16.10.2018

19:16 | zero-h: Juncker Warns 'The EU Cannot Survive Without Italy'

Ignoring warnings from the European Commission, the ECB and the European Commission (as well as practically every other supranational organization in Europe), the populist-led Italian government managed to submit their draft budget to the Commission before a midnight deadline - an outcome that was cheered by BTP traders, who bought back into Italian bonds, once again compressing the spread to bunds, which has blown out in recent months.

Wird die Italiener herzlichst wenig kratzen, genauso wenig, wie es die EU kratzt, das Süditalien in der Migrantenfront fast untergeht! TB

19:51 | Eri Wahn warnt
Eri Wahn warns "The President of the European Commision Cannot Survive Without Chianti and Lambrusco"


08:23
 | ET: Kurz gegen Ausschluss der Orban-Partei aus EVP

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat davor gewarnt, Regierungsparteien aus Mittelosteuropa aus den etablierten europäischen Parteienfamilien zu drängen. „Ich glaube nicht, dass es sinnvoll wäre, in Europa eine zusätzliche neue Partei der moralisch nicht ebenbürtigen und eigentlich ungewollten Osteuropäer zu bilden,“ sagte Kurz der „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS).

Gute Entscheidung von Kurz, wenngleich die Begrünung "moralisch nicht ebrenbürtig" schon eher eine Gemeinheit ist! TB

15.10.2018

19:10 | watergate: Juncker will Orbán aus Europäischer Volkspartei ausschließen

Aus Sicht von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Ungarns Regierungschef Viktor Orbán mit seiner Fidesz-Partei keinen Platz mehr in der Europäischen Volkspartei (EVP). Obwohl beide der gleichen, christdemokratischen Partei im Europäischen Parlament angehören, wie im Übrigen auch CDU/CSU, will Juncker Orbán aus der Partei rauswerfen. Orbán habe dort keinen Platz mehr, sagte Juncker der französischen Zeitung „Le Monde“.

Illiberale Staaten sind nichts schlechtes, sondern der einzige Ausweg aus einer als Demokratie getarnten Oligarchie, in der sich die Politiker nur noch durch ihre Kontonummern unterscheiden. Wer Noten liebt, der macht Musik, wer Banknoten liebt, macht Politik! IV 

10:34 | fuw: Brexit-Gespräche erneut gescheitert

Trotz intensiven Gesprächen haben Grossbritannien und die Europäische Union über das Wochenende keinen Durchbruch bei den Verhandlungen über den Brexit erzielt. Auch ein eilig angesetztes Treffen zwischen EU-Chefunterhändler Michel Barnier und dem britischen Brexit-Minister Dominic Raab am Sonntag brachte keine Fortschritte. Raab kehrte am Sonntagabend ergebnislos nach London zurück.

 

12.10.2018

10:15 | ET: Christen und Juden schützen: Polen legt Veto gegen EU-Erklärung zu Grundrechten ein

Polens Justizminister legte sein "Veto" gegen die EU-Erkläerung ein. Er habe in dem Text ausdrücklich Christen und Juden als Ziele von Diskriminierung nennen wollen und nicht nur allgemein religiöse Gruppen. Ihre Rechte müssten genauso geschützt werden, wie die von "LGBT-Personen, Kindern, Einwanderern oder Frauen".

Und bei uns halten die Christlichen Parteien brav die Pappen und unterstützen so die Europa-Islamisierungspläne druch die Göobalisten um Europa und das Christentum noch weiter zu schwächen. Widerspruch am Rande: anstatt hier mit zu tun gibts in Wien den großen EU-Kongreß der Gleichstellungs-Minister! Ich bin schon neugierig wie die Islamisten - soabld sie hier das Sagen haben - mit Gleichstellungs-Fanatikern umgehen werden! Aber die "Polit-Profis" delektieren sich lieber am Wiener Kuchen-Buffet anstatt sich Gedanken über die eigenen Köpfe und Hälse zu machen! TB

Die Leseratte
Jetzt streuen die Polen ein bisschen Sand ins Getriebe in Brüssel. Kann man sicherlich als Rache für das Verfahren sehen, das gegen Polen eingeleitet wurde. Asymmetrische Antwort, sozusagen. Und die Reaktion zeigt, dass es wirkt, die "Diplomaten" regen sich auf. Der "jährliche Bericht zur Anwendung der EU-Grundrechtecharta", eine Selbstbeweihräucherung mit inhaltslosen Floskeln - und jetzt verdirbt ihnen jemand diese jährlich Wichtigtuerei!

11.10.2018

10:00 | ET: EU hält Brexit-Durchbruch binnen einer Woche für möglich

Brüssel und London steuern auf eine Brexit-Einigung zu. Doch in Großbritannien formiert sich heftiger Widerstand. Brexit-Hardliner in der konservativen Regierungspartei und die noridirische DUP drohen, Premierministerin May die Gefolgschaft zu versagen.

10.10.2018

14:01 | nachdenkseiten: BREXIT = CETA 2.0. Eine Spekulation. Möglicherweise eine realistische Spekulation must read!!!

NachDenkSeiten-Leser Matthias Berlandi hat sich über das sonderbar gelassene Verhalten von Großbritanniens Premierministerin und der EU-Funktionäre Tusk und Juncker Gedanken gemacht. Die Umstände sind für beide Seiten ausgesprochen schwierig und eigentlich nicht so, dass man darob tanzen könnte. Weder Matthias Berlandi noch die Verantwortlichen der NachDenkSeiten gehen davon aus, dass seine Spekulation 100 % richtig sein muss. Aber sie hat einen realistischen Reiz. Prüfen Sie bitte.


12:03
 | Der Goldguerilla zum "Brexit-Desaster" von gestern

Als leidgeprüfte EU-Bürger und EU-Unternehmer sind wir mittlerweile schon an das kontinuierliche Versagen der EU in den verschiedensten Disziplinen gewohnt. Das Konstrukt der EU ist offenbar derart rigide, dass deren organisiertes Scheitern auf Dauer zwangsläufig programmiert ist. Die EU hat etwaige Macherqualitäten in komplexen und problematischen Situationen kaum unter Beweis stellen können. Weder in der Flüchtlingsfrage und der Sicherung der Außengrenzen noch in der nachhaltigen Bewältigung der Überschuldung von Staaten und Banken konnte die EU überzeugend punkten.

Die Harmonisierungsbestrebungen innerhalb des EU-Raumes wurden anfangs zwar euphorisch angegangen, sind ind in der Folge aber absolut in´s Stocken geraten. Nach wie vor kann es vorkommen, dass z.B. Brandschutzgutachten für Werkstoffe in den einzelnen Mitgliedsländern beantragt werden müssen, um Genehmigung deren Einsatzes in dem betreffenden Land zu erlangen. Importiert man ein in der EU gebrauchtes Auto z.B. aus Deutschland kann die Typisierung in Österreich mitunter mehrere Wochen dauern. Die steuerschonenden Schlupflöcher für Konzerne konnten nach wie vor nicht gestopft werden, Ambitionen der EU in Sachen Fairness und Gerechtigkeit für alle Unternehmen sind einfach inexistent.

Diesbezügliche Beispiele gibt es zuhauf und erschweren den Wirtschaftstreibenden das Leben in gehörigem Maße. Auf diese Weise werden Produktivitätssteigerungen, die im globalen Wettbewerb unabdingbar sind, sinnlos zunichte gemacht. Anstatt den Wirtschtaftsraum konkurrenzfähiger zu machen, vollzieht die EU eine gegenteilige Politik mit dem Ergebnis, dass sich einzelne Staaten wie Ungarn einfach nichts mehr sagen lassen wollen und sich zur Ergreifung von Einzelmaßnahmen verpflichtet fühlen. Die EU zwingt förmlich Mitgliedsstaaten dazu eigeninitiativ zu werden, ohne es aber zu wollen. In der Folge werden auch Unternehmen dazu gezungen werden, einen ähnlichen Weg zu beschreiten.

Die Industriellen der EU sollten daher nicht auf Verhandlungsergebniisse und Übergangsbestimmungen im Zuge der Brexit-Verhandlungen vertrauen, sondern vielmehr Eigeninitiativen für das Wohl ihrer Unternehmen an den Tag legen. Im Worst Case -Szenario würde Großbritannien halt so behandelt werden wie sonstige Länder der Welt auch. Die meisten Länder der Welt sind keine EU-Mitgliedstaaten, dennoch finden allerlei Wirtschaftsbeziehungen mit diesen statt. Lamentieren der Industriellen im Zuge der unglücklichen Brexit-Verhandlungen ist wenig hilfreich, die Anstrebung bilateraler Lösungen auf Unternehmensebenen macht da schon mehr Sinn.

WEG MIT DEM EU-MOLOCH !
HER MIT DER EUROPÄISCHEN FREIHANDELSZONE !

09.10.2018

19:27 | watergate: Orbán: „Merkel ist für das EU-Strafverfahren gegen Ungarn verantwortlich“

Viktor Orbán wird in Europa immer beliebter. In seinem Land ist er bereits bei der breiten Bevölkerung beliebt. Vor kurzem gewann Orbán zum dritten Mal souverän die Parlamentswahlen in Ungarn. Davon kann Angela Merkel nur noch träumen. Zudem hat sich Orbán klar gegen Merkels Migrationspolitik gestellt. Seitdem hat sich die Beziehung zwischen Ungarn und Deutschland verschlechtert, weil Orbán seine eigenen Interessen vertreten und sich nichts von Merkel und Juncker diktieren lassen will.

08:08 | ET: Salvini: In Brüssel sitzen die wahren „Feinde“ Europas – Le Pen und Salvini starten Kampagne zur Europawahl

"Wir kämpfen nicht gegen Europa, aber gegen die zum totalitären System gewordene EU" erklärte Marine Le Pen zum Beginn der gemeinsame Kampagne der beiden großen Parteien von Le Pen und Matteo Salvini für die Wahl zum EU-Parlament.

Die Leseratte
Salvini und Le Pen wollen im Wahlkampf zur Europawahl zusammen arbeiten. Inzwischen sehen beide auch das Engagement von Bannon kritischer. Er sei Amerikaner, Europa könnten nur die Europäer retten.

Danke Leseratte! Jetzt kling ich wieder wie Halvar aus Flake - aber das habe ich in irgendeinem Interview schon zu Beginn von Bannons Europa-Engagement gesagt. Wie soll einer, der in USA sozialisisert wurde im Innersten nur verstehen, wie Europoäer ticken. Wenns nicht einmal mehr wir, bzw. die meisten von uns, raffen! TB

10:53 I TQM dazu: Die Gleichsetzung Europa=EU gehört Brüssel entzogen, denn es sind die EUnuchen, die das Abendland besetzen, pervertieren und zerstören. Sie ruinieren Europa indem sie wie parasitäre Baumschwämme die Europäischen Wurzeln aussaugen und mißbrauchen. Salvini spricht wie Orban genau diese Perversion an und zeigt mit dem italienischen Finger auf die Götzen-Figuren der EU. Der HC-Strache-Man hingegen war sichtlich geehrt im Schlepptau des EU-Basti an einer Juncker-Audienz teilnehmen zu dürfen. Wie jämmerlich! 

11:42 | Der Musikant zu TQM
...zum jämmerlichen Erscheinungsbild des H.C-man möchte ic dazumerken, dass es kein Einzelfall ist, eigentlich sind fast alle FPÖler Blender...auch wenn ein Kikl "rege tätig" ist stärkt er nicht die Rechte und Bedürfnisse der schon länger hier lebenden, sondern hält die Hand der "Staatsmacht" drückend auf diese. Den Empfang meiner Wählerstimme haben diese Witzfiguren verwirkt. Es wird Zeit eine AfÖ zu gründen...ob das bei österreichischen Wählern so ankommt wie bei.deutschen Wählern, wäre einen Versuch wert...

10:10 | Der Goldguerilla zu den wahren Feinden Europas unbedingt lesen!

Bei aller veständlichen und nachvollziehbaren Antipathie für das totalitäre und korruptionsanfällige EU-Terrorregime sollte man nicht vergessen, dass die EU immer noch als künstlicher Überbau einzelner Staaten hervorgegangen ist. Die Schaffung der EU stellte ein willkommenes Vehikel für die Mitgliedstaaten dar, um allerlei Politdreck auf eine höhere Ebene zu hieven, mit der einfache Europäer so gut wie überhaupt nichts anfangen können. Für Politiker aller Couleurs ist es allemal angenehmer und bequemer, sich aus der Schusslinie nehmen und dennoch am großen Verteilungskuchen mitnaschen zu können.

Wenn die einzelnen Mitgliedstaaten schon über Jahre und Jahrzehnte nachweislich nicht imstande waren, anstehende Probleme nachhaltig zu lösen und Haushalte aus volkswirtschaftlicher Sicht zu konsolidieren, kann man einer EU wahrhaftig nicht den Vorwurf des Versagens und einhergehend der Feindschaft Europas machen. Betrachtet man die aktuellen Zustände in Frankreich, Italien, Griechenland usw., würde man nicht unbedingt von einer blühenden Entwicklung sprechen können. Im Gegenteil,haben sich die Lebensumstände, Erwerbsgrundlagen, Fairness und Gerechtigkeit in vielen Regionen Europas für zahlreiche betroffene Menschen erheblich verschlechtert.

Bevor man aber voreilig die EU des Versagens anprangert, gilt es zunächst für alle Mitgliedstaaten, vor der eigenen Haustüre zu kehren. Denn viele angewachsenen und anstehenden Probleme sind in erster Linie hausgemacht. Trotz einschränkender EU-Diktatur verbleibt den einzelnen nationalen Parteien und Politikern absolut ausreichend Spielraum, um mit dem hausgemachten Politdreck endlich aufzuräumen.

Eine der jüngsten Regierungen Europas ist jene in Österreich, die den besten Beweis angetreten hat, dass Politversagen zunächst auf unterer nationaler Ebene entsteht und nicht primär der EU anzulasten ist. Wie üblich ist von den Parolen und Schlagwörtern im Österreichischen Wahlkampf nicht viel übrig geblieben, und auch die neue Regierung setzt die Feindschaft der vorhergegangenen Regierungen gegen die eigenen wertschöpfenden Leute wie gehabt fort. Politik in Österreich ist traditionellerweise angewandter Betrug und Diebstahl am Volk, und in den meisten anderen EU-Mitgliedstaaten vollziehen sich ähnliche Szenarien. Es ist schon richtig, wenn Le Pen meint, dass ein Amerikaner Europa nicht retten könne, es ist aber falsch, wenn sie sagt, dass nur die dort tätigen Parteien dies Wunder vollbringen könnten.

WEG MIT DER REPRÄSENTATIVEN PARTEIENIDIOTIE !
HER MIT DEM GENERALAUFSTAND DER VÖLKER !

07.10.2018

12:01 | mohr: Der italienische EU-Abgeordnete Matteo Salvini vor dem EU Parlament

Am 05.04. debattierte das Parlament der Europäischen Union darüber, wie am besten gegen die Verbreitung von „Hasskommentaren und Fake News“ im Internet vorgegangen werden solle. Der italienische Abgeordnete der Lega Nord, Matteo Salvini, holte dabei zu einem Rundumschlag gegen die Politik der Europäischen Union aus. Salvini ist seit Juli 2015 Stellvertretender Vorsitzender der patriotischen Fraktion "Europa der Nationen und der Freiheit".

Netzfundstück aus 2017 - kannten wir bis dato noch nicht! TB

17:07 | Die Leseratte zu Salvinis Rede
Herr Salvini hat deutlich ausgesprochen, woran die EU krankt. Leider ist es exakt das, was seit der letzten Wahl auch in Deutschland passiert. Statt sich der drängenden Probleme anzunehmen, die das Volk bewegen, statt ihre Arbeit zu machen, streiten sie sich seitdem nur um Nichtigkeiten, um Meinungshoheit, um Personalien usw. In den letzten Wochen hatte dieser Niedergang einen echten Höhepunkt erreicht, und sie haben es bisher nicht mal bemerkt und machen weiter wie bisher.

06.10.2018

10:46 | fuw: Der Brexit-Showdown

Für Aufsehen sorgte jüngst Ross McEwan. Der Chef der Royal Bank of Scotland (RBS) warnte, dass bei einem schlechten Ausgang der Brexit-Verhandlungen Grossbritannien eine Rezession drohe. Die RBS, die 2008 in der Finanzkrise mit Staatsgeldern gerettet werden musste, hat bereits begonnen, in gewissen Wirtschaftssektoren restriktiver Kredite zu vergeben.

05.10.2018

17:33 | persianpress: Trump launches searing ATTACK on EU as he MOCKS Juncker at Mississippi campaign rally

"You haven't to negotiate anymore, Jean-Claude!" Unbedingt anhören!!!!! TB

04.10.2018

10:10 | sputnik: Lawrow nennt Bedingungen für EU-Teilnahme an Turkish Stream

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die Bedingungen für die Teilnahme der EU und anderer Länder am Pipeline-Projekt Turkish Stream genannt.
„Es gibt eine Möglichkeit, dass Turkish Stream nicht nur ein russisch-türkisches Projekt, sondern auch eines mit Teilnahme der EU und anderer interessierter Länder wird, falls es natürlich Garantien gibt, dass das, was mit South Stream passiert ist, nicht wieder vorkommt“, sagte Lawrow auf einer Pressekonferenz mit seinem ungarischen Amtskollegen Péter Szijjártó.

Die EU kann nun beweisen, ob es ihr mit der Neujustierung und Entspannung der Beziehungen mit Russland ernst ist. Eine Beteiligung an Turkish Stream wäre ein wichtiger Schritt in diese Richtung! IV 


15:06 Der Schwermetaller zum grünen TB-Kommentar von gestern 16:54

zum grünen Kommentar von TB (gestern) über die Forderung der EU nach schärferen CO2-Grenzwerten für Autos. Es scheint eine Information durchgesickert zu sein, daß BusinessEurope (der größte Unternehmerverband der EU) beabsichtigt gegen eine Grenzwertverschärfung Widerstand zu leisten. Dann sollen die mal loslegen.

03.10.2018

16:54 | EU: EU-Parlament verlangt schärfere CO2-Werte für Autos

Das Europaparlament hat sich für eine scharfe Senkung der Kohlendioxid (CO2)-Grenzwerte für Autos ausgesprochen. Die Abgeordneten in Straßburg stimmten am Mittwoch dafür, dass neue Fahrzeuge im Jahr 2030 im Schnitt 40 Prozent weniger CO2 ausstoßen sollen als sie es 2021 noch dürfen. Zugleich verlangte das Parlament ein Zwischenziel von 20 Prozent weniger CO2 bis 2025.

Klar, die Damen und Herren Bonzen im EU-Parlament fliegen ja! Aber das SChlimmste daran ist ja, dass die deutschen Autokonzerne dazu wieder schweigen werden und vor der großen EU duckmäusern! Allein dieser Gedanke vdersaut mir jetzt schon den ganzen Abend! TB

08:18 | fuw: EU: Schweiz immer noch eine Steueroase

Die EU-Finanzminister haben am Dienstag in Luxemburg, Liechtenstein und Peru von ihrer «grauen Liste» der Steuerparadiese gestrichen. Für die Schweiz, die ebenfalls auf der «grauen Liste» steht, dürfte es zeitlich langsam eng werden.

Luxemburg wurde gestrichen und die Schweiz nicht? Und da wehrt sich die Schweiz nicht? Oder wurde Luxemburg gestrichen weil es aufgestiegen ist: von der Steueroase in Richtung Steuerparadies? TB

02.10.2018

EU-Sowjetunion-Vergleich

18:23 | Peter Denk "EU und Sowjetunion - Ein absurder Vergleich?"

aus aktuellem Anlass der Aussage des britischen Außenministers ist mir ein alter Artikel von mir aus 2013 wieder eingefallen, der einen Vergleich zwischen EU und Sowjetunion beinhaltet. Der Mann hat Recht!
Wenn man ihn jetzt wieder liest, muss man feststellen, dass er nach wie vor nicht nur aktuell ist, sondern dass wir an der einen oder anderen Stelle schon ein deutliches Stück weitergekommen sind, was die Annäherung EU-SU betrifft.
 

14:22 | spiegel: EU-Politiker fordern Entschuldigung von britischem Außenminister Must read!!!

"Herr Hunt, ich glaube, Sie sollten sich entschuldigen": Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, hat in Straßburg Abbitte vom britischen Außenminister Jeremy Hunt für seinen Vergleich der Europäischen Union mit der Sowjetunion gefordert. Ähnlich äußerten sich der Brexit-Beauftragte des Parlaments, Guy Verhofstadt, sowie Sozialdemokraten, Grüne und Linke.

Zusatz-Link-Empfehlung des Einsenders - Welt: Broder: Bevormundung EU wird zur Sowjetunion mit menschlichem Antlitz (2013) das auch!!!
Die EU ist auf dem besten Wege, zu einer Sowjetunion mit menschlichem Antlitz zu werden. Natürlich ohne Arbeitslager, ohne Folter und ohne Mangel an Konsumgütern. Allerdings mit einer „Gewaltenteilung“, die den Begriff verspottet. Das EU-Parlament hat weitgehend eine dekorative Funktion, es verabschiedet vor allem Resolutionen. Die Macht liegt bei der Kommission, die als Legislative und Exekutive agiert, ein Novum in der Geschichte „demokratischer“ Institutionen, die sich gegenseitig überwachen und kontrollieren sollten.

Wir danken dem Einsender vor allem für den Zusatzlink. Kannte diesen Aufsatz von Broder bisher nicht, aber gehört mit so ziemlich zum besten, was jemals über die EU geschreiben wurde! TB

16:21 | Leser-Kommentar
Noch, ich traue dem kommunistischen EU-Moloch nicht! Ich halte die EU vielmehr als eine Oligarchie mit den Mechanismen der UDSSR. Diese befindet sich noch im Aufbau und darf die Menschen nicht verschrecken. Restriktionen, bürgerrechtliche Einschränkungen wie z.B. der Versammlungsfreiheit, Überwachung von Menschen, Bestrafung von kritischen Menschen ist heute schon, zumindest in Ansätzen, erkenntlich. Man versucht Restriktionen damit zu begründen indem man ja alles "zum Schutz und Wohl der Bürger" beschließt. Einfach indem man aus selbst provoziertem Chaos, wie z.B. der Flüchtlingskrise und der damit gesellschaftlichen Spaltung durch deren importierten Gefahren wie Attentaten und Messerangriffen die Daumenschrauben insgesamt andreht. Erst wenn die bargeldlose Gesellschaft umgesetzt ist, sprich dass der EU-Staat kontrolliert wo wer mit seiner Geldkarte bezahlen darf, was wer damit kaufen darf (Flugticket etc.) und die EU eine eigene Schutzmacht hat dann ist der Sack zu und niemand kann dieser Oligarchie mehr entfliehen da er nichts mitnehmen kann. Sonder dann wird jeder nach sozialistischem Prinzip: in der Arbeiterklasse hat jeder und zu funktionieren, hat gleich (wenig). Oben bei den Oligarchen und deren Handlangern der Politik wird gelebt und geprotzt und die Arbeiterklasse sind alle kontrollierte Arbeitersklaven wie in einem Kastensystem, dem sie nicht entfliehen können.

Allgemein

16:05 I hb: Moody’s sieht bei erneuter Krise wenig Handlungsspielraum für Europa

".... Ein Risiko sei auch, dass die Notenbanken weniger Optionen hätten als früher, die Wirtschaft zu stützen, schrieben die Experten in ihrem Ratingbericht. Geldpolitische Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur zeigten immer weniger Erfolg. Hinzu komme, dass die Wirtschaft nur schleppend wachsen werde. „Alles in allem gibt es immer weniger Handlungsspielraum, um die Folgen eines weiteren Abschwungs abzufedern“, sagte Leschiutta."

Da schau her! Scheint so, als hätten die Kapazunder der (US-)Agentur die Grundrechnungsarten wiederentdeckt. Man darf gespannt sein, ob sie bei den anderen FIAT-Währungen/-Ländern, allen voran den USA, zu ähnlich bahnbrechenden Erkenntnissen kommen. HP