17.04.2025
12:40 | golem: Zuckerberg kämpft gegen Zerschlagung von Meta
Mit der Befragung von Meta-Chef Mark Zuckerberg hat am 14. April 2025 in Washington ein Prozess um eine mögliche Zerschlagung des Facebook-Konzerns begonnen. Für die US-Regierung wirft die Handelsbehörde FTC (Federal Trade Commission) dem US-Konzern vor, den Messengerdienst Whatsapp und die Foto-Plattform Instagram gekauft zu haben, um widerrechtlich die eigene Monopolstellung zu schützen. Deshalb fordert sie Konsequenzen bis hin zu einer Rückabwicklung der Übernahmen. Meta weist die Vorwürfe zurück und verweist unter anderem auf einen harten Wettbewerb mit anderen Plattformen wie Tiktok.
Zum Prozessauftakt befragte FTC-Anwalt Daniel Matheson den Meta-Chef zu den Umständen der damaligen Übernahme. Auf die Frage, ob er im Nachhinein froh gewesen sei, sein Unternehmen nicht an den damaligen Konkurrenten Myspace verkauft zu haben, antwortete Zuckerberg dem Portal The Verge zufolge erwartungsgemäß mit "Ja".
Zuckerberg hat kein soziales Netzwerk aufgebaut, sondern ein Machtkartell. Mit der „Buy or Bury“-Strategie wurden Instagram und WhatsApp nicht integriert, sondern entwaffnet. Meta ist keine Plattformvielfalt, sondern eine Monopolmaschine mit eingebauter Zensur. Wenn die FTC hier nicht durchgreift, sendet das ein fatales Signal: Monopole im Digitalzeitalter dürfen sich weiter ausbreiten, solange sie nur genug Lobbygeld, Serverfarmen und Anwälte haben. JE
10:08 | apollo: „Nazi-Fund bei Hausdurchsuchung“: ZDF irritiert mit Falschnachrichten über „Schwachkopf“-Razzia
Erneut wird gegen Stefan Niehoff ermittelt. Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat nun in insgesamt sechs Fällen einen Strafbefehl gegen den Rentner erwirkt. Bekanntheit hatte Niehoff erlangt, nachdem die Polizei sein Haus infolge eines Strafantrags von Robert Habecks durchsuchte. Niehoff hatte zuvor auf X (ehemals Twitter) ein Meme geteilt, in dem der Bundeswirtschaftsminister als „Schwachkopf“ bezeichnet wurde.
Jetzt fällt das öffentlich-rechtlich finanzierte ZDF durch eklatante Falschberichterstattung in der Sache auf. So titelten die ZDF-heute-Nachrichten am Mittwoch über den Strafbefehl gegen Niehoff: „Volksverhetzung: Mann nach X-Post verurteilt“. Bereits das stimmt nicht: Der Strafbefehl wurde zwar durch einen Richter unterzeichnet, ist jedoch keine Verurteilung durch ein Gericht.
Der ZDF-Staatsfunk hat mal wieder geliefert: Erst Falschbehauptungen über einen Mann, der Habeck Schlaukopf nennt und jetzt.... ein Nazi-Fund (na was denn sonnst?), eine Verurteilung aus dem Hut gezaubert. Alles gelogen, nichts bewiesen. Willkommen in der Freiluftirrenanstalt... Ob diese Anstallten auch vom Lügenparagraph betroffen sein werden? Wer politisch nicht spurt, wird kriminalisiert – natürlich finanziert von Michls Zwangsgebühren. JE
15.04.2025
10:18 | TP: Frankreich: Soziale Medien dürfen temporär abgeschaltet werden
Da der Premierminister festgestellt hat, dass die Nutzung des sozialen Netzwerks TikTok aufgrund der Algorithmen, die dieses Netzwerk verwendet, eine Rolle bei der schnellen Ausbreitung dieser Unruhen spielte, war er in Ermangelung anderer sofort verfügbarer technischer Mittel berechtigt, eine Maßnahme zur vorübergehenden Unterbrechung des Zugangs zu diesem Netzwerk zu erlassen. Eine solche Maßnahme konnte jedoch nur unter der Bedingung rechtmäßig ergriffen werden, dass ihre Dauer von Anfang an so festgelegt wurde, dass sie für die Suche und Umsetzung - gegebenenfalls in Verbindung mit dem Anbieter des Dienstes - von anderen alternativen Maßnahmen als der reinen Unterbrechung, wie insbesondere die Sperrung bestimmter Funktionen, erforderlich war.
Der Premierminister beschloss jedoch eine vollständige Unterbrechung des Dienstes auf unbestimmte Zeit, die allein mit dem Fortbestehen der Störungen der öffentlichen Ordnung zusammenhing, ohne die Aufrechterhaltung davon abhängig zu machen, dass keine alternativen Maßnahmen umgesetzt werden konnten. Daher urteilt der Staatsrat, dass die Sperrung von TikTok im Mai 2024 rechtswidrig war, da sie einen unverhältnismäßigen Eingriff in die von den Klägern geltend gemachten Rechte und Freiheiten darstellte.
Frankreich macht’s jetzt amtlich: Wer auf Social Media zu laut wird, fliegt raus – Knopfdruck genügt. TikTok wurde bei den Unruhen in Neukaledonien kurzerhand gesperrt – völlig illegal, sagt das Gericht, aber eine gute Idee eigentlich... Jetzt gibt’s den legalen Rahmen gleich dazu: Bei „außergewöhnlichen Umständen“ darf abgeschaltet werden. Einzige Voraussetzung: die Regierung muss behaupten, es sei dringend. Was "dringend" ist, bestimmt – Überraschung – die Regierung. Ist im Grunde genau das gleiche wie mit unliebsamen Politikern, wer nicht spurt wird abgeschaltet, eliminiert, unschädlich gemacht. Läuft im totalitärem Regime namens EU...JE
14.04.2025
10:59 | reclaimthenet: Von den USA finanzierte „Anti-Desinformations“-Gruppen sind weiterhin im Stillen aktiv
Trotz öffentlicher Kritik und politischen Drucks, insbesondere unter der aktuellen US-Regierung, sind mehrere von der Regierung finanzierte „Anti-Desinformations“-Initiativen weiterhin aktiv – nur unter neuem Namen und mit leicht geänderter Aufgabenstellung. Die Grenze zwischen Gesundheitskommunikation und gezielter Narrativkontrolle verwischt dabei zunehmend. Laut einem Bericht des Federalist nutzt unter anderem die National Science Foundation (NSF) – eine „unabhängige“ US-Behörde für Forschungsförderung – ihre Programme im Rahmen des sogenannten Convergence Accelerator, um weiterhin Projekte mit explizitem Fokus auf die Bekämpfung von „Fehlinformationen“ zu unterstützen.
Kommentar des Einsenders
Voila! Das Spiel geht weiter – Hütchenspiele nach dem Vorbild der ADL (anti-diffamation-league) der Zionisten, um ihren schändlichen Treiben bloß nicht auf die Spur zu kommen und als letztes Tool die Antisemitismus-Keule auszupacken, falls die Gegenerkenntnisse zu erdrückend werden! Alles ein einzige Farce, passt aber gut u.a. zum Buch „never again?“ von Ex-ADL-Vorsitzenden Foxman, in dem er das Neue Testament der Bibel als „hate speech“ bezeichnet, das zensuriert und verboten gehöre…!? Es zieht sich durch wie ein Roter Faden – gerade in unseren Breiten als „offizieller“ zweimal Kriegsverlierer – über die letzten Jahrzehnte mit der miesen Propaganda-Show der Zionisten/Juden, völlig haltlos und bloß um ihre Narrative zu schützen, uns finanziell auszusaugen und den Spießgesellen überall Mitsprache zu geben…! Damit muss jetzt endlich Schluss sein, und angesichts der erhellenden Erkenntnisse aus den veröffentlichten Kennedy-Akten, die Geschichte – inbes. Unsere – NEU geschrieben werden.
Gelenkte Gehirnwäsche auf Steuerzahlerkosten. Was früher als Zensur durch die Hintertür lief, kommt jetzt durch den Vordereingang – gesponsert von USAID, Big Tech und den üblichen globalistischen Strippenziehern. Wer Fragen stellt zu Impfungen oder Genfraß, wird mundtot gemacht. Der Deep State lässt sich nicht so leicht abschalten, es gibt genügend Möglichkeiten, viele dieser Schweinereien weiterhin zu betreiben. Neue Etiketten, aber der gleiche stinkende Inhalt: gezielte Desinformation im Namen des „Kampfes dagegen“. JE
08:09 | Der Hausjurist: Trump-Sprecherin lehnt Kontakt mit Journalisten mit Pronomen in der E-Mail-Signatur ab
ie Pressesprecherin des Weissen Hauses, Karoline Leavitt, hat erklärt, sie werde keine Anfragen von Journalisten beantworten, die in ihrer E-Mail-Signatur persönliche Pronomen angeben. «Jeder Reporter, der seine bevorzugten Pronomen in die Bio schreibt, kümmert sich offensichtlich nicht um biologische Realität oder Wahrheit und kann daher nicht als vertrauenswürdig gelten, um eine ehrliche Geschichte zu schreiben», sagte Leavitt der Washington Post.
Der Hausjursit, DDr. Schimanko, die Begründigung für die Ablehung ist bemerkenswert.
Natürlich gibt es mehr als zwei Geschlechter, ich halte mich hier an die Bibel .. Adam, Eva und die Schlange ... TS
18:49 | Leser Kommentar
Werter TS, ich sehe das anders. Adam und Eva genügen vollkommen. Die Schlange ist nur eine Illusion, welche von Adam und Eva erschaffen wurde.
Um nicht die Verantwortung des freien Willens und dessen darauf resultierenden ausdruckes, das sich beide in der Dualität geben, übernehmen zu müssen?
12.04.2025
17:25 | tichy: Russland und Islamterror: Wie das ZDF Pseudo-Beweise aus dem Zylinder zieht
Steckt Putin hinter den Anschlägen von Mannheim und Aschaffenburg? Das jedenfalls suggeriert der Mainzer Sender – und blamiert sich bis auf die Knochen. Indem er das journalistische Versagen leugnet, macht er alles noch schlimmer.
Muss die Geschichte der Anschläge von Mannheim, Aschaffenburg und München ganz neu geschrieben werden? Diesen Eindruck jedenfalls vermittelte Marietta Slomka kürzlich ihren Zuschauern im „heute journal“. Und zwar nicht als These, sondern schon weitgehend erhärtete Tatsache. Mit tiefbesorgtem Gesicht erklärte die Nachrichtenfrau, es gebe eine ganz neue Vermutung zu der „auffälligen Häufung von Anschlägen vor der Bundestagswahl“, die nach Ansicht von nichtgenannten Experten „kein Zufall“ sei. Vielmehr gebe es „Hinweise“, dass ausländische Nachrichtendienste als Lenker aus dem Hintergrund dahintersteckten. Dieser Verdacht habe sich bei „Profilern“ im Zuge einer ZDF-Recherche nun erhärtet.
tom-cat
Schon GEZahlt ?
ZDF liefert wieder Premium-Bullshit: Aus ein paar IP-Klicks aus Russland basteln sie sich einen geopolitischen Thriller mit Islamterror, Geheimdiensten und Wahlmanipulation... Keine Beweise, kein Handwerk, nur Hokus-Pokus im GEZ-Kostüm. Das ist kein Journalismus, das ist betreutes Denken für Blöde vorm Flatscreen. Wenn es Putin nicht gäbe, man müsste ihn erfinden, denn wem sonst könnte man die ganze Schuld in die Schuhe schieben... Fake-Medien in Hochform: Wenn die Realität nicht ins Skript passt, wird sie eben zusammenfantasiert. Hauptsache, der Feind steht fest und der Tag hat Struktur... JE
08:55 | oe24: "Judenfeindlich!" Kultusgemeinde klagt den ORF an
Die israelitische Kultusgemeinde (IKG) geht bei der Medienbehörde KommAustria gegen den ORF vor. Sie beanstandet die "Weltjournal"-Sendung "Gaza-Krieg - Hölle auf Erden", die im September des Vorjahres ausgestrahlt wurde und nach Ansicht der IKG Lügen der Terrororganisation Hamas verbreite und so zu einer "judenfeindlichen Stimmung" in Österreich beitrage.
... und dabei ist der ORF doch in fester roter Hand. TS
09.04.2025
14:28 | tkp: Deutschlands Pressefreiheit: Merz-Koalition plant harten Kurs
Noch diese Woche dürften die Koalitionsverhandlungen für die neue Merz-Regierung abgeschlossen sein. Zuletzt kam wieder ein neues Detail ans Licht: Man plant offenbar einen neuen Geheimdienst, der sich gegen oppositionelle Medien richten soll. Das passt zum aktuellen Urteil gegen einen Chefredakteur.
Es passt ins Bild: Erst diese Woche wurde David Bendel, Chefredakteur des „Deutschlandkurier“, wegen eines satirischen Memes zu sieben Monate Haft auf Bewährung verurteilt. Die Zivilgesellschaft, die sonst immer lautstark die „Pressefreiheit“ verteidigt, schweigt dazu. Für Bendel, der eine EU-kritische und AfD-freundliche Redaktion anführt, gilt das dann nicht. Die neue Koalition wird den Kurs gegen Pressefreiheit wohl weiter verschärfen – verbündet mit der „Zivilgesellschaft“.
Die Merz-Regierung will durchregieren – und zwar mit Maulkorb für alle, die querdenken. Ein neuer Geheimdienst gegen oppositionelle Medien? Klingt wie aus Kims Drehbuch, läuft aber hier... Wer wie Bendel der Regierung auf die Füße tritt, kriegt Knastandrohung für ein Meme. NGOs als Blockwarte, Justiz als Prügelknabe der Innenministerin – und die Zivilgesellschaft? Duckt sich weg. Medien sind nur mehr dann genehm, wenn sie das "richtige" bringen. Der Rest wird juristisch plattgewalzt. Willkommen im Gesinnungsstaat ala Deutschland... JE
08.04.2025
10:49 | TP: Project 2025: Trumps Plan gegen kritische Medien
Donald Trumps Medienaufseher nimmt unabhängige Sender ins Visier. Was das für die US-Medienlandschaft bedeutet. Ein Gastbeitrag. WSLR 96.5 LP FM ist kein Moralapostel. Doch jedes Mal, wenn einer der ehrenamtlichen DJs des Community-Radios in Sarasota Rage Against the Machine oder Ugly God spielt, gerät Senderchef Jesse Coleman in Panik – wegen der F-Bomben. Das F-Wort und Blasphemie stehen ganz oben auf Colemans No-Go-Liste, denn die Existenz des beliebten und rasant wachsenden Graswurzel-Radiosenders an Floridas Golfküste steht auf dem Spiel. Unabhängige, nicht-kommerzielle Medien in den USA – insbesondere ihre Nachrichtenabteilungen – stehen derzeit unter erheblichem politischen Druck.
Im Januar ernannte Donald Trump Brendan Carr zum Vorsitzenden der Behörde, die WSLR und weitere 144 Low-Power-UKW-Stationen in den USA beaufsichtigt. Eine der ersten Maßnahmen des neuen Chefs der Federal Communications Commission (FCC): Druck auf Pacifica Radio, das progressive Netzwerk von mehr als 200 Sendern, zu dem auch WSLR gehört. Der erzkonservative Anwalt ist Mitverfasser von Project 2025, der politischen Roadmap für die zweite Trump-Regierung. Das von Carr verfasste Kapitel zur Kommunikationspolitik beginnt mit den Worten: "Die FCC soll die Meinungsfreiheit fördern."
König Donald baut seinen Staat um – wirtschaftlich, finanziell, sozial und jetzt auch medial. Mit Brendan Carr an der Spitze der FCC nimmt er gezielt unabhängige, nicht-kommerzielle Sender ins Visier. Offiziell geht's um Ordnung und „Meinungsfreiheit“, in der Praxis um das systematische Austrocknen kritischer Stimmen. Fördergelder weg, Sponsoring wird zur Grauzone erklärt. Donald ist vielleicht die Abrissbirne für die Agenda 2030, bei der du nichts mehr besitzen wirst und unglücklich bist – aber vorher räumt er erst mal mit allem richtig auf. JE
07.04.2025
18:00 | jouwatch: Politische Justiz: Wegen Kritik an Innenministerin Faeser: Amtsgericht Bamberg verurteilt Deutschland-Kurier-Chefredakteur Bendels zu 7 Monaten Freiheitsstrafe
Das Amtsgericht Bamberg (Oberfranken/Bayern) hat am heutigen Montag (07.04.2025) den Herausgeber und Chefredakteur des Deutschland-Kurier (DK), David Bendels, wegen des Vorwurfs der Veröffentlichung einer satirischen und kritischen Fotomontage über Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) erstinstanzlich zu einer Freiheitsstrafe von 7 Monaten verurteilt.
Da Bendels nicht vorbestraft ist, wurde die Strafe zur Bewährung ausgesetzt. Zudem wurde ihm u.a. zur Auflage gemacht, sich bei der geschäftsführenden Bundesinnenministerin schriftlich zu entschuldigen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Die gemeinhin erkennbar satirische Fotomontage (Meme), die das gestörte Verhältnis der Noch-Bundesinnenministerin Faeser zur Presse- und Meinungsfreiheit kritisch thematisiert, wurde im Februar 2024 auf dem X-Kanal (vormals Twitter) des Deutschland-Kurier veröffentlicht.
Mann und Frau, Krieg und Frieden, Vermögen und Schulden, Freiheit und Tyrannei .... Freiheit der Meinung. Alles Dinge die in Deutschland verrutscht sind.
Es gibt hier nichts mehr zu kommentieren. TS
18:56 | Leser Kommentar
Es war in der Geschichte immer so, dass die vermeintlich Guten mit sinnbefreiten Alleinstellungsmerkmalen (Werten) eine Diktatur errichteten und dann mit dem Terror gegen Teile der eigenen Bevölkerung begannen und im nächsten Schritt dem Rest der Welt den Krieg erklärten.
Stefan Zweig! Hat dieser Name noch eine Bedeutung in Deutschland? Ödön von Horváth .. noch ein Begriff? Ihr würdet auch einen Karl Krauss verhaften und vor Gericht stellen! Widerlich. TS
20:00 | Leser Kommentar - 18:56 h grüner Kommentar TS
Scho recht, aber die Widerlichkeit die teilen wir uns. Wie war das bei Euch mit dem David Irving damals?
10:37 | NH: EU-finanzierte Wahrheiten: Wie AFP und dpa Informationskrieg betreiben
5. 04. 2025 | Die Faktenchecker der Nachrichtenagentur AFP betreiben gemeinsam mit ihren Konkurrenten dpa und APA (Österreich) das von der EU-Kommission gegründete und finanzierte German-Austrian Digital Media Observatory (GADMO). Ein aktueller AFP-„Faktencheck“ zu den Studentenprotesten gegen die Regierung in Serbien liefert ein schönes Beispiel, wie manipulativ die Agenturen im Auftrag der Regierenden die Wahrheit kontrollieren. dpa liefert mit einem Bericht zu russischen Opferzahlen in der Ukraine ein weiteres.
In dem Stück der AFP-Faktenchecker geht es um eine von der serbischen Regierung angeblich ausgehende Welle von Desinformation zur Delegitimierung der Protestierenden. Ich bezweifle nicht, dass derartiges stattfindet. Doch AFP belegt nichts. Es wird lediglich unterstellt, dass die Vorwürfe der Regierung Desinformation sind. Nur manches wird mit Expertenstimmen notdürftig unterfüttert. Hauptvorwurf der serbischen Regierung ist, die Proteste würden aus dem Ausland angezettelt und finanziert, unter anderem von George Soros. Es handle sich um den Versuch einer weiteren „Farbenrevolution“. Das ist ein Codewort für vom Ausland betriebene Umstürze.
Kommentar des Einsenders
…linke Medienpropaganda am laufenden Band und der größte medienpolitische Skandal – Medien wie RT u.a. werden in unseren Breiten immer noch zensiert! EU-Diktatur in voller Blüte unter dem Feigenblatt Demokratie und bemerkenswert ist, dass die die sonst am lautesten schreien still sind wie die Karpfen…!? Erbärmlich.
Was damals noch der Feindsender war, sind heute die alternativen Medien – denn von dpa bis AFP läuft längst die staatlich finanzierte Wahrheitskontrolle im Dauerbetrieb. Die „Faktenchecker“ klingen wie neutrale Prüfer, sind aber PR-Abteilungen im Dienst der Regierenden. Beispiel Serbien: Drei Leute aus derselben Uniblase sollen belegen, dass Soros nix mit den Protesten zu tun hat – und zufällig hängt eine davon selbst an seiner Kohle. Und dann noch diese Nummer mit 900.000 russischen Opfern – ausgerechnet von einem anonymen NATO-Offizier. Wenn RT sowas bringen würde, wär’s sofort „Desinfo“. So aber läuft’s durch alle Medien, ohne mit der Wimper zu zucken. Kurz gesagt: Wer heute noch glaubt, dass „Faktencheck“ objektiv ist, glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten. JE
06.04.2025
14:36 | BZ: Bericht: Amazon-Chef Jeff Bezos will TikTok kaufen
Amazon hat nach Informationen der New York Times in letzter Minute ein Angebot zur Übernahme der Kurzvideo-App TikTok abgegeben. Trotz des unerwarteten Schritts nehmen die an den Gesprächen Beteiligten das Angebot nicht ernst, heißt es in dem Bericht. Das Angebotsschreiben war demnach an Vizepräsident J.D. Vance und Handelsminister Howard Lutnick gerichtet und signalisierte das Interesse des Technologieriesen an der Plattform.
TikTok hätte nach einem US-Gesetz eigentlich bis zum 19. Januar von dem in China ansässigen Eigentümer Bytedance verkauft werden müssen - oder in den USA vom Netz gehen. Doch Präsident Donald Trump räumte eine Gnadenfrist von 75 Tagen ein, die am 5. April abläuft. Er stellte aber auch mehrmals eine Fristverlängerung bei Bedarf in Aussicht - obwohl es dafür in dem Gesetz keine Grundlage gibt.
Das Angebot wird eher als politisches Manöver denn als ernsthafter Kaufversuch gewertet. Oracle bleibt weiterhin im Spiel. JE
04.04.2025
Die orwellsche Europäische Kommission hat im Dezember 20223 ein förmliches Verfahren gegen Elon Musks Social-Media-Plattform Platform X eingeleitet, weil sie angeblich gegen den Digital Services Act (DSA) verstoßen hat. Diese Maßnahme, die als Kampf gegen Online-Missbräuche angepriesen wird, scheint eher ein Affront gegen den Widerstand der Plattform gegen Zensur zu sein. Die globalistischen Politiker und Eliten der EU sind gegen eine uneingeschränkte Meinungsfreiheit, da diese ihre Möglichkeiten zur Kontrolle der Öffentlichkeit einschränkt. Auf dem Weltwirtschaftsforum Anfang 2023 warnte ein EU-Kommissar Elon Musk vor möglichen Sanktionen, falls er bei der Zensur nicht nachgibt.
Die Vorwürfe des nicht gewählten Bürokraten gegen Platform X beziehen sich auf mehrere Bereiche, darunter die Verwaltung illegaler Inhalte, die Moderation von Inhalten, die Wirksamkeit des „Community Notes“-Systems, die Transparenz von Werbung und die Gestaltung der Benutzeroberfläche. Im Kern scheinen diese Vorwürfe jedoch zu weit zu gehen und möglicherweise das Recht der Plattformen auf Selbstregulierung und freie Meinungsäußerung zu verletzen. Die Entscheidung der Kommission ist das Ergebnis einer vorläufigen Untersuchung, die eine Analyse des von Platform X im September vorgelegten Risikobewertungsberichts, seines Transparenzberichts vom 3. November 2023 und der Antworten auf ein förmliches Auskunftsersuchen umfasst. Im August 2024 schickte die Europäische Union einen Brief an Elon Musk, in dem sie den X-Eigentümer aufforderte, Präsident Donald Trump während seines geplanten Interviews mit dem GOP-Chef zu zensieren.
Kommentar des Einsenders
Da “X” in Europa nicht so Zensur-flexibel zu schein scheint, wie die EU das wünscht, will man Elon M. jetzt mit 1 Mrd. an Strafzahlungen belegen … die Definition von Meinungsfreiheit in den USA und Europa unterscheidet sich anscheinend mittlerweile aber schon ziemlich, oder ?
Die EU fährt die ganz große Zensur-Keule gegen Musk und seine Plattform X – angeblich wegen „illegaler Inhalte“, in Wahrheit aber, weil freie Meinungen den Eliten stinken. Brüssel will bestimmen, wer was sagen darf – und wenn Trump spricht, wird gleich die Zensur-Notbremse gezogen. 1 Milliarde Strafe, weil X nicht pariert... Nur Despoten brauchen eine Zensur, alle anderen können mit der Meinungsfreiheit gut leben. Aber, in der EU reicht inzwischen ein falscher Tweet, und schon steht der Verfassungsschutz vor der Tür – mit mehr Interesse an Memes als an echten Verfassungsfeinden.
03.04.2025
20:00 | auf1: Nächste Eskalation: AUF1-Spendenkonto ab sofort gesperrt!
AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet informiert über den jüngsten Angriff gegen AUF1. Was hat dies für Auswirkungen? Was können wir jetzt noch tun?
Kommentar des Einsenders
Es scheint so, als ob die WEF-Eliten ihren Great Reset nun wirklich wahr machen und den Druck auf die freien Medien erhöhen. Nun ist der Sender AUF1, der wirklich viele interessante Berichte liefert, wieder in der Schusslinie derselben. Dessen Konto in Ungarn wurde zu Ende April gekündigt. Einfach so. Und nicht nur das: es wurde auch gesperrt. Man versucht auf diese Weise, den alternativen Medien finanziell den Hahn abzudrehen, indem man deren Konten kündigen lässt. Das geschieht durch Ausübung von Druck auf die Kreditinstitute.
17:27 | tkp: Soziale Medien: Frankreich darf gesetzlos abschalten
In Frankreich darf die Regierung künftig soziale Medien abschalten. Dafür braucht es nicht einmal ein Gesetz – es reichen „außergewöhnliche Umstände“. Grundlage ist eine Rechtsprechung aus dem 1. Weltkrieg. Mitten in der Aufregung um den Entzug des passiven Wahlrechts für Marine Le Pen traf diese Woche eine weitere schwerwiegende juristische Entscheidung Frankreich. Das oberste Verwaltungsgericht, der Staatsrat, entschied, dass Medienplattformen wie X, Facebook, TikTok und Telegram künftig von der Regierung „vorübergehend“ komplett gesperrt werden dürfen. Eine gesetzliche Grundlage ist dafür nicht zwingend erforderlich.
„Der Zugang zu einem sozialen Netzwerk [kann] vorübergehend unterbrochen werden“, heißt es wörtlich in der Entscheidung des Gerichts. Erforderlich sind lediglich „außergewöhnliche Umstände“, eine Regelung, die auf einer Rechtsprechung aus dem Ersten Weltkrieg basiert. Auslöser für die Entscheidung war die Blockierung von TikTok im französischen Überseegebiet Neukaledonien im Mai 2024: „Aufgrund besonders schwerer Störungen der öffentlichen Ordnung in Neukaledonien im Mai 2024 beschloss die Regierung zum einen, den Notstand auszurufen, und zum anderen, den Zugang zum sozialen Netzwerk TikTok auf der Grundlage der Theorie der außergewöhnlichen Umstände zu sperren.“ Zwei Verbände und Einzelpersonen klagten gegen diese zweite Maßnahme vor dem Staatsrat.
Frankreich liebäugelt mit dem totalen Krieg und macht jetzt einen auf Zensur – einfach mal Social Media abschalten, wenn’s der Regierung zu unruhig wird. Kein Gesetz nötig, nur ein bisschen „außergewöhnliche Umstände“ aus dem Weltkriegskeller kramen, und zack: TikTok aus, Facebook tot, Telegram weg... Das Ganze basiert auf einem Urteil aus dem Ersten Weltkrieg – als es Pferde statt Panzern gab und niemand wusste, was ein Like ist. Aber jetzt soll das reichen, um heutige Plattformen zu kappen!!!
Selbst Le Pen und Mélenchon sind sich ausnahmsweise mal einig: Das stinkt nach Zensurinfrastruktur mit offizieller Absolution. Und wer entscheidet, was „außergewöhnlich“ ist? Richtig – die, die gerade an der Macht sind... Die alternativen Medien sind heute, was damals der Feindsender war – demnächst versammeln wir uns vielleicht im Darknet. JE
02.04.2025
17:28 | NIUS: Deutsche Presse-Agentur kassierte Millionen vom Staat – und bestreitet es nun
Die Deutsche Presse-Agentur (dpa) stellt sich in ihren eigenen Aussagen gern als komplett marktfinanziertes, unabhängiges Medienhaus dar. In einer offiziellen Stellungnahme, auf der eigenen Website und gegenüber internationalen Faktenchecker-Zertifizierern wie der IFCN betont die Agentur: „dpa erhält keine staatlichen Subventionen oder sonstige finanziellen Zuwendungen. Sämtliche Einnahmen werden auf dem freien Markt erwirtschaftet.“
Doch diese Darstellung ist nachweislich falsch – und das wiegt umso schwerer, als sie im Rahmen angeblicher „Faktenchecks“ verbreitet wird. Zuerst berichtete der Journalist Norbert Häring. Im selben Faktencheck schreibt die dpa – und widerspricht sich dabei selbst: „Finanzielle Zuwendungen von staatlichen Stellen, Unternehmen und Privatpersonen lehnt die dpa ab. Lediglich projektgebundene Förderungen nimmt die Agentur in einigen wenigen ausgesuchten Fällen und nur nach sorgfältiger Prüfung an.“
Die dpa verkauft sich als Wahrheitswächterin, lässt sich aber heimlich vom Staat schmieren – über 2,3 Millionen Euro Fördergeld, direkt aus Ministerien und dem Kanzleramt, schön verpackt als „Projekte“. Kritisch berichten über die Politik, während man ihr gleichzeitig die Hand aufhält... Wer sich so kaufen lässt, hat im Journalismus nichts verloren. Alles und jeder hat eben seinen Preis. Das gilt auch für die dpa, die sich selbst als Hüterin der Wahrheit und Faktenchecker geriert – nur leider längst Teil der Propaganda ist. JE
10:47 | TP: Medialer Corona-Check: Was von den Gewissheiten übrig blieb
Fünf Jahre nach Corona ziehen Medien Bilanz. Rückblickend gibt es mehr Kritik, als seinerzeit für zulässig gehalten wurde. Schlagwort "Verschwörungstheorie" bleibt. Rund um die verschiedenen Jahrestage des Corona- und Coronakrisen-Ausbruchs schauen derzeit viele Medien nochmal fünf Jahre zurück. Eine Podcastreihe der Zeit etwa heißt "War da was? Geschichte einer Pandemie". Gleich in der dritten Folge gibt es ein ausführliches Interview mit Christian Drosten. Eigene Fehleinschätzungen hat er nicht zu beklagen, der "Lab-Leak-Hypothese" habe er immer offen gegenübergestanden – was die Interviewer ein wenig relativieren. Und just einen Tag nach Veröffentlichung des früher aufgezeichneten Gesprächs stützten ausgerechnet Recherchen der Zeit den Verdacht, das Coronavirus könne aus einem Labor entwichen sein.
Fünf Jahre lang wurden abweichende Meinungen zu Corona plattgebügelt – Laborthese? Verschwörung! Kritik an Maßnahmen? Schwurbler! Medien wie Die Zeit und Co. haben jede Debatte im Keim erstickt, Kritiker diffamiert und jeden Zweifel moralisch abgewatscht. Heute geben sie sich plötzlich selbstkritisch – logisch, jetzt wo’s nichts mehr kostet.
Und genau diese Medien wollen uns jetzt erzählen: Wenn wir nicht hochrüsten und uns alle gemeinsam gegen Russland in den Schützengraben werfen, wird Putin hier einmarschieren. Ernsthaft? Erst Diskurs abgewürgt, jetzt Kriegsgeheul. Gleiche Taktik, anderes Thema. JE
01.04.2025
08:35 | bild: Wer schlecht schläft, glaubt eher Fake News
Wer schlecht schläft, denkt schräg. Das beweist eine neue Studie, die im „Journal of Health Psychology“ veröffentlicht wurde.
Ein Psychologen-Team um Daniel Jolley von der University of Nottingham (Großbritannien) hat untersucht, ob Menschen anfälliger für Fake News sind, wenn sie schlecht schlafen.
Leser Beitrag
Wenn man dieser Studie glaubt, bleibt die Frage, wo die Ausgeschlafenen und wo die Schlafwandler sich informieren … auf b.com o bei den MSM ???
10:06 | Die Eule
Endlich enthüllt eine Studie mal das Denken von Politikern. Sind sie doch stets überarbeitet, weil sie aus Angst vor den Bürger nächtelang zusammensitzen müssen,
um Pläne gegen sie zu schmieden. Dadurch schlafen sie natürlich viel zu kurz und das zerrütet natürlich auch ihr Immunsystem. Dies beeinträchtigt den viel zu kurzen Schlaf
von Politikern ja noch zusätzlich. Nie richtig ausgeschlafen, neigen sie natürlich zu Halluzinationationen und verwechseln so Realität und Traumwelt. Hält dieser Zustand an, sehen sich
Politiker alsbald in einer permanenten Traumwelt wieder und denken auch so. Deshalb sehen sie auch reale Vorgänge dann als bösartige Fake News und verurteilen die aufs schärftste. Ihre Traumwelt darf ja keinen Schaden nehmen.
19:07 | Der Spaziergänger:
Besonders ärgerlich bei solchen u. ähnlichen Berichten ist die unreflektierte Verwendung verschiedenster Begriffe, die nicht wirklich das Gleiche bedeuten u. die dann auch noch mit negativ assoziierten Wörtern in Einklang gebracht werden… Verschwörungstheorie, Fake-News gehen meist vollautomatisch mit Radikalisierungsprozessen u. ä. einher. Und nicht nur von der Schlafqualität, nein, gar vom Alter der Menschen soll es abhängen, ob man besonders gefährdet ist, ein „Abgetauchter“ zu sein….:
Ich gestehe: Ich bin über 50. Lt. Expertinnen also besonders gefährdet, mich zu „verlieren“ u. Opfer der "Radikalisierung im Alter" zu werden. Ob sich diese Erkenntnis nun auf meine Schlafqualität auswirken wird?
06:43 | seniora: Bedrohungslügner, Kriegsgurgeln und Hirn-Tot-Schläger
Sigmar Gabriel, abgehalfterter Ex (-Vizekanzler, -Außenminister, -SPD-Vorsitzender), pisst von der Atlantik-Brücke (gegen den Wind): „Wäre ich Putin, würde ich schon 2028 kommen.“ Zu unserem und der Russen Glück ist er es nicht, sondern bloß ein Sozi aus deren Stahlhelm-Fraktion. Erschwerend kommt hinzu: Er sitzt für fettes Honorar in den Aufsichtsräten kriegswichtiger Unternehmen, zum Beispiel der Deutschen Bank, der Siemens Energy Global, der thyssenkrupp Steel Europe und der Daimler Truck Holding. Kriegsängste schüren liegt in deren Geschäftsinteresse. Krieg ist ihr Ersatzbegriff für immensen Profit. Sozis von Gabriels Schlage haben das längst verinnerlicht.
Und was soll Putin hier dann? Ein Land ohne nennenswerte Rohstoffe mit einer völlig hysterisierten Anspruchsgesellschaft, verloren gegangener Werte und Traditionen, Schulden wie ein Stabsoffizier und Millionen von nicht sozialisierbaren Import-Hilfsbedürftigen?
Wer braucht sowas ausser die Deutschen? TB
10:06 | Leser Kommentar
Was immer Gabriel’s Gründe sein mögen, dies in den Raum zu stellen, so ist der Gedanke an sich überhaupt nicht abwegig, aber aus einem ganz anderen Grund:
Die wahnsinnig gewordenen Europäer schreien nach Krieg mit Russland und planen eine Aufrüstung, um bis 2030 „kriegsfit" zu sein. Wenn die Russen nun aber davon ausgehen, dass diese Irren ernsthafte Absichten und Pläne haben, dann wäre es strategisch ein Fehler zu warten, bis der Gegner sich so weit vorbereitet hat, um eine ernste Gefahr darzustellen.
Da Russland über genug Menschen, Landmasse sowie ALLE Ressourcen verfügt, die benötigt werden, um ein unabhängiges Leben zu führen, gäbe es keinen Grund, Europa zu attackieren. Was gäbe es denn hier zu holen außer Regenbogenfahnen und Genderfluiden?!
Die Rethorik ist fatal und droht Europa in den Untergang zu stürzen: Wenn sich Europa erklärtermaßen zu einer potentiellen Gefahr aufbauen möchte, dann gäbe es sehr wohl eine Motivation, dies frühzeitig zu neutralisieren. Sobald Trump die NATO verlässt - und das deutet sich mehr als an - droht es ernsthaft gefährlich zu werden in Europa.
