft, aber nicht „kriegstüchtig“ sein, schreibt Bayerns Ministerpräsident, Markus Söder, nachdem die Bundesregierung in einer Broschüre die Vollausstattung der Bundeswehr angekündigt hatte. Da Deutschland keinen Krieg führen wolle, empfindet Markus Söder diese Forderung aber als „falsch“.

Kommentar des Einsenders
Der Södolf… Alle Anstrengungen zur Zerstörung und Umbau der Bunten-Wehr mitgetragen, unter Mutti Merkel einen Abwrackkurs mitgefahren, und nun wollen die Amis eine 2%-Budgetverpflichtung für den Nato-Kurs, da sie selbst am Boden liegen!? Landesverteidigung mit Darkrooms und bunten Einhornfahrzeugen geht sich halt nicht ganz aus und am Hindukusch braucht nix mehr verteidigt werden, sondern eher Tschörmony vor dem importierten Hindukusch…!? Aber ohne Moos nix los.

12:04 | FAZ: Karlsruhe stuft Klima-Sondervermögen als verfassungswidrig ein

Die Ampel hat 60 Milliarden Euro an nicht benötigten Krediten zur Bewältigung der Corona-Krise in einen Klima-Fonds verschoben. Das verstößt gegen die Verfassung, hat jetzt das Bundesverfassungsgericht entschieden – und damit ein Grundsatzurteil zur Bedeutung der Schuldenbremse gefällt.

Das ist natürlich eine Bombe, die Karlsruhe nach Berlin geschickt. Die 60 Milliarden Euro ensprechen knapp 15% der geplanten Jahresausgaben 2023. Nicht, dass diese 60 Milliarden Euro in einem Jahr ausgegeben worden wären. Aber das ist ein namhafter Betrag, der nun für die Klimawahnsinnspolitik nicht zur Verfügung steht. Vielleicht ist dieses Urteil ja der Anfang vom Ende des Projekts Energie(w)ende. AÖ 

12:54 | Leserkommentar
Was ist da los? Mussten die Richter des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts, die dieses Urteil fällten, kürzlich am Katzentisch im Kanzleramt Platz nehmen? Mussten sie mit der Bahn anreisen, statt im Regierungsflugzeug? Fragen über Fragen. Merkels Klimarichter Harbarth, der dem Ersten Senat vorsteht, hatte offensichtlich keinen Anteil an dem Urteil. 

07:16 | nius: Spahn: „Mit den Grünen kann man die Probleme des Landes nicht lösen

„Mit solchen Grünen kannst du nicht die Probleme dieses Landes lösen. Ich sage das sehr persönlich. Ich habe die „Pizza Connection“ mitbegründet und wieder gegründet vor zehn Jahren. Es gab mal ein Zeitfenster, wo schwarz-grüne Koalitionen wahrscheinlich viel Sinn gemacht hätten für die Fragen: Wie bringen wir Klimaschutz und Industrieland zusammen? Wie befrieden wir manchen gesellschaftlichen Konflikt auch in der Landwirtschaft?

Der Wutbürger
werden wir jetzt langsam auf den Zerfall des Regimes vorbereitet? Immer häufiger lesen wir von den wahnwitzigen politischen Eskapaden der menschenverachtenden Grünlingen. Der Schuldige ist gefunden. Doch niemand fordert bisher ein Verbot dieser Volksverräter. Es wäre die einzige Antwort auf deren alles vernichtende Herrschaft. Dass die Grünlinge Deutschland nicht vorwärts sondern ins Mittelalter befördern wollen, sollte mittlerweile jedem bewusst sein. Probleme, wie sie sich heute darstellen, sind mit den Politphantasten nun mal nicht zu lösen. Die Grünlinge sind zunächst einmal das Hauptproblem, das dringend gelöst werden muss. Doch das Regime würde ohne diese Kerle zerfallen. Daher wagt derzeit niemand ernsthaft gegen diese Politchaoten vorzugehen.

14.11.2023

18:30 | Focus:  Deutscher ARD-Journalist erhielt Hunderttausende Euro aus Moskau

Skandal in der deutschen Medienlandschaft: Hubert Seipel, preisgekrönter deutscher TV-Journalist und Putin-Biograf, hat für seine Arbeit Hunderttausende Euro aus Russland erhalten und dies vor dem NDR, seinem Buchverlag und der Öffentlichkeit verborgen.
Hubert Seipel soll Hunderttausende Euro aus Russland erhalten haben, ohne dies dem Sender NDR als seinem Arbeitgeber mitzuteilen. Das zeigen vertrauliche Dokumente aus Zypern, die das ZDF und DER SPIEGEL im Rahmen der internationalen Recherche „Cyprus Confidential“ ausgewertet haben.

600.000 Euro ... fette Beute.  In Zeiten dieser Regierung würde ich sogar mit einem Hochverratprozess mit einer virtuellen Wand rechnen.  TS 

 

16:14 | ntv: SPD fällt auf Grünen-Niveau, Mehrheit will Groko statt Ampel

Die Ampelkoalition gibt im neuen RTL/ntv Trendbarometer erneut einen Punkt ab und liegt bei zusammen gerade einmal 32 Prozent - knapp vor der Union, die allein wieder bei 30 Prozent liegt. Das ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche in der von Forsa erhobenen Umfrage. Eine Mehrheit von 55 Prozent ist inzwischen der Ansicht, dass eine Große Koalition aus SPD, CDU und CSU besser für das Land wäre als das amtierende Regierungsbündnis.

Der Kolumbianer
Die Schreiberlinge von n-TV sind offenbar noch immer der Ansicht, dass eine Partei mit 14% Stimmanteil, Tendenz sinkend, Teil einer grossen Koalition sein könnte? Das ist pure Realitätsverweigerung. Wenn 55% der Befragten für eine Koalition von Union und SPD sind, warum erhalten die Parteien dann zusammen nur 44%? Wenn tatsächlich 55% für eine "Groko" wären, müsste der Stimmanteil von Union und SPD viel höher liegen, nämlich 55% allein durch die Union/SPD Wähler pro Groko plus diejenigen Union/SPD Wähler, die nicht für eine Groko sind.
Kann es sein, dass die befagten Menschen der Forsa Umfrage mit Groko eine Koalition von Union und AfD meinten?

18:55 |  Leserkommentar zum Kolumbianer:
Ich vermute sie meinen es nicht so. Wenn überhaupt Menschen gefragt wurden, sind wohl die jeweils möglichen Antworten so vorgegeben worden, dass nur eine Mehrheit für Groko herauskommen kann. Ich gehe sogar noch weiter. Der ganze Zirkus ist vermutlich ein abgekartertes Spiel. Es ist lange klar, dass diese Koalition der Zerstörung Deutschlands irgendwann auffällt. Und bevor eine wirkliche Opposition gewählt wird, versucht man das hinauszuschieben. Denn Neuwahlen in Kürze würden noch keine Mehrheit für die AFD bringen, sondern weitere 4 Jahre Zerstörung. Bei Wahlen in 2 Jahren könnte die AFD schon die Mehrheit haben. Im Dezember sind die Ministertrottel 2 Jahre im Amt und hätten bei Hochrechnung der Beschäftigungsfiktion (auf 4 Jahre) Anspruch auf Pension. Also kann die Ampel im Dezember fallen, dann werden die Menschen ein paar Wochen medial belustigt und man einigt sich auf Neuwahlen Anfang nächsten Jahres, welche die Sozialistischen Einheitsparteien noch gewinnen. Und Pistorius macht in der Übergangszeit den Kanzlerdarsteller. Danach vielleicht Merz. Die Veröffentlichungen der sogenannten Befragungen auf Forsa usw. dienen nur dazu, dieses Komplott medial vorzubereiten.

18:56 | Leser Kommentar
32+30= 62 … fast 40 % fehlen - Die wollen Sarah W. wählen? Oder was? Ob unsere geliebte Bundesregierung aus diesem Tief herauskommen wird? Da der Großteil der „Journalisten“ rot-grün-verblödet ist, wäre es interessant zu erfahren, ob so langsam ein Umdenken bei denen einsetzt. Die Medien sind regierungsgesteuert - was passiert, wenn sich der linke Wind zu einem rechten Sturm ändern sollte? Als „Journalist“ sollte man sich bei Zeiten eine Exitstrategie ausdenken: „Ich war nur Mitläufer, ehrlich!“, „Ich habe nur mitgemacht, um die Grüninnen zu diskreditierten - WIR haben gesiegt, das Pack* ist jetzt draußen!“ „In Deutschland gibt es andere Parteien als die Grünen? - das habe ich echt nicht gewußt!“...
* Herr Gabriel geruhte seine Untertanen als „Pack“ zu bezeichnen - also wird man diese Bezeichnung doch wohl verwenden dürfen.

 

15:17 | ET: Linksfraktion wird ihr Ende beschließen – „Linksradikale“ rufen zum Masseneintritt in Partei auf

Am Dienstag, 14. November, wird die Linksfraktion im Bundestag ihre Selbstauflösung beschließen. Wie das „Neue Deutschland“ berichtet, zeichnet sich keine Mehrheit für den Antrag der BSW-Abgeordneten ab, in der Fraktion zu bleiben. Die langjährige Linksabgeordnete Sahra Wagenknecht hatte am 23. Oktober zusammen mit neun weiteren Abgeordneten ihren Austritt aus der Linkspartei und die Gründung einer neuen Partei angekündigt.

Kommentar des Einsenders
Ein guter Tag! Bleibt zu hoffen, dass nun endlich auch deren Parteivermögen aufgebraucht ist und die Wagenknecht-Partei nicht mehr wird, als eine Randnotiz der Wahrnehmung für die Geschichtsbücher…!? Wie sagte einst die Frau vom Honni sinngemäß: der Kommunismus sei nicht tot, er schlafe bloß und tarne sich, um mit neuem Gesicht wieder ins Land zu ziehen… Danke, Nein.

In Deutschland steht die Linksfraktion im Bundestag vor einer möglichen Selbstauflösung, da die Fraktion nur knapp über dem Mindestmitgliederstand liegt und einige Mitglieder planen, zur neuen Partei "Bewegung für Sozialismus und Wandel" (BSW) zu wechseln. Die Fraktionsführung lehnt einen Verbleib der BSW-Abgeordneten ab, was zu Entlassungen von Mitarbeitern und potenziellen finanziellen Problemen für die parteinahe Rosa-Luxemburg-Stiftung führen könnte. Aktivisten rufen zu einem "Masseneintritt" in die Linke auf, um die Partei zu stärken und zu retten. JE

12:48 | Welt: Attraktivität des Industriestandorts Deutschland nimmt laut Untersuchung rapide ab

Betroffen sind besonders die Autoindustrie und der Maschinenbau: Diese Unternehmen empfinden den Standort Deutschland laut einer Umfrage als zunehmend unattraktiv. Eine Mehrheit verlagert Tätigkeiten bereits ins Ausland oder plant diesen Schritt.

Das grünInnen*außen Wirtschaftswunder nimmt immer mehr an Fahrt auf. Angesichts dieser Entwicklungen wird schon bald der erste Vorschlag für ein Museum kommen, das die Zeit behandelt, als es in Deutschland wirtschaftlich noch bergauf ging. Besucht werden darf es aber nur von ausgewählten Forschern und Studenten werden, nicht dass die breite Masse, wenn sie dann bald grünInnen*außen-verarmt sein wird, noch auf die Idee kommt, dass es auch anders ginge. AÖ

12:22 | Welt: Insolvenzen in Deutschland steigen im Oktober um gut 22 Prozent

Der allgemeinen Konjunkturflaute fallen immer mehr Betriebe zum Opfer. Im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 22 Prozent und fast drei Prozentpunkte mehr als noch im September. Die meisten Pleiten entfielen auf die Bereiche Verkehr und Lagerei.

Nicht nur die Regelinsolvenzen legen deutlich zu - wobei noch der Corona-Nachholfeffekt zu berücksichtigen ist -, sondern auch die Gewerbeaufgaben von Betrieben, d.h. die Einstellung der Geschäftsttätigkeit nicht infolge der Zahlungsunfähigkeit, sondern etwa wegen des Alters oder mangelnder positiver Geschäftsaussichten, siehe hier. AÖ

08:52 I dsw: Klimarettung à la Habeck: teuer und unwirksam

Die Politik der Bundesregierung zielt darauf ab, die russischen Importe von Pipelinegas nach Deutschland durch Flüssiggas(LNG)-Importe über große LNG-Terminals in Brunsbüttel-Stade, Wilhelmshaven und Rügen zu ersetzen.

Einspruch! Die Habeck-sche/Ampel-Politik ist wirksam! Sie fährt Deutschland nachhaltig an die Wand.HP

 

08:21 | nius: Miese Umfrage-Werte für die Ampel: „Grüne sind nicht koalitionsfähig“

Knapp zwei Jahre ist die Ampel-Regierung von Olaf Scholz (SPD) jetzt am Start. Mehr schlecht als recht hat uns das sehr ungewöhnliche Bündnis aus SPD, Grünen und FDP bislang durch die Krisen gebracht. Gerade in der Migrations- und Energiepolitik gibt es wenige bis gar keine Lösungen. Die Wähler bestrafen das mit schlechten Zeugnissen. Mehr als jeder Dritte wünscht sich jetzt Neuwahlen, wie eine neue Umfrage ergeben hat.

Der Wutbürger
Robert Noack vom Nachrichtenportal NIUS bestätigt in seinem Bericht, was die aufmerksamen b.com-Leser schon seit Beginn des Regimewechsels vor zwei Jahren wissen. Das bunt zusammengewürfelte Regime ist nicht regierungsfähig. Insbesondere die menschenverachtenden Grünlinge sorgen mit ihren bizarren Vorstellungen immer wieder für Kopfschütteln in der Bevölkerung. Die oftmals von Fachwissen entfernten und belehrresistenten Grünlinge, wie beispielsweise H-Beck der Schreckliche mit seiner neuerlichen Selbsterkenntnis (vgl. https://www.nius.de/Kommentar/habeck-bejammert-sein-eigenes-scheitern-deutschland-hat-mich-einfach-nicht-verstanden/54053105-9e95-421b-97fa-920c02059ec6), die weitgereiste Flugente Kobold oder gar die ungelernte Bundesvorsitzende der Grünlinge, die Grüne Tonne, sind nur einige Beispiele fachinkompetenter Unkenntnis.
Das Regime steuert immer mehr mit seinen Handlungsweisen auf den Abgrund zu. Und das ist auch von den Kerlen so gewollt. Denn sonst hätte man schon längst die Reißleine gezogen und Neuwahlen angesetzt. Da immer mehr Menschen aufwachen und das Regime kritisieren, darf man gespannt sein, ob es in zwei Jahren noch zu Wahlen kommen wird. Denkbar wäre auch eine Abschaffung der Wahlen und eine ewige Willkürherrschaft des derzeitigen Regimes bis zum geplanten Untergang.

09:36 | Der Ostfriese
Regierung, die die Belange Deutschlands gewahrt hätte, hätte auch sofort mit der Heimführung der „Goldstücke“ begonnen.

10:46 I Leserkommentar
Nicht durch die Krisen gebracht, sondern in Krisen gebracht. Ohne die derzeitige Regierung gäbe es jetzt keine Krise in Deutschland. Eine Regierung, die die Belange Deutschlands gewahrt hätte, hätte auch sofort mit der Heimführung der „Goldstücke“ begonnen.

13.11.2023

18:56 | Austriaco: Dr. Markus Krall: Rede zur Lage Deutschlands & der Schweiz am 4.11.2023 im "Haus der Freiheit"

Dr. Schluer, Ueli Maurer und Mike Egger. Alles in der Schweiz wahrlich keine Unbekannten. Soviel Polit-Prominenz bei einem Krall-Vortrag wäre in Deutchland momentan undenkbar! Nach der WEnde allerdings werden sie alle da sein und ihre "eigentlich habe ich immer schon so dedacht"-Lügen postulieren! TB

08:23 | Die Eule
Der lachende Prediger hat nur eines nicht erkannt. Sein gepriesene alte Religion wird gerade durch die neue Klimareligion ersetzt und dort gelten andere Gesetze. Um sich etablieren zu können,
benötigt diese neue Religion eben ein Heer verdumnmter Armer, die dann von den Priestern der neuen Kirche gerettet werden können. Beglückt mit deren Heilsversprechungen, werden sie denen
dann Folge leisten. Insofern ist dies natürlich auch nur alter Wein in neuen Gläsern, aber eben gut durchdacht.

08:24 | Leser-Kommentar
Der Kommentar von TB zum Post um 10:04 ist wirklich gut – ohne wenn und aber. Man muss diesen aber auch insofern ein wenig einschränken, weil die hoffentlich kommende Wende-Zeit muss getragen werden von einem sehr breiten Konsens in dieser Gesellschaft, bestimmte Dinge (ggf. mit Krall´scher Radikalität) abzuschaffen und neue Dinge entstehen zu lassen. Quasi: „Auferstanden aus Ruinen einer in sich zerstörten Gesellschaft.“ Dafür braucht es dann aber auch – auf allen Ebenen der Gesellschaft – sehr viele Freiwillige / Ehrenamtliche, die sich in einem öffentlichen o halb-öffentlichen Amt bei der Umsetzung der notwendigen Schritte gerne in den Dienst der Gemeinschaft stellen. Wenn einige Menschen, die heute noch sehr nah am System sind, dann ihre Meinung geändert haben, und dort ernsthaft mitwirken wollen, wird das so sein.

18:55 | Leser Kommentar
Mir kommt der Vortrag eher wie Trailer zu einer neuen Art von "The last Stand" vor...

12.11.2023

18:10 | Focus:  Drei Fehler wirken lange nach: Die Merkel-Jahre müssen aufgearbeitet werden

Am Ende von Angela Merkels Kanzlerschaft griff auch Wehmut um sich. In der Rückschau wird deutlich, wie stark ihre Politik stimmungsgeprägt war. Drei Fehler wirken lange nach.  
Ein Blick zurück, ganz ohne Zorn. Angela Merkel war fleißig, mitfühlend, unbestechlich. Ihre Partei, die CDU, befreite sie vom konservativen Modergeruch. Sie stieg aus der Atomkraft aus, öffnete die Grenzen für mehr als eine Million Flüchtlinge, rettete in der Finanzmarktkrise die Europäische Union, stellte in der Corona-Pandemie das Schutzprinzip vor die individuelle Freiheit, setzte sich für eine moderne Familienpolitik ein.

Wie werden die Auswirkungen erst in zwei oder drei Jahre sein?  Merkel hat den Weg für diese Politik, die Ampel .. freigemacht, ja sogar ermöglicht.  Weil man den Grünen jenen Boden geboten hat, auf dem sie ihren Schwachsinn ausleben konnten und können.  Wo sonst ist es möglich, dass eine Sprachamputierte und ein Kindergeschichtenerzähler mit Denkaussetzer, die ihm als philosphische Pause angerechnet werden .. in derartige Positionen kommen.

Einen Lindner, der eine Ausstrahlung eines AWD Verkäufers hat .. und eines Scholz samt Truppe, die eher an die Schlümpfe erinnern.  Ehrlich, stellt man sich Scholz mit den ganzen Figuren in Blau vor .. dann erkennt man die Schlümpfe.  TS 

 

18:56 | tichy: Die Ampel wäre zum Lachen, wäre ihr Murks nicht so traurig

Die Ampel verrennt sich immer tiefer im Dschungel ihrer eigenen Vorschriften und Regelungen. Man könnte sich zurücklehnen und lächelnd zuschauen, wären die Folgen nicht so verheerend.

Eine Ampel regelt den Verkehr, das ist klar! Und wenn das grüne Lichtlien nicht mehr funktioniert ist die gesamte Kreuzung und somit der Verkehr blockiert. Nach der Erfahrung der letzten beiden Jahre sollten wir ein Ampelverbot andenken.
Da sind mir sogar die (kollektivistischen) Kreisverkehre lieber. Da fliesst wenigstens alles und man kann bei einer Abfahrt noch selbstbestimmt auschecken und woanders hinfahren!
Da geht bei einer Ampelregelung ned. Do steckst fest! TB

13:18 | Der Ostfriese
Bei mittlerem Verkehrsaufkommen funktionieren Kreisverkehre besser als eine Ampelregelung. Man sollte die BRD Regierung auf gelb-blinken stellen und die anderen Birnen herausdrehen (beseitigen sollte man nicht schreiben, das könnte zu böse klingen!).

11.11.2023

19:45 | Focus:  „Boah, die Alte nervt“: Strack-Zimmermann fühlt sich von Scholz-Berater bepöbelt

FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann erhebt auf X schwere Vorwürfe gegen Jens Plötner, Berater von Olaf Scholz. Dieser soll über sie gesagt haben: „Boah, die Alte nervt.“   Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat auf dem Nachrichtendienst X (vormals Twitter) eine Begegnung mit dem außen- und sicherheitspolitischen von Olaf Scholz, Jens Plötner, geschildert. Nachdem sie Scholz eine Frage gestellt habe, soll Plötner gesagt haben: „Boah, die Alte nervt.“

... und dem ist nichts .. aber absolut nix ... hinzuzufügen.  TS

18:56 | Der Ostfriese zum anti-grünen zeitgeist von gestern

Anti-grün? Anti-anti-deutsch würde es eher beschreiben! Die Praktikantinnen vom Focus wieder… dumm kickt gut… sie sollten lieber Fußball spielen - aber aus dem Journalismus sollten die sich heraushalten.

10.11.2023

19:01 | Focus: Der anti-grüne Zeitgeist ist Schuld am Hessen-Hammer

Trotz seines Wahlsiegs bei der hessischen Landtagswahl will Ministerpräsident Boris Rhein die Koalition mit den Grünen überraschend nicht fortführen. Ein Zeichen des antigrünen Zeitgeists, meint FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz.
Eigentlich hatte jeder erwartet, dass CDU-Ministerpräsident Boris Rhein die Erfolgskoalition mit den Grünen nach seinem Wahlsieg bei der hessischen Landtagswahl im Oktober fortführen würde. Nach abgeschlossenen Sondierungen strebt Rhein jetzt aber überraschend ein Bündnis mit der Hessen-SPD an, die bei der Wahl ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren hatte.

.. das erkennen, dass in den nächsten Monaten die Stimmung gegen die Grünen kippen wird .. könnte ein Grund sein.  TS 

12:34 | Welt: AfD verbessert sich in Thüringen auf 34 Prozent

Ohne die Möglichkeit, für die neue Partei von Sahra Wagenknecht stimmen zu können, legt die AfD in einer neuen Insa-Umfrage für Thüringen zwei Prozentpunkte zu und ist damit stärkste politische Kraft des Bundeslandes. Die Grünen könnten an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.

Eigentlich hätte es ja schon längst Neuwahlen in Thüringen geben sollen. Das hatte zumindest der linke - Achtung doppelsinnig! - Ministerpräsident Ramelow nach der grundgesetzwidrigen Rückgängigmachung der Wahl Kemmerichs durch die Vorzeigemusterdemokratin Erika versprochen. So wird das Wahlbeben in Thüringen offensichtlich noch deutlicher ausfallen, als es wohl bei der vorgezogenen Landtagswahl gewesen wäre. Auffällig ist zudem, dass die AfD von den weitergehenden Skandalisierung völlig unberührt bleibt. Die Dämonisierungswaffe der vereinigten Antidemokraten dürfte tatsächlich stumpf geworden sein. AÖ

12:10 | Bild: Warum lehnte die Ampel das Super-Stromangebot ab?

Was lief da wirklich zwischen den Kernkraft-Bossen und der Bundesregierung? PreussenElektra, Betreiber des bayerischen Kernkraftwerks Isar 2, wollte bis Ende Oktober eine AKW-Wiederinbetriebnahme erreichen. Doch die Bundesregierung ging nicht darauf ein. Nun gab das Unternehmen auf. Brisant: Mitarbeiter berichten gegenüber BILD, dass Unternehmens-Chef Guido Knott in den vergangenen Monaten versucht haben soll, die Bundesregierung zu überzeugen, den Betrieb wieder zu erlauben. Besonders spannend ist das im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion um einen subventionierten Industriestrompreis! Denn: Das Unternehmen wollte für 6 Cent Strom liefern – ein international konkurrenzfähiger Preis. Doch die Regierung hatte daran kein Interesse.

Sollte dieses Angebot den Tatsachen entsprechen, wäre die gestrige Einigung auf die Industriestrompreisbremse nicht nur ein industriepolitischer Irrsinn, sondern noch dazu ein politischer Skandal der Sonderklasse. Anstatt nämlich das Angebot einer Angebotsausweitung anzunehmen, von dem alle - ich betone: alle, Industrie wie Handwerk wie Dienstleistungen wie Bürger - profitiert hätten, werden nun die Steuerzahler durch die Subventionierung des Industriestrompreises und den höheren Strompreisen gleich doppelt belastet. Wer diese bürgerfeindlichen Klimasektierer noch wählt, soll sich nie mehr, wirklich nie mehr über seinen Wohlstandsverlust beschweren. AÖ

08:17 | Leser-Kommentar zum grünen TS-Kommentar von gestern

Um vom Boden wieder hoch zu kommen braucht man Substanz & Stehvermögen. Die Substanz ist schon lange vebraucht und Stehvermögen ist auch nicht mehr vorhanden. Und ein degeneriertes & dummes Volk welches sich auf diese schäbige Art & Weise widerstandslos krumm ficken läßt hat seine Existenzberechtigung längst verloren. Ab in die Güllegrube der Geschichte.

Einspruch!
Auch wenn wir auf b.com hier sehr Deutschland-kritisch unterwegs sind, was
- zum einen historisch/wirtschaftspolitisch/demoskopisch bedingt ist
- zum anderen, weil ihr in Eurem Suizid alle anderen Nachbarn mitreisst und es Euch egal ist,

werden wir Ihr Kommentar nicht unwidersprochen hier bringen können. KEINE Nation und schon gar nicht die Deutsche hat es ich verdient in die Güllegrube gesendet zu werden. Dieser Menschenschlag hat eine zu große Geschichte - zweifelsohne mit großen falschen Abzweigungen, wie kaum ein anderes Volk sie hatte.
Siehe
30. Jänner 1933 und
22. November 2005 bzw.
31. August 2015 und vertiefend
8.Dezember 2022
TRAUMATISCHE DATEN!
Aber es gibt wohl kaum ein Volk, dass aus größtem Elend heraus ein Comeback abliefert wie die Deutschen.
Und diese Gabe zur Wiederauferstehung macht die Deutschen zu etwas Besonderen und gibt Grund zur Hoffnung - auch wenns diesmal wieder einmal ganz besonders katastrophal auschaut! TB

09:09 | Leser-Kommentar
Lieber TB … ich kann Ihnen nur zustimmen … es ist (noch) nichts verloren … das Deutsche Volk wird auch aus diesem desolaten Zustand … diesem Tränental … heraus kommen … aber leider wird es mit jedem weiteren Jahr schwieriger und schmerzvoller werden .. erst wenn diese elende Politikerbrut … und deren Helfer in der Justiz für ihre Verbrechen am Deutschen Volk bestraft werden .. ja, dann wird es schnell wieder aufwärts gehen …
#PhoenixAusDerAsche

09:39 | Leser-Kommentar
In der Aufzählung von TB beim Post 08:17 fehlen leider noch die Jahre 1913/1914, wo Dtl. – quasi schlafwandlerisch – jubelnd in den WW I gestolpert ist, aus dem sich ja irgendwie später WW II ergeben hat. Dann gab es ja noch eine Leihgabe aus Österreich – wie nennen ihn Adi – der dann eine traurige Rolle für ganz Europa gespielt hat.

Aber ich bin von TB echt beeindruckt darüber, wie sehr er trotz der vergangenen Jahre und dem aktuellen Schlamassel noch immer dem Optimismus Bahn bricht und eine wirklich pos. Meinung zu den Dt. ausdrückt. Vielleicht gibt es ja später mal – in den hoffentlich kommenden Wendejahren - einen Zeitpunkt, wo man TB für diese tollen und Mut machenden Aussagen immer mal wieder, die dt. Staatsbürgerschaft h.c. verleihen könnte.

Uuups deutsche Staatsbürgerschaft? Etwas zu viel der Ehre, aber h.c. würde ich annehmen. Ansonsten reichen mir - seit dem Wiener Neutralitätsbruch und anderen Wahnsinnigkeiten der Mundln (Ostflachländler), die Österreich absolut nicht zur Ehre gereichen - die Steirische Landesbürgerschaft sowie die Emirati Residency! TB

09:48 | Die Eule zum Kommentar von 09:48
Werter Leser, ein Baum ist erst dann abgestorben, wenn der Stumpf entfernt ist. So nützt es herzlich wenig, hierzulande ein paar unfähige Politiker in die Wüste zu schicken, wenn die doch nur diensteifrige Kräfte der EU sind. Deren Grüne Agenda treibt alle an, sich immer mehr als Öko-Talibane zu gebärden und damit die Gesellschaft in den Ruin zu treiben. Hier sprießt also das Übel, das zuerst bis zum Stumpf entfernt werden muss, denn sonst wächst es nach, wie einst die Köpfe der Hydra.

10:01 | Der Ostfriese
Mit einer Wiederauferstehung wird es diesmal nichts werden. Dafür ist zu gründliche Arbeit geleistet worden. Es wird seit über 100 Jahren Krieg gegen die Deutschen geführt, mit dem Ziel, sie von der Erde zu tilgen. Eine neue Generation kann sich nur aus einer Keimzelle entwickeln. Die deutsche Identität als solche ist zerstört worden - und so etwas kulturell einigendes wie eine alte, in der Bibel aufgeführte Glaubensrichtung als Stifter einer Gemeinsamkeit gibt es nicht, was „deutsch“ betrifft.

Schon bei Machiavelli kann man nachlesen, das es meistens Erfolg verspricht, die eroberte Nation in alle Winde zu zerstreuen und vor Ort genug frisches Blut einzubringen. Dies ist, was Deutschland betrifft, bereits geschehen. Selbst in einigen südamerikanischen Enklaven dürfte das „Deutschtum“ schon zur reinen Folklore degeneriert sein. Wenn es den Glauben „deutsch“ gäbe, wäre dies etwas anderes. Ein Glaube eint und garantiert eine Kontinuität der Kultur über einen langen Zeitraum. Viele Einwanderer in den USA sind deutscher Abstammung. Die Abstimmung, ob englisch oder deutsch die Landessprache dort sein sollte, wurde meines Wissens nur mit sehr knapper Mehrheit entschieden… „deutsch“ hat sich seit dem sozusagen in „nichts“ aufgelöst.

Im Fernsehen und Radio ist schon seit der Zeit, im der ich noch Fernsehen geschaut habe, alles deutsche verpönt ( Trick: deutsch ist voll fett Nazi!). In den Schulen sieht es seit über 50 Jahren nicht anders aus. Man stelle sich einmal vor, die Schüler müßten vor Unterrichtsbeginn die Nationalhymne singen! Alle versuchen möglichst nicht deutsch zu sprechen. Es gilt als „chic“. Frauen, die in einem Geschäft einen „Bodybag“ fordern, für sich selber - schließlich hat die beste Freundin ja auch so eine Handtasche! Deutschtum gedeiht in harten, entbehrungsreichen Zeiten, aber wenn bis dahin die Deutschen ausgestorben sind?

Wenn irgendwelche Tiere so weit verstreut sind, das sie sich zur Paarung nicht mehr treffen, stirbt diese Art damit in der Generation aus. Tierarten sollen vor dem Aussterben geschützt werden. Bei uns Deutschen (und Österreichern wie Schweizern) haben es gewisse Kräfte im Gegensatz dazu aber direkt angelegt.

18:56 | Leserkommentar
Lieber Herr Bachheimer, zunächst vielen Dank für die partielle Verteidigung von uns Deutschen. Ja, wir biegen immer wieder falsch ab und rennen dann in die Sackgasse ohne Wendemöglichkeit, bis es nicht mehr weitergeht- und derzeit drücken wir auch noch auf´s Tempo, weils scheinbar nicht schnell genug geht.... aber... wer führt uns denn immer wieder auf solche Abwege? Sind wir das selber, oder haben wir wohlmeinende Freunde, die unseren Politkern und Medien einflüstern oder - trichtern, was hier ablaufen soll? Wie Seehofer sagte, wer gewählt ist, hat nicht zu sagen und wer was zu sagen hat, wird nicht gewählt. Thorsten Schulte nennt uns fremdbestimmt.

Leider kommt dazu, dass die Leute einfach zu gutmütig und gutgläubig sind- die meisten sind nicht bösartig, aber die Gesellschaft hat einen solchen Schmerbauch durch die soziale Hängematte und die Vollkaskoversorung bekommen, dass sie zu unbeweglich geworden ist. - geistig und physisch. Das Fettpolster ist noch zu dick und die Entbehrung nicht hart genug, um etwas zu verändern. Die, die kein Vollkasko brauchen und wollen, sind entweder im Ausland oder hier in der Diaspora und diese Diasporanauten- oft alte Babyboomer -sind es, die dann später mal das Land wieder aufrichten oder zumindest maßgeblich daran teilhaben- eine Herkulesaufgabe, diesen Augiasstall hier auszumisten.

Ich habe starke Zweifel, dass uns wenigen das nochmal gelingen wird- sicher wird etwas entstehen, aber das Deutschland, wie es einmal war, und wo es sich so gut leben liess, das wird wohl entweder gar nicht mehr entstehen oder eine lange Zeit zum Aufbau brauchen. Wir sind einfach zu wenige und das Bildungs- und Ausbildungsniveau von zu vielen ist zu schwach- das ist ein großer Unterschied zu den beiden letzten Tragödien der dt. Gesellschaft, wo Deutschland das Land der Nobelpreisträger,  Erfinder und Tüftler war. Heute sind wir hinter leeren Floskeln her und viele sind davon beseelt - sind in der Work-Life-Balance, sind  nachhaltig und klimaneutral, genderaffin und tolerant bis zur Unkenntlichkeit, machen irgendwas mit Medien oder sind Youtuber und Influencer oder verrennen sich in Techniken, die in die Krise führen (z.B. Energiewende). Da muss erst eine tiefgreifende Läuterung her, der ganze Ballast über Board , das Sozialsystem hart herunterfahren- das wird schwer und ob die Gesellschaft das aushält, wird man sehen. Wahrscheinlich gibt es dann die Proteste, die bislang ausgeblieben sind.

... und Sie erwähnen eine neue deutsche Schuld - ganz ehrlich- ich hab genug von deutscher Schuld-ich bin es für die Vergangenheit leid und für die Zukunft noch viel mehr. Wenn wir die Nachbarn mit in den Abgrund ziehen, dann, weil sich auch dort keiner gegen den grün sozialistischen Unsinn stark genug zur Wehr gesetzt hat. Alle haben gerne das deutsche Geld genommen, das so reichlich floß und über die dummen Deutschen gelacht, die nur zahlen und nichts bekommen. Wir dummen Deutschen haben weder den Euro gewollt, wir wollten unsere D-Mark liebend gerne behalten, wurden aber nicht gefragt und dazu noch grob hinters Licht geführt. So vieles andere wollte die Mehrheit ebenso nicht, aber das spielt hier keine Rolle, weil man immer wieder ganz derbe mit falschen Wahrheiten gefüttert wird und die Gesellschaft träge ist und die Politik
das genau weiß ... also nein, wenn jetzt auch den Nachbarn der Strom und das Geld ausgeht, daran sind wir nicht schuld.... da muss sich dort schon auch jeder an die eigene Nase fassen- so wie wir hier für unseren Teil auch.

Trotz allem will ich die Hoffung auf ein normales Leben in Deutschland nicht aufgeben. Es gibt viele Leute, die lieber stumm bleiben und in der Deckung und die dann da sind, wenn es darauf ankommt. Das was über uns als "die Deutschen" und "Deutschland" so geschrieben und gesendet wird, trifft zum Glück nur auf einen kleinen Teil von uns zu- der dann, wenn sich das Blatt wendet, ganz schnell und ganz kleinlaut wieder in der Versenkung verschwindet und doch schon immer ganz anderer Meinung war. So war es zuminstest die letzten 3 Mal in unserer jüngeren Gechichte. Das Leben, das man in Deutschland zu normaleren Zeiten führen konnte, war einfach zu gut, friedlich, angenehm und schön und so voller Möglichkeiten und Chancen, dass ich die Hoffnung nicht aufgebe, dass wir es wenigstens in Ansätzen wieder so haben können... und wenn wir nicht mehr für alles und jeden zahlen (müssen und werden), dann kommen wir auch mit einem kleineren Wirtschaftswunder gut aus.
Besten Gruß ein heimatverbunder Niemand aus der Diaspora

17:45 | Leseratte zu Zu 15:28 
Sorry, aber ich sehe das nicht so positiv. Deutschland wird zum dritten mal in gut 100 Jahren zerstört, diesmal von innen heraus, es gibt keinen nennenswerten Widerstand. Nachdem die Deutschen es zweimal geschafft haben, das Land wieder aufzubauen, haben "sie" diesmal gründlicher vorgearbeitet, damit das nicht noch mal möglich ist. Dazu haben sie erstens die Bildung komplett ruiniert (unsere einzige Ressource!), zweitens den Deutschen jeglichen Patriotismus ausgetrieben (worüber Pistorius gerade jammer) und zusätzlich die Gesellschaft in großen Teilen zerstört mit liberallala, Wokismus und Umkehrung sämtlicher Werte. Und als Krönung haben sie Millionen von Ausländern ins Land geholt, vor allem solche, deren Wertvorstellungen völlig anders sind als unsere.

Dieses Land wird diesmal nicht wieder aufgebaut werden! Nicht so, wie es war, als erfolgreiches Industrieland. Vor allem, weil das in gewissen Kreisen nicht erwünscht ist! Solange DIESE an der Macht sind, "dürfen" wir das einfach nicht. Der Niedergang Deutschlands ist kein Zufall sondern planmäßig und sie werden ihren Plan gnadenlos durchziehen. Oder anders ausgedrückt: Was auch immer passiert, sie werden uns - wir auch immer - an einem Wiederaufbau hindern! Das muss man bitte zur Kenntnis nehmen!!

Bitte bedenken, dass nach dem Krieg die Produktionsanlagen im Prinzip noch vorhanden waren, wieder in Schuss gebracht werden konnten, die Menschen Arbeit fanden, es durch die Vertriebenen aus den Ostgebieten auch genügend Arbeiter gab (viele Männer sind ja im Krieg gefallen!). Diesmal wird es die Industrie nicht mehr geben! Man treibt sie aus dem Land und sie werden auch nicht wiederkommen. Man hat über Jahrzehnte die Infrastruktur verkommen lassen, Straßen, Brücken, Bahnanlagen - alles ziemlich marode und mit riesigem Investitionsstau! Stattdessen hat man das Geld milliardenweise ins Ausland verschenkt und tut es immer noch. Das hat Methode, nämlich um genau solche Investitionen zu verhindern! (Wir erinnern uns: Hauptsache die Deutschen haben es nicht. Josef Fischer) Auch in Sachen Digitalisierung hinkt Deutschland um Jahre hinterher und obwohl von der Regierung zum großen Ziel erklärt, wurde kürzlich beschlossen, nur einen Bruchteil des ursprünglich vorgesehenen Geldes dafür aufzuwenden. Warum wohl? Deutschland SOLL massiv den Anschluss verlieren, nicht mehr wettbewerbsfähig sein, um die Industrie und andere Wachstumsbranchen von uns fernzuhalten. Es wird keinen Wiederaufbau geben, weil es nicht gewollt ist!

18:30 | Die Zecke zu 15:28
Lieber Kommentator, was für ein selten guter und schöner Kommentar. Doch leider wird er nicht viel bringen. Denn die Deutschen sind schuld. Immer.
Habe erst kürzlich einen Moderator auf der Bühne herumhüpfen sehen, der sagte: "Deutsche bringen Österreicher um."
Keiner ist schuld.
Nur die Deutschen natürlich.
Also, adressieren Sie bitte Ihren Kommentar neu und richtig.
Am besten an das Frauenblättchen "Echo der Frau".
Da hat er mehr Chancen auf Resonanz.

09.11.2023

18:56 | Bitterer Schadensbericht für Deutschland offenbart die große Kanzler-Schwäche

Deutschland am Scheideweg: Analyse des Wirtschaftsrates zeigt erschreckende Schwächen. Demografie, Kapitalmangel, grüne Transformation und Start-up-Kultur - die Herausforderungen sind gewaltig. Doch der Kanzler sieht das anders.
Die gute Nachricht zuerst: Der SPD-Kanzler hat sich nach langem Zögern einen Ruck gegeben. Vor dem Deutschen Bundestag spricht er aus, was längst schon ausgesprochen gehört:

Man darf eines nicht tun, Deutschland abschreiben.  Es gibt soviele fleisige, anständige und vor allem verantwortungsbewusste Deutsche und -innen in diesem Land, daher weigere ich mich anzuerkennen, dass Deutschland verloren ist.  Es ist nahe dem Boden, doch nicht verloren.

Was jedoch notwendig ist, ist das diese Deutschen die Stimme erheben und sich nicht von den neuen "Lichtgestalten" blenden lassen, von Parteien die sich gerade gründen oder eine Gründung in den Raum gestellt haben.   Deutschland kann nur durch eine Erneuerung von unten und durch eine wirkliche Zesur gerettet werden und ich bezweifle, dass die "Retter" die man momentan in Funkt und Fernsehen sieht .. jene Retter sind, die aus eigenen Antrieb heraus antreten.

Ich bin kein Freund der AfD, doch diese Partei hat nach 10 Jahren eine Chance verdient, es gibt hier anständige und ehrliche Leute und in einem Regierungsprozess wird man sich von einigen trennen müssen und auch akzeptieren, dass nicht sofort alles rund laufen wird.  Doch eine Sahra Wagenknecht, ein Maaßen und auch ein Krall haben diese Struktur nicht und hier ist die Finanzierung zu hinterfragen, sowie die Motivation.

Deutschland hat keine Zeit, sosehr ich Markus Krall auch für seine Expertenmeinung schätze, eine Einarbeitungszeit zu gewähren, eine tragfähige Sturktur zu schaffen, denn die Geschwindigkeit des Untergangs wird sich nicht linear steigern .. sondern sich eher wie eine ungeregelte Kettenreaktion verhalten.  
Eine Weidel alleine würde es auch nicht schaffen, doch Sie hat eine Basis hinter sich .. und das ist ausschlaggebend, den die AfD und ihre Mitglieder wurden dauerangefeindet und das hat Krall, Maaßen oder Wagenknecht noch nicht hinter sich.

Die AfD hat den Osten!  Ich sehe die "Rettung" Deutschlands wie das Christentum in Britannien. Zuerst waren die Christen durch die Römer in Britannien und der Glaube sprang nach Irland über .. und nach der dunklen Zeit, kam Christus wieder von Irland nach Britannien.  So sehe ich Deutschland, es wird aus dem Osten gerettet.

Was nun den Scheideweg betrifft ... der liegt im Jahr 2015 und in der Kanzlerschaft Merkels... und bis heute hat man die Zeit verstreichen lassen, vergessen wir die Grünen, die Energiewende oder den Krieg in der Ukraine. Deutschland hat ein Gesellschaftsproblem. 
Deutschland lag 1945 am Boden, die Männer in Gefangenschaft und das Land erledigt .. wo Stand Deutschland 1955, 1965 oder 1975?

Was kann Deutschland mit dieser gegenwärtigen Gesellschaft und den Verwerfungen durch die Migration in den nächsten fünf Jahren auf die Beine stellen?   ... und ist dieses Deutschland zu den Opfern, die gefordert werden .. überhaupt bereit?  Spass wird es nicht machen, selbst aus der heutigen Position wird es ein sehr schmerzhafter Weg.

Wem von diesen Politikern ist es zuzutrauen, der Bevölkerung die Wahrheit zu sagen .. und die Konsequenzen anzukündigen?
Was muss getan werden? .... TS 

 

18:56 | yt: Wir haben in Deutschland keine Gewaltenteilung mehr | Achtung, Reichelt! vom 5. November 2023

Das Bundesverfassungsgericht hat im Namen des Volkes ein Urteil gefällt, was viele von uns nur mit Unverständnis zur Kenntnis nehmen. Zusammen mit Gloria von Thurn und Taxis nehmen wir es uns heraus, das Bundesverfassungsgericht zu kritisieren. Es geht um einen erwiesenen Mörder, der leider nicht mehr für seine Tat verurteilt werden kann. Und wir diskutieren über die Rolle der Richter, vom Amtsgericht bis zum Bundesverfassungsgericht, die als Opfer des Systems ihre Urteile fällen.

 

12:28 | JF: Nach Anschlag: Chrupalla am Oberarm operiert

Der AfD-Bundes- und Fraktionsvorsitzende Tino Chrupalla hat sich einer Operation am rechten Oberarm unterziehen müssen. Grund ist nach Parteiangaben eine Entzündung. Der 48jährige hatte dort am 4. Oktober bei einer Wahlkampfveranstaltung einen Einstich erlitten. Danach war er kurzzeitig auf der Intensivstation behandelt worden.Bei Pathologen in Dresden hatte Chrupalla sich nach eigenen Angaben zwei Tage nach dem Vorfall „die Stelle des Einstichs von einem Facharzt aus der Haut schneiden lassen“. Die Begutachtung der Gewebeprobe, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt, hatte nicht nur einen „Einstich/Stichkanal“ bestätigt, sondern auch „entzündliche Veränderungen“ diagnostiziert, die sich „bis in die Subkutis (Unterhaut, die Red.) hinein verfolgen“ ließen.

Hat es eigentlich eine Solidaritätsbekundung irgendeines Spitzenpolitikers zu diesem ungeheuerlichen Angriff gegeben? Beabsichtigtes Schweigen ist ja mitunter sehr vielsagend. AÖ

12:04 | Destatis: Lkw-Maut-Fahrleistungsindex im Oktober 2023: -1,9 % zum Vormonat

Die Fahrleistung mautpflichtiger Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen ist im Oktober 2023 gegenüber September 2023 kalender- und saisonbereinigt um 1,9 % gesunken. Wie das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) und das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilen, lag der kalenderbereinigte Lkw-Maut-Fahrleistungsindex um 5,0 % niedriger als im Vorjahresmonat Oktober 2022.

Das grünInnen*außen Wirtschaftswunder nimmt Fahrt auf zeigt sich immer deutlicher: Nicht-produzierte Waren müssen natürlich auch nicht transportiert werden. Das schützt das WeltklimAAAAAAAAAAAAAA gleich doppelt. Daher wünscht - unbestätigten Gerüchten zufolge - Klimaaaaaaaaaaaaaaaaaschutzminister Habeck, dass ab sofort über diese Entwicklungen nicht mehr mit negativem Einschlag berichtet wird, also dass der Fahrleistungsindex im negativen Terrain sich befindet, sondern dass positiv berichtet wird, im Sinne von: Die LKWs in Deutschland haben auch im vergangenen Monat einen durchaus beachtlichen Beitrag zur Erreichung der Klimaaaaaaaaaaaaaziele geleistet. Gezeichnet: der Märchenerzähler R. H. AÖ

18:56 | Focus: CDU-General: „Wir sind überfordert. Unsere Systeme sind am Limit“

Friedrich Merz und sein Generalsekretär Carsten Linnemann sind unzufrieden mit den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz. Vor allem die Absage der Kanzlerin an eine gemeinsame Arbeitsgruppe zum Stopp illegaler Migration sorgt für Unmut. Linnemann fordert einen Paradigmenwechsel und mehr Schutz vor Antisemitismus auf deutschen Straßen.

... so stehts im Focus.  Aber zurück zur Problemstellung, was schafft das System nicht mehr .. ist das Faxpapier aus?  
Da muss man den Herrschaften sofort wieder Rückgrad einimpfen .. mit einer Dauerschleife "Wir schaffen das!" Rede von Mutti.  Die hat das System ja wunderbar gestört, damit es eben zu diesem Systemverfall gekommen ist.
Die CDU  biedert sich seit Jahren bei den Grünen an .. und das ist das Ergebnis.  Deutschland macht auf Gaza .. bisserl voll mit Menschen und der Strom ist weg. TS

08.11.2023

18:56 | klZ: Polizei stoppte Wohnwagen: Sturmgewehre und Handgranaten gefunden

Die Kärntner Polizei hat im Oktober an der A-10-Tauernautobahn Kärnten bei Weißenstein (Bezirk Villach-Land) einen illegalen Waffentransport gestoppt. 30 Sturmgewehre AK 47 („Kalaschnikows“) und eine große Anzahl von Handgranaten wurden in dem Camper gefunden, sagte Markus Kitz, Sprecher der Staatsanwaltschaft Klagenfurt, auf APA-Anfrage zu einem Bericht der „Kronen Zeitung“ vom Dienstag. Der slowenische Lenker befindet sich in Untersuchungshaft.

Spielverderber, nicht einmal ein kleines Souvenir darf man sich mit nach Hause nehmen... JE

18:56 | Leserkommentar
Aber für legale Waffenbesitzer in Deutschland, wie z.B. Jäger und Sportschützen, das Waffenrecht weiter verschärfen zu wollen. AK-47 sind vollautomatische Kriegswaffen, und dann noch Handgranten. Das wird sehr anspruchsvoll, wenn denn mal irgendjemand einen Einsatzbefehl gibt. Male ich den Teufel an Wand - Nein - das ist grässliche merkbare Wahrscheinlichkeit. Mal schauen, ob dann - was nicht sein darf, kann nicht sein - sich erfüllt?

 

12:52 | Welt: Ärmere Haushalte mit deutlich höherem Anteil am Vermögen als bisher gedacht

Die Vermögen in Deutschland sind einer Studie zufolge weniger ungleich verteilt als bisher bekannt. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) habe bei seiner Untersuchung erstmals umfassend die Altersversorgungsansprüche berücksichtigt, wie die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf das ihr vorab vorliegende Papier berichtete. Wurden der ärmeren Hälfte der Bevölkerung bislang nur zwei Prozent des Vermögens zugerechnet, seien es mit Rentenansprüchen nun gut neun Prozent. Die Forscher berechneten den Angaben zufolge dafür den Wert der Ansprüche an die gesetzliche Rentenversicherung, an Betriebsrenten und an Beamtenpensionen. Diese seien bisher typischerweise nicht in die Berechnungen einbezogen worden, hätten aber ein großes Gewicht. Dem DIW zufolge summierten sich die Ansprüche auf dieses sogenannte Rentenvermögen auf etwa 7,5 Billionen Euro.

Das setzt natürlich voraus, dass diese Ansprüche auch tatsächlich - real - zur Auszahlung kommen. Das darf natürlich angezweifelt werden. Insofern würde ich diese Ansprüche nicht zu 100%, sondern zu maximal 60-70% berücksichtigen. AÖ

12:14 | FMW: Industrieproduktion im September spürbar rückläufig

Die deutsche Industrieproduktion ist im September ist im Jahresvergleich um 3,7 % gesunken. Im Monatsvergleich ist es ein Rückgang um 1,4 %, so meldet es aktuell das Statistische Bundesamt. Damit war die Produktion den vierten Monat in Folge rückläufig. Im weniger volatilen Quartalsvergleich war die Produktion im 3. Quartal 2023 um 2,1 % niedriger als im 2. Quartal 2023.

Nachdem Deutschland nicht nur einen völlig inkompetenten Wirtschaftsminister hat, sondern dieser inkompetente Wirtschaftsminister neuerdings auch versucht, sich zwecks Ablenkungen in die Ressortzuständigkeiten anderer Minister einzumischen, sind diese Daten ja keine Überraschung. Und weil die Wirtschaft den Bach runter geht, kann man an diesem entlang auch Windräder und PV-Anlagen montieren. Da es keine verläßlichen Abnehmer mehr für Strom gibt, da diese die Produktion einstellen, braucht man auch keine verläßlichen Kraftwerke mehr. Das grünInnen*außen Wirtschaftswunder in seiner Vollendung! AÖ

18:56 | nius: Das absurde Reise-Album der Ampel: Deutschland rutscht ab, die Regierung fliegt durch die Welt

Marode Schulen, zu wenige Wohnungen in den Städten, das Leben wird immer teurer, die Inflation frisst unser Geld, die Autobahnbrücken sind ein Sanierungsfall – es gibt hunderte riesige Probleme, um die sich unsere Spitzenpolitiker in Deutschland kümmern müssen. Und da ist die weiter ungelöste Migrationskrise in all ihren Facetten noch gar nicht mit eingepreist. Doch stattdessen nutzt das Ampel-Kabinett die Legislatur für Auslandsbesuche in der ganzen Welt, deren Sinn zumindest mal zweifelhaft ist.

Der erhobene Zeigefinger, mit welchem man um die Welt reist und den anderen zeigt, "wie Leben wirklich geht", ist niemals sinnlos. Die Welt dankt es Euch auch - mit Belächelen und Verachtung! TB

Der Wutbürger
das Regime lässt es sich gutgehen. Während Deutschland mit hoher Inflation, maroden Straßen, massiver Wohnungsnot und der ungelösten Islamesenfrage kämpft und immer weiter abrutscht, reisen die Regimemitglieder munter durch die Welt und erleben alle Annehmlichkeiten, ohne dabei einen besonderen Erfolg verbuchen zu können. Alles auf Kosten des Steuerzahlers. Getreu dem Motto: Brot für die Welt, Fleisch für mich! Klar, warum kein Regimemitglied an Rücktritt denkt. Solange man sich mit aller Gewalt an der Macht halten kann, werden sie ihr Luxusleben natürlich nicht aufgeben.

07.11.2023

18:30 | Focus: Verfassungsschutz: AfD Sachsen-Anhalt gesichert rechtsextremistisch

Wie extrem ist die AfD in Sachsen-Anhalt? Nach der Einstufung als Verdachtsfall 2021 hat der Landesverfassungsschutz weiter genau hingesehen und hingehört - und eine weitere Radikalisierung festgestellt. Jetzt folgen Konsequenzen.
In Sachsen-Anhalt hat der Verfassungsschutz den Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Das teilte Behördenleiter Jochen Hollmann am Dienstag auf Nachfrage mit.

Jeder mit klarem Menschenverstand .. ist in dieser Zeit auffällig.  Doch eines ist auch sicher ... nach der nächsten Wahl und den folgenden .. muss es ein entlinkifizieren geben.  TS 

18:56 | Welt: Linken-Politiker Bartsch erklärt seine Fraktion für „politisch tot“

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch geht von einem Ende seiner Fraktion aus. Offiziell entschieden wird am Dienstag, doch auf einer Konferenz am Sonntag entschieden führende Linken-Politiker, ohne die Gruppe um Sahra Wagenknecht weiter im Bundestag arbeiten zu wollen – dann wohl nur als Gruppe.

Eine Todesmeldung, die wahrlich Freude bereitet. Wenn dann auch die im Geld schwimmende Mauerschützenpartei für tot erklärt wird, besteht dann noch mehr Grund zur Freude. Wichtiger aber als die Bestattung von Parteien am extrem linken Rand, ist die Vertreibung dieses Gedankenguts aus den Köpfen möglichst vieler Bürger, auch in seiner grünInnen*außen Variante. (Dasselbe gilt natürlich auch am anderen Ende des Parteienspektrums.) AÖ

06.11.2023

18:56 | derstatus: Unter Cum-Ex-Scholz verkommt Deutschland endgültig zur Bananenrepublik

Die gestern bekannt gewordene Weiterung der Cum-Ex-Affäre macht die deutsche Regierung noch mehr zur untragbaren Hypothek, als sie es bisher schon war. Dass zwei Laptops mit über 700.000 E-Mails aus dem Tresor des Hamburger Untersuchungsausschusses zur Verwicklung von Bundeskanzler Olaf Scholz in den Cum-Ex-Skandal entwendet – angeblich “an einem geheimen Ort verbracht” – wurden, zeugt von Verhältnissen, wie man sie in einem der von Trump einst treffend als “shithole countries” bezeichneten Staaten erwarten würde.

Die verschwundenen Laptops in Deutschland markieren in de Tat einen Tiefpunkt im anhaltenden Niedergang des Landes. Olaf Scholz steht unter dem dringenden Verdacht, in seiner Zeit als Bürgermeister von Hamburg die Warburg-Bank vor der Rückzahlung betrügerisch erschlichener Steuererstattungen bewahrt zu haben. Die aktuelle Affäre um die gestohlenen Laptops, die höchst wahrscheinlich belastende Nachrichten enthalten und die von einem SPD-Mitglied entwendet worden sein sollen, kann und wird Scholz hoffentlich politisch schwer belasten. Diese Vorfälle werden als Symptom eines korrupten Systems gesehen, in dem Vetternwirtschaft und Amtsmissbrauch vorherrschen (Beispiele gibt es dafür genug).

Die gekauften Medien und die Öffentlichkeit scheinen jedoch von diesem Skandal nichts wissen zu wollen und ja, Trump hatte recht Deutschland ist mit diesen jetzigen Machthabern zum wahrhaftigen shithole country verkommen. JE

18:56 | Leserkommentar
Scholz und seine - betreute - Totalamnesie sind nicht das primäre Problem. Man achte besser auf die Warburg Bank, die hier im Hintergrund die Fäden zieht. Dieses edle Bankhaus war in Person von Paul Warburg Geburtshelfer der FED 1913, also dem Beginn des bandenmäßig organisierten Gelddruckens. Zusammen mit Rothschild, Schiff, Kuhn Loeb, Morgan und den anderen notorisch einschlägig Bekannten kontrollierten sie von jeher nicht nur die Wallstreet, sondern auch alle Kriege und Politiker, die ihren Zwecken dienlich erschienen. Die "gekauften Medien wollen von diesem Skandal nichts wissen" - natürlich nicht, sie gehören ja selbst diesen Herrschaften.

Alzheimer-Scholz dürfte nur das betreute Würstchen sein, das sich aus dem Gewirr der Marionettenstrippen nicht mehr befreien kann. Aber so was als Kanzler zu haben - das ist schon bitter.

18:50 | Leser Kommentar  
Die heutige Ausgabe des Hamburger Abendblatt berichtet, dass sich der damalige Bürgermeister Olaf Scholz über alle wirtschaftlichen Berechnungen des riesigen Elbtowers hinwegsetzte. Nach dem entsetzlichen G-7-Gipfel sowie der gescheiterten Olympia-Bewerbung wollte er sich so ein Denkmal setzen. Insider berichten, dass er sachlichen Argumenten nicht zugänglich war. Es kursierte der Ausruck OWD: "Olaf will das." Und wir Hamburger sitzen nun da mit der Bauruine, die gleich bei den Elbbrücken für Ankommende gut sichtbar ist. Was für ein Erfolg!

... eine bauliche Labskause ... TS 

 

18:56 | FAZ: 49 Euro sind für viele die Schmerzgrenze

eim Deutschlandticket für den Nahverkehr würden viele Nutzer eine Preiserhöhung nicht mitmachen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Yougov-Instituts im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur. Demnach ist für mehr als ein Drittel der Deutschlandticket-Inhaber und -Interessenten (37 Prozent) der derzeitige Preis von 49 Euro pro Monat die Grenze. Sie würden das Abonnement für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) kündigen oder nicht weiter in Erwägung ziehen, sollte es eines Tages teurer werden. 23 Prozent würden bei einer Erhöhung um zehn auf 59 Euro noch mitgehen, ab dann aber ebenfalls aussteigen. Immerhin fast jeder dritte Abonnent oder Interessent würde auch ein noch teureres Ticket behalten oder kaufen. Sechs Prozent der befragten Inhaber und Kaufinteressierten wäre sogar bereit, bis zu 89 Euro pro Monat zu zahlen.

Budgetpolitik im 21. Jahrhundert: Der Wähler glaubt ernsthaft, vor allem Akademiker, dass aus dem Budget finanzierte Leistungen von niemandem bezahlt werden müssen. Abgesehen davon müsste das Deutschland-Ticket schon allein um die Inflation auszugleichen, um 4-5 Euro angehoben werden. Aber vernünftige Preispolitik und Tagespolitik passen so gut zusammen wie eine Bar und Nüchternheit. AÖ

05.11.2023

18:56 | nius: Islamisten-Angriff auf Polizei! Auch Kind verletzt! +++ 8500 Israel-Hasser machen Berlin zu Gaza +++

Juden-Hasser haben auf der Sonnenallee, Ecke Reuterstraße nach Polizeiangaben einen Funkwagen der Behörden mit einer Kugelbombe angegriffen. Demnach erlitten zwei Polizisten ein Knalltrauma, mussten ins Krankenhaus gebracht werden. Zudem sollen den Angaben zufolge ein bis zwei Kinder durch den Angriff verletzt worden sein. Rettungskräfte sowie die Hundertschaft der Polizei sind vor Ort, um eine weitere Eskalation zu verhindern. Die Spurensicherung und Kriminalpolizei ermitteln.

Der Wutbürger
na, da ist der NRW-Ministerpräsidentendarsteller Wüst aber mal sauer. Da sind doch tatsächlich bei den pro-islamesischen Demonstrationen in Deutschland Grenzen überschritten worden. Jetzt wird der Wüst bestimmt die nächsten Wochen darüber mit seinen Regimekollegen diskutieren müssen, solange bis sich alles im Sande verläuft. Demokratten eben. Bestenfalls wird mal die Möglichkeit einer Abschiebung einiger auffälliger Islamesen ins Auge fassen.
Wir brauchen aber keine Abschiebung einzelner unliebsamer Störer, wir brauchen jetzt eine allumfassende Austreibung. Nur so können wir den unwillkommenen Zudringlingen klar machen, dass sie hier nicht erwünscht sind. Doch über Austreibung der unerträglichen Islamesen verliert der immer auf Medienwirksamkeit bedachte Wüst selbstverständlich kein Wort. Jetzt rächt es sich, dass dieses unnütze Volk bei ihrer Einreise nicht zur religiösen Umerziehung zwangsverpflichtet wurde, ähnlich wie diese Kerle jetzt in Deutschland die Einführung eines Kalifats fordern. Doch ein Kalifat will der Wüst nicht hinnehmen. Darüber wird er bestimmt mit den Islamesen diskutieren wollen, dann nachgeben und schließlich einführen.'
Unheimliche 16 Anzeigen wegen Volksverhetzung, immense 64 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten und sensationelle 59 vorläufige Festnahmen. Eine Bilanz, die sich laut der Polizei sehen lassen kann. Bei immerhin etwa 8.500 judenhassenden Teilnehmern alleine in Berlin! Wüst und seine Schergen können zufrieden sein, Hauptsache die Umfrageergebnisse stimmen wieder!

17:32 | Der Ostfriese
!.000.000 Deutschenhasser und Kämpfer gegen unsere Kultur… kein Problem… ein Jahr später - kein Problem… noch ein Jahr später, niemand merkt irgendetwas - kein Problem… hunderte von christlichen Opfern - ist da etwas? Kein Problem!… Waffen werden in Moscheen gebunkert - kein Problem, die wollen damit nur ihr Zuckerfest feiern, andere Knallkörper zu zünden ist, wenn man von Sylvester absieht, ja verboten… bei Sylvesterfeiern werden deutsche (wahrscheinlich christliche) Frauen bedräng - egal! Kein Problem… Frauen können abends nicht mehr gefahrlos in der Stadt herumlaufen - kein Problem… etc. Da tauchen dann plötzlich ein paar „Judenhasser“ aus dem Nichts auf …

Unsere Welt bricht zusammen, wir müssen dringend… was den „Funkwagen“ angeht... „Celler Loch“ noch in Erinnerung? Von Seiten unseres geliebten Staates ist auf Demonstrationen ja noch niiiiiie auch nur ein einziger Agent Provokateur eingesetzt worden. Das MUß einfach echt sein! Ein beliebter Trick in der Manipulation des Pöbels ist es, Begriffe vorsätzlich falsch zu verwenden. Wie kommt man darauf, das es sich um „Judenhasser“ handelt? Da sind Semiten plötzlich Antisemiten, dafür sind dann Personen, denen man sofort ansieht, das sie keine Semiten sind, plötzlich Semiten... Gerade im Bezug auf diesen Kulturkreis findet ein interessanter Einsatz verschiedener Worte statt.

In Israel leben Muslime und Juden relativ friedlich zusammen. In den meisten anderen Ländern auf dieser Erde ist es ebenso. Im Hintergrund gibt es eine personell kleine Gruppe von Mächtigen, die es zum Knall kommen lassen will. Das Kernproblem ist, das sich diese Gruppe hinter dem friedlichen Juden versteckt, so das es ausschaut, als wenn die aggressiven Handlungen gegen Muslime vom „Durchschnittsjuden“ ausgehen. Es kommt so zu einer Situation, wo es sich aufschaukelt. Die mit Abstand meisten Menschen möchten einfach nur in Frieden mit einander leben. Ob nun Christ, Moslem, Jude - oder einem anderen Glauben anhängend. Bei Atombomben gibt es eine sogenannte kritische Masse, unter der die Atombombe keine Atombombe ist. Man braucht meines Wissens eine bestimmte Menge Plutonium, damit die Kettenreaktion in Gang bleibt. Im übertragenen Sinn haben die Puppenspieler genug Sprengstoff nach Deutschland gebracht, die kritische Masse an Muslimen dürfte überschritten sein.

Jetzt versucht man die Bombe zu zünden - die Massenmedien werden von heute auf morgen zu Islamfeinden. Wir Christen sollen letztendlich von den Moslems vertilgt werden. Als Christ sollte man sich im eigenen Interesse aus dem Konflikt heraushalten. Auch Österreich ist früher mit seiner Politik gut gefahren. Die allermeisten Menschen auf dieser Erde sind nicht bösartig, aber es gibt überall einen gewissen Prozentsatz an Psychopathen. Denen darf man nicht auf den Leim gehen.

08:10 | Der Ostfriese zum Entsetzen von gestern (19:15)

Warum jetzt auf einmal Entsetzen? Wenn zig, oder hunderte Deutsche „Messer gemacht“ werden, ist das keiner Erwähnung wert - es sind ja schließlich nur Christen! Bei einer, neutral betrachtet, Massenveranstaltung mit relativ wenigen physischen Opfern, wir gleich ein Riesen Faß aufgemacht. Warum versucht man uns Christen in einen Konflikt hineinzuleiten, der uns nicht betrifft? Unser Problem hatte schon viel früher angefangen - nur da paßte es dem „Focus“ offenbar wohl in den Kram. Ich halte mich aus der Auseinandersetzung heraus! Sollen die Puppenspieler jetzt doch einmal selber aktiv werden, statt uns wieder in diesem Konflikt zu verheizen, was sicher geplant war und ist! Wenn die Puppenspieler „Muffensausen“ bekommen, sind die, die noch nicht so lange hier sind, sicherlich schneller wieder daheim, als wir uns vorstellen können. Das Ziel dürfte sein, den christlichen Teil der Bevölkerung vom muslimischen Teil aufreiben zu lassen. Wenn man dabei nicht mitmacht, haben die Puppenspieler ein Problem…

04.11.2023

19:15 | Focus:  Entsetzen nach Hass-Demo in Essen: „Das ist islamistischer Faschismus“

Islamistische Banner und strikte Geschlechtertrennung: Eine vorgebliche Pro-Palästina-Demo am Freitagabend in Essen hat bundesweit für Empörung gesorgt. Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime hat einen klaren Appell an die muslimische Bevölkerung.
Bei propalästinensischen Kundgebungen sind in mehreren deutschen Städten Tausende Menschen auf die Straße gegangen. In Essen prüft die Polizei nach einer als Pro-Palästina-Demonstration angemeldeten Kundgebung am Freitagabend, ob Straftaten begangen wurden.

Ihr habt ihnen ein Denkmal gebaut ..... und jetzt kommt die Rechnung!  ... und jetzt holen sie den Vorschlaghammer!!!!!!  TS  

18:00 | Welt:  Tausende Teilnehmer bei propalästinensischer Demo in Berlin

Erneut ziehen pro-palästinensische Demonstranten durch die Straßen Berlins. Für die Veranstaltung gelten strenge Auflagen. Der Alexanderplatz füllt sich zunehmend mit Menschen. Tausende Menschen haben sich am Samstagmittag zum Beginn der pro-palästinensischen Demonstration in Berlin versammelt. Die Umgebung rund um den Neptunbrunnen am Alexanderplatz im Bezirk Mitte füllte sich ab 14:00 Uhr zunehmend mit Menschen, die Palästina-Flaggen und Plakate mit Aufschriften wie „Stoppt den Genozid in Gaza“ oder „From the river to the sea – we demand equality“ bei sich trugen.

Es gibt kein Volk auf dieser Welt, dass seinen Selbstmord schöner inszeniert .. als Deutschland.  Ehrlich, was soll man da noch schreiben?
Jede Schulklasse wird in irgend ein Vernichtungslager aus dem Zweiten Weltkrieg gezerrt .. ob die Kinder wollen oder nicht. Jeder Regung eines Deutschen wird auf Wert und Moral gedeutet.  Jedes Wort wird auf die Waage gelegt, schönsprechen ist angesagt. 
... und jetzt das auf der Straße. 
Ich warte ja nur mehr auf den ersten linken Politiker .. der sagen wird .... Wählerwille, die Regierung muss umschwenken!  TS 
P.S.:  Das gilt selbstverständlich auch für Österreich.  

10:55 I qp: Dieser Bundesverdienstmeier … nicht mein Präsident

Seit der vom Steuerzahler fürstlich bezahlte Bundesverdienstmeier und Bundesfahnenschwenker während der sogenannten Pandemie offen seine Verachtung für die Bürger, den Souverän dieses Landes, in zahlreichen Wortbeiträgen ausgedrückt hat und gleichzeitig seine rechtsphilosophisch-fachliche Inkompetenz offenbarte (weil er die massiven und völlig überzogenen Grundrechtsverletzungen während der Pandemie als grundsätzlich “angemessen“ eingeschätzt hat), kann ich seinen salbadernd-devoten Ton auf der einen Seite und seine gesellschaftsspaltenden Hasstiraden gegen größere Teile der Bevölkerung auf der anderen Seite nicht mehr ertragen.

Sieht so aus, als hätte sich der "Bundesverdienstmeier" unser Malboro-Männchen zum Vorbild genommen. HP

 

18:56 | bild: Unfassbare Bilder mitten in Deutschland

Die Organisation „Generation Islam“ hatte die Anti-Israel-Demonstration unter dem Motto „Gaza unter Beschuss“ angemeldet. Es kamen radikale Salafisten aus ganz Nordrhein-Westfalen. Unter lauten „Allahu Akbar“-Rufen zogen rund 3000 Demonstranten durch die Essener Innenstadt.

Der Wutbürger
unfassbarer Aufmarsch der Islamesen in Essen. Politik und Polizei sehen dabei untätig zu. Teufelsanbeter aus ganz NRW haben sich versammelt, ziehen durch die Stadt. Mit dabei auch Mitglieder der verbotenen Organisationen „Hizb ut-Tahrir“ und „Generation Islam“. Hier hätte die Polizei mal ordentlich den Knüppel schwingen können, wie schon bei früheren harmlosen Demonstrationen der Querdenker beispielsweise. Doch das ist nun mal vom willkürherrschenden Regime nicht gewollt. Jetzt, wo die Islamesen durch den israelischen Wiederstand politisch und militärisch auf dem Rückzug sind, kann man denen ruhig mal zeigen, dass sie hier nicht mehr erwünscht sind. Wären da nicht immer unsere Islamesenversteher!

14:53 | Der Ostfriese
Die „Bild“ hätte ruhig schreiben können, das diese Personen für den geplanten Umbau der Gesellschaft erforderlich sind. Der Kampf der Puppenspieler gegen uns Deutsche wird mittels der Importpersonen geführt, so braucht man selber nicht in Erscheinung zu treten. Es wird doch wohl niemand annehmen, das die Puppenspieler die Moslems ohne Grund nach Deutschland transferiert haben. Wenn ein Fußballverein neue Spieler verpflichtet hat, wollen die Funktionäre die auch irgendwann einmal spielen sehen.

03.11.2023

18:56 | MM: Warum "German free" international zum Werbeslogan wird

Zu viel Moral, zu hohe Preise, zu wenig Technologiekompetenz: Wie die deutsche Politik es der Wirtschaft immer schwerer macht, mit der Weltspitze mitzuhalten. Die großen Konzerne reagieren bereits. Der Mittelstand wird folgen.

 Geschichte wiederholt sich bekanntlich nicht. Aber sie reimt sich, wie der Ökonom Barry Eichengreen (71) süffisant bemerkte. In diesem Fall lautet der Refrain "German free": Hersteller und Foren werben seit einiger Zeit damit, dass ihre Produkte "German free" sind, also keinerlei Bauteile aus Deutschland enthalten. Das gilt insbesondere für die Sicherheits- und Verteidigungstechnologie. Dort drängt die Konkurrenz die deutschen Anbieter mit diesem Label schon etwas länger an die Seite. Und es steht zu befürchten, dass "German free" auch auf anderen Märkten zum Werbeslogan wird. Zumindest tun wir sehr viel dafür: Wir moralisieren uns aus bestimmten Segmenten, wir preisen uns aus bestimmten Märkten, und wir dilettieren uns aus bestimmten Technologien.

Der Spaziergänger:
Scheint so gewollt zu sein von der deutschen Regierung. Und natürlichauch von der Bevölkerung, weil diese wählt ja jene.

18:56 | Der Wutbürger zur Regierung der Unfähigsten

Dass wir von Unfähigen und Inkompetenten beherrscht werden, wissen insbesondere die b.com-Leser schon seit Jahren. Mit den politischen Witzfiguren Kobold, Grüne Tonne, H-Beck dem Schrecklichen und Lügenbach haben wir es mit Kreaturen zu tun, die hauptsächlich dummes Zeug reden. Sie wissen, dass die Menschen in diesem Land ihre unsinnigen Äußerungen nicht hinterfragen werden, da die meisten bereits völlig abgestumpft sind. Die anderen, die noch darüber nachdenken, werden dann einfach als Rechtsradikale verunglimpft. Daher ist es nicht wichtig, ob die von den Regimemitgliedern geäußerten Dinge wirklich wahr oder umsetzbar sind.

https://www.nius.de/Kommentar/schwachmatismus-ein-volk-von-millionen-kompetenten-menschen-wird-von-den-unfaehigsten-regiert/90a5cf5a-d6f7-43b4-b504-9df8c0d5aa5a

So ist es auch bei der linksextremen Faeser. Sie verbietet im Alleingang mal eben die islamesische Hamas und gleichzeitig auch noch das den Terroristen nahestehende Sympathisantennetzwerk Samidoun, wohl wissend, dass ihre medienwirksame Aktion ohne Folgen bleiben wird. Da die zuständigen Länderverwaltungen keine Verbotsverfügung erhalten haben, gibt es für sie auch keine Möglichkeit ein Betätigungsverbot zu prüfen oder gar durchzusetzen (vgl. https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/bundeslaender-nicht-informiert-faesers-hamas-verbot-folgenlos-85959058.bild.html). Derweil haben aber die entsprechenden Organisationen alle Zeit, Geld und Sachmittel beiseite zu schaffen, um bei einem tatsächlichen Betätigungsverbot wieder eine andere Organisation neu aufzubauen. Auch hier nur purer Aktionismus und Augenwischerei für die Bevölkerung. Es klang schon merkwürdig, dass die linksextreme Faeser plötzlich ihrer Linie untreu wird und zugunsten des Volkes entscheidet. Genau wie H-Beck der Schreckliche, will die linksextreme Faeser mit ihrer medienwirksamen und gut überlegten Aktion nur dem derzeitigen Umfragetief entkommen.

Gemeinsam gegen das Regime!

Ich habe die KI gefragt wie diese darüber denkt, dass so in Deutschland so viele Ungebildete die höchsten Ämter erreichen konnten. Das war ihre Antwort! Da tellt man sich wirklich die Frage KI oder KunI? TB

Es wäre ungenau zu behaupten, dass in Deutschland "viele" Politiker, die höchste Ämter erreichen, ihren Bildungsweg abgebrochen haben. Tatsächlich gibt es in Deutschland eine breite Palette von Politikern mit unterschiedlichen Bildungshintergründen, darunter solche mit Universitätsabschlüssen, aber auch solche, die ihren Bildungsweg vorzeitig beendet haben.

Es ist wichtig zu beachten, dass Bildung nicht zwangsläufig ein entscheidender Faktor für politischen Erfolg ist. In westlichen Demokratien wie Deutschland hängt der Aufstieg in der Politik von verschiedenen Faktoren ab, darunter persönliche Qualifikationen, politisches Geschick, Charisma, Erfahrung, und die Fähigkeit, Wählerinnen und Wähler zu überzeugen.

Es gibt jedoch bestimmte Faktoren, die dazu führen können, dass Menschen ohne formale Bildungshintergründe in die Politik einsteigen und erfolgreich sind:

Populismus: In einigen Fällen können Politiker ohne formale Bildungshintergründe von Wählern als "Außenseiter" wahrgenommen werden, die nicht Teil des etablierten politischen Establishments sind. Dies kann ihnen eine gewisse Glaubwürdigkeit verleihen und bei Wählern Anklang finden.

Praktische Erfahrung: In der Politik ist praktische Erfahrung oft genauso wichtig wie formale Bildung. Einige Politiker haben eine erfolgreiche Karriere in anderen Bereichen hinter sich und können diese Erfahrung in die Politik einbringen.

Charisma und Kommunikationsfähigkeiten: Charismatische Persönlichkeiten mit guten Kommunikationsfähigkeiten können in der Politik erfolgreich sein, unabhängig von ihrem Bildungshintergrund. Die Fähigkeit, Wählerinnen und Wähler zu begeistern und zu überzeugen, ist von großer Bedeutung.

Unterstützung von Parteien: Politiker ohne formale Bildungshintergründe können von politischen Parteien unterstützt werden, die ihre Kandidatur fördern und ihre politischen Ambitionen unterstützen.

Es ist wichtig zu betonen, dass Deutschland und andere westliche Demokratien eine breite Vielfalt von politischen Akteuren und Meinungen haben, und der Aufstieg von Politikern ohne formale Bildungshintergründe ist nicht unbedingt ein eindeutiges Merkmal oder ein spezifisches Phänomen, das nur Deutschland betrifft. In der Politik sind die Hintergründe und Qualifikationen der Politiker oft vielfältig und können von Land zu Land stark variieren.

18:56 | Leserkommentar zur KI Antwort
Die KI Antwort erinnert lebhaft an beliebiges Politikergefasel. Ist diese KI überhaupt echt, oder verhält es sich dabei so wie seinerzeit beim "Schachtürken"?

Die KI Antworten sind maximal auf woke Rgierungskonforme politisch korrekte Aussagen getrimmt. Es gibt keinerlei kritische Aussagen selbst Dinge zu hinterfragen wird mit einer KI schwierig. Ich habe es bereits des öfteren geschrieben, die KI macht ausschließlich dass was hineinprogramiert wurde und dazu gehört kritisches Hinterfragen oder denken out of the box mit Sicherheit nicht. JE

18:56 | Leserkommentar
zu 06:54 diese "unfähigen und inkompeten" Politiker, sind garnicht so blöd! Sie dienen anderen Herren, dabei denken und handeln nicht so, wie wir/das Volk brauchen. Dumm ist nur, wir haben sie gewählt und wollen uns jetzt beschweren? Haben wir diese Falschheit nicht schon gewußt, bzw geahnt? und trozdem haben wir sie gewählt. Wir haben auch zB.einen MP Söder gewählt, welcher bei der Corona-Plandemie fast als Diktator über uns bestimmt hat. Dies trifft für viele andere auch zu. Sind wir dumm, weil wir so wählen?? Eine gewisse rationalität greift hier zu kurz. Folglich müssen die Schmerzen noch viel größer werden, bis stärker anders wählen. Positiv ist anzumerken, dass Wahlergebnisse durchaus Wirkungen haben: das Erstarken der AfD hat ein zaghaftes Umdenken, zumindest bei der Zuwanderung gebracht. Jetzt wollen wir Taten sehen!

10:47 I Leserkommentar zum Wutbürger 06:54
Lieber Wurbürger, ihre Nachvollziehbare Wut in allen Ehren, aber Sätze wie der obige bringen mich zur Verzweiflung, da es mir zeigt, dass selbst viele eingefleischte Bachheimer Leser noch immer nichts begriffen haben.
Der von Ihnen angesprochene Personenkreis ist alles andere als unfähig und inkompetent, sondern handeln mit Vorsatz und erfüllen die Vorgaben Ihrer Puppenmeister mit geradezu perfekter Präzision.
Leider fallen bei uns immer noch 3/4 der Bevölkerung auf diese Figuren rein im Irrglauebn diese handeln in bester Absicht und können es halt nicht besser.
Liebe Leser, bitte begreift wenigstens Ihr, dass alles was geschieh tin D-A-Ch absolut geplant und gewollt ist und keineswegs ein Ergebnis von Unfähigkeit.

10:56 I Leserkommentar:
Moin bcom, bezűglich Qualifikation von Politikern. Wir haben die besten, die man für Geld kaufen kann. Zur Ki, die wollen eine übergeordnete Instanz simulieren, die nicht hinterfragt werden darf.

18:56 | Der Ostfriese zu 09:04
Werter Leser (oder Leserin?), ich möchte Ihnen zustimmen. Ein großes Problem stellt die Vorstellung innerhalb der wahlberechtigten Bevölkerung dar, das man glaubt, die Handlungen der uns als Entscheider vorgesetzten Politiker wären die Folge von Dummheit und Inkompetenz. In der Politik geschieht nichts wirklich zufällig. Es ist Absicht. Es steckt ein Ziel (oder mehrere) dahinter. Warum wurde die geistige Leuchte „Ronald R.“ gewählt? Warum Herr Obama? Warum der derzeitige US-Präsident? Warum gerade Olaf S. zum Bundeskanzler usw. ?

Deren Fähigkeiten wurden vorher schon genauestens überprüft! Wie konnte Frau Merkel die Vorturnerin der CDU werden? Auch Frau Faeser handelt wohl im Interesse ihrer Puppenspieler. Es sollte an der Zeit sein, sich nicht mehr über die Puppen zu echauffieren, sondern zu erkennen, das das böse Krokodil, wie auch der gute, gerechte, alle rettende Polizist von den Fäden der Puppenspieler gesteuert wird. Das Kasperletheater ist für Kinder. Unser Interesse sollte den Puppenspielern und ihren Zielen gelten. Ich persönlich schaue gern Theaterstücke. Aber ich bin mir dabei bewußt, das es sich um ein Schauspiel handelt.

Als kleines Kind kann man nicht unterscheiden, ob der Schauspieler das ist, was er spielt. Der Bösewicht oder der „Gute“. Einige erwachsene Menschen haben auch im fortgeschrittenen Alter Probleme damit, zu erkennen, das es sich um ein Schauspiel handelt. Als Training empfehle ich, sich Stücke anzugucken, bei denen die Schauspieler von einmal der bösen in die gute Rolle im nächsten Stück - und die „Guten“ in die Rolle der Bösen wechseln. Warum das hundertste Mal über unsere Innenministerin, den Wirtschaftsminister, oder den Gesundheitsminister reden? Warum? Die dürften hier bei b.com doch nun wirklich albgefrühstückt worden sein. Für einen Lacher zur Aufheiterung wohl gut - aber um sich wirklich mit denen auseinander zu setzen sind sie schlicht und ergreifend zu unbedeutend, zu bedeutungslos.

18:56 | Leserkommentar zum Ostfriesen
aufgeben und einfach geschehen lassen, ist doch keine Alternaive! Denn früher oder später werden die Wähler wirklich anders wählen und dann wird sich auch was ändern. Problem dabei ist, dass es dann überzogen in die andere Richtung gehen könnte. Besser ist es frühzeitig anders Wählen. Die Lenker im Hintergrund können auch nur einen bestimmten Teil die Politiker korumpieren. Oft auswechseln ist eine bessere Alternative!

02.11.2023

19:58 | SPON:  Innenministerin Faeser verbietet Hamas-Aktivitäten in Deutschland

Die Hamas steht seit 2001 auf der EU-Terrorliste – konnte in Deutschland aber eingeschränkt agieren. Nun hat Innenministerin Nancy Faeser ein längst versprochenes Verbot auf den Weg gebracht. Es trifft nicht nur die Hamas. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte es angekündigt – nun hat es Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) umgesetzt. Die Betätigung der radikalislamischen Terrororganisation Hamas und des palästinensischen Netzwerks Samidoun sind in Deutschland verboten. Das teilte Faeser am Donnerstag in Berlin mit.

Das ist wie bei Kim Jong-il .... der nie aufs Klo musste und die Kacke halt irgendwie im Darm verarbeitete ... nur halt diesmal im Kopf und dünnflüssig ... sehr dünnflüssig.   TS 

18:56 | Bild: Habecks historische Rede

In einer Video-Ansprache auf X (ehem. Twitter) hat Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) am Mittwochabend Stellung bezogen: volle Solidarität mit Israel – und eine unmissverständliche Verurteilung der Freunde des Hamas-Terrors in Deutschland. „Während es schnell große Solidaritätswellen gibt, etwa wenn es zu rassistischen Angriffen kommt, ist die Solidarität bei Israel rasch brüchig“, sagt Habeck darin mit eindringlichem Blick und ruhiger Stimme.

Heißt: Obwohl die Aufmerksamkeit für politisch motivierte Gewalt in Deutschland sehr groß ist, ist der Rückhalt für Israel nach dem Terrorangriff vom 7. Oktober mit über 1400 Toten schwach. Darin steckt auch ein Vorwurf an die eigene Community! Insbesondere im Klimaaktivismus ließ eine Distanzierung vom Hamas-Terror lange auf sich warten. Internationale Verbände verstörten hingegen sogar mit antisemitischen Ausfällen.

Das Ausmaß des Antisemitismus bei islamistischen Demonstrationen sei inakzeptabel und brauche eine „harte politische Antwort – auch von den muslimischen Verbänden“. Zu wenige der Verbände hätten sich von den Taten der Hamas distanziert, „manche zu zögerlich“, sagte Habeck.

Der Wutbürger
H-Beck der Schreckliche versucht mit seiner Rede gegen den Terrorismus wieder zu punkten. Der Kerl hat es schließlich nötig, wo doch seine Umfragewerte derzeit so sehr im Keller sind. Dabei wiederholt er eigentlich nur das, was in Deutschland von den Bürgern schon lange gefordert wird. Die Bekämpfung des Antisemitismus, eine Bestrafung beim Verbrennen der israelischen Fahnen. Und dann letztlich noch von ihm ein Hinweis auf das Grundgesetz, das der Kerl schon immer mit Füßen getreten hat. Seine unerträgliche Rede ist einfach nur widerlich und völlig fehlplatziert. Würde er seine Worte wirklich ernst meinen, hätte er schon längst Taten folgen lassen.

Doch statt die Islamesen endlich auszutreiben, freuen sich die menschenverachtenden Grünlinge lieber über jeder in unserem Land gebauten Islamesentempel. In Deutschland und Europa ist kein Platz für Islamesen und deren steinzeitlichen Ansichten. Wenn H-Beck der Schreckliche wieder aus dem Umfragetief hervorkommen will, muss er Taten folgen lassen und die unerbittliche Austreibung der Zudringlinge fordern. Doch der mittelmäßige Kinderbuchautor lieber macht das, was er am besten kann: dummschwätzen.

18:56 | Leserkommentar
S ist eben ein Märchenerzähler, glaubt nichts.

18:56 | Riesling zum Kommentar des Wutbürgers
Werter Wutbürger, 
es ist erstaunlich, wie viel Deutschenhass Habeck in seiner vom Mainstream als staatstragend verbrämten Rede unterbrachte. Den Deutschen rechts der Grünen ("Rechtsextreme"), unterstellte er bösartig, dass sie sich „gerade aus rein taktischen Gründen zurückhalten, um gegen Muslime hetzen zu können.“ Des Weiteren griff er die einzige Partei, die schon 2015 gegen die unkontrollierte Einwanderung - auch von Straftätern - eintrat, frontal an. Und natürlich Putin und die "Putin-Freunde" („Und weil unter den Rechtsextremen so manche Putin-Freunde sind“). Dass Habeck den Aufenthaltstitel vielleicht ändern will, wenn Ausländer die israelische Fahne verbrennen, wirft die Fragen auf, ob das zukünftig auch für das Verbrennen anderer Länderfahnen, sowie für das Pinkeln auf die deutsche Fahne gelten soll. Für das "Preisen des Terrors der Hamas" sieht Habeck "einen Grund, abgeschoben zu werden" nur für eine Person, die „noch keinen Aufenthaltstitel hat". Das ist also kaum der Rede wert, da es kaum jemanden betreffen wird. Und falls doch, verhindern die Grünen die Abschiebung wegen vermeintlicher Unsicherheit der Herkunftsländer. Oder wollen die Grünen etwa zum Beispiel zukünftig in diesen Fällen nach Afghanistan abschieben? Dass würde dazu führen, dass der afghanische Vergewaltiger eines Kindes wie bisher bleiben dürfte, aber afghanische Staatsbürger, die eine israelische Fahne verbrennen, abgeschoben würden. Ein Vergewaltigungsopfer könnte dann nur auf eine Abschiebung des Täters hoffen, falls dieser neben der Vergewaltigung auch den "Terror der Hamas" preist oder eine israelische Fahne verbrennt. Bei realistischer Gesamtbetrachtung der Vorschläge von Robert Habeck, muss man daher davon ausgehen, dass etwa null Personen aus Deutschland abgeschoben werden. RI

18:56 | Leserkommentar zu gestern: Verteidigungsminister Pistorius erhält Unterstützung
Ich sage das wirklich nicht gerne. Aber, wenn man Herrn Pistorius so hört, dann bin ich echt geneigt mich darüber zu freuen, dass die meisten Waffen inkl. Munition in die Ukraine geliefert wurden und der Nachschub für uns dafür Jahre dauern wird. Die Dt. sind in den vergangenen ca. 110 Jahren 2x quasi schlafwandelnd in einen Krieg geführt worden, der nicht nötig war und deren Ausgang auch nicht wirklich vorteilhaft war. Mit dieser Erfahrung kann man sich weitere Experimente dieser Art auch einfach sparen, oder ?!

18:56 | Leserkommentar
Nicht bei dem Personal, das oben sitzt, werter Leser...

01.11.2023

19:05 | DF:  Verteidigungsminister Pistorius erhält Unterstützung

In der Diskussion über die Kriegstüchtigkeit Deutschlands hat Bundesverteidigungsminister Pistorius Unterstützung erhalten. Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Bundestag, Dürr, sagte im Deutschlandfunk, wehrhaft zu sein gehöre zu den Kernaufgaben des Staates.

Leser Kommentar  
Wird das dann bald in Kiregswirtschaft und Mobilmachung enden???  
Denn Kriegshtüchig ist man nur wenn das passiert.

Mit diesen E-Kriegern und Woke-Tanten .. kommt man sicher bis nach Moskau!  TS

 

18:56 | JF: Massive Ausschreitungen in Hamburg und Berlin

Hunderte Polizisten, Wasserwerfer und ein Hubschrauber versuchen aktuell, schwere Ausschreitungen in Hamburg in den Griff zu bekommen. Viele Jugendliche nutzen offenbar „Halloween“, um massive Gewalt gegen Polizei und Feuerwehr auszuüben. Die meisten Krawallmacher sind verkleidet. Brennpunkte in Hamburg sind die Stadtteile Lurup und Harburg. Die Ausschreitungen begannen um 19 Uhr im Lüdersring (Lurup) auf. Die Täter beschossen die Scheiben eines Supermarktes und warfen Steine. Müllcontainer brannten und Böller sowie Molotow-Cocktails flogen auf Polizisten.

Die Leseratte
Die Partyszene hat Halloween genutzt, um mal wieder so richtig abzufeiern. Sowohl in Hamburg als auch in Berlin war richtig was los!

09:28 I ag: Die Chronik des Irrsinns – der Oktober 2023

Der zehnte Monat des Jahres 2023 ist zu Ende gegangen, also das zehnte Zwölftel eines Irrsinns. Die mit dem Klammerbeutel Gepuderten erhöhen die Schlagzahl, der Chronist kommt kaum hinterher. Lesen Sie, staunen Sie!

Meine persönlichen Spitzenreiter: "In Reutlingen muss Einmann jetzt zum sechsten Mal in den Knast. Der berufslose Afghane hat bereits 29 Straftaten auf dem Kerbholz und sein Asylantrag wurde auch schon ein halbes Dutzend Mal abgelehnt. Grund für seine kriminelle Karriere, so Abdul F.: die Zweitfrau seines Vaters, mit der er sich nicht verstehe. Gut, dass der arme Abdul bei uns bleiben kann, wegen des Abschiebestopps nach Talibanistan." "Robert Habecks Duschkampagne (kürzer duschen und nicht so warm!) hat 83 Millionen Euro gekostet." "Hans-Georg Maaßen hat Bodo Ramelow (SED) einen Linksextremisten genannt, worauf Miriam Hollstein kundtut, dass Maaßen „keine Ahnung“ habe: Ramelow sei ein „konservativer Sozialdemokrat im Körper eines Linken-Politikers“. Na ja, mitunter hört man ja auch, Frau Hollstein sei eine intellektuelle Leichtmatrosin, gefangen im Körper einer Journalistin." HP

 

18:56 | tagesspiegel: Berliner Polizei entfernt Geisel-Plakate von Litfaßsäule

Ein Video eines Polizeieinsatzes in Berlin hat in den Sozialen Medien Empörung ausgelöst. Darauf ist zu sehen, wie Einsatzkräfte der Berliner Polizei Plakate von einer Litfaßsäule entfernen. Die Plakate zeigen Bilder der von der Terrororganisation Hamas am 7. Oktober aus Israel verschleppten Geiseln. Über den Fotos steht in großen Buchstaben „Entführt“, zu jeder Person gibt es weitere Informationen.

tom-cat
Det is Berlin

18:56 | jourwatch: Der leise Putsch: Deutschland im Würgegriff von NGOs und Stiftungen

Bundesfamilienministerin Lisa Paus hat sich am Sonntag im ZDF öffentlich bloßgestellt, als sie es nicht schaffte, die Frage zu beantworten, ob sie, wie von der Union gefordert, dafür eintreten würde, ein Bekenntnis zum Existenzrecht Israels zur Bedingung für die Erteilung der deutschen Staatsbürgerschaft zu machen. Paus verfiel in einen völligen Blackout, den sie mit einem fast 20-sekündigen Grinsen überdecken wollte. Das Ganze war so unsäglich und selbstentlarvend, wie es man selbst bei einer Grünen nur selten sieht. Die Ministerin konnte sich keine Antwort auf diese einfache Frage abringen, ohne ihre wahre Gesinnung zu enthüllen, was sie dann aber doch nicht riskieren wollte.

Kommentar des Einsenders
Leider nicht nur in Deutschland. NGOs und Stiftung sind das wahre Problem. Undurchsichtig, intransparent, an den Parlamenten vorbei, um Politik zu betreiben! Dazu die „Glaubensgemeinschaften“ mit allen ihren „NGOs&Vereine&Gemeinden“ nicht vergessen… gehörten alle verboten, sonst Entzug der Religionsfreiheit.