22.10.2024
08:23 | SPON: Elon Musk erhebt nach SPIEGEL-Bericht absurde Vorwürfe
Elon Musk deutet an, dass ein aktueller SPIEGEL-Bericht dazu ermutige, ein Attentat auf ihn zu verüben. Unterstützung bekommt er von Trumps Ex-Botschafter Richard Grenell. Der SPIEGEL steht zu seiner Berichterstattung. Elon Musk hat sich in einer Rede sowie in einem Beitrag auf seiner Plattform X zu Berichten des SPIEGEL und anderer Medien über ihn selbst geäußert. Auf X schrieb er über einen Screenshot des aktuellen SPIEGEL-Artikels, dass »die etablierten Medien aktiv zur Ermordung von Donald Trump und nun von mir ermutigen« würden. Ob er sich dabei direkt auf den SPIEGEL-Artikel oder gar eine bestimmte Passage im Text bezieht, erwähnte er nicht.
.. er bräuchte eigentlich nur bei Bill anrufen und sich beschweren .. und schon würde alles wieder so schön sein in der Ami Welt. TS
20.10.2024
16:48 | UZ: 196,5 Millionen Euro im Halbjahr an genehme Medien
Man darf sich in Österreich nicht wundern, wie die oft einseitige Berichterstattung in den Medien zustandekommt, wenn man sich die unglaublichen Summen ansieht, die Ministerien und öffentliche Stellen für Werbung ausgeben. In einem System, in dem staatliche Werbegelder in schwindelerregende Höhen getrieben werden, bleibt der Einfluss auf die Medienlandschaft nicht aus. Allein für Werbung gaben Ministerien und öffentliche Stellen sage und schreibe 196,5 Millionen Euro aus, wohlgemerkt: nur im ersten Halbjahr 2024. Das sind 32,75 Millionen pro Monat! Und das ist mehr als im Gesamtjahr 2023 für öffentliche Werbung ausgegeben worden war. Darüber hat auch Der Standard berichtet.
Die massiven Ausgaben der Ministerien, Länder und staatsnahen Unternehmen dürften wohl im Zusammenhang mit der Nationalratswahl vom 29. September stehen. Schließlich wollte sich die Regierung rechtzeitig im besten Licht präsentieren – natürlich auf Kosten der Steuerzahler.
Kommentar des Einsenders
Darf ein bißerl gekotzt werden…!? Erst der Kurze, der eine viertel Milliarde in den Kasblattl-Zirkus für das ganze Cov-Theater vor erst vier Jahren reinpumpte, und nun schon wieder…!? Es ist einfach nicht mehr auszuhalten, wie Steuergeld über die Schreibhuren für gefällige Propaganda geschüttet, und nochmals von den Steuerzahlern vom ORF eine Milliarde für Informationsmüll abgepresst, wird!? Dazu noch die ganzen Sonderförderungen der Medien… In einem neun Mio. Land!? Geisteskrank. Schundblattlverlage, deren einzige Daseinsberechtigung im politischem Willen besteht und aufgrund ihrer lächerlichen Darbietung nicht überlebensfähig sind, gehören eben restrukturiert oder geschlossen. Sozialismus in Reinkultur, mit freiem Wettbewerb hat das überhaupt nichts mehr zu tun…!
Gefördert wird nur, wer brav im Chor der Regierung mitsingt. Wer da nicht schön das Regierungsnarrativ wiederkäut, darf sich schon mal warm anziehen. Am besten direkt mit gepacktem Koffer neben der Haustür warten – man weiß ja nie, wann der nette Besuch von der Polizei anklopft. Wer nicht ins Bild passt, wird halt zensiert, ignoriert oder mit Pech gleich abgeholt. Demokratie 2.0 made in Austria... Kontrolle durch Werbegelder – ist doch viel effizienter als der alte Zensur-Mist! JE
17.10.2024
Die O'Keefe Media Group hat ein Undercover-Video eines leitenden Meta-Ingenieurs veröffentlicht, in dem er zugibt, dass Anti-Kamala-Beiträge auf Facebook und Instagram automatisch herabgestuft werden. Jeevan Gyawali sagte dem Undercover-Journalisten der OMG, dass der Meta-Benutzer nicht benachrichtigt werde, wenn seine Anti-Kamala-Beiträge zensiert würden. „Angenommen, Ihr Onkel in Ohio hat etwas darüber gesagt, dass Kamala Harris nicht geeignet ist, Präsidentin zu werden, weil sie kein Kind hat. So etwas wird automatisch degradiert“, verrät Jeevan Gyawali, Senior Software Engineer bei Meta, einem verdeckten Ermittler. Keefe Media-Journalist bei einem Date mit versteckter Kamera.
Er bestätigte: „Die Person würde nicht benachrichtigt“, würde jedoch einen Rückgang ihres Post-Engagements und ihrer Impressionen feststellen, und erklärte, dass das „Integritätsteam“ von Meta für die Kontrolle von Inhalten durch „Bürgerklassifikatoren“ verantwortlich sei, ein System, das Posts ohne „Shadowbans“ verbietet Benutzer benachrichtigen.
Kommentar des Einsenders
Hier wird beschrieben, wie Facebook mit Kamala H.-kritischen Post umgeht … so, wie man sich das in seinen V.-Theorien immer vorgestellt hätte, oder ?
Man weiß eben ganz genau, dass die betrunkene Sockenpuppe ohne diese schmutzigen Tricks niemals eine Chance hätte, irgendwie zu gewinnen. Da wird dann halt jede Karte aus dem Zensur- und Manipulationsdeck gezogen. Aber statt sich inhaltlich durchzusetzen, lässt man eben die Meta-Zensoren ran und kastriert die Reichweite – Problem gelöst! Wahlen? Wurscht... wer braucht echte demokratische Prozesse, wenn man schon im Vorfeld sicherstellen kann, dass nur die „richtigen“ Stimmen gehört werden? Hoch lebe Kamala! Und prost... JE
17:14 | ZH: Katastrophe: Kamala.exe stürzt beim Zusammenbruch des Fox-Interviews ab
Kamala Harris trat am Mittwochabend in einem Fox News-Interview mit Bret Baier auf, in dem sie abwechselnd ablenkte, Schuldzuweisungen machte und dann völlig ausrastete, als ihr ein Clip von Donald Trump gezeigt wurde (vollständiges Interview hier). Als sie gefragt wurde, ob sie die Verantwortung für die Flut illegaler Einwanderer übernehmen würde, nachdem sie und Joe Biden Trumps Durchführungsverordnung zur Einwanderung am ersten Tag zerrissen hatten, spuckte Harris ein gut ausgearbeitetes Argument der Demokraten aus: „Trump hat ein Gesetz zu Fall gebracht“, das den Tag gerettet hätte. Baier - ein NeverTrumper, der für diese Aussage Anerkennung verdient - schlug zurück.
Wie Bill Melugin von Fox betont, hätte der Gesetzentwurf der Demokraten „Millionen von illegalen Einwanderern den Weg zur Amnestie geebnet und ist gescheitert, obwohl die Demokraten das Weiße Haus und den Kongress kontrollieren.“
Kommentar des Einsenders
Ein weiteres TV-Interview von Kamala H., was wohl so gar nicht toll gelaufen ist …
Kamala mit dem Blue Screen im Hirn (gibt's den eigentlich noch?). Kein Wunder, wenn man den Flaschenboden zu oft gesehen hat... JE
15:53 | faz: BRIEF AUS ISTANBUL: Für Frauen wird das Leben in der Türkei zur Hölle
Viel Propaganda, kaum ein wahrer Inhalt. Ich helfe da Mal nach. Warum nimmt die Gewalt gegen Frauen dermaßen zu in der Türkei? Das haben die Türkinnen Frau Merkel in Deutschland und dem Flüchtlingsdeal zu verdanken. Denn durch die Massen an Syrern und weiteren Arabern, findet in der Türkei seit 2015 eine immer schlimmer werdende Vergewaltigungswelle statt. Medien wie die FAZ beklagten die Pogrome, die Türken gegen die Syrer verübten bereits. Mit Erdogan hat die Gewalt also insofern zu tun, als dass er sich ebenso – aus wirtschaftlichen Gründen – geradezu westlich, nach Vorstellungen der FAZ auf den Flüchtlingsdeal eingelassen hat. Und was hat Israel damit zu tun? Tja. Wenige Tage, nachdem die Drohung aufpoppt, aus Istanbul eine "israelische" Metropole zu machen, folgt dieser Propaganda-Artikel. Seltsam oder? Plötzlich interessiert man sich für die Frauenrechtssituation und spielt den großen Moralapostel, wie zuvor beim Iran. Wer sich emotional erpressen lässt, von Kräften, die Frauen erst in diese Lage gebracht haben, ist hoffnungslos verloren. MA
12:07 | wallstreet-online: Meinungsfreiheit in Gefahr! Zensur und Überwachung drohen (Trusted Flagger)
Der Digital Services Act (kurz DSA) ist da und in Deutschland ist die Bundesnetzagentur für die Umsetzung zuständig. Sogenannte “Trusted Flagger” sollen in Zukunft dabei helfen, illegale Inhalte schnell zu zensieren. Marc Friedrich kritisiert diese Entwicklung und weist darauf hin: Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert die Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit und verbietet Zensur. Doch einige Kritiker sehen diese Freiheiten durch Maßnahmen wie den Digital Services Act (DSA) und die "Trusted Flaggers" bedroht. Diese Mechanismen, die von der Bundesnetzagentur unterstützt werden, sollen problematische Inhalte schneller identifizieren, könnten aber auch als Instrumente staatlicher Zensur dienen. Es wird befürchtet, dass staatliche Stellen zu stark bestimmen, was als Hassrede oder Fake News gilt. Dies könnte die Meinungsfreiheit einschränken und an dystopische Szenarien wie in George Orwells "1984" erinnern. Unpräzise Definitionen von "unerlaubter Rede" könnten dazu führen, dass Kritik an Regierung oder Gesellschaft unterdrückt wird. Verfassungsrechtler warnen daher vor den Gefahren für die demokratische Diskussionskultur.
Es ist irre, wie das einfach durchgeht. Die Meinungsfreiheit ist am Ende. Das Leben wird sich vom Digitalen damit wohl wieder wegenwickeln. MA
10:08 | cnbc: Die US-Regierung möchte die Diskussion über UFOs von der Spekulation zur Wissenschaft verlagern
Unidentifizierte Flugobjekte oder UFOs erregen seit Jahrzehnten die Fantasie der Amerikaner. Aber ein Großteil der Gespräche beschränkte sich auf Science-Fiction-Filme und Romane. In Ermangelung eines Regierungskommentars zu diesem Thema sind Verschwörungstheorien weit verbreitet. Eine große Aussage deutet darauf hin, dass die USA außerirdisches Leben und außerirdische Technologie in geheimen Anlagen wie Area 51 in Nevada versteckt haben. Eine Umfrage aus dem Jahr 2019 ergab, dass 68 % der Befragten glaubten, die US-Regierung wisse „mehr über UFOs, als sie uns sagt“.
Die Regierung versucht, das Narrativ zu ändern. In einem Versuch, transparenter zu sein und potenzielle Fragen der nationalen Sicherheit anzugehen, hat Washington, D.C. die Aufgabe übernommen, die Untersuchung nicht identifizierter anomaler Phänomene (UAPs), wie das Militär UFOs umbenannt hat, öffentlich zu machen und zu legitimieren.
Kommentar des Einsenders
Es braucht also dringend neue Themen zur Ablenkung der Menschen und gerne auch wieder zu deren Verängstigung … vielleicht geht es ja mit „UFOs“ ???
Das fällt irgendwie in die Kategorie: Menschen, die an den C*-Blödsinn geglaubt haben, fallen bestimmt auch auf den UFO-Blödsinn herein.
Und dann sitzen da die „Experten“ vor laufenden Kameras und erzählen uns mit todernster Miene von ihren UFO-Sichtungen. Jeder zweite Satz: „Das muss man ernst nehmen, Leute, wir reden hier über nationale Sicherheit!“ Und das Publikum nickt fleißig, als wäre das die wissenschaftliche Entdeckung des Jahrhunderts.
Ganz wichtig... keine Miene verziehen, auch wenn sie darüber sprechen, wie sie mit dem Fernglas eine „anomale Erscheinung“ verfolgt haben, die sich später als Wetterballon herausgestellt hat. Das ist schließlich High-Tech-Detektivarbeit! Es fehlt nur noch, dass sie uns weismachen wollen, dass die Aliens bloß aus Neugier die Erde anfliegen – wahrscheinlich, um zu sehen, wie wir um das Klima zu retten jetzt Würmer fressen... JE
17:13 | Leserkommentar
Ganz richtig angemerkt, liebe JE. Merkwürdig ist, dass die "Außerirdischen" immer die USA ansteuern .Die Nation mit den meisten Bekloppten. Sollte es Aliens geben, die mit uns Kontakt aufnehmen wollen, so würden sie angesichts der Zustände auf der Erde fluchtartig mehrere Lichtjahre Abstand hinter sich bringen.
16.10.2024
15:26 | unsertirol24: Alternative Medien mit Award ausgezeichnet
15.10.2024
12:27 | tichy: Trusted Flagger: NETZZENSUR DURCH ISLAMGELEHRTE UND POLITIKER Sargträger der Meinungsfreiheit
Der Begriff Blockwart ist zu negativ aufgeladen – deswegen nennt man die Internet-Zensoren nun „Trusted Flagger“. Doch es bleibt das Gleiche: Unternehmen und NGOs erhalten die Macht, die freie Meinung zu zensieren. Und alle Parteien spielen mit. Sie sind die Sargträger der Meinungsfreiheit, findet Roland Tichy.
Public-Private wird hier einfach die Zensur an Organisationen ausgelagert, die außerhalb der Demokratie und Rechtsstaatllichkeit stehen. Es ist Wahnsinn. MA
08:56 | YT: DEUTSCHLAND: Trusted Flagger? "Der Witz der Woche!" Plötzlich wird Henryk M. Broder deutlich!
Die EU will Plattformen wie Facebook, Tiktok und Telegram dazu bringen, stärker gegen illegale Inhalte vorzugehen. Die Bundesnetzagentur hat nun den ersten sogenannten „Trusted Flagger“ zugelassen. WELT-Kolumnist Henryk M. Broder hat dazu seine ganz eigene Meinung.
Der b.com Hausjurist Dr.Dr. Schimanko
Henryk M. Broder spricht Klartext zu der Gefahr der Zensur durch "Trusted Flagger, die mit Ermächtigung der Bundesnetzagentur als Privilegierte vorrangig darüber entscheiden sollen, was zulässige und was unzulässige Inhalte in Internetmedien sind:
"Artikel 5 des Grundgesetzes sagt ja, jeder hat das Recht seine Meinung frei zu verbreiten, eine Zensur findet nicht statt, aber die Zensur findet statt auf administrativen Wege."
"Die Bundesnetzagentur ist eigentlich die einzige Behörde die wir haben, die ermittelt, urteilt und exekutiert und das wäre eigentlich das Ende der Gewaltenteilung."
"Meldestellen sind dazu gedacht, illegale Inhalte, Hass und Fake News schnell und ohne bürokratischer Hürden zu entfernen. Ich meine, das ist doch der Witz der Woche, dass eine Behörde aufgebaut wird, um bürokratische Hürden abzubauen."
"Wenn das wirklich durchkommt bedeutet es das Ende der Gewaltenteilung zwischen der Exekutive, der Regierung und der Judikative, der Gerichtsbarkeit und da sollte es wirklich soweit nicht kommen. Für illegale Inhalte sind Gerichte zuständig."
"Und für Hass und Hetze oder Hass und Fakenews ist erstmal niemand zuständig, weil die Begriffe überhaupt nicht definiert sind."
"Früher kamen die Befehle aus Moskau, heute kommen sie aus Brüssel, aber es sind nicht die Zehn Gebote."
"Welcher Bürokrat lässt sich so etwas einfallen, wer erfindet solche Regelungen die rechtlich nicht definiert sind ? Das hat angefangen vor zwei Jahren mit einem Statement der Innenministerin mit dem Chef des Verfassungsschutzes, die einen neuen Tatbestand eingeführt haben, den es nicht gibt, nämlich die Delegitimierung des Staates. Sie werden keinen Paragraphen finden, der es mir verbieten würde, den Staat zu delegitimieren, aber es hat sich eingebürgert und diese Regelung, über die wir heute sprechen, die gehört dazu. Das sind die niederschwelligen Tatbestände, die nicht im Strafgesetzbuch stehen, die man aber trotzdem verfolgen will. Ich finde, das ist eines Rechtsstaates unwürdig !"
10:08 | Die Eule
Faktencheker, Bezeichnungen wie gesichert rechts oder gesichert antisemitisch sind doch bereits die Vorboten der Neuzensur. Auch in früheren Zeiten regierte der Adel doch mit strenger Zensur und nur so kann eine autokratische Herrschaft auf Dauer aufrecht erhalten werden. Was heute Trusted Flagger genannt wird, hieß bei Bismarck noch Presseordonanz und diese Zensur umfasste damals alle Bereiche des Staates.. Somit ist die niedliche, von einem ausgewiesenen Sozialexperten in Baden-Württemberg erfundene Petzplattform, eben doch ein Indiz für eine in Trümmern liegende Demokratie, auf denen nun eine neue Adelsherrschaft emporwächst. Mit diesem Ausblick ist eben die Petzplattform kein Witz mehr..
14.10.2024
19:20 | transition: US-Abgeordnete fordern Tech-Unternehmen auf, gegen «Fehlinformationen» über Hurrikane vorzugehen
Eine Gruppe demokratischer Abgeordneter im US-Kongress forderte am Freitag Social Media-Unternehmen auf, mehr gegen die im Internet verbreiteten «Fehlinformationen» über die Wirbelstürme «Helene» und «Milton» zu unternehmen. Darüber berichtet unter anderem das Nachrichtenportal Just the News.
Die vier Demokraten des Repräsentantenhauses kommen aus North Carolina, Georgia und Florida, den am meisten von den Wirbelstürmen betroffenen Bundesstaaten. Hurrikan «Helene» verwüstete Anfang dieses Monats Gebiete in allen drei Staaten, während «Milton» am Mittwoch über Florida hinwegfegte (wir berichteten).
Angeblich würden «Fehlinformationen» über den Ursprung der Wirbelstürme und die Reaktionen der Bundesbehörden darauf verbreitet, lauten die Vorwürfe. Dazu gehöre auch die Behauptung, dass die Bundesagentur für Katastrophenschutz (Federal Emergency Management Agency, FEMA) Gelder aus ihren Katastrophenhilfsprogrammen missbräuchlich zur Unterstützung illegaler Einwanderer verwendet habe.
Kommentar des Einsenders
Immer wenn es unangenehm wird, braucht es die Zensoren und fact-tschäääker in den SMs… Einmal zu Corona, zum Klimawandel, zu wettermanipulierten Naturkatastrophen, zu den Spritzen, zu E-Kutschen, den Wahlen usw… Die Manipulierer müssen die Fakten permanent zensieren und Informationen manipulieren, damit ihnen die einstürzenden Kartenhäuser nicht gleich zusammenkrachen. Undemokratischer geht es nicht mehr!
Die Faktenchecker helfen uns doch nur dabei, damit wir uns von der Realität nicht immer so umzingelt fühlen. JE
12:33 | junge freiheit: Zensur: Bundesnetzagentur erhält Gegenwind für „Trusted Flagger“-Regelung
12.10.2024
08:21 | anti-spiegel: Wofür die EU-Kommission (ohne jeden Nutzen) Millionen Euro verpulvert
Wer meine Artikelserie liest und dabei die Links überprüft, die die EU-Kommission in ihren Erklärungen zur Bestätigung ihrer eigenen Behauptungen über Russland und den Ukraine-Konflikt setzt, der stellt fest, dass die mit Abstand meisten gesetzten Links auf Artikel des EU-Portals „EU vs. Disinfo“ verweisen. Das zeigt nicht nur, wie unseriös die EU-Kommission dabei vorgeht, sondern auch, wie wichtig die EU-Kommission dieses Projekt offenbar findet.
Noch a jedes komministisches System hat a g'standene Propagandaabteilung gehabt, welches auch die Propaganda des Klassenfeindes aufdecken und zerstören sollte - so auch die EU (finanziert mit unseren Beitragsgeldern). TB
11.10.2024
Zitat srf.ch: „Wenn Medien nicht über diese Positionen berichten, kann man ihnen vorwerfen, dass sie etwas verschleiern wollen. Ein Dilemma? Absolut, und ich habe ehrlich gesagt auch keine Lösung. Wir als Journalisten hätten eigentlich eine Art Gatekeeper-Funktion, wir entscheiden, was veröffentlicht wird und was nicht. Heute kann aber jeder alles in Social Media posten. Das ist ein großes Problem, denn wer von den Bürgerinnen und Bürgern ist noch in der Lage, die Informationen richtig einzuschätzen?“
Dieser Satz, der eine ernste Reflexion eines Journalisten widerspiegelt, zeigt ein zentrales Dilemma der modernen Medienlandschaft auf. Die traditionellen Medien, die jahrzehntelang als verlässliche „Gatekeeper“ fungierten und bestimmten, welche Informationen als wichtig und vertrauenswürdig an die Öffentlichkeit gelangen, befinden sich heute in einem existenziellen Konflikt. Mit dem Aufstieg der sozialen Medien haben sie ihre Deutungshoheit weitgehend eingebüßt. Jeder kann heute Inhalte veröffentlichen, ohne auf journalistische Standards (wer legt diese fest) oder die Verantwortung der Faktentreue zu achten. Das führt zu einer Überflutung von Informationen, in der die Grenzen zwischen Fakten und Meinungen zunehmend verwischen.
Kommentar des Einsenders
Ein altes System schafft sich ab – Chance vertan, Vertrauen verspielt! Gute Erinnerung an den 14.9.01: „Wer nicht für uns ist, ist gegen uns, und steht somit auf der Seite des Feinde“ Bush jr. Und tags darauf waren die westl. Redaktionsbüros allesamt gleichgeschalten….! Bis heute.
Zu lange haben die Systemmedien gelogen, betrogen und die Menschen hinters Licht geführt – egal, ob es um die zahlreichen „Freiheitskämpfe für die Menschenrechte“ der USA in der ganzen Welt, um die C*-Krise oder jetzt gerade wieder um die Ukraine geht. Es gibt nicht umsonst den alten Spruch: „Wer einmal lügt (oder im Fall der Medien mehrere dutzend Male), dem glaubt man nicht mehr.“
Statt über die „unfähigen Bürger“ zu klagen, die ja angeblich zwischen Fakten und Meinungen nicht unterscheiden können, sollten die Medien sich fragen, warum so viele überhaupt das Vertrauen verloren haben. Vielleicht war die Erzählung ja doch nicht so wasserdicht, wie man uns glauben machen wollte. JE
12:08 | r24: Hassbericht über AUF1, RTV und freie Medien auf OE1: Journalismus soll eingeschränkt werden
„AUF1 ist der reichweitenstärkste Online-Kanal der rechtsextremen Verschwörungsszene“ ist der erste Satz in einem Hassbericht im ORF-Radiokanal OE1, der bisherige Produktionen bei weitem übertrifft. Gründe für die Tiraden sind Neid und Panik. Denn die etablierten Medien und ihre Financiers, die man in der so genannten Einheitspartei verorten muss, können es nicht verkraften, dass AUF1, RTV, Info-Direkt und auch Report24 am Tag der Nationalratswahl direkt aus dem Parlament berichteten.
Trotz der hinterhältigen Agitation des von der ÖVP geführten Inlandsgeheimdienstes „DSN“, welche den Journalisten ohne sinnvolle Begründung und vor allem auch ohne sachliche Zuständigkeit den Zugang verweigern wollte, trafen sich alle kritischen Journalisten der freien Medien vor Ort, um zu beobachten und zu berichten. Es kam zu keinerlei Zwischenfällen. Das einzige Kamerateam, das vor Ort ungut auffiel, war jenes des ORF in Begleitung von Peter Klien, der gewohnt halblustig Menschen belästigte, um sie in seiner „Satiresendung“ zu verspotten.
Kommentar des Einsenders
…auch das sollte nicht vergessen werden, was sich zur Nationalratswahl in AUT medien-&demokratiepolitisch abgespielt hat! Ein kleiner Sieg für die Meinungsfreiheit und wirklich bemühte, gelungene Arbeit!
Wenn Medien und Bürger unbequem, sind beide plötzlich rechtsextrem... JE
10.10.2024
19:38 | tichy: Wieder zwei Niederlagen für „Correctiv“-Gläubige
Weil sie die Suggestionen von „Correctiv“ für bare Münze nahmen, erleben die Plattform Campact und der NDR Pleiten vor Gericht. Für die ARD-Anstalt ist das besonders peinlich.
Zwei weitere Male setzt sich der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau erfolgreich gegen Falschbehauptungen zur Wehr, die sich auf die manipulativen „Correctiv“-Berichterstattung über ein angebliches „Geheimtreffen“ in Potsdam stützten. Der Erfolg gegen die ARD-Anstalt NDR ist besonders peinlich für den öffentlich-rechtlichen Sender. Denn sie folgte auf eine vorausgegangene Niederlage des NDR vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg. Das entschied, der Sender dürfe nicht mehr behaupten, dass es auf dem Potsdam-Treffen eine Diskussion über die Ausweisung deutscher Staatsbürger und den Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft gegeben habe. Anders als „Correctiv“, auf dessen Text sich der NDR bezog, hatte die ARD-Anstalt die Suggestion von der Vertreibung als Tatsache dargestellt.
Wird nicht lange dauern bis Walter Steinmeier einen Bundesverdienstorden an Campact verleiht. JE
17:29 | NIUS; Ampel vs Meinungsfreiheit – Zensur macht den Bürger zum Untertanen
Der schönste, der wichtigste Satz des deutschen Grundgesetzes steht am Anfang. Darüber herrscht Einigkeit. Die Würde des Menschen, heißt es im ersten Artikel, sei „unantastbar“. Und weiter: Alle staatliche Gewalt müsse diese Würde achten und schützen. In der Tat kann es ohne Menschenwürde keine individuelle Freiheit geben und erst recht keinen Schutz vor einem übergriffigen Staat.
Sie bleibt aber eine Floskel, wenn der Bürger nicht zugleich das Recht hat, sich jederzeit freimütig zu äußern – ohne dass der Staat ihm nachstellt. Genau deshalb sind die Bestrebungen der Bundesregierung und vieler Landesregierungen, das freie Wort unter Vorbehalt zu stellen, katastrophal: Zensur streicht die Errungenschaften der Aufklärung durch, versündigt sich am Grundgesetz und macht den Bürger zum Untertanen.
Kommentar des Einsenders
Vom Bürger zum Untertanen … die ´Ampel´ weist anscheinend den Weg …
Ein kommunistisches und totalitäres System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner oder Andersdenkenden kriminalisiert. JE
09.10.2024
19:39 | orf: Bericht: „Bild“-Journalist Ronzheimer im Libanon festgehalten
Der deutsche Journalist Paul Ronzheimer ist in Libanons Hauptstadt Beirut festgenommen, verschleppt, verhört und nach einigen Stunden wieder freigelassen worden.
Den hätten sie aus meiner Sicht gerne behalten können, natürlich unter Bedingungen äußerster Wahrung der Menschenrechte. Das Ende seiner Propaganda wäre ein Dienst an der Wahrheit gewesen. MA
08.10.2024
19:59 | Der Vatikan Korrespondent: „Bereit sein, sich gegen den mainstream zu stellen und auch unbequeme Wahrheiten zu vertreten“
Hannover (kath.net) „Vertreter der Kirche, ob Diakon, Priester oder Bischof, haben die Aufgaben zu vertreten, die sie im Rahmen ihrer Weihe gelobt haben. Sie sollen die Lehre der Kirche verbreiten. Sie haben nicht versprochen, einem säkularen mainstream hinterher zu hecheln und ihn zu vertreten. Und auch den Vertretern der Kirche, die nicht geweiht sind, hat Jesus Christus den Auftrag erteilt, das Wort Gottes der Welt zu verkünden, nicht aber irgendwelche eigenen privaten Meinungen.“ Das vertritt Lothar Rilinger im KATH.NET-Interview. Er ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht i.R. und stellvertretendes Mitglied des Niedersächsischen Staatsgerichtshofes a.D.
Auf kath.net hat er bereits viele eigene Kommentare sowie große Interviews mit dem emeritierte Präfekten der Glaubenskongregation, Kardinal Gerhard Ludwig Müller, veröffentlicht – siehe Link. Der Autor verschiedener Bücher schildert hier im kath.net-Interview auch, wie wichtig ihm das Schrifttum von Joseph Ratzinger/Benedikt XVI. geworden ist. Als er die Schriften von Joseph Ratzinger kennenlernte, „hatte ich das gefunden, was ich seit Jahren gesucht hatte: ratio et fides, diese Verbindung von Vernunft und Glauben. Als ich die ersten Schriften von Ratzinger gelesen hatte, wusste ich, dass ich angekommen war – dass meine Suche das Ziel erreicht hat.“
16:05 | FPÖ-Kommentar Gerald Hauser: EU-Zensur: “Fake News” verboten – Aber niemand weiß, was das ist!
12:35 | orf: Disput: Palästina-Botschafter und Armeesprecher Israels
Der Konflikt habe nicht am 7. Oktober 2023 begonnen, sondern vor 75 Jahren, als zwei Drittel der Palästinenser aus ihrer Heimat vertrieben wurden. Es sei eine Geschichte der Besatzung, die mehr als 50 Jahre andauert, eine Geschichte des Landraubs, der Oppression und Dehumanisierung der Palästinenser, sagt Salah Abdel Shafi, palästinensischer Botschafter in Österreich. Arye Shalicar, der Armeesprecher Israels, bedauert, dass Abdel Shafi im "ZIB 2"-Studio nicht die Chance ergriffen habe, die Verbrechen des 7. Oktober zu verurteilen, sondern diese relativiere.
Dass der ORF beide Seiten zu Wort kommen lässt, ist bemerkenswert. Die haben Stress, dass es Unruhe gibt, viel Unruhe. Die Migrantenflut schützt uns nun, paradoxerweise, vor einseitiger Propaganda zunehmend. Weil sie, wenn die unreflektierte Mossad-Propaganda weitergeht, völlig ausrasten. Das mag der falsche Grund für ein Einknicken in der Lügen-Propaganda sein, doch es ist dennoch zu begrüßen, dass sich Österreich mehr in Richtung Ausgewogenheit bewegt. MA
Elon Musk traf sich zu einem Interview mit Tucker Carlson, nachdem er sich in Butler, Pennsylvania, geoutet und Trump unterstützt hatte. Elon Musk sagte, der Grund, warum Milliardäre Kamala Harris unterstützt hätten, sei, dass sie auf der Kundenliste von Epstein stünden. Musk sagte, es gebe eine Überschneidung mit den Strippenziehern von Kamala Harris und der Epstein-Liste.
Kommentar des Einsenders
Ein Interview von Tucker C. mit Elon M. – im Endspurt des Wahlkampfes 2024. Hier wird u.a. angedeutet, dass durchaus nicht nur Menschen aus Film, TV und Musik auf den Partys beim Rapper und in der Karibik gewesen sind. Nur, rumgeschwurbelt zu diesem Thema wurde schon genug … entweder ihr lasst diese Geschichte ´versanden´ o es gibt Namen …
07.10.2024
Die frühere Außenministerin Hillary Clinton sagte am Samstag, dass Social-Media-Unternehmen Inhalte auf ihren Plattformen moderieren müssen, sonst „verlieren wir die totale Kontrolle“. Clinton sagte gegenüber CNN-Moderator Michael Smerconish, dass zwar auf Landesebene einige Schritte zur Regulierung sozialer Medien unternommen worden seien, sie sich jedoch wünsche, dass die Bundesregierung mehr zur Moderation von Inhalten unternehme. „Wir können uns den Bundesstaat Kalifornien und den Bundesstaat New York ansehen. Ich denke, einige andere Bundesstaaten haben ebenfalls Maßnahmen ergriffen“, sagte Clinton. „Aber wir brauchen nationale Maßnahmen, und leider hat unser Kongress nicht funktioniert, wenn es darum geht, diese Bedrohungen für unsere Kinder anzugehen“, fügte sie hinzu.
Clinton sagte, sie sei der Meinung, dass das Thema „ganz oben auf der politischen Tagesordnung jeder Gesetzgebung“ stehen sollte, und forderte die Aufhebung von Abschnitt 230 des Kommunikationsgesetzes, der Online-Plattformen davor schützt, für Inhalte Dritter, etwa Benutzerinhalte, haftbar gemacht zu werden soziale Medien. Diese Immunität gilt für den Inhalt selbst und unter bestimmten Umständen für die Entfernung von Inhalten.
Kommentar des Einsenders
Nett, wenn man es noch mal so genau gesagt bekommt …
Die Freien nicht gekauften Medien, der wunde Punkt: Es braucht mehr Kontrolle... Früher hatten die Eliten die Medien fest im Griff, und jetzt? Jeder kann laut mitreden, und das schmeckt ihnen gar nicht. „Verlieren die totale Kontrolle“ heißt im Klartext: „Hilfe, die Leute denken selbst!“ Also schnell mal Zensur durchdrücken, unter dem Deckmantel des „Schutzes“. Und das Gejammer um Abschnitt 230? Nichts weiter als der Versuch, Kritiker mundtot zu machen. Weniger Meinungen, weniger Stress für sie – genau das ist der Plan. JE
16:07 | Leseratte
Nicht nur in den USA! Auch die EUschi hat schon 2021 auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos eine Rede gehalten, in der sie die Zensur von Online-Medien forderte. Bei ihr war die Begründung, dass sie die Demokratie zerstören könnten.
https://t.me/CNconspiracynewsroom/94040
Zitat:
Weltwirtschaftsforum: Soziale Medien dürfen die Demokratie nicht zerstören, sagt die EU-Präsidentin Ursula Von Der LIAR
17:05 | Leserkommentar
Who is „we“? Lügen, betrügen, spalten, töten, zensieren… Die Policy der linken Vögel und sogen. Demokraten… die Leut werden offenbar munter und erkennen ihre miese Fratze…!? Ohne die Unterstützung der bigTechs sind sie wohl maustot, verlieren „die“ Kontrolle – gut, den Verstand haben sie ja bereits längst verloren und wie ihre Politik aussieht, ist für viele Bundesstaaten schon zum Albtraum geworden…
05.10.2024
16:53 | TGP: OMG: MSNBC-Produzent gibt zu, dass Network „alles tut, was sie können“, um bei der Wahl von Kamala Harris zu helfen
Während eines Undercover-Termins mit einem OMG-Journalisten wurde Basel Hamdan, ein Autor und Produzent der MSNBC-Sendung „Ayman“, gefragt, was der Sender getan hat, um die Kampagne von Kamala Harris zu unterstützen. Hamdan verriet vor versteckter Kamera, dass das, was ihre [Harris'] Botschaft des Tages ist, auch ihre Botschaft des Tages ist“, da MSNBC aktiv Harris' Erzählung vorantreibt, um ihr zum Sieg zu verhelfen. Er gab zu, dass MSNBC „alles tut, was sie können, um Harris bei ihrer Wahl zu helfen“, wobei das Netzwerk als eine Erweiterung der Kampagne fungiert. Er fuhr fort: „MSNBC ist von der Partei nicht zu unterscheiden“, was ihre parteipolitische Agenda weiter unterstreicht.
Über die Beziehungen zwischen den MSNBC-Moderatoren und den demokratischen Politikern sagt Hamdan: „Die Moderatoren und die Politiker sind sich einfach in allem einig“. Er fügt hinzu: „Wenn man sich ein Interview mit einem demokratischen Politiker anschaut, beenden sie einfach die Sätze des jeweils anderen.“ Hamdan scheute auch nicht davor zurück, das Publikum des Senders zu kritisieren: „Sie haben ihre Zuschauer im Laufe der Jahre dümmer gemacht“, und er erklärte, dass MSNBC „zu sehr mit den demokratischen Politikern kuschelt“.
Der MSNBC-Mann Basel Hamdan geht dem Undercover-Journalisten von OMG in die Falle und gibt zu, alles für die Wahlhilfe Harris‘ zu tun! Die Mainstreamer und ihre „Unabhängigkeit“ und parteiische Distanz… Zum Kotzen. JE
13:25 | YT: IHR habt MITGEMACHT! Über 500 Marken fürs Impfen!
Adidas, Aktion Mensch, Aldi, Amazon, AOK, ASB, Bayer, BMW, Burgerking, BVG, Citroen, CocaCola, Condor, C&A, DAK, Deutsche Bank, Deutscher Fußballbund, DEVK, Die Bahn, Douglas, Durex, EasyCredit, Ebay, Edeka, EIS, EON, Fishermans Friend, Fleurop, Focus, Giro, Got2be, Heinz, Hornbach, Hymer, Iglo, Innocent, Joyn, Katjes, Kaufland, Kerrygold, KitKat, Klier, Kühne, Lidl, Lorenz, MasterCard, McDonalds, Melitta, Mentos, Michelin, Mini, Müller, Nespresso, Netto, O2, Otto, Parship, Persil, Perwoll, Porsche, Postbank, Pril, Primark, Rebuy, RitterSport, Rügenwalder, Rotes Kreuz, RTL, Schwäbisch Hall, Spotify, Tchibo, SOS Kinderdorf, Sparkasse, Tempo, TetraPak, Thalia, Toom, Trolli, TÜV, VISA, Warsteiner, Wagner, Weber, Würth, Wüstenrot, Y-Food, YelloStrom, ...
Kommentar des Einsenders
"Wir impfen uns den Weg frei!" - Volksbank. Was ist Euer Lieblings Impf-Propaganda Slogan?
Und die Konsumenten machen beim kollektiven Boykott mit, indem sie dort nicht mehr einkaufen und ihr Geld woanders ausgeben. Denn das virusverseuchte Geld der Unsolidarischen brauchen sie ganz bestimmt nicht JE
19:48 | Die US-Korrespondentin
Gerade habe ich mir das Video angeschaut und mir überlegt, welche Firmen bei uns für die C-Impfung geworben haben.
Ich kann mich an keine Firma erinnern, ausser die Drogerie und Apotheke CVS. Vermutlich wissen sie, was ihnen blüht, wenn die ganze Lumperei aufgedeckt wird. Beihilfe zum Massenmord!?
Zu CDL:
Ich benutze es und stelle es selbst her. Angefangen habe ich damit, als der globale C-Wahnsinn die Menschheit heimsuchte. Es gibt genug Literatur und Videos über die Herstellung von CDL. Andreas Kalcker hat einen eigen Kanal auf Telegram: Andreas Kalcker Protokocols
19:48 | Die Eule
Werter JE, ein echter Kriminalist klagt nicht an, sondern würde bei diesem Kollektivverbrechen Fragen zum Tatmotiv stellen. Warum waren die Täter so unerbittlich und vor allem so zahlreich? Warum gingen sie so koordiniert vor, als wäre dies eine heimlich verabredete Tat. Eine Sonderkommission würde dann unweigerlich auf eine heiße Spur stoßen und die beginnt am 8.August 2019, an einen wohlbekannten Ort. Spätestens da würde die Sonderkommission dann wohl aufgelöst werden und einigen würde es ergehen, wie den italienischen Mafiajägern. Immerhin sind die Akten dieser Spur noch zugänglich.(https://wallstreetonparade.com/9426-2/) Wer in einem Schiff um`s Überleben kämpfen musst, der lässt dann schon mal einige Überzählige über Bord gehen damit er selbst überlebt.
03.10.2024
17:52 | UCN: George Soros‘ Media Matters kauft Alex Jones‘ InfoWars
Das von George Soros finanzierte linke Propagandaunternehmen Media Matters will Berichten zufolge Alex Jones‘ InfoWars kaufen. Kürzlich ordneten die Gerichte den Zwangsverkauf von InfoWars an, um riesige juristische Schulden zu begleichen, nachdem Jones und sein Sender mit einer Welle von Klagen überzogen worden waren. Ein texanischer Richter entschied, dass der Sender liquidiert werden kann, um die Familien der Opfer der Schießerei an der Sandy Hook Elementary School im Jahr 2012 zu bezahlen.
Gerichte in Texas und Connecticut entschieden, dass Jones den Familien 1,5 Milliarden Dollar Schadenersatz zahlen muss, weil er über Theorien berichtet hatte, wonach die Schießerei inszeniert war. Vergangene Woche entschied ein Richter in Houston, dass Free Speech Systems, die Muttergesellschaft von InfoWars, liquidiert und versteigert werden kann, um die Zahlung des Urteils zu unterstützen. Die Gläubiger werden eine geschlossene Auktion für InfoWars abhalten, und der legendäre Sender wird an den Meistbietenden verkauft.
200 Radiosender hat der alte Kommunist ja bereits gekauft, jetzt soll InfoWars in die Klauen des horrible, damit bloß jede kritische Stimme vor den Wahlen weggedrückt wird! Ein Wahnsinn. JE
01.10.2024
15:54 | ET: „Ein trauriger Tag für die Meinungsfreiheit“: Kammergericht spricht C.J. Hopkins schuldig
Revisionsverhandlung vorm Kammergericht Berlin. Der Dramaturg und Satiriker C.J. Hopkins musste sich heute vorm obersten Berliner Gericht verantworten, nachdem er einen Strafbefehl bekam, dann aber vom Amtsgericht Tiergarten freigesprochen wurde. Gegenstand der Verhandlungen waren zwei Tweets aus dem Jahr 2022 mit einer Maske und durchschimmernden Hakenkreuz, mit der Hopkins Kritik an den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung zum Ausdruck bringen wollte.
Rechtsanwalt Friedemann Däblitz sieht in dem heutigen Urteil „einen traurigen Tag für die Meinungsfreiheit“.
An das Kammergericht äußerte Hopkins scharfe Kritik: „Ich denke, wenn dieses Gericht irgendein Interesse daran gehabt hätte, das Gesetz aufrechtzuerhalten, das Gesetz zu befolgen, dann wäre ich heute nicht hier geladen gewesen. Sie hätten die Begründung der Staatsanwaltschaft ablehnen und diesen Termin zurückweisen können. Deswegen habe ich so ein Ergebnis erwartet.“ Der amerikanische Schriftsteller sieht an sich ein Exempel statuiert und befürchtet einen weltweit neu aufkommenden Totalitarismus. Mit dem Ergebnis des Berliner Kammergerichts will er sich nicht zufrieden geben, und hat gegenüber Epoch Times angekündigt den Fall vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu bringen.
Die Kleine Rebellin
Willst Du nicht meiner Meinung sein, dann schlag ich Dir den Schädel ein. Der Spruch etwas heftig, gibt aber die Haltung unserer Gerichte und Politik wider.
Willkommen im Revival der Schauprozesse! C.J. Hopkins wagte es, mit einer satirischen Maske gegen die Corona-Maßnahmen zu sticheln – und zack, schuldig natürlich... Meinungsfreiheit? Für Kritiker sicher nicht.... Fazit: Wer nicht spurt, kriegs juristisch halt aufs Maul. JE