16.11.2019

07:06 | ntv:  EU-Haushaltsverhandlungen vorerst geplatzt

Die EU-Mitgliedsstaaten streiten darüber, wie viel Geld im kommenden Jahr für Themen wie Klimaschutz oder Digitalisierung ausgegeben werden soll. Zu einer Einigung kommt es nicht - doch die Zeit wird für die Regierungsvertreter zunehmend knapper. Im Streit über den milliardenschweren EU-Haushalt für 2020 sind Vermittlungsgespräche vorerst geplatzt. Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments gingen nach stundenlangen Verhandlungen ergebnislos auseinander.

Schade um die versenkten Milliarden, damit hätte man effektiv etwas in Bereich Bildung, Forschung und Remigration erreichen können, doch die Eurokraten geben das Geld aus .... als gäbe es kein Morgen. TS

15.11.2019

18:04 | magnet: Unglaublich: EU-Beschluss zu den Grundrechten von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa

Im September 2019 verabschiedete das EU-Parlament mehrheitlich eine Entschließung zu den „Grundrechten von Menschen afrikanischer Abstammung in Europa“. Und diese Grundsatzentscheidung ist weitreichend: So werden nicht nur Strategien gefordert, um Afrikaner „auf sicheren und legalen Wegen in die EU einreisen" zu lassen. Es werden auch zahlreiche Bildungs- und Förder-Maßnahmen von den EU-Mitgliedsstaaten verlangt.

Wenn jeder, der außerhalb Deines Staatenbundes mehr Rechte hat als Du und all die anderen im Innern, dann merkst Du, dass Du in der EU lebst!
Verbrecherverein! TB

08:39 | Die Leseratte zum Strafverfahren gegen GB von gestern

Der Grund liegt im letzten Satz des Krone-Artikels: "Eigentlich" sollte Uschis Kommission nun endlich am 01.12. die Arbeit aufnehmen. Die Wahl ist lange her, sie sollte längst im Amt sein, aber es hatte sich eine Verzögerung ergeben, weil einige der benannten Kommissare bei der Anhörung vor dem Parlament durchgefallen waren, z.B. die Französin (wir erinnern uns). Uschi kann aber erst anfangen, wenn ihre Kommission vollständig ist! Johnson zeigt ihr also süffisant den Stinkefinger, wenn er niemanden nominiert. Auf diese Weise blockiert er die Kommission - die Leithammel der EU! Wie heißt es so schön: Rache ist süß!

14.11.2019

20:00 | SPON:  Von der Leyens nächster Problemfall

Ursula von der Leyen droht ein neues Debakel: Nur zwei von drei Kommissars-Ersatzkandidaten haben ihre Anhörung bestanden. Ungarns Vertreter blieb hängen - und könnte von der Leyens Zeitplan kippen. Der Zeitplan der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wackelt. Nachdem Großbritannien sich bereits geweigert hat, rechtzeitig zur geplanten Amtsübernahme am 1. Dezember einen Kommissar zu nominieren, gibt es nun auch neuen Ärger im EU-Parlament.

Kaum aus dem Windschatten der Mutti und schon stottert die EUrsula. Nicht die Kandidaten sind das Problem ... es ist dieser Verein. TS

19:16 | SPON:   Kein Kommissar nominiert - EU verklagt Großbritannien wegen Vertragsverletzung

Großbritannien hat es trotz mehrfacher Aufforderung unterlassen, einen Kandidaten für die nächste EU-Kommission zu benennen. Nun zieht Brüssel Konsequenzen. Die EU-Kommission besteht weiter darauf, dass die britische Regierung einen Kandidaten für das Exekutivgremium unter Führung der designierten Kommissionschefin Ursula von der Leyen benennt. Weil die Regierung Boris Johnsons das nicht tun will, geht die Kommission nun juristisch gegen Großbritannien vor.

Ein sehr gutes Argument der EU-Riege für den Verbleib von Großbritannien in der EU. Hervorragende Werbung für die Johnson Gegner und EU-Befürworter. TS

 

19:15 | Anti-Spiegel:  EU versagt vollständig beim iranischen Atomabkommen – Die Medien verdrehen die Tatsachen

Die Bundesregierung droht dem Iran und die deutschen Medien zitieren das kritiklos, ohne die wahren Hintergründe aufzuzeigen. Der Spiegel hat am Mittwoch den deutschen Außenminister zitiert, der dem Iran ein Ende des Atomabkommens angedroht hat. Im Spiegel kann man lesen:

Ich sag nur .... Sommerzeit!  TS

09:15 | Focus:  Boris Johnson erteilt von der Leyen Abfuhr

Die britische Regierung will vor der Parlamentswahl am 12. Dezember keinen neuen EU-Kommissar mehr vorschlagen. Das teilte eine Regierungssprecherin am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Vorschlag der b.com Redaktion:  Nigel Farage .... TS

06:44 | SPON:  Tusk kritisiert Macron für Annäherung an Russland

In einer Bilanz seiner Amtszeit kritisiert Donald Tusk den französischen Präsidenten Emmanuel Macron für sein positives Bild von Russland - und erklärt Großbritannien zu einem zukünftig "zweitklassigen Spieler". Am 1. Dezember gibt Donald Tusk sein Amt als EU-Ratspräsident ab - und nutzt die verbleibende Zeit für harsche Kritik an seinen Kollegen. In seiner Rede vor dem Europakolleg in Brügge holte Tusk gegen den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und gegen den Brexit aus.

In Brüssel gehen die Uhren anders und die Bewertung von Tusk kommt jetzt nachdem er weg ist. Die EU ist nicht anders als ein Bürokratenmoloch der sich über Europa gelegt hat und sämtliche freie Gedanken und alle künftigen Errungenschaften eindämmt. Im Grund bringen sie nicht einmal eine Zeitumstellung zustande und nun will Tusk den Brexit und das Russland Verhältnis erklären. TS

11.11.2019

13:22 I oo: Die mächtigen, die bevorzugten, die irrelevanten und die schlimmen Mitglieder der EU

(ANDREAS UNTERBERGER) Das Verhältnis zwischen den EU-Machtzentralen und den Mitgliedsstaaten hat sich in letzter Zeit unmerklich, aber gewaltig gewandelt. Lange war das, was in den Brüsseler Verträgen steht, ja auch europäische Realität gewesen: Die Union war eine wunderbare und total auf die Wirtschaft konzentrierte Rechtsgemeinschaft, alles war objektiv durch Gesetze, durch Richtlinien und Verordnungen geregelt, deren Einhaltung von Kommission und Gericht unparteiisch überwacht wurde. Und es war vor allem klar: Was nicht geregelt war, ging die Gemeinschaft nichts an. Jedes Land hatte noch das Recht auf sein Privatleben, also eine eigene Innenpolitik. Das ist heute total anders. Heute kommt einem fast das Wort Kolonialismus in den Sinn. Viele Beweisfälle zeigen, dass sich die EU den Mitgliedsstaaten gegenüber nicht mehr unparteiisch verhält, dass sie sich wie ein allmächtiger Diktator in alles einzumischen versucht, dass die einen Mitglieder als bevorzugte Lieblingskinder, die anderen aber als verhasste Schmuddelkinder behandelt werden, und dass die EU fast nur noch das tut, was sich aus den politischen Interessen zweier starker Mitglieder ergibt.

EUdSSR...... HP

11:31 | statista: Economic Growth Forecast For All EU Countries In 2019 must see

Die Europäische Kommission hat ihre Wirtschaftsprognose für Herbst 2019 veröffentlicht und hat gute Nachrichten für alle EU-Mitgliedstaaten. Die europäische Wirtschaft wird voraussichtlich 2019 zum siebten Mal in Folge wachsen, wobei in jedem Land eine Expansion erwartet wird. Es wird prognostiziert, dass das Wachstumstempo in Irland mit 5,6 Prozent am höchsten ist, gefolgt von 5,0 Prozent in Malta und 4,6 Prozent in Hugary. Italien wird mit 0,1 Prozent das langsamste Wachstum verzeichnen.

Unbedingt die Grafik anschauen! Deutsche, einmal nicht korrekt sein und die Statistik nicht von oben sondern von unten ansehen, da findet ihr Euch schneller wieder! TB

Kommentar des Einsenders
Beeindruckend. Wir haben es fast geschafft.

10.11.2019

09:22 | geolitico: Ein Franzose räumt mit dem Mythos Europa auf

Die offizielle Version der Entstehungsgeschichte der europäischen Einigung, die bis zur heutigen Europäischen Union geführt hat, malt ein ideales Bild der „großen Gründungsväter“ und ihrer „edlen“ Motive und Ziele zu einer demokratischen Gemeinschaft, in der nach zwei fürchterlichen Weltkriegen die kriegstreibenden Nationalismen überwunden und Frieden, Freiheit und Wohlstand garantiert werde. – Doch das ist ein sorgfältig gepflegter Mythos, ein Lügengespinst, wie jetzt der Franzose Philippe de Villiers nach gründlichen historischen Forschungen in seinem neuen Buch aufdeckt.[1]

Genauso ein Lügengespinst, wie "die gemeinsamen europäischen Werte", deren Einhaltung der österr. Bundespräsident bei der Angelobung der letzten Regierung eingefordert hatte! TB

10:55 | Leser-Ergänzung
"Der Populismus ist der Schrei der Völker, die nicht sterben wollen." Großer Satz! Er stammt von Philippe de Villiers. Das stand vor ein paar Tagen so bei Klonovskys Acta diurna
https://de.wikipedia.org/wiki/Philippe_de_Villiers

09.11.2019

19:55 | ET: Bankenunion, Ökokalypse, Finanzkrise, Bargeld: Liebe Christine Lagarde, liebe Eurokraten

Helge Peukert, apl. Professor für plurale Ökonomik an der Uni Siegen, hat Christine Lagarde und ihrer Mannschaft zum Amtsantritt an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) einen offenen Brief geschrieben, in dem er darlegt, was die neue Chefin mit ihrer Mannschaft besser machen sollte als ihre Vorgänger.


09:26
 | sputnik: „Europa muss Sprache der Macht lernen” – Von der Leyen fordert von EU „Muskeln”

Europa muss nach Auffassung der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen energischer in der Welt auftreten. Ihre Meinung unterstrich sie mit fast martialischer Rhetorik.

Hast ja Recht EUschi, das Dumme ist nur, dass die EU nur ein künstlicher Körper ist, der kein natürliches Herz (Verfassung) hat sondern nur eine kalte künstliche Blutpumpe die das (Blut) Geld von einem Körperteil in den nächsten pumpt, niemals aber wieder zurück und dabei sehr viel Blut im Gehirn versickert, wo abgehalfterte Zellen ,die anderen Körperteile nicht mehr brauchen "arbeiten"! So ein Körper wird kaum Muskeln generieren geschweige denn irgendwann einmal Macht über andere haben - außer über die eigenen Körperteile! TB

10:54 | Leser-Kommentare
(1) Nebst martialischer Rhetorik wäre auch das theatralische Auftreten zu bemerken. Man kann sich auch fragen, wie weit die Dame Europa von der EU unterscheiden kann. (Russland gehört auch dazu und die machen ihre Sache richtig)
Kommentar zur TB-Bemerkung: Blutpumpe??, angesichts der „Blut/Geld“-Menge (Milliarden) die da weggeschleudert werden, müsste man von einer Zentrifuge sprechen. Ziellos, wie bei einer Wäscheschleuder, in alle Richtungen.

(2) Der Aufruf zu mehr Macht heißt nichts anderes als "autoritärer werden". Wenn man weiß, in welchem Ausmaße EUschi fremdgesteuert ist, könnte einem angesichts einer solchen Aussage  schon mulmig werden.


09:50 | Die Leseratte zum Urselchen und seinen Träumen (wenn ihre Kommission dann endlich mal im Amt ist)

Wenn man echten Wissenschaftlern glauben kann, haben wir 2050 längst eine neue kleine Eiszeit wegen Grand Solar Minimum. Die Menschen werden mangels Strom für ihre Heizungen offene Holzfeuer machen, nicht nur um sich dran zu wärmen, sondern um möglichst viel CO2 zu produzieren und damit das Klima zu retten, bevor der Eispanzer bis München reicht.

10:55 | Leserkommentar zur Leseratte
Sie haben es nicht richtig verstanden, was EUrsel da von sich gab. Wenn EUrsel sagt, es ist heiß, dann ist es heiß, egal ob der Eipanzer bis München reicht.

11:50 | Nachtrag des Lesers darüber
Ich möchte mich für meinen Rechtschreibfehler von vorhin entschuldigen. Da diese Dame ja nun die EIB in eine Klimabank umwandeln möchte, sollte es nicht EUrsel, sondern E-Ursel heißen. Das trifft es besser.

08.11.2019

19:50 | ntv:  Von der Leyen will Klima-Gesetz schaffen

Europa soll Vorbild sein. Ursula von der Leyen will deshalb das erste europäische Gesetz zum Klimaschutz vorlegen. Damit verfolgt sie ein hehres Ziel: Der Kontinent soll bis 2050 klimaneutral sein. In ihrer Europa-Rede kündigt die designierte Kommissionspräsidenten zudem eine härtere Gangart der EU an.
Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Europa bis 2050 klimaneutral machen und dies rechtlich festschreiben. "Wir können und müssen es schaffen, dass Europa bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent ist"

Eine Behörde, sie zu knechten, sie alle zu finden, ins Dunkle zu treiben und ewig zu binden ......... TS
P.S.:  TB hat große haarige Füsse

12:05 | ano: Angriff aus London: Großbritannien will die Europäische Union in Europa entmachten

Der Journalist und Autor Giovanni Fasanella und sein Kollege Mario José Cereghino sind im Staatsarchiv von Kew Gardens (London) auf Dokumente gestoßen, die belegen: Seit Ende des Zweiten Weltkrieges tobt ein verdeckter Krieg um Einflusszonen im Mittelmeer, auch zwischen offiziell alliierten Staaten wie Italien und Großbritannien.

Der Austritt Großbritanniens entmachtet vor allem die letzten verbliebenen liberalen Kräfte in der EU! (Vetorecht)! Die traditionell links-staatstreuen Länder gewinnen die Überhand! Das ist - bei allem Verständnis für die Ge(h)lüste der Briten - das wahre Drama am BREXIT! TB


06:47
 | ntv:  Juncker glaubt nicht an US-Autozölle

Kommende Woche blicken die deutschen Autokonzerne gebannt Richtung Washington: Die US-Regierung will dann über Importzölle für Autos und Autoteile aus der EU entscheiden. EU-Kommissionspräsident Juncker sieht dem offenbar gelassen entgegen. Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist davon überzeugt, dass US-Präsident Donald Trump in der kommenden Woche keine neuen Zölle auf die Einfuhr europäischer Autos verhängen wird.

... die USA haben mit den Herstellern Verhandlungen geführt ... über geplante Investitionen in den USA! Da Juncker voll informiert ist, ist ihm sicher auch bewusst, dass es sind die europäischen Arbeitsplätze sind, die durch diese Investitionen nicht entstehen. TS

07.11.2019

08:42 | Gabor Steingart: Das Morning Briefing vom 7. November 2019: Scholz' Vorschlag zur Neuordnung der europäischen Bankenlandschaft

Selten wurde ein Bundesfinanzminister von den Medien so falsch interpretiert wie heute Morgen Olaf Scholz. Sein Umfaller in Sachen einer EU-Einlagensicherung – „Scholz zur Erbsünde bereit“, schreibt die „Welt" – ist gar keiner, sondern ist der Versuch einer Neuordnung der europäischen Bankenlandschaft.

Das Ziel der Reise ist immer dasselbe: durch die immer stärkere wirtschaftliche Verflechtung die politische Union zu erzwingen. AÖ

06.11.2019

19:50 | ntv:   Von der Leyen wartet nur noch auf Johnson

Eigentlich sollte Ursula von der Leyen längst ihr Amt als Kommissionspräsidentin der EU antreten. Doch die Besetzung ihres Teams zieht sich weiter. Zwar sind die anderen Kandidaten nun alle beisammen - auf einen Namen der Briten muss sie aber weiter warten: Boris Johnson hat momentan andere Sorgen.

04.11.2019

08:32 | fassadenkratzer: Die Europäische Union – von Anfang an Instrument der US-Geostrategie

Die Europäische Gemeinschaft oder Union ist nicht geschaffen, um den Interessen der europäischen Völker zu dienen, sondern diese mit ihrer jeweiligen Souveränität in einer bürokratischen Organisation verschwinden zu lassen – einer wurzellosen übernationalen Staatsform, die nur eine Etappe auf dem Wege zu einem US-gesteuerten planetarischen Management, einer „Welt-Governance“ darstellt. Zu diesem Ergebnis kommen die Archiv-Forschungen des französischen Politikers und Publizisten Philippe de Villiers in seinem neuen Buch.1

Kann ja gar nicht anders sein - Beispiel Euro: Denken Sie einmal an den Euro! 20-30 Jahre kämpfen die USA mit dem USD gegen den ¥ als 2. Weltwährung an. 1990 ist dieser besiegt und dann kommen anfang der 90er die Europäer und schalgen einen weiteren Konkurrenten vor und die USA begrüßen diesen Vorschlag?
Ich denke, die Einheitswährung war sogar auf dem Msit der Amis gewachsen, damit die ungeliebte und starke DM nicht so eine dominanten Rolle am Kurszettel spielen könne! TB

03.11.2019

10:00 | ET: Das Lügengespinst über die europäische Einigung und die „hehren“ Motive der „Gründerväter“

„Die Europäische Gemeinschaft ist kein Ziel an sich. Wichtig ist, dass die alten Nationen von gestern mit ihrer jeweiligen Souveränität nicht mehr der Rahmen sein sollen, in dem die aktuellen Probleme gelöst werden." Aus der Biografie von Jean Monnet. Es gibt Belege dafür, dass Jean Monnet von der CIA für seine Aktivitäten als ´Gründervater Europas` bezahlt wurde.

Angeblich sagte Monnet aber auch: "Wir müssen sie mit Gesetzen und Verordnungen überschwemmen, damit sie glauben wir wären eine Autorität!" TB

11:01 | Leser-Anfrage
Sage mir doch bitte einer, um welches "rechtliches" Konstrukt es sich bei der EU handelt ! Ist es ein Verein ? Ich bin dem nie beigetreten.

Es ist ein juridisches Monstrum. Nennt man es Verein, so ist es der einzige Verein Europas ohne wirklich legitime, umfassende Statuten! Ein Professor für Völkerrecht, den ich ungefragt hier jetzt nicht nennen will, hat zu mir gesagt, dass die EU völkerrechtlich gesehen völlig ilegitim ist! TB

11:45 | Der Leser von 11:01 nochmals
Danke. Ich denke ich werde eine Feststellungsklage einreichen https://de.wikipedia.org/wiki/Feststellungsklage 

02.11.2019

09:17 | nzz: Macron will die EU umbauen – wird der Balkan zum Kollateralschaden?

Als historischen Fehler bezeichnet der scheidende EU-Kommissions-Präsident Jean-Claude Juncker das französische Veto gegen Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien. Ob er recht hat, wird sich zeigen. Doch selbst wenn wir noch nicht wissen, ob damit das Ende der EU-Erweiterung gekommen ist, der 17. Oktober ist eine Zäsur und wird in die Geschichte der Europäischen Union eingehen.

EU 2060: Die ganze Welt ist in der EU, außer USA und das böse Russland, während die BREXIT-Verhandlungen in Bälde (15 Jahren - es geht nur mehr um die Karamellbonbon-Verordnung) erfolgreich abgeschlossen sein werden! Aus diesem Grunde widmen wir auch den UK-Bürgern einen Ausflug in die Hochkultur! TB