21.07.2019

Japan

19:40 | asian review: Abe's LDP and partner win majority in Japan upper house election

Japans regierende Liberaldemokratische Partei und Juniorpartner Komeito gewannen die Mehrheit der Sitze bei den Oberhauswahlen am Sonntag, aber die Koalition und ein konservativer Verbündeter blieben hinter der Zweidrittelmehrheit zurück, die für die Überarbeitung der Verfassung erforderlich war.

Somit hat Japan indirekt FÜR eine Mehrwertsteuer-Erhöhung (siehe grünes Kommentar 11:16) gevotet! Tja, bei 8 % kann man sich sogar das leisten! TB

19:48 | dazu passend - dw: Regierungspartei in Japan gewinnt Oberhauswahl!
Die US-Korrespondentin
Ein zweifelhafgter Sieg?

11:16 | sz: Wahlen in Japan: Der japanische Trump

- Die Japaner wählen an diesem Sonntag ein neues Oberhaus.
- Die Partei von Premier Abe könnte die Wahl zusammen mit ihrem Koalitionspartner gewinnen.
- Abe spaltet die Japaner, fast die Hälfte der Bevölkerung lehnt ihn und sein Kabinett ab.
- Die Opposition ist aber zersplittert und verfügt im ländlichen Raum kaum über Strukturen

Abe-nomics: Expansive Geldpolitik, deficit spending, Währungsabwertung. Wieder einer der es (seit mittlerweilen 6 Jahren) probiert, mit schon oftmals andererorts gescheiterten Mitteln, die Wirtschaft ins Lot zu bringen.
Bemerkenswert: die Mehrwertsteuererhöhung von 5 auf 8 % (darüber können g'standene europäische Konsumenten nur lachen) sorgte für einen kräftigen BIP-Einbruch! Abe möchte im Herbst auf 10 % gehen! Sollten wir auch - was würde da mit unserem BIP geschehen? ist halt immer eine Frage, von wo man kommt! TB

20.07.2019

USA   Russland

17:51 | sputnik: Machtspiele im Mittelmeer: So wollen USA Russland aus der Region verdrängen

Der US-Kongress arbeitet aktuell an einem neuen antirussischen Gesetzentwurf, der den Namen „Über Sicherheit und energetische Partnerschaft im östlichen Mittelmeer“ trägt. Auf den ersten Blick ist die Verbindung zwischen dem östlichen Mittelmeerraum und Russland nicht gerade offensichtlich.

Die Leseratte
Trump hat zwar zu Beginn seiner Amtszeit gesagt, dass er sich mehr um Amerika kümmern will und nicht mehr Weltpolizei spielen will. Zudem wollte er die Soldaten nach Hause holen. Wenn ich diese Pläne lese, dann passiert aber gerade das genaue Gegenteil: Die USA wollen zum unbestrittenen alleinigen Führer der Welt werden, und zwar mit Drohungen und militärischer Gewalt.
Über die Pläne im karibischen Becken wurde schon berichtet, im Mittelmeer soll es offenbar genau so werden. Wie bitte kommen die Amerikaner auf die Idee, die Russen aus dem Mittelmeer zu verdrängen, die dort über die Verbindung zum Schwarzen Meer quasi Anlieger sind, und für sich dort eine führende Rolle zu beanspruchen? Wie weit sind die USA noch mal vom Mittelmeer entfernt?

Iran

11:35 | nzz: Iran dreht weiter an der Eskalationsspirale im Persischen Golf

Die Lage im Persischen Golf spitzt sich dramatisch zu. Nach eigenen Angaben haben die iranischen Revolutionswächter einen unter britischer Flagge fahrenden Öltanker festgesetzt. London spricht von zwei Tankern, die Richtung Iran abgedrängt wurden, und verurteilt die Vorfälle.

Deutschland   USA

09:06 | breitbart: Amb. Richard Grenell Calls out Angela Merkel for Siding with ‘Squad’ over Trump

Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, macht ausdrücklich auf Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag aufmerksam,  dass sie die Äußerungen von Präsident Donald Trump über die "Damen-Truppe" kritisiert und die wiederholten antisemitischen Äußerungen der linksradikalen Kongressabgeordneten ignoriert habe.

Dazu passend - jf-tweet: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in die inneramerikanische Patriotismus-Diskussion eingemischt. Mit Bezug auf Trumps Kritik an vier Kongreßabgeordneten sagte sie: „Ich distanziere mich und fühle mich solidarisch mit den attackierten Frauen.“ TB

Riesling "Relativiert Angela Merkel den Holocaust?"
Nach Hinweis des US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, daß die kommunistische Abgeordnete Alexandra Orcasio Cortez, kurz AOC, Aufnahmelzentren an der US-Grenze mit den "Konzentrationslagern" der Nationalsozialisten gleichsetzt, steht Merkel, die sich u.a. mit AOC "solidarisch" erklärte, selbst unter Verdacht nun den Holocaust relativiert zu haben - einen Tatbestand der in Deutschland der sozialen und politischen Todesstrafe gleichkommt und dessen Vorbringung sich Merkel, etwa in der Causa Martin Hohmann, selbst bediente.

Grossbritannien   Iran

06:21 | rt:  Iran konfisziert britischen Tanker in der Straße von Hormus

Nach Berichten iranischer Medien hat die Iranische Revolutionsgarde den unter britischer Flagge fahrenden Öltanker "Stena Impero" in der Straße von Hormus konfisziert. Die britischen Behörden teilten mit, dass der Tanker vor der Übernahme vom Kurs abgewichen sei.

19.07.2019

Deutschland   USA

19:58 | times: Angela Merkel says Trump tweets 'go against what makes America great'

German chancellor Angela Merkel on Friday condemned President Donald Trump's xenophobic tweets against four minority Democratic congresswomen, saying the US leader's attacks "go against what makes America great".

Die US-Korrespondentin
Angela Merkel soll sich um ihre eigenen Angelegenheiten kuemmern. Zumindest zerlegt Trump nicht vorsaetzlich sein Land, im Gegensatz zu ihr. "Mind your own business, Angela M."

EU   Russland

19:49 | sputnik: Neu als EU-Kommissionspräsidentin und schon ein „Fehlstart“ – Eindeutige Einschätzung aus Russland

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen lebt sich langsam in ihre neue Rolle ein und versucht dabei, möglichst als entschlossene Politikerin zu wirken. In diesem Rahmen hat sie eine harte Linie gegenüber Russland gefordert. Die Reaktionen darauf aus Russland sind eindeutig – „Fehlstart“.

Das vergleichsweise liberalen USA haben die EU sowieso nicht ernst genommen. Aber jetzt, wo Russland auch die Stin runzelt, nein mehr, die Personalentwicklungen in der EU dort sogar richtige die Sorgenfalten entfalten, wird's ernst! Man hat in Brüssel übers Maß des Erträglichen hinausgeschossen und wie wir den obskuren Verband in Brüssel kennen, werden sie darauf mit noch unverständlicheren Entscheidungen darauf reagiern. Das Ende hat begonnen. Die echten Demokraten Europas freuts! TB

Iran USA

06:28 | RT:  US-Marine hat iranische Drohne in der Straße von Hormus zerstört

US-Präsident Donald Trump sagte am Donnerstag, dass ein Schiff der US-Marine eine iranische Drohne in der Straße von Hormus abgeschossen hat. Es hätte sich dabei um eine Abwehrmaßnahme gehandelt, so der Präsident und das Pentagon. Details wurden nicht bekannt gegeben.

18.07.2019

Ukraine

19:52 | Sputnik:  Lawrow und Maas gegen Beteiligung der USA an Ukraine-Verhandlungen

Deutschland und Russland haben die Forderung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zurückgewiesen, Gespräche über den bewaffneten Konflikt in der Ostukraine auch mit den USA und Großbritannien zu führen.

Russland Iran ... und dann lange nix ... EUDSR

19:05 | NZZ:  Russland will mit der EU iranisches Erdöl handeln: Die Europäer haben nur schlechte Optionen, um das Atomabkommen zu retten

Während die Vereinigten Staaten das Atomabkommen mit Iran einseitig aufgelöst haben, wollen die Europäer daran festhalten. Mit einer Spezialgesellschaft sollen die US-Sanktionen umgangen werden. Moskau könnte den Europäern Schützenhilfe leisten, was die Sache auch nicht erleichtert.

Iran

18:45 | Sputnik:  Iranische Revolutionsgarde setzt ausländischen Öltanker im Persischen Golf fest – Medien

Die iranische Revolutionsgarde hat nach Angaben der Nachrichtenagentur Fars einen ausländischen Öltanker im Persischen Golf festgesetzt. Der Tanker soll eine Million Liter geschmuggelten Öls transportiert haben.

Syrien USA Israel

18:40 I vn: USA und Israel werden das Erdöl des besetzten Syrien plündern

Die Vereinigten Staaten haben ihren im Norden von Syrien präsenten kurdischen Söldnern erlaubt, das Öl dort auszubeuten und es an Israel zu verkaufen.

Die libanesische Tageszeitung Al-Akhbar hat den Missionsbrief des israelischen Geschäftsmannes Mordechai Kahana veröffentlicht. Anfänglich haben die Sprecher der Marionettenregierung von "Rojava" die Nachricht geleugnet. Dann hat sie Herr Kahana in der israelischen (und nicht in der US) Presse bestätigt, und erklärt, er handle nicht als Israeli, sondern als US-Amerikaner. Falls das aber tatsächlich der Fall wäre, würde das Pentagon gegen die Genfer Konvention verstoßen, die einer Besatzungsmacht verbietet, die Bodenschätze des besetzten Landes zu plündern (was Daesch und die Türkei vorher gemacht hatten).

Wenn auch in ganz Syrien Erdöl- und Erdgasvorkommen entdeckt wurden, befinden sich 90% der funktionierenden Ölfelder in dem von amerikanischen und französischen Truppen besetzten Gebiet.

Frage an Radio Eriwan: Wann haben sich die USA an die Genfer Konventionen gehalten? Antwort: ........... HP

 

Syrien   Russland   USA

16:29 | anti-spiegel: Das russische Außenministerium über die Entsendung neuer US-Söldner nach Syrien

Bei ihrer wöchentlichen Pressekonferenz hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums über die Erhöhung der Anzahl der US-Söldner in Syrien gesprochen. Das Thema Syrien ist jede Woche ein Thema bei den Pressekonferenzen des russischen Außenministeriums, jedoch übersetze ich die Erklärungen dazu nur recht selten. Die gestrige kurze Erklärung fand ich jedoch interessant, weil man davon ansonsten nie etwas hört.

Iran

11:04 | KenFM: im Gespräch mit: Bernd Erbel (Diplomat und Botschafter a.D.) must see video, falls Zeit ham!!!

Ägypten, Libanon, Jemen und der Irak waren nur einige der Stationen einer bewegten beruflichen Laufbahn. Heute kennt Erbel die Region wie kaum ein Zweiter. Nicht nur, weil er so viel Zeit vor Ort verbracht hat, sondern vor allem auch deswegen, weil er bei seiner Arbeit stets in Kontakt mit den dort ansässigen Menschen geblieben ist. Klimatisierte Hilton-Hotel-Diplomatie kam für den ausgebildeten Orientalisten nie in Frage.
All diese unzähligen Erfahrungen und Erinnerungen hat Erbel nun im Interview mit KenFM Revue passieren lassen. Und da Vergangenheit und Gegenwart untrennbar miteinander verbunden sind, ist es gelungen bei jedem Thema den Bezug zur aktuellen Tagespolitik herzustellen.

Russland   USA

09:37 | rp: 3 Weltkrieg Wladimir Putin über den Deep State in Amerika

Putin beschreibt die Ergebnisse des Helsinki-Gipfels (16.7.2018) und geht dabei auf die Spaltung der USA zwischen Weißen haus und Deep State ein. Genau in dieser Spaltung erkennt er ein erhebliches Konfliktpotential zwischen den beiden Ländern. Traurige Bilanz: der Wille der beiden Staatslenker zu einer friedlichen oder gar propsperierenden Coexistenz wird auf der einen Seite torpediert - freilich vergißt er auch zu erwähnen, dass auch in Russland eine Reihe von staatlichen Organisationen gegen diese freidliche Coexistenz sind. Aber im Unterschied zu den USA haben sie vergleichsweise wenig bis gar keine reale Macht! TB

17.07.2019

Afganistan

19:17 | NZZ:  Die Taliban im Blitzlichtgewitter – das grosse afghanische Stelldichein in Katar

In Afghanistan bombardieren die Taliban «Invasoren und ihre Lakaien». Im Golfstaat Katar hingegen tauschen sie sich mit dem Kriegsgegner aus – und versprechen den Frauen eine Zukunft ohne Burka. «Sie brachten meinen Vater um», sagt Matin Bek seltsam emotionslos. «Sie», die Taliban. 2011 schritt ein Selbstmordattentäter bei einer Beerdigungsfeier in Afghanistan auf Beks Vater zu und riss diesen und 24 weitere Personen mit in den Tod.

... die Drohne twitterte .... "He, ich bin gerade in der Gegend ... soll ich Dich treffen?"!  TS

16.07.2019

Grossbritannien

06:40 | FAZ:  Johnson würde Krieg gegen Iran nicht unterstützen

Boris Johnson, der als Favorit für die Nachfolge Theresa Mays als britischer Premierminister gilt, hat am Montagabend in einer Debatte mit seinem Konkurrenten Jeremy Hunt erklärt, er würde von den Vereinigten Staaten angeführte Militärschläge gegen Iran nicht unterstützen. Im Wahlkampf um die Nachfolge an der Spitze der regierenden konservativen Partei in Großbritannien rückt das transatlantische Bündnis wieder in den Mittelpunkt – zu einer Zeit, in der die britisch-amerikanischen Beziehungen bereits angespannt sind.

13:34 | Maiglöckchen
Maiglöckli kann es sich nicht verkneifen:
1. Aussage diverser Politiker:"vor den Wahlen lügen ist zulässig."
2. Adenauer: "Was stört mich mein Geschwätz von gestern..."

15.07.2019

Russland   Ukraine

19:49 | sputnik: Russischer Politiker zu Donbass-Krieg: Nur ein Telefonanruf nach Kiew würde genügen

Die EU ist aus der Sicht des Chefs vom Außenschuss des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus) Konstantin Kossatschjow im Stande, mit nur einem Telefonanruf nach Kiew den Krieg im Donbass zu beenden und die ukrainischen Machthaber zu einem Dialog anzuregen.

Die Leseratte
Die flehentlich vorgetragenen "Forderungen" der EU an Russland, doch bitte "für unsere" Sicherheit den INF-Vertrag weiter einzuhalten - und sich damit von den Amis vorführen zu lassen, hat eine prompte und brutal klare Antwort erfahren:
Die USA hätten den Vertrag zuerst gekündigt. Die EU möge ihre Vasallendiplomatie beenden und sich gegen diese erheben, statt aus Bequemlichkeit sinnlose Aufrufe an Russland zu senden.
Im gleichen Atemzug wird uns das gleiche unterwürfige Verhalten in Bezug auf die Ukraine vorgehalten: Statt (ebenfalls im Auftrag der USA) Russland zu beschuldigen, könne die EU mit einem Anruf in Kiew dafür sorgen, dass der Krieg im Donbass beendet werde.

Nordkorea

16:51 | mirror: Kim Jong-un begs North Koreans for cash to keep his dad's body frozen in ice

Despot Kim Jong-un "zwingt" Fabrikarbeiter, sich zusammenzuschließen, um seine toten Vorfahren zu balsamieren - und der Öffentlichkeit zu präsentieren. Nordkorea kämpft darum, die Kosten für die Erhaltung der Leichen seiner ehemaligen Führer Kim Il-sung und seines Sohnes Kim Jong-il zu tragen.

Bedenkt man die Kosten für die (trotzdem) wirkungsschwachen an Silvester-Feuerwerk erinnernden Raketerln, dann ist diese Bitte wohl mehr als frivol. Kim vergißt wohl die alte Weisheit des Konfuzius
"아이스크림을 먹을 돈이별로 없다.
"Wer viel schießt, hat ka Göd zum Papa einfrieren"! TB

tom-cat
People who donate for the late dictators of North Korea will receive an award certificate. Wow ! 
Sorry, but I have no idea which target group outside of North Korea could be approached for a fundraising idea like this.

Iran   USA   UNO

07:34 | Jerusalem Post: U.S. GRANTS VISA TO ZARIF FOR U.N. MEETING, LIMITS HIS MOVEMENT TO 6 BLOCS

Dem iranischen Außenminister wurde ein Visum erteilt um an den UN-Sitzungen teilzunehmen, jedoch erstreckt sich dieses nur über 6 Häuserblocks in New York, nämlich dem UN-Hauptquartier, der iranischen UN-Botschaft und der Unterkunft des Zarif. Pompeo meinte dazu, daß "die US Diplomaten sich auch nicht in Teheran ausbreiten und es daher keinen Grund gäbe, daß die Iraner dies in New York täten."

So großzügig ist freilich die Visa-Erteilung an Zarif nicht. Die USA haben als UNO-Standort die Pflicht dazu, die Vertreter der UN-Mitgliedstaaten einreisen zu lassen. Die Verweigerung des Visums an Zarif wäre letzlich ein riesiges Eigentor für die USA gewesen, ein einmaliger Skadal, den es nicht einmal im Kalten Krieg gab und der den UN-Standort New York in Frage gestellt hätte. TQM

14.07.2019

19:12 | hörstel: Mit Merkel zitternd in den WK3?

„Verarbeitungsphase des 1. Zwischenfalls (Selenski, Ukraine) dauert an“
o Verarbeitung? – wg. zu wenig getrunken?
o KANN NUR politisch gemeint sein: Drohungen?!
- Äußerungen: kann nochmal passieren
– Cortison?

Einer ihrer Vorgänger hat erst am Ende des Krieges zu zittern begonnen. Sie bereits davor! Mcht sie aber um keinen Deut menschlicher! TB

Iran   USA

Die Leseratte " Das Framing läuft echt auf allen Kanälen!"

Die USA haben den Vertrag ausgesetzt, weil Russland angeblich die Bestimmungen verletzt. Russland wirft seinerseits den USA das Gleiche vor. Die Europäer haben auf die Aktion der USA NICHT reagiert. Auch als Russland seinerseits eine "spiegelbildliiche Antwort" gab und den Vertrag daraufhin ebenfalls aussetzte, passierte so gut wie NICHTS. Erst jetzt, wenige Wochen bevor der Vertrag enden wird (am 02.08.) wacht die EU auf! Und wimmert in Richtung Russland, weil dadurch doch die Sicherheit Europas gefährdet wäre! Ach, echt jetzt? Das ist oberpeinlich!

Warum hat die EU diese Enschätzung nicht sofort mit den USA diskutiert? Warum ist man nicht umgehend auch mit Russland in einen Dialog eingetreten? Wo war Frau Mogherini all die Zeit? Ach ja, mit den Russen dürfen wie ja nicht mehr sprechen, die sind ja böse und aggressiv! Das sieht man daran, dass sie jedesmal, wenn die Nato weitere Bedrohungen an ihrer Grenze aufbaut, mit eigenen Maßnahmen reagieren.
https://de.sputniknews.com/politik/20190714325436417-fristablauf-eu-russland-inf-vertrag/

Russland und andere

12:55 | ET: Raketenvertrag läuft aus: Militärstrategen warnen vor steigender Kriegsgefahr in Osteuropa

Mit Blick auf den am 2. August nach 32 Jahren auslaufenden Vertrag über das Verbot von nuklear bestückbaren Mittelstreckenraketen (INF) warnen renommierte Militärstrategen vor der steigenden Gefahr eines Krieges in Osteuropa.

Dazu passend welt (lieder mit Login): „Russland bereitet sich auf regionale Kriege in Europa vor“! TB

Israel

10:38 | Jerusalem Post: NETANYAHU TO BENNETT: HERE'S HOW YOU CAN BECOME ISRAEL'S UN AMBASSADOR

PM Netanjahu bot dem Führer der Neuen Rechten, Naftali Bennett, heute an, Israels nächster UN-Botschafter zu werden, falls er auf die Kandidatur bei den kommenden Knesset Wahlen verzichtet. Das Büro Bennett´s wies dieses Angebot umgehend zurück, während sich seine Mitstreiterin Ayelet Shaked bei den "Vereinten Rechten" anbot, diese Liste anzuführen, wenn man ihr im Gegenzug 50% der Listen-Plätze zusagt und sie dafür der Partei lehrt, wie man "den Job macht".

Bennett´s Büro wies das Angebot umgehend zurück. Netanjahu ist wahrlich ein Großmeister im Taktieren und in der politischen Intrige. Man könnte die israelische Rechte um ihre Luxus-Probleme beneiden! Alle kennen einander, waren irgendwann, meist im Likud engstens verbunden, wechseln munter durch Kleinparteien, neuen Parteien, Einzel-Allianzen, doch letzlich läuft es nur auf die Frage hinaus, wer, welche Position im rechten Block einer Netanjahu Mehrheit erhält. Lediglich Avigdaor Liberman spielt sein Spiel und bietet die Nerven auf, Netanjahu am Koalitionstisch zu verlassen, so sein Wille nicht geschieht.
Zwar behauptete Netanjahu gestern, daß er der Vertreter der russischen Juden in Israel sei, aber das juckt Liberman nicht wirklich. Sein "Branding" ist das des Vertreters der säkularen, rechten russischen Juden in der Wählerschaft und über diese Kernwählerschaft seiner Israel Beitenu wird ihm Netanjahu nicht entreissen können.
Bennett wollte Verteidigungsminister, oder Außenminister werden, läßt sich also nicht als UNO-Botschafter abspeisen, die schöne Shaked sucht sich eine neue Basis um nicht als einfache Abgeordnete zu enden, sondern als Listen-Führerin ein Ministerium für sich zu reklamieren und Liberman läßt gleich die ganzen Koalitionsverhandlungen platzen, wenn er nicht sein Wunschministerium plus wesentlchen Einfluß auf die Regierung als Ganzes bekommt. Der gesamte Wahlkampf dreht sich also nur um die Frage, wer, was in der künftigen rechten Regierung bekommt, während die Linke nicht einmal als mögliche Regierungskoalition diskutiert wird. TQM

13.07.2019

Grossbritannien   Russland   USA

19:55 I Sputnik: US-amerikanische und britische Geheimdienste planen Fake über Putins Gefolge – Quelle

„Derzeit macht sich eine aktive Phase der antirussischen Kampagne bemerkbar, die von den westlichen Geheimdiensten organisiert wird und darauf abzielt, Personen aus dem inneren Umkreis des Präsidenten Russlands sowie die Führung des Verteidigungsministeriums zu diskreditieren. Im Informationsraum wird sehr aggressiv vorgegangen. Im Rahmen der unverhüllten provokativen Aktionen erfinden die Fachleute der US-amerikanischen und britischen Geheimdienste gefälschte Informationen über die russische Führung“, sagte eine Quelle in den militärdiplomatischen Kreisen im Gespräch mit der Agentur.
Diese Kampagne wiederhole im Allgemeinen das Szenario des sogenannten „Panamagates“ (die in den westlichen Medien 2015 veröffentlichten Informationen über die Offshore – Anm. d. Red.). Dabei würden die Informationen, die für den Westen günstig sind, künstlich zusammengestellt und über gemeinnützige Organisationen, die dem US-Außenministerium angeschlossen sind, in den Medienraum ausgesetzt. Zu solchen Organisationen würden, so die Quelle, das „Projekt zur Untersuchung von Korruption und organisierter Kriminalität“ (Organized Crime and Corruption Reporting Project, OCCRP) und „Das Internationale Netzwerk investigativer Journalisten“ (International Consortium for Investigative Journalism, ICIJ) zählen.

Im deutschspracheigen Raum sind also neue investigativ-journalistische Glanzleistungen der "SZ" und der "Bild" zu erwarten, die in Hotelzimmer Datensticks finden, oder deren MI-6 Briefkästen wieder nachgefüllt werden. Irgendwie langweilig... TQM

 Iran   Grossbritannien 

19:45 I orf.at: London will iranischen Öltanker gegen Zusicherung freigeben

Im Streit zwischen London und Teheran über einen in Gibraltar festgesetzten iranischen Öltanker hat es erste Anzeichen einer Entspannung gegeben. Der britische Außenminister Jeremy Hunt stellte eine Freigabe des Schiffes durch die Behörden in dem britischen Überseegebiet in Aussicht, sollte der Iran zusichern, dass die Ladung nicht für Syrien bestimmt ist.
Das teilte Hunt heute nach einem Telefongespräch mit seinem iranischen Kollegen Mohamed Dschawad Sarif per Kurznachrichtendienst Twitter mit. Sarif habe versichert, dass der Iran das Problem lösen wolle und keine Eskalation suche, betonte Hunt. Eine Bestätigung aus Teheran für die Angaben gab es zunächst nicht.

Eine interessante Wendung. Offenbar ist den Briten nicht ganz wohl mit dem heißen Frachter an der Leine. Es wäre nur eine Fage der Zeit gewesen, bis GB eine unverhoffte Form der Antwort erhalten hätte. Nun also fährt der irnaische Tanker "irgendwo hin" und alles ist geritzt? Weder Russland, noch der Iran werden das Ausbluten Syriens mit ansehen.TQM  

 

 

Tuerkei   USA

09:09 | RT:  Pentagon silent on Turkey’s S-400 delivery as Congress demands immediate sanctions

Der Vorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses im Kongreß Eliont Engel (Dem.) und Michael McCaul (Rep.), fordern umgehende, harte Sanktionen gegen die Türkei, wegen der Auslieferung der S-400. Die Türkei soll aus dem F-35 Programm ausgeschlossen werden und unter den CAATSA-Gesetzen sollen Personen und Firmen, welche mit der russischen Rüstungsindustrie Geschäfte machen, unter US-Sanktionen gestellt werden.

Eliot Engel, der "Gründungsvater" des Kosovo, dessen Konterfei eine unbrauchbare 2 Euro-Briefmarke ziert, führt die Deep State Obstruktion im Kongreß gegen Trump an - unter Mittäterschaft des Republikaner-Establishments. Das Pentagon verschweigt sich in seinen Statements bezüglich der Konsequenzen der S-400 Auslieferung. Wenn also die CAATSA Gesetze schlagend werden, dann müßte die türkische Regierung von Erdogan abwärts unter US-Sanktionen gestellt werden. Das Wort von Trump an Erdogan während des G-20 Gipfels in Osaka wäre damit entwertet und genau darum geht es dem Deep State seit der Amtseinführung Trumps.
Interessant ist zu dem die Erwägung der Türkei, zur "Beschwichtigung der USA auch Patriots zu kaufen. Darum geht es aber natürlich nicht! Man bestellt sich auch im Lokal kein Pepsi zum Coca Cola, nur damit niemand in Atlanta traurig ist.
Es geht einzig darum, daß die Türkei es wagt aus der gebückten Vasallen-Stellung auszubrechen und eine Entscheidung seiner nationalen Sicherheit und Souveränität selbststädnig zu treffen und gleichzeitig Trump damit von Seiten des Deep State eine ungeheurliche "Baustelle" zu bereiten. Eine offene Konfrontation zwischen Trump und Kongreß ist unvermeidlich. Vor dem Mueller-Report ließ er den Kongreß und Senat gewähren und unterschrieb letztlich ihre Vorlagen. Nun ist es an der Zeit den Kampf offen auszutragen - auch und besonders gegenüber der Obstruktion aus den Reihen der Republikaner. Trump muß im Vorfeld der Vorwahlen sich in Stellung bringen und Stärke zeigen, ehe die "Rubios" wieder aus ihren Löchern kommen! TQM

12.07.2019

Israel   Russland   Ukraine   USA

18:55 I Jerusalem Post: POLL: LIBERMAN'S YISRAEL BEYTENU TO DECIDE WHO WILL FORM NEXT GOVERNMENT

Wären heute in Israel Wahlen, dann würde der rechte Block 58 Sitze erlangen, der Mitte-Links-Block 54 Sitze. 8 Sitze im rechten Block würde Liberman´s "Israel Beitenu" erzielen. 

Der in der Sowjet-Republlik Moldawien gebürtige, säkulare Avigdor Liberman wird also auch nach den September-Wahlen die entscheidende Rolle hinsichtlich einer neuen Netanjahu-Regierung spielen. Er, Liberman, gilt als der Herr über die nicht-orthodoxen "Russen-Stimmen" in Israel.
Bereits bei den letzten Wahlen gelang es Kushner und den Emissären Trumps nicht, auf Liberman einzuwirken, um mit Netanjahu in Koalition zu gehen. Vordergründig lag es an der Ablehnung Libermans gegenüber Konzessionen an die (ultra-)orthodoxen Koalitionspartner. Liberman hat aber auch persönliche Rechnungen mit Netanjahu offen. Der Super-Falke Liberman, der als Verteidigungsminister aus der Koalition mit Netanjahu austrat, da er nach dem Gaza-Beschuss, jedes Appeasement ablehnte und Gaza eher plattgewalzt hätte, lässt aber auch gelegentlich als "Taube" aufhorchen.
Wirklich interessant wäre aber zu wissen, inwieweit er tatsächlich ein Asset des Putin ist - Marionette ist er gewiß keine.
Putin hat mit Sicherheit nicht die Absicht, durch öffentlichen Liberman-Schmusekurs die Verbindung zu Netanjahu zu strapazieren, aber ebenso nicht vor "den Russen" Liberman zu verlieren.
Einerseits gibt es das wichtigste geo-strategische Dreieck Trump-Putin-Netanjahu, anderseits die charmante Perspektive mit Liberman einen russischen "Sonderbotschafter" als Zünglein an der Knesset-Waage Gewicht zu verleihen.
In Anbetracht der vielen jüdischen Oligarchen in Russland, aber auch jener, die Russland "zeitweise meiden", kann Liberman eine interessante Mittlerrolle zukommen. Denken wir etwa an Igor Kolomoisky, der sich im israelischen Exil befindet und von dort aus den neuen ukrainischen Präsidenten Selensky aufbaute.
Kolomoisky, der unter Poroschenko aus der Ukraine geworfen wurde hat nicht nur mit der Poroschenko Partie ein paar Rechnungen offen, sondern ist auch in der Gunst der USA gesunken. Man sollte keinesfalls auschließen, daß sich in Israel interessante Allianzen bilden könnten, die ihre entscheidende Auswirkung auf die Ukraine und dessen Verhältnis zu Russland haben könnten - vielleicht war so ein erster Moment bereits das Telefonat Selensky-Putin dieser Tage. Kolomoisky hätte sicher nicht nur Lust auf sein Revival mitsamt Bank und Energiegesellschaft in Dnepropetrovsk - unnahe des Donezk - sondern auch gegebenenfalls auf eine tragende Rolle im Kohle- und Gas-Streit mit Russland.
Kolomoisky, der 2014 mit seinen Milizen auf die Krim hätte marschieren sollen um die grünen Männchen aus Russland zu verhindern, wurde von Poroschenko ins Exil gejagt. Nun könnte Poroschenko mit einem Ausreiseverbot belegt werden, angeklagt der Korruption. Kolomoisky seinerseits könnte zu Präsident Selensky zurückkehren und dabei die Klammer zu Russland bilden - natürlich wesentlich vielschichtiger verpackt, aber im Grunde genommen könnte der russich-ukrainische Konflikt eine derartig komische Wendung nehmen, wie es sich für einen Staat mit Komiker-Präsidenten, der selbst jahrelang in Moskau lebte geziemt. TQM

Israel

15:40 | rt: Israelischer Bildungsminister nennt Mischehen "zweiten Holocaust"

Bei einer Kabinettsitzung der israelischen Regierung kritisierte Bildungsminister Rafi Peretz die Zunahme von Ehen zwischen Juden und Nichtjuden in den USA massiv. Diese Entwicklung stelle eine Bedrohung für Israel dar, so der Minister.

Tuerkei   Russland   USA   Nato

12:37 | Sputnik: Erste russische S-400-Raketensysteme in Türkei eingetroffen – Verteidigungsministerium

Die erste Partie von Bestandteilen der russischen S-400-Raketensysteme ist am Freitag in die Türkei geliefert worden. Dies erklärte das türkische Verteidigungsministerium. 
„Die Lieferung erfolgt auf den Luftstützpunkt Murted in der Provinz Ankara“, heißt es in der offiziellen Mitteilung. 
Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bestätigte die Information, wonach am Freitag die Lieferung der S-400-Systeme in die Türkei begann.
„Alles erfolgt strikt gemäß den erzielten Vereinbarungen und unterzeichneten Verträgen. Alle Verpflichtungen der Seiten werden erfüllt.“

Während die BRD-Rackete illegale Invasoren nach Italien und in Folge in die BRD schleppt, schickt Russland Raketen zum Schutz der Türkei vor allfälligem "friendly NATO-fire" in die Türkei. Wie wird sich nun das Ringen zwischen Trump und dem State Department bezüglich der angekündigten Sanktionen gestalten? Jede Reaktion ist gut! Fallen sie tatsächlich scharf aus, dann drückt es die Türkei noch näher an Russland und raus aus der NATO, fallen sie mild aus, oder gar als Scheinsanktionen, dann wird es nicht nur die Türkei dazu ermuntern, gegen das NATO-Diktat aufzustehen. Der nächste Testfall, Greichenland/Zypern/Türkei/Israel/EU/USA ist schon in der (Gas)Röhre! TQM

11.07.2019

 Iran   Grossbritannien   USA

20:00 I Jerusalem Post: WHAT WAS IRAN THINKING TRYING TO SEIZE BRITISH TANKER?

Manchmal spielt der Iran ein komplexes Spiel aus diplomatischen Drohungen, Kriegsdrohungen und hinun wieder direkten Angriffen. Einen Tag nachdem die Amerikaner ankündigten eine internationale Koalition zum Schutz der Schiffahrt im Persischen Golf zu bilden, sollen 13 Boote der Revolutionsgarden einen britischen Tanker versucht haben anzuhalten, ehe die HMS Montrose sie vertrieb und mit Beschuss drohte. Die Iraner sind nicht dumm, sie wußten, daß dei Amerikaner über sie kreisten, das begleitende Kriegsschiff Drohnen und Raketen bewaffnet den Öltanker begleitete. Warum taten sie es also? Vielleicht will der Iran das Entstehen der US-Koalition beschleunigen? Sie wollten damit zeigen, daß sie wissen welches Kriegsschiff in der Gegend liegt und sie es trotzdem versuchen. Der Iran wollte den Tanker drangsalieren um zu zeigen, daß sie entschlossen sind zu handeln und um diebritische und amerikanische Reaktion abzutesten.

Also etwas Gesichtswäsche um für Verunsicherung zu sorgen. Die Straße von Hormuz wird vielleicht so gefürchtet, wie die Küste vor Somalia. Brennende Tanker mit Haftminen, Schnellboote, wie Insekten-Schwärme aus dem Nichts. Als besondere Draufgabe gibt es die asymetrischen Kombattanten der Houthis aus dem Jemen. Die haben wundersamer Weise hochentwickelte Drohnen, trotz Hungerblockaden der Saudis und Cluster-Bombenregen, mit denen sie selbst den Flughafen von Abu Dhabi erreichten, regelmäßig saudische Flughäfen, Ölanlagen und Pipelines. Durch den Persischen Golf flitzen iranische Schnellboote und Drohnen vor dem Bug der US-Flugzeugträger - einfach "nur so". Dazwischen der Abschuss einer Super-Drohne der USA im iranischen Luftraum - auch "nur so". Weder dabei, noch bei den Tankern kamen Personen zu schaden. Das könnte im Vorhof des Persischen Golfs, vor Jemen, ganz anders aussehen - dann waren es aber die Houthis, die sich im offenen Krieg mit Saudi befinden, welches wiederum mit britisch-amerikanischen Instrukteuren kämpft, woraus sich "legitime" Ziele ergeben - ohne iranischer Kriegs-Flagge, jedoch mit dessen Wohlwollen. TQM

 

China   hongkong

17:05 | ET: China plant Einführung des Sozial-Kreditsystems in Hongkong

Auf dem chinesischen Festland überwachen die Behörden die Aktivitäten der Bürger, einschließlich ihrer Online-Käufe und ihres täglichen Verhaltens im öffentlichen Raum, und weisen ihnen eine „Vertrauenswürdigkeitsbewertung“ zu. Die Kommunalverwaltungen erstellen „schwarze Listen“ von Personen mit schlechten Bewertungen, die dann von öffentlichen Dienstleistungen wie Flugreisen oder Bahnfahrten ausgeschlossen werden.

18:54 | Die US-Korrespondentin
Vor ein paar Tagen habe ich einen Bericht ueber das chin. Sozialpunktesystem im Autoradio gehoert. Es ging hierbei um einen Mann, der von den Behoerden gesucht wurde. Die Fahndung wurde nach nur 26 Minuten!!! erfolgreich abgeschlossen, da ein Denunziant den Gesuchten ausfindig machen konnte. Dafuer bekam der Verraeter als Belohnung Bonuspunkte zugeteilt. Toll, was fuer eine Welt, in der wir leben!

19:25 I TQM dazu: Und in der BRD werden Gedanken laut Andersdenkenden die Grundrechte zu entziehen, bzw. in Lager zu stecken. V-Leute des Staates infiltrieren und provozieren Entgleisungen, wenn nicht gar Gewaltaten um hernach zu kriminalsieren - die Welt in der WIR leben....

 Iran   Grossbritannien   USA

07:32 | SPON: Iraner sollen britischen Tanker bedrängt haben

Die Iraner hätten die "British Heritage" am Mittwoch aufgefordert, ihren Kurs zu ändern und in iranischen Hoheitsgewässern zu stoppen, berichtete der US-Nachrichtensender CNN unter Berufung auf zwei US-Regierungsvertreter. Auch die Nachrichtenagentur Reuters meldete den Zwischenfall und berief sich dabei auf namentlich nicht genannte US-Militärquellen.
Die britische Fregatte HMS "Montrose", die den Tanker eskortierte, habe daraufhin ihre Kanonen auf die iranischen Schiffe gerichtet und sie aufgefordert, sich zu entfernen. Dem seien die potenziellen Angreifer dann auch nachgekommen. Laut CNN wurde der Vorfall aus der Luft gefilmt, nach Angaben von Fox News durch ein US-Aufklärungsflugzeug.

Eben dementierten die iranischen Revolutionsgarden den Bericht. Weitere Details dazu bleiben abzuwarten. Jedoch warnte der Iran GB vor Konsequenzen, falls es nicht unverzüglich den vor Gibraltar aufgebrachten iranischen Tanker freilassen sollte. Gibraltar jedoch verlängerte den Arrest des iranischen Tankers um 2 Wochen. Selbst wenn der Iran nicht versucht haben sollte den britischen Tanker festzusetzen, so ist dennoch mit Vergeltungsmaßnahmen zu rechnen. Ob der Iran dabei auf gespiegelte Maßnahmen setzt, die ein offenes Gefecht hervorrufen würden, oder auf seine "Spezialität" der asymetrischen Schläge bleibt abzuwarten. Sicher ist jedoch davon auszugehen, daß der Iran die britische Piraterie nicht unbeantwortet läßt. TQM

10.07.2019 

Grossbritannien   USA

20:17 | orf.at: Nach Trumps Kritik Britischer Botschafter tritt zurück

Seit dem Leak offizieller Dokumente der Botschaft in den USA „gab es viele Spekulationen rund um meine Position und die Dauer meiner Amtsperiode als Botschafter", schrieb Darroch in seinem Rücktrittsbrief. Ich möchte diesen Spekulationen ein Ende bereiten. Die aktuelle Situation macht es mir unmöglich, meine Rolle auszuführen, wie ich es gerne würde.“
Premierministerin Theresa May sagte am Mittwoch, sie bedauere Darrochs Entscheidung. Diplomaten müssten frei darin sein, Informationen und Rat unverblümt zu geben. „Ich habe heute Früh mit Sir Kim Darroch gesprochen und ihm mitgeteilt, dass ich es bedaure, dass er es für nötig empfand, sein Amt niederzulegen“, so May gegenüber dem Londoner Parlament. Darroch gilt als einer der erfahrensten britischen Diplomaten. Seine Amtszeit wäre Ende des Jahres zu Ende gegangen.

May und Corbyn bedauern öffentlch Darrochs Abgang - auch eine Aussage für sich, die nicht ungehört bleiben wird. Der Botschafter ist der Vorbote für den rasch folgenden Untergang der May und demnächst des Corbyn. TQM

 

09.07.2019

Grossbritannien   USA

20:30 I RT: ‘Wacky, very stupid, foolish & pompous’: Trump tears into May & UK envoy amid leaked memo scandal

"Schrullig, sehr dämlich, vertrottelt&pompös" - Trump verreißt May&den GB-Botschafter bezüglich des geleakten Memo-Skandals.
Trump bezeichnete den GB-Botschafter Darroch als "sehr dämlichen Typen". "Ich kenne ihn nicht persönlich, aber ich habe gehört, daß er ein sehr dummer, aufgeblasener Typ ist", so Trump. Auch Theresa May kritisierte Trump neuerlich dafür, daß sie seinen Rat um die Brexit-Verhandlungen ausschlug und stattdessen, die Verhandlungen auf "ihre dümmliche Art fortsetzte".

Herrlich, wie Trump mit klaren Worten, diesen ekelhaft-hinterhältigen "Diplomaten-Jargon", ja deren gesamte schleimige Kaste abkanzelt!
Was für ein erfrischender Wind, weht durch die intriganten Amtsstuben des Deep State, der sich selbst so vorführte! Wer hätte jemals gedacht, daß ein britischer Botschafter in Wahington de facto "persona non grata" ist, in Schimpf und Schande packen kann und mit Theresa May als politische Moorleiche versinkt!
Die Halbdistanzierung des britischen Außenministers Jeremy Hunt von seinem Botschafter macht die Sache umso schlimmer. Sie belegt, daß er eigentlich, so wie der Großteil seines Ministeriums mit Botschafter Darroch übereinstimmt, nur dessen geleakte Wortwahl unpassend findet, letztlich aber auch nur den Umstand, daß es geleakt wurde. Der Schaden im "einzigartigen Verhältnis" zwischen GB und den USA ist einzigartig groß!
Der Kreml, der Präsidentenpaläste von Damaskus, Teheran, Rom, Washington und Jerusalem eint wohl die Häme über dieses Eigentor mit heruntergelassener Hose des UK-Deep State! Die trefflichen Worte des Trump sind reinster Balsam, eingedenk des identen "Schleim-Sprech" der EUnuchen, der Merkel und des Heiiko Maas! Fast fühlt man sich an das berühmte Zitat der unsäglichen Victoria Nuland, "Fuck the EU", erinnert... TQM

 

EU   Iran

18:48 | ET: Europäische Außenminister fordern von Iran Ende der Verstöße gegen Atomabkommen

Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und die EU haben von Iran gefordert, die Urananreicherung umgehend einzustellen. Bundesaußenminister Maas und seine Kollegen erklärten, das Land müsse wieder das Atomabkommen einhalten.

Die Leseratte
Heute schon gelacht? Die USA brechen das Atomabkommen mit dem Iran (denn weder eine Kündigung noch ein Austritt sind vertraglich vorgesehen). Die Europäer halten den Vertrag aus Angst vor den USA ebenfalls nicht mehr ein. Aber vom Iran verlangen die europäischen Außenminister nun, dass dieser das Abkommen gefälligst einhalten soll, allen voran mal wieder das Maasmännchen. Solange die Angst vor Sanktionen der USA größer ist als die Angst vor einer iranischen Atombombe wird sich wohl nichts ändern.

08.07.2019

Russland   Georgien

18:02 | sputnik: Obszöne Hassrede gegen Russen und Putin: Georgier protestieren bei TV-Sender – Videos

Mit einer derben Verleumdungstirade gegen Wladimir Putin und Russen hat der georgische TV-Moderator Georgi Gabunija heftige Proteste im eigenen Land ausgelöst. Die politischen Auswirkungen seines Benehmens bei der Livesendung am späten Sonntagabend zeichnen sich bereits heute ab.
Georgi Gabunija begann seine Sendung „P.S.“ am Sonntagabend mit einer Anrede an Wladimir Putin. Eine Minute lang beschimpfte er den russischen Präsidenten und seine Eltern mit diversen Worten, die unter die Gürtellinie gingen, und verunglimpfte die Russen als Putins „Sklaven“.

Im Gegensatz zu TQM hab ich schon ein gewisses Verständnis zur Russland-Skepsis der Georgier. Aber das, was sich seit de Einmischung von außen (seit ca drei Wochen) abspielt spottet jeder Beschreibung. Die Georgier spielen mit dem ökonomischen Feuer - Russland ist noch immer einer der wichtigsten Handelspartner und Tourismus-Lieferant! Es sieht so aus als wollten die Georgier den gleichen Weg gehen wie die Ukrainer 2014. Offensichtlich haben sie die mittelfristigen Auswirkungen auf Land und Leute dort nicht bedacht! TB

 

07.07.2019

10:35 I Voltairent: FAKE WARS AND BIG LIES (2/25) The Muslim Brotherhood as assassins

Eine hervorragende Sonntagslektüre von Thierry Meyssan, ein historischer Hintergrundabriss, wie die USA die Muslimbruderschaft wiederbelebten und intrumentalisierten. Ein wesentlicher Beitrag dazu, die Zusammenhänge im Nahen Osten besser zu verstehen. TQM

Frankreich   Iran

10:00 I SPON: Urananreicherung Iran kündigt zentralen Verstoß gegen Atomabkommen an

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat seinen iranischen Kollegen Hassan Rohani in einem Telefongespräch vor dem "Risiko einer Schwächung" des internationalen Atomabkommens gewarnt. Macron habe in dem Gespräch seine tiefe Besorgnis zum Ausdruck gebracht und darauf hingewiesen, dass eine solche Schwächung der Vereinbarung notwendigerweise Konsequenzen nach sich ziehen würde, teilte das Präsidialamt in Paris mit. Welche Konsequenzen dies sein könnten, wurde nicht erläutert.
In dem mehr als eine Stunde dauernden Telefonat habe Macron zudem angekündigt, sich bis zum 15. Juli um eine Wiederaufnahme der Gespräche mit allen Vertragspartnern zu bemühen. In den kommenden Tagen werde er mit allen Parteien beraten, um eine Deeskalation der derzeitigen Spannungen im Atomstreit zu erreichen.

Man stelle sich vor jemand tauscht sein KFZ gegen einen Händlerneuwagen, gibt diesen ab und erhält den Neuwagen nicht. "Darf" er dann seinen Gebrauchtwagen behalten und fahren, oder muß er auf beides verzichten und bezahlen? Soweit die Logik der "Westlichen Wertegemeinschaft".
Was ist also "das Risiko einer Schwächung des internationalen Atomabkommens", aus dem die USA austraten und an das sich die "Westlichen Vertragspartner" nicht hielten? Der iranische Außenminister Zarif beruft sich auf die Artikel 26 und 36 des JCPOA. Demnach sei es kein Bruch des Abkommens, vielmehr haben die Vertragspartner gegen den Mechanismus des Abkommens verstoßen. Der Iran brauche 5%iges Uran für den Atomreaktor von Busher und 20%iges Uran für den Versuchsreaktor, strebe jedoch keine Kernwaffen an. 
Zudem kündigte Macron "Konsequenzen" an, wenn der Iran die Urananreicherung steigere. Wie sollen die Aussehen? Statt "nichts" gibt es weiterhin die "Hoffnung auf nichts"? Was für ein Deal! TQM

USA   Grossbritannien

09:35 I SPON: In Depeschen nach London Britischer Botschafter nennt Trump-Regierung "unfähig"

Der britische Botschafter in den USA hat US-Präsident Donald Trump und dessen Regierung einem Pressebericht zufolge in internen Mitteilungen als "inkompetent" und "einzigartig dysfunktional" bezeichnet. Wie die britische Zeitung "Mail on Sunday" berichtete, erklärte Botschafter Kim Darroch in geheimen Briefings an das Außenministerium in London, dass die Trump-Präsidentschaft "abstürzen" und "schmachvoll enden" werde. Laut "Mail on Sunday" wurden die Depeschen vermutlich von einem Mitglied des britischen Beamtenapparats durchgestochen.
"Wir gehen nicht wirklich davon aus, dass diese Regierung normaler wird; weniger dysfunktional; weniger unberechenbar; weniger gespalten; weniger diplomatisch plump und ungeschickt", schrieb Darroch demnach in einer Depesche.

Wunderbar, die cholerischen Depeschen des Deep-State GB-Botschafters, der die "besonderen Beziehungen" zwischen GB und den USA in ein neues Licht rückt! Ein ausgezeichneter Beitrag dazu, diese angelsächsische Messalliance weiter und öffentlich zu vergiften! "Der Spiegel" erwähnt dabei nicht, daß Botschafter Darroch auch schrieb, daß man Trump "jedoch nicht abschreiben könne". Wie wahr - Trump hat gute Chance auf eine zweite Amtszeit, während Darroch, so wie Blair, Cameron und May längst abgeschrieben ist! TQM

14:23 | dazu passend - zero-h: The British Roots Of The Deep State: How The Round Table Infiltrated America! TB

Nato   Deutschland   Syrien

08:53 | n-tv: Anti-IS-Einsatz in Syrien - USA verlangen deutsche Bodentruppen

"Tornado"-Aufklärungsflugzeuge, ein Tankflugzeug und Ausbilder im Irak sind der deutsche Beitrag im Kampf gegen den IS. Den USA reicht das nicht. Die Vereinigten Staaten rufen nach Bundeswehrsoldaten in Syrien und bringen die Bundesregierung in die Bredouille.

Natürlich schreckt man sich g'scheit, wenn man so was lesen muß. Andererseits ist diese Forderung der USA nur eine logische Folge/Steigerung aus dem Verhalten, welches die deutsche Bundesregierung beim Putsch in Venezuela an den Tag gelegt hat. Dort wurden die Putschisten beim versuchten Regime-Change eifrigst verbal-politisch und teilweise auch diplomatisch unterstützt! Österreichs Alt-Kanzler tat dies leider auch!
Und Nein, b.com ist kein Freund von Maduro! TB

Die Leseratte
Das ist ja wohl nicht wahr! Deutsche Bodentruppen in Syrien auf Seiten der Opposition? Das wäre der Supergau. Und nett, dass den Autoren der wichtigste Grund NICHT einfällt, warum ein solcher Einsatz "heikel" wäre: Er wäre absolut völkerrechtswidrig! Trump will seine Truppen aus Syrien abziehen und sucht jetzt unter den "Verbündeten" noch Deppen, die stattdessen ihre Truppen hinschicken, um die längst verlorene Schlacht noch ein bisschen am Laufen zu halten, und die Amis irgendwie noch drinnen.

09:25 I TQM zur werten Leseratte: Ich sehe das anders. Erstens handelt es sich nicht um eine "Opposition", sondern um bezahlte, ausländische Söldner und Terroristen. Zweitens ist dies eine geschickte Provokation Trumps nach dem Motto: "Wenn die BRD ihren Deep State-Feldzug fortsetzen wollen, dann sollen sie sich selber in die Wüste begeben und nicht aus dem Berliner-Off, halbstarke Maaß-Sprüche klopfen!" Sollen sie doch kommen! 

14:22 | Willy Wimmer "Das Imperium ruft nach deutschen Soldaten"
Diesmal sollen sie als Bodentruppen in Syrien eingesetzt werden. Da spielt es keine Rolle, daß es sich bei Syrien um ein souveränes Land handelt. Niemand kann sich darauf zurückziehen, eine entsprechende Einladung der legitimen syrischen Regierung auf Einsatz der deutschen Bundeswehr erhalten zu haben. Die Charta der Vereinten Nationen spielt keine Rolle, obwohl diese die einzige Legitimation neben der Anforderung von Hilfe zur Selbstverteidigung darstellen würde. Das ist nicht irgend etwas.
Die Charta der Vereinten Nationen ist die Legitimation für den Einsatz militärischer Gewalt, die der Zweite Weltkrieg für Kriege gleichsam übriggelassen hatte. Zu groß waren die Verheerungen durch diesen Krieg, als daß man hätte zur Tagesordnung übergehen können und nach dem Ende dieses Krieges mit den alten Gewohnheiten und Praktiken zur Kriegführung hätte weitermachen können. Die Charta der Vereinten Nationen stellt insoweit einen zivilisatorischen Zugewinn im Interesse der gesamten Menschheit dar. Mit und seit dem Krieg 1999 gegen Jugoslawien haben die USA das Rückgrat der Charta der Vereinten Nationen systematisch gefleddert. Die Einhegung des Krieges ist nicht mehr das Ziel. Kriegführung im Interesse der Vereinigten Staaten ist die Aufgabe und da das eigene Potential entweder geschont werden soll oder nicht mehr reicht, soll jetzt die Bundeswehr an die Front.

Es ist absolut erforderlich, sich die sicherheitspolitischen Richtlinien des amerikanischen Präsidenten in diesem Zusammenhang im wahrsten Sinne zu Gemüte zu führen. Danach ist Krieg daran gebunden, daß er im amerikanischen Interesse geführt wird. Die Charta der Vereinten Nationen spielt dabei keine Rolle, kommt darin
als Schlüsselelement nicht vor. Wir sind damit durch die Umsetzung der amerikanischen Interessenlage und unter Verzicht auf den zivilisatorischen Zugewinn durch die Charta der Vereinten Nationen wieder dort angekommen,
wo am 1. September 1939 der deutsche Krieg gegen Polen begann. Die bevorstehenden Erinnerungstage werden Anlass genug geben, sich über alle Überlegungen in diesem Zusammenhang auszutauschen. Dazu hat das amerikanische Vorgehen zum Verzicht auf die Restriktionen der Charta der Vereinten Nationen geführt. Die ganze
Dimension der Erinnerung wird allerdings in Zukunft-anders als in den vergangenen Jahrzehnten-davon bestimmt sein, daß aus inzwischen sehr durchsichtigen Gründen auf die „Schlüsselerinnerung an Versailles“ im Westen bei den Tätern feige verzichtet worden ist. Es ging und geht um zwei oder drei Überlegungen bei unseren „Freunden“: entweder die Nutzung des deutschen Potentials im eigenen Interesse oder die Vernichtung Deutschlands, wenn das nicht gelingen sollte. Schon im Ersten Weltkrieg sollte Deutschland seine Bestimmung in der Vernichtung Rußlands finden. Das ist heute nicht anders oder des Iran oder im Kampf gegen China.

Die derzeit noch im Amt befindliche Vorsitzende der CDU, Frau Annegret Kramp-Karrenbauer, hat vor ihrer Reise nach Israel nach Presseberichten der französischen Seite für ihre Kolonialkriege mittels der EU schon mal in Aussicht gestellt, auf den Parlamentsvorbehalt zum Einsatz der Bundeswehr zu verzichten. Das ist das Signal an
Washington, das für die NATO und damit amerikanische Interessen gleich mit zu erledigen. Dann sind wir endlich da, wo man uns seit Jahrzehnten hin haben wollte. Wir werden dann aus der Zeitung erfahren, wo unsere Soldaten
eingesetzt werden. Auch das wurde deutlich, als die CDU-Vorsitzende ihre Reise antrat. Da wurde wieder etwas zur deutschen Staatsraison erklärt, obwohl wir ein Grundgesetz haben. Zeitgleich lies sich bei einer internationalen
Konferenz ein ehemaliger Mossad-Chef nach Presseberichten vernehmen, daß sein Land an Frieden aus innenpolitischen Gründen kein Interesse habe.

14:48 | Leser-Kommentar
Leserkommentar: Als ich den Bericht heute morgen auf n-tv las, war ich auch zunächst geschockt. Aber nach TQM`s Kommentar von 09.25 Uhr war
alles wieder gut. Außerdem sehe ich gute Chancen, daß die Kriegs- und Terror-Koalition an dieser Frage in Berlin zerbricht. Leider schert im Bundestag sich außer den Linken und der AFD keiner um das Völkerrecht. Es wird Zeit, daß dieses Thema auf den Tisch kommt und die Vernünftigen,
die es zweifellos auch in der CDU und der SPD geben sollte, den Mund aufmachen. Bei den Grünen sehe ich leider keinen Vernünftigen und die
FDP geht mit jedem ins Bett, denen ist es egal.

06.07.2019

Deutschland   Nato

14:57 | Willy Wimmer "Die Gelder f. d. Bundeswehreinsätze fehlen in unserem Land"

Nach dem ehemaligen deutschen Verteidigungsminister Peter Struck sollte Deutschland am Hindukush verteidigt werden. Aussprüche dieser Art lassen nur den Schluß zu, dass in Deutschland nur jemand dieses Amt übernehmen
kann, der sich mühelos in die amerikanische globale Kriegsplanung einzupassen in der Lage ist. Die Konsequenzen von diesem Geschätz: über 10 Milliarden Euro in den Wüsten Afghanistans verschleudert. Dieses Geld fehlt unserem Land und seinen Menschen in der gleichen Weise wie die Milliarden, die der illegale Merkel-Zuzug aus anderen Teilen der Welt jährlich verschlingt, auch, weil die NATO es nicht lassen kann, andere Länder platt zu bomben. Es ist aber nicht nur das Geld für den sinnlosen und herbeigelogenen Krieg in Afghanistan. Die Taliban als amerikanische Banden-Gründung stehen vor der Machtübernahme. Wenn, was zu vermuten ist, die Amerikaner an sich zunächst und alleine denken, dann wird die Bundeswehr nicht ausgeflogen. Heute sperrt sogar Aserbeidschan angeblich für deutsche Flugzeuge mit Ziel Afghanistan seinen Luftraum. Dann kann man nur hoffen, daß die Brücke bei Termez zwischen Afghanistan und Usbekistan noch heil ist und die deutschen Soldaten sich durchschlagen können oder von der russischen Armee gerettet werden. Das schlimmste ist darin zu sehen, dass für diesen herbeigelogenen Krieg deutsche Soldaten für nichts und wieder nichts ihr Leben gelassen haben.

Wir sollten uns allerdings damit vertraut machen, daß es nicht nur um den Kriegseinsatz mit den fürchterlichen Massenverbrechen durch Amerikaner und ihre örtlichen Verbündeten zu Kriegsbeginn geht. Die deutschen Truppen sind in der unmittelbaren Nähe des größten Konfliktherdes, mit dem wir es zu tun haben und der in dieser Region
mit den Ländern China und USA in Verbindung zu bringen ist. Es geht um die chinesische Provinz Singkiang mit ihrer geradezu imperialen Hauptstadt Urumchi, Zentrum der Uiguren und anderer Turkvölker. Es mehren sich die groß aufgezogenen Berichte in der „Netzwerk-Presse“ internationalen Zuschnitts über das, was die chinesische Regierung den lokalen Mehrheitsbürgern zufügt. Wenn es der Berichterstattung um die Menschen gehen würde, müßte man den Hut ziehen, politisch gesehen. Geht es aber darum? Das muß und darf bezweifelt werden, weil im westlichen Sinn diese Umstände instrumentalisiert werden. Diese Geschichte ist gerade mal dreißig Jahre alt, weil die Auflösung der Sowjetunion kriegerische Auseinandersetzungen im Globalmaßstab an der Westgrenze zu China hätte heraufbeschwören können. Das Tienshan-Gebirge teilt geradezu die Siedlungsgebiete jener Turkvölker, die westlich des Gebirges mit Kasachstan usw. ihre Nationalstaaten schaffen konnten, im Osten weiter unter chinesischer Herrschaft standen. Die neu geschaffenen Staaten standen vor der Frage, über eine „Heim-ins Reich“
Politik für ihre Landsleute unter chinesischer Herrschaft den großen Krieg zu initiieren oder es mit Frieden, Ausgleich und Kooperation zu versuchen.

Es war Aufgabe des ungewöhlich geschickten kasachischen Präsidenten Naserbajev, dies mittels der Strukturprinzipien der KSZE zu versuchen, die eben erst in Europa geradezu Wunder hatte bewirken können.
Ich konnte bei allen Vorbereitungsgesprächen für eine KSZAsien dabei sein und aus erster Hand erfahren, mit welcher Obstruktionspolitik die Vereinigten Staaten zu verhindern versuchten, in diesem Teil der Welt eine friedensstiftende Organisation in der Art der KSZE zu schaffen. Dennoch ist heute die daraus hervorgegangene
„Shanghai Kooperation“ die größte und wirksamste regionale Sicherheitsorganisation unter dem Dach des Regelwerks der UN. Einer UN, die sich an ihr eigenes Regelwerk hält und nicht versucht, über Migration den Umsturz global zu planen. Der Machtwechsel in Kasachstan von Präsident Naserbajev zu Präsident Tokaijev vor einigen Wochen hat deutlich gemacht, daß Kasachstan sich diesen Überlegungen weiter verpflichtet fühlt. Ich konnte den klugen Diplomaten Tokaijev in den Jahren der genannten Vorbereitungskonferenz für die „Shanghai Kooperation“ erleben und man kann diese Organisation in der Praxis getrost als sein diplomatisches Meisterwerk
bezeichnen. Kein Wunder, daß BBC und andere ihn wegen der angeblichen Wahlumstände aufs Korn genommen haben. Er stört das angelsächsische Spiel ganz gewaltig. Und China ist auf der Hut, nachdem für die ganze Welt sichtbar britische Kolonialflaggen im Parlament durch Demonstranten geschwenkt wurden. Wie Rußland auch weiss China um die angelsächsische Planung, das uns heute als China bekannte Land in acht neue Staaten aufzuspalten.
Man kann darauf schließen, daß bei Intensivierung des „Seidenstraßen-Projektes“ durch China auf dem euro-asiatischen Kontinent die Versuche zunehmen werden, China und der Shanghai-Kooperation einen Strich durch die Rechung zu machen.

Es ist lange her, daß unter den „weißen Teufen an der Seidenstraße“ deutsche Forscher waren, die zu einer eigenständigen Beurteilung der Lage in Berlin beitragen konnten. Heute kommt das Berliner Denken aus den Garküchen in Brüssel und Washington.

Russland   Deutschland

12:14 | anti-spiegel: Das russische Außenministerium über den deutschen Verfassungsschutzbericht

Wir sind auf einen kürzlich veröffentlichten Bericht des deutschen Verfassungsschutzes aufmerksam geworden, der eine Reihe von Vorwürfen gegen Russland enthielt. Neben den Vorwürfen, dass russische Geheimdienste insbesondere in Deutschland aktiv Spionage betreiben, widmet sich ein großer Teil des Dokuments dem Einfluss der russischen Medien auf die deutsche Öffentlichkeit.

EU   Russland   USA

09:52 | RT: Replacing Kremlin’s ‘malign influence’ with Washington’s? US unveils new anti-Russia plan for Europe

USAID verkündete eine neue Strategie um die osteuropäischen Staaten vom Zugriff Russlands zu befreien. Dazu zählt ein Geldregen an lokale Medien und das Vordringen der US-Firmen auf den osteuropäischen Markt. Das Programm firmiert unter ‘Countering Malign Kremlin Influence (CMKI), also Begegnung des bösartigen Einflusses des Kreml und zwar gegen Desinformation zur Wahrung ihres politischen Systems und zur Reduktion der russischischen Energieabhängigkeit und des Handels mit Russland.

Wer kennt sie nicht, Uncle Sam´s Reis-Säcke mit USAID-Aufschrift, wie sie in Hunger-Regionen Afrikas medienwirksam entladen werden? Doch es gibt bekanntlich  "no free lunch".
Im Gegenteil - Milllionen Jemeniten werden durch die saudisch-amerikanische Hungerblockade ausgehungert, in den geplanten "Hilfslieferungen" an Venezuela befanden sich mehr Waffen, als Nahrungsmittel.
Für Ost-Europa hat die Deep State Maschinerie "USAID" einen besonderen Sack voller Flöhe bereit, nämlich das Propaganda-Gift, der "Hilfe zur Nicht-Einmischung" durch subversive Einmischung! 
Die plumpe Tour bleibt jedoch bereits im Ansatz nicht unentdeckt. Sie wird es nicht schaffen, Realitäten "hilfreich" zu beseitigen. Einerseits die, der ökonomischen Dampfwalze der Seidenstrasse und ihrer Arme bis tief nach Europa, andererseits die unverzichtbaren Verbindungen zwischen (Ost)-Europa und Russland am Energie-Sektor. 
Putin bezifferte die Einbußen der Sanktionen gegen Russland wie folgt: USA 17 Mrd. USD, Russland 50 Mrd. USD, EU 240 Mrd. USD. 
Was will nun also USAID außer plattes Propaganda-Gift in die Pipelines pumpen? Parboiled Reis statt russisches Reverse-Gas in die Ukraine? Nordstream 2 mit Umweltbescheiden dänischr Ober-Vasallen blockieren? Alle großen, europäischen Energiefirmen sanktionieren? 
Der EU-Agrar-Hauptkunde Russland wendete seine Produktion vom Großimporteur, dank Sanktionen auf über 26 Mrd USD Agrarexporte 2018 und strebt die 50 Mrd. Marke Marke an.
Während die europäischen Maschinenbauer stetig aus dem russischen Markt gedrängt werden, erweist sich der chinesische Markt als tückisch. Kein ICE, keine Siemens Turbine, die nicht flugs als chinesische Kopie auf diversen Märkten Afrikas und Asiens auftauchen.
Russland hat nicht und wird nicht um Aufhebung der EU-Sanktionen betteln. Es ist die EU, welche die Notbremse ziehen muß, wobei es auf vielen Gebieten bereits zu spät ist, durch einen neuerlichen Markteintritt den Stand von vor den Sanktionen jemals wieder zu erreichen.
EU-NATO Osterweiterung, Soros und USAID-Spielchen werden geographische, traditionelle und wirtschaftliche Realitäten höchstens verzerren, jedoch nicht nachhaltig verändern. Die Zeit spielt für Russland und gegen das letzte Aufgebot der EU und ihrer Deep State Alliierten. TQM

05.07.2019

 

14:40 I vn: Israel gegen die Venezolaner

".... Die Gegenwart des israelischen Geheimdienstes in Lateinamerika geht auf das Jahr 1982 zurück. In Guatemala massakrierte der jüdisch-christliche Präsident Efraín Ríos Montt [3] 18000 Indianer. Während Ariel Scharon den Libanon überfiel, verfolgte der Mossad in seinem Schatten die Sozialexperimente, die er seit 1975 im Südafrika der Apartheid praktiziert hatte: Bantustans für die Mayas zu schaffen; ein Modell, das den Palästinensern nach dem Osloer Abkommen (1994) aufgezwungen wird. Im Gegensatz zu einer optimistischen Lesart der Ereignisse, spricht die Tatsache, dass Premierminister Yitzhak Rabin die Sozialexperimente in Südafrika persönlich betreut hat [4], nicht für seine Aufrichtigkeit, als er sich in Oslo anschickte, einen entmilitarisierten palästinensischen Staat anzuerkennen.

In den letzten zehn Jahren haben die israelischen Geheimdienste
- die israelische "private" Firma Global CST "autorisiert", die Operation "Jaque" der Befreiung von Ingrid Betancourt, eine Geisel der kolumbianischen FARC (2008), zu unternehmen [5].
- Heckenschützen nach Honduras geschickt, um die Pro-Demokratie-Leader zu ermorden, die gegen den Sturz des verfassungsmäßigen Präsident Manuel Zelaya (2009) demonstrierten [6].
- sich aktiv an dem Sturz der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff innerhalb der Zentralbank, der Untergrabung der Sicherheit der Olympischen Spiele in Rio De Janeiro und des Senats beteiligt (2016).

Darüber hinaus haben die israelischen Verteidigungs-Kräfte
- eine U-Boot-Basis in Chile gemietet;
- tausende Soldaten nach Patagonien geschickt, um auf einem Besitz von Joe Lewis einen zweiwöchigen Kurs in Argentinien zu absolvieren [7]."

 

Grossbritannien   Iran

12:32 I Jerusalem Post: IRGC COMMANDER: WE WILL SEIZE UK OIL TANKER IF IRANIAN VESSEL NOT RELEASED

Der Kommandeur der iranischen Revolutionsgarden, General Mohsen Rezai, gab bekannt, daß der Iran einen britischen Öltanker kopnfiszieren werde, wenn GB nicht unverzüglich den vor Gibraltar gekaperten, iranischen Tanker freilässt. "Der islamische Iran habe in seinem 40-jährigen Bestehen niemals eine Schlacht begonnen, jedoch auch noch nie gezögert eine Pöbelei zu beantworten". 

Absolut richtige Reaktion. Auch wenn britische Schiffe in Bahrain ankern, werden sie es sich nun gut überlegen müssen, ob sie an ihrer Piraterie festhalten. Ein Exempel an GB zu statuieren, das ein besonders dreckiges Spiel in Syrien spielte und im Jemen spielt, wäre eine willkommene Abwechslung zur US-Iranischen-Anspannung. Die USA wollen keinen offenen Krieg mit dem Iran und sie wagen ihn auch nicht. Noch weniger werden es die Briten wagen. Was bleibt ist ein Gesichtsverlust, oder eine böse Überraschung im Persischen Golf. Beides ist okay! TQM

 

China    Tuerkei

09:38 I CNN: Children of detained Uyghurs held in mass boarding schools in Xinjiang, research claims

Kinder tausender inhaftierter Eltern aus der Provinz Xinjang befänden sich in riesigen Umerziehungslagern des chinesischen Staates. Laut dem unabhängigen deutschen Forscher und Experten Adrian Zenz und der BBC werden sie in Internaten gehalten und umerzogen, selbst wenn sie Verwandte in Freiheit hätten. 

Groß ist die Enttäuschung bei BBC und CNN bezüglich des Tauwetters zwischen Erdogan und China. Eine weitere, transatlantische Intrige platzt. China lud in Folge der G-20 Gespräche zwischen Erdogan und Xi eine türkische Delegation nach Xinjang ein, um vor Ort die Lage der Uiguren zu bewerten. "Die Türkei erwarte sich lediglich, daß die Uiguren in Sicherheit, Frieden und Wohlstand leben können", so Erdogan. Vorbei also die Zeiten, wo Erdogan von "Konzentrationslagern" sprach und China und dessen Souveränität herausforderte. Diese versuchen GB und der US-Deep State mit wiederholten Keilen in Xinjang, Hongkong und an der indisch-chinesischen Grenze zu provozieren. Die Türkei läßt sich aber offenbar nicht mehr dazu einspannen. Nun wird es Zeit, daß die Türkei die Bande zu radikal-uigurischen Unabhängigkeitsgruppen und bewaffneter uigurischer Extremisten im türkischen "Exil" kappt, während der "gemäßigte Arm" in der BRD, Holland, GB und den USA sitzt, verbleibt dann nur noch Saudi, das massiv bewaffnete Uiguren beherbergt und von Saudi aus nach Ost-Syrien und bis nach Afghanistan entsendet. TQM

 

Bildschirmfoto 2019 07 05 um 08.35.45

08:33 | isw: G20 in Osaka: der Sieger heißt Trump

... In der Erklärung wird klar, welches die Schwerpunkte ihrer globalen Politik sein oder vorgeblich sein würden. Die proklamierten Ziele werden, geheuchelt oder nicht, die internationale politische Diskussion prägen. Schon das erste Thema „Robustes globales Wirtschaftswachstum fördern“ meistern die Autoren mit dem Schwung geübter Märchenerzähler. Sie wollen ein „freies, faires, nicht-diskriminierendes, transparentes, vorhersagbares und stabiles Handels- und Investment-Umfeld schaffen.“ Und: „Wir halten die Märkte offen.“

Iran    Russland    Syrien    Tuerkei

07:40 | Jerusalem Post: TURKEY ANNOUNCES 'TRILATERAL SUMMIT' ON SYRIA WITH RUSSIA AND IRAN

Der Sprecher Erdogans verlautbarte für August einen Dreiergipfel zwischen der Türkei, Russland und dem Iran zu Syrien und dabei speziell zu Idllib. Neulich kam es zu Feuergefechten zwischen der syrischen Armee und den türkischen Streitkräften. Russland will durch seinen anwachsenden Einfluß einen größeren Krieg vermeiden, da es seine militärischen Deals mit der Türkei nicht beeinträchtigen möchte. Im September soll ein weiterer Gipfel folgen, der Frankreich und die BRD einschließen soll. 
Durch die Spannungen die alle drei Staaten mit Washington haben, rücken die Interessen der drei Staaten näher, obwohl Russland und der Iran auf der Seite Assads stehen und die Türkei ostentativ gegen Assad steht.

Der Gipfel wird in Ankara abgehalten und soll die Regionalfragen um Idlib klären. In Folge soll beim folgenden Vierergipfel mit Frankreich und der BRD die Ergebnisse der verfassungsgebenden Kommission ausarbeiten und die Rückkehr der Flüchtlinge festlegen.
Erdogan bezeichnete gestern die Nicht-Auslieferung der bereits bezahlten F-35 als Diebstahl. Die S-400 sollen in den kommenden 10 Tagen ausgeliefert und aufgestellt werden. 
Auch GB scheint sich wieder in den Syrien Konflikt einzuschalten. Die Royals Marines beschlagnahmten vor Gibraltar einen iranischen Öltanker mit Kurs auf Syrien, da dieser die "EU-Sanktionen verletze". Das iranische Außenamt zitierte den britischen Botschafter in Teheran in das Außenamt. Mit allen Mitteln wird versucht den Wiederaufbau Syriens zu konterkarieren und das Leben der verbliebenen Syrer zu erschweren. Es sit davon auszugehen, daß Russland einschreiten wird und die Öllieferungen übernehmen wird. GB, oder Frankreich werden es nicht wagen einen russischen Tanker aufzubringen. TQM

04.07.2019

Iran    China    EU    Indien    Russland    USA

10:00 I TQM: Iran - "no oil for fools"!

Die Trump Administration kündigte wiederholt an, die iranischen Ölexporte "auf null" zu bringen. Schrittweise wurden erst die europäischen Öl- und Gasfirmen aus dem Iran gedrängt: Die OMV aus Pars 2, danach die französische Total, welche die OMV-Anteile übernahm. Die Öl-Import "Genehmigungen" für Italien und Frankreich liefen aus, schließlich drängten die USA Saudi dazu die Förderquote zu expandieren und "für den Iran einzuspringen" um dessen herbeigeführten Ausfall in Richtung China und Indien zu "kompensieren".....

Den gesamten Beitrag finden Sie hier! TB

Georgien   Russland

08:21 | rt: Georgische Wirtschaft verliert bis zu 700 Millionen US-Dollar mangels russischer Touristen

Die Flugverbindung zwischen Russland und Georgien wurde eingestellt. Nun rechnet die georgische staatliche Tourismusagentur damit, dass die Binnenwirtschaft des Landes fast 710 Millionen US-Dollar an Einnahmen verlieren wird, da russische Touristen ausbleiben werden.

George S, mitverantwortlich für das Georgien-Desaster, kann jetzt seine Philanthropie beweisen und die durch seine "Aktivitäten" versachten Schäden aus seiner Privatkassa ausgleichen! TB

China    Grossbritannien

07:42 | Sputnik: China droht Großbritannien mit Beziehungsverschlechterung – Medien

Großbritannien soll sich laut dem chinesischen Botschafter in London, Liu Xiaoming, nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einmischen. Dies berichtet Reuters am Mittwoch. „Die Regierung Großbritanniens hat es vorgezogen, sich auf die falsche Seite zu stellen“, erklärte er. Nach Lius Worten habe London unangebrachte Erklärungen gemacht – sowohl zur Einmischung in Hongkongs Angelegenheiten als auch zur Unterstützung von leidenschaftlichen Rechtsbrechern.
Johnson hatte am 3. Juni erklärt, dass er in allem die Einwohner von Hongkong unterstütze. Am 2. Juli hatte Großbritannien China gewarnt, dass im Fall einer Nichteinhaltung der Vereinbarungen zu Hongkong ernste Konsequenzen folgen würden. 

"Groß"britanien leidet an Größenwahn! Schickt es demnächst "Gelbhelme" nach Hongkong?
Selber läßt es sich die Nordirland Grenze von EU-Apparatschiks vorschreiben, sich von Highland-Sozialisten die Abspaltung Schottlands androhen, sich vom pakistanischen Bürgermeister Londons die eigene Hauptstadt zum Hort diverser Gangs und Säureattentäter in den Abgrund führen und dann erteilt es China ungefragt Ratschläge in "Good Governance"!
Welche "ernsthaften Konsequenzen" wird GB den Chinesen angedeihen lassen? Wird ein Hongkonger "Dissident" mit "Nowitschok"  in Chinatown vergiftet? Ziehen die britischen Banker und Broker geschlossen aus Hongkong ab? GB macht sich großspurig lächerlich - der Lauf seiner "Kanonenrohrpolitik" richtet sich gegen die eigene City - die Rechnung des Drachen wird folgen. TQM 

03.07.2019

Libyen

08:15 | Voltairenet: Die türkische Armee und die Miliz von Misrata massakrieren die Unterstützer von Marschall Haftar

Die türkische Armee hat von Syrien aus Dschihadisten nach Libyen geschickt, dann Militärberater und Ausrüstung, darunter Panzer und Drohnen.
Sie hat den Angriff auf die Milizen der von Fayez el-Sarradsch geleiteten Regierung der nationalen Einheit von Tripolis gesteuert, d. h. der von den Vereinten Nationen gewählten Regierung.
Diese stützt sich auf die Muslim-Bruderschaft, Katar und die Türkei, welche im Jahr 2011 der NATO die Miliz von Misrata zur Verfügung gestellt hat; eine von Familien ehemaliger osmanischer Soldaten beherrschte Stadt, oft zum Islam konvertierter Tscherkessen oder Juden, die sich im 19. Jahrhundert in Libyen angesiedelt haben.
Diese Miliz und die türkische Armee haben die berberische Stadt Gharyan angegriffen, die dem Parlament von Tobruk gegenüber treu geblieben ist. Sie haben dort an den Familien der Soldaten des Marschalls Khalifa Haftar schreckliche Gräueltaten begangen. Es ist die gleiche Miliz, die schon im Jahr 2011massenhafte Gewalttaten an der schwarzen Bevölkerung von Tawarga begangen hatte.
Es ist die erste bedeutende Niederlage von Marschall Haftar, welcher von Frankreich und Russland unterstützt wird.

Die Interessenslagen in Libyen sind fast undurchschaubar. Franzosen, Russen, Ägypten, Israel, VAE auf Seite des Haftar. Die UNO, EU, Türkei, Katar "offiziell" auf Seiten der muslimbruderschaftsnahen "Zentralregierung" in Tripoli. Italien zwischen den Stühlen. Auch die Positionierung der Briten ist seitdem Elitesoldaten auf Seiten Haftars auftauchten unklar. Das heillose Chaos in Libyen steuert einem weiteren Höhepunkt zu. Aus gut informierten US-Kreisen hört man, daß es in zwei Monaten zu einer grundlegenden Entscheidung kommen wird. Anzunehmen ist, daß sich die USA/Trump auf die Seite Haftars schlagen werden. Dann sitzen alle großen Player im Boot des Haftar - wie sieht jedoch dann die Aufteilung der Ölinteressen zwischen Frankreich, Italien, GB, Russland und den USA aus? Der Spätsommer wird besodners heiß in Libyen. TQM

02.07.2019

Tuerkei    China

21:07 I Dailysabah: Turkey strong supporter of Belt and Road, Erdoğan tells Chinese press

Der chinesische Tageszeitung "Globaltimes" zitiert aus einem Interview mit Erdogan: "Die jahrhundertatle Kooperation zwischen unseren beiden Nationen wächst täglich dank des Seidenstrassen Prokjekts unter der Führung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping, meinem allerbesten Freund." Das bilaterale Handelvolumen soll zunächst auf 50, dann auf 100 Mrd. USD ausgebaut werden.


Russland liefert Waffen und Nukleartechnik mit der Unterschrift diesen Mai unter das Atomkraftwerk Akkuyu, dazu Turkish Stream. China pumpt in die türkische Infrastruktur und kauft sich in den Agrarsektor ein. Selbst wenn die Türkei NATO-Mitglied bleiben sollte, so ist es de facto in einem anderen Orbit nämlich dem, der seiner geographischen- und Interessenslage entspricht.
Keine Spur mehr von dem türkischen Gestänkere gegen China wegen Xinjang und der "Konzentrationslager" der muslimischen Bevölkerung in der VR China, die das türkisch-chinesische Verhältnis noch vor wenigen Monaten an die Kippe  führten. China+Russland ist eine strategische Neuausrichtung der Türkei, ein Wohlfühlpaket, welches die US-Drohungen weitgehend unschädlich macht. TQM

 

EU   Iran

18:49 | theallgemeiner: European Powers Won’t Trigger Iran Deal Dispute Mechanism for Now: Diplomats

"Nicht jetzt. Wir wollen die Krise entschärfen “, sagte ein europäischer Diplomat.
Großbritannien, Frankreich und Deutschland werden vorerst keinen Streitbeilegungsmechanismus auslösen, der im iranischen Atomabkommen von 2015 verankert ist und zur erneuten Verhängung von Sanktionen der Vereinten Nationen führen könnte, sagten zwei europäische Diplomaten.

Deutschland   Venezuela

08:04 | rt: Not macht erfinderisch: Auswärtiges Amt erklärt Putschisten zum "persönlichen Vertreter" Guaidós

Der verurteilte venezolanische Putschist Otto Gebauer hat nun doch einen offiziellen Titel in Deutschland erhalten, nachdem es mit dem Rang eines Botschafters nicht geklappt hat. Auf Nachfrage von RT erklärte das Auswärtige Amt, dass Venezuela eben eine "Sondersituation" sei.

Originelle "diplomatische Beihilfe" zum Putsch! Wäre schön, wenn die deutsche Politik beim Lösen innerer Probleme ähnlich kreativ wäre! TB

08:55 | Leser-Kommentar
Sehr, sehr lächerlich, das Ganze. Die Bezeichnung "Exzellenz Guido" ist ja so was von neben der Spur. Das Auswärtige Amt sollte Guido feierlich mit großem Tamtam eine Krone aufsetzen. Und alle Repräsentanten der BRD dazu einladen, dazu eine Liveübertragung auf allen Kanälen.

17:20 I TQM dazu: Äußerst amüsant! Erst prescht die BRD voran, der CSU-Weber "anerkennt" Guaidó, die BRD - so ein wenig halt - und nun Kommano retour. Die BRD-Bananenrepublik schlägt Lateinamerika um Längen! 

01.07.2019

hongkong

19:14 | sz: Demonstranten stürmen Parlament in Hongkong

Bei Protesten gegen die politische Führung Hongkongs haben Hunderte Demonstranten das Parlament der chinesischen Sonderverwaltungszone besetzt. Sie schlugen am Montagabend (Ortszeit) Fenster ein und verschafften sich Zugang zum Gebäude des Legislativrats, wie in Aufnahmen des Fernsehsenders Hong Kong Cable TV zu sehen war. Im Sitzungssaal sprühten sie politische Parolen an die Wände.

Ob das gut für den socual score ist? TB

19:22 | Dazu passendes Video: Hongkong: Demonstranten versuchen Regierungssitz zu stürmen! TB

Russland   USA

17:35 | lion: Trump trifft auf Putin: Ende des Wettrüstens

Grossbritannien   Russland

16:15 | rt: "Klare Botschaft" an Moskau: Größte Präsenz der britischen Marine nahe Kaliningrad seit 100 Jahren

Vor dem Hintergrund bilateraler Spannungen zwischen London und Moskau findet im Baltikum nahe Kaliningrad eine massive Militärübung unter britischer Führung statt – unter anderem mit der größten Marinepräsenz Großbritanniens in der Ostsee seit einhundert Jahren.

USA

13:22 | KenFM: G20-Treffen: Desaster für die USA

Das am Samstag zu Ende gegangene G-20-Gipfeltreffen im japanischen Osaka hat gezeigt, dass die gegenwärtige Weltordnung immer schneller zerbricht. Die globale Vorherrschaft der USA wie auch die Dominanz des US-Dollars gehen unwiderruflich zu Ende, während China zusehends an Macht und Einfluss gewinnt.

Tuerkei    USA

13:18 | Sputnik: Erdogan: Russische S-400-Systeme binnen zehn Tagen in Türkei geliefert – Medien

Der TV-Sender berichtet, dass Erdogan dies im Rahmen des G20-Gipfels in Japan nach seinen Verhandlungen mit dem amerikanischen Amtskollegen Donald Trump erklärt habe.
Reuters zitiert Erdogan wörtlich: „Innerhalb von zehn Tagen, vielleicht innerhalb von einer Woche, wird die erste Lieferung gebracht.“
Zuvor war berichtet worden, dass US-Präsident Donald Trump im Streit über die Lieferung von russischen Raketen an die Türkei nach Darstellung der Regierung in Ankara Sanktionen ausgeschlossen habe. „Er hat uns persönlich gesagt, dass das nicht geschehen wird”, sagte Erdogan am Samstag nach einem Treffen mit Trump beim G20-Gipfel in Osaka.

Die S-400 Silos, sind die Nägel mit Köpfe, die Erdogan und Putin endlich setzen. Ein wichtiges Signal der Souveränität, eine anständige Interessenspolik, die sich die BRD nicht einmal zu träumen wagen würde! TQM