28.03.2023
17:43 | jouwatch: Italienische Behörden setzen “Seenotretter”-Kahn “Louise Michel” fest
Innerhalb nur 24 Stunden kamen allein am Wochenende auf der Insel Lampedusa mehr als 2000 Illegale an. Das private “Seenotretterschiff” “Louise Michel” hatte besonders eifrig am vergangenen Wochenende dabei mitgewirkt und in vier “Rettungseinsätzen” rund 180 Migranten vor der Küste Libyens aufgenommen und auf die Mittelmeerinsel verbracht. Die Crew des wegen seiner pinkfarbenen Bemalung auch als “Banksy-Boot”- der britische Streetart-Künstler Banksy hatte als großzügiger Philanthrop das Schiff für die NGO-Schlepper gekauft – so wie das Boot wurde von den italienischen Behörden im Hafen der Insel Lampedusa vorübergehend festgesetzt.
Die Crew des deutschen NGO-Schiffs habe gegen ein neues Gesetz der italienischen Regierung verstoßen: Es besagt, dass nach einem ersten Rettungseinsatz umgehend ein Hafen anzusteuern ist, anstatt womöglich mehrere Rettungen durchzuführen. Die Küstenwache habe nach eigenen Angaben der Crew bereits nach dem ersten Einsatz vor der libyschen Küste den Hafen der westsizilianischen Stadt Trapani zugewiesen. Das Schiff habe jedoch drei weitere Rettungseinsätze durchgeführt und Menschen eingesammelt.
Den zweifelhaften Capitanos könnt doch die Behörde die Lizenzen entziehen wegen mutmaßlicher Schlepperei bzw. Menschenhändlerei!? Somit wär zumindest dieser gefährliche Spuk mal unterbunden... OF
12:53 | JF: Mehrheit der Deutschen lehnt weitere Aufnahme von Flüchtlingen ab
Um Migration besser regeln und kontrollieren zu können, hat sich eine überwältigende Mehrheit der Deutschen für ein Zuwanderungsgesetz ausgesprochen. 86 Prozent denken, es braucht eine solche Bestimmung, um der Lage Herr zu werden, wie aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach im Auftrag der Frankfurter Zeitung hervorgeht.Rund 59 Prozent der Bürger halten es aktuell für unmöglich, weitere Flüchtlinge aufzunehmen. Im Osten der Bundesrepublik ist der Anteil mit 69 Prozent noch höher. Rund 20 Prozent sehen das deutschlandweit anders und wollen weitere Migranten nach Deutschland holen. In den östlichen Bundesländern sind es zehn Prozent.
Dann müssen diese etwas mehr als 60% als ersten Schritt einfach einmal anders wählen. Diese Umfragen erinnern mich an das Versprechen eines Alkoholikers, mit dem Trinken aufzuhören, allerdings natürlich erst morgen. AÖ
18:16 | Der Bondaffe zum grünen Kommentar
Die Aussage eines Alkoholikers "erinnern mich an das Versprechen eines Alkoholikers, mit dem Trinken aufzuhören" ist definitiv nichts anderes
als eine Lüge. Zeigen Sie mir einen Alkoholiker, der nicht lügt. Ich kenne keinen. Jeden Alkoholiker erkennen Sie an seinen Lügen. Wieviele
Suchtabhängige es allerdings bei Meinungsforschungsinstituten gibt vermag ich nicht zu sagen. Was aber Lügen angeht.... Naja!
27.03.2023
17:19 | jouwatch: Jetzt geht es erst richtig los! In nur 24 Stunden erreichen 2000 Migranten Lampedusa
In den wenigen Stunden von Mitternacht bis Samstagmorgen seien laut der italienischen Nachrichtenagentur ANSA 267 Menschen in sieben Booten an der Mittelmeerinsel Lampedusa angelandet. Das von sogenannten “Seenotrettern” eingesetzte privatem Schiff “Louise Michel” sowie Patrouillenboote der italienischen Behörden sollen allein sechs der sieben Boote aufgespürt haben und – wie es ntv schreibt – .”die Menschen an Bord geholt und auf Lampedusa in Sicherheit gebracht haben”.
Allein am Freitag sind auf der Insel außerdem insgesamt 1778 Illegale angelandet, wie ANSA weiter berichtet. Es seien 43 Landungen registriert worden.
In Italien wird bereits seit mehreren Wochen über die Massenankunft von Tausenden, jungen mehrheitlich männlichen Migranten diskutiert, die zumeist gezielt von Schleppern in seeuntauglichen Booten von Afrika aus über das Mittelmeer auf den Weg nach Italien machen, um bei der Überfahrt dann von den sogenannten “Seenotrettern” aus den Reihen der NGO aufgesammelt und nach Europa verbracht werden.
Das Land hat seit Anfang Januar nach offiziellen Zahlen bereits mehr als 21.000 Bootsmigranten registriert – in den beiden Vorjahren waren es zu diesem Zeitpunkt jeweils etwa 6.000. Aktuell starten vor allen von Tunesien, das als Transitland etwa für Migranten aus Ländern südlich der Sahara gilt, die Illegalen.
Meloni hat sich wie befürchtet als Hütchenspieler entpuppt. Wird interessant, welchen Kurs Italien/EU einschlagen wird!? Dieser Zustand ist auf alle Fälle nicht mehr halt-/tragbar. OF
25.03.2023
15:36 | Eurostat: First-time asylum applicants up 64% in 2022
Im Jahr 2022 beantragten 881 200 erstmalige Asylbewerber (Nicht-EU-Bürger) internationalen Schutz in EU-Ländern, was einem Anstieg von 64 % gegenüber 2021 (537 400) entspricht. Nach einem erheblichen Rückgang im Jahr 2020 (417 100) stiegen die Zahlen in zwei aufeinanderfolgenden Jahren an, haben aber immer noch nicht die Spitzenwerte der Jahre 2015 und 2016 (über 1 Million Antragsteller in beiden Jahren) erreicht, die mit dem Krieg in Syrien zusammenhängen.
Eurostat weiß schon, warum sie diese Information nicht auf Deutsch zur Verfügung stellen. Denn Otto Normalverbraucher will diese Entwicklung sicher nicht. Er hat ja die Zeche zu zahlen, die die NGOs und ihre "Klienten" einkassieren. AÖ
24.03.2023
08:41 | journalistenwatch: AfD-Demo in Prenzlau gegen Tschetschenen-Gewalt
Die Auswüchse der migrantischen Gewalt sind in der Region seit längerem bekannt. Doch erst auf die Initiative der AfD-Politiker Hannes Gnauck und Felix Teichner wurden diese Zustände öffentlich thematisiert. Mit der Ankündigung „Kein Ort für kriminelle Migrantenclans“ hielt der Kreisverband der AfD am vergangenen Montagabend im nordbrandenburgischen
Prenzlau eine Kundgebung auf dem Prenzlauer Marktberg ab. Mehr als 700 Personen fanden sich ein um ihren Unmut und ihre Besorgnis gegen die seit Monaten sich dort verschärfenden Probleme mit tschetschenischen Clans Ausdruck zu verleihen.
Ein 70–jähriger Mann sagte, es sei „nicht normal“, was derzeit in Prenzlau passiere. Seine Frau arbeite im Krankenhaus und erlebe dort, wie junge Leute nach gewaltsamen Konflikten mit Verletzungen in die Notaufnahme eingeliefert würden. Eine weibliche Besucherin (43) sagte, sie sei heute Abend zur Kundgebung gekommen, weil sie miterlebt habe, wie der Sohn einer Bekannten von jungen Tschetschenen wochenlang in der Schule bedroht und schließlich krankenhausreif zusammengeschlagen worden sei. Der Junge habe nicht mehr in die Schule oder aus dem Haus gehen wollen.
Ein Volk das den Ruf hat sich alles gefallen zu lassen und dafür auch noch zu bezahlen, hat halt dann diese Zustände im eigenen Land. JE
23.03.2023
13:53 | yahoo: Umfrage: Akzeptanz für Grundrecht auf Asyl sinkt
Die steigende Zahl an Flüchtlingen in Deutschland hat einer Umfrage zufolge die Unterstützung für das im Grundgesetz verankerte Recht auf Asyl sinken lassen. Das Asylrecht in seiner aktuellen Form werde nur noch von 39 Prozent der Bevölkerung für richtig gehalten, berichtete die "Frankfurter Allgemeine" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf eine repräsentative Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach. 49 Prozent seien für eine Einschränkung.
Im Jahr 2017 waren den Angaben zufolge noch 52 Prozent der Befragten für das Recht auf Asyl eingetreten, 39 Prozent wollten es damals eingeschränkt sehen.
Die hohen Flüchtlingszahlen lassen den Angaben zufolge in der Bevölkerung die Skepsis wachsen, ob die Zuwanderung im Interesse Deutschlands gesteuert wird. Die Skepsis sei dabei in Ostdeutschland deutlich stärker als im Westen. Nur zehn Prozent der Ostdeutschen seien der Ansicht, dass Deutschland noch mehr Flüchtlinge aufnehmen könne. Im Westen seien es 20 Prozent.
"Nur zehn Prozent der Ostdeutschen seien der Ansicht, dass Deutschland noch mehr Flüchtlinge aufnehmen könne. Im Westen seien es 20 Prozent." Also gibt es im Westen noch immer genug Leute denen die Bereicherung noch nicht weit genug geht. Erstaunlich wie leidensfähig das deutsche Volk ist. Na dann weiterhin noch viel Spaß damit. JE
12:12 | JF: Migrantenorganisation: Sachsen schlimmer als syrischer Bürgerkrieg
Bei der Vorstellung eines Positionspapiers hat eine Sprecherin des „Komitee der Migrantenselbstorganisationen“, Hamida Taamiri, beklagt, der Rassismus in Sachsen sei schwerer zu ertragen als der Kriegsalltag in Syrien. Das habe ihr ein Flüchtlingskind erzählt. Die Geschäftsführerin des sächsischen Flüchtlingsrats, Angela Müller, bezeichnete den Freistaat in diesem Zusammenhang als „asylpolitisches Entwicklungsland“.
Na dann, die Lösung liegt doch auf der Hand: Berlin muss Sachsen zur migrantenunwürdigen Region erklären, in der kein Migrant untergebracht werden darf, Syrien wird dafür zum sicheren Drittland erklärt, zumindest für syrische "Flüchtlinge", die in Sachsen untergebracht sind. Ach ja, und die Dame, die diese schwachsinnige Behauptung aufgestellt hat, sollte natürlich nach Syrien in Sicherheit gebracht werden, und das stante pede. AÖ
15:14 | Die Leseratte zu 12:12
Erinnert mich an einen Richter, der vor einiger Zeit einen vor Gericht stehenden Migranten, der die ganze Zeit nur auf Deutschland schimpfte, ganz trocken fragte: "Wenn Deutschland so scheiße ist, warum sind sie dann hier?"
Wenn ich es als "rassistisch" empfinde, im Ausland als Ausländer wahrgenommen zu werden, sollte ich zu Hause bleiben und nicht im Ausland sein.
11:14 | ansage: Sturmreifes Deutschland: Jetzt geht die Migrationsparty erst richtig los
Schon jetzt ächzen Kommunen unter einer Flüchtlingslast, die schlimmer ist alles alles bisher Gesehene und sogar die Invasion der Merkelgäste von 2015 in den Schatten stellt – und dank der jahreszeitlich bedingten bisherig eher kühlen, nassen und unsteten Witterung ist di eigentliche Lawine noch gar nicht angerollt. Jetzt, mit Beginn des meteorologischen Frühlings, dürften die Zahlen sprunghaft ansteigen. So erwartet denn auch die Polizei einen extremen Anstieg der Migration nach Deutschland. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fürchtet, dass die Zahl illegaler Einreisen in den nächsten Wochen und Monaten deutlich die bisher rund 1.500 pro Woche erfassten Grenzübertritte (Dunkelziffer nicht gerechnet) übersteigen wird. Erfahrungsgemäß sei in den wärmeren Monaten stets mit einem erheblichen Anstieg zu rechnen, so der GdP-Vorsitzende für den Bereich Bundespolizei, Andreas Roßkopf, zur „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Die modernen Menschenhändler alias “Fluchthelfer” im gesamten Mittelmeerraum reiben sich bereits die Hände und haben sich – wie auch ihre De-facto-Komplizen auf den verlogenen deutschen “Seenotrettungs-”, besser: Schlepperschiffen, bestens vorbereitet. Längst arbeiten sie wie professionelle Unternehmer und werben mit Erfolgsgarantien – wobei ihnen die deutsche Bundesregierung ihre kriminelle Tätigkeit durch mannigfaltige Unterstützung leichtmacht: Konsequente Verweigerung jeglichen Grenzschutzes; demonstrativ in alle Welt hinausposaunte bedingungslose Aufnahmebereitschaft inklusive dezidierter Versicherung der Nichtabschiebung von innereuropäischen Sekundärmigranten; eine unterbesetzte, für die realen Anforderungen denkbar schlecht ausgerüstete und somit ineffektive Bundespolizei, die weder Pushbacks anwenden darf noch Flüchtlinge an respektive vor den Grenzen aufgreifen darf, sondern erst, wenn sie deutschen Boden unter den Füßen haben.
Schlepper ist mittlerweile ein richtig gut bezahlter und professioneller Geschäftszweig geworden. JE
13:52 | Leserkommentar zu 11:14
Jau, jetzt geht es los. Popcorn und Bölkstoff bereit stellen und ab auf das Sofa zum mitschunkeln. Das brauchen die helldeutschen Personalausweisträger, die ham dat so jewollt.
14:39 | Leserkommentar zu 11:14
"Das beste Deutschland, das es jemals gegeben hat" soll es sein - in welchem Sinn?
Der Sinn dieser Aussage ergibt sich durch die Fremdwahrnehmung - "Lassen Sie uns all jenen danken, die daran mitgewirkt haben, daran mitgearbeitet haben - und freuen wir uns gemeinsam daran, und v.a. bauen wir darauf für eine gute Zukunft!" (wie hoffnungsvoll!) -; dieser Fremdwahrnehmung stellt sich die "subjektive" innere deutsche Sichtweise m.E. deswegen nicht entgegen (sondern passt sich ihr an), weil Deutschland eben auf eine lange, ehrwürdige und auf der ganzen Welt geschätzte humanistische Dichter&Denker-Tradition zurückblickt, die noch wirkt.
Diese Wirkung ist wohl die antithetische Reaktion auf die sich in der Weimarer Republik einst kristallisiert habenden deutschen Anlagen mit deren unglücklichem Ausgang. Dennoch ist es ein anhaltender Prozeß - in seiner Reaktion auf die historischen Gegebenheiten: inklusiver Vorgang -, und Deutschland bietet jenes "Einfallstor" auf Basis der Verfassung von 1871, das dieses Stück Erde, nicht unähnlich zur Ukraine, zu einem Übungs- und Kampfplatz künftig-(denkbar möglich)er Entwicklungen menschlicher Gedankenspiele und Ideen macht - während etwa Island gerade wieder mit drastisch verschärften Gesetzen gegen die illegale Migration vorgeht.
Oder, um es mit John Lennons Worten zu sagen: "Es ist eine Welt, und es ist ein Volk, ob uns das gefällt oder nicht, oder?"
08:18 | Leserzuschrift: Illegale Migration: Island verschärft seine Gegenmaßnahmen drastisch
Das isländische Parlament geht mit einem neuen Gesetz gegen die illegale Einwanderung vor, das Asylbewerbern 30 Tage nach der Ablehnung ihres Antrags den Zugang zu Wohnraum, medizinischer Versorgung und Sozialleistungen verwehrt.
Laut einem Bericht der isländischen Nachrichtenseite RÚV hat das Parlament Islands ein neues Gesetz verabschiedet, das Asylbewerbern 30 Tage nach Ablehnung ihres Antrags den Zugang zu Wohnraum, medizinischer Versorgung und Sozialleistungen verwehrt. Trotz Protesten von Menschenrechtsorganisationen, einschließlich Amnesty International, UNICEF und dem Roten Kreuz, wurde das Gesetz verabschiedet.
Das Gesetz wurde von der Drei-Parteien-Regierungskoalition einstimmig unterstützt, aber auch andere Parteien, einschließlich der Volkspartei und einem stellvertretenden Abgeordneten der Zentrumspartei, schlossen sich der Abstimmung an. Ein Änderungsantrag der Sozialdemokratischen Allianz zu unbegleiteten Kindern wurde angenommen, während 20 weitere Änderungsanträge der Piratenpartei abgelehnt wurden.
“Dieses Thema bestätigt die Haltung, die ich seit langem vertrete, nämlich dass diese Regierung flüchtlingsfeindlich ist”, sagte die Abgeordnete der Piratenpartei Þórhildur Sunna Ævarsdóttir. “Dies soll eine Botschaft senden, es soll die Botschaft senden, dass die Menschen das Land verlassen müssen, sonst werden sie auf die Straße gesetzt, ohne Unterstützung und ohne Zugang zu minimalen Dienstleistungen.”
Das ist doch mal eine Ansage, denn ohne Sozialleistungen werden die Meisten schnell wieder verschwinden. JE
21.03.2023
18:28 | Exxpress: Italiens Premierministerin warnt: "Explosive" Migrationswelle nach Europa droht
Italiens Frau an der Spitze warnt: 300.000 Migranten wollen noch in diesem Jahr von Tunesien aus mit dem Boot nach Italien übersetzen. Giorgia Meloni fordert, dass die Flaggenstaaten der NGO-Rettungsschiffe Verantwortung für das Handeln der Seenotretter übernehmen. Davon betroffen wäre primär Deutschland.
Die Leseratte
Meloni warnt davor, dass allein in Tunesien 300.000 Menschen darauf warten, dieses Jahr nach Europa überzusetzen. Sie fordert die Flaggenstaaten der Schlepperboote auf, die Verantwortung (und damit die Goldstücke) zu übernehmen. Eigentlich ne gute Idee! Und nicht auf deren Forderungen eingehen, sie trotzdem nach kurzem Weg in Italien abkippen zu dürfen und dann sollen andere sich darum kümmern, wie sie nach Deutschland kommen. Bitte selbst in Hamburg abliefern!
20.03.2023
19:58 | exxpress: Ehemaliger Seemann warnt: Seenot-Retter gehen über Leichen
Deutsche Medien ergehen sich in Lobeshymnen auf die Kapitänin Carola Rackete und andere „Lebensretter“ im Mittelmeer. Doch mit Seenot-Rettung hat das alles nichts zu tun, sagt ein ehemaliger Seemann. Die Akteure verfolgen eine extremistische Agenda und bringen Menschen in Gefahr.
Das wahre Übel, dass man die Herrschaften auch noch unterstützt in ihrem Treiben, um Menschen bewußt in Gefahr zu bringen und die Situation zusätzlich anzuheizen!? Da braucht es keine "Trump-Mauer" im Osten wie von unsrer Bundesflex gefordert, sondern ein Entzug jedweder Lizenzen sowie Einfrieren der Konten bei diesen Narren. Die Posts dieser Herrschaften sind nicht nur grenzwärtig, sondern völlig von der Reihe! OF
14:16 | welt: Zahl der Migranten wird laut Polizeigewerkschaft deutlich zunehmen
In den kommenden, wärmeren Monaten werde die Anzahl der Migranten, die nach Deutschland kommen, deutlich ansteigen, sagt Andreas Roßkopf von der Gewerkschaft der Polizei. Schleuser seien inzwischen „Vollprofis“, die „mit einer Erfolgsgarantie werben“.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) geht davon aus, dass die Zahl der Flüchtlinge, die Deutschland erreichen, in den kommenden Monaten weiter deutlich ansteigen wird. Andreas Roßkopf, GDP-Verantwortlicher für den Bereich Bundespolizei, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Wir stellen derzeit etwa 1500 illegale Einreisen pro Woche an den Grenzen fest. Dabei wird es sicherlich nicht bleiben. Mit jedem Monat, der wärmer wird, kommen mehr Menschen.“
Die Masse der Menschen, die die deutschen Grenzen erreichten, werde mittlerweile von professionellen Banden durch Europa geschleust, erläuterte Roßkopf: „Das sind Vollprofis, die mit einer Erfolgsgarantie werben.“
dazu passend spiegel: »Das Sterben im Mittelmeer ist Europas offene Wunde«
Jedes Jahr sterben etliche Menschen beim Versuch, über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Außenministerin Baerbock drängt nun auf eine neue EU-Initiative. Auch das europäische Asylsystem müsse reformiert werden.
Seit dem Ende der EU-Seenotrettungsmission Sophia im Jahr 2019 ist die Suche und Bergung von havarierten Flüchtlingsbooten im Mittelmeer vor allem Sache von Hilfsorganisationen. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) unternimmt nun einen neuen Vorstoß für eine europäische Rettungsmission.
»Das Sterben im Mittelmeer ist Europas offene Wunde, weil wir es nicht geschafft haben, zu einer gemeinsamen Migrations- und Flüchtlingspolitik zu kommen«, sagte Baerbock in einem Interview mit der »Welt
«. Sie nahm dabei auch auf ein Schiffsunglück vor der italienischen Küste Bezug, bei dem zuletzt Dutzende Migranten ums Leben gekommen waren.
Wenn Politiker medienwirksam den zu Hause Gebliebenen vorgaukeln wie gut es uns und ihren zugewanderten Verwandten hier geht braucht man sich nicht wundern wenn immer mehr kommen. Das ist so ähnlich wie bei den Ameisen, "erzählen" die Späher Ameisen zu Hause wo es etwas zu fressen gibt kommen in Windes Eile immer mehr. JE
ebenfalls passend exxpress: Ehemaliger Seemann warnt: Seenot-Retter gehen über Leichen
Deutsche Medien ergehen sich in Lobeshymnen auf die Kapitänin Carola Rackete und andere „Lebensretter“ im Mittelmeer. Doch mit Seenot-Rettung hat das alles nichts zu tun, sagt ein ehemaliger Seemann. Die Akteure verfolgen eine extremistische Agenda und bringen Menschen in Gefahr.
Wenn Corola Rackete, Kapitänin bei der NGO Sea-Watch, in den Medien als „Seenotretterin“ gepriesen wird, schlägt Paul Werner Lange (79) die Hände vor das Gesicht. Der ehemalige Seefahrer weiß aus eigener Erfahrung, warum echte Seenot-Rettung so wichtig ist, weshalb aber das Treiben von Rackete und Co. rein gar nichts damit zu tun hat. Die Zusammenarbeit der Seenot-NGOs mit Schleppern sei näher besehen verbrecherisch und diene nicht der Lebensrettung, sondern einer abartigen Ideologie, der „Umvolkung“, wie die Aktivisten offen zugeben. Für diesen Zweck gehen sie „buchstäblich über Leichen“, schreibt Lange auf dem Blog „Achse des Guten“.
12:54 | eXXpress: 14,1 Millionen Schaden durch Sozialbetrug: 66,5 % der Täter sind Nicht-Österreicher
2022 entstand durch Sozialbetrug ein Schaden von 14.121.501 Euro für den Steuerzahler – davon wurden 66,5 Prozent durch ausländische Staatsbürger verursacht. Die Anzeigen in diesem Deliktsbereich sind damit im vergangenen Jahr gegenüber 2021 um insgesamt 27 Prozent zurückgegangen. Damals waren es noch 4346 Anzeigen, im vergangenen Jahr sank die Anzahl dann auf 3173.
Auffällig ist natürlich, dass in den klassischen Krimis im Fernsehen Sozialbetrüger nahezu ausschließlich Autochthone sind. Unter den Tätern sucht man die - in der Realität weit überdurchschnittlich gegebene - Diversität vergebens. AÖ
12:30 | JF: Zahl der Messerangriffe in Berlin massiv gestiegen
Die Berliner Polizei hat 2022 insgesamt 3.317 Fälle von Angriffen mit Messern registriert. Ein Jahr zuvor waren es noch 2.777 Fälle gewesen, wie die Antwort des Berliner Abgeordnetenhauses auf eine Anfrage des Berliner AfD-Politikers Marc Vallendar ergab. Es handelt sich somit um einen Anstieg von 19,4 Prozent. Im Jahr 2020 waren es noch weniger als 2.600 Fälle von Messerattacken gewesen. Auch vor der Corona-Pandemie lagen die Zahlen unter 3.000. Ein direkter Vergleich sei allerdings schwierig, da sich die Erfassung derartiger Straftaten geändert habe, berichtete die Nachrichtenagentur dpa.
Das Speisen mit Messer und Gabel ist sowieso ein bourgeoiser Differenzierungshabitus, der uns überhaupt erst das Messerproblem eingebrockt hat. Diese Suppe werden wir jetzt alle auslöffeln, mit - nomen est omen - dem Löffel als einzig erlaubtem Besteck. Dann löst sich das Messerproblem gleichsam von selbst, eben durch das Abschütteln der bourgeoisen Sitten und Normen. Friede und Freiheit durch die Löffelgesellschaft! AÖ
14:15 | Leserkommentar zu 12:30
Da haben die Klingenfacharbeiter aber wieder mächtig Sonderschichten geschoben. Es wird Zeit für eine neue Rubrik in den Nachrichten. Kommen wir nun zur Messervorhersage: die Stimmung im Land bleibt heiter bis blutig. Und gehen Sie bitte weiter, es gibt hier nichts zu sehen. Sarkasmus off
15:00 | Der Dipl.-Ing. zu grün
Lieber AÖ .. ist für die Löffelgesellschaft dann auch nur noch die „Löffelstellung“ erlaubt? … wäre langweilig …
19.03.2023
20:00 | ume: Massiver Anstieg indischer und nepalesischer Migranten in Kroatien
Anlässlich des Besuchs des kroatischen Außenministers Gordan Grlić Radman bei seinem indischen Amtskollegen Subrahmanyam Jaishankar in Neu Delhi befasste sich die kroatische Tageszeitung Večernji list mit der Frage der Einwanderung aus dem indischen Subkontinent. Nun ist es so, dass sich die Behörden in Zagreb „auf einen Anstieg der Anträge auf Langzeitvisa von indischen Staatsbürgern vorbereiten, denen bereits Arbeit und Aufenthalt in Kroatien gewährt wurden“.
So nimmt laut der Večernji list „die Abwanderung von Indern und Bewohnern des indischen Subkontinents aus ihrer Heimat in die Europäische Union und nach Kroatien sowohl legal als auch illegal zu.
Im vergangenen Jahr beantragten 17.000 von ihnen Arbeitsvisa und Visa für einen langfristigen Aufenthalt in Kroatien und 15.000 erhielten diese. Im Vergleich dazu, im Januar wurde berichtet, dass 18.000 Inder über Serbien illegal in den Schengen-Raum eingereist waren, ein relativ neuer Trend und eine neue, sich verschärfende Migrationslast“.
Interessante Entwicklung in Kroatien. Man hat ein Demografieproblem, junge Menschen, die sich aufgrund der wirtschaftlichen Gegebenheiten Richtung Norden aufmachen, und hierbei wird mit Bürgern aus Indien/Nepal gegengesteuert...!? Irgendwo ist da gewaltig der Wurm drinnen in Europa! OF
18.03.2023
09:31 | df: Düsseldorf hat nun auch Straßenschilder in arabischen Buchstaben
Die Ellerstraße in Oberbilk befindet sich einem Viertel, in dem besonders viele Bürger vor allem mit marokkanischen Wurzeln leben. Durch die Aktion soll die Vielfalt und das internationale Flair Düsseldorfs unterstrichen werden. Vor gut einem Jahr war bereits an der Immermannstraße ein Zusatz mit japanischen Schriftzeichen angebracht worden. Insgesamt soll es am Ende laut einem Beschluss des Intergrationsrates an zehn Stellen der Stadt zweisprachige Straßenschilder geben.
Nur ein orientlierungsloses Volk bemüht sich um die Orientierung anderer auf eigenem Terrain! TB
Der Spaziergänger
Internationales Flair? Wohl eher ein weiterer Schritt in der Salamitaktik zur Abschaffung Deutschlands…..
16.03.2023
17:12 | report24: Migrationskrise: Brief an Scholz – selbst ersten Grünen wird es in Buntland zu bunt
Immer mehr Landkreise und Kommunen sehen sich mit der Aufnahme von sogenannten Geflüchteten überfordert. Selbst bei den Grünen regt sich nun Widerstand: Tübingens Oberbürgermeister Palmer und der grüne Miltenberger Landrat Scherf haben einen Brief an Bundeskanzler Scholz (SPD) verfasst, in dem sie eine Reduzierung der Flüchtlingszahlen fordern und vor ansonsten drohenden Leistungsstreichungen warnen.
Die Flüchtlingssituation überlastet immer mehr Kommunen, denn die Unterbringungsmöglichkeiten sind vielerorts erschöpft. Boris Palmer, OB von Tübingen, hat sich zusammen mit dem Landrat des bayrischen Landkreises Miltenberg, Jens Marco Scherf (Grüne), an Bundeskanzler Scholz gewandt. Sie verlangen die Reduzierung der Flüchtlingszahlen für Kommunen und schlagen einen “Katalog konkreter Maßnahmen” vor.
Ausbaden, auskosten und den Bündnis-Marxisten beim Untergehen zuschauen. OF
13:56 | Welt: Steigende Zahl an Migranten – Länder fordern „deutlich“ mehr Geld vom Bund
In der Beschlussvorlage zur Ministerpräsidentenkonferenz fordern die Länderchefs aufgrund der Herausforderungen bei der Unterbringung von Flüchtlingen und Migranten „finanzielle Unterstützung“, die über die bereits zugesagten Mittel hinaus geht.
Soeben im Zug Wien-München, den ich nur betreten habe, weil Verdi morgen den Flughafen Stuttgart bestreikt und der Flug knapp 36 Stunden vor dem "Boarding"-Ruf annulliert wurde: Die Züge halten weiter außerplanmässig in Freilassing, wo deutsche Bundespolizisten zusteigen und den Zug durchkämmen. Der Schaffner von einem Passagier befragt, was denn da passiert, erzählt ein wenig aus dem Nähkästchen: wieviele "Flüchtlinge" aufgegriffen werden, wie sehr die Anhaltekapazitäten aufgestockt wurden. Ein Klagen über diese im wahrsten Sinne des Wortes (Zug) anhaltende Situation war nicht zu vernehmen. AÖ
15.03.2023
10:24 | mmnews: Boris Palmer legt im Streit um Migrationspolitik nach
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer legt im Streit um die Migrationspolitik nach. Im Vorfeld eines weiteren geplanten Flüchtlingsgipfels um Ostern richtete er nun zusammen mit dem Miltenberger Landrat Jens Marco Scherf (Grüne) einen Hilferuf direkt an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Entweder gelingt es, die Migration zu strukturieren und zu steuern und somit die Zugangszahlen an Geflüchteten in den Kommunen wieder deutlich zu reduzieren, oder es drohen Leistungsstreichungen", schreiben die beiden Politiker in einem sechsseitigen Brief vom Dienstag, über den die "Süddeutsche Zeitung" (Mittwochausgabe) berichtet.
Die beiden Politiker, die dem grünen "Realo"-Flügel zugerechnet werden, hatten im Februar bereits mit einigen hundert Gleichgesinnten einen migrationspolitischen Appell an die Grünen-Spitze unterzeichnet und einen Kurswechsel der Partei angemahnt. Die Forderung verhallte allerdings. Nun mahnen sie Korrekturen beim Kanzler an. Weil viele Gemeinden an ihre Grenzen kämen, sollten Flüchtlinge, die nicht schutzbedürftig sind, gar nicht erst auf die Kommunen verteilt werden, fordern sie.
13.03.2023
17:14 | jouwatch: Hört, hört: Hessens Ministerpräsident verlangt „Rückführungsoffensive“
Neues zum Thema „Wie ich mit dem Kopf voran gegen die Betonmauer anrenne“: Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, den Weg für mehr Abschiebungen freizumachen. „Wir brauchen eine echte Rückführungsoffensive, wie sie die Ampel selbst in ihrem Koalitionsvertrag ankündigt“, sagte er dem Portal T-Online. „Mit der geplanten Liberalisierung des Staatsangehörigkeitsrechts schafft die Ampel neue Anreize für Zuwanderung nach Deutschland. Wir brauchen aber genau das Gegenteil.“ Nötig sei eine konsequentere Rückführung von Menschen in ihre Heimat, die kein Aufenthaltsrecht haben. „Das betrifft mehr als 304.000 Personen in Deutschland“, so Rhein.
Der CDU-Politiker räumte zwar ein, dass die Rückführung Aufgabe der Bundesländer ist, sagte aber auch, dass diesen praktisch die Hände gebunden seien. So könne man als Land nicht mit den Herkunftsstaaten verhandeln, die die Rücknahme verweigern oder verkomplizieren. „Das ist die Aufgabe der Bundesregierung.“
Haderlump und Maulheld! Ihm sei an die größte oberste Vorsitzende aller Zeiten erinnert, die das Karusell erst so richtig in Schwung gebracht hat, wollen würd'ma scho, aber leider muss die Bundesregierung... Billiges Manöver! Die Geister die man rief wird man offenbar so schnell nimmer los!? OF
09.03.2023
12:54 | orf: Aufschrei gegen britischen Asylvorstoß
Amnesty International UK kritisierte, Großbritannien stehle sich aus der Verantwortung und erwarte von anderen, diese zu übernehmen. Auch der britische Flüchtlingsrat geht auf die Barrikaden. „Die Mehrheit der Männer, Frauen und Kinder, die den Ärmelkanal überqueren, tun das, weil sie aus Verzweiflung vor Krieg, Konflikten und Verfolgung fliehen“, sagte Enver Solomon vom britischen Flüchtlingsrat der britischen Nachrichtenagentur PA zufolge.
1. Frage an AI: Ist AI bekannt, wo sich der Ärmelkanal befindet? 2. Frage an AI: Wovor genau flüchten die über den Ärmelkanal kommenden Flüchtlinge genau? Vor Macrons wertewestlichen Vorschlag, ein Recht auf Abtreibung in die Verfassung aufzunehmen? Vor den häufig gewalttätigen Demonstrationen in Frankreich? Vor der schlechten Küche? Vor dem schlechten Wetter? Vor dem schlechten Fußball? AÖ
10:30 | pt: Warum die Mehrheit der Muslime CDU gewählt hat
Bei der Berlin-Wahl 2023 konnte sich die CDU als stärkste Partei durchsetzen. Die Tatsache, dass auch die Mehrheit der muslimischen Wähler für die christlich demokratische Union gestimmt hat, überrascht viele, obwohl es eigentlich naheliegt.
Als Donald Trump bei den US-Wahlen 2020 in Florida rund 47 % aller Latino-Stimmen erhielt, war die Überraschung ähnlich groß. Überall auf der Welt scheint man davon auszugehen, dass in jedem Menschen mit Migrationshintergrund ein linker Multikulti-Traumtänzer steckt. Die Wahrheit ist jedoch, dass die meisten Migranten oder Muslime in Deutschland, genau wie die Latinos in den USA, eher konservative Werte vertreten. Deshalb erhielten die Christdemokraten in Berlin 27,7 Prozent der muslimischen Stimmen, gefolgt von 24,9 Prozent für die SPD, 15,3 Prozent für die Linke und 8,3 Prozent für die Grünen. Dass die SPD überhaupt noch so viele muslimische Unterstützer hat, liegt wahrscheinlich daran, dass sie in deren Köpfen als Arbeiterpartei verankert ist.
In den Schlagzeilen finden Muslime entweder als spaßorientierte Jugendliche, blutrünstige Messerstecher, Terroristen und/oder Sozialschmarotzer statt. Aber würden gewaltbereite Hartz IV-Jihadisten heute wirklich die CDU wählen? Nein, natürlich nicht. Gewaltbereite Hartz-IV-Dschihadisten wählen entweder gar nicht, oder sie wählen die Parteien, die dafür sorgen, dass noch mehr gewaltbereite Hartz-IV-Dschihadisten nach Deutschland kommen.
"Gewaltbereite Hartz-IV-Dschihadisten wählen entweder gar nicht, oder sie wählen die Parteien, die dafür sorgen, dass noch mehr gewaltbereite Hartz-IV-Dschihadisten nach Deutschland kommen." Dieser Satz sagt eigentlich alles darüber aus wer die Klientel von linksgrün und Co. ist. JE
14:31 | Leserkommentar zu grün
„oder sie wählen Parteien die dafür sorgen daß noch mehr gewaltbereite Hartz-IV-Dschihadisten nach `schland kommen“. Genau das ist doch die CDU/CSU.
08.03.2023
19:50 | FAZ: Migrationsforschung - Politik der Denunziation
Der Migrationsforscher Stefan Luft wirft seiner Disziplin vor, unkritisch die Agenda von Wirtschaft und Politik zu bedienen und zum eigenen finanziellen Vorteil ein geschöntes Bild der Wirklichkeit zu zeichnen.
Vielleicht gerät ja jetzt doch langsam etwas ins Rollen, jetzt, da die Ideologen den Bogen vielfach sondern so stark überspannt haben, dass deren ideologischer Irr- und Unsinn eigentlich jedem noch halbwegs klar Denkenden vor Augen liegen sollte; spät, hoffentlich nicht zu spät. AÖ
15:20 | euractiv: Großbritanniens Anti-Bootsmigranten-Gesetz sorgt für Empörung
Großbritannien hat Pläne vorgelegt, um kleine Asylwerber-Boote zu stoppen und sie zwangsweise zurückzuschicken. Der neue Gesetzentwurf wird von Interessengruppen als „illegal und unmenschlich“ bezeichnet.
Innenministerin Suella Braverman stellte am Dienstag den Abgeordneten des Vereinigten Königreichs den Gesetzentwurf der Regierung zur illegalen Migration. Laut der Ministerin würde das Gesetz die Inhaftierung illegal eingereister Personen ohne Kaution oder gerichtliche Überprüfung innerhalb der ersten 28 Tage der Inhaftierung ermöglichen, bis sie abgeschoben werden können.
Nur bei Personen unter 18 Jahren, die aus medizinischer Sicht flugunfähig sind oder denen in ihrem Herkunftsland ein ernsthafter und irreversibler Schaden droht, kann die Abschiebung aufgeschoben werden.
Der Entwurf enthält Bestimmungen, die verhindern sollen, dass Asylbewerber behaupten können, Opfer moderner Sklaverei zu sein, um ihre Abschiebung zu verhindern oder zu verzögern.
06.03.2023
15:54 | mmnews: Deutscher Botschafter warnt vor Sharia-Richtern
Das Aufnahmeprogramm der Bundesregierung für gefährdete Afghanen wird offenbar von Islamisten genutzt, um nach Deutschland zu gelangen. Das geht aus einem vertraulichen Schreiben des deutschen Botschafters in Pakistan hervor, über das das Magazin Cicero berichtet. Der Diplomat warnt davor, dass etwa die Hälfte aller angeblichen Justizangehörigen, die vor einer Verfolgung durch die Taliban gerettet werden sollen, "keine Richter und Staatsanwälte mit klassischer Ausbildung" seien, sondern Absolventen von Koranschulen.
"Die Erteilung von Aufnahmezusagen für Sharia-Gelehrte unterstützt die Unterwanderung unserer Rechtsordnung durch islamistische Kreise", heißt es in dem Bericht aus Islamabad, der an das Auswärtige Amt ging. Auswärtiges Amt und Innenministerium wollen monatlich bis zu 1.000 schutzbedürftige Afghanen und deren Familienangehörige nach Deutschland bringen. Es geht um Personen, die "sich durch ihren Einsatz für Frauen-/Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit in den Bereichen Justiz, Politik, Medien, Bildung, Kultur, Sport oder Wissenschaft besonders exponiert haben".
Bei der Auswahl der Schutzbedürftigen arbeiten die beiden Ministerien mit Nichtregierungsorganisationen wie der "Neuen Richtervereinigung" zusammen. Allein dieser Interessenverband von Richtern und Staatsanwälten in Deutschland habe "bis zu 700 Gefährdungsanzeigen" für angebliche Justizangehörige in Afghanistan gestellt, schreibt der Botschafter - und betont, dass sie "sich in Struktur und Argumentation der Gefährdungslage auffallend ähneln und stellenweise wort- und inhaltsgleich sind". Es lägen Hinweise vor, "dass die Gefährdungsanzeigen möglicherweise über Mittelsmänner und gegen Geldzahlung verfasst und gestellt wurden".
Sollten nicht Moslems einmal durch ein Sharia Gericht verurteilt werden ist das dann nicht Kulturelle Aneignung? JE
18:29 | Leser-Kommentar
Auch wenn ich es von mir nie gedacht hätte. Aber, mittlerweile halte ich als Deutscher von den Gesetzen der Araber Clans, wie sie Streitigkeiten untereinander klären (z.B. Schulden Eintreibung oder Strafrecht etc.) mehr als von unserer erbaermlichen, deutschen Justiz und unserem Grundgesetz welches unsere Politik wie eine Hure so beugt wie sie es gerade nehmen möchte. Das ist schon pervertiertes Recht und Verhöhnung von Opfern und hat nichts mehr mit Rechtssprechung zu tun was da gesprochen wird, wenn jemand ein Mädchen ersticht oder vergewaltigt und dann mit einer lächerlichen Strafe belegt wird oder gleich frei kommt.
Vor so einem Grundgesetz kann ich keinen Respekt mehr haben. Da ist mir die Scharia oder die Art wie die Araber Recht leben lieber. Bei uns steht die Würde des Menschen wie eine Mumie im Gesetz bei den Arabern kommt auf Gesetzesbruch und Beleidigung der Würde eines anderen sofort die Antwort. Das ist Rechtsprechung und Umsetzung von Recht. Ich habe immer das Grundgesetz verteidigt aber die Politik hat es doch zur Farce bzw. Lustspiel gemacht.
Das deutsche Recht macht sich doch selbst überflüssig.
05.03.2023
08:53 | tichy: Richter sieht syrischen Vergewaltiger auf gutem Weg zum „ganz normalen Mitbürger“
Ein Richter in Osnabrück zeigt Milde und Wohlwollen gegenüber einem Flüchtling, der ein 15-jähriges Mädchen vergewaltigte. Das Opfer profitiere von der Bewährungsstrafe für den Täter, da es dadurch 3.000 Euro Schmerzensgeld bekomme.
Der länger hier schon Lebende bekommt juristiche Probleme, wenn er eine fette Frau "fette Frau" nennt.
Die neuen Sozial-Eliten sind am besten Wege zur Integration, obwohl sie noch (oder vielleicht schon?) vergewaltigen! TB
Dipl.Ing.
… ahja … „auf gutem Weg zum „ganz normalen Mitbürger““ ????? … wie hab ich das zu verstehen?
… bisher hat er jeden Tag ein Mädchen vergewaltigt und jetzt nun nur noch jeden zweiten Tag … oder so ähnlich?????
… oder etwa: „ein ganz normaler Mitbürger, wie ein BRD-Richter????“ …
Fragen über Fragen …
03.03.2023
19:07 | Pleiteticker: Afghanistan-Luftbrücke: Wie Baerbock Islamisten importiert
Mit einem Sonderprogramm möchte die Bundesregierung afghanische Justizangehörige evakuieren, die von den Taliban bedroht werden. Recherchen des Cicero ergeben: Diese Luftbrücke ist längst zur möglichen Importroute für Islamisten geworden.
19:25 | Leserkommentar zu 19:07
Ich denk. Islamisten hin oder her. Die wollen hier bei uns nur nicht gesponsertes Auskommen haben. Ansonsten hätten wir schon ganz andere Zustände. Oder anders, sie poppen Scharia usw. über die Zeit einfach herbei. Mal gucken wo wir dann 2030 o.ä. stehen. Und dann ruft vielleicht der Typ von Turm es ist vollbracht...
11:54 | rairfoundation: Tunisia's President: 'Migration is a Plot to Change Our Demographics', Anyone Harboring or Employing Illegals Will Be Arrested (Video)
Die Worte und Taten von Präsident Kais Saied zeigen Wirkung: Scharen von Afrikanern aus Ländern südlich der Sahara verlassen Tunesien.
Der tunesische Präsident Kais Saied behauptet, die Migration aus Subsahara-Afrika sei ein „kriminelles“ Komplott mit dem Ziel, die demografische Zusammensetzung seines Landes zu verändern. Er äußerte sich während einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates am Dienstag, nachdem in diesem Monat Dutzende Migrant bei einer Razzia festgenommen worden waren.
Saied forderte seinen nationalen Sicherheitsrat am Dienstag auf, „dringende Maßnahmen“ zu ergreifen, um gegen die illegale Einwanderung von Afrikanern aus Ländern südlich der Sahara vorzugehen, da ihre Anwesenheit eine Quelle von „Gewalt und Verbrechen“ sei.
Irregulären Migranten muss schnell ein Ende gesetzt werden
Während des Treffens sprach Kais Saied offen über die Ankunft von „Horden illegaler Migranten“, deren Anwesenheit in Tunesien seiner Meinung nach eine Quelle von „Gewalt, Verbrechen und inakzeptablen Handlungen“ sei, und betonte, dass „dieser illegalen Einwanderung schnell ein Ende gesetzt werden muss“.
Diese illegale Einwanderung sei Teil eines „kriminellen Unternehmens, das zu Beginn dieses Jahrhunderts ausgeheckt wurde, um die demographische Zusammensetzung Tunesiens zu verändern“.
„Das unerklärte Ziel der aufeinanderfolgenden Wellen illegaler Einwanderung ist es, Tunesien in ein „rein afrikanisches“ Land zu verwandeln, das keine Zugehörigkeit zu arabischen und islamischen Nationen hat“, sagte er. Saied fügte hinzu, dass der Zustrom irregulärer Migranten schnell beendet werden müsse.
Der Wind in den Worten dreht sich und selbst afrikanische Staaten scheinen nun das Problem zu erkennen, auf welche Art und Weise sie durch illegale Migration bedroht sind!? Es hat seit Jahrzehnten System, doch die Pullfaktoren in unseren Breiten werden die Situation nicht abschwächen, eher behindern oder fördern. OF
08:18 | tom-cat mit einem Netzfundstück "Wir haben Platz"
14:28 | Der Dipl.-Ing zu 11:54
Zitat: „Die Worte und Taten von Präsident Kais Saied zeigen Wirkung: Scharen von Afrikanern aus Ländern südlich der Sahara verlassen Tunesien.“
Richtig … die hauen ab Richtung Old Germoney … die Teddybären warten hier schon ungeduldig geworfen zu werden ..
14:30 | Leserkommentar zu 11:54
Frau BB wird auf einer Veranstaltung, von einem Kind gefragt. Kommen auch Einwanderer aus einem Land mit Anfangsbuchstaben K. Äh, ja aus Kaufland.
02.03.2023
14:57 | Der Ostfriese zu gestern 19:32
Die Herangehensweise an das Problem ist vorsätzlich falsch! Nicht die Tatsache, das Marokko und Co. Ihre Söhne nicht wieder aufnehmen wollen ist das Problem, sondern der Anreiz, bei uns leben zu wollen ist zu stark. Wenn es für einen Asylforderer unangenehmer wäre, hier zu leben als in seinem Heimatland, würde es ihm im Traum nicht einfallen, bei uns einzufallen! Herr Nehammer dürfte dies auch wissen.
Da ihm aber wohl nichts daran liegt, das Problem zu lösen, er im Gegenteil wohl Interesse daran hat, das immer mehr Forderer zu uns hereinkommen, versucht er vom vernünftigsten Gedankengang abzulenken. Wenn Marokko seine Söhne nicht freiwillig zurücknimmt, läßt sich die Lieferung des Humanmaterials doch auch in die andere Richtung wie bisher durchführen: Asylmißbraucher auf ein seetaugliches Schiff laden, vor Marokko, aber noch in internationalem Gewässer bei ruhiger See in präparierte Schlauchboote (die nach ca. 5 Stunden beginnen Luft zu verlieren) umladen, … so ein Schlauchboot ist nicht teuer, es dürfen auch kleine Holzboote mit Segel sein...
01.03.2023
19:32 | uz: Weshalb illegale Fremde so schwer abgeschoben werden können
Bundeskanzler Karl Nehammer ist mit Innenminister Gerhard Karner in Marokko unterwegs gewesen, wo Verhandlungen geführt wurden, damit Marokko seine Staatsangehörigen, die kein Aufenthaltsrecht in Österreich haben, wieder zurücknimmt. Ob die beiden ÖVP-Politiker erfolgreich waren, steht auf einem anderen Blatt.
Seit 2003 gibt es ein Mandat auf EU-Ebene, um ein sogenanntes EU-Rückübernahmeabkommen (EURA) mit Marokko zu verhandeln. Wenn die EU ein Mandat hat, ist es eher unüblich, dass nationale Staaten parallel mit diesem Drittstaat verhandeln. Zwischen 2015 und 2019 wurden die EURA-Verhandlungen mit Marokko ausgesetzt. In der Regel scheitern Verhandlungen aufgrund des politischen Willens des Drittlandes. Manche Regierungen müssen sogar den Volkszorn befürchten, da das Asylsystem durchaus ein Geschäft ist.
Denn die Entwicklungshilfe ist bei vielen Staaten weitaus niedriger als jenes Geld, das Illegale, die in Europa gelandet sind, in ihre Heimat schicken. Der Europäische Rechnungshof hält wörtlich fest:
Außerdem können solche Abkommen (und die erzwungene Rückkehr) in einigen Ländern die Feindseligkeit der Öffentlichkeit auf sich ziehen. Das hängt mit der Tatsache zusammen, dass die Heimatüberweisungen aus der Diaspora (die auch irreguläre Migranten einschließt) den Lebensunterhalt ganzer Gemeinschaften sichern, eine wesentliche Devisenquelle darstellen und die öffentliche Entwicklungshilfe bei Weitem übersteigen können.
Und auf Marokko trifft das zu. Die Entwicklungshilfe ist sechs Mal niedriger als die Heimatüberweisungen durch Migranten. Sie ist daher kaum ein Anreiz oder Druckmittel. Denn die Androhung die Entwicklungshilfe zu streichen oder zu kürzen führt sogar umgekehrt das Missfallen des Drittstaats nach sich, was Verhandlungen noch mehr erschwert.
...gepaart mit findigen Systemanwälten, die die Welt auf den Kopf stellen, um jedwede Form von Rückführung zu verhindern bzw. Länder, die schon im Vorfeld wissen, dass sie bestimmte Herrschaften aufgrund besonderer Begabungen gar nimmer zurück haben möchten...! OF
11:54 | JF: 27jähriger Asylbewerber aus Eritrea - Messermord von Illerkirchberg: Deshalb mußte Ece S. sterben
Im Fall der brutalen Messerattacke auf zwei Mädchen in Illerkirchberg hat die Staatsanwaltschaft nun Anklage wegen Mordes erhoben. „Die Staatsanwaltschaft wertet das Verhalten des Angeschuldigten als Mord und versuchter Mord mit gefährlicher Körperverletzung“, teilte die Behörde am Dienstag mit. Der 27jährige Asylbewerber aus Eritrea soll die beiden Kinder auf dem Schulweg überfallen und eines der beiden Mädchen dabei umgebracht haben.
Hat die Staatsanwaltschaft auch Anklage gegen den verantwortlichen Landesministerpräsidenten Winfried Kretschmann, seinen CDU-Innenminister Strobl und Nancy Faeser erhoben? Da Deutschland nach hiesiger Kenntnis über keine Grenze mit Eritrea verfügt, konnte der Kindermörder nur durch deren Missachtung des Dublin III-Abkommens, nachdem immer das Land zuständig ist, in dem der "Flüchtling" zum ersten Mal die EU betritt, morden. RI
10:15 | Leserzuschrift: Im Staatsschutzbunker wird der „Bürgermeister der Araber“ plötzlich nervös
Kurz nachdem die deutschen Behörden den Syrer Khaled A. als Asylberechtigten anerkannt hatten, avancierte der zum „Bürgermeister der Araber“ in Wuppertal. Jetzt steht der 40-Jährige gleich in zwei Strafprozessen vor Gericht. Die Liste der Vorwürfe ist lang - und erschreckend.
Syrische Flüchtlinge aus der Region hatten in Vernehmungen durch NRW-Staatsschützer berichtet, wie Abu Ali im schwarzen Kampfanzug in den Dschihad für den syrischen Al-Qaida-Ableger gezogen war. Bewaffnet mit Gewehr, Pistole und Machete soll er den Kampfverband von seinem Geländewagen aus mit aufmontiertem Flugabwehrgeschütz befehligt haben.
Laut Anklage, die FOCUS online vorliegt, bekämpfte Abu Ali vor allem die Terror-Miliz „Islamischer Staat“ (IS) als auch kurdische Freischärler. Dabei soll er auch Kindersoldaten ins Feld geschickt haben. Bei einem Gefecht starb ein 13-jähriger Junge den frühen Tod. Vor dem Hintergrund ermittelt die Terrorabteilung der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ferner gegen den Islamisten wegen eines Kriegsverbrechens.
dazu passend: Warum der orthodoxe Islam mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist
Es gibt eine Reihe von Gründen, warum zumindest der strenggläubige Islam mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist und daher als verfassungswidrig einzustufen ist. Ich möchte die wichtigsten davon nachfolgend aufzählen. Zunächst einmal gestattet der Islam nicht die freie Wahl der Weltanschauung: Der Austritt aus dem Islam ist verboten und wird mit der Todesstrafe, zumindest sehr harten Strafen geahndet. Dieser Anspruch widerspricht der im Grundgesetz verbürgten Glaubensfreiheit, die auch die Ablehnung jeder Religion erlaubt.
Die Existenz einer durch die Scharia begründeten Paralleljustiz untergräbt das in den westlichen Ländern verfassungsrechtlich verankerte Straf- und Gewaltmonopol des Staates. Sogenannte „Friedensrichter” in den vielen muslimischen Parallelgesellschaften in Deutschland regeln nicht nur zivilrechtliche Streitigkeiten, sondern ziehen immer mehr auch strafrechtlich zu verfolgende Delikte an sich und unterlaufen so die staatliche Verfolgung und Sanktionierung strafrechtlich relevanter Vorgänge.
13:55 | Leserkommentar zu 10:15
Zitiere, "... Abu Ali im schwarzen Kampfanzug in den Dschihad für den syrischen Al-Qaida-Ableger gezogen war. Bewaffnet mit Gewehr, Pistole und Machete soll er den Kampfverband von seinem Geländewagen aus mit aufmontiertem Flugabwehrgeschütz befehligt haben..." Halte ich schwer für machbar auf einem zivilen Geländewagen.Siehe, Defination:
https://www.youtube.com/watch?v=y-n_yGpuVOQ&ab_channel=UnglaublicheFakten Die 10 besten selbstfahrenden Flugabwehrgeschütze der Welt. Selbst darauf eine klassische Flak zu montieren, ist anspruchsvoll, wegen Abmessung usw. Siehe, https://de.wikipedia.org/wiki/Flugabwehrkanone Auf sogenannten Geländewagen mit offener Ladefläche, Pick Up lassen sich z.B. schwere MGs montieren. Siehe, https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/toyotas-pick-ups-die-kavallerie-des-kleinen-mannes-1622265.html
Das sind aber keine "Flugabwehrgeschütze", man kann sie schon gegen fliegende Objekte einsetzen, wie Hubschrauber, bzw. was tief fliegt und relativ langsam ist. Siehe, https://de.wikipedia.org/wiki/Browning_M2 Man kann es Spezialausführung, im Nahbereich als Vierlings-Fla-Geschütz einsetzten. Ob die Al-Qaida-Ableger solche Waffen im Einsatz hatte, ist mir nicht bekannt. Siehe, https://de.wikipedia.org/wiki/M45_Quadmount "Trotz des für ein Flugabwehrgeschütz geringen Kalibers handelte es sich um eine effektive Waffe, da durch die vier Rohre eine hohe Anzahl an Geschossen in die Luft gebracht werden konnte. Die Waffe blieb – meistens als M45 – bis in die 1970er-Jahre bei den Armeen verschiedenster Staaten im Einsatz. In der Bunderwehr gehörte die Variante M45A1 zur Erstausstattung.
Israel entwickelte aus dem M45 das Flugabwehrgeschütz TCM-20, bei dem die vier Maschinengewehre durch zwei 20-mm-Maschinenkanonen Hispano-Suiza HS 404 ersetzt wurden. Dieses wurde dann in den 1970er-Jahren durch das Flugabwehrsystem M163 Vulcan abgelöst. Einige Reserveeinheiten verfügten jedoch noch bis in die 1980er-Jahre über die TCM-20, die auch in verschiedene Dritte-Welt-Länder exportiert wurden."https://de.wikipedia.org/wiki/TCM-20
Denn die Schusshöhe beim M45 eff beträgt nur etwa 1.000 Meter. In der Waffenkat. läuft es unter Maschinengewehr. Die Technik aus einer Zeit, wo es weder hoch fliegen Drohnen, noch Düseflugzeuge gab und ist durch das Munitionskaliber, ist es als Nahbereichswaffe einzustufen. Auch das TCM 20 Schusshöhe ca. 2.000 m. "In den Kriegen im Nahen Osten konnte die TCM-20 ihre Vielseitigkeit unter Beweis stellen. Die Waffe ist sowohl zur Bekämpfung tieffliegender Flugzeuge und Hubschrauber als auch im Erdkampf einsetzbar." https://de.wikipedia.org/wiki/MG_151 Siehe, Verwendung zur Flugabwehr. Ab Kaliber 20 wird das MG im Sprachgebrauch als Maschinenkanone bezeichnet.
13:59 | Die Kleine Rebellin zu 10:15 Grundgesetz
Das hat man doch bereits vor 2015 gewusst. Damals liefen Bemühungen, Frauen vor dem Koran zu schützen. Heut kräht keine Feministin mehr nach den unterdrückten islamischen Frauen. Hauptsache sie selbst sind an der Macht. Wenn es so weiter mit der Islamisierung unseres Landes, werden sie noch ihr blaues Wunder erleben, denn die totalitären islamischen Einwanderer (Männer) sehen sich nicht als Flüchtlinge, sondern als Eroberer.
Das ist leider so bei den grünen, kaum sind sie an der Macht schon haben sie mit Kriegen und Unterdrückung kein Problem mehr. JE
14:56 | Leserkommentar zu 13:59
Mag sein werte Rebellin. Doch was mich Mann an Ihren Feststellungen zum denken anregt, bzw. zur Frage. Was für eine Selbstbetrachtung haben Frauen, nicht nur Feministin sondern alle Frauen. Weshalb geben sie sich so hin.Obwohl indigene deutsche Frauen, in der Regel keinen islamischen Glauben pflegen. Sich auch des Macho-Gehabens deser Männer bewusst sein müssten. Und derer Unterdrückung welche daraus kommt.
So, so, die Männer kommen als Eroberer. Wer zieht denn die Kinder groß, die "Eroberer" oder die Frauen. Nun kommen wir zum nächsten, weshalb sind "deutsche Frauen" dann von diesen Eroberern so angetan. Sie sollten doch wissen, wenn hier Beziehungen eingehen, das sie sich eigentlich dann unterwerfen lassen. Gibt es überhaupt sowas wie Feminismus?! Das ist doch in sich gesehen vollkommen paradox und unlogisch??? Welches Traumdenken bzw. Illusion läuft hier? Sich trotz aller vermeintlichen demokratischen Emanzipation, den archarischen, hierarchischen Männer-Ausdruck zu erlauben, als hätte es nie eine Emanzipation gegeben. Irgendwas läuft hier gewaltig schief? Im Bezug kann man wohl nicht von, subjektiver Bewusstheit sprechen? Doch vielleicht hat folgendes Zitat seine Berechtigung?
"Die Frauenseele ist bescheiden: Sie sucht Jesus Christus und Napoleon, Diogenes und Hölderlin vereint in einem Wesen." Peter Altenberg - (1859 - 1919), eigentlich Richard Engländer, österreichischer Schriftsteller Schwer einschätzbar für mich. Denn ich habe noch nie hinter den "Schleier der Isis" gesehen. Das soll ja angeblich für einen Mann, recht unbekömmlich sein?
