Mit offenen Karten

20.09.2020

08:19 | Leser Kommentar aus der dominikanischen Republik zu "Der Glaube" vom 19.09. - 17:11 Uhr

Der Glaube ja was ist das? Da gibt es eine Definition die helfen kann in dem Buch da viel mit Glauben zu tun hat. Hebräer 11:1

"Es ist aber der Glaube eine feste Zuversicht auf das, was man hofft, eine Überzeugung von Tatsachen, die man nicht sieht"

Als Beispiel: ich "glaube" wenn ich einen 50€ Schein im der Hand halte, dass ich (momentan noch) im Edeka oder Lidl etwas dafür kaufen kann. Die Vekäuferin (u.a. Marktteilenhmer im Allgemeinen) "glauben" das auch (noch). Man geht also mit der Zuversicht zum Edeka, dass man mit den Einkäufen nach Hause kommt. Das sind dann nach der Definition "Tatsachen die man nicht sieht"
Glauben ist also nicht "Mangel an Gewissheit" sondern eine Art Vertrauen auf etwas wo man sicher ist dass es funktioniert / existiert obwohl wie im Fall vom "geld" alles nur ein 'schein' oder eine 'Zusicherung' von einer Ausgabestelle (zB Bundesrepublik D) sind.
Genauso ist ein Grundbucheintrag "glauben": Man hat den Zettel in der Hand und ist 'sicher' dass man Grundstückseigentümer ist, weil das halt auf einem Blatt Papier steht und in einem "Buch" eingetragen ist. Das ist auch Glaube.

Genauso kann man an einen Gott glauben oder ein Idol, oder ein Land, ein System o.a.

19.09.2020

17:11 | n8w: Steuerungsinstrumente der Macht: „Der Glaube“

Der Mensch glaubt. Alle Menschen glauben. An irgendetwas. Den Allermeisten fällt wohl beim Stichwort „Glauben“ ihr religiöser Glauben ein. Aber ist das alles? Vielleicht glauben sie mehr, als sie denken und sie wissen es nur nicht. Und etwas weiter ausgeholt:
„Glauben Sie alles, was Sie denken?“
Ganz tief sitzt der Glauben. Der Vergleich mit einem Zahn fällt mir spontan ein. Ganz tief hat sich ein Zahn im Kiefer verwurzelt. Kann man ihn ziehen? Kann man „Glauben“, kann man dem Menschen seinen „Glauben“ entziehen?
„Glauben Sie alles, was Sie denken?“
Wir erkennen, dass für Glauben bzw. Glaubensthemen zuallererst Denkprozesse notwendig sind. Zuerst kommt das Denken und wenn man in dieser Welt und in den vergangenen Jahrhunderten etwas nicht beweisen kann bzw. konnte, heutzutage gar wissenschaftlich nicht beweisen kann, dann muss es zum Glauben werden. Der meist flüchtige oder die flüchtigen Gedanken werden umgewandelt, das Wort „transformiert“ gefällt mir gut, und werden dann im persönlichen Wissensspeicher (wo im Kopf sich die Festplatte zum Abspeichern dieser Informationen befindet, lassen wir außen vor) abgespeichert. Und zwar im Ordner „Glauben“, nicht im Ordner „Wissen“.

"Der Glaube ist etwas Höheres als Verstand und Voraussicht", heißt es im Talmud. Und der Ordner "Weisheit" darf auch nicht ganz vergessen werden...! OF

19:24 | Das Bambusrohr:
Glaube ist Mangel an Gewissheit. Mangel an Gewissheit heißt 'nicht zu wissen'. Nicht zu wissen, ob etwas wahr oder unwahr ist. Das alles hat weder was mit Verstand noch mit Voraussicht zu tun sondern ausschließlich mit der Wahrnehmung, was man auch Weisheit nennt, wie OF ja angeführt hat. Von daher gibt es nichts Gefährlicheres als Leute die Glauben. Ob nun der Glaube an Gott, an die Naturwissenschaften oder aber an die grüne Ideologie, sie alle unterscheiden nur zwischen richtig und falsch, ganz, wie der Glaube es vorschreibt, ohne dabei wahrzunehmen, was wahr/unwahr ist.

Nur wer sich seiner absolut gewiss ist, darf für sich den Glauben in Betracht ziehen! Selbsterkenntnis, Erkenntnis über das Umgebende, Erkenntnis über das Höhere! Der Rest ist Aberglaube. Doch der Weg zur Erkenntnis ist ein breiter Fluss! OF

17.09.2020

17:39 | kenFM: Bill, wie Gates weiter?

Nicht aufgeben. Standhaft bleiben in seiner Meinung, dem persönlichen Blick auf den rein politisch initiierten Wahnsinn seit März diesen Jahres. Es wird für alle Menschen in diesem Land ein anstrengendes Jahresende werden. Vor allem für diejenigen, die jetzt schon erkannt haben, wie mit List und Tücke weiterhin die Bürger hintergangen und getäuscht werden.
Mit welchen Tricks die Verordnungen, ausgehend einer vermeintlich „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“, künstlich und völlig unangebracht in diesem Land aufrecht erhalten bleiben. Immer mehr Menschen verzweifeln lassen. Krank machen.
Nein, man sollte nicht nach Australien, Israel, Spanien oder Frankreich blicken, um feststellen zu dürfen, wie gut es uns doch hier in Deutschland im Vergleich zu anderen Staaten und ihren individuellen Maßnahmen geht. Es geht um das Leben in diesem Land. Den Vorgaben, Verboten, Drohungen und Sondergesetzen, die inzwischen nicht mehr zum Schutze der Menschen verordnet werden, sondern schlicht einer politischen Agenda dienen.

Interessanterweise müssten sich bereits jetzt ALLE Beteiligten in diesem genozitären Spiel die Frage stellen, wann für sie der Exitzeitpunkt gekommen sein wird!? Mediziner, Arztekammern, Politik, Vorfeldverbände, Medien... alle, die zum Lügen gekauft wurden! Die Folgewirkungen sind noch nicht offziell ersichtich, aber sieht man die Dunkelziffern des Schadens, der bereits am Menschenvolk angerichtet wurde an, müßte jetzt ein Schlusspunkt gesetzt werden! Wo bleibt der zivile Ungehorsam? OF

16.09.2020

17:10 | Leser-Brief an die Nationalratsabgeordneten

Sehr geehrtes Bachheimer Team!

Dieses Mail schickte ich an zahlreiche Nationalratsabgeordnete. Ich würde mich freuen, wenn Sie es veröffentlichen würden. Ich fühle mich den Vorgängen in Österreich gegengenüber hilflos. Die Diktatur ist bereits aus dem Ei geschlüpft. So ein Mail ist fast nichts, aber wenigstens eine Zustimmungsverweigerung zum geschehenden Unrecht an der richtigen Stelle, unseren Volksvertretern. Vielen Dank

Sehr geehrte Nationalratsabgeordnete,

Sie sind laut unserer Verfassung das einzige gesetzgebende Organ der Republik. Unter Ihrer Verantwortung hat sich Österreich zu einem Staat entwickelt, in dem ein unfähiger Gesundheitsminister verfassungswidrige Gesetze beschließt und das Volk monatelang auf ein entsprechendes Urteil des VerfGH warten darf. Seit Beginn der von einer nicht gewählten Organisation (WHO) ausgerufenen Pandemie haben Sie jede Gesetzesvorlage der Regierung mit einer Mehrheit abgesegnet. Ihnen ist zu verdanken, dass wir in einem Land leben, in dem die Verfassung wenig gilt, die Bundespolizei für Gesundheitschecks zuständig ist und symptomfreie gesunde Menschen per Gesetz zu Testungen gezwungen werden. Wenn ihm danach ist, darf der Gesundheitsminister jeden und jede beliebig oft testen, ganz nach eigenem Ermessen. Sie haben dieser Regierung, deren Kompetenz und Wohlwollen angesichts der bewussten Angstmache in der Bevölkerung durchaus angezweifelt werden darf, weitreichendste Kompetenzen gewährt.

Derzeit steht ein neuer Entwurf des Covid 19 Gesetzes zur Begutachtung und anschließender Abstimmung an. Wenn Sie den Entwurf annehmen und dem Minister die gewünschten Befugnisse erteilen, sind Sie, jede und jeder von Ihnen einzeln, vor den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes verantwortlich. Sie machen Tür und Tor auf für Machtmissbrauch, inkl. Personenverfolgung, Einschränkung der Bewegungsfreiheit, Eindringen in Privaträumlichkeiten etc. - kurzum, Sie sind gerade dabei, das demokratische Österreich in einen Polizeistaat umzuwandeln. Sie haben sich vor unseren Kindern zu verantworten, wenn jetzt oder in naher Zukunft Andersdenker, Regierungskritiker, freie Journalisten, unliebsame Lehrer, Beamte etc. verfolgt, immer wieder per Bescheid zu Quarantäne genötigt und ihrer Freiheitsrechte beraubt werden, was in manchen Ländern bereits passiert (s. Australien, Neuseeland, China). Denn genau das haben Sie ermöglicht. Ohne Missbrauch zu verhindern, ohne Kontrollmechanismen und ohne eine zeitliche Einschränkung der in den Covid 19 Gesetzen erteilten Ermächtigungen vorzusehen, haben Sie mehrheitlich mit ja gestimmt.

Wozu haben wir dann noch einen Nationalrat, wenn er jeden Wunsch der Regierung absegnet? Sind sie dafür vom Volk gewählt worden und werden Sie dafür von unserem Steuergeldern gut bezahlt?

Wachen Sie auf und tun Sie endlich Ihre Arbeit!!

Das neue Covid19-Gesetz und alle Covid-19 Gesetze müssen sofort überarbeitet werden. Zu jeder Befugnis muss eine eindeutige Verhältnismäßigkeit als Voraussetzung eingeführt werden, des weiteren eine zeitliche Beschränkung der Maßnahmen, Kontrollmechanismen um Machmissbrauch zu verhindern und die Wahrung der Bürgerrechte zu gewährleisten.

Stellen Sie sicher, dass niemals eine Impfpflicht eingeführt werden darf. Die Autonomie des Menschen, über seinen Körper zu entscheiden, muss uantastbar bleiben. Ein Impfstatus oder Immunstatus darf niemals die Grundlage für die Festlegung der Rechte eines Bürgers, einer Bürgerin werden! Es darf auch keine indirekte Einschränkung der Rechte oder indirekte Impfpflicht z.B. durch Druck von Seiten der Arbeitgeber, Beförderungsunternehmen, Airlines etc. geben. Sorgen Sie dafür vor und nehmen Sie den Menschen die - derzeit wohl begründete - Angst vor einer Gesundheitsdiktatur weg. Die bereits beschlossene Immunakte, von der man sich nicht abmelden kann, ist ein horrender Eingriff in die individuellen Rechte und eine Beleidigung für jeden mündigen Bürger. Haben Sie eine Ahnung, wozu diese Akte dienen soll, wer sie überwachen darf, wer Zugang haben soll, und welche Auswirkungen so etwas auf die demokratischen Rechte hat?

Verlangen Sie einen Untersuchungsausschuß und bringen Sie in Erfahrung, welche Privatunternehmen an der derzeitigen Situation mit mehr als 1 Million durchgeführten Tests profitieren. Wer stellt die Tests her, wo ist die Ausschreibung des Bundes, wieviel wird dafür ausgegeben, besteht ein Naheverhältnis zu Regierungsmitgliedern? Unsere Gesundheit ist ein riesiger Markt geworden, und Sie müssen sich, bevor Sie ein Gesetz beschließen, aufrichtig fragen, wer von diesem Markt profitiert und wo unsere Steuergelder hinfließen.

Ihnen werden neben dem Covid Gesetz in nächster Zukunft auch unterschiedliche Gesetze vorgelegt werden, die auf eine Ausweitung der Überwachung bzw. Digitalisierung unserer Welt abzielen. Das kann die Weitergabe von Bewegungsdaten an die Regierung sein, die Überwachgung des digitalen Zahlungsverkehrs durch Regierungsorgane, die Einführung einer digitalen Zentralbankwährung (CBDC), Überwachung der Internetbewegungen, Standort-Tracking, eine elektronische Immunakte, diverse QR-Codes für die Inanspruchnahme von Leistungen oder Zutritt zu Veranstaltungen, Räumlichkeiten etc.

Stellen Sie per Gesetz sicher, dass jede Bürgerin und jeder Bürger ihre/seine persönlichen Daten tatsächlich besitzt und entscheiden kann, was damit geschieht. Genauso wie die Gesundheit, sind auch unsere persönlichen Daten, Bewegungsdaten, Einkäufe, Zahlungen etc. eine Ressource auf einem riesigen Markt. Führen Sie endlich Kontrollmechanismen für die digitale Welt inkl. Zahlungsverkehr und Kommunikation, die einen Machtmissbrauch von Behörden verhindern, ein!

Was auch immer Ihnen vorgelegt wird, es wird auf eine Einschränkung der Menschenrechte und Grundfreiheiten hinauslaufen, und Sie dürfen es keinesfalls einfach annehmen!

Denken Sie und handeln Sie in Verantwortung dem Volk gegenüber, nicht ihrer Partei. Legen Sie sofort alle parteipolitischen Animositäten beiseite und wenden Sie sich der Sache zu! Sie sind die Gesetzgebung, Sie tragen die Verantwortung für die Zukunft, egal welches Virus und welche Krankheiten noch entstehen mögen. Es ist ihre oberste Pflicht, dafür zu sorgen, dass die verfassungsmäßige Rechtsordnung inkl. Gewaltentrennung sowie die BürgerInnen-Rechte gewahrt bleiben. Das ist Ihre wichtigste Pflicht und Verantwortung – fangen Sie endlich an, sie auszüben!

Sie stimmen sicherlich zu, dass “Nie wieder” keine leere Phrase ist. Es liegt in Ihrer Hand!

Mit freundlichen Grüßen

15.09.2020

18:56 | Leserzuschrift zu Kommentar von TS:

... und was glauben Sie, wie MIR das erst auf den Keks geht. Ich bin Lehrerin und steh da MITTEN DRIN in dem Wahnsinn. Täglich! Jahaaa, wär´s die Pest, dann wär der ganze Rummel ja durchaus vertretbar, aber es ist nicht die Pest, es ist ein Virus, von dem man mittlerweile weiß, dass er nicht ärger ist als die übliche saisonale Grippe. Und die haben wir an den Kindergärten, an den Schulen jedes Jahr, gerne auch mehrmals hintereinander... Also, was soll´s??? Es ist einfach nur mehr krank, was da mit den Leuten aufgeführt wird...!!!

Werte Leserin! Wer mit offenen Augen durch die Straßen in einer Großstadt (Wien) geht oder mit befreundeten Ärzten spricht stellt fest, dass es -trotz dieses vornehmlichen Supervirus - heuer auch diese typischen schweren Grippeinfektionen so gut wie gar nicht gegeben hat! Man lerne, es ist wie schon so oft gesagt, ein poliitsches Narrativ, auf dem ein politischer Überlebenskampf aufbaut. Wie lange dies die Gesellschaft und Wirtschaft noch aushalten werden, da darf man gespannt sein!? Der geneigte Beobachter meint, nicht mehr allzu lange! OF

20:04 | Kommentar der Leserin:
Herzlichen Dank, werter OF, genau das sagt mir mein Bauchgefühl ja auch schon seit geraumer Zeit, aber leider, leider: ich bin kein sehr geduldiger Mensch, und diese Dimension, die diese ganze unselige Angelegenheit angenommen hat, zerrt schön langsam ein bisserle an den Nerven. Im Juli dachte ich ja noch “Gott sei Dank, endlich Ferien... hernach wird sich da ja hoffentlich in Wohlgefallen aufgelöst haben...” Irgendwann musste ja herauskommen, dass diese ganze Panikmache ein einziger Fake ist. Nun, die Zahlen sind da, man weiß: Das ist nix, was besonders arg zu fürchten wär für den normal gesunden Menschen... Politiker, Medien beginnen schon zurückzurudern... dann komm´ ich, voller Freude auf meine Kids, in die Schule zurück, und jetzt sind wir schon wieder im Krisenmodus und angehalten, uns auf “das Schlimmste” vorzubereiten. Desinfektion, räumliche und Zeitliche Trennung der einzelnen Gruppen, etc... ja, die Corona-Jüngerschaft ist sehr besorgt! Es ist zum K.....
Aber eines stimmt mich wenigstens froh: Wenn ich nicht auch durch Sie und andere alternative Medien eben alternativ informiert worden wäre, dann tät ich den ganzen Schmarrn wohl auch glauben, glauben müssen... schlimm.... nun, dass dem nicht so ist, dafür danke ich Ihnen allen im Bachheimer-Team. Das ist auch Ihr Verdienst... Sie leisten einfach unschätzbar wertvolle Arbeit! Vielen, herzlichen Dank!

Auch ihnen sei gedankt, werte Leserin! Bringen sie ihren Kindern differenzietes und selbständiges Denken bei und vielleicht ist mal Zeit für die eine oder andere Einheit zur richtigen Medienerziehung dabei!? Nichts ist so wie es scheint ;)! Durchhalten! OF

14.09.2020

19:33 | lz: Eine falsche Flagge ist Bidens einzige Chance zu gewinnen

Die Ereignisse des Jahres 2020 stehen auf dem Höhepunkt dieser Geschichte, die mit nur einem Ergebnis endet, einer umkämpften Wahl, die einen Putschversuch nach den Wahlergebnissen vom 3. November anheizt. Und wegen dieses jetzt offensichtlichen Plans ist die Aufstellung einer falschen Flagge um die Wahl herum das wahrscheinlichste Mittel, um Wahlergebnisse zu erzielen, die knapp genug sind, um dieses Vorgehen zu unterstützen. Ich bin nicht der Einzige, der zu diesem Zeitpunkt in diesen Begriffen denkt. Joaquin Flores, der für Fort Russ schreibt, hat letzte Woche die Lage ähnlich beurteilt. Da sich die Umfragen in Richtung Donald Trump verschieben und die Demokraten herumlaufen und Märchen aushecken, nachdem sie Joe Biden lange genug aus seinem Krüppelkeller herausgelassen haben, damit die Leute sehen können, wie tief er geistig verfallen ist, bin ich fast davon überzeugt, dass dies wahrscheinlich ist.

Biden wird nicht der finale Kanditat sein! Der geneigte Beobachter erkennt, dass sich andere bereits in Stellung bringen. zb. Michael Obama...!? Harris dürfte lt. Geburtsrecht ja nicht mal als Vize nominiert werden, wie man hört!? OF

16:02 | Leser-Kommentar zum Hausjuristen von vorgestern

nach genauerem Lesen der Erklärungen des Hausjuristen stellt sich mir die Frage ob man auch die Regierenden
nach § 107 StGB Abs. 1
„(1) Wer einen anderen gefährlich bedroht, um ihn in Furcht und Unruhe zu versetzen, ist mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bis zu 720 Tagessätzen zu bestrafen.
Zu betonen ist, daß eine strafbare gefährliche Drohung nur begeht, wer den Vorsatz hat, beim Bedrohten den Eindruck einer ernst gemeinten Ankündigung eines bevorstehenden Anschlags auf das Leben zu erwecken, und wer die Absicht hat, den Bedrohten in Furcht und Unruhe zu versetzen (OGH RS0129802).
anklagen kann ?
Bei genauerer Betrachtung finde ich, daß der Tatbestand "die Bedrohten in Furcht und Unruhe zu versetzen" absolut zutreffend ist auf jene Vorgangsweise welche die Regierung seit Monaten an uns ausübt. Würde mich interessieren, ob ich hier falsch liege oder nicht.
Und wie immer Danke für Eure wertvolle Arbeit !!!

17:08 | Leser-Kommentar zum Kommentar darüber
Nunja werter Leser, das führt fluchs zur Frage. Wer oder was soll das bitte einklagen. Ich mein ja nur, weil bekanntlich Papier, wie auch § sehr geduldig sind. Nennen Sie mir bitte den Richter, der das richten soll ?

12.09.2020

16:29 | b.com-Hausjurist Dr.Dr. Schimanko "WE droht die Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher"

Aus der Berichterstattung (Quelle: orf.at vom 09.09.2020):

„Der 68-Jährige wurde am Dienstag in die Justizanstalt Wien-Josefstadt eingeliefert. Dem 68-Jährigen ist laut einem von der Justiz eingeholten Gutachten eine höhergradige geistig-seelische Abnormität eigen. Der Sachverständige Peter Hofmann stuft ihn als zurechnungsunfähig und damit als nicht schuldfähig ein. Hofmann zufolge hat sich bei dem 68-Jährigen ein krankhaftes Wahngebilde herausgebildet, das ihn gefährlich macht. Demnach wären Straftaten mit schweren Folgen zu befürchten, sollten nicht Gegenmaßnahmen ergriffen werden. […]
„Zadic wird Geburt ihres Kindes garantiert nicht erleben“
Auf Basis der darin getroffenen Feststellungen des Sachverständigen Hofmann und nachdem der 68-Jährige vor wenigen Tagen das „Auslöschen“ der Bundesregierung durch Dritte angekündigt sowie über die schwangere Justizministerin Alma Zadic (Grüne) verbreitet hatte, diese werde die Geburt ihres Kindes „garantiert nicht mehr erleben“, war für die Staatsanwaltschaft Wien Gefahr im Verzug gegeben. Sie ließ sich eine Festnahmeanordnung gerichtlich bewilligen, am Montag klickten für den 68-Jährigen die Handschellen.

Ob der Mann in der Justizanstalt Josefstadt verbleibt, wo es eine Krankenabteilung gibt, oder in eine öffentliche Krankenanstalt für Geisteskrankheiten überstellt wird, dürfte sich in den kommenden Tagen entscheiden. Es ist davon auszugehen, dass die Staatsanwaltschaft beim Landesgericht einen Antrag auf Unterbringung des 68-Jährigen in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher (§ 21 Absatz 1 StGB) einbringen wird. Dieser könnte neben dem offenen Verfahren wegen Verhetzung das jüngste Ermittlungsverfahren – die Drohungen gegen die Bundesregierung werden von der Staatsanwaltschaft als gefährliche Drohung qualifiziert -mitumfassen, das aus verfahrensökonomischen Gründen womöglich in das ältere einbezogen wird.“

1.) Schuldprinzip
Strafbar ist nur, wer schuldhaft handelt (§ 4 Strafgesetzbuch - StGB). Wer zur Zeit der Tat wegen einer Geisteskrankheit, wegen einer geistigen Behinderung, wegen einer tiefgreifenden Bewußtseinsstörung oder wegen einer anderen schweren, einem dieser Zustände gleichwertigen seelischen Störung unfähig ist, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln, handelt nicht schuldhaft (§ 11 StGB).
Unmündige (Personen, die das vierzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben) sind nicht schuldfähig, können sich also nicht strafbar machen (§ 4 Abs. 1 Jugendgerichtsgesetz – JGG).
Jemand der nicht schuldhaft handelt, ist nicht zu bestrafen. Aber es kann über ihn eine vorbeugende Maßnahme verhängt werden.

2.) Vorbeugende Maßnahme
Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher. Begeht jemand eine Tat, die mit einer ein Jahr übersteigenden Freiheitsstrafe bedroht ist, und kann er nur deshalb nicht bestraft werden, weil er sie unter dem Einfluß eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes (§ 11) begangen hat, der auf einer geistigen oder seelischen Abartigkeit von höherem Grad beruht, so hat ihn das Gericht in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher einzuweisen, wenn nach seiner Person, nach seinem Zustand und nach der Art der Tat zu befürchten ist, daß er sonst unter dem Einfluß seiner geistigen oder seelischen Abartigkeit eine mit Strafe bedrohte Handlung mit schweren Folgen begehen werde (§ 21 Abs. 1 StGB).

Liegt eine solche Befürchtung vor, so ist in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher auch einzuweisen, wer, ohne zurechnungsunfähig zu sein, unter dem Einfluß seiner geistigen oder seelischen Abartigkeit von höherem Grad eine Tat begeht, die mit einer ein Jahr übersteigenden Freiheitsstrafe bedroht ist (für die ein Strafrahmen von mehr als einem Jahr besteht). In einem solchen Fall ist die Unterbringung zugleich mit dem Ausspruch über die Strafe anzuordnen. (§ 21 Abs. 2 StGB)

Die Einweisung eines Täters in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher hat also wegen einer von ihm begangenen, gerichtlich strafbaren Handlung zu erfolgen, die nach dem Gesetz mit mehr als einjähriger Freiheitsstrafe bestraft werden kann (Anlaßtat), wenn nach seinem Zustand und nach der Art der Tat die Gefahr besteht, daß er neuerlich eine Straftat mit schweren Folgen begeht (Prognosetat). Die Einweisung in die Anstalt ist eine vorbeugende Maßnahme. Diese Maßnahme ist gerade auch dann vorzunehmen, wenn der Täter bei der Tatbegehung in einem Zustand der Unzurechnungsfähigkeit und damit ohne Verschulden handelt.

Der Begriff der "schweren“ Folgen" umfaßt nicht nur die tatbestandsmäßigen Folgen, sondern darüber hinaus alle konkreten Tatauswirkungen in der gesellschaftlichen Wirklichkeit, sohin auch Art, Ausmaß und Wichtigkeit aller effektiven Nachteile sowohl für den betroffenen Einzelnen als auch für die Gesellschaft im Ganzen, ferner die Eignung, umfangreiche und kostspielige Abwehrmaßnahmen auszulösen und weitreichende Beunruhigung und Besorgnisse herbeizuführen; auch der erhebliche soziale Störwert ist zu berücksichtigen (OGH RS0108487). Zur Gefährlichkeitsprognose genügt die bloß hypothetisch-abstrakte Besorgnis einer (durch die höhergradige seelische Abartigkeit des Betroffenen bedingten) Tatwiederholung nicht; eine solche Besorgnis muss vielmehr zu einer real-konkreten Befürchtung verdichtet sein, also mit so hoher Wahrscheinlichkeit vorliegen, dass bei realistischer Betrachtung mit ihrer Aktualität als naheliegend zu rechnen ist (OGH RS0090401). Eine gefährliche Drohung mit dem Tod, die beim Opfer die Besorgnis auslöst, es könnte tatsächlich getötet werden, ist nach Ansicht des Obersten Gerichtshofs eine Tat mit schweren Folgen und damit eine Prognosetat iSd § 21 StGB (OGH RS0116500).

Diese vorbeugende Maßnahme ist auf unbestimmte Zeit anzuordnen (§ 25 Abs. 1 StGB). Ob die Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher noch notwendig ist, hat das Gericht von Amts wegen mindestens alljährlich zu prüfen (§ 25 Abs. 3 StGB).

3.) Anlaßtat
WE wird eine schwere gefährliche Drohung zur Last gelegt. Der Strafrahmen für eine gefährliche Drohung beträgt bis zu 720 Tagessätzen Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr (§ 107 Abs. 1 StGB). Eine schwere gefährliche Drohung begeht unter anderem, wer mit dem Tod droht (§ 107 Abs. 2 StGB).

Diese schwere gefährliche Drohung kann daher grundsätzlich eine Anlaßtat sein, die Grund für eine Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher ist.

§ 107 StGB Abs. 1 und Abs. 2 StGB:
„(1) Wer einen anderen gefährlich bedroht, um ihn in Furcht und Unruhe zu versetzen, ist mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bis zu 720 Tagessätzen zu bestrafen.
(2) Wer eine gefährliche Drohung begeht, indem er mit dem Tod, mit einer erheblichen Verstümmelung oder einer auffallenden Verunstaltung, mit einer Entführung, mit einer Brandstiftung, mit einer Gefährdung durch Kernenergie, ionisierende Strahlen oder Sprengmittel oder mit der Vernichtung der wirtschaftlichen Existenz oder gesellschaftlichen Stellung droht oder den Bedrohten oder einen anderen, gegen den sich die Gewalt oder gefährliche Drohung richtet, durch diese Mittel längere Zeit hindurch in einen qualvollen Zustand versetzt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen.“

Zu betonen ist, daß eine strafbare gefährliche Drohung nur begeht, wer den Vorsatz hat, beim Bedrohten den Eindruck einer ernst gemeinten Ankündigung eines bevorstehenden Anschlags auf das Leben zu erwecken, und wer die Absicht hat, den Bedrohten in Furcht und Unruhe zu versetzen (OGH RS0129802).

Vorsätzlich handelt, wer es zumindest für möglich hält, einen Straftatbestand zu verwirklichen, und sich damit abfindet (§ 5 Abs. 1 StGB). Mit dem erhöhten Vorsatzgrad der Absicht handelt, wem es darauf ankommt, einen strafrechtlich verbotenen Umstand zu verwirklichen (§ 5 Abs. 2 StGB). Für das Vorliegen einer Anlaßtat kommt es daher darauf an, ob WE es zumindest für möglich gehalten hat, mit seinen Äußerungen bei der Bedrohten den Eindruck zu erwecken, es werde ein Anschlag auf ihr Leben erfolgen, und ob er die Absicht hatte, sie in Furcht und Unruhe zu versetzen.

Der Vorsatz in dem von einem Straftatbestand vorgesehenen Vorsatzgrad ist bei einem Vorsatzdelikt nicht nur Strafbarkeitsvoraussetzung, sondern auch Voraussetzung dafür, daß überhaupt eine Anlaßtat besteht (OGH RS0118333; RS0090295: Hinter der unter dem Einfluss der Zurechnungsunfähigkeit begangenen Anlaßtat muss trotzdem ein Täterwille stehen, der dem Täter, hätte er mit Bewußtsein und der Einsicht eines geistig gesunden Menschen gehandelt, als Vorsatz nach § 5 StGB zuzurechnen wäre).

4.) Fragen
Es wird bei der Frage, ob WE vom Strafgericht in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher untergebracht wird, entscheidend darauf ankommen,
- ob die Äußerungen des WE mit Blick auf seinen beeinträchtigten psychischen Zustand nach einem objektiven Maßstab geeignet waren, der Bedrohten begründete Besorgnis einzuflößen, daß die angekündigte Tötung erfolgt, und ob er sie mit der Absicht getätigt hat, die Bedrohte in Furcht und Unruhe zu versetzen, so daß eine Anlaßtat vorliegt, und
- ob gegebenenfalls davon auszugehen ist, er werde mit hoher Wahrscheinlichkeit weitere solche ernstzunehmenden Drohungen oder gleichartige massive Aggressionsdelikte begehen (vgl. OGH 04.12.2019, 15 Os 135/19w; 03.09.2019, 14 Os 69/19g), so daß auch eine oder mehrere Prognosetaten vorliegen.

15:55 | Leser-Beitrag zur Zwangshypothek von vorgestern

in der Rubrik mit offenen Karten wurde die Thematik der Zwangshypothek angesprochen. Dies sollte meiner Einschätzung nach tatsächlich vertieft werden. Ich bin fest davon überzeugt, dass dies nach dem aus meiner Sicht zweifelsfrei kommenden internationalem Reset des Finanzsystems in Deutschland dann erneut geschehen wird!

Das Immobilienvermögen bietet dann die werthaltige Basis für das neue System. Selbst ich als Bundeskanzler würde wohl so entscheiden (müssen).

Das Objekt deshalb nun vorab mit einer Grundschuld/Hypothek zu belasten, erscheint mir aber auch keine Lösung zu sein, die Zwangshypothek wird dann ja vollautomatisch auf Basis des hochgerechneten Einheitswertes eingetragen. Wenn das dann im Rang niedriger ist wird es wohl kaum helfen. Der Staat wird den Zins und die Tilgung so oder so verlangen und dann eben notfalls pfänden. Mein Nachbar hatte z.B. bis in die 70iger die Zwangshypothek zurückzahlen müssen. Ich für mich persönlich habe für mein Projekt (ca. 300 qm) alle Schulden abbezahlt und die Grundschuld löschen lassen (nur dann bin ich relativ frei!) und das Objekt aber innen nicht komplett fertiggestellt. Da ja nachweislich keine Fertigstellung gegeben ist, wird auch kein Einheitswertbescheid erstellt. In Folge dessen, wird es normalerweise auch keine Zwangshypothek geben. Die Frage ist nur, wie lange das Finanzsystem noch hält. Aus strategischer Sicht könnte dieser Schachzug aber zumindest für aktuell im Bau befindliche Projekte ein Thema sein.

Ich persönlich beabsichtige die Fertigstellung erst nach dem Reset des Systems vornehmen (bin dann wie viele andere vermutlich erst einmal ohne Arbeit und habe dann die Zeit, das kostengünstig selbst vorzunehmen – das Material habe ich größtenteils bereits gekauft).

Die Thematik sollte aber im Leserkreis durchaus tiefergehend diskutiert werden – wenn es Maßnahmen gibt, diesen sicherlich kommenden neuen Lastenausgleich zu verhindern oder zu mildern, ist das für alle Leser sehr interessant.

Immerhin hatte der letzte Lastenausgleich ein Volumen von 50% auf Vermögenswerte! Die Blaupause dafür haben wir und wenn das Papiergeld plötzlich nichts mehr wert sein sollte, dann wird schon des inneren Friedens willen auch das Immobilienvermögen zweifelsfrei belastet werden! https://de.wikipedia.org/wiki/Lastenausgleichsgesetz

Fazit: Tipps für diese Thematik sind sehr wichtig!

Noch ein ergänzender Gedanke: Die Gelder welche der Staat für die Corona-Thematik ausgibt sind vor dem Hintergrund stark sinkender Steuereinnahmen nicht mehr mit normalen Mitteln finanzierbar. Wir müssen daher (auch ohne Reset) mit einer Geheimaktion einer einmaligen Corona-Umlage auf alle Vermögen rechnen. Dazu würde ich dann die Technik verwenden wie sie seit Jahrzehnten bei Todesfällen angewandt wird. Es gilt der Stichtagsbestand aller Konten, Depots und auch Schließfächer sind von den Banken analog dem Prozess „Todesfall“ zu melden (dann ggf. nur gemeinsam mit dem Finanzamt Zutritt?!). Die Behandlung Immobilienvermögen/Grundvermögen habe ich ja oben bereits angesprochen. Damit ist dann das Geld welches gerade an andere Staaten faktisch verschenkt wird, wieder reingeholt. Es werden vermutlich aber keine 50% Corona-Umlage werden sondern vielleicht eher 15 Prozent auf alle Vermögenswerte. Die oben skizzierte Thematik des Lastenausgleichs bei dem kommenden Reset des globalen Finanzsystems kommt dann später zusätzlich danach…

Dies sind meine strategischen Gedanken zur Thematik…

17:03 | Nukleus
Eine Immo ist nichts werthaltiges an sich, wenn diese nicht permanent in Schuss gehalten wird. Eine Immo kostet nur dauerhaft Geld. Damit man seine Immo erhalten kann, muss man ein Einkommen haben und genau darum geht es.

Nach einen Crash ist das Vertrauen weg und was zählt sind nur die Fähigkeiten der Menschen. Mit was will der Sesselfurzer oder der Wegelagerer mit seinem Mützchen dann bitte den Handwerker bezahlen? Man muss den Handwerker also zwingen zu arbeiten und das wird man über die Zwangshypothek auf sein Wohnhaus erreichen. Damit er weiterhin dort wohnen kann, muss er arbeiten für das neue Geld, damit er die Hypothek bedienen kann und Steuern zahlen (damit die Sesselfurzer und Wegelagerer auch ihre Hypo anzahlen können).

Den Schuldenberg abzubauen über eine Zwangsabgabe auf Vermögen, wird es nicht geben. Dafür haben die Leute mit richtig viel Asche eine zu große Lobby und dies selbst wenn es morgen zum Hardcore-Sozialismus kommen würde.

Was wichtig ist, ist das bedienen der Zinsen und dies wird über Zeit, also neue Steuern gemacht, dem sich der Normalverdiener nicht entziehen kann. Es wird keinen Schuldenabbau geben, die crashen sowieso weg.

Man wird bestrebt sein, das alte Knechtgeldsystem möglichst schnell durch ein neues Geldknechtsystem zu ersetzen, damit man die Sklaven weiterhin zur Arbeit zwingen kann.

11.09.2020

19:27 | Leserzuschrift: Leere Strände in Spanien. Wo? Die sind wohl speziell ausgesucht für die Presse und Mediengeschichten

Heute ist Freitagnachmittag. Morgen und übermorgen quillt der Strand über. Nachsaison. Campingplätze voll. Meine Töchter durften 3 Tage gratis auf einen Campingplatz, weil die Eltern einer ihrer Freundinnen dort arbeiten. Salou/Cambrills. Dort, wo vor 4 Jahren ein Terroranschlag war. Jetzt noch sehr viele Franzosen. Deutsche, Holländer, Schweizer, Österreicher eher weniger. Die müssen wieder arbeiten. Das sehen die Franzosen nicht ganz so eng, bez. der Arbeitsauffassung. Wir haben auch Hotelbetreiber in Lourdes in der Familie, etc. somit ist auch diese Kultur mir nicht ganz unbekannt. Die Franzosen weichen seit einiger Zeit der kulturellen Bereicherung ihrer Strände in Frankreich nach Spanien aus. Ist auch viel billiger als in Frankreich. KEINE HUBSCHRAUBER, WELCHE BADEGÄSTE VERFOLGEN. Es sei bis jetzt eines der besten Touristenjahre gewesen. Will Spanien mal wieder an die Fressnäpfe der EU und dort jammern?

Die MSM werden dafür bezahlt, dass sie solche Bilder bringen! Die Katastrophe muss maximal erscheinen! Irgendwo muss sich dieses Luder von Virus ja verstecken, um dann bei entspannungsuchenden an den Stränden zuschlagen zu können! Und wer das brav mitspielt, bekommt von der EU die Belohnung. OF

10.09.2020

19:35 | Leseranfrage:
Ich wende mich mit einer Frage an Sie bzw. an die Bachheimergemeinschaft, bin mir aber nicht sicher, unter welcher Rubrik diese einzuordnen wäre...
Gut: es gab in D nach dem Krieg die sog. Zwangshypothek auf Liegenschaften. Im Gesprächs- bzw. Beitragsweise wurde so etwas als auch bei uns als vielleicht bevorstehend erwähnt bzw. angedacht.
Irgendwo habe ich einmal gehört/gelesen, wenn man seine Liegenschaft bereits jetzt belehnt/belastet, wäre später eine solche Zwangshypothek nicht mehr möglich bzw. könnte der Staat nicht mehr auf den ersten Rang eingetragen werden. Wie ist denn die momentane Rechtslage bei uns? Ist denn irgendein Manöver machbar, um die Eintragung einer solchen Zwangshypothek zu verhindern?

Interessante Frage, die wir mangels an sofort kundiger Rechtsmeinung adhoc nicht beantworten können, aber an die Community weitergeben möchten! OF

10:32 | Andreas Tögel "Nach Corona: Die Lage ist hoffnungslos, aber nicht erst!"

Wem auch immer wir obiges Zitat zu verdanken haben - es trifft die wirtschaftliche Situation, in der die Welt sich gegenwärtig befindet, recht präzise. Anders als die Berufsoptimisten in den Regierungen, die das Wirtschaftsdebakel mit ihren heillos überzogenen, von Panik bestimmten Maßnahmen verschuldet haben, uns weismachen wollen, kann von einer Entwarnung nämlich keine Rede sein.
Tuomas Malinen, seines Zeichens Ökonomieprofessor an der Universität Helsinki und Leiter einer Denkfabrik, die sich nach eigenen Angaben der Aufgabe verschrieben hat, „schwarze Schwäne grau zu machen und die versteckten Risiken der globalen Märkte zu enthüllen“, zeichnet ein düsteres Bild vom Zustand der Weltwirtschaft https://gnseconomics.com/2020/09/08/there-is-no-recovery/.
Malinen teilt die Welt in die drei Großräume USA, China und die EU und erkennt nach eingehender Analyse die weitgehend deckungsgleichen Probleme. Besonders die stark von Konsumausgaben getriebenen Märkte in den USA und China leiden unter einer drastischen Rezession, die – bedingt durch erhebliche Einkommenseinbußen im Gefolge von Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit – noch einige Jahre lang anhalten wird. Als besonderes „Problemkind“ betrachtet der Ökonom indes die Eurozone. Befand sich deren Bankensektor schon vor der pandemiebedingten Krise in einer recht angespannten Lage, hat sich diese nun weiter verschärft. Die „Zombieunternehmen“, deren Zahl Malinen auf etwa 10 Prozent aller Betriebe innerhalb der EU beziffert, würden eine zunehmende Belastung für den Bankensektor darstellen, wobei er in erster Linie die italienischen Institute als besonders gefährdet einstuft. Kommt es zu serienweise Pleiten dieser Betriebe, wird das verheerende Konsequenzen für die Bankbilanzen haben. Einen solchen „Stresstest“ unter Realbedingungen würden viele Geldinstitute nicht überleben.
Die gewaltigen Geldsummen, die rund um den Globus zur Stabilisierung der Wirtschaft bewegt wurden, haben einerseits zwar Kursfeuerwerke an den Börsen gezündet, andererseits aber zu einer nur recht lustlosen Erholung der Realwirtschaft geführt. Allein die US-FED hat über zwei Billionen Dollar neuer Liquidität geschaffen (!) und ihre Bilanz in kürzester Zeit von knapp über vier Billionen auf mehr als sieben Billionen Dollar aufgebläht. Das US-Budgetdefizit dürfte noch im Laufe des Jahres 2020 die 3,3-Billionen-Dollar-Grenze überschreiten. Die weit verbreiteten Ängste vor einer Deflation machen eine Abkehr von der extrem expansiven Geldpolitik aber so gut wie unmöglich. Malinen: „Es gibt nur ein Wort für dieses beispiellose Vorgehen – Verzweiflung“
Auch in China wurde zur „Finanzbazooka“ gegriffen. Waren es 2019 „nur“ umgerechnet zwei Billionen Dollar, die von der Regierung in den Markt gepumpt wurden, erreichte dieser Wert heuer bereits den Wert von 3, 3 Billionen.
Wir befinden uns – und zwar nicht nur nach den Einsichten Malinens – im am stärksten manipulierten Wirtschaftszyklus der Geschichte. Doch es ist wichtig zu sehen, dass der Begriff eben deshalb Zyklus heißt, weil der die auf-und-ab-Bewegungen der Märkte beschreibt. Wer nun mit allen Mitteln erreichen will, dass ein durch Geldmengenexpansion angestoßener Boom niemals endet, wird sich als nächstes möglicherweise an der Aufhebung der Schwerkraft versuchen. Doch so wenig eine noch so mächtige und zu allem entschlossene Regierung sich über die Gesetze der Physik hinwegsetzen kann, so wenig kann sie ökonomische Gesetze außer Kraft setzen. Sie kann sie allenfalls eine gewisse Zeit lang ignorieren, um dann die volle Wucht der Konsequenzen ihrer Ignoranz zu erfahren.
An diese Stelle passt ein Zitat des weitblickenden altösterreichischen Ökonomen und Sozialphilosophen Ludwig von Mises: „Es gibt keinen Weg, den finalen Kollaps eines Booms durch Kreditexpansion zu vermeiden. Die Frage ist nur ob die Krise früher durch freiwillige Aufgabe der Kreditexpansion kommen soll, oder später zusammen mit einer finalen und totalen Katastrophe des Währungssystems.“
Auch wenn zu Recht eingewendet werden kann, dass es zu Mises´ Zeiten einige der heute eingesetzten Finanzinstrumente noch gar nicht gab, hat sich am zugrundeliegenden Problem – der hemmungslosen Ausweitung der Geld- und Kreditmenge – bis heute nichts geändert.
Malinens Papier endet jedenfalls mit einem recht pessimistischen Ausblick. Demnach zeige die Geschichte, dass künstlich verlängerte Wirtschaftszyklen stets zu Spekulationsexzessen führen, die das Risiko eines katastrophalen Wirtschaftskollaps´ erhöhen. An genau diesem Punkt befinden wir uns gegenwärtig.

09.09.2020

17:04 | Wer hat`s gesagt?

‘I’ve just read what the WHO have issued. That’s the same WHO which wasn’t recommending face masks, and didn’t even know this was a pandemic. In my opinion they should keep their mouths shut.’

( ) Prof. Christian Drosten, Virologe
( ) Dr. med. Marie Huana, Virologin
( ) Dr. Annette Schavan, CDU, Abiturientin
( ) Dr. Andi Scheuer, CSU, Maut-Experte
( ) Boris Johnson, britischer Premierminister
( ) Dr. Edmund Stoiber, CSU, war Entbürokratisierer für die EU in Brüssel (merkt man schon was?)
( ) Armin Laschet, CDU, hat ein Faible für die Türkei, Türken und besonders Türkinnen
( ) Clemens Tönnies, CDU-Spender, Afrika-Experte, Unternehmer, sucht ständig neue Abnehmer für Schweinefleisch
( ) Donald Trump, Ex-Bauunternehmer
( ) Andrej Babis, tschechischer Premierminister
( ) Sylvia, Königin von Schweden
( ) Wladimir Putin, früher Dresden, jetzt Moskau, kennt sich als Ex-KGB-Mann mit chemischen Substanzen aus
( ) Franca Mistelkraut, Bund Deutscher Heilpraktiker*Innen
( ) Sascha Hehn, früher in der Schwarzwald-Klinik tätig
( ) Christian Lindner, FDP
( ) Dr. Sucharit Bhakdi, Buchautor
( ) Nicolas Maduro, Wirtschaftsexperte
( ) König Juan Carlos, hat sich um den Eisenbahnbau in Saudia-Arabien verdient gemacht
( ) Silvio Berlusconi, Ex-Ministerpräsident Italiens, Förderer junger Damen, versucht seine Corona-Erkrankung daheim auszusitzen

08.09.2020

19:20 | n8w: Gemengelage vom 7.9.2020

Das “Corona“-Narrativ bekommt allmählich sichtbare Risse und der Endkampf spitzt sich augenscheinlich langsam aber sicher zu, wie das Getrommel um die Türkei und Griechenland sowie die stark nach Inszenierung riechende Posse um Herrn Nawalny zeigen. Letztere hat ein unbekannter Verfasser recht treffend auf den Punkt gebracht:
“Nordstream 2 ist fast fertig und die Amis wollen es um jeden Preis verhindern … Ich glaub, es wär jetzt höchste Zeit, den Skripal-Erfolg zu wiederholen und einen Nazi, der keinerlei Gefahr für mich in Russland darstellt, durch meinen hochdilettantischen Geheimdienst mit einem exklusiv russischen Gift im Flugzeug halb zu vergiften. Dieses lasse ich dann aber notlanden und ihn in ein russisches Krankenhaus einliefern, damit er auf jeden Fall überlebt, so dass ich ihn dann nach Deutschland ausfliegen lassen kann, damit die EU endlich Sanktionen gegen mich beschließt und Nordstream 2 ein zig-Milliardengrab für uns wird! Ja, das ist ein Spitzen-Plan, genau so mach ich’s!“ (Wladimir Putin)

Im Ernst: Was muss sich der Präsident von Russland, der jahrelang mit Merkel & Co Verhandlungen und Gespräche geführt hat, über so einen Bockmist denken, der hierzulande gerade über die Bühne geht!? Angestachelt von ein paar völlig übergeschnappten US-Dems, die den Lost-In-Space-Tag immer näher kommen sehen! Diese Komödien haben doch einfach mit Politik nichts mehr am Hut! Den Eintrag in die Geschichtsbücher dürften sie sich bereits verwirkt haben!? OF

07.09.2020

18:46 | pb: Volksverdummung mit Papier-Pandemie – Boehringer von unterwegs (6)

Warum und Wofür Pandemie? Wie immer, Boehringer spricht Klartext zur aktuellen Situation.

06.09.2020

18:28 | ET: Exklusiv-Premiere: Dokumentarfilm „Wenn die Plage eintrifft“

Ein neuer Dokumentarfilm, der Plagen im Kontext der Geschichte der Menschheit erforscht: "Wenn die Plage eintrifft" jetzt mit deutscher Synchronisation. Sehen Sie sich die Dokumentation hier an.
Auch Monate nach der Pandemie herrscht noch immer Ungewissheit. Die Realität ist, dass die Menschheit unzählige Male epidemische Krankheiten überlebt hat, und zwar von weitaus tödlicherem Ausmaß. Aber wir können diese nicht überleben, wenn wir unsere Menschlichkeit verlieren, heißt es im neuen Dokumentarfilm von NTD Television.

Die Leseratte:
Hier kann man den Dokumentarfilm "wenn die Plage eintrifft" ansehen! Es geht nicht (nur) um Corona, es geht um all die "Plagen", die die Menschheit in der Vergangenheit bereits heimgesucht haben, viele davon weitaus tödlicher. Alle diese Seuchen haben uns und unsere Zivilisation über die Jahrhunderte bis heute geprägt.

Ob das, was den geneigten Beobachter zur Zeit plagt auch dabei sein wird!? Man darf gespannt sein! OF

03.09.2020

08:46 | Andreas Tögel "Provokanter Vorschlag zur Beschleunigung des „Wiederaufbaus“: Unternehmenssteuern abschaffen!"

Die ganze Welt steht unter dem Eindruck der Konsequenzen staatlicher Zwangsmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Seuche. Ganze Volkswirtschaften herunterzufahren und internationale Lieferketten zu unterbrechen, war mutmaßlich nicht die beste aller Ideen und konnte nicht ohne negative Auswirkungen auf die Wirtschaftsleistung und die Beschäftigungssituation bleiben. Es steht zu hoffen, dass die Regierungen aus ihren zu Beginn des Jahres gemachten Fehlern ihre Lehren ziehen und auf eine allfällige „zweite Welle“ nicht wieder völlig planlos und panikgetrieben reagieren werden.

Gegenwärtig entfaltet die politische Klasse bekanntlich heftigste Betriebsamkeit in Sachen „Wiederaufbau“. Ein Wiederaufbau, der ohne ihr zuvor vollbrachtes Zerstörungswerk gar nicht notwendig wäre. An erster Stelle des genialen Programms steht, wie immer seitdem die internationalen Geldalchemisten die Finanz- und Wirtschaftspolitik dominieren, die Produktion ungeheurer Geldmengen. Mehr Geld, mehr Prosperität, so die ebenso schlichte wie fehlerhafte Formel. Wirtschaftliche Verzerrungen, die Ausschaltung der Funktion des Geldes als zuverlässiger Signalgeber für die Unternehmen und erhebliche Fehlallokationen sind damit garantiert. Durch das Entfachen von konsumgetrieben Strohfeuern ist ein durch die Schädigung vieler Wirtschaftszweige verschärftes, längst aber bereits bestehendes Strukturproblem nämlich bestimmt nicht zu beheben. Auf die Idee, weniger Regierungsaktionismus könnte mehr nutzen als schaden, kommt offenbar keiner der Verantwortlichen.

Der Direktor des Schweizer Liberalen Instituts, Olivier Kessler, präsentiert im Zusammenhang mit dem „Neustart“ eine unkonventionelle Idee: Er schlägt auf der Website des Instituts vor, die Unternehmenssteuern abzuschaffen (https://www.libinst.ch/).

Das klingt in den Ohren der im Wohlfahrtsstaat sozialisierten und auf die unentwegte Entgegennahme gegenleistungsfreier Wohltaten konditionierten Untertanen, naturgemäß wie Blasphemie. Soll die Ausbeuterklasse sich tatsächlich auf Kosten der unter schwersten Arbeitslasten ächzenden Lohnsklaven noch unverschämter bereichern als schon bisher?
Kessler argumentiert, dass die Unternehmen in Wahrheit ohnehin keine Steuern bezahlen, sondern deren Mitarbeiter und Kunden: „Bei den wahren Trägern der Unternehmenssteuer-Last handelt es sich unter anderem um Arbeitnehmer, die aufgrund der erhobenen «Unternehmenssteuern» weniger Lohn erhalten, als sie ohne solche Steuern bekommen hätten. Auch sind es die Kunden eines Unternehmens, die einen höheren Preis für die gekauften Produkte bezahlen müssen, denn ohne den Ausgabenposten «Steuern» hätten die Herstellungskosten und damit der im Wettbewerb entstehende Kaufpreis für das Produkt tiefer liegen können.“

Da ist in der Tat was dran. Unternehmenssteuern sind selbstverständlich ein „Durchlaufposten“, der von allen anderen bezahlt wird, nicht aber von den Unternehmen selbst. Klar, dass die Betriebe die ihnen auferlegten Steuerlasten einpreisen und weiterverrechnen. Kessler: „Es stimmt daher nicht, dass Unternehmenssteuern die restlichen Steuerzahler entlasten. Vielmehr halsen Unternehmenssteuern den Individuen heimlich eine zusätzliche Steuerlast auf – und zwar durch die Hintertür und oftmals unbemerkt.“
Im Grunde läuft der Vorstoß auf die von liberaler Seite seit vielen Jahren erhobene Forderung hinaus, der Staat möge sich möglichst jeden Eingriffs in die Wirtschaft enthalten und sich mit seinen Steuerforderungen zurückzuhalten. Mehr Geld für die Bürger und weniger für den Staat erweist sich stets für alle – mit Ausnahme der politischen Klasse und andere von Steuergeldern lebende Damen und Herren – als vorteilhaft.

Kesslers Vorschlag zu Ende gedacht bedeutet, dass Steuern von natürlichen, nicht aber von juristischen Personen zu kassieren sind. Konkret: ja zur Kapitalertragsteuer (auf Ausschüttungen von GmbH und Dividenden von Aktiengesellschaften), aber nein zur Körperschaftsteuer, die auch für nicht entnommene Gewinne fällig wird.
Angesichts der Allmacht der Gewerkschaften und des weit verbreiteten Analphabetentums in Fragen der Ökonomie, wird dieser Vorschlag nicht einmal ignoriert werden. Ein interessanter und diskussionswürdiger Gedanke ist es allemal.

16:41 | Leser-Kommentar
Hier möchte ich trocken einwenden, mit oder ohne Steuer, braucht ein Unternehmen Umsatz. Dieser kommt mit einem sehr beträchtlichen Teil vom Endverbraucher.
Es gibt eine sehr spekulative Aussage, das Angebot und die Nachfrage, sind eine grundsätzliche Verschränkung. Wenn denn die Nachfrage aus vielerlei Gründen
z.B. wegen Corona, das ja noch nicht gestorben ist, die Nachfrage niedrig ist, was bringt dann abschaffen. Lebt dann Firma und auch Zombie-Firmen etwas länger ?

17:54 | Die Leseratte zum Kommenatar 16:41:
Genau DAS ist ja gewollt! Merkel hat seinerzeit bei ihrer Rede vor dem WEF schließlich klar und deutlich gesagt, dass die Wirtschaft und unsere Art zu leben sich grundlegend wandeln WIRD! Im Klartext wollen sie den Wohlstand und Lebensstandard zumindest der Massen wieder zurückführen auf - sagen wir: Nachkriegsniveau. Das bedeutet wiederum eine 180-Grad-Wende, weg vom bisherigen Ruhigstellen der Massen mit Konsum und Medienverblödung. Kein unnötiger Konsum mehr bedeutet, dass ein Großteil der heutigen Wirtschaft nicht mehr benötigt wird! Alle Dinge und Dienstleistungen, die nicht existenziell sind, werden nicht mehr nachgefragt und müssen demzufolge auch nicht mehr produziert bzw. angeboten werden. Dass dann auch neue "Mechanismen" benötigt werden, um die Massen "ruhig zu stellen" und "zu steuern", ist klar. Wie die aussehen könnten überlasse ich der Fantasie der Leser ... Tipp: Virtuelle Sklavenhaltung!

Mit dem neuen Chip vom Elon Musk ließe sich das dann hervorragend bewerkstelligen! Fremdimpulse (nicht die Werbung) übernehmen die Entscheidung, was wo gekauft oder gegessen werden soll oder auch nicht! Vom Regen in die Traufe! Wobei, vielleicht kommt der Mensch in Zukunft auch selbst auf ganz neue Ideen, wie sein Leben selbstbestimmt gut funktionieren kann!? OF

02.09.2020

19:47 | Wer hat`s gesagt?

"Es ist nicht Aufgabe des Staates, den Demonstrierenden vorzuschreiben, wie sie zu demonstrieren haben."

( ) Antifa Zeckenbiss
( ) Udo Lindenberg, Panik-Rocker
( ) Gregor Gysi, SED/PDS/LINKE - bestreitet, Deutschlands erfolgreichster Geldwäscher zu sein
( ) Berliner Innenverwaltung, SED/SPD, zur Berliner Black Lives Matter-Demo 2020
( ) Zentralkomitee der SED vor den Montagsdemonstrationen in Leipzig im Jahre 1989
( ) Zentralkomitee der SED am 17. Juni 1953 zum Volksaufstand in der DDR
( ) Ludwig, König von Frankreich, am 13. Juli 1789
( ) Friedrich der Grosse, obiger Satz wurde von seinen PR-Beratern umgeändert in den griffigeren Satz, dass in Preussen jeder nach seiner Façon selig werden kann
( ) Pressemitteilung des "Bundes der Coiffeure", die Friseure protestierten darin gegen die Schliessung ihrer Salons wg. Corona (aka Kung Flu) und lehnten staatlich verordnete Höchstpreise für einen Façon-Haarschnitt ab
( ) Greenpeace, Klima"experten" von Greenpeace erlitten ihren PR-Gau in Berlins Friedrichstrasse durch Lord Christopher Monckton
( ) Markus Krall, "Deutschlands gefährlichster Man" laut SED-Zeitung "Neues Deutschland"
( ) Horst Seehofer, CSU, beendete die "Herrschaft des Unrechts" durch Eintritt in die Merkel-Regierung
( ) Jean-Claude Juncker, Ischias-Patient
( ) Harald Juhnke, trank auch ohne Ischias
( ) Willy Brandt, SPD, liebte Frauen und Weinbrandt
( ) Volker Beck, inoffizieller Drogenbeauftragter der Bundesregierung
( ) Annalena Baerbock, Grüne, will ein Buch darüber schreiben, wie Kobolde das Netz zum Speicher machen können, heisse Anwärterin auf den Nobelpreis für Physik
( ) Angela Merkel, Ex-FDJ-Funktionärin, in ihrer Rede vor der UNO mit heftiger Kritik am Belorus-Diktator Lukaschenko
( ) Egon Krenz, Ex-FDJ-Chef, sympathisierte 1989 mit der chinesischen Lösung

Sehr schwer ob der mannigfaltigen Auswahlmöglichkeiten! Beck und Seehofer waren es mit Sicherheit nicht! PS: Habe Lindenberg (weil dabei) bis zu seiner Verbalentgleisung am Demo-Wochende immer sehr geschätzt! Aber hey Udo, angesichts deiner pointierten musikalischen Protesthaltung gegen die DDR und Honecker zb zu Beginn deiner Karriere, war der Scheiß, den du den friedlichen Protestanten hinterhergeworfen hast, echt die miese Keule! Erinnere dich selbst zurück! Dafür bekommst du von mir den Mittelfinger! OF

28.08.2020

17:09 | Leserzuschrift zu Willy Wimmer:

Es gibt ein sehr interessantes Buch:
„Auswaertiges Amt - Weissbuch - Urkunden zur letzten Phase der deutsch-polnischen Krise“ aus dem Jahre 1939 (!!!)“
Folgende Dokumente sind dort veröffentlicht:
1. Erste Note des Diplomatischen Vertreters der Republik Polen in der freien Stadt Danzig an den
Präsidenten des Senats der Freien Stadt Danzig vom 4. August 1939, S. 9
2. Zweite Note des Diplomatischen Vertreters der Republik Polen an den Präsidenten des Senats
der Freien Stadt Danzig vom 4. August 1939, S. 10
3. Antwortnote des Präsidenten des Senats der Freien Stadt Danzig an den Diplomatischen
Vertreter der Republik Polen vom 7. August 1939, S. 10
4. Mitteilung des Staatssekretärs im Auswärtigen Amt an den Polni- schen Geschäftsträger in
Berlin vom 9. August 1939, S. 11
5. Mitteilung des Unterstaatssekretärs im Polnischen Außenministerium an den Deutschen
Geschäftsträger in Warschau vom 10. August 1939, S. 12
6. Schreiben des Britischen Premierministers an den Führer vom 22. August 1939, S. 12
7. Antwortschreiben des Führers an den Britischen Premierminister vom 23. August 1939, S. 14
8. Erklärung des Führers gegenüber dem Britischen Botschafter vom 25. August 1939, mittags
13.30 Uhr, S. 16
9. Schreiben des Französischen Ministerpräsidenten an den Führer vom 26. August 1939, S. 18
10. Antwortschreiben des Führers an den Französischen Ministerpräsidenten vom 27. August
1939, S. 20
11. Dem Führer vom Britischen Botschafter am 28. August 1939, abends 22.30 Uhr, übergebenes
Memorandum der Britischen Regierung, S. 22
12. Dem Britischen Botschafter am 29. August 1939, nachmittags 18.45 Uhr, übergebene Antwort
des Führers an die Britische Regierung, S. 24
13. Telephonat des Deutschen Geschäftsträgers in Warschau an das Auswärtige Amt vom 30.
http://vho.org/D/polen/ (1 von 44) [31.07.2004 02:04:48]
Auswärtiges Amt: Urkunden zur letzten Phase der deutsch-polnischen Krise
August 1939, nachmittags 17.30 Uhr, S. 27
14. Dem Reichsminister des Auswärtigen am 30. August 1939, nachts 24 Uhr, vom Britischen
Botschafter übergebenes Memorandum der Britischen Regierung, S. 27
15. Amtliche deutsche Mitteilung vom 31. August 1939, abends 21 Uhr, enthaltend den Vorschlag
für eine Regelung des Danzig-Korridor-Problems sowie der deutsch-polnischen
Minderheitenfrage, S. 28
16. Meldung des polnischen Rundfunksenders Warschau vom 31.August 1939, abends 23 Uhr, S.33
17. Rede des Führers vor dem Deutschen Reichstag vom 1. September 1939, S. 33
18. Dem Reichsaußenminister am 1. September 1939, abends 21.30 Uhr, vom Britischen
Botschafter übergebene Note, S. 40
19. Dem Reichsaußenminister am 1. September 1939, abends 22 Uhr, vom Französischen
Botschafter übergebene Note, S. 41
20. Dem Auswärtigen Amt am 2. September 1939, vormittags, vom Italienischen Botschafter
übergebene Notiz, S. 41
21. Mitteilung der Havas-Agentur vom 2. September 1939, S. 42
22. Auszug aus der Erklärung des Britischen Staatssekretärs für Auswärtige Angelegenheiten im
Oberhaus vom 2. September 1939, nachmittags, S. 42
23. Vom Britischen Botschafter am 3. September 1939, vormittags im Auswärtigen Amt
übergebene Note, S. 42
24. Note des Britischen Staatssekretärs für Auswärtige Angelegenheiten an den Deutschen
Geschäftsträger in London vom 3. September 1939, vormittags 11.15 Uhr, S. 43
25. Dem Britischen Botschafter vom Reichsaußenminister am 3. September 1939, vormittags
11.30 Uhr, ausgehändigtes Memorandum der Reichsregierung, S. 44
26. Dem Reichsaußenminister am 3. September 1939, mittags 12.20 Uhr, vom Französischen
Botschafter überreichte Note, S. 46

Man lese und staune!

Danke an den Leser für den Buchhinweis und dieses aufschlussreiche Seiten-Exzerpt! Wir werden uns das zu Gemüte führen! OF

15:14 | Leseranfrage zu Willy Wimmer: Bündnisfall?

des öfteren werden ja von Ihnen Beiträge von Willy Wimmer veröffentlicht. Aufgrund seines politischen Hintergrundes möchte ich ihm eine Frage stellen, bezüglich dieser ich keine Antwort finden konnte. Wäre klasse, wenn Sie diese weiterleiten könnten. Am 11.09 wurde der sogenannte Bündnisfall für die Nato ausgerufen. Mir ist nicht bekannt, dass dieser als beendet erklärt worden ist. Sind wir heute immer noch in der Situation wie nach dem 11.09.2001 und jeder Krieg lässt sich damit rechtfertigen?
Vielleicht hat ja auch einer Ihrer Stammleser hierzu eine Antwort? Würde mich über eine Antwort sehr freuen, gerne auch vom Hausjuristen.

Würde möglicherweise den einen oder anderen Leser auch interessieren!? Wir stellen die Anfrage einfach in den Raum! OF

14:17 | Leserzuschrift: Wer hat´s gesagt?

"Dass das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in der Öffentlichkeit das eigene Risiko einer Ansteckung signifikant verringert, ist nicht wissenschaftlich belegt (kein Eigenschutz) ... Dagegen kann es sinnvoll sein, dass an einer akuten respiratorischen Infektion erkrankte Personen einen Mund-Nasen-Schutz tragen, wenn sie sich im öffentlichen Raum bewegen."
( ) WDR
( ) BBC
( ) EKD
( ) SED
( ) ARD
( ) BVB
( ) FCB
( ) RKI
( ) RWE
( ) CDU
( ) FDP
( ) KNA
( ) EPD
( ) ÖVP
( ) XXL

b.com haben sie vergessen! Wir  haben ähnliche fundierte Argumentationen bereits vor Monaten angestoßen, bis sich das expertenbesetzte Meinungsblatt öffentlich um 180° gedreht hatte! Dennoch, spannende Antwortmöglichkeiten! OF

12:25 | Willy Wimmer - Kriegsausbruch am 1. September 1939 und die globale Sprengkraft geöffneter Moskauer Archive

Es wird alles aus Russland im Westen begierig aufgenommen, was sich in der Auseinandersetzung mit dem russischen Präsidenten Putin gegen ihn verwenden läßt.
Diese westliche Verhaltensweise kennt eine Ausnahme. Es wird das unter den Tisch gekehrt, was westliche Konsequenzen zur Folge haben müßte.
Musterbeispiel ist dabei die Ankündigung des russischen Präsidenten Putin, die Moskauer Archive über das Gesamtspektrum, das 1939 zum Krieg des
Deutschen Reiches gegen Polen und über die Kriegserklärung der damaligen Globalmächte Frankreich und England zum Zweiten Weltkrieg führt,
vollständig offen zu legen. Dieser Ankündigung kommt die russische Regierung kontinuierlich nach. Wem das nicht umfassend genug sein sollte,
der könnte seine entsprechenden Vorstellungen öffentlich machen. Von keiner westlichen Regierung ist seit der Ankündigung auf Archivöffnung durch
Herrn Präsidenten Putin bekannt geworden, jemals einen derartigen Wunsch geäußert zu haben. Warum sind seitens der Bundesregierung nicht Überlegungen zur Kooperation
bei dieser Archivöffnung in Moskau an die russische Seite geäußert worden? Warum sind andere westliche Regierungen nicht nur des historischen Gesamtbildes
wegen, diesem russischen Beispiel gefolgt? Ist das zum Erhalt eines nützlichen Geschichtsbildes deshalb nicht möglich, weil anderenfalls
Großbritannien nicht in der Lage wäre, seinen "historischen Giftschrank" seit dem Krim-Krieg und nachfolgend mit Millionen Dokumenten unter Verschluß zu halten?
Befürchtet man in London, daß über eine komplette Öffnung britischer Archive seit Mitte des neunzehnten Jahrhunderts das bisherige Geschichtsbild
nicht mehr aufrecht erhalten werden könnte? Nicht nur im Falle von Rudolf Hess mit seinem "Flug gen Engeland" im Vorfeld des Angriffs des Deutschen Reiches gegen die
Sowjetunion 1941? Sondern auch wegen alliierter Planungen, den Zusammenbruch des Deutschen Reiches 1945 mit verbliebenen Großeinheiten der
Wehrmacht zu einem gemeinsamen Kampf gegen die Sowjetunion zu nutzen? Da die Geschichte des gesamten vergangenen Jahrhunderts das "heute" maßgeblich
bestimmt, muß bei dieser westlichen Verweigerungshaltung unterstellt werden, auf diese Weise mögliche Korrekturen am bestehenden Geschichtsbild
nicht eintreten zu lassen. Das gilt in gewisser Weise auch für die deutsche Seite, deren Regierungsakten durch die Westmächte erst in den fünfziger Jahren
wieder herausgegeben worden sind, was die Zeit des Deutschen Reiches 1933 bis 1945 betrifft. Bis heute hat niemand die Frage beantwortet, ob diese Aktenbestände
wieder so in deutsche Hände gelangt sind, wie sie ursprünglich erstellt worden waren?

Die Öffnung von Archiven über die internationale Politik durch Moskau hat es in sich und im Falle Deutschlands die Wirkung einer "historischen Zarenbombe".
In Moskau/St. Petersburg hat sich nach der Oktoberrevolution vergleichbares schon einmal zugetragen. Die neuen bolschewistischen Machthaber publizierten das,
was bislang nicht die Augen der Öffentlichkeit erreicht hatte. Dies geschah nicht nur deshalb, weil die neuen Herrscher im russischen Reichs eigenem Bekunden nach
etwas gegen "Geheimdiplomatie" hatten. Sie werden sich der Wirkung auf die kriegführenden Mächte des Ersten Weltkrieges bewußt gewesen sein, als sie den
Schriftverkehr höchster jüdischer Repräsentanten mit den Staatschefs der Entente-Mächte und der Mittelmächte zu der Frage einer "jüdischen Heimstatt Palästina" in
der Konsequenz der britische-französischen Sykes-Picot Abkommens aus dem Jahre 1916 veröffentlichten. Dieses Abkommen war nicht nur darauf gerichtet,
gegen das Osmanische Reich eine Neuordnung des Nahen und Mittleren Ostens herbeiführen zu können. Seit dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges war es
Frankreich und England mehr als ein Dorn im Auge, die im kaiserlichen Deutschland bestehende Unterstützung weiter Teile der Deutschen jüdischen Glaubens für
das eigene Land feststellen zu müssen. Nicht nur in Paris und London wurde seit Kriegsbeginn zwischen dieser Unterstützung und dem 1914 nicht erfolgten
Kriegseintritt der Vereinigten Staaten eine direkte Verbindung hergestellt, die geradezu zwingend gekappt werden mußte. Ohne die Unterstützung oder gar Teilneahme der
Vereinigten Staaten an diesem Krieg drohten Frankreich und Großbritannien den Kriegsanstrengungen der Mittelmächte zu erliegen. Der amerikanische Historiker
David Fromkin hat in seiner Publikation über "den Frieden, der das Ende aller Frieden" bedeutete, vielleicht nicht zufällig nach dem Ende des Kalten Krieges 1990
auf den damit verbundenen Gesamtzusammenhang aufmerksam gemacht. Nach den folgenden Geschehensabläufen vermag man es heute kaum zu glauben, daß
es gerade das kaiserliche Deutschland bei Kriegsbeginn im Unterschied zu seinen Kriegsgegnern gewesen ist, das sich weiter Aufgeschlossenheit Menschen jüdischen
Glaubens in weiten Teilen der Welt erfreute. Das mußte im Interesse aus London und Paris nicht nur des eigenen Kriegserfolges wegen beendet werden.
Nach dem Ersten Weltkrieg mit seinem Rachediktat 1919 in Versailles wurde wesentlich durch amerikanische und britische Finanzkreise in Deutschland einer
Partei zum Aufstieg verholfen, die stramm anti-semitisch und anti-bolschewistisch war und mit größter Wahrscheinlichkeit die in Versailles 1919 ausgelegte
Kriegslunte zur Explosion bringen würde.

Es ist nicht nur die Geschichte des vergangenen Jahrhunderts, die es geradezu gebietet, den von Präsident Putin gezeigten Weg zu einem umfassenden historischen
Gesamtbild mitzugehen und mitzugestalten. Korrekturen an der heutigen Politik mögen als Folge eines entsprechenden Vorgehens unausweislich sein.
Diese Erkenntnisse sind vielleicht das einzige Mittel, uns alle vor der Fortsetzung des Verderbens einem anderen Volk gegenüber zu bewahren. Das wird gerade im
Vorfeld eines weiteren Gedenktages aus dem kommenden Januar 2021 deutlich. Dann ist es gerade einmal 150 Jahre her, daß mit dem Deutschen Reich, gegründet 1871, ein
neuer Staat in der Mitte des westlichen Europa das Licht der Welt erblickte und- wie wir heute wissen- vom ersten Augenblick den sich zum Kriege deshalb aufrüstenden
Argwohn der etablierten europäischen Hegemonialmächte Frankreich und England hervorrief. Man wollte in Festlandseuropa schalten und walten, wie es einem beliebte.
Da störte ein einiges Deutsches Reich. Jenseits des Atlantiks rief das Deutsche Reich extreme Besorgnis einer kommenden Globalmacht hervor, die schon eine
mögliche Zusammenarbeit zwischen dem kaiserlichen Rußland und dem kaiserlichen Deutschland heraufziehen sah. Versailles 1919 und Potsdam 1945 waren gegen
Deutschland gerichtete Zwischenschritte, einen eigenenstaändigen Machtfaktor zu beseitigen. Russland steht in dieser Gedankenwelt und im heutigen praktischen Vorgehen der
NATO noch aus. Die amerikanische Präsidentschaftswahl wird uns den Weg aufzeigen.

14:22 | Leserzuschrift:

„Warum sind seitens der Bundesregierung nicht Überlegungen zur Kooperation bei dieser Archivöffnung in Moskau an die russische Seite geäußert worden?“
… vielleicht deshalb, weil um 5:45 Uhr doch nur zurück geschossen wurde … ?????

Leider haben das bis dato andere auch nicht gemacht, soweit bekannt! Warum ist man wohl in EU, US, GB und ? nicht an der Aufarbeitung der "wahren" Geschichte interessiert!?? OF

09:48 | Andreas Tögel "Das österreichische Pensionssystem: Am Ende der Fahnenstange"

Der vielgepriesene österreichische Wohlfahrtsstaat gerät derzeit an gleich mehreren Fronten unter Druck. Doch während die einschlägigen Auswirkungen der Covid-19-Seuche täglich für Schlagzeilen gut sind – immerhin reduzieren sich im Gefolge der von der Regierung ergriffenen Eindämmungsmaßnahmen die Staatseinnahmen erheblich während zugleich die Einkommensersatzzahlungen drastisch zunehmen -, findet eine andere besorgniserregende Tendenz erstaunlich wenig Beachtung. Diese seit vielen Jahren negative Entwicklung betrifft das Pensionssystem.

Obwohl zahlreiche Pensionsexperten, Versicherungsmathematiker und Ökonomen seit Jahren davor warnen, die ungünstige Entwicklung der Altersstruktur im Lande zu ignorieren, gibt es bis heute keine wirksame Strategie zur nachhaltigen Sicherung künftiger Pensionsleistungen. In diesem Zusammenhang ist es erstaunlich, mit welchem Fatalismus die Jungen dabei zusehen, wie die Senioren ihre Zukunftsvorsorge verfrühstücken. Dass die Politik sich nur um die Alten sorgt – schließlich liefern ihre Stimmen in einer rapide vergreisenden Gesellschaft solide Mehrheiten gegen die Interessen der künftigen Beitragszahler – ist kein Wunder. Dass die sich das widerspruchslos gefallen lassen, indes schon.

Wie die Agenda Austria in einer ihrer jüngst publizierten Prognosen vorrechnet, steigt der Bundeszuschuss zu den Pensionen ebenso unaufhaltsam wie dramatisch. Lag dieser Wert vor 40 Jahren noch bei vier Milliarden Euro, wird er nach der vorliegenden Schätzung bis Ende dieses Jahres versechsfachen und auf 24 Milliarden ansteigen.
Das sollte auch niemanden überraschen, denn ein umlagebasiertes Pensionsfinanzierungssystem kommt rasch an seine Grenzen, wenn die Balance zwischen Einzahlern und Beziehern verloren geht. Spät in den Arbeitsprozess einzutreten, recht früh den Ruhestand anzutreten und anschließend Jahrzehntelang Pensionszahlungen zu beziehen, kann nur gutgehen, wenn das Geld vom Himmel fällt (oder nach Belieben gedruckt wird). Der zunehmenden Lebenserwartung muss also endlich Rechnung getragen werden, wobei die Politik über genau drei „Stellschrauben“ verfügt: Das Pensionsantrittsalter (und damit die Bezugsdauer), die Höhe der Pensionen und die Höhe der Beiträge der Aktiven.
Die Pensionshöhe ist, sofern es sich nicht um Beamten- oder Politikerpensionen handelt, eher unflexibel, da hier nicht viel Luft nach unten ist, wenn Altersarmut vermieden werden soll. Die Beiträge der Aktiven noch weiter zu erhöhen, würde sich augenblicklich negativ auf den Arbeitsmarkt auswirken (Stichwort Lohnnebenkosten), was speziell in Krisenzeiten wie jetzt, wo ohnehin viele Arbeitsplätze dauerhaft verlorengehen, einem Schuss ins eigene Knie gleichkäme. Bleibt das Pensionsantrittsalter, das in Österreich im internationalen Vergleich recht niedrig liegt. Dénes Kucsera von der Agenda Austria: „Derzeit zahlen die Bürger im Schnitt weniger als 32 Jahre ein und sind dann mehr als 20 Jahre in Pension.“

Es liegt auf der Hand, dass das nicht gutgehen kann, wenn zugleich immer weniger Personen Beiträge einzahlen. Es ist eine eklatante Schwäche der wohlfahrtsstaatlichen Demokratie, dass der erste, der dieses heiße Eisen anpackt, befürchten muss, dafür bei der nächsten Wahl vernichtend abgestraft zu werden. Dieser Umstand erklärt die Untätigkeit der politischen Verantwortungsträger und die Reformresistenz des Wohlfahrtsstaats.

Da das Problem zu ignorieren aber keine Option ist, und den Betrieben zudem Facharbeitskräfte fehlen, sind dringend Anreize für einen längeren Verbleib im Arbeitsleben zu schaffen und spürbare Abschläge im Falle eines frühen Pensionsantritts einzuführen, um die Balance zwischen Ein- und Auszahlungen wiederherzustellen. Ohne flankierende Maßnahmen seitens der Arbeitszeit- und Lohngesetzgebung (Stichworte Senioritätsprinzip bei den Löhnen und strukturkonservierende Kollektivverträge) wird das indes nicht funktionieren. Es bedarf also eines umfassenden und die gesamte Arbeitswelt umfassenden Maßnahmenpakets, denn die Pensionen unbegrenzt aus dem Budget zu bezuschussen, heißt, den finanziellen Handlungsspielraum der Regierung massiv einzuschränken. Wenn´s so weitergeht wie bisher, kann man sich heute schon den Tag ausrechnen, ab dem sämtliche Steuereinnahmen in die Pensionszahlungen fließen werden.

27.08.2020

19:29 | jouwatch: Jens Spahn und das „Quarantäne-Regime“: Die Diktatur steht vor der Tür

Erst Wolfgang Schäuble, der sich letztes Wochenende verplapperte und von den „Chancen“ der Corona-Pandemie für die Politik schwärmte, die es dank „in der Krise geringeren Widerstandes“ erlaubten, weitreichende Systemveränderungen umzusetzen – und jetzt auch noch Jens Spahn: Ganz unumwunden spricht der Bundesgesundheitsminister vom „Quarantäne-Regime“. Was vor kurzem noch als typische Diktion von Verschwörungstheoretikern und „Covidioten“ eingeordnet worden wäre, ist jetzt offizielle Sprachregelung der Bundesregierung.
Scheibchenweise wird uns hier die bittere Wahrheit serviert, nach Salamitaktik und bewährter Propaganda-Taktik: Erst dementieren und beschwichtigen, die Gegner der Lüge zu bezichtigen, um dann genau diese „Lüge“ Wirklichkeit werden zu lassen: „Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten“ im August 1961.

Die Leseratte:
Wenn sog. Fake-News und Verschwörungstheorien wahr werden! Die Halbwertzeit wird immer kürzer!

Und hoffentlich auch die Reaktionszeit der Bürger!? Was bis dato immer durchging, weil die gekauften System-Medien die Deutungshoheit hatten, darf in Zeiten von Internet und Social Media einfach nimmer passieren!! Auf den Rücken der Menschen wurde schon viel zu viel angerichtet, jetzt ist das Volk dran! OF

12:56 | Ein Brief von Willy Wimmer

Verehrter...........

solange nicht eine bessere staatliche Ordnung mit der Zustimmung des Staatsvolkes etabliert worden sein sollte, bin ich dafür, die verfassungsmäßige Ordnung als Maßstab für auch staatliches Handeln zu betrachten. Das gilt auch für das Grundgesetz. Dabei habe ich einzigartige Erfahrung sammeln können, weil ich als „deutscher Verteidigungsminister in der Übung Wintex/Cimex 1989“ nicht nur Erfahrung mit dem „Gemeinsamen Ausschuß“ machen konnte, sondern diesem Ausschuß aus Parlament, Bundesregierung und Bundesrat auch Rede und Antwort stehen mußte. In dem Ausschuß kam alles zur Sprache. Auch deshalb, weil die unterschiedlichen politischen Kräfte am gemeinsamen Tisch saßen. Da fiel nichts unter den Tisch. 

Wie anders war das dilettantische Verhalten der Bundesregierung in einer Bedrohung durch eine Seuche, deren Dimension nicht absehbar gewesen ist? Eine Seuche, die aber die Dimension einer gesamtstaatlichen Bedrohung annehmen konnte, für die einmal der „Gemeinsame Ausschuß“ gebildet worden war. Untersuchungsergebnisse zu Pandemien aus 2012ff wurden beiseite gewischt. Angebliche Erkenntnisse aus der WHO wurden als unumstößlich betrachtet. obwohl die WHO zu 80% eine Veranstaltung von Pharmariesen und Globalmilliardären ist und damit überwiegend Privat-und nicht staatlichen Interessen dient. Der deutsche Bundestagspräsident hat das mit dem „Gemeinsamen Ausschuß“ auch so gesehen. Warum hätte er sonst den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages dazu beauftragt, der zu einem zustimmenden Urteil gekommen ist? Die Bundesregierung hat es vorgezogen, die Bundeskanzlerin gut zwei Monate in der Versenkung verschwinden zu lassen und sich extrem stümperhaft mit einer existentiellen, staatlichen Bedrohung zu befassen. Das daraus resultierende Kommunikstionsdesaster wird auf dem Rücken der Staatsbürger und der Wirtschaft, der Kultur und des Sozialwesens ausgetragen und von Tag zu Tag schlimmer. Zahlreiche Aussagen staatlicher Spitzenrepräsentanten und die internationale Sprachregelung lassen den schrecklichen Verdacht hochkommen, daß Corona zum staatlich orchestrierten Umsturz in jedem Fall genutzt, wenn nicht sogar geschaffen worden ist.

Beste Grüße
Ihr
Willy Wimmer

25.08.2020

17:55 | Willy Wimmer "Nawalny und kein Ende"

Um die Lage in Zusammenhang mit Herrn Nawalny beurteilen zu können, ist ein Interview unerläßlich, das der langjährige Leiter des Planungsstabes im Bonner Außenamt, Herr Dr.Frank Elbe, ein angesehener deutscher Botschafter in wichtigen Hauptstädten, nach dem Putsch in Kiev im Frühjahr 2015 der deutschen Nachrichtenseite von „Sputnik“ gegeben hatte. Dieses Interview macht deutlich, welche Dimension das Ringen darum hat, wer in den Besitz der russischen Bodenschätze gelangen möchte oder generell es darauf abgesehen hat, Russland an eine fremdbestimmte Leine zu legen. Die Erfahrung hat gelehrt, dass dies unter Präsident Putin nicht in der Weise gelingt wie Jahre zuvor unter deinem anderen russischen Präsidenten. Es ist allerdings nicht nur eine langfristige Überlegung, die einen Zeitraum von mehr als einhundert Jahren umfaßt, wenn man die Sturmspitze der von Herrn Dr. Elbe genannten Namen sich ansieht. Die aktuelle Lage ist ebenfalls entsprechend spannend und aussagekräftig. Das zeigt alleine schon die Lage in Belarus. Dem Vernehmen nach sollen bis jetzt gut sechs Milliarden Dollar geflossen sein, um die Grundlage für die Demonstrationen gegen Lukaschenko sachgerecht zu finanzieren und modernste Transaktionsmodelle sollen dabei zur Anwendung gekommen sein.

Wie üblich sollen es international tätige Wohltäter mit ihren Absichten gewesen sein, einen politischen“Heuhaufen“ in den entsprechenden Zustand zu versetzen. Noch ist Belarus zwischen EU-Europa und Russland die Chance, aus der letzten geradezu offenen Verbindung eine zukunftsträchtige Entwicklung zu gestalten. In der Nachbarschaft sind erstmals seit langem Chancen gegeben, zwischen Russland und der Ukraine eine tragfähige Lösung zur Lage in der östlichen Ukraine zu vereinbaren. Warum soll diese Perspektive die anwachsenden Spannungen zwischen der angelsächsisch bestimmten Fronde gegen Russland und Moskau selbst überstehen? Das gilt in gleicher Weise für die Pipeline Nord-Stream 2. Es reicht für Washingtoner Interessen offenbar nicht aus, den Bürgermeister von Sassnitz zu nötigen. Das müssen schon andere Kaliber her. Da kann Präsident Trump noch so sehr mit Schalmeien-Klängen auf Stimmung für Moskau machen. In Washington und nicht nur dort regiert unverändert die gegen Russland gerichtete demokratisch-republikanische Kriegskoalition, die endlich und einhundertfünfzig Jahre nach der Bildung des Deutschen Reiches auf dem euro-asiatischen Kontinent jeden Störfaktor gegen die eigene globale Hegemonie prinzipiell und umfassend beseitigen will.

Nawalny? Natürlich muß alles daran gesetzt werden, einem Menschen zu helfen. Auch dann, wen wir seit langem den Eindruck haben, dass Fälle dieser Art vom ersten Augenblick an nicht nur die Fortsetzung eines innenpolitischen Kampfes in Russland unter den vorgenannten Aspekten darstellen. Die Hilfe für einen Menschen bedeutet keinesfalls, sich in diese innenpolitischen Auseinandersetzungen hineinziehen zu lassen oder dieses Spiel gar mitmachen zu wollen. Was soll der öffentlich gepflegte Eindruck, dass einflussreiche Gruppen in dem Bereich von „NGO ˋs „ die Bundeskanzlerin vor ihren Karren nicht nur spannen zu können sondern diese sich diesen Eindruck auch noch gefallen lässt? Hilfe sollte in Zukunft daran geknüpft werden, dass Deutschland nicht zum willfährigen Spielball von Interessen wird, die nicht deutsche Interessen sind.

Willy Wimmer

24.08.2020

09:31 | Willi Wimmer "Der 29. August 2020 in Berlin"

Der Monat August hat es in Berlin in sich. Seit dem tete à tete der Frau Bundeskanzlerin mit der Klimagöttin Greta Thunberg und Gefolgschaft im Kanzleramt wissen wir, wo sich die Herrschenden treffen. Es ist das Berliner Kanzleramt. Sei es die Generalversammlung der Vereinten Nationen, das Elitekränzchen in Davos oder eben das Kanzleramt, man ist unter sich. Seit dem Umzug von Bonn nach Berlin ist augenfällig, daß die bürgerliche Demokratie mit dem selbstbewußten Staatsbürger als dem Souverän geradezu durch die Bundeskanzlerin abgewickelt worden ist. Die Äußerungen von Frau Dr. Merkel dazu sind Legion und beziehen sich nicht nur auf die „marktgerechte Demokratie“. Zu einem Vorwurf gehören bekanntlich zwei. Eine oder einer, der oder die derartiges von sich gibt und andere, bei denen man sich fragen muß, was sie an einem Wahltag im Kopf gehabt haben? So ist das eben in einer Demokratie, wo das Ergebnis von Wahlen so lange zählt, bis es nicht mehr geht.

Es ist aber nicht nur abgewickelt worden und zur Verteidigung des demokratischen Staates aufgerufenen Institutionen sind über ausgeklügelte Mechanismen in diesen Abwrack-Prozeß einbezogen worden. Säulen des demokratischen Staates wie Armee und Polizei werden derzeit mit Vorwürfen überzogen und sollen-mit den bekannten Folgen-delegitimiert werden. Alle diejenigen, die bei Gedenkveranstaltungen über die dunkelste Zeit der deutschen Geschichte zum Kreis der angesagtesten Rednerinnen und Redner gehören, sollten sich einmal fragen, warum sie zu den heutigen substantiellen Fehlentwicklungen, die zu einer „Herrschaft des Unrechts“oder gar einem Putsch geführt haben, nichts zu sagen wissen?

Das Treffen Merkel/Thunberg verdeutlich in einem Schlaglicht, was abgewickelt und stattdessen an die Stelle der bürgerschaftlichen Demokratie gesetzt worden ist: der Staat der Nicht-Regierungsorganisationen. Über die Geschäftsordnung der Bundesregierung haben diese NGO ´s einen Einfluß auf die deutsche und europäische Politik erhalten, der beispiellos genannt werden muß. Die internationalen Dachorganisationen dieser NGO ´s üben über koordinierte Kampagnen einen Einfluß auf die staatlichen Strukturen aus, die jede demokratisch legitimierte
Einflußnahme völlig in den Schatten stellen. Die Hintermänner dieser Strukturen sind weit davon entfernt, Rechenschaft über ihr Tun abgeben zu müssen oder überhaupt bekannt zu sein. Ihr Verhalten und Vorgehen spielt jeden demokratischen Staat an die Wand und läßt nationale oder internationale Parlamente wie „elektronisch gesteuerte Affen“ aussehen. Man überspielt sie glatt. In den „neuen Adelsstand“ werden diese NGO ´ s und Globalkampagnen dann erhoben, wenn ihre Repräsentanten wie Greta Thunberg an die Kabinetts-Tische geholt werden und die junge Dame sich sich die Ehre gibt, die deutsche Bundeskanzlerin vorzuladen.

Davon ist Michael Ballweg einseits weit entfernt und andererseits scheint er es nicht nötig zu haben. Wenn er die Deutschen aufruft, sich friedlich und freundlich gegenüber nicht nur der Staatsgewalt zu versammeln und sich für die Grundrechte auch in Corona-Zeiten einzusetzen, folgen diesem angenehm auftretenden Mann aus Baden hunderttausende Menschen in ganz Deutschland. In dem Landstrich, aus dem Michael Ballweg stammt, muß man niemandem sagen, wie hoch die Werte eines demokratischen Gemeinwesens einzuschätzen sind. Seit der
deutschen Revolution 1848 weiß man um die Standhaftigkeit der Menschen aus dem „Fort der deutschen Demokratie“, Baden eben.

Der öffentliche Eindruck ist gewaltig. Hier stehen nicht mit dem Geld von Globalmilliardären gesponserte Kampagnenrepräsentanten vor dem Bürger sondern Menschen, die an diesem Staat etwas so Gutes finden, daß sie von ihrem angestammten Rechten zur Verteidigung dieses Staates und seiner im Grundgesetz festgeschriebenen Ordnung auf die Straße gehen. Und in welcher Zahl machen sie das? Als man am 1. August 2020 über die große Demonstration in Berlin die stündlich laufenden Nachrichtensendungen des Deutschlandfunks verfolgte, mußte sich in Berlin etwas Ungewöhnliches zutragen. Stündlich gab der Deutschlandfunk nur Polizeiangaben über die Teilnehmerzahl an. Über Jahrzehnte war es üblich, die Angaben der Veranstalter und die der Polizei nebeneinander
zu stellen. Da konnte sich jeder Hörer ein eigenes Urteil bilden. Scheinbar war den Rundfunk-Verantwortlichen der Gedanke an faire Berichterstattung so abartig, daß sie zu ungewöhnlichen Mitteln griffen, die in einem Teil von Berlin vor Jahrzehnten praktiziert wirden sind. Man sollte sich schämen, wenn das in dem Kampf, der derzeit um Deutschland tobt, noch etwas bedeutet. Die inzwischen verfügbaren Bilder machen deutlich, daß die Veranstalter-Angaben von 1, 3 Millionen Menschen durchaus möglich sind. Sei es darum, aber am 29. August 2020 wird es nicht mehr möglich sein, politisch gewünschte Demonstrantenzahlen in die Welt zu setzen. Zu viele nationale und internationale Augen werden aufpassen und es den Regierenden in Berlin unmöglich machen, die qualitative
Veränderung unseres Staates zugunsten der fremdgesteuerten Nicht-Regierungsorganisationen zu vollenden. Das ist beileibe keine deutsche Angelegenheit. Mit den „Gelb-Westen“ aus Frankreich an der Spitze haben sich unzählige Menschen aus ganz Europa angesagt, in Berlin für die Rechte zu streiten, die zu den elementaren Grund-und Menschenrechten zählen.

Der NRW-Gesundheitsminister Laumann soll vor wenigen Tagen im ZDF das politische und administrative Armutszeugnis der Bundesregierung und der Landesregierungen in Sachen Corona formuliert haben. Danach wäre es im Frühjahr 2020 nicht zu dem Lockdown gekommen sein, wenn man damals über Corona das gewußt hätte, was man heute weiß. Wozu hält man sich eigentlich als Volk eine Regierung? Damit diese ihre Meinung von irgend woher bezieht oder selbst in der Lage ist, für die Nation etwas beurteilen zu können? Reicht es in Berlin aus, wenn „Melinda“ sich herausnimmt, bei Tag und bei Nacht bei Frau Dr. Merkel anzufen zu können? Was hat denn die Bundeskanzlerin dem deutschen Volk in den Monaten dazwischen dazu gesagt? Jeder Tag, den die Bundesregierung im Amt ist, stellt eine Rechtfertigung für Menschen wie Michael Ballweg dar, Flagge für das Grundgesetz und den Staatsbürger als den Souverän zu zeigen.

Willy Wimmer

22.08.2020

16:30 | KB: Die Wahrheit wird gelöscht - "Wenn die Bundesregierung sich geirrt hat wird sie stürzen“

So geschehen wieder einmal mit einem Deutschlandfunk-Artikel, der aufzeigt, dass die Massenveranstaltungen offenbar kaum einen Einfluss auf die Verbreitung von C. in Deutschland hatten. Auch die offiziellen Zahlen des RKI zeigen dies - das würde allerdings bedeuten, dass viele Politiker mit ihren Prognosen, Behauptungen und auch Anschuldigungen falsch lagen. Genau dieses Thema greift der Artikel "Wenn die Bundesregierung sich geirrt hat, wird sie stürzen“ auf, der mir klar macht, warum politisch nicht zurückgerudert wird und wir das wohl auch nicht mehr erleben werden.

Irren ist menschlich, dazu könnte man stehen! Wenn aber seit Anbeginn diese Geschichte als erkenn- und durchschaubares Narrativ der reinen Lüge und Propaganda dient, um die Menschen in eine bestimmte Richtung zu treiben, dann hört sich der Spaß eben auf! Und das hat mit seriöser, verantwortungsvoller Politik eben nichts mehr zu tun! OF

20.08.2020

17:48 | kenFM: Willy Wimmer: Ist Minsk der Schlussstein im NATO-Limes gen Osten?

Nach dem Besuch des wenig gewinnenden amerikanischen Außenministers Pompeo letzte Woche in Wien, verfiel der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg bei seinem Interview mit ZIB 2 geradezu in den Plauderton. Natürlich habe die Politik der Europäischen Union in den letzten Jahren dem Ziel gedient, Weißrussland von Russland zu entfremden und aus der engen Zusammenarbeit mit Moskau herauszubrechen. Es mag ein Zufall gewesen sein, diese klare Zielvorgabe in Wien zu vernehmen. Von Wien aus sind es gerade mal sechzig Kilometer nach Bratislawa, der slowakischen Hauptstadt. Dort hatten hochrangige Vertreter des amerikanischen Außenministeriums Ende April 2000 der versammelten Führungsspitze aus Mittel-und Osteuropa die amerikanische Zielvorgabe für diesen Raum verkündet. Danach sollte ein „roter Strich“ quer über den Kontinent zwischen Riga und Odessa gezogen werden. Westlich davon herrsche amerikanisches Sagen bis hin zu den Veränderungen in der römisch geprägten Rechtsordnung. Östlich davon befinde sich Russland oder das, was sich aus Russland entwickeln würde.

Diese roten Striche kennen wir bereits aus der Vergangenheit! Interessanterweise rücken sie immer nächer an Russland heran! OF

19.08.2020

18:42 | Leserzuschrift: Dichtung oder Wahrheit?

Dichtung?
Keine weiteren Corona-Lockerungen in Sicht (link)

Wahrheit?
Graphs and Maps from Euromomo (link)

Wem sollen wir glauben?
Viele Regierenden sehen den Vorteil von Staatsfunkern wohl darin, dass sie keine unliebsamen Fragen stellen.

Tja, die neue Religion von heute ist, dass Journalisten dafür bezahlt werden, dass sie ihr Maul halten! Wie viel Material muss man ihnen noch zur Verfügung stellen, dass sie endlich beginnen, die Politik mit diese Fakten zu konfronieren?? Wir wissen es schlicht und ergreifend nicht! OF

16:25 | rubikon: Staatsstreich von oben

Seit März 2020 sind alle Bürger der Bundesrepublik sehr stark von den sogenannten Corona-Verordnungen der Landesregierungen betroffen, die tief in einen großen Teil der grundgesetzlich garantierten Rechte eingreifen. Eine detaillierte Analyse der rechtlichen Hintergründe zeigt, dass die Verordnungen keine ausreichende gesetzliche Grundlage haben und damit grundgesetzwidrig sind. Darüber hinaus hat die Bundesregierung Kompetenzen an sich gezogen, die ihr gesetzlich nicht zustehen. Sie hat sich damit in ungesetzlicher Weise an Grundrechtseinschränkungen beteiligt.

So wie es Österreich auch bereits erlebt hat! Der Verfassungsgerichtshof hat der Regierung die erlassene Gesetze und Verordnungen wieder zurückgeworfen und ihnen ihre  legistischen Unzulänglichkeiten aufgezeigt! Und da sollen die Bürger noch Vertrauen haben in die Parlamente und Regierungen!? Im Grunde genommen, ein Wahnsinn! OF

18.08.2020

09:34 | Willy Wimmer "Ist Minsk der Schlußstein im NATO-Limes gen Osten?" must read!!!

Nach dem Besuch des wenig gewinnenden amerikanischen Außenministers Pompeo letzte Woche in Wien, verfiel der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg bei seinem Interview mit ZIB 2 geradezu in den Plauderton. Natürlich habe die Politik der Europäischen Union in den letzten Jahren dem Ziel gedient, Weissrußland von Russland zu entfremden und aus der engen Zusammenarbeit mit Moskau herauszubrechen. Es mag ein Zufall gewesen sein, diese klare Zielvorgabe in Wien zu vernehmen. Von Wien aus sind es gerade mal sechzig Kilometer nach Bratislawa, der slowakischen Hauptstadt. Dort hatten hochrangige Vertreter des amerikanischen Außenministeriums Ende April 2000 der versammelten Führungsspitze aus Mittel-und Osteuropa die amerikanische Zielvorgabe für diesen Raum verkündet. Danach sollte ein „roter Strich“ quer über den Kontinent zwischen Riga und Odessa gezogen werden. Westlich davon herrsche amerikanisches Sagen bis hin zu den Veränderungen in der römisch geprägten Rechtsordnung. Östlich davon befinde sich Russland oder das, was sich aus Russland entwickeln würde.

Ist das die Zielvorgabe, die die Europäische Union von einer gedeihlichen Entwicklung in Europa als dem gemeinsamen Kontinent hat? Die Fragen sind heute mehr als berechtigt, denn verantwortliche Sprecher aus dem Deutschen Bundestag lassen sich offen darüber aus, mit welchem politischen Werkzeugkasten sie sich daran machen werden, die letzte Lücke in dem NATO-Limes gegen Russland zu machen. Offen wird vom „Maidan-Modell“ nach dem Putsch-Modell aus der Ukraine gesprochen oder das Beispiel „runder Tische“ zum Machtübergang in Minsk favorisiert. Jede Zurückhaltung wird abgelegt, weil nach den klaren und unmißverständlichen Aussagen des österreichischen Außenministers in Minsk jetzt die Ernte
jahrelangen Tuns eingefahren werden muß.

Es wird kein Zufall gewesen sein, daß derzeit der amerikanische Außenminister Pompeo durch Europa tourt, um „Gefolgschaftstreue im NATO-Zusammenhang“ herbeizuführen. Über Minsk soll Moskau getroffen und an die amerikanische Leine gelegt werden. Das amerikanische Vorgehen gegen „Nord-Stream 2“ ist ein Musterbeispiel für die „Politik der begrenzten Souveränität“ westeuropäischer Staaten nach dem Bratislawa-Modell aus dem Jahr 2000.
Präsident Trump erweckt seit seiner Wahl vor fast vier Jahren den Eindruck, eine dem Frieden und der Zusammenarbeit
dienende Abstimmung mit Moskau herbeiführen zu wollen. Derweil schafft Außenminister Pompeo jene Fakten im Nahen Osten und in Europa, die darauf abzielen, Russland aus Europa hinauszudrängen und als weltpolitischen Akteur bedeutungslos werden zu lassen. Wenige Tage vor dem Gedenken an den deutschen Angriff auf Polen am 1. September 1939 als Vollendung des Rache-Diktates von Versailles 1919 sind das üble Perspektiven für Europa.

Willy Wimmer, 18. August 2020

17.08.2020

18:02 | connectiv: „GELEAKT!“ – George Soros geheimes Netzwerk, die EU & deutsche Abgeordnete! (TEIL 2)

Fakt ist: Die OSF und ihre Organisationen – und damit Soros – üben einen massiven und nachhaltigen Einfluss nicht nur auf die sogenannte „Zivilgesellschaft“, sondern auch auf Politik und Wirtschaft aus! Bereits 2016 beschäftigte ich mich damit und veröffentlichte damals:
Ein Beispiel von vielen: Im Rahmen des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien spielte beim Prozess gegen Slobodan Milošević (Ex-Präsident der Bundesrepublik Jugoslawien) die Coalition for International Justice eine führende Rolle. Die CIJ war von der OSF und einer halboffiziellen US-Juristen-Vereinigung (Central and East European Law Institute (CEELI)) nicht nur gegründet, sondern auch finanziert worden. Milošević machte während seines Prozesses nicht nur die USA, den Vatikan und die EU, sondern auch Deutschland für den Jugoslawienkrieg und die daraus resultierenden Kriegsverbrechen verantwortlich. Außerdem bezeichnete er den NATO-Einsatz als „Aggression“.

Für Onkel George und seine Freunde scheint jetzt der Abend des letzten, großen Mahls gekommen zu sein!? Die Verstrickungen in die tiefen Sümpfe globaler Macht sind immer besser erkennbar, aber sie werden schwächer! In Amerika werden`s es nimmer schaffen, also ist Europa ihr letztes Spielfeld!  Aber auch hier werden Menschen munter und beginnen zu verstehen! OF

09:23 | Leser-Zuschrift "nachdenken - Aufwachen"

13.08.2020

09:23 | Riesling "Faktencheck zur Vize-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris - Welche Positionen vertritt Sie? must read!!!

Harris Haltung zu Vorwürfen sexueller Belästigung gegen Joe Biden
Kamala Harris erklärte an Bidens Anklägerinnen gerichtet:
"Ich glaube ihnen, und ich respektiere es, dass sie ihre Geschichte erzählen können und den Mut haben, dies zu tun".
„Die kalifornische Senatorin fügte hinzu, dass Biden selbst entscheiden müsse, ob er für das Präsidentenamt kandidiert. Er wird diese Entscheidung selbst treffen müssen. Ich würde ihm nicht sagen, was er zu tun hat", sagte Harris.“
https://thehill.com/homenews/campaign/437107-harris-i-believe-biden-accusers
Video: https://www.reddit.com/r/trump/comments/i8126w/kamla_harris_believed_the_accusers_of_biden_yet/

Zur Sklavenhaltung der Familie von Kamala Harris. Eine Erklärung ihres Vaters Donald Harris.
„Donald Harris, Wirtschaftsprofessor an der Stanford University, enthüllte 2018, dass seine Großmutter eine Nachfahrin von Hamilton Brown war, dem Namensvetter von Brown's Town im Norden Jamaikas.
Meine Wurzeln gehen zu meinen Lebzeiten auf meine Großmutter väterlicherseits, Miss Chrishy (geborene Christiana Brown, Nachfahrin von Hamilton Brown, die als Plantagen- und Sklavenbesitzerin und Gründerin von Brown's Town aktenkundig ist) zurück", schrieb er in einem Beitrag für Jamaica Global.

Aus einem Forschungsarchiv jamaikanischer Aufzeichnungen geht hervor, dass Hamilton Brown zu einem Zeitpunkt im Jahr 1817 zahlreiche Sklaven besaß. Die meisten wurden aus Afrika hergebracht,…“
https://freebeacon.com/politics/kamala-harriss-ancestors-owned-slaves/ 
Sklavenarchivsuche: http://www.jamaicanfamilysearch.com/Members/slavereg.htm

Kamala Harris erhebt schwere Vorwürfe „on race issues“ gegen Joe Biden.
Video: https://www.wsj.com/video/kamala-harris-calls-out-joe-biden-over-racial-issues/DAA0D8FE-AF38-47A0-A8F6-E1B6E04B2BFC.html  
https://www.theguardian.com/us-news/2019/jun/27/second-democratic-debate-joe-biden-bernie-sanders 

Aufstieg
Der ehemalige Bürgermeister von San Francisco Willie Brown erklärte:
„Ich wurde mit Anrufen der nationalen Medien über meine "Beziehung" zu Kamala Harris überhäuft, insbesondere seit es offensichtlich wurde, dass sie für das Präsidentenamt kandidieren würde. ...
Ja, wir sind ausgegangen. … Ja, ich habe vielleicht ihre Karriere beeinflusst, indem ich sie in zwei staatliche Kommissionen berufen habe, als ich Parlamentspräsidentin war.
Und ich habe sicherlich bei ihrem ersten Rennen um das Amt des Bezirksstaatsanwalts in San Francisco geholfen.“
https://www.sfchronicle.com/politics/article/Sure-I-dated-Kamala-Harris-So-what-13562972.php

Abtreibung bis zum Tag der Geburt
„Die kalifornische Demokratin sagte … in einem Interview, sie glaube, dass eine Frau bis zur Geburt des Babys das Recht habe, sich für die Abtreibung zu entscheiden.“
https://www.dailywire.com/news/kamala-harris-defends-abortion-birth-woman-should-paul-bois

Auch stimmte Harris gegen den „"Schutzpakt für Lebendgeborene", der sichergestellt hätte, dass Babys, die Abtreibungen überleben, medizinisch versorgt werden, wurde am Montagabend vom US-Senat nicht verabschiedet.“
https://dailycaller.com/2019/02/25/senate-born-alive-act-abortion/
https://mobile.twitter.com/KamalaHarris/status/956956658567086081 

07:15 | Andreas Tögel:   Nach Corona - Weniger, nicht mehr Regulierung!

Es wird Zeit, sich mit der unbequemen Wahrheit abzufinden, dass es ein rasches Aus für das „neuartige Coroanvirus“ nicht geben wird. Die Entwicklung und klinische Erprobung eines ebenso wirksamen wie sicheren Impfstoffes, sowie die Herstellung von Milliarden an Einzeldosen wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Die Menschheit wird sich darauf einstellen müssen, mit Covid-19 zu leben. Aus den von allzu vielen im Panikmodus agierenden Regierungen begangenen Fehlern im Umgang mit der Pandemie werden – hoffentlich – die richtigen Lehren gezogen. Zu einem neuerlichen Lockdown und einer damit verbundenen, schweren und nachhaltigen Störung der Wirtschaftsabläufe, von der wieder ein großer Teil der außerhalb geschützter Werkstätten tätigen Menschen betroffen wäre (Politiker und Beamte, respektive deren Bezüge wurden dadurch ja nicht im Geringsten tangiert), darf es kein zweites Mal kommen, wenn unsere auf Arbeitsteilung und freiem Warenverkehr aufbauenden Gesellschaften nicht im Chaos versinken sollen.
Der zurückliegende Lockdown hat nicht nur fundamentale Bürgerrechte außer Kraft gesetzt, sondern auch der Wirtschaft, das heißt vielen Marktakteuren, gleichgültig ob Arbeitgebern oder –Nehmern, schwer geschadet. Alle jetzt von der Politik zu ergreifenden Maßnahmen haben sich daher vorrangig in den Dienst eines engagierten Neustarts zu stellen, um möglichst rasch wieder an den Status quo anschließen zu können. Es kann, so trivial es klingt, nicht oft genug bemerkt werden, dass kollektiver Wohlstand nicht einfach von selbst entsteht. Er muss geschaffen, produziert werden. Und um im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig produzieren zu können, bedarf es bestimmter Voraussetzungen. Diese gilt es, schnellstmöglich (wieder-)herzustellen.

Leider halten – einer jahrzehntelangen, schon im Kindergarten beginnenden und sich bis in die Universitäten fortsetzenden, sozialistischen Gehirnwäsche sei Dank – viele Menschen den Staat – besonders in einer Krise und gegen jede Evidenz - für den alleinigen Heilsbringer. Diese Einschätzung ist indes falsch. Wertschöpfung und Einkommen werden nämlich von den Unternehmen generiert, und nicht von der Staatsbürokratie. Im Gegenteil: je stärker der Staat sich aktiv in die Wirtschaft einmischt und je weniger er sich darauf beschränkt, Spielregeln aufzustellen und deren Einhaltung sicherzustellen, desto schlechter ist es um die Prosperität der Wirtschaft und um die Wohlstandsentwicklung bestellt. Man vergleiche etwa die „DDR“ mit der BRD oder Nord- mit Südkorea. Anders gesagt: Je strikter Regierungen die Wirtschaft regulieren, desto niedriger deren Effizienz und desto geringer der Anreiz, Unternehmen zu gründen oder in bereits bestehende Betriebe zu investieren.

Das Beste was der Staat tun kann ist daher, sich zurückzuhalten, Steuern zu senken, überflüssige Regulierungen abzuschaffen und allen Marktakteuren ihre Vertragsfreiheit zurückzugeben. Kein mündiger (und wahlberechtigter) Bürger hat Gouvernanten nötig, die ihm den rechten – Pardon – den linken Weg weisen.

In einer Lage, in der viele kleine und mittlere Betriebe, die nach wie vor das Rückgrat unserer Volkswirtschaft bilden, ums nackte Überleben kämpfen, ist es nicht hilfreich, im Wochentakt mit neuen kostenintensiven und bürokratischen Belastungen für die Unternehmen aufzuwarten. Schnapsideen, wie die Einführung einer Viertagearbeitswoche, sollten im Kabarett, nicht aber auf dem politischen Parkett präsentiert werden. Wir leiden gegenwärtig ja nicht etwa an zu viel, sondern an zu wenig Produktion. Um zu verstehen, wie Produktionsdefiziten ausgerechnet mit einer Arbeitszeitverkürzung begegnet werden könnte, muss man vermutlich im gewerkschaftlichen Linksblock sozialisiert worden sein.

In die gleiche – falsche – Richtung geht die Forderung der österreichischen Gewerkschaft und der SPÖ nach bezahlten „Maskenpausen“ für den Handel und die Gastronomie. Die sollen jeweils 15 Minuten dauern und alle zwei Stunden gewährt werden, was einer Produktivitätssenkung von 12,5 Prozent entspricht. Wie sollen das die derzeit – dank des völlig überflüssig oktroyierten Lockdowns - vielfach auf Steuerstundungen und Kurzarbeitsunterstützungen angewiesenen KMU verkraften?

Es ist keine Überraschung, dass derlei Narreteien stets von Menschen ersonnen werden – im Fall der Maskenpause ist das der Genosse Jörg Leichtfried von der SPÖ – die keinen Tag ihres Lebens unter Marktbedingungen gearbeitet haben: Schule, Studium, Parteikarriere – ohne schweißtreibenden Umweg über wertschöpfende Arbeit. Menschen dieses Zuschnitts stecken zwar voller Verteilungsphantasien, haben vom Wesen produktiver Tätigkeit aber keinen leisen Schimmer. Deshalb kennen sie auch kein Halten wenn es darum geht, das Geld, für das andere Menschen hart arbeiten müssen, mit beiden Händen bedenkenlos aus dem Fenster zu werfen. Nassim Taleb würde diagnostizieren: no skin in the game.

Es ist kein Gemeinplatz, zu behaupten, dass jede Krise auch eine neue Chance bedeutet. Wann, wenn nicht jetzt, wäre es an der Zeit, die im Laufe vieler Jahrzehnte nach dem Zweiten Weltkrieg errichteten Wirtschaftshemmnisse – von Kollektivverträgen über gesetzliche Arbeitszeit- bis zu Ladenschlussregelungen – zu entsorgen? Bei dieser Gelegenheit könnte man auch gleich sämtliche unter der Bezeichnung „Kammern“ firmierenden Zwangsinteressenvertretungen umstandslos abschaffen, die ohnehin mehr Schaden als Nutzen stiften.

Die unter Marktbedingungen produzierenden und handelnden Menschen wissen selbst besser was für sie gut ist als machtbesoffene Politiker und marktferne Bürokraten – gleich ob sie dem Dunstkreis des Staates, Standesvertretungskartellen mit Zwangsmitgliedschaft oder Gewerkschaften entstammen.

Natürlich wird es – Corona hin oder her - zu keinen tiefgreifenden Reformen kommen. Da seien die Sozialisten in allen Parteien vor, die selbstbestimmte Bürger und den Verlust ihrer hoheitlichen Kontrollmacht verabscheuen wie der Teufel das Weihwasser. Gelegentlich wird aber selbst ein Libertärer doch noch träumen dürfen, oder?

10:49 | Leser-Kommentar
Merkwürdige Gedankengänge von H. Tögel. "Natürlich wird es – Corona hin oder her - zu keinen tiefgreifenden Reformen kommen".
Das hätten sie wohl gerne, mehr aber auch nicht. Zudem ist es so, daß es zu tiefgreifenden Veränderungen kommen soll für den
Bürger, wie auch für die Demokratie an sich. Da Corona die Reste von Demokratie abschaffen soll.
Inbesondere falls noch ein 2. Lock Down kommt. Durch das bisherige agieren der Eliten, ist ja schon eine Monsterwelle ausgelöst worden.
Diese ist unterwegs, jedoch noch nicht am Ufer aufgeschlagen. Deshalb ist besteht die merkbare Wahrscheinlichkeit, das diese
Welle im laufe des Jahres oder im laufe 2021 aufschlagen wird.
Und dann wird die marode Elitensandburg welche am Strand steht, sehr schnell weggespült. Dann kommt es nicht zu tiefgreifenden Reformen,
sondern zu massiven Veränderungen. Vieles wird danach nicht so sein, wie es vorher war.
Dr. Krall z.B. sagt uns das schon seit längerer Zeit. Oder anders umschrieben,
der Schuss ist längst gefallen, wir warten auf den Einschlag, befürchten das schlimmste und hoffen das beste. Nur ist es so, das
die meisten den Schuss gar nicht hören wollten, doch er ist gefallen.

11.08.2020

13:02 | Leser Beitrag - 10 Punkte gegen Deutschlands finalen Untergang

Eigentlich ist jeder einzelne, durch Merkel verursachte Schaden eine
große Bedrohung für unser Land, aber in ihrer Gesamtheit sind sie das
Ende unseres Landes und unserer Kultur.

Folgende 10 Punkte gehören SOFORT umgesetzt.

1.Umvolkung stoppen!
Merkels Reich ist heute der Haupttreiber der Umvolkung Westeuropas. Umvolkung aber ist ein Verbrechen – immer und überall! Der ethnische Umbau Deutschlands gefährdet nicht nur die Sicherheit der Deutschen und unser eigenes kulturelles Erbe, Merkel verrät durch die mit der Umvolkung einhergehende Islamisierung Westeuropas auch den Westen insgesamt. Die Umvolkungspolitik muss sofort beendet werden: sofortige
Aussetzung des Asylrechts, Einbürgerungen stoppen, keine Aufenthaltsgenehmigungen mehr ohne Arbeitsnachweise, keine Sozialhilfe an außereuropäische Ausländer, Rückführungen, Minus-Zuwanderung! Und
Merkel muss vor Gericht!

2.Stoppt den Drogenhandel!
In der Regierungszeit Angela Merkels blühen in Deutschland nicht nur Korruption, Gewalt, Straßenkriminalität, illegale Einwanderung, sondern auch der Drogenhandel. Die Gleichgültigkeit des Merkel-Staates  gegenüber dem Drogenhandel ist leicht verständlich: Die Händler sind überwiegend Türken, Araber und Schwarzafrikaner, die Konsumenten indigene Deutsche. Wir kennen diese Methode, ein Volk mit Drogen kaputt zu machen, aus der Geschichte: Schon die Briten des 19. Jahrhundert erkannten, dass man die Chinesen mit Opium zu Grunde richten kann. Deshalb sollte allen klar sein: jede Droge, die in Merkels Reich offen auf der Straße feilgeboten wird, ist eine Waffe gegen die Deutschen!

3.Dexit – jetzt!
Deutschland ist heute kein Staat mehr, sondern eine autonome Provinz der EUdSSR. Erstaunlicherweise lassen wir uns immer noch vom Kitsch der Brüsseler Propaganda einlullen, statt uns die Briten zum Vorbild zu nehmen, die sich ganz sachlich die Faktenlage angeschaut haben und der EU-Diktatur den Rücken gekehrt haben. Zum Lohn für unsere Dummheit und naive Europa-Schwärmerei zahlen wir jetzt Steuern an die Regierung von Italien. Gleichzeitig wird die Kompetenz des Bundestages immer weiter eingeschränkt und unsere Justiz immer mehr entmündigt. Die Faktenlage ist für Deutschland also dieselbe wie für Großbritannien: Die EUdSSR bringt uns keinerlei Nutzen, sie ist ein brandgefährliches Projekt, das unsere Demokratie, unseren Wohlstand und unsere innere Sicherheit gefährdet. Dieses Projekt ist nicht lernfähig und nicht reformierbar. Deshalb ist sie einzige richtige Konsequenz: Deutschland muss Großbritannien folgen und die EUdSSR verlassen!

4.Freie Rede!
Nie seit 1949 in Westdeutschland und 1989 in Mitteldeutschland war der staatliche Druck auf die freie öffentliche Meinungsäußerung so groß wie in Zeiten Angela Merkels. Selbst in der Wissenschaft herrscht jetzt der Ungeist der Indoktrination statt der freien Debatte, wie wir sie in Europa seit Sokrates kennen und der wir in Deutschland seit Alexander von Humboldt besonders verpflichtet sind. Die beschämende 
Bereitwilligkeit einiger deutscher Professoren, sich selbst einen Maulkorb zu verpassen, nur damit man bei irgendwelchen Ministern oder neokommunistischen Schreihälsen im Proseminar einen guten Eindruck
macht, ist erschreckend. Solche Leute sind eine Schande für unsere gesamte geistige Tradition. Wir Deutschen haben das Recht auf freie Meinungsäußerung in Wort und Schrift, auch die Schrift im Internet.
Schluss mit Indoktrination und Zensur!

5.Aussöhnung mit Russland!
Seit 46 Jahren hält die Türkei völkerrechtswidrig Nordzypern besetzt – wo sind die Sanktionen? Aber die Sanktionen gegen Russland werden mit der Besetzung der Krim begründet! Das ist nicht nur Doppelmoral, das ist eine Lüge! In Wahrheit geht es darum, uns ein Feindbild Russland künstlich einzureden, denn Russland ist das einzige von europäischen Menschen bewohnte Land der Welt, das nicht mitmacht bei der sonst
überall geltenden, gegen „weiße“ Menschen europäischer Abstammung gerichteten politischen Korrektheit. Unsere Elite hasst Russland nicht wegen der Krim, sondern weil Russland in Tschetschenien gegen die
Expanison des radikalen Islam gekämpft hat, weil es weiterhin mit Stolz sein eigenes kulturelles Erbe pflegt und daher der anti-„weißen“ politischen Korrektheit der westlichen Welt Paroli bietet. Wir wollen
aber nicht für die kranke Ideologie unserer verlogenen Elite in einen Krieg mit Russland getrieben werden. Wir wollen Frieden mit Russland.
Schluss mit den verlogenen Sanktionen!

6.Sichere Energieversorgung!
Merkels Kotau vor einer albernen schwedischen Göre kommt uns alle teuer zu stehen. Ohne jedes Augenmaß, ohne jede Verhältnismäßigkeit hat das Merkel-Regime den Ausstieg Deutschlands aus der Kohleenergie festgelegt. Die Stromversorgung durch sogenannte „alternative Energien“ aber ist nichts als eine politische Fata Morgana, der wir alle nachrennen sollen wie geblendete Irre, der wir unser Geld hinterherwerfen, die aber niemals Wirklichkeit werden wird. Kein Mensch weiß, ob der Klimawandel tatsächlich von Menschenhand gemacht ist, aber eins wissen wir: Niemals wird der Energiebedarf des Industrielands Deutschland nur durch Wind, Sonne und Wasser gedeckt werden können! Solange es deshalb keine wirklichen Alternativen gibt, muss gelten: Strom aus Kohle? Na klar!

7.Ein leistungsstarkes Schulwesen!
Die Schulbildung ist die Grundlage für den Wohlstand jeder Nation, vielleicht ist das auch der wahre Grund, warum der Staat das Schulwesen seit Jahrzehnten verkommen lässt: unser Wohlstand ist gar nicht das Ziel der herrschenden Clique. Jedenfalls gab es seit dem 18. Jahrhundert nie so viele Analphabeten in Deutschland wie heute, Grundschüler lernen in Merkels Reich langsamer lesen und schreiben als unter Kaiser Wilhelm. Diese Rückentwicklung der deutschen Schulbildung liegt nicht nur an Merkels Massenimport geistiger Tiefflieger aus aller Welt, sondern nach 50 Jahren Pseudopädagogik auch am mangelnden  Leistungssinn der Lehrer: nur was fordert, macht bekanntlich auch stark.
Deutschland hat im 21. Jahrhundert, im globalen Wettbewerb mit China und Asien, nicht die geringste Zukunftschance, wenn wir nicht wieder zurückfinden zu einer angemessenen Schulbildung, die Leistung anerkennt und Leistung fördert – und zwar jeden Schüler gemäß seiner eigenen Neigungen zu entweder praktischer oder geistiger Leistung: in Hauptschulen, Realschulen und Gymnasien.

8.Funkstille für ARD und ZDF!
Merkels Kopfsteuer von 18 Euro im Monat für ihr geliebtes Staatsfernsehen ist nicht nur sozial ungerecht, diese Kopfsteuer ist auch ein Relikt aus dem Analogzeitalter, genau wie die Filmkamera oder
das Röhrenradio. Steuern zahlen für Nachrichten und Filme im Zeitalter des Internets? Wir sind mündige Bürger, wir können selbst entscheiden, welche Medien wir nutzen. Abschaffung der GEZ!

9.Sichere Renten!
Seit 15 Jahren doktert Merkel mit ihrer Truppe an unserem Rentensystem herum, ohne dass dieses System in diesen 15 Jahren nennenswert sicherer geworden ist, im Gegenteil. Ein Rentensystem, das viele alte Menschen versorgt, aber von wenigen jungen Menschen bezahlt wird, hat natürlich keine Zukunft. Es gibt deshalb auch nur zwei Möglichkeiten: Die Menschen müssen mehr Kinder bekommen, das ist aber ihre eigene Entscheidung. Oder der Staat legt die Rentenbeiträge der Beitragszahler gewinnbringend an, zum Beispiel in einem Staatsfond, statt sie im laufenden Haushalt oder an illegal über die Grenze eingedrungene Menschen aus dem Orient zu verprassen. Alle anderen Methoden werden sich niemals selbst tragen, denn am Ende das Tages kann man immer nur das auszahlen, was man vorher als Gewinn eingenommen hat. So einfach ist das.

10.Wiederherstellung des Rechtsstaats!
Ein Rechtsstaat darf nur auf Grundlage eines Gesetzes handeln und muss sich an seine eigenen Gesetze halten. Wenn im Gesetz also steht, dass Ausländer, die illegal über die Landesgrenze nach Deutschland
eingedrungen sind, nur dann Asyl erhalten, wenn sie erstens politisch verfolgt und zweitens nicht über ein Land der EU nach Deutschland eingedrungen sind, muss das auch gelten. Solange in der staatlichen
Rechtspraxis aber das Gegenteil von dem gilt, was im Gesetz steht, ist der Staat ein Willkürstaat, und jeder Bürger hat das Recht, diesem Staat ins Gesicht zu spucken. Schluss mit der Herrschaft des Unrechts!

06.08.2020

17:34 | fk: Politiker sind keine Zeitgenossen – Corona bringt es ans Licht

Einen unbeschränkten Einfluss auf das Leben der Bürger möchte der Politiker nehmen. Nur, dazu ist der Politiker einfach nicht da.
Es ist Krieg. Ich höre ihn, ich fühle ihn, ich rieche ihn. Aber wer sind die sich bekämpfenden Armeen? Das Kriegsrecht verlangt Deutlichkeit, eine Flagge, eine Uniform, eine Farbe, eine Frontlinie. Das alles fehlt. Es gibt keine Demarkationslinie. Flaggen und Uniformen sind zum Täuschen da. Die Frontlinie geht quer durch Staaten und Länder, durch Volk und Bevölkerung, durch Bürger und Regierung. Wer ist der Feind, wer Verbündeter? Es ist Krieg, aber wer kämpft da eigentlich?

Wunderbarer Kommentar! Die geneigten Beobachter werden sich diese Frage ebenfalls sicher schon öfters gestellt haben!? Solange eben kein Blut fließt ist es schwer den Krieg zu erkennen! Aber es ist leichter denn je, die Zusammenhänge erkennen zu können, wenn man es nur will! Und viele wollen es mittlerweile und stehen dagegen auf! OF

04.08.2020

20:04 | nfn: UNFASSBAR! REGIERUNG hat ANGST!

Sich Einschränkungen im Demonstrationsrecht zu überlegen, ist eine harte Nummer! Aber man hat schon zu Beginn der Pandemiemaßnahmen gesehen, wie mit Menschen umgegangen wird, die für ihre Rechte auf die Straße gehen! Das dicke Ende wird noch kommen! OF

10:13 | Leser-Zuschrift "Interview von Epoch Times mit Markus Krall vom 2.8."

Obwohl es immer wieder ein intellektueller Genuss ist, den Ausführungen von Markus Krall zum Thema Freiheit und Sozialismus zuzuhören, wundere ich mich im Nachhinein doch, dass er regelhaft nicht einmal zumindest differentialdiagnostisch in Erwägung zieht, dass nicht nur die – zweifellos vielfache bestehende - Inkompetenz unserer „politischen Eliten“ verantwortlich für die desaströse Entwicklung ist, sondern, insbesondere vor dem Hintergrund der Ereignisse um Corona und Klima, dass das Ganze von den Finanz-und Wirtschaftseliten, also Menschen mit vermutlich sehr hohem IQ genauso geplant ist ( global governance, great reset Pläne des Davoser WEF, event 201 usw.). Ist Sozialismus nicht eher ein Konstrukt der Eliten zur Kontrolle der Massen ( neben Selbstbereicherung ) als eine Bewegung von unten, als die er uns „verkauft“ wird?

14:13 | Leser Kommentar zu - 10:13 | Leser-Zuschrift "Interview von Epoch Times mit Markus Krall vom 2.8. 
Es ist eine große Herausforderung, den Menschen die Dynamik hinter den momentanen Geschehnissen näher zu bringen, ohne ihnen dabei zu sehr auf die Füße zu treten.

Obwohl Markus Krall nur ein einfach Volkswirt ist, konnte er einen Teil der Dynamik den Menschen näher bringen.

Er hat das Kastensystem erkannt, in dem wir leben. Er sieht die zersetzende Rolle der Managerkaste und folgert daraus auch richtig wohin die Reise geht. Es hat sich eine Hybris entwickelt bei diesen Leuten, die sie zu Fall bringen wird.

Neben diesen Größenwahnsinnigen gibt es auch noch die alten Kontrolleure. Diese Kontrolleure haben keineswegs einen überdurchschnittlichen IQ, sie wissen aber um die Natur des Menschen.

Wenn man weiß, wie der Mensch tickt, dann kann man ihn kontrollieren. Im Umkehrschluss und worauf es der Sozialismus immer als erstes abgesehen hat, ist die Natur des Menschen vor dem Menschen zu verstecken. Der Mensch darf nicht wissen, wie er tickt.

Das Thema Rassismus zum Beispiel: Was wir unter Rassismus verstehen ist etwas vollkommen natürliches und normales – es ist überlebenswichtig gegenüber Fremden argwöhnisch zu sein. Damit wir diesem Stress durch Fremdes nicht dauernd ausgesetzt sind, haben wir Rituale entwickelt, also eine Kultur an dem wir erkennen können, ob es sich hier um einen Freund oder Feind handelt.

Es gibt deutliche Kulturunterschiede auf dieser Welt und diese Kulturunterschiede werden gerade von den Kontrolleuren gegen die Menschen gerichtet.

Ich empfehle nicht aus Spaß gebetsmühlenartig sich die Antifragilität zu Gemüt zu führen. Unsere Kultur hat so viele Stressoren ausgeschaltet, damit wird vollkommen verweichlicht sind. Markus Krall sieht dies als Hedonismus an.

Markus Krall sieht leider nur das Versagen der an Hybris leidenden Managerkaste, sieht aber die Kontrolleurskaste nicht. Diese Kontrolleure schreiben den Menschen vor, was ihnen Stress zu verursachen hat und was ihnen Erleichterung zu verschaffen hat.

Der Sozialismus verneint alles Natürliche und versucht die Menschen in ein Konzept zu pressen, was vollkommen gegen ihr Natur ist. Markus Krall denkt hier wäre die Religion die Lösung, was nur eine abgeschwächte Form des Sozialismus ist.

Das wahre Übel ist und bleibt der Umgang mit dem Thema Geld und hier versagt Markus Krall und die gesamte b.com Gemeinde fast vollkommen. Gerade deswegen ist die Kontrollmacht der Kontrolleure so gigantisch.

Warum müssen Schulden zurückgezahlt werden? An dieser Stelle wird die Diskussion sofort emotional und der konservative b.com Leser, dreht vollkommen durch, wenn ich sage: Schulden müssen nicht zurückgezahlt werden. Und an dieser Stelle sollte sich der Leser mit denen beschäftigen, die ihre Schulden nicht zurückgezahlt haben.

Zum Schluss noch: Das Fressen kommt immer vor der Moral. Da man das Niveau der bewussten Apperzeption immer weiter sinken ließ, werden die Menschen in naher Zukunft immer stärker verrohen und die ganzen Konzepte wie Gerechtigkeit, Geldkreislauf und Ehre oder auch Genderismus, Rassismus und Feminismus immer weiter an Bedeutung verlieren...dann wird nur noch das Fressen zählen.

03.08.2020

18:39 | yt: Grüne fordern Halteverbot von Nilpferden in Mietwohnungen! – Dr. Christian Blex (AfD)

Tierhalter-Vertreter waren sich einig: Nicht jeder soll einfach so eine Giftschlange halten dürfen. Doch statt der geforderten Nachweisregelung kommt jetzt das komplette Verbot! Die absehbare Folge: ein gigantischer Schwarzmarkt ohne jede Kontrolle. Nur die Grünen setzen noch einen drauf und fordern zusätzlich ein Halteverbot von Nilpferden und Elefanten in Privatwohnungen. Dr. Christian Blex (AfD-Fraktion NRW) nimmt den irren Fall auseinander.

In Zeiten wie diesen darf natürlich der Humor auch nicht zu kurz kommen, doch angesicht derartiger Themendebatten greift sich der geneigte Zuseher schon äußerst besorgt auf den Kopf, ob die GrünInnen*Außen noch alle Tassen im Schrank haben!? Eigentlich sollte man sie als aussterbende Rasse unter Schutz stellen und sie in ein Zoogehege zur Schau einweisen! Erhellender Hinweis: "...anders als bei einer Monokelcobra kann ein entlaufener Elefant aufgrund seiner Größe in einem Mietshaus viel schneller gefunden werden..." Und dafür hat euch die Bevölkerung gewählt!? OF

02.08.2020

17:39 | ET: Dr. Markus Krall: Freiheit und neue Geldordnung | Interview

Vor-Denken statt Nach-Denken: Der Ökonom und Autor einiger Bestseller, Dr. Markus Krall, im Video-Interview über die Freiheit und die Geldordnung, die Leichtgläubigkeit in Deutschland, sein Buch "DIE BÜRGERLICHE REVOLUTION" und vieles mehr. Es gibt ein Thema, das Dr. Markus Krall so sehr bewegt, dass er darüber Vorträge hält und Bücher schreibt, die schnell die Bestsellerlisten stürmen. Sein Thema ist die Freiheit. Nach seiner Meinung ist die ganze Menschheitsgeschichte eine jeweils mehr oder minder heftige Bewegung zwischen Freiheit und Unfreiheit und auf der politischen Ebene ein Kampf zwischen Freiheit und Sozialismus. Er will seinen Kindern eine freiheitliche Welt hinterlassen, das treibt ihn an.

Einfach Krall, einfach gut! Schön die Ohrli  spitzen! OF

20:00 | Leser-Kommentar
Dr. Krall immer besser ! Hättet Ihr die Möglichkeit den Namen des Autors des Buches, auf welches er sich in diesem Interview mehrmals bezieht , bei Ihm zu erfragen ? Da mir russische Namen in ihrer Schreibweise vollkommen fremd sind,komme ich mit dem verstandenen : Igor Schachajewitsch leider nicht weiter. Titel des Buches wäre natürlich auch toll. Vielen Dank.

Gerne können wir aushelfen, zumal wir in der Geschichte von b.com (nicht zuletzt auch wegen Dr. Krall) den russischen Denker schon öfters "hatten".
Der gute Mann heißt "Igor R. Schafarewitsch" es gibt ihn in lateinischer Schrift in mehreren unterschiedlichen Schreibweisen. Hier der Link zum Buch! TB

30.07.2020

11:04 | A. Tögel: Gold und Silber lieb´ ich sehr… - Globale Unsicherheit treibt Edelmetallpreise nach oben

In Zeiten großer Unsicherheit pflegen viele private und institutionelle Anleger eine „Flucht ins Gold“ anzutreten. Da „Betongold“ amtsbekannt und daher leicht zu enteignen oder mit Zwangshypotheken zu belasten ist, bietet der Besitz von Edelmetallen die – abgesehen von Edelsteinen - einzige anonyme und transportable Möglichkeit zur Vermögenssicherung. Die von vielen Regierungen rund um den Erdkreis als Reaktion auf das Auftreten von Covid-19 auf den Weg gebrachten Maßnahmen haben die bereits bestehenden Unsicherheiten dramatisch erhöht. Selbst notorische Optimisten können inzwischen nicht mehr so recht an eine rasche Erholung der Weltwirtschaft und an eine baldige Rückkehr zum Status quo glauben. Ganze Branchen stehen weltweit unter hohem Druck und haben es mit trüben Aussichten zu tun. Millionen von Arbeitsplätzen wurden und werden abgebaut und sind auf längere Zeit oder für immer verloren.

In einem intakten, von politischen Verzerrungen freien Markt, spiegeln Preisentwicklungen und Indices recht genau die Publikumserwartungen wider – und die stimmen in den meisten Fällen auch tatsächlich mit der Realität überein. Das ist in der gegenwärtigen Situation, in der die Regierungen so ungeniert wie nie zuvor in die Märkte eingreifen und zielstrebig auf eine staatlich kommandierte Planwirtschaft zusteuern, indes nicht mehr der Fall. Den besten Beweis dafür liefert die Tatsache, dass ausgerechnet in einem Moment, da die Welt mit der schwersten Wirtschaftskrise seit den 1920er-Jahren zu kämpfen hat, die internationalen Aktienbörsen wahre Kursfeuerwerke abbrennen und selbst hochverschuldete Staaten keine Probleme damit haben, negativ rentierende Anleihen zu platzieren. Offensichtlich ist auf nichts mehr Verlass. Preise haben ihre unter normalen Umständen äußerst zuverlässige Signalfunktion verloren und die Aktienkurse haben sich von der wirtschaftlichen Realität augenscheinlich völlig gelöst.

Die von den international tätigen Geldalchemisten betriebene Nullzinspolitik fungiert naturgemäß als Treibsatz für die Preise von Edelmetallen. Das Horten von Gold und Silber muss gegenwärtig nicht teuer mit Zinseinbußen bezahlt werden, sondern verursacht lediglich Lagerkosten. Folgerichtig verzeichnet Gold per Ende Juli sowohl auf Dollar- als auch auf Eurobasis Allzeithöchststände. Am 30. 7. kostet die Feinunze (Philharmoniker) 1.753,- Euro. Ein Kilobarren des gelben Metalls notiert im Verkauf bei 55.250,- Euro.
Die Notenbanken beiderseits des Atlantiks schicken sich soeben an, gewaltige Geldmengen zu produzieren und in die Märkte zu pumpen. Gold wird in dieser Lage als das beste Mittel zur Absicherung gegen einen im Gefolge der Geldinflation von vielen Marktakteuren erwarteten, auf breiter Front eintretenden Preisauftrieb gesehen.

Interessanterweise hat zuletzt auch Silber, das oft als das „Gold des kleinen Mannes“ bezeichnet wird, kräftig zugelegt – und zwar sogar noch stärker als Gold. Das Wertverhältnis zwischen Gold und Silber liegt im Moment trotzdem immer noch bei rund 80:1. Zu berücksichtigen ist, dass Gold steuerfrei erworben werden kann, während Silber in Deutschland mit 19 Prozent und in Österreich mit 20 Prozent USt. belastet ist.

Die Unze Feinsilber (Philharmoniker) notiert am 30. 7. im Verkauf bei knapp unter 30,- Euro. Die Münze Österreich meldet Umsatzrekorde, ist täglich ausverkauft und kündigt an, die Produktion von Silberphilharmonikern kräftig steigern zu wollen.
Der Höhenflug des Silberpreises ist insofern bemerkenswert, als Silber in seiner Eigenschaft als Industriemetall wesentlich stärker von der Konjunktur betroffen ist als Gold, bei dem die Wertaufbewahrungsfunktion im Vordergrund steht. Zu erwarten wäre daher eher ein weiteres Auseinanderdriften der Preise für die beiden Metalle. Mag sein, dass der Run auf das Silber mit der Erwartung einer galoppierenden Inflation oder eines Währungszusammenbruchs in Verbindung steht. Für Einkäufe des täglichen Bedarfs würde sich Silber aufgrund seiner geringeren Werthaltigkeit als Tauschmittel nämlich deutlich besser eignen als Gold. Außerdem liefert die Geschichte keinerlei Hinweise auf staatliche Silberverbote, während der private Besitz von Gold bereits mehrfach unter Androhung drakonischer Strafen verboten war. So etwa, als prominentestes Beispiel, in den USA zwischen 1933 und 1974.

Angesichts der politisch-wirtschaftlichen Entwicklungen im Gefolge der Covid-19-Seuche erwarten viele Analysten ein weiteres Anziehen des Goldpreises, der bis Jahresende die 2.000,--Euro-Marke hinter sich lassen könnte.

Auch wenn es meist nicht sehr weise ist, bei Kurshöchstständen einzusteigen, sollte dennoch auch dieser Tage jeder Anleger daran denken, einen Teil seines Geldes in Edelmetalle zu stecken. Immerhin hat Gold seine Kaufkraft über Jahrtausende hinweg in den verschiedensten Zivilisationen bewahrt, während das von keiner einzigen Fiat-Währung behauptet werden kann. Die Weltleitwährung US-Dollar hat seit Gründung des Federal-Reserve-Systems anno 1913 bis heute 97 Prozent seiner Kaufkraft eingebüßt.
Während der Filmbösewicht Goldfinger (dargestellt von Gert Fröbe) sich im gleichnamigen Agentenfilm in romantischer Schwärmerei ergeht, wenn er über Gold sagt: „…mein ganzes Leben lang habe ich seine Farbe geliebt, seinen Glanz, seine göttliche Schwere…“, bringt es der Unternehmer und Bankier John Pierpont Morgan sehr nüchtern auf den Punkt: „Nur Gold ist Geld, alles andere ist Kredit!"

25.07.2020

12:01 | DENKanstoss.tv:  DENKanstoss Juli 2020 ++ Das aktuelle Weltgeschehen mit Peter Denk und Manuel C Mittas

Unser Juli 2020 DENKanstoss, die Themen:
Die Themen:
1., Markus Söder - Kanzler in Spe?
2., Medienwahnsinn geht weiter
3.,NSU 2.0 verfasst Drohmails gegen Deutsche Grünen Politiker
4., Nazi Vorwürfe gegen KSK Soldaten
5.,Kindesmissbrauch - Pädogate
6., Wirecard Skandal
7., The Great reset - und die Neue Weltordnung
8., 750 Milliarden Euro Corona Wiederaufbaupaket
9., Shootings in Chicago - Demokraten blockieren Trump
10, Ausblick auf den Herbst

b.com Leserservice ... für unsere Leser, die auf das Essen warten und aus sicherer Entfernung zum Ort des Geschehens praktische Anweisungen bei der Zubereitung des Essens geben. DENK zum hören .... TS

18.07.2020

18:15 | Willy Wimmer "Die Europäische Union und der hitler-Stalin-Pakt"

In Brüssel kam am 17./ 18.Juli 2020 die Führungsspitze der Europäischen Union zusammen, um den Kollaps des bisherigen Westeuropas infolge Corona zu verhindern. Unter Führung der deutschen Bundeskanzlerin und derzeitigen Ratspräsidentin der Europäischen Union sollte eine gewaltige Finanzlast geschultert werden, weil es anders angeblich nicht mehr geht. Wie sehr dieser Finanzlast-Vorschlag gegen die bisherigen Regeln der Europäischen Union zur Verhinderung einer Schuldenunion verstößt, kann man an dem Widerstand von Ländern wie Dänemerk, Schweden, Österreich und vor allem der Niederlande sehen. Der Spaltpilz ist in Brüssel angekommen.

Das zeigt sich in Brüssel bei diesem Gipfeltreffen auf einem ungewohnten Feld, mit dem man für ein Gipfeltreffen nicht hätte rechnen sollten: dem Stalin-Hitler Pakt. Es war Litauens Staatspräsident, der das Gipfeltreffen über Europas Zukunft mit diesem Thema aus der Vergangenheit einleitete. Verbunden mit Vorwürfen an die Adresse des russischen Präsidenten Putin. Dieser wolle zu diesem Pakt die Geschichte umschreiben. Litauens Präsident
lag damit in Brüssel exakt auf der Linie eines Entschließungsantrages des Europäischen Parlamentes vom 19. September 2019. Statt den Historikern die Geschichte zu überlassen und alle Archive, auch von Noch-Mitgliedern der Europäischen Union zum letzten „Kriegs-Jahrhundert“ zu öffnen, wird Geschichte aus Polen und dem Baltikum zur Frage von Abstimmungen gemacht. Bei Präsident Putin begründet?

Der russische Präsident Putin und der französische Präsident Macron haben in Zusammenhang mit dem Zweiten Weltkrieg und dem Ende dieses Krieges in Europa eine geradezu dramatische Haltung eingenommen. Moskau öffnet die Archive und fordert alle anderen Staaten auf, es ihm gleich zu tun. Präsident Putin und Präsident
Macron legen die Verantwortung für den Zweiten Weltkrieg in der Demütigung Deutschlands durch
die Sieger des Ersten Weltkrieges bei dem Rachediktat von Versailles fest. Dieser Umstand, so Präsident Macron, habe den Nationalsozialismus in Deutschland hervorgebracht. Präsident Putin verweist darauf, daß Herr Hitler vor allen in seiner antisemitischen und antibolschewistischen Haltung aus Amerika und Großbritannien finanziert worden sei. In einer in Deutschland einmaligen Form hat das Medienhaus Ken Jebsen, zeitgleich zum Gipfel in Brüssel, eine mehr als dreistündige Debatte zu den historischen Fakten des Kriegs-Jahrhunderts veröffentlicht.

Der Fahrplan zum Zweiten Weltkrieg wurde, so der französische Marschall Foch, in Versailles 1919 festgelegt und auf zwanzig Jahre nach Versailles 1919 terminiert. Im Vorfeld des deutschen Angriffs auf Polen, das im Sprachgebrauch Londons ein kriegslüsterner Schurkenstaat zu jener Zeit war, kam es nach einer polnischen Mobilisierung seiner Truppen, zum Pakt zwischen Stalin und Hitler. Eine gleichzeitig in Moskau verhandelnde
französisch-britische Delegation durfte ausdrücklich keinen Pakt abschließen, weil der führende britische
General keine Verhandlungsvollmacht hatte. London wollte unbedingt diesen Krieg und dafür war seine eigene Verweigerung eines Abkommens mit Moskau geradezu zwingend.

Natürlich sind alle Entwicklungen auf Versailles 1919 und nicht nur das zurückzuführen. Die deutsche Haltung kann nur „geschichtsvergessen“ genannt werden, wenn die deutsche Staatsspitze es am 28. Juni 2019 nicht für nötig hielt, an Versailles und das Tor zur globalen Hölle in der Verantwortung der Siegermächte zu erinnern.

Aber es war nicht nur Versailles 1919, das für das Elend des ganzen Globus zwanzig Jahre später die Verantwortung trägt. In diesen Tagen hat der ehemalige Luftwaffenoffizier, Her Jochen Scholz, auf die Rede
des britischen Premierministers Disraeli nach der Gründung des Deutschen Reiches 1971 hingewiesen.
Mit der Reichsgründung ging für London und Paris die Zeit vorbei, auf dem Kontinent schalten und walten zu können, wie man wollte, Preußen oder andere als Festlandsdegen zu benutzen. Dieser Haltung in London und Paris stand man in Washington nicht nach. Inzwischen hat man uns oft genug gesagt, daß nach der Reichsgründung eines unter allen Umständen verhindert werden mußte: eine Zusammenarbeit zwischen Rußland und Deutschland.
Es war nie die zahlenmäßig begrenzte deutsche Marine, es war die deutsche Entscheidung, sich in einem Staat zu vereinen und friedlich und wohlhabend werden zu wollen, die den Mechanismus in Gang setzte, der dazu führte, ein eigenständiges Deutschland zu beseitigen. Diese Entscheidung wurde in London, Paris und Washington getroffen

Willy Wimmer

16.07.2020

09:44 | Andreas Tögel: Wenn der Leviathan versagt: Individuelle Verteidigungsbereitschaft tut not!

Friedrich Nietzsche hat einst über die „Umwertung aller Werte“ geschrieben. Seinen exemplarischen Ausdruck findet dieses Phänomen in den drei Parolen, die in Orwells Roman 1984 das Ministerium für Wahrheit zieren: Krieg ist Frieden, Freiheit ist Sklaverei, Unwissenheit ist Stärke.

Je weiter das politische Spektrum sich nach links verschiebt (Positionen, wie sie Konrad Adenauer, Charles De Gaulle, Dwight D. Eisenhower, oder einige Zeit später Franz Josef Strauß oder Margaret Thatcher vertreten haben, würden heute taxfrei als „erzreaktionär“ oder gar als „rechtsradikal“ qualifiziert werden), desto weiter geht die Werteumkehrung. Besonders die Bedeutung privaten Eigentums, das die Basis des friedlichen Zusammenlebens in jeder prosperierenden Gesellschaft bildet, wird in der Spätzeit der moralisierenden Anstalt namens Wohlfahrtsstaat, laufend relativiert. Wer heute auf der kompromisslosen Bewahrung von Eigentumsrechten besteht, gilt im günstigsten Fall als herz- und rücksichtsloser Egoist, wenn er weniger Glück hat als ein dem Gemeinwohl im Wege stehender und deshalb vorsorglich unschädlich zu machender Volksfeind. Ludwig Mises erklärt die ungeheure Bedeutung privaten Eigentums (er spricht von „Sondereigentum“) in seinem Buch „Liberalismus“ so:
„Das Sondereigentum schafft eine staatsfreie Sphäre des Individuums, es setzt dem Auswirken des obrigkeitlichen Willens Schranken, es läßt neben und gegen die politische Macht andere Mächte aufkommen. Das Sondereigentum wird damit zur Grundlage aller staats- und gewaltfreien Lebensbetätigung, zum Pflanz- und Nährboden der Freiheit, der Autonomie des Individuums und in weiterer Folge aller fortschreitenden Entwicklung des Geistigen und des Materiellen.“

Spätestens, seitdem im Gefolge einer brutalen Polizeiaktion in den USA rund um den Erdball wahre George-Floyd-Festspiele zelebriert werden, darf den drei oben zitierten Parolen eine vierte hinzugefügt werden: Eigentum ist Diebstahl – ein Gedanke, der auf den französischen Syndikalanarchisten Pierre Joseph Proudhon zurückgeht. (Auf den logischen inneren Widerspruch seiner Behauptung wird an dieser Stelle nicht eingegangen).
Im Zuge von Protesten gegen einen im „kapitalistischen“ Westen angeblich herrschenden „strukturellen Rassismus“ (was auch immer das sein mag), kommt es immer wieder zu Ausschreitungen, bei denen öffentliches und privates Eigentum, das mit den vorgeblichen Anliegen der Demonstranten in keinerlei Zusammenhang steht, beschädigt oder zerstört wird – ohne dass die Staatsmacht entschlossen dagegenhält. „Deeskalation“ und die Beschwichtigung der randalierenden Rechtsbrecher scheint das neue Credo der Polizei zu sein.

„Appeasement“ ist indes, wie die politischen Ereignisse im Europa der 1930er-Jahre eindrucksvoll bewiesen haben – eine denkbar schlechte Strategie zur Gewalteindämmung. Gegen gewalttätige Aggression oder deren ernstzunehmende Androhung, ist nur ein Mittel wirksam: die bewaffnete Verteidigung bestehender (Eigentums-)Rechte. Selbstverteidigung und Notwehr stehen keineswegs im Widerspruch zu liberalen oder libertären Prinzipien. Ganz im Gegenteil! Wer initiierter Gewaltanwendung nicht mit robusten Mitteln entgegentritt, liefert eine Einladung zu deren Fortsetzung und zur Verstärkung widerrechtlicher Aktivitäten.
Ein haarsträubendes Beispiel dafür, wie weit die allgemeine Werteumkehr bereits fortgeschritten ist, liefert ein rezenter Fall aus dem US-Bundestaat Missouri. Ende Juni kommt es in St. Louis zu folgendem Vorfall: einschlägigen Medienberichten zufolge tritt das vor seinem Haus stehende Ehepaar McCloskey angeblich friedlichen Demonstranten bewaffnet entgegen. Erst unter ferner liefen wird berichtet, dass die gegen „strukturellen Rassismus“ und Polizeigewalt Protestierenden sich zuvor gewaltsam Zutritt zu dem Privatgrundstück der McCloskeys verschafft hatten. Noch ehe es zur Konfrontation zwischen den Einbrechern und dem Ehepaar kommt, verständigt dieses bereits die Polizei und meldet, dass das Tor zu seinem Anwesen aufgebrochen wird. Nach Aussagen des bedrohten Ehepaares drohen die Demonstranten damit, das Haus niederzubrennen.
Wer nun meint, dass die staatliche Ordnungsmacht daraufhin schleunigst einschreitet und das Ehepaar und dessen Besitz vor dem widerrechtlich eingedrungenen Mob beschützt, der irrt. Die Polizei bleibt untätig.

Der auf römischem Recht basierende Grundsatz Das Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen, scheint dieser Tage nicht mehr zu gelten. Nicht nur, dass die Polizei im geschilderten Fall untätig bleibt, verurteilen zudem die Medien einhellig das unerschrockene Paar, das sich dem eingedrungenen Mob entgegenstellt. Dass eine aggressive Hundertschaft widerrechtlich auf eine private Liegenschaft vordringt und die Bewohner des darauf befindlichen Wohnhauses bedroht, ist unbedeutend. Dagegen bildet der Umstand, dass dessen Eigentümer den ungebetenen Eindringlingen entschlossen und bewaffnet entgegentreten, den Anlass für allergrößte Empörung. Die Medien orten „aggressives Verhalten“ und meinen damit nicht das der Einbrecher, sondern das der angegriffenen Haus- und Grundstückseigentümer. Die Demonstration der Verteidigungsbereitschaft durch das Ehepaar McCloskey wird in Umkehrung der Tatsachen als „Aggression“ punziert.

Wie zum Hohn veranlasst die für den Bezirk verantwortliche Staatsanwältin auch noch eine Hausdurchsuchung bei dem bedrohten Ehepaar und die Konfiskation der halbautomatischen Büchse vom Typ AR-15 (von ahnungslosen Journalisten werden derartige Waffen ebenso regelmäßig wie unzutreffend als „assault-rifles“ bezeichnet), die der Mann, ein Rechtsanwalt, zum Zeitpunkt der Konfrontation in seinen Händen hielt. Er habe damit „Machtmissbrauch“ betrieben, so der bizarre Vorwurf.
Verheerender kann ein politisches Signal gar nicht sein: die Staatsmacht erklärt das Recht zur Selbstverteidigung kontrafaktisch zur „Aggression“ und stellt sich auf die Seite eines Mobs, der private Eigentumsrechte mit Füßen tritt. Auf diese Weise wird dem friedlichen Zusammenleben jede Grundlage entzogen. Es soll offenbar nur noch das Recht des Stärkeren gelten. Und wie die grotesken Auswüchse der Black-Lives-Matter-Kampagne zeigen, wird das nicht der rechtschaffene Bürger sein, der Werte schafft, sondern der vor keiner Gewalttat zurückschreckende, politisch fanatisierte, mittellose Pöbel, der nichts schaffen, sondern nur zerstören kann. Keine guten Aussichten für eine zivilisierte Gesellschaft.

Die klare und unmissverständliche Unterscheidung zwischen Mein und Dein, sowie der Schutz privaten Eigentums, bilden die Basis jeder freisinnig-liberalen Gesellschaft. Wer den Wert privaten Eigentums aus politischer Opportunität relativiert oder dessen Verteidigung kriminalisiert, legt die Axt an die Wurzeln der Zivilisation.
Abgesehen von dem verheerenden Signal, das von der Aktion der linken, afroamerikanischen Staatsanwältin ausgeht, beweist das Beispiel der McCloskeys, dass es sich lohnt, erhobenen Hauptes dem Unrecht entgegenzutreten: immerhin bleiben sowohl sie selbst, als auch ihr Haus unversehrt, als sie an ihrer Entschlossenheit zur Gegenwehr keinen Zweifel aufkommen lassen.

Nicht nur in St. Louis kommt der Machtmonopolist seiner vornehmsten (und im Grunde einzig wahren) Aufgabe immer häufiger nicht mehr nach, nämlich jener, Sicherheit und Eigentum der Bürger zu schützen. Umso wichtiger wird demzufolge die Wehrhaftigkeit der Bürger. Die hat übrigens mit Selbstjustiz nichts zu tun! Denn wenn der Staat seinem wichtigsten Zweck nicht mehr jederzeit prompt und zuverlässig nachkommt, gilt: Die Waffe in der eigenen Hand ist – besonders dieser Tage - 1.00Mal wertvoller als die Polizei am Telephon. Das Ehepaar McCloskey in St. Louis hat die Bedeutung individueller Verteidigungsbereitschaft eindrucksvoll vor Augen geführt.

01.07.2020

14:21 | Willy Wimmer:   Der Hase im Pfeffer

Jetzt fällt die Republik uni sono über eine Einheit der Bundeswehr her: das Kommando Spezialkräfte. Dort werden Tendenzen verortet, über die zwar seit Jahren öffentlich berichtet wurde, ohne allerdings zwingende und angemessene Konsequenzen zu ziehen. Die in Aussicht genommene Auflösung einer ganzen Kompanie stellt jedenfalls dem gesamten KSK das Testat eines verheerenden Makels aus. Außerdem gibt man sich eine Blöße der besonderen Art, denn es hat den Anschein, daß durch diese Auflösung sich Vorgesetzte aller Ebenen in Sicherheit bringen wollen. Bis zum Generalinspekteur und die heutige Präsidentin des Europäischen Kommission, Frau Dr. von der Leyen, müssen sich doch alle Fragen, wo ihre dienstliche Verantwortung in den Jahren geblieben ist, als sich alles öffentlich erkennbar aufgebaut hatte? Die Antwort liegt geradezu auf der Hand: man hangelte sich von einem goldenen Stern zum anderen und heute sind die unteren Dienstränge die Verantwortlichen.

Lamentieren ist nicht angebracht, denn die gesamte Entwicklung bis hin zu Einsatzemblemen in Afghanistan fingen mit der bewußten Entscheidung im Jahr 1993 durch den damaligen Heeresinspekteur an, aus der Friedensarmee zur Verteidigung des eigenen Landes und des Bündnisgebietes eine Einsatzarmee für amerikanische Globalinteressen zu machen. Der „Bürger in Uniform“ wurde geradezu ausgetausch gegen den bewußt herangezüchteten „Kämpfer“. Das hat man jetzt davon.

27.06.2020

12:07 | Willy Wimmer  -  Was kommt wegen der Wahl in den USA auf uns zu?

Schon vor der Corona-Sommerpause geht der Tam-Tam in den USA mit schrillen Tönen los. Das macht deutlich,
was auf dem Spiel steht, auch dann, wenn wir durch die Lizenz-Medien in Deutschland und Europa geradezu „dumm“ gehalten werden. Dennoch gibt es Splitter, die ein Urteil darüber zulassen, wie die US-Formationen beschaffen sind und welche Chancen sie haben.Die Republikaner haben ihre Industriesparten, die mit der Rüstungs-und Erdölindustrie das finanzielle Rückgrat für den Wahlkampf stellen. Die Demokraten werden von der Rechtsmittelindustrie und dem Gesundheitsapparat getragen. Die Besonderheit bei diesem Wahlkampf wird sein, daß sich das demokratisch-republikanische Kriegsestablishment auf die Seite von Jo Biden schlagen wird, weil es mit Donald Trump und dessen isolationistischer Politik seine Felle die Niagara-Fälle runtergehen sieht.

In der westeuropäischen Presse in ihrer Trump-Feindschaft ist vorsommerlich Trump schon auf dem absteigenden Ast. Da lohnt sich ein Blick auf bestimmte Fakten: wie hat sich der angelsächsische Kernbereich entwickelt und welche Gruppen schlagen sich auf welche Seiten in einem Wahlsystem, das in keinem Fall europäischen, demokratischen Standards entspricht? Schon in den neunziger Jahren haben die „Angelsachsen“ angeblich die numerische Dominanz bei US-Wahlen verloren. Die Frage nach einem Wahlsieger wird demnach nicht mehr alleine
bei den „Angelsachsen“ entschieden. Fraglich ist mehr und mehr, auf welche Seiten sich die US-Asiaten, die Latinos und die Afro-Amerikaner schlagen werden? Dabei ist der absolute Schlüsselstaat „Florida“ in dem
die existentielle Feindschaft kubanischer Gruppen untereinander die Wahl sogar auf nationaler Ebene entscheiden kann. Von Wahl zu Wahl entwickeln sich hier Bruchlinien, die in absehbarer zeit zu einem Zerfall der USA führen können. In globalstrategischer Sicht muß dabei Mexiko gesehen werden. In Mexiko ist nicht vergessen, daß während des Ersten und Zweiten Weltkrieges deutsche und japanische Truppen an der mexikanisch/amerikanischen Grenze einen bedrohlichen Faktor für die USA darstelten. Das legt geradezu bei steigender Feindschaft zwischen den USA und China das Augenmerk unbedingt auf Mexiko und das mögliche Auftauchen
chinesischer Kräfte südlich der Grenze zu den USA zu legen.

Und Europa? Sollte die Kriegskoalition unter Jo Biden bei der Wahl Donald Trump ablösen, ist zwingend davon auszugehen, daß die Konfliktlage zu Rußland dramatisch in den Vordergrund gerückt wird. Die Kräfte, die
über Kiew nach Moskau wollten, bestimmen in den USA wieder den Ton in der demokratisch-republikanischen
Kriegsallianz. Die deutsche Bundesregierung ist im Verbund mit anderen europäischen Regierungen über den „kriegsfernen“ US-Präsidenten Trump im Schulterschluß mit der Kriegsfront in Washington hergefallen.
Dieser kombinierte Widerstand hat es Trump unmöglich gemacht, eine Verständigung mit Rußland hinzubekommen. Werden die westeuropäischen Regierungen jetzt den Krieg mit Rußland herbeiführen, wenn Biden
das mit Colin Powell will? Oder bedeutet eine Wahl von Biden den Rauswurf anerikanischer Truppen aus Europa, bevor wir zum unbewohnbaren Schlachtfeld werden? 

24.06.2020

19:51 | prawda-tv: Corona als Zeichen des Weltenwandels?

Ist es nicht erstaunlich, wie schnell unsere globale Weltgesellschaft runtergefahren und über 3 Mrd. Menschen einfach in den ‚Lock Down‘ geschickt werden konnten? Hätten wir uns noch zu Beginn dieses Jahres über ein solches Szenario unterhalten, hätten die meisten ungläubig abgewunken oder wären in amüsiertes Gelächter verfallen. Denn es ist für die meisten Menschen einfach nicht zu begreifen und wirklich unfassbar, was die wahren Hintergründe dieser Pandemie sind, und welcher Umbau dadurch hinter den Kulissen unserer gewohnten Welt gerade stattfindet.

Die Welt als Bühne und die Menschen als Statisten! Nun, für diejenigen, die sich ein wenig intensiver mit bestimmten Materien in der Vergangenheit befaßten, war absehbar dass diese Szenarien kommen werden. Jetzt wird eben das Spiel für mehr Zuschauer besser erkennbar! Ineressant wird, wie der Schlussakt aussieht!? OF

17.06.2020

10:10 | Andreas Tögel "Wahre Wehrhaftigkeit - Über Sicherheit und Freiheit"

Admiral Yamamotos Feststellung, wonach Japan mit seinem Überfall auf den US-Marinestützpunkt Pearl Harbor „einen schlafenden Riesen geweckt“ habe, ist weithin bekannt. Dem Oberkommandierenden der Flotte des japanischen Kaiserreiches verdanken wir aber auch das folgende, weniger bekannte Zitat: „Sie können nicht das Festland der Vereinigten Staaten erobern. Hinter jedem Grashalm steckt ein Gewehr.“

USA und Japan
Der Karrieremilitär kannte seinen späteren Feind von zwei in den 1920er Jahren absolvierten Aufenthalten in den USA. Dabei lernte er nicht nur die gewaltige industrielle Kapazität, sondern auch den beachtlichen Wehrwillen der Amerikaner kennen, der nicht – wie in seiner Heimat – auf dem Gehorsam gegenüber der Regierung und widerspruchsloser Unterordnung unter deren Anordnungen basiert, sondern auf dem Wunsch jedes einzelnen Bürgers nach Freiheit und Unabhängigkeit. Yamamoto gab sich daher, nachdem im Kaiserreich die Entscheidung für den Angriff auf die USA gefallen war, keiner Illusion über den zu erwartenden Ausgang des Krieges hin: die Niederlage Japans. Die einzig erfolgversprechende Möglichkeit sah er allerdings in einer Art pazifischen Variante des in Europa von den Deutschen bis 1941 so erfolgreich geführten „Blitzkriegs“. Mit einer Serie ebenso überraschender wie vernichtender Schläge sollten Fakten geschaffen werden, auf deren Basis die USA bereit sein würden, Japan die Initiative im Pazifik zu überlassen.
Wie im Hollywoodfilm auf romantisch überhöhte Weise dargestellt (zum Beispiel in „Die Rote Flut“ 1984 und das Remake „Red Dawn“ 2012), tun sich militärische Eroberer mit zivilem Widerstand schwer, wenn der sich auf ortskundige, gut motivierte und bewaffnete Verteidiger stützt. Die schmerzhaften Niederlagen der Amerikaner in Vietnam und der Russen in Afghanistan liefern reale Bestätigungen dieser Filmfiktion. Im Spielfilm fügt eine Gruppe unerschrockener Jugendlicher („Wolverines“), die aus den Wäldern rund um die Kleinstadt Calumet im gebirgigen Colorado operieren, den russischen und kubanischen Invasoren empfindliche Verluste zu. Es ist diese Art von Widerstand, die Yamamoto in seiner Vision für den Fall einer Invasion japanischer Truppen in den USA hat kommen sehen. Individuelle Wehrhaftigkeit bildet die Basis der nationalen Selbstbehauptung und zur Abwehr militärischer Aggressionen.

Österreich und Deutschland
In Österreich hat sich anlässlich einer im Jahr 2013 abgehaltenen Volksbefragung eine große Mehrheit (59,7 Prozent, bei einer Wahlbeteiligung von 52,4 Prozent) für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht ausgesprochen. Das bedeutet zugleich auch ein klares Bekenntnis zur Volksbewaffnung, wie sie selbst von den Sozialisten in den Anfangsjahren ihrer Bewegung gefordert wurde. Dieser Tage machen die Linken sich indes für ein Berufsheer – einen bewaffneten Staat im Staate – stark, was mit ihren Bestrebungen zur möglichst weitgehenden Entwaffnung aller Privatpersonen Hand in Hand geht. Befürworter des Milizgedankens und Kritiker eines Berufsheeres wenden ein, dass eine Söldnerarmee die Regierung eher zur Führung eines Krieges gegen die eigenen Bürger denn zur militärischen Verteidigung nach außen befähigt. Denn wer nicht imstande ist, mit einer Waffe umzugehen, weil die Regierung ihm deren Besitz verbietet, wird nicht nur verteidigungsunfähig, sondern auch wehrunwillig, weil er den Erhalt seiner Sicherheit vollständig an den Staat delegiert. Dessen Führer und Diener aber verfolgen primär ihre eigenen Interessen – und nicht die der Bürger.
Wie im Großen, so im Kleinen: Damit Deutschland nie wieder Krieg führen könne, sollte es mit dem Diktat von Versailles entwaffnet werden. Das hat bekanntlich nicht lange gut geklappt. Entwaffnung funktioniert nämlich nur, wenn der zur Wehrlosigkeit Verdammte sich das auch gefallen lässt. Das tut in deutschen Landen zurzeit nur die Mehrheit derjenigen, die schon länger hier leben. Viele andere dagegen geben nichts auf Waffengesetze. Die werden regelmäßig dann Makulatur, wenn man die Falschen entwaffnet.

Dieser Text ist soeben im Magazin eigentümlich frei Nr. 204 erschienen

15.06.2020

09:45 | Der Hausphilosoph mit ein paar Gedanken zu links/grün/alternativ, hier in Europa und drüben in den USA

In Seattle (pars pro toto) werden sofort Barrikaden errichtet und damit Grenzen gezogen, inklusive bewaffneter Einheiten. In Europa darf es keine Grenzen geben und bewaffneter Grenzschutz ist Nazi.
In Europa wollen sie das Privat-/Sondereigentum abschaffen, in Seattle ist es das Erste, sich dieses „kollektiv“ mit Gewalt zu nehmen.
In Europa wollen Sie Gleichheit in jeder Form und um jeden Preis, in Seattle grenzen sie ganz selbstverständlich und mit Gewalt aus.
In Europa ist aktuell der Klimawandel eine Art goldenes Kalb, in Seattle fackeln sie Häuser ab und vermüllen blitzartig ganze Gegenden.
Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen.
Ob hier oder dort, ob heute oder gestern: ich habe noch keinen Links-/Grün-Intellektuellen gesehen, der SELBST etwas geschaffen hätte. Hier/dort, damals/heute wollen sie das System = die Makroebene ändern, anstatt die Ärmel hochzukrempeln und auf der Mikroebene (vor/bei der eigenen Haustüre) zu beginnen. Hier/dort, damals/heute reden sie ständig von ihren Rechten, jedoch nie von ihren Pflichten.
Hier/dort, damals/heute glauben sie den Schlüssel zum Paradies auf Erden gefunden zu haben und endeten (zumindest bis jetzt) in Tod und Elend.
Hier/dort, damals/heute sehen diese blauäugigen Utopisten/Kollektivisten nicht, dass sie nur Figuren auf einem Schachbrett sind.

08.06.2020

14:41 | Willy Wimmer "Staatszersetzende Spalter in Berlin"

Aus der deutschen Bundesregierung und in den Regiemedien hat man es sich geradezu genüßlich angewöhnt,
Kübel von Häme über den Präsidenten der Vereinigten Staaten, Donald Trump auszuschütten. Die Vorwürfe gipfeln gewöhnlich darin, Präsident Trump die gezielte Spaltung der amerikanischen Bevölkerung vorzuwerfen. Dabei wird ausgeblendet, daß vom ersten Tage an dieser Präsident von einer organiserten Gang von Globalmilliardären aus dem Amt geputscht werden sollte. Von den Profiteuren der amerikanischen Kriegskoalition im „tiefen Staat“ mit Beteiligung der amerikanischen Militärbefehlshaber für Europa ganz zu schweigen. Trump war der erste Präsident, der anderen Staaten mit Verständigung „drohte“, statt einen der üblichen Präsidentenkriege zu führen. Da schlug man sich in Berlin lieber auf die Seite derjenigen in Washington, die auf den nächsten Krieg gegen Rußland und der inkludierten Vernichtung Europas scharf sind.

Die deutsche Politik seit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien 1999 ist von nichts anderem bestimmt als der politischen Lüge. Das Volk wurde und wird von einem Krieg in den nächsten gelogen. Niemand hat das 1999 so treffend beschrieben wie der WDR in seinem Film: „Es begann mit einer Lüge“. Diese, gegen das deutsche Volk gerichtete Politik wurde 2015 komplettiert, als durch die Bundeskanzlerin und die sie tragenden parlamentarischen
Kräfte die deutschen Staatsgrenzen schutzlos gestellt wurden. Millionen Menschen aus anderen Teilen der Welt kamen in unser Land. Darunter hunderttausende kampffähiger junger Männer, die nicht nur unter den Aspekten, die sich derzeit in Amerika zeigen, jeden Grund zur Sorge geben. Was das für die rechtsstaatliche Ordnung bedeutet kann man daran ermessen, daß jeder, der auf diese verhängnisvolle Entwicklung aufmerksam macht, durch Kräfte an der deutschen Staatsspitze in jede mögliche Diffamierungsecke gestellt wird. In Berlin sind die Spalter unterwegs. Was die Berliner Vorwürfe gegen Präsident Trump anbelangt: das Berliner Glashaus ist derart riesig, daß nicht pausenlos mit Steinen um sich geschmissen werden sollte. In diesen Tagen hat das Bundesverfassungsgericht wieder über eines der üblichen Berliner Beispiele für staatszersetzende Formulierungen zu urteilen. Wer eine Politik betreibt, die die Verfassung und den Rechtsstaat so mißachtet, wie das staatlicherseits in diesen beiden Fällen geschieht, gehört über die Wahlurne vom Platz gestellt.

Willy Wimmer, 8. Juni 2020

06.06.2020

10:08 | Willy Wimmer "Trump goes home"

Die Nachricht vom Truppenabzug der Vereinigten Staaten für einen beachtlichen Teil ihrer in Deutschand stationierten Verbände schlug ein wie eine Bombe. Fast ein Drittel der in Deutschland derzeit befindlichen Soldaten soll demnach in kürzester Zeit aus Deutschland abgezogen werden. Man fragt sich allerdings, warum der Abzug nur auf ein Drittel der Truppen hier beschränkt bleiben soll? Wenn die Politik des noch im Amt befindlichen amerikanischen Präsidenten Trump für die Begründung der Truppenstationierung in Deutschland herangezogen werden soll, müßte der völlige Abzug aus Deutschland in Bälde möglich sein.

Der Verbleib von US-Truppen nach dem Ende des Kalten Krieges in Deutschland geschah gegen jede Vereinbarung im NATO-Vertrag und im diskriminierenden Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut durch eine eigenmächtige Umwidmung der Begründung für eine Truppenstationierung in Deutschland. Von diesem Zeitpunkt nach 1992 an dienten die US-Truppen in Deutschland dem kontinuierlichen Aufmarsch gegen Rußland und einer aggressiven anti-russischen Politik. Daneben wurde Deutschland durch willfährige Regierungen und gegen den Willen seiner Bevölkerung zu einer Drehscheibe amerikanischer globaler Kriegspolitik. Diese ist weder durch den NATO-Vertrag noch durch die Charta der Vereinten Nationen gedeckt.

Es ist die erklärte Politik des Präsidenten Trump, sowohl auf Verständigung mit Rußland hinzuarbeiten als auch
die Massenkriege in anderen Teilen der Welt zu beenden, weil dadzurch die staatliche Substanz der USA selbst in höchstem Maße gefährdet worden ist. Es muß als eine „Perfidie der Geschichte“ angesehen werden, daß keine europäische Regierung den amerikanischen Präsidenten Trump bei diesem Vorgehen unterstützt hatte. Stattdessen wurden unter Führung der deutschen Bundesregierung in den USA jene Kräfte gepämpert, die eine Konfrontation mit Rußland hochfahren wollten und unsere Nachbarn nah und fern in die Steinzeit zurückbomten. Für die europäischen Regierungen mit Frau Dr. Merkel an der Spitze scheint ja die „Stunde des Heils“ anzubrechen, wenn wieder einer der Kriegspräsidenten von der üblen Sorte in Washington inthronisiert werden kann. Unsere demokratisch vefassten Staaten in jeder Hinsicht über die Klippen zu jagen, das scheint das Ziel dieser Kräfte zu sein. Das Europa unter der Kontrolle amerikanischer Globalmilliardäre ist für jeden Konflikt zu haben. Trump ist da anders und wird deshalb in einer wahren Medienorgie gehaßt, daß es kracht.

Die Ankündigung aus Washington über den Abzug paßt in die Lage, die jüngste Erkenntnisse im Umfeld der deutschen Wiedervereinigung zutage gebracht haben. Auf gerade freigegebenen Papiere des US-Nationalen Sicherheitsrates hat der ehemalige deutsche Luftwaffenoffizier, Herr Jochen Scholz, in diesen Tagen aufmerksam gemacht. Danach hat im Frühjahr 1990 der damalige US-Präsident George Bush dem sowjetischen Generalsekretär Gorbatschow zugesagt, die NATO nicht zu erweitern und sie so zu verändern, daß die sowjetischen Sicherheitsüberlegungen im Rahmen der Wiedervereinigung umgesetzt werden sollten. Helmut Kohl sagte im Gegenzug George Bush den Verbleib Deutschlands in einer politisch und nicht militärisch ausgerichteten NATO aus Rücksicht auf alle europäischen Nachbarn zu. Um dies zum Ausdruck zu bringen,sollten nur deutsche Truppen auf dem Gebiet der neuen Länder und damit westlich der Oder stationiert sein. Diese Haltung entsprach völlig der Denkschrift an den Bundeskanzler vom 20. 12. 1989.

Wenn Trump jetzt die US-Truppen aus Deutschland in Teilen abzieht, entspricht er den Aussagen von George Bush mit Vereinbarungscharakter gegenüber Moskau und der Abkehr der Wolfowitz-Aggressionspolitik mittels der NATO gegenüber Moskau und weiten Teien der Welt. Der heutigen NATO hat weder die deutsche Bundesregierung noch das Parlament zugestimmt.

Willy Wimmer, 6. Juni 2020

12:10 | Leser Kommentar
der kann es anscheinend gar nicht fassen, dass die brd ein von Amis, Thommys und Franzmännern besetztes Stück Land - quasi ein Lehen an den Rest der ex-De-ler ist und die hier machen können was sie wollen und die Bewohner schon immer für dieses Lehen bezahlen mußten.

22.05.2020

05:41 | Andreas Tögel - Zur Frage einer „gerechten“ Lastenverteilung: Arbeiterkammer für „Millionärssteuern“

Arbeiterkammerpräsidentin Renate Anderl gibt sich tiefgründigen Gedanken über eine „gerechte“ Verteilung der Lasten hin, die im Gefolge der Corona-Pandemie auf uns zukommen. Und sie hat, Hand in Hand mit Spitzengewerkschaftern und Grünen eine ebenso bahnbrechende wie geniale Idee: die Reichen sollen zahlen! Einerseits soll der derzeit schon bei happigen 55 Prozent liegende Spitzensteuersatz der Einkommenssteuer auf sagenhafte 75 Prozent erhöht werden; andererseits träumt sie davon, Vermögen mittels Substanzsteuern zu enteignen – zumindest teilweise: Vermögen ab 10 Millionen Euro würden nach ihrem Vorstellungen mit zwei Prozent, und solche von 100 Millionen aufwärts, mit drei Prozent jährlich belastet.

Die Genossin Vorsitzende, als Tochter eines Wiener Hausmeisters im Besitz des großen Proletariernachweises, verteidigt die Harmlosigkeit eines 75prozentigen Einkommensteuertarifs damit, dass davon schließlich nur 300 Menschen im Lande getroffen würden. Das ist natürlich ein bestechend starkes Argument. Schließlich mutiert jede willkürliche Zwangsmaßnahme augenblicklich zur Wohltat, sofern ihr nur eine eher geringe Zahl von Personen zum Opfer fällt. Das erschießt sich in der Tat auch schlichteren Gemütern. Der Spitzentarif soll schließlich nur für Einkommen jenseits der Millionengrenze gelten. Deren Beziehern geschieht ja auch vollkommen recht. Mehr als eine Million Euro Jahresgage lukrieren hierzulande nämlich nur die wenigsten Gewerkschaftsfunktionäre, während bevorzugt Spitzenmanager von Konzernbetrieben sich eines derartigen Privilegs erfreuen dürfen.

Dass es für multinationale Unternehmen kein Problem darstellt, ihre Standorte dorthin zu verlegen, wo sie vor den Nachstellungen umverteilungswütiger Klassenkämpfer weitgehend verschont bleiben, scheint dem Scharfsinn Frau Anderls allerdings entgangen zu sein. Immerhin erfreut sich Irland nicht ganz umsonst so großer Beliebtheit als Standort für die Niederlassungen von Konzernzentralen.
Die einfach gestrickte Milchmädchenrechnung von Genossin Anderl, die, wie die meisten ihrer Kollegen nie einen Betrieb von innen gesehen und in ihrem Leben niemals wertschöpfend gearbeitet hat, wird daher nicht aufgehen. Vielmehr werden, so schnell wie der konfiskatorische Steuertarif beschlossen ist, eben diese Arbeitsplätze ins steuerfreundlichere Ausland verschwinden. Der Fiskus schaut dann gänzlich durch die klebrigen Finger.

Bleiben die von allen Linken unter der Sonne favorisierten Substanzsteuern, von denen sich die Arbeiterkammerpräsidentin einen Ertrag von sieben Mrd. Euro pro Jahr erhofft. Nur ein Prozent der Haushalte wären davon betroffen – eine in der Wohlfahrtsdemokratie dieser Tage vernachlässigbare Größe. Wen kümmern schon die paar Stimmen ruchloser Plutokraten – allesamt bekanntlich müßige Bezieher arbeitsloser Einkommen. Die Mehrheit der als Lohnsklaven fronenden Wähler wäre – zumindest in den sumpfigen Niederungen der austriakischen Neidgesellschaft - von einer Züchtigung der „Reichen“ mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit begeistert. Angesichts dessen fällt es jedem Sozi schwer, von Substanzsteuern zu lassen.
Doch leider, leider - kein Licht ohne Schatten: abgesehen von den beträchtlichen Kosten der Einhebung einer Vermögenssteuer, die übrigens genau deshalb anno 1993 – witziger Weise von einem sozialistischen Finanzminister, Ferdinand Lacina, - abgeschafft wurde, läuft sie auf eine reine Unternehmersteuer hinaus. Denn auf die originelle Idee, die Finanzpolizei in Privathaushalte zu hetzen, um sie dort nach zu versteuerndem Bargeld, Kunst- und anderen Wertgegenständen fahnden zu lassen, ist nämlich selbst Frau Anderl noch nicht gekommen. Auf andere Art andere Weise wäre die Bemessungsgrundlage für die Expropriation des Klassenfeindes aber kaum zu ermitteln. Das allerdings wird mit dem bestehenden Personalstand im Finanzministerium schwer zu realisieren sein - womit wir auch schon wieder bei den Erhebungskosten angelangt wären.

Die linke Neidgenossenschaft ist bedauerlicher Weise nicht in der Lage zu erkennen, welche Folgen in unserer eng vernetzten Welt die Einführung der von Frau Andel angestrebten Unternehmervertreibungsaktion für den Standort Österreich haben würde. Viele produzierende Gewerbe- und Industriebetriebe würden auf der Stelle über die Grenzen, etwa nach Tschechien, nach Ungarn oder in die Slowakei flüchten, wo man Unternehmer sehr viel freundlicher behandelt als hierzulande. Viele Arbeitsplätze – und zwar gerade diejenigen, die eine höhere Wertschöpfung aufweisen als solche im Dienstleistungsgewerbe (nicht umsonst rangieren die Löhne und Gehälter im Dienstleistungsgewerbe vergleichsweise ganz weit unten), würden verschwinden. Die dennoch verbleibenden Betriebe wiederum hätten einen bedeutend schwereren Stand, weil die neue Steuer ihre Investitionsmöglichkeiten einschränken und damit ihre Produktivität verringern würde. Zu den bereits jetzt bestehenden Wettbewerbsnachteilen gegenüber dem Ausland, würde sich ein weiterer hinzugesellen.

Sinnlos, das einer in der Wolle gefärbten Roten erklären zu wollen, die ihr Geld noch nie unter Marktkonditionen verdient hat. Sie glaubt vermutlich fest daran, dass der Reichtum des Landes der emsigen Arbeit der Eisenbahnergewerkschaft geschuldet ist…