30.12.2024

08:02 | oe24:  CDU-Chef fordert von Österreich Lösungen gegen "Durchwinken"

Der deutsche Oppositionsführer, CDU-Chef Friedrich Merz, hält trotz der unklaren politischen Entwicklung in Syrien nach dem Sturz von Machthaber Bashar al-Assad an der Forderung nach Abschiebungen syrischer Straftäter fest. "Das Land ist nach wie vor sehr instabil, das wissen wir", sagte der CDU/CSU-Kanzlerkandidat der Deutschen Presse-Agentur. In der Union sei man schon länger der Auffassung, dass man nach Afghanistan und Syrien grundsätzlich abschieben kann und sollte.

Dann lieber Friedrich, der Zufallsmerz und Brandmaurer, hört doch auf Euer Sozialsystem der ganzen Welt anzubieten, sich dauernd in der EU auf ..  "EU-Menschenrechte" zu berufen und es den Staaten in Europa zu ermöglichen, endlich abzuschieben und die Grenzen dicht zu machen. Den Schaden, den Merkel in Europa angerichtet hat, den bekommen wir bis Merz nicht mehr weg. 
Die Ideen des Merz ... sind ganauso nützlich .. wie Durchfall.  TS 

09:00 | Der Kolumbianer
Man wird auch weiterhin kaum kriminelle oder illegale „Flüchtlinge“ ausweisen, schon gar nicht nach der Wahl. Dafür wird man aber massenhaft Aleviten aufnehmen, die jetzt vor den „guten“ Befreiern flüchten werden. Wie die sich wohl mit den bereits Geflüchteten aus dem anderen politischen und religiösen Lager verstehen werden? Der Krieg wird nach Deutschland getragen…

29.12.2024

16:50 | heute: 6 von 10 Flüchtlingen fliegen bei Asyl-Prüfung durch

Der Integrationsbereich war auch 2024 geprägt von der hohen Zahl an Asyl- und subsidiär Schutzberechtigten, die in Österreich Schutz erhielten. Zum dritten Mal in Folge verzeichnet der ÖIF einen neuen Höchstwert bei Deutschkursplätzen (67.500) und Integrationsprüfungen (80.000).

Die steigende Zahl der Prüfungen sei laut Integrationsministerin Raab erfreulich – die Ergebnisse allerdings weniger. Nur 4 von 10 Flüchtlingen haben die seit 2017 verpflichtenden Prüfungen des ÖIF bestanden. Bei Vertriebenen aus der Ukraine, die nicht als Flüchtlinge gelten und für die die Kurse freiwillig sind, war der Anteil der positiven Abschlüsse mit rund 70 Prozent weit höher. Rechnet man beide Gruppen zusammen, haben im Jahr 2024 laut ÖIF rund 51 Prozent die Integrationskurse bestanden.

Kommentar des Einsenders
…aber Mutti sagte doch, „wertvoller als Gold“… Dieser OIF – Teil der Schlepperei – gehört auch längst ordentlich ausgemistet oder zugesperrt! Integration braucht keine Tests – es passiert freiwillig, dann glückt es auch meist, wen Integration mit all ihren Aspekten (inbes. Sprache, Bildungs-/Arbeitswille etc) eines Gastlandes nicht interessiert, darf herzlichst gerne woanders hin. Und Asylis – Schutz auf Zeit – brauchen sich nicht integrieren, wenn der Asylgrund fällt (oder bei jungen Männern meist die Unwilligkeit, den Militärdienst im Heimland abzuleisten!), müsste so oder so wieder weiterziehen…!? Dennoch – einfach skandalös.

Na super, warum sich auch den Hintern aufreißen, wenn es eh keinen Unterschied macht? Keine Konsequenzen für die, die es verbocken – dafür darf die Allgemeinheit rackern wie blöd und immer mehr Steuern zahlen, um diesen Wahnsinn zu finanzieren. Das ist keine Integration, das ist ein Hohn! Die Politik schafft ein System, das Versagen belohnt und die Leistungsträger im Land bestraft. So kann man ein Land auch an die Wand fahren – Ein bravo an unsere Looserregierung... JE

28.12.2024

12:06 | heute: Integration in Österreich – jetzt kommt alles ans Licht

Der Integrationsbereich war auch 2024 geprägt von der hohen Zahl an Asyl- und subsidiär Schutzberechtigten, die in Österreich Schutz erhielten. So wurden bis Ende November 2023 über 23.200 Gewährungen von Asyl und subsidiärem Schutz verzeichnet. Gemäß dem Auftrag aus dem Integrationsgesetz stellt der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) Beratungen, Deutschkurse sowie Werte- und Orientierungskurse zur Verfügung. Zum dritten Mal in Folge verzeichnet der ÖIF 2024 einen neuen Höchstwert bei Deutschkursplätzen und Integrationsprüfungen; zudem wurden ergänzende Integrationsangebote für Zuwanderer weiter ausgebaut.

Dort wo ich jetzt Ausländer bin, gibt's keinen Integrationsfond. Firss oder stirb heisst die Methode. Wer weder Arabisch noch Englisch kann, ist draussen. Die Wert- und Orientierungskurse gibt's gratis auf der Strasse und in dne Gesetzbüchern des Landes/Emirats. Wer sich nicht benehmen kann fliegt raus, verliert den Steuersitz (schlimm für Europäer) und hat Wieder-Einreiseverbot. So einfach und günstig kann Integration sein. TB

Der Spaziergänger
Die Asylindustrie boomt also.. oder sollte man eher Integrationsindustrie sagen? Klingt nobler. Sinkende Bildungsniveaus, hoher Alphabetisierungsbedarf (lustiges Wort!!!)? So eine Überraschung. Aber eine Mehrheit von uns will das so. Zumindest meint unser BP, Wahlergebnisse in diese Richtung interpretieren zu müssen. "Koste es was es wolle“ ist in Ö mittlerweile ein geflügeltes Wort; gilt aber leider nur für gewisse Bereiche, die der Agenda der abgewählten Regierung u. deren Instrukteure entsprechen. Ansonsten heißts: Sparen! Verzichten! Zähne zusammenbeißen!

27.12.2024

12:18 | ntv:  Tausende Asylbewerber trotz Dublin-Verfahren in Deutschland

In Deutschland halten sich insgesamt 15.608 über das Ausland zurückgekehrte Asylbewerber auf. Ein Drittel von ihnen ist ausreisepflichtig. Zudem laufen derzeit mehr als 20.000 Asylanträge von Menschen, die einen Schutzstatus in Griechenland besitzen, aber nicht nach Griechenland zurückkehren müssen.

In Deutschland haben sich im Herbst mehr als 15.000 Ausländer aufgehalten, die zuvor bereits einmal in einen anderen EU-Mitgliedstaat überstellt worden waren. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Gruppe Die Linke hervor. Mehr als 4000 von ihnen tauchten in den Jahren 2023 und 2024 erneut in Deutschland auf. Bei den anderen liegt der Zeitpunkt der Rückkehr nach Deutschland den Angaben zufolge schon länger zurück.

Es ist nur mehr ein Hütchenspiel .. Ausreisepflicht, Einreiseberechtigt, Asylant, Migrant, Geduldet, Ungeduldet ... was auch immer man für einen Begriff erfindet .. es lenkt von einer Tatsache ab .. es wird keiner mehr in die Heimat zurückkehren. Mehr braucth man nicht wissen.  TS 

 

10:00 | r24: Frankreichs Geheimdienst warnt: Moslembrüder unterwandern die Republik

Islamisten wollen Frankreich in ein Kalifat unter Scharia-Recht umwandeln. Davor warnt der Chef des Inlandsgeheimdienstes der Grande Nation. Die Dschihadisten der Moslembruderschaft profitieren dabei von der anhaltenden Zuwanderung aus Moslemstaaten. Bertrand Chamoulaud, der Chef des französischen Inlandsnachrichtendienstes, zeichnet gegenüber der Zeitung Le Monde ein beunruhigendes Bild von der schleichenden Islamisierung seines Landes. Was er berichtet, ist eine bittere Realität im Frankreich des Jahres 2024. Eine kritische Lage, die sich früher oder später auch in Deutschland und Österreich etablieren wird, wenn die unkontrollierte Zuwanderung so weitergeht.

Mehr als 100.000 Gläubige besuchen regelmäßig Moscheen, die von der Moslembruderschaft kontrolliert werden, so Chamoulaud. Diese agiert dabei mit der Subtilität eines Chamäleons: Statt auf plumpe Gewalt setzt die Organisation auf eine “sehr geschmeidige” Rhetorik und geschickte Infiltration. Das Ziel? Nicht weniger als die Umwandlung der französischen Republik in ein Kalifat unter der Scharia. “Was uns besonders besorgt, ist ihre systematische Unterwanderung aller gesellschaftlichen Bereiche”, erläutert Chamoulaud. “Von Sport über Gesundheit bis hin zur Bildung – kein Sektor bleibt verschont.” Dabei bedienen sich die Islamisten einer perfiden Strategie: Sie inszenieren sich als Opfer einer angeblich islamfeindlichen Staatsmacht.

Es ist längst nicht mehr die Zeit für halbherzige Diskussionen oder buntes Geschwätz. Wer immer noch die Augen vor dieser Bedrohung verschließt, ist entweder völlig naiv, ignoriert absichtlich die Fakten oder hat schlichtweg den Bezug zur Realität verloren. Diese Unterwanderung ist kein Hirngespinst, sondern eine gezielte Strategie, die sich längst tief in unsere Gesellschaft gefressen hat. Ob Schulen, Polizei, Verwaltung oder Medizin – die Indoktrination und der Einfluss von radikalen Strukturen sind real und gefährlich. Und wer das nicht sieht, macht sich mitschuldig daran, dass unsere Gesellschaft Stück für Stück zersetzt wird.

Fakt ist: Wenn wir nicht endlich handeln, steuern wir ungebremst auf einen Kollaps zu. Entweder kippt das Ganze mit aller Wucht nach rechts, oder wir wachen eines Tages in einem Kalifat auf, ohne zu wissen, wie es so weit kommen konnte. Beides ist keine Option. Die Zeit für Diskussionen ist vorbei – jetzt ist Handeln angesagt, und zwar kompromisslos und ohne falsche Rücksichtnahme. JE

26.12.2024

08:36 | Focus:  Baerbock-Beamtin setzte Einreise von Äthiopiern gegen Willen der Botschaft durch

Neue Enthüllungen in der Visa-Affäre belasten das Auswärtige Amt: Eine Beamtin aus dem Baerbock-Ministerium soll mit einer förmlichen Weisung Druck auf die Botschaft in Addis Abeba (Äthiopien) ausgeübt haben. So sollte einer Gruppe von Äthiopiern gegen den Willen der Botschaftsmitarbeiter die Einreise ermöglicht werden.
Das berichten der „Business Insider“ und die „Nürnberger Nachrichten“.

Ging im Weihnachtstrubel ein bisserl unter .. und zeigt, was in Deutschland alles möglich ist.  Was wurde eigentlich aus dem "Lover" von Baerbock ... der mit der Bezahlschranke?  Da hat man auch nie mehr was gehört .. sie ist ja abgebogen und Blinkt jetzt wo anders.  ... oder es ist einfach nur .. betreute Außenpolitik.   TS 

25.12.2024

18:18 | ntv:   Trumps Abschiebe-Pläne machen US-Behörde skeptisch

Der designierte US-Präsident Donald Trump will Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis konsequent ausweisen. Bei der US-Migrationsbehörde stößt das Vorhaben auf Irritationen. Denn schon jetzt fehlt es an Ressourcen.  
Früher Morgen in New York. Es ist noch dunkel. Seit zwei Stunden sitzen Mitarbeiter einer Migrationsbehörde vor einem zweistöckigen Gebäude in ihrem Fahrzeug. In der Nähe donnert ein Vorortzug über die Gleise. Dann knistert eine Stimme aus dem Funkgerät. Das müsse die Zielperson sein, sagt ein Kollege. "Kapuzenpullover. Rucksack. Läuft schnell." Kurz darauf haben die Männer einem 23-jährigen Ecuadorianer Handschellen angelegt.

Man darf die Amis nicht unterschätzen .. die haben die Indianer auf den nächsten spirituellen Level gehoben, die Japaner ohne mit den Augen zu zwinkern interniert .. und zwei Städte in Japan zu Parkplätzen verwandelt .. 
Sie haben ohne sich die Hände zu waschen .. im Grunde in jedem Land der Welt gemordet ... und da will man jetzt bei ein paar Mexikaner auf Menschenrechte machen?  TS 

23.12.2024

12:59 | euractiv:  EU-Staaten dürfen Schutz für nicht-ukrainische Geflüchtete entziehen

EU-Staaten können Personen ohne ukrainische Staatsbürgerschaft, die sich vorübergehend in der Ukraine aufgehalten und nach der russischen Invasion Schutz gesucht haben, den Schutzstatus entziehen. Das bestätigte das oberste Gericht der EU am Donnerstag (19. Dezember). Die verbindliche Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs bestätigt ein nicht bindendes Rechtsgutachten des Generalanwalts des Gerichts, Jean Richard de la Tour, das am 22. Oktober veröffentlicht wurde.

Der Fall betrifft Personen ohne ukrainische Staatsbürgerschaft, die vorübergehend in der Ukraine gelebt hatten und nach der russischen Invasion im Februar 2022 in die Niederlande geflohen sind. Die niederländischen Behörden gewährten ihnen Schutz gemäß der EU-Richtlinie über die Gewährung vorübergehenden Schutzes (Temporary Protection Directive, TPD). Die EU-Entscheidung, die Richtlinie anzuwenden, schloss jedoch Personen aus, die lediglich vorübergehend in der Ukraine lebten.

Kommentar des Einsenders
Auf einmal geht’s? Um wen geht’s, wie viele, von wo/wohin? Es gibt eine aufrechte Dublin-Verordnung, hernach es grundsätzlich bei jede(r)m möglich sein muss…!? Umgesetzt sollt’s halt werden!

08:37 | ZH:  „Abschiebung jetzt!“: Deutsche empört nach tödlichem Anschlag auf Weihnachtsmarkt

Am Samstagabend gingen in Magdeburg viele Deutsche auf die Straße, um gegen den tödlichen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt zu protestieren, den ein 50-jähriger Einwanderer aus Saudi-Arabien verübt hatte. Bei dem Auto-Anschlag am Freitagabend kamen fünf Menschen ums Leben, 200 wurden verletzt.

.. der Spin daraus eine "radikale Veranstaltung oder eine rechte Veranstaltung" zu machen ist fehlgeschlagen.  Es wird halt nur bei dieser "Veranstaltung" bleiben .. weil der Rest der Deutschen verwirrt ist .. weil der gute Onkel Doktor so viele Vorlieben hatte.  TS 

22.12.2024

13:27 | BÜRGERAUFASTAND! ESKALATION LIVE-GEFILMT-  CDU-POLITIKER hat DAMIT nicht gerechnet!

Ein sehr spannender Beitrag ... TS 

12:47 | Focus:  Gericht erlaubt frühere Rückkehr eines der mächtigsten Clan-Bosse nach Deutschland

Der berüchtigte Clan-Boss Mahmoud Al-Zein könnte nach der über ihn verhängten Einreisesperre früher nach Deutschland zurückkehren als bislang gedacht.

Mahmoud Al-Zein , bekannt als „Der Pate von Berlin“, gilt als einer der einflussreichsten Clan-Bosse in Deutschland. Nach seiner Flucht in die Türkei 2021 - um einer Abschiebung zu entgehen - wurde über ihn eine Einreisesperre nach Deutschland verhängt, die ursprünglich sieben Jahre betragen sollte. Kürzlich wurde diese jedoch auf viereinhalb Jahre reduziert, wodurch Al-Zein bereits im Sommer 2025 nach Deutschland zurückkehren könnte. Das berichtet die „Bild“.

Der wunderbare Vorteil .. er fährt nicht mit einem Auto Deutsche über den Haufen.  Weil er nicht die AfD wählt und .. damit ist er einer der Terrorschutzbedürftigen in Deutschland. Deutschland ist gerettet.  TS 

21.12.2024

12:34 | tichy: Die importierte Gewalt und das komplette Versagen der deutschen Behörden

Mit der Massenmigration hat Deutschland fremde Gewalt und Gewalttäter importiert. Die Behörden jagen lieber Hausfrauen mit Obstmesser. Bei der Verfolgung von Majestätsbeleidigung fühlen sie sich sicher. So sind Großstädte mit paralleler, unverstandener Fremdkultur entstanden, die nicht mehr kontrollierbar sind.

Es gibt auch ein Versagen der politisch besetzten Verfassungsgerichte - diese haben die Politiker gewähren lassen und Verfassung und "Menschenrechte" nach Willkür interpretiert! TB

18:35 | Leser Kommentar  
Also vom Versagen ist hier absolut nichts erkennbar. Das Ereignis erfüllt doch alles, um den Siegesteppich zum nächsten Wahlkampf ausrollen zu können. AfD und Anschlag kann
man nun endlich wieder in einem Atemzug nennen. Noch vor Weihnachten hat der Extremist die Wähler mental konditioniert und sorgte so für die entsprechende Meinungsbildung
während der Festtage. So bleibt bis zum Wahltag also immer noch genügend Zeit, mit Hilfe weiterer Ereignisse, das Ergebnis in die richtige Richtung zu bringen. Perfekter können
doch Behörden doch gar nicht arbeiten.

 

20.12.2024

12:12 | apollo: „Syrer halten unser Land am Laufen“ – Svenja Schulze gegen schnelle Rückführungen

Am Mittwoch fand eine Aktuelle Stunde zum Thema Syrien im Bundestag statt. Entwicklungsministerin Schulze sprach in ihrer Rede davon, dass Syrer Deutschland „am Laufen“ halten würden. Sie könne eine Debatte über Ausreiseprämien nicht nachvollziehen. Anstatt auf eine schnellstmögliche Rückkehr der Syrer zu setzen, forderte die Entwicklungsministerin, dass Deutschland Syrien beim Aufbau einer stabilen Gesellschaft unterstützen solle.

„Aber klar ist, wie die Debatte in Deutschland läuft. Assad war noch nicht ganz in Moskau angekommen, da hat die CDU schon Ausreiseprämien gefordert”, sagte Svenja Schulze. An den CDU-Politiker Jürgen Hardt gewandt, sagte sie: „Warum verunsichern sie die vielen Fachkräfte mit syrischen Wurzeln, die wir haben? Sie halten unser Land am Laufen.” Weiter sagte sie: „Und da verstehe ich nicht, warum man solche Debatten führt.” Wie Welt Anfang Oktober berichtete, erhalten 55 Prozent der Syrer in Deutschland Bürgergeld.

Ein „freies, ein friedliches und ein stabiles Syrien” biete den Migranten „eine Perspektive, zurückzukehren und ihre Heimat wieder aufzubauen”. Doch noch sei die Situation komplett unklar. Die Entwicklungsministerin fragte in ihrer Rede, wie eine syrische Familie entscheiden solle, ob sie nach Syrien zurückkehre, wenn „die Sicherheit vielerorts nicht gewährleistet ist, wenn die Familien nicht einmal wissen, ob die Kinder in die Schule gehen können, ob es Arbeit, ob es Strom, ob es sauberes Wasser gibt?”

Kommentar des Einsenders
Diese Aussage kann man gut finden und glauben – muss man aber wohl nicht.

„Die echte Frage ist: Wer hält hier eigentlich wen am Laufen? Sind es die Syrer die maximal zum Sozialamt laufen oder ist es umgekehrt?

19.12.2024

10:11 | UZ: Schwarz-Grün “verschenkt” noch rasch 60 Staatsbürgerschaften – 32 Namen sind geheim!

Der Ministerrat der schwarz-grünen Regierung hat noch schnell vor Weihnachten 60 Staatsbürgerschaften „verschenkt“. 32 Namen davon bleiben geheim. Unter den neuen österreichischen Staatsbürgern, die der Öffentlichkeit präsentiert werden dürfen, ist eine ganze Riege von Sportlern: Fußballer, Basketballspieler, Karatekämpferinnen, eine Eisschnellläuferin, eine Kanutin und ein Eishockeyspieler. Das erinnert fast schon an Zeiten der Handball-Mannschaft von Hypo Südstadt, wo sich der Mann der früheren ÖVP-Innenministerin Liese Prokop, Gunnar Prokop, mithilfe von Staatsbürgerschafts-Vergaben eine Weltauswahl zusammengestellt hatte.

Formell zuständig für Verleihungen von Staatsbürgerschaften sind die Bundesländer. Sie können diese beim Innenministerium beantragen. Die Bundesregierung muss dann entscheiden, ob die bereits erbrachten beziehungsweise noch zu erwartenden außerordentlichen Leistungen im besonderen Interesse der Republik Österreich liegen. Infrage kommen Künstler, Sportler, Wissenschafter oder Wirtschaftstreibende.

Kommentar des Einsenders
Geheimniskrämerei und Staatsbürgerschaft für die Gschwerl und besonderen „Früchten“, um sich hierorts wohl gutbehütet „verstecken“ zu können…!? Passt ins Palais Epstein – selbiger Namensvetter, Agent und Pädokrimineller hatte ja auch einen österr. Pass – wie und weshalb er zu dem wohl gekommen ist..!?

Österreichs neuestes Weihnachts-Special: 'Staatsbürgerschaften von der Resterampe'! Alles muss raus – wer noch keinen Pass unterm Christbaum hat, einfach melden. Bonuspunkte für Sportler und Künstler, aber bitte vorher die Hymne üben, sonst gibt’s nix. Und wenn du 105 bist, Südtiroler Wurzeln hast und unter Faschisten die deutsche Sprache verteidigt hast – Pech gehabt, Oma! Da zählt nicht mal ein Jahrhundert Moral, wenn die Regierung den Staatsbürgerschafts-Jackpot an die halbe Welt verhökert. Willkommen bei Österreichs Pass-Tombola: Leistung egal, Hauptsache, der PR-Faktor stimmt... JE

17.12.2024

16:23 | freilich-magazin: Grüne: Syrer sollen Asylstatus behalten, während sie beim Wiederaufbau helfen

In der aktuellen Debatte um den Asylstatus von Syrern in Europa haben die Grünen im Europaparlament einen Vorstoß unternommen, der es Syrern ermöglichen soll, ihren Asylstatus zu behalten, während sie beim Wiederaufbau ihres Landes helfen. Die außenpolitische Sprecherin der Grünen im Europäischen Parlament, Hannah Neumann, sagte, syrische Asylbewerber, die beim Wiederaufbau Syriens helfen wollten, bräuchten „flexible Ausnahmeregelungen“, die es ihnen erlaubten, in ihrem Heimatland zu bleiben, ohne ihren Asylstatus zu gefährden. Viele Syrer seien bereit, „eine demokratische Regierungsbildung und den Wiederaufbau vor Ort zu unterstützen“, würden aber durch die derzeitigen Asylregelungen daran gehindert, so Neumann. Ohne Anpassungen drohe den Betroffenen, dass sie „nicht mehr zu ihrer Familie in Europa zurückkehren zu können“.

Der Dipl.-Ing.
… das kann man nicht erfinden … nachdem der „Asyl/Bürgergeldempfänger-Status“ bisher nicht durch Heimat-Urlaub gestrichen wurde … jetzt die nächste „Idee“ einer GrünIn …

… „dass sie „nicht mehr zu ihrer Familie in Europa zurückkehren zu können““ … na und? … die sollen ihre Familie, ihren Clan gefälligst mit zum Aufbau mitnehmen … es werden viele helfende Hände gebraucht …

15:17 |  heute: Männer illegal eingereist – in China-Lokal erwischt

Vergangenen Donnerstag führten Polizisten des Koordinierten Fremdenpolizeilichen Dienstes gemeinsam mit der Fremdenpolizei Leoben und zwei Beamten der Finanzpolizei im gesamten Bezirk Murau schwerpunktmäßige Kontrollen durch. Mehr als 40 Personen wurden im Rahmen von Intensivkontrollen bei diversen Beherbergungs- und Gastronomiebetrieben auf deren rechtmäßigen Aufenthalt sowie hinsichtlich finanz- und arbeitsrechtlicher Bestimmungen überprüft.

Beim überwiegenden Teil der Betriebe bzw. Personen waren keine Beanstandungen festzustellen. Anders bei drei chinesischen Staatsangehörigen im Alter zwischen 32 und 53 Jahren. Sie waren bei zwei unterschiedlichen Chinarestaurants im Bezirk Murau unrechtmäßig aufhältig und auch illegal beschäftigt.

Kommentar des Einsenders
Ein kleiner „Behördenerfolg“ wie ein Faschingsscherz! Hunderttausende Illegale als Schein-&Deckasylanten zwischen Berlin und Wien aus dem Strom von Murkel’s Gnaden, und eine Story als der sprichwörtliche Sack Reis, der irgendwo in China umgefallen ist…!? Erwartet sich der Innenminister jetzt ein großes Bundesverdienstkreuz für besondere Leistungen zu Abschied?

Na bravo, da wurde ja wieder ordentlich auf den Putz gehauen – 40 Leute durchleuchtet, und am Ende drei erwischt , die illegal arbeiten. Aber Hauptsache, die Schlagzeile sitzt: "Großkontrolle im Bezirk Murau – Erfolge!" Wenn man’s genau nimmt, könnte man meinen, die Aktion war weniger „Ordnung schaffen“ und mehr „für die Presse posen“. Klar, drei chinesische Staatsbürger illegal in der Küche – das ist ja fast schon ein Staatsakt in Miniaturausgabe. Gefälschte Papiere? Illegal geschleppt? Klingt dramatisch, aber ehrlich gesagt: Da geht mehr, wenn man so viel Tam-Tam macht.

Und die Betreiber? Na, die kriegen jetzt ihre Anzeigen, ein paar Strafzettel, und der Staat hat wieder was „zum Abheften“. Ist halt ein ewiger Tanz – einer macht Mist, die anderen spielen Kontrolle. Das große "Wir tun was"-Theater. JE

08:09 | oe24:  Neuer Syrien-Führer: Aufhebung von Sanktionen vor Flüchtlingsrückkehr

Der Chef der siegreichen Islamisten in Syrien hat die Aufhebung von Sanktionen als notwendig für die Rückkehr von Flüchtlingen in das Land bezeichnet.
HTS-Chef Mohammed al-Golani, der inzwischen unter seinem bürgerlichen Namen Ahmed al-Sharaa auftritt, sprach bei einem Treffen mit britischen Diplomaten am Montag von der Notwendigkeit, "alle gegen Syrien verhängten Sanktionen aufzuheben, um die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Land zu ermöglichen".

Warum soll jemand in diesen Shithole-Country zurückkehren, wo doch.. das Bürgergeld, die Wohnung und der Spass freihaus geliefert wird. Man sämtliche Freiheiten vor Gericht hat und nichts anderes tun muss .. als bei jeder Gelegenheit auf Opfer zu machen und den anderen ins Gesicht zu treten.
Der neue Führer, der den gleichen CIA-Pyjama hat wie Selensky .. wird ein radikalislamisches Regime errichten (im inneren) und für die Welt den moderaten Che Muselvara .. mit veganem Bartöl und einem tiefen Preisansatz im Rohöl und Erdgas Bereich haben, dass es den westlichen Mächten erlaubt weiter an das gute im Menschen zu glauben.  Allah unbackbar. 
.. was nun die Gebietsabtretungen .. an die Türkei und Israel betrifft, dies sind keine, wie in der Ukraine .. sondern eine effizente Nutzung des Platzes, weils eh nicht mehr soviele Syrer gibt. TS 

10:47 |  Der Dipl.-Ing.
… lieber Spatz … klasse Kommentar … mit viel Sarkasmus ins Volle getroffen!

#YouMadeMyDay

16.12.2024

19:07 |  JF: Jeder 20. Syrer lebt jetzt in und von Deutschland

Inzwischen lebt fast jeder zwanzigste Syrer in Deutschland. Ihre Zahl ist laut Statista zum Ende des Jahres auf 972.000 Menschen gestiegen. Das sind 16mal mehr als noch 2014. Damals waren es knapp 60.000. In Syrien selbst leben 22 Millionen Menschen. 513.534 der in Deutschland wohnenden Syrer beziehen derzeit Bürgergeld. Das geht aus aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor. Die meisten übrigen beziehen Unterstützung aus dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Auch die Zahl der Afghanen in Deutschland ist im selben Zeitraum explodiert. Sie hat sich laut Statista vom 2014 bis 2023 auf 419.410 versechsfacht. Fast jeder zweite, 197.551, bezieht Angaben der Bundesagentur für Arbeit zufolge Bürgergeld. Auch hier lebt der große Rest von Asylbewerberleistungen. Afghanistan hat rund 41 Millionen Einwohner. Heißt: Jeder hundertste Afghane lebt mittlerweile in Deutschland.

Und es werden immer mehr. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat angekündigt, weitere 10.000 Afghanen nach Deutschland einfliegen zu wollen. Selbst Sicherheitsbedenken gegen einzelne Personen oder gefälschte Ausweispapiere spielen dabei keine Rolle. Diese Anweisung hat das Auswärtige Amt an die zuständigen Botschaften ausgegeben. Deswegen ermitteln jetzt die Staatsanwaltschaften in Berlin und Cottbus.

Leseratte
Jeder hundertste Afghane und jeder zwanzigste Syrer lebt mittlerweile in Deutschland (auf unsere Kosten). Und viele von ihnen könnten demnächst - nach der Änderung des Gesetzes - eingebürgert werden. DIE werden wir NIE wieder los!

Dies ist jedoch ein Artikel vom Juli. Es ist stark anzunehmen, dass es mittlerweile weitaus mehr sind...
Und mit dem Sturz von Assad wird’s sicher auch nicht langweilig denn jetzt fliehen die Assad Anhänger nach Dummland, wo sie auf die treffen die vor Assad geflüchtet sind, da kann man nur viel Spaß wünschen...denn  Syrien wird vermutlich noch ausreichend  Last-Minute-Passagiere schicken... Aber  keine Sorge, Deutschland hat Platz – und wenn nicht, schafft die ausgefallene Ampel einfach noch ein paar Städte dazu. Und  nennt das Ganze Wachstum...  JE

12:16 | Welt:  „Zwei Drittel arbeiten nicht. Von denen müssen viele zurück“, sagt Merz über Syrer

CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz warnt vor der Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Syrien in Deutschland. Nicht integrierte Syrer müssten zudem zurückkehren. SPD und Grüne empören sich über die Forderungen der Union. er CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat mit Blick auf den Sturz des Machthabers Baschar al-Assad für einen Aufnahmestopp von Flüchtlingen aus Syrien plädiert. „In jedem Fall ist richtig, jetzt nicht weitere Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen“, sagte er in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. „Denn diejenigen, die kommen, könnten auch Angehörige der Milizen von Assad gewesen sein und die können wir nun gar nicht in Deutschland gebrauchen.“ Merz wiederholte seine Forderung, dass an deutschen Grenzen zurückgewiesen werden müsse.

Zum einen .. haben die nie in Deutschland gearbeitet und haben es auch nicht vor .... und zum anderen .. wer hat sie ins Land gelassen?  War es die CDU?
Die rechtliche Grundlage gibt es nicht, wird es auch nicht geben und dies was wir hier hören .. ist Deutschland im Wahljahr und kaum ist das Ergebnis so wie die EU es möchte, wird es für die nächsten Jahre begraben.
Die Flüchtlinge werden erst dann gehen, wenn die russischen Panzer auf Berlin zurollen, nachdem Putin uns angreift und der "Menschen-die-in-diesem Land-leben"-Sturm ... der Nachschub ausgeht und die ersten Rollkommandos die Fingerzeiger abholen. Es wird dann eine dreifach Traumatisierung .. Trauma Syrien, Trauma Bürgergeld weg, Trauma er soll was tun ... TS 

15.12.2024

18:53 | Bild:  Trauerfeier für Terror-Minister in Frankfurt

Brisante Veranstaltung in Frankfurt am Main. Am Sonntagnachmittag fand in der afghanischen Hamza-Moschee eine Trauerfeier für den Taliban-Minister für Flüchtlinge, Khalil Haqqani, statt.  
Umgeben von wunderschönen mittelalterlichen Fachwerkhäusern neben dem barocken Palast im Stadtteil Höchst wird einem Hassprediger gehuldigt! Der Zulauf war eher gering, immer wieder kamen einzelne Männer, gingen in die Moschee.

Warum das Begräbnis .. in Einwanderung? .. nun, vergleichen wir diese Meldung mit der Meldung von 18:20 ... TS 

18:20 | Focus:  Mörder, Kriegsverbrecher: Insider packt über Assad-Schergen aus, die zu uns fliehen

Vor einigen Tagen erregte ein Artikel über Assad-Schergen große Aufmerksamkeit. Ein Syrien-Insider erklärt im Interview die Fluchtroute dieser Regime-Anhänger und richtet eine deutliche Warnung an Deutschland.   
Das Regime des Diktators Bashar Al-Assad in Syrien ist seit einigen Tagen Geschichte. Nun besteht die Sorge, dass Personen Syrien verlassen könnten, die in den vergangenen Jahren an Gräueltaten teilgenommen haben oder für diese verantwortlich waren. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) haben in der Bild am Sonntag entsprechende Warnungen ausgesprochen. Klar ist, dass es auch in den vergangenen Jahren schon vereinzelte Regime-Anhänger aufgegriffen wurden. Faeser wies auf den weltweit ersten Prozess wegen Staatsfolter in Syrien hin, bei dem das Oberlandesgericht Koblenz auf lebenslange Haft erkannt habe.

Was ist der Unterschied ... zu den IS Mördern? Was ist der Unterschied zu den Iran-Mördern? Was ist der Unterschied zu den Boko Haram-Mördern aus Afrika?  Alle haben Sie Aufnahme  in Deutschland gefunden .. und sogar Vollkasko versichert.  TS 

18:50 | Leseratte
Es wird bestenfalls eine Art von Austausch geben: Diejenigen, die vor Assad geflohen sind, kehren z.T. zurück, während andere vor den Djihadisten fliegen werden, vor allem religiöse Minderheiten und natürlich Beamte aus dem Assad-Apparat und Militär, die Gefahr laufen, am Baukran zu enden. Ob die einen nun "gefährlicher" sind als die anderen? Unterm Strich werden wir in Europa einfach noch mehr "Syrer" haben.

15:33 | eXX: „Rückkehr-Hilfe": Syrische Heimkehrer erhalten bis zu 4.000 Euro Unterstützung – Umsetzung bereits gestartet?

Während das ganze Land den Vorschlag von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) diskutiert, ob man syrischen Heimkehrern nicht eine Starthilfe von 1.000 Euro auszahlen könnte, wurde die Idee laut einer Webseite bereits in die Praxis umgesetzt. Auf der Homepage Return from Austria wird gleich auf der Startseite die „Rückkehr nach Syrien” mit 1.000 Euro „Unterstützung für Ihren neuen Start” beworben – und zwar auf Deutsch, Arabisch und Englisch. Der Wortlaut: „Sie erhalten bis zu € 1.000 Bargeld als Unterstützung für Ihren neuen Start. Die Rückkehr-Beratung unterstützt Sie bei allen notwendigen Schritten. Mehr Informationen finden Sie hier.”

Und diese „weiteren Informationen” haben es in sich: „Die Rückkehr-Beratung in Österreich will Sie bei der Rückkehr in Ihr Heimat-Land unterstützen. Sie erhalten bis zu € 1.000 Bargeld als Unterstützung für Ihren neuen Start”, wird gleich zu Beginn angekündigt. Ein Betrag, der in Syrien sehr hoch ist, entsprechen 1.000 Euro doch drei durchschnittlichen Monatsgehältern. Bei 100.000 nach Österreich geflohenen Syrern würde das Innenministerium somit 100 Millionen Euro Steuergeld flüssig machen. Doch bei den 1.000 Euro bleibt es nicht.

Kommentar des Einsenders
Herr Bundeskanzler, Herr Innenminister, treten Sie sofort und unverzüglich zurück! Die Steuerzahler in Österreich protestieren, ihr habt alles an Vertrauen verspielt, die Hutschnur ist längst gerissen – es reicht einfach! Knapp 400.000 Menschen ohne Jobs im Land können sich das Leben kaum mehr leisten, viele werden sich ihre Kredite für Haus&Wohnen nicht mehr leisten können, die Energiepreise explodieren, Autofahrten sind mittlerweile Luxus, Mindestpensionisten fressen den Kitt aus den Fenstern, die Insolvenzlok rollt auf Hochtouren, das Land pleite etc. …und dann diese Ansagen! Setzen sie endlich Recht durch oder haut einfach ab (am besten mit nach Syrien)! Alles unfassbar und an Wahnwitz nicht mehr zu überbieten.

Einmal hin, einmal zurück – mit All-inclusive-Bonus... Geld für die Reise, Geld für den Start, Geld für den Wiedereinstieg – fehlen nur noch die Treuepunkte fürs nächste Mal. Aber  keine Sorge, der Österreicher rackert sich ja brav ab, zahlt Steuern bis der Arzt kommt (oder der Leichenbestatter)  und darf dann mit 70 ins wohlverdiente Nichts. Vielleicht gibt's ja demnächst ja auch eine fette Prämie, für alle die gleich daheim bleiben.. JE

13.12.2024

18:30 | Welt:  Dänemark zahlt jedem erwachsenen Syrien-Rückkehrer 27.000 Euro Prämie

Laut einem Medienbericht zahlt Dänemark Syrern eine Rückkehrprämie, die bei Erwachsenen deutlich höher liegt als bei Kindern. Es hat einen Grund, warum es für den skandinavischen Staat finanziell attraktiv ist, den hohen Betrag zu zahlen.
 Erwachsene Syrer, die in ihr Heimatland zurückkehren, erhalten in Dänemark im Schnitt 200.000 dänische Kronen – das sind umgerechnet gut 26.8oo Euro. Pro Kind gibt es weitere 50.000 Kronen (6700 Euro). Das berichtet „Bild“. Diese Prämie werde im Rahmen der Beschlüsse eines Rückführgesetzes gezahlt.

.. Dänemark produziert Syrer mit dieser Prämie.
Als es in Indochina in Saigon einen Rattenplage gab, hat man eine Prämie auf Ratten ausgelobt, pro Rattenschwanz eine Prämie .. was war die Folge .. man züchtete Ratten und am Ende gab es mehr Ratten als vorher.   TS 

12.12.2024

12:10 | Focus:  Ex-Außenminister Gabriel warnt nach Assad-Sturz vor „nächster Flüchtlingsbewegung“

Sigmar Gabriel analysiert das geopolitische Chaos nach dem Sturz Assads. Wer nun die Oberhand gewinnt und was das für Putin und die Ukraine bedeutet.  
Nach 24 Jahren an der Macht musste der syrische Diktator Baschar al-Assad das Land über Nacht verlassen . Im syrischen Bürgerkrieg sind Schätzungen zufolge eine halbe Million Menschen gestorben. Der scheinbar ewige Krieg hinterließ seine Spuren in den Innenstädten und Narben in vielen Familien.

Es wird keine Remigration geben, weil die ersten schon die Kräne ausprobieren und der Martin S. am Wannsee sowas zwar nicht gesagt hat, auch nicht gedacht hat .. aber es vielleicht gemeint hat. Was Martin S. und die AfDis so am See halt treiben .. sie lassen sich halt gedanklich treiben.
Es gibt auch schon Expansionspläne div. Gruppen Richtung Israel und alle haben sie ein Fingerproblem. 

Die Terroristen, die die Verwaltung von Damaskus übernommen haben, gaben ihre neuen Ziele im Stadtteil Ghouta bekannt:  
„Wir gehen nach Jerusalem, wir kommen für dich“

Das sind keine E-Auto Fahrer oder Genderbeauftrage, dass sind Menschen mit einem Fingerproblem.  Da ja der Koran ein Friedensbuch ist und der Islam so friedlich ist .. dass nur mehr Blumen blühen ... die Hautfarbe keine Rolle spielen darf und Bärte hippster sind .. muss es am Finger liegen. 

Diese kleinen Stinkefingerl werden Richtung Europa marschieren, weil ja die Brüder hier .. mit dem gleichen Fingerproblem .. unterdrückt werden, von Menschen ohne Fingerproblem und mit E-Autos und tollen Weibern, die einfach genommen werden wollen. Man sollte alahmiert sein .. haram daham und in Deutschland die Blondalchamat.  

.... und so wird der Sigmar rechtbehalten und in Deutschland werden Zustände herrschen, dass die Türen nicht mehr zugehen .. Finger drauf.  TS 

11.12.202

18:39 | orf: Regierungsbeamter: Taliban-Flüchtlingsminister getötet

Der afghanische Flüchtlingsminister Khalil Ur-Rahman Haqqani ist Regierungsangaben zufolge bei einem Anschlag in seinem Büro in Kabul getötet worden. Im Flüchtlingsministerium habe sich heute sein Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt, teilte ein Regierungsbeamter der Nachrichtenagentur AFP mit. Der Minister und mehrere seiner Mitarbeiter seien getötet worden. 

Lach- und Sachgeschichten gibt es natürlich auch beim ORF. Warum haben die Taliban einen Flüchtlingsminister? Tragisch natürlich, wenn du Taliban-Minister bist und sich DEIN Selbstmordattentäter (so erklärt es der ORF ja) in die Luft sprengt. MA

 

18:20 | ard: Ausreise von Syrern – Bürger zwei Tage am Abschiebe-Schmäh gehalten – jetzt bietet Faeser Bleiberecht an

Innenministerin Faeser will integrierten Syrern das Angebot machen, in Deutschland zu bleiben. Rebellen haben das Grab des ehemaligem syrischen Präsidenten Hafis al-Assad in Brand gesteckt. 

Das Bundesinnenministerium sieht durch den militärischen Erfolg von islamistischen Kämpfern in Syrien ein erhöhtes Risiko für Ausreisen von Islamisten aus Deutschland in die Region. Die Erfolge der Offensive durch die Miliz Hayat Tahrir al-Sham (HTS) könnten "die islamistische Szene in Deutschland motivieren, die Propaganda der HTS zu verbreiten sowie Ausreiseversuche in Richtung Syrien zu unternehmen und sich an dortigen Kämpfen zu beteiligen", teilte eine Ministeriumssprecherin auf Anfrage der Zeitungen der Funke-Mediengruppe mit.

    Seit Montag haben sie uns jetzt am großen Schmäh gehalten: Ganz viele Syrer werden ausreisen. Sogar besorgt zeigt man sich darüber, dass wir so viel Humankapital verlieren könnten. Das sei auch "emotional" ein Problem für den Arbeitsmarkt, hab ich heute in irgendeiner Schundpostille gelesen ... Man kommt aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus. Natürlich hat die große Verarsche nicht lange gehalten. Seit heute ist klar, dass der Bürgerkrieg in Syrien jetzt erst so richtig losgeht, indem sich die Türkei und Israel dort ein richtig schönes Proxy-Gemetzel zwischen Islamisten und Kurden liefern. Niemand wird natürlich abgeschoben. Da braucht Näntzi gar nichts anbieten. Es bleiben sowieso alle von selber da. Hartz IV gibt es in Syrien keines und das unter Assad vergleichsweise gut funktionierende Gesundheits-, Bildungs- und Sozialsystem wird nun korangemäß zerschlagen. Alhamdulilah! MA

     

    09:57 | ET: Syrien: Migrationsforscher schließt große freiwillige Rückkehrwelle von Flüchtlingen aus

    Migrationsforscher Jochen Oltmer warnt nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad in Syrien vor übertriebenen Erwartungen an eine Rückkehr vieler syrischer Kriegsflüchtlinge aus Deutschland in ihre Heimat. „Eine größere Rückkehrwelle syrischer Menschen aus Deutschland in ihre Heimat ist unwahrscheinlich“, sagte der Osnabrücker Professor der „Augsburger Allgemeinen“ von Mittwoch. Er verwies auf die Erfahrungen aus dem Jugoslawienkrieg. Schon nach Ende des Kriegs in Bosnien und Herzegowina mit dem Dayton-Abkommen von 1995 habe es kaum freiwillige Rückkehrer gegeben, sagte der Historiker, der unter anderem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wissenschaftlich berät. „Bis 1999 kehrten von den 350.000 Schutzsuchenden lediglich 17.000 an ihre ursprünglichen Wohnorte zurück.“

    Natürlich werden nur die wenigsten zurückkehren. Warum auch? Die werden doch nicht die deutsche soziale Hängematte verlassen und in Syrien ihr Land wieder aufbauen. Das sollen gefälligst westliche NGOs machen, bezahlt mit deutschem Steuergeld. JE

    10:36 | Leserkommentar
    Es wird keiner gehen und es werden noch mehr kommen. Die neuen Machthber sind als Terrororganisation politisch bereits gebrandmarkt, haben vor die Scharia einzuführen, also Todesstrafen zu vollziehen, desshalb darf auch niemend aus D /Ö oder sonstwo aus der EU zurückgeführt werden. Die die kommen werden sind die Feinde derer die hier leben, also viel Spass.

    10.12.2024

    19:18 | kleinezeitung: Österreich setzt alle Asylanträge von Menschen aus Syrien aus

    Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in Syrien und des Sturzes von Langzeit-Machthaber Baschar al-Assad reagiert Österreich mit einer Aussetzung der Asylanträge von Menschen aus dem Land. Laut Innenministerium hat Bundeskanzler Karl Nehammer Minister Gerhard Karner (beide ÖVP) damit beauftragt, alle laufenden syrischen Asylanträge auszusetzen sowie alle bereits positiv entschiedenen Asylbescheide zu überprüfen. Auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Deutschland stoppt vorerst Entscheidungen über Asylanträge von Syrern. Das sagte ein Behördensprecher am Montag auf Anfrage. Zuvor hatte der „Spiegel“ berichtet.

    „In diesem Zusammenhang habe ich das Ministerium beauftragt, ein geordnetes Rückführungs- und Abschiebeprogramm nach Syrien vorzubereiten“, lässt Innenminister Karner wissen. Betroffen von dieser angeordneten Aussetzung seien laut Innenministerium 7.300 offene Verfahren in erster Instanz. Und auch den Familiennachzug aus dem bisherigen Bürgerkriegsland wolle man aussetzen, heißt es.

    Der plötzliche Sinneswandel hat nichts mit der FPÖ zu tun – niemals! Zufällig fällt jetzt auf, dass Syrien unter dem Schlächter Mohammed al-Julani sicher ist, während die Umfragewerte wackeln. Und Syrien wird sich natürlich riesig freuen, die auf unsere Kosten bestens ausgebildeten Fachkräfte zurückzubekommen, um das Land wiederaufzubauen. JE

    dazu auch passend stern: Pro Asyl: Schnelle Rückkehr nach Syrien wäre gefährlich

    Während in Syrien befreite politische Gefangene zu ihren Familien zurückkehren, wird hierzulande über Abschiebungen diskutiert. Das sei notwendig, sagen einige. Andere empfinden es als zynisch. Dass einige Politiker schon kurz nach dem Sturz des Langzeitherrschers Baschar al-Assad in Syrien die Ausreise syrischer Flüchtlinge vorantreiben wollen, stößt bei Menschenrechtsgruppen und den Betroffenen auf Kritik. "Syrien bleibt ein instabiles Land", betont die Organisation Pro Asyl. Bewaffnete Gruppen kontrollierten aktuell weite Teile von Syrien. Es fehlten funktionierende staatliche Strukturen und eine sichere Infrastruktur.

    "Eine Rückkehr unter diesen Bedingungen ist riskant und auch lebensgefährlich", sagt Pro-Asyl-Sprecher Tareq Alaows. In Deutschland lebende Geflüchtete aus Syrien seien durch die zynischen "reflexartigen Debatten über Rückkehr und Abschiebungen" verunsichert. Unter anderem Sahra Wagenknecht (BSW) und mehrere AfD-Politiker hatten erklärt, syrische Flüchtlinge sollten Deutschland nun schnell verlassen. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU), sagte: "Wir haben unsere Pflichten zum Schutz der Syrer erfüllt - als Nächstes muss die Rückkehr Priorität haben."

    Die Kleine Rebellin
    Die Syrer wollen doch gar nicht zurück. Dort erwartet sie Arbeit und keine soziale Hängematte, kein Bindungen an das alte Land.

    Was erwartet man denn anderes von einer Firma die Pro Asyl heisst... Die möchten natürlich ihre Kunden nicht verlieren... JE

    10:43 | ZH: Illegale Ausländer deportieren sich bereits selbst in Erwartung der zweiten Trump-Präsidentschaft

    Weniger als zwei Monate vor der Rückkehr des gewählten Präsidenten Donald Trump ins Weiße Haus geben einige illegale Einwanderer, die versuchen, in die Vereinigten Staaten zu gelangen, ihre Versuche, die Grenze zu überschreiten, bereits auf und kehren in ihre Heimatländer zurück. Wie Fox News berichtet, haben nach Angaben mexikanischer Behörden bis zu 100 illegale Einwanderer in Mexiko die „freiwillige Rückkehr“ in ihre Herkunftsländer beantragt.

    Die betreffenden Illegalen zahlen die Kosten für die Rückkehr entweder aus eigener Tasche oder beantragen dafür staatliche Mittel. Viele der illegalen Einwanderer begründeten ihren Sinneswandel mit dem bevorstehenden Amtsantritt Trumps und seinen Plänen, hart gegen die Einwanderung vorzugehen. Der designierte Präsident Trump hat versprochen, eine von der Regierung genehmigte App namens „CBP One“ abzuschaffen, mit der Illegale digital Asyl beantragen und schnell bewilligt bekommen konnten, ohne jemals vor einem Einwanderungsgericht erscheinen zu müssen, wodurch die Amnestie in großem Stil beschleunigt wurde. Er versprach auch, die „Remain in Mexico“-Politik wieder einzuführen, eine erfolgreiche Einwanderungspolitik aus seiner ersten Amtszeit, die Illegale dazu zwang, in Mexiko zu bleiben, während ihre Anträge auf Asyl oder Staatsbürgerschaft bearbeitet wurden.

    „Ich weine jeden Tag und bitte Gott, mich zurückzunehmen, ich will nicht mehr hier sein... das ist furchtbar“, sagte ein Illegaler.
    „Ich bin traumatisiert. Wenn ich den Termin nicht bekomme, gehe ich zurück“, sagte ein anderer Illegaler.

    Kommentar des Einsenders
    Das ist eine interessante Entwicklung: Die Neu-Bürger der USA, die merken, dass sie aus ´komischen´ Gründen in die USA gelockt wurden, scheinen mittlerweile wieder – noch vor dem Amtsantritt von DJT – den Rückweg in die eigene Heimat anzutreten.

    Verlassen sie tatsächlich das Land, oder verstecken sie sich nur in in anderen Gegenden  oder wechseln sie den  Bundesstaat ?

    09.12.2024

    14:17 | ntv: Wegen unübersichtlicher Lage BAMF stoppt Entscheidungen über Asylanträge von Syrern

    Der Sturz des Assad-Regimes ändert auch den Umgang Deutschlands mit aus Syrien Geflüchteten. Bis auf Weiteres legt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge alle Asylanträge von Syrerinnen und Syrern auf Eis. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - kurz BAMF - stoppt vorerst Entscheidungen über Asylanträge von Syrern. Das sagte ein Behördensprecher auf Anfrage und bestätigte damit einen Bericht des "Spiegels". Dem Magazin zufolge gab ein Sprecher zur Begründung an, die Lage in dem Land sei unübersichtlich, deshalb könne man derzeit keine seriösen Einschätzungen vornehmen. Jede Entscheidung stünde "auf tönernen Füßen".

    Ähh... so unübersichtlich ist die Lage doch gar nicht. 2015 haben wir die Anti-Assad Islamisten aufgenommen, die wir nun bei ihren Siegesmärschen durch unsere Städte gesehen haben. Jetzt kommen die Assad-Syrer noch dazu, vielleicht darunter sogar echte Fachkräfte, wie sie uns 2015 versprochen wurden. Die Karotte, dass nun Syrer abgeschoben würden und wir keine mehr aufnähmen ... die Schlucke ich denen mit Sicherheit nicht. Aber lustig, wie sie jetzt vorgeben, so tun als ob. MA

    08.12.2024

    15:26 | kurier: Flüchtlingswelle nach Assad-Sturz? Was dafür und dagegen spricht

    Es müsse "oberstes Ziel" der EU-Politik sein, dass die Rückkehr syrischer Flüchtlinge wieder möglich werde, betont Außenminister Schallenberg. Aber ist das realistisch? Mehr als eine Million Menschen sind laut Schätzungen seit dem Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs, 2011, nach Europa geflohen. Die naheliegende Frage: Löst der Sturz des syrischen Diktators Bashar al-Assad die nächste Migrationswelle aus? Tenor von Experten am Sonntag: Es sei viel zu früh, um das seriös zu bewerten. Man beobachte und beurteile die Situation laufend, heißt es aus dem Büro von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). "Derzeit ist noch alles im Fluss, es gilt abzuwarten, bis sich der Staub gelegt hat", so auch das Außenministerium von Alexander Schallenberg (ÖVP), dessen Krisenstab bereits Sonntagfrüh getagt hat.

    Die können sie gleich alle in Wien einkassieren von ihren Festzügen und heimfliegen. MA

     

    06.12.2024

    07:59 | Welt:  100 Menschen verhindern Abschiebung von Somalier – „Das sollte nicht sein“, schaltet sich Faeser ein

    In Bremen haben rund 100 Menschen einen Somalier vor der Abschiebung bewahrt. Der junge Mann ist seit Monaten in Kirchenasyl. Faeser sagte zu WELT, dass Kirchen sich nicht über das deutsche Recht stellen dürfen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser findet, dass sich Kirchen durch die Aufnahme von Flüchtlingen, um sie vor einer Abschiebung zu schützen, nicht über das deutsche Recht stellen dürften. Im Interview mit WELT TV sagte die Innenministerin auf Nachfrage: „Das sollte nicht sein. Ich finde es wichtig, dass wir das mit den Kirchen gemeinsam lösen.“

    Ist das Somalia .. gleich an der Grenze zur EU?  Wie ist hier der Anreiseweg gewesen, ein S-Bahn und zwei Stationen U-Bahn? Bisserl Bus und fertig?  Hier liegt der Hund begraben, nicht im Kirchenasyl oder im Verfahren, diesen Menschen muss geholfen werden ohne Zweifel, doch nicht in Deutschland oder Österreich. TS 

    08:45 | Dipl.Ing.  
    … die Personalien der 100 Verhinderer aufnehmen und die Kosten des Somaliers (bereits bestehende und zukünftige) auf diese verteilen und zwangseinziehen … dann wäre ganz schnell Schluss mit dem gesetzwidrigen Verhindern …

     

    05.12.2024

    18:14 |  eXX: „Experiment der offenen Grenzen“: Migrations-Rede des Briten-Premiers, über die kaum berichtet wird

    Vor wenigen Tagen hielt der britische Premierminister eine bemerkenswerte Rede. Bemerkenswert deshalb, weil Keir Starmer (Labour) offen darüber sprach, dass in seinem Land ein „Experiment der offenen Grenzen“ durchgeführt wurde. Die Einwanderungszahlen unter der Vorgängerregierung der Tories seien „mit Absicht“ gestiegen, und „nicht aus Zufall“.

    Bislang galten derartige Äußerungen als Verschwörungstheorie rechter Kreise. Nun spricht der Premierminister eines westlichen Industriestaates – noch dazu ein Sozialdemokrat – offen über die fehlgeleitete Migrationspolitik seines Landes. Doch kaum ein deutsches Medium wagte es bislang, die historischen Worte aufzugreifen.

    Deutlicher kann man es den bunten Multikulti Idioten nicht mehr ins Gesicht sagen. JE

    08:53 | BerlinerZeitung:  „Big Business“ auf Kosten der Steuerzahler? Neues Flüchtlingsheim in Berlin kostet 157 Millionen Euro

    Ab 2026 sollen in einen ehemaligen Bürokomplex in Westend 1500 Asylanten einziehen. Es ist eine weitere Großunterkunft. Irrsinn, kritisieren Gegner. eit Monaten brodelt es bei den Anwohnern der Soorstraße 80 im Westend: Geht es nach dem Senat, sollen dort in anderthalb Jahren 1500 Flüchtlinge einziehen. Es gab bereits hitzige Bürgerdialoge und laute Proteste. Doch der Einzug der neuen Nachbarn scheint besiegelt – trotz fehlender Infrastruktur wie Supermärkte, Kitas und Schulen, wie die Anwohner beklagen.

    Das werden Festspiele .. anders kann man es nicht mehr bezeichnen.  TS 

    10:16 |  Der Dipl.-Ing.
    … Schulen???
    … für die ankommenden Analphabeten braucht‘s keine Schulen … höchstens viele Koran-Schulen … damit denen das „richtige“ beigebracht werden kann …

    10:16 |  Die Eule
    Also wenn alle Kosten steigen, so müssen doch auch die Kosten für Flüchtlingsunterkünfte steigen. Dass hier niemand auf die Bremse tritt, liegt schlichtweg daran, dass es heute niemand mehr gebt der für eine Bremsung Verantwortung übernehmen will. Dass nun in dem Bürokomplex, gemäß Berliner Zeitung die Miete bei 75EUr pro m2 beträgt, liegt eben am Hotelcharakter der schicken Unterkunft. Somit verdienen alle auskömmlich und auch die Werbewirksamkeit ist garantiert. Ein Land das solche Unterkünfte mit full service anbietet, das ist schon eine Reise wert, werden sich nun viele sagen. Somit ist auch in Zukunft für volle Auslastung, aber auch für volle Kassen gesorgt.

    04.12.2024

    19:07 | oe24:  Ukraine-Vertriebene: Mit Auto keine Grundversorgung

    Wie der "Standard" berichtet, sollen diese ihre Autos verwerten müssen, um die Leistung beziehen zu können. Eine entsprechende Festlegung hat der Koordinationsrat des Bundes und der Länder für die Zeit ab Jänner getroffen. Doch Wien hat sich für einen eigenen Weg entschieden. In der Bundeshauptstadt bleibt es bei einer Einzelfallprüfung, wie der APA heute bestätigt wurde.

    ... der Traum der autofreien Innenstadt nimmt Gestalt an.  TS 

    18:24 | Welt:  100 teils vermummte Personen verhindern Abschiebung eines 25-jährigen Somaliers

    In Bremen scheitert die Abschiebung eines Somaliers, als rund 100 Menschen in einer Kirche Widerstand leisten. Der Senat kritisiert das Kirchenasyl, während die Gemeinde betont, das Recht auf Schutz zu verteidigen. Ein Streit über humanitäre Verantwortung entbrennt.

    .. man müsste genug Transportraum schaffen um diese freundlichen Personen mitzuschicken, dann wäre bald wieder Platz in Deutschland. TS 

     

    11:01 |  NIUS: 157 Millionen Euro für Asyl-Unterkunft in Berlin-Westend: Wie der Senat den Konzern „Aroundtown“ mit Steuergeld überschüttet

    Das Land Berlin will für 157 Millionen Euro einen Bürokomplex anmieten, um dort bis 2035 rund 1.500 Asylbewerber unterzubringen. NIUS liegt exklusiv der Senatsbeschluss vor, der eine gigantische Steuerverschwendung offenbart. Eigentümer der Immobilie ist der in Luxemburg ansässige Konzern Aroundtown. Der streicht bereits durch eine Asylunterkunft in Berlin-Lichtenberg in den nächsten zehn Jahren satte 143 Millionen Euro ein.

    Am 11. Dezember steht im Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses eine wichtige Entscheidung an. Dann soll über die Anmietung eines rund 32.000 Quadratmeter großen Bürokomplexes in Berlin-Westend entschieden werden, um das Gebäude in eine Asyl-Unterkunft für 1.500 Personen umzuwandeln. Von Januar 2026 bis Ende 2035 plant der Berliner Senat, stolze 157 Millionen Euro an den Eigentümer zu überweisen. In der Soorstraße 80 im gutbürgerlichen Berlin-Westend zeigt sich, welche Dimensionen die Kosten der Asyl-Einwanderung mittlerweile angenommen haben. Eine Landesregierung, die von Diversity und Nachhaltigkeit träumt, hat dabei keine Skrupel, Geschäfte mit einem in Luxemburg ansässigen Immobilienkonzern zu machen, dem die Anliegen der Anwohner herzlich egal sein dürften.

    Die Geschichte spielt sich auf gleich mehreren Ebenen ab, die erst in ihrer Gesamtheit den Wahnsinn offenbaren, der in der Hauptstadt um sich greift:

    Und der deutsche Arbeiter und Rentner kann sich bei den aktuellen Immobilienpreisen keine Wohnung mehr leisten. Doch wie heißt es so schön: "Wie man wählt, so leidet man". JE

    15:10 | Leser Kommentar  
    Bei 157.000.000 (Millionen) sind das fast 105.000
    pro Goldschätzchen. Und wer wird hier mal wieder gepudert? Ein in Tel Aviv geborener Amir Dayan, der im Hintergrund die Fäden gesponnen hat. Und wieder bekommt die Masse davon nichts mit, weil die Masse sich den drei FFF hingibt. Immer wenn Ferengis dahinterstecken, zahlt das Schurkenkonstrukt BRD, gerne die dreifache Summe. 

    19:36 | Leser Kommentar  - Aber das ist nicht alles.  
    Der Gebäudekomplex Soorstraße wurde gebaut von Rafael Roth, ursprünglich Pilot, später aus Palästina nach Berlin eingewandert.
    Aufgrund von Cum-Ex-Geschäften mit der Münchener Hypo, als Klient von Hanno Berger, kam es gegen ihn zu Schadensersatzklagen in dreistelliger Millionenhöhe, die aber mit seinem Tod eingestellt wurden.

    Nach seinem Tod erwarb schließlich das neugegründete „Projekt Soorstraße 80-82 Berlin Grundstücks GmbH“ den Bürokomplex, ein undurchsichtiges Firmengeflecht des in Tel Aviv geborenen Investors Amir Dayan, später fusioniert mit der Aroundtown des israelischen Geschäftsmannes Yakir Gabay. Firmensitz Luxemburg. Wo sonst.

    Aroundtown war früh spezialisiert auf sogenannte „Problemimmobilien“. Was heißt das? Man kauft billige Schrott-Immobilien und vermietet sie vorzugsweise an den Staat. Der kommt dann für die Kosten auf, dh. das altbekannte Prinzip: Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren. Ein parasitäres System.zu Lasten des einheimischen Steuerzahlers.

    Der erste, der das in (West)-Berlin durchzog, war der aus Lodzsch stammende Filmmogul Artur „Atze“ Brauner. Ich habe in den 80ern selbst in einem seiner Mietshäuser gewohnt. Es wurde prinzipell nichts renoviert.
    Brauner hat u.a. einen Hochhauskomplex in Berlin-Friedenau erworben, ihn mit Türken vollgestopft und ab dann keinen Pfennig mehr in die Gebäude gesteckt. Am Ende war die Immobilie völlig runter und der Kiez, der vorher bürgerlich gewesen war, ein „Problemkiez“, in den sich viele deutschstämmige Schüler nicht mehr hinein trauten.

    Das gleiche wird mit Sicherheit auch im West-End passieren. Früher ein edler Bezirk des Berliner Großbürgertums, ruhig, Wald- und Seenreich. Mit tausenden von Einwanderern wird das dann wohl anders aussehen.

    Senatorin Cansel Kiziltepe, SPD, ist das egal. Ihre Ideologie, wie die aller Sozis und Grünen, heißt: Asylanten haben oberste Priorität. Um die sozialen Folgen kümmert sie sich nicht und die Kosten für diesen Wahnsinn muss sie auch nicht bezahlen. Die Kartoffeln bezahlen. Bürgermeister Wegner, CDU, macht mit, weil sonst die Koalition und damit seine Macht futsch ist. Am Nasenring.
    Man sieht an diesem Beispiel sehr schön: die Immigranten sind lediglich Verschiebemasse zur Gewinnoptimierung aus Steuergeld. Soziale Verwerfungen? Bitteschön, liefern wir gleich mit.

    Im Übrigen ist der letzte Skandal dieser Art noch nicht sehr alt. 2018 plante Chabad Lubawitsch ein neues „Bildungszentrum“ in Wilmersdorf, es sollte ursprünglich 18 Mio kosten, nachher wurden es 40. Freudig steuerte der Berliner Senat eine Summe von ca 8 bis 10 Mio bei. Steuergeld. Der Hauptsponsor war die dubiose britische Familienstiftung „The Pears Family Charitable Foundation", weshalb der Name des Zentrums "Pears Jüdische Bildungszentrum" wurde. Die „Familienstiftung“ gehört zur undurchsichtigen William Pears Group, one of Britain's largest property companies, with £6 billion of property in London and south-east England, founded in 1952 by William Pears, eigentlich Bernhard Schleicher, 1939 aus Österreich eingewandert. Auskünfte zu Gewinnen des Trusts werden nicht gemacht.

    Die einzige Person in Berlin, die es wagt, in diese Wespennester, oder wie mein Mitleser gewitzt anmerkt, Ferenginester, zu stechen, ist Evelyn Hecht-Galinski, die Tochter des früheren Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Berlin, Heinz Galinski.

     

    08:55 | Focus:  Asylheim umstellt: GSG9 und Bundespolizei sprengen großes Schleuser-Netzwerk

    Großer Einsatz gegen ein irakisches Schleuser-Netzwerk: Am Mittwochmorgen sind mehr als 500 Bundespolizisten ausgerückt, unterstützt von bewaffneten Elitepolizisten der GSG9.

    Bei einer großangelegten Razzia in Deutschland und Frankreich haben Hunderte Beamte einen internationalen Schleuser-Ring gesprengt. Dabei stürmten Bundespolizisten und die Antiterroreinheit GSG9 in mehreren deutschen Städten wie Essen, Gelsenkirchen und Bochum Mehrfamilienhäuser, Lagerhallen und ein Asylheim, das umstellt wurde. Das berichtet die „Bild“-Zeitung.

    .. sind schon wieder Wahlen?  TS 

    03.12.2024

    20:00 |  r24: Großbritannien: 10.000 Straftaten jährlich durch nicht abgeschobene Ausländer

    In der britischen Politik, wo man gerne mal beide Augen vor Problemen mit Zuwanderern zudrückt und Probleme unter den sprichwörtlichen Teppich kehrt, offenbaren neue Zahlen des Justizministeriums ein erschreckendes Ausmaß an Wiederholungstaten durch ausländische Straftäter, die eigentlich längst hätten abgeschoben werden sollen.

    Die nackten Zahlen sind so ernüchternd wie alarmierend: Allein im Zeitraum bis März 2022 (neuere Daten waren laut GBNews nicht verfügbar) verübten 3.235 ausländische Straftäter nach ihrer Haftentlassung sage und schreibe 10.012 neue Straftaten. Das macht im Durchschnitt drei Straftaten pro Person – eine „Erfolgsquote“, die selbst hartgesottene Kriminologen aufhorchen lässt. Besonders interessant dabei: Diese Zahlen markieren einen Anstieg von 25 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Damals waren es „nur“ 8.021 Straftaten, begangen von 2.462 Personen. Über einen Zeitraum von vier Jahren summierten sich die Delikte auf erschreckende 40.000 Straftaten – von Mord über Messerattacken bis hin zu Drogenhandel.

    Na, läuft doch super. Während in Großbritannien die Gefängnisse geleert werden, um sogenannte Hassposter einzusperren, treiben die Verbrecher ihr Unwesen. Bald wird man im Knast sicherer sein als auf der Straße. JE

    10:25 | NIUS: Experten rechnen mit Flüchtlingswelle aus Syrien: „Politik muss jetzt handeln, sonst erleben wir ein zweites 2015!“

    Im Nahen Osten spielen sich besorgniserregende Szenen ab. Ausgerechnet in dem von Konflikten geprägten Syrien haben Dschihadisten-Gruppen nun die Kontrolle über bestimmte Regionen erlangt, darunter die Stadt Aleppo. Derweil bereitet Machthaber Baschar al-Assad eine Gegenoffensive vor, mithilfe seiner Verbündeten wie Wladimir Putin. Die Zeichen stehen auf Eskalation. Experten rechnen jetzt schon damit, dass Europa eine neue Fluchtwelle bevorstehen könnte – womöglich sogar wie 2015!

    Der Chef der Bundespolizeigewerkschaft (DPolG), Heiko Teggatz, warnt bei NIUS: „Die Politik muss jetzt handeln. Ansonsten werden hunderttausende den Weg nach Deutschland suchen und wir erleben ein zweites 2015.“

    Immer das gleiche Muster: Der Westen kommt mit seiner Menschenrechts-Agenda rein, schmeißt alles über den Haufen, und was bleibt? Chaos, Zerstörung, Tote und Menschen auf der Flucht. Und danach? Keiner will Verantwortung übernehmen, Hauptsache, die eigenen Interessen wurden durchgedrückt. Und wir hier dürfen dann zusehen, wie wir mit den Folgen klarkommen. JE

    12:45 | Die Eule  
    Was wissen die NIUS-Experten schon von der Dynamik einer Gesellschaft? Folgt man den Angstparolen, so stellt sich rasch heraus, dass die Experten nicht das Mindeste über eine gut
    funktionierende Lieferkette wissen, die diese Dynamik in Schwung hält. Hält man sich vor Augen, dass in diesem Jahr hochgerechnet nur 261000 Asylanträge gestellt wurden, schwächelt
    die Lieferkette derzeit ganz gewaltig. Allein aus der Differenz von Sterbefällen und Geburten, einschließlich der neuen Asylanträge, entsteht immer noch ein Minus von gut 76500 Bürgern.
    Deutschland fehlt also schon wieder eine große Mittelstadt. Die nun wieder drohenden Schrumpfung der Gesellschaft muss also rasch gestoppt werden. Eine schwere Grippewelle, wie sie
    es in all den Jahren vor Corna noch gab, würde das Ergebnis noch dramatischer aussehen lassen. Aus dem Grund kann man die Kämpfe um Aleppo nur positiv bewerten, denn so kommt
    die stockende Lieferkette wieder in Schwung. All die karitativen Organisationen und Bildungsinstitute dürfen also wieder Hoffnung schöpfen dass die Geschäfte wieder weiterlaufen.

    16:15 | Leserkommentar
    ... die Flüchtlinge werden nicht aus Syrien kommen!
    Wir werden in den kommenden Monaten von bis zu 2 Mio frierenden Ukrainer überrant werden:

    ... wieder Scott Ritter: Ukraine am Ende! www.youtube.com/watch?v=96iFzYABE0w



    ... und gaben wir den Afrikanern unsere letzte Tochter, so geben wir dem Ukrainer unser letztes Hemd und unser warmes Bett!

     

    02.12.2024

    13:18 | Heise:  Missing Link: Grenzsicherung USA made in Germany

    Wie die Technologie eines deutschen Konzerns in den USA dabei hilft, Flüchtlingen und potenziellen Schleusern im Grenzhinterland auf die Spur zu kommen. Der Umgang mit Migration und Flüchtlingen hat sich gewandelt. Einige Länder versuchen, die Aufnahme von Flüchtlingen zu reduzieren und ihre Grenzen dichtzumachen. "In den letzten Jahren hat die irreguläre Migration dramatisch zugenommen und ist mit den bestehenden Systemen nicht mehr beherrschbar", stellte die Europäische Kommission 2018 fest und führte weiter aus, dass verbesserte Methoden zur Grenzüberwachung erforderlich seien.

    Leser Beitrag:  
    Zur Info: Es sind 4 Seiten. Man beachte die Zeitschiene in dem Bericht. Stellt sich die Frage schon seit langem, warum die Drohnenüberwachung an den Schengen-Grenzen nicht durchgeführt wird?

    Ein Freund stellt mir die Frage: 
    Wenn im gesamten Mittelmeerraum milit. Drohnen sich um den Platz am Himmel raufen, warum die keine Bilder und Bewegungsdaten von den startenden Flüchtlingsbooten, von der Nordafrikanischen Küste, aufnehmen, sowie von den NGO-Schiffen, welche diesen Booten wahrscheinlich schon gezielt entgegen fahren?

    Kann die Frage meinem Freund wer beantworten?
    Ich habe hier ein etwas beschränktes Denken.

    Weil wir den Strom für die Rechenleistung der KI nicht haben und die Grenze länger ist? ... in Amerikanistan haben sie noch die Atomdinger.  Ich sprach mit TB darüber in einem Interview .. warum die TechGiganten Trump unterstützen .. genau deshalb, weil man in den praktischen Tests an der Grenze nur lernen kann.  TS TS 

     

    10:20 | JF: Nun verspricht Briten-Premier Starmer plötzlich die Migrationswende

    Haben die Konservativen in Großbritannien das Land absichtlich mit Einwanderern geflutet? Ja, meint der neue Briten-Premier Starmer – und kündigt eine Migrationswende an. Der britische Premierminister Keir Starmer hat eine härtere Gangart gegen illegale Migration angekündigt und dabei die Politik seiner Vorgänger kritisiert. „Was die Tories gemacht haben, war unverzeihlich“, sagte er am Donnerstagnachmittag bei einer Pressekonferenz: „Das war Absicht, kein Zufall.“ Der Labour-Politiker warf der Partei von Kemi Badenoch vor, den Brexit mißbraucht zu haben, um Einwanderungsgesetze zu liberalisieren und Großbritannien im nationalen Alleingang in ein „Experiment der offenen Grenzen“ zu verwandeln.

    Unter konkreten Gegenmaßnahmen nannte Starmer unter anderem das „weltweit erste“ Sicherheitsabkommen mit Irak, um nach eigenen Angaben die Schleuser vor Ort zu bekämpfen und die Grenzen zu sichern. Zudem werde sein Kabinett Visamißbrauch verstärkt bekämpfen und analysieren, welche Wirtschaftsbranchen zu abhängig von Migration seien. „Das Migrationsversagen der Tories läßt sich nicht davon trennen, daß sie sich geweigert haben, unseren jungen Menschen Chancen zu geben. Stattdessen wählten sie den einfachen Weg, im Übersee danach zu suchen.“

    Viel Spaß! Auch auf der Insel ist es 15 nach Zwölf, die Horden haben übernommen, das Kalifat naht, aber konkret wolle er nicht werden…!? Dann nach mal… JE

    01.12.2024

    08:11 | Focus:  Absurde Ignoranz! Merkel sieht Bringschuld nicht bei Flüchtlingen, sondern bei uns

    Auch drei Jahre nach ihrem Abschied aus dem Kanzleramt reflektiert Angela Merkel eine ihrer bedeutenden Entscheidungen nicht kritisch. Unverändert ist ihre Haltung zu der Entscheidung, die Grenzen 2015 für Flüchtige nicht zu schließen.  
    Auch im Rückblick erlaubt sich Angela Merkel keine Zweifel am moralischen Dilemma von damals. Besonders auffällig ist dabei ihr Verständnis von Integration als eine Bringschuld der Aufnahmegesellschaft. Die Erwartungen an eine tiefere Reflexion zu diesem Thema waren ohnehin nicht hoch – und dennoch wird man enttäuscht.

    70 bis 80 Prozent der Deutschen standen am Bahnhof und haben sich auf den Bauch geworfen ... man hat alles aber wirklich alles getan um nicht ernst genommen zu werden. Man wusste zuweilen nicht .. wer sind die Opfer .. jene die aus dem Zug stiegen oder die Leute die am Bahnsteig standen.
    Aus diesen "Stimmungsberichten" der Nachrichtendienste .. und den elektronischen Blockwarten ... hat sich dieses Bild für Merkel ergeben.  TS 

    12:59 | Leser Kommentar
    Jetzt steht die Welt nimmer lang! Was ist los beim "Focus"? War man dort gemeinsam auf Drogenentzug? Was soll diese ausländerfeindliche Gesinnung dort plötzlich? Ich bin empört - und ein bisschen traurig!

    12:59 | Leser Kommentar  
    Hl TS, welche Drogen werden da in Österreich am frühen morgen konsumiert ? Da standen keine 70-80 % am Bahnhof und haben geklatscht. Das waren ein paar organisierte Gewerkschaftshorden und andere Gutmenschen-Idioteninnen mit entsprechender Media-Unterstützung, es wurde eine Stimmung "medial" erzeugt. Kannte keinen Mann, der diese Horden hier haben wollte und das gut fand. Da wurden übelste Propaganda-Mechanismen genutzt, ein paar arme heulende Kinder immer eingeblendet und ein paar Frauen, obwohl viele/alle wussten, dass da 80-90 % junge Männer kamen. Also nichts hier herbei phantasieren, so deppert waren selbst die deutschen Bio-Kartoffeln nicht...

    Deutsche Nachrichten lieber Leser ... TS