Mit offenen Karten

17.09.2025

14:40 | TGP: Der angeschlagene britische Premierminister Starmer weigert sich, wegen seiner Ernennung von Lord Peter Mandelson zum US-Botschafter zurückzutreten, und wirft seine Berater den Wölfen zum Fraß vor.

Seit letztem Dezember, noch bevor der Labour-Politiker Lord Peter Mandelson als britischer Botschafter in den USA bestätigt wurde, berichten wir hier auf TGP über die offensichtliche Absurdität dieser Ernennung.  Zu diesem Zeitpunkt hatten wir bereits aus den Unterlagen der Klage der US-Jungferninseln gegen JPMorgan von der engen Beziehung zwischen „Petey” und dem verstorbenen Sexhändler Jeffrey Epstein erfahren.  Hinzu kommt, dass der ehemalige CEO von Barclays, Jes Staley, wegen seiner Verbindungen zu Epstein mit einem lebenslangen Berufsverbot im britischen Bankensystem belegt wurde, sodass die Wahl Mandelsons absolut keinen Sinn ergibt.  Aber der gescheiterte Premierminister Keir Starmer bestand darauf und ging das Risiko ein.

Nachdem der Mandelson-Skandal nun groß geworden ist, beharrt Starmer darauf, dass er nicht zurücktreten wird, und gibt seinem Team die Schuld dafür, dass es ihn nicht über Mandelsons E-Mails mit Epstein informiert habe.

Kommentar des Einsenders
Neues aus dem pädophilen Schweinestall rund um Epstein... Das Hacker-Kollektiv Anonynous hat offenbar neue mails, chats, Korrespondenzen etc. in Umlauf gebracht, und erneut den Herrschaften den Schweiß auf die Stirn getrieben...!? Starmer scheint angezählt, sein feiner Lord Ambassador ebenfalls... Who's next?

Mandelson kuschelte per Mail mit dem Kinderhändler, Starmer will’s nicht gewusst haben – Schuld sind natürlich die Mitarbeiter. Ausgerechnet der Saubermann, der jetzt Empörung mimt. Willkommen im britischen Eliten-Kinderzimmer: alle wussten’s, keiner will’s gewesen sein. JE

15.09.2025

15:19 | UZ:  Nach Spott über Kirk-Mordanschlag: “Satiriker” Hotz droht Einreiseverbot in USA

Der amerikanische Vizeaußenminister Christopher Landau macht mit Ausländern, die sich über das Attentat auf Charlie Kirk lustig machen, kurzen Prozess und droht ihnen mit Einreiseverbot oder dem Entzug der Aufenthaltsberechtigung. Ein solches Verbot könnte den deutschen Satiriker “El Hotzo” treffen (bürgerlich Sebastian Hotz), der dem ZDF “Magazin Royale” mit Jan Böhmermann freiberuflich als Gag-Autor gedient hat.

El Hotzo und Sixtus: Leichenschänder mit Twitter-Account. Visa weg, Restwürde auch. JE

12:07 | Rüdiger Rauls - Der Griff nach Russlands Geld

Am 30 August hatte die EU-Außenbeauftragte, Kaja Kallas, die europäischen Außenminister nach Kopenhagen geladen. Sie wollte eine Grundsatzdebatte führen, wie endlich die beschlagnahmten russischen Vermögen zur Kriegsfinanzierung herangezogen werden können.

Die Zeit drängt

Die russische Armee rückt immer weiter nach Westen vor. Russland kommt damit einem seiner erklärten Kriegsziele immer näher, der Befreiung der vier Oblaste, die sich nach einer Volksabstimmung für den Verbleib bei Russland entschieden haben. Beides sieht man zwar im politischen Westen anders, doch das ändert weder etwas am Kriegsverlauf noch an der neuen Geographie. Auch Vorwürfe und Drohungen gegenüber Putin zeigen wenig Wirkung.
Auf der anderen Seite scheint die ukrainische Armee immer schwächer zu werden. In russischen Medien wird jederzeit mit einem Durchbruch an der Front gerechnet, auch in ukrainischen wird davor gewarnt. Die Lage ist also nicht so rosig, wie die Koalition der Willigen sie immer wieder versucht darzustellen oder sich selbst schön zu reden. Und seit auf die USA unter Präsident Trump kein Verlass mehr ist, stehen sowohl die Europäer als auch die Ukraine mit dem Rücken zur Wand.
Nicht nur dass die Amerikaner kaum noch finanzielle Unterstützung leisten, wollen sie sich darüber hinaus die Waffen, die sie an die Ukraine liefern, von den Europäern bezahlen lassen. Der Krieg entwickelt sich für sie zu einem Fass ohne Boden. Denn außer für die Waffenlieferungen kommen sie auch noch für einen erheblichen Anteil der Staatskosten der Ukraine auf. Ohne diese Zuschüsse wäre das Land kaum noch in der Lage, seine staatlichen Aufgaben und Leistungen zu erfüllen.
Aber auch die Europäer gelangen allmählich an die Grenzen ihrer finanziellen Leistungskraft. Die direkten Kosten der Kriegsunterstützung sind hoch. Hinzu kommt nun auch noch die nachlassende Leistungsfähigkeit der europäischen Wirtschaft. Die Energiekosten explodieren, weil man sich durch die eigenen Sanktionen vom billigen russischen Gas und Öl abgeschnitten hat.
Auch andere Sanktionen gegenüber Russland sind eher zum Schaden der Sanktionierenden, als dass das Riesenreich darunter zusammenbräche. Der Wirtschaftsstandort Europa büßt immer mehr an Konkurrenzfähigkeit und Attraktivität ein. Immer wieder werden als Grund für den Rückzug von Unternehmen oder gar von Insolvenzen die hohen Energiekosten angeben. Dagegen nehmen die Kapitalzuflüsse nach China zu (1), das von der wirtschaftlichen Schwäche des politischen Westens zu profitieren scheint.
Da sind nicht nur die anti-russischen Sanktionen sondern auch Trumps Zölle, die sowohl den USA als auch den westlichen Verbündeten die Kosten und damit die Schulden in die Höhe treiben. Letztere entwickeln sich zunehmend zu einer Bedrohung für die europäischen Staaten, haben doch alle NATO-Mitglieder zusätzlich zu ihrer miesen Wirtschaftslage auch noch die Rüstungshaushalte drastisch angehoben. Das treibt die Verschuldung und auch die Zinsen in die Höhe.

Geld gegen Frieden

Auf der anderen Seite ist da der riesige Batzen des eingefrorenen russischen Vermögens. Allein beim Zahlungsabwickler Euroclear liegen etwa 190 Milliarden Euro, die man gut gebrauchen könnte. Doch man findet keinen Zugriff ohne Risiken. Bisher hat man sich nur die jährlichen Zinsen in Höhe von 4,4 Milliarden Euro in 2023 und 6,9 Milliarde Euro in 2024 angeeignet. Davon konnte die Ukraine für 2 bis 3 Milliarden Euro Waffe kaufen, und „seit diesem Jahr werden die Erträge eingesetzt, um 50 Milliarden Dollar an Krediten der G-7-Staaten für Kiew abzusichern und zurückzuzahlen.“ (2)
An das Vermögen selbst traute man sich bisher nicht heran, wobei der Druck zur Enteignung der russischen Gelder wächst. Denn eine Antwort muss gefunden werden auf die schwierige Frage, „wie man die Ukraine im nächsten Jahr finanziell unterstützen könne“ (3). Einig sind sich die Europäer darin, dass dieses Vermögen als Druckmittel in Verhandlungen eingesetzt werden soll. So ist Kallas wie auch andere Balten der Meinung: „Wir können uns unmöglich vorstellen, dass im Falle eines Waffenstillstands oder eines Friedensabkommens diese Vermögenswerte an Russland zurückgegeben werden, wenn sie ihre Reparationen nicht bezahlt haben." (4). Notfalls könnte man es mit den Reparationsforderungen gegen Russland verrechnen, meinen einige, die glauben, die Rechnung ohne den Wirt in Moskau machen zu können.
Das bedeutet aber, dass der Frieden nicht nur abhängig ist von den Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland, sondern auch von einer Regelung der Reparationsfrage, mit der die Europäer einverstanden dann auch einverstanden sein müssten. Damit haben sie nicht nur ein Druckmittel gegenüber Moskau sondern auch gegenüber Kiew. Denn nur Brüssel kann die beschlagnahmten Gelder freigeben, nicht die Ukraine. Wie aber wird Brüssel reagieren, wenn eine Vereinbarung zwischen Kiew und Moskau anders ausfällt, als Brüssel sich wünscht?
Denn es ist nicht damit zu rechnen, dass Russland Frieden schließt, wenn die Rückgabe seiner Gelder nicht in seinem Interesse gelöst ist, wobei dann auch noch die Frage der einbehaltenen Zinsen zu klären wäre. Brüssel scheint sich stark zu fühlen, weil es Russlands Geld unter Beschlag hat. Aber in den vergangenen drei Jahren haben die Europäer schon oft ihre eigene Macht überschätzt. Ohne die USA geht da wenig, und in Bezug auf den Krieg scheint Trump andere Ziele zu verfolgen.

Unterschiedliche Interessen

Unter den Europäern selbst ist der Umgang mit den russischen Geldern auch umstritten. Kallas hatte schon als estnische Ministerpräsidenten einen harten Kurs gegenüber dem beschlagnahmten russischen Vermögen vorgeschlagen. Wie auch die anderen baltischen Staaten wollte sie davon Waffenkäufe für die Ukraine finanzieren. Litauens Außenminister Budrys schlug in Kopenhagen vor, „die Beschlagnahme der eingefrorenen Vermögenswerte zügig voranzutreiben“(5).
Dagegen stehen aber die Großen der EU, Deutschland, Italien und Frankreich. Für sie wäre der Schaden, der an den internationalen Finanzmärkten durch ein solches Vorgehen entstehen könnte, wesentlich größer als für die baltischen Giftzwerge. Viele Käufer deutscher, italienischer und französischer Anleihen zählen gerade nicht zu den lupenreinen Demokraten. Sie könnten sich von solchen Schritten als nächste bedroht fühlen und in Panik ihre Vermögen aus der Eurozone abziehen. Dabei handelt es sich nicht gerade um Peanuts.
Schon jetzt stehen Italien mit einer Staatsverschuldung von 135 Prozent und Frankreich mit 113 Prozent unter gewaltigem finanziellem Druck. Beide zahlen inzwischen Zinssätze etwa 3,5 Prozent. Einen weiteren Zinsanstieg durch Kapitalflucht aus der Eurozone könnten beide Staaten nur schwer verkraften. Von daher kommt ihnen eine Diskussion über die Beschlagnahmung russischer Vermögen sehr ungelegen. Auch die EZB-Präsidentin Christine Lagarde warnte eindringlich vor einem solchen Schritt und seinen unkalkulierbaren Folgen.
Besonders in Bezug auf Frankreichs Stabilität wachsen schon jetzt die Bedenken an den Finanzmärkten. Am 8. September scheiterte die Regierung Bayrou bei ihrer Vertrauensabstimmung, Zuvor hatte Premier Bayrou vor den Auswirkungen des Scheiterns für Frankreichs Finanzlage gewarnt: „Zuerst explodieren die Zinssätze, dann verschlechtert sich das Rating, und eines Tages sagen Ihnen die Kreditgeber: ,Wir geben keine Kredite mehr“ (6).
Auch Belgien hat erhebliche Probleme mit dem aggressiven Kurs der EU-Außenbeauftragten. Euroclear befindet sich in Belgien, weshalb der belgischen Staat juristisch für die Behandlung des russischen Vermögens verantwortlich ist. Nach dem Völkerrecht sind Vermögenswerte anderer Staaten solide geschützt. Zwar sind Maßnahmen gegen einen Staat grundsätzlich möglich, doch müssen diese „zeitlich begrenzt und reversibel sein.“(7).
Das fiele aber schwer, wenn das russische Vermögen unwiederbringlich für Waffen zugunsten der Ukraine ausgegeben würde. Unter diesen Umständen besteht ohne weiteres die Gefahr, dass belgische Gerichte die Enteignung als rechtswidrig anerkennen könnten. Trotz aller Feindseligkeit müssen auch rechtsstaatliche Grundsätze gegenüber Russland gewahrt bleiben allein schon wegen der Rechtssicherheit anderer Investoren. Belgien jedenfalls verlangt „handfeste Garantien, dass es nicht auf dem Schaden sitzen bliebe“ (8), wenn die EU den Schritt der Enteignung wagen will.

Geld her!

So muss denn auch Kallas nach dem Treffen in Kopenhagen ernüchtert die politische Wirklichkeit erkennen, dass viele Staaten in der EU ihrem Kurs nicht folgen wollen. Die Befürworter der Enteignung müssen sich neue Wege ausdenken, um an das russische Geld zu kommen. Dazu schlug Litauen die Gründung einer Zweckgesellschaft vor, in die Vermögenswerte übertragen werden sollten. Das wäre dann zwar keine Enteignung, aber „würde eine aktivere Verwaltung der Vermögenswerte und höhere Erträge ermöglichen“(9).
Man will also mehr Risiko für das russische Geld eingehen, um mehr Erträge für die Europäer zu erwirtschaften. Letztlich geht es ja allein um die Frage, woher man das Geld nehmen soll, um den Krieg und auch die Ukraine weiter finanziell am Leben zu erhalten. Doch angesichts der gewaltigen Summen wären ein paar Milliarden mehr oder weniger durch eine Zweckgesellschaft keine Entlastung für die zweistelligen Milliardenbeträge, die tatsächlich gebraucht werden.
Inzwischen scheint sich wohl auch bei Kallas die Erkenntnis einzustellen, dass „die Finanzierungslücke für die Ukraine enorm [ist und sie dämpfte die Erwartungen,] dass dieses Problem mit den russischen Vermögenswerten gelöst werden könne“(10). Um den Finanzierungsbedarf zu decken, will man private Geldgeber ins Boot holen. So werden denn besonders im Bereich der Rüstungsfinanzierung die Banken zunehmend aktiv. Einige haben dazu eigens Fonds aufgelegt, in denen auch private Anleger ihr Geld investieren können.
Unter dem Kürzel DSR-Bank, was für Defence, Security, and Resilience (Verteidigung, Si-
cherheit und Widerstandsfähigkeit) haben große Häuser wie die Commerzbank, JP Morgan, die Landesbank Baden-Würthemberg (LBBW) und RBC Capital Markets extra ein Institut für die Kapitalversorgung von Rüstungsunternehmen geschaffen. Sie wollen Anleihen mit AAA-Ratings auf den Finanzmärkten anbieten, um mehr Kapital für die Waffenindustrie zu mobilisieren.
Die Banken wandeln mal wieder ihr Image. Es ist noch nicht so lange her, dass sie mit grünen Anleihen die Welt vor dem Klimawandel retten wollten. Jetzt stellen sie sich „als Akteure dar, die an der Wehrhaftigkeit des Landes mitarbeiteten“(11). Aber immer stellen sie sich dar als aufopferungsvollen Diener der Gesellschaft. Vom Geld, das sie damit verdienen, ist aber keine Rede. Man hatte „sich zwar nicht prinzipiell aus dem Rüstungsgeschäft zurückgezogen, doch Nachhaltigkeitskriterien für Investitionen führten lange zu Vorsicht bei Geldhäusern und Fonds“(12).
In der Zwischenzeit hat die EU-Führung die Regeln geändert, was private Finanzanlagen und Investitionen in Waffengeschäfte erleichtert. Daran zeigt sich: Zeitenwende ist Wertewende. Nach einem zwischenzeitlichen Abstecher in die woke Wertewelt von Befindlichkeit, Nachhaltigkeit, Umweltschutz und Antidiskriminierung ist man nun wieder zurück auf vertrauten Wegen: militärische Überlegenheit, westliche Vorherrschaft und Kriegstüchtigkeit.

(1) siehe dazu: China Global Television Network vom 1.9.2025: Ausländische Kapitalzuflüsse in chinesische Aktien beschleunigen sich
(2, 3, 4, 5) Frankfurter Allgemeine Zeitung(FAZ) vom 1.9.2025: Europa stellt sich die Milliardenfrage
(6) FAZ vom 2.9.2025: die Verunsicherung ist spürbar
(7, 8, 9, 10) FAZ vom 1.9.2025: Europa stellt sich die Milliardenfrage
(11, 12) FAZ vom 11.8.2025: Niederländische Großbanken gehen Waffengeschäft an

Rüdiger Rauls ist Reprofotograf und Buchautor. Er betreibt den Blog Politische Analyse.

11.09.2025

17:05 | YT: Nachkomme von Fam. Fugger lüftet Familiengeheimnis!

In diesem Interview lüftet Beat Kappeler, der Nachkomme der Fam. Fugger das Geheimnis. Er erzählt in einem exklusiven Interview, was mit den Milliarden Familienvermögen der Familie Fugger geschehen ist. Erfahren Sie in diesem Podcast, wie man sein Vermögen über Krisen hinweg bestmöglich schützen kann.

Beat Kappeler ist ein Schweizer Ökonom und erfolgreicher Publizist. Er ist bekannt für seine liberale Ausrichtung in wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Fragen. Kappeler hat eine Vielzahl von Büchern und Artikeln zu Themen wie Wirtschaftspolitik, Sozialsysteme und Staatsaufgaben verfasst und ist ein gefragter Kommentator in den Schweizer Medien.

Kommentar des Einsenders
Kappeler bei Klartext Finanzen - gelebte/erlebbare (Finanz-)Geschichte der letzten hunderte von Jahren - großartig! Dies gehört in den Schulunterricht!

10.09.2025

16:36 | transition:  Vietnam hat 86 Millionen Bankkonten gelöscht oder eingefroren

In der Schweiz wird am 28. September über die elektronische Identitätskarte (E-ID) abgestimmt (wir berichteten zum Beispiel hier, hier und hier). Behörden und Befürworter betonen, sie sei freiwillig. Ob das so bleiben würde, ist allerdings fraglich. Die Gegner der E-ID betonen zudem, dass mächtige Konzerne ihre Dienste an eine zwingende Ausweiskontrolle im Internet knüpfen könnten. Wohin eine digitale Identität jedenfalls führen kann, zeigt das Beispiel Vietnam, mit dem sich der US-Finanzanalyst Martin Armstrong befasst hat. Auch dort war die E-ID zu Beginn freiwillig.

Nun hat das Land jedoch 86 Millionen nicht verifizierte Bankkonten gelöscht und/oder eingefroren. Jeder, der in der Gesellschaft funktionieren möchte, muss seine biometrischen Daten preisgeben, um ein Bankkonto zu führen. Die Staatsbank von Vietnam (SBV) behauptet laut Armstrong, dass es sich bei dieser Maßnahme um eine Systembereinigung handele, die darauf abziele, Betrug zu verhindern.

Kommentar des Einsenders
Der nächste Schritt im Kampf gegen die Freiheit der Bürger! Vietnamesische Vertreter immer mit vorne dabei bei den Globalistentreffen in Davos, und schon sind sie bei biometrischer Registrierung, um ein Konto einzurichten...!? Demnächst auch in ihrer Bankfiliale...!?

Freiwillig wie ein Knebelvertrag: Erst Zuckerbrot, dann digitale Peitsche. Vietnam zeigt, wie’s läuft – wer keine biometrische Unterwerfung unterschreibt, verliert sein Bankkonto. Aber klar, bei uns bleibt das natürlich alles „freiwillig“. Bis die Tür in den Datengulag zufällt. JE

12:19 | YT: UAP wird von Rakete getroffen - Keine Wirkung auf das Objekt

In der heutigen UAP-Anhörung wurde ein Video vorgestellt, dass einem den Atem verschlägt. Das US-Militär wollte mit einer Hellfire Rakete ein UAP abschiessen. Die Rakete ist ohne Wirkung einfach abgeprallt.

Kommentar des Einsenders
Oh, die Sache wird imme heisser. Jetzt muss sich die sogar noch vor angeblichen Aliens retten?! Hurra jetzt gehs in Star Trek real Show. Bald wird es vielleicht heissen. Ich bin ein Alien, holt mich hier raus. Ich vertraue zusätzlich bedingungslos Capitän America... Endlich werden so richtig kosmisch multidimensional?!

09.09.2025

16:54 |  NIUS: Erdbeben in Afghanistan: Frauen in Trümmern zurückgelassen, weil Scharia Hautkontakt verbietet

Deutschland zahlt hunderte Millionen Euro Entwicklungshilfe an Afghanistan, die ausdrücklich für Projekte zugunsten von Frauen und Mädchen bereitgestellt werden. Nun sind mehr als 2.200 Menschen bei einem verheerenden Erdbeben im Osten des Landes ums Leben gekommen. Unfassbar: Frauen und Mädchen werden teilweise nicht aus den Trümmern geborgen und erhalten kaum Zugang zu medizinischer Hilfe, da die Geschlechtertrennungsvorschriften der Taliban den Helfern verbieten, sie zu berühren.

Blinder Gender-Moralismus trifft Steinzeit-Scharia: Berlin überweist Millionen, während Frauen in Afghanistan offiziell unter Trümmern verrecken müssen . JE

20:18 | Leserkommentar
das ist schlimm, aber es zeigt Heuchelei, Inkompetenz, Verantwortungslosigkeit, Dummheit, insbesondere der grünen und roten Quotentussen. Quality is a mythe, gilt vor allem für rot grünen Verstand.

14:36 |   Rüdiger Rauls Amerikas Sonnenkönig

Der französische König Ludwig der Vierzehnte behauptete, er selbst sei der Staat. Auch für Trump scheinen Gesetze nur geringe Bedeutung zu haben. Er stellt sich dar als zupackender Macher, der nach eigenen Gesetzen handelt, wozu er sich durch seine Außergewöhnlichkeit ermächtigt glaubt.

Wenig Erfolg
Für Trumps Pläne, die er zu Beginn seiner Amtszeit mit großem Getöse angekündigt hatte, wird es allmählich eng. Die Ergebnisse sind dürftig und seine Zustimmung in der Bevölkerung geht zurück. Einzig die Defizite und Schulden steigen weiter, und an den Finanzmärkten wachsen die Zweifel, ob es ihm gelingt, die Schulden abzubauen und das Missverhältnis zwischen den Staatseinnahmen und den Ausgaben in den Griff zu bekommen. Allein in diesem Jahr müssen die USA „mehr als neun Billionen [9.000 Milliarden] Dollar am Anleihemarkt aufnehmen, um fällig werdende Staatsanleihen und das laufende Haushaltsjahresdefizit von rund zwei Billionen Dollar zu decken.“ (1)

Wenn auch die Zolleinnahmen steigen, so konnten sie bei weitem nicht zu einer Entspannung an der Schuldenfront beitragen. Finanzminister Scott Bessent rechnet mit mehr als 300 Milliarden in diesem Jahr. Allein für den Juli meldeten die USA 21 Milliarden Dollar Mehreinnahmen aus Zöllen, „das Haushaltsdefizit der Regierung wuchs im selben Monat jedoch um fast 20 Prozent auf 291 Milliarden Dollar“ (2). Ob sich die Zollpolitik gegenüber China auszahlen wird, muss sich noch zeigen. Fürs Erste hat Trump Erhöhungen auf Einfuhren aus China bis zum November aufgeschoben.

Auch Indien scheint keine Eile zu haben, eine Vereinbarung mit den USA zu treffen. Trump hat angeblich in den vergangenen Wochen „vier Versuche unternommen, den indischen Ministerpräsidenten ans Telefon zu bekommen. Doch der verweigert das Gespräch“ (3). Trumps Pläne gehen nicht auf. Die Welt sieht anders aus, als er sich eingebildet hat, und die USA scheinen in dieser Welt immer mehr an Bedeutung zu verlieren. Aber die amerikanische Bevölkerung wartet auf die Erfolge, die ihr neuer Präsident in Aussicht gestellt hatte.

Wachsender Druck
Im Bereich der Wirtschaft ist davon noch nicht viel zu erkennen und schon gar nicht in den Geldbeuteln der Verbraucher. Trotz weiterhin niedrigen Inflationszahlen steigen die Preise. Besonders bei einmaligen Ereignissen wie dem alljährlichen Schulbeginn wird der Unterschied zum Vorjahr für viele Verbraucher deutlicher. „Eine Analyse von Groundwork Collaborative und der Century Foundation ergab, dass die Kosten für ein typisches Schulanfangsset in diesem Jahr um 7,3 Prozent gestiegen sind – fast dreimal so viel wie die allgemeine Inflationsrate.“ (4)

Weitere Preisanstiege in der Breite sind zu erwarten. Allein im Juli ist der Erzeugerpreisindex deutlich um 3,3 Prozent gestiegen, noch einmal kräftiger als im Vormonat, wo er auch schon um 2,3 Prozent angezogen hatte. Irgendwann werden diese Zuwächse auch beim Endverbraucher ankommen, denn jede dritte Firma in den USA plant im nächsten Jahr Preiserhöhungen. „Einem Bericht der US-Regierung zufolge beträgt der aktuelle Zollsatz für Verbraucher 18,3 Prozent – ​​der höchste seit 1934 … [und] dass die Zölle im Jahr 2025 zu einem Preisanstieg von 1,8 Prozent führen werden, was einer zusätzlichen Belastung von 2.400 Dollar pro amerikanischer Familie entspricht“ (5).

All das dürfte Trump bekannt sein, auch dass seine Drohungen in der Welt immer weniger ernst genommen werden. Aber auch wenn er es nicht wahr haben will, sein Plan, durch Zölle die Defizite mit anderen Ländern und im US-Haushalt abzubauen, geht bisher nicht auf. Trump selbst und die USA verfügen nicht über die Macht, andere Staaten für die Gesundung der Staatsfinanzen und die Aufwertung der amerikanischen Wirtschaft zahlen zu lassen.

Da sich der US-Präsident bei den Großen der Welt wie Russland, China und zuletzt auch Indien mit seinen Vorstellungen und Drohungen nicht durchsetzen kann, scheint er verstärkt im Inland Handlungsfähigkeit unter Beweis stellen zu wollen. Die Erwartungen der eigenen Bürger setzen ihn unter Druck, und denen ist es weitgehend egal, durch welche Maßnahmen sich ihre Lebenslage verbessert. Die Hauptsache ist, sie verbessert sich. Wirtschaftspolitisch aber hängen Trumps Pläne weitgehend von den Entscheidungen anderer Staatsführer ab, auf die er weniger Einfluss hat, als er zu glauben scheint und wahr haben will.

Innenpolitisch punkten
Will er also aus eigener Kraft Erfolge erzielen, so geht das eigentlich nur in der Innenpolitik. Hier kann er Handlungsfähigkeit beweisen, indem er seine Wahlankündigungen zu verwirklichen versucht. Unter anderem hatte er versprochen, „in seinem ersten Jahr als Präsident bis zu eine Million Menschen ohne Aufenthaltspapiere aus den USA abzuschieben“ (6). Das hatte viel Zustimmung bei Wählern gefunden, stößt aber in einigen Wirtschaftszweigen auf wenig Gegenliebe. Selbstherrlich und unter Missachtung herrschender Gesetze hatte er Jagd auf Migranten machen und kurzerhand viele aus dem Land schaffen lassen. Bald aber musste er erkennen, dass auch Donald Trump sich nicht so einfach in Stile des Sonnenkönigs über die Gesetze hinwegsetzen kann. Gerichtsurteile zwangen ihn nicht nur, diese Praxis einzustellen, sondern auch bereits Ausgewiesene wieder zurück zu holen.

Seine Migrationspolitik hat nicht nur Freunde in den USA gefunden, denn gerade in einem Einwanderungsland wie den USA sind viele Menschen von Migrationspolitik in irgendeiner Weise betroffen. Sein selbstgefälliges Vorgehen hat nicht nur zu einer Polarisierung der Gesellschaft geführt, sondern auch zu heftigen Protesten und Niederlagen vor Gerichten. Seitdem betrieb er seine Migrationspolitik weniger lautstark und wandte sich stattdessen stärker der Kriminalitätsbekämpfung zu.  Auch hier nahm er es mit den Gesetzen nicht so genau, glaubte er doch die Bevölkerungsmehrheit hinter sich, die sich in ihren Städten wieder sicherer fühlen will. Gegen den Willen des Gouverneurs von Kalifornien ließ er in Los Angeles die Nationalgarde  aufmarschieren, wozu er nach geltendem Recht nicht berechtigt war. Er ermächtigte sich einfach selbst. Letztlich müssen dann Gerichte entscheiden. Das aber scheint ihn nicht zu beeindrucken und deren Urteile auch nicht.

Die objektive Sicherheitslage in amerikanischen Städten und das Sicherheitsempfinden ihrer Bürger liegen mitunter weit auseinander. Dementsprechend werden die Statistiken der Tötungsdelikte je nach politischem Interesse unterschiedlich gedeutet, abhängig von den Parteien, denen diese Deutungen nützen oder schaden sollen. So ließ Trump die Nationalgarde in Washington mobilisieren, wozu er berechtigt war, kündigte ähnliche Maßnahmen auch für andere US-Städte an, wozu er wiederum nicht berechtigt ist. Die Rechtslage aber scheint ihn wenig zu interessieren. Er handelt einfach. Dass sich die Bürger nach Trumps Deutung wieder sicherer fühlen, wenn das Sicherheitsempfinden durch die Präsenz von Soldaten im Stadtbild gestärkt wurde, ändert wenig an den wirtschaftlichen Unsicherheiten. Ob dieses Gefühl der Sicherheit an der tatsächlichen Lage gemessen lange Bestand haben wird, wird sich zeigen, wenn die Soldaten irgend wann wieder abgezogen sind.

Neue Geldquellen
Das gewachsene Sicherheitsgefühl in einigen amerikanischen Städten ändert wenig an den wirtschaftlichen Verhältnissen im gesamten Land. Hohe Zinsen und steigende Preise schränken Wirtschaftstätigkeit und Konsum ein, auch die Arbeitsmarktzahlen bleiben unter den Erwartungen der Amerikaner. Jobs und Wirtschaftswachstum müssen her. Dazu müssen Unternehmen oder der Staat investieren. Aber dem Staat fehlt das Geld.

Die Husarenritte von Elon Musks Sturmabteilung DOGE haben zu mehr Unruhe in den staatlichen Verwaltungen und Gerichtsverfahren geführt, die finanzielle Entlastungen für die Staatskassen liegen aber weit unter den Erwartungen. Auch Trumps Zollpolitik scheint mehr Probleme zu bereiten, als dass sie wirklich zählbare Erfolge vorweisen könnte, zudem ist vieles noch in der Schwebe. Um die Einnahmen der Staatskasse zu steigern, scheint Trump zu immer neuen, teils verzweifelten, teils auch rechtlich fragwürdigen Maßnahmen greifen zu müssen. Nun will er direkt auf die Erträge großer Unternehmen zugreifen. So müssen die führenden US-Chip-Hersteller Nvidia und AMD 15 Prozent ihrer Einnahmen aus bestimmten Verkäufen nach China an den amerikanischen Staat abtreten, um Exportgenehmigungen für ihre KI-Chips (Nvidia H20, AMD MI308) zu erhalten.

Den in Schwierigkeiten geratenen Chip-Hersteller Intel hat Trump unter Druck gesetzt, dem amerikanischen Staat zehn Prozent seiner Anteile zu überlassen. Unter der Regierung Biden waren Intel nach dem Chips-Act Zuschüsse in Höhe von etwa elf Milliarden Dollar zugesagt worden, die nicht zurückgezahlt werden mussten. Da diese Beträge noch nicht vollständig ausgezahlt waren, hatte Trump die Auszahlung dieser Mittel von der Abtretung eines Aktienpakets an die USA abhängig gemacht. Mit diesem Schritt wurde der Staat über Nacht zum größten Einzelaktionär bei Intel. Ob diese Maßnahmen rechtmäßig sind, scheint Trump nicht zu interessieren. Die Unternehmen halten vermutlich in der Hoffnung still, den unberechenbaren Präsidenten mit solchen Zugeständnissen zu besänftigen. Denn für AMD und Nvidia steht viel auf dem Spiel. Schon jetzt machen ihnen chinesische Chip-Hersteller immer mehr Konkurrenz. Durch weitere Behinderungen ihres Chinageschäfts dürfte dieser einträgliche Markt für die US-Unternehmen bald ganz verloren gehen.

Neues Feindbild
Solche Willkürakte eines Präsidenten dürften Investoren eher abschrecken als dazu einladen, in den USA zu investieren. Noch größeren Schaden an den Finanzmärkten bringt den USA jedoch der Streit zwischen Trump und dem Präsidenten der amerikanischen Notenbank. Die Federal Reserve Bank (FED) und ihr Vorsitzender Jerome Powell sind nach seiner Sicht Schuld daran, dass die Wirtschaft nicht voran kommt. So wie Europäer und Chinesen seiner Meinung nach die USA betrügen wollen, so will auch der FED-Vorsitzende mit seinen hohen Zinsen ihm und dem Land schaden.
Weil Powell sich weigert, die Zinsen zu senken, blieben Investitionen aus und damit auch die Arbeitsplätze, die Trump vollmundig als Ergebnis seiner großartigen Deals in Aussicht gestellt hatte. Mittlerweile zahlen die USA tausend Milliarden Dollar Zinsen auf ihre 37.000 Milliarden Dollar Schulden. Der Schuldendienst belastet den Haushalt inzwischen stärker als der Rüstungsetat. Dieses Geld fehlt für Investitionen und die Erfüllung staatlicher Aufgaben und Leistungen. Druck auf die FED soll deren Einschwenken auf Trumps Zinspolitik erzwingen.

Nun ist aber gerade die Unabhängigkeit der Notenbanken ein hohes Gut im Kapitalismus. Damit soll gerade das verhindert werden, was Trump nun durchsetzen will, die Geldpolitik zum Spielball kurzfristiger politischer Interessen zu machen zum Schaden langfristiger Investoreninteressen. Um seinen Willen durchzusetzen, macht er Druck auf einzelne Mitglieder der FED wie die zurückgetretene Adriana Kugler oder die von ihm unter fadenscheinigem Vorwand entlassene Lisa Cook. Deren Plätze in der FED will er mit seinen Gefolgsleuten besetzen. Auch Powell hatte er schon mit Entlassung gedroht. Ob er sich rechtlich durchsetzen kann, scheint ihn nicht zu interessieren, die Finanzmärkte aber schon. Trump scheint zu vergessen, dass er bald neun Billionen Dollar braucht.

Noch versucht der Präsident, seine Entscheidungen juristisch zu unterlegen. Er findet Urteile und Gesetze, die den legalen Anstrich seiner Entscheidungen aufrecht erhalten sollen, auch wenn diese in anderen Zusammenhängen stehen oder in Trumps Auslegung fragwürdig sind. Es wird sich zeigen, ob ausbleibende Erfolge bei ihm zu mehr Respekt vor dem Recht führen oder ob sie eher seinen Druck auf Gesetze und Richter verstärken. Die italienische Zeitung La Stampa bezeichnete seinen Umgang mit dem Recht als „Präsidialdiktatur in Amerika“.(7) Man könnte sich auch an Frankreichs Sonnenkönig erinnert fühlen.

(1) Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) vom 21.8.2025: „Die USA steuern auf eine Schuldenkrise zu“
(2) FAZ vom 20.8.2025: Zölle stützen die US-Finanzen
(3) FAZ vom 26.8.2025: Trump ruft an, Modi hebt nicht ab
(4) China Global Television Networt (CGTN) vom 25.8.2025: Von Buntstiften bis Laptops: Zölle treiben die Schulkosten in den USA in die Höhe
(5) CGTN vom 23.8.2025: FED-Firma in Jackson Hole, als die Zölle Amerika treffen
(6) FAZ vom 28.8.2025: Wieder droht die Abschiebung
(7) FAZ vom 27.8.2025 aus La Stampa (Turin): Wenn eine Diktatur präsidial sein kann

Rüdiger Rauls ist Reprofotograf und Buchautor. Er betreibt den Blog Politische Analyse.

12:24 |  Bild: Street-Art-Künstler verewigt sich in London

Auf dem Kunstwerk ist ein Demonstrant mit Plakat in der Hand zu sehen, wie er auf dem Boden liegt und von einem Richter mit Perücke und in Robe attackiert wird. Dieser scheint seinen Richterhammer als Waffe zu benutzen und ist dabei, auf den Mann einzuschlagen – Blut spritzt. Wie die Nachrichtenagentur AP berichtet, erschien das Wandbild zwei Tage, nachdem fast 900 Menschen bei einem Protest in der britischen Hauptstadt gegen das Verbot der „Palestine Action“ festgenommen wurden. Dabei handelt es sich um eine Pro-Palästina-Gruppe.

Die Justiz, malerisch ehrlich. JE

10:15 | RS: Folie à Deux – Wenn der Wahnsinn kollektiv wird

Das psychiatrische Phänomen der Folie à deux – auf Deutsch „Wahnsinn zu zweit“ – beschreibt eine seltene Form von induzierter Wahnstörung. Das Konzept des „Folie à deux“ wurde von den französischen Psychiatern Ernest-Charles Lasègue und Jules Farlet 1877 publiziert. Dabei übernimmt eine psychisch gesunde Person die wahnhaften Überzeugungen einer psychisch kranken Person, in der Regel im Rahmen einer engen sozialen Beziehung.

In heutigen Klassifikationssystemen wie dem DSM-5 wird der Begriff „Shared psychotic disorder“ nicht mehr als eigenständige Diagnose geführt, sondern unter wahnhafte Störungen oder andere spezifizierte Schizophrenie-Spektrum und andere psychotische Störungen subsumiert. Dennoch ist das Konzept in der forensischen Psychiatrie und bei der Beurteilung von Beziehungsdynamiken weiterhin wichtig.

Wer noch eigenständig denkt, gilt als gefährlich. Wer der Herde folgt, als aufgeklärt. JE

07.09.2025

15:21 | Die „helle“ und die „dunkle“ Seite der Gentechnik

Die helle Seite der Gentechnik ist der Werbespruch: Wir können damit ewiges Leben schaffen (und das jüngste Gericht ist für uns nur noch ein Märchen). Deshalb ist sehr viel Geld und Macht in die Gentechnik geflossen.

Die dunkle Seite, die entweder nicht bekannt ist oder verschwiegen wurde, ist, daß der Stoffwechsel bzw. das Materie nicht so ohne weiteres aus dem Nichts geschaffen werden kann, sprich der Stoffwechsel der mRNA-Impfung tritt in Konkurrenz zum Stoffwechsel des Körpers. (Wenn ich richtig interpretiere, könnte das der amerikanischen Regierung bekannt sein, wenn man das jetzige entschlossene Vorgehen der US-Regierung gegen die mRNA-Technologie sieht).

Die dunkle Seite der Gentechnik auf die Corona-Impfung (und alle anderen mRNA Anwendungen) übertragen, heißt das:

Der Aufbau der Spike-Proteine erfolgt aus Bausteinen, die eigentlich der Stoffwechsel des Körpers braucht. Dies führt mit der Zeit zu einem Mangel und damit Veränderung an den Körperzellen.

Die Schäden müssen auch nicht unbedingt als erstes an Stellen auftreten, wo die Spike-Proteine gebildet werden. Durch Folgereaktionen im Stoffwechsel des Menschen können diese Schäden auch an ganz anderen Stellen auftreten.

Ob und wann es zu den Schäden kommt, hängt von der Stoffwechselsituation und auch Ernährungsweise des jeweiligen Menschen ab, als auch von der Aktivität der mRNA-Impfung, die nicht bei allen Menschen gleich sein muss.

Wirkung der Maskenpflicht:

Laut wikipedia ist der CO2-Gehalt der Ausatemluft bei 4 %. Damit ist der CO2-Gehalt der Ausatemluft ca. 100-mal so hoch wie der CO2-Gehalt der Einatemluft(= CO2-Gehalt der Luft). Das Volumen der Atemluft(normaler Erwachsener) beträgt ca. 2000 ml. D. h. mit jeweils 20 ml (normales Schnapsglas)hinter der Maske erhält der Körper eine zusätzliche Menge CO2. Sind ca. 60 ml Volumen zwischen Körper und Maske, bekommt der Körper die 4-fache Menge CO2. (Folge-Verschlechterungen auf Grund der mit der Zeit dann erhöhten CO2-Gehalte nicht mit eingerechnet).

Welche Aufgaben hat CO2 im menschlichen Körper?

Eine Hauptaufgabe ist die Einregulierung des pH-Wertes des Körpers und damit der Steuerung der Geschwindigkeit einiger Stoffwechsel-Prozesse. Zudem ist CO2 ein Komplexierungsmittel für einige Stoffe, z. B. Eisen. Ein erhöhter CO2-Gehalt im Körper kann z. B. über die Knochenmaterialien abgepuffert werden (Calcium-und Magnesium-Verbindungen), die damit aber auch verbraucht werden.

In den USA hat man mit Erschrecken festgestellt, das in der amerikanischen Bevölkerung nach Covid + Impfung eine gegenüber der Gesamtbevölkerung erhöhte Sterblichkeit der arbeitenden Bevölkerung eingetreten ist, also des Bevölkerungsteils der normalerweise gesundheitlich am stabilsten sein sollte. Da diese Bevölkerungsgruppe wahrscheinlich dem höchsten Druck ausgesetzt war, die Maske zu tragen, könnte dies mit ein Grund für die Übersterblichkeit sein.

Eine mögliche positive Auswirkung der Maskenpflicht könnte sein, das dadurch eher die „Nebenwirkungen“ der Covid-Impfungen zu Tage traten.

06.09.2025

13:15 | YT:  Schwammerlgulasch #4 [SATIRE]

Kommentar des Einsenders
DeepFake at its best - Made in Austria. Wenn der Rest schon zum Heulen ist, gibt's hier zumindest ein paar Minuten erfrischenden Klamauk! Wirklich gut gemacht, A Waunsinn!

05.09.2025

15:09 | YT:  Warum Muslime Tucker Carlson zujubeln

Nach Jahren offener Islamophobie hat sich Tucker Carlson endlich für den Islam und die erstaunlichen Lehren des Propheten Mohammed erwärmen können!

Der Vatikan Korrespondent
Wenn es um den Islam geht, ist Tucker Carlson leider ahnungslos und naiv. Warum das so ist, erklärt David Wood in diesem Video.

03.09.2025

11:14 | insideparadeplatz: Nestlé brennt: VR-Präsident wollte Casanova-CEO retten

Bei der Nestlé, dem absoluten Vorzeigekonzern der Schweiz mit Sitz in Vevey, überschlagen sich die Ereignisse. Vor Monatsfrist erschien hier die Story, dass CEO Laurent Freixe eine Liebesbeziehung zu einer Unterstellten habe. Diese wurde 77’000 Mal angeklickt. Der Franzose hatte sie im Herbst 2023 in eine Spitzenposition direkt unter sich befördert – als er noch Chef Lateinamerika war. Nachdem Freixe letzten August Nachfolger des gescheiterten CEOs Mark Schneider wurde, meldeten Interne die heikle Beziehung des neuen Steuermanns des Food-Tankers, der weltweit 280’000 Mitarbeiter beschäftigt.

Ende Juni dieses Jahres war dann die Frau, eine hohe Marketing- und Kommunikations-Managerin, über Nacht weg – nach 23 Jahren Nestlé-Karriere. Ab da kamen noch mehr Whistleblower-Hinweise. Am 27. Juli, einem Sonntag, erschien schliesslich die erwähnte Story. Was tat die Nestlé-Spitze darauf? Sie liess Freixe weiter gewähren. Der log geradeaus. Er bestritt, dass er mit der Frau zusammen war.

Kommentar des Einsenders
...die Story wird konkreter...! Die Lügenbarone unter sich... Was wird da noch kommen? Wie wird der Markt reagieren? Die Aktie steht bereits unter Druck! Sehr unschön.

Nestlé schmeißt seinen Casanova-CEO nach 39 Jahren raus – gestern noch Unschuldslamm, heute Fallobst. Präsident Bulcke erst Beichtvater, dann Guillotine. Und als Rettung: der Nespresso-Prinz, frisch poliert fürs Schokoladen-Drama. JE

18:07 | Leserkommentar
Irgendwie bigott und verlogen die ganze Geschichte. Warum sollte ein Vorgesetzter  nicht ein Verhältnis mit einer Untergebenen haben sofern die Geschichte auf gegenseitigen Respekt und Zuneigung basiert und das Abhängigkeitsverhältnis  ausgeklammert werden kann.

18:26 | Die Leseratte zu 18:07 h
Wenn sie am WEF-Treffen teilnehmen werden Edelnutten eingeflogen (beiderlei Geschlechts), aber ein normales Verhältnis in der Firma geht gar nicht, lach.

01.09.2025

12:54 | insideparadeplatz: SIG Sauer-CEO geht auf Mini-Waffen-Forum los

Über den Beschaffungsauftrag wird diesen Dezember entschieden. Es geht um 100’000 Armee-Pistolen im Wert von 90 Millionen Franken. Im Rennen ist die Schweizer SIG Sauer AG, die in Neuhausen am Rheinfall immer noch die Sturmgewehre zusammenbaut, die Generationen von Soldaten kennen. Die Pistole, um die es geht, heisst P320 und wird in den USA fabriziert und verkauft. Sollte sich der Bund für die P320 entscheiden, würde die Produktion in die Schweiz verlagert werden.

Die Nervosität ist riesig. Wer den Zuschlag kriegt, muss nicht nur die beste Pistole bauen, sondern auch eine breite Zustimmung in der Bevölkerung haben. Vor ein paar Tagen erreichte Marcel Weber ein eingeschriebener Brief. Verfasser: eine Zuger Anwaltskanzlei, im Auftrag von Pascuale Caputi, CEO der SIG Sauer Schweiz AG. Brief-Empfänger Weber ist Betreiber von Waffenforum.ch. Er sei im Schreiben des SIG-Sauer-Anwalts dazu aufgefordert worden, alle „Kommentare, die negativ konnotiert werden könnten, zu zensieren, respektive zu löschen oder gar nicht erst zu veröffentlichen“. Wie er mit der Abmahnung umgeht, das schilderte der Online-Forums-Betreiber so: „Jeder Post, der die Schlagworte ‚SIG Sauer Schweiz‘, ‚Pasquale‘ oder ‚Caputi‘ beinhaltet, wird automatisch unterdrückt.“

Kommentar des Einsenders
Symptomatisch, wenn es um die Mafiosis von Waffen/Pharma/Automobil/Banken geht...!? Gibt's Probleme, muss zensiert, vertuscht, geleugnet werden... Problembewußtsein - Null. Kritik unerwünscht. Marken/Imageschäden in Kauf genommen. Kurzfristdenken für Bonis. Gewinneinbruch. Staatshaftung. Traurig, peinlich.