08.10.2025
11:27 | TP: Rundfunkbeitrag: Wenn Gerichte die Qualität des ÖRR prüfen müssen
Muss der Rundfunkbeitrag gezahlt werden, wenn der ÖRR seinen Auftrag nicht erfüllt? Ein Urteil könnte weitreichende Folgen haben. Die Medien-Kolumne. GEZ war gestern, der Streit ist geblieben: Wie legitim ist der Rundfunkbeitrag – und wofür genau zahlen wir? Zwischen Alltagsjargon und Kampfbegriffen wie „Zwangsabgabe“ geht es längst nicht mehr nur um Worte, sondern um Auftrag, Kontrolle und die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Vor der Urteilsverkündung des Bundesverwaltungsgerichts am 15. Oktober 2025 rückt die Kernfrage in den Fokus: Ist der Beitrag bloß das Ticket zum Programm – oder ein Qualitätsversprechen mit messbarer Vielfalt und Staatsferne? Und wer darf das prüfen: die eigenen Gremien oder unabhängige Gerichte?
Der Text führt durch Begriffe, Gutachten und aktuelle Konflikte – vom Fall „Klar“ bis zu den Rundfunkräten – und zeigt, warum die Debatte jetzt zum Lackmustest für Finanzierung, Auftrag und Vertrauen wird.
Das Bundesverwaltungsgericht muss entscheiden, ob „Zugang zum Programm“ reicht oder ob der Bürger Anspruch auf Qualität hat. Falls das Gericht letzteres bejaht, darf man ARD & ZDF künftig vielleicht nach Sendeschluss verklagen – wegen akuter Meinungsverödung. Der ÖRR steht jetzt vorm Lackmustest. Und wenn’s schlecht läuft, heißt es bald nicht mehr „Zwangsbeitrag“, sondern „freiwilliger Realitätscheck“. JE
07.10.2025
18:14 | Welt: Linke starten Kampagne gegen „Apollo News“ – Kubicki spricht von „widerlichem Gewaltaufruf“
Das Start-up „Apollo News“ wird in Berlin von einem Linken-Bezirksverband auf einem Flugblatt attackiert. Das Medienunternehmen solle, so wird insinuiert, seinen Firmensitz im „bunten“ Stadtteil Treptow aufgeben. FDP-Politiker Wolfgang Kubicki spricht von einem „widerlichen Gewaltaufruf“.
Um überhaupt eine Diskussion zu ermöglichen, braucht es eine gemeinsame Sprache bzw. ein Verständnis in dieser Sprache. Dies fehlt momentan, man kann sich nicht einmal auf grundlegende Fakten einigen.
Mann, Frau ... Links, Rechts, Mitte .. und so kommt es zu einem Gewaltaufruf, weil die Linke sich der Sprache bemächtigt hat. TS
10:22 | dailymail: Der Herausgeber der berühmten sowjetischen Zeitung „Prawda“ stürzt aus einem Fenster im siebten Stock und stirbt.
Die russische Polizei untersucht den Tod einer weiteren prominenten Persönlichkeit, die aus einem Fenster zu Tode stürzte.
Der geheimnisumwitterte Chef des Pravda-Verlags, Wjatscheslaw Leontjew, 87, stürzte aus seiner Wohnung im Westen Moskaus aus einer Höhe von 21 Metern in den Tod. Er war für die berühmte sowjetische Zeitung Prawda – oder Wahrheit – verantwortlich, das Hauptorgan der regierenden Kommunistischen Partei, und behielt diese Position auch lange nach dem Zusammenbruch der UdSSR im Jahr 1991. Leontjew galt als Kenner der geheimen Finanzen der Partei. Der erfahrene Verleger starb am Samstagabend, und die Polizei untersucht, ob es sich um einen Unfall, Selbstmord oder ein Verbrechen handelt.
Der im Exil lebende Journalist Andrey Malgin schrieb über den „seltsamen Tod”: „Die Fensterstürze gehen weiter ... Leontyev stürzte aus einem Fenster. Er wurde in der Nähe seines Hauses in der Molodogvardeyskaya-Straße gefunden, wo er lebte.”
Malgin, der ihn kannte, deutete an, dass er heimlich reich gewesen sein könnte, und schrieb: „Er machte den Eindruck einer Art Untergrund-Millionär ... Er wusste viel über das „Geld der Partei” – der Pravda-Verlag war das profitabelste Unternehmen im Geschäftsimperium des Zentralkomitees der KPdSU [Kommunistische Partei der Sowjetunion].“ Unbestätigten Berichten zufolge hatte Leontjew gesundheitliche Probleme.
Entweder er dachte, er sei eine russische Drohne – oder es war Schwerkraft mit System. JE
06.10.2025
18:48 | eXX: Inseraten-Korruption? DerStandard kassiert 67-mal mehr pro Leser
Enorme Summen fließen vom Staat an heimische Medien: Allein im vergangenen Jahr gaben öffentliche Rechtsträger fast 160 Millionen Euro für Inserate aus. Das ist deutlich mehr als die gesamte Medienförderung, die 2024 unter 100 Millionen Euro lag. Diese Zahlen gehen aus der Transparenzdatenbank der Regulierungsbehörde RTR hervor. Rechtlich ist das unbedenklich. Politisch aber stellt sich die zentrale Frage: Nach welchen Kriterien erfolgt die Zuteilung – und werden dabei einzelne Medien unverhältnismäßig bevorzugt? Der exxpress hat die Daten ausgewertet – das Ergebnis: ein auffällig verzerrtes Bild.
Gemäß „Medienkooperations- und -förderungs-Transparenzgesetz“ (MedKF-TG) müssen bestimmte öffentliche Rechtsträger ihre Werbeausgaben an die Regulierungsbehörde RTR melden, die diese Daten dann über ein eigenes Dashboard veröffentlicht. Zur Meldung verpflichtet sind neben der Bundes- und den Landesregierungen beispielsweise die Wirtschafts- oder Arbeiterkammer sowie öffentliche bzw. staatsnahe Unternehmen wie zum Bespiel die Post oder der Verbund.
Staatspropaganda mit Rechnungsnummer. JE
04.10.2025
12:05 | eXX: Marterbauers Medienzensur: Nur ausgewählte Medien über Budgetdefizit informiert
Bei der Vorstellung der aktuellen Budgetprognosen für 2025 wurde das Defizitziel von 4,5 Prozent des BIP zwar beibehalten, jedoch wird ein höheres Minus von rund 23 Milliarden Euro erwartet. Statt der ursprünglich angenommenen 4,51 Prozent des BIP wird nun ein Defizit von 4,54 Prozent prognostiziert (exxpress berichtete). Doch während die Präsentation von Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) eine wichtige Information für die Öffentlichkeit darstellt, sorgt eine andere Entwicklung für Aufsehen: Nicht jedes Medium wurde informiert – exxpress etwa wurde ausgeschlossen. Am Telefon hieß es lediglich, dass „nur ausgewählte Journalisten“ dürfen. Dies stellt eine klare Einschränkung der Medienfreiheit dar.
Kommentar des Einsenders
...skandalös und unverschämt, doch andererseits bezeichnend für einen failed state wie AUT, wenn sich im Unvermögen und fehlendem Know-how über das Thema Finanzen (seit Jahrzehnten) die Systemschranzen (sog. Äkschpärtn, Räte, Politprofessoren, Gouverneure, Haltungs"journalisten" u.a.) auf ein Packl schmissen, um dem unbedarften finanztechnischen Nixversteher irgendeinen durchgekauten Mist kritiklos ins Wohnzimmer zu liefern, den die Herrschaften aus den Politbüros selbst nur im Ansatz verstehen!? Eine Lüge bedingt i.M. 27 weitere, der Weg der Frankisten geht nach Jahrzehnten der Irr-Leitung zu Ende, zum Thema "Inflation" müssen alle nachsitzen gehen, die geld-&zinspolitische Doktrin der EZB/FED muss den TEUro-Teilnehmern nicht mehr erklärt - da sich dem Ende neigend, - und zu den "ausgewählten Medien" darf aktuell vernommen werden, dass sich die Häuser in einer existentiellen Krise befänden, obwohl hunderte Millionen C-Gelder flossen und jährlich üppigste Steuergeldberge via Medien-&Vertriebsförderung in ihre Richtung verschoben werden...!? Brav weiterhin Haltung zeigen und die Bürger veräppeln, dann dauert das armselige Schauspiel wenigstens umso kürzer! ps: es gibt mittlerweile genügend gute alternative Informationsanbieter (international, im Falle mangelndem Verständnis mit Übersetzungsprogrammen kein Problem!), um den boulardesken Medienmüll in unseren Breiten nicht mehr konsumieren zu müssen! pps: Die orf-Zwangssteuer muss beendet werden.
Marterbauer macht’s privat
Budgetshow mit Türsteher: Nur „ausgewählte Journalisten“ durften rein, exxpress blieb draußen.
Defizit? 23 Milliarden. Kurs? Laut Marterbauer „stabil“. EU-Vorgabe? Wurscht... Transparenz? Nur für Freunde. JE
03.10.2025
17:27 | wallstreet: Elon Musk ruft zum Netflix-Boykott auf: Die Aktie stürzt nach der Kritik ab!
Tesla-Chef Elon Musk wettert gegen Netflix-Inhalte für Kinder und fordert Kündigungen. Die Aktie des Streamingriesen reagiert sofort mit Verlusten. Die Aktie von Netflix hat an der Nasdaq am Mittwoch 2,34 Prozent verloren und schloss bei 1.170,90 US-Dollar. Auslöser war ein Aufruf von Tesla-Chef Elon Musk, der seine Follower auf X dazu drängte, ihre Abonnements beim Streaminganbieter zu kündigen. "Cancel Netflix for the health of your kids", schrieb Musk auf seiner Plattform X. Er reagierte damit auf Vorwürfe, Netflix würde eine "transgender Agenda" vorantreiben. Der Unternehmer, dem rund 226 Millionen Nutzer auf X folgen, teilte zudem Beiträge, in denen von zahlreichen Kündigungen berichtet wurde.
Besonders heftig kritisierte er die Animationsserie "Dead End: Paranormal Park". Diese richte sich laut Netflix an Kinder ab sieben Jahren. Musk kommentierte dies mit den Worten: "This is not ok."
dazu passend NIUS: ARD ruft zur Kündigung von Netflix & Co. auf, der Rundfunkbeitrag kann aber nicht gekündigt werden
Moderatorin Anja Reschke sagt in einem Video: „Streaming-Anbieter machen uns ziemlich abhängig. Und das ist kein Zufall, sondern Geschäftsmodell.“ Man werde mit günstigen Einstiegspreisen und Testmonaten in die teure Abofalle gelockt. Und die bösen Streaming-Anbieter nutzen Marketing-Tricks, um teure Jahresabos günstiger erscheinen zu lassen! „Bei vielen Abo-Modellen schaltet sich im Laufe der Nutzung plötzlich Werbung frei. Wer das nicht möchte, muss eine teure Premium-Mitgliedschaft abschließen. Auch das Teilen eines Accounts mit Freund:innen ist auf diversen Plattformen nicht mehr möglich. Meistens kann man sich höchstens einen Zusatzaccount für einen gewissen Preis hinzubuchen – und das kann richtig teuer werden.“
Absurd daran: Während Reschke und die ARD zur Kündigung des Streaming-Abos animieren, bleibt das Zwangs-Abo für deren Inhalte unkündbar. „Und das, obwohl verschiedene Streaming-Anbieter ihre Preise immer wieder erhöhen und teilweise jetzt auch Werbung schalten“, motzt Reschke in dem Instagram-Reel. Dass bei ihrem Sender ARD die Preise der Zwangsabgabe steigen und Werbung gespielt wird, bleibt in dem Kontext unerwähnt.
Go woke, go broke – Musk ruft zum Netflix-Boykott auf, Aktie kracht runter. Gender-Cartoons für Kids? Wall Street sagt: „This is not ok.“ JE
18:55 | Leserkommentar
Wie langweilig und lächerlich 2,3 %, falls das kein Trend wird. Eine reine nachvollziehbare Börsenreaktion. Was will Wallstreet damit sagen?! Das sollten doch Börsen-Spezialisten sein. Führen sich auf wie die Bild... So sind wir wieder bei Lug unt Trug angelangt...?
11:53 | tichy: Wenn das Lexikon zum Schlachtfeld wird
Elon Musk braucht keine Pressekonferenz, um Schlagzeilen zu machen. Ein kurzer Post auf X, und die Welt horcht auf. Ende September ließ er verlauten, man werde eine neue Enzyklopädie schaffen: die „Grokipedia“. Ein besseres, objektiveres Gegenmodell zur Wikipedia, die er seit Jahren als „Wokepedia“ verspottet. Und wie immer bei Musk ist das Versprechen groß: weniger Ideologie, mehr Wahrheit, und das Ganze natürlich eng verknüpft mit seinem eigenen KI-Projekt Grok.
Wikipedia, das ist inzwischen mehr als nur ein Lexikon im Netz. Es ist so etwas wie die Kanzel des digitalen Zeitgeistes. Wer dort nachliest, erhält selten nur Informationen, sondern auch eine Haltung. Linksliberal, progressiv, moralisch aufgeladen – so lauten die Vorwürfe. Und tatsächlich: Wer sich durch die Diskussionen und Edit-Wars arbeitet, der spürt, dass „Neutralität“ häufig nur ein hehres Ideal bleibt. Bei Themen wie Klima, Migration oder Geschlechterpolitik entscheidet oft nicht die nüchterne Quellenlage, sondern das Durchsetzungsvermögen der lautstärkeren Gruppe.
Vom Filterbecken in den Datensilo. Wer das Lexikon hat, hat die Sprache. Und wer die Sprache hat, hat die Macht. JE
08:31 | TP: Wer lacht jetzt noch über Böhmermanns Witze?
Böhmermann wirft einen Künstler aus seiner Ausstellung – und plötzlich sagen alle anderen auch ab. Der Satiriker steht auf einmal ganz allein da. Jan Böhmermann, der sich gerne als furchtloser Satiriker und progressive moralische Instanz inszeniert, hat sich als politischer Erfüllungsgehilfe der aktuellen Bundesregierung entpuppt. Nach massivem Druck von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (CDU) sagte der ZDF-Moderator das für den 7. Oktober geplante Konzert des Rappers Chefket im Rahmen seiner Ausstellung "Die Möglichkeit der Unvernunft" im Berliner Haus der Kulturen der Welt ab. Die Begründung: mögliche Verbreitung antisemitischer Inhalte. Der Grund für Weimers Intervention waren zwei Instagram-Posts von Chefket, auf denen der Rapper ein T-Shirt mit dem Schriftzug "Palestine" und einer Karte des historischen Palästinas trug.
Ein Hofnarr, der nachtritt, solange es schwächere trifft, und den Schwanz einzieht, sobald ein Minister winkt.. JE
02.10.2025
14:43 | apollo: „Überall stinkt es nach Kot“: Mainzer SWR-Funkhaus von Mäuseplage befallen
Seit mindestens Mitte April ist das „Bauteil 1“ des SWR-Funkhauses in Mainz von einer Mäuseplage befallen – das geht aus einer internen Mitteilung des Senders vom 16. September hervor, die Apollo News vorliegt. Die Zustände sind dramatisch – der SWR musste, wie es in der Mitteilung heißt, einen professionellen Schädlingsbekämpfer engagieren – dieser schätzt nun, mehr als ein halbes Jahr nach Beginn, den Befall als nur noch „leicht“ ein.
Das Gesundheitsamt wurde über die Situation unterdessen nicht informiert. Das bestätigten sowohl das verantwortliche Gesundheitsamt Mainz-Bingen als auch der Sender selbst auf Nachfrage – beim SWR begründet man das damit, dass „bei einem Mäusebefall in Bürogebäuden keine gesetzliche Meldepflicht besteht“. Doch ein Insider beschreibt die Lage gegenüber Apollo News dramatisch: Wüsste das Gesundheitsamt von der Situation im Funkhaus, „würde man den Laden unverzüglich dichtmachen.“ Und weiter: „Überall stinkt es nach Mäusekot – es ist ekelhaft!“
„Überall stinkt es nach Kot" – logisch bei dem Programm.... JE
10:40 | Exxpress: Australien: Menschenrechtskommission fordert Zensur von Klimawandel-Kritik
In Australien sorgt die Forderung der Menschenrechtskommission für Aufsehen: Kritik am Klimawandel soll reguliert werden, um angeblich das „Menschenrecht auf eine gesunde Umwelt“ zu schützen. Kritiker warnen vor einer Gefahr für die Meinungsfreiheit.
Die Australian Human Rights Commission (AHRC) will Fehlinformationen zum Klimawandel stärker regulieren. In einer Eingabe an eine laufende Senatsuntersuchung fordert die Kommission, dass „Klimawandelleugnung“ eingeschränkt wird, um die Umweltrechte der Bevölkerung zu schützen. Experten sehen darin eine mögliche Bedrohung der freien Meinungsäußerung.
Wie würde dann Trump in den Medien behandelt werden .. jedes mal wenn er vom Klimabetrug spricht .. kommt dann ein Pieps?
Was passiert .. wenn man den Strafgefangenen die Selbstverwaltung erlaubt .. sieht man in Australien. TS
08:09 | slaynews: Elon Musk schließt sich Netflix-Boykott an, nachdem der Schöpfer der TV-Show Charlie Kirk als „zufälligen Nazi“ verunglimpft hat
esla-CEO Elon Musk gab bekannt, dass er sich anderen Social-Media-Nutzern angeschlossen und sein Netflix-Abonnement gekündigt hat, nachdem der Schöpfer einer Kinderserie die Ermordung des Gründers von Turning Point USA, Charlie Kirk, gefeiert hatte. Hamish Steele, Schöpfer der animierten Netflix-Serie „Dead End: Paranormal Park“, verunglimpfte Kirk als „irgendwelchen Nazi“. Steele stand bereits unter Beobachtung, weil er in an Kinder gerichteten Programmen Transgender-Themen förderte. Die Kontroverse eskalierte jedoch, nachdem Screenshots von Steeles Social-Media-Post offenbar die Erklärung des britischen Premierministers Keir Starmer verspotteten, in der er Kirks Ermordung verurteilte.
Den Screenshots zufolge antwortete Steele: „Unser Mitgefühl gilt allen Familien, die mit Ihren eigenen Waffen abgeschlachtet werden, aber wenn ein beliebiger Nazi erschossen wird, ist das eine öffentliche Erklärung.“ Steele hat sein Konto inzwischen gesperrt. Musks Boykott: Die Gegenreaktion erreichte Musk schnell. Ein X-Benutzer postete einen Screenshot, der zeigt, dass er sein Netflix-Konto gekündigt hat, und schrieb: „Wenn Sie jemanden beschäftigen, der den Mord an Charlie Kirk gefeiert hat und Inhalte erstellt, die meinen Kindern transfreundliche Inhalte aufdrängen … werden Sie NIEMALS einen Cent von meinem Geld bekommen.“
dazu passend eXX: Trans-Kinder? Das promotet eine Netflix-Zeichentrickserie
In einem verwandten Post enthüllte Libs of TikTok, dass der Schöpfer der Show, Hamish Steele, homosexuell ist und die Pronomen „he/they“ verwendet. In einem Interview von 2023 erklärte er: „Ich bin schwul und ja, das ist meine ganze Persönlichkeit.“ „Meine Hobbys sind es, meinen Ehemann zu küssen! Und meinen Freund zu küssen! Und schwule Sachen zu schauen und schwule Sachen zu lesen und mit meinen schwulen Freunden abzuhängen“, fuhr der Mann fort, der pro-LGBT-Programme für Kinder, Jugendliche und Teenager bereitstellt. „Es tut mir wirklich, wirklich leid für heterosexuelle Menschen, sie scheinen alle so unglücklich zu sein“, fügte er hinzu.
Die pervertierte Doppelmoral der Linken entlarvt sich immer sichtbarer in einem widerlichen Blutrausch im Regenbogen-Kostüm. JE
12:13 | Leser Kommentar
Da treffen also zwei Personen konträrer Weltvorstellungen auf einander, die aber andererseits recht gleich sind. Beide sind Publikumsgeil, halten sich etwa selber für unfehlbar? Die schlimmsten Strafen für diese Personen wäre, sie nicht zu beachten oder auszulachen.
01.10.2025
17:27 | archive: Unglaublich was in der Schweiz abgeht☄🚨 E-ID: Wer wirklich die Kampagne finanziert hat
Die EFK weist darauf hin, dass die Daten so publiziert werden, wie sie der EFK gemeldet wurden und sie die Richtigkeit der veröffentlichten Angaben nicht gewährleistet (Art. 15 Abs. 1 VPofi). Für die Richtigkeit der offengelegten Angaben bleiben die offenlegungspflichtigen Akteure verantwortlich.
Kommentar des Einsenders
Die neuesten Offenlegungen zeigen schwarz auf weiß: Staatsnahe Medienhäuser und staatsnahe Organisationen haben die Pro-e-ID-Kampagne 2025 massiv unterstützt.
💰 Monetäre Zuwendungen
digitalswitzerland (Zürich): 150’000 CHF
Swiss Cigarette (Bern): 40’000 CHF
📺 Nichtmonetäre Zuwendungen
📍Ringier AG (Zofingen): Media Space (Werbeflächen) → 85’000 CHF
📍TX Group AG (Zürich): Media Space (Werbeflächen) → 78’000 CHF
📍digitalswitzerland (Zürich): Sekretariats-Arbeitsstunden → 28’800 CHF
👉 Gesamtsumme: 381’800 CHF
🔎 Brisant:
Ringier & TX Group, die größten Schweizer Medienhäuser, stellten direkt Werbeflächen im Wert von über 160’000 CHF zur Verfügung. Hatte doch Ringier den Staat schon bei Covid unterstützt...
The Show must go on! Kein Wunder, dass die Digital-ID CH sich von einem klaren Nein auf ein Ja drehen ließ (wer's glaubt)...!