10.03.2026
17:21 | eXX: Mehr als 100.000 Migranten geschleust: Polizei sprengt internationales Netzwerk
Steirische Ermittler haben mit der Operation “Ancora” ein internationales Schleppernetzwerk zerschlagen, das mehr als 100.000 Menschen illegal nach Mitteleuropa geschleust haben soll. Dabei sollen Gewinne in Milliarden Euro-Höhe erzielt worden sein. Mehr als 130 Verdächtige wurden festgenommen, teilte die Polizei am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Graz mit. An den Ermittlungen waren mehrere Landeskriminalämter, das Bundeskriminalamt sowie Europol beteiligt.
Ausgangspunkt war ein Unfall eines Schleppers bei der Flucht vor einer Grenzkontrolle im Dezember 2023 an einem kleineren Grenzübergang in der Südsteiermark, bei dem es auch zu einer Schussabgabe gekommen war. Rund eineinhalb Jahre lang wurde ermittelt und das – laut Ursula Auer, Leiterin der Abteilung Fremden- und Grenzpolizei – womöglich bisher größte Schleppernetzwerk Europas ausgeforscht. Die Rede war von rund 800 Mitgliedern, die in vier Hierarchieebenen zu finden waren. Es wurden Verdächtige aller drei unteren Ebenen festgenommen. Die oberste Ebene führt zum syrischen Al-Sarawi-Clan, bei dem sich die zentrale Führungsebene des Netzwerks befindet.
Kommentar des Einsenders
Gratulation! Dann kennt man ja den Rückweg bereits. ...und noch immer stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, wohin jährlich hunderttausende Kinder verschwinden/abkommen, von Schleppernetzwerken verbracht werden - und niemand stellt Fragen, außer die Trump-Admin...!? Menschen-/Organhandel gehört neben den Drogen noch immer zu den lukrativsten Einkommenszweigen der Mafia, und die Sozial- und Asylgesetze in unseren Breiten sind genau darauf "ausgelegt"... Finde den Fehler!
Während Brüssel über „Migrationsmanagement“ palavert, lief quer durch Europa ein Milliarden-Schleppergeschäft – mit Preislisten, Clanführung und Wiener Handyshop als Filiale. Der wahre Binnenmarkt funktioniert offenbar nur bei Menschenhandel. JE
10:16 | Exxpress: Jetzt fix: Abschiebezentren sollen kommen!
Der Innenausschuss des EU-Parlaments hat den Weg für neue Maßnahmen in der Migrationspolitik freigemacht. Konservative Abgeordnete stimmten am Montag für ein Paket, das Abschiebungen erleichtern und auch Rückführungszentren in Drittstaaten ermöglichen soll. Ziel ist es, irreguläre Migration stärker einzudämmen und Rückführungen effizienter zu organisieren. Bereits am Donnerstag könnte das EU-Parlament über den Vorschlag abstimmen.
... die Testabflieger .. alle Politiker die seit 2015 für diesen Zustand verantwortlich sind. Das wäre mal ein Anfang. Für die NGO´s und Asylindustrie würde sich Syrien anbieten. TS
08.03.2026
16:14 | JF: Mehrheit der Abschiebungen scheitert – CDU will Migranten per Handy orten
Die Mehrheit der Abschiebungsversuche in Deutschland ist 2025 gescheitert. Ein CDU-Innenminister will deshalb künftig nicht auffindbare Migranten per Handy orten lassen, um geplante Rückführungen doch noch durchzusetzen. BERLIN. Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr eine massive Zahl gescheiterter Abschiebungsversuche registriert (die JF berichtete). 32.855 Abschiebungen platzten demnach bereits vor der Übergabe an die Rückführungsbeamten an Flughäfen. Hauptgrund war die „nicht erfolgte Zuführung“ der ausreisepflichtigen Personen durch die Landespolizei.
In 21.341 Fällen erschienen die Betroffenen nicht zum vorgesehenen Termin. Weitere 11.184 Abschiebungen wurden vorab von Behörden storniert. Auch nach der Übergabe an die Bundespolizei scheiterten weitere 1.593 Abschiebungsversuche. Wichtigster Einzelgrund war die Weigerung von Piloten, besonders renitente Passagiere mitzunehmen. Nur 22.787 Abschiebungsversuche waren erfolgreich. Damit setzt sich ein Trend der vergangenen Jahre fort. 2024 wurden 20.084 Personen abgeschoben, während 33.717 Abschiebungsversuche scheiterten. 2023 wurden 16.430 Ausländer abgeschoben, 31.330 Abschiebungen misslangen.
Wie wäre es in Zukunft wohl, all diese Leute gar nicht mehr ins Land zu lassen? JE
07.03.2026
11:05 | ET: Bundespolizei: 60 Prozent der Abschiebungsversuche gescheitert
Im vergangenen Jahr sind 60 Prozent aller Abschiebungsversuche geplatzt. Wie die Bundespolizei laut der „Welt am Sonntag“ schreibt, „scheiterten 32.855 Abschiebungen vor der Übergabe“ an die Rückführungsbeamten an den Flughäfen.
Darunter vor allem wegen der unangekündigten „nicht erfolgten Zuführung (21.341)“ durch die Landespolizisten oder der vorher mitgeteilten „Stornierung des Ersuchens (11.184)“. Nach der Übergabe scheiterten weitere 1.593 Versuche. Nur 22.787 Abschiebungen gelangen. Laut einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der AfD-Fraktion wurden in den ersten vier Monaten des Jahres 2025, also während der Amtszeit der vorigen Bundesregierung, durchschnittlich 2.035 Personen im Monat abgeschoben. Von Mai bis Dezember 2025 waren es durchschnittlich 1.831.
Man könnte meinen, ein Staat mit Meldepflicht, Ausländerregister und zig Behörden hätte vielleicht eine grobe Idee, wo die Leute sind, die er abschieben will. Aber nein – stattdessen diskutiert man jetzt ernsthaft darüber, ob man vielleicht… ein Handy orten könnte... Deutschland schafft es somit nicht einmal, jemanden abzuschieben, den es selbst vorher ins System eingetragen hat. Aber keine Sorge – die nächste „Migrationswende“ ist bestimmt schon in Vorbereitung. Auf Formular A38. JE
05.03.2026
12:46 | Bild: Beschlossen: Deutschland baut Abschiebe-Zentren im Ausland
Jetzt ist es beschlossen: Deutschland und vier weitere EU-Staaten bauen Abschiebezentren im Ausland. Dorthin sollen Migranten gebracht werden, die ausreisepflichtig sind, aber nicht in ihre Heimat zurückkönnen. Heißt: Sie sollen nicht einfach weiter in Deutschland bleiben können.
So wollen Deutschland, die Niederlande, Österreich, Dänemark und Griechenland einen Fluchtanreiz abschaffen. Denn die Versorgung etwa in Deutschland für ausreisepflichtige Migranten gilt als lukrativ. Die Innenminister der fünf Staaten haben sich in einer „Arbeitsgruppe für innovative Drittstaatenlösungen“ zusammengeschlossen. Beim Innenministerrat in Brüssel beschlossen sie heute einen konkreten Fahrplan („Roadmap“) für die sogenannten „Return Hubs“ (Rückkehrzentren).
Da gibt es nix zu bauen. Flieger .. abflug. Ende. TS
07:52 | oe24: Iran-Krieg: Jetzt droht neue Flüchtlingskrise in Europa
Wegen des Iran-Kriegs warnt die Chefin der UNO-Organisation für Migration (IOM) Europa vor einer Migrationskrise, die sich binnen Tagen entwickeln könnte.
"Schauen Sie sich das Beispiel der Ukraine an, wo innerhalb weniger Tage Millionen von Menschen die Grenze überquert haben", sagte IOM-Chefin Amy Pope im Interview der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.
.. und schon wir wieder Angst gemacht. ABER diese Angst sollten wir haben, jene Menschen die in Persien bleiben .. haben den Mut das Land wieder in die richtige Richtung zu drehen, so flüchten dann nur jene, die nicht arbeiten wollen.
Drückt man die Kurden jetzt wirklich in das iranische Staatsgebiet .. was dann? Bürgerkrieg?
Haben die Amis wirklich gedacht, nach 1979 .. wird über Nacht die "Demokratie" erwachen? Ein Schah-Sohn, dessen Vater sich mit den Geheimdienst durch den Iran gemordert hat .. wird gefeiert?
Denken wir an den Luftkrieg über Deutschland .. irgendwann hat die Bevölkerung, die keine Nazis waren, auch einen Hass auf die Amis und Briten bekommen und ... wären die Armeen am Boden nicht vorgerückt, hätte sich in Deutschland nichts geändert. Oder?
.. und so werden jene Menschen zu uns kommen, die wir nicht brauchen. Flüchtet er, hat er was mit den Mullahs zu tun gehabt und dann wäre er bei uns richtig. TS
03.03.2026
17:19 | JF: 501 Afghanen wollen Einreise nach Deutschland einklagen
501 abgelehnte Afghanen haben Deutschland auf Aufnahme verklagt. Trotz dieser Klagewelle will die Bundesregierung nicht von widerrufenen Aufnahmezusagen abrücken. Das berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Viele Afghanen versuchen unter anderem mit Unterstützung der Organisation „Kabul Luftbrücke“, ihre Einreise einzuklagen. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte die Aufnahmeprogramme für Afghanen im Mai gestoppt.
Anfang September billigte das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die Praxis der Regierung teilweise. Demnach darf die Bundesregierung Aufnahmezusagen für Afghanen widerrufen, die auf der sogenannten Menschenrechtsliste oder im sogenannten Überbrückungsprogramm geführt werden. Die Menschenrechtsliste umfaßt Afghanen, die nicht als Ortskräfte für Deutschland gearbeitet hatten, nach Einschätzung der damaligen Ampel-Regierung jedoch als Künstler, Journalisten oder Richter besonders gefährdet waren. Das Überbrückungsprogramm wurde 2022 für diese Gruppe aufgelegt. Von den 2.308 in Pakistan lebenden Afghanen mit Aufnahmezusage darf nahezu die Hälfte nicht mehr nach Deutschland einreisen.
Groß moralisch posaunen, blind Zusagen raushauen, dann merken, dass Gesetze existieren – und vor Gericht einknicken. Das ist Verwaltungsversagen sondergleichen. Wer erst verspricht und dann zurückrudert, produziert das Chaos selbst – und steht am Ende da wie ein Anfänger, der seine eigene Rechtslage nicht kennt. JE
28.02.2026
14:04 | rmx: Kanarische Inseln: 92 % der illegalen Einreisenden sind Männer
Eine Untersuchungsmission des Europäischen Parlaments auf den Kanarischen Inseln hat ergeben, dass sich bei rund der Hälfte der Migranten, die bei ihrer Ankunft angaben, unbegleitete Minderjährige zu sein, letztendlich herausstellte, dass es sich um Erwachsene handelte.
Der Petitionsausschuss führte den Besuch im September 2025 durch, um die Auswirkungen der illegalen Einwanderung auf den spanischen Archipel zu beurteilen. Laut einem Anfang dieses Monats veröffentlichten Berichtsentwurf informierten Staatsanwälte die Abgeordneten des Europäischen Parlaments darüber, dass „von etwa 1.500 unbegleiteten Minderjährigen, deren Alter unklar war und die bei ihrer Ankunft in den Aufnahmezentren für Erwachsene Altersfeststellungsverfahren unterzogen wurden, etwa die Hälfte letztendlich als Erwachsene eingestuft wurde.“
Kommentar des Einsenders
Das Problem kennen wir seit 2015 - illegale -überwiegend Männer und unbegleitete "Minderjährige" mit Geb.Datum 1.1.2000 und Vollbärte, neue Handys mit österr. SIM, Markenkleidung und Altersfeststellung aus humanitären Gründen nicht möglich...! In den Verträgen ist Frontex als Außengrenzschutz verfaßt - wenn dieser nicht "mehr" gewährleistet ist, gilt Vertragsbruch, Austritt und die Länder müssen sich wieder selbst um ihre Grenzen kümmern! Inbes. bei derart katastrophaler Politik der Spanier gegenüber dem Norden! Das Boot ist (über)voll.
Europa spielt Weltsozialamt, importiert massenhaft junge Kerle aus dysfunktionalen Regionen – und tut dann überrascht, wenn die Kriminalstatistik nicht aussieht wie ein Meditationsretreat. Und am Ende sollen sich die Anwohner ihr „Unsicherheitsgefühl“ bitte nicht einbilden. JE
27.02.2026
18:05 | Focus: Kirchenasyl boomt: Abschiebung scheitert in Hunderten Fällen
Die Zahl der Geflüchteten in Kirchenasyl ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Auch 2025 lag sie auf hohem Niveau. Hunderte Abschiebungen wurden dadurch verhindert.
Im vergangenen Jahr haben sich insgesamt 2254 Geflüchtete in Kirchenasyl befunden. Bei einem Großteil der Fälle wurde eine Abschiebung verhindert, während für sie die besondere Schutzform galt. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag hervor, die FOCUS online exklusiv vorliegt.
Wie lange darf man im Kirchenasyl bleiben? 40 Tage und dann muss man direkten Weges zum nächsten Hafen? Schrieb nicht Paul Harding darüber?
Gleichheit für alle .. gibt es ein Moschee-Asyl? Wie ist es in Nigeria in einer Kirche ... TS
23.02.2026
10:09 | heute: "Chaos" – Babler überrascht mit Migrations-Offensive
Sucht man in Österreich Polit-Aussendungen nach "Babler" und "Migration", findet sich in den letzten zwölf Monaten kein einziger inhaltlicher Treffer. Dafür umso mehr von der FPÖ, die nicht nur dieses Thema bespielt wie kein Zweiter, sondern auch die Positionen des Vizekanzlers dazu kritisiert. Doch wie schauen diese überhaupt aus? Auch der SPÖ-Chef hat das Problem jetzt offenbar erkannt. "Wir gehen beim Thema Migration in die Offensive", postet Babler seinen Entschluss auf Instagram. "Es kann nicht sein, dass immer jene am lautesten über Migration sprechen, die am wenigsten darüber wissen. Damit muss Schluss sein."
Babler wiederum habe in seiner Zeit als Bürgermeister Traiskirchens erlebt, was passiert, wenn die Politik statt Ordnung nur Chaos produziert. Für ihn sei klar, dass man niemals nach unten treten dürfe, auch wenn es viele Probleme gibt.
Kommentar des Einsenders
Der Fasching ist vorbei, schön dass die Roten diesen Schritt machen wollen, Hohn ist nicht angebracht, doch der geneigte Beobachter frägt sich zumindest insgeheim, ob der Vizekanzler selbst, die Partei oder deren Berater irgendwo angerannt oder politisch suizidal sind...!? Einem Kurz nahmen die Wähler damals noch den Spin ab, als er proklamierte, die Balkanroute (quasi eigenhändig) geschlossen zu haben... - doch der selbsternannte Marxist samt seiner Entourage, die seit 2015 quasi der halben Welt die Eintrittskarte nach Österreich (ins österr. Sozialsystem) in die Hand drückten, für offene Grenzen stehen, seine parteipolitische Lebensversicherung in der Gestalt des Obermufti von Wien -der von den Neubürgern gar nicht genug bekommen kann - , der größte Befürworter der Asylmigration bzw. Kritiker der Blauen ist, möchte denen nun ihr "Hauptthema" wegnehmen und in die "Offensive" gehen...!? Dass das politische Geschehen seit Längerem nicht mehr wirklich verständlich ist, da es ist wie es ist, ist, ...doch was kann man von dieser Ansage der SP halten? Es ist eigentlich nicht mehr zu verstehen...
Die radikalen Islamisten und Sharia-Fans, die mit Sprengstoffgürteln oder Ehrenmord-Vibes kommen, kriegen weiterhin ihre Chance auf "Integration light", solange sie nicht sofort auffliegen. "Ordnen statt Spalten" heißt bei der SPÖ: Wir sortieren die netten Wirtschaftsflüchtlinge rein und die echten Problemfälle nur halbherzig raus – und hoffen, dass niemand merkt, wie naiv das immer noch ist. Und... Die FPÖ bedankt sich für den wunderbaren Support. JE
22.02.2026
09:03 | Welt: Dobrindt stellt „Sofort-in-Arbeit-Plan“ für Asylbewerber vor – „Teilhabe durch Tätigkeit“ als Ziel
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will Asylbewerber schneller in Arbeit bringen. Er habe einen „Sofort-in-Arbeit-Plan“ erarbeiten lassen, sagte er der „Bild am Sonntag“, die wie WELT zum Axel-Springer-Verlag gehört. „Wer hierherkommt, soll arbeiten können – und zwar schnell.“ Die beste Integration sei die in die Arbeitswelt. „Das Ziel ist Teilhabe durch Tätigkeit“, sagte der CSU-Politiker.
Nach Angaben der Zeitung sollen Asylbewerber nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland arbeiten dürfen, auch wenn ihr Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Eine Arbeitspflicht solle es aber nicht geben.
2015 .. passlose und identitätsvergessen eingereist und jetzt zur Arbeit. Hervorragend. TS
11:25 | Spartakuss zu 9:03 Uhr
Ach, wie beruhigend, dass ausgerechnet Alexander Dobrindt den „Sofort-in-die-Arbeit-Plan“ aus dem Hut zaubert. Ein Mann, der als Innenminister gewiss aus purer Nächstenliebe nicht arbeiten möchte und ganz nebenbei nur ein kleines, bescheidenes Ministergehalt bezieht. Während andere also hektisch Konzepte für ihn schreiben, Pressemitteilungen formulieren und Diagramme malen, kann er staatsmännisch nicken – Teilhabe durch Tätigkeit klingt schließlich nach Bewegung, fast schon nach Fitnessprogramm für die Republik.
Ein paar mediale Hühner werden aufgescheucht, das Federvieh flattert empört durch die Schlagzeilen, und in zwei Wochen gackert es schon woanders. Politische Nachhaltigkeit im 14-Tage-Rhythmus – effizienter geht’s kaum.
Und dann dieser elegante Schlusssatz: Keine Arbeitspflicht. Natürlich nicht. Wir sind ja nicht verpflichtend verpflichtet. Es ist mehr so eine moralische Einladung zur spontanen Begeisterung.
„Sprechen Sie Deutsch?“
„Ich nix verstehen Deutsch.“
„Ach so, dann sind Sie selbstverständlich von der Arbeit befreit – wir wollten nur mal fragen.“
Bürokratie kann so herrlich pragmatisch sein. Fast poetisch.
In der Ukraine liegt das durchschnittliche Nettoeinkommen bei ca. 500€ und davon müssen die ihre Miete bezahlen.
In Deutschland bekommen sie die Miete bezahlt und 563€ Taschengeld.
Warum sollen die hier arbeiten gehen, wenn die ihre Freizeit für Schwarzarbeit nutzen können?.
Die durchschnittliche Rente in der Ukraine liegt so um die 70€ und davon müssen sie noch Miete bezahlen.
In Deutschland bekommen sie Grundsicherung vom Sozialamt, also die Miete bezahlt und 563€ Taschengeld.
Warum sollten die Ukrainer, Russen, Deutsch-Russen oder andere Nationen in Deutschland arbeiten gehen, wenn sie ihre bezahlte Freizeit mit Schachergeschäften nutzen können.
Einige Deutsche und Ausländer wollen arbeiten aber viele machen es genauso wie der Dobrindt.
Er bekommt ein hohes Gehalt und später eine Pension geschenkt, gerade weil er NIX ARBEITET!!!!
Nebenbei macht er ordentlich und mit deutscher Disziplin gute weitere Schacher-Geschäfte.
Deutschland gönnt sich 5,9 Millionen Beamte und staatlich Angestellte, die nichts arbeiten/produzieren, welche pro Jahr 400 Milliarden an laufenden Kosten durch das Verwalten der Arbeiter VERURSACHEN.
Die Pensionen sind da noch nicht einmal mit einberechnet worden.
Dazu kommen noch die Medien, die auch nichts sinnvolles produzieren und der Arbeiter/Nettosteuerzahler zahlt seine GEZ-Gebühren und die Gebühren der ganzen Volksparasiten gleich mit obendrauf.
Und viele Deutsche wundern sich, dass Ausländer in die deutsche Finanzagentur umsonst reinkommen, sich die Politik und den Sau-Laden anschauen und nach sehr kurzer Zeit begreifen, dass die Faulen den Arbeitern das Fell über die Ohren ziehen.
Jeder aus der Amnesie-Industrie mit abgeschnitten Wurzeln .. kann nicht vermittelt werden. Wenn sie zur Arbeit rufen .. Ali, auf der Baustelle melden .. tritt sofort wieder der Kopfmatsch auf und ein Identitätstrauma. "Wir wissen was Du letzten Syrien getan hat" ... der neue Amnesiefilm. TS
14:30 | Spartakuss
Klarstellungen: Moral und Gerechtigkeit zu wahren ist nicht Aufgabe der Politik! Ihr Amtseid ist juristisch absolut nicht bindend (Dazu gibt's genügend juristische Abhandlungen und Bewertungen). Der sogenannte "Amtseid" besagt klar und deutlich, daß "der Nutzen DES Volkes alias Nutzviehs" zu mehren ist und nicht "der Nutzen FÜR das VOLK". Zudem sieht das sogenannte Grund(rechte)Gesetz in Artikel 25 eindeutig vor, das Völkerrecht über MENSCHenRECHTE geht im Range. Gleichzeitig verpflichtet Artikel 116GG "deutsche" nach RuStaG der Nazis, sich in der "BRfürTeil🇩🇪 in Unternehmensstrukturen" mit PERSONALausweis ANZUMELDEN. Damit unterwirft der selbsterklärte Nazideutsche!!! sich den GRUNDrechten und verzichtet n.m.M. mehr oder weniger FREIWILLIG auf seine MENSCHenRECHTE! Solange Ausländer, egal ob mit oder ohne andere Staatsangehörigkeit/Pass, nicht eingeBÜRGErt sind, also noch kein PersonAL des Unternehmens"BRfürTeil🇩🇪" sind bzw. "Kunden" der Agenturen/Jobcenter (keine Ämter mehr!) des Unternehmens "Staat", ist die sanktionsfreie Bevorzugung juristisch EINWAND-FREI! Das Einzige was Politikerixxxen fürchten ist juristische Verfolgung. Rechtstaat nicht Gerechtstaat steht glasklar im "GG statt Artikel146GG"!
Alles sehr komplex und dennoch bin ich der Überzeugung, daß der Sonderstatus der Politik mit Immunität per Parteibuch (ua.mittels §129(3)StGB schon bei den Besatzern und Erstellern des "Entwurfs zum GG 1948" den Hintergrund hatte, williges Vollzugspersonal im Besatzungsgebiet "Teil🇩🇪" zu platzieren, um den "Nutzen DES Volkes" für die Besatzer zu mehren". Der Rest aller Abhängigkeiten sind dann die sogenannten "Staatsschulden" .....
16:05 | Leser Kommentar
Dobrints Sofort in Arbeit Plan
Ministerial gesteuerte Einwanderung in die sozialen Sicherungssysteme, Gratulation!
Auf wessen Gehaltsliste stehen diese ... [Luecke zur Vermeidung einer Anzeige wegen Beleidigug].
Wer hierher kommt, mitohne Pass ... a) geht nie wieder weg; erwirbt voellig legal Ansprueche (Rente, Pflege etc. pp.); und es wird sich sicher wer finden, um die kulturfremden Parallelgesellschaften weiter zu staerken. Mein Gegenvoerschlag: Bett, Seife, Brot mit Schweineschinken zum Fruehstueck, taegl. Mittagseisbein, abends Hausmacherleberwurst; kein Internet, kein Handy, 20:00 Uhr Tagesschau, strikte Geschlechtertrennung, keine Erwerbsarbeit, kein Bargelt, Amtssprache ist Deutsch; Entscheidungstraeger, die es anders wollen, werden sofort dort mit eingereiht.
Schoenen Tag noch.
21.02.2026
06:38 | exxpress: Keine Pickerl, keine Strafen: Ukrainische Autos sorgen für Steuerloch
Auch im fünften Jahr des Ukraine-Kriegs sorgt eine Sonderregelung für Zündstoff: Ukrainer, die nach Österreich geflüchtet sind, müssen ihre Fahrzeuge weiterhin nicht ummelden. Möglich macht das eine Ausnahmeregel im heimischen Kraftfahrzeuggesetz, die ursprünglich Vertriebene entlasten sollte.
Natürlich hat man noch 2024 ganz anders getönt - haben wir damals schon nicht geglaubt.
heute: Luxus-SUVs weg! Knallhartregeln für Ukraine-Vertriebene
Die Schmähs der SPÖ Wien übertreffen ja schon fast die Tiraden der ÖVP - auch wenn mans kaum glauben möcht'. TB
16:35 | Die Kleine Rebellin zu 06:38 Zitat heute Artikel
Mich irritiert in dem zitierten heute Artikel der Begriff Ukraine-Vertriebene. Aus der Ukraine wurde niemand vertrieben. Dort sind diejenigen mit viel Geld abgehauen und haben den einfachen Menschen des Kämpfen gegen Russland überlassen. Wären sie vertrieben, hätten sie nichts weiter, als das was sie auf dem Körper tragen und ihnen Mitleidige gegeben hätten.
Hier schreibe ich aus Erfahrung.
Dass Österreich seine Sozialkassen durch solche Menschen nicht plündern lassen will, ist nicht mehr als richtig. Wer solche Autos besitzt, hat sicher auch finanzielle Reserven und wenn nicht kann er aus dem Erlös seiner Luxuslimousine erst einmal eine ganze Weile leben.
18.02.2026
08:57 | ZH: 18 Wege, die EU-Einwanderungskrise umzukehren und den Mitgliedstaaten die Macht zurückzugeben
Aufgrund jahrelanger unkontrollierter Massenmigration fragen sich viele Europäer, welche konkreten Möglichkeiten es gibt, diesen Kurs zu ändern, da viele das Gefühl haben, die Situation sei hoffnungslos und könne nicht wesentlich verbessert werden.
Ein neuer Bericht mit dem Titel „ Die Rückgewinnung der Kontrolle aus Brüssel: Die Renationalisierung der EU-Migrations- und Asylpolitik “ – erstellt vom Mathias Corvinus Collegium (MCC), dem ungarischen Migrationsforschungsinstitut und dem polnischen Ordo Iuris Institut – bietet jedoch umfassende Lösungsansätze für die Krise.
Sehr viele gute Ansätze .. doch ein wichtiger Punkt fehlt. Der WILLE. TS
12:00 | Leser Kommentar
-aber es tut sooo gut, darüber zu philosphieren...
16.02.2026
13:03 | welt: Syrien bittet Deutschland bei Abschiebungen um „mehr Zeit“
Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, wieder nach Syrien abzuschieben – doch die Regierung in Damaskus bremst. Noch sei der Wiederaufbau nicht weit genug für die Rückführung tausender Menschen. Das syrische Außenministerium hat sich erneut gegen die zeitnahe Rückkehr von Flüchtlingen aus Deutschland nach Syrien ausgesprochen. „Wir bitten Deutschland darum, die syrischen Flüchtlinge zu verstehen und uns noch mehr Zeit zu geben für den Wiederaufbau“, sagte der Direktor für konsularische Angelegenheiten im syrischen Außenministerium, Mohammed Yaqub al-Omar, dem Nachrichtenmagazin „Focus“.
Der Regierungsvertreter warnte vor den möglichen Folgen, sollte Deutschland schon bald größere Gruppen nach Syrien abschieben. „Die Rückkehr tausender Syrer nach Syrien zum jetzigen Zeitpunkt könnte die humanitäre Krise verschärfen und bedeuten, dass viele Menschen in Flüchtlingslagern leben müssen“, sagte al-Omar.
Kommentar des Einsenders
Der deutsche und österreichische Steuertrottel muss wohl noch ein bißchen länger ausgepresst werden, obwohl die Goldstücke zum Urlaub in die Heimat fliegen dürfen, ganz daheim will man sie dann aber doch noch nicht haben, solange es fürstliches Handgeld, Tagesspaß und westl. Jungfemen zum Vergewaltigen gibt...!? Es muss sich um einen Faschingsscherz handeln...!? Zur Info: Internationaler Fachmessekalender 2026 Damaskus - solche Fairs, zu denen x-tausende Besucher aus der ganzen Welt anreisen/logieren, gibt's selbst in unsren Breiten nicht mehr! https://www.eventseye.com/messen/syrien/cy2_fachmessen-damaskus.html#google_vignette
18:27 | Die Kleine Rebellin zu 13:03
Die nach Deutschland gekommenen Syrer haben bis dato auch irgendwo gewohnt und dort auch Urlaub gemacht, Dort sollen sie wieder hingehen. Schluss mit der alle Welt Finanzierung. Platzmangel zählt nicht als Bleiberecht.
14.02.2026
16:15 | BZ: Berliner Grüne wollen „Klima-Flüchtlinge“ aufnehmen
Die Berliner Flüchtlingsunterkünfte platzen aus allen Nähten, doch die Grünen wollen mehr Menschen aus aller Welt in der Hauptstadt aufnehmen, darunter auch „Klima-Flüchtlinge“. Das wurde auf dem Landesparteitag diskutiert. Über 180 Delegierte der Öko-Partei waren am Sonnabend ins Estrel (Neukölln) geladen, um über das Programm zur Abgeordnetenhauswahl zu beraten. „Das wird unsere Regierungspolitik“, kündigte Landes-Chef Philmon Ghirmai (42) an.
„Berlin lebt Vielfalt“ ist das vierte Kapitel des Wahlprogramms überschrieben. Darin werden kostenlose Menstruationsartikel auf öffentlichen Toiletten und ein „Gedenktag gegen antimuslimischen Rassismus“ gefordert. An Schulen solle künftig die Geschichte der Roma und Sinti gelehrt werden, das gehöre verbindlich in den Lehrplan, so die Grünen. Einen großen Teil nimmt das Thema Flüchtlinge ein. Massenunterkünfte für Flüchtlinge lehnt die Partei ab: „In der Unterbringung setzen wir auf Wohnungen in allen Bezirken.“ Woher diese Wohnungen kommen sollen, bleibt unklar.
Berlin platzt! Grüne wollen trotzdem mehr: Klima-Flüchtlinge ohne Papiere, ohne Bildung, ohne Respekt! Abschiebungen stoppen, am Besten komplett Gaza rein, Wahnsinn! Der Steuerzahler blutet, die Kultur stirbt. Das ist Verrat pur! JE
(1) Die Eule ... Flüchtlinge sind eben das Lebenselixier der Berliner Grünen geworden. In dieser Flüchtlingsindustre gibt es natürlich unzählige Posten, mit denen dann die eigene Klientel wieder versorgt werden kann. In dieser Kreislaufwirtschaft muss natürlich stets auch für den nötigen Nachschub gesorgt werden. Doch die Schuldenkurve Berlins weist derzeit mit 82° steil
nach oben und nur noch wenige Grad trennt sie nun vor einem strammen senkrechten Anstieg. Damit wird Berlin wohl die erste Stadt, wo die Schuldenkurve senkrecht durch die
Wohlfühldecke schießt. Ist die dann erst mal zertrümmert, gibt beim Blick in den Himmel sicher ein paar klare Gedanken und sicher keine Grünen mehr.
(2) Werte JE. Ich halte das für absurd. Denn es ist kein hinterhältiger Verrat. Wenn sich die "Verrratenen" sich nicht dagegen wehren. So ist das erlauben und akzeptieren... Und noch über demokratische Wahlen, immer wieder zu legitimieren. In Zeiten die noch gar nicht so lange sind. So kann man das ganz einfach mit "selber Schuld" benennen. Unsere Kultur stirbt zudem schon mind. seit dem Jahr 2000. Ich sellber hätte nie gedacht. Das es so eine kollektive kulturelle Selbstverweigerung überhaupt möglich wäre. Wurde leider eines schlechtern belehrt. Meinee Babyboomer Generation hat deshalb auf Deutschland gesehen. Fast vollkommen vergessen, das unser Land noch eine Kultur hat?! Ansonsten hätten wir heute nicht, daß was wir haben !!! Somit stellt sich die Frage, welcher Verrat ???
(3) Die Kleine Rebellin zu 16:15 .... Jeder Grüne muss dann verpflichtet werden, eine Flüchtlingsfamilie in seiner Wohnung aufzunehmen und die entstehenden Kosten dafür persönlich zu tragen.
(4) Monaco ... was wäre gewesen, hätte Christo nicht nur den Reichstag, sondern ganz Berlin verhüllt ?!
12.02.2026
12:13 | r24: EU-Indien-Deal: Neue Migrationswelle nach Europa dank gefälschter Diplome?
Der oberste Sowjet der EuSSR hat im Januar 2026 ein Freihandelsabkommen mit Indien abgeschlossen und damit nicht nur Handelsbarrieren abgebaut, sondern auch die Tore für eine vereinfachte Migration indischer „Fachkräfte“ weit aufgestoßen. Was uns als wirtschaftlicher Gewinn verkauft wird, entpuppt sich bereits jetzt als riskantes Unterfangen: In Indien boomt die Produktion gefälschter Universitätsabschlüsse. Die Naivität der Brüsseler Eliten kennt offenbar keine Grenzen.
Das neue EU-Indien-Freihandelsabkommen (FTA), dessen Verhandlung nur flockige zwanzig Jahre brauchte, sieht unter anderem ein „assured regime“ für den temporären Aufenthalt indischer „Fachkräfte“ vor. Konkret bedeutet das erleichterte Visaerteilung und schnellere Verfahren für indische IT-Spezialisten, Ingenieure, Mediziner und Pflegekräfte, um in der EU zu arbeiten. Die Eurokraten feiern dies als „historischen Durchbruch“.
Kommentar des Einsenders
...seit Wochen in sm viral, wie in Indien, Pakistan und anderorts organisierte Banden gefälschte Diplome für ein paar Rupien verhökern, Wanderwilligen jede akademische Ausbildung bestätigen, die sie wollen/brauchen, damit sie in die westlichen Systeme einsickern können! Der nächste Push an Goldstücken, die hierorts "niemand" braucht - außer die EUschi und ihre Spießgesellen -, und bezahlen werden es wieder - ... - richtig! Brüssel als europ. Sargnagel, gehört endlich geschlossen und die Importierten der letzten Jahre wieder konsequent abgeschoben.
In Buntland wird wohl ein gut gefälschter Volksschulabschluss bereits als Qualifikation für die Hängematte reichen. Ansonsten kommen halt super ausgebildete Ingenieure, Ärzte und Chemiker mit Schmierzettel-Zertifikat ins Land. Fällt ohnehin nicht mehr auf. JE
17:40 | Leser Kommentar
... und da wundert man sich als Unternehmer, wenn ein Lehrling keine Motivation zeigt, sich für die paar Kröten krum zu machen? In der BRD wird jedem direkt vor Augen geführt, das Arbeit sich nicht lohnt. Es kann zwar aufregend sein, wenn man selber mit anderen Wertvorstellungen aufgewachsen ist, aber aus gesellschaftlicher Sicht ist es nur konsequent.
Ich rufe mir gerade ein altes Beispiel, ein Bericht über einen Maghrebstaat ins Gedächtnis. Eine alte Frau hatte über einen Zeitraum von 2 1/2 Monaten einen Teppich geküpft. Diesen wollte sie verkaufen. Solche werden per Versteigerung an den Käufer gebracht. Der Handel dürfte in den seltensten Fällen dadurch zustande kommen, das der Käufer den Versteigerer total lieb hat. Es wird einfach eine Ware gehandelt, nichts mehr, nichts weniger. Ich meine, der Versteigerer (einer von mehreren) hätte eine Provision von 8-10% erhalten. Was viele Personen in
dem Zusammenhang noch nicht einmal berücksichtigen ist die Tatsache, das die Materialkosten einen nennenswerten Teil des Verkaufserlöses darstellten, die Frau also nicht 90-92% für ihre Arbeit erhielt. Auf der einen Seite steht die alte Frau, die - gehen wir einmal (konservativ geschätzt) von nur vier Arbeitsstunden am Tag aus - 300 Arbeitsstunden, also umgerechnet 18.000 Minuten aufgewendet hat, auf der anderen der Versteigerer hingegen hoch geschätzt 10 Minuten. Die Person, welche die eigentliche Arbeit leistete erhält dafür weniger als die 200stel Stundenentlohnung der Person, die die Ware an den Mann gebracht hat. Ist es da ein Wuder, das Handel in der Kultur hoch, produktive Arbeit jedoch gering angesehen wird?
Ein weiteres Beispiel fällt mir zudem ein. Situation: Urlaub mit Freundin, mehrere Deutsche im Hotel, Zimmerreinigung entspricht nicht in allen Fällen unseren deutschen Maßstäben. Gespräch mit älterem (Rentner) Deutschen: Er ist unzufrieden, sein Spiegel (nein, wir redeten hier nicht über Toilettenpapier!) sei schlierig, sogar schmierig gewesen. Er hatte aus Deutschland Mikrofasertücher (Brillenreinigung) mitgenommen gehabt (es war zu der Anfangszeit dieser Tücher, als sie noch nicht überall zu kaufen gewesen waren). Drei Tage zuvor habe er dasZimmermädchen abgepaßt gehabt, um sich zwecks der richtigen Reinigung des Spiegels mit ihr zu unterhalten, es ihr vorzuführen. Er habe es ihr an einer Ecke eines kleinen Spiegels im Zimmer gezeigt, gab ihr das damals seltene Putzutensil mit der Aufforderung/Bitte, zukünftig die Spiegel in seinem Bad damit zu putzen... wie schon gesagt, dies
passierte drei Tage zuvor... er verließ das Zimmer in der Zuversicht, in Zukunft im Bad schlierenfreie Spiegel vorzufinden. Als er an dem Tag wiederkam, fand er den/die Badspiegel genau so voller Schlieren vor, wie er ihn verlassen hatte. Auch den folgenden und den dritten Tag hatte sich nichts geändert. Der Rentner schloß daraus, das diese *** einfach zu blöd und dämlich wären, das von ihm Demonstrierte zu kopieren. Auf den Gedanken, das es dem Zimmermädchen vollkommen egal war, sie das Tuch nach Hause mitgenommen und hier einfach aus Bequemlichkeit, Faulheit oder Gewöhnung so weiter verfuhr wie zuvor, kam der (deutsche) Rentner nicht.
11.02.2026
12:38 | r24: Luxusvilla für Somalis: Der deutsche Traum an der Ostsee
Dreizehn Personen, ein angeblich prügelnder Ehemann, eine Fluchtgeschichte von Somalia über Ägypten bis Kiel – und am Ende ein Millionenhaus direkt an der Ostsee. Der “deutsche Traum” auf Steuerzahlerkosten für eine 13-köpfige Familie aus Somalia wurde wahr. Ein Medienbericht aus 2022 geht aktuell erneut viral und entlarvt die Zustände in Buntland.
Im buntesten Deutschland aller Zeiten wurden (und werden) die kuriosesten “Fluchtgründe” akzeptiert, um einen Asylstatus zu erhalten. Nicht nur politische, religiöse, sexuelle oder ethnische Verfolgung und dergleichen gelten als Asylgrund, sondern augenscheinlich auch ein prügelnder Ehemann. Dies zeigt das Beispiel einer 13-köpfigen Familie aus Somalia, die über Ägypten und weitere sichere Drittstaaten bis nach Kiel gelangt ist. Die Kieler Nachrichten berichteten 2022; in den sozialen Netzen sorgt der Fall aktuell erneut für Empörung.
dazu auch irgendwie passend NIUS: Blamage bei Lanz: SPD-Generalsekretär schlaumeiert zu Sozialausgaben – und kennt keine einzige Zahl
Totalausfall von SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf bei Markus Lanz im ZDF. Der Sozialdemokrat schlaumeierte hingebungsvoll zum Thema Sozialausgaben – als Lanz plötzlich nach grundlegenden Zahlen fragt. Die hat der Sozialdemokrat leider nicht parat. Während des Gesprächs zum neuen SPD-Grundsatzprogramm beginnt Lanz ganz harmlos: „Wissen Sie, wie viel Deutschland mittlerweile für Soziales ausgibt?“ Klüssendorf felsenfest: „Ja. Weiß ich.“ Lanz: „Wie viel?“ Klüssendorf bricht ein: „Nee, sorry, ein Drittel, die Hälfte ungefähr.“
und auch ET: Seit 2003 ausreisepflichtig: Bosnier lebt mit Familie in Köln unter Analogleistungen
In Köln sorgt derzeit ein Fall für Aufsehen, der die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen einer Abschiebung verdeutlicht, denen regelmäßig aus der Politik erhobenen Forderungen nach zügiger Abschiebung ausreisepflichtiger Personen in der Praxis begegnen. Lokale Medien und „Bild“ berichteten über den Fall von Huso B., einem bosnischen Staatsangehörigen, der seit 2003 ausreisepflichtig sei. Dennoch lebe er nach wie vor in der Domstadt. Zusätzliche Aufmerksamkeit erhält der Fall dadurch, dass B. in mehreren Fällen mit dem Gesetz in Konflikt geraten sein soll. Zudem bezieht seine Familie monatliche Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Der Bosnier lebt in Deutschland gemeinsam mit seiner Frau und acht Kindern.
Fotos gehen schneller nach Mogadischu als jede politische Kehrtwende nach Berlin. Ist nur die Vorhut – wenn die erstmal Fotos nach Hause schicken, kommen noch viel mehr. JE
18:08 | Spartakuss zu 12:38 Uhr
Merz, Scholz, Merkel und die anderen politischen Schergen wissen sehr genau, wie man ordentlich Geld scheffelt, ohne dafür hart arbeiten zu müssen.
Der Somalier und Bosnier ist halt anders indoktriniert und konditioniert worden und sieht den deutschen Arbeitnehmer, nicht als ein Vorbild um reich zu werden und es ist der deutschen Politikmafia egal, ob der Somalier oder Bosnier in Vollzeit oder in Teilzeit das deutsche Volk betrügt und beklaut.
Ein Bosnier oder Somalier ist klug genug, dass er das Geld nur von anderen deutschen Bürgen, aber nicht von politischen Personen veruntreut und die Politik erkennt Treue und Loyalität ihresgleichen.
Also liebe Arbeitsmänner und Arbeitsfrauen von Deutschland:
Ist es besser und lukrativer, sich in Vollzeit oder in Teilzeit von Merz belügen, betrügen und beklauen zu lassen?
Vollzeit .. dann hat man weniger Zeit .. über Merz nachzudenken. TS
10.02.2026
14:53 | tkp: Statistik Austria: 3,34 Mio. Einwanderer nach Ö seit 2000
Wie die Statistik Austria-Studie „Zukünftige Bevölkerungsentwicklung Österreichs und der Bundesländer 2024 bis 2080 (2100)“ eindeutig zeigt, hat die kleine Alpenrepublik mit ihren knapp 84.000 km2 und 9,2 Mio. Einwohnern (2025) seit 2000 sage und schreibe 3,34 Mio. Menschen willkommen geheißen. Wenn Sie sich in Österreich also ein wenig „beengt“ fühlen, wissen Sie nun auch woher dies kommt. Heute werden wir über die politischen Aspekte von Masseinwanderung sprechen, die gewöhnlich als gleichsam „natürliches“ Ereignis diskutiert wird, insbesondere Migration aus nichtwestlichen Ländern in westliche Länder (mit Ausnahme von Japan und Südkorea).
Der Kern dieser Angelegenheit ist die Tatsache, dass nichts von dieser Massenmigration, die wir sehen und erleben, etwas Natürliches ist. Menschen neigen nicht dazu, so oft umzuziehen, insbesondere weil seit Menschengedenken, bis ins späte 19. Jahrhundert, 9 von 10 Menschen in der Regel in relativ kurzer Entfernung zu ihrem Geburtsort lebten und starben. Man kann einen Mangel an Elektrikern nicht dadurch beheben, dass man die Einwohnerzahl erhöht.
Wer ernsthaft Fachkräfte will, muss Zuwanderung nach Bedarf, Ausbildung und sofortiger Einsetzbarkeit organisieren nicht nach Einbürgerung in die Hängematte. JE
19:02 | Leserkommentar
Formbare Masse. In 25 Jahren wird ein Land quasi umgevolkt! Die Bios, die den Laden über Jahrzehnte nach dem Krieg aufbauten, Verschuldung zugunsten ihrer Kinder und Enkel eingingen/zustimmten, die Alten sterben weg/werden (zb. Durch die Spritzerei) weggestorben, die Jungen zu bunten verdummten Wokis erzogen, die die noch mitdenken - die Raubritter nicht mehr wählen, werden bis auf's Hemd ausgepresst und über die Hintertür holt man Millionen ins System, die vom verbliebenen Rest auch zu erhalten sind... Der Irrweg muss konsequent beendet/verlassen werden.
09.02.2026
17:31 | dermaerz: Ausbürgerung: Die Lösung des Multikulti-Dilemmas?
Während Europa über „Integrationskurse“ und Arbeitsanreize für nahöstliche Migranten debattiert und sich in den Fallstricken einer fehlgeleiteten Humanitätsdebatte selbst verfängt, schafft man in der Golfregion Fakten. Kuwait plant die Ausbürgerung von rund 13 Prozent seiner Staatsbürger. Rund 200.000 Personen mit Migrationshintergrund verlieren in Kuwait damit ihre Staatsbürgerschaft. Kein Krieg, kein Staatsstreich, keine Revolution liegt dieser Entscheidung zugrunde, sondern ein politischer wie administrativer Akt. Begründet wird er mit Sicherheitsinteressen, Loyalitätsfragen und dem Missbrauch staatlicher Leistungen. Was in Europa sofort als autoritärer Tabubruch gelten würde, wird am Persischen Golf nüchtern als Staatsräson verhandelt: Wer dem Gemeinwesen schadet, der soll künftig nicht mehr dazugehören und zwar unabhängig davon, ob er davor eingebürgert worden ist oder nicht.
Und was haben wir? Richtig: eine Massenzuwanderung der halben Welt – ohne Bildung, ohne Papiere, dafür mit großen Ansprüchen. JE
12:50 | TheSun: MARCHING ORDERS
DONALD Trump will deport 35 of the “worst of the worst” British illegal immigrants amid a no-nonsense crackdown in the US. Hardened thugs with lengthy rap sheets make the list published by Trump’s Immigration and Customs Enforcement (ICE) agency.
Diese Terroristen aus GB .. wollten in den USA kochen. Die wollten die Burger mit Minze verfeinern. TS
05:05 | report24: Wie sähe ein Österreich ohne Asylanten wirklich aus – ein Realitätscheck
Seit 2015 haben in Österreich knapp eine halbe Million Menschen Asyl beantragt, keiner hatte einen Anspruch nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Viele holten noch ihre Verwandten nach, leben vom Sozialsystem und integrieren sich kaum. Was würde passieren, wenn diese unkontrollierte Zuwanderung gestoppt wird und die Asylanten wieder gehen müssen?
Wie? Schwarz-weiß ohne Buntschäden, wie rückständig doch dieser Artikel ist. Anstatt sich über das Kabul-Feeling am Girtl und das Karachi-Treiben in Favoriten zu freuen. TB
06.02.2026
15:21 | UZ: „Migration aus dem Reagenzglas“: Wirbel um künstliche Befruchtung für Asylanten
Die FPÖ hat erst vor Kurzem aufgedeckt, dass in den vergangenen zehn Jahren in heimischen Spitälern rund 22 Millionen Behandlungen für Asylwerber und Einwanderer angefallen sind. Jetzt kam man dahinter, dass ein weiteres „Geschenk“ für Asylberechtigte das Gesundheitssystem belastet: künstliche Befruchtung für Asylanten auf Steuerzahlerkosten!
Kommentar des Einsenders
Es wird immer unfaßbarer, was sich in diesem Land abspielt! "Wertvoller als Gold" bestätigt sich immer mehr... Wenn man bedenkt, welche finanziellen (und physisch/psychische) Spießrutenläufe Frauen/Paare und tausende von Euronen in Kauf nehmen müssen - oft auch im Ausland -, um künstliche Befruchtungen zu bekommen - und hierorts wirbt sogar das "Sozial"ministerium für Asylis dafür...!? Der Wahnsinn scheint bei uns mittlerweile System zu haben - einerseits bekommen "wir" sie nicht nachhause, hier werden die Ausländer künstlich gezeugt (inkl. Aller Papiere plus Pass bei Geburt?), die Autochthonen werden immer mehr verdrängt und zahlen dürfen sich auch noch dafür...!? Diese linken Vögel und Kommunisten gehören endlich weg von den Regierungsämtern.
07:07 | exxpress: Asyl-Alarm! Droht der große Ansturm? VfGH öffnet Nachzugs-Schleusen
Immer weniger Erstklässler sprechen Deutsch – Wiens Volksschulen sind am Limit. Nach exxpress-Infos zieht der Familiennachzug wieder an. Es droht eine neue Welle. Ein VfGH-Urteil erschwert pauschale Blockaden, NGOs fechten Ablehnungen bereits massenhaft an. Der Regierungs-Stopp bremst nur auf Zeit.
Bin kein Jurist, habe das Urteil nicht gelesen, trotzdem für mich unverständlich wie man diesen Wahnsinn mit der Verfassung in Einklang bringen kann. Wir brauchen eine neue Verfassung oder einen neuen Verfassungsgferichtshof. das sagt schon der Menschenverstand. TB
08:45 | Leser Kommentar
zu 07:07 Nach den bisherigen, jahrzehnte langer Erfahrungen mit Asylanten und Zuwanderern (pauschal), kann niemand von den Zuwanderer-Protagonisten, es gut mit uns, den Einheimischen, meinen. Und erst Recht nicht mit der Demographie begründen!
Es ist ein ganzes Bündel an den Pro-Zuwanderinteressen: zB. finanzielle/profit-Interessen, linke Staatszersetzungs-Interessen, Gutmenschen-Ideologie, Ausländische Interessen mit einer Schwächung unserer Wirtschaft und Sozialsysteme, Staatliche/institutielle Angst bei der strengen Zuwanderer-regeln und Begrenzung und generelle Kurrzsichtigkeiten über die Folgen bei den Bürgern und Wählern.
09:00 | Die Eule
Werter TB, nur wenn Familien hier ihre Produktivkräfte in Sachen Nachwuchs voll zu Entfaltung bringen können, bleibt die Einwohnschaft stabil.
Auch in der Schule würde sich so die Abwesenheit der Schüler vermindern und zum Bildungserfolg des neuen Schulgutes beitragen. Genauso erhöht sich damit die Kaufkraft,
da Großfamilien ja einen ungleich höheren Verbrauch haben. Das Öffnen der Schleuse hat also viele positive Aspekte im Sinne der Obrigkeit. Da die dies natürlich nicht elber bezahlt,
hat eben der Bürger wieder etwas mehr Last zu tragen.So erhöht die sich schrittweise, bis wir wieder im Herrschaftssystem des Mittelalters angelangt sind
10:46 | Leser Kommentar
"Wir brauchen eine neue Verfassung oder einen neuen Verfassungsgferichtshof. das sagt schon der Menschenverstand. TB"
Schlimm, wie unsere ganze Gesellschaft schon von Soros und Konsorten manipuliert ist. Was nutzt die Erkenntnis einiger Weniger, wenn bei den Meisten eben dieser Menschenverstand nicht mehr vorhanden ist.
Wir bräuchten noch viel mehr Änderungen und Korrekturen, bloß wenn es der tiefschlafende Wähler nicht erkennen will und weiter die Verräterparteien (die in der Regierung + Grüne) wählt, also seine Stimme in den Gully wirft, wird das in diesem Leben nichts mehr.
Der Mensch muß erst Hunger, Not und Freiheitsentzug (wie z.B. 1848) erleiden um klüger zu werden. Leider ist es dann zu spät und von selber wird sich nichts ändern. Es ist zum Verzweifeln!
05.02.2026
08:33 | Exxpress: Asyl nach EU-Vorgaben: Christen verlieren Vorteile, IS-Umfeld bleibt geschützt
„Es steht nirgendwo explizit drinnen, aber es folgt daraus“
Stefan Beig erläuterte die im Dezember veröffentlichten neuen Leitlinien der EU-Asylagentur. Demnach gelten syrische Christen nicht mehr automatisch als verfolgt. Im ersten Schritt des Asylverfahrens reiche der bloße Umstand, Christ zu sein, nicht mehr aus. Christen müssten zusätzliche individuelle Gründe vorbringen.
Mit den syrischen Christen erledigt sich von selbst. Wenn jetzt die IS-Lager frei sind, da die Kurden sich ja zurückgezogen haben ... sind die vielen kleinen eingefetzten (eintextilten) Frauen nun frei und können in ihre Heimat zurück. Mit den lieben Kleinen und .. dann kommt der Familiennachzug. TS
03.02.2026
18:12 | Exxpress: "Taschengeld" zum Abschied: Vergewaltiger verlässt Österreich mit 900 Euro
Ein verurteilter afghanischer Gewaltstraftäter hat Österreich in der Nacht auf Dienstag freiwillig verlassen. Der 30-Jährige machte von der Möglichkeit der sogenannten „eigenständigen kontrollierten Ausreise“ Gebrauch und entkam damit einem Teil seiner Haftstrafe.
... das Taschengeld hätte dem Opfer gegeben werden sollen .. und zum Abschied hätte er den Teil des Franzosen "in Gesellschaft "... aber was schreib ich da. TS
08:34 | NIUS: Freihandel mit dem „gefährlichsten Land für Frauen“: Welches Risiko bringen die „Fachkräfte“ aus Indien mit?
Am 27. Januar beschlossen die EU und Indien ein Freihandelsabkommen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach davon, dass Geschichte geschrieben werde, das indische Industrieministerium nannte das Abkommen die „Mutter aller Abkommen“. Während die europäische Seite vor allem den erwarteten wirtschaftlichen Effekt betont, richten sich in Indien die Blicke auch auf erleichterte Konditionen für einen – offiziell temporären – Umzug nach Deutschland.
Wenn man schon Gewaltverbrechen aus aller Welt importiert, kommt es auf Indien auch nicht mehr an. Freihandel nennt man das heute JE
10:22 | Der Dipl.-Ing.
Freihandel für Freiwild!
02.02.2026
17:39 | apollo: Spanische Ex-Ministerin fordert „Bevölkerungsaustausch” und feiert Bleiberecht für hundertausende Illegale
Die frühere Gleichstellungsministerin Spaniens, Irene Montero, hat am Samstag zu einem „Bevölkerungsaustausch” aufgerufen. We die spanische Zeitung Publico berichtet, feierte sie mit ihrer linken Partei Podemos in Saragossa, dass die spanische Regierung am Dienstag den Aufenthaltsstatus von bis zu 500.000 illegalen Migranten legalisiert hat (Apollo News berichtete).
In ihrer Rede am Samstag bat Montero die Migranten, die spanische Bevölkerung nicht „mit so vielen Faschisten” allein zu lassen. „Natürlich wollen wir, dass sie wählen!”, rief sie laut. Man habe sich dafür eingesetzt, dass ihr Aufenthaltsstatus legalisiert werde. Nun setze man sich dafür ein, dass sie die spanische Staatsbürgerschaft bekommen oder dass die Gesetze so geändert werden, dass Ausländer wählen dürfen.
Kommentar des Einsenders
"„Natürlich wollen wir, dass sie wählen!”, rief sie laut. Man habe sich dafür eingesetzt, dass ihr Aufenthaltsstatus legalisiert werde. Nun setze man sich dafür ein, dass sie die spanische Staatsbürgerschaft bekommen oder dass die Gesetze so geändert werden, dass Ausländer wählen dürfen."
Genau um das geht's (wie hierorts!) - ...um Ihre Demokratie und ihre sozialistischen Ärsche! Die linken Vögel in ihrem Wahn, im Spiegelfechten mit den Begrifflichkeiten seit Jahrzehnten, die sie bis heute nicht verstanden haben um Andersdenkende oder Patrioten zu diffamieren, wollen den Bevölkerungsaustausch, da sie sonst niemand mehr wählt! Die Länder kaputt, die Kassen leer, Verschuldung auf die nächsten Generationen, fette Politpensionen für die Bonzen, und hinter ihnen die Sintflut! Sorry - diesmal leider nicht.
