05.10.2022
17:14 | testrt: "Mehr als legitim" - EU-Parlamentsvize ruft nach Regime-Wechsel in Russland
Heidi Hautala (Grüne) ließ bei ihrer Rede auf der Plenarsitzung in Straßburg unmissverständlich wissen, welche politische Entwicklung sie in Russland präferieren würde. Ein Machtwechsel sei ihrer Vorstellung nach "kein Tabu-Thema" mehr. Das "Kriegsziel" von Putin wären "auch die Menschen in Russland". Die finnische EU-Abgeordnete Heidi Hautala (Grüne), wurde im Oktober 2017 zur Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments gewählt. Im Zeitraum vom 3.- bis 6. Oktober 2022 findet in den Räumlichkeiten des EU-Parlaments in Straßburg, Belgien, eine Plenartagung statt, mit dem Titel: "Eskalation des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine." Zu Beginn des dritten Debattentages kam die Vizepräsidentin persönlich mit einem Redebeitrag (ab Min. 00:01:03) zu Wort. Laut ihrer Einschätzung befände sich der russische Präsident Wladimir Putin aktuell aufgrund "klarer Anzeichen" in einer "Schwächesituation". Die innergesellschaftliche Stimmung in Russland würde sich daher kontinuierlich gegen Putin richten, so die Deutung von der Grünen-Politikerin aus Finnland.
Grüne Urschl in der Bange über ihre fette Zukunft in Straßburg...! Die GrünInnen*Außen getarnt als braune Marionetten ihrer Auftraggeber, wenn's nicht nach deren Willen läuft, ruft man zu einem Putsch oder Regime-Change auf!? Creg Roberts beschrieb die Tage die Situation sehr trefflich, dass durch die Gebietsübertragung der Ostukraine + Krim an Russland die Ukraine quasi nur noch ein Zombie-Land sei, pleite, handlungsunfähig, Aufmarschgebiet für ausländische Parteien... Wenn in Kiew die Lichter ausgehen, dann hoffentlich auch bald in Brüssel&Straßburg, um diese kostspielige Narretei endlich zu beenden! OF
12:34 | orf: 14 Grad in Europagebäude: EU rät zu Sweater statt Dresscode
Um Energie zu sparen, greift der Europäische Rat zu drastischen Mitteln. Neben den mittlerweile in vielen Behörden üblichen 19 Grad in Büroräumen wird auch der Empfang der EU-Staats- und -Regierungschefs künftig kühl ausfallen, berichtet „politico“ heute. Das Forum im Europagebäude, dort, wo die Spitzenpolitikerinnen und -politiker sich den Fragen der Presse stellen, soll im Winter nur noch auf 14 Grad geheizt werden – im Sommer soll das Gebäude mit der Glasfront nicht klimatisiert werden, heißt es in einer internen Mitteilung.
Ihre selbst gezüchteten Früchte sollen die "Die Sanktionen wirken!"-Rufer, -Schreier und -Einpeitscher in exzessivem Ausmaß genießen und ebenso die erwartbaren Folgen davon. Kein einziger Steuercent soll zur Behebung, Linderung und Kurierung der Folgen eingesetzt werden, sondern alles von den Gehältern dieser politischen Geisterfahrer abgezogen werden. Mit der Summe sollen die Ärmsten der Armen unterstützt werden, die wesentlich schlimmer unter der erkalteten Gesellschaft leiden werden müssen. AÖ
13:26 | Der Ostfriese zu den EU-Energieinvestitionen von gestern
Frage: Lohnt es sich wirklich, sich so einen Schund (wiwo) anzutun? Leute! In diesen Publikationen gibt es nur eines – Verarschung der Deppen! Wie TQM schon schrieb, es dreht sich alles nur noch um die Schächtung Europas. Alles andere drumherum ist nur noch Hokuspokus! Wir sollten Konzepte erarbeiten, dafür zu sorgen, das wir b.com Leser möglichst wenig in Mitleidenschaft gezogen werden! Für alles andere ist es ohnehin zu spät!
04.10.2022
17:12 | wiwo: Energie-Investitionen: EU-Finanzminister einigen sich
Die EU-Staaten haben sich auf eine Finanzierung verständigt, um sich von fossilen Brennstoffen aus Russland zu lösen und mehr in erneuerbare Energien zu investieren. Die EU-Finanz- und Wirtschaftsminister einigten sich am Dienstag darauf, Mittel aus dem Corona-Aufbaufonds umzufunktionieren und 20 Milliarden Euro zusätzlich für Investitionen im Energiebereich bereitzustellen.
Das Vorhaben ist Teil eines Vorschlags der EU-Kommission vom Mai, den EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als „Turbo” für die Energiewende bezeichnet hatte.
Konkret einigten sich die Minister darauf, dass ein Großteil der Zuschüsse in Höhe von 20 Milliarden Euro aus dem Innovationsfonds der EU kommen soll. Ein kleinerer Teil soll durch eine frühere Versteigerung von Emissionszertifikaten als geplant zustande kommen.
Der Vorschlag der EU-Kommission, zusätzliche Zertifikate aus einer Reserve zu versteigern, um Geld zu sammeln, wurde abgelehnt. Es wurde befürchtet, dass dies zusätzliche Emissionen verursachen würde. Im Emissionshandel müssen etwa Stromproduzenten für den Ausstoß von klimaschädlichen Gasen wie Kohlendioxid (CO2) Zertifikate kaufen. Für die Verteilung des Geldes soll unter anderem berücksichtigt werden, inwieweit Staaten von fossilen Brennstoffen abhängig sind.
Festgelegt wurde auch, dass Geld aus dem Corona-Aufbaufonds für Energiezwecke umfunktioniert werden kann. Dafür können die EU-Länder ihre Corona-Aufbaupläne ändern, wie aus der Mitteilung der Staaten hervorgeht. Die EU-Kommission hatte im Mai angekündigt, dass noch 225 Milliarden Euro an Darlehen aus dem Corona-Aufbauinstrument RRF zur Verfügung stünden. Der RRF kann der Mitteilung zufolge auch noch durch Transfers aus anderen EU-Fonds aufgestockt werden.
Das EU-Parlament muss dem Vorhaben noch zustimmen. Dann können die Staaten und das Parlament darüber verhandeln, bevor es in Kraft treten kann.
Wo kommen diese Darlehen für den sogenannten "Corona-Aufbaufonds" her und wieso bricht die Kommission schon wieder ihre eigenen Transfer-Regelungen? Intrasparenz in Reinkultur, um wohl noch ein paar Vorständen, Aktionären und Günstlingen den Popo zu vergolden, bevor ihre Läden den Bach runter gehen oder (Teil-)verstaatlicht werden müssen!? Die nächste Umverteilungsorgie auf Kosten der "Reicheren", ohne dass endlich substanziell an den technischen Wurzeln der Misere gearbeitet wird! OF
Der
03.10.2022
09:52 | bz: USA fordern EU auf, der Ukraine endlich Geld zu überweisen
Am Rande der UN-Vollversammlung sei es zu verschiedenen Treffen gekommen, bei denen die US-Vertreter ihren Unmut über die schleppenden Zahlungen aus Brüssel zum Ausdruck gebracht hätten. Ein EU-Beamter sagte der FT, auch der ukrainische Premierminister Denys Schmyhal habe sich zu diesem Zweck mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, getroffen.
Europa wird regelrecht geschächtet und sieht darin seine „Verantwortung“. Mit tiefer Verbeugung kündigte Habeck bei seinem Antrittsbesuch bei Biden in Washington an „dienen“ zu wollen, die SPD macht gerne mit, die CDU übernimmt den Komparsen in Taiwan und fordert schwere Waffen für die Ukraine. TQM
30.09.2022
08:59 | Leser-Kommentare zum TQM-Kommentar von gestern
(1) Ich bin ja seit Längerem nur stiller Mitleser von Bachheimer. Es wird alles gesagt, was gesagt werden muss. Aber TQMs Kommentar trifft die Situation so dermaßen auf den Kopf, dass ich mein 'Chapeau' zücken muss. Dermaßen fachgerecht den Nagel in der Pfette versenkt. Das gefällt!
(2) Werter TQM, wir müssen uns vor Pauschalierenden hüten - diese Aktionen werden von den „Eliten“ geplant und man läßt sie ausführen, um damit eigene Ziele zu verfolgen. Das "Opfern der Bevölkerung“ gehört dazu. Bei vielen Aktionen ist das gezielte ansetzen eines Skalpells an der richtigen Stelle viel effektiver als ein grober Eisenbesen. Wenn damals z.B. das Attentat auf Herrn Schicklgruber geklappt hätte...
(3) Ich las kürzlich das Buch von Dugin. Dabei geht es um den Great Reset und den Handlungen der psychopathischen Neo-Cons. Da wundert man sich über das Vorgehen des Werte-Westens überhaupt nicht mehr. Psychopathen neigen nun mal zur Selbstvernichtung. Leider wollen die aber auch so viel wie möglich von uns mitnehmen.
Dazu passende und aufschlussreiche 28 Minuten von Markus Krall: Der Todestrieb des Sozialismus (ef-Zukunftskonferenz 2019, Teil 1) TB
(4) Vielen Dank werter TB für den Hinweis auf den Vortrag von Markus Krall. Jetzt hab ich auch endlich den Unterschied bzw. den Zusammenhang von Kulturmarxismus und sozialistischem Staat verstanden. Und wenn man betrachtet, wie erfolgreich dieser Weg des Irrsinns bei uns schon vorangeschritten wurde, kommt in mir noch mehr Frust auf.
Gerne. Dieser Vortrag kann nicht oft genug gebracht werden und ist ein Dauerläufer bei uns (seit 2019)! Jeder sollte ihn gesehen haben! TB
(5) Ich persönlich halte Herrn Krall für den eloquentesten und mutigsten Vertreter unserer Freiheit und Sprecher des Unaussprechlichen. Es geht um eine Analyse unserer Gesellschaft bzw. wohin die Entwicklung geht. Rückblickend, muss man sagen, sah Herr Krall die letzten 2-3 Jahre recht klar voraus. Man muss wissen, der Vortrag fand im Januar 2019 statt. Wer noch nicht genug über Sozialismus weiss, ich kann gerne 28 Jahre prsönliche Erfahrung nachreichen.
Markus Krall: Der Todestrieb des Sozialismus www.youtube.com/watch?v=SHTVpYhUlzQ
PS: www.amazon.de/Todestrieb-Geschichte-Erscheinungsformen-Sozialismus/dp/3939562637
Der Todestrieb in der Geschichte: Erscheinungsformen des Sozialismus von Igor Schafarewitsch
... übrigens ich lese das Buch gerade selber auch und ich kann es nur empfehlen, zu dem Preis ...
29.09.2022
19:35 | nf: Europa ist sogar so weit gegangen, Toilettenpapier zu verweigern
Ausgeschissen und kein Klopapier - was für eine Sauerei! Morgen unterschreibt Putin das Aufnahme-Dekret der neuen Provinzen in die Russische Föderation. Formal stimmt die Staatsduma kommende Woche zu. Wie Dugin sagte, Russland betreibt einen Exorzismus in dem von Neocons besessenen ukrainischen Körper. Umso wahnsinniger die Aktionen des Westens - mit der Sprengung der Pipelines sprengt sich Europa von seinen Energieadern ab, wie ein Wahnsinniger, der sich die Arterien öffnet, während Europa in der Ukraine finanziell blutet werden die Ukrainer als verhetzte Zombies in den Tod für LGBT-NATO-EU schickt. Es ist zu hoffen, das Russland jetzt mit dem eisernen Besen die Ungeister austreibt! TQM
28.09.2022
07:54 | exxpress: Es wird eng für Von der Leyen: Pfizer-Deal könnte Fall für Staatsanwalt werden
Im EU-Parlament steigt der Zorn über die Kommissionspräsidentin: Unglaubliche 35 Milliarden Euro hat die Lieferung der Pfizer-Impfstoffe die Steuerzahler gekostet. Ursula von der Leyen hatte den umstrittenen Mega-Deal zuvor eingefädelt. Nun verweigert sie jede Auskunft darüber. Damit hat sie den Bogen womöglich überspannt.
Man soll nicht den Tag vor dem Abend loben, zumal ja nahezu immer die eisterne Regel gilt, dass niemand besserer nachkommt. Wobei es natürlich einen gewissen Charme hätte, wenn die beiden unseligen Quotenfrauen zeitgleich untergingen. AÖ
11:17 | Der Ostfriese
It’s no business like Showbusiness. Mal im Ernst, gibt’s da nicht so etwas wie Immunität (ganz ohne Spritze)? Das was wir sehen ist Kasperletheater - böser Bulle / guter Bulle. Wenn unsere allseits geehrte und geliebte Uschi dort „rausfliegen“ sollte, dann nur, um sie aus der Schusslinie zu nehmen und irgendwo an neuer Stelle einsetzen zu können. Ihre Gönner werden auch in Zukunft die schützende Hand über sie ausbreiten, wenn sie „liefert“.
27.09.2022
19:32 | Die Leseratte: Subventionslawinen
Das ist die Sicht von außen auf die Energiepolitik der EU - und sie ist viel realistischer als es bei den Grüninnen klingt. Die Europäische Kommission (also EUschi) hat den Übergang auf Erneuerbare mit 565 Milliarden (!) Euro beziffert. Der Experte meint, das sei viel zu wenig. Das neue Energiesystem wird ineffizient sein und ständig Subventionen brauchen, aber woher soll das Geld kommen ohne Industrie? Die EU wird in eine Agrarwirtschaft umgewandelt (die ebenfalls ineffizient sein wird ohne Dünger usw.), Arbeitsplätze, das ganze System und der ganze Wohlstand basierten aber auf der Industrie. Die Unternehmen werden abwandern nach China und in die USA, für Russland entfällt ein Absatzmarkt, deshalb orientieren sie sich bereits um.
Zitat:
Die Europäische Kommission bezifferte den Verzicht auf russisches Gas und den Übergang zu erneuerbaren Energiequellen auf 565 Milliarden Euro, berichtet Bloomberg. Der EU-Plan sieht vor, bis 2027 auf allen Geschäfts- und öffentlichen Gebäuden und ab 2029 auf neuen Wohngebäuden Sonnenkollektoren zu installieren. Wird der Europäischen Union ein solches Manöver gelingen, und warum riskiert Europa, seine Industrie zu verlieren und sich in eine Agrarunion zu verwandeln?
"Das bedeutet, dass das neue Energiesystem aus wirtschaftlicher Sicht ineffizient sein wird." Das erneuerbare Energiesystem ist weniger effizient als das traditionelle und benötigt Subventionen, um zu funktionieren. Woher soll die EU Geld nehmen, wenn es keine Industrie gibt“, bemerkt Sergej Kondratiev.
Die EG hinkt bei der Bewertung der Energiewende hinterher, eine der gravierendsten Folgen der Abkehr vom Gas und der Umstellung auf erneuerbare Energiequellen, die den Europäern wahrscheinlich nicht gefallen wird. Es ist die Deindustrialisierung der europäischen Wirtschaft und ihre Umwandlung in eine Agrarwirtschaft, wie es in der Ukraine nach den beiden Maidans geschah.
Mit dem Biden seinem Paket sind's dann fast eine satte Billion...!? Nicht schlecht, für einen narratierten, hoch ineffizienten Krempel, der einer bloßen Ideologie der Zerstörung folgt! Von den laufenden Steuermittel der Länder mal ganz abgesehen... Und die Michls applaudieren auch noch dazu!? Damit geht's wenigstens rascher bergab. OF
26.09.2022
20:12 | Die Leseratte: Botschafter-Abberufung
Die folgende Meldung stammt vom Liveticker von RT und kann daher nur als Kommentar verlinkt werden. Daraus geht hervor, dass Russland seinen ständigen Vertreter (also Botschafter) bei der EU abberufen hat. Von einem Nachfolger ist nicht die Rede! Könnte das bedeuten, dass Russland jetzt auch den Kontakt zur EU einfach abbricht, wie schon zuvor mit der Nato? Damals haben sie für evtl. Gesprächsbedarf salopp auf die russische Botschaft in Belgien verwiesen.
Zitat:
Der russische Präsident Wladimir Putin hat Wladimir Tschischow von seinem Posten als ständiger Vertreter Russlands bei der Europäischen Union (EU) entbunden. Ein entsprechendes Dekret wurde am Montag auf dem offiziellen Rechtsinformationsportal veröffentlicht. In dem Dokument heißt es:
"Wladimir Alexejewitsch Tschischow wird von den Aufgaben des ständigen Vertreters der Russischen Föderation bei der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft in Brüssel, Königreich Belgien, entbunden."
Zuvor hatte Tschischow bestätigt, dass er Brüssel nach einer 17-jährigen Tätigkeit als Repräsentant bald verlassen werde.
17 Jahre...!? Dann könnte es vielleicht auch noch andere Gründe geben, dass Hr. Botschafter nun nachhause reisen muss...!? Dennoch, diplomatisch scheint der Eiszeitmodus eingeläutet! OF
25.09.2022
19:59 | tkp: EU-Kommission im Dienste der US-Großkonzerne und Oligarchen
Die EU war angeblich als Friedensprojekt gedacht, hat sich aber immer mehr zum Gegenteil entwickelt. Es regiert eine EU-Bürokratie mit der Kommission an der Spitze, die keinerlei demokratische Legitimation hat und sich immer mehr gegen die Interessen der Bevölkerung der Mitgliedsländer richtet. Umso eifriger werden aber die Interessen der Milliardäre und der USA vertreten, die EU-Bürokraten sind zu deren Vasallen verkommen, wie die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen uns immer wieder vor Augen führt.
Für ihre Tätigkeit im Dienste der Milliardäre bekam sie wie berichtet von der Gates Stiftung bei der Konferenz namens „Goalkeepers 2022“ den „Global Goalkeeper Award“ der Gates-Stiftung. Offenbar für ihre Dienste bei der Umsetzung der Gates Pläne für die weltweite Impfung aller Menschen mit den gentechnischen mRNA-Präparaten, von denen sie mit geheimen Absprachen 1,8 Milliarden Dosen von Pfizer mit dem Geld der EU-Bürger gekauft hat. Oder für die Vernichtung der holländischen Landwirtschaft, denn dort hat Gates in Unternehmen investiert, die Fleisch und andere Nahrungsmittel aus Insekten und anderen industriell gefertigten Grundstoffen produzieren. Oder für die Förderung der Gewinne von US-Konzernen, die Erdgas und Erdöl liefern und fördern. Oder für die Sanktionen gegen Russland um die geopolitischen Ziele der USA zu fördern.
Es macht fassungslos, wie offen und ungeniert sowohl von den Plutokraten als auch von den ungewählten Machthabern in der EU gezeigt wird, welche Interessen sie wirklich verfolgen. Dass durch die Aktionen der EU-Bürokraten hunderttausende kleine Firmen in die Insolvenz getrieben und Millionen EU-Bürger arbeitslos werden, stört sie dabei offenbar wenig, sie haben ihre gut bezahlten Jobs und Aussichten auf Posten bei den Oligarchen.
...und genau diese Haltung samt den letztlich geäußersten Aussagen von VdL, gegen demokratisch zustande gekommenen Wahlergebnisse "Antworten" zu haben, zeigt dass Brüssel bzw. dieses System nicht mehr aufrechtzuhalten sein wird!? Es war letztlich nie ein Projekt der Bürger, sondern nur Lobbyistenzentrale mit Bürgern als billiges Mittel zum Zweck! Zeit vorbei... OF
09:45 | Leser-Kommentar zu 08:43
Werter JJ, ich denke mal, der Draghi diente einem anderen Herrn ( wir wissen doch, aus welchem „Stall“ er kommt, oder?) - und tut dies auch noch weiter!. Wem dient „die EU“? Wer beherrscht die nationalen Regierungen? … landen wir da nicht wieder bei „den gleichen Verdächtigen“? Ziel ist eine "Full-spectrum dominance“ zu erreichen. Den sogenannten Staatsapparat beherrschen, Finanzen, Militär, „Geheimgesellschaften“ auch die „Opposition" etc. Die Macht der einzelnen „Staaten“ ist doch schon abgegeben. Was erwarten Sie als Reaktion bei den Kasperletheatern? Gut, Ungarn kann ausscheren, aber Kerneuropa ist doch fest im Griff...
24.09.2022
08:43 | dasgelbe: Jetzt ist es raus, wenn die Wahlen nicht passen, wird halt Druck ausgeübt
Die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat sich zu den möglichen Ergebnissen der am Sonntag stattfindenden Parlamentswahlen in Italien geäußert. Das gab sie in ihrer Videobotschaft bekannt.
„Wir werden die Ergebnisse der Abstimmung in Italien sehen. Wenn die Dinge in eine schwierige Richtung gehen, haben wir die Werkzeuge, wie im Fall von Polen und Ungarn“, sagte sie.
Die undemokratische EU, die eigentlich als Werkzeug der gewaehlten europaischen Regierungen funktionieren sollte, wagt den Machtkampf. DIe EU hat schon der Berlusconi Regierung Schwierigkeiten gemacht und sich fuer einen Regierungswechsel eingesetzt. Zuletzt war der EU-Apparatschik Draghi Premier. Jetzt ist er weg, Irgendwann wird eine nationale Regierung genug von dieser Einmischung haben und die EU Kommission einfach ignorieren. Dann werden wir sehen, ob diese nicht einfach ein Potemkisches Haus ist. JJ
22.09.2022
17:16 | ntv: EU prüft Ölpreisdeckel und Diamanten-Embargo gegen Russland
Die neuen EU-Sanktionen gegen Russland könnten einen Preisdeckel für russisches Öl umfassen. Daneben ist auch ein Diamanten-Embargo im Gespräch, wie Brüsseler Diplomaten bestätigen. Größter Unsicherheitsfaktor bleibt Ungarn: Regierungschef Viktor Orban fordert einem Medienbericht zufolge die Aufhebung aller EU-Sanktionen gegen Russland bis zum Jahresende. Wegen der russischen Teilmobilisierung und der Atomwaffen-Drohungen von Kreml-Chef Wladimir Putin hatten die Außenminister der EU und der sieben wichtigen Industriestaaten (G7) am Rande der UN-Generaldebatte in New York verschärfte Sanktionen gegen Moskau angekündigt. Von einer Preisobergrenze für russisches Öl müssten in der EU vor allem Griechenland und Zypern überzeugt werden, deren Reedereien russisches Öl auch in Drittländer liefern. Alle Sanktionen erfordern einen einstimmigen Beschluss der Mitgliedsländer. Die G7-Staaten hatten sich unter deutschem Vorsitz bereits Anfang September für einen weltweiten Ölpreisdeckel ausgesprochen. Zudem könnte es einen Einfuhrstopp für russische Diamanten in die EU geben.
Die Verzweiflung in Washington und Brüssel scheint ein neues Allzeithoch erreicht zu haben, um nun die nächste Runde der Wahnsinnigkeiten zu steigen!? Die G7 sind seit Ellmau quasi nur noch am Papier existent, Japan hat gerade zu kämpfen dass ihnen der Laden nicht um die Ohren fliegt (wie GER od. AUT) und die Lachnummer EUschi weiß offensichtlich in ihrer Panik nimmer, was sie noch als Maßnahmenvorschläge Richtung Washington faxen soll...!? Auch unser Graf Bobby sei gefragt, ob denn so Antworten aussehen müssen gegen ein Land, dass nach seiner Ansicht nach sich im tiefsten Überlebenskampf befinde!? Wohl kaum...!? Der Westen verhält sich wie ein Kleinkind, dem am Kinderspielplatz die größeren der Schauferl zum Sandburgbauen weggenommen haben; kindisch und hoch gefährlich. OF
21.09.2022
16:52 | Die Leseratte: Unterwerfungsdruck
Gute Frage: Wie lange tut Ungarn sich die EU noch an? Im Moment versuchen sie, mit einigen Zugeständnissen noch an eine schöne Milliardensumme zu kommen, verständlich. Aber auf Dauer werden sie sich wohl entscheiden müssen, ob sie sich dem EU-Diktat endgültig unterwerfen wollen, denn der Druck wird nicht nachlassen, sondern stärker werden, je schlechter es den übrigen EU-Ländern geht. Man erinnere sich nur daran, wie sehr Schweden für seinen Sonderweg in der Pandemie angefeindet wurde! Ungarn zeigt den Bevölkerungen der anderen Länder, dass der Kurs ihrer eigenen Regierungen nicht alternativlos war, dass es ihnen in vieler Hinsicht besser gehen könnte. So ein Beispiel kann nicht geduldet werden!
https://ansage.org/wie-lange-tut-sich-ungarn-das-noch-an/
Wie öfters hingewiesen, auf die Fördersummen gänzlich zu verzichten geht nicht von heut auf morgen, co-finanzierte laufende Projekte aus div. Fonds (Kohäsionsfonds etc), in denen Eigenmittel drinnen stecken, sind abschlusspflichtig. Längerfristig kann sich das Ganze aber nimmer ausgehen...!? OF
16.09.2022
17:06 | uncut: Europaabgeordneter: Europäische Union hat die Explosion der Inflation selbst verschuldet
Ich höre in den letzten Tagen, dass immer mehr Menschen angeblich eine Lösung von der Europäischen Union erwarten, sagte der belgische Europaabgeordnete Gerolf Annemans (Vlaams Belang) im Europäischen Parlament. „Im Niederländischen haben wir dafür einen Ausdruck: Sie gehen mit dem Teufel zur Beichte“, sagte er.
Mit anderen Worten: Die Opfer werfen sich demjenigen in die Arme, der ihre Probleme verursacht hat, so Annemans.
„Eine Europäische Union, die seit der Finanzkrise mit der fast Verdoppelung der Geldmenge die Inflationsexplosion selbst verursacht hat“, sagte er. Eine Europäische Union, die mit jahrelangen „Green Deal“-Kriegen, mit der Schließung von Atomkraftwerken und der Unterbrechung unserer Energieversorgung selbst zur Explosion der Energiepreise beigetragen hat, lange bevor der russische Einmarsch in der Ukraine Realität wurde“, so der Abgeordnete weiter.
„Eine Europäische Union, die mit ihren Reset-Konzepten, ihrer ’nachhaltigen Entwicklung‘ und ihrem ‚Build Back Better‘-Gequatsche die Deindustrialisierung unseres Kontinents und die Implosion der kleinen Unternehmen und unserer Landwirtschaft eingeleitet hat“, so Annemans.
„Eine Europäische Union, die mit ihrer erzwungenen Masseneinwanderung sowohl unsere europäische Kultur als auch unser Sozialsystem gestört hat“, führte er auf.
Schon die Rede Sonneborns vor Tagen hätte treffender nicht sein können und offenbar durchschauen immer mehr Abgeordnete den wahren Pferdefuss dieser Union!? Zentralistisches Raubrittertum am Band völlig enthemmter Zerstörer zwischen London und Washington, die Europa bereitswillig in den Untergang stürzen wollen! Die eigenen Gesetze/VOs längst untergraben und für nichtig erklärt, ziehen uns die Brüsseler Maulhelden Richtung Abgrund - und zahlen dürfen's wir auch noch!? Peak des Erträglichen längst überschritten. OF
18:28 | Die US-Korrespondentin
"Zur EU fällt mir nichts (mehr) ein..." - 60 Sekunden zur Lage der Union
EmojiEine 62,5-Sekunden-Rede zur Lage der EU in 60 Sekunden herunterleyern - das soll mir erst mal einer nachmachen. Kommissionspräsidentin von der Leyen hat sich jedenfalls hinterher beim EU-Parlament ordentlich für alles bedankt... Smiley
15.09.2022
17:09 | voltaire: Die von den Straussianern in die Knie gezwungene EU
Eine kleine US-amerikanische Gruppe, die sich um den Philosophen Leo Strauss gebildet hat, kontrolliert heute sowohl das Verteidigungsministerium als auch das Außenministerium der USA. Nachdem sie seit dem Krieg gegen Jugoslawien viele andere Kriege organisiert hatte, hat sie sich den Krieg in der Ukraine einfallen lassen. Die Gruppe manipuliert seither die Europäische Union und ist jetzt dabei, ihre Energiequellen abzudrehen. Wenn die europäischen Staats- und Regierungschefs ihre Augen nicht öffnen, wird ihr Bündnis mit Washington zum Zusammenbruch der Wirtschaft der Union führen. Es ist sinnlos zu glauben, die Europäer würden verschont bleiben, weil sie in entwickelten Ländern leben. Die Straussianer haben bereits 1992 geschrieben, dass sie nicht zögern würden, Deutschland und die EU zu zerstören.
Und ein paar Frankisten noch dazu, und die Melange ist perfekt! Die Entwicklungen aktuell sind ja unübersehbar, bloß wollen das auch die Bürger in den europäischen Ländern? Wohl kaum!? OF
16:59 | sonneborn: "Zur EU fällt mir nichts (mehr) ein..." - 60 Sekunden zur Lage der Union
ine 62,5-Sekunden-Rede zur Lage der EU in 60 Sekunden herunterleyern - das soll mir erst mal einer nachmachen. Kommissionspräsidentin vonderLeyen hat sich jedenfalls hinterher beim EU-Parlament ordentlich für alles bedankt... Smiley
Sonneborn hat sicher Recht mit seiner Kritik!
Mir fällt aber ein, dass Sonneborn recht gern das Geld der EU nimmt, Geld in einer Höhe, dass er auf freier Wildbahn nie erwirtschaften wird können.
Von daher ist er nicht viel anders als die anderen die's sich im Abnickkammerl des EU-Parlaments versammeln - a bissler kritischer halt! TB
14.09.2022
19:32 | Die Leseratte: Bettel-Doppelstandards
Aus bekannten Gründen kann ich diesen Text nur zitieren, aber es ist zu schön! Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, ist nach Saudi-Arabien gereist - warum wohl? Erst große Töne gegenüber Russland spucken und dann auf Betteltour gehen. Kronprinz Mohammed Bin Salman hat ihn immerhin empfangen. Auch der wurde allerdings angeblich über Klimawandel und - heute schon gelacht - über CO2-Neutralität belehrt! Während man gleichzeitig um fossile Brennstoffe bettelt? Da ist wieder Fremdschämen angesagt. Über Ergebnisse wurde übrigens nichts berichtet - wahrscheinlich gibts keine, außer dass man "im Gespräch bleiben" will, in Sachen Sicherheit und Terrorismus.
+++
Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, ist zu einem eintägigen Besuch nach Saudi-Arabien gereist und hat dabei auch den Kronprinzen Mohammed Bin Salman getroffen. Bei der Begegnung am Dienstag in der Hafenstadt Dschidda ging es in erster Linie um Europas Energiesicherheit inmitten des Ukraine-Krieges. Themen waren Berichten zufolge auch die Herausforderung durch den Klimawandel und der Übergang zur CO2-Neutralität. Künftig soll es einen regelmäßigen Austausch in globalen Sicherheitsfragen und zur Terrorismusbekämpfung geben.
Es war der erste Besuch eines ranghohen Vertreters der Europäischen Union seit langem in Saudi-Arabien. Nachdem es US-Präsident Biden nicht gelungen ist, Saudi-Arabien zu höheren Ölfördermengen zu bewegen, hofieren nun EU-Vertreter den saudischen Kronprinzen, um ihn umzustimmen.
Die Reise von Michel folgt auf Besuche in Algerien und Katar, die beide nennenswerte Energieproduzenten darstellen. Die EU verfolgt die Strategie, ihre Beziehungen zu weiteren Ölproduzenten zu stärken, um die Abhängigkeit von russischer fossiler Energie zu beenden. Die rund 20 Staaten der OPEC+ haben kürzlich ihr Förderziel - nach den Erhöhungen der vergangenen Monate - wieder leicht abgesenkt. Die gemeinsame Tagesproduktion für den Oktober wird um 100.000 Barrel (ein Barrel entspricht 159 Litern) reduziert.
Quelle: https://freeassange.rtde.me/international/148871-energiekrise-in-europa-eu-ratsprasident/
Ein Käfig voller Narren, und wir alle mitten drin! Eine erniedrigende Show, die hier abgezogen wird, die mittlerweile allen das Gesicht gekostet hat! Und die EUschi will nun auch noch 140 Mrd. Euro an Gewinnen den Konzernen wegnehmen und "umverteilen", wieder ein völliger Bruch ihres eigenen Regelwerks!? Dank dieser Sinnlosvereinigung EU ist mittlerweile klar wo wir nun stehen: Auf der Verliererseite, nackt, pleite und blankgezogen... OF
12:04 | orf: Von der Leyen skizziert Energienotfallplan
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Union im Europaparlament den europäischen Notfallplan gegen die Energiekrise präsentiert. Zur Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher sollen übermäßige Gewinne von Energiefirmen in der EU künftig abgeschöpft und umverteilt werden. Sie kündigte einen Gesetzesvorschlag an, der sowohl Produzenten von erneuerbarem Strom als auch Gas- und Ölkonzerne treffen würde.
Flinten-Uschi sprach in nationalistisches EU- und Ukraine-Blau-Gelb gehüllt und gab sich - wie eigentlich immer - dem brüsselitschen Größenwahn hin, in jenen seltenen Momenten, in denen die Brüsseliten sich in die Scheinwelt begeben, nicht vasallistische Befehlsempfänger Washingtons zu sein. Die von den Medien transportierte Bildsprache erinnert an dunkelste Zeiten der Propaganda, so bildet orf.at Flinten-Uschi gleichsam mit einem aus den gelben Sternen der EU-Fahne gebildeten Heiligenschein ab. AÖ
12:27 | Leserkommentar
....doch ihr Ende naht.....das frappanteste an diesem Bild, sie hat die Haare nicht schön......
10:49 | orf: Vorentscheidung im Streit um EU-Gelder
Im EU-Rechtsstaatlichkeitsverfahren gegen Ungarn stehen wichtige Tage bevor: Die EU-Kommission könnte nämlich demnächst vorschlagen, Fördermittel für Ungarn zu streichen. Für die ungarische Regierung, die der EU zuletzt Abhilfemaßnahmen vorgelegt hatte, stehen mehrere Milliarden Euro auf dem Spiel. Eine Vorentscheidung könnte bereits am Mittwoch im EU-Parlament fallen.
Der Hahn am Mist! Wieder einmal spielt Österreich eine unrühmliche Rolle. Statt unserem eng verbundenem Nachbarn aus historischer Verbundenheit und für Orban‘s Vernunft-Reflexe gegen den Brüsseler Suizid zu danken, steht der erfolgloseste EX-Wiener ÖVP Vorsitzende als krächzender Kampfhahn oben am EU-Misthaufen. Was für Schande!!! TQM
An dieser Stelle sei an Hahns EU-Gelder-Misbrauch vom vorigen Jahr erinnert:
standard: Vorwürfe gegen EU-Kommissar: Hahn muss alles offenlegen! TB
19:04 | Leser-Kommentar
Die paar Milliarden Euro braucht Ungarn nicht! Die spielen sie locker mit den niedrigen Gaspreisen wieder ein.
08:18 | orf: Von der Leyen hält Rede zur Lage der EU
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält heute ihre große Rede zur Lage der Europäischen Union. Erwartet wird, dass sie sich zur Situation in der Ukraine äußern und Notfallmaßnahmen gegen die hohen Energiepreise vorstellen wird. Zudem dürfte sie im Straßburger Europaparlament ihre weiteren Pläne für das kommende Jahr skizzieren. Die Rede zur Lage der Union wird jedes Jahr im September vom EU-Kommissionspräsidenten oder der -präsidentin gehalten.
Flinten-Uschi wird heute einen weiteren wichtigen Beitrag zur Selbstdelegitimierung ihrer selbst und der EU leisten. AÖ
13.09.2022
17:01 | exxpress: Selenskyj klopft an die Tür des IWF: Die Ukraine braucht zig Milliarden
Die kriegsgeschüttelte Ukraine braucht dringend Geld. Dass sie die bis zu 20 Milliarden Dollar bekommt, die sie dem Vernehmen nach beansprucht, gilt aber als sehr unwahrscheinlich.
Laut Medienberichten will der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj heute mit der Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Kristalina Georgiewa, über einen neuen Kredit in Höhe von bis zu 20 Milliarden Dollar verhandeln. Es gehe um ein umfassendes Finanzierungsprogramm für sein kriegsgebeuteltes Land. Laut Insidern wird Selenskyj damit aber wohl nicht durchkommen. Das Exekutivdirektorium des IWF hatte der Ukraine auf einer Sitzung am Montag eine Soforthilfe in Höhe von 1,4 Milliarden Dollar in Aussicht gestellt, also weit weniger als die Summe, die Selenskyj jetzt angeblich haben will.
Die Ukraine steht seit dem Ausbruch des Krieges am 24. Februar ökonomisch enorm unter Druck. Die Wirtschaft des Landes dürfte nach Schätzungen von Weltbank und IWF in diesem Jahr um bis zu 45 % schrumpfen.
Das Land ist pleite, soll Staatsbankrott anmelden und jedwede Zahlungen unsererseits sind höflicherweise sofort einzustellen! Wenn der IWF geben will bitte, ihr Risiko, und für den Wiederaufbau in den Donbass-Städten können's in Kiew die Rückstellung ausbuchen, das übernimmt nämlich gerade Moskau, wo ganze Stadtteile mit knapp 20K Wohneinheiten komplett neu errichtet wurden! Ein interessanter Artikel aus 2015 ist dazu recht aufschlußreich - der lt. Eigendefinition erfolreichste Fonds des Spekulaten Soros an Dragon Capital u.a. droht womöglich ein Debakel, und auch die werden vermutlicherweise noch versuchen, soviel Westhilfe wie möglich eingespeist zu bekommen!? OF
19:17 | Die Leseratte
Vor kurzem hat Selenskij bei der EU angemeldet, dass er jeden Monat 5 Milliarden Euro braucht, um Soldaten, Beamte und Renten zu bezahlen. Also null Investitionen, einfach laufende Ausgaben, und das JEDEN Monat! Die EU hat ihm bisher ne Milliarde rübergeschoben, weitere 4 Milliarden sind im Gespräch, wobei sich u.a. Deutschland noch ziert, die Haftung dafür zu übernehmen. Die ursprünglich zugesagten 9 Milliarden kann er vergessen. Die Amerikaner vergeben nur Kredite (Lend-Lease), die er aber in Rüstungsgüter made in USA investieren muss. Die ukrainische Wirtschaft ist eingebrochen, die Steuereinnahmen auch, die Arbeiter sind an der Front.
Die Frage ist meiner Meinung nach nicht, wie das Land diesen Krieg weiter finanzieren will, sondern wie das Land als Ganzes überhaupt den Winter überstehen soll OHNE massive Hilfen? Und wer soll die finanzieren? Die EU-Länder, die der Ukraine gerade freiwillig in den Untergang folgen?
Die Russen brauchen im Grunde nur abzuwarten, bis das Land zusammenbricht! Und genau so sieht das im Moment auch aus.
Dann wird der Schauspieler bald ins eigene Börserl greifen müssen, wie's aussieht!? Nach den invest. Recherchen über seinen möglichen Besitztum könnte er sein Land knappe zwei Wochen finanzieren!? Spannend wird auch, welche Besicherung er dann dem IWF anbietet... Rohstoffe, wo künftig Moskau die Hand drauf hat, Luxus-Immoblien in Kiew, Vermögenswerte seiner geflüchteten Freunde im Ausland...!? Recht skurril die ganze Sache... OF
19:52 | Leser-Kommentar zu grün
Mal naiv gefragt werter OF. Wie konnte das 3. Reich, fünf Jahre 2.WK durchhalten, ohne pleite zu gehen ?!
In London, Washington oder Vatikan nachfragen, werter Leser! OF
20:04 | Die Leseratte zu 19:52 grün
Und genau DAS ist das Problem der Ukraine: London hat nach dem Brexit selbst zu kämpfen, Washington gibt nur Kredite und die Wallstreet diesmal nix, weil es die angesprochenen Sicherheiten nicht gibt, an denen man sich hinterher schadlos halten könnte - und der Vatikan steht nicht auf Seiten der Ukraine! Jedenfalls hat der dicke Mann gesagt, die Nato habe zu laut an Russlands Tür gebellt. Klingt nicht danach, als habe auch er der Ukraine ein Versprechen gegeben.
12.09.2022
17:41 | euractiv: EU-Parlament will Biomasse-Subventionen abschaffen
Die drei größten Fraktionen im EU-Parlament haben sich für Vorschläge ausgesprochen, die darauf abzielen, die Subventionierung von Biomasse in Kraftwerken zu beenden und die Verbrennung von frischem Holz von den EU-Zielen für erneuerbare Energien auszuschließen.
Die Änderungsanträge zur Biomasse, die Teil der EU-Richtlinie über erneuerbare Energien sind, werden am Mittwoch (14. September) dem Plenum des Europäischen Parlaments zur Abstimmung vorgelegt werden.
„Wir werden die Subventionen abschaffen“, sagte Nils Torvalds, ein finnischer Abgeordneter aus der zentristischen Renew-Fraktion des Parlaments, der den Biomasse-Vorschlag anführt, gegenüber EURACTIV.
„Aufgrund der Subventionen gibt es einige Mitgliedsstaaten, die viel mehr Holz einschlagen, und das auf eine nicht akzeptable Art und Weise. Daher ist die Abschaffung der Subventionen ein erster großer Schritt“, fügte er hinzu.
Der nächste energiepolitische Dolchstoß für Länder und Kommunen! Zuerst wird mit massiven Fördervolumina eine zurück in die Steinzeit-Technologie aufgebaut, um gewisse Unabhängigkeiten zu forcieren, Versorgungspulls aus dem billigen Osten erzeugt, eine Konkurrenzsituation für Papier&Platte geschaffen, und nun droht auch diesen Energielieferanten das wohl flächendeckende das Aus wegen Unwirtschaftlichkeit!? Die Kurzsichtigkeit und der blanke Aktionismus Brüssels kann nur noch als vollkommen verrückt und zerstörerisch angesehen werden. OF
09.09.2022
17:41 | uz: „Verrat an Österreich“: Bundesregierung rüttelt am Einstimmigkeitsprinzip der EU
Für Aufsehen – und bei der FPÖ für große Verärgerung – sorgt ein Interview der ÖVP-Europaministerin Karoline Edtstadler in der Tiroler Tageszeitung (TT). Edtstadler sagte, dass sie die Einstimmigkeit bei Beschlüssen in der EU nicht in allen Bereichen für nötig halte.
Konfrontiert mit der Frage der TT, ob es sie an den Sanktionen nicht zweifeln lasse, wenn die Einnahmen aus Gas für Russland höher seien als die Kriegskosten, antwortete Edtstadler mit einer Nullmeldung: Ich kann die Rechnung nicht im Detail nachvollziehen.
Abgesehen von dieser Peinlichkeit verriet sie dann anscheinend den Plan der Bundesregierung, das Einstimmigkeitsprinzip in der Europäischen Union abzuschaffen. Edtstadler wörtlich: "Ich glaube, dass man die Einstimmigkeit in manchen Bereichen der Außen- und Sicherheitspolitik überdenken muss… Die Sanktionen müssen weiterhin einstimmig beschlossen werden. Ebenso die Aufnahme von weiteren Mitgliedsstaaten. Es gibt dazwischen aber viele Bereiche, wo es mehrheitliche Beschlüsse braucht."
Klar hätten's das gern, die jungen Schwab(en), damit sie und ihre Entourage für die Geneigten die Brötchen noch einfacher backen lassen können...!? Das Prinzip EU in der jetzigen Form ist tot und seit dem Brexit müßten auch wir endlich die Zügel in die Hand nehmen und das Kündigungsschreiben nach Brüssel schicken! Oder wir gehen eben alle gemeinsam unter; am Beispiel EURO dürf'ma es ja gerade live schauen... OF
08.09.2022
17:14 | uncut: Bombastische Enthüllungen von Moderna und AstraZeneca vor dem COVID-Ausschuss des Europäischen Parlaments
Der Europaabgeordnete Cristian Terheș stellte dem CEO von Moderna, Stéphane Bancel, und der Vizepräsidentin von AstraZeneca, Iskra Reic, am 5. September 2022 eine Reihe von Fragen. Sie sollten klarstellen, ob sie die DNA des COVID-Virus entschlüsselt haben, warum sie nicht für unerwünschte Nebenwirkungen haften, wann sie Verträge mit der Europäischen Kommission veröffentlichen und mehr.
In ihren Antworten erklärten die Vertreter von Moderna und AstraZeneca, dass sie die Impfstoffe auf Ersuchen von Staaten/Regierungen herstellten, die sie aufforderten, die Impfstoffe schnell zu produzieren, und dass sie deshalb von ihnen Schutz für die Zahlung möglicher Schäden/Entschädigungen verlangten.
„Was die Haftung für unerwünschte Wirkungen anbelangt, so wollten wir, wie alle Hersteller, dass die Regierungen einen Impfstoff schnell zulassen. Deswegen war es für eine bedingte Genehmigung wichtig, dass uns gewisse Garantien in Bezug auf Schäden gegeben wurden, denn wir konnten keine Garantien haben. Sie wollten den Impfstoff schnell. Man hat den Herstellern keine Zeit für Langzeitstudien gegeben, weil es sich um eine Pandemie handelt“, antwortete Stéphane Bancel, CEO von Moderna, auf die Frage des Abgeordneten Cristian Terheș. (!!!)
„Die Haftungs- und Entschädigungsklausel wurde mit vielen Regierungen in der ganzen Welt erörtert und vereinbart, weil alle sehen wollten, wie wir die Produktion und Lieferung von Impfstoffen beschleunigen können. Und wie ich bereits erwähnt habe, gilt dies als Standardverfahren in Notfallsituationen und ebenso als [Verfahren], das alle schützt und unterstützt, um mit höchster Geschwindigkeit voranzukommen und das Bestmögliche in Bezug auf die [Impfstoff-]Produktion und Herstellung zu tun“, sagte Iskra Reic, Executive Vice President von AstraZeneca, auf dieselbe Frage.
Der CEO von Moderna räumte auch ein, dass die kürzlich in den USA zugelassenen bivalenten Booster bisher nicht am Menschen getestet wurden. (!!!)
Ein weiterer wichtiger Punkt, den Stéphane Bancel einräumte, war, dass die Impfstoffe auf der Grundlage eines Segments der Virus-DNA hergestellt wurden, das von den chinesischen Behörden Anfang 2020 zur Verfügung gestellt wurde, und nicht der gesamten DNA. (!!!)
Vertreter von Moderna und AstraZeneca gaben etwas zu, das „offiziell“ schon bestätigt wurde: Die Regierungen baten die Impfstoffhersteller, auf Kosten der Staaten schnell ein medizinisches Produkt herzustellen, das die Regierungen dann der Bevölkerung aufzwangen. Die Unternehmen erkannten die potenziellen Risiken negativer Auswirkungen aufgrund der kurzen Testzeit und verlangten daher Schutzgarantien, die sie von denselben Regierungen erhielten. All dies geschah auf der Grundlage von Verträgen, die auch heute noch nicht veröffentlicht sind. Kurz gesagt, wir sind Zeugen des historisch größten Korruptionsskandals, der das Leben von Menschen gefährdet, so der Europaabgeordnete Cristian Terheș.
Jetzt sind wir da angelangt, was wir seit zwei Jahren schreiben und recherchiert hatten! Es ist die offizielle Mutter aller Bomben, damit kann nun die gesamte Mannschaft einpacken und das Lügenkonstrukt ist damit endgültig AM Tisch! Somit hängen ALLE in der Kette mitdrinnen und dürfen nun schauen, wie sie bereits mit einem Fuß über dem Abgrund ihres schändlichen Tuns und Handeln stehen! DAS Eingeständnis, womit sich auch die anderen Marktteilnehmer nicht mehr aus der Verantwortung stehlen können!? Die Staatsanwaltschaft samt den Richtern mögen nun auf den Plan kommen. Adieu Goldmarie! Ein guter Tag im Namen der Wahrheit. OF
07.09.2022
18:59 | Die Leseratte: Kreditzusagungswille
Die EU will der Ukraine weitere 5 Milliarden Euro als Kredit zur Verfügung stellen und zur Finanzierung erneut Bonds ausgeben, für die die EU-Mitgliedstaaten haften sollen. Zudem ist dieses Geld nicht für Investitionen vorgesehen, sondern zur laufenden Staatsfinanzierung. Beides ist der EU lt. Vertrag verboten. Man sieht wieder das Prinzip vom kleinen Finger. Dieser Art von Kreditaufnahme haben die Länder "einmalig" wegen Corona zugestimmt und nun soll das zur Dauereinrichtung werden. DE hat immerhin schon erkannt, dass dieses Geld nie wieder zurückgezahlt werden kann und für Zuschüsse geworben. Die kann man natürlich nicht in dieser Höhe geben.
Kurz gesagt: Entweder die EU finanziert die Staatsausgaben der Ukraine (inkl. des Betrages, der in schwarzen Kanälen versickert) für die weitere Zukunft (Monate, Jahre?) oder die Ukraine ist bankrott. Für wie lange wäre das den Menschen in der EU "vermittelbar"?
Zahlen tun's im Grunde die Mitgliedsländer zusammen! Bleibt bloß die Frage nach dem laufenden Haushalt!? Sind die großen Positionen etwa wie GAP; Kohäsionsfonds, Infra, Sicherheit udgl. schon aufgebraucht..!? Sieht fast danach aus... Die Aktion an sich ist an Dreistigkeit nimmer zu überbieten für einen Stellvertreterkrieg der Amerikaner und einer Ukraine, die pleite ist! Biden hat erst 430 Mrd. vom Steuerdeppen flüssig gemacht, soll er doch seinen Moloch in Kiew finanzieren...!? Der Klimawandel is eh abgesagt...! OF
09:34 | gt: Chinesische Heizgeräte sind in Europa angesichts der Energiekrise vor dem Winter sehr gefragt
Chinesische Heizgeräte sind sehr gefragt, und einige Hersteller verzeichneten in der ersten Jahreshälfte einen Auftragssprung von 100 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, da die europäischen Länder mit der durch geopolitische Spannungen und Inflation verschärften Energiekrise zu kämpfen haben.
Russland verkauft Energieträger zu Rekordpreisen - oder gar nicht, China exportiert Heizstrahler und Luftwärmepumpen in Rekordmengen nach Europa. Eine win-win Situation für „die Bösen“. Gas mutwillig abbestellen, Öl sanktionieren, stromfressende Wärmegeräte importieren. Das geistige Blackout ist die EU-Doktrin, mehr kann die EU Präsidentschaft wirklich nicht mehr tun um den eigenen Zug zu entgleisen. TQM
06.09.2022
20:07 | uncut: Europaabgeordneter stellt die Vereinbarung der Impfverträge infrage: „Hier geht etwas Merkwürdiges vor sich“
Sandra Gallina ist die Hauptverhandlungsführerin für die europäischen Impfstoffverträge. Sie ist auch Generaldirektorin für Gesundheit bei der Europäischen Kommission. Damit ist sie direkt der EU-Chefin Ursula von der Leyen unterstellt.
Der Europaabgeordnete Rob Roos (JA21) fragte Gallina nach dem Zustandekommen der Impfverträge. „Hier geht etwas Seltsames vor sich“, sagte er in einer Videobotschaft. Die New York Times hat enthüllt, dass Von der Leyen und Pfizer-Chef Albert Bourla einen Monat lang Textnachrichten über die Impfverträge ausgetauscht haben. Daraufhin stellte ein Journalist einen förmlichen Antrag auf Veröffentlichung dieser Textnachrichten. Die Europäische Kommission weigerte sich weiterhin.
Der unabhängige Europäische Bürgerbeauftragte kam nach einer Untersuchung zu dem Schluss, dass es sich um einen „Missstand in der Verwaltungstätigkeit“ handelt. Bis heute weigert sich die Europäische Kommission, die Textnachrichten offenzulegen.
Als dies im Juli bekannt wurde, richtete Roos dringend schriftliche Fragen an Von der Leyen. In der Zwischenzeit „prüft“ der Präsident des Europäischen Parlaments immer noch, ob er diese Fragen stellen darf.
Die Präsidentin des Europäischen Parlaments heißt Roberta Metsola und gehört derselben europäischen Partei an wie von der Leyen: der europäischen CDA. „Wie um alles in der Welt kann man das noch ‚demokratisch‘ nennen?“, fragt sich Roos.
Gallina antwortete ausweichend auf die Fragen des Abgeordneten. „Transparenz liegt noch in weiter Ferne“, sagt Roos. „Und das, obwohl es um Ihre Steuergelder geht.
Das hat jetzt aber lange gedauert, bis der Schuß bei den "Hinterbänklern" zu hören war!? Wir hatten die Geschichte bereits vor Monaten wiederholt gebracht, die Verträge (zwar geschwärzt) längst veröffentlicht und stellten selbige Fragen schon zig-male, ohne Reaktion! Steigt den Herrschaften mal ordentlich auf Zehen, Anzeigen, Ausschüsse, Dringliche, Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmen, alles was dazu gehört! Es geht nicht nur um Steuergeld, da geht es wohl um ein bissi mehr, werte Herrschaften. OF
16:56 | Die Leseratte: Negativauslese
Auch in Russland ist nicht verborgen geblieben, dass seit Jahrzehnten schon Politiker in die EU "befördert" werden, die nicht die hellsten Kerzen auf der Torte sind und die man zu Hause loswerden will. Dort macht man sich inzwischen öffentlich im TV über das unterirdische Niveau der europäischen Politiker lustig, bleiben aber nicht bei der EU stehen sondern kommentieren auch nationale Politiker. Sie sprechen offen von "Negativauslese" und vergleichen es mit der früheren Sowjet-Praxis, unfähige Menschen zu befördern, um sie los zu werden. Sie mokieren sich darüber, dass ein Dutzend unqualifizierte Quotenfrauen Verteidigungsminister wurden, aber auch EUschi bekommt ihr Fett weg. Den Vogel schießt aber Annalena ab, die den Titel "leuchtendstes Symbol der Dummheit" verliehen bekommt, explizit erwähnt ihr Statement in Prag. Auch etliche andere Politiker werden namentlich genannt. Bei aller Häme beklagen die Russen aber vor allem, dass es keine ernstzunehmenden Gesprächspartner mehr gibt.
Zitat:
Wir haben wiederholt auf die Degradierung der westlichen Eliten hingewiesen. Das ist, wenn es an der Spitze niemanden gibt, mit dem man über ernste Themen sprechen kann, sei es Sicherheit, Energie oder Umwelt. Es ist ein Problem, wenn ungebildete Menschen in Regierungen oder sogar als Premierminister oder auf den höchsten Hierarchieebenen der Europäischen Union landen.
Von Barroso bis Borrell, die Köpfe der EU-Diplomatie könnten nicht grauer und farbloser sein. Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, wirkt angesichts der polyorganischen Krise der EU matt und hilflos. Ganz schlecht ist die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen. Sie ist Gynäkologin und wurde zur deutschen Verteidigungsministerin ernannt. Nachdem sie die Kampfkraft der Bundeswehr erheblich geschwächt hat, hat sie sich an die Spitze der Europäischen Union gesetzt. Diese Negativauslese ist genau wie in der späten Sowjetära, als die Unfähigen befördert wurden, um sie loszuwerden. So ist es heute auch in der EU.
Das leuchtendste Symbol der Dummheit ist die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock. Neulich sagte sie: „Ich gebe den Menschen in der Ukraine das Versprechen: Wir stehen zu euch, solange ihr uns braucht. Ich will liefern, unabhängig davon, was meine deutschen Wähler denken, möchte ich für die Menschen in der Ukraine liefern.“
"Erhellend" als leuchtendstes Symbol ist in diesem Kontext ja nahezu ein Prädikat, das der Trampolina wie anderer ihrer Amtskollegen es sich nicht anschickt, damit vom Kreml geschmückt zu werden! Zumindest dürfen wir nun alle sehen, welche unterbelichteten Schausteller uns da vor die Nase gesetzt (und leider auch gewählt) wurden!? Negativbeispiele für die Geschichtsbücher... OF
19:13 | Leser-Kommentar
Der letzte Fauxpas unserer hochgelobten Trampolina ist wohl eher der speichelleckenden Zuhörerschaft geschuldet, welche der (weiblichen) Zunge eine zu schnelle Rotation für die nicht mehr folgen könnenden grauen Zellen entlockte.
Ich möchte wetten, die neu gekürte Königin-Vertreterin von der Insel würd uns da in kurzer Zeit in ganz neue Sphären führen.
Wenn es nicht so gefährlich wäre könnte man jetzt schon tütenweise Popcorn kaufen.
Aber bevor Popcorn mangels Mais, Schmalz und Energie zur Mangelware verkommt, müssen diese geistlosen Gestalten die Bühne berreits verlassen haben...! OF
05.09.2022
20:01 | agrarheute: Ursula von der Leyen trauert: Wolf tötet ihr Pony
In der Nacht zum 02.09. wurde das Pony von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Umland von Hannover von einem Raubtier gerissen. Alles deutet auf einen Wolfsriss hin. Bisher töteten die Tiere in der Region Rinder und Schafe. Nun haben die Raubtiere auch das Pferd von Ursula von der Leyen gerissen. Bei dem Pony handelt es sich um die 30 Jahre alte „Dolly“, wie t-online schreibt.
Von der Leyens Chefberater zufolge soll sich das Tier zusammen mit einem weiteren Pony auf der familieneigenen Weide befunden haben. Das Pony „Dolly“ wurde wahrscheinlich in der Nacht von Donnerstag auf Freitag getötet.
Dolly ist tot! Ganz EU-Land steht unter Schock und Nationaltrauer. Tja EUschi, offensichtlich kommen die Wölfe immer näher!? Der polnische Wolf hat auch dir schon die Zähne gezeigt, die Investment- und Spekulationswölfe und -Haie zeigen uns allen gerade die Zähne, der pöse Bär hat dir auch schon die Zähne gezeigt ...Die Frage ist halt immer, wer wird's am Ende überleben...? Ross oder Reiter!? OF
02.09.2022
17:55 | diepresse: Regierungskrise in der Slowakei eskaliert: Minister tritt zurück
In der Slowakei ist die seit Wochen schwelende Regierungskrise eskaliert. Der Vorsitzende der liberalen Partei Freiheit und Solidarität (SaS), Richard Sulík, reichte am Mittwoch seinen Rücktritt als Wirtschaftsminister ein und drohte mit dem Rückzug der anderen Minister seiner Partei. Der 54-Jährige forderte abermals den Rücktritt des Finanzministers Igor Matovič von der größten Regierungspartei Olano.
Sollte dies nicht bis Montag geschehen, würden die übrigen SaS-Minister das Kabinett verlassen. Ministerpräsident Eduard Heger bleiben damit nur wenige Tage, um eine Lösung des Koalitionsstreits zu finden. Bereits seit Monaten zeigten sich persönliche Differenzen zwischen Sulík und Matovič.
Hüben wie drüben, der klassische Apparat zerlegt sich wohl gerade selbst!? Wer Lösungen ins Treffen führt, die pro Bürger aber contra Parteienlinie sind, riskiert den Crash... Scheint so nicht mehr weiterzugehen...!? OF
12:16 | exxpress.at: Von der Leyen schießt scharf gegen Putin: "Darf uns nicht erpressen"
Der Teil der Gewinne, der abgeschöpft wird soll an einkommensschwache Haushalte und und Unternehmen gehen. Dafür will von der Leyen alle 27 Mitgliedsstaaten ins Boot holen. Dies scheint zwar aussichtslos. Allerdings arbeite die Kommission bereits an einer Gesetztes-Grundlage. Ende nächster Woche kommen die Energieminister der Länder zusammen, um darüber zu debattieren.
Kaum aus dem Urlaub zurückgekehrt - und sich ab sofort hoffentlich nur mehr mit kaltem Wasser und zum Auftakt von Beethovens Fünfter die Hände waschend - versucht die brüsselitische Flintenuschi für die EU, den treuen Vasall der USA, noch mehr Kompetenz zu arrogieren. Sie fordert ohne Ende, häufig jedoch auch ohne jede Rechtsgrundlage. Es wird Zeit, dass die Epoche der inkomptenten Quotenfrauen ihrem Ende zugeht. AÖ
08:20 | sueddeutsche: Brüssel möchte im Krisenfall in Produktion eingreifen können
In Krisen wie der Corona-Pandemie oder dem russischen Krieg gegen die Ukraine will die EU-Kommission Firmen künftig im Zweifel Produktionsvorgaben machen können. Konkret geht es etwa darum, bestimmte Aufträge für die Produktion "krisenrelevanter Güter" bevorzugt zu behandeln, wie aus einem Gesetzentwurf hervorgeht, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zunächst sollen Unternehmen dies auf freiwilliger Basis machen. Akzeptieren sie die Empfehlungen aber nicht, könnte die Kommission "unter außergewöhnlichen Umständen" die Firmen verpflichten, bestimmte Aufträge vorrangig zu behandeln.
Gegen diesen brüsselitischen Dirigismus hilft schlicht und einfach nur mehr der Öxit. Dies umso mehr, als ein Gutteil der Krisen von den Brüsseliten wenn nicht hervorgerufen, so doch massiv verschärft wird. Die Brüsseliten loszuwerden, ist somit die naheliegendste und einfachste Lösung des Problems. AÖ
10:35 | Leser-Kommentar
Kriegswirtschaft ick hör dir trapsen.... wie der Berliner sagt. Umstellung auf Kriegswirtschaft heißt: Zuteilungen von Rohstoffen (auch
Lebensmittelmarken!), Vorgabe des Warensortiments und Abgabequoten für Produzenten. Das bedeutet, in Brüssel wird man nicht klug, sondern geht
"all in" !!!!!!!
31.08.2022
14:41 | WO: Euroraum-Inflationsrate steigt über 9-Prozent-Marke - Riesling: Große Feierlichkeiten in Brüssel erwartet
Die Inflationsrate im Euroraum ist im August 2022 auf 9,1 Prozent gestiegen. Das teilte das EU-Statistikamt Eurostat am Mittwoch nach einer Schnellschätzung mit. Im Juli war die jährliche Inflation auf 8,9 Prozent gestiegen. Im Hinblick auf die Hauptkomponenten der Inflation im Euroraum wird erwartet, dass "Energie" im August die höchste jährliche Rate aufweist (38,3 Prozent, gegenüber 39,6 Prozent im Juli). Dahinter folgen die Bereiche "Lebensmitteln, Alkohol und Tabak" (10,6 Prozent, gegenüber 9,8 Prozent im Juli), "Industriegütern ohne Energie" (5,0 Prozent, gegenüber 4,5 Prozent im Juli) und "Dienstleistungen" (3,8 Prozent, gegenüber 3,7 Prozent im Juli).
Großer Jubel in Brüssel heute. Wer in der Nähe ist, kann gerne heute Abend in Ursulas Palast der Sozialen Gerechtigkeit in Brüssel vorbeikommen, um mit den EU-Politikern und EU-Beamten auf ihre Gehaltssteigerungen in gleicher Höhe anzustoßen. Wie man hört rollen schon die Champagnerkisten. Je höher die EU-Bonzen die Inflation treiben, desto höher fällt ihr "Verdienst" aus. Die EU-Bonzen nennen das Inflationsausgleich. Ihre Gehälter haben die EU-Bonzen dreist an die Inflationsrate gekoppelt. Im Casino gewinnt immer die Bank. In der EU gewinnt immer der volksferne EU-Bonze. RI
09:16 | nf: Sanktionen gegen Russland haben die Republik Moldau in ein wirtschaftliches Desaster geführt
Wenn die Weltwirtschaft in Form eines komplexen Systems von interdependenten Beziehungen zwischen mehreren Staaten, gegenseitigen Abrechnungen und Produktionskooperationen aufgebaut ist, ist eine Verletzung seiner Integrität für alle Teilnehmer am globalen Wirtschaftsprozess gefährlich. Es ist jedoch klar, dass die westlichen politischen Entscheidungsträger diesen Umstand nicht in Betracht ziehen. Die «Auspressung» der russischen Wirtschaft, die in der Tat eines der wichtigsten Zentren der globalen Produktionskette ist, sollte nur die Russen treffen, nicht aber die Vertreter der westlichen Welt.
In Realität hat sich die Auspressung der russichen Wirtschaft in etwa so abgespielt:
- den Russen fehlen jetzt einige Eesatzteile und High Tech-Produkte
- Europa fehlt die Energie!
Wer wird hinkünftig leichter vom anderen erpressbar sein? Die Frage geht nicht an b.com-Leser, die kennen die Antwort. Die Frage richtet sich an die Europathen in Brüssel, diese werden sie erst in 2-3 Quartalten beantworten können! Lernkurve, flach, etc. etc.TB
30.08.2022
19:59 | ume: Polnischer Präsident Duda: Europäische Union hat ihr Wort gebrochen
Andrzej Duda hat Brüssel Wortbruch vorgeworfen, nachdem er bisher keinen einzigen Euro-Cent aus dem versprochenen Covid-Rettungsfonds erhalten hat.
Seit Juni nämlich warten die Polen auf das von Brüssel versprochene 35-Milliarden-Euro-Paket aus dem Post-Covid-Virus-Sanierungsfonds. Die EU hatte an die Polen eine Reihe von Bedingungen gestellt, bevor die Gelder ausgezahlt werden. Was bisher aber trotz polnischen Entgegenkommens nicht eingehalten wurde – wie Világgazdaság berichtete.
„EU-Versprechen sind bedeutungslos.“
Darüber, dass die EU-Kommission ihr Versprechen gebrochen habe, äußerte der polnische Präsident Andrzej Duda am Montag gegenüber Radio ZET seinen Unmut: „Die verbalen Versprechen der Verantwortlichen der EU-Kommission und sogar einiger Politiker sind bedeutungslos. Sie können jederzeit gebrochen werden. Das ist geradezu brutale Politik.“ – sagte er.
Hatte er tatsächlich etwas anderes erwartet...!? Somit eine kleine Warnung für den Rest der Friedensnobelpreis bedachten solitarischen Wertegemeinschaft! OF
29.08.2022
17:17 | ET: Von der Leyen kündigt Reform des Strommarkts an
Angesichts immer weiter steigender Energiepreise hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Reform des europäischen Strommarkts angekündigt. Die Kommission arbeite an einer „Sofortmaßnahme und an einer strukturellen Reform des Strommarkts“, sagte von der Leyen am Montag in der slowenischen Stadt Bled bei einer internationalen Konferenz. Die explodierenden Strompreise zeigten jetzt die Grenzen des „derzeitigen Strommarktdesigns“, das für „andere Umstände“ entwickelt worden sei.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sprach sich am Montag ebenfalls für „strukturelle Veränderungen“ zur Senkung der Energiepreise aus. Er zeigte sich offen für eine Energiepreis-Bremse auf europäischer Ebene. Die gegenwärtigen Strompreise ließen sich „nicht rechtfertigen“, betonte der Kanzler zur Frage, ob er Preisdeckel befürworte.
Auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will nach Medienberichten den Strommarkt grundlegend reformieren. Im ZDF-„heute journal“ sagte Habeck am Sonntagabend, dass angesichts der steigenden Preise auf dem Strommarkt „an einer Lösung“ gearbeitet werde. Das zugrunde liegende Prinzip lasse sich allerdings „nicht einfach so mit Fingerschnips“ ändern.
Wenn EUschi zum geneigten Stammtischtreffen lädt, kann man sich vorstellen, was NICHT rauskommen wird....!? Eine saubere Lösung! Bei "Sofortmaßnahme" überwiegt wohl am Ende wie immer das Prinzip Hoffnung, um ja den Lobbyfreunden nicht auf die Zehen steigen zu müssen!? Um nicht ins komplette Chaos zu stürzen, müssen sich die Regierungschefs durchsetzen, und dann darf EUschi hoffentich auch in Bälde ihre Koffer packen...!? OF
19:09 | Monaco
in der slowenischen Stadt ´Bled´......dafür hat sie sich speziell für den süddt./österr. Raum, namenstechnisch die richtige Örtlichkeit ausgesucht, ob der Qualität ihrer geistigen Ergüsse.......
Bled is ned bled...! Einer der malerischten Orte der slow./ital. Karstregion... Da würd so mache(r) auch gern urlauben, was aber ob der Preiswahnsinnigkeiten leider mittlerweile vielen verwehrt bleibt!? OF
27.08.2022
20:21 | blackout-news: Stimmen aus Österreich: Sanktionen schaden Europa mehr als Russland
In Österreich werden die gegen Russland verhängten Sanktionen schon länger kontrovers diskutiert. Nach jüngsten Umfragen sagt eine klare Mehrheit der Österreicher, dass die Sanktionen Europa, und dem eigenen Land, mehr schaden als Russland.
Ja es gibt sie, diese Stimmen in Österreich und auch einige recht gewichtige. Aber selbst diese werden vom Mann mit der weißesten Weste Österreichs zur Räson gerufen! Siehe Moral(insauer)-Cover! TB
23.08.2022
19:57 | Die Leseratte: Rubelrochaden
Die Ersten fallen um! Nachdem Ungarn von vornherein ausgeschert war, hatte Bulgarien im Gegensatz dazu einen auf ganz dicke Hose gemacht und sich geweigert, in Rubel zu zahlen, woraufhin Gazprom den Hahn zugedreht hat. Dann kam der Realitätscheck: Angeblich hatten sie LNG als Ersatz gefunden, die Realität sieht anders auch. Bulgarien kann es sich nicht leisten, die geforderten Preise zu bezahlen. Jetzt geben sie klein bei und wollen wieder in Russland anklopfen, zum Wohle ihrer Wirtschaft, die auf das preiswerte russische Gas angewiesen ist. Die russische Botschafterin im Lande hat bereits Entgegenkommen signalisiert, falls Bulgarien bereit ist, die geforderten Zahlungsmodalitäten anzuerkennen (also in Rubel zu zahlen). Da sind einige auf dem Boden der Tatsachen angekommen. Die sind nicht bereit, ihr Land zu ruinieren für ... ? Ja, wofür eigentlich? Jetzt warten wir mal ab, wann Habeck bereits ist , NS2 aufzudrehen - sogar ohne Zertifizierung.
hier ist auch RT die Quelle, die von dieser Seite angegeben wird.
Hemd näher als der Rock...! Jetzt zeigt sich, wer sich von der EUschi samt Freunden nimmer am Nasenring durch den Saal ziehen lassen wird!? OF
07:31 | uncut: Abgeordnete im EU-Parlament: Wie lange können wir Bürger uns diese Regierung eigentlich noch leisten?
Liebe Mitbürger, vergangene Woche hatte ich über meine Social-Media-Kanäle bereits darüber berichtet, wie der polit-mediale Komplex uns per Dauerbeschallung einzureden versucht, daß Corona und der Krieg in der Ukraine schuld daran seien, daß unsere Wirtschaft auf Talfahrt geht, während gleichzeitig die Energie- und Verbraucherpreise durch die Decke schießen.
In Wahrheit sind es jedoch die völlig überzogenen Corona-Zwangsmaßnahmen sowie das sture Festhalten der Regierung an wirkungslosen Sanktionen, die nicht viel bringen außer uns selbst zu schaden. Hinzu kommt noch eine jahrelange desaströse Geldpolitik der EZB, die schon vor Beginn des Ukraine-Konflikts zu Preissteigerungen und einem deutlichen Anstieg der Inflation führte.
Wenn jedoch gleichzeitig zu diesen Entwicklungen internationale Energieunternehmen wie Shell, Total oder Eni alleine im zweiten Quartal 2022 riesige Milliardengewinne einfahren, dann stimmt etwas nicht mit der Geschichte, die uns Politik und Medien einzureden versuchen. Es riecht vielmehr nach einer großangelegten Abzocke der Bürger und Steuerzahler. [1]
Passend dazu meldete sich vor einigen Tagen der REWE-Einkaufschef Hans-Jürgen Moog in einem Interview zu Wort und wirft dabei den Herstellern von Lebensmitteln Preistreiberei vor. Wörtlich sagt er: „Es ist die Regel, dass der deutsche Konsument von den Konzernen als Erster und am stärksten abkassiert werden soll. Die Hersteller sagen ganz offen: Der deutsche Kunde gibt das her“
Der Manager nennt als Beispiel einen Hersteller, der in Frankreich eine Preiserhöhung um sechs Prozent vorsehe, während es in Deutschland knapp 30 Prozent seien. „Obwohl die gleichen Rohstoffe genutzt werden und die Produkte aus denselben Produktionsstätten stammen“, so Moog. Die REWE Group (Penny, REWE, Nahkauf) habe einen guten Einblick in die europäischen Märkte und damit auch in die Preisgestaltung.
Die unermüdliche Christine Anderson von der AfD. Im Grunde ist dem nichts hinzuzufügen, außer. wir lassen es uns gefallen. JJ
22.08.2022
17:52 | finanzen: EU erwägt Ausbildungsprogramm für ukrainische Soldaten
Angesichts des seit einem halben Jahr dauernden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine erwägt die Europäische Union ein Programm zur Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte. Dies kündigte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag am Rande einer Konferenz im nordspanischen Santander an. Die Verteidigungsminister der 27 EU-Mitgliedsstaaten wollen bei einem Treffen am kommenden Montag in der tschechischen Hauptstadt Prag über die Pläne beraten.
Wird's jetzt offiziell!? Hinterrücks finden die Ausbildungen ja bereits längst statt, bloß für eine Einläutung eines Friedenprozesses samt Verhandlungen am grünen Tisch eher ungünstige Signale von Brüssel Richtung Moskau...!? EUschi kann's offenbar nicht lassen... OF
21.08.2022
17:18 | jouwatch: EU erwartet vorgezogene Präsidentschaftswahl in der Türkei
Die EU rechnet mit vorgezogenen Präsidentschaftswahlen in der Türkei. „Es gibt mehrere Hinweise darauf, dass Präsident Erdogan die Wahlen auf dieses Jahr vorziehen dürfte, wahrscheinlich auf den Herbst. Das könnte relativ kurzfristig passieren“, hieß es laut Bericht der „Welt am Sonntag“ übereinstimmend in Kreisen des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) und von EU-Diplomaten.
Bisher sind die kommenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen für Mitte Juni 2023 geplant. Als ein wichtiger Grund für den vorgezogenen Wahltermin wurde in Kreisen des EAD und von EU-Diplomaten genannt, dass sich die angeschlagene türkische Wirtschaft nach den Tourismus-Einnahmen dieses Sommers kurzfristig erholen und dies zu einer besseren Stimmung in der Bevölkerung führen könnte. Laut türkischem Statistikamt betrugen die Einnahmen aus dem Tourismusgeschäft zwischen April und Juni allein 8,7 Milliarden US-Dollar – ein Plus von 190 Prozent gegenüber dem Vorjahrjahreszeitraum.
Bei diesen Wirtschaftsdaten nicht verwunderlich! Könnte für das geneigte "Familienunternehmen" in Ankara wohl ein wenig schwierig werden, für eine erneute Periode das Vertrauen zu bekommen!? OF
12.08.2022
19:50 | Leser-Zuschrift: Sind ja nur unsere Steuergelder, die hier verprasst werden
EU-Angestellte haben kein Problem mit der Inflation. Sie können in diesem Jahr ein kräftiges Lohnplus erwarten. Um bis zu 8,5 Prozent dürften die Gehälter für das Personal der europäischen Institutionen steigen, da sie sich an der Inflationsentwicklung in Belgien und Luxemburg orientieren.
Die automatische Inflationsanpassung ist rechtlich für etwa 60.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von EU-Organen so vorgesehen, auch für die Abgeordneten und Angestellten des EU-Parlaments. (Quelle: Achse)
Passt doch als Steilvorlage für weitere Lohnverhandlungen. Zumindest erkennen sie die Inflation in realitas an! Die Biden-Admin behauptete hingegen, im letzten Monat sei die US-Inflation NULL gewesen...! Das ist noch viel gefährlicher... OF
17:38 | operanews: „Zahn um Zahn“ im Streit um EU-Gelder : Polen droht, Ursula von der Leyen zu stürzen
Im Streit um die Auszahlung von 35,4 Milliarden Euro aus Brüsseler Kassen und die Rechtsstaatlichkeit polnischer Gerichte droht die nationalpopulistische Regierungspartei PiS nun mit dem Sturz der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Und mit der Absetzung der gesamten EU-Kommission.
Im Frühsommer hatte vieles auf einen Kompromiss hingedeutet, den Polens Präsident Andrzej Duda, der ebenfalls aus der PiS stammt, mit von der Leyen eingefädelt hatte. Demnach sollte Polen Zugeständnisse bei der umstrittenen Justizreform machen und Brüssel dafür 23,9 Milliarden Euro Zuschüsse und 11,5 Milliarden Euro Darlehen aus dem europäischen Wiederaufbaufonds freigeben, die Polen zur Ankurbelung der Wirtschaft nach der Coronakrise beantragt hatte.
Starke Ansage der Polen, jetzt sind wir bereits bei Umsturzphantasien...!? "Zahn um Zahn" beschreibt zumindet den Zustand des so gelobten und Nobelpreis bedachtem Friedensprojekt EU gut...! Wenn's ums Hemd geht, stehen auf einmal "alle" alleine da und müssen schauen, wie sie durchkommen, um noch irgendwie Glaubwürdigkeit beim Wahlvolk erheischen zu können..! EUschi, schön langsam könnt's eure Koffer packen. OF
10.08.2022
08:50 | Die Leseratte zu Polen (gestern 09:19)
So sind sie, die Polen. Die sehen die EU ausschließlich als etws, wovon sie profitieren können. Wenn nicht, interessiert Brüssel sie gar nicht. Interessant finde ich, dass lt. dem Bericht Polen seinen Strom ausschließlich über Kohlekraftwerke erzeugt und auch viele Haushalte offensichtlich noch mit Kohlen heizen! Und in Deutschland werden Öl- und Gasheizungen verboten? Tolle einheitliche Standards! Außerdem wird behauptet, dass das Gas, das über die Jamal nach Polen floss, vom Spotmarkt stammt und nicht aus Deutschland, womit sie anderen Berichten aus Deutschland widerspricht.
09.08.2022
09:19 | et: EU-Notfallplan für Gas tritt am Dienstag in Kraft
Der Ende Juli vereinbarte Gas-Notfallplan der EU wird am Dienstag in Kraft treten. Der Plan wurde am Montag im Amtsblatt der EU veröffentlicht und soll demnach ab dem Folgetag gelten. Dieser gilt zunächst für ein Jahr. Der Plan sieht vor, dass alle EU-Länder ihren Gasverbrauch von Anfang August bis März nächsten Jahres freiwillig um 15 Prozent senken, verglichen mit dem Durchschnittsverbrauch der letzten fünf Jahre in diesem Zeitraum.
Wie die 27 EU-Länder ihre Nachfrage senken, bleibt ihnen überlassen. Allerdings haben sich mehrere Länder – etwa Spanien und Italien – bereits Ausnahmen von den verbindlichen Sparzielen ausgehandelt und wollen weniger als 15 Prozent sparen. Die Ausnahmen bedeuten, dass Deutschland in diesem Winter voraussichtlich deutlich mehr Gas sparen muss als andere Länder. Ob das geplante Einsparziel von insgesamt 45 Milliarden Kubikmeter Gas so erreicht werden kann, ist unklar.
Falls nicht genug gespart wird und es weitreichende Versorgungsengpässe gibt, kann im nächsten Schritt ein EU-Alarm ausgelöst und drastischere Maßnahmen erzwungen werden. Die Hürde dafür ist allerdings hoch: Es bräuchte die Zustimmung von mindestens 15 EU-Ländern, die zusammen mindestens 65 Prozent der Gesamtbevölkerung der Union ausmachen.
Auch in der größten Krise bleibt die EU ihren Leitprinzipien treu: Krise schaffen, Lösung vereinbaren, Vereinbarung brechen, Rettungspaket mit deutscher Hilfe schnüren, renitenten Länder mit Sanktionen drohen, letzten Endes sich nicht durchsetzen können, ein Galadiner organisieren. JJ
Passend dazu:
bz: Polen warnt EU-Kommission vor Zwang: „Niemand wird unser Gas zu fassen kriegen“
Dagegen wehrt sich das polnische Umwelt-und-Energie-Ministerium nun mit starken Worten. „Energiesicherheit ist die ausschließliche Zuständigkeit der Staaten“, betonte die Umweltministerin Anna Moskwa in einem mit der Wochenzeitung Sieci (Montag). Polen werde nie der Regulierung zustimmen, um diese Zuständigkeit selbst im Fall einer Krisensituation an die europäische Ebene abzugeben.
„Niemand könnte uns zwingen, Gas zu rationieren oder andere restriktive Maßnahmen zu ergreifen“, sagte Moskwa weiter. „Infrastruktur und Gasleitungen sowie zugekauftes Gas sind Eigentum unseres Staates, und nur wir können entscheiden, wie wir es nutzen, für wessen Bedürfnisse und wie wir es zur Verfügung stellen. Niemand wird unser Gas zu fassen kriegen."
05.08.2022
15:41 | uncut-news: Endlich wacht die EU auf und stellt fest, dass sie ohnehin dem Untergang geweiht ist
Endlich, endlich scheint die Europäische Union zur Vernunft zu kommen. Es hat nur noch gefehlt, dass die deutschen Politiker verstanden haben, dass sie dabei sind, Milliarden zu verlieren und einen Umbruch zu riskieren. Die Nachricht des IWF, dass die Einstellung der Gaslieferungen an das Land die größte europäische Volkswirtschaft im Jahr 2022 1,5 Prozent ihres BIP kosten wird, erschreckt die Marionette Olaf Scholz mehr als die kommunistische Klugscheißerin Sahra Wagenknecht. Da frage ich mich: War der Kommunismus wirklich so schlimm?
Leider wissen gerade wir Österreicher und Deutschen nur zu genau, was untergehende Regime in ihren letzten Tagen noch so anstellen um den eigenene Tod hinauszuzögern! TB
16:04 | Leser-Kommentar
Genau werter H.TB ! Und nicht mal eine Art Staufenberg ist zu erkennen. Wir laufen offen in den Untergang. Jetzt haben wir Urlaubszeit. Für Demos, ist doch im Herbst Zeit, falls in Deutschland überhaupt jemand merkbar dort hingeht ? Hauptsache mein Smart-Ph. funktioniert und ich habe die Freiheit, mich auf die Straße zu kleben.
Und dann kommt die Masken-Aufklebezei -t ach wie ist das schön...? Und die Ungeimpfen markieren wir, da kann man dann gut drauf wetten, wie lange sie durchhalten werden. Im besten Deutschland das wir jemals hatten...
02.08.2022
08:19 | exxpress: EU überweist erneut eine Milliarde Euro an die Ukraine
Die Europäische Union hat mit der Auszahlung eines weiteren Milliardenkredits an die Ukraine begonnen.
Die Ukraine braucht das Geld nach Angaben von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, um laufende Kosten wie etwa für Pensionszahlungen und den Betrieb von Krankenhäusern zu decken. Um das von Russland angegriffene Land zu entlasten, sollen die Zinskosten für das Darlehen aus dem EU-Budget bedient werden.
Die Mittel für den Kredit wurden wie bei allen früheren Darlehen dieser Art von der EU-Kommission an den internationalen Kapitalmärkten aufgenommen. Er ist Teil eines im Mai angekündigten Hilfspakets über 9 Milliarden Euro und wird nach Angaben der Brüsseler Behörde zu 70 Prozent durch das EU-Budget abgesichert.
Es stimmt wirklich - es gibt kein Mangel an Geld in Europa. Man muss nur die richtigen politischen Connections herstellen. JJ