Deutschland

15.07.2024

12:15 | NIUS: Protokolle des Corona-Krisenstabs belegen: Türkei forderte 2020 Aufhebung der Reisewarnung, Seehofer gab nach

Das Innenministerium wollte die Veröffentlichung eigentlich mit allen Mitteln verhindern, trotzdem sind die Protokolle des Corona-Krisenstabs von Innenministerium und Gesundheitsministerium nun für jeden einsehbar. Brisant: Offenbar forderte die Türkei eine Aufhebung der Reisewarnung für mehrere touristische Gebiete – was wenig später tatsächlich erfolgte. Lange weigerte sich die Bundesregierung, die Protokolle herauszugeben, verwies darauf, dass sie Verschlusssache und nur für den Dienstgebrauch seien. Doch nach einer Klage des Onlineportals Frag-den-Staat mussten die internen Dokumente des Corona-Krisenstabs nun freigegeben werden.

Kommentar des Einsenders
Schön langsam sollte es wirklich der letzte Trottel verstanden haben, wie die Nummern laufen, wer von wo aus den Takt vorgibt, wessen Brot zu fressen ist und dieses ganze politische Kasperletheater einen einzigen Zirkus für die Schäfchenherde darstellt! Eine kleptokratische Scheindemokratur, die es sich nimmt und ausschnapst, wie sie es gerade braucht und den Pöbel hin und her schiebt nach Lust und Laune…!? Und dafür bezahlen wir auch noch exorbitante Steuern, um den Vögeln ein gutes Leben zu finanzieren…!? Kann alles weg.

Ein Querulant könnte meinen, dass die Bundesregierung hier mal wieder zeigt, wie flexibel sie mit den eigenen Regeln umgehen kann, besonders, wenn es um Urlaubsparadiese und wirtschaftliche Interessen geht. Während deutsche Urlauber sich brav testen lassen mussten, zählte in der Türkei ein positiver Test nur dann, wenn er auch mit Husten und Fieber einhergeht. Schließlich sind manche eben gleicher, besonders, wenn sie mit einem Cocktail am Strand liegen. JE

13.07.2024

08:48 | newam: Is Germany Becoming a Third World Country?

... ist eine der schäbigsten [minderwertigsten] Nationen Europas, gebeugt durch jahrzehntelange politische Fehlentscheidungen, schlechtes Management und künstlerischen und industriellen Niedergang. Fans, die zur Europameisterschaft nach Frankfurt gekommen sind, haben eine Stadt mit drogensüchtigen Zombies, kaputten Brunnen und ungezügelter Kriminalität vorgefunden.

Von Volkswagen, das sich nie von dem Abgasskandal von 2015 erholt hat, bis hin zur Deutschen Bahn, die zu den schlechtesten Pünktlichkeitsunternehmen Europas gehört (nur 52 Prozent der Züge fahren pünktlich) und ein rollendes Material besitzt, dessen Probleme die britischen Eisenbahnen als fortschrittlich erscheinen lassen, wurde Deutschlands traditionelles, einstmals großes industrielles Können durch einen schäbigen Drittklassigkeitswahn ersetzt.

Die Probleme gehen tiefer. Letzte Woche sagte der deutsche [Fußball-]Mittelfeldspieler Toni Kroos, der vor zehn Jahren nach Spanien zog, um für Real Madrid zu spielen, dass er das Gefühl habe, seine siebenjährige Tochter sei in Spanien sicherer als in seinem Heimatland, weil die Migration "unkontrolliert" sei.

12.07.2024

16:23 | Bild:  Haben Merz und Habeck schon Geheim-Deal geschlossen?

Die Ampel im Sturzflug! Das politische Berlin tuschelt deshalb immer lauter, wie es nach der nächsten Bundestagswahl (spätestens im September 2025) weitergeht!
Im Gespräch: ein Bündnis zwischen CDU/CSU und den Grünen. CDU-Chef Friedrich Merz (68) ist seit einigen Monaten auffällig freundlich zu Spitzen-Grünen, trifft sich mit ihnen zu vertraulichen Gesprächen.

Baerbock ist in den Augen der CDU nicht Paktfähig .. Habeck zwar auch nicht, doch das wissen sie von der CDU noch nicht .. die haben selbst so ein Problem in Bayern .. der neben nicht Paktfähig .. auch sonst nicht fähig.
Man wird im Wahlkampf sicher .. das "Macher"-Themer bespielen .. Habeck ein Macher, Merz ein Macher .. Visionen für Deutschland .. nur Pilze, Drogen und Alkohol machen zuweilen auch Visionen.  TS 

12:45 | Welt:  Was hinter dem Tomahawk-Deal des Kanzlers steckt

Olaf Scholz hat das Abkommen über die Stationierung von weitreichenden US-Waffen in Deutschland über Monate mit Präsident Joe Biden ausgehandelt. Bedenkenträgern aus seiner SPD entgegnet der Kanzler: Kritik an dem Abkommen sei von Unkenntnis der eigenen Sicherheitsstrategie geprägt. Es ist der größte Coup von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf dem Nato-Gipfel in Washington: Die USA erklären sich bereit, erstmals seit dem Kalten Krieg wieder konventionelle Waffensysteme in Deutschland zu stationieren, die bis weit nach Russland reichen.

Früher .. hat man rechnen können,  die Grünen und die Linke .. die Friedensbewegung und alle die gegen Krieg sind, waren auf der Straße und in Deutschland ging wochenlang nix mehr, die Medien waren voll und es war gut zu sehen, dass Friede ein wichtiges Grundanliegen ist.  Heute .. sabbern die kriegsgeilen Kriegsgewinnler schon bei dem Gedanken ... diese Raketen abzufeuern ... nur um dann bei der Nachbestellung wieder zu verdienen. TS 

08:48 | apollo: Hauptbahnhof Bochum: Polizei stellt 31 Messer in vier Tagen sicher

Am Hauptbahnhof Bochum, dem zentralen Knotenpunkt für den Bahnverkehr im Ruhrpott, hat die Bundespolizei nach eigenen Angaben in der Zeit vom 4. bis 7. Juli eine Allgemeinverfügung zum Verbot gefährlicher Gegenstände erlassen. Die Ergebnisse der „Kontrollmaßnahme“, die am Mittwoch im Presseportal der Polizei veröffentlicht wurden, haben es in sich.

In den vier Tagen wurden 880 Personen kontrolliert. Dabei konnten laut Bundespolizei 31 Messer, acht „Tierabwehrsprays“, aber auch „Schlagstöcke, Scheren, Sägen und je ein Schlagring und ein Notfallhammer“ festgestellt werden. Außerdem seien „diverse Straftaten“, darunter Betäubungsmitteldelikte, zur Anzeige gebracht und ein Haftbefehl vollstreckt worden.

Was regts Euch auf? Das sich die neuen Fachkräfte auf dem weg zur Arbeit... JE

07:09 | presse-augsburg: Union will Stationierung von US-Waffen nach Bundestagswahl umsetzen

Die Union will die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland nach der nächsten Bundestagswahl umsetzen. „Da die konkrete Umsetzung mit hoher Wahrscheinlichkeit in die Zeit einer unionsgeführten Bundesregierung fallen wird, werden wir alles daransetzen, diese Entscheidung im engen Schulterschluss mit den USA umzusetzen“, sagte Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe).

Die ab 2026 getroffene Vereinbarung sei „absolut richtig“, fügte er hinzu. Sie diene nicht nur der glaubhaften und langfristigen Abschreckung, sondern sei auch ein klares Zeichen des fortwährenden sicherheitspolitischen Engagements der USA in Europa. „Allerdings sollte uns klar sein: Einmal mehr treten die USA in Vorleistung.“

Kommentar des Einsenders
Wer weiss schon, wie die Welt im Jahre 2026 aussieht? Entweder sind wir als Menschheit läufend in der Vergangenheit oder in einer fiktiven Zukunft. Die nur aus Potenzialen besteht. Die Istzeit wird einfach negiert, um irre Gedankenkonstrukte im materiellen zu verwirktlichen. Eine exzellente Möglichkeit für die Spezies Mensch, sich in Istzeit permanent selber abzuschaffen?!

Es scheint, als ob sich eine neue Generation von Möchtegern-Schickelgrubers ins Rampenlicht drängt und die Chance wittert, ihren Traum vom totalen Krieg jetzt endlich zu verwirklichen. Angeführt von der Union, die sich offenbar darauf freut,  wieder Panzer rollen zu sehen und Marschflugkörper zu stationieren, ist Deutschland auf dem besten Weg, die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen. Während die Welt nach Frieden schreit, jubeln diese Kleingeister über jede Rakete mehr. Die Kriegstreiber können es wohl kaum erwarten, die Katastrophe  Nummer drei zu entfesseln – als ob die letzten hundert Jahre nichts gelehrt hätten. Ein Hoch auf die verklärte Kriegslust! JE

10:59 | Leser Kommentar  
"Die Union"... wer ist "Die Union"? Die Summe der einfachen Basismitglieder? Wer entscheidet, welchen Weg "Die Union" verfolgt und geht? Fiel diese Marschrichtung vom Himmel, oder wer hat sie der Union eingeflüstert? Warum wird man Mitglied in einer Partei? Was verspricht sich ein Parteimitglied von seiner Mitgliedschaft in der CDU? Opfert man nicht gern das Leben Fremder, wenn einem daraus persönliche Vorteile erwachsen? Wie sah es damals aus... wie konnte eine 150%ige XXX zur Führerin der Partei werden, obgleich jedes der Mitglieder in der CDU um ihre Wurzeln gewußt haben dürfte?

Die Frage die daraus resultiert, die wir uns zu stellen haben, wäre nach einer Gruppe, die die Richtung der CDU vorgibt, aber offenbar für alle Personen, die nicht zur direkten Führungsebene der CDU gehören, unsichtbar bleibt. Für einen einfachen Mandatsträger wäre es politischer Selbstmord, sich gegen diese Gruppe zu stellen.

Wer ist der Herrscher über die CDU?

Diese Kriegstreiber sehen sich persönlich als durch negative Kriegseinwirkungen nicht zu erreichende Personen. Vom Generalshügel ist es halt spanend zuzusehen, wie sich die niederen Ränge gegenseitig massakrieren und die Köpfe einschlagen. Herr Putin, so hat man die Erfahrung machen dürfen, hält sich an die Spielregel, das der feindliche Generalshügel nicht direkt angegriffen werden darf - sonst hätte der Herr S. schon lange das Zeitliche gesegnet. Selbst einfache MdB's glauben, persönlich unter dem Schutz einer höheren Macht zu stehen

11.07.2024

14:02 | ntv: Die seltsame Selbstüberhöhung der Annalena Baerbock

Annalena Baerbock will nicht erneut als Kanzlerkandidatin für die Grünen antreten. Für sehr viele Menschen dürfte dieser schlichte Satz eine absolute Nicht-Nachricht sein. Annalena Baerbock hat ihn jetzt trotzdem gesagt. Und es wurden trotzdem Eilmeldungen dazu verschickt. Warum eigentlich?

Also hat man ihr seitens der USA klargemacht, dass sie als Kanzlerin (durch den Atlantic Council wurde das ja damals angestrebt) nicht taugt. Wahrscheinlich hat sich bis nach Washington rumgesprochen, dass diese Frau peinlich und hohl ist. Allerdings dürfte man ihr ein anderes Angebot gemacht haben. Bin gespannt, was es sein wird. MA

10.07.2024

20:00 | ntv:  Baerbock verzichtet auf erneute Kanzlerkandidatur

2021 stellen die Grünen erstmals eine Kanzlerkandidatin auf. Annalena Baerbock startet mit großen Ambitionen, fährt letztlich aber ein eher enttäuschendes Ergebnis ein. Am Rande des NATO-Gipfels teilt sie in einem Interview mit, dass es im kommenden Jahr keinen zweiten Anlauf geben wird.

Außenministerin Annalena Baerbock strebt keine erneute Kanzlerkandidatur für die Grünen an. Im Angesicht des russischen Krieges gegen die Ukraine und jenen im Nahen Osten "braucht es mehr Diplomatie und nicht weniger", sagte sie am Rande des NATO-Gipfels in Washington in einem Interview mit dem US-Fernsehsender CNN. "Sonst füllen andere die Lücken", führte Baerbock aus. Statt als Kandidatin im Wahlkampf gebunden zu sein, wolle sie ihre Kraft voll ihrer aktuellen Aufgabe widmen, sagte Baerbock weiter. "Natürlich werde ich im Wahlkampf alles tun, um meine Partei zu unterstützen, wie ich es das letzte Mal auch getan habe."

... Logopäden aller Welt sind um ihre Werbeikone gebracht.  Es kommt nichts besseres nach .. gell Deutschland .. Robert wartet schon.  TS 

19:25 | Focus:  USA werden weitreichende Waffen in Deutschland stationieren

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Sicherheitslage in Europa verschärft. Die USA werden nun weitreichende Waffen nach Deutschland bringen. Ab 2026 sollen Marschflugkörper stationiert werden - zum Schutze der Nato-Partner in Europa.  
Die USA verstärken die militärische Abschreckung zum Schutz der Nato-Partner in Europa. Dazu sollen in Deutschland von 2026 an zeitweise Marschflugkörper vom Typ Tomahawk und andere weitreichende Waffen stationiert werden, hieß es in einem gemeinsamen Statement der USA und Deutschlands, das am Rande des Nato-Gipfels in Washington veröffentlicht wurde.

Wenn es dann zu einer Eskalation kommt, werden dann die Marschflugkörper bei den Stationierern einschlagen oder bei den Stationierten?  Ich mag Deutschland .. mit Döp-Dö-Dö-Döp" Probleme haben und ein so bescheuertes Lied verbieten und deshalb ein Land verrückt zu machen .. aber einen CDU-Politiker anzeigen weil er was über Afghanen postet ... und sich dann noch dem Erst- Zweit und Drittschlag aussetzen.  Sorry, ich ich mag Euch .. aber Deutschland ist ein wenig .. durchgeknallt.  TS 

12:09 | NIUS: „Döp-Dö-Dö-Döp“-Gesänge: Mehr als 360 Polizeieinsätze in ganz Deutschland

„Döp-Dö-Dö-Döp“-Gesänge führen immer häufiger zu Polizeieinsätzen: Laut einer Umfrage des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) in allen Bundesländern wurde die Polizei zwischen Oktober 2023 und Juni 2024 in mindestens 368 Fällen alarmiert, weil zur Melodie des Liedes von Gigi D’Agostino mutmaßlich die Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gesungen wurde.

Die Polizei in ihrer Glanzleistung! Hausdurchsuchungen und Telefonbeschlagnahmungen wegen „Ausländer raus“-Gesängen zu „L’amour toujours“. Panik bei den Behörden, als hätten sie nichts Besseres zu tun. Und dann? Ermittlungen werden eingestellt, weil’s nicht strafbar ist. 96 Einsätze in NRW, 45 in Mecklenburg-Vorpommern – als ob’s da keine echten Verbrechen gäbe. Polizisten müssen sich doch dabei vorkommen wie die letzten Deppen. Bravo, super Einsatz! JE

13:36 | Leserkommentar
"Deutschland den Deutschen, Atlantiker raus." Vielleicht würde das auch schon reichen.
https://lobbypedia.de/wiki/Atlantik-Br%C3%BCcke
https://lobbypedia.de/wiki/European_Council_on_Foreign_Relations

09.07.2024

07:04 | Leserkommentar zu gestern Der 2+4 Vertrag
Bei genauer Betrachtung zeigt sich, daß marxistisch-leninistische Strategeme die Weltpolitik der letzten beiden Jahrzehnte in weitaus stärkerem Maße bestimmen, als man es nach dem vermeintlichen Untergang des Kommunismus erwarten würde. Wie KPdSU-Politbüromitglied und Gorbatschow-Berater Iwan Frolow in einem 1989 erschienenen Aufsatz erklärte, reichen die Ursprünge dieser Strategie sogar bis zum 20. Parteitag der KPdSU im Jahr 1956 zurück, von dem an die „Ökologieproblematik“ in die „klassischen Auffassungen“ des Marxismus integriert wurde („Das Ende des blauen Planeten“). Wie er ausführt, gehörte es zu den wichtigsten Aufgaben der Perestroika, für die Entwicklung eines neuen Sozialismus-bildes den Umweltschutz in globalem Rahmen mit der „sozialen Frage“ zu verbinden, wobei „die marxistisch-leninistische Philosophie (...) traditionell die
integrativen Funktionen“ wahrnehme (ebenda). Dabei komme es besonders auf „die Entwicklung einer globalen Abstimmung und Zusammenarbeit bei der Lösung der Ökologieprobleme an“, für welche „die Wissenschaft in der Sowjet­union einiges geleistet“ habe (ebenda).

Schon 1981 hatte Frolow betont, daß „die Entwicklung der internationalen Zusammenarbeit“, unter anderem auf dem Gebiet des Umweltschutzes, das zur damaligen Zeit zentrale Glied einer „Langzeitstrategie“ sei, welche „den Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus und Kommunismus im Weltmaßstab“ anstrebt: „Deshalb ist eine zukunftsorientierte Langzeitstrategie zur Lösung der globalen Probleme nichts anderes als die Strategie des Kommunismus. Die Kommunisten erklären das offen. Als Realisten gehen sie allerdings davon aus, daß dieses Endziel nur Schritt für Schritt, im Laufe einer längeren historischen Periode (...) erreicht werden kann.“ („Globale Probleme der Gegenwart“)

Bei genauer Betrachtung der Agenda 21, der Klimarahmenkonvention sowie der Biodiversitäts-Konvention wird deutlich, daß der Rio-Prozeß tatsächlich eine Fortsetzung der kommunistischen Weltrevolution mit anderen Mitteln ist.

Die Frage bleibt ungeklärt, worauf Frolow genau anspielte, als er behauptete, daß die sowjetische Wissenschaft bezüglich der
Ökologieprobleme „einiges geleistet“ habe. Aber im Jahr 1982, also noch immer unter Breschnew, erklärte er, daß sich eine „Schicht von Kohlendioxid um die Erde“ gebildet habe, welche sie „wie eine Glasglocke“ umhülle, wodurch „die Gefahr ungünstiger Klimaveränderungen entstanden ist, welche unseren blauen Planeten in den nächsten Jahrzehnten in ein gewaltiges Treibhaus verwandeln könnte, mit vielleicht katastrophalen Folgen“. („Global Problems and the Future of
Mankind“)

https://www.jf-archiv.de/archiv14/201433080856.htm

07:08 | Leserkommentar
Um den Widerstand von Deutschen gegen das NS-Regime zu fördern, ließ Josef Stalin auf einer Konferenz am 12. und 13. Juli 1943 in Krasnogorsk bei Moskau das Nationalkomitee "Freies Deutschland" (NKFD) gründen.
https://www.dhm.de/lemo/kapitel/der-zweite-weltkrieg/widerstand-im-zweiten-weltkrieg/nationalkomitee-freies-deutschland-nkfd.html

Ahja, für mich sieht es eher so aus, als habe die DDR die BRD übernommen. Die OibE (Offiziere im besonderen Einsatz) haben doch wohl zusammen mit den grünen Kommunisten ganze Arbeit geleistet. Haben Sie nicht ihren Mann an die Spitze der BRD gebracht?
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article236220944/Der-Juso-Olaf-Scholz-war-der-DDR-ein-Partner-im-Friedenskampf.html

08:30 | Leserkommentar
""marxistisch-leninistische Strategeme die Weltpolitik der letzten beiden Jahrzehnte""............Ich denke, dass diese linke Richtung durchaus dem kapitalistischen Wirtschaftssystem, in dieser (letzten) Phase der vergangenen 20-30 jahre, durchaus genutzt hat und profitabl war: die Vereinheitlichung und Gleichmacherei der Gesellschaften hat weniger Kritik an dem Kapitalismus gebracht. Der zunehmend härtere Wettbewerb hat die Lücken für neue Betriebe eher gebremst. Das Sortiment
bestimmt der Herrscher im Markt. Die Entwicklung können sich zunehmend nur die Großfirmen leisten, welche dann in folge davon den Markt beherrschen. Die Vielfalt in der Gesellschaft fordert ein zunehmende Überwachung der Bürger; zudem Wachstum der Industrie.

Bei all dieser Entwicklung in Wirtschaft und Gesellschaft ist es von Vorteil für die Gewinnerzielung, wenn der Konsument geführt und gelenkt werden kann. Ich denke, dass es eine Art Win-Win-Situation für die Wirtschaft und für links-ideologische  Strömungen gibt, wenn über dem Bürger und Konsumenten geherrscht werden kann und die Freiheiten verschwinden.

12:08 | Leserkommentar
Ein Gedanke zu Frolow: "Die Kommunisten erklären das offen. Als Realisten gehen sie allerdings davon aus, ..."
Ein Widerspruch in sich. Wären Sie Realisten, waren sie keine Kommunisten. Idealisten vielleicht, ganz gewiss aber Demagogen. Verbohrte Betonköpfe. Wie die heutigen Grünen. Wie damals wird der Karren gegen die Wand gefahren. Man muss sich den letzten Kommentar von Karl-Eduard v. Schnitzler anschauen. Genauso werden die Grünen abtreten (wir haben alles richtig gemacht, wir würden es genau so nochmal machen, wir sind nicht verantwortlich). Sorry, ich scheife ab...
Ein sehr interessanter Beitrag.

12:09 | Leserkommentar zu 08:30
Der Fabianer als neuer britischer Premier wird da etwas deutlicher. Siehe gestern 18:14 https://bachheimer.com/europa

15:15 | Leserkommentar
https://nuoflix.de/kippt-der-2+4-vertrag

Rollen russische Panzer bald wieder am Brandenburger Tor vor? Kämpfen russische Soldaten in naher Zukunft um die Dresdner Frauenkirche? Gerät Ostdeutschland bald wieder unter russische Besatzung? Szenen wie diese sind es, die sich in diesen Tagen viele Menschen vorstellen, die aufmerksam die Diskussionen in russischen Medien, aber auch in Sozialen Medien hierzulande verfolgen. Die Kündigung des „2 4-Vertrags“, also des Vertrags über die abschließende Regelung im Bezug auf Deutschland, wie er offiziell heißt, wird seit Wochen in Russland heiß diskutiert, auf Anregung eines Russlanddeutschen, der auf der Krim lebt. Doch selbst Abgeordnete des Parlaments in Moskau, der Duma, beteiligen sich an der Debatte, weshalb die Angelegenheit, in unseren hitzigen Zeiten, durchaus ernst zu nehmen ist und keinesfalls unterschätzt werden sollte. Die Tragweite einer solchen Entscheidung, sollte sie getroffen werden, wäre der Alptraum aller Deutschen, in Ost, wie West. Was von der Sache zu halten ist, und was uns bei einer Kündigung tatsächlich drohen würde, darüber spricht Herausgeber Norbert Fleischer mit Wilhelm Domke-Schulz, einem Kenner der russischen Öffentlichkeit, und Kritiker der Deutschen Wiedervereinigung, der zu der Materie einiges zu sagen hat.

Nachvollziehbare Einschätzungen und Spekualtion...

08.07.2024

12:14 | nkfd: Der 2+4 Vertrag – ein bürokratischer Putsch zur Vernichtung der Deutschen Demokratischen Republik

Am 12. September 1990 schloss die Führung der Sowjetunion unter Gorbatschow mit den drei West-Alliierten und den Vertretern beider deutscher Staaten den 2+4 Vertrag. Dieser ebnete den Boden für die Eingliederung der DDR in die BRD.

Die Beteiligung der DDR an den Verhandlungen war jedoch eine reine Formalie, eine tatsächliche Einbindung der DDR oder Berücksichtigung der Interessen des Volkes der DDR fanden nicht statt. Stattdessen war die DDR durch eine Putsch Regierung „vertreten“, welche durch umfangreiche Maßnahmen seit Herbst 1989 an die Macht gehievt wurde. Zu diesen Maßnahmen gehörten vorgezogene Volkskammerwahlen im März 1990 sowie eine umfangreiche Änderung und Verkehrung der Verfassung durch die neu gewählte Volkskammer mit Gültigkeit ab dem 17. Juni 1990, ohne das dafür eigentlich erforderliche Referendum. Ferner wurden ehemalige Führungspersonen der DDR einer beispiellosen Repression und staatlichen Willkür ausgesetzt, die vielfach nicht nur die rechtlichen Maßstäbe der DDR, sondern selbst jene der BRD verletzte. So wurden etwa Erich Honecker (bis 1989 Generalsekretär des ZK), Erich Mielke (bis 1989 Minister für Staatssicherheit) oder Heinz Keßler (bis 1989 Verteidigungsminister) bereits im Januar und Februar 1990 festgenommen und inhaftiert.

Der 2+4 Vertrag ist eine seitens der beteiligten DDR-Vertreter ohne Mandat geschlossene Vereinbarung, die die Interessen der DDR-Bevölkerung ignorierte. Eine Missachtung, die sich in allen weiteren Schritten hin zur „Wiedervereinigung“ wiederholte, die ebenfalls ohne Referendum erfolgte. Am 3. Oktober 1990 wurde schließlich die DDR an die BRD angegliedert, wobei das Rechtssubjekt DDR – und damit auch der politische Wille des Souveräns über Jahrzehnte – in jeder Hinsicht ausgelöscht wurde.

Die Leseratte
Lustig, was so alles im Netz auftaucht! Dass für die Angliederung der DDR an die BRD kein Referendum abgehalten wurde, was aber völkerrechtlich notwendig gewesen wäre, ist ja bekannt. Aber interessant auch, dass die letzte Volkskammer/Regierung der DDR schon zuvor die Verfassung geändert hatte OHNE ein Referendum abzuhalten! So viele Fehler, obwohl so viele verschiedene Politiker beteiligt waren? Da könnte man fast auf die Idee kommen, dass es Absicht war, um das "vereinigte" Deutschland wieder zerschlagen zu können, falls es doch zu mächtig wird.

18:25 | Leser Kommentar
Im GG steht, wir tragen die Besatzungskosten...steht da immer noch...so nun mein Gedanke:

Besetzt heist Kriegsgefangener: Kriegsgefangene haben beschränkte Rechte (wenn gar keine)!
Hier wird seit 2015 (weiter gedacht gehts schon länger so, wie gewünscht) gemordet und geschändet. Die Täter haben milde Strafen, warum?Die Wissen das, es ist bekannt, daher dürfen Sie hier walten und schalten wie es Ihnen beliebt. Wie viele Staaten haben Anspruch angemeldet auf Vergeltung und Reparationen.
Wie ist das mit SHAEF im westlichen Teil und wie im östlichen (Mitteldeutschland) Teil ala SMAD. Wenn der 4+2 Vertrag von den Russen aufgekündigt wird, weil Betrug, wie wirkt das sich auf uns aus.....Fragen über Fragen.....  
Und mann wundert sich, das so viel Geld ins Ausland fliesst!!

18:25 | Leser Kommentar
ich wurde letztens gefragt, beim Einwohnermeldeamt, welche Staatsangehörigkeit ich beantragen möchte...!!!??? Ich habe nur meinen Personal/Ausweis verlängert....Fragen über Fragen

07.07.2024

11:10 | ET: +Geheimer Operationsplan Deutschland

Die Bevölkerung werde auf Krieg vorbereitet. So könnten das neu erschienene Verteidigungshandbuch und die Medienauftritte der Bundeswehrgeneräle gedeutet werden. Absprachen mit Bahn, Tankstellen, Telekom, Rotes Kreuz, Polizei, Feuerwehr sind bereits getroffen.

Es gibt jetzt ein Verteidigungskonzept für Deutschland – „Geheimer Operationsplan Deutschland“ genannt. Zum 1. Januar 2025 tritt er laut dem Dreisternegeneral André Bodemann in Kraft.

Geheim bleiben Angaben von Orten, Zahlen und konkrete Vorhaben. Dennoch wird zurzeit seitens der Generalität in den Medien sehr aktiv über die groben Linien des Planes „informiert“. Denn: Es gehe darum, „die Bevölkerung vorzubereiten, da wir uns nicht mehr im Frieden befinden“, mahnt der General.

Generalleutnant (drei Goldsterne) André Bodemann ist Befehlshaber des sogenannten Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr (TerrFüKdoBw), also oberster zuständiger General für die Landesverteidigung. In dieser Funktion hatte er im September 2022 von der damaligen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) den Auftrag erhalten, einen „Operationsplan Deutschland“ (militärisch abgekürzt OPLAN DEU) erstellen zu lassen.

Seit Fertigstellung und Genehmigung durch die Bundesregierung im April dieses Jahres erläutern er und weitere ihm unterstellte Generäle den Verteidigungsplan in seinen Grundzügen der Öffentlichkeit. Sowohl Bodemann als auch Brigadegeneral (ein Goldstern) Bernd Stöckmann, Kommandeur des Landeskommandos Hessen, sprachen im April mit der FAZ.

Die Kleine Rebellin
Unsere Verteidigungsminister Oma Lamprecht war gar nicht so untätig. Sie hat gute Vorarbeit geleistet für den kommenden Verteidigungszustand und die Kriegsorganisation. Deutschland ist von Anfang an mit einbezogen und aktiv auf dem Kriegspfad. Inwieweit ist eigentlich der Bundestag mit einbezogen, wenn es um unseren Frieden geht oder wird dort niemand mehr gefragt?

15:08 | Die Eule
Endlich mal wieder eine flotte Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für alle staatlichen Akteure, die nun zu abwechslungsreichen Außenterminen ausrücken dürfen. Die Kosten werden selbstredend dann auf den alles bezahlenden Michel umgelegt. Doch wo bleiben denn nun all die Atomminen, die Fallsperren und die Brückensprengkammern des Kalten Krieges, mit denen die anrückenden Bösen aus dem Osten erst mal gestoppt werden konnten? Wo bleibt denn nun die Neuaufstellung jener Geheimarmee mit ihren zahlreichen Waffendepots, die hinter der Front der Bösen ebenso böse Terroranschläge ausüben sollten? Nichts dergleichen ist am Horizont sichtbar und so ist auch dieses Papier in jenen meterhohen Stapel Papiere einzusortieren, die ein völlig aufgeblähter Regierungsapparat produziert, dem sonst nichts besseres mehr einfällt.

05.07.2024

16:19 | anti-sp: Deutschland stellt Moldawien Geländewagen und Boote für den Kampf gegen ukrainische Wehrdienstverweigerer zur Verfügung

Der moldawische Innenminister Adrian Efros ist der Ansicht, dass die Geländewagen und Boote im Gesamtwert von mehr als einer Million Euro die Mobilität der Grenzpolizisten erheblich steigern werden. Die moldawische Grenzpolizei hat von Deutschland 38 Geländewagen und fünf Motorboote erhalten, die zur Bekämpfung der illegalen Migration eingesetzt werden sollen. „Die Geländewagen und Boote im Gesamtwert von mehr als einer Million Euro werden die Mobilität der Grenzpolizisten erheblich steigern, die Grenzpatrouillen erleichtern und eine wirksame Reaktion auf alle Herausforderungen gewährleisten“, sagte der moldawische Innenminister Adrian Efros, dem die Grenzpolizisten unterstehen, bei der Übergabezeremonie.

Zuvor hatte er erklärt, die Grenzpolizei werde die ukrainische Regierung bei der Bekämpfung der Flucht ihrer Bürger vor der Mobilmachung unterstützen, indem sie gemeinsame Grenzpatrouillen organisiere.

Seit Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine berichtet die moldawische Grenzpolizei fast jede Woche über die Festnahme von Gruppen von Männern im wehrpflichtigen Alter, die versuchen, die Grenze mit Hilfe moldawischer Bürger illegal zu überqueren. Die Kosten für eine solche Dienstleistung betrugen bis zu 10.000 US-Dollar. Die Wehrdienstverweigerer haben das Recht, in Moldawien um Asyl zu bitten, da Chisinau versprochen hat, keine Flüchtlinge an die Ukraine auszuliefern. Nach Angaben der Grenzpolizei sind seit Februar 2022 etwa eine Million ukrainische Flüchtlinge in das Land gekommen. Die meisten von ihnen haben sich auf den Weg in die EU-Länder gemacht, etwa 100.000 Menschen sind in Moldawien geblieben.

Kommentar des Einsenders
Wohl eher neueste Geländewägen und Boote und mold. Abgeordnete nach afrikanischem Vorbild…!? Ziemlich schizophren – GER holt 1,1 Mio. Ukros in die Grundversorgung, versorgt pfleglich Frontsoldaten und bezahlt Moldawien Material für das Aufspüren von Abtrünnigen an der Grenze…!? Ein bloßes Rückführungsabkommen (Ausweisung) tät’s da wohl auch…!?

Das hier sind echte Kriegsflüchtlinge die Hilfe und Asyl bräuchten und nicht die Verbrecher aus aller Welt wie uns die Asyllobby immer weismachen will, doch die Ukrainer haben anscheinend keinen Schutz vor dem Fleischwolf verdient  JE

12:52 | legitim: Deutschland wird den Waffenstillstand in der Ukraine „niemals“ unterstützen – Scholz

Als Scholz am Mittwoch Fragen von Bundestagsabgeordneten entgegennahm, fragte die Linken-Abgeordnete Gesine Loetzsch nach dem deutschen Engagement im russisch-ukrainischen Konflikt und der Möglichkeit eines Waffenstillstands. Der deutsche Bundeskanzler argumentierte, dass die Waffenstillstandsbedingungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin einer Kapitulation der Ukraine gleichkämen, und nannte Moskau „zynisch“ und nicht an einer Beendigung des Konflikts interessiert.

Putin spricht nur von Friedensverhandlungen, um den Krieg fortzusetzen. Das werden wir nicht zulassen. Im vergangenen Monat nannte der russische Präsident mehrere Bedingungen, bevor Friedensgespräche mit der Ukraine beginnen könnten. Moskau möchte einen Waffenstillstand anordnen, sobald Kiew seine Truppen aus dem Gebiet aller vier Regionen abzieht. Diese hatten für den Beitritt zu Russland gestimmt und offiziell bekannt gegeben, dass sie der NATO nicht mehr beitreten wollen. Die Aufhebung aller westlichen Sanktionen und die „Entmilitarisierung und Entnazifizierung“ der ukrainischen Regierung müssten ebenfalls erfolgen, bevor ein Frieden geschlossen werden könne.

Was für ein erbärmliches Schauspiel! Berlin darf keinen Waffenstillstand unterstützen, der Kiews Niederlage eingestehen lässt? Was zum Teufel muss der Deep State wohl gegen diese Marionetten in der Hand haben, dass sie so einen Schwachsinn verzapfen? Ein kompromissloser Einsatz für Krieg und Leid – so sieht wahre Diplomatie à la Deutschland im Jahr 2024 aus. JE

08:02 | ET: „Zu den eigenen Grundsätzen stehen“ – Baerbocks Nachtflug löst parteiinterne Kritik aus

Wie erst jetzt bekannt wurde, hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am späten Abend des 23. Juni 2024 die Flugbereitschaft der Bundeswehr bemüht, um von Frankfurt am Main nach Luxemburg zu fliegen. Zuvor hatte sie das EM-Fußballspiel Deutschland gegen die Schweiz in der Frankfurt Arena besucht. Am nächsten Morgen stand die EU-Außenministerkonferenz auf Baerbocks Terminkalender.

Besonders zwei Umstände erscheinen nicht nur aus Sicht mancher Parteimitglieder der Grünen kritikwürdig: Erstens hatten Baerbock und Scholz das Nachtflugverbot am Fraport zwischen 23:00 und 05:00 Uhr ausgehebelt. Zweitens handelte es sich bei Baerbocks Flug um eine Kurzstrecke von rund 185 Kilometern, die mit dem Flugzeug in 35 Minuten bewältigt werden konnte. Die „Bild“ hatte als erstes Medium darüber berichtet.

Das deutsche Volk empört sich also darüber, dass ihre bunten Führer wie Alzheimer Heini Olaf und Logopädie Patientin Annalena ein Nachtflugverbot brechen. Wirklich, wie niedlich. Vielleicht haben die Deutschen vergessen, dass sie sich längst im dritten Untergeschoss der sozialen Hierarchie befinden, dank der meisterhaften Führung dieser bunten HAmpelkoalition. Es ist doch wirklich beeindruckend, wie sie immer noch an das Märchen glauben, ihre Meinung würde irgendetwas zählen oder irgendjemanden interessieren. Dieser naive Glaube an Fairness und Gerechtigkeit...ein Märchen aus längst vergangenen Zeiten. Lasst die Elite doch in Ruhe ihre Exklusivrechte genießen, während Ihr unten im Keller auf Euren Austausch wartet. JE

08:48 | Leserkommentar
Liebe JE, Ihr Kommentar trifft sich mit der Wahrheit. Und diese schmerzt inzwischen und zwar gewaltig. Was für erbärmliche Kreaturen bestimmen in und über unser Land. Wir zerreissen uns das Maul über die Türken, aber die haben ein Nationalgefühl, für das sie auch einstehen.

08:49 |  Die Eule
Werter JE, der 1. Weltkrieg entmachtete den alten Adel, doch die Drahtzieher der Macht kümmerte dies herzlich wenig. Sie waren ja bereits mit ihrem nächsten Projekt, dem 2.Weltkrieg beschäftigt. Dabei erkannten sie wohl auch, dass die jahrtausendelange Herrschaft des Adels leichter zu handhaben war, als das stets nörgelnde und ziemlich unzuverlässige Volk. Deshalb sehen die Drahtzieher wohl auch nach 100 Jahre die Zeit gekommen, wieder über einen neuen Adel nachzudenken. Was liegt da näher, als den niederen Politadel mit seinen spießbürgerlichen Allüren, wieder zu einem echten Adel mit satten Privilegien aufzubauen. Damit hat der das unzuverlässige Volk auch viel besser unter seiner Kontrolle und das ist auch gut für die Geschäfte der Drahtzieher..

12:04 | Leserkommentar zur Eule
Wenn der Adel wieder eingeführt würde, hätten wir wieder Gold und Silbermünzen! Nur Monarchien haben kein Papiergeld.

16:14 | Leseratte
Annalena versucht also, die Ausnahmegenehmigung für ihren späten Start vom Frankfurter Flughafen mit Terminproblemen zu begründen. Dann stelle ich mal die Frage: Welchen dringenden dienstlichen Termin hatte die Außenministerin denn am Vorabend ihrer Luxemburg-Reise noch in Frankfurt wahrzunehmen? Keinen! Der Besuch eines Fußballländerspiels ist eindeutig ein privater Termin! Und um ihr den zu ermöglichen, wurde mal eben das Nachtflugverbot aufgehoben. Die Dame war also für die zusätzliche Verdichtung ihres Terminkalenders selbst verantwortlich, auf Kosten des Steuerzahlers und auf Kosten der Anwohner.

Weitere Frage: Wenn die Sitzung in Luxemburg am nächsten Tag war, dann hat sie sicher dort übernachtet? Warum hat sie nicht in Frankfurt übernachtet und ist am nächsten Morgen nach Luxemburg geflogen? Oooch man, das ist unkomfortabel, da müsste sie ja eine Std. früher aufstehen. Ja stimmt, aber erstens hätte sie dafür auch eine Std. früher zu Bett gehen können und zweitens wurden für IHREN Komfort tausende Menschen in der Nähe des Flughafens geweckt und um den Schlaf gebracht. Das Nachtflugverbot besteht ja nicht umsonst. Die Dame ist einfach egoistisch und abgehoben.

04.07.2024

18:42 |  ET+: Gefälschte CO₂-Zertifikate: Umweltministerin Steffi Lemke steht Rede, gibt aber wenige Antworten

Der Umweltausschuss des Deutschen Bundestages hat sich erneut mit gefälschten CO₂-Projekten beschäftigt. Die grüne Umweltministerin Steffi Lemke gab laut Union keine zufriedenstellenden Antworten, die Licht in den wachsenden Skandal mit Milliardenbetrug bringen könnte. In Kürze soll eine Sondersitzung des Bundestages zum Thema stattfinden.

CDU-Umweltexperte Christian Hirte äußerte nach der Sitzung, dass Lemke keine der kritischen Fragen der Union beantwortet habe. Es bliebe offen, wer wann Kenntnis von den Betrügereien hatte und welche Maßnahmen ergriffen wurden. Der Skandal betrifft Klimaschutzprojekte in China, die vom Deutschen Umweltministerium finanziert und zertifiziert wurden, obwohl es diese Projekte nicht in der angegebenen Form gibt. Der Betrug könnte einen Schaden von über vier Milliarden Euro verursacht haben. Deutsche Autofahrer finanzieren dies indirekt an der Zapfsäule, was zu einem erheblichen Vertrauensverlust in die Klimaschutzpolitik führt.

Neben den deutschen Behörden und dem Umweltministerium ist auch die Mineralölbranche und chinesische Behörden involviert. Die Projekte wurden wahrscheinlich durch deutsche Zertifizierer in großem Stil gefälscht. Der Skandal könnte der größte Betrugsfall in der deutschen Klimaschutzpolitik werden. Das Umweltbundesamt  hat Hinweise, dass von 60 Projekten in China rund 40 erneut intensiv untersucht werden müssen. Es gibt besonders deutliche Hinweise auf Betrug bei zehn Projekten. Daher hat das UBA Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Berlin gestellt.

UBA-Chef Dirk Messner erklärte, dass die Projekte vor Ort nicht vom UBA, sondern durch Zertifizierungsunternehmen überprüft wurden. Das UBA habe Ende August 2023 erste Hinweise auf Unregelmäßigkeiten erhalten und daraufhin im Jänner 2024 entschieden, die Anrechnung von „Upstream Emission Reduction“-Projekten zu beenden.
Die CDU/CSU-Fraktion fordert eine weitere Sondersitzung zur Befragung des Bundesumweltministeriums, um die offenen Fragen zu klären und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. JE

14:22 | ntv: EU zündet erste Eskalationsstufe für E-Autos "made in China"

Die EU-Kommission belegt chinesische Autobauer mit Strafzöllen, um heimische Wettbewerber zu schützen. Die Zölle gelten ab Freitag. Dann müssen Hersteller aus China bis zu 37,6 Prozent Extra-Abgaben entrichten. 

Das war so klar, dass Deutschland mit seinen E-Autos gegen die Chinesischen nicht ankommt, als vor etwa zwei Jahren zu lesen war, dass die Batterien wesentlich besser sind als die westlichen Bautypen. Die chinesischen hatten damals schon eine x-fach höhere Reichweite und nicht die Brandgefahr, die "unsere" vorweisen. Jetzt glauben sie, dass sie das Problem durch Strafzölle ausbügeln können ... Wers glaubt. Wir sind in Wahrheit in einer Situation, in der der Westen auf Bluray und China auf CDs setzt. Ich warte dann Mal angesichts der künstlichen Preissteigerungen auf die MP3. MA

14:03 | orf: Wolfsgruß: Türkischer Botschafter in Deutschland einbestellt

In der Causa um den türkischen Fußballnationalspieler Merih Demiral hat das deutsche Auswärtige Amt den türkischen Botschafter in Deutschland einbestellt. Die Einbestellung habe heute bereits stattgefunden, teilte eine Ministeriumssprecherin der Nachrichtenagentur AFP mit.

Go woke, go broke: Diese Erfahrung musste Österreich gegen die astreinen türkischen Nationalisten bitter am Spielfeld machen. Dem Auswärtigen Amt wird es mit dem türkischen Botschafter nicht viel anders gehen. Was soll der großartig darauf sagen, dass das Handzeichen, das unzählige Bobo-Kindergärtnerinnen in Deutschland als "Schweigefuchs" verwenden, super illegal und rechtsradikal sein soll? Ich würde mich kaputt lachen. Er wird sich wahrscheinlich der Form halber entschuldigen und sich seinen Teil über Buntland denken. MA

08:56 | ET: Bundeswehr: Frauen bei Wehrpflicht einbeziehen – mehr Flexibilität bei Litauen-Brigade nötig

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, will im Falle einer Wiedereinsetzung der 2011 ausgesetzten Wehrpflicht auch Frauen einbeziehen. „Wir haben im Moment eine ausgesetzte Wehrpflicht, die laut Grundgesetz allein auf die männliche Bevölkerung zielt“, sagte er den Zeitungen des „RedaktionsNetzwerks“ Deutschland. „Hier sollte man Gleichberechtigung herstellen – aber dazu brauchen wir erst eine entsprechende politische und gesellschaftliche Diskussion.“

Eine Notwendigkeit dafür gebe es mit der „Verteidigung Deutschlands und des Bündnisses“, fuhr Breuer fort. Deutschland müsse kriegstüchtig sein. Breuer begrüßte in diesem Zusammenhang das von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgestellte Modell eines mindestens sechsmonatigen neuen Wehrdienstes.

Na klar, jetzt wird’s richtig spannend! Lasst uns doch gleich auch die Jugendlichen an die Front schicken... Wehrdienst für alle! Damit die ganze Familie endlich mal wieder etwas gemeinsam unternimmt, im Schützengraben verrecken, Seite an Seite, für die edlen Ziele von BlackRock und Konsorten. Es gibt doch nichts Schöneres als familiäre Verbundenheit unter Mörserfeuer.

Und Gleichberechtigung? Absolut! Frauen an die Front! Schließlich wollen wir nicht, dass die Männer alleine das ganze Blutvergießen erledigen. Deutschland muss kriegstüchtig sein, und wer wäre besser geeignet als unsere Töchter, Mütter und Großmütter? Die Bundeswehr-Brigade in Litauen wartet schon sehnsüchtig auf frisches Kanonenfutter.

400.000 Soldaten und Reservisten reichen natürlich nicht, da müssen mindestens noch 100.000 mehr her – freiwillig oder eben nicht. Der absolute Wahnsinn... Ein Land vereint im kollektiven Sterben für die Wirtschaftseliten. Was für ein großartiger Plan, Generalinspekteur Breuer! Mal sehen, ob die Leichenberge groß genug werden, um eure Gier zu stillen. JE

12:16 | Leserkommentar
Das hat nach meiner Spekulation, nichts mit Gleichberechtigung zu tun. Denn bei gemischten militärischen Verbänden, schwächt das an der Front. Sehr wahrscheinlich die Kampfkraft. Im Grunde gehts nur eines, alle sind gleich? Und um Bevölkerungsreduktion. Kriegerinnen die militärischen Verbänden kämpfen, hier fällen mir nur spontan die "Amazonen" ein. Doch das ist keineswegs, forensicher belegt. https://www.geo.de/wissen/amazonen--das-geheimnis-der-kriegerinnen-33564418.html

Und kommt mir jetzt nicht mit Walküren, diese sind auf der inmateriellen Ebene anzusiedeln. Zudem haben wir als Spezies sicherlich eine genetische Programmierung, die ist nach wie vor schwer zu umgehen. Denn eine Spezies, kann nur überleben, wenn der gebärende weibliche Faktor, nicht ausfällt bzw. unter ein gewiesser Maß fällt. Denn das wäre faktisch, das materielle Ende einer Spezies. Nur mal grob angeschitten.

"Die Bedingungen der einfachsten, ursprünglichsten Menschen-Existenz, mit denen ungestraft niemand bricht, auch der Bevorzugteste nicht, sind: eine Heimat und der feste Zusammenhang mit der Familie. Was hilft es dir, hoch gestiegen zu sein, wenn du auf dem Gipfel allein stehst, ganz allein!"

Franz von Dingelstedt (1814 - 1881), Franz Freiherr von Dingelstedt, Schriftsteller und Theaterleiter, Meister der politischen Satire, wurde 1851 Intendant des Hoftheaters in München, 1857 Generalintendant in Weimar und 1867 Direktor der Hofoper, 1870 des Burgtheaters in Wien

12:17 | Leserkommentar
"Deutschland müsse kriegstüchtig sein" - Worte die aus den 30er Jahren des 20.Jhdt stammen könnten...

Hinweis hier auf das Grundgesetz Art. 26:
(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

12:18 |  Die Eule
Werter JE, der Carsten hat das Problem, der rasch schwindenden Männlichkeit im Buntland glasklar erfasst. Bereits in der Grundschule wird ja den Heranwachsenden mittels Streitschlichtern jede Form der Aggression abtrainiert. Wie kann sich so ein echter Kampfstier entwickeln? Mangelnder Sportunterricht und Übergewicht durch zu viel Chips tragen später mit dazu bei, dass Soldaten im Gefecht nicht nur körperlich schlapp machen und zu erst einmal einen runden Tisch benötigen. Ganz anders sieht es da bei Frauen aus.

Die fühlen sich von der Männerwelt noch immer zurückgesetzt und sind deshalb gewohnt, für ihre Ziel viel härter zu kämpfen. Zudem achten die auch auf ihre sportliche Figur, die Männer nicht unbedingt benötigen. Die können solche aufquellenden Figurprobleme ja immer noch mit einem PS-starken Auto ausgleichen. Im Grunde wäre doch eine Nato-Speerspitze aus jungen Amazonen, doch eigentlich das, was sich die mit Goldlametta behängten Generäle doch schon immer heimlich gewünscht hatten. Würden die auch noch nackt angreifen, wären wohl die kühnsten Träume erfüllt.

12:38 |  Der Systemanalytiker zur Eule
Werte(r) Eule! Ich mache mir heute einen kleinen Spaß auf Ihre Kosten und gescheitle mal rum ;-)
Unsere JE ist eine Frau, war immer eine Frau, und wird es sicherlich auch bleiben (wollen). Sie dürfen unsere liebe JE gerne mit weiblichen Adjektiven ansprechen. Das wars schon wieder...und Sie dürfen jetzt auch gerne ein paar Späßchen auf meine Kosten machen, sozialen Austausch liebe ich ;-)

18:18 | Leserkommentar
Ich kann jeder Frau empfehlen , sich den Film "Die Akte Jane" mit Demi Moore anzuschauen. Viel Spaß im Feld, Ladies.

18:41 | Leserkommentar
Ja, ja, der Breuer Carsten. Die Personifikation der wohlbestallten, dienstbeflissenen, transatlantischen re-education. Der Kerl hat mit Hilfe seines Generalstabes nicht nur seine Bevölkerung dazu noch seine eigene Truppe euthanasiert. Nach  traditionellen militärischen Kriterien gehören die alle vor ein Standgericht und unverzüglich füsiliert.

13:14 | Gerhard Breunig zum Sondervermögen von gestern

Dieses "Sondervermögen" ist bei der von mir üblichen 180° gedrehten Sichtweise ein weiterer Schuldenberg an der Schuldenbremse vorbei. Es geht um nie mehr rückzahlbare Struktur Kredite, die über endlose Zinsverpflichtungen auf die Schultern der Deutschen geladen werden, bis sie irgendwann zusammenbrechen. Cum-Ex Scholz und all die vielen anderen Schmierlappen wissen ganz genau, was sie den Deutschen seit Jahrzehnten antun.
Die Kreativität der politischen Blendgranaten aus Berlin ist immer ganz hervorragend, wenn es darum geht, das Geld der Deutschen sinnlos oder zum Schaden der Deutschen zu verballern.
Leider fehlt diese Kreativität aber völlig, sobald es um die dringend nötige Entwicklung dieses Landes und seiner Strukturen geht.
Um eine positive Zukunft für dieses Land, geht es den "deutschen" Politikern egal welcher Partei sowieso nicht.
Wer das Existenzrecht eines anderen Staates, als nicht anzuzweifelnde Staatsräson verordnet, das Existenzrecht und das Wohl des eigenen Volkes jedoch sichtbar mit Füssen tritt, der hat in meinen Augen jede Legitimation verloren.
Was ist denn überhaupt gemeint mit dieser nun so intensiv beschworenen "inneren Sicherheit"?
Wenn man dem bisherigen Muster der handelnden Protagonisten folgt, wird die Kohle wohl hauptsächlich für die weitere Unterdrückung und Ungleichbehandlung der weißen deutschen Bevölkerung und den immerwährenden Kampf gegen ALLES verwendet werden, was nicht linksfaschistisch und klimasozialistisch ist. Genannt wird es Kampf gegen rechts. Was immer diese blöde Floskel tatsächlich bedeuten soll. Widerstand gegen die politische Agenda des totalen Niedergangs unserer Heimat, der Deindustrialisierung und der Abschaffung deutscher Kultur wird noch massiver verfolgt werden, als man es jetzt schon tut. Und wir Deutschen sollen dieses Verbrechen an uns auch noch selbst über Kredite finanzieren. Die Umsetzung der faschistischen Agenda links-grüner Prägung wird um jeden Preis weitergehen und diese Agenda hat nichts mit der Sicherheit der Deutschen zu tun. Ich erinnere nur an die hinlänglich bekannten Aussagen diverser Politiker aus allen Parteien der letzten 40 Jahre.
Die BRD Politik braucht dringend Geld, um den übergriffigen Polizeistaat und die totale Kontrolle weiter auszubauen. Wozu sollten sonst diese unzähligen Gewalt-Attacken gegen harmlose Menschen gefahren werden ? Ist das alles Zufall, dass das gerade jetzt passiert ? Ich glaube nicht an Zufälle, denn in der Politik gibt es diese Zufälle nicht. Da glaube ich schon eher an die Zauberhand "geheimer Dienste".
Alle "wichtigen" Politiker im In- und Ausland, alle uns als Retter verkauften "Helden", findet man mit den immer gleichen Leuten in eindeutigen Situationen. Selbst der argentinische Anarcho-Kapitalist Millay machte seinen ersten "Antrittsbesuch" bei diesen Leuten. Das aktuell im Netz aufgetauchte Foto des Verfassungsschutzchefs, mit dem inzwischen weithin bekannten, offenbar für Deutschland zuständigen Bart- / Hutträger und der symbolträchtigen Krawatte, spricht für mich Bände. Wessen Vasall er ist und gegen wen seine Aktivitäten gerichtet sind, hat man inzwischen schon häufiger gesehen. Und das, was Frau Faeser seit ihrem Amtsantritt so alles von sich gegeben hat, lässt eigentlich nur das Allerschlimmste für dieses Land befürchten.
Die Vernichtung Deutschlands und der Deutschen ist auf der Zielgeraden. Es fehlt anscheinend nur noch etwas Kohle, um den Sack ganz zuzumachen.
--

03.07.2024

19:35 | focus:  EM-Eklat um Demiral Türkei bestellt nach Kritik an umstrittenem Wolfsgruß deutschen Botschafter ein Teilen

Mit seinem Wolfsgruß als Torjubel sorgt der türkische Nationalspieler Merih Demiral für Entrüstung. Die Uefa ermittelt. Nun hat das türkische Außenministerium mit deutlichen Worten auf die von Nancy Faeser geübte Kritik reagiert.  
Nach Kritik aus Berlin am umstrittenen Wolfsgruß-Jubel des türkischen Nationalspielers Merih Demiral im Achtelfinale der Fußball-Europameisterschaft hat die Türkei den deutschen Botschafter einbestellt. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Diplomatenkreisen. Demiral hatte die nationalistische Geste nach seinem zweiten Tor beim 2:1-Sieg seiner Mannschaft gegen Österreich am Dienstagabend gezeigt.

a.) Finanzhilfe Griechenland für einen Zaunbau
b.) Einstellung aller Unterstützungszahlungen an die Türkei
c.) Waffenlieferungen bzw. Rüstungsbauten sofort einstellen
d.) 200.000 Türken zurück in die Heimat schicken

... es würde zwar am Gemüsemarkt und "Problemhilfe Sektor" ("Had du Problem" - Türkensager) kurzfristig zu Engpässen kommen, der Gebrauchtwagen Sektor im Bereich BMW einbrechen .. doch man würde mal einen Standpunkt bei den "Deutschen Trümmertürken" (sie haben ja das Land aufgebaut) ... einnehmen.  TS 

15:00 | ntv: Deutschland liefert Maja T. aus - unter dubiosen Umständen

Eine non-binäre Person aus der linksradikalen Szene wird wegen eines europäischen Haftbefehls nach Ungarn ausgeliefert. Weil die Behörden in rasendem Tempo agieren, kommt ein Veto des Bundesverfassungsgerichts zu spät. Die Nacht-und-Nebel-Aktion der Beamten wirft mehrere Fragen auf.

Das wird nichts mit Frauenknast für die Transe in Ungarn. MA

18:20 | Leser Kommentar
Es geht jetzt also los - die nützlichen Idioten haben ihre Arbeit getan und sind für das kommende nicht nur nicht zu gebrauchen, sondern eher hinderlich.
Und was machen die Puppenspieler immer dann wenn die Drecksarbeit erledigt ist? Sie entledigen sich ihrer Handlanger - das war noch nie anders.
Wie hat es Danisch letztens so schön formuliert?
"Beutel mit Popcorn reichen da nicht mehr. Ich brauche Säcke. Eine eigene Popcornmaschine. Maisfeldaktien hätt’ ich kaufen sollen."

12:20 | presse-augsburg: SPD pocht auf neues Sondervermögen für innere Sicherheit

Im Ringen um den Bundeshaushalt für 2025 bekräftigt die SPD ihre Forderung nach Investitionen in die innere Sicherheit jenseits der Schuldenbremse. „Investitionen in den Schutz unserer Demokratie, in unsere Sicherheitsbehörden, in den Bevölkerungsschutz, in die Cybersicherheit und in zeitgemäße und effektive Instrumente der Gefahrenabwehr online wie offline sind essenziell für die Sicherheit der Menschen in diesem Land“, sagte Fraktionsvize Dirk Wiese dem „Handelsblatt“. Ein Sondervermögen für die innere Sicherheit sei daher aus seiner Sicht „dringend notwendig“.

Von den Polizeigewerkschaften kommt nur teilweise Unterstützung für die SPD-Forderung. In Anbetracht der Bedrohungslagen für die äußere und innere Sicherheit sei „die Bereitstellung eines Sondervermögens für den Geschäftsbereich des Bundesinnenministeriums dringend geboten“, sagte der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamt (BDK), Dirk Peglow, dem „Handelsblatt“.

Kommentar des Einsenders
Es gibt keine Probleme auf der "Einnahmenseite", also das ist Realitätsverweigerung pur? Denn wenn der Bürger pleite ist - ist es auch Staat. Ich bin der Staat, sagt der Beamte und das gilt immer und ewig, da kann nichts pleite gehen...

01.07.2024

18:47 | Reitschuster:  Achtung – Sie verlassen den demokratischen Sektor:

Der Titel des neuen Buches von Gunnar Kunz ist leicht irreführend. Nicht wir verlassen den demokratischen Sektor, sondern unsere Politiker und ihre willigen Helfer in den meinungsmachenden Medien tun das. Wie weit sie schon gegangen sind, wird bei der Lektüre von Kunz klar. Die meisten Gesetzesänderungen und Bestimmungen laufen unter dem Radar der Öffentlichkeit. Wir sollen möglichst nicht mitbekommen, was auf uns zukommt. Zwar leiden wir aktuell unter der Ampel, es gerät aber weitgehend in Vergessenheit, dass die Weichen von den vier Regierungen Merkel gestellt wurden. Das geschieht getreu dem Motto des ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, mit dem Merkel gern Rotwein trank: “Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Die US-Korrespondentin - Zitat
Wenn es Merkels Ziel gewesen sein sollte, die alte Bundesrepublik, tatsächlich das beste Deutschland, das wir je hatten, zum Verschwinden zu bringen, wie die DDR verschwand, so hat sie das erreicht. Nur ist die DDR gefallen, weil ihre Insassen (Joachim Gauck) die Gefängnismauern gesprengt haben, die BRD wurde von oben zersetzt.

08:26 |  SCOTT RITTER ÜBER DEUTSCHLANDS GEOPOLITISCHE PERSPEKTIVEN: "IHR HABT NICHTS ZU VERLIEREN!"

In diesem Zusammenschnitt aus exklusiven GEGENPOL-Interviews aus den vergangenen Monaten berührt Ritter immer wieder die Frage nach den Perspektiven für Deutschland. Wollen die Deutschen sich wirklich in einen Krieg gegen Russland zerren lassen von der NATO und den US-Kriegstreibern? Lassen die Deutschen wirklich zu, dass ihre Wirtschaft ruiniert wird, während der Profit über den Atlantik wandert? Vertrauen die Deutschen einer Regierung, die sich völlig blind stellt gegenüber offener Rechtsbrüche der USA wie im Fall der Nord Stream-Sprengung? Ritter formuliert: "Es scheint, dass die Regierung von Olaf Scholz den Tod Deutschlands aktiv bewirbt. Wenn Amerika laut eurer Außenministerin euer bester Freund ist, warum haben wir dann die Nord Stream-Pipeline gesprengt? [...] Wir haben euch angegriffen. Ja, wir haben eurem Kanzler gesagt, dass wir euch angreifen werden, und er hat nichts getan. Er hat es einfach hingenommen."

Kommentar des Einsenders
Zitat (Text unter dem Video): „Dennoch attestiert Ritter Deutschland nach wie vor ein immenses Potential – wenn es der Nation gelingt, sich aus der US-Umklammerung zu befreien: "Deutschland sollte der Anführer Europas sein. Aber das geht nicht, wenn ihr ein Befehlsempfänger seid. Verstehst du, was ich meine, Deutschland? Solange du den USA nachläufst, kannst du kein Anführer sein, denn dann bist du nur ein Befehlsempfänger, der auf Geheiß der USA handelt."

Ein erstaunliches Interview eines Amerikaners zu Dtl. und den Dt. … letztendlich schlägt er Dtl. den quasi türkischen Weg vor: Raus aus der NATO und rein in die BRICS … lustig, oder ?!

07:34 | HB: Vorfall am Dortmunder Stadiondach wirft Fragen zum EM-Sicherheitskonzept auf

Dortmund. Während des deutschen EM-Achtelfinales gegen Dänemark klettert ein Mann unter das Dortmunder Stadiondach – und wird erst nach dem Schlusspfiff von der Polizei abgeführt. Die Szenen am Samstagabend sorgten auch international für große Aufmerksamkeit, wieder stellen sich Fragen zum Sicherheitskonzept bei der Fußball-EM. Die Dortmunder Polizei verschickte in der Nacht zum Sonntag drei Mitteilungen. Der Mann ist demnach ein 21-Jähriger aus Osnabrück. Er war den Angaben zufolge um 22.27 Uhr auf das Dach gelangt, also zu Beginn der zweiten Halbzeit.

Gefahr für die Zuschauer habe nicht bestanden, schrieben die Beamten mehrfach. Einsatzkräfte hatten sich dem Mann nach dem Schlusspfiff genähert und ihn angesprochen. Ein Hubschrauber habe zudem das Stadiondach ausgeleuchtet, teilte die Polizei mit. Auf einem Video, das von der englischen Zeitung „Daily Mail“ veröffentlicht wurde, , ist zu sehen, dass der Mann zunächst vermummt war und einen größeren Rucksack auf dem Rücken hatte. Er kletterte von den begehbaren Plattformen unter dem Stadiondach auch auf die Streben der Dachkonstruktion. Auch der Moment, in dem der Mann abgeführt wird, ist dokumentiert.

Kommentar des Einsenders
Bei aller Wertschätzung den Sicherheitskräften gegenüber, aber ist diese Entscheidung nicht gänzlich „verrückt“…!? Eine unbekannte vermummte Person mit Rucksack klettert wissentlich im Stadiondach herum, man informiert die Offiziellen und Spieler und lässt einfach Spielen anstatt die Situation sofort zu klären…!? In einem vollen Stadion in Anwesenheit von hochrangigen Personen und tausenden Menschen…!? Im Rucksack u.U. eine Bombe oder Snipermaterial zum Ausknipsen bestimmter Herrschaften…!? Sinnbildlich für den Gesamtzustand Deutschlands – einfach Wahnsinn.