07.07.2025
08:21 | Welt: Ursula von der Leyens Macht gerät zum ersten Mal ernsthaft in Gefahr
Ein kaum bekanntes Öko-Gesetz stürzt die EU in eine institutionelle Krise. Plötzlich wackelt die informelle Brüsseler Mitte-Links-Koalition. Selten zuvor war die Autorität der Kommissionschefin so bedroht.
Zitat:
Das Ziel des geplanten Gesetzes ist simpel. Viele Unternehmen in Europa bewerben ihre Produkte als umweltfreundlich, nennen sie „plastikfrei“, „klimaneutral“ oder „biologisch abbaubar“. Die EU-Kommission will nun, dass so etwas künftig genau belegt wird. Externe Stellen – wahrscheinlich Wirtschaftsprüfer oder wissenschaftliche Institute – sollen alle Öko-Versprechen vor der Veröffentlichung untersuchen. Nach WELT-Informationen können die Kosten in einigen Fällen weit mehr als 50.000 Euro betragen – je Slogan.
Die Welt denkt in Krypto, KI und in Kernfussion und die EU in Papiernachweisen und Zertifikaten. Selbst wenn VdL heute oder morgen aus dem Amt gejagd wird, angeklagt und verurteilt .. bleibt der Geist Brüssels erhalten. Bürokraten-Diktatur.
Lösen wir Brüssel auf, dann kommt diese Geisteshaltung wieder in die Mitgliedsländer zurück und findet dort, in den Grünen-Lebens-Bezirken neuen Nährboden.
Es braucht Brüssel für den Neustart und somit müssen wir das noch ein bisschen aushalten. TS
09:04 | Monaco
nach wie vor unerreichbar, und einzigartig, die Erotik eines prall gefüllten Leitz-Ordners.....
14:40 | Leser Kommentar
Brüssel für den Neustart? Was haben wir gelacht!
Auf einem maroden, verwesenden Fundament soll etwas Neues aufgebaut werden? Eine Ruine in der noch die alten, luetischen Geister des vermoderten, europäischen Gedankens ihr Unwesen treiben, Kalergi, Warburg, Retinger, Monnet, Schuhmann, Dulles, Kohl, Junker und die vielen andere Zombies. Soviel Exorzismus gibt es gar nicht.
... Dresden und Berlin .. oder Rom, sind doch auch wieder ganz schön geworden. .. und was das Fundament betrifft, Moral ist doch wie Beton. TS
06.07.2025
15:36 | ntv: "Frau von der Leyen wird uns etwas anbieten müssen"
In der kommenden Woche wird im Europaparlament über einen Misstrauensantrag gegen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen abgestimmt. René Repasi, der Chef der SPD-Abgeordneten im Europaparlament, sieht aktuell keine Grundlage, um von der Leyen das Vertrauen auszusprechen. Das hat auch damit zu tun, dass die EVP-Fraktion unter Führung des CSU-Politikers Manfred Weber Mehrheiten mit Rechtsfraktionen zumindest hingenommen hat.
Eine Zustimmung zum Misstrauensantrag schließt Repasi aus, denn gestellt wurde er von einem Abgeordneten aus der rumänischen "Allianz für die Vereinigung der Rumänen", einer rechtsextremen Partei, die im Europaparlament Teil der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) ist. "Einem Misstrauensvotum, das von Rechtspopulisten eingebracht wird, werden wir nicht die Hand reichen", so Repasi.
Wo sind unsere Retter des Abendlandes? Die Rechten aus Deutschland? Die Konservativen aus Italien .. und die blauen Löwen aus Österreich .. die Ungarn und der "Ostblock".
Wäre es vom Marketing nicht wichtig .. bereits im Vorfeld zu trommeln? Von der Leyen muss fallen! TS
11:27 | UngarnHeute: Freihandelsabkommen mit der Ukraine: EU-Integration auf Kosten unserer Landwirte
Die Ukraine will die ungarischen Bauern zugrunde richten – das werden wir nicht zulassen, schrieb Balázs Orbán, der politische Direktor des Premierministers, am Donnerstag auf seiner Facebook-Seite.
Balázs Orbán teilte mit: Die Freihandelsverhandlungen zwischen der Europäischen Kommission und der Ukraine sind in eine gefährliche Phase eingetreten. Brüssel hat mit Kiew eine grundsätzliche Einigung über die Überarbeitung des Freihandelsabkommens von 2016 (DCFTA) erzielt, unter dem Vorwand, dass es „langfristige gegenseitige Vorteile“ bieten werde, auch für die Landwirte, bemerkte er.
Diese Zusendung des Agronomen, zeigt wieder einmal, welchen medialen Stellenwert unsere Ernährung hat. Essen, Trinken und Unterkunft .. die elementaren Notwendigkeiten unserer Existenz werden abgelöst von Schwanzabwurf, Lippenfüllungen und fußballtechnischen Beinbrüchen ... Waffenkäufe und Moralverstopfung.
Unsere Landwirte sind nicht nur Nahrungsproduzenten, sondern auch Landschaftspflege und Klimabewahrer. Natürlich aus der Sicht des jagdlichen .. ist Landwirtschaft nicht immer einer Meinung mit den Jägern, doch im Grunde .. sind wir an einer Front.
Was wir Essen sollte uns alle interessieren, doch inzwischen ist die Kenntnis um die chemischen Bestandteile von Protein-Getränke wichtiger und verbreiteter .. als der Anbau von einfachen Lebensmittel .. von der Tierhaltung will ich gar nicht reden.
Du bist, was du isst .. also ein chemisches industrielles Produkt .. ohne Moral und Verstand. TS
12:28 | Die Eule
Die EU Bürokratie weiß ganz genau was kommen wird und so muss auch für die Zukunft vorsorgen. Wie einst in Rom, der Bauch der Massen mit billigen Getreide aus dem
vernichteten Karthago gefüllt wurde, muss dies auch bald die EU tun. Wie sonst soll sie in einem, im Klimawahn deindustrialisierten Kontinent, die verarmten Massen noch
ruhig stellen können? Nur wahnsinnig billiges Getreide aus der entvölkerten Ukraine wird das Überleben jener EU-Bürokratie noch garantieren.
04.07.2025
10:09 | anti-sp: Die EU will das ungarische Referendum zum EU-Beitritt der Ukraine ignorieren
Dass die EU nichts mit Demokratie zu tun hat, ist allgemein bekannt. Das EU-Parlament ist ein Scheinparlament ohne wirkliche Rechte und die Regierung der EU, die EU-Kommission, wird nicht gewählt, sondern ihre Zusammensetzung wird hinter verschlossenen Türen ausgekaspert. Dass den Bürokraten in Brüssel die Meinung der Menschen in Europa egal ist, ist ebenfalls längst offensichtlich. Man erinnere sich nur an die Annahme des Lissaboner Vertrages im Jahre 2007. Zunächst wollte die EU sich damals eine Verfassung geben, aber der ausgehandelte Vertrag wurde 2005 bei den dazu nötigen Referenden in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt.
Anstatt auf den Willen der Menschen zu hören, änderte die EU nur den Namen des Vertragswerkes und übernahm im Vertrag von Lissabon die wesentlichen Elemente des EU-Verfassungsvertrags. Daraufhin wurde der Vertrag von Lissabon am 13. Dezember 2007 unter portugiesischer Ratspräsidentschaft in Lissabon unterzeichnet und trat am 1. Dezember 2009 in Kraft. Das zeigt, dass die EU kein demokratisches, sondern ein geopolitisches Projekt ist, das seine Ziele skrupellos durchsetzt, auch wenn die Menschen in der EU dagegen sind. Ein aktuelles Beispiel dafür ist die Frage des EU-Beitritts der Ukraine. Dazu wird es in der EU natürlich keine Referenden geben, solche wichtigen Entscheidungen werden in der EU von der EU-Kommission getroffen, und nicht, wie in einer Demokratie nötig, von den Menschen.
Kommentar des Einsenders
Traurige Entwicklungen zur SED 2.0 - "Demokratie" gab's nie, war nicht gewollt und gibt es bis heute nicht - maximale Scheindemokratie und Selbstbetrug! Wie der bayrische Ex-MP Seehofer einst so trefflich formunierte: "Die die gewählt sind haben nichts zu sagen und die etwas zu sagen haben, werden nicht gewählt"...! Ungarn als abschreckendes Lehrbeispiel antidemokratischer EU-Niedertracht - die Stimme der Wähler zählen nicht! Wozu noch Wahlen, wozu noch eine EU-Mitgliedschaft? Budapest hat zumindest einen Erpressungsfaktor "weniger", man ist nicht Teil der Euro-Zone und das Nato-Thema könnte sich in Bälde "von selber" lösen...!? Tom Petty - "free fallin" ...
Lasst die Ukraine in die EU – und gebt ihr den Generalschlüssel! Denn wenn ein bankrotter Oligarchenstaat ohne Demokratie, mit Kriegsrecht statt Rechtsstaat, mit Zwangsukrainisierung und XXL-Korruption jetzt „beitrittsreif“ ist, dann ist die EU reif fürs Krematorium... Das System kracht sofort – und endlich hat dieser pseudo-demokratische Technokratenzirkus sein längst verdientes Ende. Ironie der Geschichte: Ausgerechnet die Ukraine kann der Sargnagel für die EU sein. Und das wäre das erste Mal, dass Brüssel wirklich „Mehrwert“ liefert. JE
03.07.2025
18:05 | UCN: Brüssel will CO₂-Kritik zensieren – Klimazweifel gelten bald als „systemisches Risiko“
Kritik an CO₂-Steuern? Bald verboten Brüssel will Klimakritik als „systemisches Risiko“ einstufen – der Bürger zahlt für seine eigene Zensur. Die Europäische Union plant neue Maßnahmen gegen sogenannte „Klimadesinformation“. Der jüngst veröffentlichte Bericht „HEAT – Harmful Environmental Agendas & Tactics“ fordert, kritische Aussagen über Klimapolitik als „systemisches Risiko“ im Sinne des Digital Services Act (DSA) zu behandeln. Die Konsequenz: Kritik an CO₂-Steuern, der Energiewende oder am Heizungsgesetz könnte künftig von Plattformen algorithmisch unterdrückt, gelöscht oder mit Warnhinweisen versehen werden.
Der Bericht, herausgegeben von der NGO EU DisinfoLab und der Analysefirma Logically, nennt eine Vielzahl von Aussagen als problematisch – darunter Kritik an der CO₂-Bepreisung, die Bezeichnung der Klimapolitik als „grüne Diktatur“ sowie Warnungen vor wirtschaftlicher Enteignung durch das Gebäudeenergiegesetz. Auch Begriffe wie „Klimalockdown“ und „Great Reset“ werden als gefährliche Narrative eingeordnet.
Kommentar des Einsenders
Kommunisten halt...! Widerspruch an der obersten Führung nicht erlaubt, egal wie dumm und sinnbefreit.
Dieselbe Masche wie bei C - für "Leugner" gibt's die Höchststrafe, Repressalien, Hausdurchsuchungen, Gefängnis, Strafen, obwohl die medialen Anführer aus den schwachmaten Angstpornoanstalten und ihre politischen Brötchengeber samt den bekifften Modellierern immer noch auf freiem Fuß herum laufen...!? Und mit der Klimakiste als letzte verzweifelte Handlung und Hoffnung, ihre Demokratie und Geldspeicher am Leben zu halten...!? Ein einziger systematischer Mist.
CO₂-Zensur: Die Luft wird dünn – nicht fürs Klima, sondern für Kritik. Wer künftig „Heizungsgesetz“ sagt, steht schon halb im digitalen Kerker. Kritik an grünen Dogmen? Bald nur noch im Flüsterton – oder auf der schwarzen Liste. Bezahlt wird der Maulkorb vom Steuerzahler selbst... Ironie des Fortschritts: Erst die CO₂-Steuer – dann CO₂-freie Meinungsfreiheit. Grüner wird's nicht. Nur grauer. Und stiller. JE
10:10 | eXX: Weinbau in Südafrika: EU fördert „schwarze Farmer:innen“ mit 15 Millionen Euro
Wie die südafrikanische Wein-Fachorganisation „South Africa Wine“ bekanntgegeben hat, müssen die geförderten Projekte mehrheitlich – das heißt zu mindestens 51 Prozent – im Besitz schwarzer Personen sein und der „Stärkung von Frauen“ besonderes Augenmerk widmen. „Ein zentraler Pfeiler der Strategie von South Africa Wine ist die Förderung von Inklusion durch gezielte Programme, die das Wachstum des Sektors durch Unterstützung schwarzer Winzer, Investitionen in humanes Kapital und die Förderung fairen Handels beflügeln“, sagte Rico Basson, Direktor der Organisation, laut dem südafrikanischen Online-Medium Novanews. Frauen und junge Arbeitskräfte im Sektor sollen dabei bevorzugt behandelt werden.
Kommentar des Einsenders
Willkommen im Weltsozialismus - und wir EU-Nettozahler-Deppen finanzieren diesen ganze Irrsinn - ungefragt -, zulasten unserer eigenen (Wein)Bauern, deren Heimmärkte durch intern. Billigimporte weiter unter Druck geraten oder beim Export benachteiligt sind...!? Politische Trottelprogramme aus der linken Ecke, feminin/queer/divers/schwarz/bliblablupp/ - und wohl 90% der verschobenen Gelder landen bei unkontrollierten NGGOs, Vereinen, Partys als finanzielle Munition für linke Propaganda, um "Aktionen" zu finanzieren!? Raus aus diesem Narrenverein, raus, weg - Vertragsbruch zu 100%, und dafür haben wir nicht gestimmt!
Bis nach Südafrika ist es ein weiter Weg – mit vielen Abzweigungen, an denen das großzügig verteilte EU-Geld bequem versickern kann und auch wird... 15 Millionen Euro fließen künftig in Weinprojekte, bei denen nicht der Geschmack zählt, sondern die Hautfarbe. Mindestens 51 % Schwarzanteil im Besitz, bitte – sonst kein Tropfen aus dem Fördertrog. Weiße Winzer? Dürfen vielleicht noch ernten, aber nicht kassieren. Statt Qualität: Quote. Statt Genuss: Gesinnung. Statt Markt: Moral.
Das nennt man dann „nachhaltigen Zugang zu internationalen Märkten“. In Brüssel heißt das vermutlich „postkoloniale Wiedergutmachung mit Pinotage-Abgang“. In Wahrheit aber ist es, wie so oft, einfach nur das Übliche: teure Symbolpolitik, finanziert vom europäischen Steuerzahler – mit Hang zur ideologischen Trunkenheit. Na dann: Zum Wohle der Umverteilung! JE
08:24 | exxpress: Misstrauensvotum! Ist Von der Leyen bald Geschichte?
Was für eine Nachricht! Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen muss sich einem Misstrauensvotum stellen – und das bereits in der kommenden Woche. Sollte Antrag angenommen werden, müsste die EU-Kommission geschlossen zurücktreten.
Ist Ursula von der Leyen bald Geschichte? Wie der exxpress bereits vergangene Woche exklusiv berichtete, unterstützten 74 Abgeordnete einen Antrag gegen die zunehmend ihre Grenzen überschreitende EU-Kommissionspräsidentin.
... dies ist ein Angriff auf die EU und ihre Institutionen. Die Rechts-Szene die finanziert wird aus Amerika (da brauchen wir jetzt nicht streiten), ein Steve Bannon der sehr aktiv ist, hat hier im Auftrag der amerikanischen Konservativen viel zu tun.
Es ist nicht nur die russische Einmischung, der chinesischen Geheimdienst .. es ist auch unser amerikanische Partner, am Telefon. TS
02.07.2025
18:02 | euractiv: Fünf Streitpunkte des nächsten 1,2-Billionen-Euro-EU-Haushalts
Der aktuelle mehrjährige Finanzrahmen (MFR) wurde für Zeiten ohne große Veränderungen entworfen. Diese Zeiten sind jedoch vorbei, und mit ihnen auch der EU-Haushalt, wie wir ihn kennen. Die Herausforderungen sind jetzt größer denn je: Einerseits ist Europa mit einer Investitionslücke von mindestens 750 Milliarden Euro pro Jahr konfrontiert, andererseits baut es seine Verteidigungsfähigkeiten mit einem neuen Aufrüstungsplan in Höhe von 800 Milliarden Euro aus.
Die Kommission wird den Großteil ihres neuen Haushaltsvorschlags am 16. Juli vorlegen und damit mehr als zwei Jahre schwieriger Verhandlungen einläuten. Das Ergebnis dürfte sowohl die Ausgabenprioritäten der EU als auch ihr Verständnis davon, was wichtig ist, radikal neu definieren.
Kommentar des Einsenders
...und wer bezahlt's? Kein Wunder dass den Nettozahlern (u.a. Österarm) die Beiträge nochmals raufgeschraubt werden von der irren Clique und die sozialistisch/kommunistische Antifa-Abteilung (Merz/Klingbeil) in Berlin zur Rekordverschuldung blasen...!? Wer zahlt den Wahnsinn, der nie in Verträge gegossen wurde? - Schulden auf unser Rücken und den nächsten ? Generationen, um den realsozialistischen Wahn der Brüsseler SED und ihrer Freunde in der Welt (Internationale) noch weiter am Leben zu halten! Linke wie vormals Konservative (Hochverräter, die von der Kamarilla übernommen wurden) im Fieberwahn ohne Sinn, Ziel und Verstand - bis die letzten Krüge zerbrochen sind! Ohne GER kann Brüssel zusperren... und Merz formulierte die Tage sein Ziel klar - er wolle die SPD stärken...!? Ein Club, ihre Systeme, ihre Kohle und Jubs - der Rest, uninteressant! Zerfall vorprogrammiert.
Die EU will ab 2028 mehr Geld. Viel mehr. Für Rüstung, Klima, Bürokratie und natürlich: sich selbst... Blöd nur, dass gleichzeitig 650 Milliarden Corona-Schulden fällig werden – ein Fünftel des Jahresbudgets geht dann schon für die Vergangenheit drauf. Frankreich ruft nach Verdopplung, Deutschland will lieber „neue Einnahmen“ (also: EU-Steuern), aber bitte ohne Mehrausgaben. Der dänische Botschafter kündigt schon mal „blutige“ Verteilungskämpfe an. Klingt nach Europa, wie wir’s kennen: Große Worte, leere Kassen – und am Ende brennt der Steuerzahler für alles, was Brüssel für „alternativlos“ hält. JE
01.07.2025
08:01 | Exxpress: Kritik an CO₂-Steuern? Bald verboten! Brüssel will Klimakritik tilgen
Kritik an CO₂-Steuern, Energiewende oder Heizungsgesetz soll künftig als „Desinformation“ gelten – und gelöscht werden. Das fordert eine von der EU finanzierte NGO. Wirtschaftsjournalist Norbert Häring warnt vor einem totalitären Angriff auf die Meinungsfreiheit – und legt die enge Verflechtung mit Brüssel offen.
Der Bericht „HEAT – Harmful Environmental Agendas & Tactics“ warnt vor angeblicher „Klimadesinformation“ in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden – und will Kritik an CO₂-Steuern oder der Energiewende als „systemisches Risiko“ einstufen. Verfasst wurde die Analyse von der EU-nahen NGO DisinfoLab und dem Unternehmen Logically. Die Finanzierung kam aus dem European Media and Information Fund (EMIF) – gespeist mit EU-Geldern und von Brüssel wohlwollend begleitet.
Natürlich ist jegliche Kritik unerwünscht in Brüssel und vor allem an Brüssel. Sie wissen, dass sie Unsinn produzieren und die größte Angst in Brüssel ist, dass die Bürger aufstehen, bevor die Vorschriftendiktatur und Lähmung der Einzelstaaten abgeschlossen ist.
Man versucht über Unsinnigkeiten an Geld zu kommen. TS
08:50 | Die Eule
Also langsam sollte auch bei der EU Ehrlichkeit einkehren. Schon seit langem sollte, wie der alten Kirche, zu Beginn der neuen Sitzungswoche eine Klimamesse zelebriert werden.
Die könnte mit dem feierlichen Einzug der obersten Zeremonienmeisterin und ihren neuen Priestern beginnen. In prunkvolle, co2 neutral hergestellte Messgewänder gekleidet, jubilieren dann alle vor dem errichteten Klimaaltar. Dann ist es auch für das Wahlvolk ersichtlich, dass dieses Credo nicht mehr angezeifelt erden kann. Gibt es dann auch noch entsprechende Klimaheilige und Märtyrer, steht wohl dem Bau der ersten Klimakathedrale nichts mehr im Weg.
18:36 | Leserkommentar
Klar, wenn's ums Geld geht, hört sich der Spaß auf! Und leider geht es bei diesem ganzen Klima-Co2-Getöns seit Jahrzehnten um viel, sehr viel, extrem viel "Geld" für eine geneigte Partie, die mit ihrer "Klimareligion" die Menschen nach Strich und Faden verarscht, ihren Geistesmüll mit "wissenschaftlichen" Schleifen versieht und alles vernichtet, was dem Füllen der Großwaschmaschine im Wege steht! Ihre Demokratie, ihr letzter Strohhalm, ihre Umverteilungsmaschine, ihre Daseinsberechtigung, ihre Jobs, ihre hirnlose Gier, ihr Sozialismus...! Bei der DDR u.a. lief es zum Schluss nicht anders vorm Kollaps! Und btw: Wenn ein Kanzler Merz die Tage formulierte, sein Ziel sei es die SPD politisch zu stärken, dann weiß man spätestens jetzt, wie die Matrix und der Großclub Einheitsparteienstadll (Blockpfeifentum) funktionieren...!? Es hat sich - hüben wie drüben - nichts geändert.
