26.03.2025
10:47 | tkp: Schwindet die Macht der EU und werden ihre Führer ignoriert?
Die Brüsseler Bürokraten werden ignoriert und durch die Ereignisse zunehmend an den Rand gedrängt. Die nationalen Regierungen scheinen nun die Führung zu übernehmen. Es gibt viele Anzeichen dafür, dass der Stern von EU-Kommissarin Ursula von der Leyen verblasst, so die deutsche Zeitung Bild. Von der Leyen ist in den letzten Jahren praktisch zum Gesicht der EU geworden und wurde häufig als „mächtigste Frau Europas“ bezeichnet. Doch während Brüssel durch die Maßnahmen der nationalen Regierungen als Reaktion auf neue Entwicklungen immer mehr an den Rand gedrängt wird, scheint sie immer weniger Einfluss auf die Ereignisse zu haben. Darüber hinaus wird sie von ihren Kollegen zunehmend ignoriert, behauptet Bild.
Legendär ist auch ihr Besuch als Anhängsel von Frankreichs Präsident Macron in Peking. Während er mit rotem Teppich an der Treppe des Fliegers hochrangig begrüßt wurde, musste sie hinten aussteigen und durch Zoll- und Passkontrolle gehen. Die estnische Vizepräsidentin der Kommission und Außenbeauftragte Kaja Kallas wurde bei ihrem kürzlichen Besuch in Washington von Regierung und US-Außenminister Rubio ignoriert und musste sich unter den Abgeordneten im Kongress Gesprächspartner suchen.
Kommentar des Einsenders
International abgemeldet, also müssen Repression und Machtgelüste der abgekackten SED-Bürokraten gegen die eigenen Bürger gerichtet werden…!? Ähnlich der DDR 89, sie sind im Fallen, merken es aber offensichtlich noch nicht, behängen sich noch mit Medaillen und fordern den bedingungslosen Kampf gegen den Feind in Osten… Alles opportuner Hasenfurz, doch was sie noch nie gelernt haben – Diplomatie!
Btw: https://www.heute.at/s/ursula-von-der-leyen-macht-urlaub-in-der-steiermark-120098625
EUschi, wenn’s hart auf hart kommen sollte, die Steirer werden dir das Asyl im Murtaler Fluchtbunker mit Sicherheit verwehren.
Die EU verkommt zur „Eiertanz-Union“ – große Klappe, nix dahinter. Von der Leyen? Früher Powerfrau, heute diplomatisches Deko-Stück. Wird in Peking wie eine Praktikantin abgefertigt und international ignoriert. Kallas? Läuft durch Washington wie eine verlorene Austauschstudentin auf der Suche nach Gesprächspartnern.
Während Macron, Meloni & Co. das Zepter schwingen, hockt Brüssel am Kindertisch und glotzt. Ukraine? Verhandeln die Großen direkt – die EU darf höchstens applaudieren. Sogar Selenskyj lässt Brüssel links liegen und geht lieber bei Macron und Starmer Klinkenputzen. Kurz gesagt: Die „Europäische Union“ steht mittlerweile für „Überflüssigkeits-Zentrale“ – teuer, laut und komplett abgehängt. JE
08:15| Welt: EU-Führerschein soll künftig nur noch 15 Jahre gelten
Wer seinen Führerschein in der EU macht, soll ihn künftig alle 15 Jahre verlängern lassen müssen. Dann könnten die Behörden auch eine ärztliche Untersuchung verlangen. Verpflichtende Gesundheitstests für Senioren sind vom Tisch – dafür sollen Fahrverbote für Verkehrssünder künftig überall gelten.
Die Heizung im Haus, die Würmer im Brot, die Mobilität, Bargeldbeschränkungen .... da ist nichts mehr mit Selbstbestimmung, Demokratie oder gar Bürgerrechte. Steuerzahl-Huren mit Wurmbefall und bald, Frischfleisch für die Front. TS
25.03.2025
05:54 | weltwoche: Der nächste Rohrkrepierer der EU: die Spar- und Investitionsunion
....Nun wurde mit der Schaffung einer «Spar- und Investitionsunion» (SIU) ein neuer Versuch gestartet. Damit sollen die CMU und die Banken-Union unter ein gemeinsames Dach gestellt werden.
Die EU-Kommission will damit jährlich Hunderte von Milliarden Ersparnisse in produktive Investitionen lenken. Ziel sei es, die Beteiligung der EU-Bürger an den Kapitalmärkten durch umfassendere Investitionsmöglichkeiten und eine bessere Finanzkompetenz zu erhöhen, ihren Wohlstand zu fördern und die EU-Wirtschaft anzukurbeln. Wenn man sich dann aber etwas in die bisher bekannten Details vertieft, stellt man rasch fest, dass es vor allem darum geht, Geld in Projekte und Unternehmen zu kanalisieren, die den EU-Prioritäten dienen.
"... in produktive Investitionen lenken" - dem geübten EU-Beobachter schwant Übles. "Produktive Investitionen" sind in den Augen der EU reine Eigennutz- und Machtausbauaktivitäten* und mit "lenken" ist die Enteignung gemeint. TB
* Dazu passend - tkp: EU-Bürokraten und Politiker erhalten 7. Gehaltserhöhung seit 2022 TB
24.03.2025
19:12 | ntv: Neue Truppe der EU steht beim Einsatz vor Riesenproblemen
Die EU hat ihr Ziel erreicht, eine Eingreiftruppe mit 5000 Soldaten aufzubauen. Allerdings stellt sich die Frage, ob sie jemals entsandt wird. Es fehlt vor allem an Geld, aber auch an politischem Willen.
Die neue Einsatztruppe der Europäischen Union übt bereits gemeinsam für Missionen. Ob sie jedoch jemals zum Einsatz kommt, ist fraglich. Bislang sind in den EU-Töpfen nicht genügend Mittel eingeplant, um eine militärisch-strategische Kommandostruktur aufzubauen. Zudem müsste der Rat der europäischen Staats- und Regierungschefs einstimmig über einen Einsatz entscheiden. Und die Uneinigkeit im Rat sorgte bereits dafür, dass das Vorgängermodell der Eingreiftruppe, die sogenannten Battle Groups, nie entsendet wurde.
Vielleicht ist es eine schnelle Kriegsgefangenen Truppe? TS
15:12 | tkp: USA und Russland verhandeln – EU im Chaos
Während russische und amerikanische Delegationen auf Expertenebene in Riad Gespräche führen, versuchen die EU-Führer, Briten, Franzosen und Deutsche den Krieg zu verlängern und auszuweiten. Ein gemeinsame Linie wird aber offenbar nicht gefunden. Die Absichten der Beteiligten werden immer klarer: Russland und die USA arbeiten daran, den Konflikt zu beenden, indem sie die ersten Grundsätze anerkennen, und die Ukraine und das Vereinigte Königreich versuchen, den Frieden auf jede erdenkliche Weise zu sabotieren, um den Krieg zu verlängern und Russland so lange wie möglich ausbluten zu lassen. Warum? Je länger der Konflikt andauert, desto größer ist die Möglichkeit, ihn mit einem umfassenderen Konflikt zu verknüpfen, indem Russland zum Angriff auf das Baltikum angestachelt wird.
Der Sinn dieses Krieges besteht darin, Russland kontinuierlich zu schwächen und seine existenziellsten Sicherheitsbedenken zu provozieren, bis Russland sich gegen das Baltikum, Polen usw. zur Wehr setzt. Dann wird dies zu einem großen europäischen Krieg ausgeweitet, um Russland ein für alle Mal zu zerstören. Dies sagt mittlerweile Leyen ganz unverblümt:
Die EU im Selbstmordmodus, unkoordiniert und aggressiv – bereit für den erneuten Untergang und mit Vollgas Richtung Abgrund. Während Russland und die USA hinter verschlossenen Türen an Friedensoptionen schrauben, prügeln sich die Europäer auf offener Bühne um Sanktionen, Geld und wer zuerst Truppen schickt... Briten und Ukrainer zündeln am großen Pulverfass, in der Hoffnung, Russland ins Baltikum zu provozieren – für den ganz großen Knall. Macron rudert zurück, weil die Amis keinen Schutzschirm spannen wollen, und in Brüssel? Gipfel, Gelaber, gar nix Greifbares. Hauptsache mehr Waffen, weniger Plan. JE
12:07 | DerStandard: Wie die EU mit ihren Gegenzöllen gezielt Trump-Wähler angreift
Feuerzeuge, Spielkarten oder Whiskey: Im Konflikt mit den USA werden vermeintlich ökonomisch irrelevante Produkte zu politischen Spielbällen. Kann die Strategie der EU aufgehen? Wenn Mitte April die europäischen Gegenzölle wirksam werden, könnte der Preis von Feuerzeugen aus den USA um 20 Prozent steigen.
Für US-amerikanische Motorräder müssten Importeure einen Aufschlag von 25 Prozent hinblättern, und auf Liebhaber US-amerikanischen Bourbon Whiskeys dürften Mehrkosten von bis zu 50 Prozent zukommen.
Führen wir jetzt Krieg? Es wird immer verrückter, zuerst gegen Putin, dann gegen China und jetzt gegen die "Trump-Wähler"? Aber die Waffenindustrie, die Finanzindustrie wird nicht mit Sanktionen belegt?
Wir haben nichts gelernt und einen zwei oder drei Frontenkrieg werden wir wieder nicht gewinnen. TS
22.03.2025
18:15 | Die Leseratte - Syrien
Da fällt mir nichts mehr ein! Was bitte nimmt diese Frau zum Frühstück? Die neuen Führer in Syrien sind Islamisten, skrupellos Kopfabschneider, deren Anführer die USA zur Fahndung ausgeschrieben hatten mit 10 Mio Dollar Kopfgeld! Wie kann man angesicht solcher Männer davon fantasieren, dass dort ein demokratisches Paradies mit westlichen Werten entsteht?
Die wollen dort ein islamisches Kalifat errichten und die Scharia einführen. Das sind eine Art Taliban 2.0! Und genau wie die in Afghanistan werden sie ihre Versprechen auf Teilhabe aller Volksgruppen etc. NICHT einhalten! Frauen werden wie üblich rechtlos sein und wer kein Moslem ist wird fliehen müssen, sonst wird er umgebracht!
Das was ihr da vorschwebt, gab es unter Assad: Ein laizistisches Land mit Gleichberechtigung. Aber Assad war ja böse, Assad musste weg, weil er sich den Plänen der USA (und einiger Nachbarn) in den Weg gestellt hatte. Dafür hat man dem Steinzeitislam den Weg geebnet - und genau den gibt es dort nun. Das wars.
Sorry, wenn ich EUschi höre, wenn ich sehe, wie Annalena Baebock ebenfalls auf diese neuen Anführer dort abfährt, wenn ich diese Kallas erlebe, wenn ich mich daran erinnere, wie alle drei (und noch viele weitere Frauen) den Komiker in der Ukraine angehimmelt haben, (von Merkel will ich gar nicht reden), dann gibt es für mich nur die Forderung: Keine Frauen in hohen politischen Ämtern! Punkt.
PS: Wer es vergessen hat: Ich bin weiblich.
Transkript:
"Syrien kann ein Land werden, in dem jeder seine Meinung mit gleichen Rechten äußern kann und Vertretung für alle, Männer und Frauen gleichermaßen, über Glauben, Ethnie und Ideologie hinweg, ein Land in dem es für sektiererische Gewalt keinen Platz gibt. Die Zukunft Syriens liegt in der Hand aller Syrer."
06:02 | b.com/gvs: Der Krieg als Mittel zur Staatsfinanzierung und Konkursverschleppung
Europas Verhalten nach dem Trump-Putin-Handshake hat den Anschein, als bräuchten die EU und Großbritannien geradezu einen Krieg. Parallelen zu 1914 tun sich auf. Auch damals verbarg sich hinter den offensichtlichen geopolitischen Motiven verbarg sich ein weiteres Problem: Die österreichische Staatskasse war leer. Österreich hatte schlichtweg nicht genug Geld, um eine große Armee dauerhaft mobilisiert zu halten. Doch sobald die ersten Soldaten fielen, konnte die Regierung die Bevölkerung aus patriotischer Pflicht zum Kauf von Kriegsanleihen auffordern. Ein grausames, aber historisch belegtes Muster. TB
21.03.2025
08:27 | Welt: „Wir können Orban nicht vor die Tür werfen“, sagt ein Diplomat entnervt
Der EU-Gipfel endete in der Nacht zum Freitag ohne konkrete Ergebnisse. Die Staats- und Regierungschefs beschlossen zwar einen umfangreichen Aufrüstungsplan. Die Finanzierung bleibt jedoch nebulös. Und auch über die Ukraine-Hilfe besteht weiter Uneinigkeit – vor allem mit Ungarn.
ie Europäer sind im Gipfelrausch, ein Spitzentreffen jagt das nächste. Brüssel, London, Paris –mittlerweile finden die Treffen zeitweilig sogar mehrmals in der Woche statt. Die EU-Spitzen stehen unter Stress: Sie sehen sich als die letzten wahren Freunde der Ukraine und wollen Kiew im Überlebenskampf gegen Russland beistehen. Gleichzeitig müssen sich die Europäer im Eiltempo darauf vorbereiten, dass die US-Regierung unter Präsident Donald Trump künftig immer weniger für die Verteidigung Europas tun wird.
Die Menschen in Europa sollten Orban für den Friedensnobelpreis vorschlagen!!!! Man sollte eine derartige Nominierung von der Bevölkerung her anstossen. TS
06:18 | tkp: Syrischer Außenminister: „EU hat unsere Erwartungen nicht erfüllt“
Auf einer Geberkonferenz in Brüssel wurden 5,8 Milliarden Euro für den Wiederaufbau in Syrien zugesagt. Davon sind 720,5 Millionen Euro, über die Jahre 2025 und 2026 verteilt, für die Unterstützung der Bevölkerung in Syrien sowie für syrische Flüchtlinge und gefährdete Aufnahmegemeinschaften im Libanon, in Jordanien und im Irak vorgesehen.
Keine Sorge - die unsrigen auch nicht. Und im Gegensatz zu Syrien waäre die Eu auch wirklcih zuständig gewesen für uns! TB
20.03.2025
19:56 | Krone: Regelung im Kleingedruckten könnte Bumerang werden
Hat sich die Europäische Union mit ihrem neuen Rüstungsplan übernommen? Brüssel will Kredite für militärisches Gerät nur gewähren, wenn ein Großteil der Komponenten aus Europa stammt. Einige Mitgliedsstaaten fürchten jedoch bürokratische Horrorszenarien.
Der kolossale Rüstungsplan könnte bis zu 800 Milliarden Euro freisetzen, die in den Schutz des Kontinents fließen sollen. Das Motto lautet dabei: Mehr kaufen, besser kaufen, gemeinsam kaufen – und europäisch kaufen! Durch die massive Aufrüstung soll auch der Wirtschaftsstandort Europa profitieren. Doch es gibt Zweifel, ob dieser die geplanten Vorhaben mittelfristig überhaupt stemmen kann.
Ohne ein Formular geht mal gar nix ... und wenn dann die Deutschen Truppen im Einsatz sind .. ohne Fax geht gar nix. Es wird so schön. TS
14:26 | eXX: Aus Angst vor Invasion: Brüssel will EU-Streitkräfte bis 2030 kampffähig machen
Droht Europa der große Krieg mit Wladimir Putins waffenstarrendem Russland? Geht es nach Brüssel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, könnte ein russisch-europäischer Krieg schon im Jahr 2030 düstere Realität werden. “Die Geschichte wird uns Untätigkeit nicht verzeihen”, warnt deshalb die EU-Kommission in einem neuen Strategiepapier zur Zukunft der europäischen Verteidigung. Sollte Russland seine Ziele in der Ukraine erreichen, werde Moskau seinen Eroberungsfeldzug gen Europa fortsetzen. Und das könnte wie gesagt bereits in fünf Jahren der Fall sein.
“Die Sicherheitsarchitektur, auf die wir uns verlassen haben, kann nicht länger als selbstverständlich angesehen werden”, erklärte von der Leyen bei der Vorstellung des sogenannten Weißbuches. Man müsse jetzt die eigenen Fähigkeiten stärken und in Verteidigung investieren. Bekanntlich wollen die USA unter Präsident Donald Trump nicht mehr den militärischen (und atomaren) Schutzschirm für die EU spielen. Um zuvorderst Russland, aber auch andere potenzielle Aggressoren wirkungsvoll abzuschrecken, ist es aus Sicht der EU-Kommission geboten, schleunigst bestehende militärische Fähigkeitslücken zu schließen.
Die EU stellt sich auf eine Eskalation mit Russland ein und geht davon aus, dass ein großer Krieg in Europa keine abstrakte Gefahr mehr ist, sondern eine reale Möglichkeit. JE
18:30 | Leser Kommentar
Ein Krieg gegen Russland ist also eine reale Möglichkeit. Gut.
Na dann, bei so vielen Lügen und Verrat der Politik an den Bürgern, ihrem Eigentum und ihrer Gesundheit sollen auch die Politiker selbst in den Krieg ziehen und nicht darauf hoffen, dass die abgezockten, vollgeimpften und bei jeder Gelegenheit belogenen und betrogenen Bürger das dann auch noch für völlig schwachmatige Politiker tun. Nein!
Politiker und ihre Brut zuerst in die allererste Front. Sollen die doch ihre eigene NEUE GRÜNE und CO2-freie FRONT einrichten. Ein Kriegsdienst kann nur verlangt werden, wenn ein Krieg vorher nicht hochverräterisch und gegen die Interessen des eigenen Volkes provoziert wurde und das auch noch mit einem "Gegner" der bekanntermaßen gar keinen Krieg wollte und will!
So ist dann ein Krieg vorbei noch ehe er begann. Wetten?!
18:30 | Die Kleine Rebellin zu 14:26
Wo VdL das Datum der Kriegsbereitschaft gegen Russland schon weiß, wer beginnt dann zuerst mit den Kriegshandlungen, Russland oder die EU? Aber was passiert, wenn Russland nicht so lange warten will, bis Uschi ordentlich aufgerüstet hat. Wenn es nicht so gefährlich ist kann man darüber einfach nur lachen.
18:52 | Dipl.Ing. zu 18:30
… ab fünfuhrfünfundvierzig wird dann zurück geschossen …
19:41 | Leser Kommentar zu 18:30
ich bin ja Ihrer Meinung, aber, nur zur Erinnerung:
Würde Ursula von der Leyen ihre eigenen Kinder in Auslandseinsätze schicken?
19:41 | Leser Kommentar
Merkwürige Headline. Das würde ja bedeuten, das die EU-Streitkräfte. Nicht kampfffähig sind. Die EU ist keinster Weise, Rohstoff und Energieautark. Wie soll das gehen. Von der Mann-Power mal gang abgesehen. Und die hunderte Divisionen, vorzugsweise hart wie Kruppstahl, zäh wie Leder.
Wie will zudem so einen Kampf gegen eine Atommacht bestehen. Verdeammt noch mal, in welcher Quanten-Subwelt bin ich gelandet...
19.03.2025
12:38 | Wirtschaftswoche: So will die EU Europa wehrfähiger machen
Der EU-Rat beauftragt die Kommission, die europäischen Schuldenregeln zu erweitern, um mehr Spielraum für Verteidigungsausgaben zu erhalten.
Die europäischen Staats- und Regierungschefs wollen die Verteidigungsausgaben drastisch erhöhen. Damit dies im Einklang mit den Stabilitätsregeln der EU geschehen kann, sollen die Ausgaben für die notwendige Aufrüstung nicht mehr bei der nationalen Verschuldung angerechnet werden. Der EU-Rat erteilte der Kommission auf seinem Sondergipfel gestern am späten Abend in Brüssel den Auftrag, eine entsprechende Änderung des Stabilitätspakts auszuarbeiten. Dies geht aus der beschlossenen Abschlusserklärung hervor. Damit reagieren die EU-Chefs auf den von US-Präsident Donald Trump verhängten Stopp der amerikanischen Militärhilfe für die Ukraine.
Plan für Wiederbewaffnung
Mit der Herausnahme des Militärbereichs aus der Defizitberechnung sollen mehr Verteidigungsausgaben auf nationaler Ebene ermöglicht werden. Für diesen Weg hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit ihrem „Plan zur Wiederbewaffnung Europas“ den Mitgliedsstaaten bereits konkrete Vorschläge geliefert.
Nach diesem Plan, der ein Volumen von 800 Milliarden Euro hat, soll den EU-Staaten die Aufnahme von Krediten erleichtert werden, ohne dass sie mit den EU-Defizitregeln in Konflikt geraten und Strafzahlungen riskieren. Konkret soll das über eine Ausnahmeregel gehen, die es „angesichts der außergewöhnlichen Umstände“ erlaubt, Kredite für Verteidigung nicht auf die nationalen Schuldengrenzen anzurechnen.
Die Kleine Rebellin
Alles für den großen Krieg. Riesen Schulden zulasten der europäischen Bevölkerung für die totale Vernichtung
Hierzu noch einmal Das Vermächtnis von Wolfgang Borchert: Sag NEIN:
Dann gibt es nur eins!
Du. Mann an der Maschine und Mann in der Werkstatt. Wenn sie dir morgen befehlen, du sollst keine Wasserrohre und keine Kochtöpfe mehr machen – sondern Stahlhelm und Maschinengewehre, dann gibt es nur eins:
Sag NEIN!
Du. Mädchen hinterm Ladentisch und Mädchen im Büro. Wenn sie dir morgen befehlen, du sollst Granaten füllen und Zielfernrohre für Scharfschützengewehre montieren, dann gibt es nur eins:
Sag NEIN!
Du. Besitzer der Fabrik. Wenn sie dir morgen befehlen, du sollst statt Puder und Kakao Schiesspulver verkaufen, dann gibt es nur eins:
Sag NEIN!
Du. Forscher im Laboratorium. Wenn sie Dir morgen befehlen, du sollst einen neuen Tod erfinden gegen das alte Leben, dann gibt es nur eins:
Sag NEIN!
Du. Dichter in deiner Stube. Wenn sie dir morgen befehlen, du sollst keine Liebeslieder, du sollst Hasslieder singen, dann gibt es nur eins:
Sag NEIN!
Du. Arzt am Krankenbett. Wenn sie dir morgen befehlen, du sollst die Männer kriegstauglich schreiben, dann gibt es nur eins:
Sag NEIN!
Du. Pfarrer auf der Kanzel. Wenn sie dir morgen befehlen, du sollst den Mord segnen und den Krieg heilig sprechen, dann gibt es nur eins:
Sag NEIN!
Du. Kapitän auf dem Dampfer. Wenn sie dir morgen befehlen, du sollst keinen Weizen mehr fahren – sondern Kanonen und Panzer, dann gibt es nur eins:
Sag NEIN!
Du. Pilot auf dem Flugfeld. Wenn sie dir morgen befehlen, du sollst Bomben und Phosphor über die Städte tragen, dann gibt es nur eins:
Sag NEIN!
Du. Schneider auf deinem Bett. Wenn sie dir morgen befehlen, du sollst Uniformen zuschneiden, dann gibt es nur eins:
Sag NEIN!
Du. Richter im Talar. Wenn sie dir morgen befehlen, Du sollst zum Kriegsgericht gehen, dann gibt es nur eins:
Sag NEIN!
Du. Mann auf dem Bahnhof. Wenn sie dir morgen befehlen, du sollst das Signal zur Abfahrt geben für den Munitionszug und für den Truppentransporter, dann gibt es nur eins:
Sag NEIN!
Du. Mann auf dem Dorf und Mann in der Stadt. Wenn sie morgen kommen und dir den Gestellungsbefehl bringen, dann gibt es nur eins:
Sag NEIN!
Du. Mutter in der Normandie und Mutter in der Ukraine, du, Mutter in Frisko und London, du am Hoangho und am Mississippi, du, Mutter in Neapel und Hamburg und Kairo und Oslo – Mütter in allen Erdteilen, Mütter in der Welt, wenn sie morgen befehlen, ihr sollt Kinder gebären, Krankenschwestern für Kriegslazarette und neue Soldaten für neue Schlachten, Mütter in der Welt, dann gibt es nur eins:
Sagt NEIN! Mütter, sagt NEIN!
Denn wenn ihr nicht NEIN sagt, wenn IHR nicht nein sagt, Mütter, dann: dann:
In den lärmenden dampfdunstigen Hafenstädten werden die grossen Schiffe stöhnend verstummen und wie titanische Mammutkadaver wasserleichig träge gegen die toten vereinsamten Kaimauern schwanken, algen-, tang- und muschelüberwest, den früher so schimmernden dröhnenden Leib, friedhöflich fischfaulig duftend, mürbe, siech, gestorben – die Strassenbahnen werden wie sinnlose glanzlose glasäugige Käfige blöde verbeult und abgeblättert neben den verwirrten Stahlskeletten der Drähte und Gleise liegen, hinter morschen dachdurchlöcherten Schuppen, in verlorenen kraterzerrissenen Strassen – eine schlammgraue dickbreiige bleierne Stille wird sich heranwälzen, gefrässig, wachsend, wird anwachsen in den Schulen und Universitäten und Schauspielhäusern, auf Sport- und Kinderspielplätzen, grausig und gierig unaufhaltsam – der sonnige saftige Wein wird an den verfallenen Hängen verfaulen, der Reis wird in der verdorrten Erde vertrocknen, die Kartoffel wird auf den brachliegenden Äckern erfrieren und die Kühe werden ihre totsteifen Beine wie umgekippte Melkschemel in den Himmel strecken – in den Instituten werden die genialen Erfindungen der grossen Ärzte sauer werden, verrotten, pilzig verschimmeln – in den Küchen, Kammern und Kellern, in den Kühlhäusern und Speichern werden die letzten Säcke Mehl, die letzten Gläser Erdbeeren, Kürbis und Kirschsaft verkommen – das Brot unter den umgestürzten Tischen und auf zersplitterten Tellern wird grün werden und die ausgelaufene Butter wird stinken wie Schmierseife, das Korn auf den Feldern wird neben verrosteten Pflügen hingesunken sein wie ein erschlagenes Heer und die qualmenden Ziegelschornsteine, die Essen und die Schlote der stampfenden Fabriken werden, vom ewigen Gras zugedeckt, zerbröckeln – zerbröckeln – zerbröckeln – dann wird der letzte Mensch, mit zerfetzten Gedärmen und verpesteter Lunge, antwortlos und einsam unter der giftig glühenden Sonne und unter wankenden Gestirnen umherirren, einsam zwischen den unübersehbaren Massengräbern und den kalten Götzen der gigantischen betonklotzigen verödeten Städte, der letzte Mensch, dürr, wahnsinnig, lästernd, klagend – und seine furchtbare Klage: WARUM? wird ungehört in der Steppe verrinnen, durch die geborstenen Ruinen wehen, versickern im Schutt der Kirchen, gegen Hochbunker klatschen, in Blutlachen fallen, ungehört, antwortlos, letzter Tierschrei des letzten Tieres Mensch – all dieses wird eintreffen, morgen, morgen vielleicht, vielleicht heute Nacht schon, vielleicht heute Nacht, wenn — wenn — wenn ihr nicht NEIN sagt.
Wolfgang Borchert (1921-1947)
12:10 | Welt: EU erhält zunächst keine Informationen zu Trump-Putin-Telefonat
Die EU hat von den USA bisher keine Auskünfte zum Verlauf der Ukraine-Verhandlungen von Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin erhalten. Es werde nun versucht, Gespräche zu organisieren, um Informationen aus erster Hand zu erhalten, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas in Brüssel. Man sei allerdings bereits in Kontakt mit den Ukrainern gewesen.
Die bislang von russischer und amerikanischer Seite öffentlich gemachten Informationen zu den Beratungen wertete Kallas als Beleg dafür, „dass Russland eigentlich keine Zugeständnisse machen will“. Frage sei jetzt, was als Nächstes passieren werde.
Kuckies will gleich mal 11 Mrd. an Militärhilfe freigeben und niemand in der Regierung und schon gar nicht in der EU .... hat irgend eine Ahnung über die Gesprächsinhalte.
Scheinbar will man Selenskyj nicht vorwarnen. Putin wird sicher mit Trump überein gekommen sein, das Selenskyj Geschichte ist .... wetten?
Man ist in diesem Gespräch nur durch offene Türen gegangen. TS
Die von den Globalisten kontrollierte Europäische Union hat mit einem Schritt, der selbst den hartgesottensten Zyniker an ihrem moralischen Kompass zweifeln lassen würde, wieder einmal gezeigt, dass sie keine anderen Grundprinzipien hat als die Anhäufung von Geld und Macht, und den mit Al-Qaida verbundenen syrischen Außenminister zu einer Brüsseler „Geberkonferenz“ eingeladen. UPDATE: In der ursprünglichen Fassung dieses Artikels hieß es, die EU habe die Einstufung des syrischen Außenministers Asaad Hassan al-Shaibani als Terrorist aufgehoben, um ihm die Einreise zu ermöglichen, und stützte sich dabei auf einen Bericht der deutschen ARD-Brüssel-Korrespondentin Tina Hassel. Dies ist nicht bestätigt worden. Al-Shaibani ist nicht als Terrorist eingestuft worden. Die EU hat in ihrem unstillbaren Durst nach geopolitischer Relevanz den roten Teppich für diesen Terroristenführer ausgerollt, nur wenige Tage nachdem „Sicherheitskräfte“ seines Regimes mindestens 750 alawitische Zivilisten in den Küstenregionen Syriens systematisch vernichtet haben.
Der armenisch-syrische unabhängige Journalist Kevork Almassian, der jetzt in Deutschland lebt, kritisierte in einem Beitrag auf X scharf die Entscheidung Brüssels, dem dschihadistischen Außenminister den roten Teppich auszurollen. Er schrieb: „Syrien: Trotz der dokumentierten Massaker durch seine Todesschwadronen wurde Abu Mohammad al-Julani von der EU-Kommission zu einer Spendenkonferenz in Brüssel eingeladen. In welcher absurden Welt leben wir derzeit ernsthaft?“
Kommentar des Einsenders
Mit diesen Drecksäcken, Mördern und Terroristen macht sich EU gemein, gibt unser sauer verdientes Steuergeld nach Damaskus, um die Wölfe im Armani-Pelz zu finanzieren, während kein Wort über die Massaker verloren wird oder gar Sanktionen udgl. auszusprechen…!? Koksi ist out, schnell wenden sie sich den neuen irren Figuren zu, um für ihre Finanziers das Rad des Chaos, der Zerstörerei und Mörderei am Laufen zu halten…!? Cui bono – fehlt nur noch der Mileikowsky (Bibi) und der Reigen der Brandstifter und Mörder ist komplett! Mit Schimpf und Abscheu muss man sich abwenden von dieser Grauslichkeit EU.
Wenn man seine Mitarbeiter outsourced… Die Schlächter müssen somit nicht mehr ins Land kommen, um dort Christen abzumurksen, sondern erledigen das gleich vor Ort – mit EU-Segen und dicken Millionenhilfen. Ist außerdem medial besser zu verkaufen als Bilder von niedergemähten Kinderwagen in Deutschland... Während Baerbock von „Licht und Schatten“ schwafelt, rollt Brüssel dem Vertreter eines Regimes den roten Teppich aus, das erst kürzlich Massaker veranstaltet hat. Aber Hauptsache, das Geld fließt und die Moral bleibt verhandelbar. Und als Gipfel gibt Baerbock 300 Millionen Steuergelder aus, um den Boden für den nächsten Wahnsinn zu bereiten. Willkommen im geopolitischen Schlachthaus wo Massenmörder auch noch von ihren Opfern bezahlt werden... JE
18.03.2025
10:42 | tkp: Brüssel gibt 4,4 Milliarden Steuergeld für die „Energiewende“ in Südafrika aus
Die EU-Kommission hat finanzielle Unterstützung für Projekte zur Förderung der „Energiewende“ in Südafrika in Höhe von 4,4 Milliarden Euro zugesagt. Auch Deutschland will investieren. Im Land wird dies als Neokolonialismus kritisiert. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte das Global-Gateway-Paket am Donnerstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa an. „Es handelt sich um eine bedeutende erste Zusage im Rahmen der Kampagne „Scaling up Renewables in Africa“. Ich hoffe, dass sie viele andere dazu inspirieren wird, ebenfalls einen Beitrag zu leisten!“, postete von der Leyen auf X.
„Europa schätzt seine Partnerschaft mit Südafrika, genauso wie ich meine Freundschaft mit Präsident Ramaphosa schätze. Südafrika kann auf Europa zählen. Und ich weiß, dass Europa auf Südafrika zählen kann“, sagte sie in einer Pressemitteilung vor dem Besuch.
Kommentar des Einsenders
Jaja, so schauen echte Freundschaften aus auf Kosten der Steuerdeppen in Europa! Unser Geld freihand in alle Welt für Larifari-Projekte, um den Geneigten die schwarzen Taschen voll zu stopfen! Wo sind die Projektpläne, KPIs, Nachhaltigkeitskriterien, Evaluierungspläne, wer testiert den Projektfortschritt und die Einhaltung der Projektziele? Welche Maßnahmen werden konkret gesetzt? Wo sind Rechenschaftsberichte? Unmögliche Fragen, die nie beantwortet werden müssen!? Wäre das Erfolgskonzept in unseren Breiten kein Bauchfleck geworden, hätte es SA wohl längst aus eigenem Antrieb umgesetzt! EUschi läßt nach – unter Freunden reicht normalerweise eine SMS, um Milliarden Steuergelder freizuschaufeln…!? Btw. Ein Freund fragt erneut: Wann sitzen diese Räuber und Verbrecher endlich vor einem ordentlichen Gericht?
Typisch EU – hier gehen bald die Lichter aus, aber Afrika will man mit einer Energiewende beglücken. Dummland ballert 9,3 Milliarden Dollar raus, um Südafrika Kohle auszureden, während hier selbst die Netze wackeln. Und dann der Geniestreich: Ein Wasserstoff-Ammoniak-Irrsinn aus der Wüste, der durch Sandstürme schneller beerdigt wird als ein Berliner Flughafen eröffnet. Neokoloniale Arroganz in Reinform – aber Hauptsache, man fühlt sich grün und moralisch überlegen. JE
08:11 | Exxpress: Syrien erhält von der EU 2,5 Milliarden Euro
Die Europäische Union stockt ihre Hilfsgelder für Syrien erheblich auf: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte am Montag bei der Geberkonferenz in Brüssel 2,5 Milliarden Euro für die Jahre 2025 und 2026 an. Unter dem Vorsitz der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas versammelten sich Minister, UN-Funktionäre und Vertreter der syrischen Nachbarstaaten in Brüssel, um über weitere Hilfsmaßnahmen für Syrien zu beraten. Herausgekommen ist bei der Geberkonferenz der Betrag von 2,5 Milliarden (!) Euro für Syrien. In Spendierlaune zeigte sich auch Deutschland: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) versprach zusätzliche nochmals 300 Millionen Euro. Unklar bleibt jedoch, wie genau die Mittel verteilt werden sollen.
Ist das ein Kopfgeld für die ermordeten und abgeschlachteten Frauen und Kinder? Für die Christen? Für die Alawiten?
Hat man wegen solcher Massaker nicht ganze Länder weggebombt? Wo sind jetzt die Wertegrünen. TS
17.03.2025
14:58 | anti-sp: Die EU nimmt Kurs auf Krieg mit Russland
Die EU nimmt unzweideutig Kurs auf einen Krieg mit Russland, wobei nun auch ein heißer Krieg nicht mehr ausgeschlossen ist. Interessanterweise hat der Brüssel-Korrespondent der russischen Nachrichtenagentur TASS diese Entwicklung schon im Sommer 2024 prophezeit. Ich habe seinen Artikel damals übersetzt und es sieht ganz so aus, als ob er schon damals alle Vorzeichen richtig interpretiert hat. Schon im Juli 2024, als Trump noch gar nicht an der Macht war, hat er einen heißen Krieg zwischen EU-Staaten und Russland auf dem Gebiet der Ukraine als wahrscheinliches Szenario prophezeit. Da nun alles genau darauf zusteuert, empfehle ich, den Artikel vom Sommer 2024 noch einmal zu lesen.
Dubrowin hat schon im Juli 2024 geschrieben, dass „die EU-Kommission die Kontrolle über den gesamten militärisch-industriellen Komplex in Europa an sich reißt und die Wirtschaft der EU vollständig auf eine langfristige militärische Konfrontation“ mit Russland ausrichten wird. Und genau das passiert gerade, denn von der Leyen hat ein großes Aufrüstungsprogramm für 800 Milliarden Euro angekündigt, nachdem sie zuvor erstmals einen EU-Kommissar für Rüstung ernannt hatte, der die Kontrolle über die Aufrüstung der EU übernehmen soll. Und von der Leyen hat die Europäer vor einigen Tagen in einer Rede gewarnt, dass sie in den kommenden Wochen „Mut“ brauchen und sich auf „schwierige Entscheidungen“ einstellen müssen, um einen Sprung im Wettrüsten zu wagen. Das sei ihrer Ansicht nach „notwendig“, um Russland „militärisch abzuschrecken“.
Noch deutlicher war Manfred Weber, der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, der gefordert hat, Europa müsse sein „Denken jetzt auf die Kriegswirtschaft umstellen“. Übrigens ist es interessant, dass die höchsten Führungskräfte der EU, die nun am lautesten nach Krieg mit Russland schreien, Deutsche sind. Die haben anscheinend nichts aus der Vergangenheit gelernt.
Kommentar des Einsenders
Nach dem Vorglühen kommt das Verglühen gefolgt vom Nachglühen. An dem Feuerchen können sich zumindest unsere vielen Obdachlosen die Hände wärmen.
10:08 | ET: Für mehr Arbeitsplätze: EU-Ratspräsident Costa fordert Waffenkäufe vor allem in Europa
EU-Ratspräsident António Costa hat sich für die Beschaffung von Rüstungsgütern vorrangig in der EU ausgesprochen. „Kurzfristig müssen wir dort kaufen, wo die Waffen, die wir benötigen, verfügbar sind, also zum Beispiel in Europa, Amerika, Südkorea oder Japan“, sagte Costa der „Welt“ (Montagausgabe). „Aber langfristig sollten unsere Investitionen stärker in die heimische Rüstungsindustrie fließen.“ Dies komme nicht nur der Sicherheit Europas zugute sondern sei auch gut für die Gesellschaft. Denn derartige Investitionen könnten Arbeitsplätze schaffen und Innovationen mit sich bringen.
Bei einem Gipfel Anfang März hatten die EU-Staaten angekündigt, Europas Verteidigungskapazitäten als Reaktion auf den außenpolitischen Kurswechsel der USA unter Präsident Donald Trump auszubauen. Bei dem Treffen hatte sich die EU darauf geeinigt, bis zu 800 Milliarden Euro zur Verteidigung gegen Russland zu mobilisieren. Ein von EU-Präsidentin Ursula von der Leyen vorgestellter Fünf-Punkte-Plan zur „Wiederaufrüstung Europas“ umfasst eine Lockerung der Schuldenregeln sowie Anreize zur Steigerung der Verteidigungsausgaben.
Fette Kohle für die Rüstungsmafia... Waffen für den Frieden, Waffen für mehr Jobs, Waffen für mehr Leichen und noch mehr Rendite der Rüstungsmafia. Klassiker. Während Trump und Putin wenigstens miteinander reden, haut die EU lieber 800 Milliarden in die Rüstungsindustrie – natürlich mit „gelockerten Schuldenregeln“. Wer verdient? Die üblichen Verdächtigen...
Costa labert von „europäischer Sicherheit“ und „Innovation“, aber in Wahrheit geht’s nur um Kohle für die Waffenlobby. USA & Ukraine verhandeln über eine Feuerpause, aber die EU? Zieht sich zurück, wenn's um Frieden geht, ist aber ganz vorne dabei, wenn's um Aufrüstung und Profite geht. JE
08:43 | SPON: EU-Staaten beraten über weitere Ukrainehilfen
Die EU-Außenminister wollen neue Hilfsmaßnahmen für die Ukraine diskutieren. Im Gespräch ist offenbar Unterstützung im Wert von bis zu 40 Milliarden Euro. Für ein mögliches Veto Ungarns wurde offenbar bereits vorgesorgt.
Die EU-Außenministerinnen und -Außenminister bereiten weitere milliardenschwere Hilfen für die von Russland attackierte Ukraine vor. Die EU-Außenbeuaftragte Kaja Kallas schlug dazu laut der Nachrichtenagentur dpa vor, Kyjiw in diesem Jahr Hilfen im Wert von 20 bis 40 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Dafür sollen Mitgliedstaaten entsprechend ihrer Wirtschaftskraft Beiträge leisten.
Da hat man auch bei Österreich vorgesorgt!!! Es zeigt sich immer mehr, das Herbert Kickl von der EU und der EVP in Zusammenhang mit Merz verhindert wurde. Auch der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha nimmt an den Gesprächen in Brüssel teil.
»Unsere Prioritäten sind Europas Einheit, Stärke und Entschlossenheit« schrieb er auf X
Wenn die Ukraine bereits bis in diese Institiutionen vorgedrungen ist und man an den Sitzungen teil nimmt, dann ist es Zeit für Österreich sofort die Mitgliedschaft in der EU auf Eis zu legen. Einstellung der Mitgliedsbeiträge und sofortige Grenzkontrollen und Verweigerung von Militärtransporte. TS
15.03.2025
17:58 | Die Leseratte - Viktor Orban 12 Forderungen
Kann man so unterschreiben - falls man das könnte. Viktor Orbán stellt 12 Forderungen an die EU.
https://t.me/russlandsdeutsche/36496
Zitat:
„EU ohne Ukraine“ - Orbán stellt 12 Forderungen Ungarns an die Europäische Union.
„Was verlangt das ungarische Volk von Brüssel? Frieden, Freiheit und Einheit“, schreibt Viktor Orbán vor der Auflistung seiner Forderungen:
1. „Eine Union – aber ohne Ukraine“;
2. „Wir fordern ein Europa der Nationen“;
3. „Wir fordern Gleichheit vor dem Gesetz für alle Mitgliedstaaten“;
4. Wiederherstellung der „illegal entzogenen“ Kompetenzen der Mitgliedstaaten;
5. Sicherung der nationalen Souveränität und Stärkung des Vetorechts für nationale Regierungen;
6. „Vertreibung der Soros-Agenten“ aus der Europäischen Kommission und Entfernung korrupter Lobbyisten aus dem Europäischen Parlament;
7. „Die Zukunft unserer Enkelkinder nicht aufs Spiel setzen“ und Schuldenabbau in der EU;
8. Keine Behinderung der ungarischen Nationalgarde beim Schutz der Landesgrenzen, keine Zuwanderung von Migranten und Abschiebung illegaler Einwanderer aus der EU;
9. Verbot des Zuflusses von Dollar- und Euro-Beträgen in die EU-Staaten, die durch Korruption erlangt wurden;
10. Verbot der „unnatürlichen Umerziehung unserer Kinder“;
11. Schutz des christlichen Erbes Europas;
12. „Wir fordern Frieden in Europa“.
07:14 | Leser-Kommentar zum Kommentar des Einsenders von gestern
Was für ein Parlament werter Einsender? Zich mal wurde auf TB ausgesagt und begründet. Das Parlament ist nicht Weisungebefugt. Was soll die Illusion?!
Ach der Bürger wird es schlucken, wie die Sondermögen usw. Aber was solls, wenn man realisiert hat, wenn man als Minderheit im Europa-Irrenhaus lebt...
Dann ist es halt wie es ist. Nicht jeder will in Texas oder Mokau usw. leben. Jedem das Seine, als Reisender in einem derzeitigen merkwürdigen Sein...
14.03.2025
14:27 | euractiv: EU-Kommission will Parlament bei EU-Verteidigungsplan umgehen
Die Europäische Kommission will das Parlament umgehen, um die Genehmigung eines 150 Milliarden Euro schweren Finanzinstruments für die Verteidigung zu beschleunigen – aber so einfach wird das nicht. Von der Leyens Vorschlag würde den Mitgliedstaaten helfen, Geld freizusetzen, um die Verteidigungsausgaben nach dem Rückzug der USA als Europas beliebtester Militärverbündeter zu erhöhen. Von der Leyen sagte am Dienstagmorgen, dass die EU durch die Ausgabe von Anleihen und die Lockerung ihrer Vorschriften bis zu 800 Milliarden Euro für die Verteidigungsindustrie und die Anschaffungen der Mitgliedstaaten freisetzen könnte.
Kernstück des Plans sind Darlehen in Höhe von 150 Milliarden Euro für die gemeinsame Beschaffung von in Europa hergestellter Verteidigungsausrüstung. Die dazu benötigten Mittel würden von der Kommission im Rahmen der Sicherheitsaktion für Europa (SAFE) aufgebracht werden. Um die Genehmigung zu beschleunigen, beruft sie sich auf Artikel 122 des EU-Vertrags, der es ermöglicht, die parlamentarischen Verhandlungen für den Vorschlag zu umgehen und diesen direkt an den EU-Rat zur Verhandlung und Annahme weiterzuleiten.
Kommentar des Einsenders
Schön – damit ist dieses EU-System endgültig am Ende! Geheime Deals, Covid-Wiederaufbaufonds(!), SMS-Vergaben, Ausschaltung des Parlamentarismus, Umgehungen wegen „Dringlichkeiten“ usw… wie praktisch! Bloß mit „Demokratie“ hat das alles nichts mehr zu tun – es ist Faschismus/Konzernfaschismus von EUschi’s Gnaden! Das hart erarbeitete Geld der Europäer, um einer Handvoll Geneigter Realitätsverweigerer und scheinbar völlig Durchgeknallter, um deren Spielwiese zu finanzieren…!? Weiter Waffen für Wolodomyr, um den Endkampf weiter zu verlängern und weiterhin Schwarze Kassen am Leben zu halten…!? Irgendwann ist einmal zu viel. Btw: lt. Kriegswaffenkontrollgesetz gibt es eine sog. Verbleibskontrolle in Form eines „Kriegswaffenbuches“. Könnte dies bitte mal von den BRs/Parlamenten in Sinne der Bürgern eingefordert werden…!? https://www.bdsv.eu/themen/exportkontrolle/articles/der-rechtliche-rahmen.html
14:47 | Leserkommentar
Man will also an die Knete der Bürger von Seiten der EU … es braucht also schöne Worte für eine eigentlich ´üble´ Idee … Green-New-Deal klag gut, weil es natürlich nur um das Beste für die Umwelt ging … ist mittlerweile aber Schnee von gestern … jetzt kommt also die EU-Sparunion – nicht weil es ums Sparen ginge, sondern weil es um die Ersparnisse der Bürger geht. Wir erleben also mit, wie ein neues Narrativ geboren und entwickelt wird …
12:25 | Focus: Ungarn erzwingt Aufhebung von EU-Sanktionen gegen Russen
Live-Ticker
Ungarn hat mit seinem Vetorecht die Aufhebung von EU-Sanktionen gegen mehrere Russen erzwungen. Unter den Personen, die künftig nicht mehr auf der EU-Sanktionsliste stehen werden, ist unter anderem der Oligarch Wjatscheslaw Mosche Kantor, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur bestätigten.
Wenn der Krieg vorbei ist und das Gas wieder aus Russland kommt, wird Ungarn einen Wirtschaftsaufschwung erleben und einen Firmenzuwanderung. Weil die Energie in Ungarn billig werden wird, als Dank an Viktor.
Wetten? TS
13:00 | Leser Kommentar
Das mit Ungarn und der Energie ist ein interessanter Gedanke, lieber TS. Dazu kommt noch, dass das Land in der EU, was als ERSTER damit beginnt, ein ´D.O.G.E.´-Team durch die eigene Verwaltung ´rollen´ zu lassen, sich danach auch wird vor Investitionen nicht mehr retten können.
siehe - Ungarn setzt weiter auf russisches Gas TS
10:43 | agrarheute: EU plant Milliarden-Strafzölle auf US-Agrarimporte
Die EU will die EInfuhr von US-Agrarprodukten mit Milliarden-Strafzöllen belegen. Betroffen sind Soja, Fleisch, Milchprodukte und Getreide. Die Futtermittelindustrie fürchtet um ihre Rohstoffversorgung. Die EU-Kommission bereitet ein riesiges Paket an Strafzöllen auf Agrarimporte aus den USA vor. Betroffen sind unter anderem Soja, Rindfleisch, Milch, Käse und Butter sowie Hartweizen, Roggen und Gerste. Auch Schaf-, Ziegen- und Putenfleisch aus den USA sollen mit Einfuhrzöllen belastet werden. Insgesamt belastet das geplante Zollpaket laut Angaben der EU-Kommission Einfuhren im Wert von 18 Mrd. Euro jährlich. Es könnte Mitte April in Kraft treten.
Bereits ab dem 1. April wird die EU Strafzölle auf die Einfuhr von Whiskey, Tabakprodukten, Erdnussbutter und Motorräder der Marke Harley-Davidson aus den USA im Warenwert von 8 Mrd. Euro erheben. Von der Leyen betont Verhandlungsbereitschaft der Europäer. Die Europäische Union reagiert damit auf die von US-Präsident Donald Trump am 12. März eingeführten Zölle auf Stahl und Aluminium aus der EU in Höhe von 25 Prozent des Warenwertes. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte, sie bedauere die Maßnahme der US-Regierung zutiefst. Zölle seien schlecht für die Unternehmen und noch schlechter für die Verbraucher. Preise würden steigen. Die EU müsse aber handeln, um Verbraucher und Unternehmen zu schützen. Von der Leyen betonte, trotz der in zwei Etappen angekündigten Gegenmaßnahmen bleibe die Kommission stets offen für Verhandlungen.
dazu passend achgut: Zoll-Streit: Einfach in den Spiegel schauen
Die Europäer gerieren sich als Hüter des freien Welthandels und würden Donald Trump gerne zum rückwärtsgewandten Protektionisten erklären. Doch während sie auf Trump deuten, zeigen drei Finger ihrer Hand auf sie selbst zurück. Hinter dem verdrehten Durcheinander in der Weltpolitik steht ein fundamentaler Konflikt, der manches erklären kann: nämlich der zwischen den austauschbaren technokratischen „Eine Welt“ Funktionären der meisten „westlichen“ Länder – zu denen auch Friedrich Merz gehört, wenngleich er sich einst als patriotischer Wertkonservativer gegen Angela Merkel inszenierte – und dem (populistischen, oder auch nur ur-demokratischen) Ideal von Nationen, deren Repräsentanten tatsächlich deren eigene Interessen und die ihrer werktätigen Bürger vertreten.
„America First“ ist dabei für Donald Trump kein chauvinistischer Schlachtruf gegen andere Nationen: mit gleichgesinnten Anführern wie Viktor Orban, Georgia Meloni oder Javier Milei (unter besonderen Vorzeichen auch Bibi Netanyahu) kämpft er für die demokratische Souveränität der (westlich geprägten) Völker gegen die globale Technokratie.
Handelskrieg reloaded – und diesmal trifft’s den Futtertrog! Die EU feuert mit Milliarden-Strafzöllen auf US-Soja, Fleisch und Milchprodukte zurück. Ergebnis? Höhere Preise für Futter, teureres Fleisch, und die Futtermittelindustrie kriegt kalte Füße. Hintergrund: Trump hat Stahl & Aluminium aus der EU mit 25 % Zoll belegt – die EU schlägt jetzt mit voller Breitseite zurück. Ab April kriegen auch Whiskey, Harley-Davidson & Co. eins auf die Nuss. Gefahr: Wenn der Agrar-Krieg eskaliert, könnte Mais knapp und teuer werden – blöd für Tierhalter, gut für Maisbauern. Weizen? Kein Stress, den exportiert Deutschland. Fazit: Die Zeche zahlt am Ende wie immer der Verbraucher. JE
18:42 | Leserkommentar
10:43 h letzter Absatz (schwarz) Trump kämpft für die demokratische Souveränität gegen die globale Technokratie. Joh, klar eh, die Erde is 'ne Scheibe. Hinter Trump stehen die ganzen Kreaturen der transhumanistischen Technokratie wie z.B. Musk, Thiel, Karp, Bezos, Altmann etc. und das restliche Silicon Valley Geschmeiß. Wer hat den völlig unzutreffender Kommentar verbrochen?
08:13 | Exxpress: Mehrere Festnahmen im EU-Parlament: Bestechungsskandal um Huawei weitet sich aus
Der Korruptionsskandal um Huawei erschüttert das Europäische Parlament. Mehrere Personen wurden bei Hausdurchsuchungen festgenommen, Büros im Parlament versiegelt. Belgische Ermittler gehen davon aus, dass der chinesische Technologieriese EU-Abgeordnete bestochen und so unzulässig Einfluss genommen hat.
Die Korruptionsaffäre um den chinesischen Technologiekonzern Huawei zieht immer weitere Kreise: Belgische Ermittler haben mehrere Personen im Zuge einer groß angelegten Razzia im Europäischen Parlament festgenommen. Die Behörden werfen Huawei unrechtmäßige Einflussnahme auf politische Entscheidungsprozesse vor. Wie die belgische Staatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilte, geht es um aktive Bestechung sowie Fälschung.
Das kann sich nur um einen Irrtum handeln, die EU ist doch ohne Korruption! Da müsste doch unsere Moralalarmpfeife anschlagen, wo ist der Brandstätter? Der alamiert doch sonst immer bei "Moralvergehen" .. also zumindest hat er es in Österreich so gemacht. TS
06:41 | apollo: Private Ersparnisse „mobilisieren“ – in Brüssel reift ein finanzieller Mega-Plan
„Wir werden private Ersparnisse in dringend benötigte Investitionen umwandeln“, schrieb Ursula von der Leyen am Sonntag auf X – und löste damit einen Entrüstungssturm aus. Doch sie ist nicht die erste mit der Idee, sich an den Ersparnissen der Bürger zu bedienen: Auch der ehemalige österreichische Finanzminister Magnus Brunner, Friedrich Merz und die SPD äußerten sich bereits in diese Richtung.
Und genau jetzt erkennen Sie, dass der gute alte Bachheimer Recht hatte, als er zusammen mit der Goldvorsorge in Dubai ein Refugium führ ihre Schätze errichtet hat und das schon vor über 2 Jahren. Was für eine Voraussicht. TB
13.03.2025
12:15 | Exxpress: Sofia brennt: Protest gegen Euro in Bulgarien eskaliert – Feuer vor EU-Büro
In Bulgarien wächst die Wut auf die Regierung und den Euro. Die Mehrheit lehnt die Gemeinschaftswährung ab, doch die Staatsspitze verweigert ein Referendum. Kürzlich eskalierten die Proteste – von der Leyen reagiert empört. Nun fordert die prorussische Opposition nun den EU-Austritt.
Die Bulgaren haben sich noch den natürlichen Würgereflex erhalten, während wir im Westen brav alles schlucken, was uns an Würmern reingewürgt wird. Die EU ist Gift für die Völker in Europa. Bei der Gelegenheit, gibt es eigentlich eine Aufstellung oder Statistik, wieviele Deutsche es bei den Beamten in Brüssel gibt?
Hat hier jemand eine Statistik? TS
12:53 | Leser Beitrag
Europäischer öffentlicher Dienst
Die Bediensteten der Europäischen Kommission sind Teil des europäischen öffentlichen Dienstes.
Bei der Kommission arbeiten rund 32 000 Beamte/Beamtinnen und Vertragsbedienstete. Dazu zählen unter anderem Referenten/Referentinnen, Forscher/-innen, Rechtsanwälte/-anwältinnen und Übersetzer/-innen.
https://commission.europa.eu/about/organisation/commission-staff_de
Belgien: 4495
Deutschland: 2026
Frankreich: 3271
Spanien: 2617
Italien: 4359
Österreich: 473
Gesamt: 32.262
Dann müssen die 2026 Germanen die anderen mit Erbsenzähleritis angesteckt haben. TS
10:17 | apollo: Tage nach Massakern und ethnischen Säuberungen: EU lädt syrische Machthaber zu Geberkonferenz ein
Die Europäische Union hat den neuen syrischen Außenminister Asaad al-Shibani zur EU-Geberkonferenz für Syrien eingeladen. Das berichten die türkische Nachrichtenagentur AA und die Nachrichtenagentur Reuters. Es ist das erste Mal, seit die Konferenz 2011 gegründet wurde, dass Vertreter der syrischen Regierung eingeladen wurden. Minister von Assads Regierung wurden nie eingeladen. Damit zeigt die Europäische Union eine unbekümmerte Naivität im Umgang mit Islamisten. Am letzten Freitag und Samstag wurden im Westen Syriens, in den Regionen Latakia, Tartus, Hama und Homs Massaker an Zivilisten verübt. 745 alawitische Zivilisten wurden in Racheakten ermordet, darunter auch Kinder. Am Donnerstag war es zu Zusammenstößen von bewaffneten alawitischen Assad-Anhängern und Sicherheitstruppen der neuen Regierung gekommen. Die in Großbritannien ansässige Organisation Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR) teilte am Samstag mit, dass neben den 745 Zivilisten auch 125 HTS-und 148 pro-Assad-Kämpfer getötet wurden (Apollo News berichtete).
Der ehemalige syrische Diktator Baschar al-Assad gehört der Religionsgruppe der Alawiten an. Die Alawiten bilden eine Sekte im schiitischen Spektrum des Islams. Etwa 13 Prozent der syrischen Bevölkerung sind Alawiten, 70 Prozent sind sunnitische Muslime. Insgesamt starben innerhalb weniger Tage über 1.000 Menschen. Laut Newsweek wurden auch Christen getötet.
Verblüffend, aber genau so läuft’s: Wenn du in Deutschland einen Politiker privat als Schwachkopf bezeichnest, steht die Polizei vor der Tür. Lässt du als Staatschef Oppositionelle ermorden, rollt dir die EU den roten Teppich aus. HTS schlachtet hunderte Zivilisten ab – die EU zuckt mit den Schultern, verurteilt vage „Gewalt“ und schüttet trotzdem Millionen aus. Terroristen pflegen ihre Kontakte, unsere Medien haben damit keine Probleme...
Während die USA und Israel klar benennen was hier Sache ist, suhlt sich die EU in ihrem Multikulti-Tagtraum: ein gleichberechtigtes Syrien unter einem Islamisten? Nur wer völlig den Verstand verloren hat, glaubt so einen Mist. JE
08:14 | UCN: EU will 200 Milliarden Euro russischer Reserven beschlagnahmen
Europa könnte mit der Beschlagnahmung russischer Devisenreserven das globale Finanzsystem erschüttern. Ein Vorstoß innerhalb der Europäischen Zentralbank (EZB) zur Verwendung von 200 Milliarden Euro aus eingefrorenen russischen Devisenreserven zur Finanzierung der Ukraine könnte weitreichende Konsequenzen für das globale Finanzsystem haben.
Vertreter der baltischen Zentralbanken haben dies privat unterstützt, während EZB-Präsidentin Christine Lagarde offiziell noch zurückhaltend ist. Sollte dieser Schritt umgesetzt werden, wäre es der radikalste finanzpolitische Akt Europas seit dem Zweiten Weltkrieg. Er könnte das Vertrauen in den Euro als globale Reservewährung erschüttern und die wirtschaftlichen Spannungen zwischen den USA und der EU verschärfen.
Die Finanzmärkte reagierten bereits nervös, mit starken Verlusten in Nikkei (-2,2 %), DAX (-1,7 %), S&P (-2,7 %) und Nasdaq (-3,8 %). Während die Fed im Schweigemodus vor ihrer nächsten Sitzung bleibt, wächst die Unsicherheit über mögliche Zinspolitiken. Der Schritt könnte außerdem den globalen Finanzsektor in zwei Lager spalten: westliche Staaten, die sich hinter die EU-Politik stellen, und Schwellenländer, die verstärkt alternative Finanzstrukturen suchen, um sich gegen ähnliche Beschlagnahmungen abzusichern. Dies könnte eine beschleunigte Abkehr vom US-Dollar und Euro in internationalen Handelsreserven auslösen.
Kommentar des Einsenders
Dazu passend: Raiffeisen steckt mit hunderten Millionen in Putins Kriegswirtschaft
https://zackzack.at/2025/03/12/raiffeisen-steckt-mit-hunderten-millionen-in-putins-kriegswirtschaft
…RBI machte 2024 1Mrd. Euro in Russland, hält über die Töchter gute rus. Gelder und die EZB/EU will an die Reserven…!? Dieses Szenario will der gelernte Österreicher sehen, wenn am Wiener Stadtpark der Atompilz aufsteigt! Dass die Giebelkreuzer bis dato noch so dahinwerkeln konnten angesichts dessen, wo sie überall die Finger in der Keksdose drinnen haben, ist schon ein kleines Wunder…
Trotz Einhaltung der Richtlinien wird US/UK ein Machtwort sprechen, wenn die Renditen der SMO nicht mehr ganz so gut laufen…!? Und Raiffeisen ist Mitglied in der ÖVP, selbst das muss schon zu denken geben, wer hier wen stützt und schützt! Ein österr. Trauerspiel der Sonderklasse.
Eine Eskalation um jeden Preis muss her – anders kann man diesen Irrsinn kaum erklären... Wenn Europa wirklich russische Devisenreserven beschlagnahmt, sprengt es das Vertrauen in den Euro und das westliche Finanzsystem gleich mit. Die Märkte zittern schon jetzt, Schwellenländer suchen längst Alternativen, und am Ende könnte der Dollar & Euro massiv an Bedeutung verlieren. Finanzielle Atombombe mit Langzeitwirkung – aber Hauptsache, man setzt ein Zeichen. JE
12.03.2025
12:05 | Exxpress: Niederlande sagen Nein: Parlament kippt EU-Aufrüstungsplan
Das niederländische Parlament hat mit knapper Mehrheit den Aufrüstungsplan der EU-Kommission abgelehnt.
Noch in der vergangenen Woche hatten die EU-Regierungschefs, darunter der niederländische Premier Dick Schoof, dem Milliardenplan zugestimmt. Doch nun stellten sich auch Abgeordnete von drei der vier Koalitionsparteien dagegen – darunter die rechte Partei für die Freiheit (PVV) von Parteichef Geert Wilders.
Ein "Danke" an die Niederlande. Österreich wäre mit seiner Beate nicht dazu fähig gewesen, weil sie ja nur aufgrund ihrer Expertise Verteidigungswaffen sieht. ... und Neutralität schmerzt. TS
17:31 | Leserkommentar
Sind die Niederlande jetzt auch ´Überläufer´ in Richtung Ungarn von der EU-Weltanschauung her ?
08:06 | SPON: EU kündigt Vergeltung für neue US-Zölle an
Gerade erst sind US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte in Kraft getreten, nun reagiert die EU: Von April an sollen wieder Extrazölle auf die Einfuhr von US-Produkten wie Whiskey, Motorräder und Boote fällig werden.
Die Europäische Union hat eine entschiedene Reaktion auf die an diesem Mittwoch in Kraft getretenen US-Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte angekündigt. Wie die zuständige Europäische Kommission am Morgen mitteilte, sollen in einem ersten Schritt von April an wieder EU-Extrazölle auf die Einfuhr US-amerikanischer Produkte wie Whiskey, Motorräder und Boote fällig werden.
Wir werden alle sterben, weil wir nüchtern auf einem Schrottbike nicht Motorboot fahren können. Aber den Amis haben wir es gezeigt. Wie wäre es, wenn die EU auf alle Waffen Zölle verhängen würde? Alle Rüstungsaufträg stornieren würde und mit Russland einen neuen Gas-Liefervertag aushandeln würde?
Gott, die Amis würden uns sofort zu einem Parkplatz machen. TS
11.03.2025
19:44 | KZ: Nur 20 Prozent der Abgewiesenen verlassen tatsächlich die EU
Nicht nur bei Wirtschaft und Verteidigung, auch beim Thema Migration weht plötzlich ein anderer Wind durch die EU. Einerseits nimmt die neu formierte EU-Kommission nach exakt 100 Tagen sichtbar Fahrt auf, andererseits sind es Wahlen wie zuletzt in Deutschland, die plötzlich eine neue Dynamik entstehen lassen. So hat der designierte Kanzler Friedrich Merz (CDU) aufhorchen lassen, weil er sich im Zuge der Koalitionssondierungen mit der SPD darauf verständigt hatte, Zurückweisungen von jenen, die an der Grenze um Asyl ansuchen, anzuwenden. Laut Medienberichten habe Österreichs Kanzler Christian Stocker (ÖVP) grundsätzlich begrüßt, dass auch Deutschland konsequent gegen illegale Migration vorgehen werde, aus dem Innenministerium kam hingegen der Einwand, dass solche Zurückweisungen gegen die Dublin-Regeln verstoßen würden und Österreich auf diese Weise abgewiesene Personen nicht übernehmen würde. Argumentiert wird unter anderem mit der entsprechenden EU-Notfallklausel – deren Auslösung allerdings nicht ohne nachvollziehbare Begründung möglich ist.
Kommentar des Einsenders
Das ist kein Kurswechsel der Politik, das ist ein reines Kasperletheater, Hilflosigkeit und völliger Unwille, um dem Wähler Sand in die Augen zu streuen! Länder, die Nicht-Berechtigte, Abgewiesene etc. nicht außer Land bringen können/wollen, haben sich abgeschafft, und dazu braucht es deren Politiker nimmer! Und dann möge der Herr Budgetfälscher und neuer Kommissar Brunner auch gleich folgendes einstellen: Resettlement-Programme nach AUT/EU https://www.unhcr.org/at/media/resettlement-konzept-update-2017-pdf dieser unsäglichen „Gut-Menschen“-Organisationen zum Selbstzweck, um die Umvolkung samt der Asylindustrie zu stoppen!? Wo der Fisch her stinkt, ist den meisten mittlerweile klar – und diese Show hat nun zu enden
dazu irgedwie ironisch passend krone: Streit in Wien-Favoriten endet mit Messerstich
Rückführungsquote? Lächerlich! Der Rest bleibt einfach hier, kassiert weiter und lacht sich ins Fäustchen... Jahrzehntelang wurde Europa mit unintegrierbaren Massen geflutet, und jetzt wundert man sich, dass das Sozialsystem kollabiert und die Sicherheitslage eskaliert?
Deutschland unter Merz will wenigstens zurückweisen, aber Österreichs Bürokraten murmeln was von „Dublin-Regeln“ – als ob Illegalität plötzlich legal wird, wenn man sie lange genug duldet! Und während man sich um die „Grundrechte“ der Abgelehnten sorgt, zahlen die gemesserten Steuerzahler die Rechnung für den Irrsinn.
Brunners „EU-Plan“? Klingt gut, aber solange jedes Land weiter sein eigenes Ding macht und Abschiebungen an Drittstaaten nicht durchsetzbar sind, bleibt das ein Rohrkrepierer. Das Ergebnis? Europa bleibt das Paradies für jeden, der sich illegal Zutritt verschafft – und die Bürger zahlen mit ihrer Sicherheit und ihrem Wohlstand! Und was eird wohl am Ende kommen? Richtig Massenüberwachung für alle, denn jeder könnte ein potenzieller Gefährder sein... JE
14:40 | euractiv: Forscher warnen vor Wiedergeburt nationaler Kapazitätsmärkte im Energiesektor
Einige der größten EU-Staaten versuchen vermehrt, ihre nationalen Stromkapazitäten zentral zu steuern. Der erneute Ausbau solcher Kapazitätsmärkte könnte verheerende Auswirkungen haben, warnen Forscher und interne Dokumente der EU-Kommission. Kapazitätsmärkte, bei denen eine zentrale Regierung festlegt, wie viele Kraftwerke in einem Jahr benötigt werden, um die Nachfrage zu decken, erinnern an die Industrialisierung Europas durch Kohlekraftwerke, die Jahre im Voraus geplant wurden. Nach jahrelangen Liberalisierungsbemühungen decken solche Märkte heute nur noch 40 Prozent der EU ab – insbesondere in Ländern wie Frankreich, Polen, Italien, Belgien und Irland.
Diese Zahl wird jedoch voraussichtlich wieder steigen. Deutschland, Spanien und Schweden erwägen eigene Kapazitätsmechanismen, da Politiker nach der Energiekrise verstärkt von dem Versprechen stabiler Preise gelockt werden. Dem folgen jetzt auch erste Gesetzesanpassungen. Eine neue EU-Verordnung zur Strommarkgestaltung besagt nun, dass die veralteten Systeme eine „wichtige Rolle“ spielen können. Im letzten Jahrzehnt wurden Kapazitätsmechanismen hingegen als „letztes Mittel“ bezeichnet, da sie nur zulässig waren, um eine Reihe katastrophaler Stromausfälle zu vermeiden. „Kapazitätsmärkte werden nicht verschwinden, sie sind gekommen, um zu bleiben“, sagte Emma Menegatti, die die Systeme am Europäischen Hochschulinstitut erforscht.
Das Problem: Kapazitätsmärkte sind denkbar ungeeignet, um die wichtigsten Herausforderungen zu bewältigen, mit denen das europäische Stromsystem konfrontiert ist – die Schaffung eines stärker vernetzten Netzes für den Übergang zu erneuerbaren Energien bei gleichzeitiger Preisstabilität.
Kommentar des Einsenders
..“ Große, zentralisierte und steuerbare Energiequellen wie Gas, Kernkraft und Wasserkraft werden zu den Gewinnern der neuen Kapazitätsmärkte Europas.32 Prozent der EU-Kapazitätssubventionen gingen laut der Kommission 2023 an Gaskraftwerke, 24 Prozent an Kernkraft und 15 Prozent an Wasserkraft. ..“ Das sozialistische Energieexperiment der EU (unsäglicher green deal samt Subventionen) ist gescheitert! Die verstrahlten Zentralisten weinen ihren ZK-Plänen nach, während die Bürger hierorts die Strompreise nimmer bezahlten können…!? Der nächste Beweis, das Sozialismus nicht funktioniert – und schon gar nicht im Energiesektor! Weg mit der verdammten Merit-Order-Regelung, Neustrukturierung der EEX und jedes Land hat sich wieder auf die Grundbedarfe seiner eigenen Energieversorgung selbst zu konzentrieren.
Die Energiewende klingt gut auf dem Papier, aber in der Praxis sieht’s oft düster aus. Hier ein paar offizielle Brocken, die das grüne Ideal ins Wanken bringen...
Versorgungssicherheit? Fehlanzeige!
Laut Bundesnetzagentur sind erneuerbare Energien volatil und können ohne Speicher oder Backup-Kraftwerke keine konstante Stromversorgung garantieren. Dunkelflauten sind ein bekanntes Risiko.
Kostenexplosion für Verbraucher
Die EEG-Umlage mag offiziell gesenkt sein, aber durch Netzausbau, Redispatch-Maßnahmen und Subventionen steigen die Strompreise weiter. Deutschland gehört zu den teuersten Ländern für Haushaltsstrom.
Netzausbau – ein endloses Drama
Der Netzausbau stockt wegen Bürgerprotesten, Genehmigungsverfahren und hohen Kosten. Die Bundesregierung räumt Verzögerungen ein.
Industriekiller Nr. 1
Unternehmen wie BASF oder ArcelorMittal investieren vermehrt im Ausland, da Strompreise in Deutschland zu hoch sind. Besonders energieintensive Industrien wandern ab.
Technikgläubigkeit vs. Realität
Batteriespeicher sind teuer, benötigen seltene Erden und können derzeit nur wenige Stunden überbrücken. Großflächige Langzeitspeicher gibt es nicht.
Greenwashing statt echter Nachhaltigkeit
Windkraftanlagen haben eine Lebensdauer von etwa 20 Jahren, Solarmodule etwas länger. Recycling bleibt ein ungelöstes Problem, insbesondere für Rotorblätter aus Verbundstoffen.
Politischer Zwang statt Marktlösung
Ohne Einspeisevergütungen, Kapazitätsmechanismen und Förderprogramme wären Erneuerbare vielerorts nicht wirtschaftlich. Der Markt regelt hier wenig.
Fazit: Die Energiewende kostet viel, schafft Unsicherheiten und läuft mehr auf staatliche Steuerung als auf eine marktwirtschaftliche Lösung hinaus. Wer mitzieht, sollte wissen, dass es ohne Plan B riskant wird... JE
07:08 | exxpress: Mega-Aufrüstung Europas: EU-Chefin von der Leyen verrechnet sich doppelt
Laut dem angesehenen International Institute for Strategic Studies gaben europäische Lander im Zeitraum Februar 2022 bis September 2024 (also seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine), rund 166 Milliarden Euro für Rüstung aus.
Davon seien mindestens 52 Prozent an europäische Produzenten gegangen, 34 Prozent an US-Produzenten, und 14 Prozent an Hersteller aus Staaten wie Brasilien, Israel und Südkorea. Also nicht 80 Prozent an nicht-europäische Produzenten, wie von der Leyen behauptet.
Der Rechenfehler ist ja fast schon obsolet wenn man bedenkt, wie sehr sich Uschi und die Europathen in der Ukrainiepolitik verkalkuliert und --gallopiert haben und wenn man die langfristigen Konsequenzen aus dieser Fehlkalkulation betrachtet.
Dagegen sind die paar Milliarden reinste Peanuts. TB
10.03.2025
Die Europäische Union hat offiziell den Panikknopf gedrückt. Ursula von der Leyens gigantischer 840-Milliarden-Dollar-Plan zur militärischen Aufrüstung ist nicht nur rücksichtslos – er ist der letzte verzweifelte Akt eines zerfallenden Imperiums. Ein Selbstmordpakt, der den gesamten Kontinent in eine unumkehrbare wirtschaftliche und geopolitische Katastrophe stürzt.
Die NATO zerfällt, Washington dreht den Geldhahn zu, und Russland beobachtet das Geschehen – wohl wissend, dass es den Kampf um die globale Vorherrschaft längst für sich entschieden hat.
Wenn die NATO abgewickelt wird ... was wird dann aus den ganzen tollen Waffensystemen, werden die dann deaktiviert? Was machen dann unsere Politdarsteller, wenn der Schutz der USA nur mehr gegen Vorauskasse erhältlich ist? Firmenanteile an den Schlüsselbetrieben des jeweiligen Landes? TS
07:43 | tkp: Massaker in Syrien: EU unterstützt Islamisten
In Syrien ereignet sich eine humanitäre Krise massiven Ausmaßes. Schergen des neuen Regimes von Al-Kaida-Abkömmling Jolani verfolgen und ermorden in der Küstenregion um Latakia, Tartus, Hama und Homs religiöse Minderheiten. Christen, vor allem Alawiten, zu denen auch Assad gehört und muslimische Schiiten sind im Visier der Terroristen. Das Büro von EU-„Außenministerin“ Kaja Kallas positionierte sich am Samstag. Dabei wurde mit keinem Wort die Krise beschrieben, die sich gerade in Syrien ereignet und bei der bereits bis zu 1000 Zivilisten zum Opfer gefallen sind.
Klar, jetzt wo der Ukrainekrieg zu Ende geht, das US-Herrchen, welchem man hündisch untergeben war, einen an die Leitschiene gebunden hat, muss man sich in Ermangelung von Kompetenzen das nächste Deckmäntelchen holen und weiter Krieg spielen. Ansonsten kommen die EU-Bürger gach no drauf, dass die EUropathen in Brüssel überhaupt nix können, ausser kreig führen. TB
07.03.2025
08:05 | Focus: Verbrenner-Aus auf dem Prüfstand - was die EU jetzt ändern will
Die Mehrheit der Menschen in Europa ist dafür, das Verbrenner-Verbot entweder ganz aufzuheben oder zumindest zu verschieben . Der Verkausferfolg des Elektroautos in Europa verläuft bislang eher uneinheitlich und ist stark davon abhängig, welche staatlichen Fördermittel es gibt. Zuletzt hatten immer mehr Autobauer ihre sehr hohen Verkaufsziele für E-Fahrzeuge der tatsächlichen Kunden-Nachfrage anpassen müssen. Während BMW oder Toyota schon immer eine technologieoffene Strategie fuhren, korrigierten zuletzt auch die US-Autobauer sowie Mercedes und Porsche zumindest teilweise ihre Antriebsstrategien .
Kurzum: Die Emobilität wächst zwar deutlich, aber noch nicht in dem Tempo, in dem es sich Brüssel wünscht: „Es mangelt für die Erreichung der Flottengrenzwerte und den erfolgreichen Hochlauf der Elektromobilität offensichtlich an den Rahmenbedingungen – ob mit Blick auf Ladeinfrastruktur, Energiepreise oder auch Rohstoffversorgung“, fasst es der deutsche Autolobbyverband VDA in einer aktuellen Mitteilung zusammen.
Ohne Ladestationen wird es schwierig bis nach Moskau zu kommen. Wäre die EU auf Kurs geblieben, die E-Mobilität umzusetzen, wäre ein Markt entstanden und es hätte die Autobauer in Europa erwischt, doch es wäre ein Markt entstanden.
Ich will es nicht bewerten, doch dieser ständige Kurswechsel hat nur einen Sinn. Geldverschwendung. TS
P.S.: E-Panzer brennen schöner als Diesel-Panzer ...
06.03.2025
17:54 | anti-sp: EU-Kommission will 10 Billionen Euro aus Ersparnissen der Bürger für Aufrüstung der EU verwenden
Die EU-Kommission möchte ein neues Programm schaffen, um Mittel privater Vermögensinhaber für Investitionen in die EU-Industrie zu mobilisieren. Umgesetzt werden soll das Programm im Rahmen des EU-Programms „Investitions- und Sparunion“. BRÜSSEL, 5. März. /TASS/. Die EU-Kommission schätzt, dass sich die ungenutzten Ersparnisse der EU-Bürger auf insgesamt 10 Billionen Euro belaufen. Sie beabsichtigt, Wege zu finden, dieses Geld zu mobilisieren, um ihre Pläne zur Militarisierung Europas und zur Unterstützung des europäischen militärisch-industriellen Komplexes zu finanzieren. Dies geht aus einer Erklärung der EU-Kommissarin für Finanzdienstleistungen und Investitionen, Maria Luis Albuquerque, hervor, die vom Pressedienst der EU-Kommission verbreitet wurde.
„Ein erheblicher Teil der Ersparnisse der Europäer besteht aus Einlagen zu sehr niedrigen Zinssätzen (von 0,3 bis 0,8 Prozent pro Jahr) und sogar aus Barreserven. Die Mobilisierung auch nur eines kleinen Teils dieser Ressourcen wird die Investitionslandschaft in der EU verändern“, sagte die EU-Kommissarin. „Der von der Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, angekündigte Plan zur Wiederbewaffnung Europas wird in hohem Maße auf der Anziehung dieser privaten Investitionen beruhen“, bemerkte Albuquerque. Ihrer Ansicht nach liege das Problem Europas in der Kluft zwischen ungenutzten Ersparnissen und Unternehmen, die Kapital benötigen. Die EU-Kommission beabsichtige daher, ein neues Programm zur Mobilisierung privater Mittel für Investitionen in die Industrie der EU zu schaffen. Umgesetzt werden soll das Programm im Rahmen des EU-Programms „Investitions- und Sparunion“.
Mit dem Plan zur Wiederbewaffnung Europas, den die EU-Staats- und Regierungschefs beim Gipfel am 6. März diskutieren werden, beabsichtigt von der Leyen, bis 2029 800 Milliarden Euro in die europäische Rüstungsindustrie zu lenken.
Kommentar des Einsenders
Man will also nicht mehr über Kleingeld reden – ein paar Mrd. – man will und braucht sehr viel Geld … ca. 10.000 Mrd.
Die EU-Kommission wittert fette Beute: 10 Billionen an privaten Ersparnissen gammeln vor sich hin – und Brüssel will ran. Offiziell für die Wirtschaft, in Wahrheit für die Wiederbewaffnung Europas. Freiwillig? Wohl kaum. Wer glaubt, das läuft ohne Druck, ist naiv. Für die einen ist es eine Mobilmachung, andere nennen es Diebstahl... 800 Milliarden sollen in die Rüstungsindustrie fließen – und ratet mal, wer dafür blechen soll. Richtig, Wir... Unser Geld, unsere Ersparnisse – als Spielball der EU-Kriegsfantasien. JE
10:58 | tkp: EU verschiebt Lieferkettenverordnung um ein Jahr
Brüssel rudert zurück: Die Lieferkettenverordnung wird um ein Jahr verschoben, die Nachhaltigkeitsberichterstattung für 80 % der Unternehmen gestrichen. Die CO₂-Abgabe auf Importe wird für die meisten Unternehmen aufgehoben. Das Lieferkettengesetz ist eine der Verordnungen der EU das fachlich unbegründet oder zumindest wenig begründet ist. Es hat aber ebenso desaströse Auswirkungen auf die Wirtschaft wie die Energiepolitik und auf die Gesellschaft wie die Brüsseler Kriegspolitik. Dazu kommt, das es eine Teuerungswelle zur Folge haben muss und die Lebenshaltungskosten weiter erhöht. Die im oberösterreichischem Landtag vertretene Partei MFG sieht darin einen weiteren Beweis für das politische Versagen der EU-Bürokratie. Jahrzehntelang hat Brüssel die Wirtschaft mit Regulierungen stranguliert – jetzt folgt der hektische Rückzug.
Die EU hatte mit überzogenen Vorgaben die europäische Wirtschaft an den Rand der Belastbarkeit gebracht. Unternehmen sollten plötzlich für ihre gesamte Lieferkette haften und mussten sich in ein bürokratisches Monster aus Berichterstattungspflichten einfügen. Jetzt wird ein Teil der Regelungen abgeschwächt, aber das grundlegende Problem bleibt: Die EU produziert Chaos, statt eine stabile wirtschaftliche Grundlage zu bieten. Während Großkonzerne ihre Strukturen anpassen können, sind es kleine und mittelständische Betriebe, die unter den sinnlosen bürokratischen Auflagen und unproduktive zusätzlicher Arebit leiden.
Klassisch Brüssel: Erst ein Bürokratie-Monster erschaffen, dann panisch bremsen – aber nur für ein Jahr. Danach geht der Wahnsinn weiter... Die Bürokraten haben mal wieder gemerkt, dass es sich selbst ins Knie geschossen haben – also wird hektisch zurückgerudert. Die Lieferkettenverordnung? Verschoben. Die Nachhaltigkeitsberichterstattung? Für die meisten Firmen gestrichen. Die CO₂-Abgabe auf Importe? Fast komplett gekippt. Aber der Schaden ist längst angerichtet. Dieses ganze Lieferkettengesetz ist ein Wirtschaftskrieg, den kleine und mittlere Unternehmen niemals gewinnen können – zu groß ist der Aufwand und die Logistik. Es ist ein klar von Brüssel inszenierter Push für internationale Großkonzerne...
Während die Konzerne das locker wegstecken, stranguliert die Bürokratie den Mittelstand. Gleichzeitig treibt die EU ihre Energie-Ideologie weiter: Teures US-Frackinggas statt realistischer Lösungen. Und dann noch Sky Shield – Österreichs Neutralität? Wurscht, Hauptsache mitmischen...
Fazit: Brüssel stolpert, korrigiert, stolpert weiter – und Europa haut es auf die Fresse... JE
12:46 | Die Eule
Mit Sicherheit haben einige der Bürokraten, deren Gehälter ja von der arbeitenden Bevölkerung bezahlt werden, nun einen klareren Blick. Die Klimabewegung hat Feuer in die Industrie gelegt, die nun lichterloh brennt. Natürlich sind alle völlig ratlos wie dieses Feuer, das durch religiöse Klimaeiferer gelegt wurde, wieder gelöscht werden kann Also versucht man das Feuer in letzter Not am besten so zu löschen wie bei einem Waldbrand, eben mit einem Gegenfeuer. Das geschieht nun mit Hilfe der neuen Eiferer, den Aufrüstungseiferern.
05.03.2025
06:41 | zero-h: EU Spent More Money On Russian Energy Than Ukraine Aid Last Year: Report
Dem Bericht des Centre for Research on Energy and Clean Air (CREA) zufolge gab die EU etwa 23 Milliarden Dollar für russische fossile Brennstoffe aus, gegenüber 19,6 Milliarden Dollar für Militär- und Finanzhilfe an die Ukraine. In der Zwischenzeit kaufte China russische Energie im Wert von mindestens 82 Mrd. USD, Indien gab 51 Mrd. USD und die Türkei 36 Mrd. USD aus. Insgesamt hat Russland mit Energieexporten 254 Milliarden Dollar eingenommen.
Und wieder einmal hat uns die EU offen belogen. Dieses Mal aber wollen wir es ihr nachsehen, zumal es sich um eine Weiße Lüge handelt. Man hat die ideolog hinter die Interessen der Bürger gestellt. Besser warmer Popsch als 100%-Wahrheit!
Stellt sich halt die Frage: ein erster Schritt zur Besserung und einmalige Ausnahme? Befürchte Zweiteres. TB
04.03.2025
19:40 | oe24: Es kriselt! Orban will EU-Sondergipfel blockieren
Einen Tag vor dem EU-Krisengipfel zur Ukraine kommt der ungarische Ministerpräsident Victor Orban nach eigenen Angaben zu Gesprächen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron zusammen. "Ich treffe mich morgen in Paris mit dem Präsidenten Frankreichs", sagte Orban am Dienstag vor Journalisten in Budapest. "Manche wollen den Krieg und andere wollen den Frieden. Das ist die Herausforderung, vor der wir stehen", ergänzte der ungarische Regierungschef.
Frieden, nichts anderes, braucht Europa. Waffenstillstand sofort, keine Verträge mit den Amis und eine sofortige Entmachtung von Brüssel. Europa der Vaterländer auf Augenhöhe mit Russland und es wäre eine goldene Zeit. Russland würde sich sofort wandeln, wenn es mit Europa zusammen arbeiten würde. TS
