20.01.2020

06:50 | Focus:  SPD in der Krise: Nie konnte man Parteichefs besser beim Machtloswerden zuschauen

Höhere Rentenbeiträge für Gutverdienende, ein höherer Spitzensteuersatz, 12 Euro Mindestlohn und – wenn nötig – die Vergesellschaftung von Eigentum: Die neuen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben einen scharfen Linkskurs eingelegt. Doch: Nichts von ihren Vorschlägen ist originell. Nie konnte man Parteichefs besser beim Machtloswerden zuschauen.

Wenn eine Partei für jedes Problem nur eine Antwort hat, Steuern und nochmals Steuern, darf man sich im Grunde nicht wundern. TS

18.01.2020

10:55 | Welt:  Dokumente seiner eigenen Behörde bringen Scheuer nun in Erklärungsnot

Im Untersuchungsausschuss wird deutlich, wie sehr Verkehrsminister Andreas Scheuer die Risiken des CSU-Maut-Projekts unterschätzte. Auch seine Begründung für die hastige Kündigung der Betreiber-Verträge wird immer brüchiger. In der Affäre um die gescheiterte Pkw-Maut wird eine zentrale Argumentationslinie von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) durch Dokumente aus seiner eigenen Behörde schwer in Zweifel gezogen.

Scheuer ist nicht mehr Haltbar ..... da hilft nur mehr eine sofortige Ablöse und eine hoher Posten in Brüssel.  TS
PS.:  SMS löschen nicht vergessen! 

08:33 | Focus:  Merz über Steuerwarnung von SPD-Chefin Esken: „Das nehme ich nicht ernst“

Im Oktober attestierte Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz der Bundesregierung ein „grottenschlechtes“ Erscheinungsbild. In der Zwischenzeit ist einiges passiert: Die SPD hat eine neue Parteispitze, die einen scharfen Linkskurs einlegt. Wie blickt Merz nun auf die Große Koalition und insbesondere die SPD? Und welche Rolle will er selbst im Jahr 2020 spielen?

Vom Spielrand kommentiert der "Nichtspieler" ständig für die CDU die Strategie die er nicht vorgibt und folglich auch nicht zu verantworten hat. Er sieht sich aber als Masterstratege und Masterplayer in der CDU und sitzt nicht einmal auf der Ersatzbank. Merz spielt seine eigenen Special-Olympics und verhält sich auf Parteitagen auch meist so ..... jede Hürde ist zu hoch. Was nun die Ansichten zu Esken betreffen, da nimmt sowieso keiner die SPD ernst .... nichteimal die SPD selbst. Was bedarf es dann eines Kommentars?  TS

 

06:47 | ntv:  AKK warnt Partei vor Selbstbeschäftigung

Die Debatten über Kabinettsumbildung und Kanzlerkandidatur finden in der Union kein Ende. Auf der Klausur der CDU-Spitze in Hamburg spielen Personalien keine Rolle - offiziell jedenfalls nicht. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Union vor dem Hintergrund der Diskussion über die Kanzlerkandidatur vor Selbstbeschäftigung gewarnt.

Die Verkrüppelungen der Partein erreicht nun eine neue Dimension, dieses System förderte die Sesselkleber und Ja-Sager, doch nun kommt die neue "Generation" der Politiker, jener denen es nur mehr ums Abkassieren geht. AKK als CDU-Chefin stellt sich an den Spielfeldrand und warnt ihre eigene Partei, anstatt die Missstände aufzuräumen. Merkel hat mit der Besetzung dieses Postens durch AKK, die ganze Partei gelähmt und kann dadurch schalten und walten wie sie will. Wäre ich ein Porn-Crash-Master würde ich sagen, dies sind die letzten Tage des Systems. Da ich aber ein lustiger Vogel bin, sehe ich die gegenwärtige Auftragslage für b.com als hervorragend an.  TS

17.01.2020

19:43 | MdB Peter Boehringer: „LINKE glaubt an Lösung der Schuldenprobleme durch Neuverschuldung“

18:35 | Maiglöckli "Deutschland gehts gut"

Maiglöckli hattw sich diese Woche mal wieder auf den Weg Richtung brd-Architektur-Weltstadt Mainhätten aufgemacht.
A60-mehrjährige Baustelle AB+ MZ Süd, 10 km Stau im weiteren Verlauf Richtung RÜS. A67/A3 ab RÜS Dreieck über Mönchhof-Dreieck bis +FFM stop´n go; summa sumarum ca. 40 km - Individualmehraufwand > 1 h / Person, volkswirtschaftliche Zeitverschwendung > 50000, in Monedas > 2,5 M€.
A673 MZ-WI, Schiersteiner Brücke, Mehrjahres-BAustelle, Rückstau auf der A60 in beide Richtungen, ca. 5 km. Aufwand analog oben.
A66 WI-FFM, Brückensanierung WI-Biebrich; Stau in beiden Richtungen zw. WI-Biebrich und WI-Nordenstadt, ca. 3 km, Aufwand ca. 20000 h
weiter Krifteler Dreieck, und Höchst, stop´n go, 50.000 h s. o.
Volkswirtschaftlicher Mehraufwand = Schaden! und das täglich, also pro Woche > 20 M€ -> im Jahr 1 Mrd. € nur rund um FFM.
Rund um LU/MA, K, HH sieht´s nicht besser aus....
Wer/was sich so eine Verschwendung leisten kann, dem geht´s gut! Der brd geht´s gut - glaubt Maiglöckli.

12:56 | focus money: Drei Viertel der Deutschen zahlen gerne Steuern – Schuldenabbau keine Priorität

Die Einstellung der Deutschen zu Steuern und Steuersystem ist nach einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Bundesfinanzministeriums deutlich positiver als allgemein angenommen: Drei Viertel oder 76 Prozent der Bürger geben in der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Public an, persönlich gern Steuern zu zahlen und damit einen Beitrag zum Gemeinwesen zu leisten.

Olaf Scholz wird sich diese Studie auf goldenem Papier ausdrucken lassen und sein Büro damit tapezieren. AÖ

17:20 | Leser-Kommentar
Das sind die Drei Viertel die nur geringfügig Steuern zahlen, sie lassen gerne das Letzte Viertel Steuerzahler für den grossen Rest aufkommen.

18:34 | Leser-Kommentar
Wenn dann die Hypersteuer kommt, genannt Infaltion wird es spannend. Doch angeblich ist das rein historisch, sowas kommt in den nächsten 1000 Jahren bei uns nicht mehr vor. Einen ultimativen Steuerstopp gibt es auch schon, genannt längerfristigen flächendeckender Stromausfall. Und ich wage gar nicht daran zu denken wenn wir alle verschippt sind, vielleicht gibts dann da ein Notfallprogramm 99 % Steuer, 1 % für Bezugsschein Soylent Green.


06:36
 | PP:  Die Routen am Freitag und Samstag

Bis zu 1100 Trecker werden am Wochenende nach Berlin fahren, um für eine andere Agrarpolitik zu demonstrieren. Diese Straßen sollten Sie meiden. So ähnlich könnte es am Freitag wieder aussehen: Ende November demonstrierten bis zu 40.000 Bäuerinnen und Bauern für eine andere...

"Als Adam grub und Eva spann ..... wo war den da der Klimawahn?"  In diesem Sinne hoffe ich doch, dass es vielleicht den einen oder anderen Bürger gibt der den Bauern zur Seite steht. TS 

09:59 | Leserkommentar
Ja. Gedanklich schon. Aber die kämpfen doch mit untauglichen Mitteln. Die müssen auch die Menschen und insbesondere die vielen örtlichen Bürgermeister und die Mitarbeiter in den Behörden überzeugen. Und das tut man nicht mit Treckerfahren, sondern mit Güllewagen vor den Rathäusern und Ämtern.

11:06 | Leser-Kommentar zum Kommentar darüber!
Werter Leser, was nützt es bitte, die Hühner welche ganz unten auf Leiter zu überzeugen ? Deshalb kann wohl ab und zu einen Bürgermeister wählen aber weder einen Bundespräsidenten oder Bundeskanzler. Wir haben ja angeblich Demokratie und viele Parteien, doch diese wissen inzwischen auch was "Schwarmbildung" heisst. Und selbst ein Vogelschwarm hat einen Vogel der ganz vorne fliegt. Im Hühnerstall nennt man dies Hahn (in/d) und dieser hat nun mal die Macht, solange es keine Revolution der Hühner gibt. Hab gerade Überschrift gelesen,
"Bald überall 30 km/h in Städten https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_87167148/tempo-30-in-staedten-bundestag-will-radfahren-sicherer-machen.html
Danach kommt kommt 100 auf Autobahn, 70 auf Bundesstraßen, 50 auf Landstraßen. Radfahrer und Fussgänger Führerschein um den Menschen ansich zu schützen. Und am Schluss muss man sich jeden Tag entschuldigen und mit der Scham leben, das man überhaupt exisistiert und lebt. Frei nach wir sind alle Schweine, bis auf die, welche etwas gleicher sind.

12:41 | Leser-Erwiderung zum Kommentar darüber
Glauben Sie mir, das hilft schon. Nur zur Info: Gülle stinkt. Höchstwahrscheinlich braucht man nur eine Aktion an vielen Rathäusern. Wenn das noch nicht reicht wiederholt man den Vorgang, ggf. bezieht man auch andere Behörden mit ein wie die Polizeistation oder das Amtsgericht.

16.01.2020

11:46 | SPON:  Bundestag lehnt Spahn-Vorstoß zur Neuregelung von Organspende ab

Die Parlamentarier haben dem Gesetzentwurf von Jens Spahn eine Absage erteilt: Damit wird die Regelung zur Organspende nicht grundlegend verändert. Der Gesundheitsminister wollte erreichen, dass jeder Spender wird, sofern er nicht aktiv widerspricht.

14:26 | Leser-Kommentar
Wundert mich nicht, wenn eines in Deutschland nicht erlaubt ist, dann der Umstand, das man der Schafsherde erlaubt, eigenständig aktiv werden zu müssen, um etwaigen Unbill von sich abzuwenden. Denn das würde ja bedeuten, das sie zum nachdenken angeregt werden. Und das passt in keiner Weise zum System. Denn das könnte ja ein Auslösepunkt sein, um langsam aufzuwachen.

18:25 | Leser-Kommentar
Leider konnte ich das heute nicht live verfolgen. Ich bin aber nachdem was ich jetzt wahrgenommen habe, zufrieden. Spahn wollte seinen Kumpels aus der Pharma-Mafia alle Menschen zum Schlachten zur Verfügung stellen, um damit unzählige Milliarden zu verdienen. Ich unterstelle mal, daß ihm selber viele Millionen Schmiergelder angeboten wurden, wenn er das durchbekommt. Nun muß sich die Branche auf die wenigen treudoofen freiwilligen Deutschen und auf einige andere unfreiwillige, die man auf dem Balkan und anderswo aufgegriffen hat, konzentrieren. Vielleicht kommen aber noch aus Deutschland I-Phone-Besitzer hinzu, die den automatisch gesetzten Haken in den Einstellungen bei Organspender nicht rausgenommen haben. Das kann ich nicht wissen. Heute möchte ich mich auch mal bei den Bundestagsabgeordneten bedanken, die nicht alles einfach so durchwinken
wollten. Weiter auf diesem Weg.
Den Leserkommentar von 14.26 Uhr kann ich nicht nachvollziehen. Als ich im letzten Jahr eine neue Hüfte eingesetzt bekam, fühlte ich mich direkt
nach der OP, als ob ich einen Boxkampf mit Rocky (Sylvester Stallone) überstanden hätte. Ich war zwar überglücklich, aber ich weiß nun, daß
sich der Körper enorm dagegen wehrt, wenn da etwas ab- oder herausgeschnitten wird. Deshalb sollte man das nicht mit Menschen machen, die dem nicht zugestimmt haben oder die nicht in der Lage waren zuzustimmen oder sich Gedanken darüber zu machen. Denn nicht jeder ist in der Lage, über den eigenen Tod nachzudenken. Außerdem sollte der Mensch nicht zu einem Ersatzteillager degradiert werden, nur weil er sterbenskrank ist. Und 2 vom System bezahlte Menschen mit Doktortitel entscheiden dann nach der jeweiligen Definiton des Hirntodes oder auch nach Gutdünken oder nach der Höhe ihrer Vergütung, ob man ihn schlachten darf.

19:51 | Leser-Kommentar zum Kommentar darüber
Werter Leser, wenn jemand nicht in der Lage ist über seinen Tod nachzudenken, sollte es keine Friedhöfe geben, denn diese drücken aus, das es das gibt. Auch ist es so, das Eltern zwingend versterben, man diese also überlebt, falls man Glück hat. Sie meinen wohl, das der eigene Tod verdrängt wird, sozusagen negiert. Das heisst aber noch lange nicht, das er nicht vorhanden ist.


11:12 | Welt:  Scholz sichert Kraftwerksbetreibern Entschädigungen in Milliardenhöhe zu

Bund und Länder haben sich auf einen konkreten Fahrplan für Abschaltung von Kohlekraftwerken geeinigt. Kohleregionen und Kraftwerksbetreiber sollen mit Milliardenbeträgen unterstützt werden. Was jetzt mit welchen Blöcken geschieht. Auf dem Weg zum Kohleausstieg haben die Bundesregierung und die vier Kohleländer einen Durchbruch geschafft. Sie einigten sich in der Nacht zum Donnerstag im Kanzleramt auf einen Abschaltplan für die klimaschädlichen Braunkohlekraftwerke und viele weitere Details

Der Bürger zahlt dem Staat und den Konzernen die höheren Stromkosten und in der Endausbaustufe den Blackout. Das nenne ich mal ein tolles Konzept, in dem Steuern der Bürger für eine Versorgungsunsicherheit vewendet werden ..... dies ist ein lanfristiges Konzept. "Das ist leistbarfür den Staat" ..... die Linie der SPD, eingenommene Steuern sind nicht mehr Sache des Bürgers. TS

12:37 | Barbarossa
Ich weiß gar nicht, warum da so ein Tamtam gemacht wird. Für die Grünen kommt Strom aus der Steckdose und für die Roten kommt Geld halt vom Staat.

9:24 | bundesbank: Gründe für die niedrige Wohneigentumsquote in Deutschland

In Deutschland ist die Wohneigentumsquote innerhalb der OECD am zweitniedrigsten. Eine wichtige Rolle spielt dabei die Wohnungspolitik, die hierzulande Anreize für das Mieten schafft. Neue Studien zeigen, dass eine veränderte Politik die Wohneigentumsquote erhöhen und die Vermögensungleichheit verringern könnte.

In Österreich sperrt sich insbesondere Wien gegen Mietkauf-Modelle, die insbesondere Einkommensschwächeren die Möglichkeit bieten würde, im Laufe der Zeit Wohnungseigentum zu bilden. Der Grund: die Stadt Wien ist aufgrund der Vielzahl an Gemeindebauten, die das Rote Wien hat errichten lassen, der größte Immobilienbesitzer Europas! Könnten die Mieter einer Gemeindebauwohnung diese kaufen, würde der politische Einfluß der SPÖ Wien nach und nach schwinden. AÖ

09:13 | PP:  WerteUnion gegen geplantes Spahn-Gesetz: „Keine Organentnahme ohne Einwilligung!“

Die konservative Basisbewegung positioniert sich eindeutig gegen den Vorstoß des CDU-Gesundheitsministers Jens Spahn, die sogenannte „Widerspruchslösung“ für die Organentnahme bei Verstorbenen einzuführen. Im Hinblick auf die morgige Abstimmung im Bundestag ruft die konservative Basisbewegung alle Abgeordneten der Unionsparteien auf, gegen den Vorstoß zu votieren. Ebenso sei der von Grünen und Linkspartei eingebrachte Gegenvorschlag abzulehnen.

Eine hirnlose Diskussion mit einer herzlosen Umsetzung, die einem auf den Magen schlägt.  TS

12:54 | Der Bondaffe
Für mich ist es ganz klar, wem dieses Gesetz zu allererst als Vorteil gereicht hätte: nämlich den Politikern. Die denken da im voraus und zwar schon für die untersten Ebenen. So komme ich wieder nicht umhin auf den bayerischen Kabarettisten Gerhard Polt zu verweisen, der das Thema schon vor vielen, vielen Jahren aufgearbeitet hat. Es geht um einen Gemeinderat namens "Max Weber" und seine kaputte Leber. Lösungsvorschlag: Die Leber von einem jungen Fundamentalisten.
Gerhard Polt - Der Weber Max - ab 12'55''
https://www.youtube.com/watch?v=xDxa443xAyw

 

08:48 | nzz: «Da bin ich bei Herrn Kuhle»: Ein denkwürdiger Abend mit Hans-Georg Maassen, dem Schreckgespenst der deutschen Politik (+ Video)

Wie weit darf ein Staat die Bürgerrechte einschränken, um sie zu schützen? Wann wird ein Sicherheitsapparat autoritär? Über diese und andere grosse Fragen hat der frühere deutsche Geheimdienstchef und Liebling der deutschen Konservativen in Berlin mit dem FDP-Politiker Konstantin Kuhle diskutiert. Es wurde ein Glanzlicht der politischen Auseinandersetzung.

Bezeichnenderweise berichtet die NZZ über diese Diskussion in einem ebenso sachlich-nüchternen und unaufgeregten Tonfall, der in deutschen Zeitungen immer seltener zu finden ist. AÖ

15.01.2020

19:52 | jouwatch: „Solidarität“ auf die perverse Art: Bayern zahlt beim Länderfinanzausgleich am meisten, Berlin kassiert am meisten

München – So macht Sozialismus am meisten Spaß. Während die rot-rot-grüne „Regierung“ die Bundeshauptstadt mit Höchstgeschwindigkeit und auf Kosten anderer in ein Shit-Hole verwandelt, muss Bayern weiterhin am meisten dafür bluten:

Die Leseratte
Hier gibts die neuesten Zahlen zum Länderfinanzausgleich. Bayern zahlt mit 6,67 Milliarden Euro ca. zweieinhalb mal soviel wie der Zweite, Baden-Württemberg, mit 2,44 Milliarden Euro. Ansonsten gibt es mit Hessen und Hamburg (!) nur noch zwei weitere Geberländer. Hessen zahlt dabei noch 1,91 Milliarden, Hamburg nur 120 Millionen. Größter Empfänger ist - Überraschung - natürlich wieder Berlin mit 4,33 Milliarden Euro.
Jetzt schauen wir mal ein wenig in die Zukunft - der Autoindustrie z.B. Die wird gerade abgewickelt. Diesel sind total out, Verbrenner sollen nach dem Willen der Grünen überhaupt verschwinden. E-Autos kauft kaum einer, da - vorsichtig ausgedrückt - eher unpraktisch, die meisten können sie sich auch schlicht nicht leisten. Mit anderen Worten: Die Umsätze der Autobauer werden massiv sinken, die Steuerzahlungen auch. Dazu kommt noch die Kettenreaktion der Zulieferindustrie, der Logistik etc. Nur mal so am Rande erwähnt scheint ja auch die sonstige Industrie in die Rezession zu sinken. Sinkende Einnahmen in Bayern und BaWü bedeutet weniger Geld für die Nehmerländer. Die RRG-Landesregierung kann sich das im linksgrünen Wahn offenbar nicht vorstellen, die Bundesregierung ist zwar in Berlin ansässig, ihr Blick ist aber eher auf die restliche Welt gerichtet. Prognose: Berlin wird in den kommenden Jahren mehr und mehr zu einer Dritt-Welt-Stadt.

Kommt es dann zum Bayern-Exit aus der BRD?? Dann wäre zumindest ein Stückchen Deutschland gerettet und gemeinsam mit Österreich könnte Bayern eine bajuwarischen Alpenrepublik ausrufen. Von Wien bis München und von Regensburg bis Bozen - a Traum warad des!! ML

14:55 | SPON:  Kramp-Karrenbauer wirbt im Irak für Bundeswehr-Mission

Mit einem eintägigen Besuch im Irak versucht Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Chancen für eine Weiterführung der Bundeswehr-Mission in dem Krisenstaat auszuloten. Die CDU-Chefin landete gegen Mittag (Ortszeit) auf dem Internationalen Flughafen Bagdad und fuhr von dort zu Gesprächen mit ranghohen irakischen Militärs.
Der Besuch der Ministerin, die im Laufe des Tages auch die verbliebenen deutschen Truppen im Norden des Landes besuchen will, war in den letzten Tagen eilig geplant worden, da die Bundesregierung die Mission zur Ausbildung der irakischen Armee gern fortsetzen würde.

Die deutsche Drohne fliegt aber weit .... wo wurde die AKK aufgetankt?  TS

 

10:40 | MMNews: Marc Friedrich: Politik ruiniert Deutschland

Wir werden von Unfähigen regiert - mit bitteren Auswirkungen auf die Wirtschaft. System? Das unheilvolle Wechselspiel zwischen EZB und Politik zerstört die Grundlagen des Wohlstands. Marc Friedrich im Gespräch mit Michael Mross.

08:55 | welt: SPD fällt unter 13 Prozent

Die Regierungsparteien haben einer aktuellen Umfrage zufolge in der Wählergunst eingebüßt. Laut aktuellem Insa-Meinungstrend für „Bild“ verliert die Union zwei Prozentpunkte und kommt nun auf 27 Prozent. Die Sozialdemokraten verlieren einen Monat nach Wahl ihres neuen Führungsduos Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans einen halben Prozentpunkt. Mit 12,5 Prozent erreichen sie ihr schlechtestes Ergebnis seit August 2019 bei Insa.

Wir auf b.com haben das Einsetzen des weitgehend unbekannten Duos damals ja begrüßt! Weil, wir der Meinung sind, wenn man schon links ist soll man auch linke Protagonisten ins Amt hieven. Nichts ist schlimmer als "Wasser predigen - Wein trinken", so wie es die österreichischen Grünen derzeit tun, nur um endlich einmal am Nektar der Macht trinken zu können.
Wir wurden dafür von unseren Lesern dafür stark kritisiert, obwohl das Ergebnis für Nicht-linke ja überaus erfreulich ist. Mit der ehrlichen Personalwahl geht die SPD dorthin wo sie einmal hingehört - in die Einstelligkeit, weil diese Ideologie niemanden mehr wirklich interessiert! TB

09:10 | M
Die werden auch noch einstellig, die Dum Dum-Geschosse geben dafür wirklich alles.
"Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD kommt zusammen auf 39,5 Prozent. Auch Grün-Rot-Rot verfehlt mit 42,5 Prozent eine parlamentarische Mehrheit. Aber Schwarz-Grün mit zusammen 48 Prozent und eine „Deutschland-Koalition“ aus CDU/CSU, SPD und FDP mit zusammen 49 Prozent erreichen parlamentarische Mehrheiten."
Wie wäre es mit CDU (27%) AfD (15%) und FDP (9,5%)? Das wären 51,5% und die Parteien sind deutlich dichter beieinander.

16:46 | Leser-Kommentar
Wie wäre folgende Koalition: 3,8 Millionen Haushalte mit GEZ Verweigerung plus 10 Millionen Betroffene Dieselfahrer in Verbindung mit 60 Millionen Euro Inflations-Enteigneten schmieden eine eine große Koalition gegen das linksfaschistische Regime um SEDCDUCSUSPDGRÜNINNENLINKINNENUNDANTIFA und den Klimawandelneurotikern und Bestmenschinnen? Nur ein Traum

14.01.2020

20:15 | Welt:   Hinter den gelöschten SMS offenbart sich eine weit größere Dimension

Ursula von der Leyen hat eigenmächtig Kurznachrichten von mindestens einem Diensthandy aus ihrer Ministerzeit entfernt. Wie wichtig diese waren, kann der Untersuchungsausschuss nun nicht mehr herausfinden. Die Causa von der Leyen ist kein Einzelfall. Zwei gelöschte Blackberry Z30 und gleich mehrere Versionen davon, was wirklich mit ihnen passiert sein soll: Das ist der Stoff, der Bundestag und Verteidigungspolitiker in Berlin arg auf Trab hält oder schlicht maßlos ärgert.

Was ist bei einer derartigen Regierung anderes zu erwarten gewesen .... VdL, Scheuer und Konsorten haben einen Raubzug durch die Institutionen gestartet und die Spuren verwischt, jeder Bürger wird überwacht und eine Vorratsdatenspeicherung kann bis zur Wiege alles belegen. Nur nicht für diese Art von Volksvertreter .... fragt die NSA und die Daten wären wieder da .... nur was dann? Die Uschi ist weg. TS

17:55 | f100: Top-Ökonom Rürup: Deutschlands goldene Jahre gehen zu Ende

Der Ökonom Bert Rürup zeichnet ein düsteres Bild für die nächsten Jahre: Die Wachstumsraten des „zweiten deutschen Wirtschaftswunders“ werde es bald nicht mehr geben. Wie kaum ein anderes Land werde Deutschland unter der De-Globalisierung leiden.

Was hat das dereinst geniale Land nicht alles ausgehalten
- die Folgen von WKI und WKII samt der Verträge
- Auflösung von Bretton Woods und somit des HaBi-Defizit-Ausgleiches in Gold
- Finanzierung der Wiedervereingigung
- das Killen der einzig edlen FIAT-Währung (DM) der Menschheitsgeschichte
- Euro-Einführung als einzige nenneswerte Zahler/Garanten-Nation
- Finanzierung der EU über das Euro-Umlage-System
- die 1. künstliche Migrationswelle 2015
ABER eines schafft das Land nicht: 15 JAHRE MERKEL! Das schafft niemand! TB

13.01.2020

19:44 | stol: 2 US-Soldaten in deutschem Stützpunkt tot aufgefunden

2 Todesfälle auf dem US-Stützpunkt Spangdahlem in der Eifel beschäftigen derzeit die amerikanische Luftwaffe. 2 Soldaten seien vergangenen Donnerstag tot in ihrem Schlafsaal gefunden worden, teilte die Air Base in Spangdahlem auf ihrer Internetseite mit.

12:44 | handelblatt research institute: Die grauen 2020er

Künftige Wirtschaftshistoriker werden die zurückliegenden 15 Jahre womöglich als das zweite Wirtschaftswunder der Bundesrepublik bezeichnen. Doch nun enden diese goldenen Jahre.

Das große Thema der kommenden Jahre wird der Umgang mit dem massiven demographischen Wandel sein, der einen Bedeutungsverlust der absoluten Wirtschaftskennzahlen wie des BIP nach sich ziehen sollte. So gründet das Argument, wonach nur durch Zuwanderung das Wirtschaftswachstum beibehalten werden kann, genau auf der Überbetonung des absoluten BIP, anstatt das wesentlich wichtigere BIP/Kopf zu betrachten. AÖ
 

06:58 | spon:  Auf roten Stoppersocken

Ob bei Gutverdienern oder Grundstücksbesitzern: Nahezu täglich fordern die neuen SPD-Chefs höhere Abgaben und arbeiten so an ihrem linken Profil. Doch die meisten Pläne haben derzeit wenig Chancen auf Umsetzung. Der Jahreswechsel dürfte für die meisten Deutschen eine Zeit des Verschnaufens gewesen sein, zumindest was ihre Arbeit betrifft. Nicht so beim neuen SPD-Führungsduo: Seit ihrer Wahl Anfang Dezember haben Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bereits mit allerlei Vorstößen von sich reden gemacht.

Höhere Spitzensteuersätze, Erbschaftssteuer, Steuer auf Grund und Boden, Vermögenssteuer, keine Deckelung von Rentenbeiträgen ..... und am Ende? Grundlohn .... egal wer welche Tätigkeit ausübt, er bekommt einen Grundlohn. So geht Politik!  TS

14:16 | Leser-Kommentar
Na, na werter TS, nicht alle. Es gibt viele Schweinchen die gleicher sind. Übrigens gehen wir bald in das Jahr der Ratte, in China und anderwo, welche den Mond noch sehen wollen. Allerdings wurde das auch schon entschärft zumindest westlich, dort heisst die Ratte Maus, wo wir bei Schachteln wären.

12.01.2020

19:48 | MMN:  Klöckner will Billiglebensmittel verbieten

Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) will mit gesetzlichen Maßnahmen den Handel in die Schranken weisen und Billiglebensmittel in den Regalen zurückdrängen. "Hähnchenschenkel für 20 Cent pro 100 Gramm, das ist unanständig. Wie soll ein Bauer davon leben und dann noch höchste Tierwohlstandards einhalten können?", sagte Klöckner dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe).

Ist es dann auch "anständig" wenn Mindestrentner (... die Oma-Umweltsäue und "Nazi-Opas") ein wenig Hungern, weil es kein Geld mehr für Lebensmittel gibt? Halten wir uns an FFF, weg mit den Alten? Entwicklungshilfe nach China zahlen, die halbe Welt in Deutschland aufnehmen und auf besonders dicke Hose machen, als Wirtschaftsnation .... jedoch jene vergessen, die dazu beigetragen haben. Das Tierwohlstandard ist sicher ein Thema, doch der Menschwohlstandard ist keines mehr für die CDU!  TS

Die Leseratte:
Aus den Reihen der SPD kommt mittlerweile dermaßen regelmäßig der Ruf nach Planwirtschaft, man könnte meinen, die haben einen Wettbewerb ausgerufen. Wenn es derartige Verwerfungen auf dem Markt gibt, werden die sich schon bereinigen. Wenn Lebensmittel zu billig sind, ist das ein Zeichen eines Überangebotes. Frau Klöckner hat aber in Wahrheit eine ganz andere Intention, sie hat ja auch schon pauschal verkündet, dass Lebensmittel (also allgemein) zu billig seien und die Deutschen gefälligst mehr Geld dafür zu bezahlen hätten. Danke schön, genau solche Minister brauchen wir! Es gibt heute schon genug Menschen, die wählen müssen zwischen Heizen und Essen. Die Kosten für Strom und Heizung werden in Zukunft dank Klimapaket weiter steigen, das ist ja bereits beschlossen. Jetzt soll das Essen auch noch teurer werden? Steigen die Löhne und Renten dann auch entsprechend?

 

18:51 | ntv:   Schäuble dringt auf Wahlrechtsreform

Noch vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr soll eine Wahlrechtsreform beschlossen werden. Viel Zeit bleibt nicht. Der Präsident des Bundestages zeigt sich trotzdem optimistisch. Doch die Opposition wirft vor allem Schäubles CDU vor, eine Lösung zu blockieren.

Ach die Wahlen, sind für die Parteien immer ein Problem .... vor allem für jene "Volksparteien" die dann nicht gewürdigt werden. TS

19:20 | Leseratte:  
Eine Wahlrechtsreform hat das Verfassungsgericht lange angemahnt, geschehen ist seit Jahren nichts. Erst jetzt, wo immer mehr Parteien in den Bundestag einziehen, die alle jeweils Anspruch auf Überhangmandate haben, kriegen sie langsam kalte Füße. Es sind ja nicht nur die Sessel im Bundestag, jedem Abgeordneten steht ja auch ein Büro zu und Angestellte. Der treibende Faktor dürfte aber nicht nur die Größe des Bundestages sein, sondern auch die Erhaltung der eigenen Futtertröge. Durch den Einzug von 99 Abgeordneten der AfD nach der letzten Wahl haben fast genau so viele Abgeordnete vor allem der großen Parteien ihr Mandat verloren. Das ist natürlich bitter. Direktmandate gewinnen i.d.R. die großen Parteien. Von der Überhangmandate-Regelung profitieren vor allem die kleineren Parteien. Die einen würden sie daher gerne abschaffen, die anderen gerne behalten.
Ich plädiere für eine komplette Abschaffung der Regelung, sie wird bald keine große Bedeutung mehr haben, denn in Zukunft wird es vermutlich gar keine "großen" Parteien mehr geben, dafür mehrere Parteien, die zwischen 10 und 20 % gewinnen. Die SPD schafft sich selbst ab, der CDU sterben die Wähler weg, die Grünen werden hoffentlich in den nächsten beiden Jahren entzaubert und wieder auf ihre Kernwähler reduziert. Die AfD wird wohl etwas zulegen. Da die SPD zukünftig mit der Linken konkurriert, werden Letztere nicht mehr über 10 % kommen, die FDP könnte vom Schwund der SPD profitieren und ebenfalls etwas zulegen.

 

16:18 | t-online:  Hunderte US-Panzer rollen durch Deutschland

Mit 20.000 Soldaten ist es die größte US-Truppenverlegung nach Europa seit 25 Jahren: Deutschland wird bei der Übung "Defender Europe" zur zentralen Drehscheibe – mit Hunderten Panzern auf Straßen, Schienen und auf dem Wasser. In Europa und den USA hat die letzte Phase der Vorbereitungen für einen gewaltigen Kraftakt begonnen: Die US-Streitkräfte proben mit Nato-Partnern, in kurzer Zeit enorme Kräfte für einen Krieg in Osteuropa zu verlegen.

... dieses Osteuropa ist zufällig Russland ... und doch versteht sich Trump und Putin so gut, auch die Merkel war jetzt bei Putin ... und alles war so schön. Jetzt fragt man sich .... wozu dann die 20000 Soldaten? Wieso kann man nicht den Grenzschutz trainieren?  TS

19:06 | Leser Kommentar:   
Wozu 20.000 Soldaten? - damit sie schon mal hier sind wahrscheinlich.  
Trump, Putin und Xi verstehen sich gut und arbeiten gemeinsam am Weltfrieden... auch wenn das schlecht zum Amerika Bashing passt. Ich denke wir gehen in eine neue Zeit, der böse Ami (Deep State) war gestern und vor Trump.
Ist doch möglich, dass im Zuge der Umwandlung Deutschlands aufgrund des erloschenen Versailler Vertrages und dessen völkerrechtlichen Rückführung in das Deutsche Reich, der damit obsolet werdenden BRD samt Regierung, ein holpriger wenn nicht chaotischer Umwandlungsprozess bevorsteht. Auch im Hinblick auf Clans und Neubürgertum wird sich vlt nicht alles einfach in Wohlgefallen auflösen...
Just saying ... and thinking outside the Box 😉

19:20 | Leser Kommentar:
In den Nachrichten wird es dann einmal heißen;wir haben ab 5 Uhr 45 nur zurückgeschossen.

11.01.2020

15:31 | tom-cat "Von wem stammt dieses Zitat anlässlich des Gründungsparteitags der GRÜNEN 1980 in Karlsruhe?"

"Wer den Gründungskongreß der Grünen in allen Phasen erlebt hat, dem muß die Vorstellung, die Entscheidung über eine neue Regierung, ja gar die innen- und außenpolitische Handlungsfähigkeit einer Bundesregierung solle im Zweifel von dieser Organisation abhängen, grelle Alpträume verursachen."

( ) BILD
( ) WELT
( ) FAZ
( ) Rheinischer Merkur
( ) Münchner Merkur
( ) Süddeutsche
( ) Bayernkurier
( ) Junge Freiheit
( ) New York Times
( ) Vorwärts

Dereinst brillante Kurzanalysen - heutzutage 2 Jung-"Journalisten" auf Schülerzeitungsniveau, die sich mit zugespielten Ibiza-Videos und Pananma-Papers wichtig machen und einen auf "Aufdecker" machen - nur mehr peinlich! TB

06:59 | FAZ:  Rot-Rot-Grün will nicht auf AfD-Stimmen angewiesen sein

Zwei Monate nach der Landtagswahl in Thüringen hat die Linkspartei eine Grundsatzeinigung über eine Minderheitsregierung mit SPD und Grünen erzielt. ot-Rot-Grün in Thüringen will als Minderheitsregierung auf Gesetzesvorhaben verzichten, bei der das Dreierbündnis auf Stimmen der AfD angewiesen ist. Darauf hätten sich Linke, SPD und Grüne am Freitag bei fast zehnstündigen Verhandlungen zu ihrem Regierungsprogramm verständigt, sagte der SPD-Vorsitzende Wolfgang Tiefensee.

Was kommen wieder Wahlen und dann wird sich die Bevölkerung fragen .... ob die Rot-Rooot-Grrüüüünen (die Hammer und Sichel Koalition) auf die Stimmen der Bürger angewiesen sind. TS

10.01.2020

13:58 | Gabor Steingart: Das Morning Briefing vom 10. Jänner 2020: Das Volk spricht

[W]er die Umfragen der Meinungsforscher zu lesen versteht, der hört, wie das Volk aus ihnen spricht. Manchmal grummelt oder nuschelt es nur, im aktuellen ARD-Deutschlandtrend aber meldet es sich mit klarer und fester Stimme zu Wort:

Seit wann interessiert es die abhobene Politik, seit wann interessiert es die selbstgefälligen Moralisten, seit wann interessiert es die moralisierenden Haltungsjournalisten und Haltungswissenschafter, was das Volk, so es das überhaupt noch gibt, denkt? Wo kämen wir denn da hin, wenn das Volk etwas zu sagen hätte? AÖ

13:42 | freie presse: Werner Patzelt: "Ich hatte mich getäuscht"

Nach seinem einjährigen Rollentausch wechselt der Politikwissenschaftler vom CDU-Berater wieder in den Beobachtermodus.

Ein schwerer Verlust für die CDU, ein großer Gewinn für das an Politik interessierte Deutschland. AÖ

13:08 | nzz: Die Deutschen attestieren ihrer Regierung digitale Inkompetenz

Laut Umfragen geniesst die Digitalisierungsstrategie der deutschen Regierung nur geringes Vertrauen. Erneut ertönt der Ruf nach einem Digitalministerium.

Als ob die Inkompetenz verschwinden würde, wenn man jemanden zu einem Minister befördert. Ein Ministeramt macht aus einem Parteisoldaten noch lange keinen fachkompetenten Minister. AÖ

12:25 | ET: Bundesregierung wirbt mit viel Geld auf Facebook für eigene Politik

Die Bundesregierung hat 2019 mehr als 350.000 Euro für Werbeanzeigen auf Facebook ausgegeben. Am meisten ausgegeben haben das Justiz- und Familienministerium.


12:20
 | ET: Thüringen: Linnemann gegen jede Zusammenarbeit mit Linken – Parteienforscher fordern „Projektregierung“

Gretchenfrage für Thüringen: Sollen Linke und CDU in einer "Projektregierung" zusammenfinden. Keinesfalls, heißt es von CDU-Bundespolitikern. Parteienforscher sind da anderer Ansicht.

09.01.2020

19:40 | ntv:  AKK will Bundeswehr im Irak halten

Nach moderaten Tönen von US-Präsident Trump in der Iran-Krise prüfen Bundeswehr und Nato, ob sie die Ausbildungsmission im Irak nicht doch fortsetzen können. Während die iranische Führung still hält, kündigen die Revolutionsgarden weitere Racheschläge für den Tod ihres Anführers an.

AKK gibt nur die Aufträge weiter, die sie selbst erhalten hat. Das dabei das Leben der Soldaten in Gefahr gebracht wird ..... nicht ihr Problem. TS

19:10 | FAZ:  AfD unterliegt vor Gericht im Streit um Bußgeld für Spendenaffäre

Die AfD muss das vom Bundestag verhängte Bußgeld von knapp 270.000 Euro bezahlen. Im Verfahren um die Spendenaffäre hatte der Parteivorsitzende Jörg Meuthen sich zuvor auf einen Mangel an Wissen und Erfahrung berufen. Im Prozess um fragwürdige Wahlkampfhilfe für ihren Vorsitzenden Jörg Meuthen hat die AfD eine Niederlage erlitten. Das Berliner Verwaltungsgericht wies am Donnerstagabend eine Klage der Partei gegen eine von der Bundestagsverwaltung verhängte Strafzahlung in Höhe von knapp 270.000 Euro ab.

Zwei schöne Sprüche für die AfD ..... "Unwissenheit schützt nicht vor dem Gesetz!" ..... und "Vor Gericht bekommst Du keine Gerechtigkeit sondern ein Urteil!" ..... TS

17:18 | ET: Acht Wochen vor der Wahl in Hamburg: SPD jetzt doch deutlich vor den Grünen

Zuletzt veröffentlichte Umfragen sahen SPD und Grüne eher gleichauf. Doch jetzt scheint sich das Blatt zu wenden.


14:52 | jouwatch: Aushebelung der Regierungskontrolle: Merkel-Kabinett will kaum noch Kleine Anfragen beantworten

Der schleichende Abbau demokratischer Grundelemente und parlamentarischer Grundsätze unter der selbstherrlichen Groko erreichte Anfang der Woche einen neuen Höhepunkt: Die Regierung teilte den Fraktionen im Bundestag lapidar mit, dass sie ab sofort nicht mehr bereit sei, alle Kleinen Anfragen des Parlaments zu beantworten – deren Zahl „explodiere“ und binde zuviele Kapazitäten.

Auch DAS gehört zum absolutistischen Herrschen, genauso wie der Imperativ ans Volk "Wir schaffen das"! TB

Die Leseratte
So ist das, wenn Demokratie und Rechtsstaat abgewickelt werden, das Grundgesetz keine Bedeutung mehr hat, weil 80 % der Gesetze im undemokratischen Brüssel gemacht werden und von daher auch Urteile des "Verfassungsgerichts" zum Grundgesetzt als total obsolet betrachtet werden.Die Regierung hat - entgegen einem eindeutigen Urteil des Verfassungsgerichts - mal eben verfügt, dass sie keine "kleinen Anfragen" mehr beantworten will.
Damit wollen sie eigentlich nur die AfD ausbremsen. Ein großer Teil der sog. kleinen Anfragen kommt von der AfD - und die haben in der Vergangenheit auf diese Weise so manches enthüllt, was die Regierung mit diesem Beschluss zukünftig wohl verhindern möchte. Wäre die Regierungsarbeit transparenter, müssten die Abgeordneten nicht ständig nachfragen!


06:37
 | Welt:  In einem waren sich alle einig – So kann es in Deutschland nicht weitergehen

Die Sorgen der versammelten Top-Manager und Spitzenpolitiker um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands und seines Wohlstands waren beim WELT-Wirtschaftsgipfel (WWG) mit Händen zu greifen. Ein Dax-Chef stand am Ende einer Diskussionsrunde auf und richtete einen dringenden Appell an seine Kollegen, alles daranzusetzen, das Erfolgsmodell Deutschland in die Zukunft zu retten.

Was gibt es zu retten und was gibt es zu fordern?  Es sind alle dort zusammen gesessen, die diesen Zustand zu verantworten haben. TS

08.01.2020

19:55 | Welt:  Linke erklären den Berliner Verkehrsbetrieben den Kampf

Die Parole lautet „Weil wir Dich hassen“: Die linke Szene in Berlin hat ein neues Feindbild – die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). In dieser Woche stehen drei Personen vor Gericht, die Kontrolleure angegriffen haben sollen. Fake-Plakate, besprühte U-Bahnen und Angriffe auf Kontrolleure – derzeit richtet sich der Unmut der linken Szene gegen die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG).

Für die Sozial Aktivisten in Berlin ist jeder Mensch befreit ..... nur jene nicht, die die Sozial Aktivisten nicht als Menschen betrachten und daher angegriffen werden müssen. Irgend wie kommt mir das bekannt vor....... TS

14:40 | ET: Landwirte kündigen neue Demo an: Der Green-Deal muss verhindert werden

Kommende Woche wird Berlin aber nicht zentrale Anlaufstelle sein. "Wir laufen der Politik nicht hinterher", sagte Maike Schulz-Broers von der Initiative der Nachrichtenagentur AFP. Die Politik solle auf die Initiative zukommen.

Das nenne ich einmal einen sinnvollen "Technologietransfer" von Frankreich nach Deutschland. AÖ

14:12 | focus money: Schlechte Nachricht für Millionen Deutsche: Bier wird deutlich teurer

Biertrinker in Deutschland müssen bald tiefer in die Tasche greifen. Vor allem in Gasthäusern, die frisch zapfen, dürften sie bald mehr zahlen. Der Grund: Nicht nur die Radeberger Gruppe plant Preiserhöhungen, auch das Bier von Krombacher wird teurer. Andere bekannte Marken könnten nachziehen.

Auch wenn der Artikel nicht hält, was die Überschrift verspricht: Wegen Bierpreiserhöhungen sind die Bayern bereits drei Mal auf die Barrikaden gestiegen und zwar 1844, 1888 und 1995, schließlich ist die deutliche Preiserhöhung eines Grundnahrungsmittel täglich bemerkbar und regt deswegen besonders auf. AÖ

15:37 | Leser-Kommentar: 
Nicht nur die Bayern können bei Bierpreiserhöhungen sehr böse werden! Auch die Preußen!   1616 beschloss der Stettiner Stadtrat (Stettin, heute Szczecin/Polen), die Bierpreise um 30 Prozent zu erhöhen. Die
aufgebrachte Menge stürmte die Ratsstube, ermordete ein Mitglied des Stadtrats und "endlagerte" diesen in einer Rathausmauer ein. Vielleicht bringt eine derartige "Preisanpassung" jetzt auch das sprichwörtliche Fass in Deutschland zum Überlaufen.

16:59 | Der Bondaffe
Die gegenwärtigen Biertrinker sind zu keinem Aufstand mehr fähig. Vor 100 Jahren war das noch anders. Da gab es wegen Bierpreiserhöhungen sogar einen "Bierkrawall". Schlichten mußte dabei das "Königlich-Bayerische-Amtsgericht". Und Schuldige wurden nie gefunden. Zum Schluß stellt sich sogar heraus, daß der Herr Amtsgerichtsrat auch beteiligt hat.
Königlich Bayerisches Amtsgericht - 02 - Bierkrawall: https://www.youtube.com/watch?v=UYoz-QYnHQ4
PS: Die Folge ist eine der besten die ich gesehen habe. Man sieht, wie flexibel die Realität dargestellt werden kann, sodaß sogar ein Richter verzweifelt.

17:54 | Leser-Kommentar
Das wird nichts, durch den Preiskampf im Einzelhandel zumindest hier in Bayern, stehen sogenannte Premium Industrie- Biermarken, immer noch um die 10 bis ca. 13,-- €. Bei Mittelstandsbrauereien sind wir so ca. 15,-- bis 19,-- pro Kasten. Und in den Gastwirtschaften, das sind wir Schnitt bei 2,50 - bis 3,50. Nur wie viele gehen da noch regemäßig hin, inzwischen wohl eine Minorität. Durch das Rauchverbot wurde die ganze Bier bzw. Gaststättenkultur in Deutschland bis auf ein paar Unentwegte massiv eingedampft. Und dann haben wir noch den Bierbilligsektor, da kost der Kasten zwischen 5,50 und ca. 8,-- €. Bei Schweinebraten und 1 Bier liegt man z.Zt. bei ca. mind. 17,--€. Und das muss man sich auch erst mal leisten können. Ich sprech hier nicht München, sondern von Nürnberg. In der Löwenhauptstadt ich das sicherlich noch höher. Stammtische können sich auch noch bedingt aufregen, falls sie noch vorhanden sind.

13:52 | jf: Mehrheit der Deutschen hält Linksextremismus für unterschätzt

Die Mehrheit der Deutschen (53 Prozent) ist der Meinung, daß linksextreme Gewalt hierzulande unterschätzt wird. Das ergab eine Umfrage des INSA-Meinungsforschungsinstituts im Auftrag der Evangelischen Nachrichtenagentur idea.

Die Mehrheit der Deutschen hat allerdings keine Mehrheit im Bundestag, denn dort gibt es nur eine Bedrohung, die von Rechtsextremen. AÖ

08:23 | watergatetv: Putin zitiert Merkel nach Moskau – Das Ende der BRD?

Offiziell endet der Versailler Vertrag, der nach Ende des Ersten Weltkriegs zwischen den Siegermächten und Deutschland getroffen wurde, am 10. Januar 2020. Am 11. Januar wird Bundeskanzlerin Angela Merkel den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau treffen. Merkel reist auf Einladung Putins nach Moskau. Zufall?

Der Bondaffe
Da wird die Dame wohl RUSSISCH SPRECHEN MÜSSEN. Die letzten Befehle bekommt Sie auf russisch, ist doch klar. Und a Flascherl Wodka gibt es gratis noch dazu. Gestern sah ich eine schöne Wortspielerei. "Russisch - Prussisch - Preussisch". Lustig, oder?


06:49
 | ntv:  Grüne umwerben Industrielle und Arbeiter

Industrie, Gründer und Hartz-IV-Empfänger: Die Grünen nehmen zum neuen Jahr neue Wählergruppen ins Visier. Der Bundesvorstand legt Forderungen vor, die das Image von der Öko-Partei überwinden und den Höhenflug absichern sollen. Dass die Partei diese Beschlüsse in Hamburg fasst, ist kein Zufall.

.... 50% der Grünen arbeiten beim Staat und 50% leben vom Staat. Also müssen die 50% der Wähler, die vom Staat leben ..... erhöht werden um bei der nächsten Wahl eine Mehrheit zu bekommen. TS

07.01.2020

12:02 | t-online: Kooperation zwischen CDU und Linken? Diskussion nimmt Fahrt auf

Dieter Althaus hat Thüringen für die CDU von 2003 bis 2009 regiert. Nun rät er seiner Partei zur Zusammenarbeit mit der Linken. Fraktionschef Mike Mohring ist nicht abgeneigt.

Die CDU arbeitet mit solchen Vorschlägen munter an ihrer Selbstabschaffung, anstatt aur die Wahlniederlage mit einer Profilschärfung zu reagieren. Aber das würde Angela Merkel wohl niemals akzeptieren. AÖ

06.01.2020

14:53 | ntv:  Die große Steuerlüge

Jahrzehntelang versprachen Parteien aller Couleur die Vereinfachung des Steuersystems. Längst ist davon nicht mehr die Rede. Es wird weiter daran herumgedoktert, ohne dass Heilung in Sicht ist. Und ginge es nach der SPD, kämen neue komplizierte Steuern hinzu. Man könnte noch viel weiter zurückgehen in der Geschichte der Bundesrepublik. Aber fangen wir bei der Großen Koalition an, die Ende 2005 Rot-Grün ablöste. Es war vor allem die Union, die die Regierung unter Führung von Gerhard Schröder - zu Recht - ständig damit nervte, gefälligst das Steuerrecht zu vereinfachen.

Jede Reform bringt Verschlechterungen, die gegenwärtige Situation ist schon unerträglich und jetzt stellen wir uns einmal vor, diese Regierung würde die Steuergesetze einer Reform unterziehen ..... TS

13:14 | pb: Sozialistischer Extremismus – doch der VS ist auf dem linken Auge blind – Boehringer Klartext (85) (Video)
 

10:08 | Bild:  CSU will unter 14-Jährige härter bestrafen

Im Bundestag planen die Christsozialen bei schweren Gewaltverbrechen die Aufhebung der Strafunmündigkeit für unter 14-Jährige zu prüfen. „Bei schweren Gewaltverbrechen darf für die Bestrafung allein die Einsichtsfähigkeit des Täters und die Schwere der Tat entscheidend sein – nicht eine starre Altersgrenze“, heißt es im Beschlusspapier, über das zuerst die „Welt am Sonntag“ berichtet hatte.

Beitragsleser:
Im Bundestag planen die Christsozialen bei schweren Gewaltverbrechen die Aufhebung der Strafunmündigkeit für unter 14-Jährige zu prüfen. „Bei schweren Gewaltverbrechen darf für die Bestrafung allein die Einsichtsfähigkeit des Täters und die Schwere der Tat entscheidend sein – nicht eine starre Altersgrenze“, heißt es im Beschlusspapier.

14:05 | Leser Kommentar:
in der CSU herrscht anscheinend Überdruck. Die posaunen soviel Schei...benhonig raus, dass alles verklebt, igittigitt. Ok, ist ja verständlich, dass auch der Abgehängteste sich hin und wieder mal in Erinnerung rufen muß.
 

08:03 | FAZ:  Wie die FDP zur neuen Arbeiterpartei werden will

Die FDP hat viele ihrer Anhänger vergrault. Pünktlich zu ihrem alljährlichen Dreikönigstreffen zielen die Liberalen auf eine neue Klientel: enttäuschte SPD-Wähler. Kann das gut gehen? Es kommt selten vor, dass deutsche Bühnen ihre Premieren auf einen Montag legen, aber im Stuttgarter Staatstheater wird es morgen geschehen: Eine Arbeiterpartei hält ihre Kundgebung in einem Opernhaus ab, ein Ereignis, das hierzulande durchaus Seltenheitswert besitzt.

Der Wille mag vielleicht vorhanden sein, doch die Kompetenz fehlt. TS

05.01.2020

19:29 | kellner: Mit LEBENSFREUDE ins neue Jahr!

2020 muss und darf nur mit Liebe, Toleranz und Weltoffenheit bestritten werden! Berlin hat uns da schöne Beispiele der puren Lebenslust beschert. Weiter so!

Jene Bundesländer, welche die größte Lebensfreude und Buntheit ausleben sind auch jene, die die höchsten Transferleistungen aus den fleißigen und als konservativ beschimpften Bundesländer  kassieren! TB

19:43 | Dazu leider passend - ET: DIW-Studie über Berlin: Europameister im Morden, sonst fast überall abgeschlagen! TB

04.01.2020

06:29 | FAZ: SPD-Chefs relativieren ihr 30-Prozent-Ziel

Kurs nach ihrer Wahl hatten die neuen SPD-Vorsitzenden angekündigt, die Zustimmungswerte ihrer Partei innerhalb eines Jahres zu verdoppeln. Nun wollen sie davon so konkret nichts mehr wissen. „Niemand von uns hat gesagt, dass wir 30 Prozent schon bei der nächsten Bundestagswahl holen“, sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Erst einmal geht es darum, wieder eine Mehrheit anführen zu können.“

... Fassungslos sitze ich vor diesem Beitrag und überlege seit 5 min. wie ich das bewerten soll .... und dann fallen mir die Worte meines Vaters ein:  "Einer allein, kann nicht so deppert sein!" ... und ich denke, diese Worte sind eine sehr gute Umschreibung für die SPD. TS

03.01.2020

12:14 | welt: „Das Sicherheitsgefühl ist entscheidend für das Vertrauen in die Politik“

Sieben Wochen vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg geht Katharina Fegebank auf Distanz zu einer Jamaika-Koalition in der Stadt. Die Grüne will Schwarzfahren, Cannabiskonsum und das Vermummen auf Demos entkriminalisieren– das richtige Zeichen in diesen Zeiten?

Laut den letzten Umfragen besteht eine realistische Chance, dass die Grünen die SPD in Hamburg tatsächlich überholen und das, obwohl die SPD bei der letzten Wahl mehr als 30 Prozentpunkte vor den Grünen gelegen ist. Für die SPD wäre das ein weiterer großer Schritt in die Bedeutungslosigkeit. AÖ

13:51 | Leser-Kommentar
Am besten auch gleich noch mit Mord und Totschlag entkriminailsieren, dann fühlt sich jeder Vogelfrei und sicher. Wir haben fast einen vollständigen Werteverlust auf der politischen, gesellschaftlichen Ebene. Die Post-Ära des Untergangs auf der 68 Ebene und höher, wo das einzige Ideal noch Weltretten und Erlauben dessen ist, was verbieten bringt. Und als Alternative wird dann angeboten zu ähnlichen Zuständen zu kommen, wie z.B. 1819 nur verdreht und der Zeit angepasst. https://de.wikipedia.org/wiki/1819  
"20. Septemer: Der Bundestag in Frankfurt am Main billigt in einem Eilverfahren die Karlsbader Beschlüsse. Mit vier Gesetzen, der Exekutionsordnung, dem Universitätsgesetz, dem Preßgesetz und dem Untersuchungsgesetz bewirken sie das Verbot der öffentlichen schriftlichen Meinungsfreiheit und der Burschenschaften, die Überwachung der Universitäten, die Schließung der Turnplätze die Zensur der Presse sowie Entlassung und Berufsverbot für liberal und national gesinnte Professoren, die ihre Einstellung ihren Schülern vermitteln. Insbesondere das Pressegesetz ver- oder behindert die Verbreitung von „aufrührerischen“ Konzepten, Ideen und Gedanken".
Und ein Sicherheitsgefühl, das inzwischen eine reine Illusion ist, wie soll da Vertrauen entstehen. In heutigen Realität, wo z.B. "Messern" falls es nicht jemand erwischt der eine gewisse Bekanntheit hat, zur Banalität verkommen ist, weil es eben dazugehört, in dem Land wo wir gerne arbeiten und leben. Früher nannte man das schlicht Sitten und Werteverfall. Doch alles klar auf dem Deutschlandschiff, Haupsache das Smart-Phone funkioniert. Und die Empörung drückt sich nicht mehr auf der Straße aus, sondern virtuell, meist aus Wohn oder Schreibtisch-Sessel. Und dort verhallt sie dann, ungeerdet in den fast unendlich Weiten des feinstoffenlichen Raums und das nennt sich "Shitstrom". Was zur Frage führt, stört das die Karawane Merkel und Co. ?

11:38 | fb: The best of german clowns 2019

06:06 | ntv:  Ministerin distanziert sich von eigener Band

Als Teenager war Sachsens Justizministerin in einer Punkband. Eine Zeile von damals hält ihr nach den Angriffen auf Polizisten in Leipzig nun die AfD vor und begründet damit Rücktrittsforderungen. Die Grünen-Politikerin verteidigt sich - sie habe damals nur Bass gespielt.

..... sie hat ja nur Hass gespielt und sie war jung. In ein paar Jahren wird sie sagen, ich hab ja nur Justiz gespielt .... ich wollte das eigentlich nicht. TS

02.01.2020

19:26 | Die Leseratte "zu spätes Erwachen"

Nach OmaGate - wo die Linken beim WDR rote Linien überschritten haben - scheinen die neuen Auschreitungen der Linken an Silvester in Leipzig-Connewitz (bei denen ein Polizist fast umgebracht wurde) jetzt ebenfalls der eine Fall zuviel gewesen zu sein. Nicht nur der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, fordert Konsequenzen, auch aus der CDU kommen erste Stimmen, die den Linksextremismus endlich als Gefahr darstellen, die man bekämpfen müsse. Selbst die Linke hat sich inzwischen von ihrem Mitglied Jule Nagel distanziert, die für die Vorkommnisse in Leipzig in der üblichen Opfer/Täter-Umkehrung mal wieder die auch so böse Polizei verantwortlich gemacht hatte. Sie ist der Meinung, wenn Linke randalieren wollen, hat der Staat sie gefälligst gewähren zu lassen. Insbesondere die letzten auf Indymedia veröffentlichen Ankündigungen einer sog. "Schwarzen Schar", die sich auf die RAF beziehen, haben bei einigen wohl doch den Verstand wieder geweckt. Tja, wer hätte gedacht, dass der Bürgerkrieg ausgerechnet von den Linksautonomen begonnen wird?

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/polizeigewerkschaft-warnt-vor-wachsender-militanz-der-linken-szene-a3114589.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/cdu-fordert-parteiuebergreifendes-signal-gegen-linksextremismus-a3114631.html


11:12 | jf: Altkanzler Schröder warnt vor Berufsverboten für AfD-Mitglieder

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat vor Berufsverboten für AfD-Mitglieder gewarnt. „Ich war aus guten Gründen immer gegen Berufsverbote“, sagte Schröder der Neuen Osnabrücker Zeitung. Um nichts anderes handele es sich, wenn AfD-Mitgliedern der Dienst in Schule, Verwaltung oder Polizei verwehrt bleibe.

Wer ernsthaft ein Berufsverbot für Mitglieder einer im Bundestag und in Landtagen vertretenen Parteis macht, befördert die Radikalisierung und Spaltung der Gesellschaft, auch wenn er das Gegenteil behaupten mag. AÖ

13:22 | Leser-Kommentar
Diese Berufsverbote sind doch in der Praxis längst angekommen und dies nicht nur in Schule, Verwaltung oder Polizei sondern selbst in Firmen,insbesondere mit starker linksfaschistischer Gewerkschaftsbestimmung und linkskriechenden Konzernführungen welche besonders Mainstreamkonform sein wollen.
Da wird man ja bereits entlassen (natürlich meist unter Angabe von scheinheiligen Gründen) wenn man nur mal bei Pegida oder der AfD gesehen wurde, da muss man nicht mal Mitglied sein.
Die Meinungsfreiheit jenseits der politischen Vorgaben der linksrotgrünen Merkeldiktatur ist schon lange nicht mehr existent.
Eine derartige politische Verfolgung Andersdenkender welche sich im Rahmen der Gesetze bewegen und sich daher nichts zu Schulden kommen haben lassen, gab es noch nie zuvor in Deutschland. Gleichzeitig genießen kriminelle Vereinigungen wie die Antifa Heiligenstatus, volle politische Rückendeckung und Straffreiheit.
Oder kann mir jemand auch nur einen Fall benennen wo ein Antifaverbrecher mit der ganzen Härte des Gesetztes konfrontiert worden wäre, oberhalb von 3 Stunden Fernsehverbot.


09:43 | faz: Bürgerschaftswahl in Hamburg: Kein Wahlkampf mit neuem SPD-Führungsduo

Die selbstbewusste Hamburger SPD will im Bürgerschaftswahlkampf keine Unterstützung aus Berlin. Auftritte des neu gewählten Führungsduos der Partei, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, sind nicht geplant.

Schon lustig - man wählt ein neues Führungsduo und ist sich dessen bewußt, dass damit kein "Wahlkrieg" zu gewinnen ist! TB

06:52 | ntv:  FDP zu Jamaika-Koalition bereit

Die selbstbewusste Hamburger SPD will im Bürgerschaftswahlkampf keine Unterstützung aus Berlin. Auftritte des neu gewählten Führungsduos der Partei, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, sind nicht geplant.Das Veto der FDP verhinderte bei den letzten Koalitionsverhandlungen ein Jamaika-Bündnis. Die Bereitschaft dazu ist laut Parteichef Lindner jedoch weiter gegeben. Den Erfolg der Bundestagswahlen 2017 will er durch die politisch Heimatlosen noch einmal wiederholen.

Was sagen die Umfragewerte ..... weil so ein Gesinnungswandel eingetreten ist? TS

01.01.2020

18:57 | ET: Petra Paulsen: Neujahrsappell 2020 an die schweigende bürgerliche Mitte

In einem Brief (13. August 2016) schrieb Petra Paulsen: „Ich kann einfach nicht mehr täglich die Nachrichten hören, sehen oder lesen, die Hände in den Schoß legen und nichts tun." Epoch Times veröffentlichte ihren "Offenen Brief", zwei Bücher folgten, wurden Bestseller, Interviews mit Millionenaufruf, usw. Heute folgt hier ihr "Neujahrsappell 2020"

Kommentar der Einsenderin
Warum werden immer wieder Menschen in Führungspositionen gestellt, die von ihrem Ressort keine Ahnung haben. Es ist immer ein Zeichen dafür, dass die gewählten Parteien keine notwendigen Kader in ihren Reihen haben, die diese Aufgaben übernehmen können. So kann ein Land nur vor die Hunde gehen. Bestes abschreckendes Beispiel ist Deutschland.


10:33 | MMNews: Neujahrsansprache: Michael Mross statt Angela Merkel

Was ist wirklich los in diesem Land? Michael Mross mit einer Neujahrsansprache, die im Gegensatz zur Bundeskanzlerin frei vorgetragen ist. Drohen Dekarbonisierung und Deindustrialisierung? Oder schaffen wir die Wende zur Vernunft?

.... die Kanzlerin antwortet! TB

10:19 | Welt:  „Dieses Jahr wird rasiert. Hier wird gef....“

Sie lieben Böller, haben keinen Respekt vor Einsatzkräften. Jugendliche und junge Erwachsene sprechen in Berlin von „Krieg“ mit der Polizei. Erschreckende Beobachtungen aus der Silvesternacht im Video.

Dies ist Deutschland .... kein Spass! TS

08:09 | veralengsfeld:  Neujahrsansprache einer Bürgerin an ihre Kanzlerin

In einigen Stunden werden Sie Ihre unvermeidliche Neujahrsansprache halten. Weil Ihre PR-Berater offensichtlich sicher sind, dass sich nur wenige Zuschauer den Tort antun und Ihnen zuhören werden, gaben sie den Text bereits an die Qualitätsmedien unseres Landes. Kurz darauf wurden wir in den Sozialen Netzwerken mit zustimmend kommentierten Versatzstücken ihrer Rede regelrecht bombardiert. Bei diesem Flächenangriff war es schwer, einige ihrer Sätze nicht zur Kenntnis zu nehmen. Sie meinen, die kommenden Zwanziger Jahre könnten gut für uns werden?

Der Hut brennt, doch was macht das schon .... wenn die restliche Kleidung verschenkt wurde. TS