23.02.2017

08:42 | pa: Juncker wirft das Handtuch

Nach nicht einmal der Hälfte seiner Amtszeit ließ EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in einem Interview mit dem Deutschlandfunk wissen, dass er keine zweite Amtszeit mehr anstreben werde. Angesichts des zu organisierenden Brexit in den verbleibenden zwei Jahren seiner Amtszeit wollte Juncker wohl kein Abwickler sein.

Wie ging das mit dem sinkenden Schiff und den Ratten noch? TB

08:33 | anonhq: Europe Says It Wants to Confiscate Money, Precious Metals, Crypto Currency and Prepaid Cards to Fight Terrorism

The European Commission wants to tighten its control over paper money, metals such as gold and silver, and other precious elements that are transferred into the European Union. Their reasoning is to monitor the funding, as it will lessen the funding for belligerent attacks in the European Union.

Dass denen in Brüssel diese fadenscheinigen Begründungen für den Freiheitsentzug ned peinlich sind, wundert mich immer wieder aufs Neue! TB

22.02.2017

07:42 | mmnews: Berlin und Paris mahnen Reformen der EU-Sicherheitspolitik an

Neben den bislang bereits beschlossenen Maßnahmen wollen die beiden "prüfen, ob es möglich ist, die Grenzüberschreitungen von europäischen Staatsangehörigen und Drittstaatsangehörigen", die sich für einen Langzeitaufenthalt in der EU befinden, zu registrieren.

Leseratte
Die nächste Stufe des Überwachungsstaates. Nachdem Millionen unbekannter Menschen einfach so in die EU eigereist sind und weiterhin eingeschleust werden, sollen nunmehr die Einheimischen (!) registriert werden. Als nächstes wird dann ein Ausreiseverbot für Arbeitssklaven erlassen?

Wäre der nächste logische Schritt. NB

21.02.2017

19:41 | mm-news: Unionsfraktion mahnt strengen Kurs in der Griechenlandpolitik an 

Leseratte
Wie schön, dass sich alle einig sind und am selben Strick ziehen. Es ist halt Wahlkampf, da brauchts etwas Getöse, während der andere aus dem Rennen ist und sich generös geben kann:
Dazu passend,mm-news: Gabriel: Austritt Griechenlands aus Eurozone muss abgewendet werden 

16:53 | web: Jean-Claude Juncker kündigt "gesalzene" "Brexit"-Rechnung für Großbritannien an

Großbritannien muss sich bei dem geplanten Austritt aus der EU auf hohe Geldforderungen aus Brüssel einstellen. Die Austrittsrechnung werde "sehr gesalzen sein", sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Dienstag vor dem belgischen Senat in Brüssel.

Noch ein Glück, dass die Europathen nicht jeden BREXIT-Befürworter mit Betonpatscherln versehen in der Themse versenken wollen! TB

Kommentar
Die EU pocht darauf, dass Großbritannien trotz des 2019 erwarteten Austritts bereits eingegangene finanzielle Verpflichtungen erfüllt. Dabei geht es um langfristige Zusagen für den EU-Haushalt oder Pensionszahlungen für europäische Beamte."
Ja Harald. Warum ist er noch nicht auf die Idee gekommen die Briten zu überfallen und heim ins Reich zu holen?

20.02.2017

12:21 | WiWo: Wegen steigender Schulden EU-Kommission verwarnt Italien

Die Staatsverschuldung Italiens soll in diesem Jahr einen Rekordstand erreichen: Nun steht Insidern zufolge eine Verwarnung des Landes durch die EU-Komission bevor. Die Gefahr eines Defizitverfahrens steigt.

19.02.2017

18:18 | mm: Deutsche arbeiten immer mehr für die desaströsen Staatshaushalte südlicher EU-Länder

... Die derzeitige griechische Produktion, so schrieb ein US-Wirtschaftsredakteur, ist kaum unterschiedlich von der zur Zeit des antiken Roms: Hauptexportartikel sind nach wie vor Olivenöl und Ziegenkäse. Die größte griechische Firma ist ein landesweites Wettbüro. Der nächste 80 Mrd. Scheck von Berlin nach Athen ist praktisch schon ausgestellt.

16.02.2017

09:56 | focus: US-Wirtschaftsexperte warnt: Deutschland muss Zeche für EU bezahlen

Der renommierte Harvard-Ökonom Kenneth Rogoff prophezeit eine Rückkehr der Euro-Krise. Deutschland werde als Gläubiger im Euro-Raum, Zitat: "eine Rechnung bezahlen müssen“, sagte der Experte für Staatsschulden dem Wirtschaftsmagazin "Capital".

Deutschland muss allerdings nur dann die Rechnung bezahlen, wenn der Herr Starrechner sich bei seiner Rechnung nicht verrechnet hat (siehe hier)! TB

Einspruch! Vermute, unsere Nachbarn werden so oder so die Rechnung zahlen müssen. Scheint die ihnen "historisch auferlegte" (?) alternativlose Aufgabe zu sein..... in gewisser Weise die Umkehrung des Grundsatzes: Wer zahlt, schafft an. HP

15.02.2017

12:04 | ET: Mehrere hundert Demonstranten protestieren vor EU-Parlament gegen CETA – 3,5 Millionen Bürger unterzeichneten Petition 

Mehrere hundert Demonstranten versammelten sich vor dem EU-Parlament in Straßburg, um gegen das geplante bilaterale Freihandelsabkommen Ceta zu protestieren. Heute findet die Abstimmung über das Abkommen statt. 

Kommentar
Genau das habe ich mir gedacht als ich dagegen unterschrieben habe, die Unterschrift hat mal genau wieder nichts genutzt.
Es wird täglich unerträglicher....

12:03 | uncut-news: GAZPROM-CHEF WARNT DIE EU - VOR ANSTEHENDEN GAS-ENGPÄSSEN IN DER UKRAINE 

Damit später niemand mehr sagen kann "Russland sei schuld" und "wir haben das nicht gewußt" - hat der Chef des russischen Gaskonzerns "Gazprom" vor anstehenden akuten Engpässen der ukrainischen Gas-Reserven gewarnt:

14.02.2017

19:00 | ET: EU-Kommissionspräsident Juncker will Schwarzen Peter bei Glyphosat und Co. loswerden

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte im September beklagt, dass von den Mitgliedstaaten der Schwarze Peter bei umstrittenen Beschlüssen häufig seiner Behörde zugeschoben wird. "Es geht nicht an, dass die Kommission von Parlament und Rat zu einer Entscheidung gezwungen wird, wenn sich die EU-Länder untereinander nicht einigen können", sagte er. Der Streit um die Verwendung des Unkrautgifts ist noch immer nicht beendet.


09:58
 | wz: Glyphosat - Juncker will neue Spielregeln

Angesichts des Dauerstreits um die Zulassung des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat will EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die EU-Mitgliedstaaten stärker in die Pflicht nehmen. Die Staaten sollen sich künftig klar für oder gegen eine Zulassung aussprechen und die Entscheidung nicht mehr der EU-Kommission zuschieben können.

Wenn's peinlich wird, schwächeln die Zentralisten und führen eine themenbezogene Verantwortungsrückgabe an die Nationen durch! TB

White Rabbit
Ha, ha, ha.! Bla, bla,bla! Hansi Juncker ist beleidigt weil er den "Schwarzen Peter" beim Glyphosat hat. Zornig will er jetzt die Spielregeln ändern weil sonst spielt er nicht mehr mit. Eine Stärkung der Nationalstaatlichkeit will er aber sicher nicht!!!

13.02.2017

15:41 | presse: Ischinger warnt Europa vor US-"Kriegserklärung ohne Waffen"

Der Organisator der Münchner Sicherheitskonferenz hat vor einer EU-feindlichen Politik der neuen US-Regierung gewarnt. Sollte sie die EU wirklich zerstören wollen, wäre dies das Schlimmste, was passieren könne, sagte Wolfgang Ischinger am Montag in Berlin. "Das würde ich für den GAU in den transatlantischen Beziehungen halten. Das wäre - ohne Waffen - eine Kriegserklärung."

White Rabbit
Wenn´s da Gauleita Ischinga sogt, muaß stimma. Sicha! Ich mag diese Pfeiler (Pfosten) der EUDSSR. Deutschland, nein die EU ist wirklich unrettbar verloren liebe Susanne.


12:11
 | faz: IWF-Hilfen für Griechenland: „Es steht auf wackeligen Füßen“

EU-Kommissionschef Juncker zweifelt, ob die von Deutschland geforderte Beteiligung des Internationalen Währungsfonds am griechischen Hilfsprogramm weiter sinnvoll ist. Athen wirft Finanzminister Schäuble vor, den Grexit zu wollen.

ECbleak
Aktuell wird wieder eine alte Sau durch die MSM getrieben: Die Staatspleite von Griechenland – die ohne weitere Hilfen im Sommer eintreten wird, natürlich inklusive Gerangel um neue Hilfskredite.
Dabei ist die Angst – hinter den Kulissen – nicht ganz unbegründet. Jörg Krämer (Commerzbank – Chefvolkswirt) warnt davor, dass eine Erschütterung des Vertrauens der Anleger dazu führen wird das Staaten Probleme bei der Ausgabe neuer Anleihen bekommen könnten. Folglich (um das total kaputte System noch weiter am Leben zu erhalten) muss die EZB einspringen – und auch vom Primärmarkt kaufen sowie die Obergrenzen für Anleihenkäufe überschreiten. Die gemachten Regeln werden nicht eingehalten.
Wie man es auch dreht und wendet, Anleihen sind ein Pulverfass – die Frage ist nur wann es explodiert – im Sommer 2017 oder lässt sich der GAU noch weiter in die Zukunft verschieben?

12.02.2017

20:07 | zerohedge: Economists: Le Pen Victory Would Lead To "Massive Sovereign Default", Global Financial Chaos

With two months left until the French election, analysts and political experts find themselves in a quandary: on one hand, political polls show that while National Front's Marine Le Pen will likely win the first round, she is virtually assured a loss in the runoff round against either Fillon, or more recently Macron, having between 20 and 30% of the vote; on the other, all those same analysts and political experts were dead wrong with their forecasts about both Brexit and Trump, and are desperate to avoid a trifecta as being wrong 3 out of 3 just may be result in losing one's job.

17:31 | astrologieklassisch: EU mordet Mittelstand

Es steht sogar im Bolschewistenblatt Neue Zürcher Zeitung. Saugeil sind dort die konkreten Fallbeispiele, die unterhalb des verlinkten Berichts stehen: In diesen Fallbeispielen schildern Inhaber total überflüssiger Professionen wie jämmerlich es ihnen geht. Beispielsweise gesteht ein 42.jähriger Rechtsverdreher (der der Stellenbeschreibung nach wohl für die Mafia tätig ist) daß er in einem Wohnklo vegetiert.

09:40 | kurier: Juncker: Briten könnten EU spalten

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker fürchtet ein Auseinanderbrechen der EU. Er habe Zweifel, ob die Mitgliedsstaaten angesichts des Brexit eine Geschlossenheit finden würden, sagte Juncker in einem am Samstag vorab veröffentlichten Interview. "Die Briten, die werden es schaffen, ohne große Anstrengung die anderen 27 Mitgliedsstaaten auseinanderzudividieren", sagte Juncker.

Irrtum, die Brüssler Europathen im Machtrausch waren die Spaltpilze der unglückseeligen Zwangsunion! TB

11.02.2017

19:48 | RT: Vorläufer von Gladio: Neue Details über jahrzehntelange CIA-Intervention in Italien enthüllt

Jährlich gaben die USA seit den 1950er Jahren fünf Millionen US-Dollar für den Kampf gegen die KP Italiens aus. Dies belegt eine kürzlich freigegebene Studie der US-Regierung. Washington war sogar bereit, rechtsextreme militante Gruppen mit Waffen zu unterstützen, "um die Macht der KPI zu begrenzen".

18:35 | preußische: Niederländer zählen per Hand

Den Haag – Aus Angst vor Wahlmanipulationen sollen bei den niederländischen Parlamentswahlen am 15. März alle Wahlzettel wieder per Hand ausgezählt werden. Innenminister Ronald Plasterk gab seine Entscheidung nach einer Sendung von RTL-
Nieuws bekannt, die herausfand, dass die bisher in den Niederlanden eingesetzten Wahlcomputer leicht zu hacken seien, was dann entscheidende Auswirkungen auf das Wahlergebnis haben könne. In den zehn Jahren, da man in den Niederladen per Abstimmungscomputer gewählt hat, sind indes nie Wahlfälschungen aufgefallen. Die Abkehr vom bisherigen Verfahren kann auch mit Geert Wilders EU-kritischer Partei für die Freiheit zu tun haben: Man will sichergehen, dass diese nicht von möglichen Wahlmanipulationen profitiert.

08:40 | ET: Ex-Verfassungsrichter Papier bringt EU-Austritt Deutschlands ins Gespräch

Ich kann mir einen Verbleib Deutschlands in einer Europäischen Union, der auch Frankreich nicht mehr angehört, nicht recht vorstellen“, sagte Papier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Deutschland und Frankreich sind essentiell für den Fortbestand dieser Gemeinschaft.“

Endlich spricht's einmal einer an. Papier war auch bzgl der Verfassungswidrigkeit des Bargeldverbotes sehr klar und deutlich. Aber mit der Frankreich-Begründung macht  er das Schicksal Deutschlands schon wieder an der Aktion einer ehemaligen Besatzungsmacht fest. Warum nur dieses devote Verhalten? Deutschland ist DIE Lokomotive Europas und sollte endlich einmal seiner Rolle gerecht werden und seine eigenen Aktivitäten setzen und nicht immer nur reagieren. Ich weiß, leichter gesagt als getan! TB

Kommentar
Aber Herr Bachheimer, für mich wirkt das heutige Deutschland zum Teil wie Nazi-Deutschland. Man will allen EU-Ländern eine selbstzerstörerische Einwanderungspolitik vorschreiben. Man zerstört mit Hilfe der EU (u. a. das Herkunftslandprinzip) die Wirtschaften der anderen Mitgliedsländer. Freier Handel in Europa bedeutet nämlich nicht unbedingt Vorteile für alle. Das sieht man an den Südländern. Wenn wirklich gute vorausschauende Politiker an der Spitze wären, würde ich ihrer Aussage zustimmen, aber nicht mit diesen Leuten. Schauen sie sich außerdem an wie sich diese EU ausgedehnt hat. Hat es nicht eine erschreckende Ähnlichkeit mit dem 3. Reich? Auch stehen Deutsche Panzer bereits wieder 150 km vor Stalingrad und führen in vielen Ländern der Welt schmutzige Kriege. Nein, noch mehr eigene Aktivitäten mit diesen Leuten - bitte nicht. Ich mach da so jedenfalls nicht mit.

Das steht auf einem anderen Blatt! Mir gings im Kommentar einmal hauptsächlich daraum, dass Deutschland wieder selbst entscheiden sollte. Und glauben Sie im Ernst, dass ein stand-allone-Deutschland auch in Afghanistan oder Panzer an der russischen Grenze positioniert hätte? TB

Kommentare zum Kommentar darüber
(1) Nicht vor Stalingrad, sondern 150 km vor Leningrad (heute wieder St. Petersburg), stehen deutsche Panzergrenadiere. Das ist wahrhaftig eine Schande für das heutige Merkeldeutschland, weil die Belagerung von Leningrad über eine Million Menschen das Leben kostete, darunter waren etwa 400 000 Kinder! Die Belagerung währte 871 Tage, von Herbst 1941 bis Januar 1944.

(2) zur grünen Frage: Nein, selbstverständlich nicht. Aber Mitmachen darf man trotzdem nicht. Bei Angriffskriegen hört der Spass auf.
Was mich wundert ist, das selbst die AFD hier in ihrem Programm so schwammige Floskeln wie "sollte" benutzt, um dann zu ergänzen, dass wenn schon "Angriffs-"Krieg, dann aber im Interesse Deutschlands. Den anderen interessiert ihr eigenes Programm eh nicht. Und das Völkerrecht natürlich auch nicht.

Disclaimer: Die Redaktion stellt ausdrücklich fest, dass wir mangels tieferen Wissens KEINE (profunde) Meinung zu den Themenbereichen Deutschland, Reichsbürger, BRD, BRD-Lüge haben, bei uns aber jede Meinung, soferne strafrechtlich nicht bedroht, eine Chance auf Veröffentlichung haben soll und bei b.com auch hat! TB

Kommentare
(1) bitte verwechseln Sie nicht die Begriffe "Deutschland" und "BRD". Was Papier sagt, ist eine Nebelgranate, da Deutschland nur geografisch Mtgliede der EU ist. Wenn er von der "BRD" als Treuhandgesellschaft geredet hätte, könnte man dieser Aussage eine andere Gewichtung zuordnen. So ist sie aber ohne Belang.

(2) Ich möchte gerne ein paar Sachen berichtigen, da ja alles nach RECHT zugehen soll. "Deutschland" war ein geographischer Begriff und wurde dann von Hitler benutzt um einen "Staat" daraus zu verordnen. Die BRD ist ausserdem nicht Deutschland. Sie ist eine Treuhandverwaltung/Geschäftsbetrieb auf dem Boden von Deutschland (Deutsches Reich). "Deutschland" hat mit dem EU-Verein nichts zu tun. Frankreich z.B. ist auch nach wie vor eine Besatzermacht.
Die nach wie vor RECHTSGÜLTIGEN 26 souveränen Staaten des Deutschen Reiches haben mit der EU NICHTS zu tun und sind/konnten diesem Verein niemals beigetreten. Alles andere waren und sind Verwaltungskonstrukte (Weimarer Republik, III Reich, die Nachfolgeorganisation BRD und ab 1990 der Geschäftsbetrieb BRD) Hier wird wild alles durcheinandergerührt weil kaum jemand die richtigen Zusammenhänge kapiert und letztendlich kommt dabei nur Chaos heraus -  Aber aus dem Chaos soll eine Neue Ordnung entstehen (Eine Neue Weltordnung und eine Weltreligion) Wie und aus was denn sollte rechtgültig ein "Deutschland" autreten können ???? Es gibt genausewenig einen Staat "DEUTSCH".  Das ist absoluter Käse. Aber das PERSONAL "DEUTSCH" (siehe Firmenzugehörigkeitsausweis) schläft seinen Schlaf in den Untergang weiter ....

09.02.2017

15:05 | inselpresse: "Es ist nicht unsere Schuld!" Eurokrat weist die Schuld an der Griechenlandkrise zurück und nennt den Euro einen "großartigen Erfolg"

Ein trotziger Eurokrat liess heute eine ziemlich außergewöhnliche Verteidigung des scheiternden Euro von sich hören. Das Projekt sei ein "klarer Erfolg" und er bestand darauf, dass es nicht für die Griechenlandkrise verantwortlich sei.

Alles paletti und wenn nicht, waren's die anderen. NB

Kommentar
Und genau aus obigem Grund muss die EU weg und diese Eurokraten müssen eingesperrt werden. Wegen euren Weltmacht-Gelüsten.

07:58 | focus: Schäuble hat keine Angst vor Aus der EU: "Ich glaube nicht an den Weltuntergang!“

Finanzminister Wolfgang Schäuble glaubt nicht an den Zusammenbruch der EU, hat nichts gegen Steuersünder Hoeneß als Bayern-Boss und findet US-Präsidenten Trump „beunruhigend“.

.... Die Mauer wird in 50 und in 100 Jahren noch bestehen bleiben....! TB

08.02.2017

19:45 | gegenfrage: Italexit: Verlässt Italien bald die Eurozone?

Der Italexit (oder auch: Italeave) ist kein Tabu mehr. So zumindest heißt es aus verschiedenen Lagern der italienischen Politik und Wirtschaft. Laut einer Studie von Italiens wichtigster Geschäftsbank Mediobanca würde Italien von einem Austritt aus der Eurozone profitieren.

17:18 | sputnik: „Times“: Polen will Einfluss in Europa ausbauen

Polen will nach Angaben der Zeitung „Times“ die Verunsicherung in Europa nach dem Brexit zum eigenen Vorteil nutzen. Warschau plant demnach eine Reihe von Schritten, um sich mehr Einfluss zu verschaffen.

Die Leseratte
Da positioniert sich der Nächste, um die EU zu destabilisieren. Wenn die Zeiten härter werden, ist sich wieder jeder selbst der nächste. Auslöser sind ganz klar sowohl bei GB als auch bei den Polen die "Flüchtlinge". Da haben die NWO-Planer ganz offensichtlich die Macht der Brüsseler Bürokraten überschätzt und die Abneigung und Abgrenzung vieler Staaten gegen diese Umvolkung unterschätzt. Jetzt wird dieser geplante Schachzug zum Rohrkrepierer und Sprengsatz für die EU.

Und ausgerechnet Merkel, die während ihrer ganzen Kanzlerschaft auf eine tiefere Integration der EU und die Gründung der Verarmten Staaten von Europa hin gearbeitet hat, hat dieses Desaster ausgelöst und läuft dem jetzt hinterher, um die Folgen wieder einzufangen. Herrlich - es gibt doch noch sowas wie eine höhere Gerechtigkeit! Der vorbestimmte Nachfolger zur Vollendung der Zerstörung Europas wurde bereits inthronisiert und wird jetzt monatelang gehyped werden, um die Wahlfäschung im September plausibel zu machen.
Lasst uns auf die Nachbarländer hoffen, bei uns ist Hopfen und Malz verloren.


13:15 | ET: Die Europäische Bürgerinitiative – Direkte Demokratie in der EU

EU-Volksbegehren sind seit April 2012 möglich. Starten müssen eine solche Initiative mindestens sieben wahlberechtigte EU-Bürger mit Wohnsitz in sieben verschiedenen EU-Ländern. Mit Europäischen Bürgerinitiativen (EBI) kann die EU-Kommission zum Handeln aufgefordert werden.

Einfach EU auflösen, dann ist der größte Schritt in Richtung direkter Demokratie gemacht. Mit EU wird es niemals gehen! TB

09:17 | ET: „So schnell wie möglich“: Vizepräsident des EU-Parlaments fordert Euro-Austritt Griechenlands

"Wir müssen so schnell wie möglich einen Weg finden, wie wir Griechenland zwar in der EU und ihrer Solidargemeinschaft halten, aber aus der Eurozone hinaus begleiten", sagte der Vizepräsident des Europaparlaments, Alexander Graf Lambsdorff (FDP).

07.02.2017

17:13 | MMNews: Merkel betont bei Polen-Besuch Bedeutung unabhängiger Justiz und Medien

Die Leseratte
Merkt die Frau eigentlich, was sie da sagt? Wer schreibt ihr derartiges? Glaubt die das etwa? Die deutsche "unabhängige" Justiz misst mit zweierlei Maß, wenn es um ausländische Täter geht, unsere Medien sind zu reinen Propagandamaschinen mutiert, die pluralistische Gesellschaft wird gerade gewaltsam gleichgeschaltet - und die Trulla salbadert in anderen Ländern herum von wegen unabhängiger Justiz und Medien? Nach der Türkei jetzt auch noch in Polen. Es ist ja verständlich, dass sie Dinge sagt für die Presse zu Hause (Merkel mahnt mehr Demokratie an, blabla). Aber ausgerechnet diese Themen? Irgendwie verstehe ich plötzlich den Schulz-Effekt.

06.02.2017

19:53 | sputnik: Marokko droht EU mit Ausstieg aus Freihandels-Deal - Moskau als möglicher Partner?

Die marokkanischen Behörden prüfen die Möglichkeit, die Handelsbeziehungen zur Europäischen Union abzubauen und die Zusammenarbeit mit Russland und anderen Ländern zu entwickeln, falls das Freihandelsabkommen über den Export von Agrargütern in die EU verletzt werden sollte.

Kommentar
Na, die brauchen doch dringend auch noch einen "Frühling"! Sich Moskau zuwenden? Geht ja garnicht! Ich weiß zwar nicht, wie hoch das Handelsvolumen von Marokko mit der EU ist oder werden könnte, aber hier geht es schließlich ums Prinzip. Einfach ausscheren kann nicht erlaubt werden. Soros hilf!!! (Satire off)

Damit spricht Marokko genau das Problem an, das ganz Afrika hat: Wie überschwemmen diese Länder mit unseren Exporten, zerstören dadurch die heimische Wirtschaft und gewähren im Gegenzug keinem einzigen afrikanischen Land ungehinderten Handelszugang in die EU. Die sog. Abkommen benachteiligen die afrikanischen Staaten und verhindern deren Entwicklung. Die Firmen verdienen sich dumm und dämlich, die Steuerzahler dürfen Milliardenzahlungen als sog. "Entwicklungshilfe" leisten, die wirkungslos sind weil sie in den Taschen der jeweiligen Potentaten verschwinden.

10:15 | bloomberg: Brexit Bulletin: Wrecking Ball?

Another week, another Tory uprising for Prime Minister Theresa May to overcome as she inches towards securing parliamentary approval to trigger Brexit. Although the House of Commons handed her a virtual mandate at the first time of voting last week, on Monday lawmakers begin a line-by-line debate over the legislation that would grant her the power to invoke Article 50.

08:33 | presse: Marine Le Pens rabiater Feldzug gegen die EU

Mit schrillen Tönen gegen Einwanderung und die Europäische Union hat die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen ihre Kampagne für die Präsidentschaftswahl begonnen. Die EU sei ein Fehlschlag und habe Frankreich entmündigt, sagte die Chefin des Front National am Sonntag bei einer Rede in Lyon. Im Zentrum ihres Wahlprogramms stehen ein Referendum über einen Austritt Frankreichs aus der EU (Frexit) und ein Rückzug Frankreichs aus dem militärischen Kommando der Nato.

Natürlich sollte man Le Pens Politik differenziert betrachten. In puncto EU und NATO bzw. nationaler Souveränität aber gibt sie den Menschen genau das, was die meisten wirklich wollen, sich aber nicht mehr zu sagen getrauen. Ist bei uns leider nicht so! Nicht einmal die größte Oppositionspartei getraut sich eine ehrliche und unsanfte EU-Kritik durchzuführen - von Austrittsgedanken ganz zu schweigen. Zu groß ist der Druck - AfD als warnendes Beispiel! TB

03.02.2017

14:43 | propaganda: ARD: Ungarn muss sich in Deutschland für ein Treffen mit Vladimir Putin rechtfertigen

Der „Journalist“ Kleber hatte sich als Generalstaatsanwalt transatlantischer Weltherrschaft aufgespielt und Schirrmacher war nicht nur klar, dass das mit Journalismus nichts zu tun hatte, er war auch der einzige deutsche Journalist, der das Rückgrat und Standing hatte, derlei absurdes Staatstheater zu kritisieren. Keine hundert Tage später war Frank Schirrmacher tot.

.....Diese Geschichte wiederholte sich heute als Farce. Ein geradezu erbärmliches Schauspiel bot sich heute Morgen im WDR-Hörfunk, als sich ein WDR-Provinz­flittchen im Morgenecho ganz im Stile Klebers anmaßte, den ungarischen Botschafter mit unverschämten Suggestivfragen zur Rechtfertigung dahingehend zu drängen, was denn seinem Regierungschef einfiele, sich mit Vladimir Putin zu treffen

Kommentar
Dass der ungarische Botschafter sich dann auch noch dafür rechtfertigen soll, dass sein Chef mit dem neuen US-Präsidenten Trump sprechen möchte, ist am Ende nur noch die Spitze der Unverfrorenheit. Eine schäbige Schmieren­journalistin des deutschen Staatsfunks, dumm wie Brot, frech wie Pack und unterwegs im Auftrag des großdeutschen Reiches unter Flagge der EU, will den Ungarn vorschreiben, mit wem sie politische Beziehungen unterhalten dürfen. Diese Dummheit, gepaart mit Unverfrorenheit und kompletter Ignoranz gegenüber der europäischen Geschichte, ist kaum zu überbieten. Man muss sich schämen, richtig schämen, dass so etwas wieder möglich ist und dass deutsche Bürger gezwungen sind, so einen Dreck auch noch zu bezahlen.
Herrlicher Artikel!

10:50 | ET: EU-Abgeordnete über Martin Schulz: „Ich bin sehr froh, dass wir ihn los sind“

"Ich bin sehr froh, dass wir ihn los sind", sagt die EU-Abgeordnete Trebesius über Martin Schulz. "Schulz' Karriere in Brüssel ist abgelaufen und er sucht nun nach einer Anschlussverwendung." Und: "Vielleicht ist es Schulz' Vorteil, dass seine Rolle in Brüssel bei uns zu Hause in Deutschland nicht bekannt ist."

Und in 80 Jahren werden sich die Deutschen über uns wieder einmal fragen: wie konnten die damals sowas (zuerst Merkel dann Schulz) nur zulassen? TB

Kommentar
Mit Schulz hat die SPD nun jemanden gefunden, der noch schlimmer als Gabriel ist. Das war gar nicht einfach. Man konnte sich bisher nämlich nicht vorstellen, das der noch zu toppen ist. Merkel als größte Volksverräterin aller Zeiten (bisher) hat nun einen Gegenkandidaten, der den Machtanspruch nach eigenen Aussagen aus jeder Pore schwitzt http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-91464848.html . So einen hatten wir schon mal. Ich fürchte wir brauchen keine 80 Jahre zu warten, bis die Deutschen sich die TB-Frage stellen. Aber vielleicht erlöst uns ja ein Crash, der zu Unruhen und Aufständen führt mit der Folge das solche Leute vor Gericht gestellt werden wo sie dann für ihre Taten verurteilt werden.

02.02.2017

17:43 | ET: EU als neue Sowjetunion und Euro-Zusammenbruch in 18 Monaten: Aufregung über Trumps Botschafterkandidat in der EU

Theodore Roosevelt Malloch ist Donald Trumps Kandidat für den Botschafterposten. Warum ausgerechnet er als ausgewiesener Brüssel-Kritiker diesen Job übernehmen solle, wurde der 64-Jährige vergangene Woche im BBC-Fernsehen gefragt: Auf einem Diplomatenposten bei der UNO habe er bereits dazu beigetragen, die Sowjetunion zum Zusammenbruch zu führen, antwortete Malloch verschmitzt.

01.02.2017

19:10 | ET: EU-Parlament: Haushaltskontrollausschuss deckt Hunderte Betrugsfälle durch Abgeordnete auf

Ein aktueller Bericht des Haushaltskontrollausschusses kommt zu dem Schluss, dass sich viele Abgeordnete im Europäischen Parlament nicht an die Regeln der Abrechnung ihrer Ausgaben halten. 2015 wurde in 376 Fällen wegen möglichen Missbrauchs von Aufwandsentschädigungen geprüft.

Kriegen eh schon Spesen bis zum Abwinken und dann beschei*en sie immer noch - letztgradig. NB

16:00 | netzwelt: Unmöglich zu schnell: EU plant automatische Geschwindigkeitskontrolle

Die gute Nachricht: Das Ende des Blitzers naht! Die eher schlechte: Die EU plant, die Geschwindigkeit von Autos automatisch überwachen zu lassen. Eine Überschreitung der Maximal-Geschwindigkeit wäre mit den automatischen Bremssystemen nicht mehr möglich. Das Arbeitspapier mit dem Titel "Saving Lives: Boosting Car Safety in the EU" wurde Ende 2016 vorgelegt.

Kann sich noch jemand erinnern? "Freie Fahrt für freie Bürger!" hieß es einmal. NB

09:43 | faz: Wo ehemalige EU-Politiker jetzt arbeiten

Als der frühere EU-Kommissionspräsident Barroso zu Goldman Sachs wechselte, sorgte das für reichlich Wirbel. Transparency International hat jetzt die Karrieren von mehr als 500 ehemaligen Europa-Politikern untersucht.....
....15 von 27 ehemaligen Kommissaren arbeiten nun für Lobbyorganisationen. Neben Barrosos Wechsel zu Goldman Sachs sorgte auch Nelie Kroes' neue Tätigkeit bei Taxischreck Uber für Aufsehen. Kroes war von 2004 an Wettbewerbskommissarin und von 2010 bis 2014 für die digitale Reformen zuständig. Jetzt soll sie dem umstrittenen Online-Fahrtenvermittler helfen, in Europa Fuß zu fassen.

... während sich Siemens mit abgehalfterten österreichischen Provinzpolitikerinnen begnügt! TB

31.01.2017

08:02 | Leseratte zum gestrigen Artikel

900.000 "Flüchtlinge", die 8 Std. täglich im 3-Schicht-Modus in die Pedale treten um dadurch Strom zu erzeugen?

Ganz genau. Wir müssen unsere Strukturen an die Fähigkeiten der Neubürger anpassen. NB

30.01.2017

19:51 | oilprice: New EU energy strategy to create upto 900,000 jobs

On 30 November 2016, the European Commission officially released its “Clean Energy for All Europeans” package, also known as “Winter Package” i.e., moving the EU to meet its climate change target with numerous legislative proposals to reform the EU energy market. This legislation will have an important impact on the electricity market and the development of renewable-energy going forward.

29.01.2017

11:53 | Goldguerilla zum gestrigen Artikel

Gemäß den Versprechungen, die im Zuge der Diskussionen anläßlich von Volksabstimmungen zum Beitritt zur EU in den Kandidatenländern gemacht wurden, müßte in der EU vieles anders sein, als es ist. Die EU hat hinlänglich ihre Unfähigkeit bewiesen. Forderungen haben immer wieder stattgefunden, finden statt und werden solange die EU besteht auch weiterhin stattfinden. Nur die konstruktiven Veränderungen finden eben nicht statt, vielmehr das Gegenteil.

Eigentlich könnte und sollte man schon froh darüber sein, wenn die EU-Bürokraten lediglich ein faules und parasitäres Dasein frönten. Zu allem Überdruss machen sie den produktiven EU-Bürgern das Leben aber noch schwerer als es sein müßte, indem sie arbeiten. Es ist nicht die Arbeit an sich, die das Hauptproblem darstellt, sondern die sich daraus ergebenden Folgen für die Wirtschaft und die Bürger.

Allein schon die gesetzlichen Regelungen über Glühbirnen, Staubsauger und dergleichen waren für die betroffenen Branchen und Bürger Ärgernis genug. Hinter den Kulissen finden aber vermehrt Regulierungen statt, mit denen man nicht unbedingt von vornherein konfrontiert ist - So zum Beispiel die Umstellung der Gasgeräte von atmosphärischen Geräten auf Brennwertgeräte. Der Umbau der Thermen verursacht bis zu 100% Mehrkosten für den Betroffenen. Der vermehrte Einsatz von Elektronik macht darüberhinaus die Geräte defektanfälliger und verursacht Mehrkosten bei den Wartungen bei geringerer zu erwartender Lebensdauer der Geräte. Viele werden demnächst mit Problemen bei komplexeren Heizungsanlagen konfrontiert sein, nachdem nun sukzessive klassische, primitive Heizpumpen durch Heizpumpen mit integriertem Computer ausgewechselt werden müssen. Sinn und Zweck dieser EU-Regelung ist es, den Stromverbrauch der Pumpen zu senken. Wie man von diversen professionellen Installateuren zu hören bekommt, gibt es mit diesen neuen Pumpen immer mehr Probleme in den Heizungsanlagen. Die Installateure haben größte Nöte, Inkompatibilitäten verschiedener Pumpen bzw. Pumpen und Steuerungen in den Griff zu bekommen.

WEG MIT DEN VERKRAMPFTEN EU-PRIORITÄTEN !
HER MIT DEM TECHNISCHEN RÜCKSCHRITT !

28.01.2017

12:37 | ET: Merkel: EU muss Prioritäten setzen und schneller werden – Kommunikation mit Bürgern verbessern

Auf die Frage, wie die EU ihr erklärtes Ziel erreichen wolle, die Kommunikation mit ihren Bürgern zu verbessern, antwortet die Bundeskanzlerin: "Ich glaube, vor allen Dingen dadurch, dass wir gemeinschaftliche Signale aussenden, dass wir Prioritäten setzen."

Merkels Welt.

27.01.2017

Cover

10:16 | RT: Israelischer Verteidigungsminister: Zerfallende EU nicht in der Position, uns zu schulmeistern

Im Falle einer neuerlichen Eskalation in Gaza werde Israel "kämpfen, bis der Feind die weiße Flagge hebt". Dies erklärte Verteidigungsminister Avigdor Lieberman. Er sprach dem Ausland und insbesondere der EU jedwede Lösungskompetenz im Nahostkonflikt ab.

Nicht einmal im Nahen Osten lässt man sich mehr von der EU schulmeistern. Aber wir lassen es immer noch zu, dass eine absolut obsolete Organisation, die nur mehr ihrerselbst wegen existiert unser Denken kontrolliert und uns für Falschdenken bestraft. Was sind wir nur für Deppen! TB

Kommentar
Hm, ich frage mich eher, hat sich Israel überhaupt schon mal "schulmeistern" (in pedantischer Art korrigieren und belehren) lassen ? Deshalb halte die Aussage für irrational. Denn man kann nur jemanden schulmeistern, der dies auch zulässt.

Allgemein

19:16 | ET: Zur „Verteidigung einer freien Gesellschaft“: Bundeskanzlerin Merkel fordert von der EU ein „deutliches Bekenntnis“ zu Europa

Mir ist das dereitgige Bekenntnis sschon much to much! TB

11:55 I Mises: Die politische Desintegration ist Europas große Chance

Im Gespräch mit Befürwortern der Europäischen Union, deren Interesse an alltäglicher Politik eher gering ist (und deren Wissen über politisches Denken oberflächlich ist), könnte man zu dem Schluss kommen, dass ihre Unterstützung für das Projekt nur selten von Sympathien für interventionistische Eingriffe getrieben ist, sondern nur ein einfacher Wunsch nach einer engeren Integration der Nationen ist, die nicht durch staatlich festgelegte Regulierungen gehemmt wird, die in einer nationalistischen Denkweise verwurzelt sind. Darüber hinaus steht diese Denkweise im Einklang mit den ursprünglichen Plänen für Europa, die vor langer Zeit von den geistigen Gründungsvätern der EU konzipiert wurden: Robert Schuman, Konrad Adenauer und Alcide de Gasperi. Wie Philipp Bagus in „Die Tragödie des Euro“ darlegt, war ihre Vision für Europa zunächst liberal – also zugunsten freien Handels und relativ freier Märkte. Die Perspektive dieser liberalen Fürsprecher für ein vereinigtes Europa war, dass der ganze Kontinent durch die Grundsätze der Freiheit für die Bewegung von Kapital, Menschen, Waren und Dienstleistungen (auch bekannt als die vier Grundfreiheiten) vereint werden sollte.

10:59 | BR: Orban in Brüssel - Ohrfeige für Schulz, Lob für Trump

Bei einem Besuch in Brüssel hat der ungarische Regierungschef Viktor Orban unmissverständlich klargestellt, dass er von dem SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz wenig hält. In US-Präsident Donald Trump hingegen sieht er eine echte Chance.

09:53 | Bild: EU verbietet Buntstifte und Wasserfarben

Neuer Regulierungs-Irrsinn aus Brüssel: Viele Bunt-, Filz- und Wachsmalstifte, Malkreiden und Wasserfarben dürfen in der EU nicht mehr verkauft werden! Die EU hat - unbemerkt von der Öffentlichkeit - die Grenzwerte für Blei in Kinderspielzeug drastisch verschärft. Bei der Berechnung der Blei-Grenzwerte haben die EU-Experten angenommen, dass ein Kind täglich 100 Milligramm des Spielzeugmaterials isst. Aber das würde bedeuten, dass ein Kind 18 Stifte im Jahr verspeist!

Der Krochn-Spezialist
na wenigstens hamma keine anderen Probleme, die einer Lösung bedürfen...

Wieder einmal stellt sich die Henne-Ei-Frage (in puncto Verbieten): welche Verbots-Organisation war zuerst da, die GrünINNEN oder die EU? TB

26.01.2017

08:23 | inselpresse: Draghi gibt erstmals zu, dass die EU auseinanderbrechen könnte

Das erste Mal hat Mario Draghi, der Chef der Europäischen Zentralbank, zugegeben, dass ein Zusammenbruch der EU möglich ist. Dragh sagte dazu, dass jedes Mitglied, das die Eurozone verlässt seine Schulden im Target 2 Zahlungssystem begleichen müsse, bevor die Verbindung gekappt wird. Diese Stellungnahme zeigt, wie erhitzt die Debatte in Davos geführt wird, und dass sich der Spalt zu vertiefen beginnt. Diese vom Freitag stammende Aussage stammt aus einem Brief an zwei italienische Abgeordnete im EU Parlament.

Zentralistischer Absolutismus spaltet das Einigungsprojekt Europa - hätten wir den Europathen auch vorher schon sagen können! TB

24.01.2017

19:38 | ET: Kommission hält Einführung eines EU-Passes für denkbar

"Wir alle werden einen europäischen Pass in unseren Hosentaschen haben," glaubt Innenkommissar Dimitris Avramopoulos.

Leseratte
Da muss ich was verpasst haben! Unionsbürgerschaft? Was soll das sein? Die "Union" ist kein Staat, der eine "Staats"bürgerschaft" vergeben könnte, also heißt das wohl nichts anderes als dass uns die EU mit diesem Firmen- "Pass" in eine doppelte Sklavenschaft überführen wollen. Nein danke, ich bin mir dessen nicht nur NICHT bewusst, ich lehne das bewusst ab.

23.01.2017

08:50 | zuerst: Das Erbe des Martin Schulz: Ließ der Parlamentspräsident Russen diskriminieren?

Im Europaparlament fand vor wenigen Tagen der Stabwechsel vom bisherigen Parlamentspräsidenten Martin Schulz zu seinen Nachfolge, dem Italiener Antonio Tajani, statt. Die Hinterlassenschaften seiner Amtszeit, die vielfach als problematisch empfunden wurde, begleiten Schulz aber weiterhin.

Mag sein, dass er Russen diskriminiert hat. Schlimm finde ich aber auch, dass er alleine durch seine Existenz alle Europärer diskreditiert hat. Wenn eine derartig unsympathische und stets linksdiktatorisch agierende Bürokratenfigur einen Head-Honcho-Posten in einem supranationalen Parlament erreichen kann, spricht das nicht für unseren Kontinent. Eine echte Schande! TB

Dazu passend - Beckenbauer-Interview aus 2000! TB
Hören Sie mir bloß auf. In Brüssel sitzen doch nur Versager. Alles gescheiterte Existenzen, die von ihren Regierungen verjagt wurden. Das ist der größte Nietenverein Europas. Wenn die Ablösen wegfallen, kassieren die Profis noch mehr – und können unter Einhaltung einer Frist jederzeit kündigen. Für die Clubs wäre das eine Katastrophe. Wir hätten nur noch Unruhe im Verein und könnten nicht mehr langfristig planen – das Ende für den Fußball.

21.01.2017

18:13 | ET: Politiker sind die Ursache des Problems – Jean-Claude Juncker: „Wenn es ernst wird, dann muss man lügen“

"Politiker in der EU leben in einer postfaktischen Blase ideologischer Verblendung und glauben sie seien pragmatische Problemlöser. Im Gegenteil: Sie sind die Ursache des Problems." Hans-Olaf Henkel äußerte sich im "Focus" zum aktuellen Hauptproblem der Politik, zu Populismus und Pragmatismus.

b.coms Credo ist einfach (und) umgekehrt: Wenn ein Politiker lügt, wird es ernst! TB

20.01.2017

13:03 | ET: EU hat Diesel-Problematik jahrelang ignoriert: Auffällige Abweichungen waren seit 2004 bekannt

Die EU-Staaten haben auffällige Abweichungen beim Abgasausstoß von Dieselfahrzeugen offenbar jahrelang ignoriert: Aus einem Berichtsentwurf des EU-Abgas-Untersuchungsausschusses gehe hervor, dass EU-Mitgliedstaaten seit 2004 gewusst hätten, dass Diesel-Fahrzeuge mehrerer Hersteller deutlich zu viel giftige Stickoxide ausstoßen, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung".

19.01.2017

19:52 | sputnik: "Homophobie und Rassismus" - LINKE sieht drastische Änderung im EU-Parlament

Die EU hat einen neuen Parlamentspräsidenten - Antonio Tajani ist Italiener, Christdemokrat und höchst konservativ. Doch bereits im Vorfeld der Wahl hatten Hinterzimmer-Deals und krumme Absprachen für massive Kritik gesorgt. "Das Schlimme ist, dass es mit Tajani eine neue Koalition im Parlament gibt", so die LINKE-Abgeordnete Cornelia Ernst.

Wenn die so weitermachen, wird die einzige Phobie, die anbsteigen wird, die Viridophobie sein! TB


11:30 | krone: EU- Parlament: Wozu sind 14 Vizepräsidenten nötig?

Nach der Marathon- Wahl des neuen EU- Parlamentspräsidenten Antonio Tajani am Dienstag ist am Mittwoch die Wahl der nicht weniger als 14 (!) Vizepräsidenten auf dem Programm gestanden. Darunter ist auch die Grüne Ulrike Lunacek, die allerdings im ersten Wahlgang noch durchgefallen war. Die Vizepräsidenten haben vor allem die Aufgabe, den Präsidenten in der Ausübung seiner Pflichten zu unterstützen

Die EU ist Selbstbedienungsladen für ihre Funktionäre und Angestellten - nichts weiter. NB


08:41 | lbc: Farage: The Moment That Made Me An Enemy Of The EU

Speaking live from New York on The Nigel Farage Show, the former Ukip leader said he didn't mind the European Union when he became an MEP in 1999 - but something happened that made him an enemy of the whole project.

Knapp 2 Minuten - unbedingt anschauen! TB

Kommentar des Einsenders
In dem Video ist die gesamte Verlogenheit der Eurokraten auf den Punkt gebracht.

08:20 zero-h: Angela Merkel's EU Army Poses the Greatest Threat to World Peace in 2017

These plans have at times been kept from European citizens in certain states. The new EU Army appears to be supplied at least in part by NATO which is currently being affected by corruption scandals and the death of its Chief Auditor under suspicious circumstances.

Paneuropäische Volksarmee, deren Entstehung und Finanzierung ganz ohne Volkszustimmung entsteht - Militärdiktatur in Reinkultur! TB

08:00 | focus: Europapolitiker Verhofstadt greift Trump frontal in seiner Rede an

Europapolitiker Guy Verhofstadt hat im EU-Parlament für eine schnelle Reform der Europäischen Union plädiert. In einer Rede vor dem Plenum forderte er am Mittwoch, die Wahl eines US-Präsidenten, der sich offen gegen die EU ausspreche, als Weckruf zu verstehen.

Wieder ein typischer EU-Zwangs-Vereiniger-Bürokrat mit der Lernkurve eines Huhnes! TB

18.01.2017

17:15 | DWN: Euro-Rettung in Griechenland wird für Steuerzahler wieder teurer

Der IWF steigt aus der Griechenland-Rettung aus. Bundesfinanzminister Schäuble bereitet die deutschen Steuerzahler dezent auf die Folgen vor, die die gescheiterte Euro-Rettung haben wird.


09:37 | ET: EU-Parlamentspräsident: Ein erbitterter Wahlmarathon und seine Folgen – Euroskeptiker auf dem Vormarsch

Der Wahlmarathon im EU-Parlament hinterlässt bei vielen Abgeordneten einen bitteren Beigeschmack. Denn seinen Sieg verdankt Tajani nicht nur der Unterstützung der Liberalen, deren Fraktionschef Guy Verhofstadt seine Kandidatur am Morgen zugunsten des 63-jährigen Italieners zurückgezogen hatte. Zum klaren Sieg verhalf ihm auch die euroskeptische Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR), der neben britischen Tories mehrere Vertreter der rechtskonservativen polnischen Regierungspartei PiS angehören.

07:51 | youtube: Beatrix von Storch AfD Abschiedsgruss an Martin Schulz. Brexit-Grund

Unrühmlich - für beide! TB

17.01.2017

20:05 | Sputnik: Ex-EU-Parlaments Präsident Schulz wegen Diskriminierung von Russen vor EU-Gericht

Das EU-Gericht wird am 24. Januar zwei Klagen zu Diskriminierung russischer Bürger verhandeln. Das Verfahren findet statt, da der Ex-Präsident des EU-Parlaments Martin Schulz am 16. Juni 2015 russischen Politikern und Professoren den Zutritt zum EU-Parlament in Brüssel verwehrt hat, berichtet der Pressedienst des EU-Parlamentariers Udo Voigt.


19:05 | ET: Annäherung zu Russland: Moldaus Präsident setzt sich für Kündigung des EU-Assoziierungsabkommens ein

Bei einem Besuch in Russland kündigte der Staatschef von Moldau Igor Dodon an, er wolle sich dafür einsetzen, dass das Parlament seines Landes das 2014 geschlossene Assoziierungsabkommen mit der EU aufkündige. Dodon forciert eine Annäherung zu Russland.


09:04
 | standard: Schulz-Nachfolge: Viele hoffen auf die Überraschungsfrau

In den 38 Jahren seit der Einführung der Direktwahlen der Abgeordneten des Europäischen Parlaments 1979 gab es bei der Kür des Präsidenten nie eine echte Überraschung. In der Regel haben sich die beiden großen Fraktionen von Christ- und Sozialdemokraten (EVP und S&D) schon im Vorfeld auf einen Kandidaten oder (bisher nur zwei Mal) eine Kandidatin geeinigt. Zwei Mal kamen Liberale (Alde) zum Zug.

Trotzdem gibt es heute für die EU eine Premiere: zum ersten Mal kann eine Entscheidung es nimma schlechter machen. Schulz hat ordentlich vorgelegt! TB

12.01.2017

08:51 | achgut: Pack schlägt sich, Pack verträgt sich. Eine Gaunerkomödie

... Ein politischer Schwindel, so gesetzwidrig organisiert wie die krummen Geschäfte der Mafia. In der Wirtschaft würde das den Tatbestand unerlaubter Preisabsprachen erfüllen. Das Bundeskartellamt müsste einschreiten und saftige Geldbußen verhängen. In der Politik freilich wäre damit wenig gewonnen. Da deren Verdächtigen dem Steuerzahler ohnehin auf der Tasche liegen, müsste er am Ende noch für die finanzielle Bestrafung ihres Schachers um Posten und Ämter aufkommen.

Der EU-Fisch fängt halt - wie alle anderen verwesenden Fische auch - am Kopf zu stinken an! Braucht keiner mehr, weg damit! TB

10.01.2017

19:12 | faz: Die Wendehälse im Europaparlament

Ausgerechnet die italienischen Populisten der „Bewegung Fünf Sterne“ wollen sich in Straßburg den glühenden Europa-Verfechtern der Verhofstadt-Fraktion anschließen. Das wirft auf beide Seiten ein seltsames Licht.

Mit Oppositionsparteien, die bedingugnslos für die EU sind, stimmt ohnehin was nicht. Stört mich auch an manchen österreichischen Oppositionsparteien! TB

18:43 | sputnik: Zehn-Millionen-Euro-Spritze für ukrainische NPOs: EU plant neue bunte Revolution

Experten sprachen vom Wunsch der scheidenden Obama-Administration, in der Türkei eine bunte Revolution zu organisieren.

Kommentar der Einsenderin
Bitte mal auf der Zunge zergehen lassen, wofür die EU unser sauer erarbeitetes Steuergeld verschwendet. Und mit welchen Lügen das verpackt wird. Da kommt es einem doch hoch! Und klar haben die in der Ukraine keine anderen Sorgen als die "Rechte und Probleme von Minderheiten" und den Kampf für "Bewegungsfreiheit, Gleichheit vor dem Gesetz und Geschlechtergleichheit" (!). Außerdem soll die Türkei 13 Millionen von der EU erhalten, weil die Zivilgesellschaft von dem Putsch betroffen ist. Aha.


17:25 | ET: EU-Grenzbehörde Frontex: Abschiebeeinheit für abgelehnte Migranten nimmt Arbeit auf

Ein "Interventionsteam" zur Rückführung von Migranten mit mittelfristig bis zu 690 Spezialisten habe nun seine Arbeit aufgenommen, teilte die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mit.

Wir halten den Atem an. NB


12:15 | gold.de: Kommt 2017 die Euro Krise?

Der Euro ist rapide auf dem Weg nach unten und könnte schon bald unter die Parität zum Dollar rutschen. Verantwortlich dafür ist hauptsächlich das immense Gelddrucken der EZB, womit sie bislang die Kontrolle am Anleihenmarkt gehalten dennoch. Dennoch könnte es 2017 möglicherweise zum Auseinanderbrechen des Euro kommen.


10:09
 | faz: AfD will Euro-Raum in Nord und Süd spalten

Die AfD will die Euro-Zone in zwei Teile spalten. „Für südeuropäische Staaten ist der Euro zu stark, für Deutschland und eine Reihe anderer Staaten ist er zu schwach“, sagte AfD-Chef Jörg Meuthen in einem Interview mit der Nachrichtenagentur „Reuters“. „Denkbar wäre, dass die wirtschaftlich schwächeren Staaten aus dem Euro aussteigen.“

Die einzige Lösung außer dem totalen Auseinanderbrechen: so könnten die Defizitländer abwerten, wie sie es immer getan haben und die stärkeren Länder hätten ein angemessenes Zinsniveau und Wechselkurse. NB

09.01.2017

13:05 | ET: EU-Abgeordneter: Europas Abschottung vor Russland ist „ernsthafter geopolitischer Fehler“

Die Abschottung vor Russland sei ein "schwerer geopolitischer Fehler" der EU, meint der ehemalige Außenminister Belgiens. Russland sollte für Europa viel mehr ein "privilegierter Partner" sein. Die Föderation gehöre schließlich auch zu Europa.

Es gibt sie also doch noch - die wenigen Vernünftigen im AU-Apparat! Wie lang der allerdings noch sein Amt innehaben wird, bleibt fraglich! TB

07.01.2017

14:10 | unzensuriert: Unverstandene Bürger und das Ende der EU!

Angst und Unsicherheit gehen um in Europa. Während sich die Bürger Sorgen um ihre Zukunft und gar um ihre Länder machen, schreitet eine zunehmende Verunsicherung voran, was die eigene Sicherheit betrifft. Nicht nur finanziell gesehen, sondern ganz grundsätzlich, um das eigene Leben.


12:13 | DWN: Euro-Krise: „Ein kleiner Funke kann zum Flächenbrand führen“

Der CDU-Finanzexperte Klaus-Peter Willsch erwartet, dass die Kosten für die Banken-Rettung in Italien über den ESM am Ende beim deutschen Steuerzahler landen werden.

11:02 | faz: Asselborn: „Das ist rechtsnationales Gedankengut“

Der Vorschlag von Österreichs Außenminister, Flüchtlinge außerhalb der EU unterzubringen, stößt bei seinem luxemburgischen Kollegen Asselborn auf heftige Kritik. Auch die EU reagiert verhalten.

Mieser Bürokraten-Abcasher mit kranken Ideen einer noch kränkeren Organisation und - das Allerschlimmste - einer Scheißfriseur! Nicht Ernst zu nehmen! TB


10:36
 | orf: Ohne Rücksicht auf Verluste

Zwanzig Jahre sind kein langer Zeitraum, noch nicht einmal eine Generation. In Brüssel reichten zwei Jahrzehnte jedoch, um das Bild der Stadt nachhaltig zu verändern. Ab den späten 1950er Jahren galt die Devise: Altes weg, Neues her. Auf Verluste wurde wenig Rücksicht genommen.

Der Titel gilt für alles was mit der EU zu tun hat! TB

05.01.2017

19:25 | tichy: Die Totengräber von Europa

Trotz zahlreicher Denkzettel: Die Entfremdung der Bürger Europas von den europäischen Institutionen wird sich fortsetzen, erwartet der slowakische Europa-Abgeordnete Richard Sulík.


16:05 | katehon: Geopolitische Vorschau 2017: EU

Die internen Bruchlinien auf dem Kontinent zwischen Eurobesorgten und Totalitaristen liegen fest und werden im kommenden Jahr noch stärker hervortreten. Dies könnte zu einer geopolitischen Teilung der EU in Ost und West und/oder Nord und Süd führen. Die Einheit der EU wird durch die Krisen an ihrer Peripherie abermals auf die Probe gestellt werden die vom ungelösten Krieg um das Donbass über den Revisionismus am Balkan bis hin zur Terroristen-Einwanderer Invasion aus Nordafrika reichen.


08:50 | dgf: Belgien fordert Meldepflicht bei Reise ins EU-Ausland

Wie war das nochmal mit Schengen? Wurscht, was interessieren uns unsere eigenen Gesetze. NB

oder hier: Registrierungspflicht für Reisende

03.01.2017

14:21 | faz: Neue Vorwürfe gegen Juncker wegen Luxemburger Zeit

Jean-Claude Juncker hat offenbar in seiner Zeit als Premierminister Luxemburgs den Kampf gegen Steuervermeidung blockiert. Das liest ein Linken-Politiker aus den Luxleaks-Papieren.

Ein Betrüger als moralisierender, die Deutschan tadelnden EU-Boss! TB

08:25 | presse: Slowakische Warnung vor Volksabstimmungen in der EU

Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico hat an seine EU-Kollegen appelliert, über nationale Fragen nicht mehr per Volksabstimmung entscheiden zu lassen. Solche Referenden stellten eine Bedrohung für die Europäische Union und den Euro dar, sagte Fico am Montag vor Journalisten.

Wieder einer, der komplett umgefallen ist, umso erstaunlicher, dass diese Warnung mit einhergehender Pro-Diktatur-Message von einem osteuropäischen Regierungschef kommt! TB

14:19 | Leser-Ergänzung zu den Slowaken
Vielleicht sind einige Zusatzinfos über Fico und seine Partei ganz nützlich:
https://de.wikipedia.org/wiki/Robert_Fico
https://de.wikipedia.org/wiki/Smer_–_sociálna_demokracia

Da die Slowakei gerade den Vorsitz beendet hat, könnte es sein, daß er sich zu irgendetwas "verpflichtet" fühlt oder ihm etwas versprochen wurde. Ist nur eine ganz persönliche Vermutung. Man darf aber auch nicht vergessen, daß es auch in unseren verschwägerten Visegrád-Nachbarn Anhänger des, nennen wir es einmal "westeuropäischen Systems" (bei Fico hab ich das aber nicht vermutet...) gibt, Tusk z.B. kommt aus Polen...

01.01.2017

09:39 | sputniknews: Vor Davos-Gipfel: WEF-Chef Rösler ruft EU zu dringender Aussöhnung mit Russland auf

Die Europäische Union soll sich um die Verbesserung des Verhältnisses mit Russland bemühen, weil das Leben in Europa „nur gemeinsam und nicht gegeneinander“ funktionieren kann, sagte der Direktor des Schweizer Weltwirtschaftsforums (WEF), Philipp Rösler, in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Aus der berühmten Phipsi-Serie © Stefan Raab, der neueste Band: Phipsi ist endlich wieder wichtig! TB