EU

09.04.2020

12:14 | dbresearch: Covid-19 und die EU: Zurück zu einem Europa der Grenzen?

Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, haben die EU-Regierungen den Grenzverkehr in den vergangenen Wochen in unterschiedlichem Umfang vorübergehend wieder eingeschränkt. Die Maßnahmen reichen von Grenzkontrollen bis hin zu Grenzschließungen. Dies hatte zuweilen ernsthafte Auswirkungen auf den Frachtverkehr; die Grenzkontrollen führten zu kilometerlangen Staus, wie etwa zwischen Polen und Deutschland.

Die Gründe für die Staus sind vor allem zwei: Zum einen die außerordentliche Situation und die damit einhergehenden Gesundheitsuntersuchungen an der Grenze. Zum anderen der mittlerweile fehlenden Infrastruktur an den Grenzen, die in den vergangenen Jahren sukzessive zurückgebaut worden sind. So gibt es am Grenzübergang Berg zwischen Österreich und der Slowakei nicht einmal mehr ein Gebäude, in dem sich Zöllner und Polizisten aufhalten können. Österreichische Uniformierte verrichten dort nicht einmal mehr ihren Dienst. Die in den vergangenen Jahren errichteten LKW-Kontrollstellen auf österreichischem Bundesgebiet sind abgesehen von rechtlichen Überlegungen auf eine noch geringere Kapazität ausgelegt. Kurzum: Offene Grenzen zu haben, bedeutet nicht, dass man neben der Entfernung der Tür auch noch den Türstock aus der Wand reißt. AÖ

10:07 | welt: Ein System, aus dem Deutschland nie mehr entkommen kann

Und jetzt soll auch die sogenannte „No-Bailout-Klausel“ endgültig ausgehebelt werden. Ausdrücklich besagt Artikel 125 des EU-Vertrages, dass weder die EU noch die Mitgliedstaaten für die Verbindlichkeiten einzelner Länder haften sollen. Euro-Bonds beziehungsweise Corona-Bonds aber würden genau diese Haftung für die Schulden anderer Länder bedeuten.

Es ist doch evident und auch wir auf b.com haben es immer wieder beschrieben, dass die EU nichts anderes ist, als ein Instrument zur Schwächung Deutschlands. Was zwei Weltkriege nicht geschafft haben, hat eine Organisation, zu der Deutschland vordergründig freiwillig (Deutschalnd oder dessen Politiker?) beigetreten ist, geschafft. Und das noch dazu formal demokratisch!
Nun wird ein Zahn zugelegt. Wir alle wissen, Eurobonds sind der Todesstoß für den einzig wirklichen Bürgen!
Im Übrigen muss ich jetzt eine Bildungslücke offenbaren, in der Hoffnung, dass mir einer der Leser helfen kann:
Ist Deutschland im Falle von Eurobonds "subsidiärer" Bürger oder "selbstschuldnerischer" Bürge?
Im Falle eines Staatsbankrotts Italiens, können sich die Gläubiger am ESM befriedigen oder können Sie gleich an einen bestimmten Staat wenden (3 mal dürfen wir raten an wen sich gewendet wird), um lästige und langfristige Zwischenschritte zu vermeiden1 TB

12:50 | Kommentar JJ

Ich denke, dass Euro Bonds kommen werden. Ich sehe dafür 2 Gründe.

1. Die Politiker in Spanien, Italien und Frankreich haben nicht nur kaputte Volkswirtschaften. Sie haben auch den Eindruck, daß Ihnen von den Nordländern ein Austeritätsprogramm aufoktroyiert wurde, das die brav mitgetragen haben und dass jetzt, in der Stunde der Not, wo sie eine Gegeleistung erwarten, der Norden sagt: die Corona Schäden, finanziell, gesundheitlich und wirtschaftlich, sind Euer Problem, nicht unser. Das hat zu einem kritischen Vertrauensverlust innnerhalb der politischen Eliten dieser Länder geführt. Es wird dort unverhohlen gesagt, wenn ihr mit uns nicht solidarisch seid, dann brauchen wir Euro und EU nicht. Eine Eurokrise können D und AT und NL und FL gerade jetzt nicht gebrauchen.

Diese kann aber schnell kommen. Sowohl gegen Pfund wie auch gegen USD liegt der Euro auf einer entscheidenden Unterstützung. Wenn diese bricht, ist nichts als Luft nach unten. Die Unsicherheit im Währungsmarkt ist da, die Uneinigkeit im Euro Raum wird genau registriert, ebenso die Führungsschwäche von Lagarde und der Laien Truppe. In dem Moment, wo ich dies schreibe, ist der Euro bei 1.086, wenn er noch einen Cent verliert und die Unterstützung bei 1,075 bricht, kann das eine Dynamik auslösen, die eine Reaktion der EZB erfordern wird.

2. In der EU geht es nie darum, grundsätzliche Probleme zu lösen. Lösungen dürfen nur angedacht werden, wenn sie im Sinne der ideologie sind. Diese besagt, dass Einheit und grössere Integration alternativlos seien. Die EU sucht in diesem Sinne immer Lösungen, die kurzfristig  eine Verbesserung der Lage bewirken. Die EU ist unfähig, sich mit den langfristigen Konsequenzen ihres Handelns auseinanderzusetzen. Sie verliert lieber eine Volkswirtschaft in der Größe des UK als sich dieser Herausforderung zu stellen.

Also Euro Bonds, ja. Die Südländer brauchen Zusammenhalt und die Nordländer Planungssicherheit. JJ

08.04.2020

14:35 | SPON:  Deutsch-französischer Ökonomenrat fordert mehr Schulden

Wie lassen sich verheerende Folgen für Europas Wirtschaft verhindern? Die EU-Finanzminister haben einen Entschluss vertagt. Ein hochrangiges deutsch-französisches Gremium fordert mehr gemeinsame Schulden. 

Der Ökonomenrat rechnet mit einer schweren Rezession ..... und wir in der Redaktion bekommen eine Depression. TS

14:16 | RND:  Asselborn: “Deutsche müssen Grenzkontrollen schnell wieder aufheben”

Jean Asselborn findet, dass Grenzkontrollen in Coronavirus-Zeiten mehr schaden als nützen. Der Außenminister von Luxemburg warnt auch vor einer Orbánisierung der EU. Was die EU-Kommission jetzt tun sollte, sagt Asselborn im RND-Interview.

Asselborn argumentiert in Hinblick auf die Migartion, dass es möglich war 300.000 Bürger zurückzufliegen und es nicht möglich ist ein paar tausend Migranten einzufliegen. Sicher, diese sind ja auch die Stützen der Gesellschaft!  Wie soll man mit diesem Weltbild mithalten, sicher wir sind kleine Bürger und dienen nur zum Erhalt der EU-Institution ..... doch solange wir freien Virusverkehr haben, ist dann in der Folge auch mehr Platz für Migration?  TS

12:50 | FAZ:  Europa braucht keine Corona-Bonds

Der Streit in der EU um eine gemeinsame Antwort auf die Corona-Krise blieb am Dienstag ungelöst. Der frühere EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark sieht zu den von den Südländern geforderten gemeinsamen Anleihen eine einfache Alternative.

Wenn eine Institution wie die EU es nicht ermöglicht, in einer Krisenzeit eine Hilfe zu geben oder die Hilfe zu koordinieren, Rahmenbedingungen zu schaffen und einen europäischen Krisenstab zu schaffen, dann kann ich einer EU auch keine Bonds zutrauen, wo zu erwarten ist, dass die Geld genau dort hingehen ... wohin sie nicht sollen. TS

14:08 | Leser Kommentar
Boa, wow, ich sehe den Gummi auf der Fahrbahn wegen der abrupten Rechtskurve der FAZ ins nationalistische Lager...
ob der Redakteur schon gekündigt wurde?

12:13 I oo: Abschied von der Zentralisierung Europas

In einer Zeit der Kontrolle der Grenzen zwischen den Nationalstaaten und den Bundesländern/Regionen erkennen die Bürger das Scheitern der EU-Strategie einer Entnationalisierung und Entgrenzung. Die EU-Zentralisten und die EU-Anitwettbewerbsföderalisten, deren Ziel das Ende aller Nationalstaaten am Ende der europäischen Einigung ist, ersehnen mehr Harmonisierung, Gleichschaltung und eine Zwangsumverteilung, die ein Leben auf Pump und auf Kosten von anderen/der Zukunft (anderer) ermöglichen soll.

Das Versagen des Supranationalismus zeigt sich nicht nur bei den Folgen des geldpolitischen Sozialismus in der Wirtschafts- und Währungsunion, bei der gemeinsamen Haftung für die Staatsfinanzierungs- und Bankenrettungsaktivitäten der EZB, bei den geplanten Eurobonds und bei der beabsichtigten gemeinsamen Einlagensicherung, sondern auch bei der Migration aus Drittstaaten und bei der Corona-Krise.

Aber, aber, Herr Stargl, so etwas Unsolidarisches und Werteverletzendes darf man nicht einmal denken, geschweige denn, schreiben. Und jetzt alle gemeinsam im Chor: EUdSSR ist Freiheit und Wohlstand, Krieg ist Frieden, ..... HP

08:27 | querschuesse: Deutschland: BuBa: Target2 Saldo März 2020

".... Im März 2020 schloss der Target2 Saldo bei +935,126 Mrd. Euro. (....) die Ungleichgewichte (Leistungs- und Kapitalbilanz) innerhalb der Eurozone sind immer noch epochal, man ist nicht in der Lage Fehlentwicklungen zu adressieren, zu begradigen, noch Lösungen zu finden, man deckt weiter alle Probleme mit billigem Geld zu – man schindet weiter Zeit – auch in der Corona-Zeit.

Target 2, einer der vielen "Konstuktionsfehler" der EUdSSR. Aber keine Sorge, die erfahrenen Geistesgrößen rund um v.d.Leyen und G. Hahn werden diese Kleinigkeit im Handumdrehen lösen. Ironie off.

07.04.2020

20:33 | SZ:  Lammert kritisiert Merkels Widerstand gegen Corona-Bonds

Der Chef der CDU-nahen Adenauer-Stiftung sagt, "der Eindruck einer limitierten Solidarität" Deutschlands sei "humanitär schwer erträglich".
Dass Deutschland eine gemeinsame europäische Anleihe kategorisch verweigere, richte "politisch mehr Schaden an, als an ökonomischen Entlastungen zu erwarten ist".
"Aufgeklärte und entschlossene Europäer", wie Helmut Kohl einer gewesen sei, würden sich anders verhalten.

Wenn der Herr Lammert sozidalisch sein will .... so soll er sein Privatvermögen und seine monatlichen Bezüge einem EU-Land spenden. TS

08:49 | welt: EU-Kommission begrüßt Erfassung von Bewegungsprofilen durch Handy-App

Die Europäische Kommission begrüßt Maßnahmen zur Begrenzung der Coronavirus-Ausbreitung mithilfe von Smartphone-Daten. „Ich bin überzeugt davon, dass Smartphone-Daten, die über eine Bluetooth-Kennung registrieren, mit welchen Menschen ein Infizierter zusammen war, eine große Hilfe sein können, die Corona-Krise einzudämmen“, sagte die zuständige EU-Kommissarin für Rechtsstaatangelegenheiten und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Vera Jourova, WELT.

Damit hat sich unser (öster.) Pparlamentspräsident, der eigentlich keine Meinungen postulieren, sondern nur den ordnungsgemäßen Ablauf des Parlaments garantieren sollte, schon stark blamiert. Gottseidank haben wir in Österreich Verfassungsrechtler, die diesem Vorstoß (für den Moment) einen Riegel vorgeschoben haben. Bei der EU bin ich mir nicht ganz so sicher, dass es hier Verfasungsrechtler gibt, die offen gegen solche Auswüchse Stellung beziehen! TB

06:47 | SPON:  Über diese Papiere streitet Europa

Vor dem Treffen der Euro-Finanzminister wird der Ruf nach Corona-Bonds immer lauter - doch die Bundesregierung lehnt ab. Warum sind die Gemeinschaftsanleihen so umstritten? Und welche Alternativen gibt es? "Wir alle fühlen mit den Menschen in Bergamo, Madrid, Straßburg und vielen anderen Städten in Italien, Spanien und Frankreich." Das schreiben Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesaußenminister Heiko Maas (beide SPD) in einem Beitrag, der am Montag in fünf Zeitungen erschienen ist.

Hätte der Euro eine gesunde Basis, verantwortungsvolle Politker und Zentralbänker und würden die Bürger hinter diesem Projekt stehen ... so wäre es ein leichtes diese Situation zu stemmen. Doch der Euro hatte nie eine gesunde Basis, die Verantwortlichen haben sich die letzten Jahre immer nur bedient und die Bürger haben sehr starken Zweifel an dieser Vereinigung. Die EU besteht aus Schulden und es ist daher logisch, dass der Vorbestand nur durch mehr Schulden erreichbar ist. TS

10:39 | Leser-Kommentar
ich glaube es ist einfach so, dass mittlerweile sehr viele Deutsche wissen, dass sie mitnichten die reiche Bevölkerungsschicht in Europa bilden. https://www.stern.de/wirtschaft/geld/vermoegensschock--die-deutschen-sind-die-armen-wuerstchen-der-eu-7780210.html  Sollten die Corona-Bonds scheitern und die Deutschen mit ihrem Kapitalvermögen haften, was glauben Sie, was da los wäre.
Genau das wissen die deutschen Politiker und zieren sich daher (noch).

06.04.2020

07:34 | ntv:  Scholz und Maas sichern EU-Solidarität zu

In Italien, Spanien und Frankreich werden die Rufe nach Corona-Bonds lauter. Die Bundesregierung bleibt aber bei ihrem "Nein". Olaf Scholz und Heiko Maas schlagen ein Bündel anderer Maßnahmen vor.
Die Bundesregierung hat den von der Coronavirus-Pandemie besonders hart getroffenen EU-Staaten die deutsche Solidarität bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folge der Krise zugesichert. "Wir brauchen ein klares Zeichen europäischer Solidarität in der Corona-Pandemie. Deutschland ist dazu bereit"

Von Solidarität war wenig bis nichts zu spüren, alle die bisland "EU" geschrien haben ... sind ganz leise geworden, die Maßnahmen der EU ... sofern es welche gab, waren lächerlich. TS
P.S.:  Natürlich nicht der Beitrag von EUschi, Song-Contest und Hände waschen.... das war total wichtig.

05.04.2020

13:56 | SPON: "Wir werden die Migranten schützen"

In der Coronakrise wächst die Sorge, wie sich das Virus in den Flüchtlingslagern in der Ägäis auswirken könnte. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson sieht die griechische Regierung in der Pflicht. Ylva Johansson hat in der EU-Kommission eine eigentlich unlösbare Aufgabe. Die Kommissarin soll dafür sorgen, dass die EU endlich einen gemeinsamen Plan für ein künftiges Migrations- und Asylrecht fasst.

Selbstverständlich kann die EU die Migraten schützen .... nachdem Sie Schutzmasken, Schutzanzüge, medizinischen Bedarf, Medikamente und was sonst so noch gebraucht wird ... organisiert hat. Dann darf sich die EU um die Migranten kümmern und zwar in der Art, dass die Gehälter der EU-Beamten und Abgeordneten zu 90% an eine noch zu bestimmende Hilfsorganisation überwiesen wird. Dann könnten wir alle mit der Forderung leben. TS

07:57 | FAZ:  „Europa muss eine Kriegswirtschaft auf die Beine stellen“

Spanien war immer proeuropäisch. Jetzt brauchen wir rigorose Solidarität: einen neuen Marshall-Plan für den Wiederaufbau nach der Pandemie und mehr Vergemeinschaftung von Schulden in der EU. Europa erlebt seine schlimmste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Mitbürger sterben oder kämpfen um ihr Leben in Krankenhäusern, die an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen, weil sich die Pandemie als gefährlichste Bedrohung für das öffentliche Gesundheitswesen seit der Grippe von 1918 erweist.

Kriegsrhetorik, Schuldenvergemeinschaftung, ein Europa ..... wie passend doch dieser Virus ins Konzept passt. TS

04.04.2020

06:30 | Welt:  „Ich denke, Deutschland kann das akzeptieren“

EU-Kommissar Gentiloni warnt vor dem Auseinanderbrechen der Union in der Corona-Krise. Er fordert Solidarität mit den wirtschaftlich schwächeren Staaten. Und er verrät, mit welcher Strategie Brüssel den Ausstieg aus der Krise plant.  Auch EU-Wirtschafts- und -Währungskommissar Paolo Gentiloni hält sich an die Regeln für Social Distancing – und gibt Interviews am Telefon. „Diese Videokonferenz-Tage sind schon komisch“, sagt der italienische Politiker. „Der einzige Vorteil ist, dass niemand das lange aushält und die Meetings deshalb oft kürzer sind. Und das ist überaus praktisch.“

Wenn Gentiloni den Job nicht aushältst .... dann sollte er sich was anderes suchen ... Krankenpfleger in Italien sind momentan gesucht! Bei der Grundversorgung der "tausenden" Kranken und Schutzbestimmung der Risikogruppen war die EU nicht zu sehen und zu hören, doch jetzt wo ein Budget ansteht und die Länder wieder zahlen sollen .... da ist die Geburtsstunde der EU, EU-Bonds, Corona-Bonds, Marshallplan .... Verteilungswirtschaft .... nur das die EU bestimmen soll wer was bekommt. Die "tausenden Toten" der Corona-Krise sind der Schlüssel zum Geld der Mitgliedsstaaten. Eine Pandemie wie geschaffen um weiter zu Enteignen und zu Entrechten.  Ich bin dafür, dass wir die Lasten der EU Staaten fairer verteilen .... wir schicken die Politiker, Beamten und Brüssel-Gläubige alle auf die Insel Elba ... dann haben wir eine faire Verteilung geschafft.  TS

08:19 | Leser-Kommentar zum grünenTS-Kommentar
Sehr geehrter Herr TS, Sie müssen in Ihrem Kommentar noch einen wichtigen Zusatz einfügen. Dann paßt es.
…….. wir schicken die Politiker, Beamten und Brüssel – Gläubigen alle auf die Insel Elba
---------------------aber unter strengster Bewachung---------------------------

Was haben die Elbäer Ihnen denn getan, dass Sie diese derart bestrafen wollen? TB

09:10 | Die Leseratte
O.K., hab kürzlich einen Bericht über St. Helena gelesen. Die haben seinerzeit Napoleon ohne Schaden überstanden, da würden auch die EU-Schranzen keine Spuren hinterlassen. Liegt echt abgelegen mitten im Südatlantik, nix los da, total abhängig von Warenlieferungen aus dem Ausland - also total bekannte Verhältnisse.
Kleines Schmankerl am Rande: ist Britisch!

10:12 | Leser-Kommentar
Warum in die Ferne schweifen, wenn das Gute liegt so nah? Das Gemüse liegt nah unter der Erde und muss raus. Als Erntehelfer wären alle Politiker bestens einzusetzen. Wirkliche ehrliche Arbeit für das Volk.

03.04.2020

12:12 | makroskop: Europa scheitert an deutschen „Juristen“

Der EU-Rat konnte sich beim Videogipfel nicht darauf einigen, wie die finanziellen Ausgaben für den Kampf gegen die Coronakrise bestritten werden sollen. Merkel lehnt „Coronabonds“ strikt ab. Doch der Euro wird scheitern, wenn deutsche „Juristen“ die wirklichen Probleme weiter verkennen.

Ein schönes Beispiel dafür, wie Corona-Bonds-Ideologen "argumentieren". Herr Ehnts meint doch tatsächlich, dass geringere Gewinne der EZB infolge der möglichen Abschreibung von Corona-Bonds zu geringeren Gewinnausschüttungen an die nationalen Zenntralbanken führen und dies wiederum zu geringeren Gewinnausschüttungen an die nationalen Regierungen. So zahlt dann der deutsche Steuerzahler sehr wohl mit. Denn ökonomisch betrachtet ist auch ein derart reduzierter Gewinn ein Verlust, und nicht erst die rote Zahl. AÖ

07:03 | SPON:  "Wir müssen Euro-Bonds gegen die Ideologen durchsetzen"

Martin Schulz ärgert sich über die Schwäche Europas im Kampf gegen das Coronavirus. Der Ex-SPD-Chef plädiert für Euro-Bonds - und fordert, Ungarns Regierungschef Orbán EU-Gelder zu entziehen.

Schulz attestiert diesem Europa eine Schwäche, doch es ist nicht Europa, es ist die EU. Die EU braucht, fordert und benötigt immer nur, alle Maßnahmen der EU kosten viel Geld, doch selbst sind sie nicht in der Lage das wichtigste zu dieser Krise beizutragen .... den Wirtschaftsraum zu mobilisierne, zu koordinieren und benötigte Hilfsmittel effizient zu organisieren. Schulz sieht den Unmut in Italien und glaubt dies sei durch den Euro-Bond entstanden ..... der Mann hat nichts verstanden. Italien ruft die EU um Hilfe und die EU verweigert diese. Die Technokraten in Brüssel leben in ihrer eigenen Realität und Schulz lebt sowieso hintern Mond gleich links. TS

08:24 | Silverados Kommentar zu Corona-Bonds
Ich habe bereits die Meinung vertreten, dass der Höhepunkt der italienischen Corona-Krise erst überschritten sein wird, wenn eine Art Coronabond kommt, oder aber die EU zerfällt. Italien hat seine funktionierende Industrie stillgelegt, mit Ausnahme der existentiell notwendigen Bereiche. Damit schwächt sie also das Einzige, was in diesem Land gut funktioniert. Die global gesehen relativ kleinen KMU sind Familienbetriebe, die durchaus konservativ agieren und erfolgreich sind. Und das unter allgemeinen Bedingungen, von den FJS mal gesagt, ein Deutscher könne in diesem Umfeld nicht existieren. Sie sind also Schwierigkeiten gewohnt.
Sollte dieses Rückgrat der italienischen Wirtschaft brechen, gehen die Lichter aus. Wenn Problemen in der Lieferkette entstehen (ich betreue selbst einen Mikroteil davon), kommen auch deutsche oder österreichische Unternehmen in Schwierigkeiten. Allerdings in vorübergehende, denn man findet Ersatz für Alles. Italien wäre jedoch wie gesagt am Ende.
Ich würde sagen, das ist die brutalste Wette, die eine Regierung eingehen kann. Es ist auch die späte Rache für die von den Nordländern herbeigeführte Zerstörung vieler Industriebereiche, die durch die Streichung der hohen Zölle für alle möglichen Produkte aus Fernost unausweichlich war. Das Gegengeschäft war der Einstieg in den chinesischen Markt, der allerdings für viele Durchschnitts-Industrieunternehmen italienischen Zuschnitts, die Konsumgüter oder deren Komponenten herstellen, keine Möglichkeiten zur Kompensation geboten hat.
Italien ist miserabel verwaltet und überdurchschnittlich korrupt, wie auch die mittlerweile unbrauchbar gewordenen Wehranlagen in Venedig bewiesen haben, ganz ohne Mafia. Und an diesen Hindernissen hat die italienische Politik nichts geändert, egal welcher Couleur. Stattdessen hat man das wenn auch nicht bedingungslose Grundeinkommen eingeführt. Hohe Steuern und Abgaben, Monsterbürokratie, fehlende rechtsstaatliche Sicherheit, absurde anachronistische Arbeitsgesetze machen den Unternehmen weiter zu schaffen. In den 12-13 Jahren seit der Finanzkrise hat man außer geschätzte 10.000 neue Gesetze nichts zuwege gebracht, auf politischer Ebene.
Die Wette lautet: Wenn ihr nicht zustimmt, bricht der Euro zusammen, auf der einen Seite. Wenn ihr austretet oder der Euro auseinanderbricht, seid ihr ohnehin erledigt, auf der anderen Seite.
Mit oder ohne Virus, der sich tatsächlich als Trigger angeboten hat. Alle, die die EU zerstört sehen wollen, müssten also Italien dankbar sein.Übrigens, Salvini, dessen Lieblingsfeind bisher Maccheroni war, hat sich komplett auf D und NL eingeschossen und fordert lauthals schreiend die Coronabonds. Ein inkompetenter, eitler Fatzke.
Die Mafia, falls es sie überhaupt gibt, die funktioniert weiterhin. The world is a business.

08:44 | Leser-Kommentar zu Silverado
Erstmals, super Kommentar. In Italien gibt es diverse Arten von Mafia. Die Gewerkschaftsmafia, die Bürokratenmafia, die Aerztemafia, die Pharmamafia, die sogenannte umgangssprachliche Echte Mafia..habe einige vergessen? Und Deutschland? Die Aerztemafia, die Grünenmafia, die Abmahnanwältemafia,....
... sie heissen aber in Deutschland nicht Mafia, sondern Interessensvertreter, bringen auch verschlossene Briefumschläge mit bedrucktem Baumwollpapier um evt. Gewissensbarrieren leichter zu öffnen, benützen auch die "Gerichtsmafia" bei Widerspennstigkeit und Widerstand........

10:44 | Leser-Kommentar
Die Bezeichnung „Interessensvertreter“ stimmt schon. Sie vertreten die Interessen der Mafia. Alle Institutionen, egal wie sie sich nennen, arbeiten gegen uns. Sonst sehe es weltweit anders aus. Alle agieren wie Heiratsschwindler: Sie erzählen dir das Blaue vom Himmel nur um an dein Geld zu kommen. An ihren Taten werdet ihr sie erkennen.

02.04.2020

21:04 | bi: „10-Prozent-Lücke“: EU sperrt sich gegen vollständige Staatsgarantien für deutsche Unternehmen

In der Bundesregierung macht man sich Sorgen, denn das Verhalten der deutschen Banken scheint trotz der umfangreichen Garantien nicht den Erwartungen zu entsprechen. Ein hoher Regierungsbeamter zu Business Insider: „Wir hätten uns in dieser schwierigen Phase etwas mehr Risikobereitschaft der Banken gewünscht.“ Der Grund für die Lücken im Rettungsschirm: die Europäische Kommission. Die Brüssler Behörde unter Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat hinter den Kulissen 100-Prozent-Garantien der deutschen Regierung abgelehnt. Das kann sie, da die KfW-Kredite ein Form der Beihilfe darstellen, die die Kommission erst genehmigen muss. „Man hat die Sorge, dass unsere Unternehmen durch höhere Garantien besser durch die Krise kommen und dann später in Europa munter auf Einkaufstour gehen“,

Na heute gehts wieder ab gegen Deutschland! Eindeutige Heim(atlandtendenzen) kann amn der EUschi zumindest heute nicht vorwerfen! TB

20:05 | faz: Von der Leyen schlägt Marshall-Plan für Europa vor

Die Europäische Kommission will mit Rückendeckung der EU-Staaten 100 Milliarden Euro Schulden aufnehmen und sie in Form von Krediten für Kurzarbeiterhilfen in der Corona-Krise weiter geben. Dieses Konzept namens „Sure“ stellte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Brüssel vor. Sie versprach zudem weitere Unterstützung für das Gesundheitswesen, für Fischer und für sozial benachteiligte Menschen. Darüber hinaus will sie das nächste mehrjährige EU-Budget zum „Marshall-Plan“ für Europa umbauen.

Schon a bisserl beleidigend für den Marshall-Plan. Dieser lief von '48-52 und war meines Erachtens nach nicht ausschliesslich von Geldmengenerweiterung getragen.
Natürlich ging es den Amis nicht allein um die Europäer sondern sicher auch um künftige Handelspartner. Wem aber will die EU mit dem Plan wirklich helfen: künftigen Beitragszahlern? TB

Die Leseratte
EUschi holt die Bazooka raus - auf Kredit. Garantieren sollen die Mitgliedstaaten. Statt "Bonds" also "Garantien". Bedeutet auch nichts anderes, als eine Vergemeinschaftung der Haftung! Und zum Schluss nochmal nachtreten, sogar im Eingeständnis, dass die EU "Fehler" gemacht habe. Nein, hat sie nicht! Sie hat überhaupt nichts gemacht! Und das ist der Grund, warum "zu viele anfangs nur an die eigenen Probleme gedacht" haben. An wessen denn sonst? Hätten die EU-Länder sich jeweils erst um die Probleme der Nachbarn kümmern sollen? Das hätte jene sich vermutlich deutlichst verbeten!

18:30 | rt: Bundesregierung schickt die Europäische Union auf die Palliativstation

Unneutral-blöde Kommentare liest man ja allenthalben, aber auf RT, das ist jetzt wirklich eine Premiere! TB

Die Leseratte
Neben dem Artikel über die Atemschutzmasken, die der böse Trump mit seinem "America first" einfach den Franzosen weggekauft hat (war der Bericht über den Versuch "Trumps", die deutsche Firma zu kaufen, nicht auch eine Ente?), gibt es hier noch einen Artikel auf RT, den ich nur als ganz schlimme Hetze ansehen kann - diesmal gegen Deutschland, weil wir doch tatsächlich so furchtbar selbstsüchtig sind, keine "Corona-Bonds" garantieren zu wollen.
Gleichzeitig wird behauptet, dass wir sowieso - und zwar ganz alleine - für den Zustand der EU und den Niedergang der Südländer verantwortlich sind, weil wir diese zum Sparen gezwungen haben, statt ihnen einfach unseren Haushalt zu überweisen oder ihre Schulden direkt zu bezahlen. Dass diese Länder alle mal irgendwann einen Vertrag unterschrieben hatten, in dem genau das so niederlegt war, kann man ja mal vergessen. Wieviel Geld z.B. Griechenland erstens bezahlt und zweitens erlassen wurde, spielt jetzt ebenfalls keine Rolle mehr. Und dass Griechenland - genau wie Italien - die Wahl hatte?
MEHR Hetze geht fast nicht (o.k., die Italiener haben uns in den vergangenen Tagen schon daran erinnert, was für Natzies wir doch sind, um unsere Zustimmung für die Bonds zu erreichen. Noch eine Spur schlimmer und einfach nur noch widerlich). Man sieht, was die ganze "Wertegemeinschaft" EU in der Krise wert ist: NIX! Sie wurde nur zusammengehalten durch viel umverteiltes Geld - und wenn die gewünschten Summen steigen und die Forderungen nicht prompt bedient werden, kommen alte Feindschaften an die Oberfläche. Ach nee, Friedensprojekt! Eh klar. Ganz nebenbei wird der deutschen Regierung hier auch noch eine deftige Ohrfeige wegen ihrer Versäumnisse im eigenen Land zu Beginn der Krise verpasst. Zu recht oder nicht: Hier wird ganz tief in die Kiste gegriffen, um mit einer Vermischung von Dingen, die nicht mal zusammen gehören, so richtig Stimmung gegen Deutschland zu machen. Der einzigen Aussage, der ich zutiefst zustimme, ist der letzte Satz "Die Regierung Merkel schaufelt gerade das Grab der EU". Hoffentlich!

21:21 | Leser-Kommentar
Bitte unten lesen! "RT Deutsch bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Gastbeiträge und Meinungsartikel müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln."
Weiter meine ich, daß Vorwürfe und Gegenvorwürfe nichts bringen. Da halte ich mich lieber raus, freue mich aber, wenn Politiker sich untereinander die Augen auskratzen. Je eher hat der Spuk mit der EU ein Ende. Jedes Geldsystem mit Zins- und Zinseszins bricht irgendwann zusammen. Wir sind doch hier, um die Krise zu meistern und dann die Zukunft bestmöglich zu gestalten.

16:32 | süddeutsche: Offener Brief: Europäische Corona-Bonds jetzt!

Künstler und Wissenschaftler fordern die Bundesregierung auf, in der Corona-Krise für gemeinsame europäische Anleihen zu stimmen. Die SZ dokumentiert den offenen Brief im Wortlaut.

Was qualifiziert eigentlich Künstler, die sich selbst gendertotalitärkonform als Initiator*innen und Kulturschaffende bezeichnen, dazu, sich zu diesem Thema zu äußern, außer, dass Künstler sich für alles und jedes zuständig erklären? AÖ

21:30 Im Allgemeinen haben Künstler keine Ahnung von Wirtschaft oder Politik, aber seit Jahrzehnten sagt ihnen die Politik, dass sie erstens mit einem besonderem Gespür für Moral und Ethik haben und zweitens die Aufgabe haben, die Bürgerlichen zu kritisieren. Künstler sind oft eitel und stehen gern im Rampenlicht. Also glauben sie das und reden gerne über linke Politik, weil sie dafür Aufmerksamkeit und Applaus erhalten. Künstler in Ö und D sind ausserdem von staatlchen Förderungen abhängig, sie wissen, was die Kulturpolitik von ihnen hören will. JJ

14:48 | SPON:  EU will 100 Milliarden Euro für Kurzarbeit mobilisieren

Für das europäische Kurzarbeitermodell nach deutschem Vorbild plant die EU-Kommission groß: Sie will 100 Milliarden Euro an Krediten aufnehmen und an Mitgliedstaaten weiterleiten. Die geplanten europäischen Hilfen für Kurzarbeiter in der Coronakrise sollen Plänen der EU-Kommission zufolge in Form von Krediten an die Mitgliedstaaten fließen. Dafür will die Kommission 100 Milliarden Euro am Kreditmarkt aufnehmen. Als Absicherung sollen Garantien der EU-Staaten in Höhe von 25 Milliarden Euro dienen, heißt es in einem Dokument, aus dem das Portal "Politico" und die Nachrichtenagentur Reuters zitieren.

Die EU will .... doch sie hat noch nicht. Doch wenn man jetzt die Zahl genauer betrachtet und die einzelnen Pakete der Länder sich vor Augen führt .... sind 100 Milliarden .... exakt nix. TS

18:13 | Leser-Kommentar
100 Milliarden dienen zumindest dafür, dass wir nach der Krise noch mehr zur Kassa gebeten werden und wir noch mehr geknechtet werden können. Und VdL wäscht ihre Hände in Unschuld. Jo mei, wir können nix dafür, der pöse, pöse Virus. Wir halten alle zusammen, gemeinsam stehen wir das durch, gemeinsam schaffen wir das, jeder, wirklich jeder muss jetzt seinen Beitrag leisten. (Mit jeder ist aber nur das arbeitende Volk gemeint.) Und weil diese Entscheidung den Regierenden so schwer gefallen ist, müssen wir uns jetzt eine7%ige Lohnerhöhung geben und die Diäten auf das doppelte erhöhen, wir bilden eine Task-Force, wir brauchen mehr Berater und Experten, wir benötigen mehr Beamte. Wir haben Tag und Nacht mit allen Finanzministern getagt (und köstlichst auf Kosten der Völker gespeist). Wir sind für das Volk von Europa da. Wir tragen für euch die Verantwortung. Wir treffen die Entscheidungen. Wir versklaven und ruinieren euch.

12:45 | YT:  EU-Chefin Ursula von der Leyen sagt, wie die EU jetzt wirtschaftlich helfen will | Corona-Update

Presse Konferenz von EUschi. 

12:11 | ntv:  Drei Staaten brechen EU-Recht

Polen, Ungarn und Tschechien haben nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Flüchtlingskrise gegen EU-Recht verstoßen. Die drei Länder hätten sich nicht weigern dürfen, EU-Beschlüsse zur Umverteilung von Asylbewerbern aus Griechenland und Italien umzusetzen.

Sie mussten die eigenen Werte und ihr Verständnis von Ethik über das geltende Recht stellen ...... und so leid es diesen Ländern auch tut, sie konnten diese Beschlüsse nicht verantworten. Sozusagen aus Gewissensgründen und wie wir aus der Migrationskrise 2015 gelernt haben, stehen eigene Werte, Ethik und Gewissen über dem Recht ....... und somit ist wieder alles gut. TS

06:48 | rt:  Meinungskontrolle statt Verbraucherschutz? Wie von der Leyen in der Corona-Krise vor Fake News warnt

Ursula von der Leyen will in der Corona-Krise gegen Fake News vorgehen. Meldungen wie, dass das Trinken von Bleichmittel gegen das Virus helfe, gefährdeten das Leben der Bürger. Doch eigentlich geht es der Kommissionschefin offenbar um die Meinungskontrolle.

Versuchen wir es nochmals ..... Schutzmasken, Schutzanzüge, Beatmungsgeräte, Medikamente, ärztliches Personal, Pflegerinnen und Pfleger, logistische Hilfe, wirtschaftliche Hilfe .... Koordination der Beschaffung, Qualifizierung der Ressourcen und Bündelungen derselben, Koordination der Forschergruppen, Gelder für die Erforschung der Impfstoffe bzw. alternativer Heilmittel .... und so weiter und so weiter. Würde Brüssel dies in Angriff nehmen, die einzelne Staaten in diesem Sinne unterstützen und Möglichkeiten ausloten .... dann würde keine Zeit bleiben ins Internet zu schauen .... ob hier jemand Knoblauch isst ... TS

01.04.2020

19:04 euobserver: Parliament mulls allowances for home-working MEPs

The European Parliament is debating whether to retain MEP daily allowances, even when they work remotely from home. The daily €323 lump sum is meant to cover things like hotel bills and meals, provided MEPs physically sign a register either inside the parliament in Brussels or in  Strasbourg. But with the mini-plenary being held off-site this week, some are speculating on whether MEPs should still be entitled to it.

Eri Wahn
Es gibt tatsächlich EU-Parlamentarier, die der Meinung sind, die €323 Sitzungspauschale, die eigentlich für die Mehrkosten für Unterkunft und Nebenkosten wegen der Anwesenheit in Brüssel und Straßburg an Sitzungstagen gedacht ist, steht ihnen auch bei zwangsweisem Home-office zu. Offensichtlich ist die Pauschale viel zu hoch, da es sich anscheinend bei denen um einen Nebenverdienst handelt, der ihnen jetzt flöten geht. Besonders erschreckend, daß das ausgerechnet von Nicola Beer von den Zeitgeist-Liberalalas (ehemals FDP) gefordert wird. Ein weiterer Beweis, daß sich diese Partei nicht mehr von den sozialistischen Blockparteien unterscheidet, deren Funktionäre sich bis jetzt typischerweise durch Griffe in den Honigtopf bei gleichzeitiger Forderung nach „sozialer Gerechtigkeit“ aufgefallen sind. Beim Abgreifen der Sitzungspauschale war das ja insbesondere unser Gottkanzler GröSchaZ https://www.focus.de/magazin/tagebuch/helmut-markwort-der-gerechtigkeitsprediger-schulz-kassiert-gern-steuergeld-ohne-arbeit_id_6585540.html immer vorne mit dabei.

Sollen nur noch kassieren, solange es noch geht! Lang dauerts nimmer und wir sind all die lächerlichen Schranzen, die ausschliesslich aif ihren finanziellen Vorteil bedacht sind, endlich los! Das wird mein persönlicher (Re)Nationalfeiertag! TB

17:05 | lionmedia:  Die EU zerbricht: Nach dem Brexit nun Italien?

09:09 | b.com "Pressekonferenz der EU-Kommissionspräsidentin"

Die Europäische Union scheint nun endlich das Zepter in die Hand zu nehmen. Für heute um 11:30 ist eine Pressekonferenz der Kommissions-Präsidenten Von der Leyen angekündigt, an dem die Lösungsvorschläge und Massnahmen der EU bekannt gegeben werden. Bahnbrechend soll das "Overuling" der nationalen Massnahmen durch die EU sein, welche das Virus binnen 3 Wochen komplett eindämmen soll und gleichzeitig die Bürgerrechte der EU-Bürger wieder herstellen soll! Zum ersten Mal werden wir heute mit einem Livestream am Cover diese PK übertragen!

11:30 | Leser-Kommentar
Ja, das lässt tatsächlich aufhorchen. Interessant ist diesbezüglich auch die Meldung auf der EU Homepage, wo ausdrücklich für die wertvolle Arbeit von b.com gedankt wird:
"The invaluable work of Thomas Bachheimer (www.bachheimer.com) has helped us realize that the members of the EU have taken a wrong road trying to fight Corona. The EU apologizes to its citizens and will immediatly rectify the measures taken so far." (Update vom ERSTEN APRIL)

12:04 I Der Hausphilosoph
Sensationell! U.v.L. hat soeben ihren Rücktritt erklärt und will sich künftig als redaktionelle Mitarbeiterin einer nicht näher genannten "originellen" Internetplattform dem Kampf gegen immer wiederkehrende Untergangsphantasien widmen.

20:50 | Leser-Kommentar
Meinen Gruß vorab! Um 11.30 soll nun also die berühmte PK der europäischen Regierungschefin stattgefunden haben. Aha! Frage: War das ein Aprilscherz? Wir haben jetzt 20.30, und weder in den österreichischen Radionachrichten, noch auf Tagesschau.de, ja - nicht einmal auf Bachheimer.com irgend eine interessante Nachricht darüber, was die EU-Helden denn nun an tollen "überregier-"Maßnahmen verkündet hätten. Hat EUschi per Videobotschaft Viktor Orban nochmal instruiert, wie man korrekt die Hände wäscht, oder was? NIX! Rein gar nichts! Ich bin von den Herrschaften wirklich - nee, enttäuscht nicht, denn erwartet hab ich von der Sippe eh nie was.

ich gestehe, das war ein Aprilscherz. Und für all jene, die doch noch einen Funken Hoffnung hatten, haben wir um 11:30 (Beginn der PK) das Testbild eingeblendet! TB

21:35 | Leser-Kommentar
Herrlich, ich lieg am Boden. D A N K E für den Kommentar. April, April

31.03.2020

12:30 | orf.at: Deutsche Grüne für befristete „Corona-Bonds“

Die deutschen Grünen werben für eine europäische Schuldenaufnahme über „Corona-Bonds“ als befristete Krisenmaßnahme. Diese Bonds „sind eine Art temporäre Eurobonds und deshalb auch einfacher tragbar für Länder, die bisher keine Eurobonds wollten“, sagte die grüne Europapolitikerin Ska Keller der dpa in Brüssel. Zu den Gegnern gehört neben Deuschland und den Niederlanden auch Österreich.

Wehret den Anfängen! Reicht man den EU-Zentralisten den kleinen Finger, ergreifen sie sofort die ganze Hand! Vor allem die Grünen würden sofort auf Grundlage des vom EU-Parlament bereits deklarierten Klimanotstands "befristete" Klima-Bonds fordern. AÖ

30.03.2020

19:30 | SPON:  Von der Leyen setzt auf Corona-Haushalt

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nannte Corona-Bonds "nur ein Schlagwort" - und verärgerte damit Italiens Premier Conte. Nun sucht sie einen anderen Weg, die Krise zu lösen - und Solidarität herzustellen.

Dieser Verein verschläft sogar die eigene Agenda ... die neue Weltordnung. Wahrscheinlich basteln die noch an einem Klimapaket und haben noch nichteinmal aus dem Fenster gesehen. Da wird noch viel Wasser über die Hände von EUschi laufen bis die etwas mitbekommen.   TS

20:03 | Leserinnen Kommentar: 
Sehr gut gemacht Frau Kommissionspräsidentin (bei dem Wort kommt es mir vor, als würde ich einen Aufsatz schreiben)
Bitte täglich mehr von den Nichthandlungen, schwachen Handlungen, inhaltslosen Diskussionen, Gleichschaltungen, nicht Führungsqualitäten, mehr Hände waschen, mehr von nicht vorhandener Politik, mehr Geldverschwendung, mehr Verschuldung, … besser kann man nicht auf dem Ast sägen, auf dem man sitzt. Umso schneller der Ast bricht, umso besser!

Liebe Leserin, wenn Sie sich nochmals so anbiedern ... bekommen sie einen Kurs in Händewaschen und einen Corona-Bond zum abwischen. TS
;-)

20:13 | Leser-Kommentar
ich musste jetzt so lachen, herrlich was sie so raushauen. Bitte viele, viele Corona-Bonds… pst mein Klopapier ist alle ;-)

12:30 | orf.at: Die große Schwäche der EU

Kein Auftritt von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, ohne Einigkeit in der Pandemie zu beschwören: Denn in Zeiten von Binnengrenzschließungen und Abschottung stellt sich die Frage der Bedeutung der EU mehr denn je. Doch diese muss sich gezwungenermaßen auf Diplomatie und Finanzhilfen beschränken, am Ende entscheiden die Nationalstaaten.

Vielleicht sollte einmal jemand der Flinten-Uschi sagen, dass es die Aufgabe der Regierungen ist, auf ihre Bevölkerungen zu schauen. Die EU-Kommission würde ja genau dasselbe machen, schlicht weil sie dazu verpflichtet wäre. AÖ

09:10 | anti-spiegel: Nicht sehr optimistisch: Das russische Fernsehen über die EU nach der Corona-Epidemie

Aus Nachrichten der Woche:
Das Schengenabkommen hatte 25. Geburtstag. Aber dieses Jubiläum ist eher wie eine Beerdigung. Ein schmerzhafter Abschied vom schönen Traum von einem vereinten Europa ohne Grenzen. Ich erinnere mich, wie sie begraben wurden und Reisen zwischen europäischen Ländern wurden nicht mehr gebremst, nur die wechselnden Schilder mit den Namen der Staaten standen am Straßenrand. Romantisch…Doch die Utopie hielt nicht lange an. Jetzt ist es nicht mehr so. Neue Stacheldrahtzäune und Grenzposten zwischen EU-Ländern sind die neue Norm. Zuerst

Mit dem etwas neutralerem Blick von außen lässt sich so jeder Themenbereich etwas besser analysieren. Aber auch von innen lässt sich schon jetzt einiges ableiten. Die ohnehin seit der Migrationskrise mangels Lösungskompetenz und Ideenlosigkeit angeschlagene EU bekommt nun "den Rest". Wann auch immer wir die Corona-Krise hinter uns gelassen habne, werden sich die unterdrückten und verarschten EU-Bürger um die EU kümmern oder noch schlimmer diese ignorieren.
Natürlich gibt es Stimmen, dass "man" (wer auch immer das sein soll) diese Krise zum Neuaufbau Europas nützen wird - allein dafür fehlen uns noch immer die konkreten Hinweise. Sollte das nicht kommen, sind wir alle aufgerufen, Druck auf unsere jeweiligen Staatenlenker zu machen, dass wir diese teure und sinnlose "versagende Eliten-Organisation" nicht mehr brauchen, dieselbe ganz abschaffen bzw. auf ein erträgliches Niveau zurückstutzen.
Von meinem Kanzler  bzw. Bundespräsidenten möchte ich auf keinen Fall mehr hören "da müssen wir die EU fragen". Dieser platte und mantraartig verwendete Satz wurde uns täglich im die Ohren geschmissen, obwohl so gut wie nie eine Antwort aus Brüssel gekommen ist. Ab jetzt können sich die Staatenlenker nicht mehr ausreden bzw.Verantwortung nach Brüssel verschieben. Falls doch, wird hoffentlich die Masse der skeptischen Bürger selbst die Verantwortung übernehmen! TB

09:49 | Leser-Kommentar
Melde mich für die Auflösung der EU an. Wir, die Völker von Europa können einfacher und schneller ohne EU uns gegenseitig Hilfe leisten, zusammen arbeiten, Ideen austauschen und jedes Volk für sich seine Kultur behalten oder in ihrem Tempo weiterentwickeln. Die EU ist nur eine Bremsorganisation, die viel Geld kostet, welches die jeweiligen Völker erwirtschaftet haben und daher auch selbst verwalten und verwenden sollen.

28.03.2020

15:03 I jw: EU kaputt: Streit blockiert Ende halbjährlicher Zeitumstellung

Brüssel – Nicht erst die Corona-Krise hat gezeigt, dass diese EU ein einziger – und natürlich viel zu teurer – Schrotthaufen ist und damit dringend aufgelöst werden müsste. Selbst die „harmlosesten“ Dinge kriegt man nicht hin:

Keine Sorge, wenn Ursula die Große vom Händewaschen zurück ist, so in zwei bis drei Jahren, wird sie sich persönlich dieser Herausforderung stellen. Ironie off. HP

05:36 | FAZ:  Macron fordert mehr europäische Solidarität in Corona-Krise

Frankreichs Präsident heizt die Debatte über „Corona-Bonds“ an, die das Risiko von Krediten auf alle EU-Staaten verteilen sollen. Die Summe sei „zweitrangig“, es sei wichtig, ein Zeichen zu setzen, sagte Macron – trotz der „Zurückhaltung“ Deutschlands..

Die EU hat den Virus und es ist schon ein wenig ergreifend zu sehen .... das soetwas Kleines, ein derart großes Konstrukt zu Fall bringt, die systemimmanenten Fehler aufzeigt. Macron fordert nun, so wie in letzter Zeit immer. Er fordert auf Basis eines Versagens ..... Deutschland und Frankreich haben Italien 2 Millionen Masken und Zehntausende Schutzanzüge geliefert-...... einen Schuldensolidarität. Na das ist einmal Solidarität, Deutschland übernimmt die Schulden für die EU. Gut, Deutschland lässt sich auch 6 Millionen Masken in Kenia stehlen, da kann es schon auch ein wenig großzügiger bei den Euro-Bonds sein. Wir werden es noch sehen, bevor die wirtschaftlichen Umstände die einzelnen Länder zwingen, die EU neu zu denken und ein gemeinschaftliches Europa daraus zu machen .... ohne hysterisch waschende Weiber, datenabgreifende Telefkom-Mananger oder korrupten Kommissionsmitgliedern (Dank hier an Martin Sonneborn.. Zwinker Smiley), dass die EU zu einem letzten Anschlag auf die Bürgerrechte und Souveränität der Nationen ausholt. Nur es wird dann an Kraft fehlen und vor allem an geeigneten Persönlichkeiten, trotzdem liegt es an uns, den einzelnen Regierungen zu erklären ...... mit uns nicht mehr. TS

27.03.2020

16:59 Leser-Zuschrift "Was für eine Schande für die EU"

Dem wöchentlichen Pressedienst der französischen FREXIT-Partei UPR - Union Populaire Republicaine enthält u.a. folgenden Hinweis:
Laut einer Meldung der französischen Tageszeitung " Les Echos " vom 20. März ersuchte die Lombardei China, Kuba und Venezuela um Hilfe gegen das Coronavirus; Kubanische und chinesische Einheiten haben Hilfsmittel mitgebracht ind unterstützen bereits vor Ort.
Der Kommentar weist darauf hin, welche Schande das für die EU ist, die den Moralapostel für die ganze Welt spielt; in Wirklichkeit aber durch ihre für ALLE EU-Länder spezifischen, jährlichen (Spar-)Empfehlungen ( GOPE - Grandes Orientations Pour l`Economie ) die prekäre sanitäre Lage vieler EU-Länder überhaupt erst verursacht hat. Von echter Hilfe ist natürlich nicht einmal ansatzweise die Rede - es sei denn, man versteht darunter auch den Händewaschkurs von Frau von der Leyen.
Wie unsäglich erbärmlich oder in Wirklichkeit doch geplant ? Dann aber nicht mehr erbärmlich sondern satanistisch. Ich bin gerade dabei, über die GOPE - Empfehlungen ( = in Wirklichkeit handelt es sich um Befehle ), die auch Österreich betreffen. etwas zu schreiben.

Schande vor dem Ende! TB

18:04 | Leser-Kommentar zu "Was für eine Schande für die EU"
"Von echter Hilfe ist natürlich nicht einmal ansatzweise die Rede - es sei denn, man versteht darunter auch den Händewaschkurs von Frau von der Leyen."
...darf ich an Pontius Pilatus erinnern:
https://de.wikipedia.org/wiki/Pontius_Pilatus#Seine_H%C3%A4nde_in_Unschuld_waschen 
Die Symbolik spricht manchmal Bände. Betrifft sowohl spezifisch diese Person als auch das gesamte Politbüro.

Nach wie vor herzlichen Dank für Euren Einsatz ! Unersetzlich !

14:55 | Politico: Viktor Orbán criticizes EU’s coronavirus crisis response

Hungarian prime minister says crisis has shown up the bloc’s ‘weaknesses.’

10:44 | Riesling "statt einer Peep- die PEPP-Show" must read!!!

PEPP = Pan European Pension (sogenannte "Europarente", 2019 verabschiedet von obersten EUdSSr-Sowjet, tritt am 14.08.2020 in Kraft)
PEP = Szenename der Droge Speed, jedenfalls von dienjenigen gebräuchlich, die schon etwas länger im Nationalrat dabei sind.
PEPP = Pandemienotfallprogramm
PEPP = Pauschalierendes Entgeltsystem Psychiatrie und Psychosomatik

Wir fassen zusammen:
Nachdem das Notfallfallprogramm auf Speed sein Werk gründlich verrichtet hat, gibt es die Notfallrente rechtzeitig zum 14.08.2020 für alle, etwa auf dem Niveau von Nordmazedonien und den Psychiater und Medikamentierungsplan gleich dazu - für Querulanten mit stationärer und dauerhafter Verwahrung.

06:42 | Welt:  Europa streitet über Corona-Bonds

Unter den Regierungschefs der Europäischen Union gibt es offenen Streit über den Weg aus der Krise. Italien, Spanien und Frankreich wollen Eurobonds. Deutschland, Österreich und die Niederlande wehren sich. Noch. Denn vor allem ein Regierungschef macht jetzt Druck.
„Europa ist wieder da“, deklamiert EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Dienstagmorgen im EU-Parlament. Ist das so? Nur wenige Stunden später, auf dem Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs über Abwehrmaßnahmen in der Corona-Krise, zeigt sich ein anderes Bild:

Und aus dem Vertrag von Maastrich wurde das Papier von Maastrich. ..... übrigens und nur zur richtigen Darstellung ... die EU streitet über Corona-Bonds, die Europäer nicht. TS

26.03.2020

12:58 | politico: Eurozone misses a chance to cover its flaws with ‘corona bonds’

Europe’s currency union is passing up what could be its last chance to address its fatal flaw. Eurozone finance ministers on Tuesday batted away suggestions that the coronavirus pandemic could be the catalyst for joint debt instruments, which would be the definitive statement that its members will stand by each other financially whatever happens.

Die Bilder von kranken Menschen - wie von kleinen Flüchtlingskindern - eignen sich für die Durchsetzung einer politischen Agenda deutlich besser als rationale Argumente. Es steht zu hoffen, dass der alte D-Mark-Block standhaft bleibt, und sich nicht emotional erpressen lässt. Daher wäre es ein katatsrophaler Fehler, den besonders stark betroffenen Ländern nicht bilateral zu helfen. Jede bilaterale Unterstützung nimmt den EU-Zentralisten jenen Wind aus den Segeln, den sie mit ihrer - größtenteils manipulativen - Bildsprache selber erzeugen. AÖ

14:43 | Leser-Kommentar
Ja, lieber AÖ, wenn die EU und der Rest der Welt wirklich wollen würde armen Menschen, vor allem armen Kinder zu helfen, warum nehmen wir dann nicht die halbverhungerten Kinder und Mütter aus Afrika auf, anstatt gut genährte und trainierte junge Männer aus aller Welt? Zuerst Länder mittels Krieg destabilisieren, dann beginnt plötzlich wie aus dem Nichts eine Völkerwanderung, aber seltsamerweise hauptsächlich junge Männer. Hilfsgüter im Wert des Geldes was diese jungen, oftmals unzivilisierten und undankbaren Männer kosten, wären in Afrika vor Ort 1000 Mal wichtiger. Haben diese Kinder kein Recht auf Leben? Wenn ich nur denke wie selbstverständlich sich diverse Akteure in Syrien, Irak, Afghanistan einmischen, frage ich mich warum mischen sie sich nicht in Afrika ein? Warum rollen dort keine Panzer um die geknechteten Menschen von deren echten Diktaturen zu befreien? Warum sollen nur den Kindern aus Kriegsgebieten geholfen werden und nicht denen aus Afrika?
Und wieder ist die Politik zur Spaltung von Menschen erkennbar.
  

10:14 | le monde:  Die Europäische Kommission fordert Daten von Telefonbetreibern an, um die Auswirkungen von Eindämmungsmaßnahmen zu bewerten

Brüssel forderte aggregierte, nicht nominative statistische Daten an, um zu überprüfen, ob die Eindämmungsrichtlinien angewendet werden, und um die Pandemie zu bekämpfen. In Frankreich wurde Orange gewählt. Die personenbezogenen Daten der Europäer werden gegen die Covid-19-Pandemie verwendet: Die Europäische Kommission hat in der Tat die Telefonanbieter in mehreren Ländern gebeten, aggregierte Daten über ihre Mobilfunkteilnehmer bereitzustellen, um die Entwicklungen besser zu verstehen und zu antizipieren der Pandemie .

Da ist er, der erste Versuch die absolute Kontrolle über die Bürger der EU zu erlangen, was so schön hinter "Entwicklung der Pandemie" versteckt wird, ist das Auspionieren der Bürger über das Handy. Wer hat den Mobilanbietern das Recht gegeben unsere Daten weiterzuleiten ..... in Zeiten der Datenschutzverordnung, wo ein kleines Unternehmen nicht einmal Weihnachtsgrüße ohne 5 kg Zustimmungserklärungen abschicken darf.
Der Staat, die einzelnen Regierungen nehmen sich bereits das Recht heraus, die Daten anzufordern, nunmehr möchte es Thierry Breton, Kommisar für den Binnenmarkt! .... was hat ein Kommissar für den Binnenmarkt mit unseren Bewegungsdaten zu tun?  Ohhhh. vielleicht weil er vorher bei France Telecom beschäftigt war?  Was hat der Binnenmarkt mit der Pandemie zu tun?
Die EU hat in der gesamten Krise von Beginn an nichts getan, weder auf Ratsebene noch in irgend einer anderen Form, obwohl wir dem ECDC im Jahr ein Budget von 58 Millionen Euro zur Verfügung stellen ..... um dann Frau VdLaien die Aussage zu ermöglichen, dass die Kommission aus Nicht-Experten besteht. Das Frau VdLaien sich auch noch erblödet mit Chrstine Lagarde einen Wettbewerb im Handwaschen zu veranstalten, schlägt dem Fass den Boden aus, sie summt dazu .... die Eurohymne, ein Requiem wäre besser gewesen. 
Die EU wird weiter Millionen, wenn nicht sogar Milliarden, an die Türkei zahlen und in Italien, Spanien und sonstigen europäischen Ländern mangelt es an Schutzkleidung, Masken und vor allem Beatmungsgeräten. Dort verrecken Menschen, eine flächendeckende Hilfe .... auch wenn sie umsonst ist oder die Chancen gering sind ... ist nicht möglich, weil die Regierungen in den vergangenen Jahren im Gesundheitswesen eingespart haben, unsere Steuern, Abgaben und Gebühren für Projekte verbraten haben .... die von der EU initiiert worden sind, für prestig Projekte verschludert wurden oder für notwendige Rettungsmassnahmen der einen oder anderen Bank. Wieviel vom Budget des momentanen EU-Haushaltes wurden für die Erforschung eines Impfstoffes  locker gemacht ..... dies ist wieder Sache der einzelnen Nationen. 
Ja, die EU hat eine Ausschreibung für diese lebensnotwendigen Dinge eingeleitet .... in 14 Tagen wissen wir mehr..... so Lachhaft ist dieser Verein.  Klimanotstand, da waren alle in Brüssel sofort auf den Beinen, da gab es eine Möglichkeit die Bürger in Europa zu schröpfen, den Wirtschaft zu lähmen und vor allem, mit einem Thema zu beschäftigen, dass durch die Vermarktung eines kranken Kindes erst in den Mittelpunkt gestellt wurde. Notstand für das Klima .... wo ist der Notstand jetzt?  
Die EU hat versagt, auf allen Gebieten und nun haben die Staaten in Europa die Rechnung bekommen, die sie willig an den Bürger weiterleiten, an den Unternehmer und alle jene die es sich nicht leisten können, gegen diesen Bürokratiewucher aufzutreten ..... weil sie in brav im Haus, der Wohung oder bald im Knast sitzen. Das ist Diktatur und es darf erlaubt sein, es zu sagen, weil die Auswertungen unserer Bewegungsdaten nichts anderes sind, als die Festellung ob unsere Handys ein besserer Ersatz für Fussfessel sind.  TS

11:34 | Leser-Kommentar zu TS 10:14
Das nenn‘ ich mal ne Spatzenpost! Alles gesagt, die Redaktion kann die Beine hochlegen und die Arbeit für den restlichen Tag einstellen....

25.03.2020

22:04 | welt: Deutschlands Angst vor den Schulden der Anderen

In der Corona-Krise geht vieles schneller als sonst – auch in Brüssel. Bisher tagten die Finanzminister der Euro-Zone oft den halben Tag, am Dienstag genügten gute zwei Stunden für ein Ergebnis. Bei ihrer Telekonferenz haben sich die Minister darauf geeinigt, den Euro-Rettungsfonds ESM in der Corona-Krise einzusetzen, wenn es nötig werden sollte.

Ohne EU brauchtat ma si ned fiachtn! TB

06:03 | FAZ:  Eurogruppe setzt auf den ESM im Kampf gegen das Coronavirus

Jedes Land soll künftig 2 Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Corona-Hilfe beim Euro-Krisenfonds leihen können. Das hofft jedenfalls der Chef der Eurogruppe. Aber es gibt Widerstand. Die Eurofinanzminister wollen den Euro-Krisenfonds ESM so bald wie möglich im Kampf gegen die ökonomischen Folgen der Coronakrise einsetzen.

Geld drucken, Geld leihen ..... und wer soll es zurückzahlen?  Wie wäre es, wenn die Mitgliedsländer einfach nur die Beitragszahlung für die nächsten zwei Jahren einstellen würden. Was hat jedes Land in Europa als Hilfe von der EU erhalten ..... es sei den Kuba, Russland und der Verursacher China gehören jetzt zur EU?   TS
P.S.: Die Amis dürfen wir nicht vergessen .... die helfen uns mit einem stehenden Heer. 

24.03.2020

21:48 | analitik: Russisches Militär für die EU

Demnächst landen russische Militärtransporter mit russischer Technik und russischen Hilfsbrigaden mitten in der EU, auf Bitten eines EU-Landes, um einem EU-Land beim Überleben zu helfen.

... und als Landegebühr werden vom hilf-, sinn- und nutzlosen Brüssel sicher weitere Sanktionen verlangt? TB

12:34 | diepresse: Erstmals überhaupt setzt die EU die Schuldenregeln außer Kraft

Die EU-Kommission hat es vorgeschlagen, die Finanzminister stimmen zu: Um ausreichend Hilfspakete schnüren zu können, gilt nun eine Ausweichsklausel des Stabilitätspakts.

Mit dieser Entscheidung war zu rechnen. Und wäre sie nicht getroffen worden, hätte sich trotzdem kein Land an die Grenzwerte gehalten bzw. halten können. Jetzt gilt es nur zu hoffen, dass Peter Altmaier mit seiner Ablehnung von Eurobonds standhaft bleibt und er vom ehemaligen D-Mark-Block die nötige Unterstützung erhält. Bei dieser Ablehnung geht es nicht darum, besonders schwer getroffenen Staaten nicht unter die Arme greifen zu wollen. Das wäre auch bi- oder multilateral möglich. Es geht schlichtweg darum, dass die Krise von den Zentralisten nicht zu einem weiteren Sprung in Richtung Vereinigte Staaten von Europa genutzt werden kann, sprich, dass Corona gelingt, was mit der Panik um den Klimawandel nicht gelungen ist. AÖ

11:29 | info-direkt: Europa im Ausnahmezustand, aber was macht die EU-Chefin?

Die meisten etablierten Medien und Politiker sind sich mittlerweile darin einig, dass Europa vor der größten Herausforderung seit dem Zweiten Weltkrieg steht. Der EU dürfte das noch nicht ganz bewusst sein.

EUschi verteilt Berater-Aufträge in Milliardenhöhe undwäscht danach ihre Hände in Unschuld! TB

07:45 I oo: Jetzt kommen die Kriegsanleihen

Vor wenigen Tagen hat man die Ausgabe von europäischen Kriegsanleihen noch für einen schlechten Scherz halten können, der dadurch in die Welt gekommen ist, dass europäische Politiker immer öfter von einem Krieg gesprochen hatten. Inzwischen jedoch scheinen sogenannte Corona-Anleihen ziemlich fix vor der Tür zu stehen.

und dann die alternativlose CO2,- Ozon, Solidaritäts-, Klima-, Gerechtigkeits-, XYZ-Anleihe..... Falls es die EUdSSR und den € nicht schon vorher "zreisst"  HP

06:15 | FAZ:  Lässt Europa Italien im Stich?

Deutschland hat Italien Hunderte Beatmungsgeräte geschickt. Doch in den Köpfen vieler Italiener hat sich festgesetzt, dass China in der Not da war. Tatsächlich tut Peking weit mehr als die Partner in der EU. Wenn Flugzeuge aus China und Russland mit medizinischen Hilfsgütern in Rom landen, teilt Außenminister Luigi Di Maio seine ostentative Freude darüber in Echtzeit über die sozialen Medien mit oder steht gleich selbst an der Landebahn.

Immer wenn das Versagen der EU an den Tag gelegt wird, schwenken die Medien, insbesondere die deutschen Medien, auf die Definition Europa um. Schuld ist immer Europa, nie die Tintenburg EU. Diesmal jedoch, geht es um Menschenleben, um Hilfeleistung in einer Katastrophe und hier hat die EU mehr als nur versagt, sie wurde nicht eimal tätig. Die Bürger werden das nicht vergessen, ebenso werden sie nicht vergessen, dass mitten in dieser Krise einige Parteien die Aufnahme von Migranten fordern und diese mittels Quote auf die betroffenen Länder verteilen wollen.  TS

23.03.2020

19.43 | ET:  Wettkampf im richtigen Händewaschen: Von der Leyen fordert Lagarde heraus

Mit dem Hashtag #SafeHands nimmt Ursula von der Leyen die Herausforderung von Tedros Adhanom Ghebreyesus, Chef der Weltgesundheitsorganisation, im Wettstreit für richtiges Händewaschen an. Die einen plädieren für Händedesinfektion, andere setzen auf richtiges Händewaschen. Nun meldet sich auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu diesem Thema. Mit dem Hashtag #SafeHands nimmt sie die Herausforderung von Tedros Adhanom Ghebreyesus, Chef der Weltgesundheitsorganisation, im Wettstreit für richtiges Händewaschen an.

Für die Herrschaften ist das wirklich ein Spiel, #SafeHands ......  Scheinbar ist Händewaschen das einzige was sich UdL vom Medizinstudium gemerkt hat. Die Lagarde kann es aus Ihrer Vergangenheit .... die Hände in Unschuld waschen. Europa bekommt Hilfe aus Russland und Cuba und die beiden Tanten üben das Händewaschen ...... gehts noch gut. Ich würde gerne einmal das Eck sehen wo die beiden angelaufen sind. TS
P.S.:  Wenn die Regierungen noch weiter Beitragszahlungen an einen derartigen Unfähigkeitsverein zahlen .... werden sie bald die Bürger auf der Straße haben. Stellt die Zahlungen ein und verwendet das Geld für vernünftige Sachen. 

19:03 | orf:  EU-Länder einig zu Aussetzung der Schuldenregeln

Im Kampf gegen die Coronavirus-Krise werden erstmals die europäischen Schulden- und Defizitregeln vorübergehend ausgesetzt. Dem stimmten die EU-Wirtschafts- und Finanzminister heute zu. Sie billigten den Vorschlag der EU-Kommission, die allgemeine Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts zu ziehen. Das soll den EU-Staaten vorübergehend freie Hand für Hilfspakete für Unternehmen und Arbeitnehmer geben.

... diese Regel wurde bereits von den Staaten gebrochen. Wie immer ist die EU ein wenig zu spät. TS

08:57 | rt: WATCH Russian Army deliver medical aid at airbase near Rome as Moscow rallies to help coronavirus-ravaged Italy

Ein Video des russischen Verteidigungsministeriums zeigt Container mit Ausrüstung, die auf militärische Sattelschlepper von Kamaz abgeladen werden, nachdem ein Transportflugzeug der Il-76 auf dem italienischen Luftwaffenstützpunkt Pratica di Mare, 30 km von Rom entfernt, gelandet ist. Personal in weißen Schutzanzügen half bei der Vorbereitung der Ladeluke, bevor die Fahrzeuge auf den Asphalt rollen konnten.

Ähnlich wie bei der Asylpolitik zeigt die EU auch in der Corona-Hilfe wenig Zusammenhalt, viel mehr noch, ihre absolute Sinnlosigkeit wurde durch das Virus aufgedeckt. Von der EU hat man in den letzten 3 Wochen nichts gehört, zeigte Null Lösungskompetenz, die Staaten wurden selbst aktiv  und haben damit aufgezeigt, dass das Nationale dem Kunstprodukt "Europa" bei weitem überlegen ist. Nicht nur Italien/Russland/Cuba zeigen es vor, auch Österreich hatte vor einem Monat die Chinesen unterstützt und die Chinesen zahlen jetzt ihre Hilfe doppelt zurück. Solidarität ohne 200.000-Seiten-Verträge!
Die sinnlose Organisation EU wurde vom Virus der Realität infiziert -  Mortalitätswahrschienlichkeit 50:50! TB

 09:25 I Der Hausphilosoph
Mindestens so interessant wie die Maschinen der Russischen Luftwaffe mit Hilfsgütern im NATO-Land Italien ist das schreiende Schweigen im heimischen Medienwald! HP

14:30 | Leser-Kommentar zum grünen TB-Kommentar
Mortalitätswahrscheinlichkeit der EU 50 : 50
è Ho, ho, ho…….. Totgesagte leben länger; leider in diesem Falle.

17:07 | Die Leseratte
Hieß doch schon vor einigen Tagen, dass die Italiener angepisst sind weil weder von der EU noch von den anderen EU-Mitgliedsländern Hilfe kam, weil man sie einfach im Stich gelassen hat. Man werde sich das merken, war das Fazit! Dann kam Hilfe aus China, nicht nur Hilfslieferungen sondern sogar in Form von Ärzten und sonstigem Personal. Und jetzt ausgerechnet aus Russland! Italien nimmt die angebotene Hilfe dankbar an, weil sie die Menschen in ihrem Land ÜBER die Ideologie stellen! Die Italiener werden sich erinnern und diejenigen sein, die der EU den Todesstoß versetzen - und sei es durch einen Italexit. Allein den könnte die EU nicht mehr verkraften.

22.03.2020

06:49 | RT:  Der "Green Deal" und die grüne Ideologie

m Dezember letzten Jahres wurde in Brüssel der neue "Green Deal" vorgestellt – jetzt wird er zum Schwerpunktprogramm der EU-Institutionen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen skizzierte bereits die Finanzierung des "ökologischen Kampfplans".
Dann wird wohl im Frühjahr ein "großes Klimagesetz" auf den Weg gebracht, das die Mitgliedstaaten umsetzen müssen. Es ist die Rede von Tausenden von Milliarden Euro. Dieser "große ökologische Kampfplan" wird – so hofft von der Leyen – zum "Markenzeichen" der EU werden.

Sollte die EU diesen Green Deal wirklich umsetzen wollen, nach dem Totalversagen in dieser Krise, dann kann man ohne weiteres behaupten, wird es eine Klimakrise geben .... wenn die Bürger zum kochen anfangen, doch die Ausgangssperre wurde jetzt so brav geübt, dass man sie auch nachher brav befolgen wird. Doch wie bereits ausgeführt, ist es nicht so abwegig .... wenn die Industrie und Firmen über 2000 Mitarbeiter in Deutschland verstaatlicht sind .... da kann der sozialistische Parteienstaat werken wie er will. Und was es mit Wahlen und  EU auf sich hat .... nun wir wissen wie es ausgeht. Willkommen im sozialistischen Einheitsbrei ..... TS

09:47 | Leser-Kommentar
Corona war der beste Green Deal ever. Der erste Generalstreik der von einer Regierung organisiert / initiert wurde. Greta braucht man nicht, wenn man Corona hat. Man schaut sich heute den Himmel an und zähle mal Kondensstreifen auch Chemtrails genannt... Pfuschi von der Laien kann eigentlich abdanken - lange lebe König Corona

21.03.2020

15:00 | Terrorspatz - ECDC European Centre for Disease Prevention and Control

Wenn es etwas an der EU gibt .... so sind es diese schönen Abkürzungen. Wie z.B. die ECDC, wer kennt sie nicht die ECDC? Liebe Leser, sie kennen Sie nicht, die ECDC?  Nun, diese Organisation hat nachfolgende Kernaufgabe und wurde 2004 gegründet:
 
"Das ECDC ermittelt durch übertragbare Krankheiten bedingte derzeitige und neu auftretende Risiken für die menschliche Gesundheit, bewertet diese und gibt Informationen darüber weiter. Überdies unterstützt das ECDC die Mitgliedstaaten der Europäischen Union und das Vereinigte Königreich bei ihren Abwehr- und Reaktionsmaßnahmen. Das Zentrum bietet den Mitgliedstaaten der EU, des Europäischen Wirtschaftsraumes und dem Vereinigten Königreich wissenschaftliche Beratung und ist eine vertrauenswürdige Quelle für Informationen und Ressourcen in allen Bereichen der öffentlichen Gesundheit."

Mit einem satten Budget ausgestattet, könnte diese Agentur zum Beispiel jene Kommissionsmitglieder beraten, die sich gerne in der Öffentlichkeit als Nicht-Experten outen (trotz medizinischer Ausbildung und einen Abschluss im Bereich von Epidemiologie, Sozialmedizin und Gesundheitssystemforschung  mit einem MPH aufweisen).

Nun wer es immer noch nicht fassen kann, dass die EU eine eigene Agentur für Seuchen hat .... möge sich bitte doch einmal die Seite ein wenig näher ansehen und über den Arbeitsauftrag informieren:

Im Jahr 2019 leistet das ECDC weiterhin einen Beitrag zur Gesundheitssicherheit, wobei folgende Bereiche besonders berücksichtigt werden:  
-Bekämpfung der Antibiotikaresistenz
-Verbesserung der Impfstoffabdeckung in der EU
-Unterstützung der Europäischen Kommission und der Mitgliedstaaten bei der Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung im Bereich HIV, TB und Hepatitis
-Weitere Unterstützung der Europäischen Kommission und der Mitgliedstaaten bei der Stärkung der Bereitschaft für grenzüberschreitende Gesundheitsbedrohungen
-Konzentrieren Sie sich auf strategische Partnerschaften, um Synergien zu schaffen und Doppelarbeit zu vermeiden
-Weitere Verbesserung der Betriebsleistung und Überwachung des ECDC.

Wir haben soeben als Leser einen Bereich der EU kennengelernt, den man ohne Probleme sofort schließen kann und so eine effizentere Zusammenarbeit zu gewährleisten. Übrigens die Mitarbeiter dieses bunten Broschüren Vereins kann man ohne Probleme Fristlos entlassen, die Oberchefin degradieren und das deutsche Bildungsministerium sollte die Kosten für die Ausbildung von Frau Dr. Ursula von der Leyen ansatzlos zurückverlangen. Bildung sollte gratis sein und nicht umsonst. TS

09:38 | grosz: Gerald Grosz für den Deutschland Kurier: Requiem auf die EU

In großer Trauer und tiefer Betroffenheit verkünden wir dieser Tage, dass die Europäische Union in ihrem 69. Lebensjahr an den Folgen des räudigen Corona-Virus von ihrem jahrzehntelangen Delirium befreit und nun sanft entschlafen ist, dahingerafft im Totenbett ihrer eigenen Sinn- und Nutzlosigkeit. Von wahrhaften Idealisten 1951 als Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl gegründet, um nach der größten Katastrophe – dem II. Weltkrieg – dauerhaften Frieden am Kontinent zu sichern, Krisen und Katastrophen gemeinsam zu bestehen, entwickelte sie sich im Laufe der Jahre zu einem schwerfälligen Schönwetterverein überbezahlter Technokraten, Realitätsverweigerer, Gurkenkrümmer und Bankenretter.

Natürlich ist man versucht angesichts der Tatenlosigkeit einmal mehr deren Tod herbeizureden. Aber es steht zu befürchten, dass sie wärhend des Lockdowns als Retter in letzter Not auftauchen wird und die Schlinge um den Hals der Bürger nach "diesem Erfolg" weiter zuziehen möchte! TB

10:43 | Leser-Kommentar
Als Schweizer, war ich immer der Ansicht, dass die EU fertig hat bevor die Schweiz beigetreten ist. Man sollte jetzt unsere Politiker, die die EU unterstützt haben zur Rechenschaft ziehen.
Zur Ausgestaltung der Strafe könnten wir euren Konkurrenzblock zu Rate ziehen. ...........

20.03.2020

18:20 | ntv:  EU-Kommission setzt Defizitregeln erstmals aus

In der EU gelten strenge Haushaltsregeln. Staaten, die zu viele Schulden machen, bekommen Post aus Brüssel und strenge Auflagen. Angesichts der Coronavirus-Krise braucht die Wirtschaft aber sehr viel Geld. Die EU reagiert - und die Mitglieder dürfen nun unbegrenzt Hilfen ausgeben.
Wegen der Corona-Krise will die EU-Kommission in einem nie dagewesenen Schritt die europäischen Regeln für Haushaltsdefizite der Mitgliedstaaten bis auf Weiteres aussetzen.

15:05 | ntv:  EU schließt Coronabonds nicht aus

Die europäische Wirtschaft leidet bereits enorm unter den Folgen des Coronavirus. Um diese zu bewältigen, will die EU die Verschuldungsregeln ihrer Mitgliedstaaten nun "viel großzügiger" auslegen. Auch sogenannte Coronabonds werden erwogen. Die Coronavirus-Pandemie hat der Wirtschaft in Europa laut EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen einen "externen Schock" versetzt. "Wir stemmen uns mit ganzer Kraft dagegen und mobilisieren auch alles, was Europa an Möglichkeiten hat"

Die Tante Uschi kommentiert das Zeitgeschehen und spricht von ganzer Kraft, mobilisieren ..... hat Sie da einen Expert gefragt, doch eine andere Sache am Ende des Artikel finde ich bemerkenswert ..... Während der Eurokrise sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel, unter ihr werde es keine gemeinsame Haftung für die Schulden der Mitgliedsstaaten geben - "solange ich lebe". Angesichts der Coronakrise will die Bundesregierung diese Möglichkeit nun aber ausloten.  Verhaftet die Bundesregierung sofort .... sie wollen Merkel umbringen!  TS

06:31 | SPON:  Von der Leyen kritisiert lange Staus an der Grenze

"Wichtige Fracht kommt zu spät": EU-Kommissionschefin von der Leyen ist angesichts der Coronakrise besorgt über die Megastaus wegen der neuen Grenzkontrollen in Europa. Zur Eindämmung der Coronavirus-Krise führten etliche Staaten aus dem Schengen-Raum wieder scharfe Kontrollen ein. Das führte vor allem an der deutsch-polnischen Grenze zu kilometerlangen Staus.

Uschi-Wuschi, die Nicht-Expertin (trotz Abschluss in Epidemiologie) will dafür sorgen, dass jeder EU-Bürger sicher nach Hause zurückkehrt. Den Binnenmarkt retten und eine eigene Spur für die LKW´s.  Nun, die Situation hat sich nach anfänglichen Problemen gebessert ..... und dies ohne Nicht-Experten eingreifen. Die EU samt ihren Figuren ist nur mehr eine Randerscheinung ...... TS

19.03.2020

12:18 | cnbc: With Europe now the coronavirus epicenter, fears rise over a break up of the euro zone

The euro area is under pressure once again as the coronavirus outbreak shakes up countries in the bloc and brings historic differences to the fore.The euro zone, in which 19 countries share the same currency, has struggled to grow since the sovereign debt crisis of 2011. At the time, highly-indebted nations, such as Spain, Portugal and Greece could not get financing from financial markets and asked for external help to support their economies.

Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Streitereien offen ausbrechen. Italien will jetzt schon auf die finanziellen Kapazitäten des ESM zurückgreifen. Zudem ist ein deutlicher Anstieg der Inflationsrate aufgrund der zu erwartenden drastischen Verknappung des Angebots jedenfalls zu erwarten, trotz des Ölpreiskollaps. Die alten Konflikte zwischen den Hart- und Weichwährungsländern werden neuerlich aufflammen, mit offenem Ausgang. AÖ

09:18 | Leser-Zuschrift "lt. FB-Eintrag - EU-Schilder überklebt?"

Warum werden an der Österreichischen Grenze die EU Schilder überklebt? Die EU Fahnen sind auch weg!🤔
Übergang Liechtenstein 🇱🇮 Feldkirch 🇦

Könnte das nicht auch eine Fotomontage sein (die Kanten des Schildes)? TB

18.03.2020

11:24 | oe24:  Flüchtlingsstreit: Jetzt doch mehr Geld für Erdogan

Die EU bemüht sich nun, das Abkommen zu retten und bietet Erdogan dafür mehr Geld.
Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei einem Video-Gipfel mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu einer Aufstockung der EU-Mittel für die Versorgung von syrischen Flüchtlingen in der Türkei bereit erklärt. Bei dem Gespräch habe man sich klar zu dem Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei bekannt, sagte Merkel am Dienstag nach den Beratungen in Berlin.

Wer ist die EU?  Merkel oder Experten-Uschi?  Wieviel Milliarden aus dem EU-Budget wurden sofort für die Firmen in der EU locker gemacht .... um Sie in dieser wirtschaftlichen Krise zu unterstützen?  Wieviele Milliarden wurden Forscher zur Verfügung gestellt um einen Impfstoff gegen das Virus zu entwickeln?  Wieviel wurde von der EU gemacht, dass für unser medizinisches Personal europaweit Material zur Verfügung steht?  Wieviel wurde von Merkel und Uschi getan um uns aus der Unabhänigkeit von ausländischen Pharmafirmen zu befreien?  Klimanotstand, das ist nicht greifbar, da wurde geschrien und Milliarden gefordert .... wenn die Bürger der Union verrecken ..... nichts!  TS

05:59 | ntv:  Von der Leyen: "Haben Virus unterschätzt"

Das Coronavirus schien lange ein chinesisches Problem zu sein. Die europäische Politik habe den Ernst der Lage erst spät begriffen, räumt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein. Beim Thema Ausgangssperren käme es auch auf die Zustimmung der Bevölkerung an.

Wenn Menschen sterben, eine Regierung, ein Gebiet unter Quarantäne stellt und die erhaltenen Zahlen aus diesem Gebiet auf eine großflächige Durchseuchung hinweisen ....... und sich eine Kommissionschefin anschließend hinstellt und sagt:  "Ich glaube, wir alle, die wir nicht die Experten sind, haben am Anfang das Coronavirus unterschätzt.", dann ist der Zeitpunkt sie in Ihrem Glauben zu unterstützen, das sie keine Expertin ist, sie diese Problem negiert hat und dieser Aufgabe nicht gewachsen ist. Von der Leyen gibt die Schuld zu, der EU, der Staatschefs und der Politik, diese Pandemie verschlafen zu haben .... das wird zwar den Verstorbenen in Europa nicht helfen, doch zeigt es den Bürgern, was in diesem Europa der Geschichte angehören sollte. TS

08:19 | Leser-Kommentar zu unfähigen EUschi
Die Uschi ist wirklich das letzte Aufgebot an politischem Schund. Sie als ÄRZTIN gibt einen solchen Kommentar ab. Da findet man keine Worte mehr. Diese Weiber, Merkel, vonderLeier, usw. taugen nur dazu, Schaden anzurichten!

09:18 | Leser-Zuschrift
Der eigentliche Skandal ist eher, dass die große Mehrheit der Deutschen dies bis heute nicht begriffen hat sondern solche kriminellen Schnallen noch bewundert wie toll sie sind.
Eigentlich muß sich die politische Kaste in der BRD jeden Nacht in den Schlaf lachen über die alternativlose Blödheit der Bevölkerungsmasse.

10:19 | Leser-Kommentar "Von der Leyen und weitere Führer*"
Da gilt es mal was klarzustellen. Es gibt keine Staatsführer, keine Chef*s usw. welche in allen Dingen, alles wissen, alles voraussehen und einschätzen können. Aber es gibt Leute, die fähig sind einen Stab um sich zusammen zu stellen , (und zu dulden, bei unangenehmen Ansichten) die keine Claqueure sind. D.h. sich auf Grund ihres Wissens, der speziellen Weitsicht, Risiken wahrnehmen können.
Leider ist es so, dass irgendwelche gewisse politische Strömungen dies nicht zulassen. Primär gilt nicht eine Staatsführung, welche das Wohl der Gesellschaft im Auge hat, sondern lediglich die eigene Machterhaltung. Da lebt es sich leichter, wenn die Umgebung bei angestrebten Zielen nur klatscht. Klar holen alle diese Machtpolitiker „Berater“, aber da ist die Schwierigkeit, diejenigen zu finden, welche die eigene Ansicht vorbehaltslos unterstützen. Das kommt dann teuer.

17.03.2020

06:44 | SPON:  Abgeordnete werfen von der Leyen Wortbruch vor

Ursula von der Leyen hat dem EU-Parlament versprochen, dessen Gesetzeswünsche umzusetzen. Davon distanziert sich ihre Kommission jetzt - und sorgt für Empörung unter Abgeordneten. Ursula von der Leyen droht Ärger mit dem EU-Parlament. Liberale, Sozialdemokraten und Grüne reagieren empört darauf, dass von der Leyens EU-Kommission sich vom Versprechen ihrer Chefin distanziert hat, in Zukunft Forderungen des Parlaments nach Gesetzesvorschlägen umzusetzen.

Was hat sie nicht alles Versprochen um auf diesen Posten zu kommen, nun müssen die Steigbügelhalter erkennen, dass sie die Steigbügel sind und nichts anders zu tun haben, als so zu tun als gäbe es eine Demokratie und ab und an die Hand heben. Wir Bürger könnten aufgrund dieses offensichtlichen Versagens der EU von unseren Regierungen fordern die Beitragszahlungen einzustellen, solange diese Krise dauert. TS

16.03.2020

14:22 | NZZ:  Die EU will die Versorgung mit Schutzausrüstung sicherstellen und Grenzregime koordinieren – aber es fehlen ihr Kompetenzen

In Zeiten der Not möchte die EU Hilfsmassnahmen koordinieren. Doch ihr Zivilschutz ist machtlos. Es obsiegen die nationalen Egoismen. Brüssel will die Ausfuhr von Schutzausrüstung gegen das Coronavirus aus der Union unterbinden. Wenn die Exportregime der Mitgliedsstaaten nicht koordiniert würden, führe das zu Engpässen, warnte die Kommission am Sonntag.

Es gibt keine Kompetenz diese Truppe .... Italien hat um Hilfe gebeten und niemand hat geholfen, außer China ... und das liegt ja bekanntlich am Rande der EU! TS

12:16 | orf.at: Von der Leyen warnt vor geschlossenen Grenzen

Nach den Grenzschließungen in Europa wegen der Coronavirus-Krise warnt EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen vor leeren Supermarktregalen. Schon jetzt seien Tausende Bus- und Lastwagenfahrer an Grenzen in der EU gestrandet.

Am besten, man ignoriert vdL nicht einmal oder überprüft ihre Zurechnungsfähigkeit. Offensichtlich hat es sich zu Frau vdL noch nicht herumgesprochen, dass die Grenzen für den Güterverkehr weder auf der Straße noch auf der Schiene geschlossen worden sind. Tirol hat sogar das Wochenendfahrverbot gelockert, um einen möglichst reibungslosen Ablauf des Güterverkehrs angesichts der Gesundheitskontrollen an den Grenzen zu garantieren. Dass es einige Tage dauern wird, bis sich das gesamte Prozedere eingespielt hat ist unvermeidlich, noch dazu, weil die Infrastruktur an den EU-Binnengrenzen in den letzten Jahren systematisch zurückgebaut wurde. Aus persönlichen Gründen habe ich gestern eine Information zum Grenzübergang Berg/Bratislava benötigt. Es gibt dort schon lange keine österreichischen Zöllner mehr und damit keine Telephonnummer zur Einholung von Auskünften vor Ort. Selbst wenn die mit der Grenzabfertigung betrauten slowakischen Zöllner Deutsch können, fehlt mir das Vertrauen, dass diese die aktuelle österreichische Rechtslage so gut kennen, dass mir garantiert keine Nachteile erwachsen. In einer Notlage zeigt sich, dass das Brüssler Sprachengewirr natürlich keine Relevanz für die Bürger haben kann und hat. AÖ

14:05 | Leser KOmmentar:
die Trulla - Hauptsache die Frisur hält - da drunter ist NIX.

14:58 | Leser Kommentar:
Die Idioten müssen ihre Rolle bis zum Ende spielen, es sei den der Regiseur verordnet Corona. Dann dürfte USchi vorzeitig gehen. Inkompetenz = Berlin, exponentielle Inkompetenz = Brüssel. Deswegen wurde Uschi auch von der Bundeswehr weggelobt.

17:17 | Leser-Kommentar zum"Riss durch die EU" von gestern
geht durch die EU in der Frage nach dem Umgang mit der Invasion UND Corona. GR und I werden mit den o. g. Ereignissen von ihren EU-Schwestern/Brüdern mehr oder weniger allein gelassen, die EU-Granden schwadronieren nur rum, tun aber nix positives. Die Merkelsche Austerität über GR und die Order "Salvini muß weg" über I, werden die Menschen in den Ländern hoffentlich nicht vergessen. Spätestens wenn die brd nicht mehr zahlen kann, hat sich die EU erledigt udn die brd wird von allen zum Abschluß in den Arsch getreten - richtig so!

15.03.2020

07:26 | FAZ:  Ein Riss geht durch die EU

Die Bundesregierung sollte Griechenland helfen, auch wenn die Aufnahme von Minderjährigen in Teilen der CDU argwöhnisch beäugt wird. Andere Staaten werden es wohl nicht tun. Wie klein die „Koalition der Willigen“ ist (mehr als ein Dutzend der 27 EU-Staaten wird es wohl nicht sein), zeigt, wie tief die EU in der Asyl- und Migrationspolitik zerstritten ist

Dieser Artikel ist das beste Beispiel für die totale Unfähigkeit der EU! Das Thema hat sich überholt, Europa kämpft mit dem Virus und die EU und Deutschland fantasieren von Migration und Asyl. Was waren das noch für Zeiten, als in der Kommision die Wolken verschoben wurden und die Außentermometer in halbstündlichen hysterischen Anfällen kontrolliert wurden. Hätte VdL längeres Haar gehabt, so hätte sie sich Sympatiezöpfchen geflochten und wäre fast mit einem Karton in den "Kommisonsstrejk för Klimatet" getreten. Klimanotstand ..... Billionen und how dare you ... für alle Kritiker. Doch was macht die EU bei dieser Pandemie ..... übergreifende Maßnahmen, koordiniertes Vorgehen und Hilfestellungen bei den wichtigsten Punkten ..... nichts. Dies ist die Gelegenheit für die konservativen Kräfte und freiheitsliebenden Bürger aufzuzeigen, dass diese EU ein Haufen von ahnungslosen und unnötigen Beamten ist und weg gehört. TS

14.03.2020

06:36 | RT:   Nach Brexit der Corexit: Reaktion auf Corona-Pandemie ist der letzte Nagel im Sarg der EU

Steigende Spannungen zwischen den Mitgliedsstaaten der EU wegen unterschiedlicher Herangehensweisen beim Umgang mit dem Ausbruch von COVID-19 könnten ein neues, besonders unwillkommenes Problem für die Union auf den Plan rufen: Den "CorExit".
EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz Janez Lenarčič erklärte, Brüssel arbeite an einem regionalen Ansatz zur Bewältigung der COVID-19-Krise.

Noch werden nur vereinzelt Stimmen laut, die EU hat fertig. Die EUrokraten haben in der größten Krise die alle Mitglieder diese Union betrifft ein Totalversagen hingelegt. Da gibt es nichts zu ergänzen oder hinzuzufügen, die EU hat mit keinem einzigen Vorschlag eine Hilfe geleistet ...... die EU hat fertig. TS

13.03.2020

15:27 | welt: EU setzt Fiskalregeln aus – Bundesregierung sagt Kredite ohne Begrenzung zu

In der Coronavirus-Krise will die Bundesregierung den Unternehmen mit unbegrenzten Kreditprogrammen helfen. Das sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Berlin. Der Bundestag hat außerdem im Schnellverfahren einstimmig die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes beschlossen. Damit sollen Arbeitnehmer und Unternehmen besser vor den wirtschaftlichen Folgen der Ausbreitung des Coronavirus geschützt werden. Noch im Laufe des Tages soll auch der Bundesrat die Neuregelung billigen, die danach zeitnah in Kraft treten kann.

Seit Tagen wundern wir uns hier auf b.com über die Multifunktionalität des Super-Virus. heute ist noch eine Funktion dazu gekommen! Helikopter für die Geldverteilung! TB

15:52 | Leser-Kommentar
Was hat Dr. Krall in seinen Videos erzählt: „Wer bei 3 nicht auf dem Baum ist, kriegt ein Kredit!“
Recht hat er behalten.

07:04 | ntv:  Krisenhilfen wichtiger als Schuldenpakt

Geschäfte dürfen nicht mehr öffnen, Kulturveranstaltungen werden abgesagt, Mitarbeiter werden nach Hause geschickt - die Corona-Krise trifft Unternehmen und Selbständige hart. Die EU-Kommission wird den Mitgliedsstaaten wahrscheinlich grünes Licht geben für schnelle Konjunkturhilfen.

Wie wäre es während der Krise die Beiträge einzufrieren und jene Guthaben die die EU noch hat an die Länder zurück zu überweisen und inzwischen "ehrenamtlich" die Tätigkeit zu versehen. Bei der Gelegenheit die gesamte Kommision unter Quarantäne zu setzen .....  TS

12.03.2020

12:18 | focus: Euro-Kritiker Henkel warnt: „Italien wird ein Riesenproblem für die EU werden“

Kein Land in Europa befindet sich so sehr im Würgegriff der Virus-Epidemie wie Italien. Damit trifft es ausgerechnet einen Staat, dessen Konjunktur ohnehin schwächelt. Eine Rezession Italiens scheint unausweichlich.

Ich bin schon gespannt, wann die ersten Forderungen nach EU(ro)-Anleihen kommen werden. Dass die wirtschaftlichen Herausforderungen der Coronaviruskrise massiv werden und erst am Anfang stehen, wird niemand ernsthaft bestreiten. Ein zwischenzeitlicher Einbruch der Wirtschaftsleistung um 20% oder sogar mehr, scheint auch angesichts der Zahlen aus China im Bereich des Möglichen. AÖ

11:20 | Welt: Von der Leyen beruft nach US-Einreisestopp wegen Corona Krisensitzung ein

Die EU-Kommissionschefin hat ihre wichtigsten Kommissare zur Krisensitzung zusammengerufen. Es soll um den US-Einreisestopp für Europäer, die Entwicklung in Italien und andere wichtige Fragen gehen. Alle Entwicklungen im Liveticker.

11:33 | Leserkommentar
Zunächst hätte man bei vdL erwarten können, daß sie sich von einem externen Beraterteam umgibt. Denn trotz mit Beraterteam war sie als Verteidigungsministerin nicht in der Lage, die paar deutsche Soldaten mit ausreichend Schuhwerk auszustatten. Und nun will sie ohne Beraterteam für die ganze EU die Schutzausrüstung bereitstellen? Hoffnungslos.

10:14 | anti-spiegel: Coronavirus – Was die „Solidarität“ in der EU wert ist, wenn es zum Schwur kommt

Die Experten waren sichtlich schockiert über die Lage in der EU. Die EU trägt seit ihrer Gründung ihre „Werte“ vor sich her, sie spricht von Solidarität und der gegenseitigen Hilfe, man sei gemeinsam stark und so weiter und so fort. All das lesen wir ständig in den europäischen Medien und die europäischen Politiker werden nicht müde, diese Phrasen zu wiederholen.

Ehrlich gesagt, sollten wir alle froh sein, dass die EU so schwach ist. Gerade in Ausnahmesituationen wäre eine starke, entschlossene EU die größte Gefahr für die Freiheit der Bürger. Ich sag nur "zentral ausgerufener Ausnahmezustund in der EU - ein Alptraum"!
Wir alle sollten uns an den Ausnahmezustand Frankreichs erinnern, der sich in die Länge zog, wie eine "Mainz bleibt Mainz"-Fastnachtsendung (aus der Sicht des österr. Humors)! TB

11.03.2020

19:13 | ET:  Erdogan droht EU mit offenen Grenzen bis „alle türkischen Erwartungen“ erfüllt sind

Beim letzten Treffen mit Vertretern der EU in Brüssel konnte der türkische Präsident Erdogan seine Forderungen nicht durchsetzen. Jetzt droht er mit einer Verschärfung seiner Grenzöffnungspolitik. Im sich zuspitzenden Flüchtlingsstreit mit der EU hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gedroht, die Grenzen der Türkei für Flüchtlinge offen zu halten, bis Brüssel alle seine Forderungen erfüllt. „Bis alle Erwartungen der Türkei spürbar erfüllt sind, werden wir die Praxis an unseren Grenzen fortsetzen“

Wer für alles offen ist .... kann nicht ganz dicht sein!  TS

Leseratte:  
So ist er, der Sultan. Kaum wieder Daheim, macht er wieder starke Sprüche. Da er in Brüssel (und vorher in Moskau) nicht mal einen Bruchteil dessen bekommen hat, was er wollte, stellt er jetzt alle seine Maximalforderungen in den Raum: Visafreiheit, EU-Beitritt, Modernisierung der Zollunion und natürlich mehr Geld. Damit Merkel und Macron gleich alles im Gepäck haben, wenn sie zum Appell nach Istanbul kommen. Drohmittel wie gehabt die Migranten, die er sowieso loswerden will. Die EU sollte sich also auf kriegsähnliche Zustände auf dem Balkan einrichten.

Das kommt davon, wenn man rumeiert, statt klipp und klar zu sagen: EU-Beitritt wird es nicht geben, Visa-Freiheit deshalb auch nicht, statt neuer Zollunion gibts Sanktionen - und das Geld, das du haben willst, brauchen wir um deine Landsleute überall in Europa zu füttern! Und wenn du die Migranten weiterhin an unsere Grenzen schickst, betrachten wir ds als Kriegserklärung und werden entsprechend darauf reagieren. Dann noch über die Banken den Geldhahn zudrehen, und in wenigen Monate ist der Mann Geschichte. Nie war es so einfach, einen "Staatsführer" zu stürzen, ohne "Frühling" und Truppen im Land.

12:24 | euractiv: Coronavirus: EU will suspend ‘ghost flight’ rules

The European Commission agreed on Tuesday (10 March) to suspend rules that oblige airlines to fly empty ‘ghost flights’, as the EU tries to mitigate the impact of the coronavirus outbreak on the economy. Airlines are allocated airport slots – times they can land and take off – but risk losing them if they do not stick to at least 80% of them during a calendar year.

Diese sinnvolle Maßnahme hätte aber auch schon deutlich früher getroffen werden können. Eine kleine Korrektur ist zum Artikel allerdings anzubringen. Die Slots werden getrennt voneinander für den Winterflugplan (ca. November-März) und für den Sommerflugplan (ca. April-Oktober) vergeben. Nähere Informationen finden sich hier und hier. AÖ

10.03.2020

15:48 | Krone:  Flüchtlingskrise: Erdogan trifft Macron und Merkel

Im Flüchtlingsstreit mit der EU empfängt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in der nächsten Woche die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron. „Wir kommen am nächsten Dienstag in Istanbul zusammen“, sagte Erdogan nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu vom Dienstag.

Die türkische Befehlsausgabe an die beiden Führer dieser EU findet nunmehr, nach einer ergebnislosen Nacht in Brüssel, in Istanbul statt. Da die Tagung mit der EU zu keinen konkreten Ergebnisse geführt hat, will Erdogan in gewohnter Manier, seine Vorstellungen direkt an Merkel und Makron diktieren. Die EU wird durch diese Beiden umgangen und das Diktat von Istanbul brav in Brüssel umgesetzt, die solidarische Schulterung für die restlichen Mitglieder dieser Wertegemeinschaft .... wobei die Wert in Istanbul bleiben. Erdogan drängt auch die NATO zu einer Unterstützung in Syrien ... ohne das diese Forderungen stellen darf. Erdogan spielt das Opfer, der aufgrund seiner Menschlichkeit in Syrien einmaschiert ist, doch will er nur die Kurden aus den Grenzregionen vertreiben, eigene Türken ansiedeln und einen Stück vom Kuchen haben und nunmehr soll die NATO diesen Wahnsinn unterstützen. Die Türkei wird mit einer blutigen Nase aus Syrien heimkehren und sollte die NATO hier in diesen Konflikt eingreifen, die Schuld am Versagen der Türken bekommen ..... dafür werden die Russen sorgen. Was nun die Griechen betrifft, so sollte man sich die gegenwärtige Lage vor Augen führen und dies am Beispiel Lesbos. Lesbos hat die ungefähre Größe von London und wird von rd. 86.400 Einwohner bewohnt, nach den letzten Meldungen der griechischen Regierung halten sich derzeit rund 20.000 Flüchtlinge auf der Insel auf. Im Jahr 2016 hat der Tourismus fast um 70% nachgelassen und trotz dieser Tatsachen, hat es die EU bis dato nicht gestört und von ausreichenden Maßnahmen abgesehen. Probleme werden abgeschoben, ein grüner Lösungsansatz, dies ist Vergleichbar mit Bestellungen auf Kosten des Nachbarn inkl. Reklamationen an diesen, sofern die bestellte Ware nicht enspricht. Diese EU zeigt nunmehr das wahre Gesicht, nach der "Bestellung" von EUrsula, ohne das diese gewählt wurde, folgt nun eine Einigung zwischen Merkel/Macron und Erdogan .... zum Nachteil der Europäer. TS 

06:53 | Welt:  Erdogans „Blitzangriff“ hat die Europäer durchgerüttelt

Beim Treffen mit den EU-Spitzen hat Erdogan bekommen, was er wollte: Schöne Bilder fürs heimische Publikum. Und noch mehr. Seine Grenzöffnung hat Bewegung in die Beziehungen gebracht. Eine Äußerung Merkels war aus Sicht des türkischen Präsidenten entscheidend. Das Dinner dauerte nur zwei Stunden. Gegen 18.00 war der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erschienen, um 20.15 verließ er den Tisch schon wieder.

Gleich vorweg .... Putin hat Erdogan zwei Minuten warten lassen um seine Position klarzustellen. Die EU hat Erdogan zwei Stunden den willigen Diener gemacht und hatte keine andere Chance nach den Worten von Merkel zuvor.  Sie werde sich "mit ganzer Kraft" dafür einsetzen "dass das EU-Türkei-Abkommen in eine neue Stufe überführt werde" und schon hatte Erdogan gewonnen und Europa verloren. Merkel hat Europa ohne Zustimmung der anderen Ländern verkauft und kommt damit durch, bereits nach dem Treffen hat VdL die Griechen ermahnt, keine "übermäßige Gewalt" anzuwenden und die Grundrechte zu sichern, darunter das Recht "Asylanträge in der EU" zu stellen. Merkel und VdL haben somit die Türen geöffnet und Erdogan noch den Schlüssel dazu in die Hand gedrückt. Ein weiteres Schlüsselwort ist die Visafreiheit für die Türken, somit kann Erdogan seine Türken in die EU bringen .... was dies bedeutet wissen wir alle. Wer es jetzt noch nicht verstanden hat, die Europäer wurden durch Merkel und Von der Leyen an die Türken verkauft und die Bürger dürfen diesen Verrat in Form von Migranten und visafreien Türken tragen ...... und nebenbei ... die Türkei wird Ihre "Flüchtlinge" los, für die wir bezahlt haben, dass sie nicht in die EU kommen. TS

09:30 | Leser-Kommentar "Sehr guter Kommentar TS"
Wer hier bei dieser Aktion von Frau Merkel und Frau VdL immer noch nicht sieht, dass die Beiden zum Tiefen Staat gehören und Böses tuen, der soll weiter träumen. In meinen Bekanntenkreis sind 3 Frauen, die outen sich als Angela Merkel Fans. Auch wenn alle Verbrechen bekannt werden, werden sie sagen Angela Merkel war eine gute Politikerin. Ich kenne da noch jemand der an Karl von Habsburg festhält, obwohl er zum Schwarzen Adel gehört. Realitätsverweigerer!
Frau Merkel und Frau VdL schaden dadurch nicht nur Deutschland (Besetztes Gebiet) auch Frankreich und England. Sie verstoßen damit gegen die Feindstaatenklausel und gehören mindestens 1000 Jahre eingefroren, damit sie im nächsten Leben nicht wieder Böses tuen.

12:03 | Leser-Kommentar
"Wer es jetzt noch nicht verstanden hat, die Europäer wurden durch Merkel und Von der Leyen an die Türken verkauft"
Verkauft, soll ich lachen? Wenn man etwas verkauft bekommt man bekanntlich Geld dafür.
Sagen wir lieber die beiden XXXXX (Selbstzensur) haben einmal mehr die Deutschen und mit Ihnen auch Resteuropa verraten und bezahlen noch Geld dafür Erdowahn am Allerwertesten lecken zu dürfen.
Wer hier immer noch im Zweifel ist, bezüglich der Absichten und der Motivation von Merkel und deren Mitkriminellen, dem ist nicht mehr zu helfen.
Es wird Zeit, dass die Panzer rollen und ein junger Mann aus Hammeln sein Lied auf der Flöte spielt.
"In meinen Bekanntenkreis sind 3 Frauen, die outen sich als Angela Merkel Fans."
Tja wer kennt keine geistig Unterbelichteten. Bei solchen hilft nur die Merkler Spezialkur.
Nun ja falls WE recht haben sollte wird diese ja zeitnah kommen....

13:17 | Leser-Kommentar zum Beitrag darüber
Werter Leser, das Orginell erzählt uns seit sehr langer Zeit, das die Wandlung kommt. Inzwischen fast täglich. Im Jahre 2010 hielt er in einer Stadt, die angeblich Krönungsort wird, ein Semiar ab. Mit dem Titel auf der Infomappe: "Euro-Crash & Wahrungsreform" Seminar: 2010, sein letztes Jahr.
Inzwischen schreiben wir das Jahr Anno 2020.
Doch das genügt schon lange nicht mehr. Heute gehts dem Orginell um Weltuntergang und der daraus folgenden Aufgabe dies zu überleben. Und jeden Tag inzwischen lesen wir eine Art virtuelles "Walking Dead" auf das wir uns vorbereiten müssen. Doch gemach, es gibt ein Happy-End für manche. Man musst Kaisertreu sein, EM haben, wenn möglich Fluchtburg usw. Und das unabdingliche Vertrauen, das man unter den 3 Menschen ist, welche es von
10 Menschen überleben werden. Um dann ein ein paar Jährchen im friedlichen Camelot goldene Zeiten zu erleben. Mit Untertanen welche einen die Hausarbeit ect. abnehmen. Und wenn man sogar Adelig ist, darf man als Graf sogar mit Herzögen und vielleicht mal mit dem Kaiser, in der Provinz Wien über die Welt dozieren und wenn man heimgeht darf man nicht vergessen "Heil Dir Kaiser" und Servus zu sagen.

14:13 | Kommentar zum Beitrag darüber
Ja ja ich weiß, aber auch ein blindes Huhn kann bekanntlich mal ein Korn finden und auch nicht alles was er erzählt ist Schwachsinn.
Um auf die Idee zukommen, dass ein sehr unfreundliches kennenlernen von Millionen junger islamischer Männer in unserem Lande bevorsteht, muss man nicht WE kennen. Oder denken Sie diese sind nur zu einem Höfflichkeitsbesuch hier?

09.03.2020

15:18 | Welt:  Von der Leyen fordert Türkei auf, Flüchtlinge von der griechischen Grenze wegzubringen

Laut EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen soll die Tütkei dafür sorgen, dass Druck von der griechischen Grenze genommen wird. Und Söder nennt die Aufnahme von Flüchtlingskindern eine „vernünftige humanitäre Entscheidung“. Die große Koalition hat sich zur Aufnahme besonders schutzbedürftiger Kinder aus den überfüllten griechischen Flüchtlingslagern bereit erklärt.

Ob Erdogan eine "strenge Uschi" mag?  Ob er Ihr nachher auch einen Spiegel schenkt?  Fragen über Fragen?  TS

09:59 | ASuR: Eine Entschuldigung bei Viktor Orbán ist fällig

Ja da schauher: Die in Wien erscheinende Zeitung "Die Presse" hat einen Meinungsartikel veröffentlicht mit der Überschrift: "Viktor Orbán hat recht gehabt – und eine Entschuldigung verdient". Der Autor Christian Ortner begründet diese Aussage mit den Worten: "Hätte die EU 2015 so gehandelt wie Griechenland heute, wären uns einiger Rechtsextremis- mus, islamistische Anschläge und gewaltige Kosten erspart geblieben". Er spiegelt damit die neueste Meinung von vielen Politikern in der EU, die eine komplette Wende vollzogen haben: "Die Aussengrenzen der EU müssen geschützt werden", sagen sie. Ja Servus, da legst die nieder!

Wind of change oder doch nur a Nebelgranaterl? TB

10:15 | Maiglöckli
NEIN TB, da bin ich ganz und gar nicht ihrer Meinung. Was davon zu halten, s. Wendehofer, CSU, Bay., brd. So lange die EU der TR immer noch mehr Geld für neue Boote und zum Bau neuer Invasorenautobahnen rüber schiebt, als GR massiv monetär und militärisch zu unterstützen - glaube ich an den Weihnachtsmann. Vergessen darf man auch nicht, dass brd-mutti dieses Ansinnen ja stets erfolgreich unterläuft in dem sie den TR hofiert und GR austerisiert und plündert.

Habe ich eine Meinung gepostet? Nein, im Gegenteil, es war eine Frage! TB

08.03.2020

16:08 | ET:  Grenzkrise: EU stellt vor Erdogan-Besuch Bedingungen für Hilfen an Türkei

Sprecher der EU haben vor dem Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Montag in Brüssel ein Ende der "erpresserischen Politik" der Türkei gefordert. Finanzhilfen könne es nur geben, wenn die Türkei keine Flüchtlinge mehr an die Grenzen sendet. Kritik an der Türkei kam auch aus den Reihen der Grünen.

Die EU stellt Bedinungen, aber die Grünen sind natürlich dagegen und geben ihren Senf ab. So sieht eine einheitliche Führung der EU aus. Es gibt jedoch nur ein Thema wo Brüssel, die Beamten, Kommisare und die Fraktionen einer Meinung sind ...... mehr Geld für Brüssel. Für was zahlen wir diesen Verein? Würden jene Staaten die keine Einwanderer aus den arabischen und sonstigen Ländern mehr wollen, würde es reichen, die Hälfte der EU Beiträge an Griechenland zu überweisen und eine notwendige Anzahl von Soldaten stellen ...... und in Brüssel gingen die Lichter aus. TS

17:10 | Leser Kommentar:
Was für elendige XXXXXXXX und Feiglinge sind diese EU Taugenichtse. Erdowahn lässt seine Truppen den griechischen Grenzzaun zerstören, was meiner Ansicht nach ein Angriff auf ein EU-Land ist. Ich würde dies und ebenso auch das hetzen der Reisefreudigen auf EU Gebiet als Kriegserklärung werten, auf welche mit Waffengewalt geantwortet werden sollte und nicht mit A.schkriecherei und noch mehr Geldgeschenken.
Ich hoffe, dass die zukünftige Führung unseres Landes Türkei mal zeigt wer hier der Bittsteller ist und wer der Ansager was gemacht wird oder auch nicht.

18:00 | Die Leseratte:
Wenn staatliche "Uniformierte" beginnen, die Grenzbefestigungen eines Nachbarstaates zu zerstören, ist das eine Kriegserklärung! Wenn Erdogan zudem die Griechen auffordert, doch einfach die Grenze aufzumachen und die Migranten in andere EU-Staaten durchzuwinken, weil sie doch ohnehin nicht in Griechenland bleiben wollten, dann hat das eine ähnliche - und naive! - Qualität, wie die Aufforderung an Russland, ihm in Syrien doch einfach "aus dem Weg" zu gehen. Putin hat ihm eine Abfuhr erteilt und dass muss die EU auch tun. Zumindest offenbart diese Aufforderung, dass die Türkei nicht in die EU gehört! Niemals! Wer nicht mal den Sinn von Schengen verstanden hat, sondern einfach seine eigenen Regeln machen will, hat in der EU nichts verloren!

Was der Sultan gerade tut, sind Verzweiflungstaten! Der Türkei geht das Geld aus! Erdogan führt mehrere Kriege, die viel Geld kosten. Nachdem weder Nato noch EU bereit sind, für ihn seinen Krieg in Syrien zu führen (und die Russen klar gemacht haben, dass sie ihn dort nicht gewinnen lassen), versucht er über Erpressung, eher schon Nötigung!, an das Geld der Europäer zu kommen! Der türkischen Wirtschaft gehts nicht gut, die Lira schmiert mal wieder ab und vor allem verliert Erdogan immer mehr an Zustimmung in der Bevölkerung (übrigens auch für die Kriege!). Dieser Mann kämpft um sein politisches Überleben - und das sollte die EU nutzen, und zwar mit maximalem Gegendruck! Nicht nur keinen einzigen Cent mehr, solange diese Drohung aufrecht erhalten wird, sogar selbst Maßnahmen androhen. Nicht nur das Aussetzen der Hermes-Bürgschaften, sondern die US-Methode: Finanzielle Repressionen! Und nicht vergessen: Erdogan erpresst uns auch immer mit seinen "Truppen" im Lande! Versprechen wir ihm doch einfach, dass wir seine Migranten nur noch im Tausch gegen türkische Staatsbürger aufnehmen: Wir haben ca. 1 Million Türken im Sozialsystem (nach offiziellen Angaben) - die können wir ihm gerne zurückschicken.

07.03.2020

07:16 | FAZ:  Helfen, ohne Erdogan zu belohnen

Die EU-Außenminister ringen um eine Haltung gegenüber dem türkischen Präsidenten. Sollen sie mehr Geld für syrische Flüchtlinge in der Türkei bereitstellen? Paris zeigt sich hart, Berlin denkt über ein Hilfsprogramm nach. Ursprünglich wollten Europas Außenminister am Freitag in Zagreb darüber reden, wie sie langfristig ihr Verhältnis zur Türkei gestalten. Doch dann öffnete der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die Tore, und aus dem sogenannten informellen Gymnich-Treffen wurde am zweiten Tag ein formelles Krisentreffen.

Im internen Sackhüpfen (ohne Säcke) der EU wird nach einer schönen Formulierung für Erdogan gesucht .... in der Hoffnung das Problem geht weg. Das Problem war seit 2015 weg, dafür hat man doch bezahlt und dafür einen Spiegel der Eitelkeit bekommen. Seit 2015 leben die Politiker die schönsten Integrationsträume aus, doch die Albträume auf der Straße sind nur Einzelfälle. Die EU sollte ein Projekt der Bürger werden, die EU wollte doch jetzt den Grünen Gedanken in die Welt tragen, mit Kröta T. und die Uschi wollte so gerne die Dienstleistungssparte der Berater fördern. Das Problem steht vor der EU und eine Lösung wird es durch Formulierungen nicht geben ...... und somit wird dieses Problem wieder bei den Bürgern landen .... mit sehr unschönen Bildern. TS

06.03.2020

10:57 | addendum: EU-Türkei-Deal: Wo Erdoğan recht hat

Weder die EU noch die Türkei sind zufrieden mit dem Flüchtlingspakt. Die EU kritisiert neben fehlender Effizienz auch den Umgang der Türkei mit den NGOs. Umgekehrt verweist Erdoğan auf die 4 Millionen Flüchtlinge im Land – und auf ausstehende Gelder.

06:12 | FAZ:  EU-Gesundheitsminister beraten über Coronavirus

Während sich die Minister in Brüssel treffen, macht sich die Mehrheit der Deutschen laut Umfrage keine allzu großen Sorgen wegen des Coronavirus. Experten fordern derweil, die Quarantäne-Empfehlungen für Ärzte zu lockern, um Engpässe zu vermeiden.

Wie kann ein Bankkaufmann und Beamte diese gegenwärtige Situation einschätzen? Dieses Rätsel bleibt für immer ein Geheimnis. TS

05.03.2020

16:40 | bild: Warum kriegt Greta in der Coronakrise eine Extrawurst?

Für die schwedische Klima-Aktivistin Greta Thunberg (17) stehen die Türen in Brüssel weit offen. Und das, obwohl die Mächtigen wissen, dass die Symbolfigur der Klimaschutz-Bewegung ihnen für milliardenschwere Anstrengungen nicht dankt, sondern bestenfalls eine Fünf minus bescheinigt.

Für die zur Gottgleichheit erhobene Greta gelten Vorsichtsmaßnahmen selbstredend nicht. Fast würde man sich ja wünschen, dass sich alle Beteiligten durch die willkürliche Aufhebung infiziert haben. Wenn von der Leyen glaubt, dass mit solchen PR-Gags die EU mehr Glaubwürdigkeit erhält, nach innen wie nach außen, dann irrt sie gewaltig. Der Rest der Welt wird das als Zeichen für die Schwäche der EU interpretieren - und das zu Recht. AÖ

17:57 | Leser Kommentar:
auf die Frage, "Warum kriegt Greta in der Coronakrise eine Extrawurst?" habe ich die Antwort, weil in Brüssel bei der EU nix mehr kaputt zu machen ist - auch nicht mehr mit Corona.

Vielleicht bekommt sie einen Beratervertrag?  TS

19:26 | Leser Kommentar:
Meine heimliche Hoffnung wäre, dass Greta eine Entscheiderrolle bekommt bei der Vergabe der EZB Gelder im Rahmen des "Green New Deal". 1 Bio Euro in Händen einer jetzt 17-jährigen mit psychischen Problemen, ohne Schulabschluss und aus einem Land ohne Euro-Währung wären die absolute Krönung der Missachtung des gesunden Menschenverstandes. Niemand könnte dann mehr behaupten, wir werden nicht von Irren beherrscht.

16:24 | diepresse: Brüssel plant verpflichtende Lohntransparenz

Die EU-Kommission will bis Jahresende eine Vorschrift zur Offenlegung von Gehaltsstrukturen in Firmen vorlegen, um die schlechtere Bezahlung von Frauen zu bekämpfen.

In einem ist Brüssel tatsächlich Weltmeister - im Erfinden immer neuer Bürokratiemonster, mit denen politisch aufgebauschte Chimären bekämpft werden sollen. Wer solche Eliten hat, der braucht wahrlich keine Feinde mehr. AÖ

10:01 | pps: IM GESPRÄCH - Max Otte über Erdogans Erpressung

Der Krieg in Syrien, Erdogans Angriff auf das Nachbarland und seine Erpressung gegenüber der EU, dazu die zerstrittene EU und die abgetauchte Kanzlerin.
In diesem Gespräch umreißt Max Otte die eskalierende Migrationskrise und ihren Hintergrund mit dem Krieg in Syrien. "Erdogan macht Druck", sagt Otte, "weil er für sein Abenteuer in Idlib Rückendeckung haben will". Zu diesem Zweck versuche der Präsident der Türkei, die NATO mit in den Krieg zu ziehen.

Der Unterschied zwischen Deutschland und Österreich?
In Deutschalnd sprechen - wenn überhaupt - Fondsmanager die Wahrheit aus, in Österreich der Bundeskanzler! TB

07:58 | oe24:  Brüssel schickt Griechen nur 100 Polizisten

Die EU verspricht Griechenland Unterstützung zur Bewältigung der angespannten Lage an der griechisch-türkischen Grenze. Zehntausende Flüchtlinge drängen in die EU – an den Grenzen herrschen katastrophale Zustände, die die griechischen Beamten nicht mehr unter Kontrolle haben. Die EU verspricht Griechenland Unterstützung und stellt bis zu 700 Millionen Euro zur Verfügung.

...... "Steiner wird kommen!" ..... Wie sagte VdL so schön:  "Wir sind heute hergekommen um deutlich zu machen, Europa ist solidarisch und unterstützt Griechenland!" ... die Griechen werden sich aber fürchterlich freuen. Doch in diesem Rahmen stellt sich die Frage, wenn unter den Flüchtlingen in diesem Flüchtlingsansturm  nur sehr wenige Syrier sind und die Hauptmasse, Afghanen, Iraner, Iraker, Pakistanie ...... hat die Erdogan gesammelt?  Dann wären es keine Flüchtlinge, dann ist es ein gezielter Angriff ..... und da schicken wir dann 100 Polizisten?  TS

04.03.2020

20:30 | FAZ:  EU rechnet mit weiterem Zustrom von Migranten nach Griechenland

Brüssel will Athen deshalb mit einem Aktionsplan unterstützen. Hundert zusätzliche Grenzschützer sollen an die Land- und Seegrenze zur Türkei verlegt werden, plus sieben Patrouillenschiffe. Die EU stellt sich auf einen weiteren Zustrom von Migranten nach Griechenland ein und will das Land deshalb mit einem Aktionsplan unterstützen. So werden hundert zusätzliche Grenzschützer an die Land- und Seegrenze zur Türkei verlegt, plus sieben Patrouillenschiffe. Außerdem stellt die Kommission Athen 350 Millionen Euro zur Verfügung, damit es mehr Migranten aufnehmen und ihre Gesundheit überprüfen kann.

1 + 1 = 2015²  ...... übrigens liebe Frau von der Leyen, das Danaergeschenk stammt aus der griechischen Mythologie und die 350 Mio. für die Aufnahme von Migranten sind ein derartiges Geschenk. TS

12:38 | bielmeiersblog: Inflationsrate in der EWU sinkt wieder – und bleibt schwach

Der Auftrieb bei den Verbraucherpreisen im Euro-Raum hat im Februar nachgelassen. Nach vorläufigen Berechnungen ging die Inflationsrate, gemessen am europaweit harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI), von 1,4 Prozent im Januar auf aktuell 1,2 Prozent zurück. Dabei stieg die Teuerungsrate bei Nahrungsmitteln, bei industriellen Gütern und bei den Dienstleistungen sogar leicht an. Die Preise für Energie waren im Jahresvergleich jedoch rückläufig und drückten dadurch die gesamte Inflationsrate.

Eine Änderung der Geldpolitik der EZB ist vor dem Abschluß der aktuellen Überprüfung der Instrumente und der daran anschließenden öffentlichen Diskussion nicht zu erwarten. Eine Änderung der Definition von Preisstabilität bedarf nur einer einfachen Mehrheit im EZB-Rat, politisch muss sie jedoch deutlich höhere Hürden überwinden. Daher wird die EZB weiterhin auf einer Ad-hoc-Basis entscheiden, große Sprünge sind nicht zu erwarten, dazu fehlt der EZB im Rahmen des derzeitigen Mandats einfach der geldpolitische Spielraum. AÖ

03.03.2020

07:04 | FAZ:  Von der Leyen reist an griechische EU-Grenze

Nach der Grenzöffnung der Türkei fordern Politiker von CDU und FDP, die Grenzen von EU und Deutschland stärker zu sichern. SPD und Grüne dagegen halten eine zügige Registrierung und Umverteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU für wichtiger.

... ein Pfost´n (*) mehr an der Grenze .... und jeder Migrant bekommt einen Berater. TS
(*) Pfost´n ... auf gut Österreichisch, ein Dummkopf, minderbegabte Person oder einfach strukturierter Mensch. 

02.03.2020

8:44 | euractiv: Im Fokus der Gespräche: Der Brüsseler Anti-Klimadumping-Plan

Die Handels- und Industrieminister der EU haben sich am Donnerstag, den 27. Februar, in eine Diskussion über eine CO2-Grenzsteuer eingebracht, da der EU-Kommissar für den Binnenmarkt forderte, dass die Steuer „so schnell wie möglich“ eingeführt werden soll.

Der eigentliche Grund dafür, dass die Brüsseler Eurokraten auf eine CO2-Grenzsteuer drängen ist der, dass diese die EU-Eigenmittel erhöhen würde (siehe hier). Die Sorge um die Umwelt ist also mehr geheuchelt als echt, denn letztlich geht es um mehr (finanzielle) Macht für Brüssel und höhere Einkommen für die Eurokraten. AÖ

08:06 | orf.at: Italien plant Milliardenhilfen für Unternehmen

Angesichts der gravierenden wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Epidemie hat Italien Nothilfen für Unternehmen in Höhe von 3,6 Milliarden Euro angekündigt. „Bis kommenden Freitag werden wir Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft für alle betroffenen Sektoren im ganzen Land verabschieden“, sagte Wirtschaftsminister Roberto Gualtieri in einem gestern in der Zeitung „La Repubblica“ veröffentlichten Interview.

Noch halten sich die Schäden in Grenzen, sobald aber die Tourismussaison beginnt oder die Zulieferproblematik schlagend wird, werden die ökonomische Einschnitte gravierend sein, zumindest in den betroffenen Gebieten. Die Aussage von Martin Kocher, seines Zeichens Chef des österreichischen Institut für Höhere Studien (IHS), wonach das Coronavirus ein "überschaubares Problem" für die österreichische Wirtschaft sei, sind sehr mutig. Gabriel Felbermayer, Chef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) hat den Wirtschaftseinbruch in China anhand des um rund 30% gesunkenen Kohleverbrauchs grob auf 9 Prozentpunkte berechnet. Eine Rezession ist 2020 damit so gut wie unausweichlich, wie scharf sie ausfallen wird, hängt allein vom weiteren Infektionsverlauf ab. AÖ

10:36 | Leser-Kommentar
Grundsätzlich kann man anmerken, das sicher ein merkbarer Anteil derer welche in Urlaub fahren wollen, darüber nachdenken werden, ob sie ins Ausland fahren. Dann haben wir noch beträchtlichen Anteil von Touristen, welche ihre bereits gebuchte Urlaubsreise storniert haben. Ob diese dann in diesem Jahr gerne fliegen oder Schiffe gehen, falls sie doch einen Urlaub machen, ist wohl anspruchsvoll. Ausser bis Ende Mai käme die Entwarnung, es gäbe kein Corona mehr, die Seuche ist so gut wie besiegt.