28.11.2023
15:42 | tkp: EU Beraterin empfiehlt religiöse Organisationen und Militär für Impfkampagne einzusetzen
Während der WEF-Podiumsdiskussion erklärte Leptin, dass die Regierungen aufhören sollten, die Öffentlichkeit zu überzeugen, sich impfen zu lassen, und stattdessen das Militär und das “religiöse Establishment” einschalten sollten. An der Podiumsdiskussion nahmen neben Leptin der CEO von Moderna, Stéphane Bancel, das WEF-Exekutivkomiteemitglied Shyam Bishen, der ehemalige CEO von Bill Gates’ GAVI und Miterfinder von COVAX, Seth F. Berkley, sowie Michelle Williams von Harvard teil.
Kommentar des Einsenders
Die Lobbyfinanzierten Eierbären wieder an vorderster Front für die Gen-Suppenkocher. Wie wär’s, wenn das Militär mal diesen Knalltüten und den religiösen Organisationen einen Besuch abstatten würd, um sie zum Umdenken zu bewegen!? Diese verwirrten Geistes Kinder braucht die Gesellschaft nimmer; genug darunter gelitten. Das Beispiel US-Army zeigt doch bestens, was mit der Spritzerei allein schon für ein Schaden angerichtet wurde…! https://t.me/uncut_news/60837 (USA, der Wahnsinn geht weiter: Ein medizinischer Offizier der Marine enthüllt Herzprobleme im Zusammenhang mit dem Impfstoff Covax. Die Zahlen sind erstaunlich. "Myokarditis stieg um 151%, ischämische Herzkrankheit um 69%, pulmonale Herzkrankheit um 62% und Herzinsuffizienz um 973%)
12:16 | Euractiv: Schwexit: Schwedendemokraten debatieren EU-Austritt des Landes
Schweden sollte den EU-Austritt in Betracht ziehen, wenn die Kompetenzübertragung an Brüssel „zu weit geht“, schlug Charlie Weimers, EU-Abgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der Europäischen Konservativen und Reformer vor.
Dazu auch passend: oe24: "EU-Austritt: Träumen die Ungarn vom Huxit?" Der Austritt eines einzigen kleinen Landes ist politisch wohl kaum machbar. Da sich aber der Unmut über diese EU schon in einigen Ländern so sehr regt, könnten diese Länder bzw. die den jeweiligen EUxit befürwortenden Parteien zusammenschließen, um Konzepte für das danach zu entwickeln. Das würde zugleich die Verhandlungsmacht gegenüber der EU, aber auch noch in der EU deutlich erhöhen. AÖ
27.11.2023
12:58 | FAZ: Abgeordnete wollen häufigere Mehrheitsentscheidungen
Das EU-Parlament hat sich für einen Konvent und Reformen ausgesprochen. Vielen Christdemokraten geht das aber zu weit, die Mitgliedstaaten sind ohnehin mehrheitlich dagegen.
Im Juni müssen die Zentralisten und EU-Nationalisten konsequent aus dem EU-Parlament gewählt werden. Wer ein starkes Europa will, ein Europa der wahren Vielfalt und Dynamik, muss sich für ein schwaches Zentrum und ein schwaches EU-Parlament einsetzen. Daher ist es auch unabdingbar, dass die EU-Kommission und insbesondere der EU-Kommissionspräsident weiterhin von den Nationalstaaten (mit-)bestimmt wird, nicht aber vom EU-Parlament direkt und ausschließlich gewählt wird. Letzteres würde die EU zunehmend in Richtung zentralistischer Bundesstaat rücken, Ersteres ist dagegen Ausdruck einer EU als Staatenbund. AÖ
26.11.2023
18:41 | tichy: Für die Schwedendemokraten ist der „Swexit“ jetzt auf dem Radar
Charlie Weimers, führender EU-Abgeordneter der Schwedendemokraten und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten, sagt, dass ein schwedischer Austritt aus der EU in Betracht gezogen werden muss, wenn die weiterhin versucht, die Macht zu zentralisieren. Von Tadhg Pidgeon
Kommentar des Einsenders
Na da schau her… Immerhin eine klare Positionierung im Falle eines Vetorechtsentzugs Brüssels gegenüber den Clubmitgliedern! Im Falle dieser diktatorischen Abtrift von EUschi&Co täten die restlichen Nationalstaaten mit verbliebener Restvernunft gut, sich dem schwedischen Weg anzuschließen..!? Dieses EU-Modell als sozialistisches Umverteilungsmonster mit Werkbankfunktion für irre Lobbyisten ist in seiner Gesamtheit eh bereits gescheitert und müßte neu aufgestellt werden, falls überhaupt nötig!? Wohin wir allesamt geraten sind, steht mittlerweile radikal im Widerspruch gegen die Bürger in den europ. Ländern und darüber hinaus. Somit Europa NEU Denken.
24.11.2023
09:26 | exx: Der schönste Albtraum Ursula von der Leyens: Orbans EU-Geheimwaffe Judit Varga im Interview
Sie macht der EU-Bürokraten-Schickeria so richtig Angst: Judit Varga (43), Ex-Justizministerin Ungarns und nun EU-Politikerin, spricht im eXXpress-Interview Klartext – über Asyl, die EU-Erpressung, die Ukraine. Britische Medien nennen die Politikerin bereits “von der Leyens schönster Albtraum”.
Mal sehen, ob die "EU-Geheimwaffe" Wirkung zeigen wird! HP
23.11.2023
Der Westen will nicht riskieren, durch Fehleinschätzungen in einen größeren Konflikt mit Russland verwickelt zu werden, sobald der gescheiterte Stellvertreterkrieg dieses Blocks gegen Russland unweigerlich einfriert.
So dumm werden sie doch nicht sein ... und eine gegenseitige Verteidigung vereinbaren. Moment sprechen wir von der EU? ... Warm anziehen, liebe Leser. TS
19:39 | DieWeltwoche «Europa hat die Selbstbestimmungsfähigkeit verloren»: Viktor Orbáns Rede über den Niedergang der EU
... Orbans Kritik an der EU hat immer einen Preis ... die EU muss dann tief in die Tasche greifen .. damit dann Orban wieder ein bisschen leiser wird. Orban wird aber auch gebraucht von der EU .. so meine Auffassung, wer sonst sollte sonst mit Putin kontakt halten. Borrell oder Baerbock? ...... TS
21.11.2023
15:06 | anti-sp: Orban: Die Führung der EU verwandelt Europa in ein Freilichtmuseum ohne Zukunft
Die ungarische Regierung ist der Ansicht, dass die derzeitige Führung der EU riskiert, den Untergang Europas herbeizuführen und es in ein Freilichtmuseum ohne Zukunft zu verwandeln, erklärte der ungarische Premierminister Viktor Orban auf dem Kongress der Regierungspartei FIDES – Ungarische Bürgerunion in Budapest.
Während sich die ganze Welt erneuere, biete Brüssel Europa ein veraltetes Entwicklungsmodell an, „das ins Chaos führt“, so Orban. „Immer weniger Menschen haben Arbeit, immer mehr Menschen wollen ohne Arbeit leben. Die soziale Ordnung verschwindet, die Auswirkungen der Migration sind unkontrollierbar und die Investoren ziehen ihr Geld aus Europa nach Amerika und Asien ab“, sagte Orban, dessen Rede vom Fernsehsender M1 übertragen wurde. „Wir wollen nicht, dass Europa und vor allem Ungarn zu einem Freilichtmuseum wird, in dem es nur noch die Vergangenheit und keine Zukunft mehr gibt“, betonte er.
Kommentar des Einsenders
Es hätte vor ein paar Jahrzehnten schon recht gut funktioniert in unseren Breiten, bis die Narren über die Hintertür die Ruder in Hand nahmen…!? Womit Orbans Vorschläge eine Art Rückbesinnung auf eine intakte Gesellschaft zeigen… Wo ist das Problem, außer für die linken Phantasten…?
08:18 | AP: Tausende ukrainische Soldaten trainieren in Europa im Bewusstsein der „düsteren Zukunft“, die sie erwartet
Frankreich ist auf dem besten Weg, in diesem Jahr 7.000 Ukrainer auszubilden – einige in Polen, andere auf französischen Stützpunkten – im Rahmen einer militärischen Hilfsmission der Europäischen Union für die Ukraine, die diese Woche vor einem Jahr gestartet wurde. Die französische Armee gewährte The Associated Press letzte Woche Zugang zu einem Ausbildungsstützpunkt im ländlichen Frankreich, um zu beobachten, wie die neueste Klasse ukrainischer Infanteristen am Ende eines vierwöchigen Kurses auf Herz und Nieren geprüft wird.
Das ursprüngliche Ziel der EU-Mission bestand darin, 15.000 Soldaten auszubilden, aber sie hat dieses Ziel weit übertroffen und rechnet nun damit, bis Ende dieses Jahres 35.000 zu erreichen. Alle außer drei der 27 Mitgliedsländer der EU sowie das Nichtmitglied Norwegen haben Schulungen oder Ausbilder angeboten, so die EU-Kommission.
Kommentar des Einsenders
Wahnsinn. Das „Friedensprojekt“ EU/Nato trainiert tausende junge Zivilisten aus der Ukraine, um sie an der Front sterben zu lassen. Und kein Ton von EUschi & Stolti, endlich mit Verhandlungen mit Moskau einzutreten! Bleibt zu hoffen, dass die EU samt der Nato in Bälde Geschichte sind!?
20.11.2023
15:29 | eXX: Eurostat-Zahlen: 650.000 wehrfähige Ukrainer flüchteten in die EU
Es läuft im Moment nicht gut für die Ukraine, die große Gegenoffensive hat nicht den erwünschten Erfolg gebracht, wie selbst hohe Militärs einräumen. Da kommt diese Meldung zur Unzeit: 190.000 ukrainische Männer im wehrfähigen Alter haben sich nach Deutschland abgesetzt, 650.000 in die EU.
Seit Beginn des Krieges in der Ukraine im Februar 2022 sind rund 221.571 ukrainische Männer im Alter von 18 bis 60 Jahren nach Deutschland gekommen. Etwa 189.484 von ihnen sind behördlich registriert, aber weitere geschätzte 100.000 Männer befinden sich illegal im Land.
Insgesamt haben seit Kriegsbeginn etwa 6,3 Millionen Menschen die Ukraine verlassen, hauptsächlich Frauen und Kinder. Von diesen sind rund 650.000 Männer im wehrfähigen Alter in die EU-Länder, die Schweiz, Liechtenstein und Norwegen geflüchtet. JE
16:16 | Leserkommentar
Ich für meinen Teil hoffe, dass die Männer nicht so schnell in die UKR zurückkehren, die werden nur verheizt und das Drama dauert länger. Auch werde ich keinen von denen verraten, eher beglückwünschen.
12:18 | FAZ: Pensionierte Militärs rufen zu Putsch auf
In Spanien wächst die Wut auf Ministerpräsident Pedro Sánchez. Allein in Madrid demonstrieren am Wochenende 170.000 Menschen – und frühere Militärs wollen gar einen Staatsstreich anzetteln.
Die politische Situation in Spanien spitzt sich immer weiter zu. Wie diese tiefe Kluft in Spanien zwischen Links und Rechts überwunden werden kann, scheint aktuell nicht einmal ansatzweise beantwortbar zu sein. Viel eher wird es die Aufgabe - des Königs? - sein, eine noch weitere Vertiefung der Kluft zu verhindern. AÖ
14:03 | Leserkommentar
Der König in Spanien soll helfen ??? Echt jetzt ??? Das spanische Königshaus hat in den vergangenen Jahren so viele Skandale durchlebt, dass die Glaubwürdigkeit dieser Institution – aus Sicht des Volkes – möglicherweise nicht mehr so sehr hoch ist.
07:51 | iv: Rentenfonds für Europa-Abgeordnete steht vor der Pleite
Der Rentenfonds für Mitglieder des Europäischen Parlaments, aus dem die Straßburger Abgeordneten bis 2009 eine Zusatzrente erhielten, steht laut Medienberichten vor der Pleite. Mit der Zahlungsunfähigkeit sei in den kommenden Jahren zu rechnen, „weil die aktuellen und zukünftigen Verpflichtungen das bestehende Fondskapital um ein Vielfaches übersteigen“, heißt es in einer Mitteilung des Brüsseler Europabüros der Deutschen Sozialversicherung (DSV) unter Verweis auf aktuelle Medienberichte.
Meine Mutter, der Pfarrer, der Langlauftrainer und andere haben mich ständig sowohl vor Neid als auch vor der Schadenfreude (Reverse-Neid) gewarnt und ich hab mir das stets zu Herzen genommen. Aber werte hier anfangs Erwähnte, heute kann ich nicht anders! TB
17.11.2023
15:52 | BI: EU-Plan: Dänemark soll Tanker mit russischem Öl in der Ostsee kontrollieren und notfalls stoppen
Dänemark soll künftig offenbar Tankschiffe mit russischem Öl in der Ostsee stärker kontrollieren und notfalls auch stoppen. Über entsprechende Pläne der EU, um Sanktionen gegen Russland besser durchzusetzen, berichtet die „Financial Times“. Die russischen Öl-Exporte über die Ostsee führen durch dänische Gewässer. Russland umgeht Sanktionen wie den Preisdeckel mit einer „Schattenflotte“ alter Schiffe, die teilweise nicht versichert sind. Diese Schiffe zu blockieren, könne ein Hebel zur Durchsetzung der Preisgrenze sein.
dazu passend FMW: Daten aus Russland: Westliche Öl-Sanktionen funktionieren nicht
Die Idee, russische Öltanker in der Ostsee zu kontrollieren und gegebenenfalls zu stoppen, um den von den G7-Staaten festgelegten Preisdeckel für russisches Öl durchzusetzen, erscheint aus mehreren Gründen problematisch und könnte als schwachsinnig angesehen werden. Es gibt mehrere Aspekte, die die Wirksamkeit und Durchführbarkeit dieser Strategie infrage stellen.
Es stellt sich die Frage, wie Dänemark und andere EU-Länder effektiv die Kontrolle über die zahlreichen durch ihre Gewässer fahrenden Schiffe ausüben können, insbesondere wenn diese sich einem Stopp widersetzen. Ein solcher Schritt könnte die internationalen Beziehungen weiter belasten und zu einer Eskalation von Spannungen führen, insbesondere zwischen der EU und Russland.
Die Annahme, dass die Festsetzung eines Preisdeckels und die Kontrolle von Schiffen die Einnahmen Russlands aus dem Ölexport signifikant verringern würden, könnte sich als trügerisch erweisen. Russland hat seit langem Wege gefunden, Sanktionen zu umgehen, und könnte weitere Methoden entwickeln, um seine Ölexporte fortzusetzen. Diese Aktionen könnten unbeabsichtigte Folgen für den globalen Ölmarkt haben, einschließlich Preisschwankungen, die weltweit Auswirkungen haben könnten. JE
16.11.2023
16:30 | wiwo: Warum Glyphosat weiter gespritzt werden darf
Die EU hat überraschend die Zulassung für den umstrittenen Unkrautvernichter Glyphosat um zehn Jahre verlängert. Zunächst hatte sich in einem EU-Berufungsausschuss keine qualifizierte Mehrheit für oder gegen einen weiteren Einsatz des Mittels gefunden. Die Bundesregierung enthielt sich dabei: Die FDP war für eine Verlängerung, die Grünen dagegen.
Damit war der Weg für die EU-Kommission frei, im Alleingang eine Entscheidung treffen. Das tat die Kommission dann überraschend schnell – und verlängerte die Zulassung des Mittels um zehn Jahre. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) hatte zuvor keine inakzeptablen Gefahren gesehen, aber Datenlücken festgestellt – etwa dazu, wie Glyphosat auf Wasserpflanzen wirkt.
Kommentar des Einsenders
Hat die Geldlobby wieder mal den Verstand schwinden lassen… War’s wieder ein SMS an die EUschi, diesmal vom Bayer!? Zehn weitere Jahre den krebserregenden Dreck in unserer Natur… Ein Graus.
17:59 | Leseratte
Ist doch ganz einfach: In der Ukraine hat Monsanto riesige Flächen gekauft, auf denen derzeit Getreide produziert wird, das mit Glyphosat behandelt werden dürfte (ob die anderen Konzerne es auch verwenden ist mir nicht bekannt. Vermutlich ja). Wenn die EU den Dreck verbietet, darf das ukrainische Getreide bei uns nicht in Verkehr gebracht werden. Das hat EUschi aber dem Elendskij zugesagt.
Kommt noch dazu, dass Monsanto in der Ukraine angeblich zukünftig die Saat produzieren will, die sie für teures Geld jedes Jahr wieder verkaufen. Es ist klar, dass über kurz oder lang in ganz Europa nur noch dieses Zeugs angebaut werden soll inkl. der Giftspritzung for ever. Insofern wäre es aus Sicht der Konzerne ein absoluter Verrat der EU, wenn sie es verbieten würde. Damit wäre dann auch ein EU-Beitritt vom Tisch, weil Monsanto dann sein Geschäftsmodell dort nicht weiterführen kann.
18:18 | Die Eule
Die Antwort ist ganz einfach: Weil keiner mehr Bauer werden will und deshalb der Anbau von Getreide oder Gemüse mit minimalstem Personalaufwand erfolgen muss. Wer dies nicht will, der muss eine Verknappung hinnehmen, oder den Anbau in Länder wie Brasilien verlagern. Dort ist wieder alles möglich, denn auch die Mägen der deutschen Klimaapostel müssen gefüllt werden.
15.11.2023
12:40 | orf.at: EU-Beitritt der Ukraine laut Studie machbar
Volkswirtschaftlich dürfte die Ukraine die EU kaum überfordern. Würde das Land heute beitreten, würde sich die Wirtschaftsleistung der Union um ein Prozent und ihre Bevölkerungszahl um neun Prozent vergrößern – ein ähnlicher Effekt wie beim EU-Beitritt von Polen 2004. In den Jahren vor dem russischen Überfall wuchs das BIP der Ukraine zwischen 2000 und 2008 und 2010 und 2013 sowie 2016 und 2019 schneller als jenes der EU.
Man kann sich alles schön rechnen. Vermutlich wird der Beitritt der Ukraine nur gewollt, damit man die zahlreichen verwitweten Ukrainerinnen an den afghanischen und syrischen Mann bringen kann. Und das wiiw wird die Wirtschaftsleistung der Ukraine auch noch schön rechnen, weil es ziemlich sicher die Wirtschaftsleistung der von Russland einverleibten ehemaligen ukrainischen Gebiete noch der Ukraine zuschlägt. Nimmt man diese Industriestandorte weg, was realpolitisch geboten ist, schaut es mit der Wirtschaftsleistung der Ukraine noch trauriger aus als vor Ausbruch dieses schrecklichen Krieges. Vor Kriegsbeginn lag das Durchschnittseinkommen in der Ukraine bei rund einem Drittel! Zudem ist die Einkommens- und Vermögensverteilung in der Ukraine wesentlich gespreizter als in allen EU-Mitgliedsstaaten. Niemand kann sich hier vorstellen, wie reiche und wie arme Menschen es in der Ukraine gibt. AÖ
14.11.2023
15:32 | X: „Spanien ist christlich, nicht muslimisch“, rufen Patrioten in allen spanischen Städten.
Solange Pedro Sánchez bleibt tut sich nichts. Er hat die Macht über die Gesetze, Gerichtshof, alles... Er gibt Separatisten alles und überflutet Spanien mit Flüchtlingen, die Deutschland nicht behalten will, weil zu radikal... und auch mit Marokkaner, weil Marokko sein Handy gehackt hat und wer weiß, was dieses Ars.... treibt. Zum heulen NL
13.11.2023
15:23 | jourwatch Vollmeise, oder was? EU gibt Millionen Steuergelder für Vernichtung von Wein aus
Die EU hat seit 2014 fast eine Milliarde Euro für die Vernichtung von Lebensmitteln ausgegeben, fast die Hälfte davon für Wein. Das geht aus einer Antwort der EU-Kommission auf eine Anfrage des FDP-Europaabgeordneten Moritz Körner hervor, wie der “Spiegel” berichtet. Demnach wurden allein 2020 und 2021 mehr als 290 Millionen Euro aufgewendet, um Wein zu entsorgen.
In diesem Jahr rechnet die Kommission mit weiteren gut 175 Millionen. Von den insgesamt 468 Millionen Euro entfielen rund 252 Millionen auf französischen Wein. In Deutschland wurde 2020 und 2021 kein Wein mit EU-Geldern entsorgt, 2023 wird mit sechseinhalb Millionen Euro gerechnet. 522 Millionen Euro hat die EU seit 2014 aufgewendet, um andere Lebensmittel zu vernichten. Agrarkommissar Janusz Wojciechowski verweist auf “Maßnahmen zur Stabilisierung der Agrarmärkte”. Teilweise würden Lebensmittel vorübergehend vom Markt genommen und später verkauft.
Kommentar des Einsenders
Wenn’s der Verwaltung zu gut geht und Narren am Spieltisch sitzen, kommen derartige Irrsinnigkeit raus. Ein Haufen überbezahlter Unfähiger, mit Liebesentzug in den Heimatländern bestraft und nach Brüssel versetzt auf den Bürokratiemisthaufen in Belgien, schießt Böcke, die man im Nachgang verlachend bloß aus alten kommunistisch/sozialistischen Ländern kannte! Viertes Reich – und hoffentlich bald Geschichte!?
Den Winzern wird hiermit gezeigt, was die EU Bürokraten von ihrer Arbeit und ihrem Produkt halten... JE
15:23 | Der Alpenrebell
Wein wegschütten, ist in meinen Augen Alkoholmissbrauch!!
Wir mussten in diesem Jahr ebenfalls 20% unserer Trauben auf den Boden schneiden, obwohl die Qualität ausserordentlich gut war. Menge war kleiner als im Vorjahr. Man fragt sich, was das soll. Man will uns Winzer offenbar mit solchen Massnahmen die Existenz berauben. Mit knapp 8 ha geht das langsam an die Substanz.
10.11.2023
15:23 | orf.at: Europaparlament will neue Einnahmequellen für Budget
Das Europaparlament macht sich für neue Finanzierungsquellen für das EU-Budget stark. Die Abgeordneten verabschiedeten heute ihre Position zum EU-Eigenmittelsystem mit drei geplanten neuen Einnahmequellen: die Einnahmen aus dem Emissionshandel (ETS), die Mittel aus dem Grenzausgleichsmechanismus für Kohlendioxid (CBAM) und aus der globalen Mindeststeuer auf Unternehmensgewinne.Durch den Emissionshandel müssen etwa Stromproduzenten für ihren CO2-Ausstoß bezahlen, mit CBAM wird eine Abgabe auf bestimmte Waren aus Drittstaaten erhoben, die sich daran orientiert, wie viel CO2 bei der Produktion ausgestoßen wurde. Bestimmte Anteile dieser Zahlungen sollen nicht wie bisher den Mitgliedsstaaten, sondern direkt dem EU-Haushalt zugutekommen.
Hätte Eric Carle nicht schon vor Jahrzehnten - in der deutschen Übersetzung - die Raupe Nimmersatt erfunden - genau genommen handelt es sich bei diesem Kinderbuchklassiker um die kleine Raupe Nimmersatt - so müsste man diese nun als Tieranalogie für das EU-Parlament einführen. Statt vielfärbig wäre sie natürlich nur zwei-färbig. Nur würde aus der blau-gelb bestirnten Raupe Nimmersatt niemalsnie ein wunderschöne Schmetterlingen entstehen, sondern sie würde sich als Trugbild eines Moloch entpuppen. AÖ
09.11.2023
19:52 | Exxpress: Orban stellt klar: Ukraine hat keinen Anspruch auf EU-Mitgliedschaft
Die Europäische Union stellt die Weichen für Beitrittsgespräche mit Kiew, obwohl in der Ukraine im Jahr 2024 nicht einmal gewählt werden darf. Ungarn ist entschieden dagegen. “Der EU-Beitritt der Ukraine würde den Krieg in den Block bringen”, warnt Viktor Orbans Außenminister Szijjártó.
Wir können dankbar sein, dass Orban hier wieder einmal die EU bremst. Entscheident muss aber sein, dass bei der EU Wahl alle Stimmen in diese Richtung gehen. TS
15:23 | derstatus: Riesenloch in EU-Budget: Doch Flinten-Uschi verballert 900 Mio. Euro an Jordanien
Das EU-Budget weist zwar ein gewaltiges Finanzierungsloch von 66 Milliarden Euro auf - nicht zuletzt wegen Milliarden-Geschenken an die Ukraine - aber dies sorgt nicht dafür, dass man in Brüssel sparsamer wird. Vielmehr hält der Hang zu Geldgeschenken weiter an. Nun zeigte sich die umstrittene EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wieder in Geberlaune. Rund 900 Millionen Euro versprach sie für das Königreich Jordanien.
Die EU sieht sich angesichts der Energiekrise, Inflation und allgemeinen Kostensteigerungen mit massiven Haushaltsproblemen konfrontiert, verschleudert jedoch weiterhin immense Summen ans Ausland. Trotz eines Defizits von rund 66 Milliarden Euro wurden signifikante Beträge an die Ukraine, Palästina, Äthiopien, Jordanien und für Impfstoffverträge mit Pfizer zugesagt.
Diese Ausgaben werden besonders kritisch gesehen, da EU-Bürger aufgrund der wirtschaftlichen Herausforderungen Sparmaßnahmen erleben und keine vergleichbaren Unterstützungen erhalten. Flintenuschi steht wegen dieser Ausgabenpolitik und ihrer politischen Karriere in der Kritik. Um das Budgetdefizit zu decken, wird von den EU-Mitgliedsstaaten erwartet, zusätzliche Mittel bereitzustellen, was in einigen Ländern auf heftigen Widerstand stößt. JE
19:00 | Leser Kommentar
Kann mir einmal einer erklären, warum WIR das bezahlen sollen? Die Feststellung treffen, das es kein weiteres Geld gibt, alles was diese Personen sonst noch ausgeben, mögen die Vertragspartner durch Inkassobüros direkt bei den zuständigen EU-Abgeordneten und Verwaltungsmitarbeitern eintreiben!
15:23| Die Presse: EU will Zuckersackerl im Kaffeehaus verbieten
Um Abfallberge zu reduzieren, sollen auch Fast-Food-Ketten auf Teller und abwaschbare Becher umstellen. Verpackte Kosmetik soll aus Hotels verschwinden.
Ein Parlament, das für so einen Schwachsinn Zeit hat, ist eindeutig deutlich überdimensioniert. Wie viel Ressourcen könnten eingespart werden, wenn das EU-Parlament zumindest halbiert würde? So viel Zuckersackerl könnten die EU-Bürger in hundert Jahren nicht aufreißen. AÖ
07.11.2023
15:23 | apollo: Georgien, Ukraine, Türkei: Baerbock setzt auf schnelle EU-Erweiterung
Im Auswärtigen Amt kamen am Donnerstag die Außenminister der EU-Staaten sowie zehn Beitrittskandidaten zu einer Konferenz zusammen. In ihrer Eröffnungsrede erläuterte Bundesaußenministerin Baerbock ihre Erweiterungs- und Reformpläne. Für Baerbock ist die Erweiterung der EU gleichbedeutend mit deren Stärkung: „Die EU-Erweiterung ist die geopolitische Konsequenz aus Russlands Angriff auf die Ukraine. Wir können uns in Europa keine Grauzonen mehr leisten. Die Erweiterung ist zugleich auch eine geopolitische Chance für die EU“ sagt sie.
Kommentar des Einsenders
Das hätten’s noch gern, um mit der Nato im Gepäck der Russ. Föderation weiterhin vor die Haustür zu brunzen!? Ein Schuldenerweiterungsprogramm und eine Farbrevolution in Georgen müssen wohl noch her, Moldawien ist schon auf Schiene, die Ukros dauerpleite und Erdo’s Interesse an Brüssel müßte mittlerweile gänzlich erloschen sein…!? Selbig das Interesse der europ. Steuerzahler, diesen irren Verein noch weiter zu finanzieren!?
07.11.2023
15:23 | orf.at: Insider: Kommission für Beitrittsgespräche mit Ukraine
Die EU-Kommission wird nach Angaben von zwei Beamten morgen [= heute] die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldawien empfehlen. Voraussetzung sei, dass beide Staaten die noch ausstehenden Bedingungen erfüllten, sagten beide EU-Beamte gestern in Brüssel weiter.
Blau-gelbe geistige Umnachtung, nordwestlich und nordöstlich von Wien. Die kommende EU-Wahl muss ein Fanal gegen diese jeden Bezug zur Realität verloren habenden Brüsseliten werden, von Dublin bis nach Athen, von Lissabon bis nach Helsinki. AÖ
06.11.2023
19:55 | Tagesspiegel: EU-Mitgliedschaft der Ukraine: Baerbock hat die Aufnahme angeblich zugesichert
Der ukrainische Außenminister sagte der „Welt“, dass seine deutsche Amtskollegin eine „Zusicherung“ gegeben habe. 2022 hatte die Ukraine eine Aufnahme in die EU beantragt. „Ich habe keinen Zweifel, dass die Ukraine ein Teil der Europäischen Union sein wird“, sagte Kuleba der „Welt“ (Montagsausgabe). „Diese Zusicherung“ habe er von Baerbock erhalten.
"The unguided Annalena" ist wieder unterwegs, dort wo intelligente Bomben und gelenkte Drohnen im Einsatz sind .. ist der unintelligenteste Marschflugkörper der deutschen Außenpolitik .. immer für eine Explosion gut.
Wo ist der Küsserkönig aus Kroatien wenn man ihn braucht ... damit der dem deutschen Pandorachen den Mund des Unheils verschließt. TS
15:23 | jourwatch: Fünf EU-Länder schmieden Abschiebebündnis – Deutschland natürlich nicht dabei
Während Deutschland sich immer noch im migrationspolitischen Blindflug befindet und de facto nichts gegen den seit acht Jahren anhaltenden Ansturm tut, obwohl es darunter zusammenbricht, ist in Nordeuropa endgültig die Vernunft zurückgekehrt. Bei einem zweitägigen Treffen in Kopenhagen, haben sich die zuständigen Minister aus Dänemark, Schweden, Norwegen, Finnland und Island darauf geeinigt, dass sich die Migrations- und Abschiebungsbeauftragten regelmäßig treffen und die Zusammenarbeit mit Drittländern stärken sollen, um Rückführungen von Migranten in ihre Herkunftsstaaten besser durchführen zu können.
Kommentar des Einsenders
Wo ein Wille, da ein Weg! Damit ist ganze EU-Schmu hinfällig. Sollte unseren Breiten ein Beispiel sein!
04.11.2023
15:23 | euronews: Brüssel öffnet die Büchse der Pandora: EU-Kommission will Haushalt um 100 Milliarden Euro aufstocken
... Wir leben in einer völlig anderen Welt als im Jahr 2020", sagte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, im Juni, als sie den Zusatz-Haushalt vorstellte: "Das zeigt sich auch in unserem Haushalt - diese Welt der vielen Krisen. Wir haben diesen Haushalt mehr denn je genutzt, um Teil der Lösung (für) diese Krisen zu sein."
Kriegsbedingte 100 Milliarden mehr für Nichtskönner mit Allmachtsphantasien in Brüssel. EUschis Offenbarungseid: dass die in einer völlig, nämlich komplett realitätsfernen, verschrobenen, Welt leben - und das nicht erst seit 2020 - ist uns allen bekannt. Dieses Statement offenbart aber einmal, warum wir Kriege haben, wer die Profiteure davon sind, wer diese anzettelt oder (im EU-Falle) zeitlich und regional auszudehnen versucht!
In Anlehnung an Einstein: 2 Dinge sind unendlich, das Universum und meine Verachtung für diese Form der EU - beim Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher. TB
Die Leseratte
Hier gehts um die Aufstockung des EU-Haushaltes, nachdem die Brüsseler Verwalter des Budgets dieses massiv veruntreut haben zugunsten der Ukraine, für die sie aber jetzt weitere Mittel einfordern. Fast alle sind sich darüber einig, nur die Zahlerländer verlangen lieber Umschichtungen im bestehenden Haushalt und Ungarn ist komplett dagegen und will zusätzliche Mittel für die Ukraine nur mit Auflagen zustimmen, um das Geld vor der dortigen Korruption zu schützen.
Kommentar zu diesem Artikel (an anderer Stelle): Ich habe Geschenke im Wert von 17 Milliarden für die Ukraine gesehen + 33 Milliarden Euro Darlehen die niemals zurückgezahlt werden,, 15 Milliarden für die Versorgung von Migranten, aber ich habe keine Ausgaben für Europäer mit niedrigem Einkommen gesehen, für Rentner, die gezwungen sind, Plastikflaschen zu sammeln, für Hunderttausende von europäischen Obdachlosen.
02.11.2023
12:36 | orf.at: Frankreich kämpft für „die Sprache Molieres“
In der EU gibt es 24 Amtssprachen, in den EU-Institutionen drei Arbeitssprachen: Englisch, Französisch und Deutsch. In der Praxis etablierte sich Englisch als kleinster gemeinsamer Nenner im Alltag. Dass in Einstellungsverfahren für EU-Kommissionsjobs gewisse Tests nun ausschließlich in dieser Sprache gemacht werden können, geht der französischen Regierung aber zu weit: Per EU-Gericht soll der Diskriminierung „der Sprache Molieres“ ein Ende bereitet werden.
"Vive la France!" - In diesem Zusammenhang kommt sogar mir dieser Slogan über die Lippen. Dass fast 100 Millionen Deutschsprachige in der EU nicht ein ähnliches Selbstverständnis pflegen, liegt wohl auch daran, dass die Regierungen dieser beiden Länder in den vergangenen Jahrzehnten von wenigen Ausnahmen einmal abgesehen von brüsselitischen Ministerfachkräften durchsetzt waren. Dass etwa geldpolitisch relevante Texte der EZB, insbesondere sind das Interviews, nicht in alle Amtssprachen übersetzt werden, ist und bleibt ein, aber beileibe nicht der einzige Sprachskandal. AÖ
15:23 | tkp: Eurokraten wollen EU-Superstaat vor Jahresende
Nachdem kürzlich die nächste Phase des “digitalen Euro” beschlossen wurde (TKP hat berichtet), kam der Europäische Rat letzte Woche in Brüssel zusammen, um u.a. die Zukunft der EU zu erörtern. Diese regelmäßigen Gipfeltreffen sind (zu) wenig beachtet, finden dort doch immer wieder Weichenstellungen statt. Diesmal geht es erneut um die Zukunft der EU und des Euro-Finanzsystems, wobei der sprichtwörtliche Teufel nicht nur in den Details verborgen steckt.
Vorneweg eine knappe Kontextualisierung: die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank verfolgen seit geraumer Zeit ein übergeordnetes Ziel, nämlich die Kreation einer Art von EU-Zentralstaat, der sich über gemeinsame Anleihen (sog. “Eurobonds”) finanziert; unerwähnt verbleibt gewöhnlich deren zweiter Teil, denn wer Eurobonds sagt, muss diese auch über vergemeinschaftete Steuern finanzieren.
Der einzige "Superstaat" ist KEIN Staat! Bis zur Staatsfreiheit besser ein kantonisiertes Europa der 1.000 Lichtensteins als ein solches Zentralisierungsmonster. HP
15:23 | Leserkommentar
.....wir wurden nicht gefragt, ob wir den Euro überhaupt wollen und werden auch nicht gefragt werden, ob wir den Superstaat EU wollen.
