26.11.2020

12:16 | orf.at: „Gestapo-Vergleich“: Karas fordert Konsequenzen für FIDESZ

Ein Vergleich des Delegationsleiters der nationalkonservativen ungarischen FIDESZ-Partei im EU-Parlament, Tamas Deutsch, zwischen den EU-Rechtsstaatsbefürwortern und der nationalsozialistischen Gestapo bzw. dem stalinistischen Geheimdienst lässt erneut die Wogen in der Europäischen Volkspartei (EVP) hochgehen. Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Othmar Karas (ÖVP), forderte gegenüber der deutschen „Tagesschau“ heute „klare Konsequenzen“.

Othmar Karas, ein GrünInnen*Außen in pseudo-konservativem Gewande, so etwas wie das österreichische Präludium zu Manfred Weber, zeigt wieder einmal seine Dünnhäutigkeit. Er, der pauschalisierend-verunglimpfend seit Jahren gegen Patrioten geifert, die er gewöhnlich verzerrend als Nationalisten bezeichnet, sollte endlich die Konsequenzen ziehen, und die ÖVP bzw. EVP verlassen, und zu den GrünInnen*Außen überlaufen. Geist und Seele sind schon längst dort, allein sein Körper muss noch nachziehen. AÖ

06:37 | Welt:  „Wir haben politisch und ökonomisch unqualifizierte Mitgliedstaaten aufgenommen“

Billionenschwere Rettungsprogramme, Schuldenstreit, Inflationsgefahren – und mittendrin die Europäische Zentralbank. Jürgen Stark, ihr ehemaliger Chefvolkswirt, warnt vor einer Umverteilung von Gläubigern zu Schuldnern – und den Reizen, die von Niedrigzinsen ausgehen.
Die Corona-Pandemie droht die Staatsfinanzen der EU-Mitgliedsländer zu zerrütten. Die Staaten helfen mit milliardenschweren Rettungspaketen, und auch die EU hat mit dem Wiederaufbaufonds ein Hilfsprogramm aufgelegt.

Die einzigen Zahler dieser Krise die keine Unterstützung bekommen ... sind die Sparer. Was nun die Staaten der Union angeht, da sind alle politisch unqualifizert und die ökonomische Aufstellung hängt vom jeweiligen Verschuldungsgrad ab. Verschuldet sind sie alle und darum ist diese Union nichts weiter als eine Schuldenunion. TS

25.11.2020

12:50 | tt: Vorstoß aus Italien: Österreich fordert EU-Geld bei Skiurlaub-Verbot zu Weihnachten

Die Pläne Italiens bezüglich einer möglichen Schließung von Europas Skipisten über die Weihnachtszeit haben zu heftigen Reaktionen geführt – in Italien selbst als auch in Österreich. Für Tourismusministerin Köstinger und WKÖ-Chef Mahrer ist Skifahren fix, Vorsicht lassen die Landeshauptleute in Tirol und Vorarlberg walten. Italiens Premier kündigte länderübergreifende Gespräche an.

Das Coronavirus scheint nicht nur die Lungen anzugreifen, sondern speziell bei Politikern das Gehirn. Conte kann ja leicht große Sprüche klopfen, angesichts der Milliardenbeträge, die er - und Frankreich und Spanien -, aus den u.a. von Österreich finanzierten EU-Corona-Sonderhilfen bekommt. AÖ

14:06 | Dipl.Ing.
Werter AÖ, welches Hirn? Seit wann haben Politiker Hirn? OK, Ausnahmen bestätigen die Regel!
#SarkasmusOff

24.11.2020

14:56 | Bild: Tatort EU-Parlament

Im EU-Parlament werden nicht nur Gesetze verabschiedet, sondern auch viele Gesetze verletzt.
Ein interner Bericht des Haushaltskontrollausschusses enthüllt, was im Tatort EU-Parlament alles vor sich geht.
Bis Ende September gab es bereits 154 Einbrüche und Diebstähle, 47 mehr als im gesamten vergangenen Jahr. Die meisten wurden nach der Rückkehr der Abgeordneten und ihrer Mitarbeiter aus dem Corona-Lockdown im Frühjahr entdeckt.

Wie der Schelm denkt .... so handelt er! TS

22.11.2020

17:50 | MMNews: EU killt deutsche Autoindustrie

Die neuen EU-Vorgaben sind praktisch von Verbrennungsmotoren im klassischen Sinne nicht mehr erfüllbar. Damit will Brüssel die deutsche Autoindustrie vernichten. Widerstand regt sich kaum.

Noch immer jemand Zweifel, dass dieser rechtswidrige Verein ausschliesslich zur Unterjochung der europiscvhen Vlker gedacht ist? Diese Unterjochung geht halt nur unter der vorherigen Zerstörung von Deutschlands Wirtschaftskraft. Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass ausgerechnet jetzt, wo die EU zum Finalschlag ausholt, eine Deutsche am Ruder sitzt! Das macht die Sache einfacher! TB

19:08 | Dazu passend - bi: Betriebsrat ist „fassungslos“: Daimler will Motoren künftig in großem Stil in China bauen lassen!
- auf Wunsch der Belegschaft?
- auf Wunsch der Shareholder?
- auf Wunsch des Managements? (eingeschränkt, da sich der Verdacht aufdrängt, dass diese politisch bestellt sind)
- auf Wunsch der Anrainer?
- auf Wunsch der örtlichen Politker?
- oder auf Wunsch der EU, seiner Erfinder und manch verirrter Seelke in Berlin? TB

Die Leseratte
Zwei Dinge werden hier richtig erkannt: Zum einen, dass es keinen Aufschrei gibt, nicht mal von den Betroffenen selbst, zum anderern, dass derartig weitreichende Beschlüsse über die Wirtchaft der einzelnen Mitgliedsländer völlig undemokratisch am Bürger vorbei aus Brüssel diktatorisch vorgegeben werden. Uschis "Green Deal" wird Deutschlands Schlüsselindustrie ruinieren. Darüber, wie "die Staaten" (also Deutschland) dann noch ihren Zahlungsverpflichtungen an die EU nachkommen sollen, macht sie sich keine Gedanken.

19:07 | Kommentar zur Leseratte
Im besonderen zu der Aussage: Wie können sich solche Leute Gedanken über ihr Tun machen? Das wäre genauso, wie wenn sich ein SCHEIßHAUFEN darüber aufregen würde, daß er selbst STINKT!

10:59 | ET: EU-Beamte pendeln jede Woche nach Brüssel ins Homeoffice

Trotz des gegenwärtigen Lockdowns in weiten Teilen Europas fliegen immer noch jede Woche geschätzt Hunderte Mitarbeiter der EU-Institutionen durch Europa, um sich am Dienstort ins Homeoffice zu setzen. Das berichtet die „Welt am Sonntag“. In Brüssel, wo die Mehrheit der EU-Beschäftigten arbeitet, sind Arbeitnehmer verpflichtet, wenn möglich nur im Homeoffice zu arbeiten.

Dürfen sie jetzt nicht ihre € 300+ Sitzungsgelder online ab holen? TB

14:58 | Leser-Kommentar zum grünen TB-Kommentar
Doch. Die Sitzungsgelder dürfen sie bekommen. Als Bildschirmfoto online zum downloaden. Zum Beispiel so:
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/4/48/Euro_banknotes_Europa_series.png
Schönen Sonntag Ihnen allen

21.11.2020

16:21 | kurier: Soros rät EU, ungarisch-polnisches Veto zu umgehen

Die Europäische Union soll das Veto Polens und Ungarns gegen das EU-Budgetpaket umgehen. Das fordert der US-Financier und liberale Philanthrop George Soros in einem Kommentar für das Mediennetzwerk "Project Syndicate".

Ich glaube, dass die EU ziemlich bis glücklich bzw. erleichtert über die Vetos von Ungarn und Polen ist, und dass die Aufregung darüber nur Show ist - auch die Aufregung des Philanthropen!
Ich brauche noch iene Bestätigung aus dem Mainstream (in Form einer Nachricht am Mo oder Di), dann werde ich hier auch darüber schreiben, warum ich das glaube! TB

20.11.2020

14:36 | Anti-Spiegel:  Die EU-Kommission hält Details der Verträge mit Impfstoffherstellern geheim – Warum?

Zu den Verträgen der EU-Kommission mit den Impfstoffherstellern gibt es eine Menge Fragen, angefangen bei der nicht-rückzahlbaren Vorkasse bis hin zu Fragen der Haftungsbefreiung bei Impfschäden. Die EU-Kommission hat nun mitgeteilt, die Verträge nicht öffentlich machen zu wollen.  
Ich habe über die Probleme vor allem in Sachen Haftungsbefreiung berichtet und manche Kommentatoren des Artikels hier oder in sozialen Netzwerken konnten das gar nicht glauben. Die Haftungsbefreiung ist jedoch aus der entsprechenden Presseerklärung zum Vertrag der EU-Kommission mit Astra-Zeneca ziemlich deutlich herauszulesen.

Es gibt viele schöne Villen .... TS

16:13 | Silverado
hier findet man die Presseerklärung: https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/IP_20_1524
Deutsch:"...dass die Mitgliedstaaten einen Hersteller für unter bestimmten Bedingungen eingegangene Verbindlichkeiten entschädigen. Die Haftung liegt nach wie vor bei den Unternehmen."
Verbindlichkeiten = Verpflichtung eines Schuldners gegenüber Gläubigern
Italienisch"...di risarcire i produttori per le perdite subite a determinate condizioni. La responsabilità continua a incombere sulle società."
perdite subite = erlittene Verluste
Englisch:"...to indemnify the manufacturer for liabilities incurred under certain conditions. Liability still remains with the companies."
liability: Belastung, Haftung,, sicher kontextbezogen, JJ weiß mehr
Französisch:"... indemnisent le fabricant pour les responsabilités encourues dans certaines conditions. La responsabilité reste endossée par les sociétés."
responsabilité = Verantwortung, Verpflichtung, Haftung
Was zahlen wir eigentlich für die Übersetzungen?
Der letzte Satz macht nur theoretisch Sinn: das Unternehmen haftet, aber die EU ersetzt die daraus entstandenen Kosten, wenn auch nur unter nicht näher definierten Bedingungen. Das könnte auch ein gemeinsamer Ausflug in den Parc Royal sein.

06:34 | ntv:  Merkel macht wenig Hoffnung auf Einlenken

Das Corona-Hilfspaket der EU liegt nach dem Veto Polens und Ungarns auf Eis. Auch nach einer Videoschalte aller 27 Staats- und Regierungschefs kann die Kanzlerin keinen Durchbruch verkünden. Aber immerhin im Kampf gegen die Pandemie versuchen die Staaten, an einem Strang zu ziehen.
Nach der Blockade des EU-Haushalts und der Corona-Konjunkturhilfen durch Ungarn und Polen hat ein Videogipfel der Staats- und Regierungschefs keinen Durchbruch gebracht.

Der Stimmentzug steht im Raum, doch nicht als Drohung, sondern als mögliche Lösung. Was auf deutschen Straßen möglich ist, ist in Brüssel gelebte Praxis. TS

19.11.2020

12:56 | welt: „Die Regierungen im Norden werden ihre Meinung ändern“

Die EU hat nach der ersten Corona-Welle ein historisches Hilfsprogramm beschlossen – inklusive gemeinsamer Schulden. Der aus Italien stammende EU-Parlamentspräsident David Sassoli spricht nun darüber, die zeitlich befristeten Programme zu verstetigen – und über einen Schuldenerlass.

Polen und Ungarn eine Verletzung der Rechtsstaatlichkeit vorwerfen und selber die Vorgaben der Nichtbeistandsklausel ignorieren - Doppelmoral à la Brüssel. Und wirtschaftlich vorteilhaft war die gemeinsame Schuldenaufnahme für Länder wie Deutschland und Österreich eben nicht, weil die Gemeinschaftsanleihe der EU eine höhere Emissionsrendite aufweist. AÖ

10:28 I ag: Justizministerin Judith Varga: „Es ist nicht Ungarn, das erpresst“

".........

- Ungarn hat nie gegen Europa, sondern gerade für Europa und die europäische Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder gekämpft.
- Ungarn bekennt sich dazu, übereinstimmend mit den Gründungsvätern der Union, dass Europa entweder christlich und humanistisch sein wird, oder es wird nicht mehr sein.
- Die überwiegende Mehrheit der Ungarn und Europäer ist der festen Überzeugung, dass Europa seine Identität und die Grundwerte, die Europa zum lebenswertesten Kontinent der Welt machen, nicht aufgeben sollte.
- Bei seinem EU-Beitritt im Jahr 2004 hat Ungarn nicht zu einem föderalistischen Europa, nicht zum Globalismus und insbesondere nicht zu einen Vereinigten Staaten von Europa Ja gesagt, sondern zu einem sich gegenseitig unterstützenden und respektierenden Bündnis, das auf starken Nationalstaaten beruht......"

Man stelle sich vor, diese Feststellungen würden von einem deutschen oder österreichischen Minister kommen........ Aber keine "Sorge", das wird nicht geschehen, Ironie off HP

06:52 | Welt:  „Orban wird immer dreister“ - Im EU-Poker kommt es wieder auf Merkel an

Die EU-Staats- und Regierungschef beraten am Donnerstag, wie sie mit der Blockade von Polen und Ungarn umgehen. Denn die Corona-Hilfen und der Haushalt müssen schnell beschlossen werden. Was zählt beim Gipfel, und wie kann der Konflikt gelöst werden? Ein Überblick.
Die EU-Regierungen sind in Aufruhr. Polen und Ungarn blockieren die milliardenschweren Corona-Konjunkturhilfen für die einzelnen Mitgliedstaaten und den langfristigen EU-Haushalt. Es geht um 1,8 Billionen Euro. Warschau und Budapest wollen verhindern, dass EU-Gelder bei Rechtsstaatsverstößen gekürzt werden.

Der neue Rechtsstaatsmechanismus sieht nun vor, dass die Mitgliedstaaten bereits Sanktionen beschließen können, wenn 15 von 27 Mitgliedstaaten zustimmen, die 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren. Solch eine qualifizierte Mehrheit ist leichter zu organisieren.  ... und bereits hier endet die Rechtsstaatlichkeit, genau jene Rechtsstaatlichkeit die von den Polen und Ungarn eingefordert wird!  Es ist eine politische Entscheidung über die Rechtsstaatlichkeit und keine durch ein Gericht!  Ungarn und Polen sind derzeit die einzigen die sich gegen Merkel und Macron stemmen .... und es ist nur eine Frage der Zeit bis sie aus der EU aussteigen.  TS 

18.11.2020

18:01 | odeuropa: Odeuropa awarded €2.8M grant for research project on European olfactory heritage and sensory mining

Das Odeuropa-Konsortium ist sehr stolz, bekannt zu geben, dass es für das Projekt "ODEUROPA" einen Zuschuss in Höhe von 2,8 Millionen Euro aus dem EU-Programm "Horizont 2020" erhalten hat: Aushandlung olfaktorischer und sensorischer Erfahrungen in der Praxis und Forschung im Bereich des Kulturerbes". Geruch ist ein dringendes Thema, das in verschiedenen Gemeinschaften schnell an Aufmerksamkeit gewinnt. Zu den Fragen, auf die sich das Odeuropa-Projekt konzentrieren wird, gehören: Welches sind die wichtigsten Düfte, Dufträume und Geruchspraktiken, die unsere Kulturen geprägt haben? Wie können wir sensorische Daten aus großen digitalen Text- und Bildsammlungen extrahieren? Wie können wir den Geruch in all seinen Facetten in einer Datenbank darstellen? Wie sollten wir unser olfaktorisches Erbe schützen? Und - warum sollten wir das tun?

Kommentar des Einsenders
Ich weiß gar nicht, was ich dazu denken soll, so schwachsinnig kommt mir die Nummer vor. Alleine Frankreich hat eine Milliardenindustrie im Parfumsektor mit dem von Bernard Arnault geführten LVMH an der Spitze. Hätte Arnault nicht ein paar Kröten von seinem 75 Mrd Euro Vermögen rausrücken können, um das Projekt zu sponsern? Haben sie ihn überhaupt gefragt? Oder haben sie das, woraufhin er abgelehnt hat, weil es wieder einmal nur darum geht, das Erbe des Kontinents durch die Jauche zu ziehen? Genau so hat der Kontinent die alller meiste Zeit seiner Existenz nämlich gerochen: Nach Scheiße!

12:10 | orf.at: Slowenien springt Ungarn und Polen im Streit mit EU bei

Slowenien schlägt sich im Streit über die mögliche Streichung von EU-Geldern bei Verstößen gegen rechtsstaatliche Prinzipien auf die Seite Polens und Ungarns. „Nur eine unabhängige juristische Instanz kann bestimmen, was Rechtsstaatlichkeit ist, nicht eine politische Mehrheit“, schrieb der slowenische Ministerpräsident Janez Jansa in einem Brief an EU-Ratspräsident Charles Michel. 

Den Ausführungen von Janez Jansa ist nichts hinzuzufügen. Ein Kernelement der Rechtsstaatlichkeit ist, dass Politiker keine Rechtsentscheidungen treffen. Eine juristische Gesinnungspolitik ist eine höchst gefährliche Aushöhlung der Rechtsstaatlichkeit. Aber seit wann kümmern sich Gesinnungspolitiker um Rechtsstaatlichkeit, wenn allein die Haltung zählt, sprich der Zweck die Mittel heiligt. AÖ

17.11.2020

06:56 | Sputnik:  Von der Leyen: EU schließt Vertrag mit Curevac zum Kauf von 405 Millionen Impfstoff-Dosen

Die EU-Kommission hat mit der Tübinger Firma Curevac einen Vertrag über den Kauf von bis zu 405 Millionen Dosen Corona-Impfstoff vereinbart. Dies teilte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montagnachmittag in Brüssel mit. Es handelt sich um den fünften Rahmenvertrag mit Pharmafirmen, die einen aussichtsreichen Impfstoff gegen das Coronavirus in der Entwicklung haben.

Setzt sich die EU-Kommission dann auch so in Szene wenn die ersten Nebenwirkungen auftreten?  TS

16.11.2020

19:59 | nzz: Ungarn und Polen blockieren aus Protest EU-Haushalt

Der für die milliardenschweren Corona-Hilfen notwendige Beschluss der EU ist blockiert. Die beiden EU-Mitglieder Ungarn und Polen geben sich unnachgiebig und verursachen damit eine politische Krise der EU.

Erfrischende Initiative - wetten, dass auch diese beiden "Sturschädel" zum Schweigen gebracht werden - so wie die spasamen 4? TB

12:56 | faz: Macron stellt sich gegen Kramp-Karrenbauer

Kurz vor seinem Gespräch mit dem amerikanischen Außenminister Mike Pompeo am Montag hat der französische Präsident Emmanuel Macron die EU-Partner aufgefordert, das Ziel einer strategischen Autonomie Europas konsequent weiterzuverfolgen. Im Gespräch mit der Online-Zeitschrift „Le Grand Continent“ übte er heftige Kritik an der Vision der deutschen Verteidigungsministerin, die in einem Gastbeitrag für „Politico“ gefordert hatte: „Illusionen über eine europäische strategische Autonomie müssen enden.“

Wenn Macron, oder irgendein anderer französischer Minister, von "mehr Europa" spricht, meint er ausschließlich, dass der Rest Europas Frankreichs Großmannssucht zu folgen und diese zu finanzieren habe. So ist es natürlich leicht, als großer Europäer dazustehen. AÖ

09:00 | Leser-Zuschrift "Es wird eine spannende Woche"

Es wird eine spannende Woche. Hier den Auftakt: Scytl veröffentlicht stolz auf der eigenen Home Page , wo weltweit bereits die Scytl Wahlcomputer zum Einsatz gekommen sind: Da dürfen die SPD und die EU nicht fehlen:
https://www.scytl.com/en/customers/social-democratic-party-spd-germany/ https://www.scytl.com/en/customers/social-democratic-party-spd-germany/ 
The Social Democratic Party (SPD) of Germany successfully used online voting for the first time during their recent internal consultation related to the government’s new coalition. From February 20 to March 3, the SPD allowed its party members living abroad to vote online with Scytl’s online voting system. The SPD is paving the way for online voting in Germany and it is foreseen that, in the future, all party members can cast their vote over the Internet for SPDs’ internal consultations.’

Bei den EU Wahlen 2019: ‘Scytl Election Night Reporting Scytl has successfully provided the European Parliament with Scytl Election Night Reporting, delivering the Official EU Elections Results Website – with results from the 28 EU member states, in all 24 Official EU languages, and at both national and European levels – for the 2019 European Union Parliament Elections, held on May 26th, 2019. – und viele andere mehr sind auf der Website aufgeführt.
Dem ist nichts hinzuzufügen ……

Vielleicht liefert Trump endlich so auch die Beweise, dass auch in der EU gerigged wurde!
Wahrscheinlich war deshalb in der EU das sändige Trump-Bashing en vogue! Nicht nur Antipathie sondern die nackte Angst? TB

11:48 | Die Leserin von 09:00 ergänzt "Scytl Voting Machines - ALLE an Bord sogar OSCE"
Nachtrag zu meinem Posting unter EU, heute 9.00h:
Habe mich noch ein bißchen auf der Scytl-Seite herumgetrieben und fand diesen Bezug zur OSCE. Soviel zu den ‚unabhängigen internationalen Wahlbeobachtern‘. Murphy’s Law istwieder einmal voll bestätigt: It hast to get worse before it gets better.
‘OSCE/Election Commission Bosnia Herzegovina
Scytl Election Configuration, Scytl Voter List Management, Scytl Results Consolidation, Scytl Election Night Reporting, Scytl Election Closing Reports, Scytl Voter Registration.
In April 2012 Scytl won an EU project to develop census in Bosnia-Herzegovina. Scytl saw the selection yet again of its secure election modernization solution being awarded another project. The new project focused on the development of the census of registered voters by the Bosnian Statistical Office.
Scytl provided all the hardware and software components for the data capture platform used to prepare the census in 2012 for the approximately 4 million Bosnian citizens. As the project received EuropeAid funding, Scytl was awarded the contract via an international competitive process run by the European Commission.’
‘ Previously Sytl´s election modernization products were successfully used by the Central Electoral Commission of Bosnia and Herzegovina (CEC) to manage their complex electoral process for the 2010 General Elections, including managing political parties and candidates, consolidating preliminary and final results and publishing them on the Internet, allocating mandates, generating reports and statistics.’ https://www.scytl.com/en/customers/osceelection-commission/

06:46 | RT:  Greenpeace-Studie: Aus Brasilien importiertes Obst ist belastet mit Pestiziden "Made in EU"

Laut einer Greenpeace-Studie ist jede zweite Frucht aus Brasilien mit in der EU verbotenen Pestiziden belastet. Darunter befinden sich hochgiftige Substanzen. Die Pestizide werden von EU-Unternehmen nach Brasilien exportiert. Bayer/Monsanto nimmt dabei eine führende Rolle ein. Jede zweite Frucht aus Brasilien ist mit in der EU verbotenen Pestiziden belastet. Zu diesem Schluss kommt Greenpeace Österreich in einer aktuellen Studie, in der aus Brasilien importiertes Obst (Mangos, Papayas und Melonen) untersucht wurde. Ein großer Teil der eingesetzten Pestizide wird von EU-Unternehmen nach Brasilien exportiert.

Bifenthrin: Insektengift, das von der EU als Nervengift eingestuft wird und vermutlich krebserregend wirkt
Carbendazim: Pilzgift mit organschädigender und reproduktionstoxischer Wirkung, das "ungeborene Kinder im Mutterleib schädigen" kann
Chlorothalonil: Pilzgift mit krebserregender Wirkung
Cyromazin: Insektengift, das Unfruchtbarkeit hervorrufen kann
Dimethoat: Insektengift mit möglicherweise erbgutschädigender Wirkung – sein Abbauprodukt ist Omethoat
Imidacloprid: Insektengift, hochgiftig für Bienen
Omethoat: Insektengift, gilt als hormonell wirksam und neurotoxisch – "das heißt, es könnte Schäden im Menschlichen Nervensystem verursachen"

Das lässt die EU in die Läden ... weil es die Konzerne in der EU produzieren .... und brav die Steuern an den Staat zahlen ... und verboten ist es ja auch in der EU!!!!!  Das ist eine andere Art von GreenDeal, aber egal wir bekommen sowieso bald die Impfung .... da ist ein wenig Nervengift unser geringstes Problem.  Kleine Anmerkung, vielleicht hat ja Navalny eine Banane gegessen ..... TS

15.11.2020

08:33 | Welt:  „Revolutionärer Schub“ für eine eigenständige Europa-Armee

Die Sozialdemokraten im Bundestag haben einen Plan für eine eigenständige Europa-Armee entwickelt, der WELT AM SONNTAG exklusiv vorliegt. Die „28. EU-Armee“ soll direkt der EU-Kommission unterstellt sein.
Die SPD-Verteidigungspolitiker wollen der schleppenden militärischen Integration Europas „revolutionären Schub“ verleihen. In einem zwölf Seiten starken Papier, das WELT AM SONNTAG exklusiv vorliegt, fordert die Arbeitsgemeinschaft Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion zu diesem Zweck die Einführung einer „28. EU-Armee“.

Wer eine Armee aufstellt, hat auch die Absicht diese einzusetzen! Wo will man dieses "Kampftruppe" einsetzen ... in einem der 27. EU Länder? Gesundheitsunion gestern, heute Kampftruppen!  Wenn es auch nur 1.500 Mann sind ... da gibt es keine Grenzen nach oben oder es wird nur die Basis für eine Komandostruktur gelegt ... damit die Staaten dann ihre Armeen einbringen können. In jedem Fall ein Ansinnen, dem wir entschieden entgegentreten sollten. TS

09:36 | Leser-Kommentar
Es ist wirklich unfaßbar. Man wählt in der BRD oder in Österreich SPD. Diese SPD nutzt den ihr erteilten Auftrag um Regierungsgeschäfte, in dem Fall eine Entscheidung über Krieg oder Frieden, an eine von NIEMANDEM gewählte Kommission zu übertragen? Es wird höchste Zeit für eine direkte Demokratie und Volksentscheide!


12:21 | Leser-Kommentar zur GesundheitsEUnion von gestern

Erster Halt Corona: März 2020
Zweiter Halt Corona: Oktober 2020 (+ 7 Monate)
Dritter Halt Corona: Mai 2021 (+ 7 Monate)
Mai 2021: WEF the great reset
Totale Ausgangssperre wegen Corona
Keine Demonstrationen gegen WEF-Maßnahmen möglich

14.11.2020

14:12 | Sputnik:  Nächster Halt Gesundheitsunion: Von der Leyen will Länder überwachen und EU-Notstand ausrufen können

Die EU-Kommission hat kürzlich die sogenannte „europäische Gesundheitsunion“ in die Wege geleitet. Der politische Publizist Knut Mellenthin schätzt für Sputnik die Pläne ein.
Nicht nur Gesundheitsminister Jens Spahn will die Corona-Pandemie mit neuen weitgehenden Initiativen besser meistern, wie etwa mit dem Nationalen Gesundheitsportal im Kampf um die verlässlichen Gesundheitsinfos.

.... wieso merken wir davon nichts? Es läuft nur auf eine Sache hinaus .... Überwachung! Das Gesundheitssystem ist von den Staaten vor Corona gegen die Wand gespart worden ... und die EU will das jetzt ändern, verbessern oder EU-Verordnungsreglementieren?  Übrigens zwei Pfuscher in der selben Sache macht die Situation nicht besser. TS

18:45 | Die Leseratte
Vor allem nicht vergessen, dass das Gesundheitssystemgerade in den jetzt am schwersten betroffenen südlichen Ländern AUF ANWEISUNG AUS BRÜSSEL kaputtgespart werden musste! Die Italiener hatten deshalb im Frühjahr schwere Vorwürfe in Richtung EU erhoben.

19:07 | Leser-Kommentar
Das Komitee der EU sucht jede Lücke und Gelegenheit, sich mehr Macht und Einfluß in der EU zu verschaffen. Der sozialistische Zentral-Staat wächst durch die Hintertüren. Natürlich arbeitet besonders die deutsche Regierung gerne und vorbildlich mit seiner "Großmannsucht" auf diese Staatenunion zielgerichtet hin. Damit unterwirft sich Deutschland dann zusammen mit der EU den Amerikaneren vor die Füsse!

13.11.2020

14:01 | Tichy:  EU-Haushaltsrahmen 2021 bis 2027: Fass ohne Boden

Nach der Einigung zwischen Parlament und Mitgliedstaaten gönnt sich Brüssel einen Finanzrahmen von 1,1 Billionen Euro - erstmals mit EU-Krediten finanziert. Nach aller Erfahrung mit Brüsseler Ausnahmetatbeständen dürfte die Schuldenfinanzierung eine Dauereinrichtung werden.

... und wenn dann die Plandemie so richtig schön in der Wirtschaft angekommen ist und der Klimasozialismus die ersten Auswirkungen zeigt .... wird der Schrei nach einer Regierungs- und Währungsreform von Seiten der Bürger richtig laut werden .... so laut, dass Brüssel eigentlich nichts anderes überbleibt als ... den totalen EU-Faschismus einzuführen. TS

12.11.2020

12:38 | orf.at: Ungarn soll EU angeblich mit Veto gegen Finanzpaket drohen

In der EU eskaliert offenbar der Streit über ein Instrument zur Ahndung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit. Nach Informationen der dpa teilte Ungarn gestern Abend bei einer Sitzung der ständigen Vertreter der Mitgliedsstaaten mit, dem gerade erst mit dem Europaparlament abgestimmten Finanzpaket für die kommenden sieben Jahre nicht zustimmen zu können.

Es steht zu hoffen, dass Ungarn und Polen standhaft bleiben, und nicht im Angesicht der Milliardensubventionen schwach werden. Noch mehr Wertegemeinschaft braucht die EU mit Sicherheit nicht. Und wer glaubt, dass eine "immer engere Union" den Kontinent friedlicher machen wird, der sollte einen Blick in die USA werfen, um zu erkennen, dass das Gegenteil der Fall sein wird. AÖ

14:03 | Leserkommentar
obwohl Hoffnungen in Bezug auf die EU sich schon so oft in das Gegenteil verwandelten, werden sie weiterhin gehandelt - warum, wieso, das verstehe wer will. HU + PL geht es doch ausschließlich um Kompensationsgeschäfte. Beiden geben bei den Anforderungen der EU ein wenig nach und erhalten dafür ein paar Mrd. mehr aus dem großen Topf.

11.11.2020

10:14 | friedrich: Warum die Politik die KRISE ausnutzt! (Schuldenunion)

Die EU ist leider eine Historie von Vertragsbrüchen. Zuletzt wurde die Vergemeinschaftung der Schulden, die in den EU-Verträgen von Maastricht ausgeschlossen wurde, unter dem Deckmantel von Corona doch eingeführt. Laut Finanzminister Olaf Scholz soll dies auch nicht temporär begrenzt sein, sondern so bleiben und das obwohl Kanzlerin Angela Merkel immer wieder gesagt hat, dass es mit ihr niemals Eurobonds und eine Schuldenunion geben wird.

Eine Schuldenunion ist nichts anderes wie Kommunismus auf internationaler Ebene - mit Deutschland als Klassenfeind! Breschnew zum Quadrat! TB

 

10.11.2020

19:54 | RT: Europäische Union erhebt Strafzölle auf US-Produkte

Seit dem 10. November erhebt die EU neue Strafzölle auf die Einfuhr zahlreicher Waren aus den USA. Zu den betroffenen Produkten gehören nicht nur Tomatenketchup, Nüsse, Rum und Wodka, sondern auch Videospiel-Konsolen, Traktoren, Schaufellader und auch Flugzeuge. Die Europäische Union (EU) erhebt ab diesem Dienstag neue Strafzölle auf die Einfuhr zahlreicher Waren aus den USA. Die wegen unerlaubter Subventionen für den US-Flugzeugbauer Boeing von der Welthandelsorganisation (WTO) genehmigten Sonderabgaben werden damit auf Nahrungs- und Genussmittel wie Tomatenketchup, Nüsse, Rum und Wodka fällig. Zu den betroffenen Produkten gehören aber auch Videospiel-Konsolen, Traktoren, Schaufellader und Flugzeuge. Der Strafzoll auf Luftfahrzeuge beträgt 15 Prozent, der auf alle anderen Produkte 25 Prozent. Die EU hatte die Zusatzabgaben am Montag angekündigt. Hintergrund ist, dass die Streitschlichter der Welthandelsorganisation WTO Mitte Oktober entschieden, die EU dürfe wegen unerlaubter US-Subventionen für Boeing Strafzölle auf US-Importe in die EU im Umfang von knapp vier Milliarden Dollar (3,4 Milliarden Euro) pro Jahr verhängen.

Weil? Was will uns das sagen? OF

16:16 | cash: EU-Wettbewerbshüter werfen Amazon Missbrauch von Marktmacht vor

Der weltgrösste Online-Händler Amazon verstösst nach Einschätzung der EU-Wettbewerbshüter gegen Kartellvorschriften.

Owa!!!! Zum Glück sind die Brüssler Blitzgneisser am Werkeln und so rasch draufgekommen, dass es hier zu einer Corona-bedingten Konzentration gekommen ist. Ohne unsere Brüssler Scvhutzmacht wären wir selbst doch niemals draufgekommen.
Und in Bälde werden die G'scheiten auch merken, dass diese Konzentratiuon gewollt ist und weiterhin die Pappn halten.
Die Meldung spricht ja vom "Draufkommen" und sagt sehr wenig darüber aus, wie sie das bekämpfen wollen! TB


14:26
 | SPON:  EU-Vertrag für Corona-Impfstoff ausgehandelt

200 Millionen Impfdosen für Europa: Die EU-Kommission will in Kürze die Bestellung des vielversprechenden Impfstoffs von Biontech festzurren. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie ist die EU-Kommission einen Schritt weiter: Die Behörde hat einen Vertrag zur Lieferung des vielversprechenden Impfstoffs der Pharmafirmen Biontech und Pfizer fertig ausgehandelt. "Die Verhandlungen mit der Pharmaindustrie sind abgeschlossen", hieß es aus Kommissionskreisen, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtete. "Der Vertrag ist in trockenen Tüchern."

Der Preis ... unsere Seelen und die Gesundheit!  .... weil über die Haftung von Pfizer muss noch diskutiert werden!  446 Millionen Menschen leben in der EU und 200 Millionen Impfungen wurden bestellt ... lassen sie jetzt die anderen 246 Millionen Menschen verrecken?  Oder ist dies wieder ein Beschaffungsmysterium a la Uschi?  TS

14:48 | Leserkommentar
.. es muss zweimal geimpft werden. So reicht dies eben nur für 100 Mill Menschen!

Danke für den Hinweis .... es wird somit nie enden. TS

09.11.2020

07:15 | SPON:  Orbán droht laut Bericht mit Veto gegen EU-Haushalt

Wer den Rechtsstaat demontiert, soll bald weniger EU-Geld bekommen – das gefällt unter anderem Ungarn überhaupt nicht. Laut einem Medienbericht wird Regierungschef Viktor Orbán nun deutlich. Der Streit zwischen der EU und dem Mitgliedsland Ungarn droht offen zu eskalieren. Regierungschef Viktor Orbán hat in einem Schreiben an EU-Vertreter wegen des geplanten Rechtsstaatsmechanismus mit einem Veto gegen den EU-Haushalt gedroht.

Ungarn und Polen können und werden den EU-Sieben-Jahres-Haushalt blockieren  .... und dann hat die EU ein sehr spezielles Problem. Im Grunde warten sie nur mehr bis die deutsche Ratspräsidentschaft vorbei ist ... TS

06.11.2020

16:25 | SPON:  EU verhängt Sanktionen gegen Machthaber Lukaschenko

Die EU will die Demokratiebewegung in Belarus stärker unterstützen - und hat nun Strafmaßnahmen gegen Machthaber Alexander Lukaschenko verhängt. Er ist nicht der einzige aus dem belarussischen Machtapparat. Seit Wochen unterdrückt das Regime vom belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko die Oppositionsbewegung im eigenen Land. Nun hat die Europäische Union (EU) Sanktionen gegen den Machthaber verhängt. Die Strafmaßnahmen gegen den 66-Jährigen traten am Freitag mit der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

.... na dann, wenn es im Amtsblatt steht!  Da werden die Knie schon zittern ... und ein paar Tropfen Schweiß schon auf der Stirn stehen. ... weil es ja auch im Amtsblatt steht. TS

05.11.2020

18:04 | reu: EU-Kommission schreibt schnelle Erholung von Corona-Krise ab

Die EU-Kommission rechnet nicht mit einer schnellen Konjunkturerholung nach der Coronavirus-Krise.
Die zweite Welle an Neuinfektionen sorge derzeit für noch mehr Unsicherheit, sagte Kommissionsvize Valdis Dombrovskis am Donnerstag in Brüssel. Das trübe die Hoffnung auf eine rasche Erholung. “Die Wirtschaftsleistung der EU wird das Vorkrisenniveau vor 2022 nicht wieder erreichen.”
In der jetzt vorgestellten Herbstprognose der Kommission wurden die Schätzungen für 2020 zum Teil deutlich angehoben, dafür für 2021 aber klar zurückgenommen. Konkret wird dieses Jahr in der EU mit einem historischen Einbruch der Wirtschaftsleistung in Höhe von 7,4 Prozent gerechnet. 2021 dürfte es dann um 4,1 Prozent nach oben gehen, 2022 um 3,0 Prozent. Für die Euro-Zone wird dieses Jahr mit einem Minus von 7,8 Prozent gerechnet, 2021 dann mit einem Plus von 4,2 Prozent und 2022 mit 3,0 Prozent.

Die Kommission hat sich bis heute in keinster Weise an Hilfeleistungen ihrer Mitglieder beteiligt, außer die Geldschleußen zu öffnen, einen  fast 2 Billionen schweren Deal zugungsten von? durchzuwinken sowie völlig unbrauchbarer Progonosen hinter eine selbstverursachte Wirtschaftszerstörung durch ungerechtfertigte Pandemiemaßnahmen anzustellen. Sorry, aber dafür brauchen wir Brüssel nicht, da können wir auch zwei Affen miteinander würfeln lassen! OF

 

09:42 | f100: 470 Milliarden Euro: EU startet „Wasserstoff-Krieg“ gegen China um Marktanteile

Ohne Wasserstoff-Antriebe wird wohl kein Industrieland seine Klimaziele erreichen. Um bei dem riesigen Zukunftsmarkt vorne dabei zu sein, investieren besonders China und die EU derzeit viel Geld in den Ausbau ihrer Industrie. Die USA verschlafen den Trend hingegen.

EU, dort wo die Luft sauber ist aber das politische System im Korruptions- und Lobbyismussmog fröhliche Urständ' feiert! TB

04.11.2020

14:14 | pb:  Expertenanhörung zur Reform des Eigenmittelsystems der EU

Hinweis auf ein Kurz-Video zu einer Expertenanhörung im Bundestag zur u.E. illegalen, potenziell billionenschweren neuen Verschuldungskapazität der EU, die sich euphemistisch „EU-Eigenmittel“ schimpfen darf und im Dezember dann auch im Bundestag abgestimmt und eingeführt werden wird. Sicherlich gegen die Stimmen der AfD:

06:43 | SPON:  So will die EU Orbán und Co. das Geld streichen

Wer den Rechtsstaat demontiert, soll künftig weniger EU-Geld bekommen – darauf haben sich Parlament und Mitgliedsländer nahezu geeinigt. Ungarn oder Polen können das nur noch mit einem radikalen Schritt verhindern. Monatelang haben sie in Brüssel geschachert, gedroht, gekungelt. Jetzt stehen Europaparlament, EU-Kommission und der Rat der Mitgliedsländer kurz vor der Einigung. Am Donnerstagmorgen, das bestätigen Verhandlungsteilnehmer aus allen drei Institutionen übereinstimmend, wird man sich mit hoher Wahrscheinlichkeit auf den sogenannten Rechtsstaatsmechanismus einigen.

... wann wird der EU das Geld gestrichen .... so wie die EU die Verträge bricht. Wie wäre es wenn man gegen diese Institution diese Mechanismen einsetzen würde ... da wäre es ganz schnell finster in Brüssel. TS

03.11.2020

09:59 | Geolitico:  Minderheiten fordern die EU heraus

Seit der in mehreren Auflagen erschienenen grundlegenden Buchpublikation „Die Volksgruppen in Europa“, wofür drei namhafte Experten des in Bozen beheimateten Südtiroler Volksgruppen-Instituts verantwortlich zeichnen, wissen alle, die es wissen wollen, dass zwischen Atlantik und Ural 768 Millionen Menschen in 47 Staaten leben. Und dass 107 Millionen – mithin jeder siebte Bewohner Europas – Angehörige von Minderheiten sind. Bei diesen Minoritäten handelt es sich nicht um soziologisch untersuchte „moderne“ Erscheinungen wie Angehörige gesellschaftlicher oder sexueller Randgruppen, welche heutzutage aufgrund angenommener oder tatsächlich vorhandener Diversitätsmerkmale die politisch-publizistische Mainstream-Aufmerksamkeit genießen.

01.11.2020

12:24 | ET:  Irland gegen Debatte über weitere EU-Coronahilfen – Vorhandene Gelder nutzen und ihre Effektivität beweisen

"Bevor wir über neue Finanzhilfen reden, sollten erst einmal die Gelder genutzt werden, die zur Verfügung gestellt wurden", erklärt Irlands Premierminister Micheál Martin. Außerdem sollte deren Effektivität unter Beweis gestellt werden. Irland lehnt eine Diskussion über weitere EU-Finanzhilfen in der Coronakrise ab. „Bevor wir über neue Finanzhilfen reden, sollten erst einmal die Gelder genutzt werden, die zur Verfügung gestellt wurden. Auch muss deren Effektivität unter Beweis gestellt sein, bevor wir über weitere Unterstützung reden“, sagte Irlands Premierminister Micheál Martin der „Welt am Sonntag“.

EU und Effektivität ... Staaten und Reformen .... das werden wir in diesem Leben nicht mehr erleben. TS

09:40 | Der Exilsteirer "Die Staatsverschuldung in der EU am Beispiel Spanien und dessen Abhängigkeiten"

Die Staatsverschuldung in Spanien steigt auf neues Rekordhoch von 1.171 Milliarden Euro!
Die Zunahme beträgt (nur) im September 10% gleich 106,8 Milliarden Euro...
Die Schäden (auch durch die Corona Maßnahmen) in unermessliche eskaliert, liefern den Beleg für die extrem fragile Situation im EURO Raum.
Die Daten der spanischen Zentralbank welche widerum,- wie beklannt, ein Teil des Eurosystems ist.
Anmerkung: Eventuell "Genug Geld" gibts von der EU -> WHO, wenn der Staat gefällt!

Eine Verfünffachung in 12 Jahren. Jeder der mathematisch/statistisch nur ein bisschen "firm" ist, weiß, was wir bis 2030 zu erwarten haben - sollte dieses System nicht vorher schon das Zeitliche segnen. Schwer zu sagen, was einem lieber ist! TB

Bildschirmfoto 2020 11 01 um 09.43.14