Deutschland

06.08.2026

18:23 |  r24: Schlappe 416 Millionen Euro Steuergeld: Die Geheimbaustelle des Boris Pistorius

Der Wettbewerb ist entschieden, die Pläne sind streng geheim: Am Landwehrkanal, direkt am historischen Bendlerblock, lässt Verteidigungsminister Boris Pistorius (66, SPD) seinen Berliner Dienstsitz massiv erweitern. Kostenpunkt: mindestens 416 Millionen Euro. Der Neubau nach dem Entwurf des Architekturbüros Sauerbruch Hutton soll dem Ministerium deutlich mehr Platz verschaffen – und wird am Ende größer als das Reichstagsgebäude.

Der Bendlerblock (Stauffenbergstraße / Reichpietschufer) in Berlin-Tiergarten ist seit 1993 der zweite Dienstsitz des Bundesverteidigungsministeriums. Rund 1.600 Mitarbeiter arbeiten hier. Der erste Sitz liegt weiterhin in Bonn auf der Hardthöhe (1400 Mitarbeiter).

Kommentar des Einsenders
...noch schnell die nächste bauliche Wahnsinnigkeit, bevor Babylon Berlin fällt...!? 416Mille als "Rahmenziel", am Ende ist es das zehn- bis zwanzigfache (vgl. Bahnbauten, Elb-Philharmonie, Reichstag, Flughafen BER u.a.), Bauzeit 10-15 Jahre, ...während der Rest des Landes verfällt...!? Denkmäler für die Eitelkeit der Pappnasen in kaputten Ländern - kennt man aus der Geschichte... Ein Hoch auf die Steuerzahler...!

16:34 | apollo:  60-Tonnen-Bauteil von Windrad fällt von Lastwagen: Bundesstraße muss vollständig gesperrt werden

Am Montagabend ist ein 60 Tonnen schweres Windrad-Bauteil auf der Bundesstraße B299 beim oberpfälzischen Neumarkt von einem Lastkraftwagen gerutscht. Der Unfall ereignete sich nach Angaben der Polizei, als das Fahrzeug aus einem Kreisverkehr zwischen Pölling und Holzheim herausfuhr. Bei dem Manöver soll der Anhänger mit dem schweren Turmsegment rechts in einen Graben gerutscht sein. Daraufhin fiel das Bauteil vom Lastwagen. Wie die Polizei bestätigt, ist eine Achse des Lastkraftwagens während der Fahrt gebrochen. Dies sei der Auslöser für den Unfall gewesen. Darüber berichtete unter anderem BR24.

Es folgten aufwendige Bergungsarbeiten, aufgrund derer die Bundesstraße bis Dienstagmorgen gesperrt werden musste. Der Anhänger samt Turmsegment wurde mittels Spezialkran aus dem Graben gehoben. Da das Windrad-Bauteil durch den Sturz beschädigt wurde, muss es jetzt zurück nach Sengenthal transportiert werden, erklärt ein Sprecher der Polizei gegenüber dem Sender. Doch dafür warte man wiederum noch auf eine Genehmigung. Der Unfall verursachte einen Schaden in sechsstelliger Höhe.

Die Energiewende kommt voran, diesmal allerdings seitlich vom Tieflader. JE

12:11 | apollo: „Es wird vergesellschaftet werden“: Linken-Chefin Schwerdtner kündigt Enteignungen in Berlin an

Die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner hat für den Fall einer Regierungsbeteiligung in Berlin die Enteignung großer Wohnungskonzerne zur Bedingung gemacht. In einem Gespräch mit dem Stern erklärte Schwerdtner unmissverständlich: „Es wird mit der Berliner Linken in der Regierung vergesellschaftet werden.“ „Das ist für uns gar keine Frage. Das kann ich Ihnen sicher sagen“, stellte die Linken-Co-Vorsitzende klar. Für die Partei, die gestärkt in den Berliner Wahlkampf geht, stellt die Forderung nach einer Vergesellschaftung einen zentralen Aspekt ihres Wahlprogramms dar.

Berlin nennt das Vergesellschaftung, weil Enteignung beim Abendessen so unhöflich klingt. JE

16:36 | Leserkommentar
Was wird passieren? Es wird nichts neues mehr gebaut, weil kein Geld dafür da und unfähig dazu. Der bestehende Wophnraum wird an das Klientel vergeben und dieses wird bestehende Substanz verwüsten, bzw total kaputt machen. Das ist ein Wesensmerkmal der heutigen Linken.

05.08.2026

18:57 |  mmnews: Sorge um Deutschlands Top-Bonität wächst

In der Bundesregierung und unter Ökonomen wächst die Sorge vor einer Herabstufung der Kreditwürdigkeit Deutschlands. "Wenn die Schulden hoch bleiben, das Wachstum aber nicht anspringt, könnten die Ratingagenturen Deutschlands Triple-A-Rating infrage stellen", sagte ein ranghoher Regierungsvertreter dem "Handelsblatt". Ein anderer Regierungsvertreter ist derselben Ansicht: "Nicht sofort, aber in den nächsten Jahren könnten wir unter Druck geraten, wenn es so weitergeht", sagte er.

Zwar haben die drei führenden Ratingagenturen S&P Global, Moodys und Fitch im Frühjahr Deutschlands Top-Bonität bestätigt. Aber Deutschland wird längst nicht mehr so positiv gesehen wie noch vor einigen Jahren. "Der Druck auf das Rating hat zugenommen", sagte Malgorzata Wegner, Expertin für Länderbewertungen bei der Ratingagentur Fitch, dem "Handelsblatt". Hauptgründe hierfür seien die steigende Staatsverschuldung, das schwache mittelfristige Wachstum und die Unsicherheit über den weiteren politischen Kurs nach der laufenden Legislaturperiode.

Die Bonität ist weiterhin erstklassig. Nur Wirtschaft, Haushalt und Sozialkassen zeigen bereits erste Verwesungserscheinungen. JE

08:37 | apollo: Staatsanwaltschaft ermittelt: CDU-Landrat soll Schleuserbande geholfen haben

Dem CDU-Landrat des Rhein-Erft-Kreises, Frank Rock, wird vonseiten der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, einer Schleuserbande geholfen zu haben. Darüber berichtet der WDR. So geht es um eine Luxusschleuserbande rund um den Rechtsanwalt Claus B., der offenbar die Erteilung von Niederlassungserlaubnissen für reiche chinesische Klienten erwirkt haben soll.

Gegen Rock und drei weitere Mitarbeiter der Kreisverwaltung wird nun ermittelt – sie sollen in die Abläufe bei der Ausländerbehörde des Kreises eingegriffen haben. Rock traf sich unter anderem mehrfach mit Claus B., wie auch der Kreis selbst bestätigt – jedoch soll es dabei nicht „um die Erteilung, Beschleunigung oder sonstige Einflussnahme auf konkrete Aufenthaltsgenehmigungen oder ausländerrechtliche Verfahren“ gegangen sein – „Entsprechende Einflussnahmen hat es nicht gegeben“, heißt es vonseiten des Kreises gegenüber dem WDR.

Die Schleuserroute führte nicht durch den Wald, sondern halt direkt durchs Landratsamt... Wenigstens war dort die Beleuchtung besser. JE

19:00 | Monaco
der Landrat hat seinen Landkreis mit betuchten Chinesen überrollt...Rock ´n´ Roll...

04.08.2026

17:37 |  tichy: Blaupause Stuttgart: Wie ideologischer Etatismus die Kommunen in die Pleite treibt

Das kommunale Finanzierungsdefizit erreicht besorgniserregende Ausmaße. Am Beispiel Stuttgarts lassen sich die Folgen ökologistischer Verblendung, migrationspolitischer Fehlsteuerungen und der Inkompetenz einer politischen Elite studieren, deren Kontrollverlust die Gesellschaft als Ganzes destabilisiert.

Detroit ist in diesen Tagen allgegenwärtig. Dennoch bleibt der Niedergang der einstigen Industriemetropole für viele nur schwer greifbar. Den wenigsten dürfte die Stadt als Sinnbild des Verfalls, als Bildfolge industriellen Niedergangs, vor Augen stehen. Und doch wirken in den deutschen Industrieregionen andere, aber ebenso zerstörerische Kräfte in dieselbe Richtung – jene Kräfte, die aus dem amerikanischen Powerhouse der Automobilwirtschaft eine soziale Wüste formten.

Stuttgart war bis 2018 schuldenfrei. Dann begann die nachhaltige Transformation. JE

14:22 | jourwatch:  Furchtbare Juristen und antisemitische Doppelmoral: Deutsches Oberlandesgericht erlaubt Israel-Flagge mit Hakenkreuz

Das Oberlandesgericht (OLG) Zweibrücken hat mit einem historischen Urteil Rechtsgeschichte geschrieben – und damit zugleich seinen eigenen moralischen Bankrott unterzeichnet. Eine Instagram-Nutzerin hatte eine Tabelle veröffentlicht, in der sie den israelischen Kampf gegen den palästinensischen Terror mehrfach mit den Untaten der Nationalsozialisten verglich. Darüber war ein geteiltes Bild zu sehen, das auf der einen Seite die Flagge Israels und auf der anderen Seite die Fahne der NSDAP – mit halb sichtbarem Hakenkreuz – zeigte. Ein weiterer Beitrag zeigte eine Mauer mit einem Davidstern, in dessen Mitte ein Hakenkreuz abgebildet war. Von der Mauer aus schossen Soldaten ins Innere des ummauerten Bereichs, wobei Blut unter den Mauern herausfloss. Die Hashtags dazu lauteten: #FREEPALESTINE und #GAZAUNDERATTACK. Das Amtsgericht Ludwigshafen hatte die Frau wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in zwei Fällen zu einer Geldstrafe von insgesamt 2.400 Euro verurteilt. In der Revision hob das OLG Zweibrücken diese Entscheidung letzte Woche auf – und berief sich dabei ausgerechnet auf die Meinungsfreiheit!

Kommentar des Einsenders
"...Der Straftatbestand des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sei nicht erfüllt, wenn jemand die Kennzeichen für scharfe Kritik an den Methoden des Staates Israels verwendet und damit eine klare Distanzierung bzw. Verurteilung des NS-Unrechts einhergeht, befand der 1. Strafsenat und stellte klar, dass die Norm des § 86a StGB die Wiederbelebung verfassungswidriger Organisationen verhindern und damit den politischen Frieden wahren soll. ..."

Das Ergebnis geistigen Ausflusses links-sozialistischer Politik, Geschichtsrevisionistisch und -vergessen, ideologisch verblendet, weisungsgebunden und politisch komplett vertrottelt...! Das Ergebnis dessen, wenn man jahrzehntelang den Schuldkult pflegt, überhöht, sich in diesem vergräbt, anstatt ehrlich und sauber mit der Geschichte umzugehen und nicht endlich bereits ist, Ross&Reiter aller Seiten beim Namen zu nennen! Immer wieder lesenswert https://www.spiegel.de/geschichte/nazis-in-palaestina-es-ist-schon-eine-ganz-nette-hitlergemeinde-hier-a-948292.html , der Rest eine unzulässige, dumme Anmaßung und Einmischung in fremde Angelegenheit anderer Länder auf geschmackloseste Art und Weise.

18:16 | Spartakuss zu 14:22
Wo sie recht hat......
schließlich bezieht Israel die Waffen zum Abschlachten von anderen Fahnenjüngern aus der BRiD, oder vielleicht doch aus dem Deutschen Reich, welches keinen Rechtsnachfolger hat.

Hauptsache in Germania, wurde wieder ein Scheiß-Problem anderer Länder, mit deutschem Steuergeld juristisch bequatscht und verklompiziert.

Die BRiD gibt ihr Bestes, um in den vielen geplanten Kriegsgebieten der modernen Welt mit deutschen Reichswaffen Frieden zu stiften.

Wenn das noch nicht ganz geeinte Deutschland-Reich, Waffen an Israel ausliefert und die Flagge Israels neben der Flagge .....die hat doch einen Haken.... erlaubt ist.....könnte man doch die produzierten U-Boote für Israel, auf der Backboardseite mit der Judenflagge postkartisch bemalen und auf der gesteuerten Seite mit der Hakenkreuzflagge.

03.08.2026

16:03 | ET: Mehr als jeder Zweite rechnet mit vorzeitigem Ende der Regierung Merz

Der Glaube an den Fortbestand der Bundesregierung ist gering. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für die „Bild am Sonntag“ gaben 57 Prozent der Befragten an, mit einem vorzeitigen Regierungsende zu rechnen.
29 Prozent erwarten, die Regierung werde bis zum regulären Ende der Wahlperiode 2029 durchhalten. 14 Prozent machten keine Angabe. Gleichzeitig ist das Vertrauen in die Regierung gering, kurzfristig Reformen umzusetzen. Lediglich 25 Prozent der Befragten trauen der Bundesregierung zu, noch in diesem Jahr wichtige Reformen abzuschließen. 65 Prozent glauben nicht daran, dass dies gelingt, 10 Prozent machten keine Angabe.

Merz und Klingbeil wollten Deutschland wieder auf Kurs bringen. Bislang haben sie vor allem bewiesen, dass man auch ohne Kurs erstaunlich entschlossen gegen die Wand fahren kann. JE

08:06 | deutschlandfunk: AfD-Mann bei Demo in Schwerin verletzt

Am Rande einer Demonstration in Schwerin ist der Hamburger Landesvorsitzende der AfD-Jugendorganisation Generation Deutschland, Schumann, angegriffen und verletzt worden. Nach Angaben der Polizei gibt es drei Tatverdächtige. Die AfD Hamburg bezichtigte in einer Mitteilung die Antifa des Übergriffs. Die Polizei habe nicht eingegriffen, hieß es weiter.
Eine Polizeisprecherin sagte, der Zwischenfall habe sich vor Beginn der eigentlichen Veranstaltung ereignet. Rund 420 Anhänger der Generation Deutschland demonstrierten am Nachmittag im Schweriner Stadtzentrum. Etwa 460 Gegendemonstranten waren ebenfalls vor Ort.

Argumente aus, Pflastersteine raus. JE

02.08.2026

17:15 | anonymousnews: AfD-Wahlsieg: Bundesregierung arbeitet an NATO-Notfallplan

Die Bundesregierung entwickelt offenbar Notfallpläne für den Fall, dass einzelne Bundesländer die Verlegung von NATO-Truppen sowie den Transport von Waffen über ihr Territorium Richtung Ukraine behindern. Hintergrund sind mögliche AfD-Wahlerfolge in Ostdeutschland. Die Bundesregierung entwickelt Notfallpläne für den Fall, dass einzelne Bundesländer die Verlegung von NATO-Truppen behindern. Nach Informationen des Springer-Mediums Welt und des britischen Telegraph beschäftigen sich mehrere Ressorts mit der Frage, wie militärische Mobilität auch dann sichergestellt werden kann, wenn eine Landesregierung nicht kooperiert.

Hintergrund sind die erwarteten Wahlerfolge der AfD im Osten Deutschlands und die Sorge, dass Deutschlands Rolle als logistische Drehscheibe des Bündnisses im Ernstfall gefährdet ist, weil eine von der AfD kontrollierte Landesregierung Truppen-, Waffen- und Fahrzeugbewegungen zur Verteidigung des NATO-Gebiets und der Ostflanke verzögern könnte. Die Bundesregierung geht von einem russischen Angriff auf die NATO-Ostflanke als möglichem Auslöser der Krise aus.

Wer die Wahl gewinnt, bekommt die Regierung. Wer die Transportwege kontrolliert, bekommt  Besuch vom Bund. Auf dem Stimmzettel steht Demokratie, im Kleingedruckten steht Durchgriffsrecht. JE

01.08.2026

07:40 | ntv:  Vier Szenarien für einen Kanzlertausch

Mit seiner Personalrochade im Kabinett hat Kanzler Merz die Zweifel an seinem politischen Handwerkskünsten befeuert. Ist das Äußerste denkbar? Wie eine Nachbesetzung an der Regierungsspitze ablaufen könnte.

Angesichts schlechter Umfragewerte für Bundeskanzler Friedrich Merz und auch die Regierung insgesamt gibt es Spekulationen, wonach der CDU-Chef durch einen anderen Regierungschef ersetzt werden könnte. Rein rechtlich gesehen wäre ein solcher Kanzlerwechsel möglich, aber nur unter bestimmten Voraussetzungen. Politisch würde er sicherlich für größere Verwerfungen sorgen. Hier vier Möglichkeiten:

Das "lange Elend" hat ein Ende .. könnte man sagen.  Doch bleiben wir am Boden der deutschen Realität!  Geht Merz, bleibt Klingbeil .. und damit hat sich alles an offenen Fragen erledigt.  Man könnte es so formulieren .. die Vorhang fällt, die Scheiße bleibt.   TS 

31.07.2026

13:33 | BZ: Von 5 auf 25 Prozent: AfD beliebteste Partei bei Sachsens Neuntklässlern

In Sachsens neunten Klassen ist die AfD die beliebteste Partei. 25 Prozent der befragten Jugendlichen identifizieren sich mit ihr. Zwei Jahre zuvor, in der siebten Klasse, waren es 5 Prozent. Das geht aus einem Policy Paper hervor, das der Exzellenzcluster „The Politics of Inequality“ der Universität Konstanz gemeinsam mit dem Berliner Think-Tank Das Progressive Zentrum veröffentlicht hat. Grundlage ist das Forschungsprojekt PerFair. Rund 3000 Schülerinnen und Schüler in Sachsen, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein wurden zweimal befragt: im Winter 2022/23 in Klasse 7 und im Schuljahr 2024/25 in Klasse 9.

Es ist der größte Zuwachs, den die Studie bei einer einzelnen Partei misst. Der sächsische AfD-Landesverband wird vom Landesamt für Verfassungsschutz seit Dezember 2023 als gesichert rechtsextremistische Bestrebung geführt, das Sächsische Oberverwaltungsgericht bestätigte die Einstufung im Januar 2025 im Eilverfahren.

Die Schulen vermitteln anti AfD Propaganda, die Jugendlichen wählen sie trotzdem... Pädagogischer Notfall, sofort mehr betreutes Denken verordnen... JE

30.07.2026

19:14 |  welt: Brandenburgs JU-Chefin tritt aus Protest gegen CDU-Kurs aus Partei aus

Die JU-Landesvorsitzende Laura Strohschneider verlässt die CDU und gibt ihr Amt auf. Strohschneider kritisiert, dass das Spitzenpersonal seine Glaubwürdigkeit verloren habe. Sie schäme sich für die Bundespolitik. Die Landeschefin der Jungen Union (JU) Brandenburg, Laura Strohschneider, tritt von ihrem Amt zurück und aus der Partei aus. In einer Nachricht an die Mitglieder, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt, begründete sie dies mit Kritik am Spitzenpersonal und am Kurs der Bundesregierung. Sie schäme sich für die Bundespolitik.

„Dass unserem Spitzenpersonal die Glaubwürdigkeit verloren gegangen ist, ist für mich ein Symptom eines tieferliegenden Problems“, heißt es in der Erklärung der 29-Jährigen. „Auch die inhaltliche Richtung, die diese Bundesregierung fährt, ist meines Erachtens nicht die, für die wir Wahlkampf gemacht und für die uns die Wähler ihre Stimme geschenkt haben.“

tom-cat
Herrr Kubicki wird sich freuen.
Eine Kronzeugin.

18:56 |  JF: Wahlausschlüsse: Die AfD rausdrängen – aber bei Ditib wegsehen

Insgesamt vier AfD-Bewerbern wurde die Kandidatur für Kommunalwahlämter in Niedersachsen untersagt – aber noch mehr sahen sich einer Sonderprüfung ausgesetzt. Da stellt sich die Frage, warum sich gleichzeitig für Bewerber einer Erdoğan-nahen Partei niemand so recht interessiert. Ein Kommentar.

Acht Kandidaten hat das niedersächsische Innenministerium vor den niedersächsischen Kommunalwahlen im September auf ihre Verfassungstreue überprüft: Drei von ihnen wurden daraufhin von den zuständigen Wahlausschüssen nicht als Bewerber zugelassen; fünf dürfen antreten. Hinzu kommen weitere Prüfverfahren, die auf Ebene der Landkreise stattfanden. Am Mittwoch fielen die letzten Entscheidungen der Wahlausschüsse.

Selbst wenn am Ende alle AfD-Kandidaten zugelassen worden wären: Schon eine derartige Massenüberprüfung von Bewerbern der aktuell beliebtesten Partei Deutschlands ist höchst fragwürdig – und es hat so etwas in der Geschichte der Bundesrepublik wohl auch noch nicht gegeben. Der Vorgang sendet ein klares Signal an alle Bürger: Wer sich für die AfD engagiert, steht in der konkreten Gefahr, sein passives Wahlrecht einzubüßen.

Monaco
von der AfD wurden 8 Bewerber überprüft....von der AKP-nahen ´DAVA´, niemand.....das erfolgt üblicherweise erst nach durchgeführtem Terroranschlag.....

dazu passend ET: AfD und Linke für Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde bei Bundestagswahlen - Union dagegen

Nach dem früheren Verfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier hat sich auch Die Linke für eine Absenkung der Sperrklausel bei Bundestagswahlen ausgesprochen. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken, Ina Latendorf, sagte der „Rheinischen Post“ vom Donnerstag: „Es ist kritisch zu sehen, dass durch die Fünf-Prozent-Hürde viele Wählerstimmen am Ende unberücksichtigt bleiben.“ AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alice Weidel sieht die Hürde ebenfalls kritisch: „Grundsätzlich ist es ein gravierender Mangel und eine Verzerrung des demokratischen Wettbewerbs, wenn große Anteile der Wählerstimmen durch eine Sperrklausel faktisch entwertet werden und das Prinzip der Wahlrechtsgleichheit dadurch ausgehebelt wird“, zitiert sie der „Tagesspiegel“.

Die Kleine Rebellin
Da scheinen einigen die Felle wegzuschwimmen also müssen die bisherigen Regelungen geändert werden.

Man hatte aus gutem Grund die 5 % Klausel eingeführt, um eine Zersplitterung wie in der Weimarer Republik zu verhindern. Sie grenzt auch die Gründung von Splitterparteien ein, die sonst ins Kraut schießen würde ohne überhaupt den Nachweis zu bringen, dass in der Bevölkerung dafür ein allgemeines Interesse besteht. Eine Demokratie muss auch Nichtwähler akzeptieren können.

07:10 | Bild:  Warum Merz von Söder genervt war

Es gab nur einen Moment, in dem der Kanzler am Ende eines aufreibenden letzten Arbeitstages vor seinem Sommerurlaub doch noch mal so etwas wie Genervtheit durchscheinen ließ: Als Markus Söder in der gemeinsamen Pressekonferenz ohne Not ein Comeback des – wegen einer Leihmutterschafts-Affäre in Ungnade gefallenen – Ex-Fraktionschefs Jens Spahn (46, CDU) voraussagte: „Jemand mit solchen Talenten und so einer politischen Kraft, der wird sicher irgendwann wieder eine führende Rolle übernehmen.“

Spahn geniest sich nach seinem Abgang .. seinen afternoon.  Ist eine Rückkehr von Spahn eine politische Nachgeburt .. nach Merz.  Wie gesagt, der Kanzler sagte es schon in seiner Rede zum Terroranschlag in Berlin.  Es beginnt alles mit meinem Witz!!!
..  Kanzler Merz kommt in die CDU/CSU Sitzung und ....   TS 
P.S.:  Es ist auch der einzige Witz, wo die Pointe schon am Beginn kommt!   

29.07.2026

09:53 | BR: Neuer Gesundheitsminister: Jetzt muss Linnemann liefern

Carsten Linnemann erhält heute seine Ernennungsurkunde als neuer Gesundheitsminister. Dann liegen über 1.000 Tage als CDU-Generalsekretär hinter ihm – geprägt von einem neuen CDU-Grundsatzprogramm, einem eigenen "Einfach mal machen"-Podcast, Selfie-Videos und einem neuen Logo für die Partei: Drei aufsteigende Streifen in schwarz-rot-gold sind zu sehen, die Aufbruch symbolisieren sollen – das soll Linnemann jetzt auch. "Der Bundeskanzler hat mich gebeten, das Amt des Bundesgesundheitsministers zu übernehmen", sagt er. Neben dem Pflichtgefühl schwingt auch Wehmut mit beim Ex-CDU-Generalsekretär: "Das war genau mein Ding, ein Herzensanliegen. Das waren die schönsten drei Jahre meines beruflichen Lebens."

Monaco
ein Mann wird Gesundheitsminister, der immer so schaut, als ob er gerade in die Hose gepinkelt hat.....

27.07.2026

18:17 | neopresse:  Die EU-Klimaausgleichsregeln können Deutschland jetzt bis zu 38 Mrd. Euro kosten

Als Deutschland 2018 der europäischen Lastenteilungsverordnung zustimmte, spielte das Regelwerk in der öffentlichen Debatte kaum eine Rolle. Im Mittelpunkt standen Klimaziele, der Kohleausstieg und später das Gebäudeenergiegesetz. Die finanziellen Folgen der Lastenteilung gerieten dagegen weitgehend aus dem Blick. Heute deutet vieles darauf hin, dass Deutschland bis zum Ende des Jahrzehnts Emissionsrechte anderer EU-Staaten zukaufen muss. Je nach Preisentwicklung könnten sich die Kosten auf bis zu 38 Milliarden Euro belaufen.

Die Lastenteilungsverordnung verpflichtet jeden Mitgliedstaat zu verbindlichen Emissionsminderungen in den Bereichen Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft und Abfall. Werden die nationalen Zielvorgaben verfehlt, muss das Defizit durch den Erwerb entsprechender Emissionsrechte anderer Mitgliedstaaten ausgeglichen werden. Das Instrument sollte sicherstellen, dass die europäischen Klimaziele unabhängig von der Entwicklung einzelner Staaten erreicht werden.

Deutschland zahlt Milliarden dafür, dass andere EU-Länder auf dem Papier klimafreundlicher waren. JE

26.07.2026

18:05 | Focus:  Minister Schnieder wirft Merz sein Amt vor die Füße

Der Bundesverkehrsminister tritt zurück. Bundeskanzler Friedrich Merz wollte ihn loswerden, holte sich bei dessen Nachfolge-Kandidaten aber einen Korb.

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder tritt zurück – und verbindet seinen Schritt mit einer schallenden Ohrfeige für Bundeskanzler Friedrich Merz.

Er ziehe damit die Konsequenzen „aus den Entwicklungen der vergangenen Tage“; und er wolle zugleich „den unwürdigen Zustand beenden, der die notwendige sachliche Arbeit unmöglich macht“, heißt es in einer Erklärung, die Focus Online vorliegt.

Schnieder: „Unwürdiger Zustand“

Der Minister kann gehen .. aber die Bürger nicht!  TS

11:52 | Welt:  „Skandalös“, „das Allerletzte“, „Willkür“ – Jetzt attackiert die eigene Partei Merz

Friedrich Merz steht wegen des Umgangs mit Verkehrsminister Patrick Schnieder jetzt auch parteiintern unter Druck. Es herrsche Kopfschütteln, heißt es aus Rheinland‑Pfalz. Auch ein früherer Kanzleramtschef meldet sich zu Wort.
Nach der misslungenen Personalrochade steht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) massiv in der Kritik. In der Union wird das Vorgehen als „planlos“ und „chaotisch“ beschrieben. Vergleiche mit der Sommerpause im vergangenen Jahr werden gezogen, als der Streit um die Besetzung eines Richterpostens am Bundesverfassungsgericht zu einer Koalitionskrise führte.

Im Grund können Weidel und der Rest der Truppe .. für zwei Monate in den Urlaub fahren.  Einfach nichts tun, keine PK oder sonst irgend eine Aussendung und hätten dann die Nase vorne in allen Umfragen.  Vielleicht sogar mehr Vorsprung, als wenn man etwas sagen würde.
In jedem Fall helfen die neuen Gesichter auch dem alten Nicht-Könner nicht aus seiner Situation.  TS 

12:21 | Leser Kommentar  
Das Allerletzte. Mag sein... Dennoch bleibt das magische Wort, "zu Befehl"?! Ob es das Allerletzte ist, will erst sehen. " 
Was bedeutet das Allerletzte? "adjektiv drückt aus, dass ganz sicher
nichts mehr dazukommt, darauf folgt, (umgangssprachlich) Das ist deine allerletzte Chance!"

12:21 | Leser Kommentar
Ohje, die US-Dems-Vertreter in D haben mal wieder den Schlag nicht gehört.
An dem Tun unseres Blackrock-Kaspers als Abbild des Deutschen Michels gibt es weder Skandalöses noch Willkür noch Planlosigkeit noch irgendwas Misslungenes.
Es dient einfach nur der Abwicklung der sog. BRD.
Sonst nix und BlackRock forever.
Kasperletheater für den Mob.

07:25 | Exxpress:  Zum CSD: Berliner Verkehrsbetriebe benennen U-Bahnhof um

Zum Christopher Street Day beteiligt sich die Berliner Verkehrsgesellschaft (BVG) erneut mit einer öffentlichkeitswirksamen Aktion an den Feierlichkeiten. Für das CSD-Wochenende wurde der U-Bahnhof Alexanderplatz vorübergehend in „Alex (m/w/d/x)“ umbenannt.

Man möge mir es jetzt nachsehen .. aber vielleicht hätte man es auch umbenennen können in "Stark befahren", "verschwand grußlos unter dem Fahrzeug" oder "Allah mag Euch nicht!" .. aber wir wollen politisch Korrekt sein ..sie wurden von hinten vom islamischen Wertekomplex überfahren und da Allah die wunderbare Vielfalt liebt, darf man es auch im Auto und mit dem Auto.  TS 

25.07.2026

17:46 | Focus:  AfD verliert, Union stagniert, Grüne ziehen an SPD vorbei

Insa-Umfragewerte im Überblick
AfD: 28 Prozent (-1 im Vergleich zur Vorwoche)
CDU/CSU: 21 Prozent (unverändert)
Grüne: 14 Prozent (+1)
SPD: 12 Prozent (-1)
Linke: 11 Prozent (+1)
Sonstige: 6 Prozent (-1)
FDP: 4 Prozent (unverändert)
BSW: 4 Prozent (+1)

Vielleicht sollte Klingbeil ein bisschen Anleitung bei Balber einholen.  Der Mann ist noch vor der deutschen SPD!!!!  Sieger ... so sehen Sieger aus.

07:12 | Bild:  Per Achterbahn-Aufstieg ins Kanzleramt

Die Politik bietet zweite Chancen – man muss sie nur nutzen. Philipp Amthor ist erst 33 Jahre alt und doch schon mit einer Achterbahn-Karriere in der CDU ausgestattet, die andere Sünder in der Politik hoffen lassen kann. Von „Merkels Bubi“ zum jungen Hoffnungsträger der Konservativen in der CDU – dann der Absturz nach einer Startup-Affäre. Dann aber doch vom Kanzler Friedrich Merz (70, CDU) als parlamentarischer Staatssekretär ins neue Digitalministerium geschickt. Und die Bewährung offenbar genutzt!

... bei solchen Seilschaften stürzt man nicht ab und hat das Seil nie um den Hals.  TS 

11:40 | Monaco
wirklich aufgestiegen, ´Amthor´....beim Schulsport hieße es immer Phillipp ´Ins Tor´....

11:40 | Leser Kommentar
Werter TS , man sieht auch hier mal wieder, dass in der Politik der Name Programm ist. Wer `Am Tor´ wohnt, der sieht jeden und weiß auch, in welche Etagen der Weg vom Tor aus führt.
Wie aber die Geschichte vieler mittelalterlichen Städte zeigt, wurde der Name von vielen Toren geändert. So wurde aus einem beschaulichen Oberen Tor doch schnell mal ein Henkerstor.
Wer aber, wie der Achterbahnaufsteiger, eine gut sortierte Bibliothek von Dossiers seiner Torbekanntschaften hat, den wird wohl nichts so rasch aus dem Weg werfen, der ihn in die obere Etage führt.

12:55 | Leser Kommentar  
Da scheint sich ja der unmenschlich anstrengende, aufopferungsvolle und soooo ehrlich authentische Einsatz des Applausexperten Phillipp A. Dann doch schneller als erwartet und völlig zurecht ausgezahlt zu haben:

https://nius.de/kommentar/merz-in-mecklenburg-vorpommern-der-beifall-war-enden-wollend

Allen ein schönes, sommerliches Wochenende

17:15 | Leser Kommentar  
Ein Gurkensalat mit anderen Gurken bleibt trotzdem ein Gurkensalat.
Da kann Merz austauschen soviel er will.
Am-Thor hat meiner Ansicht nach nix mit einem Tor zu tun sondern eher mit dem Thor, was früher die Bezeichnung für Narr oder Dummkopf war.
Wäre es anders, wäre er in diesen Zeiten eher kein Politiker.
Und als den nordischen Donnergott kann ich mir diesen Vogel bei aller Kreativität nun wirklich nicht vorstellen

17:18 | Leser Kommentar  
So eine Philipp haben wir ja auch.

Staatssekretär Alexander Pröll
https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/staatssekretaer-alexander-proell.html

Ich weiß ja nicht, woher mir das Gesicht bekannt vor kommt ....

Sorry lieber Leser, aber Amthor hat sich selbstständig nach oben gearbeitet ... und Pröll hatte seine Familie im Hintergrund.  Das ist ein gewaltiger Unterschied.  TS 

24.07.2026

12:20 | RP:  Wen Kanzler Merz ins Kabinett holt, wer wechselt – und wer geht

Pünktlich um 9 Uhr tritt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Freitag im Berliner Kanzleramt vor die Presse, um personelle Veränderungen in seiner Regierung zu verkünden. An seiner Seite stehen Nina Warken, Carsten Linnemann und Philipp Amthor. Die neuen Personalien im Überblick.

Kanzleramtschefin Nina Warken
Die bisherige Gesundheitsministerin Warken folgt auf Thorsten Frei, der am kommenden Mittwoch zum Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag gewählt werden soll. Merz schätzt sie als „harte Verhandlerin“, die Reformen auch gegen Widerstände durchgesetzt habe. „Mit ihr wird in das deutsche Bundeskanzleramt zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes eine Frau einziehen als Chefin des Bundeskanzleramts“, sagt Merz. Warken soll „eine der wichtigsten Stützen, wenn nicht die wichtigste Stütze“ des Kanzlers werden.

Weils heute so schön zur Klopp PK passt.  Merz ist der Ribbeck ... der Politik. Er stützt sich auf Co-Trainer a la Nagelsmann und hat den Zug zum Tor wie Timo Werner.
Mit einem Wort .. Kanzler Merz ... und der Verkehrsminister sagte um 0400 ab und aus einer Regierung wurde eine Mannschaft.   TS 

07:13 | Welt:  SPD in Sachsen-Anhalt nur noch bei 5 Prozent – Insa-Chef hält AfD-Mehrheit für realistisch

Anfang September wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. In einer neuen Umfrage liegt die AfD mit 41 Prozent an der Spitze. Doch der Vorsprung schmilzt. Für die SPD kündigt sich ein Wahldebakel an.
Sechs Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt verfestigt die AfD ihren deutlichen Vorsprung in Umfragen. Wie das Umfrageinstitut Insa für „Focus“ ermittelt hat, würden unverändert 41 Prozent der Wähler ihre Stimme der AfD geben.

Jetzt wo Spahn in seinen wohlverdienten Afternoon gegangen wurde, hat die CDU nicht viel Zeit die Zügel in Sachsen-Anhalt in die Hand zu nehmen. TS 

11:40 | gelernter DDR Bürger  
Folgendes wird nun bis zum "Wahl"Tag im September passieren und der Locus selbst gibt ja schonmal die Richtung vor. Die AfD wird ab jetzt in jeder Fake-Umfrage systematisch der Prozente entledigt, so daß nach der "Wahl" die sozialistischen Einheitsparteien einen hauchdünnen Vorsprung haben werden...
"Unseredemokratie" im besten Täusch🇪🇺🇩🇪🏳️‍🌈land, daß es je gab eben....

Lebenserfahrung eines "Gelernten DDR-Bürger".

Da wir gerade von Lebenserfahrung sprechen ...
"Sozialismus ist die Kunst, durch Erfahrung dümmer zu werden" ... und darum sollten wir uns über die gegenwärtige Politik nicht aufregen.  TS 

12:55 | Leser Kommentar zu 11:40
Erfahrung basiert auf sich bewusster Präsenz im Augenblick. Und auf die Erinnerungsfähigkeit an die Vergangenheit. Dummheit beruht deshalb auf dem Fundament. Zu glauben, wenn man etwas ähnlich wiederholt. Das sich dann ein anderes Ergebnis präsentiert? So könnte man sagen, das basiert nicht auf Dummheit. Sondern auf bewussten negieren dieser Umstandes. Um ein Gedankenkonstrukt durchzusetzen. Welches zwangläufig mit der Realität zusammenstösst. Auch der sogenannte Kapitalismus basiert auf einem Gedankenkonstrukt. So haben wir angeblich zwei Standpunkte, die sich nicht vertragen. Dabei wird vollkommen ausser acht gelassen. Das wir nach wie vor ein archarisches, hierarchisches Gesellschaftsystem haben. Wir haben derzeit, wie früher "Königreiche" die auf kriegerische Art versuchen ihre Interessen durchsetzen. Dazu instrumentalsiert man seine Bauern auf dem Schachbrett. Durch Lug und Trug. Man klebt auf die Schachtel, einen anderen Namen darauf. Doch fundamental hat sich nichts verändert. Auch die Türen hinter den Türen sind geblieben. Nicht neues unter der Sonne. Trotz KI und transhuman. Es geht deshab ausschließlich um die Illusion, welche wir mit Macht haben umschreiben. Deshalb ist Politik wohl alles, nur nicht dumm?! Nur mal so grob anschnitten.

22.07.2026

14:33 | RS: Ab jetzt betreutes Wählen: Kreuz an der falschen Stelle wird verboten

Sie ist legendär und genial, Bertolt Brechts Reaktion auf die Niederschlagung des Volksaufstands gegen das linksextreme DDR-Regime am 17. Juni 1953. Wenn das Volk das Vertrauen der Regierung verspielt habe, sei es dann nicht einfacher, wenn die Regierung das Volk auflöst und ein anderes wählt, fragte Brecht. Im Jahr 2026 ist es in Deutschland wieder so weit. Auflösen können unsere rot-grünen Ideologen und ihre willigen Vollstrecker aus dem einst bürgerlichen Lager das Volk zwar nicht.

Aber da es ihr Vertrauen verspielt hat, weil es immer öfter an der Wahlurne das Kreuz an der falschen Stelle macht, verbieten sie ihm das jetzt einfach. Und zwar immer öfter. Schon im Sommer vergangenen Jahres wurde der AfD-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters in Ludwigshafen, Joachim Paul, einfach von der Wahl ausgeschlossen (Hintergründe siehe hier). Da unsere Gesinnungswärter damit durchkamen, machen sie nun im großen Stil weiter.

Die Kleine Rebellin
Wir sind auf dem besten Weg zum DDR Wahlrecht, der Nationale Front, einem Dachverband aller zugelassenen Parteien. Sie traten unter ihm gemeinsam zur Wahl an. Man musste also entweder alle oder keinen wählen und wer nicht zur Wahl ging, bekam entweder Besuch von der Wahlurne oder hinterher Ärger.

08:42 | JF:  Gehen alle Berliner bald auf dieselbe Toilette?

Getrennte Damen- und Herrentoiletten sollen in Berlin künftig nicht mehr ausdrücklich vorgeschrieben sein. Unisex-Toiletten wird so die Türe geöffnet. Damit droht Frauen der Verlust geschützter Räume. Berlin hat mit einer geplanten Änderung der Muster-Versammlungsstättenverordnung Streit über Frauen- und Männertoiletten ausgelöst. In Theatern, Stadien, Konzerthäusern und Mehrzweckhallen soll künftig nur noch eine „ausreichende Anzahl von Toiletten“ vorgeschrieben sein. Die bisherige Pflicht zu getrennten Toilettenräumen für Damen und Herren würde entfallen, wie die Berliner Zeitung berichtet.

Frauenrechtsinitiativen wie „Was ist eine Frau?“ warnen deshalb vor einem Türöffner für Unisex-Toiletten. Die Sorge: Wenn getrennte Anlagen nicht mehr vorgeschrieben sind, könnten Betreiber künftig auf gemeinsame Toiletten ausweichen.

Kommentar des Einsenders
68 Geschlechter, woke/gender-Wahn, intimste Bereiche auflösen, und ein jahrelang offenkundiges Detail läßt den geneigten Beobachter längst ratlos zurück: Weshalb kommen die linken Vögel aus ihrer kindlich-naiven Analphase nicht heraus und konzentrieren sich in ihrer politischen Arbeit nahezu ausschließlich auf das Thema "Scheißhäusel"...? Für derartigen Unsinn werden hunderttausende Steuereuronen rausgeschmissen, Aborte an Unorten, hochsubventioniert speziell in Berlin, die Häusel verfallen, versiffen, da geht keiner mehr hin, und weil's so toll funktioniert, muss die Erfolgsstory auf alle öffentlichen Bereiche ausgedehnt werden...!? Parteien (Vorfeldorganisationen), die "nur" Scheißhäusel in der Birne haben, sind hinlänglich "als scheiße" zu bezeichnen, es braucht sie niemand mehr.

Berlin entdeckt ausgerechnet beim Häusl die große Freiheit: Damen- und Herrenklos müssen bald nicht mehr getrennt sein. Geschützte Räume waren halt gestern, heute reicht eine ausreichende Anzahl ideologisch korrekter Kabinen. JE

14:35 | Leserkommentar
Anmerkung. Auch Männer verlieren ihren geschützten Raum. Doch eigenlich is es einfach. Borg brauchen keinen geschützen Räume. Da sie alle gleich sind. Um um dem Hive zu dienen.... Herrgott wie langweilig. Da schon seit Jahrzehnten solche Potenziale ins Massenbewusstsein über Unterhaltung usw., in

Köpfe gedroschen wird. Ich trau mir wetten. Wenn das weiter geht. Ist das spätenes in einer Generation vollkommen normal sein. Nur die Großelten o.ä., finden das vielleicht noch unnormal. Doch was sollen die machen? Der Zug längst weg. Und das beginnt in Tag, Augenblick im Jetzt. Weil es eben die Masse erlaubt. Und diese erzeugt nun mal die gelebte Realität. Und was vo rallem nichts nützt, ist in der Headline das Fragezeichen. Denn dann ist Sach schon höchstwahrscheinlich schon verloren. Ach, wie schön ist doch das KI-Zeitalter. Was nicht passt, wird halt passend gemacht.

14:36 | Monaco
´alle Berliner auf dieselbe Toilette´....also 1 Toilette für ganz Berlin ? Könnt´ ein bisserl eng werden, aber zutrauen würd ich´s ihnen....

14:36 | Der Ostfriese
Werter Einsender, würden sich die Grüninnen und sonstige denen nahe stehenden politischen Vereinigungen auf das Thema "Scheißhäusel" beschränken, wäre uns allen doch geholfen. Leider mischen sich diese Personen aber auch in relevante Themen ein.

21.07.2026

09:22 | r24:  „Land vor links-grünem Kurs schützen“: CDU-Politiker spendet 5000 Euro für AfD Sachsen-Anhalt

Die Brandmauer bröckelt weiter: Zum Wahlkampfstart der AfD Sachsen-Anhalt machte Spitzenkandidat Ulrich Siegmund eine unerwartete Spendenmitteilung. Ausgerechnet ein CDU-Politiker soll der Partei satte 5.000 Euro gespendet haben. Beim offiziellen Wahlkampfstart der AfD Sachsen-Anhalt in Magdeburg gab Siegmund „eine ganz besondere Spende“ bekannt: 5.000 Euro seien nämlich nicht von irgendjemandem gekommen, sondern ausgerechnet von einem CDU-Kreistagsmitglied in Sachsen-Anhalt. Beim Publikum brach daraufhin Jubel aus.

Monaco
während man ein leichtes Bröckeln der Brandmauer unbedingt verhindern will, spendet ein CDU-Politiker generös ein paar Dynamit-Stangerl.....Doppel-Wumms....!

20.07.2026

18:16 | NH: Münchens grüner OB demonstriert gefährliche Lernresistenz grüner Spitzenpolitiker

Münchens neuer Bürgermeister gibt ein besonders drastisches Beispiel für Volkserziehung durch schikanöse Vorschriften. Kurz vor oder kurz nachdem er einen Wassernotstand erfand, um die Wassernutzung der Münchener rigide einzuschränken, mussten die Stadtwerke auf ihrer Netzseite den Hinweis löschen, dass die Wasservorräte Münchens dank besonders günstiger geologischer und klimatischer Bedingungen „praktisch unerschöpflich“ sind.

Der Hinweis stand über fünf Jahre lang bis mindestens 1. Mai auf der Netzseite der Stadtwerke München:

„Sichere Wasserversorgung Münchens
(…) Die Quellgebiete im Mangfalltal und Loisachtal sind durch Gesteinsschichten bestens geschützt und werden regelmäßig überwacht. Die Wasservorkommen dort sind sehr ergiebig, ja praktisch unerschöpflich.“

Frag nicht nach der Reserve, respektiere die Verfügung... JE

18:30 | Spartakuss zu 18:41
Bald erfreut ihr euch der für euch inzenierten blauen, hoffnungsvollen Luftballonparade für die naiven Wahlkinder und fühlt euch dann, wie seit 1949, im wahrsten Sinne des Wortes wieder von allen Seiten beschissen, wenn sie vor euren Augen mit weiteren Steuergeschossen zerplatzen ...
Die Überschrift des GMX-Artikels ist in deutscher Sprache geschrieben, aber man kann sie auch in die unsere demokratische Propagandasprache für die Federal Republic of Germania übersetzen:

„Eine rechtsextreme DDR-Bürgerrechtlerin erklärt die Motive der faschistischen Extreme von der alternativen Nazi-Organisation.

Wartet nur noch ein paar Jahre oder Jahrzehnte ab, und die AfD wird es irgendwann geschafft haben, die amerikanische und weltweite Waffenlobby an die Kette zu legen. Denn bekanntlich ist die AfD ja geradezu dafür berühmt, die Interessen der Waffenlobby zu zertreten.

Mit der AfD wird diese Firma BRiD selbstverständlich – logisch – keine Schulden mehr für die deutschen Steuerzahlersklaven aufnehmen und damit auch keine Waffen mehr für die Ukraine oder diese anderen deutschen Kriegsbeteiligungsanleihen weltweit finanzieren. Stattdessen wird der deutsche Steuerzahlersklave weiterhin nur noch die Zinsen und Zinseszinsen der weiteren geschürften Schuldenberge bedienen, also wie eh und je.....

Ja, mit der AfD hört die kapitalistische Ausbeutung auf, und die Kaufkraft der Fiatwährungen wird wieder steigen. Die Masse der Sklaven wird endlich mehr in der Tasche haben als ihre Herren – selbstverständlich, sobald die Herren dieser geebneten Welt, dass für die AfD-Wahlschafe genehmigen.

Und natürlich werden sie dem Rattenpöbel auch erlauben, das Zwangskorsett des GEZ-Kolosseums zu verweigern ... schließlich ist Freiheit ja bekanntlich genau das, was von oben genehmigt wird.“

Kein Wunder das man euch das ganze Leben lang, mit Weihnachtsmänner und Osterhasen zur Beruhigung verarschen kann.

19.07.2026

18:41 | GMX: DDR-Bürgerrechtlerin erklärt "wesentliches Motiv" für ostdeutsche AfD-Erfolge

Hat die politische Isolation die AfD gestärkt oder geschwächt? Bei "Markus Lanz" äußerten sich mehrere Experten zum landesweiten Erfolg der Partei. Dabei offenbarte Lokalpolitiker Luca Piwodda, warum er das Festhalten an der Brandmauer als kritisch erachtet. Vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland debattiert ganz Deutschland, ob eine Zusammenarbeit mit der AfD möglich sein sollte. Während DDR-Bürgerrechtlerin Marianne Birthler erklärte, wie es überhaupt zum Umfrageerfolg der Partei kommen konnte, warnte Lokalpolitiker Luca Piwodda eindringlich vor den Tücken der Brandmauer.

Kommentar des Einsenders
1-2 Min - hörenswert: u.a. Lanz anmerkend: wenn eine gute Idee von den Falschen kommt, ist es keine gute Idee mehr"

18.07.2026

17:43 | morgenpost: „Porsche und Rolex sind weg“: Jetzt soll es Steuersündern an den Kragen gehen

Berlin. Beim Zoll soll ein neues „Zentrum gegen Steuer- und Finanzkriminalität“ entstehen. Damit will die Bundesregierung Steuerbetrug bekämpfen. Steuerhinterziehung kostet die Gemeinwesen mindestens Dutzende, wahrscheinlich mehr als 100 Milliarden Euro jährlich. Geld, das fehle, um zum Beispiel Kitas und Schulen zu bezahlen, sagte Bundesjustizministerin Stefanie Hubig am Donnerstag in der Bundespressekonferenz. Gemeinsam mit Finanzminister Lars Klingbeil (beide SPD) präsentierte sie den Plan für ein neues „gemeinsames Zentrum gegen Steuer- und Finanzkriminalität beim Zoll“.

Kommentar des Einsenders
Die Grenzen der Gier werden wieder 'mal verschoben.

Der Staat gründet ein neues Zentrum, damit die Behörden künftig nicht mehr professionell aneinander vorbeiarbeiten... Für diese revolutionäre Idee brauchte es erst Cum-ex, Milliardenverluste und ein riesiges Loch im Haushalt. JE

13:52 | anti-sp: Ein Dri ttel der Deutschen hält eine Beteiligung Deutschlands an einem Krieg innerhalb der nächsten fünf Jahre für möglich

Mehr als ein Drittel der Deutschen hält eine direkte Beteiligung Deutschlands an einem Krieg innerhalb der nächsten fünf Jahre für möglich, berichtet der Tagesspiegel unter Berufung auf die Ergebnisse einer Umfrage der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PwC in Zusammenarbeit mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey.

Die Studie, an der 2.500 Personen teilnahmen, ergab, dass viele Deutsche sich der bestehenden Bedrohungen stärker bewusst geworden sind. Rund 86 Prozent der Befragten gaben an, die Gefahr hybrider Angriffe wie Cyberangriffe, Desinformation und Spionage habe zugenommen. In diesem Zusammenhang plädieren viele für eine größere europäische Unabhängigkeit, auch in Verteidigungsfragen. Mehr als die Hälfte der Befragten (52,3 %) hält es für gerechtfertigt, in anderen Bereichen zu sparen, um höhere Militärausgaben zu finanzieren.

Erst Angst säen, dann die Umfrage bestaunen.... JE

17:42 | Die Eule
Das ist mal eine selbsterfüllende und taschenfüllende Umfrage. Ein Organisation, die bei Rheinmetall den Geschäftsabschluss anfertigt, testet hier gleichzeitig die Kriegserwarung der Deutschen. Dass bei solch einer Konstellation natürlich für mehr Rüstung plädiert wird, ist doch sonnenklar. Damit sieht sich auch die Obrigkeit wieder klammheimlich bestätigt und kann zur Freude der Prüfungsgesellschaft weiter an der Rüstungsausgabenschraube drehen. Irgendwann wird aber jede Schrauber locker und dann fällt alles auseinander. Aber hoffentlich erst nach dem Geschäftsabschluss

17.07.2026

16:39 | tkp:  Deutschlands Kriegsschiffe vor Dschibuti: Wie Berlin sich in Merz’ „Drecksarbeit“ hinein­manövriert

Zwei deutsche Kriegsschiffe liegen seit Wochen vor der Küste Dschibutis auf Abruf: das Minenjagdboot „Fulda“ und der Versorger „Mosel“, rund 140 Soldatinnen und Soldaten an Bord, bereit für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus. German-Foreign-Policy berichtet nun, dass genau diese Präsenz Deutschland in eine neue Eskalation des Kriegs gegen den Iran hineinziehen könnte. Wir gehen der Frage nach, was das bedeutet.

Deutschland ist selbstverständlich keine Kriegspartei. Es stellt nur Stützpunkte, Logistik, Schiffe und politische Begeisterung bereit. JE

18:35 | Leseratte zu 16:39 h
Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee! Über den Einsatz von Schiffen in einem Kriegsgebiet muss der Bundestag entscheiden - es gibt bisher aber kein Mandat dafür! Im Artikel steht über derm Foto u.a. der lapidare Satz "Der Bundestag wird dazu noch beraten". Ach doch? Ähem, nach der Sommerpause - oder wann? Und wenn die Pötte bis dahin versenkt sind? Unfassbar!

Der Verteidigungsminister und die Bundeswehr bzw. Bundesmarine ziehen also schon mal auf eigene Faust in einen Krieg? Ich sags mal so: Wenn die Generalität UND der Verteidigungsminister mit an Bord wären, könnte man drüber reden.

https://t.me/infodefGERMANY/24526

Zitat:
Deutschland zieht in den Krieg - und niemand wird auch nur gefragt.

Pistorius schickt deutsche Kriegsschiffe ohne Mandat des Bundestages ins Kriegsgebiet. Im Grunde beteiligen diese sich dann am offenen Konflikt mit Iran. Die Folgen sind unabsehbar.

Abgesehen davon, dass Pistorius in selbstherrlicher Weise einfach mal über alle hinweg entscheidet - mal angenommen Iran versenkt so einen Eimer, wer übernimmt dann die Verantwortung? Pistorius? - Iran wird dann ganz legitim alle Handelsschiffe blockieren, die irgendwie im Zusammenhang mit Deutschland stehen und/oder Waren und Rohstoffe dorthin transportieren.

Unbegrenzte Dummheit + Selbstherrlichkeit = Mit Vollgas ins Verderben.

▶️https://www.youtube.com/watch?v=WxA-7RS8hcs&lc=UgxaBNhDn_ao5sZTBkh4AaABAg

09:57 | techbook: AU ohne Praxisbesuch! Hier gibt’s die Krankschreibung im Supermarkt

Erst den Einkauf erledigen, dann noch schnell zum Arzt – was ungewöhnlich klingt, gehört im baden-württembergischen Mosbach inzwischen zum Alltag. Direkt im Eingangsbereich einer Kaufland-Filiale betreibt Sana gemeinsam mit Kaufland den sogenannten S Medical Room. Das Konzept: Wer wegen Husten, Halsschmerzen oder anderer leichter Beschwerden keinen zeitnahen Hausarzttermin bekommt, kann sich per Videosprechstunde ärztlich beraten lassen – inklusive Krankschreibung oder Rezept.

Husten, Halsweh, Krankschreibung, Rezept, alles direkt beim Einkauf... Fehlt nur noch die Durchsage: „Der Patient mit dem Ausschlag wird bitte an Kasse drei erwartet.“ JE

16:41 | Leserkommentar
Was zur Frage führt, werte JE. Wird hier spekulativ gesehen. Eine KI trainiert ???

16.07.2026

12:34 |  HB: Deutschland drohen bis zu 38 Milliarden Euro Klimastrafen

Düsseldorf. Deutschland stößt deutlich mehr CO₂ aus als geplant. 2025 sanken die Emissionen im Vergleich zum Vorjahr um gerade einmal 0,1 Prozent. Das nationale Klimaziel, die Treibhausgasemissionen bis 2030 im Vergleich zu 1990 um 65 Prozent zu senken, würde in dem Tempo verfehlt – genauso wie die Ziele, zu denen sich Deutschland als Mitglied der Europäischen Union (EU) verpflichtet hat. Nach aktueller Projektion des Umweltbundesamts überschreitet Deutschland seine CO₂-Obergrenzen bis 2030 um 255 Millionen Tonnen CO₂-Äquivalente. Für die Bundesrepublik könnte das teuer werden.

Deutschland erreicht seine Klimaziele nicht und darf anschließend für bis zu 38 Milliarden Euro Zertifikate anderer Länder kaufen. Das Klima merkt davon exakt nix, aber wenigstens wird der Blödsinn ordnungsgemäß und teuer verbucht. JE

09:25 | welt: EU-Kommissar: Abbau deutscher Grenzkontrollen an der Zeit

Weniger Grenzübertritte, härtere Asylregeln: Für den EU-Kommissar Magnus Brunner ist die Zeit reif, die deutschen Grenzkontrollen zu beenden. Ein anderes System der Grenzkontrolle verteidigt er. Der EU-Migrationskommissar hat seine Forderung nach einem Ende der deutschen Grenzkontrollen angesichts fallender Migrationszahlen und der neuen Asylregeln bekräftigt. Es sei jetzt an der Zeit, die innereuropäischen Grenzkontrollen schrittweise abzuschaffen, sagte Magnus Brunner der dpa und anderen Mitgliedern des Nachrichtenagentur-Netzwerks European Newsroom (enr) in Brüssel.

Brunner begründete seine Forderung damit, dass die EU-Außengrenzen besser geschützt würden und die Zahlen der illegalen Grenzübertritte dramatisch zurückgegangen seien. Die EU-Behörde Frontex hatte im ersten Halbjahr etwa ein Drittel weniger irreguläre Grenzübertritte an den Außengrenzen Europas verzeichnet. Am 12. Juni war zudem die europäische Asylreform (Geas) in Kraft getreten.

Frontex meldet ein Drittel weniger illegale Grenzübertritte, und schon möchte Brüssel die inneren Kontrollen abbauen. Bei dieser Logik könnte die Feuerwehr nach dem ersten Regenschauer ebenfalls erklären, der Waldbrand sei strukturell gelöst. JE

15.07.2026

09:18 | wallasch: Willkommen im grünen Faschismus – Die Maske ist endgültig gefallen

Heute am frühen Nachmittag debattiert der Bundestag den Grünen-Antrag 21/6665. Unter dem Vorwand des Schutzes vor Desinformation und hybriden Bedrohungen bauen sie eine zentrale Kontrollbehörde auf – perfekt abgestimmt mit der gerade wiederbelebten EU-Chatkontrolle, die private Chats scannt.

Eine zentrale Behörde soll das Vertrauen in Institutionen stärken. Das ist ungefähr so überzeugend wie ein Ministerium für spontane Begeisterung. JE

19:11 | Leserkommentar
Schon wieder wird der Begriff "grüner Faschismus" verwendet! Sputet Euch! Selbst habe ich noch nie GRÜN gewählt und habe auch wenig Sympathie für diese Partei, aber ich bitte alle Leser und Schreiber bitte sensibler mit dem Begriff Faschismus umzugehen. Vergleiche hinken nicht nur, sondern Sie verharmlosen den brutalen, mörderischen und menschenverachtenden Faschismus auf sträfliche Weise. Hass darf nicht in Blindheit münden!

Nun spricht auch noch JE im "Der gläserne Mensch" von Gestapo und vergleicht diese mit dem Verfassungsschutz. Bitte mal ein wenig öfter bei WIKIPEDIA nachschauen und vielleicht die antifaschistischen Großeltern befragen.

19:12 | Die Eule
Nun ist auch klar wer die Demokratie vor der Unterwanderung kruder Ideen wirklich schützen will, die Frauen. Auch in der Antragsgruppe sind, ähnlich wie beim Klimaschutzaktivismus, wieder die Mehrzahl Frauen.
Mittlerweile operieren sie ja an vielen Stellen immer als willfährigste Dienerinnen der Transformation und die spült sattes Geld in die Kassen der Männer, die an den Schalthebeln der Finanzkonzerne sitzen. Damit haben sie aber
auch jenes Bild der Frau in das 21.Jahrhundert hinübergerettet, das einst der Glaubensexperte Paulus in seinem 5.Brief an die Epheser gezeichnet hat. In der sprachlich geglätteten Form im Luthertext heißt es dazu: Die Frauen seien untertan ihren Männern. Das erfüllen sie nun mit ihrem Antrag

19:13 | Leserkommentar
der Mehrzahl der Deutschen könnte man einen M-Cocktail in den Allerwertesten stecken und sie würden a la Stockholm-Syndrom freudig damit herum laufen.

14.07.2026

17:09 | focus: 100-Tage-Plan der AfD: „Frontalcrash ist programmiert”

In rund zwei Monaten wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Die AfD hat nun einen 100-Tage-Plan vorgestellt. Einige Ziele wären schnell umsetzbar. Für andere bräuchte die Landesregierung Unterstützung. „Alles ist möglich!“ Der Satz prangt in riesigen Lettern auf der ersten Seite des „100-Tage-Programms“ der AfD Sachsen-Anhalt. Daneben ein Foto von Ulrich Siegmund, dem Spitzenkandidaten der Partei für die Landtagswahl im September. Wie so oft: lächelnd.

Die AfD Sachsen-Anhalt verspricht, die Lebensrealität der Menschen, sollte sie in Regierungsverantwortung kommen, mit zehn Sofortmaßnahmen zu verbessern. Es geht um verschiedenste Bereiche. Darunter Bildung, Migration, Medien- und Familienpolitik.

Die AfD sagt, was sie sofort ändern will. Die "Experten" sagen, was davon nicht sofort geht. Und die Wähler entscheiden im September, ob ihnen ein schwieriger Plan lieber ist als das bewährte Nichtstun. JE

18:38 | Leserkommentar
passend dazu:

https://www.n-tv.de/politik/Informationsfreiheitsgesetz-Antworten-von-Ministerien-bringen-Regierungssprecher-Stefan-Kornelius-in-Bedraengnis-id31085243.html

Nun dämmert anscheinend langsam allen, dass das System so in der Form nicht mehr lange halten kann und wird. Und was ist der " typische Schutzmechanismus " ? Einschränkungen.

Verkauft als Sicherheitsmaßnahme... nur gegen wen ?

- den Factencheckern ?
- gegen die Hacker ?
- gegen den Herbst in DE ?

oder doch nur wie immer, gegen den Bürgen...äh sorry Tippfehler, Bürger ?

Journalismus ist in DE 2026 ist wie in 1926. Schön langam wird immer mehr aufgebaut, welche Meinung zu Tage kommen darf und dazu, welche Du richtig zu denken hast. Der "Feind" ist die Variable und die KI gibt dazu den Weg vor. Ok in DE wird das wohl eher mit dem FAX sein, dauert etwas länger, aber man kennt ja die deutschen Mühlen, die langsam mahlen, aber dannn gründlich sind.

Es ist eine weitere Parole der notwendigen Maßnahmen im Spiel. Und die " Betroffenheitserklärung " der Faxempfänger wirkt ein wenig, wie bei einem Kind, das nach viermaliger Aufforderung endlich zu Bett zu gehen, immer noch protestiert.

Wie immer. Die Etikette muss ja gewahrt werden, damit jeder am Ende, sagen kann... " ich wasche meine Hände in Unschuld " Wir wollten das nicht, obwohl ein jeder am selben Strang zieht, den um den Hals der (Meinungs) Freiheit in Allgemeinen, für alle und jeden, die rechtschaffend sind, bis ihnen alles ausgeht, erst das sichere Leben, dann das Einkommen, dann die Besitztümer, dann das Überleben und zum Ende sogar die Luft zum atmen.

13:19 | apollo: 72 Straftaten, elf verletzte Beamte: Ein Polizeibericht zerstört das Märchen vom friedlichen Erfurt-Protest

Interne Sicherheitsanalysen der Polizei, über die die Welt berichtet, skizzieren einen detaillierten Ablauf des AfD-Bundesparteitags und der Gegendemonstrationen in Erfurt. Die Polizei zieht darin eine positive Bilanz – von einem friedlichen Tag kann dennoch nicht die Rede sein. Der Parteitag konnte trotz umfangreicher Proteste und Störaktionen weitgehend abgesichert werden. Das interne Papier, das Welt vorliegt, nennt außerdem weitere konkrete Zahlen und erklärt, weshalb das Ziel des „Widersetzen“-Bündnisses, die AfD-Veranstaltung zu verhindern, scheiterte.

31.000 Gegendemonstranten, bis zu 12.000 bei Blockaden, rund 700 Zwangsmaßnahmen und 72 registrierte Straftaten, aber die Bilanz lautet „überwiegend friedlich“... Offenbar beginnt  die Gewalt erst dann, wenn der Parteitag tatsächlich ausfällt. JE

13.07.2026

18:15 |  tichy: Desolater Zustand von Deutschlands Brücken wird zum Staatsgeheimnis erklärt

Rund 11.000 Brücken sind auf deutschen Bundesstraßen ein Sanierungsfall, wie aus einer Antwort der Bundesregierung hervorgeht. Aber mehr Informationen rückt sie nicht raus, denn detaillierte Informationen stuft die Merz-Regierung als VS-VERTRAULICH ein. Die Opposition macht ihren Job im Auftrag ihrer Wähler. Mit einer Kleinen Anfrage wollte die AfD-Bundestagsfraktion von der Bundesregierung wissen, bei wie viel Brückenbauwerken unter Bundesverwaltung ein Ersatzneubau notwendig ist. Die Bundestagsdrucksache 21/5679 liegt Tichys Einblick vor. Es waren insgesamt 15 Fragen und die Antworten des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesverkehrsministerium Christian Hirte (CDU) sind mehr als dürftig.

Zum Ausmaß des schlimmen Zustandes der deutschen Infrastruktur wollte er lediglich mitteilen, dass „auf Basis der 2022 erhobenen Brückenbilanz etwa 4.000 Brücken im vordringlichen Kernnetz“ ermittelt wurden, „welche prioritär ertüchtigt oder durch leistungsfähige Ersatzneubauten ersetzt werden sollen“. Anschließend solle die Modernisierung außerhalb des Kernnetzes systematisch fortgeführt werden.

Kommentar des Einsenders
...ein Wahnsinn, IHRE Demokratur eben! Sonderschulden von 500Mrd. Euronen für den vermeintlichen Invest in Infrastruktur, Sanierungen, Bahn, IT u.a. - das Geld wandert in Waffen u.a. in die Ukraine, die Brücken verfallen und Berichte als "vertraulich" eingestuft...!? Klar, hernach der Staats-Pinocchio und sein Antifant erklären müßten, weshalb GER trotz Rekordverschuldungen verfällt, kritische Infra gefährdet ist und sich die Bürger nicht mehr sicher sein können, wenn sie eine Brücke überqueren....!? Dass diese Polit-Mafia längst im Häfn sitzen müsste anstatt auf der Regierungsbank, scheint täglich konkreter...!

Die Brücken sind kaputt, die Auskunft ist gesperrt und die Verantwortung unauffindbar. JE

13:52 | tichy:  „Wir werden nur noch angelogen“ – Tina Ruland rechnet mit der Politik ab

 „Es gibt scheinbar keine Ehre und kein Gewissen mehr in der Politik“, sagt Tina Ruland. Politiker ignorierten den Souverän, säßen Affären aus und sorgten vor allem für die eigene Karriere und lebenslange Versorgung. Solche Sätze gehören auf Veranstaltungen der deutschen Unterhaltungsbranche zu den allerseltensten Darbietungen. Schauspielerin Tina Ruland hat bei einem Event von Emmy in Berlin gegenüber TIK online die politischen Zustände in Deutschland mit einer Schärfe beschrieben, die weit über die üblichen Prominentenfloskeln hinausgeht.

Ruland nennt die gegenwärtige Lage „extremst beängstigend“. Was derzeit in der Politik geschehe, gehe „auf keine Kuhhaut“. Ihre Worte treffen eine politische Klasse, die sich an gebrochene Versprechen, folgenlose Affären und den wachsenden Zorn der Bevölkerung gewöhnt hat.

Wenn selbst auf der Promi-Party plötzlich Klartext gesprochen wird, muss die politische Lage schon ziemlich weit fortgeschritten sein... JE

18:14 | Spartakuss zu 13:52
„Mit der Politik abgerechnet“ klingt ja erst einmal gut. Bleibt nur die Frage: Wer rechnet am Ende eigentlich mit wem ab? Der Bürger kennt die Antwort meistens schon vom Kontoauszug und vom Steuerbescheid. Und dann heißt es wieder: Wartet nur bis zur nächsten Wahl, wo ihr die Altparteien abstrafen könnt und die nächste Partei alles anders macht aber nicht besser für den Nettosteuerzahler.

Nach der Wahl strafen die Parteien dann die Bürgen mit mehr finanzieller Beschneidung ab und da sag noch einer, dass bei den Christen keiner beschnitten ist.......im Denken....

Wird Tina auch gekündigt, wenn der Sigmund den Medienrundfunk-Firmenvertrag kündigt, oder braucht die Tine Geld und rechnet mit der Politik ab, weil beim Bürgen die Taschen leer sind?

Wird der CDU-Gott Merz von Odin persönlich in die letzte AfD Schlacht eingreifen und Siegmunds Schwert zerbrechen?

Natürlich wird mit jeder neuen alternativen Partei alles völlig anders. Der Kapitalismus wird über Nacht neu erfunden, der Rundfunk verschwindet trotz jahrelanger Kündigungsfristen sofort, und am Ende zahlt der Bürger selbstverständlich weniger und bekommt gleichzeitig mehr. Klingt fast wie ein politisches Märchen. Bis dahin bleibt dem Netto-Steuerzahler wohl nur, die nächste große Veränderung abzuwarten – die garantiert diesmal wirklich kommt.

Bekommt das Jobcenter im Jahr 2027 mehr Jahresbudget, wenn sie das Budget für 2026 komplett raushauen?
Ja bekommen sie und wenn sie am Jahresende Geld übrig haben, bekommen sie im nächsten Jahr weniger Budget.

Und die Deutschen nannten die Juden und die Russen früher einen Untermenschen und könnten sich jetzt schon so langsam einmal fragen, ob es nicht doch noch einen Untersklaven, unter den weltweiten Steuersklaven gibt.

Nein....nein und nochmals nein....ich bin freier wie die in den konzentrierten Lagern von damals.....schließlich mußten diese für Kost und Logis in Baracken hausen.....in Bar gibts bald auch nichts mehr und ackern für lau ist auch nicht mehr weit entfernt..... und selbstverständlich ist die neue Rentenreform mitnichten eine Vernichtung durch Arbeit......

Von wegen der Krieg tobt nur im Außen wie in der Ukraine.
Der Merz und der Klingbeil, haben die deutschen Arbeitssoldaten mit der Rentenreform und Besteuerung der Minijobs zur Volksfront eingezogen.
Früher mussten die Sowjets, also die russischen und ukrainischen Kriegsgefangen für das Deutsche Reich schuften und buddeln.
Heutzutage schuftet der Deutsche für die Ukrainer, damit diese eine deutsche Grundsicherungsrente erhalten und der Deutsche darf bis 70 Jahre schuften und buddeln, bis er vor Rentenantritt in die Grube fällt.
Tja wer andern eine Grube gräbt.....nur gräbt der Arbeiter seine selbst und das Finanzamt oder die Politik fallen leider nicht darauf hinein......

08:14 | anti-sp: New York Times: Helsing produziert Drohnen in geheimer Anlage in Süddeutschland

Der deutsche Rüstungskonzern Helsing, der Drohnen nach Kiew liefert, produziert Drohnen in einer geheimen Anlage in Süddeutschland, berichtet die New York Times. Laut der Zeitung befindet sich die Anlage in einem ruhigen Industriegebiet am Stadtrand und unterliegt strengen Sicherheitsvorkehrungen: Der Firmenname ist nirgends auf dem Gelände zu sehen, die Mitarbeiter unterzeichnen Geheimhaltungsvereinbarungen und die Produktion kann im Gefahrenfall innerhalb eines Tages eingestellt und verlegt werden. Die Zeitung schreibt, dass das deutsche Unternehmen seit Ende 2024 Tausende Drohnen an die Ukraine geliefert hat.

Im Januar berichtete Bloomberg unter Berufung auf einen Bericht des deutschen Verteidigungsministeriums und Quellen, dass die Ukraine nach Fehlfunktionen bei Drohnentests nahe der Frontlinie eine Bestellung weiterer HX-2-Kampfdrohnen von Helsing ausgesetzt habe. Helsing teilte der Agentur mit, dass man den Bericht des deutschen Verteidigungsministeriums nicht kenne und wies dessen Inhalt, einschließlich der Probleme bei Start der HX-2, zurück.

Kommentar des Einsenders
...berichtet die NYT..., und hierorts wird darüber naturgemäß nicht geschrieben...!? Erinnert an "alte Tage" ...GER/AUT und die geheimen Rüstungsprojekte... Verwundern dürfte es nicht, wenn sich mal eine "Haselnuss" in unsere Breiten "verfliegt", um dem Trauerspiel ein Ende zu setzen...!?

Man nennt das vermutlich „wertebasierte Industriepolitik“. Vom Exportweltmeister zum Zulieferer im Drohnenkrieg, ein echt sauberer Karriereknick. JE

13:55 | Monaco
der Standort ist gleich neben dem FJS-Flughafen München....total praktisch dann für die Russen, geht alles in einem Aufwasch....Hoff´ nur, sie machen es nicht im Frühjahr, da bin ich immer beim Morchel suchen in den Isarauen...

13:56 | Leserkommentar
Das Wort "Geheim", ist sehr wahrscheinlich das erste Illusionwort? Das entstanden ist, seit angeblich gesprochen wurde. "Es werde Licht und es ward Licht". Was treffend auch zum Wort, "Am Anfang war das Wort" passt. Zudem ist auf der materiellen Ebene nichts geheim. Denn wenn es Fundamental geheim wäre. Könnte geheim auch keinen Ausdruck erschaffen. Da alleine schon das Wort geheim, einen Ausdruck erzeugt. Frei nach, nach Aktion entsteht immer eine Reaktion. Was man z.B. an der Reaktion von der New York Times sieht. Selbst das Wunder des Lebens ist nicht geheim. Denn ansonsten könnte man überhaupt nicht diese Frage stellen.

"Ich weiß nicht mehr, wer es sagte: „Wenn man die Geheimnisse anderer nicht verwerten und verraten könnte, welchen Zweck hätt’ es dann, sie zu wissen?“

Otto Weiß (1849 - 1915), Wiener Musiker und Feuilletonist. Quelle: Weiß, So seid Ihr! Erste Folge, 1906

13:57 | Die Eule
Was die werte Zeitung mal wieder verschweigt ist der Zahlmeister. Den kennt anscheinend nur ein echter Insider, obwohl es ja auf der Hand liegt, dass das Land des Michels
inzwischen ein Busenfreund der Ukraine geworden ist. Für 90 Millionen Euro hat nun der Busenfreund versprochen, 50000 Kampfdrohnen zuliefern. Abzüglich der hoffentlich gezahlten Mehrwertsteuer,
dürfte dann der Preis bei gut 1600 EUR liegen. Das bedeutet dann doch einen High-Tech Krieg auf Discounterniveau zu führen. Aus dieser Sicht betrachtet, könnten die noch immer auf dem hohen Ross sitzenden Autofabrikanten von den Drohnenfabrikanten noch etwas dazulernen. So könnten die sicher auch ebenso preiswerte Discounterfahrzeuge bauen. Damit wäre hier mal der Krieg ein echt positiver Innovationstreiber.

13:57 | Der Ostfriese
Was ist so positiv daran, "Exportweltmeister" zu sein? Zu arbeiten, um
die Früchte seiner Arbeit ins Ausland faktisch zu verschenken?

11.07.2026

11:51 | BZ:  „Ich bin bereit“: Stefan Evers führt die CDU nach Wegners Rückzug in die Berlin-Wahl

Nach dem Rückzug von Kai Wegner führt Finanzsenator Stefan Evers die Berliner CDU in die Abgeordnetenhauswahl am 20. September. Bei einer Krisensitzung am Freitagabend verständigten sich die Vorsitzenden der Kreisverbände darauf, dass der 46-Jährige die Partei in den Wahlkampf führt. Das erklärten der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Dirk Stettner, und der Tempelhof-Schöneberger CDU-Kreisvorsitzende Jan-Marco Luczak anschließend vor der Presse. Evers übernimmt zudem kommissarisch den Vorsitz des Berliner Landesverbands.„Stefan Evers ist unser Spitzenkandidat und wird kommissarisch unser Landesvorsitzender sein“, sagte Luczak. Stettner bezeichnete ihn als den „besten Kandidaten“, um ein Linksbündnis zu verhindern und eine bürgerliche Politik durchzusetzen. Die Kreisvorsitzenden seien sich darüber „sehr schnell“ einig gewesen. Nun soll nach Angaben Luczaks schnellstmöglich der Landesvorstand zusammentreten, um die Entscheidung formal zu bestätigen. Der heiße Wahlkampf beginne erst in einigen Wochen. Spätestens im August, wenn die Parteien ihre Plakate aufhängen dürfen, wolle die CDU mit Evers sichtbar in die entscheidende Phase starten.

Die Berliner CDU schafft es, einen Spitzenkandidaten am Donnerstag mit 93 Prozent zu bestätigen und ihn am Freitag praktisch wieder einzupacken. Das ist keine Wahlkampfstrategie, das ist politisches Speed-Dating mit Schleudertrauma. JE

10.07.2026

15:20 | bz-berlin: Kai Wegner verzichtet auf Spitzenkandidatur

Am Ende war der Druck zu groß. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner will nach B.Z.-Informationen nicht mehr als Spitzenkandidat der Berliner CDU für die Berlin-Wahl antreten. Bei einer Pressekonferenz am Freitagnachmittag wird der Regierende seinen Schritt erklären. Nach B.Z.-Informationen soll Finanzsenator Stefan Evers (46) für den Chefsessel im Roten Rathaus kandidieren. Nach einer monatelangen Debatte um Unwahrheiten Wegners über sein Handeln während des großen Blackouts Anfang Januar im Berliner Südwesten wuchs auch innerparteilich der Druck immens. Bei der letzten Wahlumfrage kam die Berliner CDU nur noch auf 17 Prozent. Platz 4! In den vergangenen Tagen wurden die Stimmen für einen Kandidaturverzicht immer lauter.

Wegner hatte indes an diesem Freitag gleich mehrere öffentliche Auftritte kurzfristig abgesagt – und heizte damit die Spekulationen um die Gründe für seine Abwesenheit an. Schon am Morgen fehlte Wegner bei einem wichtigen Termin im Bundesrat. Stattdessen sprang bereits Finanzsenator Evers ein, der schon länger als möglicher Nachfolger gehandelt wird. Nach Informationen des „Tagesspiegel“ hatte Wegner die Aufgabe bereits am Vortag an Evers übertragen. Im Bundesrat sprach dieser zu einem Berliner Antrag zur Verschärfung des Waffenrechts.

Kommentar des Einsenders
Das hätte schon vor langer Zeit erfolgen müssen!

09.07.2026

16:36 |  JF: Wenn die Grünen-Chefin ihre Liebe zu Schwarz-Rot-Gold entdeckt

Im Bundestag entbrennt ein Streit über Schwarz-Rot-Gold. Nachdem sich die Grünen jahrelang abfällig über die Deutschlandfahne äußern, will ihre Chefin Brantner sie nun hissen – gegen die AfD. Die kontert. Die Vorsitzende der Grünen hat mit einem Bekenntnis zur Deutschlandfahne einen Streit im Bundestag ausgelöst. Unter Bezug auf die demokratische Tradition von Schwarz-Rot-Gold seit Beginn des 19. Jahrhunderts sagte sie: „Das sind unsere Farben der Demokraten!“

Und die 46-Jährige ergänzte: „Überlassen wir die Fahne nicht der AfD, hissen wir sie gemeinsam mit der Europafahne.“ An die AfD-Fraktion gerichtet, rief sie: „Ihre Farben, das sind andere, das ist eigentlich Schwarz-Weiß-Rot, das sind die Farben des Kaiserreichs, der Nazizeit – da, wo so viele von Ihnen sich hin sehnen.“

Monaco
Wunderbar, wie es scheint wollen 50% der Grüninnen die Deutschlandfahne hissen....die andere Hälfte wollen das ´Scheiß-Ding´ wieder abhängen....es spricht alles für eine gerechte Arbeitsteilung....alle sind beschäftigt und zufrieden....und die Un-Grüninnen haben ihre Ruhe....

Brantner sagt: „Schwarz-Rot-Gold gehört uns.“ Die AfD sagt: „Dann hängt sie überall auf.“ Und plötzlich wird es still im grünen Fahnenkeller. Denn Patriotismus mimen ist leicht, ihn ohne betreutes Feindbild auszuhalten is schon schwieriger. JE

17:05 | Der Bondaffe
Ich komme nicht mehr mit. Mittlerweile hat ein Teil der Bevölkerung Angst vor schwarz-rot-gold und jetzt gehts wieder in die andere Richtung. Also denkmäßig. Da versucht man sich über viele Jahre hinweg zu distanzieren um keinen Ärger zu bekommen. Und jetzt das. Lieber neutral und keinen farblichen Unfug machen. Keine Positionierung scheint eine Lösung zu sein. Aber das neutralisiert auch die innere Verteidigungsbereitschaft. Bloß nicht farb-gedanklich auffallen.

11:17 |  JF: Lieber dreimal lügen als nur einmal

Erst sagt Kai Wegner die Unwahrheit, dann lügt er zweimal, um die Unwahrheit besser aussehen zu lassen. Wie soll man einem solchen Politiker noch vertrauen? Trotzdem ist nicht ausgemacht, dass die CDU ihn jetzt auswechselt. Ein Kommentar.

Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, sagt der Volksmund. Wer dreimal lügt, dem soll man aber offenbar weiterhin vertrauen – das sagt allerdings nicht der Volksmund, sondern die politische Realität im Deutschland des Jahres 2026. Anders lässt sich kaum erklären, warum Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner immer noch im Amt ist.

Denn im Zusammenhang mit dem Stromausfall in der Hauptstadt Anfang des Jahres hat der Christdemokrat ein unglaubliches Lügengebäude aufgebaut, das nun seit einem halben Jahr Stück für Stück in sich zusammenbricht. Ja, der Begriff Lügengebäude passt hier wirklich gut, denn Wegner hat vor den Augen der Öffentlichkeit eine Unwahrheit auf der anderen aufgebaut, um jeweils die vorhergehende Unwahrheit besser aussehen zu lassen.

Kommentar des Einsenders
...ein vom Steuerzahler hoch gepempertes Lügenmaul und eine Berliner Generalstaatsanwältin, die den "Rechtsextremismus" als größtes Problem in der Stadt ansieht https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/generalstaatsanwaeltin-sieht-im-rechtsextremismus-groesstes-problem-fuer-berlin/ ...!? Nicht die Kriminellen und linken Antifanten, die Islamisten und Bet-Brüder, Abstecher, Vergewaltiger und Clans... - nee nee, die "Räääächten"... und ihr Vollversager mit UHU-Popo als Bürgermeister...!? Drum schaut's so aus wie es ausschaut in Berlin und anderorts... - einst prächtige Metropolen, verludert, verschuldet, verramscht, gefallen, verdreckt, verarmt, ...und die linken Deppen feiern sich auch noch dafür...!

13:35 | Die Eule
Hätte sich nun der wackere Christdemokrat gleich richtig ins Zeug gehängt, hätte dies doch gar nicht zum Übungsszenario gepasst. In solchen Situation ist Verwirrung gut, denn so lassen sich auch verräterische Spuren auch besser beseitigen. Zudem lässt sich doch so auch besser testen, ob untergeordnete Dienste ohne den entscheidenden Kopf auch zurechtkommen, denn der könnte im Ernstfall ja definitiv fehlen. Auch Petrus verleugnete ja dreimal und auch dessen Lügen haben seiner späteren Karriere nicht geschadet.

16:43 | Leserkommentar
ich verstehe die Aufregung nicht. Das Wahlvolk hat sich mehrmals mehrheitlich für diesen Weg entschieden, s. die Wahlergebnisse Bund, BaWü, RLP, etc. Das ist Demokratie. Regt sich Unmut? JA, am Stammtisch und in Leserbriefen. Gibt es Demos auf den Strassen? Nein! Die Menschen in De fahren nach wie vor in Urlaub und privat viel mit dem Auto, es ist doch alles ok! Sogar in den Autoländern ist alles ok, egal, ob in dem ökochristsozialen Bayern, in dem wiesengrünen BaWü, oder dem weinseligen RLP. Was also soll die Aufregung?

08:48 | Leserzuschrift: In Bayern brennt gerade die Hütte...

BMW hat wegen der Verluste die Gewerbesteuer zurück gefordert.
Panik pur in München, Landshut, Dingolfing, wallersdorf, Strasskirchen, Regensburg
Sind dadurch de facto PLEITE..........

Hier bei uns brennt gerade richtig die Hütte.
Abgesehen davon das in unserem Landkreis die Hälfte bei BMW arbeitet und mehrere tausend gehen sollen

Quelle
Gemeinderat
Google

https://www.antenne.de/nachrichten/bayern/auto-staedte-leiden-unter-schwund-bei-gewerbesteuer

https://www.bmwgroup.com/content/dam/grpw/websites/bmwgroup_com/ir/downloads/en/2026/q1/BMW_Q1-2026-EN.pdf

https://www.bmwgroup.com/en/investor-relations/company-reports.html?

13:34 | Leserkommentar
überall in Deutschland brennt die Hütte und die Berliner Polit-Darsteller giessen fleissig Benzin nach, damit es auch schön weiter brennt.  Selbst die kleineren Städte melden immer häufiger Land unter.

Alles wird zusammengestrichen, um nicht ganz abzusaufen. Hauptsache für das polieren der Goldstücke, für die Koksnase aus Kiew, für die mindestens genauso korrupte EU und für das ganze Waffengedöns ist noch Kohle da. Der Rest ist unnteresssant.
Es ist schon spannend dabei zuzusehen, wie dieses LAnd systematisch von der "eigenen" Politikern demontiert wird. Gerade bei Bayern fällt auf, dass mit gestern ein kurzes Video unterkam, in dem sich "der Söder" als Zionist und unverbrüchlicher Unterstützer Israels bezeichnete.

Mit wem das gesamte Gesocks in Berlin ins Bett steigt, haben sie uns inzwischen oft genug gezeigt.
Es wird wirklich Zeit zu begreifen, dass der Glaube an Herrschaft und Autorität eine Geisteskrankheit ist unte der gerade die Deutschen massenhaft leiden. Deshalb ist das, was jetzt kommt unausweichlich. Wer jahrzehntelang seiner eigenen Zerstörung zuschaut ohne auch nur ernsthaft zu zucken, der hat es nicht besser verdient.
Die ganze Welt beklaut die Deutschen seit Jahrzehnten, aber die Deutschen merken es nicht einmal.

08.07.2026

15:27 | achgut:  Mit Merz in den militärisch-industriellen Komplex

Bundeskanzler Friedrich Merz wollte nie eine freiheitliche Reformagenda vorantreiben, die unser Land entfesselt und entbürokratisiert. Dass Deutschland im Würgegriff jener vor allem linksgrünen Parteien ist, die auf jedes Problem mit noch mehr Regulierung, enteignungsähnlichen Eingriffen und Kontrolle antworten, ist das Resultat von Merz‘ Verschanzung hinter der Brandmauer. Es ist schwer zu glauben, ein Politprofi wie Merz fahre nicht mit voller Absicht einen dezidierten Kurs im Sinne der Transformationsagenda hin zu weiterer Auflösung der nationalen Souveränität in einem technokratischen und nun auch militaristischen Nirwana.

Man agiert mittlerweile offen ohne Rücksicht auf den tatsächlichen Wählerwillen. Die Politik hat sich dabei auch von Interessenvertretungen entkoppelt, von denen man traditionell noch eine gewisse Wirkmächtigkeit erwarten konnte. Verstockte „Brandbriefe“ und Verstimmungen seitens der Unternehmerverbände haben bis dato auch nach den kürzlichen Koalitionsbeschlüssen lediglich zu homöopathischen vereinzelten steuerlichen und regulatorischen Entlastungen geführt, die durch anderweitige Belastungen bis hin zu Schikanen konterkariert werden.

Kommentar des Einsenders
Mit standing ovations und Tränen der Rührung in den digitalen GuLag.

07.07.2026

18:37 | SF: Nicht wohlhabend, sondern staatlich verarmt: Der neue Global Wealth Report zeigt, wie arm Deutsche tatsächlich sind

„Ich muss das zurückweisen, denn wir sind ein reiches Land. Und zu sagen, wir müssen die soziale Sicherung streichen, ist falsch. Wir müssen gemeinsam für mehr Wachstum arbeiten, das ist der richtige Weg.“ Was hier zurückgewiesen wird, sind Kürzungen an Sozialleistungen. Zurückweisende ist Bärbel Bas, SPD, eine jener farblosen Gestalten, deren derzeitige Position ich keine Lust habe, zu eruieren. „Deutschland ist ein reiches Land“, so hat Volker Wissing 2021 auf dem Parteitag der FDP verkündet.

Die Floskel vom wohlhabenden oder vom reichen Land, sie findet sich regelmäßig in Polit-Darsteller-Geschwätz, gemeinhin dann, wenn exzessive Ausgaben oder freie Kost, Logis und freier Lebensunterhalt, für erst kurz hier Lebende, legitimiert werden soll. Der Verweis auf den „Reichtum der Deutschen“, er taucht auf, wenn Linke ihren Neid per neuer Steuer befrieden wollen, er findet sich, wenn ein Bild von einem global player Deutschland gezeichnet werden soll, das nicht einmal mehr in Ansätzen akkurat ist.

Deutschland ist reich, nur viele Deutsche sind es nicht. JE

11:06 |  eXX: Erster CDU-Verband fordert „Aufhebung“ der Brandmauer zur AfD

Im Wirtschaftsflügel der Union formiert sich ein Aufstand gegen die Brandmauer-Politik der CDU-Spitze und den Kanzler. Nach einzelnen Stimmen in der Mittelstandsunion Franken und in Baden-Württemberg wird die Mittelstands- und Wirtschaftsunion Brandenburg (MIT) auf ihrer Vorstandssitzung am Dienstag (7. Juli) über einen Beschluss abstimmen, in dem die Streichung des Unvereinbarkeit einer Zusammenarbeit mit der AfD gefordert wird.

Das zweiseitige Papier, das exklusiv unserem Partner-Portal NIUS vorliegt, trägt den Titel: „Für eine Rückkehr zur politischen Sacharbeit – demokratische Auseinandersetzung statt pauschaler Ausgrenzung“.

Monaco
BK Merz, wo bleiben die Mauerschützen....?! ´Wegtreten !´

Die CDU-Spitze sagt: „Keine Zusammenarbeit.“ Die MIT sagt: „Vielleicht mal wieder Sacharbeit?“ In Berlin nennt man das wahrscheinlich schon Extremismus mit Gewerbeschein. JE

12:22 | Spartakuss zu 11:06
„Die politische Titanic nimmt schon Wasser auf. Unten im Kesselraum darf die AfD weiter den Rechtsextremismus anheizen, während oben das CDU-Orchester unbeirrt weiterspielt. Über den Brandmauer-Eisberg wird derweil lieber ignorant diskutiert, als das Ruder gemeinsam herumzureißen.“
Die 1. Klasse sitzt schon in den Rettungsbooten und das niedere finanziell schwach situierte deutsche Volk, wird eiskalt von der deutschen Politik, mit Reformen beim absaufen gefördert.

16:16 | Leserkommentar
Ich bin ein großer Fan der Brandmauer. Hindert es doch die AfD mit diesen erbärmlichen Merkel & Kohl Kreaturen zu fraternisieren. 16 Jahre Merkel und jetzt den Lügen-Kanzler sind doch der schlagende Beweis das man diese Nerds nicht 'mal mehr mit Gummihandschuhen anfassen sollte.

08:47 | auf1: Antifa ausgetrickst? Nein – jetzt schlägt der Staat selbst zu

Aus Sicht der AfD waren die Ereignisse des Parteitags in Erfurt ein Erfolg. Vielleicht sogar ein Zeichen dafür, dass der Rechtsstaat doch noch funktioniert. Doch genau das ist nach Ansicht von AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens ein Trugschluss. Denn im Kampf gegen die Opposition setzt der Staat inzwischen auf eine neue Strategie. Und die könnte Blockaden und Steinwürfe der Antifa am Ende noch weit übertreffen. Der Zensur zum Trotz: Folgen Sie uns auf Telegram (https://t.me/auf1tv) und tragen Sie sich jetzt in den zensurfreien Newsletter von AUF1 ein, um rechtzeitig vorzubauen: https://auf1.tv/newsletter

Kommentar des Einsenders
Strategiewechsel der Herrschenden im Umgang mit der AfD?

Die Antifa blockiert die Straße, der Staat blockiert später vielleicht das Konto. Wenn der offene Krawall nicht reicht, kommt die Aktenmappe. Der Stein fliegt nur einmal, der Bescheid wirkt länger. JE

12:23 | Die Eule
Strenggenommen steht die AfD doch bald für die Hälfte des Volkswillens. Dass der Obrigkeit, angesichts der fehlenden Gefolgschaft im Volke nun der Schweiß auf der Stirn steht, ist sonnenklar. Vergleicht man Deutschland nun mit einer Firma, so sind Kraft des Gesetztes, die Mitgliede der Obrigkeit, also die Firmenleitung, Angestellte der Belegschaft, also des Volkes. So lautet doch ein Satz im 20. Artikel eines Grundgesetzes, vom dem man eigentlich gar nicht weiß, ob es noch jemand kennt, dass alle Gewalt vom Volke ausgeht. Würde nun die Firnenleitung, also die Obrigkeit lupenrein arbeiten, müsste die jenes Gesetz nur beseitigen. Sieht dann jeder, dass die Gewalt jetzt von der Firmenleitung ausgeht, wäre niemand mehr irritiert und das Problem AfD doch im Nu beseitigt

06.07.2026

13:32 |  apollo: Für ein „positives Verständnis von Männlichkeit“: Grünen-Politiker gehen pumpen gegen den Rechtsruck

Viele, vor allem junge Männer, können mit den Grünen wenig anfangen, weil von der Partei Männlichkeit an sich problematisiert und mit einer an sich frauenfeindlichen Haltung gleichgesetzt wird. Um für diese Wählergruppe wieder interessanter zu werden, haben sich 13 Grünen-Politiker zusammengesetzt und ein neues Männermanifest verfasst, das mit dem traditionell negativen Bild von Männlichkeit bei den Grünen brechen soll. Darüber berichtet der Spiegel.

Da man lange Zeit lediglich definiert habe, wie Männer sich nicht verhalten sollten, habe man „vergessen, ein Angebot zu machen, was Männlichkeit stattdessen sein kann“, heißt es in dem Manifest, das dem Spiegel vorliegt. Dadurch habe man versäumt, ein positives Identitätsangebot zu definieren, und dadurch maskulinistischen Influencern wie Andrew Tate das Feld überlassen. „Wir haben ein Vakuum geschaffen, und in dieses Vakuum strömen jetzt die alten Bilder zurück“, heißt es in dem Text weiter.

Solche Idioten: Jetzt wollen sie plötzlich die toxischen weißen Männer mit ins Boot holen. Funktioniert es denn etwa mit den zugereisten Macho-Fachkräften nicht, das links-bunt-woke Verblödungsprogramm? Kannst dir nicht ausdenken, musst erlebt haben. JE

10:23 | apollo: Wegen Russlandnähe: Pistorius will AfD bei Regierungsübernahme keine Einsicht in geheime Informationen geben

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius will im Falle einer Regierungsübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt verhindern, dass die Partei an Informationen gelangt, die als geheim eingestuft werden. „Die Nähe zu Putin ist nicht zu übersehen. Die Vermutung, dass es Geld aus Russland gibt, steht ebenfalls im Raum“, begründet Pistorius seine Position in der Bild am Sonntag.

„Wir beschäftigen uns intensiv mit der Frage, wem wir Zugang zu geheim eingestuften Informationen geben können. Das tun wir schon jetzt. Dazu sind wir verpflichtet, weil es um die Sicherheit unseres Landes geht“, so Pistorius. In Sachsen-Anhalt befinden sich vier Bundeswehrkasernen. Erst Mitte Juni beschloss die Innenministerkonferenz, dass die Innenminister der Länder besser mit dem Verteidigungsministerium zusammenarbeiten. „So sollen zukünftig auch Vertreterinnen und Vertreter des Bundesministeriums der Verteidigung auf Leitungsebene an den Beratungen der IMK teilnehmen, um die Erfordernisse einer wirksamen Gesamtverteidigung zu beraten“, heißt es in der Abschlusserklärung der Konferenz.

Die Botschaft lautet... Wer zur falschen Familie gehört, darf vielleicht vorne mit am Tisch sitzen, aber gegessen wird hinten. JE

08:11 | jourwatch:  Pistorius und die anti-demokratische Sabotage-Strategie gegen die AfD

Nun outet sich auch SPD-Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius als lupenreiner Antidemokrat: In der heutigen „Bild am Sonntag“ stellt er unmissverständlich klar, dass im Falle einer Regierungsbeteiligung der AfD “sensible und geheime Informationen nicht an deren Minister weitergegeben” werden dürften. Die absurde Begründung: Die „Nähe zu Putin“ sei nicht zu übersehen, Geldflüsse aus Russland stünden im Raum. „Sensible Informationen dürften nicht in die falschen Hände geraten“, so Pistorius. Man beschäftige sich intensiv mit der Frage, wem Zugang zu Verschlusssachen gewährt werden könne – aus Gründen der „Sicherheit unseres Landes“. Was eine unfassbare Heuchelei von einem Minister der Partei, die bis vor wenigen Jahren selbst engster Verbündeter der Putin-Administration war – und was ein Demokratieverständnis gegenüber der mit 30 Prozent stärksten Partei und Opposition im Land, das hier von einem Vertreter der sterbenden SPD, die in Sachsen-Anhalt und Thüringen an der 5-Prozent-Hürde kratzt, offen zu Markte getragen wird.

Die Kleine Rebellin
Wählerwille oder Staatsstreich? Wann begreifen die Sesselkleber endlich, dass das Wählervolk mit ihrer Politik nicht mehr zufrieden ist. Noch haben sie die Gelegenheit, Politik mit gesundem Menschenverstand nach Gesetz und Recht zu betreiben. Aber leider ist ihnen „Ihre Demokratie“ ohne den Willen des Volkes, ihres Souveräns wichtiger.

Vielleicht führt Deutschland bald zwei Wahlergebnisse ein: eines für die Bürger und eines für die  Ministerien. Das zweite zählt dann, wenn das erste wieder diese unangenehmen demokratischen Nebenwirkungen hat. JE

05.07.2026

10:31 | merkur: Nach Wahlbetrug: Gemeinde in Bayern wählt ihren Bürgermeister neu

Wegen eines Wahlbetrugs durch den früheren Rathauschef müssen rund 1300 Stimmberechtigte in Wülfershausen an der Saale erneut an die Urnen. Gut vier Monate nach der regulären Kommunalwahl in Bayern findet am Sonntag, 5. Juli, ab 8 Uhr die Neuwahl des Ersten Bürgermeisters statt.

Dieser Logik folgend müssten wir doch die letzten beiden EU-Wahlen neu austragen, oder? TB

18:30 | der Dipl.-Ing. Zu 10:31
… lieber Thomas, die BRD müsste ab 1956 (!) alle Wahlen wiederholen …
… aber vorher das grundgesetzwidrige Bundeswahlgesetz abschaffen, bzw. grundgesetzkonform anpassen …'
… warum? Nun, das Grundgesetz Art. 38 GG sagt eindeutig aus:
Art. 38 (1) GG: „Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt….“
… UNMITTELBARE Wahl ist der Knackpunkt! …
… die seit 1956 eingeführte ZWEITstimme (Listenwahl) ist KEINE unmittelbare Wahl und damit grundgesetzwidrig …
… denn die Parteien entscheiden mit der Rangfolge auf der Liste, wer in den Bundestag kommt oder nicht! …
… aber unser politisches Bundesverfassungsgericht ohne Verfassung ignoriert das seit Jahrzehnten

04.07.2026

18:04 |  CNN: Die rechtsextreme Partei AfD hat ihre Führungsspitze wiedergewählt, während es zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei kam.

Die Delegierten des Bundesparteitags der rechtsextremen Partei Alternative für Deutschland ( AfD) wählten am Samstag mit überwältigender Mehrheit ihre Führungsspitze, darunter Alice Weidel, wieder, während Zehntausende Demonstranten versuchten, die Versammlung zu stören, und es zu Zusammenstößen mit der Polizei kam.

Die Alternative für Deutschland (AfD) wollte Einigkeit demonstrieren, indem sie die Amtszeit von Weidel und Tino Chrupalla verlängerte. Die beiden führen die Partei seit vier Jahren als Co-Vorsitzende und waren am Samstag ohne Gegenkandidaten angetreten. Weidel wurde mit 81 % der Stimmen wiedergewählt, Chrupalla erhielt 70 %. Deutsche Parteien wählen ihre Vorsitzenden alle zwei Jahre.

Jungs. Das war kein Widerstand, das war ein Revolutionskabarett auf Wish bestellt: viel Drama, null Wirkung, und am Ende bleiben diese Idioten alleine am Asphalt picken. JE

14:51 |  focus: Parteitag startet – Anti-AfD-Aktivisten „sehr frustriert”

Mehrere Aktivisten haben sich am Samstagmorgen in Erfurt auf Tramgleisen festgeklebt. Mit der Aktion wollten sie die Anreise der Teilnehmer des AfD-Parteitags stören. Die Blockaden liefen jedoch nicht nach Plan.

Auf einem von den Aktivisten besetzten Tram-Gleis fuhr am Samstag von vorneherein keine Tram. Ein Demonstrant äußerte sich gegenüber FOCUS online. Die Aktivisten hätten den Parteitag nicht komplett verhindern wollen. Sie wollten jedoch ein deutliches Zeichen des Widerstands setzen. Wörtlich sagte er:

Also wir wollen die ja nicht komplett auflösen. Wir wollen's nicht komplett verhindern. Wir wollen's verzögern. Und wir wollen den Menschen, die von der AfD massiv bedroht sind, ein Zeichen setzen, dass sie nicht alleine sind, dass es Menschen gibt, die sich widersetzen und die alles in ihrer Macht tun, um die AfD zu verhindern.

Monaco
Sie sind nix, sie wissen nix, sie können nix und jetzt ´verkleben´ sie sich auch noch...
z´deppert zum Stören....so schaut´s aus....

Bitter, wenn der politische Gegner nicht an der Blockade scheitert, sondern anreist, bevor die Uhu Idioten ausgeschlafen haben. JE

08:26 | Die Eule zu Erfurt

Ich wette ja grundsätzlich nicht, auch wenn mich immer wieder Bekannte dazu auffordern. aber wenn ich wetten würde, würde ich wetten, das die "Kirchen" nach einer Anstandszeit umschwenken würden, wenn sich die Machtverhältnisse ändern sollten. "Eigene Meinung kann ich auch!... was soll ich denn sagen?" Schade, das auch die AFD keine Rettung bringen wird. Statt Schwarzfels wird oder würde dann eben Goldfrausucks die Fäden ziehen.

14:51 | Leserkommentar
Werte Eule
Wie Sie so sehen auch viele andere mit der AFD keine Veränderung. Diese Ansicht entbehrt bei den ständig laufenden Veränderungen jeder Grundlage und führt nur zur Verhinderung. Ich habe auch keine Ahnung, was Sie als Rettung definieren würden, da sehe ich eher die stetige Veränderung als langsame Rettung.

Aber dieser total unsinnige Ausdruck „Goldfrausucks“ ist ja noch weiter daneben. Alice (who the f… is Alice) war vor 21 Jahren für 1 Jahr Analystin in der Vermögensverwaltung bei Goldman Sachs in Frankfurt. Ich halte es für absolut naiv, da einen ermüdend-drögen Zusammenhang zwischen Einstellung und politischem Wirken zu konstruieren. Grundsätzlich muß man den Feind studieren, um ihn zu bekämpfen. Weder zur Indoktrinierung noch zum Studium reicht aber 1 Jahr.

Es wäre besser, abzuwarten und aktiv einzugreifen, anstatt solche dümmlichen Parolen zu erfinden.

03.07.2026

18:50 |  BZ: Exklusiv: 8,3 Millionen Euro für Unterstützer des Aufrufs gegen AfD-Parteitag in Erfurt

In Erfurt stehen sich am Wochenende AfD-Delegierte, Zehntausende Demonstranten und mehrere tausend Polizisten gegenüber. Kurz vor dem Bundesparteitag geht es nun auch um Bundesgeld: Unterstützer des DGB-Aufrufs „Zusammenstehen“ gegen das AfD-Treffen erhielten seit 2020 mindestens 8,3 Millionen Euro.Das ergibt eine Berechnung dieser Zeitung auf Grundlage der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. In dem Aufruf wird die AfD als „extrem rechte Partei“ bezeichnet, die spalte, ausgrenze und Menschenrechte offen infrage stelle. Erfurt solle nicht zur Bühne für die Normalisierung „menschenfeindlicher, ausgrenzender und antidemokratischer Ideologien“ werden. Unterstützt wird der Aufruf von Gewerkschaften, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Initiativen, Vereinen, Parteien und Einzelpersonen.

Kommentar des Einsenders
"...Erfurt solle nicht zur Bühne für die Normalisierung „menschenfeindlicher, ausgrenzender und antidemokratischer Ideologien“ werden. Unterstützt wird der Aufruf von Gewerkschaften, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Initiativen, Vereinen, Parteien und Einzelpersonen. ..."

...antidemokratische Ideologien genau von jenen, die mit antidemokratischen Ideologien operieren - perfide Spiegeltechnik der linken Vögel...! Deutschland spinnt völlig und immer wieder die üblichen Verdächtigen - staatsgemein, die damit selbst zum Gegenstand verfassungsfeindlicher Umtriebe werden... Das Gegenbeispiel: Patrioten bekämen Millionen Steuergelder, um einen gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag der GrünInnen*Außen oder SPD zu verhindern, würden zu Gewalt aufrufen u.o. ihre Mitglieder zum Bombenbau, zu Sabotageaktionen etc. anleiten...!? Zumindest wird immer besser erkennbar, wo die wahren Feinde "der Demokratie" sich verstecken, ihre wahren Ziele und Absichten nicht mehr zu verleugnen! GER fällt, verfällt, linke Ideologie die alles zerstört. Eine Katastrophe.

16:33 |  tichy: Wer hat uns verraten? Christdemokraten!

Nicht die SPD ist Deutschlands großes Problem, sondern die Union. Unter Angela Merkel und Friedrich Merz ist die CDU das geworden, was sie unter Helmut Kohl nie war: ein rückgratloser Kanzlerwahlverein. Eine Abrechnung. Wenn wir die erste Strophe des Deutschlandlieds nur ein bisschen umtexten, dann passt die Zeile ideal als neue Parteihymne der Christlich-Demokratischen Union, kurz CDU:

Posten, Posten über alles.

Deutschland scheitert gerade, doch es scheitert nicht an der SPD. Damit wir uns nicht missverstehen: Die Sozialdemokraten verfolgen eine ruinöse Agenda. So gut wie alles, was die Roten wollen, ist schlecht für das Land: dirigistisch (Mindestlohn), autoritär (Meldestellen), bizarr ideologisch (Heizungsgesetz) und lebensfremd („Selbstbestimmungsgesetz“). Einfach falsch eben. Die SPD will den Staat ausweiten, die Bürger bevormunden, die Marktwirtschaft killen und Leistung ächten. Das ist durchweg verheerend.

Aber warum kommt sie damit durch?

Vor ziemlich genau zwei Monaten saß der Bundeskanzler und CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz in der ZDF-Sendung „Was nun?“. Dort hat er wortreich, mit ernster Miene und fester Stimmer erklärt, eine Erhöhung der sogenannten „Reichensteuer“ und des Spitzensteuersatzes werde es mit ihm nicht geben. Merz wörtlich (am 6. Mai 2026): „Die oberen Einkommen noch zusätzlich zu belasten, geht einfach nicht.“ Jetzt geht es doch. Und Merz (am 2. Juli 2026) verkauft das allen Ernstes als Verhandlungserfolg.

Die CDU ist inzwischen wie ein vegetarisches Schnitzel: außen bürgerlich paniert, innen sozialdemokratische Ersatzmasse, und zum Schluß fragt man sich, warum man nicht gleich das Original genommen hat. JE

10:58 |  welt: Warum der Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich in der AfD bleiben darf

Der Landesvorstand der NRW-AfD wollte den Bundestagsabgeordneten Helferich aus der Partei ausschließen. Vor dem Bundesschiedsgericht der Partei scheitert der Plan jetzt. WELT kennt die Urteilsgründe. Der Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich darf in der AfD bleiben. Das Bundesschiedsgericht der Partei hat nach WELT-Informationen am 26. Juni entschieden, den Rechtsextremisten lediglich für sechs Monate von der Ausübung von Parteiämtern auszuschließen. Das entsprechende Urteil des Parteigerichts liegt WELT vor.

Der Landesvorstand der nordrhein-westfälischen AfD hatte im Mai 2024 beantragt, Helferich aus der Partei auszuschließen. Der heute 37-Jährige habe „die Außerlandesbringung von deutschen Staatsbürgern mit Migrationshintergrund unter Anwendung staatlicher Zwangsmittel als politische Zielstellung artikuliert und die Betroffenen dabei als ‚Viecher‘ adressiert“, heißt es im damaligen Ausschlussantrag.

Ein Parteiausschluss ist eben wie Grillen im Regen: Man kann viel Rauch machen, aber wenn die Kohle nass ist, bleibt am Ende nur peinliches Wedeln mit der Zeitung. JE

07:41 | „AfD-Parteitag verhindern“: Jura-Professor ruft zum Rechtsbruch auf

Wer ein Beispiel für den geistigen Verfall der deutschen Hochschullandschaft sucht, wird in der bekanntermaßen objektiv berichtenden „taz“ vom 1.Juli schnell fündig. Dort haben Ralf Michaels – Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg und zudem noch Juraprofessor – und Anne Gräfe – immerhin wissenschaftliche Mitarbeiterin an einer Professur für Medienkultur und Medienphilosophie – einen Beitrag veröffentlicht mit dem schönen Titel: „Darf man den AfD-Parteitag verhindern? Man muss es!“

Die Überschrift gibt Anlass zu den schönsten Hoffnungen, und diese Hoffnungen werden nicht enttäuscht. Die Autoren beginnen bedeutungsschwer: „Bestimmte Dinge sollte es nicht geben, zumal in diesem Land. Den Hitlergruß etwa – der ist verboten. Den Antisemitismus – den gibt es leider noch.“ In der Tat, und es gibt ihn vor allem in den linken Kreisen, die es noch auf sich nehmen, die taz zu lesen, vom islamischen Antisemitismus ganz zu schweigen. Aber so etwas interessiert unsere Autoren nicht, denn sie fahren fort: „Vor allem aber sollte es keine große rechtsextreme Partei geben, die in Thüringen am 4. und 5. Juli einen Parteitag abhält – auf den Tag genau 100 Jahre nachdem die NSDAP im thüringischen Weimar ihren ersten Reichsparteitag nach der Aufhebung ihres Verbots abhielt und die Hitlerjugend gründete.“ Das ist etwas problematisch, denn der angeführte Parteitag fand am 3. und 4. Juli 1926 statt, das ist nicht genau das gleiche wie der 4. und 5. Juli, wie selbst Juristen und Philosophen bemerken können. Und folgt man den Informationen der „Gedenkstätte Buchenwald“, so wurde die Hitlerjugend damals keineswegs gegründet, sondern die „vormalige „Großdeutsche Jugendbewegung“ wurde offiziell in „Hitler-Jugend“ (HJ) umbenannt“, wie sich ja auch die SED mehrfach umbenannt hat. Eine Umbenennung ist keine Gründung.

Bravo!!! Wenn die Konkurrenz nicht verschwindet, erklärt man eben den Weg zur Konkurrenz für gesperrt. Hoch lebe die Demokratie... JE

11:02 | Der Ostfriese
Wer hat die genannten Personen zu pro-AFD Handlungen angestiftet? Diese
Contra-Show wird bewirken, das die AFD weiteren Zulauf erhält und
geschlossener zusammensteht. Zugeben würde ich es an Stelle der
AFD-Führung zwar nicht, aber etwas besseres kann ihr überhaupt nicht
passieren. So ein gemeinschaftliches Erlebnis der Verfolgung schweißt
zusammen, da treten kleine Meinungsverschiedenheiten in den Hintergrund.
Die AFD hat eine Basisstärke erreicht, die sich durch solche Aktionen
nicht mehr einschüchter läßt. Mag diese Taktik von den Störenden bis vor
einigen Monaten noch zielführend gewesen sein, so ist die AFD als
Organisation jetzt zu groß, um damit gebremst werden zu können. Wenn
sich früher z.B. ein Gastwirt einschüchtern ließ, weil Linksfaschisten
ihm androhten, wenn er eine AFDveranstaltung in seinen Räumlichkeiten
stattfinden lassen würde, ihn als AFD nahe zu outen und damit vom Pool
der anständigen Gäste abzuschneiden - womit entscheidende finanzielle
Einbußen verbunden wären - so kann ein Gastwirt heute damit rechnen,
indem er Farbe bekennt, sogar einen Zulauf von AFD nahen Gästen zu
erhalten, was ihm finanzielle Vorteile bringen könnte.

02.07.2026

19:20 | Die Leseratte: Beatrix von Storch erklärt in einem 5-Min.-Video die Auswirkungen der Einsparungen

und ordnet mal kurz ein: Bei unseren Alten wird gespart, 400 Mio Einsparung jährlich durch Wegfall der Pflegestufe 1. Dafür 1 Milliarde pro Jahr (bis 2030) für die "grüne Transformation Indiens", Verdreifachung der Verteidigungsausgaben, kein Land gibt soviel Geld aus wie wir für Entwicklungshilfe, für die EU, für die Ukraine, auch bei UN und WHO ganz vorne mit dabei. Man muss halt Prioritäten setzen!

PS: Wir brauchen eine Rentnerpartei!

https://t.me/BeatrixvStorch/4798
https://t.me/BeatrixvStorch/4799

Zitat:
Es ist alles viel schlimmer als Sie denken! Die Schwächsten sollen bluten, weil wir Milliarden für Klimairrsinn sogar IN INDIEN ausgeben. Hört rein. Sonst glaubt Ihr es nicht…

Zitat:
Wenn das eine Reform ist, ist ein Grashalm ein Baum. Staatsquote 51-52 %, im OECD-Vergleich bei Belastung an zweiter Stelle, Energiekosten international an der Spitze,
Wachstum nur noch 0,5 %.

Antwort von Schwarz-Rot: leichte Korrekturen bei der Progression, ein Almosen von 50 Euro im Monat an Familien, und das mit Maßnahmen, die das BVG ohnehin vorgeschrieben hatte. Eine Regierung, die in so einer ernsten Lage nicht mehr zu Stande bringt, hat fertig.

12:36 | Bild:  So will die Regierung die Wende schaffen

Die Koalition aus CDU, CSU und SPD hat ein Mega-Reformpaket geschnürt. 34 Punkte sollen Deutschland modernisieren, die Wirtschaft ankurbeln und den Sozialstaat fit für die Zukunft machen. Wir zeigen die wichtigsten Punkte.

Millionen Steuerzahler werden entlastet
Ab dem 1. Januar 2027 hebt die Koalition den Grundfreibetrag an, erhöht Kindergeld und Kinderfreibetrag und flacht die Einkommensteuerprogression ab. Eine Familie mit zwei Kindern und 60.000 Euro Einkommen spart bis zu 600 Euro im Jahr. Entlastungsvolumen: rund zehn Milliarden Euro.

Die Reichen zahlen mehr
Die Reichensteuer wird verschärft: 45 Prozent ab 250.000 Euro, 47 Prozent ab 280.000 Euro Jahreseinkommen. Die Erbschafts- und Vermögensteuer steigt nicht. Der Mini-Job-Steuersatz steigt von zwei auf fünf Prozent.

Krankschreibung wird verschärft
Die telefonische Krankschreibung fliegt raus. Ab dem ersten Krankheitstag muss eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorgelegt werden. Sachgrundlose Befristungen sind künftig bis zu 48 Monate mit sechsmaliger Verlängerung möglich – doppelt so lang wie bisher. Hochverdiener können ihr Arbeitsverhältnis gegen Abfindung auflösen. Wer schnell einen neuen Job antritt, zahlt weniger Steuern auf die Abfindung. Sonn- und Feiertagszuschläge werden steuerlich stärker begünstigt.

Wie die Krankschreibung Deutschland retten soll .. kann selbst bei größter Fantasie nicht erklärt werden. Das Rentenalter wird steigen, die Krankenkassen werden ihre Leistungen einschränken und das war es dann.
Würde Merz sich hinstellen .. und alle Leistungen des Staates um 50% reduzieren und 25% der Einsparungen an die Ukraine überweisen .. wären wir bei der Wahrheit.  TS 

19:19 | Spartakuss zu 12:36
Wieso fällt mir dazu immer der Film Gangs of New York ein, wenn ich an die verschiedenen nationalen Gruppen denke, die die nettosteuerzahlenden Deutschen im Würgegriff des Bürgergelds halten und am Ende des Sozialstaats, sehr vieles beim niederen Volksdeutschen kaputt schlagen werden?

Vielleicht, weil der Sozialstaat am Ende eine traurige Geschichte schreiben soll: Dann teilen sich die Gangs Deutschland untereinander mit Straßen und Fackelumzügen auf, während das Chaos auf den Straßen tobt und die Verursacher ihre Schäfchen längst im Trockenen haben.

Jedes Jahr gibt es seit 1989 die nächste „große Wende“ – irgendwann sind die Deutschen vermutlich so oft gewendet worden wie ein Schnitzel in der Pfanne: außen knusprig, innen zunehmend ratlos. Aber keine Angst, die nächste Reform ist schon unterwegs und verspricht wieder einmal den ganz großen Durchbruch. Vielleicht sollte man sich stattdessen auch fragen, ob der Staat mit seinem immer größer werdenden Verwaltungsapparat und den stetig steigenden Sozialausgaben überhaupt noch effizient aufgestellt ist.

Darüber kann man unterschiedlicher Meinung sein – aber die Debatte wird uns wohl noch lange begleiten. Am Ende bleibt nur der schwarze Humor: Wir zahlen, sie verwalten, und irgendwo zwischen Bürgergeld, Bürokratie und Fackelumzügen spielt sich die Tragikomödie namens Deutschland ab

19:21 | Die Eule
Eines Tages werden Historiker erkennen, das es in der Geschichte immer Parallelen gibt. So hieß es doch im Sommer 1942 `Die Räder müssen rollen für den Sieg´, Noch glaubte ja das Volk,
genauso wie heute, an den finalen Sieg über den Erzfeind im Osten. Deshalb sollte auch beim Bahnreisen Verzicht geübt werden. Das kann man heute nicht verlangen, denn sonst wäre auch die Bahn
bald pleite. Nun soll das letzte Geld der Menschen rollen und jenen Sieg ermöglichen, den die Großväter heutiger Politiker eben nicht geschafft hatten. Doch bereits im Winter 1941 sorgte ein hochkarätiger Spion
dafür, dass der Sieg in der Winterschlacht vor Moskau in die Hände der Richtigen fiel. Ergo hilft noch viel Geldeinsatz eben nichts, wenn nicht auch der richtige Spion an der richtigen Stelle sitzt.

08:03 | Focus:  Deutschlands Probleme sind größer als das Reformpaket

Die Bundesregierung gibt sich aufbruchsfreudig. Doch trotz Reformbemühungen bleiben Deutschlands größte Herausforderungen bei Steuern, Rente, Demografie und Wirtschaft bestehen.
Wenn die Regierung nachher um 9 Uhr als Ergebnis ihrer nächtlichen Koalitionsrunde ein Reformpaket vorstellt, wird die Erleichterung groß sein. „Immerhin! Geht doch!“ Das werden die Reaktionen sein.

Friedrich Merz, 70, ließ bereits Maybrit Illner, 61, in ihrem Sommerurlaub anfragen, ob sie heute Abend (19.25 Uhr, ZDF) mit ihm die Ergebnisse besprechen kann. Sie kann. „Meine Erwartung ist, dass wir wirklich einen großen Sprung nach vorn machen in der Modernisierung unseres Landes“, hatte Merz kurz vor der Spitzenrunde gesagt.

Deutschland braucht niemanden und schon gar nicht Merz um sich zu modernisieren.  Die Kraft dieses Landes zeigt sich darin, dass so wenige .. soviel noch tragen können und das so wenige .. den Laden am laufen halten und die halbe Welt mitschleppen.
Nimmt man den deutschen Bundeshaushalt wurde in den letzten 81 Jahren .. bis auf ein paar Jahre .. nur Schulden gemacht.  Egal welche Reform man andenkt, aus dem Kartenhaus eine Karte mit Steuereinnahmen zu ziehen, bringt das ganz zum Einsturz. 

Die einzige Lösung, für ein "weiter so" ist eine Leistungskürzung des Staates bei seinen Bürgern und Mündeln.  Selbst die Illussion der AfD .. wir kürzen Migration, Ukraine und EU .. hat noch keinen Euro an Schulden zurückgezahlt, keine Struktur verändert und noch keine langfristige Reform eingeleitet.   TS 

08:40 | Leser Kommentar 
das entscheidende zu unseren Problemem ist, dass es MIT diesen Schuldgeldsystem KEINE Rettung gibt. Es gibt hierzu nur eine dauerhafte Möglichkeit: die Bedingungen zu diesen Geldsystem müßten geändert werden! Nur die Profiteure des herrschenden Systems wollen keine Änderung, weil sie mit der Ausbeutung und Arbeitskraft der Masse, sich dumm und dämlich verdienen. Und genau diese Geld-Macht beherrscht die Politik.

Wenn die Wähler diese Zusammenhänge verstehen würden und anders wählen würden, könnte Besserung eintreten! So aber gehen wir wiederum, mit Krieg und Elend in die nächste Katastrophe. (auch daran verdient die Geld-macht, massig!)

09:50 | Die Eule
Werter Leser, Schuldgeld bedeutet Vertrauensgeld. Das heißt, dass alle Akteure darauf vertrauen, ihre Schuld einmal begleichen zu können. Aber je größrer der Akteur,
je größer ist proportional das Vertrauen. Deshalb müssen kleine Akteure auch ihre Schuld in einem überschaubaren Zeitraum begleichen, während Akteure mit übergroßem Vertrauen ihre Schulden ständig erhöhen können. Dass dieses Prinzip aber ohne eine definitive Grenze der Zurückzahlung oder Streichung der Schulden nicht funktionieren kann, wussten bereits die Israeliten. Deshalb hatten die einst nach jeweils 50 Jahren ein Erlassjahr eingeführt, das Jubeljahr. Da es dieses Jubeljahr nicht mehr gibt, bleibt also nichts anderes übrig, das Vertrauen, wie auch die Schuld anwachsen zu lassen.

01.07.2026

18:46 | ntv:  Alice Weidel gibt Wagenknecht-Partei eine Abfuhr

Das BSW schlägt den AfD-Chefs zwei Duelle zwischen Alice Weidel und Sahra Wagenknecht auf Marktplätzen im "Osten der Republik" vor. Doch daraus wird nichts, die AfD winkt vorerst ab. Auf die Zurückweisung reagiert das BSW äußerst enttäuscht.

AfD-Chefin Alice Weidel hat dem BSW-Vorschlag für "Duelle" bei gemeinsamen Wahlkampfveranstaltungen eine Absage erteilt. Als AfD stehe man selbstverständlich für einen Dialog und einen demokratischen Austausch und nehme den Vorstoß grundsätzlich positiv auf, teilte Weidels Sprecher Daniel Tapp auch unter Verweis auf vergleichbare Positionen von AfD und BSW beim Thema Ukraine mit.

Monaco  
... sie wären so ein schönes Paar....

12:41 | focus: „Falscher Tweet, falscher Zeitpunkt, falscher Knopf“

Für Deutschlands Fußballer ist die WM früh vorbei. Der Bundeskanzler ist trotzdem „stolz“ auf das DFB-Team. Aus der Politik und Gesellschaft kommt scharfe Kritik. Ein zweiter Post soll den Schaden begrenzen. Stimmen aus dem Kanzleramt geben Einblicke in den Ablauf. „Auch wenn das Ausscheiden schmerzt: Was für ein Spiel“, schrieb Friedrich Merz in einem Beitrag auf dem offiziellen Kanzler-Account auf der Plattform X. „Mit eurem Einsatz und Teamgeist bei dieser WM habt ihr unser Land begeistert. Wir sind stolz auf euch.“

Der Bondaffe
"Wenige Stunden später legte Merz nach und veröffentlichte einen zweiten Post. Die massive Kritik an seinem ersten Beitrag lässt er dabei nur anklingen. „Erfolge feiern wir gemeinsam. Und in der Niederlage stehen wir zusammen. Das macht uns stark. Wer den Adler auf der Brust trägt, hat unseren Rückhalt verdient und nicht unseren Spott”, schreibt er darin."

Selbst der Hinweis auf den Adler macht es nicht einfach. In den Berchtesgadener Alpen gibt es eine Hütte, die heißt umgangssprachlich "Eagles Nest". Ein komplexes Thema.

Agnes Strack-Zimmermann hat es verstanden. Im Artikel steht: "Zuvor hatte Merz bereits heftigen Gegenwind für seinen Initialbeitrag erfahren: „Ich weiß gar nicht, was schlimmer war. Das Spiel oder diese Analyse”, schrieb etwa die FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann in einem ersten Post als Reaktion auf den Post des Kanzlers. Dann legte sie in einem weiteren Post nach: „Die Welt blickt nicht mehr ehrfürchtig auf uns. Sie schüttelt den Kopf. Und daran wird sich nichts ändern, solange wir glauben, Anspruch ersetze Leistung und Gerede ersetze Ergebnisse.”

Das stimmt, ehrfürchtig blickt die Welt nicht mehr auf die BRD. Sondern eher räuberisch. Und "Die Mannschaft" hat diese Schwäche eindrucksvoll gezeigt. Dieses Land ist schwach, bereit "beräubert" zu werden. Mit dem Ausscheiden "der Mannschaft" wird zumindest der Spaltungsdruck im Land etwas gedämpft. Jetzt kann man wertfrei, liebevoll, gelassen, entspannt, neutral und respektvoll dem Spiele-Treiben zuschauen. Ein Trauma bleibt. Bei einigen. Viele werden es nicht sein.

Aber trotzdem, wichtig ist es doch dabei gewesen zu sein. Dass man mit "Note 6" ausscheiden muss, ist auch nicht schlimm. Das lernt man doch heute schon in der Volksschule, ach was, in der Kinderkrippe. Ob man aber in vier Jahren bei einer Ehrenrunde in "Marokko, Portugal und Spanien" dabei sein wird, bleibt offen. Wenn nicht, würde es den Zuschauern viele Enttäuschungen ersparen. Wer nicht dabei ist, erzeugt kein Leid. Wer nicht dabei ist, kann nicht verlieren. Das ist doch auch ein Trost. Und man braucht auf nichts stolz zu sein. Ein "Nicht-Stolz" sozusagen. Wäre ja auch eine Todsünde.

14:34 | Leser Kommentar  
Wie wäre es in Zukunft mit einem "Behindertenbonus" für "die Manschaft*"? Jeder zukünftige Gegner wird vor die freie Wahl gestellt: Entweder "die Manschaft*" bekommt einen Bonus von einem Tor für jede Million an das Land gezahlte Entwicklungshilfe (da wäre man dann ganz schnell bei einhundert oder mehr Toren Vorgabe) oder für jede Million bezahlte Entwicklungshilfe bekommt "die Manschaft*" einen weiteren Spieler auf den Rasen. ..

*etwas progressiver denkende Menschen lassen in Zukunft ein "n" bei dem Wort "Mannschaft" entfallen. Wie schon aus österreichischen Insiderkreisen heraussickerte, ist es in Zukunft für die eigene Karriere nicht förderlich, wenn sich Mitglieder einer Herr(inn)enmanschaft als Männer outen!

17:05 | Leseratte zu 12:41 ff 
Der Bundeskanzler lobt in seinem Tweet "die Mannschaft" vor allem für das, was sie eben NICHT gezeigt hat, nämlich Einsatz und Teamgeist! Wäre DAS auf dem Platz gewesen, hätten sie vielleicht nicht verloren. Wobei man nicht vergessen sollte, dass Deutschand auch bei den letzten beiden WM in Moskau und Katar schon vor dem Achtelfinale ausgeschieden ist. Die deutsche Mannschaft hat insofern eine stringente Leistung gezeigt (Satire off). Muss man sie dafür auch noch loben? Eine Seite, die man nicht verlinken kann, nannte Merz in dem Zusammenhang "das Eigentor Deutschlands".

Es ist das Kennzeichen gerade der Mannschaften aus kleineren Ländern, alle Kraft einzusetzen und zu kämpfen wie die Löwen, wenn sie tatsächlich in einem großen Turnier nominiert sind. Und das sorgt eben immer wieder für Überraschungen bei den satten, trägen "Favoriten". Übrigens (hier bisher nicht erwähnt): Dieses Phänomen hat auch die Niederlande erwischt, die ebenfalls rausgeflogen sind! Durch Marokko! Da hat es eine solche "Aufarbeitung" meines Wissens allerdings nicht gegeben, weil das überschattet wurde von heftigen Krawallen durch die große Community von Marokkanern in den Niederlanden. Die Nordafrikaner feiern offensichtlich anders, hatten wir ja kürzlich schon in Frankreich.

Wir als Österreicher, die wir ja noch dabei sind und um die Weltmeisterschaft kämpfen, werden den deutschen Schwestern und Penis-Schwestern .. weiter vom Turnier berichten, auch wenn es für die Deutschen  so überraschend geendet hat.  Versprochen!!!  TS 

17:25 | Die Kleine Rebellin zu TS 17:05  
Penis-Schwestern: was für eine schöne Wortschöpfung von TS