03.08.2021

19:55 | uncutnews: Die EU-Kommission will ein umfassendes Vermögensregister aller Bürger erstellen

Die EU-Kommission prüft „Möglichkeiten für die Erhebung von Informationen zur Einrichtung eines Vermögensregisters, das anschließend in eine künftige politische Initiative einfließen kann“. Alle Informationen über verschiedene Quellen des Vermögenseigentums sollen verknüpft werden, bis hin zu Kunstwerken und Gold.
Unter dem Titel „Machbarkeitsstudie für ein Europäisches Vermögensregister in Hinblick auf die Bekämpfung von Geldwäsche und Steuerhinterziehung“ hat die EU-Kommission am 16.7. eine Ausschreibung mit der Nr. 2021/S 136-358265 veröffentlicht. Aus dem Ausschreibungstext:

Die alten Nazi-Pläne reuploaded; jetzt ist die Katz endich aus dem Sack! Danke herzlichst, aber mit diesem Laden hat Europa keine Zukunft mehr! OF

20:11 | Die Leseratte
Wie bitte will man denn sonst Enteignungen durchführen? Man muss dafür doch zunächst mal wissen, wo überhaupt was zu holen ist!

09:15 | ungarnheute: Notenbankchef: Umstellung auf Euro soll „sicher und erfolgreich“ sein

Die Ungarische Nationalbank hält sich an Ungarns Verpflichtung von 2004, die europäische Währung einzuführen, aber ein solcher Schritt sollte nur dann unternommen werden, wenn er „sicher und erfolgreich“ durchgeführt werden kann, sagte NBH-Gouverneur György Matolcsy in einem Artikel erschienen in der Online-Ausgabe der Tageszeitung Magyar Nemzet am Sonntag.

Euro und Sicherheit! Sogar die, die (vor dem Währungshoax) noch in Sicherheit sind, lassen sich offensichtlich vom "Glanz" der paneuropäischen Zentralwährung blenden - mir unverständlich! TB

14:03 | Leser Kommentar
Ja, ja, werter H.TB, wie sich der Glanz erhöht. Sieht man in jedem Supermarkt, wenn man will und noch rechnen beherrscht.

02.08.2021

19:05 | RT: Bericht: Pfizer und Moderna erhöhen Preise für COVID-19-Impfstoffe in der EU

Vakzine der Hersteller Moderna und Biontech/Pfizer werden in der EU deutlich teurer. Um bis zu vier Euro pro Dosis. Dies geht aus einem Medienbericht hervor. Die Unternehmen erwarten Milliardeneinnahmen. Für den russischen Impfstoff Sputnik V gibt es noch immer keine EU-Zulassung.

Bis dato wurden bereits über 33 Mrd. Euro lukriert, dürfte aber noch zu wenig sein für die Mafia!? Jetzt wo das Geschäft so geschmiert gelaufen ist und aufgrund unübersehbarer "Nebenwirkungen" offenbar ins Stocken gerät, müssen natürlich die Preise angezogen werden... Nur noch perfid, was hier auf den Rücken der Bürger abgezogen wird. OF

31.07.2021

16:26 | sna: EU erwägt neue Sanktionen gegen Weißrussland wegen illegaler Migranten

Die Europäische Union wird laut dem EU-Außenbeauftragten, Josep Borell, neue Sanktionen gegen Weißrussland konzipieren. Seine Erklärung ist auf der Homepage des EU-Rates veröffentlicht.

Die Leseratte
Noch deutlicher kann die EU ihre Verlogenheit, Heuchelei und Perversität wirkich nicht offenlegen: Sie will Sanktionen gegen Weißrussland verhängen, weil das Land die eingereisten Migranten nicht aufhält, sondern weiterreisen lässt in die EU. Der Türkei zahlen sie dafür Milliardenbeträge! Was es noch lächerlicher macht: Die Gesamtzahl der in diesem Jahr in Litauen aufgeschlagenen Migranten sammeln die Schlepperboote im Mittelmeer in einer Woche ein! Während Letztere aktiv hereingeholt und freudig begrüßt werden, sind die in Litauen ankommenden Menschen unwillkommen - aus nur einem einzigen Grund: Weil sie zuvor durch Belarus gereist sind!

29.07.2021

12:34 | jf: EU-Abgeordnete fordert diversere Kandidatenlisten auf nationaler Ebene

Die luxemburgische EU-Abgeordnete Monica Semedo hat darauf gedrängt, das Brüsseler Parlament als Vorbild für gesellschaftliche Vielfalt zu stärken. Dafür müsse es unter anderem diversere Kandidatenlisten auf nationaler Ebene geben, sagte die Politikerin der liberalen Fraktion Renew Europe gegenüber dem Internetportal Euractiv.

Die "Liberalen" - bewusst unter Anführungszeichen gesetzt - versuchen neuerlich, die grünInnen*außen Multi-Kulti-Fanatiker im Vielfärbigkeitsunwettbewerb zu überholen. So ein paar Muslimbrüder im EU-Parlament würden das - Gott sei Dank nicht sehr mächtige - EU-Parlament in seinem Bestreben, mehr Macht zu erlangen, sicher schaden. Das würde aber auch die gesellschaftlichen Konflikte noch weiter verschärfen. Allerdings scheint eine Verschärfung ohnehin kaum zu vermeiden. AÖ
 

11:34 | t-online: Europas neuer Rechtsaußen-Club - Er lässt die AfD nicht mitspielen

Ein neues Rechtsaußen-Bündnis sagt der EU den Kampf an. Es versammelt die politischen Schwergewichte im rechten Lager und zahlreiche kleinere Parteien. Nur die AfD darf bislang nicht mitmachen – das wird vermutlich auch so bleiben.

Natürlich ist Viktor Orban politisch mit allen Wässerchen gewaschen und ein Laie wie ich kann da nicht mitreden.
Aber der natürliche Hausverstand sagt mir: man kann keine erfolgreiche EU-Fraktion aufbauen, die nur aus Mitgliedern der Nehmerstaaten besteht. Wäre es nicht wesentlich vernünftiger - trotz Orbans logischer Bedenken - den einzige wahren Geberstaat mit an Bord zu nehmen?
Noch dazu, wenn - wie im Falle der AfD - diese Partei den Haushaltsausschuß-Chef in seinen Reihen hat? TB

14:12 | Leser-Kommentar 
Hm, werter H.TB früher hat man ja rechts mit konservativ umschrieben ? Doch in Deutschland wird die AfD indirekt als "neue NSDAP" verkauft. Weshalb sollte sich Orban, so ein Ei ins Nest legen, das würde die Sache für den Club, sicherlich nicht einfacher machen ? Oder vertraut er der AfD nicht, da er ja wahrscheinlich weiss woher die Funktionsträger der Partei kommen und sich kein Troja Pferdchen in die eigenen Reihen setzen lassen ?!

Ich bin ein bisschen Vorsichtig mit dieser "Union" der Rechtsschaffenden (So viel Macht hat China schon über Ungarn) .... ich möchte jetzt Orban nicht unterstellen, dass er von China gekauft wurde .. doch hinterfragen müssen wir diese "Finanzierung" schon.  China kauft sich in Europa ein, frei nach dem Grundprinzip der Kommunisten, Parteien oder Interessensverbände zu suche und zu finanzieren .. um dann über diese, die eigenen Interessen durchzusetzen.  TS

28.07.2021

14:39 | Welt:  Die neue Angst der Öko-Lobby – Das steckt hinter dem Kraftstoff-Zugeständnis

Umweltlobbyisten fürchten, dass das gesamte Klimaschutz-Paket der EU am Widerstand der Autofahrer scheitert. Das treibt sie zu einem überraschenden Schritt. Plötzlich soll die CO2-Abgabe auf Sprit nur noch eine Nebenrolle spielen. Doch dahinter steckt Kalkül.

Halten wir doch einfach einmal fest .... Klimarettung, ist im Grunde nichts anderes als ein Klima zu schaffen um die EU zu retten.  TS

27.07.2021

14:27 | Kurier:  Krieg der Sterne? EU plant Weltraum-Überwachungssystem

Arianegroup entwickelt zwei Systeme: "Sauron" und "Odin’s Eye". Sie sollen Weltraumschrott, Satelitten und feindliche Raketen orten. Europa will die Überwachung des Weltraums nicht länger den USA überlassen, sondern selbst in die Hand nehmen. Das bestehende und vor allem künftige Gefahrenpotenzial ist enorm. Es reicht von herumfliegendem Weltraumschrott, über eine Unzahl an Satelitten, die kollidieren könnten, bis hin zu feindlichen Raketen.

Wie wäre es mit Uschi 1 und Uschi 2 ... so würde es ihr auch die Augen raushauen ... wenn man ihr sagt:
"Es gibt nichts mehr zu trinken!"
"Geld wird keines mehr an Brüssel bezahlt!"
TS

14:33 I Wozu in die Ferne schweifen?! Der größte Schrottplatz ist doch im/das Berlaymont-Gebäude in Brüssel. Ironie off. HP

12:39 | welt: Weitere Milliarden aus Brüssel – diese vier Länder bekommen das „Go“

Es ging um viel Geld, aber trotzdem war es eine Formalie: Als sich am Montag die Wirtschafts- und Finanzminister der Europäischen Union (EU) zu einer Videokonferenz zusammenschalteten, mussten sie lediglich Entscheidungen der Europäischen Kommission abnicken. Kroatien, Zypern, Litauen und Slowenien können die ersten Gelder aus dem EU-Wiederaufbaufonds abrufen, erklärten die zuständigen Minister oder ihre Vertreter.

Kommentar des Einsenders
Füllhorn Brüssel!

... oder doch eher die Rattenfänger von Brüssel? TB

26.07.2021

12:44 | orf.at: Tausende protestieren gegen LGBTQ-Gesetz

Unter dem Motto „Hole Dir Deine Zukunft zurück“ sind am Samstag Tausende Menschen beim 26. ungarischen Pride-Festival mit Regenbogenfahnen durch Budapest gezogen. Sie nutzten die Gelegenheit, um gegen das LGBTQ-Gesetz zu protestieren, das die Aufklärung über Homo- und Transsexualität verbietet.

Wenn man sich anschaut, unter welch starkem Polizeischutz der "Marsch für die Familie" - die Gegendemo zur Regenbogenparade - statffinden muss, dann muss man daraus schließen, dass die "illiberale Demokratie" Ungarns wesentlich liberaler ist als die "liberale Demokratie" im Westen, die lt. dem Wertewesten den unübertreffbaren Höhepunkt nicht nur der gesellschaftlichen Entwicklung, nein der Weltgeschichte überhaupt darstellt. AÖ

12:18 | orf.at: „Klimaschutz führt nicht in Steinzeit“

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen macht Hoffnung auf eine Klimapolitik ohne drastische Einschnitte. Mit einem „Nein“ beantwortete sie am Sonntag die Frage, ob sie die Gefahr sehe, dass Klimaschutz „in die Steinzeit“ führen könnte, und verwies auf den Weg, den Europa mit seinem „Green Deal“ einschlägt.

So, so, Miss "Inkompetenz" von der Leyen meint, dass die Klimapolitik der "EU" "behutsam" wäre. Wie verbohrt kann man eigentlich sein, den öko-revolutionär-planwirtschaftlichen "Grünen Deal", der null Effekt auf das Weltklima haben wird, als "behutsam" zu bezeichnen. Aber ok, überall wo grünInnen*außen draufsteht, ist nur Untergang drin. AÖ

24.07.2021

08:48 | Welt:  Österreich gegen Mitarbeit der Türkei bei EU-Verteidigungspolitik

Österreich lehnt die Mitarbeit der Türkei an einem EU-Projekt ab, das die militärische Mobilität in Europa durch Milliardeninvestitionen in Infrastruktur verbessern will. Laut Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) seien die „Zulassungsvoraussetzungen“ nicht erfüllt. sterreich ist dagegen, dass die Türkei künftig bei der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union mitarbeitet. „Die Türkei beantragte, als Drittstaat im Rahmen einer verstärkten Zusammenarbeit in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Pesco) bei einem EU-Projekt mitzumachen, das die militärische Mobilität in Europa durch Milliardeninvestitionen in Infrastruktur verbessern will. Österreich ist aus formalen Gründen dagegen“

Es geht hier um Geld ... nicht um Verteidigung. Aber, man muss K. Tanner recht geben mit dieser Aussage, wenn Sie es nur ehrlich meinte. Sie wird wieder einmal vorgeschickt um ein Thema im Ausland zu plazieren und es dann in Österreich als EU Meinung zu verkaufen, damit S. Kurz wieder ein Thema hat ... um abzulenken. TS

09:36 | Andererseits ist es nur zu gut verständlich, dass die Wiener, die sich jahrelang immer wieder gegen die Türken verteidigen mussten, bei einem geplanten Verteidigungsbündnis mit den Türken etwas skeptisch sind! TB

09:35 | Leser-Kommentar
Die Infrastrukturprojekte in DE, AT und IT waren auch mächtig bevor man in den WKII gezogen ist. Die gesammte politische Rethorik, die auch heute wieder nur auf List (hinterlistig) und Provokation ausgerichtet ist, läßt auch nichts anderes als Kriegsvorbereitung erwarten. Die Hochfinanz verdient somit wieder auf beiden Seiten, weil sich beide damit Verschuldung. Wenn alles wieder in Trümmer liegt, verdient man am Wiederaufbau.
Unser Wirtschaftswachstum ist im Sättigungsbereich, der private Pöbel, wie auch der politische Pöbel ist bis über beide Ohren verschuldet. Da is nix mehr zu holen und das Finanzsystem läuft nur mehr schlecht auf einem Zylinder.
Ein neuer "Wirtschaftszyklus" is mehr als überfällig. Also sind die Vorbereitungen bereits "angestossen".
Rohstoffe gibts im Osten, im ewigen Eis und im arabischen Raum.
Legen wir die Ohren an, Helm aufsetzen und dumm aus der Wäsche gucken was passieren wird. Das Kollektiv wird nix dran ändern, is aber zu 100% dabei.

09:50 | Leser-Kommentar
unser Lieblingspräsident Erdogan aus dem NATO Problemstaat Türkei zieht das Zypernproblem wieder hoch:https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/8667/
wenn er vor Zypern wieder nach Gas bohren will, meutert die EIU. aber Muddi muß zusehen, daß sie den Pascha mit weiteren Milliarden vom Entsenden neuer Flüchtlingswellen abhält!
Eine bessere Chance für den Bakschisch-Präse gibt es nicht. er ist wieder im Gespräch!

08:07 | FZ:  EU will Botschaft im Silicon Valley errichten

Die EU will ihre Außenpolitik neu ausrichten und die wachsende Macht von Internetkonzernen wie Google und Facebook mit Hilfe einer Botschaft im Silicon Valley stärker beobachten. Das geht laut "Handelsblatt" aus einem internen Papier des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) hervor. EU-Außenvertreter Josep Borrell habe die Außenminister*innen der Mitgliedsstaaten vergangene Woche informiert, schrieb die Zeitung unter Berufung auf Diplomat*innen.

siehe auch :  Dazu: Dirk Müller - EU-Botschaft im Silicon Valley: Die Machtverschiebung offenbart sich!   
https://www.youtube.com/watch?v=dtK42huRoXI

Ich kenn einen Typen der ist auch in einem Silicon Valley verloren gegangen ... ist jetzt schon sehr lange glücklich mit ihr.  Aber nun zum Punkt .... vielleicht bekommt die EU ja auch in einem Nebenflügel von Google und Facebook ein Büro ... so als ständige Vertretung, dann braucht man sich so nicht mehr treffen ... sondern bekommt gleich direkt die Befehle.  TS
P.S.:  Die Silicon Valley gibts jetzt in verschiedenen Ausführungen ... 

22.07.2021

17:44 | zz: EU-Bericht: Rechtsstaat in Österreich unter Druck

Die EU-Kommission hat Bedenken zur Lage der Justiz in Österreich. Das geht aus dem aktuellen Bericht zur Rechtsstaatlichkeit in der Union hervor. Als Beispiel für bedenkliche Entwicklungen nannte die Kommission Behinderungen von Korruptionsermittlungen der Staatsanwaltschaft und Regierungsinserate in Medien. Zudem bleibe die Kontrolle von Parteienfinanzierung ein Problem. “Die Ermittlungen gegen politische Korruption auf hoher Ebene haben sich nach den jüngsten politischen Skandalen intensiviert”, heißt es in der Zusammenfassung des länderspezifischen Berichts. Mit Korruptionsfällen “betraute Staatsanwälte wurden jedoch mit negativen Narrativen einiger Politiker konfrontiert”. Im Zusammenhang mit dem Ibiza-Untersuchungsausschusses hob die EU-Kommission die “wichtige Rolle” des VfGH hervor.

Kognitive Dissonanz, oder wie schiebe ich den schwarzen Peter von einem Blinden zum nächsten...!? Dieses Laienspieltheater ist einfach nimmer anzusehen. Sobald die, die in der EU und den Ländern wirklich den Takt vorgeben endlich Hausverbot bekämen, könnten wir wieder einen Schritt Richtung Rechtsstaatlichkeit kommen... Und der VfGH sollte in derartigen Zeiten öfters tagen! OF

10:34 | Die Zecke zum Referendum von gestern

Lieber AÖ, könnten Sie Ihre Abneigung gegen eine Volksabstimmung bitte kurz erläutern? Hört sich zunächst befremdlich an.
Die Schweizer fahren doch seit Jahr und Tag gut damit.
Vielen Dank

14:08 | Leser Kommentar 
Schon Tucholski wusste: «Wenn Wahlen etwas ändern würden, würden sie sofort verboten. Ich lebe über 10 Jahre in der Schweiz und kann Ihnen versichern, dass die sogennaten Volksabstimmungen bis zum gehtnichtmehr manipuliert werden. Im Schatten populärer Themen, welche in der Vulgärpresse durch vermeintliche Expertenmeinungen manipuliert sind, werden wichtige Themen, welche sicherlich 85 % der Wähler nicht mal im Ansatz verstehen, klammheimlich als des Volkes Wille verkauft.

21.07.2021

19:12 | welt.de: Luxemburgs Außenminister fordert Referendum über Ungarns EU-Mitgliedschaft

Mit einer Volksabstimmung will sich Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban gegen die Kritik an dem umstrittenen Anti-LGBTQ-Gesetz wehren. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn kritisiert den Schritt – und fordert eine Abstimmung über die EU-Mitgliedschaft Ungarns.

Nicht zum ersten Mal wird Jean Asselborn aus- und auffällig. Von der Volksabstimmungsidee Orbans halte ich zwar auch nichts, aber letztlich wurde er zu diesem Vorgehen von den brüsselitischen Pseudowertepolitikern dazu gedrängt. Und Asselborns Gefassel einer EU-weiten Volksabstimmung ist - Gott sei Dank - nicht nur formal völlig unmöglich, sondern wird es in der Sache immer sein. In ihrem pseudo-werteorientierten Gegeifere verhalten sich die brüsselitischen Föderalisten wie die schlimmsten Populisten. Aber die selbst ernannten Bestmenschen dürfen natürlich spalten. AÖ

07:24 | sna:  Brüssel will EU-weite Bargeldgrenze und mehr Kontrolle bei Bitcoins

Die EU-Kommission will Bargeldzahlungen in der Europäischen Union beschränken und Kryptowährungen durch eine neue Überwachungsbehörde stärker kontrollieren. Ziel ist es nach Darstellung der Brüsseler Behörde, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu bekämpfen. Die EU-Staaten und das Europaparlament müssen den Vorschlägen noch zustimmen.

Es geht nicht um ein Verbot des Bargelds ... es geht darum zu wissen wo noch Geld ist. Auf die Umtriebe von Parteien oder Parteimitglieder hat es keine Auswirkungen .. die werden weiter kassieren ... und es wird die Geldwäsche und Terrorfinanzierung weiter geben ... oder gibt es in Zukunft keine Staatsbudgets mehr?  TS

20.07.2021

19:59 | sna: Brüssel will EU-weite Bargeldgrenze und mehr Kontrolle bei Bitcoins

Die EU-Kommission will Bargeldzahlungen in der Europäischen Union beschränken und Kryptowährungen durch eine neue Überwachungsbehörde stärker kontrollieren. Ziel ist es nach Darstellung der Brüsseler Behörde, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu bekämpfen. Die EU-Staaten und das Europaparlament müssen den Vorschlägen noch zustimmen.

Digitaler Euro vs. Bitcoins und eine neue Überwachungsbehörde für die EUdssR... Viel Spaß! OF

12:50 | euractiv.de: Nach Klimapaket-Präsentation: Interne Kritik an Kommissionschefin von der Leyen

Einige EU-Kommissionsmitglieder haben offenbar intern Bedenken hinsichtlich des am Mittwoch (14. Juli) vorgestellten Klimagesetzespaket „Fit for 55“ geäußert. Mehrere Beamte bestätigten gegenüber EURACTIV.com, es habe Kritik am Inhalt, vor allem aber an der Führung und Kommunikation von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gegeben.

Im Falle von Ursula von der Leyen stört mich die Inkompetenz weniger, denn ihre Unfähigkeit deligitimiert die EU-Föderalisten, die die EU - ohne ein Mandat zu haben - von einem Staatenbund in einen Bundesstaat umwandeln wollen. Wenn Angela Merkel weg ist, wird ihre Unfähigkeit noch deutlicher zum Vorschein kommen. AÖ

19.07.2021

19:05 | finanzen: EU-Länder wollen Bio-Landwirtschaft ausbauen

Die EU-Länder wollen einen deutlichen Ausbau der Bio-Landwirtschaft vorantreiben. Die Agrarministerien der EU-Länder einigten sich am Montag auf Schlussfolgerungen, die unter anderem vorsehen, dass bis 2030 ein Viertel der Agrarfläche in der EU für Bio-Landwirtschaft genutzt werden soll. Einen entsprechenden Aktionsplan mit diesem Ziel hatte die EU-Kommission bereits im Frühjahr vorgeschlagen, die EU-Länder haben diesen nun offiziell begrüßt.

Die EUdssR und ihre Bio-Pläne; da lachen doch die Hühner!? Der Zertifizierungsschmäh in der nächsten Runde, real nicht umsetzbar! Bis 2030 ist das Thema EU hoffentlich erledigt und die Bauern entscheiden eigenständig, welche Art des Wirtschaftens für sie am besten ist! Vollbio geht bei den meisten heutzutage gar nicht... OF

17.23 | ET: Frankreich: Impfpflicht für Gesundheitspersonal – Bis zu 45.000 Euro Strafe und Gefängnis für Gastwirte

Frankreich befindet sich in Aufruhr. Ein Gesetzesentwurf sieht vor, dass Mitarbeitende im Gesundheitswesen bis zum 15. September vollständig geimpft sein müssen, wenn sie ihre Stelle behalten wollen.
Zudem sollen künftig nur Geimpfte mit Gesundheitspass, oder negativ getestete Personen an Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen teilnehmen dürfen. Der französische Präsident Emmanuel Macron betonte in einer Ansprache am 12. Juli: Die Maßnahmen sollen dazu führen, dass sich so viele Franzosen wie möglich impfen lassen.

Wie lange soll das Spiel noch gespielt werden? Die Hardliner gewinnen keinen Blumentopf damit außer die völlige Revolte... Die Straßen sind bereits voll!? Wo bleibt der EMRK oder die FRA (fundametral rights agency) wenn man sie braucht!? OF

12:50 | derstandard.at: Warum EU-Kommissar Hahn gegen das EU-Klimapaket stimmte

Die Finanzierung des Klimaschutzpakets braucht eine seriöse Basis durch neue EU-Einnahmen, warnt Budgetkommissar Johannes Hahn. Er stimmte als Einziger gegen den Kommissionsbeschluss

Gegen den EU-Klimapakt "Fit für den Untergang" ist Hahn also nur, weil er noch mehr Geld und Macht für Brüssel will. AÖ

18.07.2021

15:35 | RT:  Ungarischer Parlamentspräsident: "EU schreitet in Richtung des Zerfalls"

Seit Jahren steht Ungarns nationalkonservative Regierung im Kreuzfeuer der ausländischen Kritik – zuletzt wegen umstrittener Ergänzungen des Anti-Pädophilie-Gesetzes. Einer der führenden ungarischen Politiker sieht darin den Ausdruck imperialer Tendenzen, die die EU und den "Westen" erfasse.

"Das Tragische ist, dass die Deutschen auch heute wieder mit dem gleichen blinden Fanatismus zur Sache gehen wie in jenen Zeiten, die sie eigentlich vergessen machen wollten."
... vielleicht könnte man den Regenbogen als Kreuz mit Häckchen zeichnen ... TS

18:19 | Leser-Kommentar
Werter Terror Spatz! Es ist ja nicht so das das deutsche Volk es so will. Das selbige weis leider nur nicht was da wirklich vor sich geht weil es zu gutmütig (blöd könnte man auch sagen) ist und sich nicht vorstellen kann das es von vorne bis hinter verarscht wird. Deshalb können die Pfeifen die sich per ungesetzlicher Wahl (Listenwahl) an die Macht gelogen haben tun und lassen was sie wollen bzw. was man ihnen vermutlich aufträgt.
Vermutlich genau wie in jenen Zeiten, die sie eigentlich vergessen machen wollten. Soviel zum "gleichen blinden Fanatismus"

08:56 | Goldseiten:  Krieg gegen das Bargeld: Die EU rüstet auf

Die ausgedehnten und wiederholten Lockdowns, Geschäftsschließungen und Reiseverbote haben zu einer weitreichenden Verwüstung der Wirtschaft geführt und die Art und Weise wie wir leben, arbeiten und miteinander interagieren verändert. Das waren die offensichtlichsten Veränderungen, die mit der COVID-Krise einhergingen, doch im Hintergrund spielte sich noch viel mehr ab. Regierungen der meisten Industrieländer haben die Gelegenheit dieser Krise sowie die damit in Zusammenhang stehende Angst und Unsicherheit genutzt, um kühne Schritte hin zur weiteren Zentralisierung der Macht zu unternehmen und ihre Kontrolle sowie Autorität auszubauen.

Darum kam der Virus nicht aus der Suppe ... diese Maßnahmen waren alle schon lange geplant, vorbereitet und Ziel. Der Umbau der Gesellschaft, der Umbau der Wirtschaft und vor allem die Beschränkungen im Bargeldbereich ... dieser ganze Maßnahmenkatalog dienen nur dazu, dieses System so lange am Leben zu erhalten, bis die Menschen um die "neue Weltordnung" betteln. TS

16.07.2021

17:20 | finanzen: EU-Kommission prüft Milliardenhilfe für portugiesische Airline TAP

Die EU-Kommission prüft, ob eine 3,2 Milliarden Euro schwere Hilfe für die portugiesische Fluggesellschaft TAP im Einklang mit EU-Vorschriften steht. Gleichzeitig genehmigte sie ein Rettungsdarlehen von 1,2 Milliarden Euro, das Teil des 3,2-Milliarden-Pakets ist, wie die Brüsseler Behörde am Freitag mitteilte. Eigentlich waren die 1,2 Milliarden bereits von der Kommission genehmigt worden, die Entscheidung wurde aber vom EU-Gericht für nichtig erklärt. Aus Sicht der Richter hat es die Kommission versäumt darzulegen, warum die angemeldete Maßnahme als mit dem Binnenmarkt vereinbar angesehen werden könne.

Nachdem Taft-Uschi mit dem Geldkoffer in Lissabon vor Wochen eingeritten war, man danach wieder brav bei den Lockdownspielchen und am Verspritzungswettbewerb teilgenommen hat, wird diese Prüfung wohl das Wohlwollen Brüssels erfahren!? "Zahlen" tut's wie immer eh der Norden, also was soll's...!? Die nächste schene Leich', wie man in Wien sagt.  OF

15.07.2021

17:23 | jouwatch: Von der Leyens monströser Klima-Sozialismus: Finale Zerstörung von Freiheit und Wohlstand bis 2030

Bislang wirkte sich die Regulierungs- und Bürokratisierungswut der Europäischen Kommission auf das Alltagsleben der EU-Bürger nur kaum spürbar, allenfalls indirekt aus – was die Kritik an dem Brüsseler Moloch eher abstrakt erscheinen ließ und außer dem Dauerärgernis extrem einseitiger Kosten zulasten Deutschlands und gelegentlichen Einmischungen in einstmals hoheitliche Entscheidungen keine ernsten Frustrationen auslöste. Zumindest nicht, wenn man nicht gerade Landwirt oder Verwaltungsrichter ist oder einer anderen Berufsgruppe angehört, die vom zunehmenden Verordnungsdickicht der EU-Kommission betroffen ist. Mit ihren Klima-Plänen und dem Programm „Fit for 55“ wird sich dies dramatisch ändern – und zwar schon bald.

Dann wird die Bevölkerung ihre nationalen Parlamente zwingen müssen, Vetos gegen diese zerstörerischen Pläne einzulegen! Unseren Breiten ziehen diese verbrecherischen Handlanger den wirtschaftlichen Stecker und dafür lassen sich die Menschen auch noch den Haupteil ihres Einkommens durch Steuern abpressen!? Jetzt is dann mal Schluss mit Lustig! OF

14:15 | Welt:  Diskriminierung von Nicht-Heterosexuellen - EU geht gegen Polen und Ungarn vor

In Polen und Ungarn wird aus Sicht der EU-Kommission gegen die Grundrechte von nicht heterosexuellen Menschen verstoßen. Da die Regierungen bislang nicht auf die Vorwürfe reagieren, werden nun Konsequenzen gezogen. Als Reaktion auf umstrittene Regelungen gegen Homosexuelle und Transsexuelle in Ungarn und Polen hat die EU ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die beiden Mitgliedstaaten eingeleitet. Einen entsprechenden Brief schickte die EU-Kommission am Donnerstag an die Regierungen in Warschau und Polen. Zuletzt hatten ein ungarisches Gesetz zur Informationsbeschränkung für Homosexualität sowie „LGTBQ-freie Zonen“ in einigen Teilen Polens für Empörung in der EU gesorgt.

.... jetzt haben sie den AXXXX offen.  Ist das jetzt "LGTBQ" genug?  Mein Gott, soviel TamTam wegen ein bisschen warm. TS

12:18 | orf.at: Österreich muss aufholen

Die EU-Kommission hat am Mittwoch ihr Paket „Fit for 55“ vorgestellt mit zahlreichen Vorschlägen zur Reduktion von Treibhausgasen. Das ehrgeizige Ziel, 55 Prozent der CO2-Emissionen einzusparen, soll durch Maßnahmen in allen Wirtschaftsbereichen erzielt werden. Österreich hinkt hier hinterher und muss aufholen. Die Wirtschaft fürchtet Schaden.

Die Vorschläge sind nicht nur völlig irrsinnig, sie sind auch Ausdruck exzellenter öko-alarmistischer Lobbyarbeit. Denn würde es den Brüsseliten tatsächlich um die CO2-Reduktion gehen, wobei natürlich der EU-Alleingang überhaupt keine Auswirkung auf das Weltklima haben wird, dann müsste die EU-Kommission den sofortigen Stopp aller Steuerbefreiungen und Subventionen für alle Energieformen fordern, damit sich im technologischen Wettbewerb die jeweils klimafreundlichste Technologie durchsetzen kann. Meiner Einschätzung nach wäre das auf absehbare Zeit der Status Quo. Vermutlich würden sogar viele als besonders "grün" angesehene Projekte wie Eisenbahnbauten im Gebirge oder die Windenergie ihren von Lobbies und aus der Öko-Lobby stammender Politiker grünen Anschein verlieren. AÖ

09:23 | sci-files: EU-Flucht Deutscher (Teil II): Weitere Indikatoren

Die EU-Bürger sind, was ihr Vertrauen in die EU betrifft, seit Langem gespalten, wobei das dauerhaft bestehende Demokratie-Defizit der EU (s. hierzu die Beiträge im Sammelband von Andersen & Eilassen 1996 sowie Follesdal & Hix 2006; Neuhold 2020; Sifft et al. 2007; Sorace 2018) eine nennenswerte Rolle spielen dürfte. Und wer meinte, dass die Inszenierung von Covid-19 die EU-Bürger sozusagen in die Arme der EU treiben würde, hat sich geirrt,

Erfreuliche Entwicklung - das Traurige daran ist, dass es offensichtlich noch immer Menschen gibt, die diesem Verein ohne Lösungskompetenz aber mit Diktatur-Ambitionen ein wenig Vertrauen schenken! Nicht einmal die Ohnmächtigkeit der EU in Sachen "Pandemie" hat diese Träumer geweckt? TB

14.07.2021

19:40 | Krone:  EU will Verfahren gegen Ungarn einleiten

Die Europäische Kommission wird am Donnerstag voraussichtlich ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn wegen seines umstrittenen Gesetzes zur Informationsbeschränkung über Homosexualität einleiten. Brüssel werde der Regierung Viktor Orbans einen Brief schicken und das Verfahren für das Vertragsverletzungsverfahren starten, wie ein hochrangiger EU-Vertreter der Nachrichtenagentur AFP sagte.

Dieses Verfahren würde ich als Ungar mit Stolz durchstehen ... 
Wie wäre es einmal mit einem Verfahren, von den Ungarn eingeleitet, gegen die EU Kommission wegen den groben Fehlern in der Pandemie.... angefangen von der Maskenbeschaffung bis zur Impfstoffbeschaffung ... wie wäre es mit einem europäischen U-Ausschuss .... 
Wie wäre es einmal die Zahlungen der EU zu überprüfen .. z.B. an Terrororganisationen .... es gäbe soviel ... TS

19:58 | Leser Kommentar
HU-Orban wird das aussitzen solange er noch aus dem gut gefüllten Topf der EU belohnt wird, 15 Mrd. € aus dem EU-Wiederaufbaufonds. Erst wenn von der EU kein Geld mehr zu erwarten ist, wird HU vielleicht wieder zur wirklichen Souveränität zurückkehren. Aktuell ist HU lediglich die ungehörige Hure, deren Zuhälter keinen Mumm hat, sie zum Job zu zwingen - ist ja auch egal, ist ja nicht sein Geld.

12:34 | welt.de: Der Tag der Klima-Wahrheit in Brüssel

Die EU-Kommission stellt ihre Pläne vor, wie sie ihre Klimaziele erreichen will. Autobauer, Airlines und die Industrie müssen sich auf große Neuerungen einstellen. Besonders schnell könnte das Ende von Benzin- und Dieselmotoren anstehen.

Egal was da heute an Irrsinnigkeiten beschlossen und festgestellt wird, man kann ja nur hoffen, nein im Grunde ist sogar davon auszugehen, dass dieser öko-planwirtschaftlicher Schwachsinn ebenso krachend scheitern wird, wie die im Jahr 2000 beschlossene Lissabon-Strategie. Diese sollte die EU bis zum Jahre 2010 zum weltweit dynamischsten und wettbewerbsfähigsten, wissensbasierten Wirtschaftsraum transformieren. Herausgekommen ist mehr oder weniger das Gegenteil. Die völlig realitätsfremde Abgehobenheit der Brüsseliten läuft allerdings nur solange wortwörtlich ins Nichts, solange die Brüsseliten die EU nicht zu einem Bundesstaat umgeformt haben. AÖ

06:56 | Welt: Von der Leyen will Aus für herkömmliche Benzin- und Dieselautos

Die EU will klimaneutral werden. Eine wichtige Rolle kommt dabei der Automobilindustrie zu. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht sich für ein festes Datum aus, ab wann alle produzierten Autos emissionsfrei sein müssen.

„Wie sie ihre Produktion verändern, bleibt den Herstellern aber selbst überlassen“ ... und was ist mit den behördlichen Auflagen, gelten die dann nicht mehr für die Unternehmer.  Von der Leyen ist nicht gewählt worden ... sie wurde hingesetzt.  
Da taumeln in der EU genug rechtskonservative Kräfte herum ... und warum hört man da nichts?  Wo bleibt ein Misstrauensantrag, wo bleibt eine Europaweite Aktion gegen diese Kommission?  Nur weil Merkel das blonde Rotauge mit Waschzwang in Brüssel installiert hat, kann mir keiner erzählen, dass es nicht Möglichkeiten gibt ... sie auf "graue Haare" umzufärben. 
Warum hat die "EU-Opposition" keine Möglichkeiten diese "Riege" an "Installierten" in die Enge zu treiben?  TS

08:49 | Leser-Kommentar
Weil das ganze Politiker Geschmeiß doch überall gleich tickt. Gerade wer ein Posten im Europäischen Parlament hat. Besser geht's doch gar nicht. Schön fett abkassieren... Irgendwas beschließen... Kommt kein Wiederstand, geht's weiter und weiter.
Das in der EU keine leuchten sitzen weiß man spätestens seit Junker mit seinem "Ischias" leiden.
Alles ein korrupte Haufen von weltfremden überbezahlten Nieten. Egal ob rot, grün, blau, lila gelb gestreift... Hauptsache an der Macht... Die machen sich doch gegenseitig nichts.

10:11 | Leser-Kommentar
… ich bin mal gespannt, wie es dann der Landwirtschaft und dem Transportwesen ergehen wird.
Sollten Verbrenner-Autos wirklich nicht mehr gebaut werden, wird es danach, nach ca. 5-10 Jahren noch Tankstellen geben?
Da ich nicht davon ausgehe, dass z.B. Elektro-Traktoren funktionieren werden, werden landwirtschaftliche Fahrzeuge weiterhin mit Diesel laufen (müssen). LKW’s wohl auch. Selbst, wenn es noch Tankstellen geben wird, dürfte sich der Preis für Diesel dann vervielfachen (denn die Fixkosten der Tankstellen würden dann auf die verminderte Dieselmenge verteilt werden). Was das für die landwirtschaftlichen Betriebe und die Speditionen bedeutet, kann sich jeder selbst ausrechnen.

13:23 | Maiglöckli zum Leser darüber
nationale Transporte werden mit Akku inkl. Brennstoffzelle fahren, ebenso landwirtschaftliche Maschinen. Der Akku wird von der Brennstoffzelle permanent nachgeladen. Die Hersteller werden das so ausführen, dass es für die normalen Betriebszeiten funktioniert. Auch da ist das Nadelöhr die Infrastrukur, Ladestationen, Strom in der erforderliche Menge am Ort wo er gebraucht wird......das liegt aber dann nicht an der Funktionalität der KFZ, de steht weitgehend und wid von Tag zu Tag besser. Wie bereits erwähnt, was sie heute kaufen ist schon veraltetet bei dem aktuellen Entwicklungstempo.

11:38 | Leser-Kommentar
Schon heute haben viele, vor allem größere Landwirtschaftsbetriebe, eigene Hoftankstellen! Manche sogar ca. 30000 Liter fassend! Da geht ein ganzer Lastzug rein! Bei Speditionen wird`s wohl genauso sein! Und wenn`s dann gar keine Tankstellen mehr geben sollte, werden die sich Bundes.- o. Europaweit vernetzen! Denn sie fahren ja überall (Bundesweit) rum! Da wird`s dann auch Verrechnungssysteme dafür geben!
Es gibt für vieles(alles) Lösungen!

13:23 | Maiglöckli
Das Gezeter ist überflüssig. Die KFZ-industrie kann liefern und wird liefern. Die Entwicklungen laufen exponentiell. Was heute auf den Markt kommt, war gestern schon überholt. Viele KFZ-Hersteller entwcikeln den Verbrennermotor nicht mehr weiter, ab 2025 sollen 50% Hybride und PluginHybride sein, ab 2030 werden keine Verbrenner mehr angeboten - das sind Fakten!
Das KFZ als Statussymbol verliert mit dem Tod der babyboomer sukzessive seine Bedeutung. Für jungen Menschen hat der Besitz eines eigenen KFZ nur mehr zwiespältige Bedeutung. Der Verbrenner wird in den Städten sterben, das autonome KFZ mit hohem Nutzungsgrad wird kommen. Die Industrie steht nicht mehr in den Startlöchern, die kann ad hoc liefern. Es hängt einzig und allein noch am Staat, den rechtlichen Rahmenbedingungen, der Infrastruktur, eigenen Taxi-, Bus-, AutonomKFZ Spuren, Lade-Infrastruktur, Regelungen zur Haftung, etc.
Es geht, es geht gut und es geht schnell und das heutige Auto ist von gestern.
Allerdings sollten sich aktuell Umsattler lediglich für kurzfristiges Leasing eines E-Mobils entscheiden, weil das ist dank der schnellen Entwicklung morgen schon von vorgestern.

12.07.2021

18:53 | politico: EU military projects face delays, leaked document shows

Europas militärischer Kooperationspakt wurde als "Dornröschen" bezeichnet - und ein Fortschrittsbericht, der POLITICO vorliegt, zeigt, dass die viel gepriesene Initiative Mühe hat, aufzuwachen.
Das Programm, bekannt als Permanent Structured Cooperation (PESCO), bringt 25 EU-Mitgliedsländer zusammen, die in kleineren Gruppen an insgesamt 46 gemeinsamen Projekten arbeiten. Die Projekte decken die Bereiche Land, See, Luft, Weltraum und Cyberspace ab und reichen von der Drohnenabwehr über die Seeüberwachung bis hin zur Geheimdienstausbildung.
Doch dreieinhalb Jahre nachdem PESCO unter großem Trara von den EU-Staats- und Regierungschefs ins Leben gerufen wurde, stecken viele der Projekte noch in den Kinderschuhen und eine beträchtliche Anzahl liegt hinter dem Zeitplan zurück, so der Jahresbericht.

Die Kassen scheinen sich zu leeren!? Wo neben den NATO-Beiträgen noch zusätzliche Mittel hergenommen werden wollen, bleibt ja wohl auch höchst fraglich für derartige Großprojekte... Wenn die Klimanummer über die Bühne ist, können's diese Vorhaben gleich wieder einstampfen!? OF

 

12:58 | faz.net: EU-Kommission streitet um Enddatum für Verbrenner

Kommissionsvizepräsident und Klimakommissar Frans Timmermans will die Kohlendioxid-Emissionen für Neuwagen bis 2035 auf null senken. Damit stößt er aber auf heftigen Widerstand.

Solange die Brüsseliten nicht den gesamten Produktkreislauf und die CO2-Emissionen bei der Stromerzeugung (und Erdölförderung) berücksichtigen, werden sie sich den Vorwurf machen lassen müssen, dass sie eine rein ideologiegetriebene Klientelpolitik betreiben, zu Lasten der - einfachen - Bevölkerung. AÖ

10:38 | Prof. Dr. Christian Rieck: Unfaire Kartellstrafe für VW und BMW!

Die EU-Kommission verhängt eine Kartellstrafe gegen deutsche Autohersteller - und schadet damit den Verbrauchern und dem Technikstandort Europa. Denn es übersieht einfache spieltheoretische Zusammenhänge. Aber es auch "echte" Kartelle - ich zeige auch, wie die funktionieren und wie man sich dagegen wehrt.

Sollten die - profunden - Ausführungen von Prof. Rieck zutreffen, wäre die Kartellstrafe für VW und BMW ein Skandal sondergleichen, und entspräche einer Sondersteuer für Deutschland. AÖ

14:13 | Silverado
Mimimimi. Bei einen gemeinsamen Schuldenstand irgendwo zwischen 300 und 500 Milliarden ist das auch schon wurscht. Und im Verhältnis zuim Umsatz auch. Etwa 0,25%. bei VW. also bei einem Golf um € 22.000 netto (falls es sowas noch gibt) etwa 50€.

11.07.2021

08:17 | Tichy: Murswiek: Brüssels Verfahren gegen Deutschland ist ein „dreister Akt“

Mit dem Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland soll ein Exempel statuiert werden: Es ist der dreisteste von vielen Akten, mit denen die EU-Zentrale sich jene Souveränität aneignen will, die gemäß den EU-Verträgen bei den Mitgliedsstaaten liegt. Berlin. Das Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen Deutschland wegen eines Verfassungsgerichtsurteils zu den Anleihekäufen der EZB ist nach Ansicht des Verfassungsrechtlers Dietrich Murswiek ein „dreister Akt“. Es sei der Versuch, die Souveränität der Mitgliedsstaaten einzuschränken. „Dieser Beschluss ist der neueste und dreisteste Akt in einer langen Reihe von Schritten, mit denen Brüssel seine Macht zulasten der Mitgliedsstaaten ausdehnen und sich schleichend die Souveränität aneignen will, die nach den EU-Verträgen immer noch bei den Mitgliedsstaaten liegt“

Es wird an der Zeit ... Brüssel für alle Fehler in der C-Krise zu klagen.  Es wird an der Zeit, die Zahlungen an Brüssel wieder in die Hände der Bürger zu legen.   TS

18:13 | Leser-Kommentar
Oh, oh oh, da liegt aber etwas total im Argen! Es wird Zeit die Zahlungen sofort einzustellen und meiner Meinung nach, auch Rückfordrungen zu stellen! Als EG machte dieses Konstrukt ja eventuell noch Sinn, aber einen "Überstaat" EU braucht die Welt nicht.

18:38 | Leser-Kommentar zum Kommentar von 18:13
Ja, werter Leser, da liegt was im Argen. Das führt zur Frage, warum machen die Mitgliedsstaaten das überhaupt mit ? Militärische Macht kann es ja nicht sein ? Hier mal ein paar Daten zum nachdenken wenn man will:
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundeswehr
https://de.wikipedia.org/wiki/Franz%C3%B6sische_Streitkr%C3%A4fte
https://de.wikipedia.org/wiki/Italienische_Streitkr%C3%A4fte
https://de.wikipedia.org/wiki/Spanische_Streitkr%C3%A4fte
Und inzwischen Aussen vor. https://de.wikipedia.org/wiki/British_Army und zum krönenden Ablschluss der Erzfeind zur Zeit https://de.wikipedia.org/wiki/Streitkr%C3%A4fte_Russlands

19:01 | Dipl.-Ing. zum Kommentar von 18:38
Es ist doch ganz einfach … die Staaten werden nicht vom Volk vertreten, sondern von willfähigen, korrupten und menschenverachtenden Politikern, die ihr eigenes Süppchen kochen und die Suppe fressen, die sie von den Drahtziehern, NGOs, etc. vorgesetzt wird!

09.07.2021

19:52 | uncut: EU: Keine Klimasteuern auf Privatjets

Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, Privatjets und Frachtflüge von der geplanten EU-Kraftstoffsteuer auszunehmen. Ein Entwurf zeigt, dass die Steuer für Passagierflüge, einschließlich solcher, die Fracht transportieren, schrittweise eingeführt werden soll. …"Privatjets genießen eine Befreiung durch die Klassifizierung der „Geschäftsluftfahrt“ als die Nutzung von Flugzeugen durch Unternehmen zur Beförderung von Passagieren oder Gütern als „Hilfsmittel für die Ausübung ihrer Geschäftstätigkeit“, wenn sie allgemein als nicht für die öffentliche Vermietung angesehen werden...."

Wo bleibt denn da jetzt der Aufschrei von der grünen Bagage!? ...und "normale" Flugzeuge sind etwa keine, mit denen Geschäft gemacht wird!? Ein Stockautobus ist demnach auch kein Autobus und ein Mietwagen kein Taxi...  Reine Narrerei. OF

17:43 | sna: Globale Mindeststeuer: Scholz sicher über Einigkeit in der EU

Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich optimistisch darüber geäußert, dass sich die EU-Länder auf die geplante globale Mindeststeuer einigen werden. Darüber informiert die Deutsche Presse-Agentur (DPA) am Freitag.
Bisher hatten mindestens drei EU-Mitgliedstaaten – Irland, Ungarn und Estland – Einwände gegen die globale Initiative, eine weltweite Mindeststeuer von mindestens 15 Prozent für international tätige Unternehmen einzuführen. Die Reform soll IT-Riesen wie Google, Amazon und Facebook dazu zwingen, mehr Steuern in allen Ländern zu zahlen, wo sie Geschäfte machen. Bislang war der größte Steuerteil in dem Land fällig, wo die Unternehmen ihren Firmensitz hatten, was zu dessen Verlagerung in Länder mit niedrigeren Unternehmenssteuern führte.

Kaum vorstellbar, dass alle Länder bei dieser Nummer brav Ja und Amen sagen!? Hat eh bereits zu lange und zu gut funktioniert für die Silicon-Boys... OF

08.07.2021

14:10 | Bild:  EU verhängt 875-Millionen-Strafe gegen BMW und VW

Deutsche Autobauer haben sich illegal abgesprochen und deswegen nun eine Millionenstrafe der EU-Kommission kassiert. 
Wegen rechtswidriger Absprachen zu sogenannten Adblue-Tanks für eine bessere Abgasreinigung soll BMW knapp 375 Millionen Euro zahlen, Volkswagen gut 500 Millionen Euro - insgesamt also 875 Millionen Euro.

Bei den Franzosen ist nichts zu holen ... und andere Produzenten mit Geld gibt es in Europa nicht .... 
Wobei .. würde die EU diese 875 Mio. den Autobauern lassen und jedoch verpflichten, hierfür eine wirkliche Entwicklung in punkto Autoentwicklung voranzutreiben.... hätten alle etwas davon ... aber was schreibe ich .. dummer Spatz.  Das würde ja Weitblick bedeuten.  TS

TomCat: 
Eine ehrenwerte Gesellschaft ?
Who pays?
Die Manager?
Das Unterehmen, also die Aktionäre?

14:40 | Leser Kommentar
875 M€ von BMW + VW, kommt ja in etwa hin mit der 1 Mrd. € für Tesla.

 

10:10 | orf.at: Orban mit ganzseitigem EU-kritischem Inserat in „Presse“

Der rechtspopulistische ungarische Regierungschef Viktor Orban macht erneut im Ausland Stimmung gegen die EU. In einem ganzseitigen Inserat in der Tageszeitung „Die Presse“ (Mittwoch-Ausgabe) kritisiert Orban, dass Brüssel einen „Superstaat“ errichten wolle, zu dem niemand die „Ermächtigung“ gegeben habe. Belgische Zeitungen haben es laut Berichten abgelehnt, die Anzeige zu veröffentlichen.

Ehrlich gesagt, finde ich die Vorgehensweise von Orban auch etwas merkwürdig. Dass er von Othmar Karas (ÖVP) so scharf kritisiert wird, zeigt aber, dass Orban mit seiner Kritik richtig liegt. Und wenn Monika Vana (GrünInnen*Außen) von einem "Angriff auf den Parlamentarismus" schwadroniert, fällt das auch auf sie zurück. Die EU ist kein Zentralstaat, indem das EU-Parlament das Sagen hat, sondern ein Staatenbund, in dem die Macht großteils noch bei den nationalen Parlamenten liegt. Orban will eine Stärkung der nationalen Parlamente, ist aber nicht gegen den Parlamentarismus an sich. AÖ
P. S.: Hier das Inserat (Die Presse, 7.7.2021, S. 21 (Feuilleton):

Inserat Ungarische Regierung Die Presse 7. 7. 2021

 

08:47 | sf: Tax the Poor: Die EU-Kommission will Privatflugzeuge von der Kerosin-Steuer ausnehmen [Klaus Schwab Spezl-Service]

egelmäßig fliegen Privatjets in großer Zahl in Davos ein. Sie bringen diejenigen, die es sich leisten können, einen Privatjet zu fliegen, die sich vielleicht deshalb für wichtig halten, so wichtig, dass sie beim World Economic Forum mit Klaus Schwab darüber schwadronieren, wie man die dummen Menschen, also die ohne Privatjets, auf ein Leben in Entbehrung umstellen oder zwingen kann.

Warum?
Der Umwelt zuliebe.
Der Umwelt zuliebe will die EU-Kommission Steuern auf Kerosin erheben. Es hat sich schon in der Vergangenheit gezeigt, dass die Umwelt vor allem durch Steuern geschützt werden kann, nicht etwa, durch engagierte Bürger, die vor Ort Müll einsammeln oder in mühseliger Arbeit Bäume pflanzen. Nein Steuern, an denen sich diejenigen, die sie erlassen und die Clique, der sie zu Diensten sind, bereichern, sie sind das beste Mittel.

Demokratur 2.0. Willkommen in Orwell´s Welt der Gleichheit. HP

11:36 | Leser-Kommentar
Werter HP, man kann sich hier nur wiederholen, wenn es von vom Souverain erlaubt wird. Kann man die These aufstellen, es ist es gelebte Reallät, welche mit dem Wort Demokratie umfasst wird. Der Gegensatz wird nur gebraucht, weil wir in einem dualen Univesum sind, denn wenn kein Gegenteil vorhanden ist, kann man es nicht benennen. Und wenn man es nicht benennen kann, ist es nicht vorhanden ?

07.07.2021

17:07 | mmnews: EU plant Bargeldlimit

Die EU-Kommission plant eine europaweite Höchstgrenze für Bargeldgeschäfte. In zwei Wochen werde die Behörde ein Gesetzespaket für den Kampf gegen Geldwäsche präsentieren, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Entwürfe der Rechtsakte. Demnach will die Kommission ein Bargeldlimit von 10.000 Euro einführen.
In einigen Mitgliedstaaten existieren ohnehin solche Limits, nicht aber in Deutschland. Außerdem sehen die Entwürfe der SZ zufolge vor, bis Anfang 2023 eine EU-Behörde zum Kampf gegen Geldwäsche zu etablieren. Sie soll demnach große und als riskant eingestufte Banken direkt kontrollieren und ansonsten die Arbeit der nationalen Aufsichtsbehörden koordinieren und überwachen.

Und schon wieder ist es da, das altbekannte Märchen vom Kampf gegen die Geldwäsche... Gewisse Institutionen scheinen mittlerweile ziemlich die Hosen voll zu haben wie's aussieht!? OF

14:55 | Focus:  Erstes Reiseland akzeptiert Kreuzimpfung nicht - was Reisende wissen müssen

Weil sich die Delta-Variante weiter verbreitet, verschärfen immer mehr EU-Staaten ihre Einreisebestimmungen. Der digitale EU-Impfpass bringt in einigen Situationen wenig. Vor allem nicht dann, wenn Kreuzimpfungen im Reiseland nicht durchgeführt werden.
Malta verschärft die Regeln bei der Einreise. Dabei geht die Mittelmeer-Insel ähnlich vor wie die USA. Genesungszertifikate sollen für EU-Länder nicht mehr akzeptiert werden. Gleiches gilt auch für die Kreuzimpfung.

Ich freue mich schon auf den Tag ... wo EUrsula .... verkünden wird ... Die EU hat die Pandemie besiegt und nur durch die EU konnte es geschafft werden.  ... und jetzt behalten wir auch im Hinterkopf ... wieviel Geld wir jetzt der EU zur Verfügung gestellt haben ... und sie schafft es nicht einmal einheiltiche Regeln zu vereinbaren.  Sowas von .... EUnterirdisch.  TS

16:19 | Monaco
´Kreuz´ wird diffamiert, ist unerwünscht....unglaublich ! Kreuzotter, Kreuzspinne, Kreuzzüge, Kreuzimpfung.....etc. Halt, Stop ´Kreuzworträtsel´....die letzte Wort-Bastion.....ja Gott sei Dank.......

16:28 | Leser-Kommentar zum Kommentar von 16:19
Ein Wahres Kreuz, werter Monaco ?

18:26 | Die Leseratte
Und dann wundern sie sich, wenn die Menschen ihre Impftermine nicht wahrnehmen! Allein das Durcheinander bei den Impfempfehlungen ist eine Katastrophe, wie die sog. Kreuzimpfung jetzt beweist. Ich schreibe seit Wochen: Die Menschen haben sich impfen lassen, weil sie reisen wollten, weil sie ihr "altes Leben" zurückwollten. Jetzt stellen sie fest, dass eine Impfung kaum Vorteile bringt - aber lebensgefährliche Nebenwirkungen haben kann. Wenn Fluggesellschaften und Reiseländer trotzdem einen Test verlangen oder sogar die Impfung nicht anerkennen, man vielleicht sogar bei der Rückkehr in Quarantäne muss usw., warum soll man sich dann überhaupt impfen lassen? Zudem gelten die Einschränkungen zu Hause immer noch für alle, bzw. haben auch Ungeimpfte dieselben Möglichkeiten, evtl. halt mit Test. Die Urlaubssaison ist gerade der Lackmustest für die Regierung - und zeigt deren Versagen.

06.07.2021

19:37 | Die Leseratte: Impfstoffkarusell

Wie absurd ist das denn? Die EU erkennt nur Impfstoffe an, die in der EU selbst oder in den USA hergestellt wurden. Der Grund mag Protektionismus sein, gleichzeitig die Bestrafung "abtrünniger" EU-Staaten, die die Unverschämtheit besaßen, Impfstoff aus Russland oder China zu kaufen und zu verwenden, während wir noch artig darauf warteten, endlich was geliefert zu bekommen. Gleichzeitig kauft die EU aber selbst Impfstoff billig in Indien und spendet ihn nach Afrika - um ihn dann aber nicht anzuerkennen! Noch absurder wird es, weil es sich bei diesem Impfstoff um Astra-Zeneca handelt, der in Indien in Lizenz unter dem Namen Covishield hergestellt wird. Die Afrikaner fühlen sich zu recht verklapst.

https://de.rt.com/international/120292-eu-schickt-impfstoff-nach-afrika/

...und wir alle sollten uns noch rechter verklapst fühlen, den diesen ganzen Bockmist finanzieren WIR Steuerzahler!! Endlich raus aus diesem Konstrukt des nimmer steigerbaren Wahnsinns. OF

17:15 | uncut: Unglaublich! Bill Gates kapert jetzt die EU! Botschaft von Ursula von der Leyen und Bill Gates, Gründer von Breakthrough Energy

Nun finanziert der Philantrop Bill Gates auch noch in die Klimapolitik der Europäischen Union. Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin präsentiert ihn stolz. Am 2. Juni 2021 haben Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, und Bill Gates, Gründer und Vorsitzender von Microsoft, Gründer von Breakthrough Energy, eine bahnbrechende Partnerschaft zwischen der Europäischen Kommission und Breakthrough Energy Catalyst angekündigt, um Investitionen in die entscheidenden Klimatechnologien zu fördern, die die Netto-Null-Wirtschaft ermöglichen werden.
Die neue Partnerschaft, die anlässlich des sechsten Ministertreffens der Mission Innovation vorgestellt wurde, zielt darauf ab, zwischen 2022 und 2026 neue Investitionen in Höhe von bis zu 820 Mio. €/ 1 Mrd. $ zu mobilisieren, um groß angelegte, kommerzielle Demonstrationsprojekte für saubere Technologien zu errichten – was ihre Kosten senkt, ihren Einsatz beschleunigt und zu einer erheblichen Reduzierung der CO2-Emissionen im Einklang mit dem Pariser Abkommen führt.

Die EU samt ihren Institutionen sind bereits längst gekapert und Bill samt Freunde SIND das Abkommen! Allerorts jagen sie den Verrückten schon zum Teufel, bloß in unseren Breiten darf er sich auf unsere Kosten mit seinen kranken Ideen ausbreiten, und Uschi et al hilft brav mit! Zuerst die IT-Billionen, dann die Test- und Impfmilliarden und jetzt der milliardenschwere CO2-Hoax!? Zeit, dass die Menschen das Ruder wieder selbst in die Hand nehmen. OF

12:08 | orf.at: Umfrage: Klimawandel für EU-Bürger größtes globales Problem

Der Klimawandel ist aus Sicht der EU-Bürgerinnen und -Bürger das derzeit größte globale Problem. Laut einer Umfrage im Auftrag der EU-Kommission wird er mittlerweile als bedeutender angesehen als Armut, Infektionskrankheiten und die wirtschaftliche Lage.

Die Dauerpropaganda zeigt ihre Wirkung. Wir Österreicher scheinen dank einer unterdurchschnittlich, dennoch exorbitanten Höchstreihung von 2/3 zumindest noch ein bisserl bei Sinnen zu sein. AÖ

14:02 | Silverado
Ich denke, dass die meisten Leute deshalb so darauf antworten, weil das Thema einfach dauernd publiziert wird und es einem daher bei der Befragung spontan einfällt. Even bad news are good news, in gewissem Sinne, das wissen auch die Untergangspropheten. Und man will auch einfach dazugehören. Die 15% Hardcore-Angsthasen, die sich tatsächlich Sorgen machen, ob ich das jetzt begreifen kann oder nicht, und bereit wären, alles (insbesondere von den anderen) zu opfern, sind wahrscheinlich die interessantere Zahl. Dass der Klimawandel momentan das Rennen vor Corona macht, liegt wohl an der Impfung bzw. daran, dass man bis auf weiteres eh beim Wirten einkehren oder auf Urlaub fahren darf.
Für mich gibt es kein klar abgrenzbares größtes globales Problem. Da habe ich dem österreichischen Ex-Bundeskanzler Sinowatz schon damals Recht gegeben: https://www.youtube.com/watch?v=X-KzDyoxEmg.

05.07.2021

19:42 | zz: Erstmals EU-Regierungschef auf Liste der »Feinde der Pressefreiheit«

Mit Viktor Orban steht zum ersten Mal ein EU-Regierungschef auf der Liste der “Feindinnen und Feinden der Pressefreiheit” der Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF bzw. ROG). Die am Montag veröffentlichte Liste umfasst 37 Staats- und Regierungschefs, die laut RSF “in besonders drastischer Weise die rücksichtslose Unterdrückung der Pressefreiheit verkörpern”.
Ebenfalls neu dabei sind der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro, der saudi-arabische Kronprinz Mohammed bin Salman und die Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam.

Zudem vermisst man die EU selbst sowie facebook, google, twitter, youtube....!? Kenn auf die Schnelle kein ungarisches Medium, dass knallharte Zensur anwendet wie genannte big-techs!? btw. Das EU-Spiel kann so nimmer lange funktionieren... OF

11:02 | orf.at: Umweltschädliches Flugbenzin soll besteuert werden

Die Europäische Kommission plant einem Entwurf zufolge einen EU-weiten Mindeststeuersatz für umweltschädliche Flugkraftstoffe. Der Vorschlag zielt auf den Flugverkehr ab, der von der EU-Kraftstoffsteuer befreit ist. Diese Ausnahmeregelung sei „nicht kohärent mit den gegenwärtigen klimapolitischen Herausforderungen“, heißt es in dem Dokument. Der Mindeststeuersatz für Flugbenzin soll im Jahr 2023 bei null beginnen und dann über zehn Jahre sukzessive steigen.

Nachdem dieser Beschluss Einstimmigkeit verlangt, ist die Beschlussfassung höchst unwahrscheinlich. Dessen unbeschadet treiben all diese Maßnahmen, die vorgeben die Welt vor einem angeblichen Klimakollaps zu schützen, die Inflation in die Höhe. Mit Sicherheit wird dann die EZB aber sagen, dass diese administrativen Preisanstiege nicht von ihr verursacht worden sind, weswegen sie keinen Grund sieht, die (ultra-)lockere Geldpolitik abzuschwächen. AÖ

10:38 | orf.at: EU-Kommission gegen konkretes Datum für Verbrenner-Aus

EU-Industriekommissar Thierry Breton hält nichts von einem Verbot für die Produktion von Verbrennungsmotoren in der EU. Entscheidend sei, dass das EU-Ziel von Klimaneutralität im Jahr 2050 erreicht werde, sagte der Franzose der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Montag-Ausgabe).

Es gibt sie doch noch, die eine vernünftige Stimme unter den Brüsseliten. Oder ist der eigentliche Grund für Bretons Aussage viel banaler, dass nämlich die französischen Autokonzerne bei der Entwicklung der E-Autos im Hintertreffen liegen? AÖ

08:55 | fm4: EU erhielt die zwölfte Cybersicherheitsorganisation

Die am Montag angekündigte Gründung eines EU-Kompentenzzentrums für Cyberabwehr machte das Dutzend voll. Insgesamt sind nun zwölf Einheiten in Kommission und Ministerrat mit Cybersicherheit befasst. Das neue Kompetenzzentrum in Bukarest wird vor allem Ausbіldungs- und Forschungswecken dienen.

Es wird halt viele Politker geben ,die Verwandte im IT-Bereich hab en, die nicht ganz so erfolgreich waren und darob einen Job brauchen. Die so entstehenden Institutionen nennt man dann Kompetenzzentren! TB

04.07.2021

19:26 | ET: Italien: Medizinisches Personal reicht Sammelklage gegen Corona-Impfpflicht ein

Hunderte Beschäftigte aus medizinischen Berufen haben sich in Italien zu einer Sammelklage gegen die Covid-Impfpflicht zusammengeschlossen. Nach den alten Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen gehörten Angehörige des Gesundheitswesens sowie Lehrpersonal zu den ersten Gruppen, die in Italien geimpft wurden.
300 Beschäftigte des italienischen Gesundheitswesens gehen Medienberichten zufolge gerichtlich gegen die Covid-Impfpflicht für medizinisches Personal vor. „Dies ist kein Kampf von Impfgegnern, sondern ein demokratischer Kampf“, sagte der Anwalt Daniele Granara der Zeitung „Il Giornale di Brescia“ vom Samstag. Die Klage wurde von Pflegern in Norditalien eingereicht. Für den 14. Juli wurde eine Anhörung angesetzt.

Sollte in anderen Ländern genauso gemacht werden! Leider ziehen sich die Krebsgeschwüre durch alle Institutionen, dass derartige Fragen vor Gerichten wohl kaum mehr halten...!? Einen Versuch ist es aber allemal wert! OF

19:53 | Der Beobachter zu grün
Stimmt schon OF, eine Krähe hackt der anderen kein Auge raus.
Aber dennoch, die Menschen beginnen sich zu wehren! Es wird nicht mehr alles fraglos akzeptiert. Und das ist ein gutes Zeichen. Zugegeben der Weg über die Gerichte ist aufwendig, aber es zeigt zumindest den "Eliten", dass sie sich nicht mehr alles herausnehmen können. Die Menschen lassen sich nicht mehr einfach so, ohne Wenn und Aber, bevormunden und hinter die Tanne führen!
Die Gesellschaft beginnt insgesamt aufzuwachen und das bedeutet schlicht und einfach, die NWO hat nicht mehr viel Zeit und auch das Covid-Narrativ bricht zusammen.

03.07.2021

09:46 | dzresearchblog: Deutschland drohen steigende Haftungsrisiken

Deutschland hat zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie bislang bereits enorme fiskalische Anstrengungen unternommen. Die nationale Schuldenstandsquote wird in diesem Jahr krisenbedingt gegenüber 2019 um rund 15 Prozentpunkte auf voraussichtlich 75% steigen. ... Die nationale Schuldenstandsquote schließt aber Deutschlands Haftungsverpflichtungen für die EU-Corona-Hilfen nicht ein. Diese werden vor dem Hintergrund der anleihefinanzierten EU-Hilfsmaßnahmen wie NGEU und SURE in den kommenden Jahren deutlich zunehmen. 

Genau das ist ja der Plan, der Weg in die Schuldenunion. Und ein weiterer Nebeneffekt dieses fiskalischen Putschversuches ist, dass die einschlägigen Statistiken grob irreführend sein werden. Mit Tarnen und Täuschen in den Zentralstaat - es wäre nicht das erste Mal in der Geschichte, dass ein Putsch von oben derart versucht wird. AÖ

01.07.2021

17:13 | derstandard: Gesamte EU wird "grün", Reisewarnung nur noch für einzelne Risikoländer

Das Außenministerium hat die vor 15 Monaten verhängte weltweite Corona-Reisewarnung aufgehoben. Wie Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Donnerstag bei einer Pressekonferenz mitteilte, ist die Einreise aus EU- und EWR-Staaten ab sofort komplett liberalisiert ("grün"). Das gilt auch für die drei Westbalkanstaaten Serbien, Nordmazedonien und Albanien sowie einige außereuropäische Länder wie die USA, Saudi-Arabien, Australien, Neuseeland, Japan, Südkorea oder Thailand. Aus diesen Ländern muss bei der Einreise nach Österreich also nur mehr den Drei-G-Nachweis (getestet, genesen, geimpft) erbracht werden, eine Quarantäne ist nicht nötig.

Im Club der Willküre hat man sich also jetzt auf "grün" geeinigt!? Und sobald die wohlverdienten Reisen in den sonnigen Süden begonnen haben, wird man sich wohl wieder ein kleines Scherzerl erlauben, um ja den Spaß an der Angst nicht zu verlieren und die Menschen weiter schikanieren!? Man ist fast geneigt zu wetten... OF

16:40 | uncut-news: Malta erlaubt die Einreise für Kinder ab 12. Jahren nur, wenn diese den vollständig experimentellen Covid-Impfstoff erhalten haben

Derzeit wird nur der maltesische Impfpass von den maltesischen Behörden als gültiges Zertifikat akzeptiert. Ab dem 1. Juli werden auch das britische (2-Dosis-Zertifikat) und das digitale Covid-Impfzertifikat der EU akzeptiert. Visit Malta sagt dazu: „Kinder im Alter von 5-11 Jahren können reisen, wenn sie ihre geimpften Eltern/Erziehungsberechtigten begleiten, sofern sie einen negativen nasopharyngealen PCR-Test vorlegen, der innerhalb von 72 Stunden vor der Ankunft in Malta durchgeführt wurde.

Der Ketzer
Die Inzidenzen sinken, aber durch Aufboosten von Delta wird zwar keine Impfpflicht eingeführt… aber man darf halt nicht mal mehr ein Land betreten, wenn man nicht den gültigen Impfpass vorzeigen kann. Impfpflicht durch die Hintertür, es sei denn, man will #ZeroRechte, #ZeroFreiheit und #ZeroMobilität kombiniert. Man zwingt uns, die mRNA-Impfstoffe zu konsumieren. Neue Regel: Alle Touristen werden Geimpfte sein, alle Fluggäste dasselbe, andere gibt es dann nicht mehr.

Malta hat etwa 300 Millionen an nicht zurückzahlbaren Zuschüssen erhalten und muss jetzt die sozialistisch einebnenden EU-Bedingungen implementieren. Die Times of Malta berichtet zur Mittelverwendung folgendes: "Gemäß den Förderrichtlinien müssen 37 Prozent der Mittel für Initiativen zur Emissionsreduzierung ausgegeben werden und weitere 20 Prozent für Maßnahmen im Zusammenhang mit der digitalen Transformation reserviert werden.(...) Dazu gehören die Finanzierung des Übergangs zu Elektroautos und öffentlichen Verkehrsmitteln, die digitale Transformation der öffentlichen Dienste und des Gesundheitssystems, einschließlich des Baus einer neuen Blutbank, Investitionen in Schulen und der Klimawandel." Malta teilte mit, dass das Politbüro aus Brüssel hart verhandelt habeDas EU-Zentralkomitee sprach u.a. folgende  "Empfehlung" an Malta aus: "Die Bekämpfung aggressiver Steuerplanung ist nach wie vor der Schlüssel zur Verbesserung der Effizienz und Fairness der Steuersysteme.  (...) Verstärkte Maßnahmen zur Bekämpfung von Merkmalen des Steuersystems, die eine aggressive Steuerplanung durch Einzelpersonen und multinationale Unternehmen erleichtern." Malta bekommt also das Geld, damit es den Steuerwettbewerb ausschaltet und die "digitale Transformation" zur EU-sozialistischen Zone wohlwollend begleitet. Mit Gesundheit hat der Fonds nichts, mit dem Umbau der Europäischen Union in ein totalitäres Irrenhaus sehr viel zu tun.  RI

06:23 | SNA:  Die tiefen Gräben in der Europäischen Union

Seit Jahren reißen Bruchlinien in der EU auf. Zwischen Nord und Süd wegen der Euro-Rettungsschirme, zwischen Ost und West wegen der Migrationskrise 2015. Die Rechtsstaatlichkeitsverfahren gegen Polen und Ungarn kamen 2018 hinzu. Sprachlosigkeit greift um sich, konstatiert unsere Gastautorin, die früher österreichische Außenministerin gewesen ist.

Eine Analyse von Dr. Karin Kneissel ... was soll man solch einer Analyse hinzufügen?  TS