Deutschland

07.05.2025

17:30 |  ET: Merz regelt Aufgabenverteilung – Zuständigkeiten ändern sich teils erheblich

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat als eine seiner ersten Amtshandlungen im sogenannten Organisationserlass die Aufgabenverteilung innerhalb der Regierung geregelt. Mit dem neu gebildeten Ressort für Digitales und  Staatsmodernisierung erhält diese ein zusätzliches Ministerium. Merz legte den Erlass am Dienstagabend in der konstituierenden Sitzung des neuen Kabinetts den Ministern vor. Ebenfalls geregelt wurde die amtliche Reihenfolge im Kabinett. An erster Stelle nach Kanzler Merz steht demnach Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), der damit die Funktion des Vizekanzlers wahrnimmt. Um eine offizielle Amtsbezeichnung handelt es sich dabei nicht. An zweiter Stelle steht Innenminister Alexander Dobrindt (CSU). Es folgen die Minister für Auswärtiges, Johann Wadephul (CDU), und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).

Viel Show, null Konzept, maximale Machtsicherung. Und dann bringt er auch noch Bier mit, als wär das hier der Frühschoppen vom Sauerland-Kreisverband... Merz Regierung? Verwaltungs-Bullshit auf Bierzelt-Niveau. JE

14:55 |  apollo: V-Männer in der AfD? Warum Faeser das Verfassungsschutz-Gutachten nicht veröffentlichen will

Am Freitag verkündete Bundesinnenministerin Nancy Faeser, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft hat. Grundlage dafür ist ein rund 1.100-seitiges Gutachten – das man jedoch nicht veröffentlichen möchte. Eine öffentliche Begründung lieferte Faeser, trotz Kritik, für diese Geheimhaltung bislang nicht. Nun berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ): Es geht um den Schutz von Quellen des Bundesverfassungsschutzes.

Gegenüber der NOZ bestätigte das Innenministerium nur, dass keine Pflicht zur Weitergabe „interner Herleitungen“ bestünde. Damit können eigentlich nur V-Männer und andere interne Quellen des Verfassungsschutzes in der AfD gemeint sein. Unklar ist, was das für die Pläne des möglichen Bundesinnenministers Alexander Dobrindt bedeutet. Er hatte im Anschluss an die Verkündung der Einstufung eine Veröffentlichung des Gutachtens zumindest nicht ausgeschlossen. Sollte tatsächlich mit Quellenschutz argumentiert werden, wird eine Veröffentlichung unwahrscheinlich.

Faeser hat das gemacht, was autoritäre Regime weltweit lieben: Sie hat eine Partei zum Staatsfeind erklärt – und gleich das passende Geheimdossier dazu in den Panzerschrank gelegt. 1.100 Seiten soll das Machwerk haben. Lesen? Nein. Verstehen? Sicher nicht. Nachprüfen? Keine Chance. Der Bürger darf draußen bleiben – willkommen in der demokratisch verpackten Gesinnungsinquisition. JE

13:02 |  apollo: Mit ihrer unerträglichen „Stabilitäts“-Rhetorik rettet die neue Regierung ihre Macht – und entlarvt sich

Nachdem Friedrich Merz im Bundestag durchgefallen war, tritt Lars Klingbeil vor die Kameras. Sein erster Satz ist eine Dreistigkeit: „Deutschland befindet sich in einer Lage, dass wir einen Angriff auf die Ukraine mitten in Europa erleben“ – er führt aus, dass genau deshalb Deutschland eine „stabile Regierung“ brauche. Weil CDU und SPD es nicht gebacken kriegen, eine Regierung zu formen, weil die eigenen Abgeordneten den Kanzler durchfallen lassen, will man jetzt große Reden schwingen – und die Öffentlichkeit über die Notwendigkeit der eigenen Regierung belehren. Es vergehen keine zwei Minuten an diesem Tag, ohne dass von „Stabilität“, „starker Mitte“, „stabiler Regierung“ etc. gesprochen wird – und viele Medien erzählen es brav nach. Voller Blindheit wird ein absurdes Missverständnis der Demokratie weitergetragen: dass nämlich das Recht der Herren Merz und Klingbeil gemütlich durchzuregieren gewissermaßen heilige Pflicht und Verfassungsauftrag wäre.

Kommentar des Einsenders
Zitat: „Eine „stabile Regierung“ wird zum Verfassungsauftrag umgedeutet - Merz und Klingbeil verwechseln ihre eigene Macht mit dem Grundgesetz. Sie offenbaren ein tiefes Missverständnis der Demokratie.“ Ein wirklich interessanter Kommentar der darauf hindeuten könnte, dass sich die neue Regierung unter Friedrich M. nicht mehr als Diener des Volkes, sondern als deren ´Chef´ sehen könnte.

Merz scheitert, Klingbeil jammert, und beide labern was von „Stabilität“. Fakt: Sie haben’s selbst vergeigt. Keine Mehrheit, keine Führung, null Demut. Stattdessen wird die Ukraine als Schutzschild für eigenes Versagen missbraucht. Demokratie heißt nicht Regierung auf Befehl – sondern genau das hier: Widerstand gegen arrogantes Durchregieren. JE

10:37 | Bild:  Was bekommt die Linke für den CDU-Deal?

Die CDU bricht mit ihrer Brandmauer zur Linkspartei! Denn: Nur weil die Linke einer Änderung der Tagesordnung zustimmte, konnte Friedrich Merz (69) am Dienstag im zweiten Wahlgang zum Kanzler gewählt werden.  
Hat die von CDU/CSU verschmähte Linkspartei das freiwillig gemacht? Oder gibt es plötzlich einen Deal zwischen CDU und Linke?
Die Union weist entsprechende Spekulationen zurück: kein Deal!
Serap Güler (44) erklärte, man müsse in bestimmten Lagen über den Parteitagsbeschluss (Unvereinbarkeit mit Linke und AfD) „hinwegsehen“. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (52, CDU) sagte bei „Phoenix“, die Linke habe am Freitag ihren Parteitag. Da passe eine erneute Merz-Abstimmung nicht. Deshalb die zweite Abstimmung am Dienstag.

Wie erklärt ein Kapitalismusgegner und Linker es seinen Wählern, dass er oder sie einen Mann von Blackrock ins Amt gebracht hat? Gesichert Alternativlos, oder?
Sogar die Alternative hat mitgespielt.
Wie erklärt eine CDU/CSU die alternativlose "Zusammenarbeit" mit einer Linkspartei?
Gegen Merz Stimmen und trotzdem ins Amt zu verhelfen zeigt die Widerlichkeit der Politik.  Blackrot wird uns jetzt zeigen, wie der Hase läuft.  TS 

14:01 |   Spartakuss zu 10:37 Uhr
Ob die Linke, oder andere Parteien einen Deal gemacht haben, damit der Terz Kanzler geworden ist, ist absolut gesichert Geldextrem! Die Macht, macht nun weiterhin und immer exorbitanter, ihren Terz mit Merz, um noch mehr Geldzinsen, aus dem Steuerzahlerbürgen raus zu pressen. Sie sind keine Scharlatane des Mittelalters mehr, sie sind nun wahre Meister, im erschaffen von neuem Schuldgeld und die Zeche dieser Fiat-Alchemie, zahlen immer die anderen, wer auch immer das alles so ist. Alle die gestern im Bundestag, als Abgeordnete gesessen und abgestimmt hatten, haben in allererster Linie, nur an sich und das Geld/Leistungslose Einkommen gedacht, welches sie vorher, nun und in den nächsten Jahren, mit GESICHERTEN Gesetzen einziehen können.

Es gibt viele Menschen/Wähler und Nichtwähler in Deutschland, die über viele Politiker herziehen und sie teilweise als Schwachkopf betiteln. Diese Politiker, die gestern im Bundestag abgestimmt haben, sind meiner Meinung nach, eher sehr kluge Menschen, was das sehr einfache/leichte Geld scheffeln angeht, ohne eine nennenswerte Wertschöpfung/Gegenleistung dafür zu liefern.

DIESE SIND DIE WAHRHAFTIGEN ARBEITSLOSEN FAULEN UND FINANZIELL REICHEN BÜRGERGELDBEZIEHER IN IHRER BRD.

Sie nennen ihre Gehälter Diäten, aber es ist ein sehr üppiges Bürgergeld, weil der Bürge es mit Steuern und Abgaben finanziert und  sie Grinsen beim Lügen immer, unverhohlen in die Kameras und in die verarschten Gesichter ihrer Wähler und wenn sie beim Sprechen, sich dauernd Versprechen und widersprechen, werden sie trotzdem vom deutschen Bürgen, immer wieder gewählt, damit bei jeder neuen Wahlperiode, den Bürgen noch mehr Blutsteuer, von diesen Parasiten abgesaugt werden kann und es funktioniert immer wieder. Man könnte es auch, als ein Geldabluxendes Perpetuum bezeichnen.
An alle deutschen Wählerbürgen, kann man nur eines empfehlen:

Verneigt euch sehr tief, vor all euren deutschen windigen Imperatorenfüchse in der Politik und im Staatswesen. Schnallt euren Gürtel noch ein wenig enger, damit ihr beim Arbeiten, eure Hose nicht verlieren könnt. Wir müssen alle in Deutschland mehr anpacken, die Ärmel hochkrempeln, fleißiger werden und wieder länger arbeiten, sagen die arbeitslosen Bürgergeldschnorrer, in der deutschen Politikindustrie!!!!!!

14:11 | Leserkommentar
Ich frage mich wirklich, warum die AfD diese ´geniale´ Chance einfach so hat verstreichen lassen – für den 2. Wahlgang für Friedrich M. gestern (sonst erst Tage später) brauchte man wohl eine 2/3-Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag. Also braucht man entweder die Linke o die AfD dafür. Man hat sich gegen die AfD entschieden und die Linke ´ins Boot´ geholt. Wenn die AfD wirklich gut beraten gewesen wäre, hätte sie beim 2. Wahlgang Friedrich M. auch mit zum Kanzler wählen müssen, damit – auf Basis der ´ja´-Stimmen – jedem klar wird, dass das nicht nur die Stimmen von CDU und SPD waren, sondern auch alle Abgeordneten der AfD. Dann wäre der neue Kanzler Friedrich M. wirklich ´komisch´ ins Amt gekommen, oder ?

06.05.2025

19:30 | A:  Der lange Marsch

Zweimal scheiterte er als Vorsitzender, einmal als Kanzler. Merz geht mit einem blauen Auge aus seiner Kanzlerwahl. Was Formsache sein sollte, wurde zur Zitterpartie. Merz hat für die Kanzlerschaft alles geopfert und startet angezählt ins Amt.
icht gewählt werden – das ist so etwas wie ein Markenzeichen von Friedrich Merz. 2018 wurde er nicht gewählt. 2020 wurde er nicht gewählt. Erst 2022 klappte es im dritten Anlauf und Merz wurde CDU-Chef. Immerhin: Bei der Kanzlerwahl hat er nur zwei Versuche gebraucht.

Die Leseratte
So ist es!

Dipl.Ing.   
… der Fritze denkt sich: „Doppelt gewählt hält besser!“

19:15 | A:  V-Männer in der AfD? Warum Faeser das Verfassungsschutz-Gutachten nicht veröffentlichen will

Nancy Faeser will das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD aus Gründen des Quellenschutzes nicht veröffentlichen. Offenbar wurden bereits interne Quellen aus der AfD für das Gutachten genutzt.

Interne Quellen?  Ist das auch gesichert? Was sagt die Gegenspionage, da müsste die AfD doch von der CIA etwas Unterstützung bekommen. TS 

14:40 | Leseratte - Zur gescheiterten Wahl von Fritze Merz: Ein genialer Schachzug der SPD!

Wenn sie ihre Verweigerungshaltung beibehalten, gibts anschließend vielleicht Klingbeil als neuen SPD-Kanzler, oder - falls das nicht klappt - Neuwahlen! Der Bundespräsident kommt schließlich von der SPD!

Vor dem Hintergrund machen die Ereignisse der letzten Wochen plötzlich Sinn, die waren alle bereits auf Neuwahlen ausgerichtet:

Merz wurde in den Koalitionsverhandlungen maximal beschädigt und jetzt noch zusätzlich gedemütigt, was dafür sorgen wird, dass die CDU ihr Wahlergebnis unter seiner Führung nicht wird wiederholen können. Dazu kommt das unsägliche Gutachten, das Faser in letzter Minute noch auf den Tisch geknallt hat, um auch die AfD zu beschädigen und deren Höhenflug zu beenden, so dass beide zusammen keine 50 % erreichen und damit eine konservative Mehrheit nicht möglich ist. Gleichzeitig sollte das Gutachten natürlich die Brandmauer festigen und es der CDU ohnehin verunmöglichen, mit der AfD als Partner eine Regierung zu bilden. Dann kann rot-rot-grün weitermachen! Bis dahin bleibt ohnehin der Olaf mit seiner Regierung geschäftsführend weiter im Amt. So geht Demokratie!

15:21 | Leser Kommentar  
Da muss ich die Leseratte um 14:40 leider enttäuschen. Es kann in der jetzigen Situation KEINE Neuwahlen mehr geben, weil der dt. Bundestag als Parlament kein Selbstauflösungsrecht hat, was es in anderen Ländern gäbe. Jetzt ist und bliebe zunächst Olaf Sch. geschäftsführender Bundeskanzler, der aber kein erneutes Misstrauensvotum mehr stellen kann. Erst ein wieder neu gewählter Bundeskanzler – bisher dachte, ich Friedrich M. wird es – könnte dann auch wieder ein Misstrauensvotum beantragen.

18:15 | Leser Kommentar 1521  
Ich muss mich – s. Post um 15:21 – noch ergänzend korrigieren: Der Bundestag hat (weiterhin) kein Selbstauflösungsrecht. Aber: Bei gescheiterter Kanzlerwahl (Art. 63 GG) kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen und daraus ergeben sich automatisch Neuwahl. 

18:16 | Leseratte  zu 15:21 h  
Falsch! Für den Fall der Kanzlerwahl gibt es im Grundgesetz (Art. 63) ein klar geregeltes Vorgehen, das als letzte Alternative tatsächlich dem Bundespräsidenten (!) das Recht gibt, Neuwahlen auszurufen!

Zitat:  
✅ Im Grundgesetz (Artikel 63) heißt es dazu: „Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen 14 Tagen nach dem Wahlgang mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.“

✅ Wann findet der 2. Wahlgang statt? Völlig unklar! Dafür muss erneut eingeladen werden. Binnen 14 Tagen kann es beliebig viele Wahlgänge geben. Aber immer ist die absolute Mehrheit von mindestens 316 Stimmen notwendig.

✅ Und wenn das niemand schafft? Das Grundgesetz sagt: „Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält.“ Dann reicht also die einfache Mehrheit.

✅ Kommen Neuwahlen? Möglicherweise. Denn: Bei einer Wahl nur mit einfacher Mehrheit kann der Bundespräsident alternativ auch binnen sieben Tagen den Bundestag auflösen und eine Neuwahl ansetzen.

14:30 | Nius:  „Hör dir die Weidel-Rede an ... die Rede war eine der stärksten“: Das denkt Söder wirklich über die AfD

Markus Söder (CSU) erkennt bei der AfD rhetorische Stärke und zollt ihr Respekt. Ein Kamerateam des ZDF begleitete den Ministerpräsidenten Bayerns, wo er kurz vor dem Start einer Podcast-Aufnahme mit dem CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann Folgendes sagte:  
„Meine Argumentation heute Morgen: Hör die Weidel an, dann weißt du genau, was die Herausforderung ist. Wir verlieren nicht an die SPD und Grüne, wir verlieren an die AfD. Sie hat Schwarz-Grün so massiv zum Thema gemacht – und das Kriegsthema. Die Rede war eine der stärksten.“

Natürlich ist jetzt jede Rede .. eine der stärksten Reden.  Sieht Merz und Söder bei ihren Reden, reicht schon der Anblick ... man muss nicht zuhören, so sehen Verlierer aus.  TS   

12:46 | NDS:  Neuer Regierungssprecher Stefan Kornelius über Julian Assange: „Dieser Mann ist ein Gefährder“

Die Berufung des „Süddeutsche Zeitung“-Redakteurs Stefan Kornelius zum Regierungssprecher ist eine Provokation. Es gibt kaum ein wichtiges Thema, bei dem Kornelius in den letzten Jahren nicht fragwürdig bis destruktiv gewirkt hat – seien es Russland, Corona, Syrien, Aufrüstung und so weiter. Diese Personalie wird die Gesellschaft also weiter spalten – sie ist aber auch Spiegel der ideologischen Verfassung von Schwarz-Rot. Ein Kommentar von Tobias Riegel.*

Der Politikjournalist Stefan Kornelius von der Süddeutschen Zeitung (SZ) soll Sprecher der neuen schwarz-roten Bundesregierung werden, wie Medien berichten. Nach der für den 6. Mai geplanten Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum Bundeskanzler soll der 59-Jährige Steffen Hebestreit ablösen, der seit dreieinhalb Jahren Sprecher der Regierung von SPD-Kanzler Olaf Scholz ist. Kornelius wurde von Merz auf den Posten berufen. Er leitete seit 2021 das Politik-Ressort, davor war er seit 2000 für die Außenpolitik verantwortlich. Weitere Stationen waren unter anderem das Berliner Büro und Washington während der Clinton-Präsidentschaft. Für die SPD war der Name ihres Nominierten zunächst noch nicht bekannt.

Kornelius wird Regierungssprecher – die Propaganda gibt sich zu erkennen...  Kornelius, der über Jahrzehnte als transatlantischer Einpeitscher bei der Süddeutschen Kriegspropaganda, Russlandhass, NATO-Huldigungen und Kritikervernichtung als Journalismus verkauft hat, wird jetzt ganz offiziell Regierungssprecher. Der Mann, der Assange einen "Gefährder" nannte, wird zum Sprachrohr der Macht. Willkommen im Endstadium im  Meinungskartellstaat. Das hier ist kein Seitenwechsel. Das ist der Moment, in dem sich der Schleier hebt und die Propaganda ihre Presseausweise offen trägt. Kornelius war nie Journalist. Er war immer schon Frontoffizier im Meinungskrieg gegen alles, was sich westlicher Heilslehre widersetzt. Jetzt sitzt er halt direkt im Führerstand. Und die Branche? Klatscht oder schweigt. Weil sie genau weiß: Er spricht ab jetzt auch für sie. JE

11:35 | Kleiner Schwank aus dem Leben .. zum Fritze den Stimmlosen

NTV hat berichet, das die CDU ein Bierfass eingekühlt hat und dieses hätte angeschlagen werden sollen, nun bleibt das Bier zu und der Merz ist angeschlagen.  TS

09:00 | Reichelt: CDU-Mann gibt zu: Verfassungsschutz soll AfD „ausschalten“

siehe auch - Ex-AfD-Vorsitzende Frauke Petry will neue Partei gründen

Tut sich hier einen neue Sahra auf?  Inzwischen ist dieses Schauspiel so lächerlich, das nur ein totaler Zusammenbruch diesem Schwachsinn ein Ende bereiten kann.  Die gegenwärtigen Politiker, kennen sich seit den Landesparalenten, dann über Brüssel und haben sich gegenseitig befördert und gefördert.
Wie sonst kann man die Versorgungsposten der Poltiker erklären ...  TS 

12:25 | Leserkommentar
Die ex-IM der spd hat das klug gemacht um das SED-Kartell weiter zu zerschlagen, ein Eigentor par excellece.Die CDU wird den Teufel tun und ein Verbotsverfahren einleiten, denn dann ist Merz wegen all seiner Lügen den Kanzlerposten los weil es eine rotrotgrüne koalition geben wird.
Ergo, 4 weitere Jahre für den kranken Patienten DE ohne Physiotherapie. Hernach geht dann gar nix mehr!

08:25 | Welt:  Er braucht 316 Stimmen – Das ist Merz‘ Zeitplan zur Kanzlerwahl

Olaf Scholz ist Geschichte, nun beginnt die Kanzlerschaft von Friedrich Merz – sollten sich heute 316 Stimmen für ihn im Bundestag finden. Auf der Agenda steht ein eng getaktetes Prozedere, das stetes Pendeln zwischen Bellevue und Parlament erfordert. Was Merz direkt nach der Wahl plant.

Es wäre ein Spass, würde die AfD geschlossen für Merz stimmen und ihn mit StandigOvations einklatschen! ... nur um dann sofort eine Amtsenthebung zu verlangen. 
Das CDU Prinzipp.
... übrigens, Klingbeil liegt in den Umfragen vor Merz!!!!   Wie soll man dieses Deutschland wirklich ernst nehmen?  TS

05.05.2025

19:28 |  YT: Wird die AfD verboten?

Nach dem Verdikt der geschäftsführenden Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die AfD sei „gesichert rechtsextrem” fragen sich viele, ob nun ein Verbotsverfahren folgen wird. Die Sendung gibt darauf eine klare Antwort.

Kommentar des Einsenders
Stefan Homburg kommt hier letztendlich zu dem Schluss, daß derzeit kein AFD-Verbot kommt. Das Bundesverfassungsgericht würde zwar wahrscheinlich nach den letzten Erfahrungen ein Verbot herbeiführen, es würde aber dazu führen, daß rot-rot-grün die Mehrheit hätte und den Kanzler stellen würde. Deshalb wird die CDU kein Verbotsverfahren in die Wege leiten. Es wäre ein Eigentor.

14:00 | Bild:  Wir müssen unsere Feinde „kleinregieren“

Der Machtkampf in der SPD ist entschieden, die Minister in der neuen Regierung bekanntgegeben. Und von Bayern-MP und CSU-Chef Markus Söder gabs auf der offiziellen Vertragsunterzeichnung im Berliner Gasometer eine Attacke Richtung Rechtsaußen-Partei AfD – ohne sie beim Namen zu nennen.

Er wünsche sich, „dass wir als Demokraten nicht immer nur Angst haben und dass wir nicht immer nur hyperventilieren, wenn wir den Namen einer anderen Partei hören“. Gut regieren heiße auch, die Feinde der Regierung kleinzumachen, „kleinzuregieren“, so der CSU-Chef.

Was ist das für eine Tonart?  Feinde?  Wer ist der Feind?  Wer der Feind der Regierung ist und man nicht mehr demokratisch "kleinregiert" werden kann, wird der dann "kleininterniert" oder "kleinvergast"?
Die SPD gibt vor wer der Feind ist und die CDU setzt es jetzt um?  Wenn die AfD jetzt der Feind ist, was ist dann der Wähler dieser Partei?  Er Wahlfeind? 
Würde man Söder oder Merz als Feind bezeichnen oder noch schlimmer die Linke-Elite, dann würde die Post abgehen. TS 

14:48 | Leser Kommentar
Bedrohungen mit Verbrechen gegen das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die persönliche Freiheit (§ 241 StGB) Wird die Tat im Internet oder auf andere Weise öffentlich begangen, drohen bis zu zwei Jahre Freiheitsstrafe.

Würde ein Bürger .. diese Aussagen mit den Worten kommentieren .. "Dumm, blöder .. Söder!" .. dann würde es Anzeigen  hageln.  TS

14:48 | Leser Kommentar
Sein's doch net so empfindlich.
Ist der Feind erst erkannt, hat der Tag Struktur,
und souverän ist wer eine Freund/Feind Erkennung vornehmen kann.
Das gilt für beide Seiten.
Es läuft doch auf'n Wettlauf aus, wer baut sein Klingbeil, äh die Guillotine, zuerst auf.

10:35 |  ET: TICKER AfD-Einstufung | Grüne und Linke wollen AfD staatliche Gelder streichen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als Ganzes als „gesicherte rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft.
Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet. Bislang galt die Partei als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“. Die Partei sieht darin einen „zielgerichteten Eingriff“ in den demokratischen Willensbildungsprozess, der „politisch motiviert“ sei, so die Parteiführung. Andere Parteien sehen ihre ablehnende Haltung gegenüber der AfD bestätigt. Auch kocht die Diskussion um ein Parteiverbot wieder hoch.

Und wird eine Partei unbequem, ist sie plötzlich rechtsextrem.... Wenn Argumente versagen, kommt der Verfassungsschutz. Wenn Wähler falsch wählen, soll’s das Bundesverfassungsgericht richten. Und wenn Demokratie nervt, wird sie eben wehrhaft – gegen die eigene Bevölkerung. Willkommen im Meinungsbunker: Eintritt nur mit Haltungszeugnis. JE

08:15 | Bild:  AfD-Zoff bei Schwarz-Rot schon vor dem Start

Die schwarz-rote Regierung von Bald-Kanzler Friedrich Merz ist noch nicht mal im Amt und hat schon eine riesige AfD-Debatte am Hals.
Grund: Der Verfassungsschutz stufte die gesamte Partei als „gesichert rechtsextremistisch“ ein – und löste eine riesige Debatte aus.  
 CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann (47) ist dagegen, sagt zu BILD: „Ich halte da nichts von. Die meisten Wähler wählen die AfD aus Protest. Und Protest kann man nicht verbieten.“

Die SPD hat erkannt das Merz eines nicht kann .. mit Rückgrad eine Entscheidung treffen! Mit der letzten Tat von Feaser wurde die CDU gelähmt in Richtung AfD und vor allem machte man für "gewisse" Entscheidungen die Tür zu .. Asyl, Schulden und alles was die Grünes es nicht tun!
Merz kann nicht mit einer AfD drohen, die ist ja "gesichert" Rechtsextrem, selbst wenn das Gutachten nicht vorgelegt wird. Eine Behörde gibt einen "Spruch" ab und muss noch dazuschreiben, gesichert, ist dann alles andere "ungesichert"?

Merz hat schon verloren und wenn nun die AfD einen kühlen Kopf bewahrt und nicht auf die Straße geht, sondern den Weg der Gerichte ... dann besteht gute Chancen hier aus der Sache herauszukommen. Fakt ist jedoch, jede Aktion der AfD in den nächsten Wochen und Monaten, wird mehr als nur bewertet und analysiert. Sie ist im Grunde schon als "Rechts" verurteilt. TS

04.05.2025

13:20 | ET.  Nach AfD-Einstufung: Wie die Welt auf Deutschland blickt

Die Nachricht, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft und dies veröffentlicht hat, ging wie ein Lauffeuer um die Welt und beherrscht die Schlagzeilen von nahezu allen Medien – von Europa bis Indien, von den USA bis Lateinamerika und auch in der arabischen Welt.

Denn es ist bekannt, dass noch vor wenigen Tagen die AfD in Meinungsumfragen zur stärksten politischen Kraft avancierte. Auch wenn – mit Ausnahme der Trump-Regierung – keine Sympathie für die AfD in der internationalen Presse zum Ausdruck kommt, zeigt sich weltweit ein Interesse daran, wie in Deutschland mit der stärksten Oppositionspartei umgegangen wird.

Die Kleine Rebellin  
Schauen wir einmal in die Geschichte, wie mit unliebsamen Parteien am Beispiel der SPD vorgegangen wurde.

1878 Sozialistengesetz ist die Kurzbezeichnung für das Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie, das von 1878 bis 1890 im Deutschen Reich galt und während dieser Zeit mehrfach verlängert wurde.

Das Gesetz verbot sozialistische, sozialdemokratische, kommunistische Vereine, Versammlungen und Schriften, deren Zweck der Umsturz der bestehenden Staats- und Gesellschaftsordnung sei. Aus dem Sozialistengesetz resultierten die Verlagerung sozialdemokratischer Aktivitäten in den Untergrund bzw. ins Ausland, sowie Massenverhaftungen und -ausweisungen. Lediglich die Sozialdemokraten im Reichstag blieben aufgrund ihrer parlamentarischen Immunität unangetastet.

Trotz der massiven Repressionspolitik war die Kandidatur und Wahl sozialdemokratischer Politiker als Privatpersonen weiterhin möglich und die einzige legale Möglichkeit zur politisch-rechtlichen Interessenvertretung.

Insgesamt ging die Sozialdemokratie gestärkt aus den Auseinandersetzungen hervor. In den ersten Reichstagswahlen nach dem Ende des Sozialistengesetzes am 15. Juni 1893 erhielt die Sozialdemokratische Partei so viele Stimmen wie nie zuvor (23,4 %). Sozialisten feierten daher diese Reichstagswahlen als „großen Sieg der Freiheit und des Friedens“

Am 22. Juni 1933 erfolgte das endgültige Verbot der SPD. Als staats- und volksfeindliche Partei eingeordnet, wurden ihr sämtliche politische Aktivitäten untersagt. SPD-Versammlungen, jede Art von parteipolitischer Propaganda sowie die Herstellung und Verbreitung sozialdemokratischer Schriften wurden verboten. Das Parteivermögen wurde beschlagnahmt. Die Mandate der Sozialdemokraten erloschen in allen Volksvertretungen.

Seit der Zwangsvereinigung von SPD und KPD zur SED im April 1946 gab es in der sowjetischen Besatzungszone und in der späteren DDR keine Sozialdemokratische Partei mehr. Eine solche Neugründung war erst möglich in der Wendezeit.

Material aus Wekipedia 
Man sieht also, dass das totale Verbot nur in faschistischen und kommunistischen Regimen vorgekommen ist. Unsere Regierenden in „ihrer“ eigenen Demokratie sind gerade auf dem besten Weg in ein solches totalitäres Regimes abzurutschen. Nur geht es ihnen nicht um eine ideologische Auseinandersetzung mit der AfD, sondern nur um den eigenen absoluten Machterhalt. Die Interesses und der Wille des Volks spielen dabei keine Rolle.

07:34 | Welt:  Fast die Hälfte der Deutschen ist für ein Verbot der AfD

Für den Verfassungsschutz gilt die AfD neuerdings als gesichert rechtsextrem. Seither werden Stimmen wieder lauter, die ein Verbot der Partei fordern. In der Bevölkerung gäbe es dafür eine Mehrheit – allerdings nur eine relative.
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch das Bundesamt für Verfassungsschutz spricht sich die Mehrheit der Bürger einem Vorabbericht der „Bild am Sonntag“ zufolge für ein Verbot der Partei aus. Dies meldete die Zeitung unter Berufung auf eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa, für die 1001 Personen im Zeitraum vom 2. Mai bis zum 3. Mai 2025 im Auftrag des Blatts befragt wurden.

Wieso fragt man die Deutschen nicht nach einem Verbot der Linksparteien?  Nach dem "Nie wieder" des Zweiten Weltkriegs gings ja dann lustig weiter in der Psychiatrie, in Bautzen 2 und in der "Verschwindung" von Deutschen in die Gulags.
Wie ist es mit den Befehlshabern der Mauerermordungen, die politischen Mörder? 

Man muss der AfD attestieren, hier ebenso eine gewisse Mitschuld zu tragen, man kann in einem linken Medienklima Dinge nicht so überspitz formulieren, wie es manche getan haben. Wir die AfD verboten, dann hat sie gewonnen.  Als die Rassen-Sozialisten in Österreich verboten wurden, hat man das Parteiabzeichen hinter dem Revers getragen und man wurde noch radikaler. 
Das es in der AfD einen rechten Flügel gibt, ist unbestritten, doch ist er nicht rechter als die CSU unter Strauß und der wäre heute so Rechts wie kein anderer in der AfD.  TS  

12:30 | Spartakuss zu 7:34 Uhr  
Ein sehr guter Freund und Verfechter sagte zu mir.......
Für wen ist die Nancy ein Erfüllungsgehilfe?
Schließlich hatte sie und dürfte sie etwas vorlesen, was ihr selbstverständlich nicht, von US-Ermächtigungsgesetzgebern vorgelegt wurde.
Die USA, wer auch immer das alles so ist, hatte in den letzten Jahrzehnten und besonders seit 2001, sehr viele kriegerische Rohstoff-Raubzüge abgezogen und die Flüchtlinge dieser Kriegsgebiete, sind hauptsächlich von der BRiD aufgesogen worden.
Offiziell kritisieren die momentanen Geldmachthaber der USA, die Verächtlichmachung und das jetzt gesichert Rechtsextreme Brandzeichen gegenüber der AfD.
Inoffiziell wird die CIA und die NSA dafür gesorgt haben, daß der deutsche BRiD-Verfassungsschutz (welche nicht existente Verfassung dieser auch schützen soll), ein Gutachten für die AfD zu verfassen, damit man den Energiestrom der ausgebrochenen Demokratie-Schafe wieder zu FASSEN bekommt.
Was der Verfassungsschutz, jetzt alles juristisch so zu fassen bekommen darf, wenn ihm die Meinung Andersdenkender Oppositioneller nicht in den Kragen passt.
Wie wenn es die Hauptsiegermacht interessiert, daß Deutschland seine Grenzen schließen darf, um keine kriegerischen Flüchtlinge aus deren Kriegsgebieten aufzunehmen, wo die USA, der größte Waffenproduzent und Exporteur dieser Werkzeuge zum töten von Menschen sind.
Seit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht, waren die Menschen in der DDR, in russischer Kriegsgefangenschaft und deren Arbeitssklaven.
Damit sie vor dem kapitalistischen Klassenfeind geschützt werden können, hat man den DDR-Kriegssolibürgen, gleich ein Gefängnis um ihn herum gebaut.
In den Westen dürften die wenigsten Reisen, aber gen Osten konnte man gerne, bis in die sibirischen Gulags reisen.
Im westlichen Teil des restlichen Deutschen Reiches, hat man den Menschen mit Kapitalismus und Wohlstand, zu einer Gesellschaft von geistig vollkommen degenerierten Linksfaschisten und LSBT-ohne-IQ-Schwachmaten heran gezüchtet.
Früher hat man Menschen mit verschiedenen Pronomen, in die kleine Klappse gesteckt und heute dürfen sie im großen Irrenhaus frei herumlaufen.
Den Kriegsgefangenen im westlichen Teil von Restdeutschland, hat man ein schönes kuscheliges Geist-Gefängnis, mit dem GrundGesetz errichtet.
Man nennt es freiheitlich demokratische Grundordnung, in einem GeistGefängnis des Grundgesetzes und für wie blöd man die Menschen in der Federal republic of Germany hält und zuRecht gezüchtigt hat, merkt man daran, daß es einen Verfassungsschutz ohne Verfassung gibt.
Die geistige Energieströmung in der ehemaligen DDR, wird nun offiziell von den USA beklatscht und inoffiziell werden Symphatisanten der AfD, nun frühmorgens noch schneller, aus ihren Betten weGGeklatscht.
Die geheimen Ratten im System, werden die Partisanen in der AfD, nun ein wenig aus dem Untergrund kanalisieren.
Wer hier in Deutschland immer noch, an eine freiheitliche Demokratie mit Meinungsfreiheit glaubt, sollte seine Urlaubsfreigänge von Rammstein aus starten.
Ein Freund findet es übrigens auch nicht mehr zeitgemäß, von den linksgrünen Faschisten in Deutschland, daß der VERFASSUNGSSCHUTZ immer noch so geschrieben werden darf.
VERFAßUNGßCHUTZ sollte nur noch so geschrieben werden, alles andere ist Rechtsextremismus und gesichert Rechtsradikal.

12:30 | Leser Kommentar  
Es ist doch bezeichnend, dass TS das Wort „Rechts“ als politische Denkrichtung aufnimmt.  

Um es mal mit einem Zitat zu sagen: „Eine Wahrheit die man nur einmal ausspricht, glauben die Menschen eher als einer Lüge, die man 100 mal wiederholt“ Nur weil viele viele YT Kanäle das Wort „Rechts“ und „Links“ verwenden, ist es nicht korrekt. Es gibt bis heute keine Definition, was rechts und links aus politischer Sicht ist. Es ist auch grds. nicht möglich, „rechts“ oder „links“ einzuordnen. Und wenn die Medien es verwenden, zeigt es nur Dummheit und alle Menschen, die diese Dummheit nachfaseln. Zitat Ben Kenobi aus Krieg der Sterne „Wer ist der größere Thor? Der Thor, oder der Thor, der ihm folgt?“  Den Ursprung von „Rechts“ und „links“ ist sicherlich allen bekannt. (Sitz im Parlament)

Und wenn politisch gelenkte Staatsorgane sowas verwenden, zeigt es nur, wie willkürlich diese handeln, was aber bekannt ist. Sowas nennt man Faschismus, den dieser ist klar definiert. Dass sich in allen Parteien im Bundestag auch extremistisch eingestellte MDB´s befinden, ist klar. Und das wird sich auch nie ändern.

12:30 | Die Eule
Täter, die Mut beweisen, haben immer eine eigene Handschrift. Mit der stellen sie ihr Können unter Beweis. Warum wurden hier wohl 1001 Personen befragt?
Ganz klar verweisen die Umfragetäter damit auf das Märchen Geschichten aus 1001 Nacht. Wohl eine der bekanntesten Erzählungen ist die mit der Wunderlampe, in der ein Geist ruhte. Da die Umfrage- und Verbotstäter ja selbst an Märchen glauben, vertrauen sie nun auch diesem Geist. Mit seiner Hilfe wollen sie sich nun die lästige Konkurrenz samt den Anhängern vom Leib zu schaffen. Doch der mächtige Geist wird sich von den Umfrage-und Verbotstätern wohl kaum wieder in die Lampe sperren lassen.

13:17 | Der Bondaffe
Oh, what a show. Und was macht die andere Hälfte, also die „etwas mehr“-Hälfte der Deutschen? Wird die auch verboten.
Hier ein Netzfundstück zu Parteiverbotsverfahren:

Andreas Popp:
Zu Parteiverbotsverfahren: ab 18:30
bei ca. 19:30 „...Parteiverbotsverfahren sind nur den Organen des
Parlaments selbst vorbehalten...“
bei ca 19:43: „...denn dann könnten die Leute auf die Idee kommen
festzustellen, dass man Parteien überhaupt verbieten kann...“

03.05.2025

13:56 |  apollo: „Nichts im Staatsdienst zu suchen“ – Polizeibeauftragter Grötsch (SPD) fordert Ausschluss von AfD-nahen Beamten

Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz hat der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), weitreichende Konsequenzen für Beschäftigte im Staatsdienst gefordert. In einem Beitrag in der ARD-Sendung „Brennpunkt“ sagte Grötsch: „Wenn klar ist, dass es jemand ist, der die freiheitlich-demokratische Grundordnung abschaffen möchte, der eine extremistische Partei unterstützt, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung abschaffen möchte und daraus ja gar kein Geheimnis mehr macht, und das auch schon seit längerer Zeit, dann sage ich in aller Klarheit, dass solche Personen nichts im Staatsdienst zu suchen haben.“

Grötsch spricht in seiner Aussage nicht ausdrücklich von Parteimitgliedern, sondern von Personen, die eine „extremistische Partei unterstützen“. Der Begriff bleibt dabei offen. Unklar ist, ob er damit ausschließlich aktive Mitglieder meint oder auch Personen, die sich im weiteren Sinne mit der AfD identifizieren oder sie öffentlich befürworten. Eine rechtliche Grundlage für pauschale dienstrechtliche Konsequenzen ergibt sich daraus allein nicht.

Kommentar des Einsenders
Gut, wir leben in einer stabilen Demokratie und das ist auch gut so !!! Aber in einer schwachen Demokratie würde man das Vorgehen ggü der AfD als Partei und ggü den AfD-Mitgliedern schon ganz anders sehen müssen, oder ?

div. Links:

„Nach AfD-Einstufung: Länder prüfen Beamtenstatus von Parteimitgliedern“ - https://apollo-news.net/nach-afd-einstufung-laender-pruefen-beamtenstatus-von-parteimitgliedern/

„„Faktisches Oppositionsverbot“: Juristen rechnen mit Faesers AfD-Einstufung ab“ - https://apollo-news.net/faktisches-oppositionsverbot-juristen-rechnen-mit-faesers-afd-einstufung-ab/

Wenn der Staat die Hosen voll hat – und nach dem Parteienverbot greift... Was in Rumänien klappt, geht auch in Dummland. Opposition verbieten, Beamte entsorgen, Konten kappen – Demokratie, wie sie sich autoritäre Regime nur träumen. Jetzt auch mit deutschem Verfassungsschutz-Gütesiegel. Läuft... JE

17:05 | Leserkommentar
Cui bono? Und woher kommt's? Hört man den abgewrackten Zionisten wie Friedmann&Co und den sozialistisch/kommunistischen Kasperln beim 1.Mai-Aufmarsch zu, scheint ihr einzig politisches Engagement drauf zu liegen, ihre Repressalien über unliebsame Mitbewerber zu gießen und sie mit staatlicher Macht (schon wieder) zu drangsalieren, da immer mehr Menschen vom linken Dreck die Schnauze voll haben...!? Die kastrierten Mitte-links-Vögel, mit den Faschisten und NGOs noch immer im Bett, wollen uns in den Untergang führen, die die Gegenrichtung wählen, sind "gesichert rechtsextrem"...!? Mittlerweile ein Prädikat, eine Ehrenmedaille als Überlebensschutz! ...jetzt erst recht.

08:30 | NTV:  US-Außenminister Rubio spricht von "Tyrannei" in Deutschland

Die US-Regierung steht der AfD nahe. Entsprechend verstimmt fallen die Reaktionen auf die Einstufung der Partei als "gesichert rechtsextremistisch" aus. Außenminister Rubio gibt vor, sich um die Demokratie in Deutschland zu sorgen. Das Auswärtige Amt kontert.  
US-Außenminister Marco Rubio hat nach der Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" von "Tyrannei" in Deutschland gesprochen. "Deutschland hat seinem Geheimdienst gerade neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt", schrieb Rubio bei X. "Das ist keine Demokratie - das ist verkappte Tyrannei", fuhr er fort.

Eigenartig, der große Bruder hat aber nichts dazu gesagt, als ein nicht legitimierte Bundestag eine Verfassungsänderung durchgezogen hat, damit mit "Vermögen" Waffen in den USA gekauft werden können. Hätte dies z.B. Orban oder Fico so gemacht, wäre jetzt gerade die Hölle auf Erden.
Inzwischen ist der Verfassungsschutz, schon zu sowas wie eine politische Verbraucherzentrale geworden, man legt Geld auf den Tisch und man bekommt, was man bestellt hat.
Natürlich gibt es in der AfD Rechte und extreme Rechte, genauso wie es in der Linken ... Linksextreme gibt.
Das liegt daran, dass die Politik und ihre handelnden Personen, sowas von Scheiße sind, das sich eben Ränder auftun und die Maßnahmen dieser Politik sowas von unsinnig sind, das die Leute nur mehr aus dem Zentrum des Wahnsinns flüchten.
... bekomme ich jetzt auch drei Sternchen ins Malbuch vom Verband für politische Bravness?

17:03 | Bambusrohr zur Eule von gestern 12:43

Ich bin für weitere 500 Mio. Sondervermögen für Umerziehungslager des rechtsextremen Bevölkerungsanteils. Da der Osten überwiegt, kann diese Konjunkturspritze gerne Sachsen etc. erfolgen. (Ende der Satire)

02.05.2025

19:00 | Bild:  Wegen dieser Beispiele gilt die AfD als rechtsextrem

▶︎ Parteichefin Alice Weidel (46) sagte bei einem Interview im August vorigen Jahres: „Es kann nicht sein, dass wir in Westdeutschland an den Schulen, bei den Kindern schon mehrheitlich muslimische Kinder haben, die deutsche Kinder (…) drangsalieren – junge Mädchen, die kein Kopftuch tragen. Diese Gesellschaft, die freiheitliche Gesellschaft, erträgt diese repressiven Kulturen nicht und wir vertragen die Stammeskulturen nicht.“

▶︎ Co-Parteichef Tino Chrupalla (50) sprach im August 2024 Deutschland die Souveränität ab: „Was haben wir alles erlebt nach dem Anschlag auf Nord Stream? (…) Unsere Infrastruktur wird von sogenannten Freunden zerstört und wir, unsere Bundesregierung, steht da und zuckt mit den Achseln. Daran sieht man, dass dieses Land nicht souverän sein kann.“

Der ehemalige Bundeschef der Jungen Alternative, Hannes Gnauck (33), sagte am 11. August vorigen Jahres in Zossen (Brandenburg):  
„Wir müssen auch wieder entscheiden dürfen, wer überhaupt zu diesem Volk gehört und wer nicht. Es gehört mehr dazu, Deutscher zu sein, als einfach nur ’ne Staatsbürgerurkunde in der Hand zu haben. Uns alle hier auf diesem Marktplatz verbindet viel mehr als nur eine gemeinsame Sprache. Uns verbindet ein unsichtbares Band, was man einfach nicht erklären muss. Jeden Einzelnen von euch verbindet mehr mit mir als irgendein Syrer oder irgend Afghane, und das muss ich nicht erklären, das ist einfach ein Naturgesetz.“

Also jetzt einmal ehrlich ... das heutige Rechtsextrem .. kann auch nichts mehr.  Deutschland ist inzwischen schon so verschwult, das es nicht einmal mehr Rechtsexrem zusammen bringt.  TS 

18:40 | ntv:  "Ist mir peinlich" - Wie Daniela auf ihre AfD-Zeit blickt

Daniela Mahler war früher Mitglied bei der AfD, trat für Werbeveranstaltungen sogar in Burka auf. Heute blickt sie mit Scham auf diese Zeit zurück. Ihre Geschichte ist Teil einer Dokumentation, die die Verflechtungen der Partei mit rechtsextremen Verbindungen beleuchtet.

Ist das genial .... Lindenstraße Format für die verdummten Deutschen SPD, CSU, Grüne, FDP Wähler.  Man kann gar nicht in Worte fassen, was in den Hirnen der Germanen abgeht.  TS

11:59 | Focus:  Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet.

"Nicht mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung vereinbar"
"Das in der Partei vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar", teilte die Sicherheitsbehörde mit. Es ziele darauf ab, bestimmte Bevölkerungsgruppen von einer gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe auszuschließen.

Wird man die Parteispitze in Haft nehmen und die Partei verbieten?  Hatten wir nicht schon mal alles?  Anstatt die AfD in die Verantwortung zu nehmen, man sieht ja wie es das BSW zerlegt, gibt man dieser Partei noch mehr Munition in die Hand.  Ein paar Figuren in dieser Partei, würden in einer verantwortungsvollen Stellung scheitern und die AfD in einen Lernprozess bzw. Bereinigungsprozess bringen.
Sogar Merz hätte, zwar ohne Rückgrad, einen Partner der auf diese Behinderung rücksicht nehmen würde, nur um sich keine Fehler zu erlauben.  TS 

12:43 | Die Eule  
Damit ist klar: Über die Hälfte des Volkes muss nun deportiert werden, denn dies stellt nun mit einer Unzahl an Demokratiegefährdern eine viel zu große Gefahr für den Parteienstaat dar. Aus dem Grund sollte nun rasch Verhandlungen mit potentiellen Aufnahmeländern begonnen werden. Für Zangsaussiedler bietet sich ähnlich, den im 17.Jahrhundert aus Frankreich vertriebenen Hugenotten, natürlich Russland an. Dort ist auch Raum genug, um die Neuhugenotten in properen Musterstädten anzusiedeln. Zudem gibt es Geld obendrauf und im alten Land würden dann genügend Wohnungen frei. Dort könnte der Parteienstaat dann mit frisch eingefolgenem, neuen Personal endlich ungestört regieren.   

18:05 | Leser Kommentar   
Man darf bei allen Kommentaren zur AfD nicht vergessen, dass es mittlerweile die stärkste Partei in Dtl. ist – nach aktuellen Umfragen vor der CDU – und die Wähler suchen eine Alternative zu den Alt-Parteien. Die Politik wünscht sich andere Wähler und viele Wähler wünschen sich eine andere Politik.

Wir dürfen in dieser Stimmung eines nicht übersehen und dies ist der wichtigste Punkt!  Nancy Faeser macht mit diesem Schritt die "Hintertür" zur AfD für die CDU zu!  Wie kann ein Spahn jetzt argumentieren, wenn die AfD gesichert rechtsextrem ist und somit außerhalb jeglichen Bogens steht.
Die SPD hat mit diesem Schritt, eine allfällige "Kooperation" für die CDU verunmöglicht.  TS 

10:58 | euractiv:  Deutscher Brigadegeneral wird Chef der Europäischen Verteidigungsagentur

Erstmals soll mit dem deutschen Brigadegeneral André Denk ein hochrangiger Militär die Leitung der Europäische Verteidigungsagentur übernehmen – und nicht wie bisher ein Diplomat oder Politiker. Damit schlägt die Agentur ein neues Kapitel auf. Die Ernennung des deutschen Brigadegenerals André Denk – derzeit als stellvertretender Generaldirektor die Nummer zwei in der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) – ist symbolträchtig. Die 2004 gegründete Agentur will die EU-Staaten zu überzeugen, dass sie eine größere Rolle bei der Koordinierung der Beschaffung von Munition und Raketen in der EU übernehmen sollte.

Vier mit der Personalie vertraute Personen sagten, dass Denks Ernennung zum EDA-Chef genehmigt sei. Ein Militär an der Spitze – anstatt eines Diplomaten oder Politikers – stellt einen Bruch mit der bisherigen Tradition dar. Bis vor wenigen Wochen wurde auch die ehemalige niederländische Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren als mögliche Leiterin gehandelt.

Kommentar des Einsenders
"Offiziell ist der EDA-Chef der EU-Spitzendiplomatin unterstellt, derzeit also Kaja Kallas. Mit Denk – einem Deutschen – an der Spitze könnten sich die Beziehungen zwischen Berlin und der EDA verbessern. Bislang hatte Deutschland die zunehmende Übertragung der Kontrolle über militärische Angelegenheiten an die EDA mit Skepsis verfolgt. ..."

Das letzte Gefecht von Flinten-EUschi und ihrer Gauklertruppe unter Bedachtnahme der völligen Eskalation und Aufrüstung der EU-Staaten, und ein dt. General (konspirative Chatgespräche zur Zerstörung der Krimbrücke!) untersteht der durchgeknallten russophoben Baltin Kallas...!? Als ob der Saftladen Nato nicht schon reichen würd, ...nein, da braucht es auch noch die EDA, um auch die Nicht-Natoländer mit der Weisheit der Lobbyisten aus der Rüstungsindustrie (vgl. Pharmamafia) für noch mehr Militärschrott zu beglücken! ...und wofür? Wo bleiben die nationalen Interessen? Aja, 2029 greift ja RUS an...!? Während die EU in der Bedeutungslosigkeit versunken ist, wirtschaftlich am Niveau eines 3.Weltlandes rangiert und die Pforten in Brüssel längst geschlossen sind...!? Wie wär's mal mit Diplomatie?

07:56 | ansage: Sie ist wieder da

Bei ihrem heutigen unverfrorenen Auftritt auf dem Evangelischen Kirchentag in Hannover hat sich Angela Merkel die Krone der Dreistigkeit aufgesetzt und in salbadernder Selbstbeweihräucherung geübt. Dreieinhalb Jahre nach Erledigung ihres 16-jährigen historischen Zerstörungswerks kommt von dieser empathiebefreiten Unperson noch immer nichts als unreflektiertes Eigenlob, das in ihrem Fall nicht nur stinkt, sondern wie Giftgas durchs Land wabert. So verteidigt Merkel zehn Jahre nach dem großen Sündenfall von 2015 ihre Migrationspolitik ernsthaft als heldenmutiges humanitäres Hilfswerk, mit dem “wir” unsere Heimat den Mühseligen und Beladenen der Erde geöffnet hätten. Um welchen Preis jedoch, darüber schwieg sich Merkel wie gehabt aus.

Merkel gehörteoffensichtlich auch einer irgendwie besonderen Politikergeneration an. Gleich wie Obama, Blair, Sarkozy kann auch Sie es offensichtlich nicht lassen, sich wichtig zu machen. Anders als die Vorgenannten, hat es bei ihr jedoch relativ lange gedauert, sich qwieder einzumischen. Bleibt nur zu hoffen, dass es bei ihr ien einmaliger ausrutscher war, denn Obama und Blair haben als sich wichtigmachende "Normalbürger" schwer genervt. TB

29.04.2025

19:19 | merkur: Bundeswehr laut Insidern „blanker als blank“ – Jetzt ist Pistorius gefragt

Der renommierte Journalist und langjährige Chefredakteur des Bayerischen Rundfunks, Sigmund Gottlieb, kommentiert für IPPEN.MEDIA mit scharfem Blick wöchentlich in seiner Kolumne „Gottlieb direkt“ aktuelle Themen. Diesmal geht es um die Zukunft der Bundeswehr in bewegten Zeiten. Es sieht vieles danach aus, als würde der alte auch der neue Verteidigungsminister werden. Er schmückt die Regierung, vor allem seine SPD, ist er doch Tabellenführer bei allen Umfragen.

Den wohlgesetzten, wohl-klingenden Worten muss Boris Pistorius allerdings endlich Taten folgen lassen. Seit gut zwei Jahren im Amt muss er aus einem Abrüstungs-Ministerium endlich ein Aufrüstungsministerium schmieden, das Deutschland verteidigen und gleichzeitig einen starken Beitrag für Europa leisten kann.

Logisch ist die Bundeswehr blank – Geld und Material sind ja schon vorausgereist in die Ukraine. Pistorius redet viel, passiert ist nix. Die Truppe ist ein Papiertiger mit Bürokratie-Bauch, lahm wie ein kaputter Panzer. Jetzt sollen hunderte Milliarden was reißen, aber ohne Plan wird das nur teure Deko. Deutschland braucht kein Kuschelministerium, sondern eins, das ballert – sonst sind wir im Ernstfall schneller platt als Michl "Zeitenwende" sagen kann. JE

10:36 |  apollo: Linnemann: „Keine Ausreden mehr“, wenn CDU bei Migrationspolitik jetzt nicht liefert

Am Montagmorgen sprach der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann im Gespräch mit dem Deutschlandfunk über den anstehenden Regierungswechsel sowie die Bekanntgabe der Ministerposten der Union. Laut Linnemann müsse die Koalition jetzt „liefern“. Man habe „genug geredet“, deshalb dürfe es jetzt „keine Ausreden mehr“ geben. Man müsse „ins Machen kommen und deswegen ist es gut, dass nächste Woche eine neue Regierung kommt“, so Linnemann weiter.

Linnemann erklärte weiter, dass er „gerne hier Verantwortung übernommen hätte, auch im Kabinett“, doch seine favorisierten Themenfelder, Arbeit und Soziales, seien von der SPD beansprucht worden. Er mache dort „niemandem einen Vorwurf“. Daher habe er sich dazu entschieden, Generalsekretär zu bleiben. Er sei „sich treu“ geblieben, denn „wenn es nicht klappt, bleibe ich Generalsekretär nur, um ins Ministeramt einzuziehen oder ins Ministerium, um einmal Minister zu sein. Das bin ich einfach nicht“, so Linnemann weiter. Sein Job als Generalsekretär sei „essenziell“. Der Name des Koalitionsvertrags, „Verantwortung für Deutschland“, gelte „nicht nur für die Bundesregierung, sondern auch für die CDU“, erklärte Linnemann.

Kommentar des Einsenders
Zitat: „Carsten Linnemann erklärt im Deutschlandfunk, dass die neue Regierung nun „liefern“ müsse. Es werde „keine Ausreden mehr“ geben, so der CDU-Generalsekretär.“ Der Typ, Carsten L., ist wirklich interessant … smartes & freundliches Auftreten, kein Minister geworden, und knallharte Ansagen an den noch-nicht-Kanzler Friedrich M. … spannend.

Linnemann gibt den Macher – fordert Taten statt Gerede. Minister wollte er sein, ging nicht, jetzt ist der Generalsekretär plötzlich „essenziell“. Zur AfD sagt er: nicht drüber reden, dann wird sie klein. Klingt wie Hoffnung statt Strategie. Wenn diese neue Regierung nicht „liefert“, war’s nur wieder ein weiterer Lieferschein ins politische Niemandsland. JE

08:00 | Stefan Homburg:  Außenminister Wadephul plaudert

Taurus auf Moskau!  Sie wollen Konditionen für Putin vorgeben!  Ich denke, diesmal wird man nicht 80 km vor Moskau die Stadt bewundern können. Erschütternd.  TS 

07:21 | Leser-Einspruch zum grünen JE-Kommentar von gestern

Einspruch

1) Mit Frontbegeisterung sind alle Teilnehmer in den WK I gestürmt, auch die Schnürschuh-Kameraden.
2) In den WK I + II wurden wir Dank mutwilliger, angelsächsischer Perfidie herein manipuliert. Gewählt
und gewollt haben die Deutschen die Kriege nicht.
3) Das mit den Kriegsgeilheits Genen weise ich in aller schärfster Form zurück. Die Frogs, Limies und
Yanks haben mehr Kriege geführt als die Deutschen.

Wenn schon Vorurteile gegen die Piefkes dann bitte selektiv und gezielt die Ursachen und Hintergrundfiguren ansprechen.

Da muss ich jetzt einmal JE zur Seite springen. Sie hat nie behauptet, dass die Kriegsgeilheit ein rein deutsches Phänomen ist darüberhinaus hat sie eh erklärt, dass die Bürger-Chihuahuas den Schwanz einziehen werden, wenn aus dem Kriegsgeheul der Politk Ernst werden sollte. TB

28.04.2025

17:33 |  ET: Aufrüstung Deutschlands laut Steinmeier wichtigste Regierungsaufgabe

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Aufrüstung Deutschlands als dringendstes politisches Projekt für die kommenden Jahre bezeichnet. „Ich bin überzeugt: Die wichtigste Aufgabe der neuen deutschen Regierung ist es, unsere Bundeswehr zu stärken“, sagte er bei einem Festakt zum Beitritt Deutschlands zur NATO vor 70 Jahren. Ein schlecht gerüstetes Deutschland sei die größere Gefahr für Europa als ein stark gerüstetes Deutschland. „Ich denke, praktisch alle unsere Verbündeten sind schon lange zu dieser Überzeugung gelangt – für uns Deutsche ist dieser Satz viel schwerer zu akzeptieren“, erklärte Steinmeier im NATO-Hauptquartier in Brüssel. An die Adresse der Verbündeten sagte der Bundespräsident, er hoffe, dass dies in Anbetracht der deutschen Geschichte verständlich sei. Dennoch fordere er seine Landsleute dazu auf, sich dieser neuen Realität zu stellen. Zur Begründung verwies Steinmeier auf die veränderte Sicherheitslage und sagte: „Deutschland wird gerufen, und wir haben den Ruf gehört. Wir haben verstanden. Ihr könnt auf uns zählen.“

Ein geschorener kastrierter  Chiwawa kläfft gegen den russischen Bären... Die Deutschen wollen’s so – sie haben es gewählt, genauso wie damals im Ersten und Zweiten... Wenn’s um die Theorie geht, zeigt sich, wie schnell sie von der   Front begeistert sind... . Es liegt wohl  in den Genen, die Kriegsgeilheit... Aber es wird spannend: Mal sehen, wer aus der Generation Z wirklich noch marschiert, wenn’s ernst wird. Kriegsgejaul im Wohnzimmer bzw im Bundestag ist eben anders als der Schützengraben... JE

14:18 |  BZ: Künftiger Außenminister Wadephul: „Russland wird immer ein Feind für uns bleiben“

Johann Wadephul wird Außenminister. Der 1963 in Husum geborene stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, dort unter anderem für Auswärtiges zuständig, hat lange auf diesen Posten hingearbeitet. Der Vertraute und außenpolitische Berater des wohl künftigen Bundeskanzlers ist im Zivilberuf Rechtsanwalt. Seine politische Laufbahn begann der Oberleutnant der Reserve als Landesvorsitzender der Jungen Union Schleswig-Holstein; ab 2000 saß er als Abgeordneter im Kieler Landtag, seit 2009 sitzt er im Bundestag. Ein deutsches Politikerleben, erfolgreich und wenig imposant.

Was ist bemerkenswert an der neuen Besetzung des Außenministeriums? Erstmals seit rund 60 Jahren liegen das Kanzleramt und das Ministerium in den Händen ein und derselben Partei. Koch und Kellner im gleichen Beritt, das macht einen Unterschied. Streitpunkte des Auswärtigen werden künftig mit dem Kanzleramt abgehandelt und gelangen nicht automatisch in den Koalitionsausschuss.

Bravo, so geht Geopolitik und strategisches Denken. Diese Leute haben wahrscheinlich alle ein kleines Schicklgruberbild im Schlafzimmer... Zurück in die Vergangenheit, aber ohne Plan für die Zukunft. Keine transatlantische Erfahrung, kein größeres Auslandserlebnis, dafür ein paar schräge Social Media Posts, die die „russische Gefahr“ anheizen. JE

10:09 |  ET: Deutschland auf Platz vier der weltweiten Militärausgaben

Die weltweiten Militärausgaben sind 2024 zum zehnten Mal in Folge gestiegen. Rund 2,72 Billionen US-Dollar (etwa 2,38 Billionen Euro) wandten alle Staaten zusammen für das Militär auf, wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI in seinem neuen Bericht mitteilte. Das waren inflationsbereinigt 9,4 Prozent mehr als 2023 – der größte Anstieg von einem aufs nächste Jahr seit dem Ende des Kalten Krieges im Jahr 1991. Besonders stark war der Anstieg dem Institut zufolge in Europa und im Nahen Osten, was mit den Kriegen in der Ukraine und im Gazastreifen sowie dem Konflikt zwischen Israels und der Hisbollah im Libanon begründet werden könne. Weltweit kam Deutschland auf Platz vier, hinter dem Spitzenreiter USA sowie China und Russland auf den Plätzen zwei und drei. Die Bundesrepublik verbrauchte laut SIPRI 88,5 Milliarden Dollar (rund 77,6 Milliarden Euro) für das Militär und lag somit zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung vor allen anderen Ländern Zentral- und Westeuropas.

Bildung auf Analphabetenniveau, Infrastruktur im Arsch, Wirtschaft längst im Koma, genauso wie die Energieversorgung – aber Hauptsache die Rüstung boomt. Aber Dummland verbrät Milliarden für Rüstung, während der Rest zugrunde geht. Vielleicht sollten manche ihr Hirn mal kräftig aufrüsten. JE

07:18 | compacttv: Straßenkampf: Zwischen Skins und Antifa-Punks!

Am Samstag fanden bundesweit Demonstrationen für den Frieden statt. Auch in Berlin war ein solcher Aufzug geplant. Doch es gab Provokateure auf beiden Seiten. Eskalation vorprogrammiert... Dominik Reichert war für Sie zwischen den Fronten unterwegs.

Kommentar des Einsenders
Ich bin sehr ernüchtert. Das die Redaktion seit Ostern, sich nicht bemüßigt fühlt. Hier mal was zu bringen... Ich habs ja öfter probiert, nada,. Ich hab nichts auf TB darüber gelesen. Wir reden immer darüber, es sollte sich was ändern. Doch wenn sich um Menschen dreht, die sich auf der Straße zum Ausdruck bringen. Liest man nichts mehr darüber auf TB. Was ist so schlimm daran, hier mal was zu bringen? Steht bei Euch der Staatschütz o.ä. schon in der Tür...? Was solll das... Pfingsten wird es sicherlich auch wieder Demos gehen usw. Zu klein zu unbedeutend um darüber zu berichten? Warten wir doch lieber bis Weihnachten, noch besser bis Ostern nächstes Jahr? Auch nichts über die Friedensmühungen, die zum 80 Jahrestag an der Elbe gelaufen sind.

Soweit ich mich aus historischen Quellen und Gesprächen mit WK 2 Menschen erinnere, war auch Österreich damals dabei. Naja vielleicht sollen bald alle TB Leser die wollen, der Organisation Kraft (und Freude) beitreten ??? Ich hab inzwischen ab und an das Gefühl, wir vergessen wo wir herkamen, das ist echt traurig... Naja kann auch sein, daß man Dubai, in der Schweiz, oder Malle usw. Eine andere Perspektive bekommt... Spannende Zeiten für Reisende... Denn relativ gesehen, gibt es hier Unten kein falsches Abbiegen. Sondern nur unterschiedliche Erfahrungen. So kann sogar zu sagen, reine Feststellungen meinerseits, weil es Fundamental gesehen, es eigentlich keine Rolle mehr für mich spielt. Man lebt nur noch seine Intentionen, als reisender Beobachter. Der jeden Tag die freie Wahl hat, sich auch im aussen Ausdruck geben zu können.

Ich glaube hier tun sie uns Unrecht. Wir haben von sehr vielen Demos live berichtet, weder kosten noch Mühen gescheut. Vor allem bei COVID haben wir fast jeden Samstag enorem überstunden gemcht und auch Redakteure vor Ort gehabt. Gleichzeitig aber geb ich zu, dass wir die letzten Demos irgendwie übersehen haben. Aber unsere Augen können ja leider nicht überall sein! TB

27.04.2025

18:15 | Focus:  Söder warnt im ARD-Interview: AfD will die Union zerstören

In der Debatte um den künftigen Umgang mit der AfD kommt aus Bayern eine Warnung. Eine Normalisierung im Umgang mit der Partei dürfe es nicht geben. CSU-Chef Markus Söder hat sich ablehnend zu möglichen AfD-Ausschussvorsitzenden im neuen Bundestag geäußert. Er sei zurückhaltend und glaube nicht, dass das eine sehr gute Idee sei, sagte der bayerische Ministerpräsident in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin».  
Seit dem Bundestags-Einzug der AfD 2017 fielen alle AfD-Bewerber als Vizepräsidenten durch. In der vergangenen Wahlperiode ging die AfD auch bei Ausschussvorsitzenden leer aus. Sie ist nun zweitstärkste Fraktion mit 152 statt zuvor 77 Abgeordneten.

Markus Söder muss sich einmal überlegen, was er genau ist!  Im Grunde ist er im Bund das was die Freien Wähler in Bayern sind.  Erfühlungsgehilfen und nicht einmal Premiumpartner, so stellt sich die Ausgangslage dar.
Warum die AfD das Sammelbecken für die enttäuschten CDU und CSU Wähler ist ... erklärt sich in einem Beispiel:
Kohl, Franz-Josef Strauss ... vs.  Söder und Merz.  Wie würde Strauss wohl Söder sehen?  TS

14:36 |  apollo: „Über 50 Prozent haben sich für die AfD entschieden“: In Sassnitz ist die Brandmauer faktisch Geschichte

In Sassnitz auf Rügen ist die Brandmauer zur AfD de facto Geschichte. Kommunalpolitiker stimmen offen für Anträge der Partei. Anfang April 2025 beschlossen die Stadtvertreter einstimmig einen Antrag der AfD, der vorsieht, Sitzungen der Stadtvertretung nach vier Stunden zu beenden. Das berichtete der Norddeutsche Rundfunk (NDR). Die Zusammenarbeit wird parteiübergreifend von mehreren Stadtvertretern offen verteidigt. „Ich habe da auch kein schlechtes Gewissen. Bei mir muss immer eines beachtet werden: Takt und Anstand müssen da sein“, sagte der Sassnitzer Stadtpräsident Norbert Benedict (SPD) dem NDR. Auch Christine Zillmer (CDU), heute Mitglied eines Wählerbündnisses, stellt die bundesweit propagierte Brandmauer offen infrage: „In unserer Region haben sich über 50 Prozent für die AfD entschieden. Ich weiß nicht, wo Herr Merz diese Aussage hernimmt, dass diese Brandmauer weiter besteht.“ „Diese sei „keine gelebte Politik am Menschen.“

Kommentar des Einsenders
Eigentlich sollte die sog. ´Brandmauer´, die von den dt. Alt-Parteien errichtet wurde, die AfD schwächen … das Gegenteil scheint immer deutlicher der Fall zu sein.

Die AfD ist längst in der Mitte angekommen – CDU und SPD sind nur noch Zahnräder im System, das sie selbst kaputt gemacht haben. Die Wähler haben längst entschieden, und die Union schaut nur noch zu. JE

12:23 | Leser-Kommentar zum Taurus-Stop von gestern

Merz hat doch m. M. nach bereits vor Amtseinführung sein Soll erfüllt, von daher kann er sich bequem zurück lehnen. Mit dem vom
alten Bundestag durchgebrachten Schuldentsunamie profitierten und profitieren seine Kollegen von Schwarzberg. Der Rest der EU kann nun
wohl auch ohne Limit nachziehen, was noch mehr Profite mit sich bringt. Und Merz hat es auch so gesagt, nur eben dass man es eben auf sein Alter von 69 Jahren bezog. Warum will Merz Kanzler werden? Da gibt es überhaupt keinen Grund. Nicht nur dass ihm Land und Volk egal sind,
sondern auch, daß der Niedergang längst, also bereits vor ihm unwiderruflich durchgeführt wurde. Er wäre da nur der Sündenbock, wenn
es nichts mehr zu fressen gibt.

26.04.2025

16:03 | pik: USA stoppen Taurus-Lieferung! Merz blamiert – Trump-Administration macht klare Ansage an Deutschland

Die Informationen gibt es im englischen Raum und The Pioneer hat den Rückzieher bereits aus der Union vernommen. Die nächste Rolle rückwärts des Friedrich Merz. Diesmal im Interesse für Deutschland.

Wird nicht der erste Rückzieher von FF sein. Da kommen sicher noch mehr! TB

25.04.2025

08:42 | Nius:  Fast 150.000 offene Haftbefehle in Deutschland: 88,3 Prozent der Gesuchten sind Ausländer

In Deutschland werden derzeit fast 150.000 Personen per Haftbefehl gesucht. Der Großteil der Gesuchten besitzt einen ausländischen Pass. Nur rund 12 Prozent der Haftbefehle sind auf deutsche Staatsbürger ausgestellt.  
Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier hervor, die NIUS exklusiv vorliegt. „Zum Stichtag 1. April 2025 bestehen zu 148.515 Personen in INPOL-Z Ausschreibungen zu nicht vollstreckten Haftbefehlen“, schreibt das Innenministerium. INPOL-Z ist das zentrale Informationssystem der Polizei.

Leser Kommentar
Tja, das wäre krass …

10:11 | Die Eule
Oftmals ist nichts zu tin besser als etwas zu tun. Würde man die Bösewichte durch engagiertes Vorgehen., ähnlich bei den Internettätern, hätte man plötzlich ein großen Problem Wo sollen denn die Armee der Bösewichte inhaftiert werden. Unter den knapp 68000 Plätzen gibt es nur wenig freie und damit würde sofort der Ruf nach mehr Haftanstalten erschallen. Die sind aber teuer und bei der Bevölkerung dann doch wenig beliebt. Ist ein Bau geplant, sind heftige Konflikte r abzusehen und zusätzliche will die sogenannte Regierung ja tunlichst vermeiden. Allein dies offenbart, dass die Inhaftierung viel mehr Probleme versuchen würde und somit das nichts tun eben besser ist.

11:03 | Leserkommentar
Da kann ich dem Kommentar der werten Eule nur zustimmen. Der Zug ist längst abgefahren und das war auch ganz genauso gewollt. Ich hatte diesbezüglich gestern mit einem guten Freund ein Gespräch und auch der tönte man müsste halt endlich mal durchgreifen und  konsequent abschieben und inhaftieren. Auf meine Frage wer denn das bitte umsetzen soll (etwa die abgespeckte Polizei die selbst einen auf ultradivers macht, oder die abgehalfterte Buntewehr?) und ob er glaube dass die sich hier eingenisteten Herzchen, die untereinander bestens vernetzt und vor allen Dingen nicht so weichgewaschen wie Lars und Sören sind, das so ohne weiteres gefallen lassen würden, blickte ich in weit aufgerissene Augen. In dem Moment hat die Realität das Türchen zum Hirn wohl eingetreten. Gefällt mir alles auch nicht und wehe, wehe wenn ich das Ende sehe, aber es ist jetzt nun mal so - bleibt unterm Radar und bekommt den Hintern an die Wand, mehr ist im Moment nicht mehr möglich.

18:36 | Spartakuss zu 8:42 Uhr   
Wieviel von den kläglichen 12%, sind autochthone Biodeutsche?
Den deutschen Pass, kann man doch auf fast jeden Basar kaufen.
Auch wenn von denen alle, einen deutschen Pass hätten und Deutsche Staatsbürger wären, so Bürgen diese Gestalten für rein garnichts und vor den deutschen Gesetzen, verbürgen die sich niemals.
Die Kriminellen in Deutschland, brauchen nur noch ein wenig warten und weiterhin wuchernd wachsen.
Wir schaffen das schon noch, im Korruptesten Deutschland aller Zeiten und vielleicht schreiben die Kriminellen, dann ihre eigenen Haftbefehle, gegen die momentanen Zertreter des sogenannten Staates.

24.04.2025

08:17 | Welt:  SPD-Vize macht CDU mitverantwortlich für wachsende Zustimmung zur AfD

LiveTicker SPD-Fraktionsvize macht CDU mitverantwortlich für wachsende Zustimmung zur AfD
Angesichts der jüngsten Umfragewerte für die AfD hat der SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der Union eine Mitverantwortung für die wachsende Zustimmung zu der Partei gegeben. „Dass die AfD nun noch einmal steigt in den Umfragen, liegt auch daran, dass Unionspolitiker unnötig die AfD in Interviews wieder in den Mittelpunkt von Debatten rücken oder deren Narrative auch gegenüber den Kirchen bedienen“, sagte Wiese den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Damit macht man die radikalen Ränder selbst nur größer.“

Wiese spielte auf Äußerungen des CDU-Politikers Jens Spahn und von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) an. Spahn hatte einen neuen Umgang mit der AfD im Bundestag gefordert, „wie mit jeder anderen Oppositionspartei auch“. Klöckner riet den Kirchen, sich auf seelsorgerische Aufgaben zu konzentrieren. Bei tagespolitischen Themen sollten sie sich aber zurückhalten. Die AfD hatte kürzlich bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa erstmals die Union überholt.

Warten wir bis der "Rand" der ganze Osten ist. Wie wird die SPD dann die AfD sehen?  Von den Russen okkupiert?  Niemand kann diese Aussagen mehr Ernst nehmen, überall Nazis und überall Rechte, dabei ist man selbst der größte Brandstifter.  TS 

14:48 | Leserkommentar
Es ist offensichtlich, dass die einzige Gemeinsamkeit der Koalitionäre ist, nicht vom Trog der üppigen Diäten, Posten, zu lassen.

15:45 | Die Leseratte
Jaja, Schuld sind immer die anderen! Der Zulauf zur AfD ist auch der SPD zu verdanken! Die wurde ABGEWÄHLT! Trotzdem sitzt sie in der nächsten Regierung, erhält unverhältnismäßig viele Ministerposten und hat vor allem im Koalitionsvertrag dieselbe Politik festgeschrieben, die die Bürger nicht mehr wollten, es wurde sogar verschlimmert!

Die SPD hat - im eigenen Interesse - mit dafür gesorgt, dass der Wählerwille missachtet wurde! Die SPD hat dafür gesorgt, dass die die CDU fast alle Wahlversprechen einkassieren musste. Glauben die wirklich, dass man seine Wähler sooo behandeln darf - ohne Konsequenzen? Scholz war angetreten, die AfD zu halbieren. Stattdessen hat er die SPD halbiert und die AfD hat sich verdoppelt. Wenn die SPD so weitermacht, könnte sich das wiederholen!

23.04.2025

19:17 | NIUS: Grüne Regierung will Menschen aus ihren Wohnungen verdrängen – und eine Wohnflächensteuer wird auch geprüft

Die Oberbürgermeisterin von Bonn, Katja Dörner (Grüne), will aus der ehemaligen Bundeshauptstadt eine klimaneutrale Stadt machen. Um das zu erreichen, will die Stadtverwaltung Bürger aus ihren (aus Sicht der Stadt zu großen) Wohnungen drängen. Auch denkt die Stadtverwaltung über eine Wohnflächensteuer nach, „als Anreiz für die Verringerung beheizten Wohnraums“. Die von einer Koalition aus Grünen, SPD, Linkspartei und Volt im Stadtrat getragene Oberbürgermeisterin denkt also darüber nach, in die Wohnungsgröße der Bürger reinzuregieren.

Bonn dreht durch: Wer zu viel wohnt, soll blechen. Klimaschutz Regiernung heißt... Raus aus der Komfortzone – oder zahlen. Wohnfläche wird zur CO₂-Sünde, der Quadratmeter zum Strafzettel. Grüner Plan: Zwangsverkleinerung mit Moralkeule und Steuerknüppel. Willkommen im Öko-Kommunismus JE

22.04.2025

19:35 | Welt:  AfD erreicht in Umfrage höchsten jemals gemessenen Wert

Es ist ein Rekord: Die AfD kommt in einer neuen Umfrage auf nie dagewesene Zustimmungswerte. Das Wählerpotenzial der Partei liegt offenbar noch weit höher. Schwarz-Rot kommt abermals auf keine Mehrheit. Grüne und Linke verlieren. 
Vor knapp zwei Wochen lag die AfD zum ersten Mal bei einer bundesweiten Umfrage vor CDU und CSU. Das Meinungsforschungsinstituts Ipsos sah die Union bei 24 Prozent und die AfD bei 25 Prozent.

Wir sind mit Sicherheit noch nicht am Höchststand, nur ist es halt leider auch vergebene Liebesmüh.  
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wird niemand mit der AfD eine Regierung bilden, auch keine "Minderheitsregierung".   TS

12:40 | N:  Warum die Debatte um den Umgang mit der AfD jetzt „freigegeben“ ist

Wer verstehen will, wie und warum Politik so zäh und endlos langsam funktioniert, kann es derzeit in Echtzeit verfolgen: Seit zehn Jahren wächst die AfD kontinuierlich, und jetzt, da sie zweitstärkste Kraft im Bundestag ist, kommt einigen, allerdings ganz wenigen Politikern die Idee, dass die bisherige Strategie der Ausgrenzung wohl nicht funktioniert.

Wir müssen es jetzt genau beobachten!  Kommt die CDU mit einem Vorschlag gegen die SPD nicht durch, wird dann von Seiten der CDU eine AfD Diskussion losgetreten und wie reagiert dann die SPD?  
Spahn war ein Versuchsballon, doch sollten wir dies immer im Auge haben, wenn die CDU nicht durchkommt, wird die AfD aus Geist aus der Flasche geholt.  (#Ich sehe rechte Menschen)TS

12:56 | Leser Kommentar  
Die Aussagen von Jens Sp. zum zukünftigen Umgang der CDU mit der AfD haben noch einen anderen und viel wichtigeren Hintergrund: Die CDU wird gerade in den Koalitionsgesprächen mit der SPD – umgangssprachlich im Web zu lesen – „ent-eiert“. Um hier ein zaghaftes Gegengewicht zu schaffen, müsste die CDU eine glaubhafte Abkehr von der sog. Brandmauer einleiten … 

08:04 | Focus:  Technik, die es noch gar nicht gibt: Der seltsame Merz-Plan mit den Gaskraftwerken

Friedrich Merz hat angekündigt, schnell neue Gaskraftwerke mit CCS bauen zu lassen, um in Dunkelflauten die Energiesicherheit zu gewährleisten. Weltweit gibt es allerdings kein einziges kommerzielles Gaskraftwerk, die Technologie ist nicht ausgereift und teuer.

Da ist er wieder der Fritze .. immer für eine neue Idee, eine neue Technologie oder neue Steuer gut. Er will weiter das Kernstück der Verarmung Deutschlands einkassieren, die CO₂ Bepreisung und macht Deutschland Kriegsfit.
Er liefert Taurus in die Ukraine und will dann Gas aus Russland,  Ami-Gas ist mindestens genauso Diktator wie das Russische? Oder wie denkt Fritze das Gaskraftwerk auf Dauer betreiben zu können?

Halten wir einmal fest, wir reden von dem Deutschland, das mit Masken ins Bett ging, um die Spritze bettelte, sich selbst einsperrte und in einer Dauerschleife die Angst vor dem Virus zelebriert .. und jetzt will man für Deutschland sterben und die Russen besiegen? TS

11:01 | Leserkommentar
… und noch eine kl Ergänzung: Es sollen Gaskraftwerke gebaut werden, die den Rohstoff Gas verbrennen. Deshalb die Frage an Harry Potter: Wo ist das Gas, was hier zusätzlich verbrannt werden soll ?

20.04.2025

15:37 |  tichy:

Annalena Baerbock ist die wohl schmachvollste Ministerin nicht nur der Ampel-Ära, sondern der Nachkriegsgeschichte. Von Anfang an mißverstand sie das Außenministerium als ihren ganz persönlichen Laufsteg der Selbstdarstellung, und die Show reichte bis hin zu den fernen Fidschi-Inseln. Dass ihre Vorgänger nicht wie sie jährlich 150.000 € für Friseur und MakeUp auf Staatskosten ausgegeben haben, mag ihrem Geschlecht geschuldet sein; Guido Westerwelle oder Hans-Dietrich Genscher dachten nicht in diesen Dimensionen.

Schwerer, viel schwerer wiegen Baerbocks trampeliges Reden und von internationalen Diplomaten als „rotzfrech“ beschriebenes und selbstgerechtes Auftrumpfen. Wenige Wochen nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine erklärte sie in der ARD-Sendung „Anne Will“, dass die Wirtschaftssanktionen darauf abzielen, Russland wirtschaftlich so zu schwächen, dass es „über Jahre nicht mehr auf die Beine kommt“. So ein Satz eines Außenministers haut jede Möglichkeit eines Friedensgesprächs in die Bio-Tonne. Aber Baerbock liebt diese übermoralisierenden Auftritte, die allerdings, je länger sie im Amt war, immer peinlicher, überheblicher und vor allem schädlich für Deutschlands Ansehen in der Welt wurden.

Deutschland 2025: wirtschaftlicher Niedergang, wachsender Schuldenberg, zerstörtes Investitionsklima – das grüne Rezept wirkt: Ideologie statt Sachverstand, Moral statt Realpolitik, Kontrolle statt Vertrauen, Bürokratie statt Eigenverantwortung. Baerbock, Habeck, Paus & Co. haben Politik mit einem Instagram-Account verwechselt. Jetzt gibt’s das Totengeläut für Wohlstand, Vernunft und diplomatische Relevanz. JE

08:12 | Welt:  „Es gibt klare Spielregeln“ – Julia Klöckner will im Umgang mit AfD vermitteln

Im Streit um den Umgang mit der AfD im Parlament will Bundestagspräsidentin Klöckner vermitteln. Keine Fraktion und kein Abgeordneter dürften anders behandelt werden als andere. Ob die AfD entsprechend ihrer Stärke auch Vorsitz-Posten in Ausschüssen bekommt, soll „jetzt besprochen“ werden. 
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will im Streit um den Umgang mit der AfD im Parlament und seinen Ausschüssen „vermitteln“. Auf die Frage, ob sie die Forderung von Unions-Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) unterstütze, die AfD im Bundestag so zu behandeln wie jede andere Oppositionspartei auch, sagte Klöckner der „Bild am Sonntag“, die Fraktionen müssten sich untereinander „absprechen, wie sie mit der AfD umgehen wollen.“

Die Frage hat die CDU einen Mauerproblem? Erkennt inzwischen ein Teil der CDU/CSU das Merz nicht der Richtige ist und man mit der AfD ohne Probleme Deutschland regieren könnte und sogar "umbauen" könnte?
Die AfD ist unerfahren im regieren und man könnte diese ohne Probleme ausbluten lassen (mal die FPÖ Geschichte studieren) .. und man könnte die CDU wieder in eine Volkspartei verwandeln.
... oder aber .. Klöckner hat einen Gottkomplex und bestimmt wer mit wem reden darf.  TS 

09:56 | Leser-Kommentar zum Beitrag der Kleinen Rebellin vom 17.4. (08:50)

"Hier geht es nícht um aktuelle Politik, sondern um das Gedenken an das Ende des fürchterlichen Krieges, der Millionen Menschenleben gekostet hat und von Deutschland begonnen wurde."

Wenn auch spät, möchte ich der Leseratte widersprechen. Das Deutschland eben NICHT diesen Weltkrieg , der Millionen Menschenleben gekostet hat, begonnen hat.
Der 2. Weltkrieg wurde einzig und allein von Frankreich und England begonnen.
Zuvor war es ein regional begrenzter Konflikt. Nämlich zwischen Deutschland der Sowjetunion und Polen.
Und dieser regionale Konflikt kostete nicht Millionen von Menschenleben, sondern war nach nur 5 Wochen beendet.
Ich möchte auch erwähnen, daß nicht nur das damalige Deutsche Reich in Polen einmarschiert ist, sondern am 17.09.1939 auch die Sowjetunion.
Die Kriegserklärung Frankreichs und Englands erfolgte darauf jedoch einseitig und ausschließlich, trotz Beistandspflicht, gegen Deutschland. Nicht gegen die Sowjetunion.
Zu einem Weltkrieg wurde dieser regionale Konflikt erst durch die Kriegserklärung der Kolonialmächte Frankreichs und Englands an Deutschland.
Zuvor war es lediglich ein regionaler Konflikt zwischen 3 Kriegsparteien und kein Weltkrieg der Millionen Menschenleben gekostet hat.

19.04.2025

18:49 |  ET+: Trump: Geduld am Ende – Zieht Merz Deutschland in den Krieg?

Trump verliert die Geduld. Die Friedensvermittlung um die Ukraine stockt. Putin und Sleneskyj mauern. Trump kündigte deshalb an, er werde sich „in wenigen Tagen“ aus den Verhandlungen zurückziehen, wenn keine Fortschritte erzielt werden. Derweil kommen russische Vorwürfe gegen Deutschland – wird Merz den Krieg in der Ukraine mit Taurus-Marschflugkörpern verlängern?

Die Kleine Rebellin
Leider ein Bezahlartikel. Will März tatsächlich einen Krieg gegen Russland oder ist es eine gefährliche Trotzreaktion gegen Trump. und das zum 80. Tag der Unterzeichnung der Kapitulationsurkunde durch Deutschland. Will er erzwingen, was seinen Vorfahren nicht gelungen war. Die Reaktion auf Taurus von Medwedew war deutlich.

Merz dreht am großen Rad und spielt den kleinen Trump – noch nicht mal Kanzler, aber schon Taurus-Raketen im Gepäck. Scholz wollte genau das nie, weil’s Deutschland zur Kriegspartei machen könnte. Jetzt kommt Merz um die Ecke, kurz vorm 9. Mai, wo Russland den Sieg über Nazi-Deutschland feiert – also maximale Provokation zur maximal falschen Zeit.

Russland warnt, EU klatscht, und Merz gefällt sich in der Rolle des harten Kerls. Militärisch bringen die alten Taurus-Dinger kaum Mehrwert – die Ukraine hat längst Drohnen dafür. Merz geht’s nicht um die Ukraine, sondern ums Macht-Gepose in Brüssel. Ergebnis: Deutschland riskiert Eskalation – nur für den starken Auftritt. Russisches Roulette im Kanzlerkostüm. JE

15:04 |  apollo: Vor Abschied aus dem Bundestag: Habeck soll sich „um das Verhältnis Deutschland-USA kümmern“

Am Donnerstag berichtete der Spiegel, dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sein Bundestagsmandat zurückgeben und sich aus der Politik zurückziehen will. Zumindest vorerst ist Habeck aber offenbar fest als Mitglied der Grünen Bundestagsfraktion eingeplant. „Wir konstituieren gerade die Fraktion, und Robert Habeck wird sich – in Absprache mit uns – künftig im Auswärtigen Ausschuss um das Verhältnis Deutschland-USA kümmern“, so die Fraktionschefin Britta Haßelmann.

Zur Sommerpause soll – wie der Spiegel berichtete – die 25-jährige Grünen-Politikerin Mayra Vriesema aus Schleswig-Holstein für den amtierenden Vizekanzler nachrücken. Konkret äußern wollte sich hierzu bisher jedoch niemand. „Nein, das können wir nicht bestätigen. Es ist nicht besprochen, dass Robert Habeck sein Mandat vor dem Sommer zurückgibt“, so Haßelmann. Weiter erklärte sie: „Wir haben Robert Habeck immer gesagt, dass wir uns sehr freuen, wenn er Mitglied unserer Fraktion bleibt.“

Kommentar des Einsenders
Man möge sich bitte mal vorstellen, dass Robert H. als konstruktiver Gesprächspartner ggü DJT auftreten soll …. wird sich in der Form nicht jeder gut vorstellen können, oder ?

Habeck macht den Abgang auf Raten – erst Führungsämter weg, jetzt wohl bald auch das Mandat. Nach dem Wahl-Debakel der Grünen zieht sich der selbsternannte Chefdenker leise zurück, aber natürlich "in Absprache" und mit Restpostenplatz im Auswärtigen Ausschuss – man will ja wichtig bleiben... Und als Nachfolgerin soll eine 25-jährige Politikstudentin aus Kiel reinrutschen. Ernsthaft? Der Mann hat das Land mit Vollgas an die Wand gefahren und tut jetzt so, als wär’s ein geplanter Boxenstopp. JE

08:33 | welt:  Warum ich gegen eine Wehrpflicht für Frauen bin

Zu leichtfertig wird aktuell über Konzepte wie Pflichtjahr oder Gesellschaftsdienst diskutiert. Es geht um einen tiefen Eingriff in das Leben junger Menschen. Und eine Wehrpflicht für Frauen würde entscheidende Unterschiede zwischen den Geschlechtern ignorieren. Jette Nietzard ist auf meiner Seite. Ausgerechnet die Bundessprecherin der Grünen Jugend, die Städte autofrei machen, Flüge verbieten und Privateigentum „hinterfragen“ will, vertritt beim Thema Wehrpflicht eine ähnliche Position wie ich. Sie lehnt nämlich eine Wehrpflicht für Frauen ab. Und das tue ich auch.

Es MUSS eine Wehrpflicht geben, es MUSS eine Wehrpflicht für Mann und Frau geben!  Zum einen würde es einen Eindruck vermitteln, wie schön so ein Krieg gegen Russland sein kann .. und zum anderen, wäre es eine "Geschlechter-Feststellung", es gibt dann nur Mann und Frau oder etwa nicht. 
Es ist schon eine Frage der Gleichberechtigung und .... da gibt es keine Quote. TS 

12:04 | Spartakuss zu 8:33 Uhr
Wenn es wieder eine Wehrpflicht geben sollte, dann für alle beiden Geschlechter und auch für die auf Papier erlogenen Geschlechtsverwirrten! Schließlich haben die Frauen in Deutschland und Österreich, jahrzehntelang die Pille geschluckt, ihre Weiblichkeit in großem Stil für den Kapitalismus aberkannt und gelernt sich selbst und das männliche als Feind-Bild zu sehen und alles männliche zu hassen und zu verabscheuen, damit sie ihre Gleichberechtigung als physische Frau, mit einer männlichen Psyche erreichen können. Frauen in Deutschland wollen wie Männer sein, dann sollen sie auch wie Männer kämpfen und genauso naiv wie Idioten, für politische Verbrecher umsonst sterben. Den ELTERN und nahen Verwandten, der verstorbenen Menschen im Deutschsoldaten, schickt man dann das eiserne LEYENDE-DRÖGEN-FTZN-Kreuz, ins deutsche Irrenheim nach Hause.

Jetzt will diese Frau von Journaille, daß junge deutsche Halbstarke (weil Männer sind das noch lange nicht) zum Militär eingezogen werden, um zum unfreiwilligen Sterben und kapitulationstüchtig wie Affen dressiert werden sollen, damit die islamischen jungen Zuchtbullen in Deutschland, die Frauen in Deutschland während dieser schmerzenden Abwesenheit beglücken können.

Diese wahrscheinlich kommende Wehrpflicht, sollte für alle Männer und Frauen in Deutschland gelten und zwar ohne Ausnahme. Jeder infiltrierte Sozialschmarotzer aus dem Ausland und besonders aus den islamischen Ländern, sollte zuallererst eingezogen und zum Soldaten getrimmt werden. Dann können sie auch im Sommer, gegen das orthodoxe Russland marschieren und beim marschieren fröhlich wie die Neudeutschen Landser, ihr Alu-Hut-Akbar trällern und ihren Dschihad gegen russische Christsoldaten ausüben. Das wäre mal ein gerechter Sozialbeitrag, den diese ganzen Schmarotzer und Nichtsnutze, für das deutsche Vaterland aus Nächstenliebe geben müssten. Übrigens sollte das auch für diese Frauen, aus diesen ganzen islamischen Ländern zutreffen.

Diese Gebährmaschinen, können ihren Nachwuchs gleich hinter den Frontlinien, für den neuen alten Fritz, zum Kämpfen und Sterben zur westlichen Welt bringen. Fritze hat doch schon gesagt, daß wir noch viele lebende Leichen, für den Krieg gegen die Barbaren in Russland brauchen. Die tötungsgeilen Islamistengläubigen, haben doch schon ausreichend Kinder gezeugt und davon auch schon sehr viele junge kampfgeile Männer, zu Assassinen im Messernahkampf ausgebildet. Ihr Nahkampftraining, üben diese Männer doch jeden Tag in Deutschland, hauptsächlich an autochthone Deutsche aus, weil die deutsche Gesellschaft dahingehend versagt hat, ihnen eine leichte Arbeit und eine sorgenfreie Zukunftsperspektive, im luxuriösen deutschen Schlar-Affen-Land besorgt zu haben.

12:06 |  Der Kolumbianer
Sollten Frauen und diverse, ähnliche Geschlechter von der Wehrpflicht ausgeschlossen werden, ist es äusserst praktisch, dass man sich in Deutschland sein Geschlecht jedes Jahr neu auswählen darf.

12:07 | Leserkommentar
Werter TS, da widerspreche ich Ihnen zur Abwechlung jetzt mal und das ganz vehement. Frauen in der Truppe an der Front sind ein Garant dafür dass die Truppe komplett versagt. Die Männer sind dann nämlich mit einem  aufgescheuchten und kreischenden Hühnerhaufen beschäftigt, der kopflos einen selbstmörderischen Mist nach dem anderen macht. Ich als Frau sage, dass Frauen im echten Einsatz eine mittelprächtige Katastrophe sind - wir ticken nun mal anders als ein Mann und
können in solchen Situationen keine Entscheidungen mit kühlem Kopf treffen. Ausnahmen gibt es, sind aber nicht sehr häufig, es sei denn das wurde von Kindheit an trainiert.  Haben Sie die Weiber bei der Sache mit Stürzenberger gesehen? Kreischend mit der Waffe gewedelt, keine Deckung, keine Übersicht der Situation vorgenommen, nichts, null, nada und von professionellem Agieren fangen wir erst gar nicht an. Der einzige der das ganze vernünftig handhabte war ein männlicher Polizist. Im Lazarett oder sonst wo sieht das anders aus, aber mit Frauen an die Front - na, da kann man dem Gegner auch gleich die Schlüssel
übergeben und sich den unappetitlichen Teil sparen.

12:20 | TS an die Leserin von 12:07
Liebe Leserin, so geht es nicht!!!!  Gleichberechtigung, Gleichbehandlung, Quote, eine Frau steht ihren Mann, 50:50 im Haushalt. Geschlechtsneutrale Toiletten! 
Ich wurde von der Politik angehalten, man kann auch sagen in Weichspüler gelegt... um die Männlichkeit abzulegen und das "Innere-Weib" zu entdecken (Linchen hör auch zu lachen ... ) 
Ich bestehe auf Frauen an der Front.  Frauen gegen Frauen, nur weil die Damen früher kalte Füsse bekommen als Männer, ist dies kein Grund hier die gewohnte Politik aufzugeben. Wenn Frauen kalte Füsse haben, sind Sie Monster ... kalte Füsse, der Krieg ist aus. 
Division Annalena, PzH Zimmermann, Geschwader Esken und Generalin Merz. 
Es wird so schön .. versprochen. TS 

15:09 | Leserkommentar
Lieber TS, ich möchte hier mit einer Fehleinschätzung aufräumen. Frauen fordern immer dann die Gleichberechtigung von Männern, wenn es um Berufe mit hohem Status und viel Geld geht. Sie werden noch nie diese Rufe nach Gleichberechtigung gehört haben, wenn es um Maurer und – demnächst – den Dienst an der Waffe geht.

15:10 | Leserkommentar
Werter TS, ich merke an. Es ist für die Spezies Mann, sehr schwierig gegen die genetische innner Programmierung anzukämpfen. Sind die Damen erst mal in gemischten Verbänden, Kampftruppen auf der Front. Sind zusätzliche Verluste sicher, wie das Amen in der Kirche. Es könnte vielleicht was bringen, wenn es reine Frauen Divisionen gäbe. Doch im an der Kampfline ist vieles möglich. Dann käme es wieder zu Vermischung. Damit wäre auch nichts gewonnen. Wie man überhaupt auf so was kommt. Das 1000 jährige Reich, hätte nie solange durchhalten können. Wenn die Frauen nicht Laden hinten in Lauf gehalten hätten. Die Natur oder wie man das auch nennen will. Hat nie vorgesehen, das Frauen in Menge irgendwo kämpfen. Deshalb gibt auch keinen gleichwertige Muskelkraft zwischen Mann und Frau. Weil das Fundamental von Frauen, das gebären ist. Um die Art zu erhalten. Und bindet massiv Energie oder anders. Das strukturelle Fundamental liegt auf der Arterhaltung und nicht auf Kampf. Und im Mann läuft die Software, diesen Faktor Arterhaltung zu schützen. Und das kriegt man nicht raus. Hier gibts zudem noch zich andere Faktoren, welche das massiv unterstützen. Ähnlich ist es bei Kindern. Nur mal so grob angeschossen.

Für mich ist multidimensionales Geschwurbel. Mit dem Ziel sich als Spezies selber abzuschaffen. Das man zum schwarzen Felsen wird, der nicht mehr rolllt...

Darauf ein "Stairway to Heaven"...!!!

15:11 | Leserkommentar zu Zu 12:07 | Leserkommentar
Selbstverständlich sollten auch die Frauen, nachdem sie sich überall vor- und herandrängen, mit in den Krieg ziehen. Die wären sonst sicher beleidigt, wenn sie da nicht mitmachen dürften. Man wird sicher verschiedenste Einsatzmöglichkeiten für sie finden. Vorn bei der kämpfenden Truppe haben sie schon wegen der angeführten Gründe nichts zu suchen. Aber im Hinteland bei der Versorgung, Lazarettdienst und auch bei - man sollte sowas nicht sagen - Minenräumung - deshalb sage ich es auch nicht - wären sie vielleicht nutzbringend einzusetzen. Sie sollten - ebenso wie die Burschen - auch ein Sozialjahr oder Dienst bei der Truppe tun. Schon um der Gleichheit, auf die sia ja immer pochen, und Gerechtigkeit Willen. Wäre gespannt, wieviele sich da durch Mutterschaft drucken wollen würden. Auch gut, haben wir wenigstens den dringend benötigten Nachwuchs, der ihnen dann die Rente zahlt, die Hergelaufenen werden's garantiert nicht tun!

15:59 | Die Kleine Rebellin zu 08:33
Vorab, ich bin generell gegen einen Krieg aber auch dafür, dass ich meine Gartentür geschlossen halte, damit ich kontrollieren kann, wen ich zu mir reinlasse. Wenn aber trotzdem jemand eindringt, überlasse ich es dem genetisch körperlich kräftigeren Mann, den Eindringling zu vertreiben. Soweit die Theorie.

Heute lässt man Männer sich zu Frauen umdenken, warum auch immer kann ich nicht verstehen. Das sind aber diejenigen, die als Männer versagen und sich im Frauenkleid mächtig gegen Frauen fühlen und auch körperlich sind. Nur in einem Krieg, wo es um die männlich körperlichen Fähigkeiten geht, sind sie totale Versager.

Die heutige Ideologie sagt aber nicht, dass sie endlich ihrem Geschlecht gerecht werden, sondern dass Frauen ihre Rolle übernehmen sollen. Es ist nicht so, dass es Frauen gibt, die vielleicht körperlich diese Rolle übernehmen könnten aber das ist die Ausnahme. Allerdings habe ich in Erinnerung, wurde einmal beschlossen, dass diese Genderfrauen sich nicht vor dem Kriegsdienst drücken dürfen.

Hier werden die Fähigkeiten der Frauen wieder als minderwertig dargestellt. Nicht eine Waffe in der Hand macht sie aus. Sie werden zu Helden im Hinterland. Wer kümmert sich im Kriegsfall um die Kinder, hält die Versorgung in Gang kümmert sich um Verletzte. Dazu braucht es für sie keine Wehrpflicht.

18:38 | Leserkommentar zu 15:11 h
Minenräumen? Wunderbar, da können die Mädels sodann zum Sackhüpfen oder Trampolinspringen auf dem Minenfeld
antreten. Mit Deutschland bekanntesten Transsexuellen, Flak-Zimmermann, als Kommandöse und Lenchen als feministischer Coach.

18:40 | Leserkommentar

Passend zu dieser Diskussion.... Douglas Macgregor Deutsch - Die US-Armee steht vor einer Krise... Er spricht in dem 23 Minuten-Videa, genau das mit an...

18.04.2025

18:54 |  TP: Ostermarsch absurd: Wie Friedrich Merz' GroKo in den Atomkrieg marschiert

Der neue Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union schockiert Friedensaktivisten. Abrüstung ist kein Thema mehr. Stattdessen rückt sogar eine deutsche Atombewaffnung in den Bereich des Möglichen. Es ist eine Zäsur: Der Koalitionsvertrag 2025 zwischen SPD und CDU/CSU markiert den endgültigen Bruch mit der lange propagierten Idee einer atomwaffenfreien Welt. Kein Wort mehr über nukleare Abrüstung, kein Bekenntnis zum Nichtverbreitungsvertrag (NPT) kein Erwähnen des Atomwaffenverbotsvertrags (TPNW). Stattdessen: ein massives Aufrüstungsprogramm, das an historische Tiefpunkte deutscher Geschichte erinnert – und die Frage aufwirft, ob Europa oder gar Deutschland selbst künftig über eigene Atomwaffen verfügen soll.

Das ist keine Sicherheitspolitik. Das ist Größenwahn auf Kosten der Zukunft. JE

15:02 | ET:  Erst einmal „die Stimmung im Land verbessern“: Was Merz als Kanzler zuerst anpacken will

Auch unter einem Kanzler Friedrich Merz werden sich die Bürger auf weitere Asylzuwanderung, höhere Kosten für Kraftstoffe und neue digitale Pflichten einstellen müssen. Zunächst aber will der CDU-Chef strengere Grenzkontrollen, weniger Bürokratie und mehr Anreize zum Arbeiten im Alter umsetzen, um die Stimmung im Land zu heben.

Am 6. Mai 2025 möchte sich CDU-Parteichef Friedrich Merz zum Kanzler wählen lassen, danach eine neue Ministerriege einberufen. Nachdem die CSU den Koalitionsvertrag gebilligt hatte, fehlt noch der Segen des kleinen Parteitags der CDU und der SPD-Basis. Dann könnte es direkt losgehen mit der Umsetzung der schwarz-roten Pläne. Was wird dann auf die Bürger zukommen?

„Die ersten Themen, die wir anpacken werden, sind die verschärften Grenzkontrollen mit Zurückweisungen, aber auch Maßnahmen zum Bürokratierückbau und die Einführung der Aktivrente“, kündigte Merz am 17. April gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe an. Außerdem stehe der Beschluss des Bundeshaushalts 2025 an, und auch der Haushalt 2026 müsse vorbereitet werden.

Damit die drängendsten Vorhaben schnell vom Parlament verabschiedet werden könnten, wolle man „die Arbeitszeit des Bundestags in diesem Jahr in den Sommer hinein verlängern“, so Merz. Es sei wichtig, „dass wir bis zum Sommer die Stimmung im Land verbessern“.

Die Kleine Rebellin  
Von „ausnahmslos alle Versuche der illegalen Einreise zurückzuweisen“ werden es Aufnahme von 99 999 im Jahr. Es durfte keine sechsstellige Zahl werden. Ob diese Menge keine Illegalen beinhaltet wage ich zu bezweifeln. In zehn Jahren sind das eine Millionen minus zehn Menschen, die es sich auf Kosten der Steuerzahler bei uns gemütlich machen. Der Familiennachzug wird ausgesetzt und wann kommt er? 
Deren Versorgung wird auch gesichert, in dem die Einheimischen ihre Arbeitszeit im Rentenalter unbegrenzt verlängern dürfen.
Gas und Sprit sollen teurer werden und es wird zur Beweislastumkehr bei unklarer Herkunft von Besitz kommen-
Na prima, da wird sich die Stimmung im Land ja mächtig verbessern.

17.04.2025

12:35 |  golem: Die begrenzten Fähigkeiten der deutschen Rüstungsindustrie

Zumindest an Soldaten mangelt es nicht. Nimmt man die Streitkräfte der Europäischen Union zusammen, können lediglich Indien und China mehr aufbieten. Die Bundeswehr ist im Vergleich mit den anderen EU-Partnern allerdings ein Viertel zu klein. Und beim Budget, insbesondere mit Blick auf die Wirtschaftsleistung, ergibt sich nur ein Platz im unteren Mittelfeld.

Das ist nicht das einzige Problem, auf das mittlerweile auch die EU hinweist. Rüstungsgüter, vor allem komplexe und kostspielige, werden regelmäßig in den USA eingekauft. Allerdings sind seit einiger Zeit zumindest Zweifel an der Verlässlichkeit des Partners angebracht. So soll das Sondervermögen vor allem zu Hause ausgegeben werden.

500-Milliarden-Kriegskasse, aber nix dahinter – unfähig bis ins Mark, abgebrannt trotz prall gefüllter Kasse. Facharbeiter? Längst abgewandert. Produktion? Im Schneckentempo. Dafür läuft die CO²-Agenda wie geschmiert – Waffen vielleicht erst 2040, aber klimaneutral bitte! Und trotzdem groß das Maul aufreißen, als wär man  NATO-Speerspitze. Peinlich JE

08:08 | Welt:  Bundestag schließt Russland von Weltkriegs-Gedenken aus

Die Teilnahme des russischen Botschafters am Weltkriegs-Gedenken auf den Seelower Höhen hat für Aufsehen gesorgt. Bei der zentralen Gedenkfeier zum Kriegsende im Bundestag ist er unerwünscht. er Bundestag schließt die Botschafter von Russland und Belarus von der zentralen Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai aus. Dabei beruft sich die Parlamentsverwaltung auf eine Empfehlung des Auswärtigen Amts, in der von einer Einladung von Vertretern dieser beiden Länder zu solchen Gedenkveranstaltungen abgeraten wird.

Wer will schon neben einen Untermenschen stehen? Da freut sich die DNA .. da hat man es den Russen wieder gezeigt und wäre Steiner gekommen, dann hätte alles anders ausgesehen.  TS 

08:50 | Die Kleine Rebellin zu 08:08  
Frau Baerbock, und ihr feigen BT Abgeordneten. Wer hat denn auf den Seelower Höhen die letzte große Schlacht gegen die Hitlerarmee geschlagen? Das waren die Russen.

Was habt ihr nur in Geschichte gelernt. Hier geht es nícht um aktuelle Politik, sondern um das Gedenken an das Ende des fürchterlichen Krieges, der Millionen Menschenleben gekostet hat und von Deutschland begonnen wurde. Da ist Demut angeraten statt neuem Hass und Kriegsgeschrei. 

16.04.2025

18:43 | Die Leseratte - Taurus  
Die Bundeswehr hat bereits ausgerechnet, dass sie 20 Taurus-Raketen bräuchte, um die Krim-Brücke "auszuschalten", also komplett zu zerstören. Diese Info stammt angeblich aus dem abgehörten Gespräch der Bundeswehroffiziere. Sowas erklärt man heute ganz offen im TV! Die Deutschen sollen sich an den Gedanken gewöhnen, scheints.

Wieso spricht niemand über die möglichen Anworten der Russen auf so einen Angriff? Die Russen hätten die Wahl, es als Terrorismus einzuordnen und vielleicht mit ein paar Raketen auf deutsche Bahn- und Autobahn-Brücken zu antworten (z.B. über Rhein, Weser und Elbe, was den geplanten Truppentransport an die "Ostfront" doch etwas behindern würde). Oder es als Kriegserklärung einzuordnen, als Bruch des Waffenstillstandsvertrages (und des 2+4-Vertrages). Damit wären wir nicht im dritten Weltkrieg, sondern WK2 würde wieder aufleben! Und die Nato-Beistandsklausel würde in dem Fall nicht greifen!

Ein Telegram-Kommentar dazu (https://t.me/russlandsdeutsche/37434): "Wieso zeigen sie dann nicht auch wie viele Oreschniks für die Taurus-Fabriken nötig sind?"

https://www.welt.de/politik/ausland/video255942844/Krieg-in-der-Ukraine-Merz-erwaegt-Taurus-Lieferung-Theoretisch-wuerde-man-damit-Moskau-erreichen-koennen.html?icid=search.product.onsitesearch

Zitat:
Merz erwägt Taurus-Lieferung – „Theoretisch würde man damit Moskau erreichen können“.

CDU-Chef Merz hat erneut die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ins Spiel gebracht. Als mögliches Ziel nannte er die für Russland wichtige Krim-Brücke. „Man bräuchte 20 Taurus, um die Brücke auszuschalten“, erklärt Redakteurin Marie Droste.

12:53 | jourwatch:  Schafft es „Taurus-Merz“ noch vor seiner Kanzlerwahl, den Dritten Weltkrieg loszutreten?

Als ob eine von ihm geführte Regierung Deutschland nicht bereits genug Schaden zufügen würde, will Friedrich Merz auch noch die außenpolitische Eskalation vorantreiben. Am Sonntagabend sprach er sich bei Caren Miosga dafür aus, deutsche Taurus-Raketen an die Ukraine zu liefern. Zumindest hier hatte Noch-Kanzler Olaf Scholz einmal Vernunft bewiesen und dies strikt ausgeschlossen. „Die europäischen Partner liefern bereits Marschflugkörper. Die Briten tun das, die Franzosen tun das, die Amerikaner tun es ohnehin. Das muss abgestimmt werden. Und wenn es abgestimmt wird, dann sollte Deutschland sich daran beteiligen“, so Merz, der auch einen Angriff auf die Krimbrücke empfahl, um den russischen Nachschub zu stören. Die Ukraine „reagiert ja immer nur. Sie muss mal selbst auch ein Teil dieses Geschehens bestimmen können. Militärs würden sagen: Sie müssen vor die Lage kommen“, fabulierte Merz, der diese Taktik besser einmal in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD angewandt hätte, wo es ihm nie gelungen ist, einmal „vor die Lage zu kommen“.

Die Kleine Rebellin
Vor der Wahl hatte ich geschrieben Merz ist unwählbar, er will den Krieg mit Russland. Nun ist er gewählt, zwar noch nicht als Kanzler aber seine Kriegsambitionen sind unübersehbar und die „Europäischen Partner“ schieben ihn gerne vor sich her. Hatten wir alles schon einmal und wir wissen, wie verheerend es ausgegangen ist. Ist dieser Mann noch zu stoppen?

Die Stimmen der Vernunft werden durch ihm gesinnte Volksvertreter im Bundestag unterdrückt und das Einberufen des neu gewählten BT immer weiter hinausgezögert, um ihm gesinnte Zweidrittelmehrheiten zu behalten. Viele junge Männer wurden bereits der Politik geopfert in einem militärischen Konflikt zwischen zwei Bruderländern, der nur den Interessen der westlichen Allianz geschuldet ist. Der Westen wurde von Russland vor den Folgen gewarnt, sich in den Konflikt einzumischen. Glauben sie wirklich, wir kommen dabei ungeschoren aus einem Krieg heraus?

Wir, das Volk wollen keinen Krieg. Die Russen hatten den zweiten Weltkrieg unter Verlusten von Millionen Menschen gewonnen, die Amerikaner kamen ja erst, als nichts mehr etwas zu verlieren gab. Danach hat sich Russland immer abkommensgerecht verhalten im Gegensatz zum Besitzanspruch des Wertewesten und sie wurden immer betrogen. Russland hat uns nichts getan aber systematisch wurde ohne Not der Hass gegen das Land aufgebaut.

08:14 | SPON:  Bericht wertet 16.000 Brücken in Bundeshand als baufällig

Das Verkehrsministerium unterschätzt laut einem Bericht die Zahl maroder Brücken in Deutschland. 16.000 Brücken in Bundeshand sind der Organisation »Transport & Environment« zufolge baufällig. Sie fordert einen Strategiewechsel. 
Auf der Fahrt in die Osterferien dürfte vielen Autofahrern das Problem maroder Brücken deutlich werden. Etwa in Hamburg: Dort führen Einschränkungen auf der Norderelbbrücke immer wieder zu langen Staus auf der A1 Bremen-Lübeck. Die Anfang der Sechzigerjahre gebaute Brücke ist so marode, dass schwere Lastwagen in Richtung Norden nur noch auf einer Spur fahren dürfen.

Wo sind die Gelder der letzten Jahre für die Infrastruktur hingekommen?  Wohin kam das Steuergeld oder sagen wir besser, wer hat jetzt das Steuergeld?
Dieses Land geht den Bach hinunter und Merz will in den Krieg gegen Russland.  Sind dann die Brückenschäden ... in der Zukunft, die Schäden die Putin in Deutschland verursacht hat?
War das der Russe?  TS 

18:06 | Dipl.Ing. zu 08:14  
… ist doch prima, lieber TS .. es läuft doch genau in die richtige Richtung …
… wenn der phöse Putin/Russe gen Westen marschiert, dann halten unsere „braven“ Brücken den Vormarsch auf …
… das ist doch reine Taktik/Strategie von Herrn Pistolius …
… der Russe wiegt sich in Sicherheit und ist siegesgewiss ob der lächerlichen BunteWehr …
… aber dann stürzen die Russen- Panzer, Fahrzeuge und Bataillonen bei Brückeneinstürzen ins kalte Wasser und holen sich den Tod durch Schnupfen!
… und Deutschland, Europa und die Welt ist gerettet!

15.04.2025

14:01 |  ET: Vom Meldeamt zur Kaserne: Bundeswehr erfasst alle 18-Jährigen

Das Verteidigungsministerium bereitet sich darauf vor, unmittelbar nach Inkrafttreten des von der schwarz-roten Koalition geplanten Gesetzes über einen neuen Wehrdienst die Daten aller 18-Jährigen in Deutschland von den Einwohnermeldeämtern abzurufen. Bei Bedarf erfasst die Bundeswehr auch ältere Jahrgänge. Dies erklärte eine Sprecherin des Ministeriums dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Bisher übermittelten „die Meldebehörden die Daten der Wehrpflichtigen an die Bundeswehr“. Mit den neuen gesetzlichen Grundlagen soll die Bundeswehr die Meldedaten künftig automatisiert bei den Behörden abrufen können.

Nach dem Datenabruf erhalten alle 18-jährigen Deutschen einen „Online-Zugang zu einem Fragebogen“. Männer sind verpflichtet, diesen auszufüllen. Frauen und Menschen anderen Geschlechts können dies freiwillig tun. Anschließend geht der Fragebogen an die Bundeswehr zurück.

Jatzt sinds komplett Größenwahnsinnig....  Ein kaputtes, nicht einsatzfähiges Militär, zuwenig Energie – aber jetzt schon alle 18-Jährigen erfassen lassen, als wär’s 1943... Nichts funktioniert, aber groß das Maul aufreißen in Richtung „kriegstüchtig“. Das hier ist nix anderes als die Vorbereitung auf den totalen Krieg – und wer mitdenkt, sieht den darauffolgenden Untergang gleich mit im Beipackzettel. Und für alle Klimafanatiker, ein Krieg ist nicht CO² neutral... JE

08:33 | ET;  Baerbock kündigt weitere 125 Millionen Euro für Sudan-Hilfe an

Deutschland werde weitere 125 Millionen Euro für humanitäre Hilfe bereitstellen, um die Not der Menschen zu lindern, sagte sie am Montag vor der anstehenden Sudan-Konferenz in London. Baerbock hob die Bedeutung der Zusammenarbeit mit afrikanischen Partnern und internationalen Akteuren hervor, um humanitäre Zugänge und eine politische Lösung des Konflikts zu ermöglichen.  
Zudem rief Baerbock die internationale Gemeinschaft zu verstärktem Druck auf die Konfliktparteien im Sudan auf. Baerbock sagte, dass in weiten Teilen des Sudans eine humanitäre Katastrophe herrsche, die die gesamte Region destabilisiere.

...  und das Leben in Deutschland wird teurer. In ein paar Jahren wird dann der Sudan für Deutschland spenden.  Wurscht, da ist die Baerbock mit ihren Kindern schon in Amerika.  TS 

Die Kleine Rebellin 
Seit über 2 Monaten ist Frau Barbock abgewählt. Wie ist es möglich, dass sie immer noch unsere Steuergelder in alle Welt verteilen und immer noch Asylbewerber einfliegen kann. Ich glaube nicht, dass man unter die Arbeitsfähigkeit der Regierung zwischen den Zeiten sicher zustellen, Gelder der kommenden Regierung noch verteilen darf.
Und die neuen, die sich ewig nicht einigen können scheinen aber auch den alten Bundestag so lange wie möglich im Amt zu halten, damit sie mit alten Mehrheiten so einiges noch bequem auf den Weg bringen können. Es kann einem nur übel werden.

09:57 | Leserkommentar zu 08:35 kl.Rebellin
Solange die Neue Regierung nicht vereidigt ist, ist die Alte noch Geschäftsführend im Amt, ... und können noch viel Schaden anrichten! Die SPD hat also keine Eile!

09:58 |  Der Dipl.-Ing.
Liebe „Kleine Rebellin“ …
… vielleicht weiß Annalenchen mehr als wir …
… vielleicht weiß sie, dass der Merz nie Bundeskasper .. ähh, Bundeskanzler werden wird …
… wählen ihn die GRÜNEN und viele Rote nicht, so bleibt die „alte Regierung“ weiter geschäftsführend im Amt!
… und das für die nächsten vier Jahre bis zur Neuwahl!!!
… und so könnte Annalenchen, der Schlaukopf und der Cum-Ex-Olaf weiter machen wie bisher …
… und das noch mit dem erpressten „Sondervermögen“ von BlackRock-Fritze …
… dumm gelaufen, Fritze … oder???

08:18 | Nius:  Vor der Wahl war es noch AfD-Sprech zu behaupten, die Energiepreise sollen steigen – nun bestätigt Friedrich Merz genau das

Heizen, Auto fahren, fliegen, all das soll teurer werden – jedenfalls dann, wenn dadurch Kohlenstoffdioxid ausgestoßen wird. Das ist Sinn und Zweck des CO2-Preises, wie der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gleich ein halbes Dutzend Mal im Gespräch mit Caren Miosga erklärte. „Es wird teurer“, sagte Merz wieder und wieder – und das sei auch so gewollt.  
Brisant: Zu behaupten, dass die CO2-Preise durch den europäischen Zertifikatehandel ab 2027 deutlich ansteigen würden, ist von CDU-Klimapolitiker Andreas Jung vor der Wahl noch als „AfD-Behauptung“ diffamiert worden. Auch der CDU-Politiker Jens Spahn hatte die Sorgen vor massiven Preissteigerung beim Tanken und Heizen als falsch abgetan.

Der Wutbürger  
Schlimmer geht immer. So wird es jedenfalls unter dem neuen Schuldenkönig, Friedrich dem I. kommen. Seine Majestät zeigt bereits vor seiner Krönung, die voraussichtlich am 6. Mai veranstaltet werden soll, was er von seinen Wahlversprechen hält. Während der teurere Lebenswandel noch vor der Wahl als AfD-Behauptungen abgetan wurde, kommt jetzt genau das auf die Bevölkerung zu. Dabei ist zusätzlich noch zu befürchten, dass Kritik und Widerstand künftig hart verfolgt werden. S.M. duldet keinen Widerspruch! Schreckliche Zeiten werden über Deutschland hereinbrechen. Nur hohe Zölle im dreistelligen Bereich durch die USA können vielleicht S.M. wieder zur Vernunft bringen, ansonsten wird die unausweichlich kommende Hyperinflation der deutschen Wirtschaft endgültig ein Ende machen.

Das ist man mit Merz als CDU Wähler ordentlich in die Scheiße getreten. Nur weil Mutti-Merkel den Fritze nicht ausstehen konnte, dachte ganz Deutschland, das hat den Grund, weil Fritze eine ganz andere Politik machen würde als Mutti. Das war dann wohl ein Griff in die Hose .. und jetzt darf Deutschland brennen (hier darf man sich die Bedeutung aussuchen .. wobei zuerst das "zahlen" kommt und dann die thermische Sanierung des Landes). TS

14.04.2025

13:01 | Welt:  Rassismus-Eklat in Sachsen – Unbekannte setzen schwarz angemalte Babypuppe auf „elektrischen Stuhl“

Im sächsischen Bannewitz wurde eine schwarz angemalte Babypuppe auf einem selbst gebauten elektrischen Stuhl öffentlich zur Schau gestellt. Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung, der Staatsschutz ist eingeschaltet. Unbekannte haben in Sachsen eine schwarz angemalte Babypuppe in der Öffentlichkeit auf eine Art elektrischen Stuhl gesetzt und fixiert. Das selbst gebaute Gestell stand am Sonntag auf einem Altkleidercontainer in Bannewitz, wie die Polizei in Dresden mitteilte. Der Staatsschutz wurde wegen des Verdachts auf Volksverhetzung eingeschaltet.

siehe auch ... Sächsische Schüler zeigen Neonazi-Gruß vor KZ-Gedenkstätte

.. und so geht in Sachsen die Post ab.  TS 

17:59 | Leser Kommentar
....und darum sind alle Sachsen Nazis und die AfD-Wähler dort sowieso?
Derselbe TS widerspricht regelmäßig, wenn Leser von DEN Israelis oder von DEN Juden oder von DEN Zionisten sprechen. Ich bin Sachse und solche Aktionen wie in Bannewitz ordne ich schon seit Langem (siehe NSU ua.) den Sächsischen -diensten und - schützen zu. In kollegialer Zusammenarbeit mit SAntifa und/oder V-Leuten und Dienstausweisträgern. Schließlich darf der wahre Feind von "Unsere🏳️‍🌈demokratie" nicht abhandenkommen. Frage: Wer hat wann und wo einen Nazi in Aktion gesehen? Also ich meine einen so Richtigen.... Show für's Dummvoll.....

17:59 | Leser Kommentar  
Aber eine blonde weisse Puppe und derjenige hätte das Bundesverdienstkreuz bekommen? 
Diese Gesellschaft ist so verblödet,das pack ich nimmer.

12:15 | Focus:  Spahn will anderen Umgang mit der AfD - die Reaktionen sind vernichtend

CDU-Politiker Jens Spahn will die AfD im Bundestag wie jede andere Oppositionspartei behandeln. Grüne, Linke und SPD reagieren empört – und warnen vor der Verharmlosung von Rechtsextremismus.
CDU-Politiker Jens Spahn hat mit seinen Äußerungen zum parlamentarischen Umgang mit der AfD eine Welle der Kritik ausgelöst. In der „Bild“-Zeitung hatte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion empfohlen, bei organisatorischen Fragen im Bundestag mit der AfD „wie mit jeder anderen Oppositionspartei auch“ zu verfahren – etwa bei Abläufen in der Geschäftsordnung oder bei der Besetzung von Ausschüssen.

Spahn möchte durch die Hintertür in die AfD. Er erkennt was kommt und bereitet den Boden vor. Lassen wir doch die SPD Premium mit Esken und Klingbeil eine Zeit werken ...
Warten wir auf die Umfragewerte, auf die Misserfolge und Niederlagen und einen Merz der in jeder einzelnen Problemsituation versagt. TS

11.04.2025

18:21 |  r24: Ignorierte Gefahr: Experte warnt vor Brückeneinstürzen “im laufenden Betrieb”

Während die Carolabrücke weiter in Trümmern liegt, warnt der Dresdener Brücken-Experte Steffen Marx davor, dass in Deutschland weitere Brücken einstürzen könnten, wenn die Wartung der Bauwerke nicht verbessert würde. Findet in der Politik kein Umdenken statt, droht ein Schreckensszenario: Dann „werden wir noch mehr Einstürze im laufenden Betrieb haben“.

„Wir gehen mit unseren Brücken ähnlich wie die Amerikaner um: Wir bauen sie, und dann vergessen wir sie“, sagte Marx gegenüber dem “Tagesspiegel“. Kontrolliert würde regelmäßig, aber kaum repariert. So kämen immer mehr Brücken in einen schlechten Zustand – und irgendwann hält eine, die für die Prüfer gerade noch als „ausreichend“ durchging, den Belastungen nicht mehr stand und es kommt zum Einsturz. Für Marx ist das nur eine Frage der Zeit. Der Bauingenieur-Professor befürchtet ein Worst-Case-Szenario: „Wenn wir unseren Unterhalt der Brücken nicht ändern, werden wir noch mehr Einstürze im laufenden Betrieb haben.“

Die deutschen Brücken sind ein deutliches Sinnbild für den Zustand dieses Landes... abbruchreif und einsturzgefährdet... Und das ganz real: Ein Experte warnt, dass wir hier sehenden Auges in die nächste Tragödie rauschen. Marode Brücken werden zwar brav kontrolliert – aber repariert wird nur, wenn’s kracht. Frühzeitig sanieren? Zu viel verlangt. Stattdessen wird gewartet, bis die Dinger unterm Arsch wegbrechen, am Besten gleich mit Toten und Verletzten... und dann darf’s richtig teuer werden. Willkommen im Sanierungsland Absurdistan, wo der Zerfall verwaltet statt verhindert wird. JE

13:59 | ET: Pistorius: Wehrdienst noch dieses Jahr – auf freiwilliger Basis

Der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius erwartet Tempo bei der Einführung eines neuen Wehrdienstmodells. „Wir haben in den letzten Monaten weiter an den entsprechenden Grundlagen gearbeitet, sodass die nächsten Schritte gleich nach Bildung der nächsten Regierung folgen können“, sagte der SPD-Politiker der dpa in Berlin.

Pistorius, der nach den Koalitionsverhandlungen seiner Partei mit der Union als gesetzt für eine weitere Amtszeit gilt, sagte, dass die Wiederaufnahme der Wehrerfassung und Wehrüberwachung erste geplante Schritte seien. „Sobald das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen ist, können wir die ersten Wehrdienstleistenden aufnehmen und ausbilden“, sagte er.
Freiwilligkeit gilt – solange genug Soldaten gefunden werden Union und SPD wollen ein neues und zunächst auf Freiwilligkeit basierendes Wehrdienstmodell einführen. So steht es im Koalitionsvertrag. „Wir gehen wir davon aus, dass wir mit einem attraktiven Wehrdienst genügend Freiwillige gewinnen werden. Sollte das eines Tages nicht der Fall sein, wird zu entscheiden sein, junge Männer verpflichtend einzuberufen“, sagte Pistorius dazu.

Die Kleine Rebellin

Und bist Du nicht willig so brauch ich Gewalt. Welcher Mensch stürzt sich sehenden Auges in die Teilnahme an einem Krieg. Verteidigung war gestern kriegstauglich ist es heute. Altes Gedankengut in Auferstehung.

Natürlich alles freiwillig… wir erinnern uns: „Es wird keine Impfpflicht geben“, „Die Impfung bleibt freiwillig“ – bla bla, kennen wir doch von den Profis im Lügen. Jetzt also Wehrdienst „freiwillig“, aber mit Pflicht-Fragebogen für Männer ab 18. Musterung auf Zuruf. 5.000 sollen’s jedes Jahr werden. Und wenn keiner Bock hat? Überraschung: Dann wird man halt doch eingezogen. Das riecht nach altbekanntem Salami-Trick – erst locken, dann zwingen. Wer denen noch irgendwas glaubt, hat die letzten Jahre im Tiefschlaf verbracht. JE

17:08 |  Die Eule
Entweder ist die Politik völlig naiv oder völlig hinterhältig. Aktuell besteht doch schon jetzt, beim garantierten Abenteuer-Technik-Felddienst, eine Unterdeckung von über 20000 Mann/Frau. Dabei ist der Dienst jetzt schon ein echter Kuscheldienst geworden, um die wenigen Abenteuerlustigen nicht durch allzu harte Übungen zu erschrecken. Löst man das Problem durch ein höheres
Handgeld, gäbe es aber weniger der neuen Qualitätswaffen. So betrachtet, bliebe wohl nichts anderes übrig, neue Kombattanten direkt am Schultor abzupassen. Dann würde aber, wie jetzt in der Ukraine, rasch ein neuer Feind entstehen. Dort verstellen inzwischen ja völlig verzweifelte Mütter immer öfter, den barschen Häschern der Armee den Weg zu ihren Opfern. Das Problen bleibt also bestehen, aber die Politik weiß sicher schon eine hinterhältige Lösung und die gab es auch schon in den 40-er Jahrbn. Mit harter Propaganda können die schlichten Gemüter ja so lange erhitz werden, bis sie sich ganz von selbst zum Kampf verpflichten.

10.04.2025

12:10 | Focus:  AfD-Plan für Obdachlose und Migranten entsetzt: „Das erinnert an ein Arbeitslager“

In einem ersten Entwurf will die Düsseldorf AfD in der Bergischen Kaserne Asylsuchende und suchtkranke Obdachlose verpflichtend zentralisiert unterbringen. Das sorgt für Entsetzen bei Politikern und Experten. Die AfD in Düsseldorf hat vorgeschlagen, auf dem Gelände der ehemaligen Bergischen Kaserne eine Unterkunft für Asylbewerber und drogensüchtige Obdachlose zu errichten. Das geht aus dem AfD-Kommunalwahlprogramm hervor, welches der "Rheinischen Post" vorliegt. 

Natürlich ist es Rechtes Gedankengut.  Natürlich ist es besser auf der Straße zu leben und vor den Kindern, die ja zwangsläufig rumlaufen, an dem Gift zu verrecken.  Auf der Straße gibt es ja frische Nadeln und .. wenn der Körper noch nicht so vom Gift verzehrt wurde, lässt er sich auch leichter verkaufen.  
Was die Asylsuchenden betrifft... nun die haben Asyl gefunden und leben doch ganz gut. Es sind jetzt Asyllebende und da braucht man nichts ändern, das läuft ja. TS 

12:56 | Leser Kommentar  
Ist das Satire werter TS? Man will das Gelände einer ehmaligen Kaserne dazu benutzen... https://de.wikipedia.org/wiki/Kaserne  
Hier ein Luftbild, https://www.duesseldorf.de/stadtplanungsamt/projektuebersicht/bebauungsplaene/bergische-kaserne
Wie ich darauf komme. Deutschland soll wieder Wehrfähig o.ä. werden. Wobei die Gebäude für eine Unterkunft ja schon da sind. Diese müsste halt auf die neue Verwendung umgebaut werden. Oder stellt man Container rein? Und was sagt die aufstrebende Bundeswehr dazu?  
Zudem seltsamer Standpunkt, einer angeblich rechten Partei...?

09.04.2025

15:08 |  Bild: Deutschland kriegt ein Raumfahrt-Ministerium

CDU-Chef Friedrich Merz (69), CSU-Chef Markus Söder (58) und SPD-Chef Lars Klingbeil (47) wollen das Ministerium für Bildung und Forschung zerschlagen. Dafür gibt es jetzt auch ein Ministerium, das für Raumfahrt zuständig ist! Und endlich! Deutschland bekommt ein eigenes Digitalministerium. Nach BILD-Informationen geht das Haus an die CDU.

▶︎ Bildung geht zum Familienministerium. Das ist sowieso schon für Kinder und Jugendliche zuständig. Und da Schulen Ländersache sind, geht es bei Bildung viel um Kleinkinder, um die sich das Ministerium bereits kümmert. Das aufgewertete Familienministerium geht an die CDU. Als eine Ministerkandidatin wird unionsintern die schleswig-holsteinische Kultusministerin und CDU-Vize Karin Prien (59) gehandelt.

▶︎ Das Forschungsministerium wird auch für Technologie und Raumfahrt verantwortlich sein. Hier regiert nach BILD-Informationen die CSU. Als Ministername wird Dorothee Bär (46) genannt. CSU-Chef Söder ist großer Raumfahrt-Fan, träumt von Mondlandungen und will die Raumfahrtforschung vorantreiben. Das passt, weil viele Raumfahrt-Firmen einen Sitz in Bayern haben.

Kommentar des Einsenders
Klar, dass fehlt in Dtl. seit langer Zeit, oder ?

Super Idee, dann kann man ja gewisse integere und schlaue Führungskräfte zum Mond schießen – am besten direkt im CSU-Raumschiff... JE

17:13 |  Die Eule
Na klar muss so etwas sein! Wenn schon die Mikroraketen des Bayrischen Super Start-ups vom Himmel fallen und die europäische Raketen konkurrenzlos teuer sind, kann so wenigstens die Illusion einer Raumfahrtnation durch ein Heer von Rakentenbamten aufrechterhalten werden. Auf Grund ihres Status können die natürlich auch rasch nach oben befördert werden, um so nachrückenden Jungraketenbamten Platz machen. Insgesamt also eine wirklich clevere Lösung, um so den Staat unauffällig weiter mit Beamten zu stärken.

17:13 | Leserkommentar
Das führt dann zur bedeuteten Frage, werte JE. Darf das Raumschiff noch mit dieser Crew starten ???
https://www.dw.com/de/1791966-die-orion-geht-auf-raumpatrouille/a-19550429
Die Stammcrew der "Orion" ist - den Namen nach - international: Ingenieur Hasso Sigbjörnson, Armierungsoffizier Mario Di Monti, Sicherheitsoffizier Tamara Jagellovsk, Commander Allistair McLane, "Astrogator" Subashi und Helga Legrelle, Raumüberwachung.... The final victory is close...

13:00 | Tagesspiegel:  Rechtspopulisten legen weiter zu: AfD in Sonntagsfrage erstmals stärkste Kraft

Die AfD ist in einer Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos vor der Union gelandet: Demnach kommt die in Teilen rechtsextremistische Partei im aktuellen Sonntagstrend auf 25 Prozent, dahinter folgt die Union mit 24 Prozent.

Das geht nicht mehr weg, das wird nicht mehr besser. 
Wie wird die CDU/CSU .. also die Bonzen, dieses Ergebnis aufnehmen?  Natürlich gehen die Schulden nicht weg, wenn die AfD mit der CDU eine Regierung bildet, doch .. Deutschland wäre leichter zu regieren.  
Bis auf die Demos von Omas, Antifa und was sonst noch gerne gegen Rechts ist.  TS 

15:20 |  Der Bondaffe
Frage: Sind die oben erwähnten dann "link-sex-trem"?

12:15 | Welt:  „Kritik von rechts außen nehme ich nicht mehr ernst“, sagt Merz

Die CDU-Basis zeigt sich unzufrieden mit dem Verlauf der Koalitionsgespräche – und mit dem vermutlich nächsten Bundeskanzler. Friedrich Merz sieht sich aber gestützt von der Parteiführung – und warnt davor, „nicht wie das Kaninchen auf die Schlange zu starren“.
Der CDU-Vorsitzende und voraussichtliche nächste Bundeskanzler Friedrich Merz ist überzeugt davon, dass seine Partei im Kern hinter ihm steht. „Ja, an der Basis der CDU gibt es Unruhe“, sagte Merz der „Zeit“: „Aber in der Führung der Partei und der Fraktion sind Geschlossenheit und Entschiedenheit in den letzten Tagen eher gewachsen.“

Sagen wir es einfach. Merz hat sich mit ein paar "Getreuen" von der CDU getrennt.  Kritik nimmt er nicht mehr ernst und alles was ihn kritisiert ist Rechts.  Es werden spannende Monate zu sehen, wie er sich selbst demontiert und wie lange die CDU samt der CSU dies mitmacht.
Es gibt wieder einen sozialistischen Kanzler.  TS 

15:21 | Leserkommentar
Merz führt die Merkel-CDU ad absurdum, koste es was es wolle! Mein Popcorn und Cola sind bald alle, ich glaube ich brauche Nachschub!

07.04.2025

19:48 |  24:24! AfD holt CDU ein – und Weidel hat es genau so vorhergesagt | Achtung, Reichelt! vom 07.04.25

Die Messer sind schon gezückt.  Jeder weitere Tag .. mit guter Stimmung in der SPD, ist für die CDU ein Grund mehr, Merz zu stürzen.  TS 

18:35 | jouwatch:  Deutschland – eine gelenkte Demokratie

Die letzten Wochen haben auch die letzten Zweifel beseitigt, dass Deutschland völlig in die Händen einer skrupellosen Parteienoligarchie gefallen ist, die sich den Staat ganz und gar zur Beute gemacht hat. Das gesamte politische System ist von ihnen unterwandert und auch zahllose andere Institutionen sind direkt oder indirekt von ihnen abhängig. Formal wird die Fassade eines demokratischen Rechtsstaates aufrechterhalten, dahinter herrschen jedoch Verhaltensweisen und Strukturen, die man nur noch als gelenkte Demokratie bezeichnen kann. Die Berufsfunktionäre beherrschen den gesamten Staatsapparat, der zu einem neofeudalen Selbstbedienungsladen ungeheuren Maßes degeneriert ist. Die über 80 Millionen Einwohner dieses Landes sind dem völlig ausgeliefert, weil die in der Bundesrepublik schon immer unzureichend entwickelte Gewaltenteilung weitgehend abgeschafft ist. Parlamente, Gerichte, Behörden, Schulen, Universitäten, Gewerkschaften, Kirchen et cetera befinden sich in der Hand des Parteienstaates und seiner Kostgänger.

Die Kleine Rebellin  
„Es ist ein beispielloser Akt der Wählerverachtung und es gibt nur noch graduelle Unterschiede zu autoritären Systemen.“ Die SPD hat die führende Rolle der ehemaligen SED aus der DDR übernommen. Blockparteien waren nur schmückendes Beiwerk. Wie konnte es nur so weit kommen.

Liebe Kleine Rebellin, wir haben halt eine Erbkrankheit ... die DNA bei uns reagiert auf Totalitär ... mit einem geraden Rückgrad.  Wie es soweit kommen konnte?  Keine Ahnung. TS 
 

12:51 | BZ:  Caren Miosga über Aufrüstung: Müssen pazifistische DNA Deutschlands schneller überschreiben

Joschka Fischer war bei Caren Miosga zu Besuch – das Thema: Wehrpflicht. Beide erinnern sich an den pazifistischen Kurs der Vergangenheit – und sind trotzdem für Aufrüstung.
m Sonntagabend drehte sich der Polit-Talk von Caren Miosga um die Wehrpflicht. Unter anderem war Joschka Fischer, ehemaliger Grünen-Bundesaußenminister und Vizekanzler, zu Besuch. Moderatorin Miosga kommentierte dabei beiläufig, dass Pazifismus in der DNA der Deutschen läge. Dabei war Fischer der Politiker, der seine ehemals pazifistische Partei vom ersten Kampfeinsatz der Bundeswehr seit dem Zweiten Weltkrieg überzeugte.

Juckt es in der DNA wieder? Blond und überlegen? Schreit die DNA im Inneren schon wieder .. stellen wir ein paar Zäune auf und dort bringen wir den Untermenschen, die Russen .. in ihre natürliche Umgebung. Freut es das Herz, wenn man wieder an Wachtürme denkt .. das leise Zischen in Pirna Sonnenstein?
T4?
Muss ja nicht immer der Russe sein, es können ja auch die moralisch Verkommenen sein? Die Querdenker, die Schwurbler, die Reichsbürger, die Rechten?
Da spannt sich das Hoserl, wenn wir daran denken, wieder in den Osten zu marschieren.  TS 

06.04.2025

18:35 | ntv:  CDU-Kreisverband fordert Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag

Am Ende entscheiden bei der CDU die Gremien über einen Koalitionsvertrag, bei der SPD dagegen alle Mitglieder. Ein CDU-Kreisverband fordert nun diesen Weg auch für die eigene Partei. Es ist nicht die einzige Kritik an den Verhandlungen von Friedrich Merz.  
In der CDU gibt es Forderungen, die Parteimitglieder über einen möglichen Koalitionsvertrag für eine schwarz-rote Bundesregierung entscheiden zu lassen. Der Kreisvorsitzende der CDU Potsdam-Mittelmark, Christian Große, schrieb in einem Brief an Bundeschef Friedrich Merz: "Eine solch' weitreichende Entscheidung darf in dieser Situation nicht ohne die direkte Einbeziehung der Parteibasis getroffen werden." Der Kreisverband veröffentlichte den Brief auch auf Facebook.

Man kann die Mitglieder befragen .. soviel man möchte, am Ende wird Merz umfallen, und zwar in alle sich bietenden Richtungen, die Mitglieder .. nun die sind nur Beiwerk. TS  

17:09 |  RS: Oberministrant gefeuert – wegen politischem Interesse für die „Falschen“

Die Pfarrei Regen in Bayern erteilt in diesen Tagen besten Anschauungsunterricht, wie die oft beklagte Politikverdrossenheit in der sogenannten Generation Z weiter gefördert werden kann. Im Januar ließ sich ein Jugendlicher, der seit zwei Jahren als Oberministrant dient, mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah ablichten. Schlimmer noch, zumindest in den Augen mancher: Der Kirchendiener veröffentlichte das Foto zu allem Überfluss in seinem WhatsApp-Status.

Wie im Land der allgegenwärtigen Denunzianten leider nicht anders zu erwarten, landete das Bild schon bald beim zuständigen Pfarrer, „auf Umwegen“, wie die PNP hinter der Bezahlschranke berichtet. Der Gottesmann sah es dann als seine Pflicht an, den langgedienten Ministranten zu feuern, schließlich seien das Christentum und die Positionen der AfD unvereinbar, wie die Kirche immer wieder betont. Das Bistum bestätigte den Vorgang auf Nachfrage, der Pfarrer selbst wollte sich nicht äußern.

Kommentar des Einsenders
Besser lässt sich der Zustand der kath.&evangelischen Kirchen nicht mehr beschreiben! Und die Vollendung des bolschewistisch/kommunistischen Endkampfes ist die sogenannte Ökumene – alle dummen Schäfchen gemeinsam vereint, die wahren Taktgeber längst nicht mehr in Rom/Vatikan, sondern Davos, London, NY, Washington, Berlin. Der Alt-68er-Rotz vollends in der Kirche aufgegangen, wer aufmuckt oder kritisiert, wird exkommuniziert (Bsp Ex-EB Vigano). Unterm Hitler und Mussolini sind’s noch ein bißchen widerwillig mitmarschiert, unter der Regenbogenfahne eifrigst, dem Pfizer-Spritzmartyrium erlag man rasch für ein paar Silberlinge im Beutel und die Brandmauer verteidigt man wie die größte Aktiva - die Ohrenbeichte… „Die Wahrheit wird euch frei machen“, sprach ihr Menschensohn dereinst, doch die Pfafferei lebt lieber weiterhin in/mit der Lüge - …und wird wohl mit ihr (wie der Rest) untergehen…

Was für ein absurdes Schauspiel: Ausgerechnet die, die von Nächstenliebe faseln, knallen politisch nicht genehme Jugendliche an die Wand. JE

18:00 | Leser Kommentar 
Seinem Pfarrer widerspricht man nicht, wo er seine Hände auch hinlegt... Eigene Erfahung als junglicher Minstrant der kath. Kirche. Allerdings ist das schon  ca. 55 Jahre her. Ich bin schon lange nicht mehr in dem Verein. Meine Frau hat inzwischen auch genug davon und ist vergangenen Donnerstag ausgetreten. 
Sie erträgt diesen Verrat nicht mehr...

Hände falten, Gosch´n halten! TS 

13:50 | apollo: Haßelmann: „Wir Grüne haben Deutschland sicherer gemacht“

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Britta Haßelmann, hat im Kontext des mit Union und SPD zusammen beschlossenen Schuldenpakets ihrer Partei eine wichtige Leistung für die Sicherheit Deutschlands attestiert. „Wir Grüne haben Deutschland sicherer gemacht“, so die Grüne in einem Interview mit der Welt am Sonntag.

Sie sei sehr froh, dass man die ursprünglichen Pläne von Union und SPD habe verändern können. „Uns war es wichtig, Sicherheit viel umfassender zu definieren, als es von Union und SPD geplant war. Nicht nur im Hinblick auf die Ertüchtigung der Bundeswehr. Unsere Nachrichtendienste müssen besser ausgestattet werden. Unsere Cybersicherheit hat große Lücken. Völkerrechtswidrig angegriffenen Staaten müssen wir helfen können. Das alles ist nun nach der grünen Intervention berücksichtigt worden“, so Haßelmann dazu. Wer in diesem Kontext spotten würde, der würde sich selbst diskreditieren, so Haßelmann weiter. Es gehe um die Verteidigung unserer Freiheit.

Kommentar des Einsenders
Man wäre fast geneigt zu fragen, was für Dinge – außer Kaffee und Zigaretten – bei denen im Büro noch gereicht werden …

„Wir Grüne haben Deutschland sicherer gemacht“ – sagt Haßelmann, weil jetzt nicht nur die Bundeswehr, sondern auch Cyberkram und Geheimdienste Geld kriegen. Gratuliere, der Überwachungsstaat bedankt sich. „Jede Regierung ist besser mit uns“ – klar, wenn man Schulden als Fortschritt verkauft. Viel Eigenlob, null Selbstkritik – grüne Realität: Schuldenstaat mit moralischem Etikett. JE

05.04.2025

19:35 | SPON:  »Müssen jetzt liefern« – SPD-Chefin Esken zu steigenden AfD-Umfragewerten

Je beliebter die AfD, desto größer der Druck auf die Koalitionäre: Steigende Umfragewerte der in Teilen rechtsextremen Partei überschatten die Verhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD. Doch die Politiker geben sich zuversichtlich. Top-Verhandler von CDU, CSU und SPD ringen angesichts einer in Umfragen immer stärker werdenden AfD weiter um die Finanzierung zentraler Projekte einer schwarz-roten Koalition.
»Um die AfD wieder kleiner zu machen, kommt es darauf an, dass wir jetzt liefern. Dass wir einen Koalitionsvertrag aufschreiben, uns Vorhaben vornehmen, die wir auch erfüllen können«, sagte SPD-Chefin Saskia Esken zu den Koalitionsverhandlungen in der CDU-Zentrale in Berlin. Führende Vertreter von CDU und CSU äußerten sich ähnlich.

Die Lösung .. Merz weg, Söder weg und alles was einer "Zusammenarbeit" mit der AfD im Weg steht und schon .. werden die Umfragewerte besser.  TS 

08:55 | Bild:  Deutschland-Flaggen jetzt vor allen Schulen?

Nach dem Kreistagsbeschluss im Jerichower Kreis (Sachsen-Anhalt) zur Deutschland-Flagge an allen Schulen diskutiert das Land: Soll Schwarz-Rot-Gold an allen öffentlichen Gebäuden und vor allem dauerhaft auch bundesweit kommen?  
Das Roland-Gymnasium in Burg hat die Flaggen-Pflicht als erstes umgesetzt, zunächst zwei Schulen mit Fahnenmasten im Jerichower Kreis sollen folgen. Anlass war ein AfD-Antrag, der u. a. mit CDU-Stimmen beschlossen worden war.

Deutschland von der Stange? Wird hier nicht dem Rechten Gedankengut ein Nährboden aufbereitet?
.. wäre es nicht besser in der Regenbogen-Fahne Rot und Gold ein bisserl mehr zu intensivieren und den Stern in der EU Flagge für Deutschland heller, kräftiger und bisserl größer zu machen?
Muss es immer dieses Gedankengut sein, da verwirrt man ja die Dunkelbartgermanen und die stechen sich dann wieder einen weg. TS

04.04.2025

18:04 |  BI: Deutschland stationiert erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg dauerhaft Truppen in einem anderen Land.

Die Bundeswehr kündigte am Dienstag die Aufstellung einer neuen Einheit an: der 45. Panzerbrigade, die in Litauen stationiert werden soll. Laut der Associated Press handelt es sich um die erste dauerhafte Auslandsstationierung deutscher Soldaten seit dem Zweiten Weltkrieg. Brigadegeneral Christoph Huber, Kommandeur der neuen Brigade, sagte: „Mit ihrer Aufstellung bewegen wir uns nicht nur in Richtung Einsatzbereitschaft, wir übernehmen Verantwortung – für das Bündnis, für Litauen, für die Sicherheit Europas.“ Es sei ein Zeichen des Willens, „gemeinsam mit unseren Partnern Frieden und Freiheit zu verteidigen.“ Russlands Angriff auf die Ukraine hat in Europa zu einem Schub bei Verteidigungsabkommen und Militärbudgets geführt.

Bereits 2023, als die Pläne für die 45. Panzerbrigade erstmals vorgestellt wurden, erklärte Deutschland, dies sei Teil der verstärkten Bemühungen der NATO-Staaten, sowohl die eigene als auch die östliche Bündnissicherheit auszubauen. Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte damals: „Mit dieser kriegstauglichen Brigade übernehmen wir Führungsverantwortung an der Ostflanke der NATO.“ Ein Foto zeigt deutsche und litauische Soldaten bei einer Flaggenzeremonie für die neue Brigade. Die Bundeswehr erklärte diese Woche, dass die Brigade aus mehreren Bataillonen bestehen und rund 5.000 Soldaten und zivile Mitarbeitende umfassen werde. Das Führungszentrum sei bereits voll einsatzfähig – Ziel sei, bis 2027 vollständige Kriegsbereitschaft zu erreichen. Litauen, das an die russische Exklave Kaliningrad und an Belarus grenzt, warnt seit Langem davor, dass Russland auch über die Ukraine hinaus zuschlagen könnte.

Deutschland zieht die Uniform an und marschiert – diesmal nicht gen Osten, sondern direkt an die russische Grenze. 45. Panzerbrigade, 5.000 Mann, Litauen. Dauerhaft. Zum ersten Mal seit '45. Angeblich zur "Sicherung Europas" – in Wirklichkeit ein Suizidkommando im NATO-Kostüm. Deutschland stellt sich wieder blind und freiwillig auf die Seite der Verlierer. Putin hat längst gesagt: Wer den Vasallen macht, kriegt Raketenservice frei Haus. Und mal ehrlich – wer sich selbst an den Rand des Pulverfasses setzt, muss sich über Feuer nicht wundern. 

Gleichzeitig brennt die Bude von innen: Islamistischer Terror, Gewalt, Vergewaltigungen, Straßenschlachten... Das volle Programm...  Deutschland ist längst selbst Frontgebiet, aber die Bundeswehr darf lieber an der Ostflanke Camping machen, statt hier aufzuräumen. Statt die Kaserne in Neukölln aufzumachen, wird in Litauen Kriegsbereitschaft geübt. Falsche Richtung, falscher Feind, falscher Film. JE

12:23 |  JF: 37 Prozent wählten AfD – jetzt bekommt Stadt keine Kita

Kein verspäteter Aprilscherz: Ein Pflegeanbieter stoppt eine Millionen-Investition – wegen des AfD-Wahlergebnisses. Wo über Remigration diskutiert werde, will der Chef der Benevit-Gruppe keine Kita und keine Pflegeschule errichten. ALBSTADT. Im Albstädter Stadtteil Onstmettingen haben bei der letzten Bundestagswahl 37 Prozent der Wähler für die AfD gestimmt. Nun zieht der private Pflegeanbieter Benevit eine geplante Investition in Höhe von zehn Millionen Euro zurück. Der Bau einer Pflegefachschule samt Kindertagesstätte wird nicht realisiert. Auch aus der geplanten Pflegeschule wird nichts. Auf dem Gelände einer ehemaligen Textilfabrik sollten eigentlich 75 Schüler – vorwiegend aus dem Ausland – zu Pflegekräften ausgebildet werden. Benevit-Geschäftsführer Kaspar Pfister erklärte gegenüber der Schwäbischen Zeitung, er befürchte aufgrund des Wahlergebnisses mangelnde Akzeptanz der jungen Migranten in der Bevölkerung.

Weil 37 % gesagt haben, jetzt reicht’s mit der Masseneinwanderung, zieht ein Unternehmer schmollend die Reißleine: keine Kita, keine Pflegeschule. Logisch, Strafe muss sein – wo kämen wir denn da hin, wenn jeder wählen würde, was er für richtig hält? Willkommen im neuen Demokratieverständnis: Wer das falsche Kreuz macht, bekommt keine Infrastruktur mehr. Und das Pflegekonzept? Basierend auf Dauerzuwanderung, statt Ausbildung vor Ort. Statt das System zu reparieren, stopft man weiter mit Migration – und wundert sich über Gegenwind. JE

10:07 |  apollo: „Das besprechen wir nicht hier“: Klingbeil und Söder wollen Finanzierung von neuen Schulden nicht erklären

Bei Maybrit Illner konnten der CSU-Vorsitzende Markus Söder und SPD-Chef Lars Klingbeil nicht erklären, wie der Staat neue Schulden refinanzieren kann. Gemeinsam mit dem Wirtschaftswissenschaftler Jens Südekum diskutierten die Spitzenpolitiker am Donnerstagabend unter dem Titel „Schwarz-roter Streit ums Geld – wachsen nur die Schulden?“ über das zentrale Thema der nächsten Legislaturperiode. „Wo soll das Geld herkommen? Ich habe noch keine wirklich plausible Antwort auf diese Frage gehört“, erklärte Südekum in Richtung Söder und Klingbeil. Söder verwies lediglich auf Einsparpotenziale beim Bürgergeld und sprach nebulös von Kürzungen „beim Staat selbst“ und im Bereich des Gebäudeenergiegesetzes. Klingbeil schloss sich dem an: „Natürlich gibt es Einsparmöglichkeiten.“ Auf die Nachfrage, wo genau, wich er aber aus: „Die besprechen wir nicht hier.“

Statt unangenehme Fragen zu beantworten, verlor sich Klingbeil in Phrasen über die Koalitionsverhandlungen und sprach über die Bekämpfung der AfD. Ziel sei es, „eine stabile Regierung in der Mitte des Landes“ zu bilden. Nur so könne man dem wachsenden Einfluss der AfD begegnen. Diese profitiere von einer Mischung aus „Elon Musk, rechter Netzwerke und einem allgemeinen Vertrauensverlust“.

Kommentar des Einsenders
Es reicht doch, wenn man viele neue Schulden macht – neudeutsch: Sondervermögen schafft … warum sollten die umgangssprachlichen deutschen ´Kartoffeln´ auch noch wissen wollen, welche Steuern man dafür wie stark erhöht.

Polit-Show bei Illner: Söder faselt was von Raumfahrt, Klingbeil flüchtet sich in AfD-Gequatsche – aber wenn’s ums Eingemachte geht, herrscht Funkstille. Große Pläne, aber null Substanz bei der Frage, woher das Geld wirklich kommen soll. Südekum war der Einzige mit realwirtschaftlichem Verstand, der wenigstens auf die Inflationsgefahr bei reiner Nachfragepolitik hinwies – aber selbst der bekam keine vernünftige Antwort von den Politikern. Wenn das die Vorbereitung auf die nächste Legislaturperiode ist, dann gute Nacht. JE

07:36 | ET: „Herumlungernde Munition“: Verteidigungsministerium will Angriffsdrohnen beschaffen

Das Verteidigungsministerium will für die Bundeswehr moderne und mit Sprengsätzen versehene Angriffsdrohnen beschaffen. Die Verträge würden in den nächsten Tagen unterzeichnet, hieß es in Berlin aus dem Ministerium. Nach früheren politischen Entscheidungen verfügt die Bundeswehr bisher nicht über diese fliegenden und teilautonomen Waffensysteme, die von Experten als „loitering ammunition“ – etwa „herumlungernde Munition“ – bezeichnet werden. Diese Bezeichnung bezieht sich auf die Verwendung im Flug über einem Einsatzgebiet so lange, bis ein Ziel erkannt und attackiert werden kann.

Unter den Herstellern solcher Waffen ist auch das deutsche Unternehmen Helsing. Es hat für den Einsatz – zunächst in der Ukraine – die Drohne HX-2 entwickelt, die Künstliche Intelligenz nutzt, um Sprengladungen auf ein vom Soldaten bestätigtes Ziel zu steuern und dabei weniger anfällig gegen Störmaßnahmen zu sein. (dpa/red)

Und das braucht Deutschland wozu?  Die sollen erst mal ihre Brücken sanieren, damit sie nicht zusammenbrechen. Statt Hightech-Sprengware vielleicht mal die Basics zusande bringen... JE

10:02 |  Der Ostfriese
Werte JE, wir sollten nicht länger davon ausgehen das geplant wird die Bundeswehr oder das österreichische Heer gegen Ziele im Ausland einzusetzen. Diese beiden Institutionen in Zukunft gegen einheimische Aufständische verwenden zu wollen sehe ich als wesentlich realistischer an. Die Macht- und Einflußbereiche der Zukunft dürften schon abgesteckt worden sein, außerdem lassen sich nach dem derzeitigen Stand der Technik mit westlichen Waffen keine Erfolge gegen die russischen erzielen. Also bleibt uns ohnehin nichts anders übrig, als die Füße still zu halten.

Werte JE, würden Sie dem eigenen Pöbel jetzt erklären, das er die Waffen bezahlen soll, die in Zukunft gegen ihn selbst eingesetzt werden? Das wäre selbst der dämlichsten Kartoffel schwer zu verkaufen.

10:04 |  Die Eule
Na , das ist schon mal eine deutsche Meisterleistung, eine russische Qualitätsdrohne zu kopieren und dabei der Form noch etwas mehr Style zu verpassen. Ob die versprochene Wirkung dann ebenso nachhaltig sein wird, das wird die Supertechnik des Einhorn-Startups noch beweisen müssen. Doch früher hatten deutsche Ingenieure noch eigene Erfindungen gemacht und mussten keine russischen aufpolieren.

10:05 | Der  Dipl.-Ing.
… vielleicht soll diese „herumlungernde Munition“ dazu verwendet werden, um die zusammenbrechenden Brücken mit einem finalen Bumm zu „sanieren“ …

10:06 | Leserkommentar
Bevor in Dtl. Brücken saniert werden, sollten man mal die Schulen auf den neuesten Stand bringen … da fehlt häufig deutlich mehr als nur neue Farbe an der Wand !!!

03.04.2025

17:35 |  r24: Deutschland: Wo Ihre Mülltonne schärfer kontrolliert wird als die Grenzen

Vor Migrantengewalt kapituliert Deutschland ebenso wie vor illegalen Grenzübertritten oder Sozialbetrug, doch eine besondere Art von Verbrechern nimmt man jetzt richtig aufs Korn: Müllsünder! Für diese schrecklichen Bösewichte wird nun in einigen Regionen sogar eine KI-gestützte Müllkontrolle eingeführt. Ab 1. Mai gelten in Deutschland neue Vorgaben zur Bioabfallverordnung. Nur drei Prozent “Fremdstoffe” und maximal ein Prozent Kunststoff werden toleriert. Verboten sind nicht nur alle Arten Plastik, Blumendraht oder auch Hochglanzzeitungspapier, sondern auch Müll wie Hundekot oder gar spezielle Abfallbeutel für den Biomüll, denn die verrotten zu langsam.

Während an den Grenzen jeder in den deutschen Selbstbedienungsladen hereinspaziert, soll der brave Bürger an seiner Mülltonne wohl schärfer kontrolliert als ein Schwerverbrecher. Es winken saftige Bußgelder, die die Finanzen der Landkreise und Städte aufbessern könnten: Bei “besonders schweren” Verstößen müssen Müllsünder mit einem Bußgeld von bis zu 2.500 Euro rechnen. Wie das Ganze verfolgt wird, ist aber Sache der Landkreise.

Gebt es zu: Die KI soll nicht kontrollieren, ob wir trennen – sie soll herausfinden, was wir wegschmeißen und auf Grund dessen auf unseren Lebensstil schließen. Was kommt als Nächstes? KI-Überwachung im Abflussrohr? JE

11:02 |  RMX: Deutschland: Droht der CDU Chaos? Die Unruhe wächst, während die AfD dem Spitzenplatz näher kommt

Während die Koalitionsverhandlungen noch laufen, beginnt die Christdemokratische Partei (CDU) innerlich aufgewühlt zu werden, weil sie in den Umfragen derzeit so schwach ist. Die Alternative für Deutschland (AfD) befindet sich in den Umfragen im Höhenflug und liegt nur noch einen Punkt hinter der CDU. Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, sagte dem Handelsblatt, die Umfrageschwäche sei nun ein großes Problem. „Wir müssen selbstbewusst erklären, warum wir das tun, was wir tun“, forderte Radtke, unter anderem, warum Waffeninvestitionen nötig seien, ‚damit unsere Kinder nicht Russisch lernen müssen‘. „Die aktuelle Entwicklung ist, gelinde gesagt, hochproblematisch und gefährlich“, sagte Radtke. Er fordert eine „ehrliche Analyse“ des Wahlergebnisses.

Die Partei dürfe „nicht den Eindruck erwecken, dass die CDU eine absolute Mehrheit errungen hat und dass wir uns unnötig verkaufen“. Die einflussreiche Zeitung „Welt“ prophezeit der CDU allerdings noch schlimmere Folgen. Der einflussreiche stellvertretende Chefredakteur des Blattes, Ulf Poschardt, kritisiert die „Brandmauer“ der CDU gegen die AfD und weist darauf hin, dass sie die AfD nur stärke. Liebe Freunde der Brandmauer, liebe Antifa, herzlichen Glückwunsch zur Errichtung der großen Brandmauer und ihrer wirksamen Gewalt. Ihr habt es geschafft. Die AfD liegt nur noch knapp hinter der CDU/CSU - und man muss kein großer Prophet sein, um zu ahnen, dass dies nur ein Zwischenergebnis ist.

Die CDU zerlegt sich selbst im Zeitraffer – und merkt’s nicht mal. Merz versprach konservative Wende, geliefert hat er Schuldenexzesse und linke Kuschelpolitik. Währenddessen zieht die AfD fast gleichauf – ohne Medienmacht, ohne Geldregen, einfach nur mit dem, was die Leute wirklich hören wollen.

Die "Brandmauer" ist zur Lachnummer geworden. Je höher CDU, SPD & Co. sie ziehen, desto stärker wird die AfD. Und jetzt, wo die Angst richtig reinscheppert, zaubert man den Verfassungsschutz aus dem Hut... Die AfD offiziell als rechtsextrem...

Der Plan? Kein Dialog, kein politischer Wettstreit – sondern Verbot...Vielleicht hilft auch gegen ein Erstarken der AfD eine  sofortige  Inhaftierung und eine rasche Verurteilung der gesamten AfD-Spitze... Irgendein Grund wird sich schon finden, zum Beispiel das Falschparken von vor 30 Jahren oder so... Willkommen in der Bananenrepublik Deutschland. Wer unbequem ist, wird aussortiert. Nicht mit Argumenten – sondern mit dem Knüppel des Staates. JE

08:40 | Nius:  In 48 dramatischen Stunden zerschellt die Migrationswende von Friedrich Merz an der SPD

Die brisanten Entwicklungen der letzten 48 Stunden könnten zu einem gewaltigen Problem für Friedrich Merz und die Union werden. Denn sie zeigen, dass die SPD kaum ein Interesse daran hat, Merz' größtes aller Wahlversprechen mitzugehen. 
„Am ersten Tag“ und „ausnahmslos alle“, lauteten die unmissverständlichen Worte des CDU-Chefs, die er mitten im Wahlkampf und nach dem schrecklichen Messermord von Aschaffenburg in die TV-Kameras sprach. Niemand ohne gültige Einreisedokumente sollte unter einem möglichen Kanzler Merz Deutschland noch betreten dürfen. Sein Generalsekretär Carsten Linnemann hatte das Merz-Versprechen mit den Worten „sonst regieren wir eben nicht“ zur absoluten Bedingung erhoben.

Noch ein paar Tage verhandeln und die SPD stellt den Kanzler. Ich möchte es gerne den Deutschen Lesern nochmals prophezeien .... Ihr werdet Euch Merkel noch zurückwünschen!!!  Die CDU wird von der DIESER SPD nicht nur vorgeführt, sie zertrümmert.  Wahnsinn.  TS 

Leser Beitrag  
 Die Halbwertzeit von Wahlversprechen scheint wirklich immer kürzer zu werden …  

09:00 | Leser Kommentar  
Warum sollte – am Ende – diese SPD denn Friedrich M. überhaupt noch zum Kanzler wählen ? Man stellt doch mit Olaf Sch. bereits den amtierenden – geschäftsführenden – Kanzler … 

10:13 |  Der Ostfriese
Das Geschehen erinnert mich an einen Vorfall, den ich vor vielen Jahren in einem der vielen Urlaube am schönen Ossiacher See erleben durfte, der sehr lehrreich für mich war. Zwei Personen die vorgeben, konträrer Meinung zu sein, müssen dies nicht wirklich zwangsläufig tatsächlich sein. Auch in der Politik wird viel durch Täuschung anderer Personen erreicht. Herr Merz erhält seine Order sicherlich von Blackrock. Wenn er zu diesem Kompromiß bereit sein sollte, ist dies schon vorher von seinem
Puppenspieler entschieden worden. Es ist unwahrscheinlich, das sich Personen, die es gewohnt sind über lange Zeiträume zu planen, plötzlich anders entscheiden. Es ist eine Show für den Pöbel.

10:14 | Leserkommentar
Black Rock gewinnt viel mehr, wenn Deutschland sich mehr verschuldet; - und nicht enn gespart wird, wie es die Union angdacht hatte. Darum die Wende und die Zugeständnisse!

17:01 | Leserkommentar
CDU Fledderei - grüne Kommentare JE & TS

Gut so, das muß man der SPD gut schreiben daß die die CDU Fleddern. Dieser verlogene Haufen gehört ausgemerzt (das Wortspiel bietet sich geradezu an).  Anschließend verkümmert die SPD und die verlorenen, dummdeutschen Wahlschafe
irren orientierungslos herum.

17:02 |  Leseratte Zu 9:00 h
Das hatte kürzlich schon mal jemand spekuliert: Was, wenn die SPD Merz nicht zum Kanzler wählt und die Koalitionsverhandlungen abbricht? Dann gibt es vorerst KEINE neue Regierung, es werden Neuwahlen angedacht, es wird einen Aufschrei geben, dass man dafür mehr Zeit braucht, also VOR den Sommerferien völlig unmöglich ... das heißt, bis die AfD oder zumindest deren Spitzenpersonal verboten ist. Die SPD regiert mit den Grüninnen weiter, Annalena überbrückt die Zeit bis zum Antritt ihres neuen Jobs bei der UNO, Habeck bricht weiter die deutsche Wirtschaft ab, alle zusammen nutzen den Zugriff auf "Sonderschulden" ohne Ende und verschleudern so viel Geld wie möglich sinnlos in der Welt, vor allem in der Ukraine.

Ich spinne mal weiter: Die Deutschen fahren achselzuckend in den Urlaub ... Anschließend erklärt die Ampel den Notstand, Wahlen werden abgesagt, es gibt das angedachte "volle Programm" mit Vermögensabgaben, Zwangshypotheken, Abhebeobergrenzen, Ausgangssperren, Fahrverbote, Ausreisesperren ... Und wenn die Arbeislosen zu viele werden gibts auch eine Zwangsmobilisierung.

Was ich jetzt nicht spekulieren will ist, wie sich das auf die EU (und die Nato) auswirkt.

18:44 | Leserkommentar
zum Post um 17:02 Wenn Friedrich M. nicht zum Kanzler gewählt werden sollte – egal von wem – wird es innerhalb der kommenden 4 Jahre keine vorgezogenen Neuwahlen mehr geben können. Olaf Sch. als geschäftsführender Kanzler kann kein Misstrauensvotum mehr stellen und der dt. Bundestag hat kein Selbstauflösungs-Recht.

02.04.2025

17:13 | bild: Jetzt droht auch Höcke ein Politikverbot

Werden bald auch deutsche Politiker von Richtern zu einem Berufsverbot verdonnert? Ein Schicksal, das auch AfD-Rechtsaußen Björn Höcke (52) droht. Grund: Union und SPD wollen Hetzer unwählbar machen! Im Koalitionspapier kündigen die möglichen Regierungspartner an: „Im Rahmen der Resilienzstärkung unserer Demokratie regeln wir den Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung. Wir wollen Terrorismus, Antisemitismus, Hass und Hetze noch intensiver bekämpfen und dazu insbesondere den Tatbestand der Volksverhetzung verschärfen.“

Der Plan von CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz und SPD-Chefverhandler Lars Klingbeil könnte Höckes Machtpläne durchkreuzen, Thüringer Ministerpräsident zu werden. Dessen Immunität wurde vom Thüringer Landtag bereits 10 Mal aufgehoben. Mehrfach wurde gegen ihn wegen Volksverhetzung ermittelt – inklusive Razzia in seinem Privathaus. Derzeit ist der Thüringer AfD-Chef vom Landgericht Mühlhausen wegen Volksverhetzung sogar angeklagt, weil er nach einer Gewalttat mit zwei Toten in Ludwigshafen im Netz gegen Ausländer keilte.

Auf Telegram klang das so: „Wahrscheinlich ist der Täter psychisch krank und leidet an jener unter Einwanderern weit verbreiteten Volkskrankheit, welche die Betroffenen ‚Allahu Akbar‘ schreien lässt und deren Wahrnehmung so verzerrt, dass sie in den ‚ungläubigen‘ Gastgebern lebensunwertes Leben sehen.“

dazu passend NIUS: Könnte man Alice Weidel genauso kaltstellen wie Marine Le Pen?

Es kommt in Europa in Mode, sich des Spitzenpersonals unliebsamer Parteien zu entledigen, indem man sie persönlich aus dem Rennen nimmt und damit der Partei schadet. Warum mühsam eine Partei verbieten, wenn man einfach die Vorsitzende an der Kandidatur hindern kann? Das Urteil gegen Marine Le Pen in Frankreich und der Entzug ihres passiven Wahlrechtes eröffnet die Frage, ob so etwas auch in Deutschland als Option rechtlich möglich wäre. Konkret: Wenn man die AfD nicht verbieten kann, warum nicht die relevanten Köpfe der Partei mit Hilfe von Gerichten kaltstellen, sodass sie schlicht nicht mehr zur Wahl antreten können?

Jetzt wird’s richtig dreckig im Spiel um die Macht: Höcke soll weg vom Fenster – nicht durch Wahl, nicht durch Debatte, sondern per Politikverbot deluxe. Weil CDU und SPD merken, dass ihnen das Volk abhandenkommt, wird kurzerhand das Wahlrecht frisiert. Wer „falsch“ spricht, wird rausgehebelt – notfalls mit einem aufgepumpten Volksverhetzungsparagraphen.

10 Immunitätsaufhebungen, laufende Verfahren, Hausdurchsuchung, Telegram-Zitate – alles auf Halde, bis das passende Narrativ sitzt. Und jetzt: der große Knallplan à la Merz & Klingbeil. Wenn’s nach denen geht, entscheidet demnächst der Richter, wer in Deutschland überhaupt noch wählbar ist. Das ist keine Demokratie mehr – das ist politische Säuberung in Anzug und Krawatte.

Das ist wahre Demokratie!!! Wer nicht passt wird entweder mit Fake News denunziert, medial fertig gemacht, Konten gesperrt oder gleich wegen fadenscheinigen Gründen mit einem Politikerverbot belegt. Willkommen im EU-Gesinnungsgerichtshof – bitte Widerspruch an der Garderobe abgeben. JE
 

12:13 | BZ: Görlitzer Park in Kreuzberg: Zaungegner verschicken Drohbriefe an Berliner Baufirmen

Der Görlitzer Park soll umzäunt und nachts abgeschlossen werden. Gegner dieses Vorhabens verschicken jetzt Drohbriefe an zahlreiche Zaunbaufirmen, um diese von einer Bewerbung um den Auftrag abzuhalten.
Seit dem 4. März läuft die Ausschreibung durch die landeseigene Grün Berlin GmbH, am Mittwoch endet sie. In ihrem Drohbrief warnt die Initiative "Görli 24/7" Firmen vor einer Bewerbung: „Wir von Görli 27/7 möchten Sie dazu auffordern, sich nicht an einem Zaunbau um den Görlitzer Park zu beteiligen und von einer Bewerbung auf Ausschreibungen zum Zaunbau Abstand zu nehmen“, heißt es in dem Schreiben.

Ich bin für ein sofortiges Türschloss-Verbot und Türriegel-Verbot in Berlin. Wer gegen dieses Verbot verstößt, dem wird die Eingangstür entzogen.
Einen sofortigen Zaun um Berlin .. und in 14 Tage schauen wir dann mal nach, wie es mit der Politik so weitergeht .... sofern man dann noch reden kann.  TS 

12:42 | Leser Kommentar
Mal sehen wie lange es dieses Freiheitseinachrankungsprojekt mitTag seinen Auswirkungen auf die pigmentierte Dealerszene und ihren "Rotplusgrüngleichbraunstattregenbogen"-Kundenkreis noch gibt: 1Monat? 1 Woche? 1 Tag? Der "friedliche" Protest aus der "unseredemokratischen" Zivilgesellschaft wird ganz schnell Wirkungsdruck auf die Internahtzies in den Legislativen Buntlins erzeugt und Schwupps! .....

08:23 | Welt:  Grüne Landespolitiker fordern jährliche Bevölkerungsübungen und feministische Innenpolitik

In einem Zehn-Punkte-Plan setzen sich Innenpolitiker der Grünen aus den Ländern für einen besseren Bevölkerungsschutz, mehr Prävention und einen stärkeren Schutz von Frauen vor Gewalt ein. Bei Ordnungswidrigkeiten soll „die finanzielle Situation der Geahndeten“ stärker berücksichtigt werden. 
Grüne Innenpolitiker aus den Ländern fordern mehr Prävention, Programme zur Deradikalisierung und einen besseren Bevölkerungsschutz. In einem Zehn-Punkte-Plan unter dem Titel „Sicherheit statt Populismus“ fordern sie unter anderem jährliche Übungen am bundesweiten Bevölkerungsschutztag.

Wie wäre es, wenn wir genau diese Forderungen bei den Grünen anwenden!   Eine Ordnungswidrigkeit, kein Geld .. dann Front oder im Mini-Rock im Asylheim.  Es ist halt schön von anderen das einzufordern, was man selbst dann nicht bereit ist zu leisten.
Inzwischen bin ich für einen 12 monatigen Wehrdienst für beide Geschlechter.  Von 18 bis zum 40 Lebensjahr.  
Stützpunkt mindestens 200 km. vom Wohnort entfernt.  
Dann schauen wir mal .. wie es mit der jährlichen Bevölkerungsübung ist.  TS 

01.04.2025

12:25 | ntv:  Union liegt nur noch einen Prozentpunkt vor der AfD

CDU und CSU verlieren laut Trendbarometer von RTL und ntv weiter an Rückhalt in der Bevölkerung. Weil zugleich die AfD hinzugewinnt, liegt diese beinahe gleichauf mit den Unionsparteien. Auch die Wirtschaftserwartungen verdüstern sich.

Für CDU und CSU setzt sich der Abwärtstrend seit der Bundestagswahl fort. Im neuen Trendbarometer von RTL und ntv kommen die Schwesterparteien nur noch auf 25 Prozent, ein Punkt weniger als in der Vorwoche. Seit der Bundestagswahl am 23. Februar verloren sie 3,5 Prozentpunkte. Umgekehrt sieht es bei der AfD aus: Die Partei gewinnt einen Punkt und erreicht nun 24 Prozent. Das sind 3,2 Punkte mehr als im Wahlergebnis - und ein neuer Höchstwert für die AfD. Im Trendbarometer war sie noch nie so stark. Damit trennt Union und AfD nur noch ein Prozentpunkt.

Toll .. und?  Nächste Woche .. AfD mit CDU auf Gleichstand, die SPD auf 10 und die Grünen auf 5 ... und dann?  Ja, was dann? TS 

10:40 | SPON:  Niedersachsens Ministerpräsident Weil kündigt Rückzug an

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat seinen Rückzug angekündigt. Nach SPIEGEL-Informationen wird er sowohl als SPD-Landesvorsitzender als auch als Regierungschef im Mai abtreten. 
Für 14 Uhr hat die SPD Niedersachsen eine Stellungnahme von Weil im Kurt-Schumacher-Haus in Hannover angekündigt.
Der Rückzug des 66-Jährigen ist für die SPD in Niedersachsen eine Zäsur: Weil ist bereits seit Anfang 2012 SPD-Landeschef und seit Anfang 2013 Ministerpräsident. Weil ist damit der drittdienstälteste Regierungschef hinter Reiner Haseloff (CDU, Sachsen-Anhalt) und Winfried Kretschmann (Grüne, Baden-Württemberg). Zuvor war er von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Hannover.

.. die späten Folgen der Gehaltsaffäre? TS

10:00 | Bild:  Baerbock überraschend in Kiew

Es ist ihr elfter Besuch in der Ukraine – und wohl der letzte in ihrer Amtszeit. Die scheidende Außenministerin Annalena Baerbock (44, Grüne) ist überraschend nach Kiew gereist.

Vor Ort kündigt Baerbock weitere Gelder an: Deutschland wird der Ukraine „heute weitere 130 Millionen Euro an humanitärer Hilfe und Stabilisierungsmitteln zur Verfügung stellen“, erklärt die Ministerin bei ihrer Ankunft am Dienstagmorgen.

Baerbock weiter: „Aufgrund der festgefahrenen Situation zwischen den USA und Russland ist es absolut zentral, dass wir (…) zeigen, dass wir (…) an der Seite der Ukraine stehen und sie jetzt erst recht unterstützen.“

DAS IST KEIN APRILSCHERZ ... Was sie sonst noch im Hinterzimmer gelernt und was da einen "negativen Beigeschnack" hat, hat sie ja schon bei anderer Gelegenheit erzählt.  Wieder ein paar Millionen für Kiew!  ... und da soll man Deutschland ernst nehmen?  Echt?  TS 

19:05 | Die Kleine Rebellin zu 10:00
Vielleicht bespricht sie bereits mit Selensky, wie sie von der UNO aus den Krieg weiter befeuern kann. Es war ja schon die Rede davon UNO Friedentruppen nach dem Waffenstillstand in der Ukraine zu stationieren.

08:07 | Focus:  "Nichts, was nach Politikwende aussieht": Jetzt kämpft Merz mit Planlos-Vorwurf aus der CDU

Mitten in den Koalitionsverhandlungen wird der Frust in der Union immer größer. Vor allem die Strategie in den Verhandlungen frustriert; es gibt sogar Vorwürfe, dass es keine gab. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf Insider aus der CDU.

Bisher sei demnach kein großer Reformvorschlag bei den Top-Themen Wirtschaft, Soziales und Bürokratie in Sicht - nicht mal in den blauen Klammern der Papiere, in denen reine CDU-Inhalte stehen. Dort stehe "nichts, was nach Politikwende aussieht", heißt es.

Auch ein böser Vorwurf für die Verhandlungen steht im Raum - und er kommt aus dem Bundesvorstand der CDU: Dass die Union trotz großer und umfangreicher Versprechen planlos in die Gespräche ging. Obwohl lange genug Zeit gewesen sei, wären viele Verhandler ohne Strategie oder Konzepte in die Verhandlungen gegangen und von Friedrich Merz und den Spitzenpolitikern der Union nicht gebrieft worden.

Während die verhandlungserfahrene SPD oft mit Fachleuten samt Papieren aus Ministerien in die Gruppen kam, seien Verhandler-Teams der Union sogar weitgehend ohne Kontaktaufnahme zu CDU-Landesverbänden und deren Ministern, die Zugriff auf regierungs-Dokumente haben, zusammengestellt worden.

Ein Mitglied einer Verhandlungsgruppe berichtet "Bild", dass seine Gruppe erstmal begonnen habe, Themen zu sammeln, die man ansprechen wolle. Ein anderer Verhandler sagt, man habe sich schlicht "am Wahlprogramm" orientiert". Zufrieden sei er mit dem Ergebnis nicht, sagte ein weiterer Insider, aber in anderen Gruppen sei dieses sogar "noch schlechter". Noch ist Zeit für bessere Ergebnisse - aber die Uhr tickt für die Union.

Merz ein Mann aus der Wirtschaft! ... dürfte ein Ein-Personen-Unternehmen gewesen sein, die Ego Inc.
Man kann der SPD und den Grünen nur gratulieren, wieder ein Sieg auf ganzer Linie und das ganz ohne Wähler. Es ist natürlich sehr unfair, diese Sicht der Dinge auf Deutschland und die dortigen Umstände. Vielleicht kann ja der eine oder andere Leser mal die positiven Dinge, per Fax an die Redaktion mailen. Mit Breitblatt für Bereitband ...
Natürlich muss ich jetzt wieder sehr schwarz sehen und hab keine Lösungsvorschläge, steht doch meine Sicht der Dinge ... im Gegensatz zu den Jubelmeldungen der deutschen Medien, doch selbst mit einem "schnellen Einwechseln" der AfD wird sich nichts ändern, weil Deutschland sofort von den Antifa-Truppen und den Grünen Klebern gelähmt werden würde. TS

07:04 | Die Leseratte zum Freiheitsdienst von gestern (15:26)

Jaaa, war auch mein erster Gedanke! Was für ein Neusprech! Passt aber, wenn man den weiteren Blödsinn liest: Wohlgesetzte Worte zwischen Realitätsverweigerung, Naivität und Neusprech.

Aber vielleicht ist die Idee dahinter ganz simpel: Als seinerzeit der Wehrdienst abgeschafft wurde, entfielen mit einem Schlag all die sog. Hiwis, die vor allem in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ihren Zivildienst ableisten mussten. Das hat ein riesiges Loch nicht nur ins Personal sondern auch ins Budget gerissen, denn plötzlich mussten alle Bediensteten "normal" bezahlt werden, das hat damals manche Einrichtung finanziell ins Schleudern gebracht. Diese jungen Männer wurden nämlich auch als Billiglöhner und vor allem Lohndrücker missbraucht, was teils die bis heute zu niedrigen Löhne in dieser Branche erklärt!

So, und wo stehen unsere Krankenhäuser und Altenheime etc. heute? Zu wenig Personal, zu hohe Kosten! Also was liegt näher, als die Vergangenheit zu wiederholen und Menschen zwangsweise zu rekrutieren, um die Arbeit zu machen, die andere (für das Geld unter den gegebenen Bedingungen) nicht mehr machen wollen! Diejenigen, die hierzulande noch arbeiten, können ja jedes Jahr ihren Urlaub dafür opfern, bis sie ihren "Freiheitsdienst" abgestottert haben - oder wie ist das geplant, lach?

"unsere Freiheit verteidigen" - welche Freiheit meint sie? Unsere sog. "unveräußerlichen" Grundrechte etwa? Meinungsfreiheit? Redefreiheit? Versammlungsfreiheit? Haben wir in der Corona-Zeit ja gesehen, wieviel Freiheit wir hier - nicht mehr - haben. Was gibts da noch zu verteidigen?

"Was kannst du für dein Land tun?" Das ist nicht mehr MEIN Land! Und für DAS, was die Linksgrünen seit Merkel aus diesem Land gemacht haben, WILL ich gar nichts mehr tun.

Und damit wollen sie die "Gesellschaft" stärken, robuster machen, das Miteinander stärken, Generationen verbinden (und sogar Milieus, lach). Süß! Klingt nach Klassenfahrt oder so. Es gibt keine "Gesellschaft" mehr, das was da früher mal war ist mittlerweile fragmentiert, zerfallen in viele Parallelgesellschaften, die teils kaum noch Berührungspunkte miteinander haben - und auch nicht haben wollen! Daran ist die Politik der letzten Jahrzehnte schuld, die extrem spalterisch war. Dazu kommt, dass offiziell ein Viertel dieser "Gesellschaft" aus anderen Kulturkreisen kommt. Dieses plötzliche Beschwören des Gemeinschaftssinns ist einfach lächerlich!

Aber man könnte das kreativ sehen: Gerade die Alten, die den Poppes kaum noch hochkriegen, sollten sich hochmotiviert für den Wehrdienst melden! Das wird lustig, sorgt sicherlich für ein tolles Gemeinschaftserlebnis, stärkt das Miteinander und die Widerstandskraft (der Ausbilder), führt Generationen zusammen ... also die "Bereitschaft" zur Verteidigung wird auf jeden Fall da sein, obs hilft? Nicht so wichtig, ist schließlich ein Gemeinschaftsprojekt für Deutschland. Man sieht, selbst die unsinnigsten Vorgaben lassen sich erfüllen, wenn man nur will! Satire off.

08:49 | Die Eule zur Leseratte   
Jener Freiheitsdienst weckt doch gleich unangenehme Assoziationen, an die Zeit der Herrschafft von Gottes Gnadentum. Auch damals gab es einen Dienst
der mit F begann, den Frondienst. Leistete man den ab, war man wieder frei und konnte sein eigenes Leben führen. Damals sahen es die Herrscher als völlig normal an,
dass ihre Hinterssaen zum Frondienst eingezogen werden konnten. Für Buern war das meist fatal, denn oft genug fiel es dem allergnädigsten Fürsten mitten in der Ernetezeit ein,
dass ja noch Steine zum Bau seines Schlosse zu klopfen waren. Somit musste sich der Bauer sputen, wollte er nicht Haus und Hof verlieren. Da sich Muster in der Geschichte wiederhohlen, sind wir also nur noch wenige Schritte vom alten, wohlbekannten Muster entfernt.