Deutschland

27.05.2026

14:27 |  GMX: CSU-Vize Weber fährt Frontalangriff auf Söder

Es rumort in der CSU: Zwar nennt Parteivize Manfred Weber Markus Söder in einem Brief an die Parteimitglieder nicht einmal beim Namen. Doch die fünf Seiten sind gespickt mit Kritik und verbalen Breitseiten gegen den Parteichef.

CSU-Vize Manfred Weber hat in einem an zahlreiche Mandatsträger verschickten Brief eine ernsthaftere und am Gemeinsinn orientierte Politik gefordert – und seinem Parteichef Markus Söder eine verbale Breitseite verpasst. "Es waren die besten Jahre für die CSU, als wir nicht dem Zeitgeist gefolgt sind, sondern unseren Überzeugungen", heißt es in dem fünf Seiten langen Schreiben. Zuerst hatte der "Münchner Merkur" berichtet.

Die CSU im Endgegner-Modus... Brüssel-Manfred erklärt TikTok-Markus jetzt, dass Politik vielleicht doch aus mehr bestehen sollte als Leberkäs-Selfies, Söder-Memes und täglichem Empörungsgedöns.

Das Schärfste daran... Beide reden permanent von „Haltung“, „Patriotismus“ und „Verantwortung“, aber am Ende prügeln sich zwei Karrieregeile darum, wer den Niedergang mit der besseren PR begleitet. Früher hatte die CSU wenigstens noch Größenwahn mit Substanz.... Heute streiten sich der EU-Funktionär und der Instagram-Ministerpräsident darüber, ob Deutschland eher an fehlenden Raketen oder fehlendem Hymnengesang zugrunde geht. JE

08:15 | Ansage: Deutsche sind jetzt „Nicht-Migranten“: Hurra, wir verschwinden!

Die neue Wortschöpfung für den „deutschen Einheimischen“ ist jetzt neuerdings „Nicht-Migrant“: Die ARD vollstreckt das sprachliche Todesurteil am deutschen Volk. Während das Grundgesetz vom „Deutschen Volk“ spricht, macht die öffentlich-rechtliche Propaganda daraus eine bedauernswerte Restkategorie – ein Akt der kulturellen Selbstentleibung, der tiefer reicht als jeder bloße Stilfehler. In einer beispiellosen, jedoch gewollten sprachlichen Entgleisung hat die “Tagesschau” zum 77. Geburtstag des Grundgesetzes die Deutschen offiziell zu „Nicht-Migranten“ degradiert. Damit wird das angestammte Volk dieses Landes nicht mehr positiv benannt, sondern nur noch als Negativfolie einer importierten Realität definiert.

Das ist kein harmloser Begriffsfehler; es ist die konsequente Fortsetzung eines ideologischen Feldzugs, der die deutsche Identität zuerst moralisch vergiftet, dann sprachlich ausradiert und schließlich demografisch überschreibt. Die These ist so einfach wie radikal: Wer die Wörter „Deutscher“ und „Einheimischer“ systematisch tilgt und durch bürokratische Unworte wie „Nicht-Migrant“ ersetzt, der führt einen Anschlag gegen die Seele der Nation. Er erklärt das Eigene zum Störfaktor und die Fremde zum neuen Normalzustand.

Sprachliche Monstren
Diese sprachliche Verhunzung dient nicht der Präzision, sondern der ideologischen Umerziehung. Sie soll den letzten Rest nationalen Selbstbewusstseins tilgen, damit das Land endgültig als bloßer Siedlungsraum für globale Austauschmasse taugt. Ganz im Sinne von Bärbel Bas, die Deutschland ohne Migranten zur “einheitsbraunen” Störmasse herabwürdigt. Man stelle sich vor, wie absurd und entwürdigend diese Logik weitergedacht werden kann: Der Einheimische wird zum „Nicht-Zugewanderten“. Der Bayer zum „Nicht-Neubayern“. Der Nachfahre derer, die dieses Land über Jahrhunderte geformt haben, zum „Individuum mit prämigratorischer Kontinuität“.

Es handelt sich um sprachliche Monstren des linksakademischen Betriebs, der die Politik infiltriert hat, mit denen das nach schlechtem Gewissen, Angst vor der eigenen Geschichte und ideologischem Selbsthass gierende Milieu die Köpfe vergiftet. Orwells Neusprech hätte sich sowas nicht ausdenken können. Es ist, als bezeichnete man die Eiche als „Nicht-Bonsai“, nur damit der importierte Zierstrauch daneben sich nicht benachteiligt fühlt. Oder die Sonne als „Nicht-Nacht“, damit der Mond keine Minderwertigkeitskomplexe entwickelt.

Das deutsche Volk als Restkategorie  
Die rotgrüne Sprachpolizei hat verstanden: Wer die Begriffe kontrolliert, der kontrolliert das Denken. Indem sie „Deutscher“ zum Unwort erklären, machen sie aus einem stolzen Staatsvolk eine statistische Peinlichkeit, die man bestenfalls tolerieren, aber nie mehr feiern darf. Alexander Teske hat in seinem “Insider”-Buch aufgezeigt, wie tief sich diese kaputte Geisteshaltung bereits in die Redaktionen von ARD und ZDF hineingefressen hat. Und es ist überhaupt kein Zufall, dass genau zum Grundgesetz-Jubiläum diese entwurzelnde Formulierung fiel. Denn sie markiert einen endgültigen Bruch: Das Grundgesetz beginnt mit dem deutschen Volk. In der “Tagesschau” endet dieses Volk als Restkategorie.

Dieser begriffliche Irrsinn ist kein Ausrutscher, sondern Programm. Er offenbart die Abgründe einer kultur- und identitätslosen linken Elite, die sich aus erblichen Schuldkomplexen und eingefleischtem Nationalmasochismus für das eigene Land schämt und es deshalb begrifflich demontiert. Wer das Wort „Deutscher“ nicht mehr aussprechen will, der hat innerlich längst die Kapitulation unterschrieben. Und genau das macht diesen Vorgang so gefährlich: Er ist der leise, elegante Vorbote des totalen Untergangs, verpackt in Vielfaltspathos und Tomatenpflanzaktionen

Die Kleine Rebellin  
Hiermit soll die Deutsche Nation ausgelöscht werden. Was ist denn ein Nichtmigrant? Ein Mensch, der in seiner angestammten Heimat und Nation lebt in die er hineingeboren wurde. Das kann aber in jedem Land der Erde sein und es fehlt ihm jegliche Identifikation.

Es macht sprachlos, was Grüne uns aber auch sich antun wollen.

18:24 | Die Leseratte zu 8:15 h
Eigentlich lustig! Während Pistolius sich krampfhaft bemüht, den deutschen Jungmännern sowas wie Patriotismus abzuringen, damit sie sich seiner Truppe anschließen, treibt der staatliche Rundfunk seinen Zuschauern eben diesen immer noch und immer heftiger aus. Da weiß offenbar auch die rechte Hand nicht was die linke tut! Deutschland war schon mal besser organisiert.

Da wird einerseits uns Deutschen gegenüber immer offener erklärt, wie scheißegal wir der Regierung sind - und dann wundern sie sich, wenn den Deutschen im Gegenzug nicht nur "ihr" Staat, sondern auch "ihre Regierung" und vor allem "unsere Demokratie" (also deren D.) ebenfalls zunehmend an der Kehrseite vorbeigeht. Wenn sie feststellen, "das ist nicht mehr mein Land", das ist nicht "meine" Regierung und ich sehe hier auch keine Demokratie mehr, für welches "Gemeinwohl" sollten sie sich dann noch einsetzen - und warum? Kriegstüchtigkeit? Einbindung der Zivilgesellschaft? Nö, ist auch nicht "mein Krieg".

07:34 | Bild:  In der CDU-Führung kursiert plötzlich ein brisantes Szenario

BILD erfuhr: Unter Mitgliedern der CDU-Führung kursiert ein Szenario, das brisanter nicht sein könnte – der Austausch des Bundeskanzlers im laufenden Betrieb.

Besprochen wurde bereits, unter welchen Umständen dies eine Option sein kann und wer dann mit Friedrich Merz sprechen muss.

Lesen Sie jetzt nur mit BILDplus alles über die Insider-Gespräche in der CDU, wie ein Kanzler-Tausch funktionieren könnte und auf welche Person es dabei ganz besonders ankäme.

Ist ein Bezahlartikel ... aber "Timmy" Merz ... schein etwas angeschlagen zu sein.  TS 

14:26 | Die Leseratte zu 7:34 h
Hier sind weitere Meinungen zum Thema "Ablösung von Merz". Die einen bechreiben Merz' Ziele und Leistungen - und warum man ja vielleicht mal träumen darf, die andere holt die "Träumer" wieder auf den Boden der Tatsachen:

Es könnte wieder genau so eine Finte sein, wie all die Lügen vor der Bundestagswahl, als Merz z.B. plötzlich das Thema Einwanderung für sich entdeckte und sogar zusammen mit der AfD stimmte. Wie Kiesewetter und Hofreiter später öffentlich im TV zugaben, ging es nur darum, der AfD - vor allem im Osten - Wähler abzujagen! Man hat den Menschen einfach falsche Hoffnungen gemacht! Und was findet demnächst im Osten statt? Eine weitere Wahl, bei der die AfD viele Stimmen erhalten wird. Zufälle gibts ... Btw.: Wenn sie stattdessen Wüst ernennen wollen, können sie Merz auch gleich im Amt lassen.

https://t.me/Nachrichtenwelt/37835 und folgende:

Zitate:
Friedrich Merz' Partei diskutiert laut „Bild“ intern über die Ablösung des Bundeskanzlers. Der Kanzler kann durch ein konstruktives Misstrauensvotum abgesetzt werden, bei dem ein neuer Kandidat mit einfacher Mehrheit im Bundestag gewählt wird. Zu den Kandidaten zählen Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Boris Rein, Ministerpräsident von Hessen, und Michael Kretschmer, Ministerpräsident von Sachsen.

Die Absetzung des Kanzlers birgt politische Risiken sowohl für die Initiatoren als auch für Merz selbst. Es ist unklar, ob der Kanzler freiwillig oder nur unter Druck seiner Parteikollegen zurücktreten wird.
❗️Friedrich Merz ist seit über einem Jahr Bundeskanzler. In dieser Zeit hat er sich zum unbeliebtesten Politiker des Landes entwickelt. Laut einer Studie belegte er mit einer Durchschnittswertung von 2,9 den letzten Platz von 20.

Am 1. Mai fanden in Deutschland Massendemonstrationen gegen den Krieg statt, bei denen die Deutschen den Rücktritt von Bundeskanzler Friedrich Merz forderten.

💬 Der Mann ist seit über 1 Jahr im Amt und hat sich bisher nicht ein einziges Mal um Diplomatie im Ukrainekrieg bemüht. Genauso wenig sein Außenminister Johann "Russland wird immer unser Feind sein" (https://t.me/Nachrichtenwelt/26825) Wadephul. Scholz hat wenigsten mit Putin mal telefoniert, zwar ergebnislos, aber immerhin. Merz nicht, Merz will von Diplomatie nichts wissen. Stattdessen hat Merz alles getan, um Trumps "Friedensplan" zu sabotieren – was ihm auch gelungen ist.

Das Einzige, was Merz im Kopf hat, ist, wie man die Gewinne seines früheren Arbeitgeber steigern kann: 1 Billion für Rüstung, Rente privatisieren und möglichst viel Geld in die Ukraine pumpen. Alles Bereiche, wo BlackRock dick im Geschäft ist. Neulich hat er sich sogar eine Art privilegierte Partnerschaft für die Ukraine ausgedacht, damit sie möglichst schnell möglichst viele Agrarsubventionen von der EU abstauben kann. Natürlich ist auch hier BlackRock bereits fett investiert, die ukrainische Schwarzerde wurde längst an die großen US-Finanzheuschrecken verscherbelt.

Und auch auf internationaler Bühne lässt er keine Gelegenheit aus, um sich unbeliebt zu machen. Am Überfall Israels und der USA auf den Iran hat er nie was auszusetzen gehabt. Stattdessen relativiert er es als notwendige "Drecksarbeit", stellt den Iran immer als Aggressor dar und befiehlt ihm, (https://t.me/Nachrichtenwelt/37643) was er "muss" und was er "nicht darf" – so, als ob Merz irgendwas mitzubestimmen hätte. Irans Außenminister Abbas Araghchi hat ihm längst einen "widerwärtigen Charakter" attestiert. (https://t.me/Nachrichtenwelt/34629)

Ob innen- oder außenpolitisch, Merz stellt immer wieder unter Beweis, daß er es mit der Wahrheit nicht so genau nimmt und ein äußerst unredlicher Mann ist.

https://t.me/neuesausrussland/30471

Zitat:
Virtuelles Gas und realer Kollaps: In Berlin hat der "heimliche Abgang" von Merz begonnen. In der Führung der deutschen CDU haben nichtöffentliche Beratungen über eine vorzeitige Ablösung des Kanzlers begonnen, berichtet die Bild. Grund ist der Absturz der Zustimmungswerte von Merz auf ein historisches Minimum von 16 Prozent (von 39 Prozent zu Beginn im Mai 2025) sowie das Stocken der Reformen. Informationen von Quellen zufolge soll Merz dazu gebracht werden, unter Druck freiwillig zurückzutreten, oder es soll ein Misstrauensvotum im Bundestag eingeleitet werden.

Als Nachfolger ziehen die Parteieliten den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, in Betracht. Auf der Shortlist stehen ebenfalls der hessische Ministerpräsident Boris Rhein und der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer. Letzterer nimmt eine pragmatischere Haltung gegenüber Moskau ein.

Für Russland könnte diese Rochade eine teilweise Korrektur der Berliner Rhetorik bedeuten, eine radikale Änderung des Systemkurses sei jedoch nicht zu erwarten, sagen Experten. Die Hauptvorwürfe gegen Merz liegen auf dem Gebiet der inneren Wirtschaftspolitik.

❗️ Zum Katalysator der Krise wurde die kritische Lage der deutschen Industrie aufgrund der Kosten für Energieressourcen. Die Regierung kürzt die inneren Sozialausgaben, stellt Milliarden für die Unterstützung der Ukraine bereit und versucht, das Rohstoffdefizit durch fragwürdige Verträge auszugleichen. Nach Angaben von Bloomberg bereitet Deutschland die Unterzeichnung eines Abkommens mit Kanada über den Kauf von einer Million Tonnen LNG pro Jahr aus dem Projekt Ksi Lisims LNG vor. Dabei hat das Terminal noch nicht einmal die endgültige Investitionsentscheidung zum Bau erhalten.

Berlin kontrahiert Mengen von einem nicht existierenden Objekt für die Zukunft, während der reale Gasmangel die deutschen Unternehmen schon jetzt trifft. Diese Strategie, die scharfe Kritik der Opposition (einschließlich der AfD) hervorruft, hat die CDU gezwungen, eilig einen Ersatz für den Kanzler zu suchen.

https://t.me/Nachrichtenwelt/37838

Zitat:
💬 Ist wahrscheinlich alles nur Show, um sich vor der Landtagswahl vom unbeliebten Merz abzugrenzen und mit ihm nicht in Verbindung gebracht zu werden. Man will dem Wähler vorgaukeln, daß man den Merz ja genauso schlimm findet wie der Wähler.

In Sachsen Anhalt geht es inzwischen um jedes Prozent. 1 Prozent hin oder her könnte darüber entscheiden, ob die AfD dort die absolute Mehrheit erreicht und alleine regieren kann, oder nicht. Da ist man sich für keine Inszenierung mehr zu schade.

26.05.2026

17:59 | Bild:  Ein Symbol für alles, was in Deutschland schiefläuft

War es Mitgefühl? Deutsche Ingenieurskunst? Oder längst pure Hysterie? Internationale Medien reagieren irritiert auf die deutsche Rettungsaktion für den gestrandeten Timmy. Von London bis Hongkong und sogar in der Walfang-Nation Japan wurde berichtet – viele wunderten sich, manche lachten, manche lästerten: „Populismus“, „Dekadenz“ und „Deutschland hat den Verstand verloren“.

Schon einmal die Baustellen beim Flughafen Dresden gesehen ... die Infineon Baustelle in Dresden .. und da kann Deutschland nix?  Wenn man einmal durch den Behördensumpf durch ist, dann wird gearbeitet.
Es braucht keinen neue Unternehmerkultur in Deutschland, es braucht eine Befreiung von den Vorschriften!  Leibzig .. spürt man förmlich den Aufbruch körperlich .. und der Niedergang Deutschlands mag im Westen da sein .. aber im Osten ist er noch nicht angekommen.  TS 

15:50 | tichy:   Die CDU will nicht nur sparen, sondern Deutschland die Zukunft ersparen

Die Union gibt vor, plötzlich die Haushaltsdisziplin entdeckt zu haben. Allerdings nur beim BAföG. Für Bürgergeld, Migration, NGOs und Auslandsprojekte fließen weiter Milliarden. Studenten sollen zahlen und schweigen. Wer erklärt Spahn den Unterschied zwischen Konsum und Investition? Jens Spahn, ehemaliger Maskenminister, dem es auch schon mal gefiel, mit dem schillernden Unternehmer und Milliardär René Benko E-Mails im „vertrauten Ton“ auszutauschen, hat klargestellt, dass es, anders als bei den Diäten der Bundestagsabgeordneten, keine Erhöhung des BAföGs geben wird.

Spahn erklärte: „Staatliche Leistungen wie Bürgergeld, Wohngeld, Elterngeld, BAföG werden wir absehbar nicht erhöhen können, in manchen Bereichen müssen wir sparen – jedenfalls so lange wir kein Wachstum haben.“ Spahn kennt den Unterschied zwischen Konsum und Investition nicht, denn im Gegensatz zu Bürgergeld ist BAföG Investition in die Zukunft.

Die Botschaft an Studenten ist klar... Für eure Zukunft ist kein Geld da … ihr sollt nur später genug Steuern zahlen, damit der Berliner Selbstbedienungsladen weiterläuft. JE

12:23 |  SF: Ziehen Sie sich warm an: So sieht wirtschaftlicher Niedergang aus…

Wenn Sie tippen müssten, wer in der Geschichte deutscher Regierungen, am meisten über seine Verhältnisse gelebt hat, wer wäre Ihr Tipp für den größten Geldverschleuderer?

Schmidt/Genscher
Kohl/Genscher
Schröder/Fischer
Merkel/usw.
Scholz/Habeck

Auflösung folgt.

Emanuel Böminghaus hat gerade diejenigen auf X, die sich für Ökonomie interessieren und über das, was deustcher wirtschaftlicher Niedergang ist, besorgt sind, mit einer Hiobsbotschaft erschreckt, die man nicht genug würdigen kann:

Steuereinnahmen brechen weg, Unternehmen verrecken, Bürger werden ausgesaugt … und Berlin reagiert wie immer: mit noch mehr Schulden, noch mehr Moralpredigten und noch weniger Realitätssinn. JE

10:17 | welt: Hunderte ziehen mit Fackeln durch Coburg – Gegner sprechen von „nationalistischem Schauspiel“

Alljährlich treffen sich in Coburg Mitglieder von Studentenverbindungen zu einem Kongress. In diesem Jahr versammelten sich 700 Gegendemonstranten. Sie werfen der Veranstaltung eine „martialische Inszenierung“ vor. Zahlreiche Mitglieder von Studentenverbindungen, Landsmannschaften und Turnerschaften sind in Coburg bei einem Fackelzug durch die Innenstadt gezogen. Der Zug ist der Höhepunkt des Pfingstkongresses des Coburger Convents (CC). Vor allem am Fackelzug stören sich Kritiker der Veranstaltung, sodass es am Abend auch zahlreiche Gegenveranstaltungen gab.

1700 Studenten mit Fackeln sind laut Aktivisten ein „Angriff auf die Demokratie“ … aber Farbanschläge und Buttersäure auf Denkmäler gelten natürlich wieder als kreativer Ausdruckstanz gegen räächts. Buntland 2026: Der Fackelzug ist das Problem aber nicht die Leute mit dem Säurekanister. JE

12:26 | Leserkommentar
Verweise auf meine post an Rubrik Geschichte. Wenn ein Volk seine Geschichte vergisst bzw. deren demokratisch gewählen Funkionsträger. Und sich das Volk keinen wirklich merkbaren Ausdruck gibt. Haben wir es dann nicht anders verdient?!

23.05.2026

18:34 | anti-sp: Was es kosten würde, dass Deutschland dem Sohn des Schah hilft, im Iran an die Macht zu kommen

Stammleser des Anti-Spiegel wissen, wer die russischen Prankster Vovan und Lexus sind. Das sind zwei Russen, die sich darauf spezialisiert haben, unter falschem Namen Politiker und andere Personen anzurufen. Bei diesen Telefonstreichen entlocken sie ihren Gesprächspartnern immer wieder sehr interessante Informationen, denn wir erfahren dabei, wie westliche Politiker untereinander sprechen, wenn sie sich unbeobachtet fühlen. Ein Beispiel, von dem ich gerne erzähle, war deren Anruf bei EZB-Chefin Lagarde, die allerdings glaubte, die würde mit Selensky reden. Für Anti-Spiegel-TV habe ich die beiden mal interviewt, das Interview finden Sie hier.

Nun haben die Prankster wieder zugeschlagen. Dieses Mal haben sie gezeigt, wie korrupt die Politik in Deutschland ist.

Ich habe bereits Ende April berichtet, dass die Prankster wieder zugeschlagen haben und dass ihr neuester Coup einen Bezug zu Deutschland hat. Dass ich davon wusste, lag daran, dass ich eingeladen war, in ihrer Fernsehsendung mit ihnen über den aktuellen Prank zu sprechen. Die Sendung wurde bereits Ende April aufgezeichnet, sie wurde aber erst jetzt ausgestrahlt, weshalb auch ich erst jetzt darüber berichten darf.

Kommentar des Einsenders
Die bekannten rus. Prankster haben es wieder getan - ein "Telefonstreich" der Sonderklasse, und dies offenbart erneut, wie deutsche/intern. Politik funktioniert! Durchtrieben, und rein von Interessen geleitet. Und die Rolle der Ukraine, die hierbei immer stärker in den Fokus dieser verlotterten Machenschaft tritt, als Drehscheibe für internationale Verwerfungen, Einflüsse und Handlungsstränge bis in die EU und nach Washington! So laufen Revolutionen, Revolten, Umstürze, Machtverschiebungen... und umso pikanter steht erneut der Bezug zu Österreich im Mittelpunkt: der ausgeschiedene DSN-Chef mit Beratungsunternehmen, die Spar-Connections zum Iran (Beratungsauftrag), die über 1000 getätigten Geld-/Goldtransporte von Wien (Raiffeisen International) in die Ukraine, das hohe Polit-Engagement zwischen Wien und Kiew usw. ...während die US ihre Operationen im Iran laufen haben und eine "Marionette Schah-Sohn" wohl nicht in Erwägung steht, mit der Macht betraut zu werden...!? Ein intern. Schachspiel, und nationale Interessen seitens der Politik (ihre Predigten fürs Volk) längst in den Hinterzimmern gestapelt sind...! Ps: die Story müßte medial für internationale Aufregung sorgen...!?

Der deutsche Geheimdienst- und Lobbyzirkus hat sich von zwei russischen Prankstern auseinandernehmen lassen wie ein Rentner vom Enkeltrick.

Da reicht schon ein Fake-Prinz aus dem Iran… und sofort werfen Ex-BNDler, Diplomaten und Politiker ihre Visitenkarten auf den Tisch wie Groupies backstage ihre Unterwäsche.

„Wir haben beste Kontakte zu Medien, Regierung und Bundestag…“
Jo eh… das merkt man inzwischen auch ohne Telefonstreich.

Am Ende fehlte hier nur noch... „Für 50.000 im Monat putschen wir Ihnen auch die Demokratie frei Haus.“ JE

08:25 | ntv:  Ex-SPD-Regierungschef empfiehlt SPD Zusammenarbeit mit AfD

In Ostdeutschland kann die AfD gleich bei mehreren Landtagswahlen auf große Erfolge hoffen. Torsten Albig, früherer Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, empfiehlt speziell seiner SPD in solch einem Fall Pragmatismus: Man könne nicht dauerhaft so tun, als wäre die AfD die Ausgeburt der Hölle.

Wenn die AfD in den Gemeinden und kleinen Städten das Sagen hat .. sind sie dann in den Augen der SPD, "Lokalsozialisten", dann würde es ja gehen, nur wenn sie "National" agieren sind sie gefährlich, im internationalen Bereich geht es dann wieder.  
Wenn Merz und seine Belegschaft weg ist, dann besteht eine deutliche Chance .. das die CDU Angst um ihre Posten und Pfründe bekommt und die Brandmauer fallen wird.
Die Frage ist nur, kann die AfD in einer Regierung bestehen .. wo sie in den Ministerien und Landesregierung keine "Leute" in der Verwaltung hat? 

Ich empfehle jeden Leser .. einmal die FPÖ in Niederösterreich und Salzburg auf ihre Erfolge zu überprüfen.  Dort hat man nur die von der ÖVP zugebilligten Erfolge.  TS 

22.05.2026

16:56 | ET: Deutschland entgeht vorerst EU-Defizitverfahren

Die Bundesregierung muss vorerst kein EU-Defizitverfahren fürchten. Das Haushaltsdefizit steigt nach aktuellen Projektionen in diesem Jahr deutlich über die vorgesehene Grenze von drei Prozent im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung. Die EU-Kommission plant jedoch derzeit nicht, Deutschland als Defizitsünder einzustufen, wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf ranghohe europäische Beamten berichtet. Zur Begründung hieß es, Deutschland werde bislang eingeplante Milliardenbeträge in diesem Jahr nicht vollständig ausgeben können. Das gelte insbesondere für Infrastrukturinvestitionen, da langwierige Genehmigungsverfahren den Mittelabfluss bremsten.

Deutschland bekommt also kein EU-Defizitverfahren… nicht weil so solide gewirtschaftet wurde… sondern weil die Bürokratie einfach zu langsam ist, um das ganze Schuldenfeuerwerk überhaupt rechtzeitig auszugeben.

Das ist wirklich Peak Europa... Man rettet die Haushaltszahlen mit ineffizienten Genehmigungsverfahren. Und falls  noch Milliarden fehlen, aktiviert man einfach wieder irgendeine „Ausnahmeklausel“ wegen Krise, Klima, Krieg oder kosmischer Wetterlage.

Die EU-Finanzpolitik wirkt inzwischen wie ein Kasino… in dem die Hausregeln jedes Mal geändert werden, sobald die großen Spieler verlieren. JE

21.05.2026

17:12 | JF:  CSU stimmt Grünen-Antrag zu „Parität“ von Männer- und Frauentoiletten zu

Endlich Gerechtigkeit. In Bayern legen die Grünen einen Antrag vor, der die Verteilung von Männer- und Frauentoiletten in Veranstaltungsräumen regeln soll. Der Antrag kommt durch – Dank Zustimmung der CSU.

MÜNCHEN. Die CSU und die Freien Wähler haben im Bayerischen Landtag einem Antrag der Grünen für mehr Damentoiletten in neu gebauten Versammlungsstätten zugestimmt. Der Bauausschuss nahm den Vorstoß unter dem Titel „Frauen müssen übrigens auch mal“ einschließlich an. Erklärtes Ziel des Antrags ist eine „Parität“ von Männer- und Frauentoiletten, etwa in Stadien, Theatern, Kinos und Konzerthallen. Zwar sieht die Versammlungsstättenverordnung des Freistaats bereits jetzt getrennte Sanitäranlagen für beide Geschlechter vor, jedoch haben Männertoiletten aufgrund der Pissoirs oft Platz für mehr Personen, bei gleicher Fläche.

Kommentar des Einsenders
Das offenbar einzige politische Thema, das die GrünInnen*Außen und ihre Mitläufer noch haben, sind quotengeregelte Scheißhäuser...!? Berlin zeigte die katastrophale Narretei am besten - hunderttausende bis Millionen Euronen für Häuseln (68 Geschlechter gerecht) am Abstellgleis, mittlerweile völlig verfallen, und passt zu den Umfragewerten dieser politischen Null-Nummern. Und die Scheinkonservative folgen ihnen in Sieben-Meilen-Stiefel nach, da auch sie offensichtlich nichts mehr aufzubieten haben...! Dafür braucht's keine Parteien und aufgeblähte Politkaspereien, das ginge auch anders und wäre nicht einmal eine Schlagzeile wert!

„Zurück in die Zukunft“… damals hätte wirklich niemand gedacht, dass wir im Jahr 2026 ernsthaft politische Debatten darüber führen, wie viele Geschlechter es gibt… und wie viele Toiletten dafür gebaut werden müssen.

1985 dachte man bei der Zukunft an fliegende Autos, Hoverboards und Weltraumstädte usw. 2026 sitzt der Landtag in Ausschüssen und berechnet Pissoir-Gerechtigkeit. Unfassbar.... Irgendwo muss Doc Brown gerade komplett besoffen gegen den DeLorean treten. JE

19.05.2026

10:27 | Welt:  Weidel in neuer Umfrage jetzt beliebter als Söder – CDU-Politiker auf den letzten drei Plätzen

Verteidigungsminister Pistorius bleibt im Insa-Ranking der beliebteste Politiker Deutschlands. Für die größte Bewegung sorgt dieses Mal jedoch AfD-Chefin Weidel, die bis auf Platz vier vorrückt.
m Politikerranking des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild“-Zeitung bleibt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) der beliebteste Politiker Deutschlands. Er kommt auf 5,0 Punkte und verteidigt damit Platz eins. Auf den weiteren Plätzen folgen Cem Özdemir (Grüne) mit 4,4 Punkten und Hendrik Wüst (CDU) mit 4,1 Punkten. Alle drei legen im Vergleich zur Vorwoche leicht zu.

Boris Pistorius (SPD) – 5,0 – Platz unverändert im Vergleich zu voriger Woche
Cem Özdemir (Grüne) – 4,4 – unverändert
Hendrik Wüst (CDU) – 4,1 – unverändert
Alice Weidel (AfD) – 4,0 – verbessert sich
Markus Söder (CSU) – 3,9 – verschlechtert sich
Alexander Dobrindt (CSU) – 3,9 – unverändert
Wolfgang Kubicki (FDP) – 3,9 – unverändert
Julia Klöckner (CDU) – 3,7 – verschlechtert sich
Sahra Wagenknecht (BSW) – 3,7 – unverändert
Heidi Reichinnek (Linke) – 3,6 – verbessert sich
Carsten Linnemann (CDU) – 3,6 – verschlechtert sich
Ines Schwerdtner (Linke) – 3,5 – verbessert sich
Lars Klingbeil (SPD) – 3,5 – verschlechtert sich
Tino Chrupalla (AfD) – 3,5 – verbessert sich
Franziska Brantner (Grüne) – 3,5 – verbessert sich
Katharina Dröge (Grüne) – 3,4 – verschlechtert sich
Bärbel Bas (SPD) – 3,4 – verschlechtert sich
Katherina Reiche (CDU) – 3,2 – unverändert
Jens Spahn (CDU) – 2,8 – unverändert
Friedrich Merz (CDU) – 2,7 – unverändert

Für Friedrich ein deutlicher Vertrauensbeweis ... er ist der Letzte auf der Liste .. normal wird so eine Leistung mit einem Eintrag auf einer Klotür belohnt.  TS 

18.05.2026

08:45 | welt:  AfD in Umfragen bei knapp 30 Prozent – „Jetzt muss sich die Union entscheiden“, sagt der Insa-Chef

Die Bereitschaft, die AfD zu wählen, ist in der Bevölkerung massiv gestiegen, sagt ein Extremismusforscher. Das liege vor allem daran, dass sich die anderen Parteien aus der Fläche zurückzögen. Der Insa-Chef geht in seiner Analyse weiter.
Extremismusforscher Gideon Botsch sieht eine deutlich steigende Offenheit der Wähler für die AfD – obwohl die Partei nach seiner Ansicht immer radikaler wird. „Wir gehen davon aus, dass die Bereitschaft, die AfD zu wählen, massiv gestiegen ist und das Stigma, was mit der AfD-Wahl verbunden sein mag, deutlich geschmolzen ist“, sagte Botsch der Nachrichtenagentur dpa. Der Politikwissenschaftler leitet die Emil-Julius-Gumbel-Forschungsstelle Antisemitismus und Rechtsextremismus am Moses-Mendelssohn-Zentrum in Potsdam. In der jüngsten Umfrage erreichte die AfD in der Sonntagsfrage 29 Prozent.

Der Siegeszug der AfD hält an, doch ... wird die AfD selbst bei 35% nicht zum Zug kommen.  Die AfD muss die Bundesländer erobern!  Natürlich sind die Konzepte der AfD schön anzuhören, wie die der FPÖ in Österreich.  Ausländer remigrieren ... keine Zahlungen mehr an die Ukraien .. überarbeiten der EU Beiträge und EU Auflagen ... keine Schulden mehr .. und und und. 
Kommt es dann auch so?  Schauen wir auf Österreich .. fünf von 9  Bundesländer mit FPÖ Regierungsbeteiligung .. und nichts, absolut nicht passiert. TS 

12:12 | Die Eule  
Werter TS, nicht so hatert mit dem Urteil Während der Pandemie hat er trickreich den Kampf der Spritzologen unterstützt und so bewiesen, dass er auch auf dem Schlachtfeld mit
Raffinesse vorgehen wird. Nichts anderes machten ja einst die wirklich großen Schlachtenlenker, in dem sie überkommene Regeln einfach brachen. Allerdings hatten die noch
kampfkräftiges Personal, was dem zukünftigen Schlachtenlenker hier noch fehlt.

17.05.2026

17:31 | RS: Deutschlands programmierter Absturz

Das Ziel rückt näher, die Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen es. Am 15. Mai verkündete das erwähnte Amt in einer Pressemitteilung: „Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, ist die Produktion der energieintensiven Industriezweige in Deutschland von Februar 2022, dem Monat des Beginns des Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine und der darauffolgenden Sanktionen, bis März 2026 saison- und kalenderbereinigt um 15,2 % gesunken. Damit sank die Produktion in diesen Branchen deutlich stärker als in der gesamten Industrie (Verarbeitendes Gewerbe und Bergbau), wo sie um 9,5 % zurückging.“

Früher exportierte Deutschland Maschinen, Stahl und Chemieprodukte. Heute exportiert man vor allem Produktionsstandorte. Und während Fabriken schließen, erzählt die Politik irgendwas vom „grünem Wachstum“. Ja eh, Wachstum gibts noch… bei Strompreisen, Bürokratie und Insolvenzen. JE

16.05.2026

17:53 | Die Leseratte: Jemand schrieb, die beiden letzten Kriege waren schon Jahre vorher "unabwendbar"!

Lange vorher schon beschlossen und die Pläne erstellt. Als die Propaganda begann, war das nicht der Beginn sondern der Abschluss der Vorbereitungen. Das erleben wir doch gerade wieder! Die Propaganda läuft schon auf allen Kanälen, unsere Regierungen sprechen offen vom Krieg gegen Russland, die Wehrpflicht soll wieder eingeführt werden und selbst die "Heimatfront" wird schon vorbereitet, wir sollen alle "kriegstüchtig" werden! Der Kanzler stellt uns auf Verzicht und Wohlstandsverlust ein, er will die 48-Std.-Woche wieder einführen und die Industrie wird auf Kriegswirtschaft umgestellt. Nun versteht man endlich, warum die Autoindustrie dringend ruiniert werden musste: Die jetzt nicht mehr benötigten Fabrikhallen wurden freigemacht für die Produktion von Drohnen, Raketen und Munition!

Erinnert sich noch jemand, dass Orban sogar mehrmals sagte, dass der nächste Krieg gegen Russland bereits beschlossen sei, er wisse das mit Sicherheit denn er sei dabei gewesen? Demnach ist auch der kommende Krieg bereits jetzt "unabwendbar". Es gibt ein Buch mit dem Titel "Die Schlafwandler – Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog". Sorry, aber die die Schlafwandler sind WIR! Wacht auf, Leute!

https://t.me/neuesausrussland/30306

Zitat:
Deutschland plant tausende russische Kriegsgefangene zu nehmen und schreibt Pläne, wie diese im baldigen Krieg verteilt werden sollen!!!

Jeder von uns hörte bereits von dem "Operationplan Deutschland". Alle offiziellen Stellen behaupten, dass es ein Verteidigungsplan ist. Doch: Der deutsche Admiral Kurt Leonards sprach auf einem Symposium "zu Krieg und Frieden auf See" in Hamburg nun plötzlich von russischen Kriegsgefangenen, für die Pläne zu ihrer Verteilung benötigt würden.

NIEMAND, der einen Verteidigungsplan erstellt, macht sich Gedanken über TAUSENDE KRIEGSGEFANGENE, denn diese gibt es nur bei einer Vorwärtsbewegung. Zu einem Verteidigungsplan gehört der Schutz von Infrastruktur, Bau von Bunker für Zivilisten und ein massiver Ausbau der Luftabwehr. Und keine Verteilung von Kriegsgefangenen!

Die Veranstaltung fand statt am 12. und 13. Mai in der Kühne Logistics University (KLU) in Hamburg. Kurt Leonards ist Kommandeur Landeskommando Hamburg.

15:30 | NTV: Merz kündigt Politikwechsel an: "Links ist vorbei"

Der Wahlkampf ist vorbei. Zum Abschluss legen sich der aktuelle und der wohl künftige Kanzler nochmals ins Zeug. Während Unions-Kandidat Merz das Ende mutmaßlich linker Politik erklärt, stellt sich Scholz Wählern in Potsdam. Dabei stellt er nochmals klar, unter welcher Bedingung er im Bundestag bleibt.

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat sich einen Tag vor der Bundestagswahl beim gemeinsamen Wahlkampfabschluss von CDU und CSU siegesgewiss gezeigt. "Morgen gewinnen wir die Bundestagswahl in Deutschland" sagte Merz bei der Veranstaltung im Löwenbräukeller in München. "Es sind noch knapp 26 Stunden. Dann ist die Ampel endgültig Geschichte in Deutschland", rief der CDU-Vorsitzende beim gemeinsamen Wahlkampfabschluss der Unionsparteien mit CSU-Chef Markus Söder und CSU-Spitzenkandidat Alexander Dobrindt. Er sei bereit, Verantwortung für Deutschland zu übernehmen.

tom-cat
Lügen-Fritze finanziert die Truppen, die ihn bekämpfen.
Toll !
Wer kann diesem Mann auch nur noch ein einziges Wort glauben?

„Links ist vorbei“, ruft Fritz im Löwenbräukeller.... Deutschland schaut auf die letzten Jahre zurück und denkt sich:
Interessant… und wer genau hat den ganzen Wahnsinn die ganze Zeit mitgetragen? Scholz meanwhile kämpft noch ums Direktmandat. Wie ein Kapitän der Titanic, der fragt, ob wenigstens sein Liegestuhl gerettet wurde.... JE

15.05.2026

17:10 | sciencefiles: Wann muss Merz eine Mauer bauen? Die Hochgebildeten Deutschen laufen in 100.000en davon

Die nackten Zahlen sind erschreckend. Im Jahr 2025 haben nach Daten des Statistischen Bundesamts rund 295.000 Deutsche Deuschland verlassen. Sie sind im offiziellen Sprachgebrauch „abgewandert“. Die meisten werden indes nicht ab-, sondern ausgewandert sein. Egal, ob die „Abgewanderten“ „ausgewandert“ sind oder nicht, Fakt ist: Sie sind weg; sind für den deutschen Steuereintreiber nicht erreichbar, als Arbeitskraft nicht verfügbar, als Futter für die Rüstungsindustrie nicht greifbar …

Die Abbildung stellt einen neuen Abwanderungsrekord dar: 295.000 Deutsche haben das Land im Jahr 2025 verlassen. Die Abbildung ist zudem eine Fortschreibung der Berechnungen und Analysen, die Dr. habil. Heike Diefenbach bereits 2021 durchgeführt hat. Schon damals war offenkundig, dass Deutschland die deutschen Bürger in immer größerer Zahl davon laufen, ab-/auswandern vornehmlich in die Schweiz, nach Österreich, in die USA, nach Spanien und ins Vereinigte Königreich (nach wie vor). Seit 2005 sind jährlich rund 55.000 mehr Deutsche ausgewandert als „zurückgewandert“ sind, mittlerweile summiert sich ihre Zahl auf 1.3 Millionen. Eine Großstadt ist ausgewandert.

Die Leistungsträger flüchten, die Politik nennt das dann „globale Mobilität“ und erklärt parallel, warum noch mehr Bereicherer nötig seien. Am Ende bleibt wahrscheinlich nur noch der GEZ-Beitrag dauerhaft im Land. JE

08:34 | tichy: Von der CDU wird nichts bleiben – vom Land aber leider auch nicht

Merz hat die Union hinter der Brandmauer den Flammen übereignet. CDU und CSU werden darin zugrunde gehen. Kein Mitleid, das war von fast allen so gewollt. Allmählich ergreift Unionler die nackte Panik. Aber weniger, weil das Land vor die Hunde geht. Friedrich Merz ist inzwischen der Kanzler gewordene Beweis, dass ein Machtwechsel noch lange kein Politikwechsel ist. Die Union hat ihre Wähler mit der Aussicht auf Korrektur eingesammelt und ihnen anschließend die Fortsetzung des alten Betriebs vorgesetzt: mehr Staat, mehr Abgaben, mehr Schulden, mehr SPD, mehr grüne Zumutung, nur diesmal mit schwarzem Briefkopf.

Merz führt nicht aus der Krise heraus. Er führt das Land und seine Partei immer tiefer hinein – bis zum völligen Ruin. Die späte Rache eines nachtragenden, dünnhäutigen Mannes, der Kritik, zahllose Kränkungen und Ablehnung – kurzum: keine Liebe – um ein Vielfaches retourniert und an den Vernichtungsfeldzug von Merkel anknüpft. Nur wird dieses Mal danach nichts mehr übrig sein, was man noch zertrümmern kann.

dazu passend tichy: AfD kratzt an der absoluten Mehrheit, CDU im Sinkflug

Die CDU Sachsen-Anhalts hat auch die Mitte aufgegeben und schleppt sich als linke Partei im Geleitzug von Grünen, SPD und Linken durch den Wahlkampf – müde, selbstverloren, unfähig eines originellen und eigenen Gedankens. Sie verwechseln Phrasen mit Worten und wundern sich, dass sie ihre Wähler an die AfD verlieren.

Jetzt rächt sich für die CDU in Sachsen-Anhalt die Lex AfD und das Kuscheln mit den Grünen, den Linken und der SPD. Im Vergleich zur letzten Umfrage von INSA vom 25. März hat in der INSA-Umfrage vom 13. Mai 2026 die CDU wieder 1 Prozentpunkt verloren und würde nur noch 24 Prozent der Wähler von sich überzeugen können. Die AfD würde an der absoluten Mehrheit kratzen, und käme nun auf 42 Prozent. Würden nur noch SPD und Linke, wie es bei dieser Umfrage aussieht, in den Landtag einziehen, dann könnte die Regierungsmehrheit durchaus bei 43 Prozent der Stimmen liegen. Die Linke würde 13 Prozent und die SPD 6 Prozent der Wähler überzeugen, die Grünen und das BSW verfehlten mit jeweils 4 Prozent den Einzug ins Parlament Die FDP ist mit ihren 3 Prozent ohnehin in die WG Sonstige eingezogen.

Die CDU hat die Brandmauer jetzt endgültig gewonnen. Dummerweise stand sie auf der falschen Seite davon. JE

14.05.2026

08:07 | Welt:  AfD und BSW verhelfen Grünen-Antrag zur Mehrheit

Ein Antrag der Grünen im sächsischen Landtag hat ausgerechnet mit Stimmen von AfD und BSW eine Mehrheit erhalten – ungewollt, wie die Grünen betonen. „Die Brandmauer ist damit gefallen“, jubelt die AfD.
Ein Landtagsantrag der oppositionellen sächsischen Grünen zur Unterstützung kleiner Schlachtbetriebe hat unter anderem mithilfe der AfD eine Mehrheit bekommen – allerdings unbeabsichtigt, wie die Grünen versichern. Im Antrag beklagte die Ökopartei unter anderem, dass kleine Schlachtbetriebe durch die Gebühren für Fleischuntersuchungen gegenüber Großbetrieben übermäßig belastet seien, und forderte, dass diese sinken sollten. Die schwarz-rote Koalition, die keine eigene Mehrheit hat und mit Hilfe wechselnder Unterstützer regiert, stimmte dagegen.

Für die gute Sache gibt es keine Brandmauer ... für die Gute Sache.  Wir müssen nur definieren, was eine gute Sache ist!  Was die Deutschen betrifft .. Migration, Rente, Pflege, Schulden und EU .. da sind so Sachen, da muss die Brandmauer halten.  TS 

13.05.2026

12:40 | SPON:  SPD verkürzt laut Umfrage Rückstand auf die AfD – CDU rutscht hinter Linke

Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kann vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern laut einer neuen Umfrage auf ein etwas besseres Ergebnis hoffen als noch zuletzt, liegt aber weiterhin deutlich hinter der AfD.

In einer Erhebung von Infratest dimap im Auftrag des Norddeutschen Rundfunks (NDR ) kommt die AfD auf 36 Prozent. Die SPD käme auf 27 Prozent. Im Vergleich zur letzten Umfrage im Auftrag des Senders vom Januar bedeuten die Werte für die AfD eine Steigerung um einen Prozentpunkt, die SPD gewinnt demnach zwei Prozentpunkte hinzu. Dadurch verringert sich der Vorsprung der AfD leicht.

Es ist kein Kopf an Kopf Wettlauf .. eher Arsch an Kopf.  Aber das ist eine andere Sache .. schauen wir uns doch dann die Wahl an.  TS 

12:17 | reitschuster:  Die Brandmauer bröckelt – und Merz mit ihr

Eigentlich müsste es eine große Schlagzeile sein. Doch große Medien verschweigen sie, oder verstecken sie, wie die „Welt“, eher im Kleingedruckten: Nur noch jeder zweite Wähler der Union unterstützt die „Brandmauer“ – neun Prozent weniger als noch im Februar 2025, wie eine aktuelle Umfrage von YouGov ergab. Das gleicht einem Erdbeben auf Raten. Denn die „Brandmauer“ ist der heilige Gral unserer Politik. Und der Garant dafür, dass sich die Union weiter selbst kastriert und immer eine linke Partei mit in der Regierung sitzt – und faktisch das Sagen hat, weil sich die Union einer politischen Alternative zum Regieren beraubt.

Brandmauer .. so ein Schwachsinn. Jobgarantie ist das Zauberwort. Was wäre, wenn die AfD in Regierungsverantwortung kommt, dann wollen sie die Jobs, die da sind und dann? Wer weicht .. die SPD, die Grünen? Brandmauer ist für die Fisch, es ist einfach nur ein Verdrängungswettbewerb. TS

07:57 | Bild:  Halb Deutschland wünscht sich ein Ende der Regierung

Die Zufriedenheit mit der schwarz-roten Bundesregierung ist gering – sogar noch niedriger als bei der Vorgängerregierung aus SPD, Grünen und FDP. Auch die persönlichen Beliebtheitswerte von Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) und vielen seiner Minister sind im Keller. Kein Wunder, dass sich viele Deutsche ein Ende der Koalition wünschen.

Bei einer INSA-Blitzumfrage für BILD kam heraus: Rund die Hälfte der Befragten (49 Prozent) hielte es für besser, wenn sich das Bündnis vorzeitig trennt. Nur 32 Prozent meinen, Schwarz-Rot sollte weiterregieren. 19 Prozent machten keine Angaben.

.. und dann?  Was dann?  Die Regierung ist weg, die Koalition aufgelöst, man geht in Neuwahlen und ... dann?  
Brandmauer .. ein Söder der an die Spitze drängt, eine SPD die sich auflöst und keine wirkliche Führungsnatur in den Parteien.  

Natürlich ist der gegenwärtige Zustand kaum auszuhalten und natürlich ist Merz eine absolute Zumutung, nur hat sich schon mal jemand die Frage gestellt, wenn Merz weg ist und die Regierung scheitert ... was bleibt?  Die Landesregierungen, die hohen Beamten und ein System der Günstlinge.   
Es bleibt die EU und die Besoffenheit der Politiker zu diesem Verein aus Brüssel .. und was könnte eine AfD ändern?  

Ja die AfD könnte, doch müsste sie zuerst einmal durch die Institutionen .... nur über 50% (was sie nicht bekommen wird) .. reicht auch nicht.  TS 

12.05.2026

17:51 |  JF: Taliban bieten Praktika in Deutschland an

Praktikum im afghanischen Generalkonsulat in Bonn: Das bieten die das Land am Hindukusch beherrschenden Taliban derzeit an. Über die Webseite ködert das Regime Interessenten damit, „praktische und berufliche Erfahrung in einer diplomatischen Vertretung zu sammeln“. Anders als andere Länder, wie Österreich und die USA, stuft die Bundesregierung die Taliban nicht als Terrorgruppe ein. Die meisten Staaten weltweit ächten die radikalen Islamisten wegen ihrer Steinigungen, Hinrichtungen und Menschenrechtsverletzungen gegen Ungläubige und Frauen. Fast 20 Jahre lang, von Anfang 2002 bis zum 29. Juni 2021, kämpfte die Bundeswehr in Afghanistan gegen die Taliban.

Das Generalkonsulat sucht nun junge Menschen, die unbezahlt in der Pass-Stelle, der Öffentlichkeitsarbeit oder der Rechtsabteilung arbeiten. Genommen werden nur Praktikanten, „die in Deutschland rechtlich ein Praktikum absolvieren dürfen“.

Kommentar des Einsenders
"...Die meisten Staaten weltweit ächten die radikalen Islamisten wegen ihrer Steinigungen, Hinrichtungen und Menschenrechtsverletzungen gegen Ungläubige und Frauen. Fast 20 Jahre lang, von Anfang 2002 bis zum 29. Juni 2021, kämpfte die Bundeswehr in Afghanistan gegen die Taliban.

Das Generalkonsulat sucht nun junge Menschen, die unbezahlt in der Pass-Stelle, der Öffentlichkeitsarbeit oder der Rechtsabteilung arbeiten. ..."

Einerseits die überhebliche Anmaßung des Westens, sich allerorts in Rechtspraktiken der Scharia einzumischen, und andererseits Tür- und Toröffner zu ermöglichen, um noch mehr dieser Herrschaften in den Westen zu transferieren ("Ortskräfte", grüner Visa-Skandal u.ä.)...!? Oder die illegalen Goldstücke erhalten hierorts afghanische Pässe, damit ihnen die Heimreise wieder ermöglichst wird...!? Diplomatische Ebenen, Gespräche, Möglichkeiten der Zusammenarbeit - ohne den moralinsauren Fingerzeig wären doch zu begrüßen! Geht es um rechtsstaatliche Beurteilungen, sind EU u.a. West-Länder längst von diesem Weg abgekommen - Stichwort Massive Korruption, Freunderlwirtschaft, Zensur, Unterdrückung mißliebiger politischer Mitbewerber, Steuerraub auf höchstem Niveau, Zerstörung wichtiger Energieinfrastruktur, Asylbetrug in unfaßbarem Maße, Toleranz gegenüber Clanverbrecher, Mörder, Kinderschänder, Eingriff in "freie" Wahlen, Grund- und Menschenrechtsverletzungen über Jahre während der PLandemie usw! Der Westen braucht nicht mit dem Finger auf andere zu zeigen...!

Erst bekämpfst du den Islamismus am Hindukusch, dann machst du dort dein Erasmus-Semester. JE

12:57 | ntv:   Merz schlagen Gelächter, Pfiffe und Buh-Rufe entgegen

Friedrich Merz gerät beim Kongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes unter Druck: Für seine Aussagen zu geplanten Reformen des Sozialstaats kassiert der Kanzler Gelächter, Pfiffe und Buhrufe aus dem Publikum. Der CDU-Politiker hält dagegen - und verteidigt seinen Kurs.

Er wollte immer nur eines .. Kanzler werden, was es damit auf sich hat, davon hat er keine Ahnung. TS 

08:17 | P:  Merz verpatzt seine Comeback-Tour

Während die Popularität von Friedrich Merz auf einen neuen Tiefpunkt sinkt – was die Probleme seiner ohnehin schon schwachen Koalition kaum mehr als ein Jahr nach seinem Amtsantritt noch verschärft – reist der Kanzler durch das Land, um die Deutschen davon zu überzeugen, dass alles noch auf dem richtigen Weg ist.

Es läuft nicht gut. Stattdessen scheint Merz seine Probleme nur noch zu verschlimmern, wirkt oft realitätsfern und verprellt damit noch mehr von genau den Wählern, die er am wenigsten verlieren kann.

Ein Wahlkampfauftritt in Salzwedel, einer Stadt mit Fachwerkhäusern im ostdeutschen Bundesland Sachsen-Anhalt, am 30. April legte die Verwundbarkeit der Kanzlerin offen. In einer Region, in der die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) in den Umfragen vor der Landtagswahl im September deutlich vorne liegt, war die Wut über die steigenden Kosten – von Energie bis Krankenversicherung – spürbar, als die Zuhörer die Kanzlerin mit Fragen zu ihren alltäglichen Sorgen bombardierten.

Die AfD muss Merz nur weiter reden lassen.  Was kommt nach Merz?  Glaubt wirklich jemand, es wird nach Merz besser wird?  TS 

12:47 | Leser Kommentar  
Die Übersetzung aus dem Englisch, irretiert etwas werter TS. Zitiere "Ein Wahlkampfauftritt in Salzwedel, einer Stadt mit Fachwerkhäusern im ostdeutschen Bundesland Sachsen-Anhalt, am 30. April legte die Verwundbarkeit der Kanzlerin offen." Oder habe ich was verpasst und Herr F. Merz, hat das Geschlecht gewechselt?! Denn die Kanzlerin wurde sogar mit Fragen und Sorgen bombardiert...

11.05.2026

14:26 | HB: Bundestag soll aus millionenschwerem Bauprojekt aussteigen

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) und Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) wollen ein mehrere hundert Millionen Euro teures Bundestagsbauprojekt in Berlin-Mitte stoppen. Es geht um die ursprünglich geplante Errichtung weiterer   Bürogebäude auf einer aktuell noch weitgehend brachliegenden Fläche am Schiffbauerdamm am Spreeufer gegenüber dem Marie-Elisabeth-Lüders Haus. Die Bundestagsverwaltung bestätigte einen entsprechenden „Spiegel“-Bericht

Ziel sei es, Baukosten in Höhe von derzeit vorgesehenen mindestens 600 Millionen Euro einzusparen. Über die Empfehlung der beiden Politiker solle Ende Mai auf einer Sondersitzung die Bau- und Raumkommission des Bundestags entscheiden, der wiederum Nouripour vorsitzt. Dieser habe vorab unter anderem Berlins Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und das Bundesbauministerium informiert.

Kommentar des Einsenders
...und solche Eierbären aus der politischen Versagernatur schicken sich an, Führungskompetenz für ein Land gepachtet haben zu wollen...!? Mit dem Geld, das ihnen nicht gehört... und am Ende wurden bloß Ruinen geschaffen, Geschafftes aus der Vergangenheit in Ruinen verwandelt, Phantasieprojekte für Geneigte in spekulativen Höhen, die die Helme kreisen lassen, dann geht das Geld (der anderen) aus, und die Karawane zieht weiter zum nächsten Irrsinn...!? Ein völlig sinnlos gewordenes System während parallel dazu Sozialgelder, Pensionen, Krankenbeiträge, Bildungsgelder, Infragelder, u.a. gekürzt werden, die Deindustrialisierung voll läuft, die Armut steigt, 111 BW-Milliarden "unauffindbar" sind, die Schulden explodieren und was noch übrigbleibt, geht ins Korruptionistennest Kiew. Jagd die Narren endlich vom Acker!

Das Beeindruckendste ist aber die Formulierung: „teure Erweiterungen des Parlaments, die wir nicht zwingend brauchen.“ Und das merkt man erst NACH mehreren hundert Millionen Planungskosten mitten in der größten Wirtschafts und Haushaltskrise seit Jahrzehnten. Genial... JE

10.05.2026

09:45 | ntv:  "Die FDP lebt und wird dringend gebraucht"

Die FDP - gibt es die eigentlich noch? An dieser Wahrnehmung will Henning Höne etwas ändern. Der Landes-Chef aus NRW will Wolfgang Kubicki als neuen Chef ausstechen. Im Interview sagt er, wie.

ntv.de: Herr Höne, Schwarz-Rot ist nun ein Jahr im Amt. Wie würden Sie das erste Jahr beschreiben?  
Henning Höne: Schwarz-Rot wirkt schon nach einem Jahr wie die Ampel im Endstadium. Friedrich Merz hat einen marktwirtschaftlichen Wahlkampf gemacht und macht seit der Bundestagswahl sozialdemokratische Politik, entgegen seiner eigenen Versprechen. Dieser Wortbruch kostet viel Vertrauen.

Man möchte dem Herrn Höne gerne zurufen .. man braucht eine Salbe bei einem Ausschlag am Zumpf und nicht den Ausschlag und genauso verhält es sich mit der FDP, sie ist der Ausschlag am Zumpf und nicht die Salbe.  TS 

16:27 | Monaco
 ´Zumpf´ ´Zumpferl´, mei liaba, do hob i ja a neis Wort g´lernt...wirklich sehr begrüßenswert, selbst am Sonntag dem Bildungsauftrag nachzukommen...Dank schee !

09.05.2026

15:16 |  eXX: Enthüllt: Deutschland plante Psychiatrie-Einweisung für Corona-Verweigerer

Die interne Verfahrensanweisung des Sächsischen Krankenhauses Arnsdorf, einer Psychiatrie, sieht Polizeibewachung und potenziell psychiatrische Maßnahmen vor – selbst für positiv Getestete ohne Symptome. Ans Licht kam das brisante Dokument durch die Journalistin Claudia Jaworski, die auf ihrem YouTube-Kanal Reportagen zur Aufarbeitung der Corona-Politik veröffentlicht und aktuell aus dem Corona-Untersuchungsausschuss im sächsischen Landtag berichtet.

April 2020: Die Maßnahmenpolitik gegen das Corona-Virus nimmt Fahrt auf – besonders in Sachsen. Hier musste vorübergehend „mit harten Strafen rechnen“, wer positiv auf das Corona-Virus getestet wurde, sich aber nicht an die Quarantäne zu Hause hielt. Das Bundesland, so vermeldete die Welt seinerzeit, „hat knapp zwei Dutzend Zimmer in psychiatrischen Kliniken freigeräumt, in denen Unbelehrbare von der Polizei bewacht werden sollen.“ Die Zeitung berief sich damals auf einen Bericht des MDR, der sich wiederum auf eine Anfrage beim Sozialministerium des Landes stützte. Doch diese Pläne soll es nie gegeben haben, behauptet die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD): „Es war NIE geplant, Quarantäneverweigerer in die Psychiatrie einzuweisen oder zu sperren. Zu keiner Zeit. Solche Meldungen und Screenshots basieren auf einer verleumderischen Falschmeldung.“

Kommentar des Einsenders
...Deutschland plante es nach "guter" alter Manier - Kritiker werden/wurden unter fadenscheinigen Bedingungen/Gutachten einfach in die Klapse verfrachtet -, und andere Länder (zb AUT) hätten die Maßnahmen wohl übernommen, nachdem hierorts bereits Sätze fielen wie "Ungeimpften die Staatsbürgerschaft aberkennen, ...das Land verlassen zu müssen, ...Pandemie der Ungeimpften.." u.a. Totalitäres Politverständnis im DDR-Stil, die drakonischen Polizei-Maßnahmen in AUT und anderorts gegen Kritiker, die rohe Verhöhnung der Linken Vögel und ihrer Gesinnungsmedien, und am Ende steht die Geschlossene mit Polizeischutz - genügend kritische Stimmen wie Ballweg, Füllmich u.a. mußten/müssen es bis heute ertragen...! Und weil's immer noch nicht reicht, punziert man Kritiker neuerdings mit dem Label "heterodoxe Extremisten" ... und diese dumm-dreisten Narren wundern sich, wenn man mit ihnen nichts mehr zu tun haben will ...!? Schämt Euch.

2020 hieß es noch: "Alles Verschwörungstheorie.“
Und dieselben Leute, die damals jeden Kritiker als Schwurbler beschimpft haben, erklären heute ganz ernst:
„Ja gut, es war schon eine psychiatrische Klinik … aber eh nicht SO gemeint.“ Und wieder die selben Leute, die das vorbereitet haben, erzählen uns heute mit etwas von „Demokratie“ und „Rechtsstaat“. Manche Dinge ändern sich nie. Nur die Uniformen. JE

07:39 | SPON:  Spahn stellt sich gegen Zusammenarbeit mit »dieser AfD«

CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn hat dem Vorwurf widersprochen, er wolle die Union hin zur AfD öffnen. »Wer solche Gruselerzählungen am Leben hält, erweist einzig der AfD einen Dienst«, sagte Spahn im Interview mit der »Rheinischen Post« .

Er setze sich im Bundestag regelmäßig hart mit der AfD auseinander. »Dafür muss man nicht links sein.« Zwischen »einem christdemokratischen Liberalkonservatismus und dem rechten Populismus und Extremismus der AfD« gebe es fundamentale Unterschiede. Zudem sagte Spahn: »Mit mir wird es keine Zusammenarbeit mit dieser AfD geben.«

Wer wird der Nachfolger von Merz?  Söder, Spahn oder gar Frau Reiche, sie soll ja gute Kontakte haben!  Mit Spahn wäre Deutschland nicht mehr hinten offen als sonst auch ... und mit Söder?  Nun, Söder ist lieber vermögender Bezirkskönig als mittelloser Sozialist mit Taufschein. 
Was ist also an Reiche so falsch?  Frau .. die Männer konnten es nicht.  Gut vernetzt und verankert .. den richtigen Hintergrund und die Basis liegt sowieso schon im Bett ... und sie hat gegen Klingbeil aufbegehrt und Merz gegen sich gehabt und ist aus diesem "Kampf" erfolgreich herausgekommen.  Der Kanzler lag ihr sogar zu Füssen, weil er in ihre Richtung umgefallen ist ... aber noch ist Merz nicht weg und es ist wie mit Zecken, erst muss er sich noch vollsaugen und dann dreht man ihn heraus.  TS 

11:51 | Der Ostfriese
Tri tra tallala...(mehr darüber zu schreiben erübrigt sich).

11:52 | Monaco
Friedrich saugt mit Effizienz (FSME)...

08.05.2026

14:41 |  welt: „New York Times“ berichtet über Streit zwischen Merz-Regierung und Geheimdiensten

Laut „New York Times“ streiten Bundesregierung und Nachrichtendienste intern über den Umgang mit der wachsenden Gefahr durch den Iran. Sicherheitsvertreter halten die Gefährdung für Deutschland für deutlich konkreter, als öffentlich gesagt wird.

Zwischen der Bundesregierung und deutschen Nachrichtendiensten gibt es laut einer Recherche der „New York Times“ seit Beginn des US-israelischen Kriegs gegen Iran einen internen Streit darüber, wie deutlich die Bevölkerung vor möglichen iranisch gesteuerten Anschlägen in Deutschland gewarnt werden soll. Kanzler Friedrich Merz (CDU) und Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) hätten Bedrohungen zwar öffentlich angesprochen, deren Schwere aber eher als hypothetisch dargestellt. Führende Vertreter der Sicherheitsbehörden, vor allem auf Länderebene, hielten die Gefahr für konkreter und dringlicher, heißt es.

tom-cat
Muss es erst zu einem Anschlag kommen ?

Berlin spielt wieder das klassische Behörden-Bingo: Geheimdienste sagen „Die Gefahr ist real“, Politiker sagen „bitte keine Panik“, und am Ende erfährt der Bürger alles erst rückblickend in der Doku „Warnsignale wurden leider übersehen“. JE

11:39 |  apollo: Verhängnisvolle Koalition: Mit diesem Vertrag kettet sich die CDU dauerhaft an die Grünen

Im Koalitionsvertrag von Grünen und CDU in Baden-Württemberg verpflichtet sich die CDU, die ganze Legislaturperiode über einen grünen Ministerpräsidenten zu unterstützen – selbst wenn sich die Verhältnisse im Landtag durch Fraktionsübertritte grundlegend ändern sollten. Das geht aus dem Papier hervor, das die Koalitionspartner unter Führung des Grünen Cem Özdemir nach langwierigen Verhandlungen, aufbauend auf einem Sondierungspapier (mehr dazu hier), am Mittwoch in Stuttgart vorgestellt haben.

„Lähmende Bürokratie, lange Genehmigungsverfahren, schleppende Investitionen in Infrastruktur und digitale Technologien, die ökologische Modernisierung unserer Industrie“ – das seien die großen Aufgaben im Land, heißt es in dem Vertragswerk. „Den Feinden der Demokratie und der europäischen Einigung“ müsse man „entschlossen entgegentreten“. Der demographische Wandel verlange „mutige Reformen“, der Klimawandel sei eine „Menschheitsaufgabe“.

Die CDU hat nicht nur die Wahl verloren, sie hat sich gerade selbst kastriert. damit die Grünen sich besser fühlen. Respekt. So viel Selbstaufgabe sieht man selten. JE

07:29 | merkur: „Verheerende Botschaft“: Bas kassiert für Migrations-Aussage scharfe Kritik aus der SPD-Kommunalpolitik

Ein Satz von Bärbel Bas nach der Regierungsbefragung stößt auf große Kritik. Selbst die eigenen SPD‑Kommunalpolitiker widersprechen der Ministerin offen. Berlin/München – Bundessozialministerin Bärbel Bas (SPD) stößt mit einer Aussage über den Zusammenhang von Migration und dem Sozialsystem besonders auf Kritik. In der Regierungsbefragung im Bundestag sagte die SPD-Chefin auf eine Frage des AfD-Abgeordneten René Springer, warum nicht bei der Einwanderung in die Sozialsysteme gespart werde: „Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein.“ Die Arbeitsministerin verwies auf den Fachkräftemangel im Land. Die Unternehmen bräuchten jeden, der hier im Land sei und arbeiten könne.

Gegenüber dem Münchner Merkur von Ippen.Media kritisiert der Oberbürgermeister von Fürth, Thomas Jung (SPD), Bas‘ Aussage als „verheerende Botschaft“: „Die SPD ignoriert ein wichtiges, politisch zu lösendes Problem in unserem Land und wird das Problem dann auch nicht lösen.“ Die Anerkennung von Realität sei die Voraussetzung für eine erfolgreiche politische Arbeit, so Jung gegenüber unserer Redaktion. „Der Schaden für die SPD, der mit solchen Aussagen angerichtet wird, ist sehr groß.“

Wenn dir sogar die Genossen öffentlich die Realität um die Ohren hauen, wirds wirklich peinlich. Aber Hauptsache weiter Nebelkerzen werfen, während der Sozialstaat auf Verschleiß läuft. JE

14:43 | Die Eule
Ausgerechnet ein Fürther beschwert sich hier, wo doch die Stadt Jahr für Jahr ihre Schulden abbaut und nicht erhöht. Doch außer dem wackeren Oberbürgermeister werden aber wohl
nicht allzu viele ihre Stimme erheben, denn an der Einwanderung verdienen eben viel zu viele mit. Die sind nun wieder auf engste mit den Parteien verbinden und deshalb werden hier die Füße
stillgehalten, bis die Melkkuh Bürger eben völlig ausgemolken ist.

07.05.2026

07:50 | ET: AfD in Sachsen-Anhalt bei 41 Prozent

Vier Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die AfD ihren Vorsprung vor der regierenden CDU laut einer Umfrage weiter ausgebaut. Die Partei kommt auf 41 Prozent. Die CDU von Ministerpräsident Sven Schulze erreicht in der Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Mitteldeutschen Rundfunk 26 Prozent. Im Vergleich zu einer MDR-Umfrage vom September 2025 gewinnt die AfD von Spitzenkandidat Ulrich Siegmund damit zwei Prozentpunkte hinzu, während die CDU einen Punkt verliert. Auch die Linke büßt einen Punkt ein und kommt auf zwölf Prozent. Im Landtag vertreten wäre außerdem die SPD mit unverändert sieben Prozent. Den Wiedereinzug verpassen würden die Grünen, die einen Punkt auf vier Prozent  hinzugewinnen. Ebenfalls nicht einziehen würde das BSW, das zwei Punkte verliert und auch bei vier Prozent landet. Die FDP, die derzeit zusammen mit CDU und SPD die Landesregierung stellt, wird wegen ihrer niedrigen Werte weiter nicht  ausgewiesen.

Das ist keine Politik mehr, das ist Kabarett. Und die AfD sitzt in der ersten Reihe und schaut zu, wie Fritz und Genossen sich gegenseitig die Köpfe einschlagen. Einfach nur zuschaun und genießen. Besser kann’s für sie kaum laufen. JE

06.05.2026

14:39 | apollo: 55 Prozent gehen laut Umfrage von vorzeitigem Ende der Regierung aus – AfD-Unions-Koalition am beliebtesten

Während Friedrich Merz eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen wiederholt ablehnt, glauben 55 Prozent der Menschen, dass die Regierung nicht bis 2029 halten wird. Laut einer Umfrage von YouGov geht nur ein Viertel davon aus, dass die Regierung vier Jahre halten wird. 20 Prozent machten keine Angabe. Eine Insa-Umfrage liefert für den Kanzler zudem schlechte Nachrichten: Einer Erhebung des Instituts zufolge ist eine Koalition zwischen Union und AfD die beliebteste Regierungskonstellation. 26 Prozent der Befragten halten diese für die Beste, ergab die Umfrage im Auftrag von Bild.

Insgesamt sind die Deutschen in der Koalitionsfrage sehr gespalten – und den Parteien offenbar überdrüssig. Nur 23 Prozent befinden die derzeitige schwarz-rote Konstellation für gut, ein rot-rot-grünes Bündnis bekommt laut Insa immerhin 24 Prozent Zustimmung. Mit 27 Prozent entschied sich eine relative Mehrheit für die Option „keine Angabe“. Für den Bundeskanzler schlechte Zahlen: Der Kanzler glaubt weiter an die Tragfähigkeit von Schwarz-Rot und den Erfolg dieser Koalition, jedenfalls öffentlich.

Das Land ruft ‚Mayday‘, und der Kanzler antwortet: ‚Nächstes Jahr wirds besser!‘ JE

17:02 | Leserkommentar 

"...oder wenn die gepemperte nichtsnutze Politkaste, der Er vorsteht, dem dt. Bürger ausrichtet, dass die Zeit der Wohlstandsillusion vorbei sei...". Hätten die Völker das Geld für sich, das sie über ihre Arbeits- und Schaffenskraft täglich erwirtschaften, flösse hierorts tatsächlich Milch und Honig in Strömen... - ...aber so, bekommen es andere (immer) ...". Und die Kosten für die Ukraine&Co noch nicht mit eingerechnet...! ..und jährlichen Einnahmen von über 1 Billion Euro!

11:44 | apollo: Fällt Merz? Vier Szenarien für ein Kanzler-Ende

Für Friedrich Merz ist jede Woche im Amt inzwischen eine neue K.-o.-Runde. Sein politisches Kapital hat er, da sind sich so ziemlich alle Beobachter einig, innerhalb eines Jahres völlig aufgebraucht. Dass der Kanzler eher früher als später gehen wird, glauben viele. Nicht das Ob, sondern das Wann ist die Frage, die Berlin und das Land umtreibt. Wie aber sollte das funktionieren – den Kanzler austauschen? Ein politischer Putsch?

Das Unwahrscheinlichste vorweg: Friedrich Merz könnte immer noch eine Eingebung ereilen, die ihm sagt: Du kannst es nicht. Ob aus Einsicht oder durch innerparteilichen Druck – nähme er seinen Hut selbst, wäre das wohl das stabilste Kanzlerwechsel-Szenario. Die Koalition müsste sich bloß auf einen Nachfolger aus den Reihen der Union einigen.

Es wäre ungewöhnlich, aber kein Novum: Willy Brandt schied so zugunsten Helmut Schmidts aus dem Amt. Vordergründig war die Guillaume-Affäre der Grund: Günther Guillaume, der enge Vertraute und Bürochef von Brandt, war als DDR-Spion enttarnt worden. Tatsächlich spielten aber auch die persönlichen Probleme Brandts eine Rolle, der an schweren Depressionen gelitten haben soll, mit Frauengeschichten auffiel und dem Amt wohl insgesamt nicht mehr gewachsen war. Schließlich war es maßgeblich SPD-Fraktionschef Herbert Wehner, der Brandt zu Fall brachte. Jens Spahn könnte sich Notizen machen.

dazu passend apollo: Merz mit klarer Absage an Minderheitsregierung: Werde mich nicht abhängig von „radikalen Kräften“ machen

Bundeskanzler Friedrich Merz nahm am Dienstagabend wieder am Wirtschaftstag des Wirtschaftsrats der CDU teil. Im vergangenen Jahr erklärte er bei der gleichen Veranstaltung: „Die Probleme unseres Landes sind aus eigener Kraft lösbar.“ Doch unter Führung von Friedrich Merz ist hiervon bislang nichts zu spüren. Ob im Handwerk oder in der Industrie, die Stimmung ist schlecht, die Insolvenzen und die Spritpreise verharren auf einem Höchststand.

„Ich weiß, die Stimmung im Land ist kritisch, sehr kritisch“, leitete Merz seine Rede in diesem Jahr ein. Er nehme dies sehr ernst, führte der Kanzler aus. Die Verunsicherung greife in Deutschland um sich, das wisse er. „Insolvenzen und Arbeitsplatzverlust, das macht etwas mit unserem Land“, so Merz. Das Wohlstandsniveau in Deutschland sei seit 10 Jahren nicht mehr angewachsen. Angewachsen sei lediglich die Verwaltung. Merz spricht hier gar von „verlorenen“ Jahren. Aktuell seien es vor allem der Iran-Krieg und die Sperrung der Straße von Hormus, die die deutsche Wirtschaft unter Druck setzten. „Nicht alles liegt in unserer Hand“, so Merz.

Fritz erklärt nach einem Jahr im Kanzleramt ernsthaft, Deutschland könne vielleicht 2035 wieder funktionieren… also quasi „Vertrau mir Bruder“, nur als Regierungserklärung. Während Firmen reihenweise absaufen, Energiepreise eskalieren und die Bürger beim Tanken mittlerweile einen Kleinkredit brauchen, entdeckt der Kanzler plötzlich „Krisenstimmung“. Messerscharf analysiert, Friedrich.

Besonders süffisant… erst erzählt er, neue Schulden seien unmöglich, während Klingbeil hinten schon den 800 Milliarden Schuldenwagen rückwärts an die Republik andockt. Gleichzeitig soll der Bürger halt mehr arbeiten, verzichten und „das Gemeinsame voranstellen“. Übersetzung: Der Staat frisst weiter wie ein Mähdrescher auf, aber der Michel soll bitte mit guter Laune durchsacken.

Was wir hier sehen ist, wie der Kanzler langsam aber sicher politisch verblutet und der Rest der Welt fragt sich, wie lange dieses Theater noch weitergehen soll. JE

05.05.2026

17:01 |  apollo: Steinmeier will Neuwahlen verhindern: Welche Optionen Merz in der Regierungskrise bleiben

Knapp ein Jahr nach seiner Vereidigung steckt Friedrich Merz mit seiner Regierung in einer tiefen Krise. 76 Prozent der Bundesbürger sind mit seiner Regierung unzufrieden, nur 16 Prozent sind zufrieden — das zeigt eine Insa-Umfrage für die Bild am Sonntag vom Wochenende. 58 Prozent glauben nicht, dass die Koalition bis 2029 hält. Die AfD liegt in der Sonntagsfrage bei 28 Prozent, vier Punkte vor der Union. In Berlin wird dieser Tage offen über das Ende dieser Regierung gesprochen. Die Spannungen zwischen Union und SPD haben sich zuletzt öffentlich zugespitzt. Auch innerhalb der Union wächst die Kritik. Wie es weitergeht, ist offen.

Nach Informationen des Nius-Politikchefs Ralf Schuler werden in Teilen der Union mehrere Szenarien diskutiert. Am realistischsten und medial bereits mehrfach kolportiert wäre ein Kabinettsumbau, der jedoch als Reaktion aus einer schwachen Position heraus interpretiert würde. Nach den unionsinternen Gedankenspielen könnte Unionsfraktionschef Jens Spahn als Minister ins Kabinett wechseln, CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann an die Spitze der Fraktion rücken.

Die AfD liegt vier Punkte vor der Union, und in der Koalition fliegen täglich die Fetzen. Kabinettsumbau, Kanzlerwechsel, Minderheitsregierung oder Neuwahlen..  alles wird durchgespielt, alles führt ins Nichts. Steinmeier will sowieso nicht auflösen, Hauptsache die Mitte klebt irgendwie zusammen. Typisch Berlin: Die Regierung ist am Ende, aber sie bleibt einfach sitzen... Am Ende wird’s genau so weiterlaufen, schlecht, teuer und ohne Richtung. JE

14:02 | f-news: ­Warum Deutschland über einen Austritt aus der NATO nachdenken sollte

Deutschland steht sicherheitspolitisch an einem Wendepunkt. Die Spannungen innerhalb der NATO zeigen unmissverständlich: Dieses Bündnis ist längst kein stabiler Garant kollektiver Sicherheit mehr, sondern zunehmend ein Instrument geopolitischer Machtpolitik im Interesse der USA.

Was aktuell als Krise beschrieben wird, ist ein strukturelles Problem. Wenn Washington offen darüber nachdenkt, Partner wie Spanien politisch zu bestrafen oder auszuschließen, dann offenbart sich ein Bündnis, das nicht auf Gleichberechtigung, sondern auf Hierarchie basiert. Gleichzeitig drohen US-Regierungen immer wieder mit einem eigenen Austritt – ein Verhalten, das die Verlässlichkeit der Allianz fundamental infrage stellt. Vor diesem Hintergrund muss auch Deutschland seine Rolle neu bewerten. Die bisherige Logik – Sicherheit durch Einbindung in die NATO – gerät ins Wanken. Stattdessen wächst die Abhängigkeit: militärisch, strategisch und politisch.

Kommentar des Einsenders
..es war grundsätzlich nicht gedacht, GER überhaupt in die Nato aufzunehmen und seit dem Ende des Warschauer-Pakts ist die Sinnhaftigkeit der Nato so oder so in Frage gestellt! Außerdem hätte GER 1989 die Chance gehabt, dass sich das dt. Volk eine richtige Verfassung hätte geben können - die Politik wollte es nicht, wollte bei der "gelebten, interimistischen Lösung", und dem Nato-Thema inkl. Finanzierendes Geschäftsmodell für die EU/Welt, bleiben. Deutschland muss sich neu und rechtsstaatlich organisieren, damit der Rest Europas "überleben" kann!

Statt weiter als amerikanischer Vorposten zu dienen, könnten die Europäer einfach mal alle gemeinsam neutral werden. Flächendeckende bewaffnete Neutralität à la Schweiz oder Österreich,  nur für den ganzen Kontinent.
Kein NATO-Mitglied mehr, keine US-Basen als Zielscheibe, keine 2-Prozent-Zwänge für Washingtons Kriege, keine automatische Einbindung in jeden Konflikt zwischen Trump und Xi....

Stattdessen eine starke europäische Verteidigung, die wirklich nur Europa schützt,  nicht als Brückenkopf für andere.
Klingt radikal? Ja. Aber ehrlicher als das Theater, das wir gerade erleben. Ob Berlin und Andere dafür allerdings den nötigen Mut haben, steht auf einem ganz anderen Blatt. JE

12:59 | ntv:  Bürger fällen vernichtendes Urteil nach einem Jahr Schwarz-Rot

Die Regierungsarbeit fällt durch, der Kanzler ebenso und ist der Vertrauensverlust bei der Bevölkerung überhaupt zu beheben? Nach einem Jahr Schwarz-Rot ist die Meinung zur Koalition laut RTL/ntv-Trendbarometer eindeutig schlecht.   
Nach einem Jahr im Amt fällt die Arbeit der Bundesregierung bei einer großen Mehrheit der Menschen in Deutschland durch. Nur 11 Prozent äußern sich im repräsentativen Trendbarometer von RTL/ntv zufrieden, 87 Prozent sind dagegen unzufrieden. Im Juli 2025, zwei Monate nach Amtsantritt, zeigten sich noch 38 Prozent der Menschen zufrieden und 58 Prozent unzufrieden.

Wer hätte es gedacht .. Scholz ist gegen Merz ein Hero.  Das Problem ist nur, in der CDU wurde alles was Merkel jemals auch nur ein bisschen konkurenz machen konnte .. einfach eliminiert.  Man könnte zwar Philipp Amthor als Kanzler aufstellen .. und die niedrigen Instinkte von Frauen wecken .. ihm ein Jausenbrot zu schmieren und am Abend zuzudecken, doch würde es Deutschland nicht helfen.  TS 

08:13 | Focus: Zwei Überschriften .. 

Überschrift 1:   Thorsten Frei offen für Reichensteuer: "Sind nicht so viele"

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat sich grundsätzlich offen für eine höhere Besteuerung sehr hoher Einkommen gezeigt.
„Die sogenannte Reichensteuer, das ist die oberste Spitze, das sind nicht so viele Menschen – da kann man tatsächlich darüber nachdenken, was man da tun kann”, sagte Frei in der ntv Sendung „Pinar Atalay”. Zugleich betonte er, dass starke Schultern bereits mehr trügen: „Die zehn Prozent Bestverdienenden finanzieren mehr als 50 Prozent des Steueraufkommens.” Das dürfe man auch nicht überdrehen.

Überschrift 2:  Enttäuschung über Koalition: „Wir bluten geräuschlos aus“

Früher war die CDU angeblich eine Wirtschaftspartei. Ich kann das gar nicht glauben, aber die Altvorderen erzählen es so. Ihr Blick glitzert dann feucht, wenn sie von Ludwig Erhard erzählen und wie der einst die soziale Marktwirtschaft erfand. Vom Wachstumswunder damals, rauchenden Schloten und brummenden Turbinen. Leute unter 30 dürften das zeitlich irgendwo zwischen Bergpredigt und Renaissance verorten.

Ganz so alt ist der CDU-Wirtschaftsrat zwar nicht. Aber immerhin wurde er 1963 gegründet, als Erhard gerade Kanzler wurde. Die heutige Chefin dieser mächtigen Lobby heißt Astrid Hamker, stammt selber aus einer Unternehmerfamilie und ist schwer genervt von ihrem Unions-Kanzler. „Mangelhaft“ sei dessen Reform-Performance bislang, sagte sie FOCUS vor dem am Montag und Dienstag in Berlin stattfindenden Wirtschaftstag ihres Vereins.

Die Frage stellte sich in Deutschland schon mal für die Unternehmer und eine Partei.
Reichswehr oder SA.  Opfert die AfD Höcke und Konsorten um an die Honigtöpfe zu kommen, wird Remigration ... geleitete finanzielle Rückreise ... oder wie jetzt.
Wie war die Kernaussage vor ein paar Wochen in den Zeitungen?  Trump-nähe und USA-Liebe muss im Wahlkampf im Osten eher zurückgeschraubt werden .. weil man im Osten nicht gerade sehr viel Liebe für die Amis hat.

Schlägt Merz in die Steuerpläne der SPD in diesem Bereich ein .. damit der die goldene SPD Ehrennadel bekommt .. wird er den letzten Rest von Rückhalt verspielen.  Es gibt nicht nur willige und hörige Vorstände von AG´s im teilstaatlichen Besitz in Deutschland, es gibt noch wirkliche Unternehmen in privater Hand ... und ein paar Millionen in der Kasse der AfD über eine Stiftung aus dem Ausland .. und schon brennt der Wahlkampf ganz anders.  TS 

11:02 | Leser Kommentar   
Höcke zu opfern, das kann sich die AfD nach dem 4½ Std. Interview, welches mittlerweile 3,4 Mill. Aufrufe verzeichnet, bestimmt nicht mehr leisten. Und die Flut der positiven Kommentare reißt nach 5 Tagen immer noch nicht ab.

 Es geht hier nicht um Vernunft.  Glauben Sie wirklich lieber Leser, die CDU mit 20 Prozent ... aus Umfragen, hat noch wirklich rückhalt?  Die Umfragen schreiben den "Wahlerfolg" herbei und wenn man Weidel und Crubdingsbums ordentlich in den TalkShows bearbeitet .. und hier die "Abkehr" beschwört .. was wird da alles möglich sein?  TS 

04.05.2026

14:07 |  UCN: Bloomberg enthüllt: Deutschland baut Kriegsrouten Richtung Osten

Deutschland rüstet auf und marschiert bald wieder in Richtung Osten. Ein Bericht von Bloomberg zeichnet ein beunruhigendes Bild: Deutschland bereitet im Hintergrund systematisch die Versorgungslinien für einen großen Krieg in Europa vor – ist laut eigener Einschätzung jedoch „weit davon entfernt, bereit zu sein“. Was dort beschrieben wird, ist mehr als nur Bürokratie oder Infrastrukturpolitik. Deutschland wird Schritt für Schritt zur zentralen logistischen Drehscheibe der NATO aufgebaut – mit Häfen, Bahnlinien, Autobahnen und industriellen Kapazitäten, die im Ernstfall den militärischen Nachschub Richtung Osten sichern sollen.

Das Ziel ist klar:
Im Konfliktfall müssen Truppen, Panzer und Material schnell an die Front gebracht werden.

Besonders brisant:
Nicht nur das Militär wird vorbereitet – sondern die gesamte Wirtschaft.

Unternehmen werden in Planungen eingebunden
Lieferketten werden auf militärische Anforderungen ausgerichtet
zivile Infrastruktur wird strategisch umfunktioniert

Das ist kein klassisches Aufrüsten – sondern der Aufbau einer modernen Kriegslogistik im Hintergrund.

dazu passend Die Militarisierung der Welt

Deutschland treibt mit einer zweistelligen Steigerung seines Militärhaushalts die Hochrüstung Europas an, Europa forciert mit einer gleichfalls zweistelligen Aufstockung seiner Streitkräfteetats die Hochrüstung der Welt: Das ist eines der Resultate der jüngsten Analyse des Forschungsinstituts SIPRI zur Entwicklung der globalen Rüstungsausgaben. SIPRI zufolge stiegen die Ausgaben für die Bundeswehr 2025 um 24 Prozent auf 114 Milliarden US-Dollar, während Europas Aufwendungen für die Armeen des Kontinents um 14 Prozent wuchsen. Damit stehen Deutschland und die europäischen Staaten an der Spitze des Rüstungsbooms weltweit, der die globalen Ausgaben für das Militär im vergangenen Jahr um 2,9 Prozent auf 2,887 Billionen US-Dollar in die Höhe getrieben hat. Damit wurden erstmals 2,5 Prozent der

und Bild: Noch mehr US-Soldaten raus aus Deutschland

Washington – Der amerikanische Präsident Donald Trump (79) plant, deutlich mehr Soldaten aus Deutschland abzuziehen als bislang angekündigt – und setzt damit noch einmal nach. „Wir werden (die Truppenstärke) stark reduzieren, und zwar um weit mehr als 5000“, sagte er auf dem Flughafen in Palm Beach im US-Bundesstaat Florida. Erst am Freitag hatte Verteidigungsminister Pete Hegseth (45) den Abzug von rund 5000 Soldaten angeordnet.

Der Vorstoß geht damit über die bisher bekannten Planungen hinaus und sorgt bei den Nato-Partnern für Aufmerksamkeit. Derzeit sind rund 39.000 amerikanische Soldaten in Deutschland stationiert, insgesamt etwa 86.000 in Europa; die Zahlen verändern sich regelmäßig durch Rotationen und Übungen. Trotz möglicher Kürzungen bleibt Deutschland ein zentraler Standort der US-Streitkräfte. Einrichtungen wie das United States European Command in Stuttgart und der Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz sind wichtige Drehkreuze für Einsätze, etwa im Nahen Osten.

Bloomberg schreibt es ganz offen: Wir sind noch lange nicht bereit, aber wir proben schon fleißig den Aufmarsch. „Nie wieder Krieg“ war gestern. Heute heißt es: „Nie wieder ohne ausreichend Schienen und Treibstoff für den Osten.“ Deutschland macht sich wieder zur zentralen Drehscheibe nur diesmal nicht für VW, sondern für Panzer. Frieden auf deutsch... JE

17:40 | Die Leseratte zu 14:07 h
War von vornherein klar: Die großzügig angekündigten Milliarden "für Infrastrukturmaßnahmen" gehen komplett in die "Stärkung" der Aufmarschwege von West nach Ost: Ertüchtigung von Brücken, damit sie Panzer tragen können, Ausbau der Bahnstrecken für den Truppen- und Materialtransport usw. Wie es im Rest der Republik aussieht, interessiert nicht. Krankenhäuser, die Verwundete versorgen sollen, erhalten sicherlich Fördermittel, auf Kosten der normalen Versorgung der Steuerzahler. Ich gehe davon aus, dass all das inkl. der 1 Billion Schulden, die mithilfe des abgewählten Bundestages noch schnell beschlossen wurden, eine Vorgabe der NATO waren! U.a. deshalb "musste" der Fritze zum Kanzler gewählt werden, denn der war dafür vorbereitet und gebrieft worden.

Der Witz ist, dass der Krieg diesmal im Osten geführt werden soll und man offenbar davon ausgeht, dass "der Russe" es diesmal nicht bis nach Berlin schafft, weshalb Deutschland schon vorher abgerissen werden muss, zum dritten Mal in 100 Jahren und sogar ganz ohne Krieg.

Und nun kommt eine Stimme aus Russland: Russland hatte im WK2 insgesamt 27 Millionen Menschen (Soldaten und Zivilisten) verloren. Vor allem der Vormarsch der Roten Armee auf Berlin war sehr verlustreich. Das wollte man sich zukünftig ersparen - und genau deshalb hätten die Russen ihre Atomraketen gebaut! Die Russen haben Deutschland verziehen und hatten auf Versöhnung und friedliche, freundliche Nachbarschaft gehofft. Sollten die Deutschen Russland ein weiteres Mal angreifen, werden sie keinerlei Rücksicht mehr nehmen, dann wird Deutschland endgültig vernichtet, und zwar atomar!

In der Ukraine führen die Russen einen Bruderkrieg, mehr oder weniger als Bürgerkrieg gesehen. Sie hatten nie die Absicht, die Ukraine zu zerstören und nennen es deshalb auch nicht Krieg sondern Sonderoperation. Niemand im Westen sollte glauben, dass die Russen SO gegen UNS kämpfen werden! UNS bomben die einfach weg! Es wird keinen neuen Marsch auf Berlin geben, kein russischer Soldat soll jemals wieder auf deutschem Boden fallen! Beim nächsten Mal sterben hier nur wir Deutschen!

Fritze, Pistolius und die restliche NATO bereiten sich auf einen Krieg von gestern vor, was nur der amerikanischen Rüstungsindustrie nutzt, also rausgeschmissenes Geld, da die Amis hoffnungslos veraltete Waffen liefern! Man weint z.B. wegen fehlender Patriot-Raketen, die keine einzige moderne russische Rakete abschießen können!

17:41 | Leserkommentar
Wer will eigentlich den Krieg?
Ich denke mal, daß mind. 98 % der Europäer Frieden wollen, und ähnlich hohe Zustimmungen dazu auch in der Ukraine und in Russland vorliegen werden. Wohlgemerkt, wenn man den normalen Bürger befragen würde, und nicht die Politiker.
Wer will also den Krieg? Wenn man sich die täglichen Berichte in Zeitungen und Nachrichten so zu Gemüte führt, hört man immer wieder und wieder dasselbe. Brüssel, Berlin, London und Kiew. Dort sitzen sie, und werden nicht müde, uns jeden Tag eine neue Lüge zu erzählen, warum der Krieg weiter gehen muß. Wenn wir diese Politiker, die alle gegen ihr eigenes Volk agieren, nicht wegkriegen, ist der Untergang nah.

12:47 | nius:  Kubicki rechnet mit Merz-Regierung ab: „Alles nur vorgetäuscht“

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat in einem Interview mit der Bild am Sonntag Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) scharf attackiert und dem Kabinett pauschal die Eignung zur Regierungsführung abgesprochen. Kubicki will im Mai für den Parteivorsitz der FDP kandidieren.

Wo war der Herr Kubicki als die FDP sich in die Regierung verirrt hatte?  Wo war der Herr Kubicki .. als man die durchgeknallte Tante auf die arme Ukraine losgelassen hat und die jetzt in der EU den Krieg weiter allein betreibt?  Also Herr Kubicki .. erst denken und dann reden.  TS 

10:25 | ntv:  "Ruf vorher an und frag …": Mit dieser Kritik konfrontierte Merz US-Präsident Trump

Donald Trump zofft sich mit Friedrich Merz - doch der Kanzler will bei Caren Miosga seine kritischen Sätze nicht wiederholen. Er kommt ins Stottern, macht Trump ein Angebot und teilt dennoch einmal aus gegen den US-Präsidenten.

362 Tage. So lange ist es her, dass Friedrich Merz im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt wurde. Weil die Bilanz bisher ernüchternd ausfällt, fragt die ARD-Talkshow "Caren Miosga" am Sonntagabend: Wie schwer ist Regieren, Herr Merz?

Die zweite Wahl wurde im zweiten Wahlgang gewählt und wird nur mehr aufgezeichnet, damit er Live nicht wieder etwas tut .. was nur er kann. Im liegen umfallen. ... "Er muss wissen, dass das mit der CDU/CSU nicht geht. Auch mit mir nicht." .. sagt alles aus.
Jetzt wird er demontiert und die Kräfte gegen ihn sammeln sich und er wird wirklich erleben, was noch kein Kanzler vor ihm erlebt hat.  Aber vielleicht sieht er seine Chance im fliegenden Wechsel zur SPD ...  TS 

11:40 | Die Eule  
Werter TS, das ist ein abgekartetes Spiel zwischen dem neuen Cäsar und seinem Provinzvrewalter. Mal kurz etwas künstlichen Ärger produziert und schon droht der neue Cäsar
mit dem Abzug von Truppen. Natürlich werden sich bald die ersten melden, die einen noch höheren Wehrbeitrag fordern. Das erweitert dann natürlich die Einkaufsliste für Qualitätswaffen
im Land des neuen Cäsar und der wird es dann seinem Provinzverwalter sicher danken.

08:09 | Bild:  „Es gibt in der CDU einen größer werdenden Unmut“

Berlin – Eigentlich wollte sich Friedrich Merz (70, CDU) beim ARD-Talk „Caren Miosga“ für ein Jahr Kanzlerschaft (6. Mai) feiern lassen. Doch die Lage ist denkbar schlecht für Jubel und Sekt!

- Die Regierung: noch unbeliebter als die Chaos-Ampel!
- Die AfD: rennt Merz’ Union in Umfragen immer weiter davon (vier Punkte Vorsprung).
- Der Koalitionspartner SPD: distanziert sich zunehmend von der Reform-Agenda, remmelt immer heftiger gegen den Kanzler.

Und dazu auch noch eine Schlammschlacht mit dem Weißen Haus. Merz kritisierte den planlosen US-Krieg gegen den Iran („ohne Strategie“). Und Präsident Donald Trump konterte prompt mit Truppenabzug (5000 Soldaten), neuen Horrorzöllen für EU-Autos und -Lastwagen (25 Prozent).

Die Abrissbirne der Politik.  Er schwingt in jede Richtung und trifft immer das Falsche.   Zuerst halbiert der die AfD, dann steht er auf der Seite der USA im Iran und kaum am Flughafen .. macht er einen gewaltigen Haufen Mist vor die Tür der Amis.  Er will keine Linke Politik und hat die Ehrennadel der SPD .. er zerstört mit einem Satz, dass deutsche Rentensystem, indem er die wenigen Zahler vor den Kopf stösst.  ... und er sieht auch so aus.  TS 

09:02 | Monaco
die SPD ´remmelt´, oder doch ´rammelt´....? wenn man ihn so betrachtet...

03.05.2026

17:05 | tichy:  Baden-Württemberg: Muss die Landtagswahl wiederholt werden?

 Die Volljährigkeit der Wähler von Bundestag und Landtagen ist ein Verfassungsbefehl. Die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre setzt eine Änderung der Verfassung voraus, für die eine Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat erforderlich ist. Wird die Wahl wiederholt werden müssen?

„Wahlberechtigt ist, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat.“ Die Volljährigkeit der Wähler von Bundestag und den Landtagen ist ein Verfassungsbefehl. Eine Gruppe von Beteiligten, vor allem aus Bayern, hat gegen die Landtagswahl vom 8. März 2026 Front gemacht, an der auch 16-Jährige teilgenommen haben. „Wir beantragen, das Wahlrecht für Minderjährige zu verwerfen, das in Baden-Württemberg erst 2022 neu eingeführt wurde, und verlangen, die Wahl allein unter volljährigen Wählern zu wiederholen.“ So heißt es in der Klageschrift, die dem Verfassungsgericht in Karlsruhe Ende März zugestellt wurde. Die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre setze eine Änderung der Verfassung voraus, für die eine Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat erforderlich ist.

Kommentar des Einsenders
"Der Landtag hat 2022 das Wahlalter auf 16 Jahre herabgesetzt. Die Volksvertretung sollte „jünger“ werden und ist auch „jünger“ geworden. Im Grundgesetz heißt es jedoch: „Wahlberechtigt ist, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat.“ Dadurch wird das Wahlrecht für Minderjährige ausgeschlossen. Nach Art. 28 Abs. 3 GG muss der Bund gewährleisten, dass die verfassungsmäßige Ordnung der Länder den Grundrechten entspricht (Homogenitätsprinzip). Und Bundesrecht bricht Landesrecht. ..."

"Republicska Bananska" ... - und der anhaltende Skandal um die Wahlen. Angesichts der Malversationen bundesweit bei den letzten Abstimmungen, die enormen Pannen und Unregelmäßigkeiten, und dennoch wurden die Ergebnisse immer testiert...!? Das Spiel scheint sich zu drehen, und DJT schritt entschieden voran, die Integrität von Wahlen wieder herzustellen, die die linken Vögel über Jahr(zehnte) für sich mit allen Mitteln nutzten, um die Punkte einzusammeln (Bsp Wahl 2020). Volljährigkeit ist gesetzt, weg mit den Briefwahlen und speziell in unseren Breiten müßte jede Wahl (+Auszählung) in den nächsten 10 Jahren unter internationaler Aufsicht vonstatten gehen...!? Rückblickend hätten es wohl gänzlich anders ausgesehen als gekommen, Machterhalt div. Spieler längst gebrochen, wären Wahlen "fair" und sachgemäß passiert!? Beste Beispiele - die "Corona-Wahlen", Landtagswahlen unter direkter Beeinflussung von Merkel, Wahlchaos Berlin u.a. ...BaWü, wiederholt die Wahl!

Wenn schon Minderjährige wählen dürfen, dann wenigstens konsequent: Warum nicht gleich 14? Oder gleich die Volksschüler? Die sind wenigstens noch ehrlich. Verfassung? Nur ein Stück Papier, wenns der eigenen Macht dient. JE

08:42 | Welt:  Die Koalition ist genau da, wo sie nie hinwollte

Nach 365 Tagen im Amt ist die Bilanz von Kanzler Merz durchwachsen. Seine Regierung steckt in der Krise. Das hat er teilweise selbst zu verantworten. Aber wenn es einen Problemfaktor nicht gäbe, sähe die Welt sehr anders aus.

Ein Jahr nach Beginn seiner Amtszeit steckt Bundeskanzler Friedrich Merz in der Krise. Mehr als 80 Prozent der Deutschen sind unzufrieden mit seiner Arbeit. Die AfD ist im Trendbarometer von RTL und ntv stärkste Kraft. Am Dienstag vergangener Woche dann der Schock: Die Unionsparteien stehen nur noch bei 22 Prozent, die AfD dagegen bei 27. Eine Koalition mit der SPD hätte Stand heute keine eigene Mehrheit mehr.

Lassen wir einmal bei Seite, dass diese Regierung sich Schulden von einem abgewählten Bundestag hat absegnen lassen .. keine Regierung hatte in einem Zeitalter des "Umbruchs" soviel Geld zur Verfügung wie diese Regierung. Man hätte allein im Bereich der KI eine finanzielle Absicherung schaffen können .. die Weltweit einzigartig gewesen wären (bis die Amis etwas dagegen gehabt hätten)
Allein die Möglichkeiten aus der Migration .. die Transformation von KI und Kamel.

Kleingeister sind kleine Geister und mit einem Irrlich als Anführer .. glänzt halt nix.  TS 

09:08 | Leser Kommentar
zu 08:42 ... Was wäre, wenn dies genau der Plan ist und unsere Regierungen gar nicht anders wollen, weil sie wissen, was kommen wird? Ihnen geht es nur um ihren Erhalt der überzahlten Tantiemen. Der BRD-Karren wurde in den letzten 25 Jahren, nahezu ausweglos in den eigenen Schlamm total festgefahren. Es gibt hiezu keinen Ausweg. Nicht umsonst sind unsere Führer richtig Kriegs-gail geworden; .... eigentlich undenkbar auf grund unserer Vergangenheit! ABER, so schnell lassen sich der Geist der Bürger ins Gegenteil umkehren.
UND: genauso ist das tausendjährige Reich entstanden!

02.05.2026

18:28 | Die US-Korrespondentin: Vier Szenarien, wenn zwischen SPD und Union nichts mehr geht

Vor laufenden Kameras versuchen Union und SPD, ihre Kompromisse zu Haushalt und Krankenkassen optimistisch zu verkaufen – auch wenn selbst hier die ein oder andere Spitze fällt. Doch hinter den Kulissen scheint die Lage dramatischer zu sein. Laut Medienberichten diskutieren hochrangige Parteivertreter vor allem im Unionslager bereits unterschiedliche Szenarien. Welche Optionen gibt es aus Sicht der Koalitionäre, sollten sich die Risse zwischen Union und SPD noch weiter vergrößern? Und was wäre wahrscheinlich? Ein Überblick.

Das Trauerspiel einer politischen Klasse, die lieber das Land in den Abgrund reißt, als zuzugeben, dass die Bürger etwas anderes wollen. Weiter so. Das Publikum wartet gespannt auf den nächsten Akt... JE

01.05.2026

10:50 | P:  Trumps Drohung, Truppen aus Deutschland abzuziehen, scheitert an der Realität.

US-Präsident Donald Trump droht mit dem Abzug der US-Truppen aus Deutschland – doch die Umsetzung einer Anweisung in den sozialen Medien in einen tatsächlichen Abzug ist weitaus komplizierter.

Ein amerikanischer Rückzug würde bedeuten, Milliarden von Dollar in einen jahrelangen Prozess zu investieren. Hinzu kommt die Bedeutung der deutschen Stützpunkte für die globale Machtprojektion der USA. Ohne sie stünden die US-Streitkräfte vor großen Herausforderungen bei der Kriegsführung gegen den Iran.

„Ein solcher Rückzug würde langfristige Planung erfordern und erhebliche Kosten verursachen“, sagte die deutsche liberale Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Europäischen Parlaments. „Die Vereinigten Staaten sind auf diesen Standort angewiesen, insbesondere im Hinblick auf Operationen im Nahen Osten.“

In Afghanistan hat es doch super funktioniert .. oder nicht?  Es reicht eben bei Deutschland nicht aus, diesen Staat nur mit einer gekauften Regierung zurückzulassen, da müssen Besatzungstruppen schon den Rest absichern.  Stellen wir uns nur vor, wenn die Deutschen ohne Besatzungsmacht zurückbleiben .. laufen die gleich los und erobern Russland.  TS 

08:58 | SPON:  Wie die Berliner Polizei das Krawallrisiko in diesem Jahr einschätzt

Ausschreitungen gehörten am Tag der Arbeit in Berlin-Kreuzberg lange zur Folklore der linksradikalen Szene. Zuletzt verliefen die Proteste ruhiger. Ein internes Schreiben zeigt, womit die Polizei in diesem Jahr rechnet.

Sind die Bonzen fett im Geschäft .... bekommen die Kritiker auf der Straße eins aufs Maul.  Natürlich von der staatliche finanzierten Schlägertruppe.  Freundschaft!  TS 

10:18 | Leser Kommentar
Ach, wie niedlich!- Krawall... hört sich irgendwie wie "Balgerei auf dem Schulhof" an. Die Realität sieht aber wesentlich grausamer aus.