12.10.2018

20:05 | ceiberweiber: BVT-Affäre: Die Heldin der Opposition

Sicherheitsfragen sind etwas, dem Linke meist mit Argwohn begegnen, sodass man Narrative über sie schaffen und steuern kann. Dies wird jedes Mal deutlich, wenn der BVT-U-Ausschuss tagt oder wenn Medien sich auf Innenminister Herbert Kickl einschießen. Um berechtigte Kritik zu üben, Vorfälle aber auch richtig einordnen zu können, braucht man Bezug zur Materie. Und der fehlt meist dort, wo besonders rasch mit Empörung reagiert wird.

07:28 | wz: Ein falscher Pakt zur falschen Zeit

Der UNO-Migrationsvertrag will Migration ganz allgemein zur "Quelle von Wohlstand in unserer globalen Welt" erklären. Das ist Unfug.

Schau einer an! Ja, es ist "nur" ein  - wie fast immer - pointierter Gastkommentar vom Ortner, aber die Wiener Zeitung ist Staatseigentum, wie jeder Firmeninhaber auf Grund der teuren Zwangsveröffentlichungen weiß. Es besteht zumindest ein Funken Hoffnung, dass Österreich diesen Pakt NICHT unterschreibt. HP

11.10.2018 

19:15 I oe24 Video: Lachkrampf bei Fellner! LIVE wird zum Internet-Hit

Fellner&Fußi können sich über Gerald Grosz und die Medaille an den HC-Man minutenlang vor Lachen kaum halten! Vielleicht liegt darin die heilsame Wirkung der Grosz-Dekoration? Verdienste um die "Lei-Lei"-stungsgesellschaft! Demnächst gibt´s das Vaterkreuz! TQM

07:10 | oe24 mit vielen Bildern: Strache: Versöhnung an Haiders Grab

Zehn Jahre nach dem Tod Jörg Haiders haben sich am Mittwoch seine Witwe Claudia und der nunmehrige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bei einem Festakt an der Grabstätte Haiders im Kärntner Bärental versöhnt. Haiders BZÖ-Mitstreiter Gerald Grosz verlieh dem Vizekanzler die "Jörg-Haider-Medaille", anschließend pflanzten Witwe und Vizekanzler gemeinsam einen Baum.

Wüßte man nicht, daß Manfred Deix vor zwei Jahren verstorben ist, hielte man die Fotos, der blau-orangen Familientherapie aus Kärnten glatt für eines seiner großartigen Stilleben der Banalität.
Gerald Grosz, der es am Ende zum Obmann und politischen Masseverwalter des BZÖ schaffte, näherte sich nicht nur optisch dem HC-Man täuschend  ähnlich an, sondern überreichte auch die selbst-erfundene "Jörg Haider Medaille" an den einstigen Widersacher. Es ist dies wie die Krönung mit "Papp-Krone" beim Burger King-Kindergeburtstag, aber während es für Strache eine "große Ehre und Freude" war, dient es offenkundig Grosz als Gleitmittel in die politische Verpartnerung mit dem HC Man.
Das gestrige "Ereignis" versinnbildlicht im Rückblick weniger Tage die unfassbare politische Nullnummer der FPÖ, die Redutkion auf billigste Trivialität, eine "daily soap" fürs Unterschicht-TV.
Erst der Hundekorb-Zank zwischen FP-Waldhäusl und der kirchlich noch nicht so bald angetrauten Gemahlin des Vize-Kanzlers mit Bodyguard-Kläffen des Ketten Chiuahuas aus Brüssel, dann folgte nach Meinl-Reisinger das zweite Baby Outing, diesmal im Hause Strache. Und weil die Verkündigung einwandfrei-natürlicher Vorgänge nicht ausreicht, erfahren wir noch vom "Papa-Monat". Besonders quälend dabei, wer den HC Man während der instant Baby-Pause ersetzen wird? Wer könnte nach Baku fliegen, oder vielleicht nach Kinhasa um mit Präsident Kabila bei einem Stehkaffee festzuhalten, daß man einmal auch auf Augenhöhe mit einem Schwarzen sein kann?! 
Es kommt aber noch besser! Lange vor Nikkolo erfahren wir, daß der HC-Man sein Ministergehalt während des Baby-Monats spenden wird. Bis heute haben wir nicht erfahren wovon er die 10.000 Euro an das DÖW spendete - immerhin entspricht es fast dem Jahrensgehalt eines WC-Man´s! 
Es stellt sich die Frage, ob die FPÖ - außer statutarisch betrachtet - überhaupt noch als Partei zu bezeichnen ist, oder gar als politische Bewegung, die noch dazu in Regierungsgfunktion gestalten und verantwortungsvoll führen soll. Die Antwort ist ein klares NEIN. Es reicht maximal zu Beißkorb- und Hundefürherschein Debatte. 
10 Jahre nach dem Tode Jörg Haiders ist die "Soziale Heimatpartei" am politischen Marianengraben angekommen: Finster, leer und leblos. Man beschäftigt sich im Geheimen mit geheimen Experten über versunkene Personen und Ereignisse, vermeidet nach innen und außen jedwede politsch-inhaltliche Diskussion und Auseinandersetzung, tut in einer außerordentlich kritischen Situation des globalen Verfalls und Umbruchs so, als ob es den Wählern genügen muß, daß man lebt und die organischen Funktionen aufrecht sind. Wo einst die Antifa die FPÖ als Hort des Schreckens zum Feindbild erkor, reicht heute eine Antifad-Bewegung um die FPÖ als  politisch klinisch tot zu diagnostizieren. Es ist daher hinkünftig unangemessen die FPÖ in politischen Rubriken zu kommentieren - wenn, dann im Bereich der Skurrilitäten in "Gesellschaft im Niedergang". TQM

08:07 Guten Morgen, TQM. HC ist Vize  - egal wovon -  geworden und hat sich damit seinen Lebenstraum anscheinend erfüllt. Mehr war nicht zu erwarten. Ich nehme ihn als Musterexemplar einen Frühstücksdirektors wahr. Insofern wäre er  - abgesehen von der fehlenden schauspielerischen Klasse  - eine ideale Neubesetzung des Kottan´schen Polizeipräsidenten. HP

12:40 | Der Goldguerilla
Was man sowohl Jörg Haider als auch H.C. Strache zugute halten muß, sind deren jeweiligen politischen Talente. Seit Bruno Kreisky´s Zeiten kann man die zwei FPÖ-Spitzenfunktionäre durchaus als die größten politischen Talente Österreichs betrachten, die die Republik während der letzten Jahrzehnte hervorgebracht hatte.

Ihre neue Art Politik populistischen Stils hat erreicht, dass in der seinerzeitigen festgefahrenen, starren Politszene Österreichs dringend notwendige Bewegung rein kam. Diese Entwicklung hatte natürlich vollends ihre Berechtigung, nachdem das Land in eine rote und eine schwarze Reichshälfte über einen langen Zeitraum aufgeteilt war.

Sofern man nicht Nutznießer des damaligen rot/schwarzen Systems war, konnte man als Wähler eigentlich nur resignieren und die Hoffnung auf Um- bzw. Aufbrüche in der politischen Gestaltung des Landes zu Grabe tragen. Plötzlich aber erschien ein Jörg Haider auf der Bildfläche, dem die politischen Zustände im Lande offenbar so tiefgreifend anwiderten, dass er sich bemüßigt fühlte, den Kampf als David gegen Goliath gegen das beherrschende und erstickende System anzugehen. Er war sich dabei nicht zu gut, als Rammbock zu fungieren und die Panzertüren der großen Koalition aufzubrechen. Seine Eisbrecherqualitäten veränderten nicht nur die politische Szene, sondern auch die Gesellschaft Österreichs. Nachdem der anfängliche Erfolg Jörg Haider absolut recht gab, konnte er damals als Zeremonienmeister das bestehende politische Establshment Österreichs genüßlich ausschlachten.

Bei zu viel Erfolg in relativ kurzer Zeit riskiert man aber, dem Größenwahn zu verfallen. Dieses Schicksal ereilte auch Jörg Haider, der als Komet aufgestiegen war, um in Folge dann rasch zu verglühen. Auch wenn H.C. Strache sich im Zuge der Spaltung der FPÖ von Haider distanziert hatte, trat er bewußt oder unbewußt, gewollt oder ungewollt, strategisch oder zufällig das Vermächtnis Haider´s an. Zeremonienmeister, Rammbock und Eisbrecher Haider hatte den Weg geebnet und Strache brauchte nur in dessen Fußstapfen zu treten. Strache hat möglicherweise spät aber doch erkannt, dass er ohne Haider´s Vorarbeiten nichts wäre. Er brauchte nur das Vakuum, das Haider hinterließ, zu füllen. Strategisch richtig gehandelt hat H.C. insofern, als dass er Haider eigentlich nur simulieren mußte, um selber an große Erfolge zu gelangen.

Die Gemeinsamkeit der beiden Funktionäre besteht darin, dass sie im Rahmen ihrer Oppositionspolitik eindeutig die Sprache des frustierten Volkes sprachen und verhältnismäßig ehrlich, überzeugend und vor allem authentisch beim Wähler rüberkamen. Beide bekamen sie sehr viel Vertrauensvorschuss der Bevölkerung, den sie aber im Rahmen einer Regierungsbeteiligung kurzfristig verspielten. Man beißt nicht in die Hand, die einen füttert. Aber genau das findet regelmäßig statt, wenn die FPÖ Regierungsverantwortung übernimmt. In der Zeit der Opposition beschäftigt man sich als Funktionär gerne mit den Anliegen der Leute. Aus der Sicht von Parteien dienen sie aber lediglich als Mittel zum Zweck und als etwaige Argumente zur Ausformulierung eines Parteiprogramms. Ab dem Moment einer Regierungsbeteiligung sind jedenfalls fast sämtliche Versprechungen und auch Parteiideologien über Nacht vergessen und verflogen. Anstatt Haider nachzuahmen versuchen, wäre H.C. besser beraten gewesen, sein eigenes Profil zu schärfen, indem er nicht den fatalen Fehler wie Haider beging, nämlich die eigene Klientel im Regen stehen zu lassen. Der Apfel fällt eben nicht weit vom Stamm. Lehrling H.C. wird daher das gleiche Kometenschicksal wie jenes vom Großmeister ereilen. Die Suche nach Alternativen kann schon einmal beginnen.

WEG MIT DER FPÖ !
HER MIT DER AFÖ !

13:30 I TQM: Hochgeschätzter Goldguerilla - vorweg, welcome back on stage! Bei all den Unzulänglichkeiten die Haider an den Tag legte, inhaltliche Unstimmigkeiten mancherorts und vor allem eine unglückliche Hand in Personalfragen, muß man Haider dennoch höchste Intelligenz, fundierte Bildung, Gespür und Mut zubilligen.
Im selben Atemzug HC Strache zu nennen ist schon äußerst gewagt -  denken wir eher an die Worte des FPÖ-Weisen A. Mölzer, der den HC-Man als "Haider ohne Matura" einstufte.  
Strache hat die Kärntner Camarilla gegen die Wiener Spezln ausgetauscht und von seinem Niveau ausgehend einen nicht für möglich gehaltenen weiteren Abstieg durchgezogen. Während  Haider Bücher schrieb und jeder TV- und Podiumsdiskussion gewachsen, wenn nicht überlegen war, bewegte sich Strache auf Rapper-Niveau in Scherenbewegung prozentuell nach oben, geistig nach unten.  Die Strache-FPÖ lebt wesentlich vom Totalversagen der SPÖ.
Daß, die sterbenskranke ÖVP durch die Schüssel Kunstfigur Sebastian Kurz aus der Asche auferstand und Strache auf einen Schlag überholte, war Zeugnis der intellektuellen Unzurechnungsfähigkeit, die das Wahlvolk dem Strache und seiner kaum rekrutierbaren Mannschaft zugestand.
Nach dem kurzen Anschein eines burschenschaftlich, rechts-geprägten Einsickerns in die Machtstrukturen um diese zu wenden, vergurkte Strache mit unpolitischen Randthemen und kindischen Aktionen jedwede Hoffnung eines Versuch der Mitbestimmng und Gestaltung, weg vom schwarz-roten Eintopf umzusetzen. Raucher-Sektor, Historikerkommission, Doppelepass für Südtirol, Beißkorb und Papa-Monat - that´s it!
Haider hat viele Positionen falsch besetzt, Strache hingegen ist selber die Fehlbesetzung.
Ein Vizekanzler als Sportminister, ist so wie ein unbefähigter Thronfolger in Golfmonarchien, den man zum Präsidenten des Olympischen Kommittees ernennt, damit er nicht Körbe flechten muß.
Haider hat sich selbst vor der Machtausübung in Kärnten verdrückt, Strache setzt sich in die Bundesregierung und verdrückt sich dort.  Er tut es nicht, kann es nicht und will es offenbar nicht. Vielleicht war die groteske Show in Kärnten noch nicht das Ende der Daily Soap. Wo Grosz ist, da ist für gewöhnlich "da Pedda" nicht weit. 

05.10.2018

12:07 | rt: "Kickl, du Trump": Tausende bei Protesten gegen Regierung in Wien

Mehrere Tausend Demonstranten haben in Österreich gegen die rechtskonservative Regierung protestiert. Die Menge am Ballhausplatz vor dem Bundeskanzleramt in Wien skandierte am Donnerstagabend Parolen gegen Rassismus und Sozialabbau und warnte vor einem Schwund der Demokratie. Die Polizei zählte nach eigenen Angaben rund 4.000 Menschen, die Organisatoren sprachen von etwa 20.000. Ganz besonders wurde Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) kritisiert: "Kickl, du Trump!" und "Kickl muss weg", hieß es.

07:32 | oo: Ein Volksbegehren zur Erichtung des Schlaraffenlandes

In dieser Woche können gleich für drei Volksbegehren Unterschriften abgegeben werden. Zwei davon haben Hand und Fuß. Das dritte, das sogenannte „Frauenvolksbegehren“, ist in seinen konkreten Inhalten – hinter einer Fülle schwampfiger Lyrik – eine Ansammlung von Forderungs-Maximierungen und intellektuellen Zumutungen. Jeder, der dieses Papier unterschreibt, glaubt entweder daran, dass Geld wirklich mit dem Kopierer grenzenlos erzeugt werden kann – oder ist auch nach einem Jahrhundert kommunistischer Misswirtschaft und Verelendung noch immer nicht imstande, aus dem traurigen Schicksal von Abermillionen Menschen zwischen der Sowjetunion und Venezuela zu lernen. Vom dahinterstehenden hedonistisch-verantwortungslosen Menschenbild des Frauenvolksbegehren gar nicht zu reden.

Ein echter Unterberger! HP

04.10.2018

11:57 | krone: Verliert Kern die Lust, soll Schieder einspringen

Nach dem überstürzten Abgang von Christian Kern als SPÖ-Chef und merkwürdigen Twitter-Botschaften laufen hinter den Kulissen diskrete Vorbereitungen für den Fall, dass der Kurzzeit-Kanzler auch die Lust auf eine EU-Spitzenkandidatur verlieren sollte. Der ehemalige Partei-Klubobmann Andreas Schieder soll jedenfalls schon bereitstehen.

Schätze, nicht der Kern hat die Lust verloren, sondern die SPÖ! Sieht so aus, als ob das AMS (Arbeitsamt) bald ein "Kernproblem" bekommt.... HP

03.10.2018

13:31 | ceiberweiber: SPÖ: Was tun mit Gusenbauer?

Pamela Rendi-Wagner wird Christian Kern auch als Präsident(in) des Renner-Instituts beerben; es handelt sich um eine Funktion, die Alfred Gusenbauer bis November 2017 innehatte. Dies war ungewöhnlich, weil Gusenbauer seit 2008 nicht mehr SPÖ-Chef ist und seinen Sessel im Bundeskanzleramt im Dezember jenes Jahres räumte. Doch Gusenbauer ist noch einer der Vizepräsidenten der Sozialistischen Internationale und Vorsitzender der roten Stadtpartei in Ybbs an der Donau. Wir wissen inzwischen, dass bei Gusenbauers Ukraine-Lobbying, das Gegenstand von Ermittlungen in den USA ist, das Renner-Institut auch eine Rolle spielte. Bei Gusenbauers (nie registriertem) Lobbying für Kasachstan übernahm die Partei einmal großzügig Telefonkosten in der Höhe von 30.000 Euro.

Zu Zeiten der hochgebildeten Parteichefin Pam und dem Luxusuhren-tragenden GS Drodzda trägt die Partei den Makel eines gewissen "Abgehoben-seins" mit sich. Mit Gusis Aktivitäten kann die SPÖ sehr glücklich sein, denn er holt sie wieder auf den Boden der Tatsachen zurück. Statt Abheben wird weiterhin am Boden geblieben - am Boden der Tatsachen, bzw. der Stimmanteile! Freundschaft! TB

08:32 | orf.at: Kurz trifft Putin in St. Petersburg

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) reist heute nach St. Petersburg. Er trifft dort am Abend den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Die beiden Politiker eröffnen gemeinsame die Ausstellung „Kaiserliche Metropolen“ in der Eremitage. Die Schau schließt an jene im Kunsthistorischen Museum an, die Putin bei seinem Wien-Besuch im Juni eröffnet hatte. Sie wird von OMV und Gasprom gesponsert.
Bei dem Treffen von Kurz und Putin werden laut Bundeskanzleramt bilaterale und Energiefragen im Vordergrund stehen. In Abstimmung mit den EU-Spitzen soll auch das Verhältnis zwischen der EU und Russland zur Sprache kommen. Außerdem sollen die Konflikte in der Ukraine und in Syrien thematisiert werden.

Während Strache als Regierungs-Komparse an den Bohrlöchern des shithole-countries Aserbaidschan antanzen darf, spielt Kanzler Kurz wieder einmal die Solo-Geige dort,  wo das internationale Orchester spielt: Putin, Gasprom, OMV! 
Jahrelange politische "Aufbauarbeit-Ost" so mancher FPÖ-Funktionäre und Abgeordneter, degradiert zum Steigbügelhalter der ÖVP. Es war Strache selber, der den "Freundschaftsvertrag" mit Russlands Regierungspartei kleinredete, statt ihn zu vertiefen, der FPÖ-Abgeordneten den Besuch auf der Krim verbieten ließ, der sich am Beginn des Syrien-Krieges für den Sturz Assads äußerte und der von einer Position des Selbstbestimmungsrechts der Republika Srpska, den Schwanz gegen Null einzog, als der erste mediale Windstoß und ein Fauchen aus der ÖVP ergingen. Bei so viel staatstragendem Rückgrat ist es wirklich am besten man bleibt "daham"! TQM

02.10.2018

10:29 | standard: Die SPÖ ist nackt!

Der Start von Christian Kern als Kanzler und Parteichef war fulminant, die Enttäuschung danach auch. Nun haben seine Adlaten übernommen – und das wird die Partei nicht weiterbringen.

Dürften b.com lesen, die Herren Standard-Redakteure! Eine Partei, deren Ideologie darauf angewiesen ist, die Mäntel von anderen zu teilen hat mit dem heiligen Martin rein gar nichts zu tun - auch wenn sie es noch so gerne wollte. Jetzt wo ihr (der Partei) das Schwert zur Teilung fremder Mäntel fehlt, steht nicht nur das Partei-Klientel sondern auch die Partei ideologisch und Teilgut-mässig nackt da - ist doch logisch! Besonders drastisch hat sich das in den zu kleinen Anzügen des letzten Parteichefs schon angekündigt! Ideologischer und buchstäblicher Stoffmangel! TB

10:55 | Monaco
das Teilen des letzten Mantlels sollte ja auch tunlichst vermieden werden.....bei soviel peinlicher Dummheit....
die Verwendung wäre als ´Mantel des Schweigens´.....

16:10 | Leser-Kommentar
Keine Sorge . Hilfe aus Israel ist gewiß

Präzesieren bitte! TB

01.10.2018

09:34 | ooe: Drei Volksbegehren: Insgesamt sollen es 1,65 Millionen Unterschriften werden

Das gab es in Österreich noch nie: Heute, Montag, startet die Eintragungswoche gleich für drei Volksbegehren. Bis nächsten Montag, 8. Oktober, können Bürger für das generelle Rauchverbot in Lokalen, für Chancengleichheit der Frauen und gegen die ORF-Gebühren unterschreiben.

Eines davon werde auch ich unterzeichnen! TB

09:51 | Leser-Einschätzung
Dass du den für Chancengleichheit für Frauen unterzeichnen würdest, wusste ich 😉
Überlege doch nochmal wegen des Rauchverbots. Kommt dir beim Entwöhnen entgegen *sfg*

10:15 I TQM dazu: Die Freude über das ORF-Gebühren-Begehren muß ich relativieren. Leider beinhaltet es die Strache-Mogelpackung, wonach der Staatsrotfunk hinkünftig aus Steuergeldern gespeist werden soll, aus dem Bundesbudget. Statt also den ORF abzuwickeln, wird er in goldene Steuertücher eingewickelt. Um die journalistische Zwangsprostitution zu beenden  gehört zudem die Bundespresseförderung ersatzlos gestrichen. Genau das macht Salvini - oder man schafft das Unmögliche und trocknet die Linken aus - das macht Orban. Der HC-Man wechselt nur die Verkleidung - sehr schwach! 

13:02 | Der Musikant
...also...ich werd keines der 3 unterschreiben...weil...1.das Rauchverbot die persönliche Freiheit einschränkt...solange die Raucher sich in "ihremReyon" aufhalten stört's mich nicht....und jemand der den Beruf des Kellners erlernt , muß sich darüber im Klaren sein, dass auch Raucher bedient werden wollen(auf Raucherselbstbedienung umzustellen würd' für den Wirt wirtschaftliche Folgen haben)
2. Frauen haben auch jetzt Chancengleicheit.."Trulla,Nahles, Kartnbauer und die Uschi z.B in Deutschland...an der Spitze der Eisbergregierung , die schön langsam dahinschmilzt.
3. ORF-Gebühren..wenn die abgeschafft würden , komm ich als Steuerzahler noch mehr zum Handkuß bei der Künigöbergfinanzierung..das möchte ich vermeiden..Seit mehr als 20 Jahren habe ich mich durch das Aufgeben vom ORF-Konsum der Direktzahlung entledigt...das soll auch so bleiben...


09:36 | Leser-Zuschrift zu "Nautilus und anderem" von gestern

Nachdem die Medien nur mehr die Kickl-Mania zum Inhalt haben, musste ich den beiden, neuen Lichtgestalten der Sozialisten, meine Lesermeinung in der „Die Presse“ widmen.
In ihrem Buch „Kulturkampf im Klassenzimmer“ fordert Genossin Wiesinger eine vermehrte, soziale Durchmischung in den Wiener Schulen.
Dem kann die neue Parteivorsitzende der SPÖ nichts abgewinnen. Unter Bedachtnahme auf die Chancengleichheit und Ganztagsbetreuung schickt sie ihre beiden Kinder lieber in eine Privatschule - der Tradition roter und grüner Parteivorsitzender folgend.
PRW’s neuer und alter Vertrauter, Exminister Drozda, wird von einer aufmüpfigen Genossin als Bobo bezeichnet und muss sich für eine Patek Philippe Nautilus, Modell 5711/1A-010 ( 52.000 € ) an seinem Handgelenk, entschuldigen. Er habe die Uhr gebraucht und billiger gekauft.
Warum sagt die eine nicht,
„ Meine Kinder schicke ich in die Schule, die ich für am besten geeignet erachte“  und der andere
„ Ich trage diese Uhr, weil sie mir gefällt, ich sie mir leisten kann und sie ist nicht von Haselsteiner, sondern von Patek Philippe.
Genossen - das wäre doch ein Anfang für euren politischen Neubeginn !