Mit offenen Karten

17.04.2025

10:49 | smartup: Plastik-Alternative: Neues Material verschwindet im Salzwasser – und zwar rückstandsfrei

Ob Coffee-to-go-Becher, Strohhalm oder Verpackung – vieles, was im Alltag kurz genutzt wird, landet später im Ozean. Jährlich strömen laut Studien bis zu 13 Millionen Tonnen Plastik in die Meere. Ein Teil sinkt bis auf den Meeresboden – wo über 4.500 Müllteile pro Quadratkilometer liegen. Jetzt gibt es Hoffnung: Ein neues Material namens tPB könnte eine Alternative zu Plastik sein, da sie sich im Salzwasser auflöst. tPB sieht aus wie durchsichtiges Papier, fühlt sich an wie Kunststoff – und wird aus pflanzlichen Reststoffen hergestellt. Es basiert auf Zellulose, dem Hauptbestandteil von Pflanzenzellen, gewonnen aus Baumwollabfällen. Was das Material so besonders macht: Es hält Hitze, Wasser und Druck stand – und ist trotzdem vollständig biologisch abbaubar.

Einwegbecher brauchen meist eine Kunststoffschicht, damit sie nicht durchweichen. tPB kommt ohne aus – und bleibt trotzdem dicht. Selbst mit frisch aufgekochtem Wasser gefüllt, verliert ein Becher aus dem neuen Material kaum Flüssigkeit. Nach drei Stunden waren es gerade einmal 1,2 Prozent. Für Verpackungshersteller ist das ein echter Durchbruch: Becher und Strohhalme aus tPB können direkt in Form gebracht werden – ganz ohne zusätzliche Folien oder Lacke. „Die Transparenz des tPB wurde durch die glatte Oberfläche erreicht“, schreiben die Forscher in Science Advances.

Salzwasser frisst’s auf – kein Mikroplastik, kein Gift, kein CO₂. Klingt alles sehr schön. Ein neuer Kunststoff, der sich im Meer komplett zersetzt und sogar recycelbar ist. Gebaut aus simplen, essbaren Molekülen.  Oder doch wieder nur ein PR-Zaubertrick mit unsichtbarem Haken? Tatsächlich neues Wundermittel oder wird auch hier Kleingedrucktes verschwiegen? JE

17:37 | Leserkommentar
Ist es vielleicht zellophan=Einsiedehaut, Sieht wie durchsichtiges Papier aus.
https://de.wikipedia.org/wiki/Wasserglas

Bin kein Chemiker, aber der Stoff war mein erster Gedanke bei selbst auflösenden Kaffeebecher, etc.

16.04.2025

12:40 | expose: Laut UN könnte der Anstieg des Meeresspiegels aufgrund der globalen Erwärmung ganze Nationen bis zum Jahr 2000 von der Erde tilgen.

1989 warnte ein hochrangiger UN-Umweltbeamter namens Noel Brown, dass ganze Nationen durch den Anstieg des Meeresspiegels ausgelöscht werden könnten, wenn der globale Erwärmungstrend nicht bis zum Jahr 2000 umgekehrt würde.
 Küstenüberschwemmungen und Ernteausfälle würden zu einem Exodus von „Ökoflüchtlingen“ führen und ein politisches Chaos verursachen, so Brown, der damals Direktor des New Yorker Büros des UN-Umweltprogramms („UNEP“) war.
Brown erklärte, dass den Regierungen ein Zeitfenster von 10 Jahren zur Verfügung stehe, um den Treibhauseffekt zu lösen, bevor er sich der menschlichen Kontrolle entziehe. Er erwähnte auch, dass durch die Erwärmung die Polkappen schmelzen und der Meeresspiegel um bis zu drei Fuß ansteigen könnte, genug, um die Malediven und andere flache Inselstaaten zu bedecken.

Unnötig zu sagen, dass seine „Vorhersagen“ nicht eingetreten sind. Aber das hat sie nicht davon abgehalten, immer wieder die gleiche Platte zu spielen. Zum Beispiel, siehe: 'Sea Level Rise Could Drive 1 in 10 People from Their Homes, with Dangerous Implications for International Peace, UN Secretary General Warns', Inside Climate News, 14. Februar 2023. Im Folgenden finden Sie den Originalartikel, der 1989 von AP News veröffentlicht wurde. Sie werden feststellen, dass es sich um dieselbe Klimakatastrophenrhetorik handelt, die heute verwendet wird.

Jetzt mal langsam, ich warte noch immer auf das weltweite Waldsterben durch den sauren Regen – und angeblich sollten ganze Inselstaaten schon seit dem Jahr 2000 abgesoffen sein. Komisch, die Malediven verkaufen immer noch Strandvillen. Aber die Trottel glauben’s schon wieder – brav wie Lemminge auf dem Weg ins Apokalypse-Seminar. JE

15:49 | Die Kleine Rebellin 
Da könnte Merz mit seiner Kriegspolitik eher Erfolg haben.  

16:07 | Leser Kommentar
Schaut Euch mal die ausgewaschenen Felsen an diversen Küsten in Griechenland, Thailand, etc an. Das geht zwischen 5 und 10 Meter vom Meeresspiegel weg in die Höhe. Somit dürfte der Meeresspiegel für ziemlich lange Zeit viel höher als heute gewesen sein. Was sagt der Mainstream dazu? Schweigen im Walde.

18:12 | Leseratte  zu 16:07 h
Die Meeresspiegel schwanken, das ist bekannt. Während Eiszeiten sind sie niedriger, je nachdem, wie groß die Eisbedeckung ist (Eiszeit ist, wenn die Polkappen mit Eis bedeckt sind). Und in Warmzeiten, wenn es keine Vereisungen gibt (weitaus häufiger, also eher der Normalzustand der Erde) sind sie um Einiges höher. Da es mehr oder weniger regelmäßige Schwankungen zwischen diesen Zuständen gibt, abhängig von vielen verschiedenen Faktoren, ist auch die Höhe der Meeresspiegel niemals fix gewesen!

Kommt noch dazu, dass durch die Plattentektonik einige Binnenmeere manchmal vom Ozean abgeschnitten wurden, wie z.B. das Mittelmeer, wo der Wasserstand über lange Zeit erheblich niedriger war, bis - wodurch auch immer - die Straße von Gibraltar entstand (Erdbeben?) und große Mengen Wasser aus dem Atlantik die mediterrane Badewanne wieder auffüllten - soweit, dass auch der Bosporus bzw. die Dardanellen wieder geflutet wurden und das Wasser bis ins Schwarze Meer weiterfließen konnte. Dessen Wasserstand war damals auch viel niedriger und die fruchtbaren Küstenregionen waren teils bis weit ins heutige Meer hinein besiedelt. Da wurde auch eine ganze Gesellschaft vertrieben, die vor dem Wasser flüchten mussten.

Der Unterschied zu früher ist einfach, dass heutzutage viiiieeel mehr Menschen auf diesem Planeten leben, die sich dazu noch mehrheitlich in den Küstenregionen angesiedelt haben. Das geschah vor allem deshalb, weil wir Menschen dazu neigen, einen gegebenen Zustand nach nur 100 Jahren bereits als ewig zu betrachten! Manche reden sich das ja sogar heute noch ein und suchen die Schuld für natürliche Vorgänge bei uns Menschen, unserer Technik etc. Manche hängen sogar noch rückständigen Aberglauben an, dass wir das Schicksal durch Opfergaben abwenden könnten! Verzicht auf dieses oder jenes würde die Sonnenzyklen, die Präzession, die Plattentektonik, Vorgänge im Innern der Erde (Vulkanismus), Strahlung aus dem All etc. "gnädig stimmen" - oder so. Oder wozu soll das sonst nützlich sein?

Tatsache ist allerdings: Sollte heutzutage die Temperatur soweit steigen, dass die Gletscher in der Antarktis, Kanada und Grönland abschmelzen, würden die steigenden Meeresspiegel tatsächlich Milliarden von Menschen bedrohen, die weltweit an Küsten leben! Anstatt uns also auf abergläubische Opferrituale zu konzentrieren, sollten wir lieber Deiche bauen und Umsiedlungsmaßnahmen planen, um dem Unvermeidlichen nicht hilfslos ausgeliefert zu sein. Wie wir wissen, ist das ALLES periodisch! Die höheren Wasserspiegel fallen irgendwann auch wieder, zusammen mit den Temperaturen. Wenn die sehr weit fallen sollten, müssen wir vielleicht die Umsiedlung von Menschen aus höheren Breiten planen!

18:50 | Die Eule  
Werter Leser, was bei dem Eis-Hoax immer außer acht gelassen wird, sind Hebungen und Senkungen der Erdkruste. Gibt es entsprechende Erbeben, so kann hier der Erdfahrstuhl
rasch mal einige Meter nach oben, oder nach unten fahren. Da hilft dann auch keine CO2 Einsparung. Den letzten großen Wasseranstieg gab es vor rund 12000 Jahren, als die heutige
Wärmeperiode begann.Blickt man da nicht in den Hoax.-Klimakatalog, sondern in den von gesicherten Experten, heißt unser Zeitalter Känozoische Eiszeitalter . Wir leben also in einem Eiszeitalter,  mit besten Aussichten, uns in Zukunft wieder warm anziehen zu dürfen. Die Erde präsentiert nämlich Eiszeitalter, die verdammt lang sein können.

12.04.2025

17:18 | jourwatch  Corona-„Aufarbeitung“ mit den Tätern: Lauterbach und Buyx haben nichts gelernt

Gestern Abend versuchte sich Markus Lanz an einer “Aufarbeitung” des Corona-Wahnsinns, jedenfalls à la ZDF – und holte sich dafür Karl Lauterbach, Alena Buyx und die Virologen Alexander Kekulé, Hendrik Streeck und Jonas Schmidt-Chanasit in die Sendung. Alleine das wäre in etwa so, als hätte man nach 1945 öffentlich gemeinsam mit den Hauptangeklagten des Nürnberger Prozesses über “Versöhnung” und “Aufklärung” der NS-Ära diskutiert. Und so zeigten, wie nicht anders zu erwarten, vor allem Lauterbach und Buyx nicht die allergeringste Reue oder Selbstkritik geschweige denn Bereitschaft, irgendwo auch nur ein Jota von ihrer bisherigen Linie abzuweichen.

Zumindest Lauterbach sagte der Verlauf der “Debatte” dennoch nicht zu – wie er früh anmerkte: Weil er immerhin vor allem von Kekule Kontra bekam, war er rasch indigniert. „Das sät erneut Zweifel, die aus meiner Sicht überzogen sind“, klagte er über kritische Worte zur angeblich so segensreichen Wirkung der Impfungen und den zahllosen anderen Lügen, die er und andere Politiker drei Jahre lang verbreitet hatten. Man habe „ganz klar mehr richtig als falsch gemacht“, beharrte er allen Ernstes. Er konnte sich lediglich zu dem zähneknirschenden Eingeständnis durchringen, dass die Impfung nicht völlig, sondern nur „mehr oder weniger nebenwirkungsfrei“ sei – eine groteske Verzerrung der Wahrheit, mit der Lauterbach aber schon immer auf Kriegsfuß stand.

tom-cat
A Daily Lesson in Criminal Politics

Wenn Verbrecher ihre eigenen Verbrechen aufklären sollen... das wird nix... Dass ausgerechnet Lauterbach und Buyx jetzt die Corona-Aufarbeitung anführen, ist ein Schlag ins Gesicht aller, die unter ihrem autoritären Irrsinn gelitten haben. Die sitzen nicht auf der Anklagebank – die moderieren die Verhandlung. Das ist keine Aufarbeitung, das ist Täter-PR. Da wird nichts aufgeklärt, da wird vertuscht, verklärt und sich selbst reingewaschen. System schützt System – Wahrheit bleibt auf der Strecke. JE

11.04.2025

19:15 | TGP: Die globalistische Marionette Tedros Adhanom Ghebreyesus fleht die USA an, zur korrupten Weltgesundheitsorganisation zurückzukehren

Der umstrittene äthiopische Politiker und Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, hat die Vereinigten Staaten praktisch angefleht, der von den Vereinten Nationen geleiteten Organisation wieder beizutreten, nachdem Präsident Trump sein Versprechen eingelöst hat, die Beteiligung der USA gleich an seinem ersten Tag im Amt zu beenden.  Präsident Donald Trump hat eine Durchführungsverordnung unterzeichnet, um die Vereinigten Staaten offiziell aus der WHO zurückzuziehen. Er begründet dies mit dem Versagen der Organisation, China zur Rechenschaft zu ziehen, und ihrer Rolle bei der Durchsetzung radikaler globalistischer Gesundheitspläne, die die amerikanische Souveränität untergraben.

Trumps Durchführungsverordnung stoppte die gesamte Finanzierung der WHO durch die USA und leitete diese Mittel auf inländische Gesundheitsinitiativen um, die amerikanischen Interessen und Werten Vorrang einräumen.  Die WHO hat seit langem auf ihre schlechte Handhabung globaler Gesundheitskrisen, ihre kuscheligen Beziehungen zu China und ihren gefährlichen Vorstoß für Impfstoffmandate und digitale Gesundheitspässe hingewiesen. Es sei daran erinnert, dass das Biden-Regime öffentlich sein Engagement für ein „rechtsverbindliches“ Abkommen im Jahr 2023 bekräftigt hat, das der Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Kontrolle über die Pandemiepolitik der USA geben wird, auch wenn es in bestimmten Bereichen noch Arbeit gibt. Dr. McCullough meldet sich zu Wort:

Sobald ein gesundheitlicher Notfall ausgerufen wurde, müssen sich alle Unterzeichner, einschließlich der Vereinigten Staaten, der Autorität der WHO unterwerfen. Das bedeutet, dass sie sich in Bezug auf Behandlungen, Abriegelungen und Impfstoffe sowie die staatliche Überwachung unterwerfen müssen.

Kommentar des Einsenders
Die Kriminellen und Vergifter der Welt bitten Trump um Rückkehr…? Gutes Zeichen, es scheint ihnen wohl die Munition auszugehen, um ihre schändlichen Umtriebe weiter zu praktizieren…!? Bis der Saftladen abgewickelt ist, mögen die US bei ihrem njet bleiben! Mehr dazu https://dgvn.de/finanzierung-der-un/wohin-fliessen-die-gelder/die-who-und-ihre-finanzierung

Bezeichnend: „…Das WHO-Budget setzt sich aus Pflichtbeiträgen der Mitgliedstaaten, die von den Vereinten Nationen festgelegt und an der Wirtschaftskraft der Länder ausgerichtet werden, und aus freiwilligen Beiträgen zusammen. Deutschlands Pflichtanteil lag im Jahr 2021 lag bei 31 Millionen US-Dollar. Die Pflichtbeiträge machen inzwischen jedoch nur etwa 15 Prozent des Gesamtbudgets aus. Nahezu 85 Prozent des Budgets sind freiwillige Beiträge, sowohl staatliche als auch private. Allein Deutschland zahlte im Jahr 2021 über 600 Millionen US-Dollar freiwillig. Die große Abhängigkeit von privaten Geldgebern – insbesondere der Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung, die zu den größten Geldgebern der WHO überhaupt zählt – ist dabei eine Besonderheit unter allen UN-Sonderorganisationen. …“

Würden die Deutschen Steuertrottel u.a. mehrheitlich wissen, wie viele ihrer Steuereuronen „freiwillig“ neben den Pflichtbeiträgen in all die Malefizen Rothschildorganisationen laufen, wäre die Revolution längst perfekt - Und der verurteilte Verbrecher Tedros längst neben der andren Gangster-Brut, im Häfn!

Tedros, der globalistische WHO-Oberkasper, kriecht den USA hinterher und winselt um Kohle – nachdem Trump die WHO zu Recht als China-Marionette entlarvt und rausgezogen hatte. Die WHO hatte nämlich lieber Peking verteidigt, statt den Corona-Ursprung kritisch zu prüfen. Jetzt will Tedros wieder amerikanisches Geld, damit der Laden weiterlaufen kann. Und vielleicht heißt es demnächst auch "und gibst du mir kein Geld mehr, so lasse ich die nächsten modifizierten Viren aus meinem Labor aus" – klingt nicht nach Gesundheit, sondern nach biologischem Schutzgeld-Mafia. JE

10.04.2025

19:06 | golem: Pleite von Gentest-Anbieter wirft Frage nach Datenschutz auf

Die Insolvenz der US-Gentest-Firma 23andme wirft eine besondere Datenschutz-Frage auf: Wer bekommt die sehr persönlichen Informationen der mehr als 15 Millionen Nutzer? Der kalifornische Generalstaatsanwalt Rob Bonta erinnerte Kunden angesichts der Ungewissheit daran, dass sie die Löschung ihrer Daten verlangen könnten. Die Mitgründerin und bisherige Chefin Anne Wojcicki bekräftigte nach dem Insolvenzantrag in der Nacht zum 24. März 2025, dass sie das Unternehmen kaufen und fortführen wolle. Doch unklar ist, ob sie den Zuschlag bekommt. Sie trat vom Chefposten zurück, um freie Hand zu haben.

Zwei Übernahmeangebote von ihr waren bereits vom Verwaltungsrat der Firma abgelehnt worden. Im Insolvenzantrag hieß es, mit diesem Schritt solle der Wert des Unternehmens maximiert werden. Der Betrieb werde derweil weitergehen – und man werde alle Regeln in Bezug auf die Nutzerdaten befolgen.

dazu passend legitim: Verabschieden Sie sich von Ihrer genetischen Privatsphäre! 23andMe erhält grünes Licht für DNA-Datenhandel – mit gravierenden Folgen

Bereiten Sie sich darauf vor, das Doppelte oder Dreifache für Ihre Krankenversicherung zu zahlen (und auch Ihre Kinder können zusätzlich belastet werden) Data Mining und Versicherungstarife: Die genetischen Daten von 23andMe können, wenn sie mit den Einkaufsgewohnheiten und Kreditkarteneinkäufen kombiniert werden, zur Vorhersage von Gesundheitsergebnissen verwendet werden. Versicherungsgesellschaften können diese Daten nutzen, um Versicherungsschutz zu verweigern oder die Prämien drastisch zu erhöhen. Wenn Ihr genetisches Profil beispielsweise auf eine Veranlagung zu Krebs hinweist und Sie häufig verarbeitetes Fleisch kaufen, könnten sich Ihre Krankenversicherungsbeiträge verdoppeln oder verdreifachen.

Auswirkungen auf nächste Generationen: Die genetischen Daten einer Person können verwendet werden, um die Gesundheitsrisiken ihrer Kinder und Enkelkinder zu beurteilen. Das bedeutet, dass Ihre genetischen Veranlagungen dazu verwendet werden können, künftigen Generationen die Krankenversicherung zu verweigern, wodurch ein Kreislauf aus finanzieller und gesundheitlicher Unsicherheit entsteht.

23andMe – einst der große Star im DNA-Business – ist jetzt nur noch ein Pleitekandidat mit einem goldernen Daten-Tresor. 15 Millionen Menschen haben ihre genetischen Infos da gelassen, von Speichel bis Stammbaum. Und jetzt? Insolvenzverfahren... CEO Wojcicki schmeißt erst hin, um dann selbst wieder als Käufer aufzukreuzen. 

Das Ganze ist ein Paradebeispiel dafür, wie der digitale Sammelwahnsinn auf dem Rücken der Privatsphäre reitet – und das in einem der sensibelsten Bereiche überhaupt: unserer DNA. Denn der Datenschatz, den 23andMe über Jahre angehäuft hat, ist goldwert – nicht für uns, sondern für Investoren, Pharmafirmen, Versicherungen, Philanthropen. Und das Beste: Es gibt keinen echten staatlichen Datenschutz. HIPAA? Greift hier nicht. Stattdessen: unternehmensinterne Richtlinien, die man jederzeit ändern kann. Klingt ja voll sicher...

2023 kam’s zum Super-GAU: Sicherheitslücke, Datenleck, über sieben Millionen Profile mit Infos zu Krankheiten, Verwandtschaft und Co. offengelegt. Und viele Kunden merkten erst da: Meine Daten sind nicht geschützt – sie sind Ware. Laut Datenschutzrichtlinie kann 23andMe die Daten bei Insolvenz oder Verkauf verkaufen, übertragen oder abrufen. Klar, sie sagen, sie machen das nicht ohne Zustimmung. Aber was ist diese Zusage wert, wenn ein neuer Eigentümer ganz andere Pläne hat?

Löschrecht? Auf dem Papier schön – aber Teile deiner DNA-Daten bleiben laut Richtlinie trotzdem gespeichert. Und wer einmal „Ja“ zur Forschung gesagt hat, kriegt die Daten nie wieder aus der Studie raus. Kaliforniens Generalstaatsanwalt ruft jetzt schon zur Löschung auf. Datenschützer schlagen Alarm. Die Frage ist:

Wird aus deiner DNA jetzt Handelsware?
Wie viele Rechte hast du wirklich, wenn die Plattform stirbt, aber deine Daten weiterleben?
Wer kontrolliert die Kontrolleure, wenn niemand rechtlich zuständig ist?

Was wir hier sehen, ist nicht nur eine Firmenpleite. Es ist ein Blick in die Zukunft des Datenkapitalismus – roh, unreguliert, und tief in unsere Biologie eingreifend. JE

19:26 | Leserkommentar
Über dieses Unternehmen und die Datenleaks in den letzten Jahren wurde immer wieder berichtet! Dazu …“Die Löschung eines 23andMe-Kontos ist zwar einfach: Anmeldung, Einstellungen, „Kontoinformationen“ – und dann „Konto löschen“. Ein Klick, eine Bestätigung – und das Profil ist weg.

Doch der Teufel steckt im Detail. Laut Datenschutzrichtlinie unterliegt die Löschung „bestimmten Aufbewahrungspflichten und Ausnahmen“. Mit anderen Worten: Teile der Daten – darunter genetische Profile, Geburtsdaten, Geschlecht oder E-Mail-Adressen – können trotz Löschantrag gespeichert bleiben. Auf unbestimmte Zeit.

Noch heikler: Wer der Verwendung seiner Daten für Forschungszwecke einmal zugestimmt hat, kann diese Einwilligung zwar widerrufen – die vollständige Löschung der bereits genutzten Informationen ist jedoch nicht vorgesehen. …“

Der gläserne Mensch und der Handel mit seiner DNA! Vielleicht kapieren es diesmal die Leut, was hier für Sauereien abgehen und was dies alles in letzter Konsequenz bedeuten könnte…!? Wie die Schafe, die zur eigenen Schlachtbank laufen…

08.04.2025

12:35 | Leser Beitrag - Dr. Josef Kashofer zur Corona-Agenda

Dr. Josef Kashofer ist ein – mittlerweile pensionierter – praktischer Arzt aus Amstetten, NÖ, der in der Anti-COVID-19-Maßnahmen-Szene über eine hohe Bekanntheit verfügt.

Angefangen hat es mit einem Video über eine Demonstration in Amstetten am 12. Dezember 2021, in welchem er verbal die Polizei attackierte („schleichts Euch“, „tut’s etwas für unsere Sicherheit, nicht hier, wo friedliche Demonstranten sind!“ – es ging um die von ihm vehement abgelehnte Maskenpflicht bei Demonstrationen) und vor allem die bemerkenswerte Frage stellt: „Wer hat Euch denn aufgehetzt?“. Er ist dabei in großer Aufregung und wird von den anderen Demonstranten unterstützt: https://www.youtube.com/watch?v=48suPxLTJQM

Mit diesem Video bekanntgeworden, erhöhte sich seine Bekanntheit noch, als er bei einer Demonstration in Wien am 18. Dezember 2021 – also nur 6 Tage nach dem ersten Vorfall – von der Polizei festgenommen wird. Aufgrund seiner geringen Körpergröße sieht man auf dem einschlägigen Video nicht allzu viel: https://www.youtube.com/watch?v=Ol5tMTXcAAY

Aufgrund seiner dadurch ausgelösten Bekanntheit wird auch des Öfteren interviewt. Ein ausführlicheres Interview (22,25 Minuten) von „Das Recht auf Wahrheit“, aufgenommen am 10. Jänner 2022, findet Ihr hier: https://www.youtube.com/watch?v=w_hQpCA-Jgs

Ein kurzes Interview anlässlich des „80. Spazierganges“ in Steyr, OÖ, am 17. Juli 2022, sowie Interviews mit 2 weiteren Aktivisten findet Ihr hier: https://www.youtube.com/watch?v=PjX5sQLBHjg

Da Dr. Kashofer auch bei „Österreich betet“ dabei ist und gelegentlich sogar in St. Pölten (sonst in seiner näheren Umgebung Amstetten) habe ich ihn auch persönlich kennengelernt und mich ausgiebig mit ihm unterhalten. Er hat das Herz am rechten Fleck und ist persönlich im Gespräch sehr sympathisch. Für mich war es daher so etwas wie „Ehrensache“, seinen Vortrag in Wien (Restaurant Leupold-Kupferdachl in Wien I) am Montag, dem 7. April 2025, veranstaltet von der Initiative „Heimat und Umwelt“ (bekannte Publikation: Die Wegwarte), zu besuchen.

Ich wurde auch keineswegs enttäuscht. Schon seine persönlichen Bemerkungen – zu seiner eigenen, auch familiären, Situation – waren beeindruckend. Mit sichtbarer Enttäuschung berichtete er darüber, dass 3 Brüder von ihm geimpft seien, ebenso 4 erwachsene Söhne (von insgesamt 5 Kindern). Bei der Erwähnung, dass auch 3 seiner (insgesamt 13) Enkel geimpft seien, kamen ihm die Tränen, vor allem, als er darauf zu sprechen kam, dass einer davon innerhalb einer Woche nach der COVID-19-Impfung kollabierte und in der Intensivstation des nächsten Krankenhauses landete.

Dr. Kashofer sah dies als vorsätzliche, zumindest aber grob fahrlässige, Körperverletzung, an, doch erklärte sich niemand für die Entgegennahme einer Anzeige für zuständig, die Bezirkshauptmannschaft nicht, die Polizei nicht, die Staatsanwaltschaft nicht. Auch die kostenpflichtige Einschaltung eines Anwalts half nicht weiter (zum nicht vorhandenen Rechtsstaat habe ich mich ohnedies schon geäußert). Von der Führung eines Zivilprozesses (gegen den Impfarzt oder gegen den Bund) wurde ihm von seinem Rechtsanwalt abgeraten und zwar wegen der „Gutachter-Mafia“.

Dazu kann ich sagen, dass ich vor 36 Jahren Rechtspraxis (als Rechtspraktikant nach dem Jusstudium) am Landesgericht für Zivilrechtssachen in Wien gemacht habe. Der (als Einzelrichter tätige) Ausbildungsrichter erzählte mir damals, dass er bei Schadenersatzprozessen gegen Ärzte aus Wien oder Umgebung einen Gutachter möglichst aus dem Ausland (z. B. aus München) oder zumindest aus Innsbruck bestelle, denn bei Gutachtern, welche näher zu Wien oder in Wien situiert seien, sei kein objektives Gutachten gegen deren Kollegen, mit denen sie häufig sogar persönlich bekannt seien, zu erwarten.

Nach meiner Einschätzung wird bei Prozessen im Gefolge einer COVID-19-Impfungen auch die Bestellung von Sachverständigen aus dem Ausland oder von Innsbruck westwärts nichts nützen: Da schlägt dann wohl wirklich die „Gutachter-Mafia“ zu…

Als ein Beispiel für die unangemessene Beeinflussung der Medizin erwähnte Dr. Kashofer die Ablösung des für das LK Amstetten zuständigen Pathologen Dr. Helmut Luck, welcher durch Prim. Dr. Martin Aßlaber, welcher zuletzt am Universitätsklinikum Graz tätig war (siehe die Aussendung der Landesgesundheitsagentur vom 7. April 2025 unter dem Link https://www.landesgesundheitsagentur.at/presse/presseaussendungen/newsdetail/neuer-primar-fuer-das-institut-fuer-pathologie-und-mikrobiologie-am-landesklinikum-amstetten), ersetzt wurde. Dr. Luck habe angenommen, dass aufgrund des Mangels an Pathologen ihm nichts passieren könne. Doch dieser habe sich getäuscht. Der neue Pathologe ist mit Gewissheit fachlich kompetent. „Leider“ wird er als Todesursache die COVID-19-Impfung nie feststellen können – aus dem kühlen Grunde, weil er dahingehend nichts untersuchen wird …

Dr. Kashofer erwähnte Michael Ballweg (der Wikipedia-Artikel unter https://de.wikipedia.org/wiki/Michael_Ballweg über ihn ist zwar geframt, enthält aber doch wesentliche Details), welcher 9 Monate in Untersuchungshaft gewesen sei (m. A. nach als Vorwand: „Verdacht auf versuchten Betrug, Geldwäsche und Steuerhinterziehung“ im Zusammenhang mit Querdenken 711, der von ihm gegründeten Widerstandsgruppe).

Dr. Peer Eifler, Arzt in Bad Aussee, welcher Maskenbefreiungen ohne Untersuchung ausgestellt habe, weswegen gegen ihn ein Strafverfahren geführt wird, befindet sich seit 2021 in Tansania, Afrika, will sich aber nach Medienberichten seiner Strafverhandlung diese Woche stellen. Hintergrund dürfte sein, dass es ihm in Tansania nicht gut gehe, so Dr. Kashofer, der dies als Beispiel für die Verfolgung von Ärzten sieht, welche sich gegen die Anti-COVID-19-Maßnahmen ausgesprochen haben.

Dr. Kashofer ist empört darüber, dass Dr. Karoline Edtstadler (ÖVP), welche Ungeimpften die Aufenthaltserlaubnis in Österreich abgesprochen habe, Mitte dieses Jahres Landeshauptfrau von Salzburg werden soll. Die Verfolgung der Anti-COVID-Maßnahmen-Gegner und Impfgegner geht weiter, die Belohnung der Täter ebenfalls. Karl Nehammer, beim ÖVP-Bundesparteitag am 29. März 2025 mit „standing ovations“ begrüßt und verabschiedet, wird demnächst Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank (EIB), wo er EUR 31.536,-- brutto (deutlich mehr als der Österreichische Bundespräsident) verdienen wird.

Wobei es dabei nicht bleiben wird. Nach der Eigendarstellung auf https://www.eib.org/de/about/careers/benefits/index unterliegen nämlich Gehälter, Zulagen und andere finanzielle Leistungen einer europäischen Gemeinschaftssteuer und nicht der nationalen Einkommensteuer, werden also geringer besteuert. Nach den Ergebnissen der Bank und der „persönlichen Leistung“ erhalten die Mitarbeiter außerdem eine „Leistungsprämie“, die bis zu 35 Prozent des jährlichen Grundgehalts betragen kann.

Daraus ergibt sich, dass Karl Nehammer in seinen Tätigkeiten als Innenminister und Bundeskanzler Österreichs nützlich für die EU und die Welteliten war und dementsprechend nunmehr belohnt wird.

Inge Rauscher, die Moderatorin und Vorsitzende von „Heimat und Umwelt“, erwähnte, dass möglicher Weise der von der FPÖ avisierte COVID-19-Untersuchungsausschuss nicht beantragt wird, sondern durch einen anderen (nämlich die Causa Christian Pilnacek betreffend) ersetzt wird. Sie bezeichnet das als Bruch von Wahlversprechen, doch vertraue ich diesbezüglich auf die Einschätzung der FPÖ und ihres Bundesparteivorsitzenden, Herbert Kickl.

Denn wer das Buch „Pilnacek – Der Tod des Sektionschefs“ (Vorstellung und mögliche Bestellung hier: https://club.zackzack.at/produkt/pilnacek-der-tod-des-sektionschefs/) von Peter Pilz – so wie ich – gelesen hat, der glaubt gewiss nicht, dass es dabei mit „rechten Dingen“ zugegangen ist. Das Buch ist m. A. nach sorgfältig erstellt und – jedenfalls für Peter Pilz – bemerkenswert sachlich, auch gegenüber der FPÖ, welche, ebenso wie einzelne ihrer Exponenten, mehrfach erwähnt wird.

Dazu nur einer – von zahlreichen – bemerkenswerten Punkten: Am Vortag seines Todes (20. Oktober 2023) war Dr. Christian Pilnacek bei einem Empfang in der Ungarischen Botschaft in Wien. Dort traf er Christian Hafenecker, einer von zwei Generalsekretären der FPÖ, und ersuchte ihn um einen dringlichen und vertraulichen Termin mit Herbert Kickl – wozu wohl? Am nächsten Tag war er schon tot. Die Beseitigung des Beweismittels Handy ist eine eigene Geschichte und die Witwe des Verstorbenen hat durch die Vernichtung desselben sinngemäß Verrat an ihm begangen.

Was sonst noch bei dieser Veranstaltung geschah bzw. welche Fragen gestellt wurden, lasse ich jetzt weg, damit es nicht zu ausufernd wird. Jedenfalls hat mich im Abgang Inge Rauscher noch mit Wolfram Schrems verwechselt, obgleich ich doch gar keine Ähnlichkeit erkennen kann. Im Zweifel verbuche ich das als Kompliment…

10:41 | merylnass: Die finanzielle Lage der WHO ist weitaus schlechter, als sie noch vor wenigen Tagen zugegeben hat.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) steht offenbar in deutlich schlechterer finanzieller Verfassung als bislang öffentlich eingeräumt. Während die Organisation noch in jüngster Vergangenheit mit einem Budget von über 4 Milliarden US-Dollar pro Jahr operierte, sollen ihr für den kommenden Zweijahreszeitraum 2026–2027 laut einer vertraulichen Präsentation für die Mitgliedstaaten nur noch rund 2,4 Milliarden US-Dollar zur Verfügung stehen – oder sogar weniger.

Das entspricht einer dramatischen Finanzierungslücke von über 1,8 Milliarden Dollar, was rund 43 % des geplanten Budgets entspricht. Wie die Plattform Devex berichtet, enthält die Kategorie der „gesicherten Finanzierung“ nur Summen, die teilweise auf der geplanten Erhöhung der Mitgliedsbeiträge beruhen – ein Schritt, der erst im Mai von der 78. Weltgesundheitsversammlung genehmigt werden müsste. Ob dies gelingt, ist angesichts wachsender globaler Kritik und geopolitischer Spannungen ungewiss. Ein WHO-Beamter erklärte anonym: „Alles zusammenzurechnen und zu sagen, dass wir so viel haben, nun ja – das haben wir nicht.“

Kommentar des Einsenders
Richtig gute Nachrichten! Aber keine Sorge, man wird wieder die dt. Steuerzahler anlügen und ausrauben, um für das Gap aufzukommen!? Schließlich wollen Kill-Bill, Schwab, Soros&Co doch ihre versprochenen Renditen gesichert wissen…!?

Die WHO wollte das Kommando über die globale Gesundheit übernehmen – jetzt fehlt ihr fast die Hälfte des Budgets. Selbst treue Geldgeber wie Gavi und der Global Fund scheinen das Vertrauen zu verlieren. Das Fundament bröckelt, noch bevor der große Umbau zur Plandemie-Kontrollzentrale überhaupt richtig begonnen hat... Die WHO ist finanziell angeschlagen – vielleicht sogar existenziell. Es gibt also doch noch Hoffnung. Man könnte sagen: Der Rückzug der Mittel ist kein Zufall, sondern eine stillschweigende Kurskorrektur durch jene, die das Spiel bislang mitfinanziert haben. JE

14:43 |  Der Bondaffe
"Außerhalb der Schachtel" darf oder sollte man andere (möglicherweise durchaus erhellendere) Gedankenwege gehen. Was die "WHO" angeht, was die "UN" angeht, darf man "outside the box" denken, wem diese gehören? Von der FED wissen wir schließlich auch, daß diese einem privaten Bankenkonsortium gehört. Wo bewegen wir uns auf dem Spielfeld? Stellen wir uns die Frage was "UN", "WHO" oder "EU" NICHT sind. 

Vereinfacht ausgedrückt sind es keine nationalen Staaten. Sind es "Supranationale Gebilde", "Internationale Völkerrechtssubjekte", "Staatenverbünde oder "Nicht-Regierungs-Organisationen"? Ich weiß es nicht, diese Bezeichnungen (und auch andere) schaffen mehr Ablenkungen als Klarheit. Gibt es möglicherweise ein Konstrukt, in dem alle gleich organisiert sind? Gibt es ein Konstrukt, "in dem alle gleich sind" und das es dann möglich macht, alle auf einer "gleichen, höheren Ebene" von "höherer Stelle" aus gleichwertig zu organisieren und zu leiten? Lassen Sie uns vorher noch einen gedanklichen Umweg gehen um später den Weg besser zu erkennen. Was macht Donald Trump gerade? Was hat er vor mit seinen "Aufräumaktionen"? Es scheint mir, als löse DT über die a) ausführende und b) weltbeherrschende Organisation "USA" ein weltbeherrschendes altes Konstrukt auf. Wer oder was erscheint nach dem Kampf gegen "Supranationale", "Völkerrechtssubjekte", "Staatenverbünde" oder "Nicht-Regierungs-Organisationen" auf der Bühne? 

Es müßte das "Vereinigte Königreich" sein (übrigens mit einem schwerkranken Obehaupt und Herrscher). Wer gehört das "VK"? Als Lehen sollte es immer noch dem "Vatikan" gehören (übrigens mit einem schwerkranken Obehaupt und Herrscher). Im vatikanischen "Codex des kanonischen Rechts", Buch II (Volk Gottes), Teil I (Die Gläubigen), Titel V (Vereine von Gläubigen) https://www.vatican.va/archive/cod-iuris-canonici/deu/documents/cic_libro2_cann298-311_ge.html findet man schließlich die Struktur nach der die "Herrschaft über die Welt" ausgeübt wird/werden könnte. Es sind VEREINE. All das, "nationale Staaten" und die erwähnten oberen Organisationsformen sind nicht anderes als "Vereine" im Sinne des Vatikans. Die Frage stellt sich: Beherrscht der Vatikan und die "Kirche" mit dieser Struktur (manche würden sagen "Pyramide") die Welt und niemand merkt es? Möglich wäre es. Weitere Frage: Welches Gesetz ist es, dem ALLE verpflichtet sind. Ist es der "Codex des kanonischen Rechts"? Und steht jemand über dem Vatikan? 

Wird die Welt über Vereine (Verein-igungen) gesteuert? Es erscheint zuerst zunächst hirngespinstig. Gehen wir zur gedanklichen Vertiefung einen weiteren gedanklichen Outside-the-box-Gedankengang. Wer ist der Herrscher die Zeit? Sie lachen! Es ist wieder der Vatikan. Wer hat den Zeitmessrahmen eingeführt, dem alle Menschen weltweit gehorchen? Der Zeitmessrahmen ist der "Gregorianische Kalender". Die Kirche hat ihn eingeführt, benannt ist er nach Papst Gregor XIII., der ihn 1582 mit der päpstlichen Bulle Inter gravissimas verordnete. Es ist ganz einfach. Dadurch, daß wir den gregorianischen Kalender annehmen und die Zeit mit diesem Modell ordnen und uns unterordnen, akzeptieren wir auch die Bedingungen desjenigen, der ihn erfunden und eingeführt hat (ein neuer Outside-the-box-Gedankengang tut sich auf). Mit "ISO 8601" ist alles perfekt modern organisiert. Damit ist der Vatikan der "Herrscher über die irdische Zeit". Niemand merkt es, niemand ist sich dessen bewußt. Damit stellt sich auch die "Vereinsfrage" neu. https://de.wikipedia.org/wiki/ISO_8601

06.04.2025

16:55 | secure.avaaz:  Ungarn: Netanjahu verhaften - Jetzt!

Der Internationale Strafgerichtshof hat einen Haftbefehl gegen Netanjahu erlassen und Ungarn ist verpflichtet, ihn zu verhaften. Aber Orbán hat andere Pläne: Er ignoriert den Haftbefehl und plant sogar, den IStGH zu verlassen. Internationale Gerechtigkeit ist nicht optional. Europa muss sich sofort erheben, um den IStGH zu schützen, und Viktor Orbán sowie allen anderen Staatsoberhäuptern unmissverständlich klar machen, dass sie Gerichtsbeschlüsse befolgen müssen. Netanjahu muss für das unvorstellbare Grauen, das er der Zivilbevölkerung im Gazastreifen angetan hat, vor Gericht gestellt werden. Unterzeichnen Sie unseren dringenden Appell, Netanjahu zu verhaften, und teilen Sie ihn mit allen, die Sie kennen!

Kommentar des Einsenders
Die "Menschenrechts"- Organisation avaaz ("gemeinnützig", steuerbefreit! gegründet von Soros!) hat eine Kampagne "Natanjahu verhaften!" gestartet. Wo? In Israel? Nein. Sondern anlässlich Netahjahus Besuch bei Orbán in Ungarn. Sie hätten Jahre Zeit gehabt, dieses Kampagne zu starten. Aber sie machen es jetzt in Ungarn und nehmen Orbán dafür in Haftung. So geht Farbenrevolution über Bande. Der alte Schorsch gibt auch mit 95 keine Ruhe -

04.04.2025

08:21 | apollo: Kiel Institut empfiehlt Klimaschutz als effiziente Waffe gegen Russland

Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) sieht Klimaschutz auch als sicherheitspolitisches Werkzeug gegen Russland. Das Institut schreibt in seinem jüngsten Bericht zur Sicherheitspolitik: „Klimapolitik ist ein zentraler Pfeiler der europäischen Sicherheitsarchitektur, das gilt gerade auch in Zeiten globaler Krisen.“ Eine ambitionierte EU-Klimapolitik hätte einen „sicherheitspolitischen Mehrwert“, so das Institut weiter. „Jeder Euro, den Europa weniger für Öl ausgibt, spült 13 Cent weniger in die russische Kriegskasse und nimmt so den Druck auf europäische Verteidigungsausgaben“, schreibt das Institut. Mit jedem eingesparten Öl-Euro würden die Einnahmen um 37 Cent sinken.

Je mehr Deutschland für das Klima machen würde, desto mehr würde dies Russland schaden und Raum schaffen für europäische Verteidigungsausgaben. „Klimapolitik ist keine konkurrierende Priorität zur Verteidigung – sie ist ihre strategische Ergänzung“, so Joschka Wanner, Professor an der Universität Würzburg, in dem Bericht. Grundlage der Berechnung sei der Einfluss des weltweiten Ölverbrauchs auf Russlands Kriegskasse. Eine geringere Ölnachfrage in der EU würde den Weltmarktpreis senken, der Wertverlust hätte dann Folgen für die russische Wirtschaft. In Kriegszeiten würde sich dieser Rückgang eins zu eins auf die russischen Militärausgaben niederschlagen, meint man. Russland müsste sparen – und dadurch müsste Europa weniger für Verteidigung ausgeben. Soweit die etwas merkwürdige Rechnung des Instituts.

Kommentar des Einsenders
Das ist wirklich genau mein Humor – Panzer retten das Klima … und der ´böse´ Russe wird beeindruckt sein ?!

Die meinen also ernsthaft, Klimaschutz wäre jetzt plötzlich ein Panzer gegen Putin? Weniger Ölverbrauch = weniger Geld für Moskaus Kriegskasse = mehr Cash für unsere Verteidigung. Und das ganz große Kino: Tempolimit rettet nicht nur das Klima, sondern auch gleich Europa. Bonuslevel: 40 % Ölsteuer gegen Russland und den Iran.

Aber mal ehrlich: Die ganze Idiotie bei uns ist der beste Schutz gegen Russland. Niemand der nur halbwegs bei Sinnen ist, würde in ein Dritte-Welt-Land ohne Rohstoffe dafür mit komplett verblödeter Bevölkerung einmarschieren. Wir ruinieren uns freiwillig, feiern’s als „geopolitischen Masterplan“ und hoffen, dass der Kreml Mitleid kriegt. JE

10:22 |  Der Dipl.-Ing.
… bitte keine Aufregung, liebe JE …
… das angedachte Tempolimit gilt doch nur für die russischen Militärfahrzeuge …
… der bekannte „Anzeigenhauptmeister“ Niclas M. wird dann als Sonderbeauftragter von Verteidigungsminister Pistolius (analog zu Elon Musk bei Donald Trump) die Überwachung des Tempolimits übernehmen!

03.04.2025

17:41 | tkp: WHO: Insiderhandel mit Angst – Diagnose Systemversagen: Dr. Wodargs Abrechnung in Koblenz

Der Gewölbekeller im Deinhard Stammhaus war überfüllt, das Publikum gespannt, das Thema brisant: Dr. Wolfgang Wodarg, Mediziner, ehemaliger Bundestagsabgeordneter und einer der schärfsten Kritiker der internationalen Pandemiepolitik, war zu Gast bei Koblenz: Im Dialog – und lieferte eine Abrechnung, die an Deutlichkeit kaum zu überbieten war. Seine zentrale These: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist keine neutrale Instanz für globale Gesundheit – sondern eine „Organisation zur Vorbereitung von Aktien-Insiderhandel“.

„Angst ist die stärkste Währung in der Politik“, beginnt Wodarg, „und die WHO ist der größte Marktplatz dafür.“ Sein Vortrag ist mehr als eine Analyse – es ist ein politischer Sezierkurs. Wodarg blickt zurück auf seine Zeit als Amtsarzt in Flensburg, wo er bereits in den 1980er Jahren ein Frühwarnsystem für Atemwegserkrankungen entwickelte – mit einfachen Mitteln, aber hoher Wirksamkeit. „Meine Laborantin Frau Thomsen rief jeden Montag dieselben Praxen an: Mehr Grippe als letzte Woche? Weniger? Oder gleich? Damit wussten wir, was los war – nicht durch teure Tests, sondern durch Menschenverstand.“

Eine schallende Ohrfeige für das WHO-Showtheater. Die Masche ist simpel wie unverschämt: Angst aufblasen, mit Testzahlen jonglieren, eine Pandemie aus dem Labor kreieren – und... Pharma-Aktien explodieren...

Angst ist ein gutes Geschäftsmodell... PCR-Test sagt "buh!", WHO ruft "Weltuntergang!", die Börse jubelt. Der Virus ist austauschbar – Hauptsache, die Panik stimmt. Und während Omi die dritte Bratwurst bekommt, klingelt’s bei Pfizer und Co.... Einstweilen befindet sich die Demokratie im Standby-Modus. Internationale Organisationen – null gewählt, null Haftung, null Transparenz  geben plötzlich die Marschrichtung vor. WHO, WEF & Co. ziehen die Strippen, Regierungen nicken brav. Grundrechte? Gibt’s nur noch mit gültigem Ahnen pardon ich meinte Impfpass... Die Strategie ist klar... pandemiefrei gibts nur gegen Wohlverhalten.

"One Health"?  ist eine globale Datenkrake. Mensch, Tier, Umwelt – alles digital durchleuchtet, schön vernetzt. Und wenn du beim Klogang was Falsches ins Abwasser abgibst, weiß der Algorithmus schon vor dir, ob du krank bist.

Fazit:  Es geht um die totale Kontrolle. Demokratie wird umgangen, Angst instrumentalisiert – und der Mensch? Der wird zur verwalteten Risikozahl im globalen Investoren Portfolio. JE

02.04.2025

17:57 |  Zum ersten Mal erklärt: Cognitive Dissonance Bombing – Die tödliche Waffe der Manipulation!

n diesem Video präsentiere ich Ihnen erstmalig das Konzept des „Cognitive Dissonance Bombing“ – eine Form gezielter Manipulation, die darauf abzielt, das Denken zu lähmen und mentale Erschöpfung hervorzurufen.

🚨 Was ist Cognitive Dissonance Bombing?
Stellen Sie sich vor, Sie erhalten ständig widersprüchliche Botschaften, die Ihre innere Stabilität ins Wanken bringen und das Vertrauen in die eigene Wahrnehmung erschüttern. Diese Form psychischer Manipulation kann zu Stress, Verwirrung und langfristig zu emotionaler Erschöpfung führen.

💡 Inhalt des Videos:

Einführung: Was ist Cognitive Dissonance Bombing?
Psychologische Mechanismen und typische Merkmale
Fallbeispiele aus Beziehungen, Beruf und Politik
Langfristige Auswirkungen auf die mentale Gesundheit
Praktische Bewältigungsstrategien und Präventionstipps

🌟 Warum ist das Thema wichtig?
Manipulative Kommunikationsstrategien wie Cognitive Dissonance Bombing werden immer häufiger, sowohl im persönlichen Umfeld als auch in der öffentlichen Kommunikation. Lernen Sie, wie Sie sich davor schützen können und Ihre kognitive Resilienz stärken.

Kommentar des Einsenders
Dies ist ein sehr interessantes Video, dass beschreibt, dass viele Menschen – wenn bombardiert mit zu viel ´kognitiver Dissonanz´ aka starken Widersprüchlichkeiten – quasi das eigene Denken einstellen. Dies sei wohl eine besonderes harte Waffe der Manipulation – es geht also nicht mehr nur um Nudging und Framing, sondern darum, dass die Menschen einfach innerlich ´abschalten´ (sollen).

01.04.2025

16:55 | NH: Erst Rumänien, nun Frankreich: Hintergründe zum Wahlausschluss von Marine Le Pen

1. 04. 2025 | Erst hat das rumänische Verfassungsgericht einen rechten Präsidentschaftskandidaten mit guten Siegeschancen von der Wahl ausgeschlossen, nun tut das französische dasselbe. Die Personalie des Vorsitzenden ist dabei besonders interessant und anrüchig. Am 28. März urteilte der französische Verfassungsrat im Fall eines Lokalpolitikers, dass es verfassungsmäßig ist, einem verurteilten Politiker sofort nach einem ersten Urteil die Wählbarkeit für politische Ämter zu entziehen und nicht erst nach Erschöpfung des Rechtswegs und Rechtskräftigkeit des Urteils.

Drei Tage später, am 31. März, verhängte ein Pariser Gericht diese Strafe gegen die aussichtsreiche Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen, weil sie der Veruntreuung von Geldern des EU-Parlaments für schuldig befunden wurde. Das ist ein Vergehen, das in Brüssel geradezu grassiert. Die Verfassungsmäßigkeit des bisher unüblichen sofortigen Vollzugs dieser Strafe, die Le Pen von den Präsidentschaftswahlen 2027 ausschließt, war also vom Verfassungsrat schon vorab festgestellt.

Der Vorsitzende des Verfassungsrats ist erst seit 8. März ein gewisser Richard Ferrand. Seine Person und die Umstände seiner Ernennung sind ebenso interessant wie anrüchig – und auch ironisch. Denn der enge Vertraute von Präsident Emmanuel Macron kam nur in dieses Amt, weil sich die Abgeordneten von Le Pens Partei Rassemblement National (RN) im Nationalrat am 19. Februar der Stimme enthielten. Dadurch fehlte der Opposition eine Stimme um Macrons Nominierung des langjährigen Spitzenpolitikers seiner Partei La République En Marche (LREM) abzulehnen und Macron damit eine schwere Niederlage zuzufügen.

dazu passend r24:  Das „Verbrechen“, das Le Pen verbannte – bei deutschen Grünen erlaubt?

Ein politischer Skandal wirft seine Schatten über Europa – und es riecht nach Doppelmoral. Was die französische Konservative Marine Le Pen die Kandidatur kostet, soll einem brisanten Bericht zufolge Franziska Brantner, die heutige Chefin der deutschen Grünen, selbst vor Jahren getan haben. Konsequenzen hatte das nicht, als “Verbrechen” betrachtete man es ohnehin nicht. Solche Regeln dienen wohl nur mehr ausschließlich dem Ausschalten von Gegnern des Establishments.

Die Justiz wird zur Abrissbirne gegen unliebsame Kandidaten – egal ob in Frankreich oder Rumänien. Marine Le Pen fliegt aus dem Rennen, weil sie angeblich EU-Mitarbeiter für Parteikram eingesetzt hat. Klarer Regelbruch? Vielleicht. Aber komisch nur: Genau das Gleiche lief bei den deutschen Grünen – Stichwort Franziska Brantner – komplett folgenlos. Kein Aufschrei, keine Strafe, nicht mal ein Schulterzucken. Da wird mit zweierlei Maß gemessen, dass es kracht.

Das hier ist keine Rechtsstaatlichkeit, das ist politische Säuberung im feinen Zwirn. Ein Urteil, bevor überhaupt der letzte Rechtsweg gegangen wurde? Das ist nicht Gerechtigkeit – das ist Machterhalt mit Robe und Paragrafen als Knüppel. Wenn Le Pen und Georgescu ausgeschaltet wurden – wer ist als Nächstes dran? JE