EU

25.04.2018

06:43 | SZ:  Brüssel bastelt an einer Wohlverhaltensklausel

Die EU will bald ihren Vorschlag zum ersten Haushalt nach dem Brexit profitieren. Durch das Ausscheiden der Britten geht der Union viel Geld verloren. Deutschland unterstützt den Plan Brüssels, dass zukünftig nur noch Geld aus den Umverteilungstöpfen der EU bekommen soll, wer sich an gewisse Regeln hält.

Die Briten zahlten sechs bis zwölf Milliarden und irgendwie kann niemand sagen, wieviel der Ausstieg wirklich kostet. Warum legt man diese Zahlen nicht auf den Tisch? Fakt ist, das Geld wird wieder in den Süden umgeleitet! TS

09:11 | Leser Kommentar: 
Ohne Gage (Subventionen) werden die Osteuropäer die EU verlassen. Sich von ein paar nicht gewählten Idioten herumkommandieren zu lassen ist nicht jedermanns Sache. Nicht Alle sind zum Tanzbären geeignet.

24.04.2018

10:55 | dne: Income Tax Rates in the European Union Link repariert

Each member country within the European Union has its own national taxation system. The country where you have established your residence will apply taxation to your income, whichever country it comes from. To be considered a tax resident you need to have lived in the same country for more than 6 months a year. If you stay for a period shorter than 6 months a year you will be taxed according to your home country system.

Im Vergleich dazu die "2018 Income Tax Brackets"
10% Up to $9,525 Up to $19,050
12% $9,526 to $38,700
22% 38,701 to $82,500
24% $82,501 to $157,500
32% $157,501 to $200,000
35% $200,001 to $500,000
37% over $500,000     TB

09:43 | kathpress: EU-Parlamentarier Mandl: Zukunft Europas hängt von Christen ab

Die Zukunft der Europäischen Union hängt maßgeblich vom Input der Christen ab. Dies hat der VP-Politiker und EU-Parlamentarier Lukas Mandl am Wochenende bei einem Vortrag in Warschau betont. Inspirationsquellen für eine neue Politik könnten die Vorbilder zahlreicher Heiliger und Seliger bieten - vom Hl. Benedikt von Nursia über Franz Jägerstätter bis hin zu Papst Johannes Paul II.

Guter und logischer Gedanke. Leider möchte der Herr Abgeordnete aus Europa aber auch eine Supermacht des Friedens machen, was schon wieder sehr nach Verkrampfung und Zwang aussieht! TB

23.04.2018

16:11 | sputnik: Napoleonische Pläne: Macron will Merkels Vorherrschaft in Europa brechen

Frankreich will seine Präsenz in Syrien beibehalten, um nicht nur eigene innenpolitische Ambitionen, sondern auch sein Bestreben zu untermauern, dass es das Nahost-Land nicht vor den USA verlassen wird. Das heißt, dass der reale Friedensprozess in Syrien bedroht ist, meint Experte Alexander Assafow.

Dass ein Ansinnen eines derartige Pleitestaates mit einer derart obskuren Führerfigur anschickt, die Führungsrolle zu übernehmen spricht jetzt nicht gerade für unseren Kontinent - auch wenns eh nie und nimmer klappen wird. TB

09:46 | DWN: EU will Förder-Milliarden von Ost- nach Südeuropa umschichten

Die EU plant, Fördergelder in Höhe von mehreren Milliarden Euro aus Mittel- und Osteuropa abzuziehen und nach Südeuropa umzuschichten. Das berichtet die Financial Times. Genaue Details der Reformen werden noch hinter den Kulissen verhandelt. Aber Diplomaten und Beamte erwarten laut FT, dass das Ergebnis eine Umleitung von Geldern aus Polen, der Tschechischen Republik und den baltischen Staaten in südliche Staaten wie Italien, Spanien, Griechenland und sogar einige Regionen Frankreichs bedeuten könnte.

Die Bestrafung der Vysegrad-Staaten fürs einwanderungspolitische Richtig-Verhalten (Fehlverhalten in den Augen der EUnuchen)! TB

09:07 | Watergate:  Warnungen und Widerstand gegen Macrons Schuldenunion werden heftiger

Der französische Präsident Macron wird nicht müde, bei jeder Gelegenheit seine Vision der „Wiedergeburt Europas“ ausgiebig zu verkünden. So auch am Dienstag im Europaparlament, als Macron eigens angetreten war, um im Europaparlament erneut für die Vereinigten Staaten von Europa zu werben.

08:37 | Spiegel:  "Starker Verdacht" auf Korruption im Europarat

Zweifelhafte Lobbyarbeit für Aserbaidschan: Zahlreiche aktive und ehemalige Mitglieder der parlamentarischen Versammlung des Europarats stehen unter Korruptionsverdacht. Unter ihnen CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz.

Geh was schreibt der Spiegel da ..... in Aserbaidschan hat man in der Hotellobby gearbeitet mehr nicht. Sowas auch Korruption, die Spinnen ...... TS

22.04.2018

11:19 | df: Bericht über Korruption im Europarat

Unabhängige Ermittler veröffentlichen heute einen Bericht über Korruptionsvorwürfe gegen den Europarat. Unter Verdacht stehen Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Rates, der eigentlich über die Menschenrechte in den 47 Vertragsstaaten wacht.

Der  IVAN
Ein neuer Korruptionsskandal erschüttert die EU. Wie man auch am Fall von Aserbaidschan merkt: Menschenrechte sind verhandelbar, wenn man die zuständigen Kontrolleure mit Kavita bestechen kann. Wäre es da nicht am klügsten, die Glaubensartikel der EU gleich abzuschaffen, wenn sie durch Fischeier zu beugen sind?

20.04.2018

13:59 | ET: EU-Abgeordnete rufen zum Boykott der Fußball-WM in Russland auf

60 Europaabgeordnete haben die EU-Mitgliedstaaten aufgerufen, die Fußball-WM in Russland zu boykottieren. "Der Giftgasanschlag in Salisbury ist nur das neueste Kapitel von Wladimir Putins Verhöhnung unserer europäischen Werte", heißt es.

Klingt nach Angeberei! Aber auch das haben wir vor wenigen Wochen vorhergesehen. Skripal bot die beste Grundlage dafür! TB

Die Leseratte
Daran kann man gut sehen, was für ein übersteigertes Bewusstsein der eigenen Wichtigkeit diese Deppen haben! Schulzi war wohl nur Spitze des Eisbergs, der Rest scheint ja genauso abgehoben zu sein. Wen interessiert es, ob in den Logen der russischen Stadien irgendwelche Wichtigtuer aus Europa rumsitzen? Deren Plätze nehmen doch gerne Gäste (vielleicht sogar Staatschefs) aus China, Nordkorea, Südamerika, der Türkei oder Syrien ein - inkl. Händeschütteln mit Putin vor laufenden Kameras! Immer wenn die Trulla unsere "Mannschaft" in der Kabine heimgesucht hatte, haben die das nächste Spiel verloren. Wäre also gut, wenn sie zu Hause bliebe.

16:57 | Der Kolumbianer:
Was für ein harter Schlag gegen Russland, wenn unsere Politiker nicht auf Kosten der Steuerzahler zur WM reisen und sich dort nicht in VIP-Logen und Luxushotels durchschmarotzen...

08:25 | FAZ:  Brüssel, Paris, Berlin und das Geld

Der französische Präsident Emmanuel Macron prescht mit seinen EU-Plänen vor, aus Berlin kommt nur „Weiter so“. Die beiden Länder sollten endlich wieder mehr über Haftung und Kontrolle in der Währungsunion reden.
Wieso dreht sich eigentlich die deutsche Debatte über Europa immer nur um Wirtschaft und Geld? Jedenfalls hat die Bundesregierung im Koalitionsvertrag festgehalten, dass sie sich in ihrem finanziellen Beitrag für eine noch sozialere EU von niemandem übertreffen lassen will, obwohl die Verhandlungen über den künftigen Finanzrahmen Brüssels für die Zeit nach dem Brexit noch gar nicht richtig begonnen haben. Kann eine schrumpfende Gemeinschaft nicht auch mit weniger Geld auskommen? Warum ist eigentlich der größte Ausgabenblock im Brüsseler Billionenbudget tabu?

Dieses "Weiter so" wird uns Europäer noch eine Menge Kopfschmerzen bereiten. TS

19.04.2018

13:45 | jouwatch:  Bald 200 Millionen Afrikaner in Europa?

Da politische „Meinungsverschiedenheiten“ einen Bürgerkrieg auslösen können, forderte der französische Präsident Emmanuel Macron Brüssel dazu auf, die Europa vom „Populismus“ zu säubern. Außerdem erwartet den Kontinent eine beispiellose Einwanderungswelle aus Afrika.  
Der französische Präsident, der am Wochenende behauptete, dass es in den kommenden Jahren einen großen Transfer der afrikanischen Bevölkerung nach Europa geben wird, bezeichnete den aufkommenden Nationalismus während seiner Rede in Straßburg als „tödlich“, berichtet Breitbart London.

Dieser Artikel wurde bewusst unter EU gestellt, dies sind die Pläne der EU, die sich ja neu gründen sollte! Wenn diese Pläne aufgehen, wird die EU sich umgründen ..... TS

13:23 | SZ:  Die EU muss sich neu gründen

Frankreichs Präsident Macron kämpft für die Union, Merkel zaudert. Dabei wäre jetzt die Gelegenheit günstig für einen radikalen neuen Anfang - mit Volksentscheiden in allen EU-Staaten. Von Joschka Fischer stammt der Ruf nach dem ganz großen Wurf. Als der alt-grüne Ex-Straßenkämpfer noch deutscher Außenminister war, entschloss er sich eines Tages, Israelis und Palästinensern die Leviten zu lesen. Fischer hatte mal wieder mit beiden Seiten über Wege zum Frieden gesprochen. Und er musste mal wieder erkennen, dass alle Mühen umsonst waren. Also nutzte er einen Auftritt an der Universität Haifa, um etwas Unmögliches zu verlangen. Fischer rief sie dazu auf, endlich "das Undenkbare zu machen".

Ausgezeichnete Idee! Zuerst einmal ... auflösen. Anschließende alle Beamten kündigen und wieder nachhause senden. Ort und Uhrzeit bitte bekanntgeben ..... Teddybärwerfer melden sich bitte. Anschließende die jeweilige Regierung mit den Problemen im eigenen Land konfrontieren .... und dann können wir weiterreden über einen Neustart. TS

09:29 | krone: „Zurück zu Schengen“ - Brüssel will uns jetzt Grenzkontrollen verbieten

Die EU-Kommission drängt auf ein baldiges Ende der Grenzkontrollen. Er werde solchen Kontrollen „nicht für immer“ zustimmen, sagte EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos am Donnerstag. „Wir müssen zügig zur normalen Funktionsweise des Schengen-Systems zurückkehren.“ Österreichs Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hatte Anfang Apil bekanntlich angekündigt, weiterhin Grenzkontrollen durchführen lassen zu wollen - und zwar ab dem 11. Mai 2018 für einen Zeitraum von sechs Monaten. Der nächste Streit mit Brüssel ist also vorprogrammiert.

Und was will der Herr EUropath machen um dies zu verhindern? Will er nach Österreich reisen um uns zu sanktionieren. Geht leider nicht, weil wir ja Grenzkontrollen haben und DEN sicher nicht mehr reinlassen! TB

18.04.2018

20:10 | Watergate:  EU will Whistleblower künftig besser schützen

Die Europäische Union will künftig Informanten, die mit ihren Hinweisen Enthüllungen im Stil der Panama Papers oder von Lux Leaks liefern, besser schützen. So hieß es in der Süddeutschen Zeitung: „Whistleblower helfen dabei, Bedrohungen oder Schäden für das öffentliche Interesse aufzudecken“. Viele Whistleblower würden aber dadurch abgeschreckt, weil sie Angst vor Vergeltungsmaßnahmen hätten. Die EU-Kommission will deshalb solchen „Informanten“ künftig mehr Sicherheit gewährleisten. Der Schutz soll für Personen gelten, die Verstöße innerhalb eines Unternehmens oder einer Organisation enthüllen.

Vor sich selbst .... oder? TS

08:58 | MMNews: Euro-Jumbo-Rat: Merkel veruntreut Deutschlands Tafelsilber

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron bei einem Treffen am Donnerstag über ihre Vorhaben zur Stärkung der Eurozone sprechen.

Eine Stärkung der Eurozone ist immer mit einer Schwächung Deutschlands gleichzusetzen - daher sollte eine Kanzlerin so eine Phrase niemals in den Mund nehmen! TB

Wegen des Freihandels innerhalb Europas?
Schön und gut, den könnte man sicherlich auch durch anderweitige Abkommen organisieren. Apropos Handel: Thilo Sarrazin hat in seinem Buch „Europa braucht den Euro nicht“ ausführlich und wissenschaftlich aufgezeigt, dass die in mancherlei Hinsicht desaströse Gemeinschaftswährung Euro nicht dazu beigetragen hat, den Handel innerhalb der Euro-Zone signifikant zu erhöhen. Nicht einmal diese Währung, die ja im Grunde nur als Zwischenstritt auf dem Wege zur politischen Union – zum autoritären EU-Megastaat – gedacht war, bräuchten wir, damit es uns ökonomisch gut ginge.

Die EU dient dazu, die Probleme der nationalen Staaten auszulagern und unbequeme Entscheidungen auf alle zu übertragen. TS

09:17 | Leser-Kommentar zum Kommentar von TS
Der Kommentar ist viel zu gutmütig. Die EU dient in erster Linie der Machtzentralisierung und Gleichschaltung. Egal, welche Traditionen, Notwendigkeiten und Probleme in den einzelnen Staaten vorherrschen. Sie dient der Gleichmacherei (nicht zu verwechseln mit Gleichberechtigung). Die Zentralisierung der Macht fordert die Entmachtung der Bürger.
Sie ermöglicht die Erschaffung einer „Elite“ von auf Selbstverwirklichung geprägte (in den nationalen Gefilden unerwünschte oder abgelehnte) Politikern. Die hauptsächlichste Tätigkeit erstreckt sich auf Vorschriften und Regelungen. Von den Vorschriften für Sicherheitsorgane und Kontrolleure (sprich Behördenstellen) für Seilbahnen in den Niederlanden! angefangen, bis zur Bananen- und Gurkenkrümmungen. (stupide Gleichmacherei). Was anfänglich gut war, (EWG und Ecu), wurde pervertiert durch Grössenwahn. Sprich EU.

17.04.2018

17;10 | ET:  „Alles zulasten Deutschlands“: AfD kritisiert Macrons Europa-Rede

Die AfD hat die Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Zukunft der Europäischen Union kritisiert. „Macron steht für noch mehr EU und noch weniger Europa – das hat er in seiner heutigen Rede unterstrichen“, sagte AfD-Chef Alexander Gauland am Dienstag. Was Macron „europäische Souveränität“ nenne, sei die „Aushöhlung der Souveränität der Nationalstaaten“.

2019 wird der Zahltag! TS

17:00 | Handelsblatt:  Merkel will „Jumbo-Rat“ aus Finanz- und Wirtschaftsministern

Die Kanzlerin will Frankreichs Präsident vorschlagen, die Rolle der Wirtschaftsminister in Brüssel stärken. Ihre Idee ist in Berlin aber nicht unumstritten. Ein Vorschlag von Merkel ziele darauf, die Rolle der Wirtschaftsminister in Brüssel zu stärken, erfuhr das Handelsblatt aus Regierungskreisen. Die Eurogruppe, in der sich die Finanzminister treffen, solle um die Wirtschaftsminister erweitert werden. Ein solcher „Jumbo-Rat“ solle zwar nicht jeden Monat tagen, aber mehrmals im Jahr, hieß es.

Liebe Frau Merkel, lieber Herr Macron ....... die EU besteht nicht nur aus Deutschland und Frankreich! Wenn wir schon eine "Demokratie" (heutige Rede von Macron haben), dann respektieren Sie diese auch. TS

17:20 | Leser Kommentar:
Es ist wie bei einem Team (was heisst Toll ein anderer machts), wer zahlt befiehlt.

08:32 | nzz: EU schaltet wegen US-Zöllen WTO ein

Die EU fordert, unbefristet und bedingungslos von den neuen US-Zöllen auf Stahl und Aluminium ausgenommen zu werden. Um ihrer Position Nachdruck zu verleihen, schaltet sie nun die WTO ein. Dieser Schritt ermöglicht letztlich auch Vergeltungsmassnahmen.

Lustig! TB

16.04.2018

15:39 | jouwatch: EU-Kommission unzufrieden mit Reformtempo in Montenegro

Obwohl die Beitrittsverhandlungen mit dem Westbalkanland Montenegro bereits seit 2012 laufen, ist die Europäische Kommission unzufrieden mit dem Reformtempo im Land. „Das gesamte Rechtssystem, und dabei vor allem die Justiz, muss jetzt bessere Ergebnisse erzielen“,

08:31 | wochenblick: EU-Verordnung: Ab sofort darf unser Brot nicht zu dunkel sein!

Seit Mittwoch gelten europaweit neue Lebensmittelvorgaben. Diese schreiben Lebensmittelherstellern vor beispielsweise Pommes nicht übermäßig zu frittieren und Brot möglichst hell zu backen.

Natürlich will man in der EU haben, dass das Braun keine fröhlichen Urständ' feiert. Dennoch - beim Brot finden wir diese Nazi-Phobie etwas übertrieben. Zu gern würden wir aber wissen, was Jucnker sagen würde, würde die EU auf einmal den Alkoholgrad seiner Lieblingsgetränke reglementieren! TB

08:56 | Der Musikant zum blassen Brot
...also...da werd' ma wieder "Bäckerschupfen" geh'n, wenn's Brot zu "blass" ist.....und für'n Wirt'n , der zu blasse Pommes serviert, gibt's
1× Kielholen....

17:32 | Der Indianer
Holzofenbrot wird hier sicher rebellieren. Brottmatrix reloaded.

08:54 | Leser-Nachtrag zum Persönlichkeitsstatus für Roboter vom 12.4.

Irgendwie widerstrebt es mir die Fälle als "unzusammenhängend" anzusehen.
"Streit um Affen-Selfie geht weiter: Vergleich hinfällig, Urteil angekündigt" https://m.heise.de/newsticker/meldung/Streit-um-Affen-Selfie-geht-weiter-Vergleich-hinfaellig-Urteil-angekuendigt-4024493.html

"Das EU-Parlament hat sich dafür ausgesprochen, einen rechtlichen Status für Roboter in Form einer "elektronischen Person" zu schaffen. Der Appell sei inspiriert von einer durch Science Fiction verzerrten Wahrnehmung, halten Experten dagegen."
https://m.heise.de/newsticker/meldung/Streit-ueber-Persoenlichkeitsstatus-von-Robotern-kocht-hoch-4022256.html

10:02 | weiteres Leser-Kommentar dazu
Das ist alles andere als Jux und Tollerei - es geht im aufgehenem Mond des Transhumanismus um Versicherung.
Dadurch sind die Hersteller mehr oder weniger aus der Haftung

17:37 | und noch eines vom Indianer
Nach dem dies schon so ausgeprägt ist, sollte sich die werte Leserschaft diese Serie angucken https://de.wikipedia.org/wiki/Battlestar_Galactica
So bekommt man einen Vorgeschmack auf das was auf uns zu kommen kann. In dieser Serie waren offensichtlich die Roboter nicht mit ihrem Persönlichkeitsstatus zufrieden. Das führte zu einschneidenen Konsequenzen.

15.04.2018

18:19 | kopp: EU: Steuerzahler finanzieren Eliteprojekt

Völlig unbeirrt von der konträren Stimmung innerhalb vieler europäischer Länder, die zuletzt bei den Parlamentswahlen in Ungarn zum Ausdruck kam, treiben die EU-Funktionäre ihr umstrittenstes Projekt voran – die Abschaffung der Nationalstaaten. Anstelle von Deutschland soll dann das künstliche Gebilde der »Vereinigten Staaten von Europa« entstehen. Wer dieses Elitenprojekt bezahlen soll, kann jedermann im aktuellen Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD nachlesen – der Steuerzahler.

Ein Absterben der stärksten Kraft Europas (nationale Individualität  mit der damit einhergehenden Auslebung der jeweiligen Stärken) und somit der Tod Europas wäre die Folge - orchestriert von den "einzig wahren Europäern". Da kann man nur gratulieren! TB

19:38 | Der Indianer
Naja werter TB, das wird ein grausiges Camelot werden. Die abgedrehten Briten haben dies anscheinend trotzdem erkannt. Ja, die haben wenigstens noch ihr mystisches Avalon. Was hat die EU eine "Europa" die auf einem Bullen reitet, ob das gut geht ?
Europa (altgriechisch Εὐρώπη, altgriechische Aussprache Eurṓpē; Näheres zum Namen siehe unter Europa), eine Gestalt der griechischen Mythologie, ist die Tochter des phönizischen Königs Agenor und der Telephassa. Zeus verliebte sich in sie. Er verwandelte sich wegen seiner argwöhnischen Gattin Hera in einen Stier. Sein Bote Hermes trieb eine Kuhherde in die Nähe der am Strand von Sidon spielenden Europa, die der Zeus-Stier auf seinem Rücken entführte. Er schwamm mit ihr nach Matala auf der Insel Kreta, wo er sich zurückverwandelte. Der Verbindung mit dem Gott entsprangen drei Kinder: Minos, Rhadamanthys und Sarpedon. Auf Grund einer Verheißung der Aphrodite wurde der fremde Erdteil nach Europa benannt. Ob das Hera gefällt ?

14:06 | ET: EU-Reform: Macron wirbt in Berlin für seine Pläne

Außerdem sollte der Euro-Rettungsschirm ESM, der Notkredite an Krisenstaaten vergeben kann und bislang ausschließlich unter der Kontrolle der Euro-Staaten steht, zu einem europäischen Währungsfonds ausgebaut und vom Europaparlament mitkontrolliert werden.

Europäischer Währungsfond - brauchen wir wie Kopfweh! TB

14.04.2018

09:08 | diepresse:  Probleme mit dem EU-Türkei-Deal weiten sich aus

Die Mitgliedstaaten streiten, wer das vereinbarte Geld zahlt. Die Verwendung eines Teils der bisher überwiesenen Mittel ist ungeklärt. Ankara erfüllte zudem internationale Standards bei der Flüchtlingsbetreuung nicht. ommende Woche wird die EU-Kommission einen kritischen Bericht zu Beitrittsvorbereitungen der Türkei vorlegen, von dem schon einige Details bekannt sind. Das Erdoğan-Regime kommt dabei alles andere als gut weg – mit einer Ausnahme: Ausdrücklich wird die gute Zusammenarbeit in der Flüchtlingspolitik gelobt. Doch was von Brüssel und einigen Regierungen als Erfolg dargestellt wird, ist in Wahrheit ein sich ausweitendes Problemfeld.

Gutes Geld dem schlechten Geld nachwerfen ist eine bewährte EU Taktik. TS

13.04.2018

12:54 | Peter Böhringer - Keine Zusagen zur Europäischen Einlagensicherung!

Berlin, 13. April 2018. Am Freitag, 13.4.2018, trifft sich Finanzminister Scholz mit EU-Vizepräsident Dombrovskis. Bei dem kurzfristig bekanntgegebenen Austausch soll es um den für deutsche Sparer verheerenden Plan einer „Europäischen Einlagensicherung“ (EDIS) gehen. Peter Boehringer, Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Bundestags und Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, warnt vor jedweden Zusagen zu EDIS:

„Auf europäischen Bankbilanzen vor allem der südländischen Banken liegen faule Kredite in offizieller Höhe von 800 Milliarden Euro – inoffiziell unter realistischen Annahmen sogar im Billionenbereich. Eine Vergemeinschaftung dieser gewaltigen Risiken lehnen unabhängige Ökonomen und Praktiker – unter anderem der Deutsche Sparkassen- und Giroverband – aus sehr guten Gründen ab: EDIS ist keine ‚Versicherung‘ – denn keine Versicherung würde für einen Schadenfall zahlen, der bei Vertragsschluss bereits eingetreten ist. Aber genau darauf läuft es bei EDIS hinaus.

Kommentar:
Neben Syrien wird auch an anderen wichtigen Fronten von der Regierung Blödsinn gemacht - hier die ökonomische. Unten meine Aufforderung an Finanzminister Olaf Scholz, bei seinem heutigen Krisen-Meeting mit EU-Vize Dombrovskis kein weiteres deutsches Geld ohne jede Debatte im Volk und im Bundestag zugunsten des sakrosankten und um jeden Preis zu rettenden Euro zu versprechen (AfD-Pressemitteilung):

12.04.2018

12:59 | heise: Streit über "Persönlichkeitsstatus" von Robotern kocht hoch

Das EU-Parlament hat sich dafür ausgesprochen, einen rechtlichen Status für Roboter in Form einer "elektronischen Person" zu schaffen. Der Appell sei inspiriert von einer durch Science Fiction verzerrten Wahrnehmung, halten Experten dagegen.

Die EU, ein Hort wo alles seine Rechte bekommt und nur von einer sukzessive entrechtet wrid! Der Bürger! TB

10.04.2018

20:02 | watergate:  Verschwiegen: Die VOLKSBANK-Revolte gegen die Enteignung MERKEL-Deutschlands…

Eine Bankengruppe hat sich jetzt in Deutschland zum Sprecher ihrer Kunden, also theoretisch uns allen, aufgemacht. Die Volks- und Raiffeisenbanken. Die stehen gegen Draghi auf. Gegen die EZB, also die Europäische Zentralbank, die uns jetzt langsam, aber sicher, alle zu enteignen droht. Wir hatten darüber berichtet.

19:35 | deutschlandfunk:  Türkischstämmige EU-Bürger sollen Einfluss ausweiten

Der türkische Staatspräsident Erdogan hat seine Landsleute in EU-Staaten aufgefordert, sich politisch stärker zu engagieren.  
Ziel müsse es sein, den Einfluss von Organisationen wie der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK oder der linksextremen DHKP-C in Europa zurückzudrängen, sagte Erdogain in Ankara vor Abgeordneten seiner AKP. Zugleich erinnerte er daran, dass bei dem Verfassungsreferendum vor einem Jahr mehr als 60 Prozent der Türken in Deutschland für das von ihm angestrebte Präsidialsystem gestimmt hätten.

Der Ivan:
"Diese Aufforderung Erdogans an die Türken in Europa ist ein Beweis für die Existenz einer 5. Kolonne in Europa. Mag dies auch unter dem Gesichtspunkt passieren, den Einfluss der PKK in Europa zu schwächen, so ist dieser Aufruf ein weiterer Beweis dafür, dass Europa die Präsenz mehrerer Millionen Türken auf seinem Boden nicht dulden kann, wenn es wieder souverän werden will. Die dadurch erleichterte Präsenz türkischer Geheimdienste und "Kulturvereine" auf unserem Boden dient dem Import fremder Konflikte und Interessen. Wer von der Islamisierung spricht, darf von der Osmanisierung und Masseneinwanderung nicht schweigen."

06.04.2018

08:49 | SZ:  Juncker macht Oettinger mitverantwortlich

EU-Kommissionschef Juncker gibt Haushaltskommissar Oettinger eine Mitverantwortung bei der Berufung des neuen Generalsekretärs Selmayr. Die Option sei erst "konkret" geworden, nachdem Oettinger und sein Stellvertreter Timmermans ihre Zustimmung gegeben hätten. Die Umstände der Berufung Selmayrs schüren seit Wochen Empörung.

Es ist das Wort "Berufung" welches so manche ein wenig verärgert. Auswahl, Auswahlverfahren, Ausschreibung oder mehrere Kandiaten ..... nein es ist die "Berufung", wie von Gott gesandt, stand Selmayer vor Junker .... da musste er zugreifen. TS

05.04.2018

14:42 | watergate:  +++ Deutschland macht sich zum Handlanger der „EU-Diktatur“

Die Generalstaatsanwaltschaft sei nach „intensiver Prüfung“ des Europäischen Haftbefehls des Tribunal Suprema in Madrid zu dem Ergebnis gekommen, dass „ein zulässiges Auslieferungsersuchen vorliege und mit dem Auslieferungsverfahren zu beginnen sei, da Fluchtgefahr herrsche“. Justizkreise kommentierten, die Beantragung des Auslieferungsverfahrens beim Oberlandesgericht sei noch kein Vorentscheid über die tatsächliche Auslieferung. Allein das Oberlandesgericht habe jetzt darüber zu entscheiden. Puigdemont selbst kann Verfassungsbeschwerde einlegen.

02.04.2018

14:01 | Achgut:  Broders Spiegel: Die Irrsinns-Strategie der EU

Dass die EU in einem Zerfallsprozess ist, ist unübersehbar. Osteuropäer, Franzosen, Skandinavier, Griechen und Deutsche verfolgen jeweils höchst unterschiedliche Interessen während der EU-Apparat mehr und mehr eine Herrschaftsform kultiviert, die eher einer Fürsorge-Diktatur ähnelt, als einer Demokratie. Die Führer der EU versuchen jetzt dem Untergang durch Expansion zu entgehen. Die kriselnde EU plant die Aufnahme von Mazedonien, Serbien, Montenegro und dem Kosovo. Wer alte Probleme nicht lösen kann, holt sich zur Rettung neue Problemfälle. Welch eine Irrsinns-Strategie.