12.08.2026
08:08 | tkp: Italiens Polizei solle biometrische Daten aller Teilnehmer an Protesten speichern
Italiens KI-Dekret dürfte zeigen, wie EU-Mitgliedsstaaten die KI-Verordnung Brüssel umsetzen: Mit einem klaren Schritt Richtung digitaler Überwachungsgesellschaft. Italiens Regierung hat einen Entwurf für ein Gesetzesdekret vorgelegt, das die Umsetzung des europäischen AI Acts regelt und der Polizei weitreichende Befugnisse bei der Erhebung biometrischer Daten einräumt. Besonders brisant ist dabei die Regelung, wonach an Orten mit „besonderem öffentlichen Ordnungsbedarf“ die Gesichter aller Personen automatisch erfasst und sieben Tage lang gespeichert werden dürfen – unabhängig von einem Verdacht.
Man darf selbstverständlich weiterhin frei demonstrieren. Der Staat möchte sich nur vorsorglich Gesicht, Zeitpunkt und Aufenthaltsort merken. Rein serviceorientiert natürlich... JE
11.08.2026
16:58 | euractiv: Deutschland verstärkt nach dem Leipziger Flughafenvorfall seine Drohnen-Polizeieinheit
Deutschland wird seine Polizeieinheit zur Bekämpfung von Drohnen verstärken, teilte die Regierung am Montag mit – wenige Tage, nachdem ein mit Sprengstoff beladenes unbemanntes Luftfahrzeug auf einen strategisch wichtigen Flughafen geflogen war. Berlin war schockiert von dem Vorfall in der vergangenen Woche, als die Drohne entschärft wurde, nachdem es in der Nähe eines ukrainischen Antonov-Frachtflugzeugs am Flughafen Leipzig-Halle, einem wichtigen Drehkreuz für den Transport von Militärausrüstung, entdeckt worden war.
Innenminister Alexander Dobrindt, der den Vorfall als „hybrides Angriffsszenario“ bezeichnete, an dem möglicherweise eine „ausländische Macht“ beteiligt sei, plant nun, die Personalstärke der Anti-Drohnen-Einheit der Bundespolizei auf 300 Mitarbeiter zu verdoppeln.
Kommentar des Einsenders
"Innenminister Dobrindt, der den Vorfall als „hybrides Angriffsszenario“ bezeichnete, an dem möglicherweise eine „ausländische Macht“ beteiligt sei, plant, die Anti-Drohnen-Einheit der Bundespolizei auf 300 Mitarbeiter zu verdoppeln. ..."
Erneute Demütigung des kriegsgeilen Establishments in Berlin, denn wie Bild berichtete https://www.bild.de/regional/leipzig/heisse-dna-spur-nach-drohnen-anschlag-auf-flughafen-in-leipzig-6a79aa8f35268e5027024443, fanden Ermittler dna-Spuren, die mit einem Paketanschlag aus 2024 in Leipzig übereinstimmten, und darin sei eine Gruppe aus Litauen verwickelt! Erneuter Versuch einer False Flag Aktion, geplante Sprengung der Antonow, um es den Russen in die Schuhe schieben zu können....! ...und wieder nix Ruski, Litauski! Erneuter Politischer Vollschlag in die Magengrube, und Dobrindt spricht von "möglicherweise ausländischer Macht" ...!? Gruß an den Nato-Partner...!
13:17 | NH: Schnüffelsoftware KIVI kommt Landesmedienanstalten teuer zu stehen
Die Landesmedienanstalten haben offenbar ihre liebe Not mit Datenauskunftsanforderungen nach Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). In Zusammenhang mit ihrer KI zum Durchschnüffeln der sozialen Medien namens KIVI ist die Beantwortung der vielen Anfragen aufwendig. Mein Mitleid hält sich in Grenzen.
KIVI ist eine 2021 im Auftrag der Landesmedienanstalt NRW entwickelte und von der Staatskanzlei NRW finanzierte künstliche Intelligenz, die das Internet in mehreren Sprachen nach mutmaßlich rechtswidrigen Äußerungen durchforstet. Inzwischen nutzen alle Landesmedienanstalten das Programm. Für relevant erachtete Fundsachen werden an die Verfassungsschutz- und Polizeibehörden gemeldet. Warum es Aufgabe der ungefragt von den Rundfunkbeitragszahlern finanzierten Behörden sein soll, polizeiliche Aufgaben wahrzunehmen und dem Verfassungsschutz zuzuarbeiten, ist nicht ganz klar, jedenfalls mir nicht. Die Landesmedienanstalten bleiben vage bei der Beschreibung der Rechtsgrundlage ihres KIVI-Tuns. Die Landesmedienanstalt Sachsen-Anhalt etwa begründet es mit einer „gesetzlichen Pflicht nach dem Medienstaatsvertrag (MStV), dem Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) und dem jeweiligen Landesmediengesetz zur kontinuierlichen Beobachtung von Telemedienangeboten im Rahmen der Aufsichtsfunktion“.
Also fassen wir zusammen...
Eine Automatisierte Medienaufsicht, gesammelte personenbezogene Daten und ein Blogger, der wissen möchte, was der Staat über ihn gespeichert hat. ..Völlig exotischer rechtsradikaler Wunsch... JE
07.08.2026
12:00 | spectrum:: Polizei nutzt intelligente Straßenbeleuchtung
Als San Diego 2017 mit der Installation intelligenter Straßenbeleuchtung begann , erhofften sich die Stadtverantwortlichen, dass die gesammelten Daten zur Verbesserung des städtischen Betriebs beitragen würden – beispielsweise zur Auswahl von Straßen für Fahrradwege, zur Identifizierung gefährlicher Kreuzungen und zur Ermittlung des Parkplatzbedarfs. Sie hofften, dass dies die Entwicklung von Apps für Technologie-Startups anregen könnte, die Sehbehinderten den Weg weisen, Autofahrer zu Parkplätzen lotsen und Jogger auf die ruhigsten Strecken leiten würden. Zudem rechneten sie mit Kosteneinsparungen durch den geringeren Energieverbrauch dank der deutlich höheren Effizienz der LED-Leuchten im Vergleich zu den ersetzten Natriumdampflampen.
und auch voiceofsandiego: Der Hafen von San Diego hatte sein eigenes intelligentes Straßenbeleuchtungsprogramm.
Die Stadt San Diego geriet im vergangenen Jahr wegen ihres Programms für intelligente Straßenbeleuchtung landesweit in die Kritik. Wie sich herausstellte, betrieb jedoch eine andere Regierungsbehörde ebenfalls ein Überwachungssystem in der Innenstadt, das die Öffentlichkeit beobachten und abhören konnte. Beide Systeme sind nun abgeschaltet.
Die Finanzierung der intelligenten Straßenbeleuchtung der Stadt wurde diesen Sommer aufgrund massiver Proteste gegen die Art und Weise, wie die Technologie den Verantwortlichen präsentiert und anschließend ohne Wissen und Zustimmung der Öffentlichkeit weiterentwickelt wurde, eingestellt. Der Stadtrat arbeitet nun an Regeln für die Nutzung und Anschaffung von Überwachungstechnik und erwägt die Einrichtung eines Datenschutzbeirats.
und auch sandiegocounty: SMART STREETLIGHTS
Im Jahr 2016 erwarb die Stadt San Diego die Smart-Streetlights-Technologie, um die Helligkeit zu erhöhen und erhebliche Einsparungen bei den Energiekosten zu erzielen. Es wurde erwartet, dass die Energieeinsparungen ausreichen würden, um den Schuldendienst für den 30,23-Millionen-Dollar-Kredit von General Electric zu decken, der für den ursprünglichen Kauf aufgenommen worden war.
Die Smart-Streetlights-Technologie besteht aus Kameras, die an bestehenden Straßenlaternenmasten montiert sind. Die Kameras waren stationär und zeichneten keine Gespräche auf. Zudem wurden die Kameras nicht überwacht; Bilder konnten bei Bedarf von städtischen Mitarbeitern abgerufen werden. Im Jahr 2018 begann das San Diego Police Department (SDPD), diese Technologie zur Aufklärung von Straftaten und zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit einzusetzen. 2020 erfuhren Bürger von der Nutzung durch das SDPD und äußerten Bedenken hinsichtlich des Schutzes der Privatsphäre. Daraufhin verhängte der damalige Bürgermeister ein Moratorium für die Nutzung der Smart Streetlights, das bis heute in Kraft ist.
Die Laterne sieht alles, speichert 500 Gigabyte. Früher musste der Staat dir wenigstens noch hinterherschleichen. Heute reicht es, wenn du unter der Straßenbeleuchtung durchgehst. Ist halt besonders praktisch wenn, selbst der Überwachungsapparat seinen Arsch mehr bewegen muss. JE
14:49 | Der Bondaffe
https://www.reddit.com/r/Leipzig/comments/1i3o1nh/flackernde_stra%C3%9Fenbeleuchtung_what_was_going_on/
Flackernde Straßenbeleuchtung - What was going on in Leipzig Ost?
oder noch besser: unterwegs auf der Autobahn
https://www.youtube.com/shorts/gZ2rvVqP6Po
Man kann Straßenbeleuchtung zur Krminialitätsvermeidung auch anders nutzen. Wenn es flackert, geht
keiner mehr raus. Das Auge kann das Flackern der LEDs nicht verarbeiten. Man muß das nur steuern können. DAS nenne ich intelligente Straßenbeleuchtung.
08:57 | UCN: Die nächste Stufe des Überwachungsstaats: US-Geheimdienst arbeitet an KI zur Ferndiagnose von Menschen
Was heute als medizinische Innovation verkauft wird, könnte morgen zu einem der mächtigsten Überwachungsinstrumente der Geschichte werden. Die Forschungsbehörde der US-Geheimdienste IARPA arbeitet mit dem Programm MOVES an einer Künstlichen Intelligenz, die anhand gewöhnlicher Videoaufnahmen neurologische Erkrankungen erkennen soll. Nach offiziellen Angaben soll die Technologie Ärzte unterstützen und aus Videos – selbst unter schwierigen Bedingungen – Hinweise auf Krankheiten ableiten. Gleichzeitig beschreibt IARPA als langfristige Vision die Entwicklung von Werkzeugen, mit denen sich Gesundheitsmerkmale einzelner Personen und sogar ganzer Bevölkerungen aus öffentlich verfügbaren Daten bewerten lassen. (iarpa.gov)
und slaynews: Whistleblower enthüllt „Fassade“ hinter KI-Überwachungsnetzwerk zur Verfolgung von Amerikanern
Ein ehemaliger Mitarbeiter des Überwachungsgiganten Flock Safety hat die geheimnisvollen Praktiken des Unternehmens öffentlich angeprangert und ihm vorgeworfen, die Mitarbeiter über die Verwendung seiner KI-gestützten Spionagekameras in die Irre geführt und aggressive Taktiken eingesetzt zu haben, um öffentliche Opposition zum Schweigen zu bringen.
Jonathan Paz, der als Manager für Regierungsangelegenheiten bei Flock tätig war, sagte, er sei dem Unternehmen beigetreten, weil er davon überzeugt sei, dass dessen Technologie der Polizei helfen würde, vermisste Personen aufzuspüren und schwere Verbrechen aufzuklären. Stattdessen stellte Paz fest, dass seine eigentliche Aufgabe darin bestand, den lokalen Widerstand daran zu hindern, die gewählten Beamten zu beeinflussen, bevor diese die Überwachungssysteme von Flock genehmigten.
und noch expose: Die Verschmelzung von KI mit der amerikanischen Kriegsmaschinerie ist die gefährlichste Wendung in der Geschichte der Menschheit.
Das Pentagon bezeichnet Amerikas KI-zentriertes Militär als seine neue „manifest destiny“. Mike Adams nennt es eine Einbahnstraße in eine Dystopie, aus der wir möglicherweise nie wieder entkommen werden. Das „KI-zentrierte“ Militär zeichnet sich durch die Integration autonomer Drohnen und maschinellen Lernens in den Kampf aus. Adams argumentiert jedoch, dass staatlich gelenkte KI-Initiativen in Wirklichkeit Bestrebungen zur Zentralisierung der Kontrolle über die eigenen Bürger darstellen.
Beispielsweise patrouillieren die in Gaza kampferprobten KI-Drohnen von Skydio jetzt für über 800 Behörden, darunter das New York Police Department und die Zoll- und Grenzschutzbehörde, auf amerikanischen Straßen.
Die KI sollte uns Arbeit abnehmen. Gemeint war halt, dass sie künftig Überwachung, Zielauswahl und Verdachtsproduktion automatisiert. JE
05.08.2026
18:53 | UCN: Wie die totale Überwachung den letzten Zufluchtsort der Privatsphäre des Menschen erobert hat
„Das ist die ungeschminkte Realität des Lebens im Jahr 2026: Die Privatsphäre ist nicht nur ausgehöhlt worden – sie wurde systematisch abgebaut, zur Ware gemacht und in maschinelle Lernsysteme eingespeist, die dein Verhalten vorhersagen, noch bevor dir der Gedanke dazu kommt. Acht Milliarden Menschen leben nun unter einer unsichtbaren Kuppel ständiger Überwachung, jeder Atemzug wird überwacht, jeder Herzschlag katalogisiert, jeder Anflug von Widerspruch abgefangen, noch bevor das Bewusstsein ihn vollständig formt.“ – Patrick Wood, Herausgeber.
Kommentar des Einsenders
Klappe zu, Affe tot.
Das Zuhause bleibt selbstverständlich privat. Nur Standort, Stimme, Puls, Schlaf, Fernsehverhalten und Kühlschrankinhalt gehen auf Reisen. JE
15:36 | JF: Berlin startet KI-Überwachung von Brennpunkten
BERLIN. Die Innenverwaltung von Berlin hat ein Pilotprojekt angekündigt, das mit KI-Videotechnik die Straßenkriminalität in der Hauptstadt bekämpfen soll. Das Projekt soll noch in diesem Monat starten, wie ein Sprecher der Innenverwaltung mitteilte. Zunächst solle das neue Sicherheitssystem am Kottbusser Tor getestet werden und später auch an der Warschauer Straße eingesetzt werden, beide Orte gelten als kriminalitätsbelastet. Die neue Technik soll anhand von Kameraaufnahmen auffälliges Verhalten von Menschen erkennen und Alarm schlagen.
Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) betonte, dass es dabei nicht um biometrische Identifizierung von Gesichtern gehen werde. „Das Gesicht wird nicht erkennbar sein. Es geht um die Bewegungsabläufe“, sagte die Innensenatorin. „Wenn jemand zusammengeschlagen wird, sind das ja keine normalen Bewegungsabläufe. Und die KI kann das identifizieren.“
Super, dann kann man sich die bunte Bereicherung künftig live und in HD ansehen. Fehlt dann nur noch der neue True-Crime-Kanal mit Monatsabo und Behördenkommentar: „Die Lage ist unter Kontrolle.“ Berlin löst seine Kriminalität nicht mehr, man streamt sie. JE
08:54 | Der Bondaffe zu gestern 18:07
Die Verknüpfung "Pornokonsum" und "Finanzamt" wäre damit hergestellt. Wer sich also als "männlicher Konsument" bei einschlägigen Plattformen mit der ID-Austria anmeldet, dem kann man im Konsumprofil schon nachweisen, ob er sich erleichtert hat. Und auch wie oft. Einer "Ejakulations-Steuer" stünde nichts mehr im Weg.
04.08.2026
18:07 | FoB: „Wichsen“ nur mit ID Austria
Ab 2027 braucht jeder Pornokonsum in Österreich einen Altersnachweis. Der reine Klick „Ich bin 18“ ist tot. Das Medienministerium von Andreas Babler bestätigt es gegenüber profil: Pornoseiten fallen unter dasselbe Gesetz wie TikTok und Instagram. ID Austria oder ein privater Anbieter werden Pflicht. In der Praxis landet der Staat mitten im Schlafzimmer, Badezimmer oder vor dem Laptop.
Sommerministerrat Ende Juli: ÖVP, SPÖ und NEOS schicken das Gesetz in Begutachtung. Inkrafttreten Jänner 2027, Übergangsfrist bis 1. April. Fünf „Sucht-Kriterien“ treffen nicht nur Social Media, sondern jede Videoplattform mit Empfehlungsalgorithmus, Endlos-Scroll oder Autoplay. Explizit erfasst: Inhalte, „die sich überwiegend auf die unreflektierte Darstellung sexueller Handlungen beschränken“. Bundesregierung zufrieden: Babler nennt den Tag „einen sehr guten Tag aus Sicht der Kinder“. Pröll versichert, nur das Alter werde weitergegeben – kein Name, keine Adresse. Die gleiche ID Austria, die FoB schon 2025 als Anonymitätskiller gebrandmarkt hat, wird jetzt zur Zugangskontrolle für Erwachseneninhalte.
Kommentar des Einsenders
Top-Titel des Autors, und zeigt erneut die perfide DNA der Marxisten/Kommunisten/Sozialisten - wie bei ihren Altvorderen in der jüngeren Geschichte -, dass sie mit ihrer Ideologie und ihrem Kontroll-Wahn bis in die Schlaf- und Kinderzimmer der Menschen gehen, Privaträume und -eigentum ihnen völlig fremd sind! Ihre geistigen Führer von vor 80/90 Jahren in Europa, Cuba und UdSSR wären heute noch mächtig stolz auf ihre heutige Nachkommenschaft (die bereits nach '89 als überwunden geglaubt wurde)...! Andi, die Richtung stimmt, das Totenglöckerl für die SPÖ wird bereits eingeläutet.
Fürs Wichsen braucht man bald denselben digitalen Ausweis wie fürs Finanzamt. Der Unterschied zwischen beiden Tätigkeiten wird ohnehin zunehmend kleiner... JE
11:27 | golem: Bundesregierung bekräftigt Zeitplan für EUDI-Wallet
Kommt sie pünktlich, oder kommt sie nicht? Zwar räumt das Bundesdigitalministerium inzwischen ein, dass die digitale Brieftasche für Bundesbürger nur in abgespeckter Form an den Start gehen soll. Doch am geplanten Termin wird bislang nicht gerüttelt. "Die Bundesregierung hält unverändert an dem 2. Januar 2027 als Zieltermin zur Bereitstellung der staatlichen EUDI-Wallet für Bürgerinnen und Bürger fest", heißt es in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen.
Der Staat steckt den Ausweis ins Mobiltelefon und nennt das Freiheit. Praktisch, bis der Akku leer, das Konto gesperrt oder die Freiwilligkeit fertig hat. JE
03.08.2026
18:38 | oe24: Rotes Kreuz: Mitarbeiter heimlich auf Toilette gefilmt
In der Salzburger Zentrale vom Roten Kreuz wurde auf einer Männertoilette ein verstecktes Smartphone entdeckt. Die Polizei ermittelt bereits wegen illegaler Aufnahmen. Ein Mitarbeiter stieß zufällig auf die ungewöhnliche Entdeckung. Das Mobiltelefon war laut Ermittlern in der Decke installiert und dürfte im Dauerfilmmodus gelaufen sein. Umgehend nach dem Fund wurde die Polizei alarmiert, welche den Tatbereich sicherte und das Gerät beschlagnahmte, wie "ORF Salzburg" berichtet.
Monaco
´RK Heisl-Gate´
Wer Kollegen heimlich beim Scheißen filmt, braucht keinen Datenschutzkurs, sondern eine gründliche Bekanntschaft mit der Polizei, Gericht und Arbeitslosigkeit. JE
12:09 | slaynews: Republikaner in West Virginia wollen Schwarmkameras verbieten und warnen vor einer Bedrohung des Vierten Verfassungszusatzes durch KI-Überwachungstechnologie.
Der Freedom Caucus in West Virginia erneuert seine Bemühungen, die KI-gestützten Überwachungskameras von Flock landesweit zu verbieten, und argumentiert, dass automatische Kennzeichenlesegeräte, Gesichtserkennungssysteme und andere staatliche Überwachungsinstrumente das verfassungsmäßige Recht der Amerikaner auf Privatsphäre verletzen. Die Fraktion fordert die Entfernung der Kennzeichenlesegeräte von Flock Safety und die Verabschiedung des Fourth Amendment Restoration Act, eines Gesetzes , das den Einsatz einer breiten Palette KI-gestützter Überwachungstechnologien durch Strafverfolgungsbehörden und andere Regierungsbehörden verbieten würde.
Befürworter sagen, die Maßnahme sei notwendig, um die Bürger vor staatlicher Überwachung ohne richterliche Anordnung zu schützen, während Gegner argumentieren, sie würde legitime polizeiliche Instrumente unnötig einschränken.
Das Bewegungsprofil wird nicht gegen dich verwendet. Es wird nur sehr sorgfältig für diesen Fall vorbereitet. JE
08:02 | tkp: Vom Klimawandel zur digitalen IDs: Netzwerke hinter der globalen Politik
Es gibt Momente, in denen sich das Puzzle plötzlich zusammenfügt. Für Dr. Jacob Nordangård war es die Erkenntnis, dass dieselben Akteure, die hinter der Ölindustrie stehen, auch die Klimabewegung vorantreiben. Was auf den ersten Blick widersprüchlich erscheint, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als kohärente Strategie. Der schwedische Forscher – promoviert in Technologie und sozialem Wandel an der Universität Linköping – hat sich 22 Jahre lang durch die Archive gewühlt, Netzwerke kartiert und Geldflüsse verfolgt. Was er fand, sollte jeden hellhörig machen, dem an tatsächlicher Aufklärung gelegen ist.
In einem Gespräch mit dem Podcast The Fourth Box legte Nordangård die Verbindungen offen, die von der Eugenik-Bewegung des frühen 20. Jahrhunderts über die Klimawissenschaft der 1950er Jahre bis zur COVID-19-Pandemie und den heutigen digitalen Kontrollsystemen reichen.
Früher bekam der Gefangene eine Nummer. Heute heißt sie digitale Identität und kommt per App. JE
