Österreich

06.06.2020

12:37 | standard:  Abhängig und dankbar – das neue ÖVP-Menschenbild

Zwar übernimmt der Staat in einer Wirtschaftskrise mehr Aufgaben, zu einer Entmündigung des Einzelnen darf dies aber nicht führen. Die türkise Truppe stellt die Grundlagen der christlichen Soziallehre auf den Kopf, so der Neos-Abgeordnete Helmut Brandstätter im Gastkommentar.

Der Standard dürfte beim "Hilfspaket" nicht die gewünschte Höhe erhalten haben, da er in letzter Zeit massiv auf die Regierung schießt, doch das von Brandstätter, einem Gläuterten aus dem Raifeisen-Kurier Kreis die neuen Normalen suspekt sind, erscheint mir doch etwas zu weit hergeholt, es ist eher der Neid nicht mehr davon zu profitieren. 
Wo er jedoch, den Nerv getroffen hat ist, dieses Menschenbild der ÖVP .... Kinder die auf Geld greifen, Unternehmer die um Hilfe schreien und fromme Gläubige die den Worten des Heilands lauschen. Doch nicht alle passen in dieses Menschenbild. Da gibt es auch noch die "Unabhängigen" die mittels Spende, den einen oder anderen Gefallen einfordern. 
Nun, dies ist nur rechtens, gespendet haben sie in Rahmen der Gesetze und es ist wie ein Kauf, diese Gefälligkeit, man erwartet eine Lieferung und hier liegt der wahre Kern dieser Spende. Es gibt den Gefallensverkäufer, also jene Politiker die diesen Gefallen erfüllen. 
Der Rest, der Bevölkerung wird zu Hilfsbedürftigen umfunktioniert und mit Auflagen und Vorschriften eingedeckt, damit er nicht über den Tellerrand sehen kann. TS

 

08:26 | standard: Türkise Bitte ans Finanzministerium für Großspender Pierer

War Stefan Pierer ein "Abschleicher"? Bereits 2017 äußerte SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer den Verdacht, dass der millionenschwere KTM-Chef blitzheimlich wie geschwind Gelder aus Liechtenstein nach Österreich transferiert habe, ehe ihm die heimische Finanzbehörde wegen eines neuen Steuerabkommens mit dem Fürstentum auf die Schliche kommen konnte.

Zunächst sei festgestellt, dass die Redaktion über keinerlei Infos verfügt, ab wann und wie Herr Pierer abgeschlichen oder sonstwas ist - es gilt die Unschuldsvermutung. Natürlich schaut die Optik für den "normalen" Aussenstehenden nicht gut aus, deshalb einige generelle Gedanken dazu:

1. Steuern sind Diebstahl - insbesondere bei Menschen die durch ihr Geschick und persönliche Risikonahme Enormes geleistet haben und ohnehin schon Steuern gezahlt haben, dass die Tür ned zuageht. Irgendwann muss einmal Schluss sein. Wir stehen für eine Lebenssteuerleistungs-Deckelung.
   
   
2. Steuern sind neben dem Raub die einzige Form des unfreiweilligen Vermögentransfers daher ist die Steuervermeidung (insbesondere in Regionen mit derart hohen Steuersätzen) nur eine menschliche Reaktion.
   
   
3. Menschen wie Pierer haben durch Geschick und persönliche Risikonahme weitere Steuerzahler (Arbeitnehmer) "erzeugt", die ihrerseits wieder die fetten Ärsche der Politiker und Bürokraten pampern. Pierer persönlich hat vor ca 30 Jahren privat einen Riesenkredit aufgenommen und KTM einem EX-Politker abgekauft, der bewiesen hat, dass Politker von Wirtschaft keine Ahnung haben und die Firma zugrunde gerichtet hat, hat sie über Jahrzehnte aufgebaut und so für zigtausend Arbeitsplätze in Österreich gesorgt.
   
   
4. Der Steuerpflichtige ist nur dann steuerpflichtig, wenn er ordenlich und sorgsam wirtschaftet, ansonsten gäbe es keine Gewinne.
   
   
5. Diejenigen die diese ständige Hatz auf Steuervermeider inszenieren, sind ausgerechnet jene, die noch nie für "echte" Steueraufkommen gesorgt haben, da sie ja schon von den Steuerngeldern leben. Lohn-Steuerleistungen von Politiker und Bürokraten sind die reinste Farce.
   
   
6. Diejenigen die diese ständige Hatz auf Steuervermeider inszenieren, sind Politiker. Die Republik Österreich real noch KEIN Jahr positiv "abgeschlossen" hat, ist es moralisch mehr als fragwürdig, dass ausgerechnet diese Clique wie ein Wolfsrudel auf jene ordentlichen Geschäftsleute losgeht, die ohnehin schon eine überbordende Steuerlebensleistung zu verzeichnen haben und so die Gehälter der hetzenden Meute übe Jahrzehnte bezahlt haben.
   
   
7. Es wird höchste Zeit dafür, dass die Unternehmer und andere Großsteuerleister einmal den Spieß umdrehen und jene mit Anschuldigungen und Medienkampagnen verfolgen,
   a) die Steuergelder verantwortungslos in Prestigeprojekten verprassen (aktuell der teure "Wien wird grün" Begegnungszonenumbau)
   b) ein für ihre Bildung, moralische Kompetenz, Verantwortung und persönliche Haftung viel zu hohe Gehälter beziehen
   c) mittels überordender Umverteilung, schlechter Kontrolle und hoher Defizite sich der Untreue gegenüber dem Bürger
   
   
8. Werte Hetzer, dieser Tag wird kommen und ihr habt das Herannahen dieses Tages durch Eure Wahnsinns-Corona-Massnahmen nur beschleunigt.
   In Bälde reden wir nicht mehr über die Produzierenden, die Steuern vermeiden -
   In Bälde reden wir nur mehr über EUCH, diejenigen, die persönlich NIEMALS echte Steuern produziert haben - und dem nicht genug - die Produktivität der "wirklich Schaffenden" mit Euren Massnahmen, Verordnungen und Regeln behindern ! TB

09:55 | Silverado
Hört, hört. Ein erster Schritt, die Steuervermeidung zu vermeiden, ist die Abschaffung kontraproduktiver Steuern, wie ich bereits in der Vergangenheit skizziert habe. Positiver Nebeneffekt: dir dadurch arbeitslosen Beamten könnten krativeren Tätigkeiten wie Straßenkunst nachgehen. Nur ein Beispiel für dir Effekte der Steuerdrohung: Ein großer Teil des Target2-Saldos Italiens wird durch Kapitalflucht verursacht. Allein diesen März 107 Milliarden. Übrigens, bevor wieder alle in T2-Schnappatmung, hat Österreich ein ähnliches Pro-Kopf-T2-Defizit wie Italien, jedenfalls mi Ende 2019.
Ich finde es jedenfalls unverschämt, dass zB Amazon Steuervorteile hat. Unverschämt, weil die lokalen Händler diese nicht haben, denn damit wäre es kein Vorteil mehr, sondern der gerechteste Unternehmensgewinn-Steuersatz überhaupt: 0%. Es wäre es so einfach.

12:00 | Leser Kommentar
Ich gratuliere zu Ihrem Kommentar Alle erwähnten Punkte sprechen mir aus dem Herzen. Aber der 8 Punkt ist der wichtigste:

Wie holen wir uns die dem Volk zustehende Macht wieder zurück. Sie sprachen schon mal was wegen einer Bewegung in Zusammenarbeit mit den Bachheimer-Clubs an. Es ist mir schon klar, dass nicht jetzt genau der richtige Moment ist. Aber ich hoffe, dass Sie diesen Punkt weiterverfolgen.

06:38 | Staatskünstler:   Weltpremiere der Staatskünstler: Das neue Imagevideo der ÖVP

Die großartigen Staatskünstler stellen bei #bussifussi das neue Imagevideo vor, das sie der ÖVP präsentiert haben. Wurde nicht gekauft. HEUTE, 5.6. um 21.00 Uhr sind die großartigen Robert Palfrader, Thomas Maurer und Florian Scheuba auf comedypalast.at mit ihrem neuen Programm zu sehen. Schaut Euch das an!

Bei den Medien dürften die Hilfspakette angekommen sein, doch bei den Künstler nicht ..... und so erklärt sich auch die Rache der Kunstszene an Kurz. Vielleicht wenn das staatliche Füllhorn über den Künstlern herniedergeht ..... vielleicht schreiben sie ihm eine Hymne. TS

05.06.2020

14:52 | profil:  Der Fall Thomas Schmid: Der Kanzler-Vertraute und das Kokain

Thomas Schmid gilt als enger Freund und Berater von Sebastian Kurz. Er arbeitete einst für mehrere ÖVP-Politiker und brachte es bis zum Generalsekretär des Finanzministeriums. Im Casinos-Verfahren wird der nunmehrige Chef der Staatsholding ÖBAG als einer der Beschuldigten geführt. Die behördliche Auswertung seiner Chats lieferte Hinweise auf einen Drogentatbestand. Die Staatsanwaltschaft Wien untersucht das. Schmids Anwalt rechnet mit einer Verfahrenseinstellung.

Als Alleinvorstand der ÖBAG hat man eine Menge Stress ...... vor allem in einer Krise. Da braucht man halt Mittel um die Krise zu überstehen und richtig einzuschätzen. Vor allem wenn man für die Beteiligungen bei der OMV, Verbund, Post, Telekom, Casinos Austria und den Bundesimmobilien verantwortlich ist. Da braucht es einen Blick von oben, um die Zusammenhänge zu sehen. TS
P.S.:  Was jemand in der Freizeit macht ... ist ja sein Problem ... oder?

14:21 | oe24:  Mysteriöser Countdown: Kommt jetzt ein neues Ibiza?

Die Homepage Formentera kündigt für morgen Samstag neue Enthüllungen an.  Ein mysteriöser Countdown, der am morgigen Samstag endet, sorgt derzeit für jede Menge Aufregung im Netz. Dabei zu sehen sind Fotos von Kanzler Kurz, der falschen Oligarchen-Nichte aus dem Ibiza-Video, Bilder vom Schreddern und von Kokain-Linien. Im Hintergrund ertönt das Lied „I ain’t got nobody“ der Jazzsängerin Marion Harris.

Leser Kommentar
Oje. Es wird doch nichts Böses über den Basti herauskommen.

 

12:54 | derstandard: Die Krise ist überall, nur nicht in der Insolvenzstatistik

Lockdown und Corona haben Österreichs Wirtschaft voll erwischt. Die Zahl der Firmenpleiten ist aber gesunken. Werden mit staatlicher Hilfe Zombie-Unternehmen geschaffen?

Aufgeschoben ist bekanntlich nicht aufgehoben. Und wie wurde OeNB-Gouverneur Robert Holzmann nicht für seine - vorbehaltslos richtige - Aussage gescholten, dass die Rettungsmaßnahmen nicht dazu führen dürfen, ohnehin konkursreife Unternehmen künstlich am Leben zu erhalten. AÖ

12:34 | derstandard: Temporärer Swimmingpool soll vor Westbahnhof entstehen

Es ist einer der höchstfrequentierten Verkehrsknoten der Stadt: der Wiener Westbahnhof. Nicht nur Reisende kommen hierher, um mit dem Zug die Stadt zu verlassen. Am Gürtel gelegen, ist er auch bekannt für ein großes Aufgebot an Individualverkehr. Laut den angrenzenden Bezirken frequentieren täglich weit mehr als 100.000 Menschen den Westbahnhof und den Europaplatz davor. Und genau an diesem Verkehrshotspot soll eine Sommeroase entstehen: die "Gürtelfrische West" – zwischen den mehrspurigen Gürtelfahrbahnen, unter freiem Himmel

Langsam fällt es mir schwer, die GrünInnen*Außen und in diesem Fall zusätzlich noch den roten Bezirksvorsteher des 15. für zurechnungsfähig zu halten. Vermutlich haben die GutmenschInnen vergessen, dass lt. Corona-Verordnung pro Badegast 6m2 Badefläche zur Verfügung stehen müssen. Das heißt, bei einer geplanten Poolgröße von 11mx3m dürfen ganze 5 (in Worten: fünf!) Personen gleichzeitig das Planschbecken benutzen. Dafür kann man dann natürlich eine der meistbefahrenen Straßen Wiens für über einen Monat sperren. In unmittelbare Nähe befindet sich übrigens auch noch das Stadthallenbad, das einzige Schwimmbad Wiens mit einem olympischen Becken. AÖ

11:22 | krone: Nationalbank erwartet massiven Wirtschaftseinbruch

Die Nationalbank geht davon aus, dass die heimische Wirtschaft heuer um 7,2 Prozent einbricht. 2021 soll es dann aber mit einem Plus von 4,9 Prozent wieder eine deutliche Erholung geben, wenn damit auch das Niveau vor der Krise bei weitem nicht erreicht wird. Alleine im ersten Halbjahr fällt die Wirtschaftsleistung um über 13 Prozent, erholt sich aber im zweiten Halbjahr wieder etwas. Im Geldbörsel der Privathaushalte wird sich dies spürbar bemerkbar machen.

Offensichtlich geht die Nationalbank davon aus, dass der Wirtschaftsausfall von QII nur der Ausfall aufgeschobener Käufe/DL-Inanspruchnahmen ist und dass diese aufgeschobenen wirtschaftlichen Aktivitäten in QIII wieder aufgeholt werden. Ein Besuch in der Wiener Innenstadt bzw. in Restaurants und Gespräche mit Wirtschaftstreibenden zeichnen jedoch ein anderes Bild! TB

06:30 | oe24:  Corona-Alarm nach Mega-Demo mit 50.000 Personen

Harte Polizeikritik nach der großen Demo gegen Rassismus in Wien: Der Veranstalter hätte die Situation nicht im Griff gehabt, mit dann 50.000 Teilnehmern sei die Situation eskaliert. 50.000 Menschen drängten sich in der Wiener Innenstadt, die meisten mit Mundschutz, aber auch viele ohne Masken, der gegen Corona-Infektionen hilfreiche Sicherheitsabstand wurde absolut nicht beachtet - das sorgte am Donnerstagnachmittag für eine Alarmstimmung bei Gesundheitsbehörden und Exekutive.

"I can't breathe" ... vor lauter Aufregung. Wenn es für die Recht von Schwarzen ist ... gibt es keine Anordnung vom Gesundheitsministerium, wenn es jedoch gegen den Wahnsinn des Corona-Labortüren-Experimentes geht ... da ist die Polizei auf Tuchfühlung mit dabei. Wir haben in Österreich nicht soviele Schwarze (also farblich) aber wir können ja einmal vorsorglich für die Rechte demonstrieren und der EU zeigen, dass wir durchaus bereit sind eine größere Zahl in Österreich aufzunehmen. TS

04.06.2020

14:17 | oe24:  'Widerwärtiges Luder': Eklat um Tiroler ÖVP-Landesvize

In Tirol gibt es Aufregung über einen Sager von Landeshauptmannstellvertreter Josef Geisler (ÖVP). Dieser hatte am Mittwoch am Landhausplatz bei der Übergabe einer Petition gegen das Wasserkraftwerk Tumpen-Habichen eine WWF-Vertreterin als "widerwärtiges Luder" bezeichnet. "Ich entschuldige mich in aller Form für diese völlig unangebrachte Aussage", sagte Geisler gegenüber der APA.

Das ist die Sichtweise der "neuen Normalen" ... man wird widerwärtig und ein Luder ... wenn man mit einem Anliegen an einen Politiker gerät. Das die Landeshauptmannstellvertreterin in dieser Situation nur schaut und nicht reagiert .... ist bezeichnend für die Grünen. Sobald ein Grüner auf einen "neuen türkisen Normalen tritt .... wie ein Haserl vor der Schlange. Was als "inakzeptable Entgleisung" tituliert wird, ist im Grunde eine gelebte Sauerei der Politiker. Ob nun "Nullen" vergessen werden, ein altes nicht brauchbares Budget, ein Kogler ohne Maske im Supermarkt, einen VdB als "Sitzenbleiber" oder einen Kanzler auf Heilandspfaden ..... die Politiker betrifft es nicht nur das widerwärtige Volk. TS

12:14 | orf.at: Wiener Linien vermissen ihre Fahrgäste

Erwachsene wechseln vom Homeoffice ins Büro, Schülerinnen und Schüler der Oberstufe kehren in ihre Schulen zurück: Bei der Auslastung der öffentlichen Verkehrsmittel macht sich das aber kaum bemerkbar. Millionenverluste werden erwartet.

Zunächst einmal wird das Gros der insgesamt fast 200.000 Studenten den Wiener Linien fehlen. Die kommen vor Oktober auch nicht mehr in die Bundeshauptstadt zurück. Zudem ist die Nutzung der Öffis mit NMS-Maske bei etwas höheren Temperaturen derart unangenehm, dass einige bis auf Weiteres auf die Öffis verzichten werden. AÖ

11:12 I derstandard: Laut Nehammer gibt es keine Sitzungsprotokolle des Corona-Krisenstabs

"... Die Neos haben wiederholt auf die Offenlegung der Protokolle des Corona-Krisenstabs im Innenministerium gedrängt. Wie der zuständige Minister Karl Nehammer (ÖVP) am Mittwoch im Innenausschuss laut Parlamentskorrespondenz erklärte, gibt es aber keine verifizierten Sitzungsprotokolle. "

Verstehe die Aufregung der Opposition nicht. Der Herrgott hat anno dazumal sicher auch kein Protokoll geführt. Wie kann man da so dreist sein, von der führenden Frisur des Landes eines zu fordern?! Schließlich ist es nur um ein bisschen lockdown und ein paar Fantastilliarden gegangen. Protokolle, Unterlagen etc. sind nur etwas für die "Untertanen", die haben alles bis zum letzten Cent stets nachzuweisen. HP

10:24 | unzensuriert: Ticker zum ersten Tag des Ibiza-Untersuchungsausschusses

Strache-SMS zahlreich im Akt, von Kurz aber kein einziges. Eine der vielen spannenden Fragen zu den Ermittlungen. Kann Strache heute im #IbizaUA welche vorlegen? Die FPÖ mit Christian Hafenecker @hafi1980, Susanne Fürst und Martin Graf wird ihn danach fragen #derschwarzefaden

06:53 | Krone:  U-Ausschuss: Ibiza liegt nun in der Hofburg

Auftakt zum spektakulärsten U-Ausschuss der Geschichte Österreichs. Es geht um ein Video und seine Folgen, um mögliche Korruption im großen Stil. Bereits heute, am ersten Tag, werden die zwei Hauptdarsteller einvernommen.

Das Video wird laut Meldung erst in zwei Wochen dem U-Ausschuss zugestellt ..... und über was will man bis zu diesem Zeitpunkt diskutieren?  Was will man Strache fragen .... ohne dieses Video zu kennen? TS

03.06.2020

16:32 | ET: Österreich öffnet Grenzen zu Nachbarländern – mit Ausnahme von Italien

Österreich öffnet ab Donnerstag seine Grenzen zu allen Nachbarländern wieder – mit Ausnahme von Italien. Ab Donnerstag (4. Juni) würden die Grenz- und Gesundheitskontrollen gegenüber Deutschland, Liechtenstein, der Schweiz, der Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn eingestellt, sagte Außenminister Alexander Schallenberg am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Wien.

Jammerschade! Gerade jetzt wäre es in Triest, Venedig oder Monfalcone so schön, und der Espresso samt Prosecco ist ja auch schon bezahlt durch unsere segensreichen Sprenden an Brüssel! OF

14:16 | oe24:  Kickl wirft Post "organisierte Schwarzarbeit" vor

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl kündigte in einer Pressekonferenz am Mittwoch eine Strafanzeige des Freiheitlichen Parlamentsklubs gegen die Vorstände der Österreichischen Post AG wegen Verdachts auf organisierte Schwarzarbeit an, wie die FPÖ in einer Aussendung schreibt. Corona-infizierte Asylwerber, aus einer Unterkunft in Erdberg, seien in einem großen Postverteilerzentrum tätig gewesen, so Kickl und fügt hinzu.

Was erregt sich Herbert Kickl so zu diesem Thema, Sebastian Kurz hat bereits als Integrationsminister 2016 gefodert .... anerkannte Flüchtlinge, die Mindestsicherung beziehen und keinen Job finden, gemeinnützige Tätigkeiten in Form dieser „Ein-Euro-Jobs“ verrichten .... der Ankündigung folgt die Umsetzung. Was nun den Status der "anerkannten" und nicht "anerkannten" Flüchtlinge betrifft, befinden wir uns im Reich der "juristischen Spitzfindigkeiten" .... und diese Spitzfindigkeiten sollte man nicht so sehr in die Waagschale der Justitia werfen, den diese hat in Österreich schon ein Burnout. TS

02.06.2020

16:36 | Riesling "Freiheit für Österreich oder Umbau zum Sklavenstaat?" must read!!!

... Kurz hat jetzt die Wahl, gemeinsam mit der deutschen Kanzlerin, sein österreichisches Volk zeitnah in den sozialistischen Abgrund zu jagen oder seinen Mann zu stehen und das österreichische Volk, das er in der Coronaphase so übel zurichtete, hinter sich zu versammeln. Man wünscht sind nicht gerade den „Corona-Kurz“ für diese Entscheidung, denn es ist nicht weniger als eine Schicksalsfrage für Österreichs Zukunft. Für welche Zukunft Österreichs wird sich Herr Kurz entscheiden? Den gemeinsamen Niedergang und Umbau zum österreichischen Sklaven- und Vasallenstaat oder für die Freiheit eines souveränen Österreichs, in einem Europa der freien Nationalstaaten?

Wir danken Riesling für den Blick von außen auf Österreich. Den gesamten Aufsatz finden Sie hier! TB

14:00 | Leser Kommentar   
Hallo Riesling, die freien Nationalstaaten könnten tatsächlich kommen. Dafür sind die Weichen bereits gestellt. Wenn nicht, und diese Satanisten von Eliten gewinnen, dann besteht die große Gefahr, dass diese Satanisten die Menschheit und auch sich selbst vernichten können. Ok, wenn Sie dann lebenslang in ihren Bunkern hocken wollen und darin verhungern werden, ist auch ok und eh wurst Und nun eine für mich substanzielle Frage an Riesling und der Bachheimer-Gemeinde.

Warum beschäftigen wir/ihr uns immer noch mit diesen Vasallen und Handlangern in der Politik? 

Das sind nur, dass müssen nur Erfüllungsgehilfen der wahren Machthaber im Hintergrund sein. Nicht mehr und nicht weniger. Die haben, wie es der Horsti Drehhofer bei Pelzig vor Millionen Zuschauer so treffend sagte, nichts zu entscheiden.

Wer es nicht kennt, hier 1:34 Min.: https://www.bing.com/videos/search?q=Seehofer+bei+Pelzig&docid=608042797699760342&mid=5D0A0EB5D2028415342A5D0A0EB5D2028415342A&view=detail&FORM=VIRE
Sind es nicht diese verantwortungslosen komplexbehafteten Schwachmaten, finden die Machthaber ganz locker andere dieser speichelleckenden Kreaturen. Genügend davon, in den völlig unnötigen Parteien, sind permanent in Lauerstellung. Es werden immer die falschen Typen für Umstände und Vorhaben benannt, die sich diese weder ausgedacht haben, noch jemals ändern können. Tun sie es doch, werden sie medial zerstört und aus den satanischen Zirkeln und Logen entlassen, manchmal sogar "Ge-Möllemannt".
Dann gibt es keine Kinder mehr.

Wir alle müssen aus dieser Naivität heraustreten und uns mehr damit beschäftigen, herauszufinden, welchen wahren mächtigen Führer im Hintergrund die Fäden ziehen. Eine Merkel, ein Kurz, eine von der Leyen und diese ganzen anderen in der Politik gestrandeten Schwachmaten sind nur ihr Werkzeug!

12:12 | diepresse: "Lauschangriff" beim Buwog-Prozess: Gericht gerät unter Druck

Auch außerhalb der Verhandlung wurden im Gerichtssaal Bild- und Tonaufnahmen angefertigt. Vertrauliche Anwaltsgespräche sollen aufgezeichnet worden sein. Daher stellte Karl-Heinz Grasser einen Antrag auf Ablehnung der im Schöffensenat sitzenden Berufsrichter.

Das wäre die nächste Riesenblamage für die österreichische Justiz. AÖ

01.06.2020

13:53 | Kurier: Österreich erlaubt Prostitution ab dem 1. Juli

Es ist ein kleiner, harmloser Satz in der gestern erschienenen Verordnung des Gesundheitsministeriums, versteckt im letzten Satz, doch die Auswirkungen sind enorm: "Paragraf 9 Abs. 2 entfällt mit Ablauf des 30. Juni 2020." Damit erlaubt der Bund ab Juli wieder das Betreten von Prostitutionslokalen in Österreich. Unklar ist vorerst aber, welche genauen Regelungen nun im Detail getroffen werden müssen.

Anfrage einer besorgten Leserin:
Als Leserin und Singlefrau in den Dreißigern habe ich kürzlich einen netten Mann kennengelernt. Laut der genialen Vorschriften der Kurzregierung darf ich mich diesem nur auf einen Meter nähern, was, wie Sie sich vorstellen können, Intimität etwas erschwert. Der Herr Bundeskanzler verwehrt ja Singles jegliche Kontaktaufnahme "bis ein Impfstoff" entwickelt ist. Soll ich bis dahin Single bleiben, wegen dieses emotionslosen lebensfremden Herrn Bundeskanzler?
Vielleicht könnten Sie ihre politischen Kontakte nutzen und mir eine regierungsamtliche Antwort zur politisch korrekten, von Sebastian Kurz abgesegneten, Kontaktanbahnung besorgen? Ein Freund meinte, dass ich, um mich an die Gesetze des Herrn Kurz zu halten,
als Prostituierte ausgeben müsse und so ab 01. Juli, mit Segen des Herrn Bundeskanzlers, physischen Kontakt aufnehmen dürfe. Aber ich bin doch ein anständiges Mädchen und für mich kommt dieser Umweg nicht in Frage, denn ich möchte fürs Erste doch nur ein Bussi.
Was raten Sie mir, Herr Bachheimer?

Werte Leserin! Die b.com-Redaktion kann weder zum Bruch des Gesetzes anstiftten noch ihre Option sich der Prostitution hinzugeben, unterstützen, aber vielleicht versuchen sie es einfach gemeinsam mit zivilem Ungehorgehorsam und falls es zu einer Strafe kommen sollte, teilen sie sich diese mit ihrer neuen Flamme. Wäre gleich ein erster Liebesbeweis in schweren Zeiten ;)! OF

20:44 | Der Waldbauernbub:
Dr Sommer hin und Ernsthaftigkeit der Frage her, aber zeigt es doch die Absurdität der geltenden Gesetze an die wir und ja alle halten sollen.

Es gibt mittlerweile Viele, die das Herangehen an die Situation einfach mit Hilflosigkeit beschreiben! OF

20:02 | Leserzuschrift (etwas verkürzt):
Liebe Leserin und Singlefrau... ja, war das etwa der Herr Bachheimer...? Na, nur eine Frage... der hatte ja letztens ebenfalls mal “nur busseln” wollen... Aber leider, “Beweisfotos” davon haben wir nie gesehen. Ewig schad eigentlich... Nun zu Ihrem Problem: Nachdem ich davon ausgehe, dass Ihnen für Ihre erste intime Begegnung Luftbusserl nicht mehr reichen werden (... da wär der Abstand an sich ja kein Problem, den könnte man dann ja sogar noch VERGRÖSSERN –  wär absolut virensicher, diese Variante! Überlegen Sie mal...!!! Dem Gesundheitsminister tät´s taugen...) und Sie Cybersex nicht so mögen (... verständlich, grad “das erste Mal” stellt man sich schon ein wenig romantischer vor...), empfehle ich Ihnen, es einfach so zu halten, wie unsere Bundesregierung es uns erst kürzlich vorführte. Nämlich: Vergessen Sie alles, was Recht ist, verordnen Sie sich selbst, was Sie wollen, ziehen Sie dabei alle Register, lassen Sie sich keinesfalls beirren, schon gar nicht von etwas, was man mal “Gewissen” nannte – und sollten Sie sich hernach tatsächlich rechtfertigen müssen, dann erklären Sie ganz einfach, das wäre alles bloß ein unerklärliches Missverständnis gewesen, das hätten Sie jetzt alles gar nicht so gemacht.
So viel Zeit haben Sie nicht... und einen NETTEN Mann lässt man net warten... Ich rufe Sie also, in Anlehnung an das herrlichen Bonelli-Video zum Thema “Kussverbot”, dringendst auf: Werden Sie schnurstracks “vom Paulus zum Saulus”... krallen Sie sich Ihren Schwarm, überwinden Sie, ohne zu zögern, diesen letzten Meter, setzen Sie unverzüglich auf “Strong Interaction statt Social Distancing” - und ich verspreche Ihnen: An den Kurzkanzler und seine verklemmten, lebensfernen Adjutanten werden Sie dann sicher keine Sekunde mehr denken...

Werte Leserin! Das nennen wir einen echten Expertentipp! Der Herr Bachheimer war´s nicht, es hätte sich in der Redaktion herumgesprochen! Aber ihr Vorgehen können wir unterstreichen, wir nennen das "Die Steirische Maschn", da wird eben nicht lange herumgetruxt, egal bei welcher Bedrohungslage! OF

 

19:24 | Rat eines Lesers:
Kleiner Hinweis an die Singlefrau von 13.53: sagen sie doch, wenn sie gefragt werden, dass das ihr Verlobter sein. Verloben geht genau so schnell wie entloben - man muss es nur sagen, nirgendswo einschreiben lassen o.ä. und !! man hat dem Anderem gegenüber Zeugnisverweigerungsrecht!

b.com dankt für den Rat! Dazu hätten wir bei der Dame noch die Herkunft der neuen Flamme erfragen müssen, denn in vielen Kulturen kommt die Verlobung (auch mündlich) schon einer Ehe gleich! ...Und das alles wegen eines Bussis ;) OF

17:56 | Leserkommentar:
Also ich hoffe doch schwer das war ein Satirebeitrag der Leserin, obwohl man sich da heutzutage nicht sicher sein kann.
Falls ernst gemeint, Sie müssen sich ja ihrem Auserwählten nciht unbedingt unter den Augen des Kurzen oder seiner Büttel nähern. Wie wäre es denn mit einem kleinen romantischen Waldspaziergang fernab der bösen Welt? Ich bin mir sicher die Rehe werden über alles schweigen...... Alternativ wäre ein Ganzkörperkondom zu empfehlen.

Sehr richtiger Einwand werter Leser! Und wenn, auch Satire darf in Zeiten wie diesen nicht fehlen! Früher fragte man "Dr. Sommer", heute eben Bachheimer ;) OF

 

13:47 | orf: Kurz gegen Impfpflicht

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) spricht sich auch im Zusammenhang mit dem Coronavirus gegen eine Impfpflicht aus. „Es braucht sich keiner Sorgen machen vor einer Impfpflicht“, sagte Kurz gestern in der Ö3-Sendung „Frühstück bei mir“. Aktuell gehe es ohnehin darum, einen Impfstoff zu entwickeln und welche Länder dann damit als Erstes versorgt würden, so Kurz.
Auch Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hatte sich bereits gegen eine Impfpflicht ausgesprochen. „Meine Erwartung und Hoffnung ist, dass die Krise so manifest da ist, dass das auf freiwilliger Ebene auch erreichbar ist“, sagte der Gesundheitsminister vor einigen Tagen.

Eigentlich sollte es selbstverständlich sein, dass die körperliche Unversehrtheit gewahrt bleibt. Trotzdem, dieser Tage ist nichts mehr selbstverständlich. Deshalb: Ehre, wem Ehre gebührt! ML

18:21 | Leserkommentar:
Steil in dem Artikel finde ich ja die Aussage vom Herrn Anschober, dass er sich erhofft und erwartet, dass die Krise manifest da sein wird ... damit die Leute sich freiwillig impfen lassen. Er erhofft sich also eine manifeste Krise.
Wäre es für einen Gesundheitsminister nicht eher angebracht, dass er hofft, dass Corona verschwindet und keine Krise da ist?! Wohl ein Freud'scher ...

Sollte man meinen! Bei diesen Top-Performern denke ich nicht, dass es ein Freud`scher war! Mit hoher Wahrscheinlichkeit ist man bei so manchem Punkt bereits ordentlich in Vorleistung gegangen und da hat er u.U. noch etwas gut zu machen!? Krisen sind immer gut für`s Geschäft! Für manche zumindest... OF

08:32 | trend: Massiver Corona-Gegenwind macht Sebastian Kurz nervös

Josef Votzi über den massiven Gegenwind, den Sebastian Kurz gerade zu spüren bekommt. Der Kanzler will sich nach dem Shutdown nun auch auf beim Aufsperren des Landes als Musterknabe profilieren - ein zweischneidiges Unterfangen.

Kommentar des Einsenders
Bernhard Bonelli ist Kabinettschef des Kanzlers und in dessen Auftrag für die Koordination der Corona-Maßnahmen hauptverantwortlich. Der Kanzler ist nicht nur sein Chef, sondern auch ein enger Freund. Kurz war sein Trauzeuge, als dieser in den Bonelli-Clan einheiratete (und anstelle von Adamec den Namen seiner Frau annahm).
Raphael Bonelli ist ein Cousin seiner Frau.

Dau passend - rpi: Corona Aktuell: Geht Bonelli jetzt in die Politik? // Widerstand 2020, etc. TB

08:06 | rpp: Corona Aktuell: Dringende Anfrage an den Bundeskurzler! (Roland Düringer)

Corona Aktuell: Aus Stallbach meldet sich heute ein nicht ganz Unbekannter mit einer dringenden Anfrage an den Bundeskurzler!

31.05.2020

09:08 | av: Vizekanzler Werner Kogler Die Grünen Nationalratssitzung

Rote Naserl&Damenspitzerl - ein Zeichen von Anstand!
Dem Herrn Vizekanzler deucht langsam, was er mit seinem Heiland zusammen so angerichtet hat, ertragt es nicht mehr und so schiebt sich als g'standener Steirer halt das eine oder andere Achterl in die Kiemen, bevor er zum Volk spricht! TB

30.05.2020

18:01: ET: Österreich: „manuskripte“-Herausgeber Alfred Kolleritsch gestorben

Der österreichische Dichter und Herausgeber der Literaturzeitschrift „manuskripte“, Alfred Kolleritsch, ist im Alter von 89 Jahren gestorben.

Besonders für uns Steirer in der Redaktion ein letzter Abschied! Mit Kolleritsch verliert die österreichische Literaturszene einen Großen!
„Die Welt ist ein Knabenregiment, sagt Heraklit, sie ist ein Spiel, die Weisheit, das Lehrer-Schüler-Spiel zu meistern, liegt in der Ferne. Wir sollten wissen, dass wir letztlich ein Chaos zu bewältigen haben, in das wir Spuren möglicher Wege legen. Kaum ein anderer Beruf ist diesem Wagnis ausgesetzt.“ (aus Stolpernder Abschied, 1993) OF

 

14:03 | Standard: Maskenpflicht in der Schule fällt sofort

Die Maskenpflicht an den Schulen fällt mit der Rückkehr der Schüler aus den Pfingstferien am 3. Juni. Das kündigte Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) bei einer Pressekonferenz am Samstag an. Stundenpläne, "Schichtbetrieb" und Abstandsregeln bleiben aufrecht, Turnunterricht wird auf freiwilliger Basis am Nachmittag möglich. Singen im Unterricht ist wieder erlaubt.

Das Füllhorn der präsidialen Güte ergießt sich endlich über den Schulen! Welch ein Segen! Doch diese Komödie, die auf Kosten von Eltern, Lehrern und Schüler in den vergangenen Wochen aufgeführt wurde, ist ein Lehrbeispiel der Verzweiflung und Hilflosigkeit! Zur Sicherheit sei hier nochmals betont: Wenn diese medial hochgepeitschte Angst nur im Ansatz Substanz hätte, würde kein Lehrer und Schüler auch im Entferntesten eine Schule, einen Sportplatz oder sonst was betreten. Gilt auch für Öffis, Büros, Restaurants udgl.! OF

 

08:19 | zackzackzack: Kurz-Inszenierung fliegt auf

Kanzler Kurz ist bekannt für seine scheinbar perfekte Inszenierung. Das will geübt sein. Dass bei einer mehrmals gescheiterten Generalprobe das Fernsehen live mitläuft, ist aber neu. Sehen Sie jetzt auf ZackZack den irren PR-Fauxpas.

Der Heiland bekommt wieder menschliche Züge! TB

29.05.2020

17:47 | Die Presse: Laudamotion-Chef: "Gewerkschaft hatte nicht das moralische Recht, gegen Mitarbeiter zu entscheiden"

Die Verhandlungen um den neuen KV für Laudamotion sind endgültig gescheitert. Die Basis wird geschlossen, Firma und Gewerkschaft überschütten sich mit Schuldzuweisungen. Am Ende wurde es doch noch ein sozialpartnerschaftlicher Verhandlungsmarathon – allerdings ohne Happy End. In der Nacht auf Freitag gingen die Gewerkschaft Vida sowie die Wirtschaftskammer und Vertreter der zu Ryanair gehörenden Laudamotion nach knapp 15 Stunden Verhandlungen erfolglos auseinander.

Wieder mal ein Klassiker! Unser "Niki Nationale, der Gott hab ihn seelig"-Lauda hat seinen Laden zu 100% an den Billigcarrier Ryan verkauft und jetzt müssen sich naturgemäß wieder die Wirtschaftskammer und die Gewerkschaft die Fetzen um Ohren hauen, um politisches Kleingeld zu wechseln und auf "starke Verhandler" zu spielen. Der Verkauf war schon keine "österreichische Lösung", also braucht man sie jetzt nicht nochmals mit Krampf zu versuchen! Ja, die KV-Verträge sind eine Farce, aber die sind es in dieser Branche durch die Bank. Leider! Geiz ist halt geil! Und wer sich mit Hunden ins Bett legt, wird eben mit Flöhen aufwachen! Ob österreichisch oder nicht! OF

 

14:20 | agenda austria: Österreich in der Corona-Krise: Eine Bildgeschichte der Agenda Austria

Oft wird die Corona-Krise mit der Finanz- und Wirtschaftskrise des Jahres 2008 verglichen. Doch dieser Vergleich hinkt in vielerlei Hinsicht. Nicht nur, dass es sich um eine von einer Pandemie ausgelösten Krise handelt, auch die Wirkung stellt die Situation des Jahres 2008 weit in den Schatten. Insbesondere der Arbeitsmarkt wird mit voller Wucht getroffen. Nachfolgend gibt es die wichtigsten Entwicklungen auf einen Blick.

In der Kunstgeschichte gibt es nur ein Bild, dass diese 1000 Diagramme in einem expressiv-expressionistischen Ausdruck treffend abbildet und zwar dieses. AÖ

12:40 | OE24.tv: Fellner! Live: Professor Gert Schmidt im Interview

Ein weiteres langes Interview mit Prof. Schmidt und dem ehemaligen Onlinechef der Kronen Zeitung, Richard Schmitt, jetzt CR bei oe24.tv und "Österreich" über das Ibiza-Video, wobei im ersten Teil ausführlich über die Einfädelung berichtet wird. Die dabei gemachten Videos wurden ebenfalls sichergestellt. Auf Twitter hat Richard Schmitt angekündigt, dass heute noch Weiteres veröffentlicht werden soll. AÖ

12:22 | oenb: BIP-Lücke sinkt Mitte Mai auf 10% gegenüber dem Vorjahr

Die deutliche Erholung der Konjunktur Anfang Mai hat sich in der ersten Maihälfte gefestigt. Rückschläge im Zusammenhang mit schwächer werdenden Nachholeffekten im privaten Konsum sind ausgeblieben bzw. wurden durch die Öffnung der Gastronomiebetriebe kompensiert. Die Erholung der Güterexporte setzt sich in einem - wenn auch langsamer werdenden - Tempo fort. Auch die Baukonjunktur erholt sich weiter. Größtes Sorgenkind bleibt angesichts weiterhin bestehender Reisebeschränkungen der internationale Tourismus. Insgesamt lag das wirtschaftliche Aktivitätsniveau in der Kalenderwoche 21 10% unter dem Vorjahreswert. Das ist zwar weniger als die Hälfte des beim Höhepunkt des Lockdowns beobachteten Rückgangs, aber noch immer eine sehr tiefe Rezession und signalisiert, dass es noch ein längerer Weg bis zu einer nachhaltigen Konjunkturerholung sein dürfte.

Der zweistellige Prozentbereich wird nächste Woche wohl verlassen werden. Und irgendwann wird auch Finanzminister Blümel realisieren, dass die Budgeteinnahmen deutlich einbrechen werden. Auf die Diskussionen, wie dieses Loch gestopft werden soll, das beim heute in der Früh beschlossenen Budget (bewußt?) kleiner ausgewiesen wird, als es am Ende des Jahres sein wird, bin ich schon gespannt. Womöglich wird es dieses Jahr kein mediales Sommerloch geben. Und wie diese Regierung, die stark zerstritten sein soll, und zwar schon vor dem ungeheuerlichen Affront von Justizministerin Zadic gegenüber Sektionschef Pilnacek, ein unter diesen Umständen vernünftiges Budget zusammenbringen soll, ist mehr als fraglich. Denn jede Null braucht vor sich eine Nicht-Null, um zur Geltung gelangen zu können. AÖ

06:34 | oe24:  Blamage um unser Budget: 6 Nullen fehlen

Ein peinlicher Fehler sorgte für eine Unterbrechung des Budgetbeschlusses im Nationalrat: Die Auszahlungsobergrenze laut Abänderungsantrag liegt nämlich nicht bei 102 Milliarden sondern bei 102.000 Euro. Ein Schlampigkeitsfehler der Koalition lässt den Nationalrat noch eine Nacht über das Budget schlafen. Denn nachdem ÖVP und Grüne in ihrem Gesetzesantrag die Wortfolge "in Millionen Euro" vergessen hatten, wären statt Milliardenbeträgen nur einige zehntausend als Budgetzahlen beschlossen worden. Um das Ganze zu korrigieren, wird Freitagfrüh ein neuer Anlauf genommen.

Das ist das Problem mit den Nullen!  Wir sind derzeit von Nullen umgeben, die EU hat hinter ihren Vorschlägen immer mehr Nullen, die Regierung fügt immer mehr Nullen hinter ihren Hilfen. Kann ja schon mal passieren, dass man ein paar Nullen vergisst .... nur eine Überlegung bleibt. Vergiss als Unternehmer in Österreich, Deutschland oder in Europa einmal ein paar Nullen ..... na holla, da würde sich der Finanzminister freuen. Übrigens, wer eine derartige Minderleistung abliefert, darf sich nicht wundern, wenn ein Misstrauen an den Tag gelegt wird. TS

13:26 | Dazu passend - grosz: Die Nullen in der Regierung - österreichische Budgetpolitik! TB

18:06 | Dazu Leserkommentar:
Nachträge soweit das österreichische Auge reicht!

Nachträgliche Änderung der Maturaregeln.
Nachträgliche Nachtragshilfen.
Nachträgliches Einfügen von fehlenden Nullen.
Nachträgliche Simulation, wie schlimm wäre es gewesen,
wenn man erst ab 8.April tätig geworden wäre.
Nachträgliche Simulation war eher für nachträgliche Zusatzangst.
Nachträgliche Lockerungsänderungen im 14-Tage-Rhythmus.

08:47 | Leser-Kommentar

6 Nullen fehlen?
Kein Problem, in der Regierung sitzen so viele NULLEN nutzlos herum, da kann man ich doch die größten 6 Nullen mal ausleihen.

08:57 I Der Hausphilosoph:
Ein Budget von € 102.000.- p.a. - immer noch viel Geld, aber die Richtung stimmt!

09:52 | Silverado
 HP, you made my day!

28.05.2020

12:48 | tt: Über die Hälfte der Tiroler Hotels sperrt bis Juni auf, gute Buchungslage

Hoteliers, die morgen aufsperren, sind derzeit im Stress. Denn „ein Hotel kann nicht einfach so aufgesperrt werden“, sagt Mario Gerber, selbst Hotelbesitzer, aber auch deren Vertreter in der Wirtschaftskammer. Geräte müssen eingeschaltet, Zimmer hergerichtet und Mitarbeiter eingeschult werden. Umgebaut muss zur Verhinderung einer Ausbreitung des Coronavirus „glücklicherweise“ nicht, sagt der Hotellerieobmann, der Einbau einer Plexiglasscheibe an der Rezeption sei mit Kosten von rund 250 Euro überschaubar. Und er erwartet weitere Lockerungen. „Ich höre, dass die Maskenpflicht (im Eingangsbereich, Anm.) und die Sperrstunde (23 Uhr, Anm.) diskutiert werden.

Wenn nach einer mehrmonatigen Nulllinie der schon totgeglaubte Patient eine erste Sinuskurve auf den Bildschirm zaubert, sind selbstredend alle Beobachter verzückt. Ohne Coroanvirus hätte die Schlagzeile gelautet: Die Hälfte der Tiroler Hotels wagt das Aufsperren nicht - Die katastrophale Auslastung von 30% (der Gesamtbetten) lässt einen Katastrophensommer erwarten. AÖ

12:06 | derstandard: Regierung legte kurz vor Mitternacht Abänderungsantrag zum Budget vor

Die Opposition schäumt wegen der kurzfristigen Bekanntgabe der aktualisierten Budgetzahlen und fordert einen Neustart der Debatte

Wenn Loyalität das einzige Qualifikationskriterium für ein Amt ist, dann kommt so ein Murks, nein, so ein Dilettantismus heraus. Die zugegebenen äußerst schwierige und vor allem undurchsichtige Lage kann keine Ausrede dafür sein, dass BM Blümel die Einnahmen nicht - kräftig - nach unten angepaßt hat. Zieht man die Steuerschätzung von Olaf Scholz für Deutschland heran, der Ausnahmenausfälle von 100 Milliarden Euro befürchtet, so ergeben sich für Österreich unter Anwendung des klassischen Österreich/Deutschland-Faktors von 1/10 Mindereinahmen in der Höhe von 10 Milliarden. Das Budgetdefizit würde dadurch um 50% von 20 auf 30 Milliarden Euro oder rund 4,5% des BIP steigen. AÖ

09:41 | krone: „Schredder“-Mann wurde ins Kanzleramt befördert

Die „Schredder-Affäre“ sorgt weiter für politischen Zank, auch nachdem die Ermittlungen rechtskräftig eingestellt worden sind. Grund dafür ist nun die Beförderung jenes Kabinettsmitarbeiters von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos Festplatten unter falschem Namen schreddern ließ. Die FPÖ ortet darin eine parteipolitische Besetzung.

Die ungustiöse Schredder-Geschichte ist ja nur aufgeflogen, weil der gute Mann vergessen hat, die Rechnung zu bezahlen. Dieses fatale Versehen hindert dne Heiland jedoch nicht daran, seinen Jünger zum Referatsleiter im Kanzleramt zu befördern!
"Wenns di dawischen, fällst Du weich,
denn Du bist in Österreich" TB

13:50 | Leser-Kommentar
Die Bürger, mit der vorübergehenden Berufsbezeichnung Politiker, zeigen mit solchen Aktionen ihren Mangel an geistiger Reife auf! Wer nichts zu verbergen hat, braucht auch nicht unter falschen Namen Festplatten durch Mitarbeiter schreddern zu lassen. Dadurch zeigen sie uns ihre mangelnde Kompetenz um Österreich regieren zu können.Wir brauchen mittlerweile eine übergeordnete Institution, welche das Verhalten von Politiker, Justiz, Geheimdienste und Gesetze… überwacht und notfalls diese Personen von ihren Posten mit sofortiger Wirkung enthebt. Eine Institution die vom Volk kommt und nicht von Politikern, Justiz, Geheimdienste… ins Leben gerufen wird.

Ich fordere das, was ihr uns immer NUR erzählt, aber selbst nie lebt. Ich fordere ECHTE Demokratie. Ihr überwacht uns, es wird Zeit, dass wir euch überwachen und über euch entscheiden! Es wird Zeit, dass wir wieder unser Leben selbst in die Hand nehmen. Wer gegen das Volk ist, schließt sich selbst aus dem Volk aus. Weiters fordere ich das Ende der Parteienpolitik. Die nur das Volk spaltet und sonst nichts, absolut nichts bringt, außer Posten für Politiker und unnötig Geld für Gehälter, Pensionen, Büroräumlichkeiten, Dienstwägen, Personal, Leibwächter, Büromaterial, Büromieten, Strom, Büroeinrichtungen… kosten.

Ich fordere eine gerechte Sozialversicherung, die für alle, Unternehmer, Mitarbeiter, Beamte, Politiker… gilt. Ebenso ein gerechtes und für alle gleich geltendes Steuersystem. Die Mehrwertsteuer, auch Umsatzsteuer genannt, ist bereits die Einkommenssteuer. Wozu wird noch in unterschiedlichsten Formen und Steuersätze Einkommensteuer zusätzlich eingehoben? Wo doch jeder Endverbraucher ist und sobald er etwas kauft diese damit bezahlt. Schon einmal durchgerechnet?

Weiteres fordere ich eine einfache Gesetzeslage die ebenso für ALLE gleich gilt, begonnen mit der Abschaffung der Immunität von Politikern. Wer sich straffällig verhält, wird bestraft egal in welcher Position oder Funktion er sich befindet. Ebenso gehört die auf Basis einer Ideologie geführte Politik abgeschafft. Ideologie ist etwas persönliches, ist eine persönliche Weltanschauung und NIEMALS für alle geeignet. Das ist Diktatur. Wir alle arbeiten für uns alle. Wir alle erschaffen den Wohlstand den wir haben möchten. Wir alle leben im selben Staat. Somit bestimmen wir alle über unser Leben und nicht nur ein paar Leute die offensichtlich keine geistige Reife haben.

Somit fordere ich ein Mitspracherecht vom Volk in Bezug auf das Asylsystem und Migration. Der Staat ist UNSER Lebensraum! Wie kommt ihr dazu über unsere Köpfe hinweg zu bestimmen wer und wie viele Menschen aus anderen Ländern und Kulturkreisen bei uns leben dürfen? Gefragt werden wir nicht, aber zahlen müssen wir für diese Menschen? Und obendrein müssen wir ihre Kriminalität über uns ergehen lassen! Das ist euer gelebtes Demokratieverständnis! Das ist nicht Demokratie, das ist eine Diktatur. Damit zeigt ihr uns wieder einmal auf, ihr habt weder Führungsqualitäten noch geistige Reife!

Jedes Tier hat sein Revier um überleben zu können. Das ist ein Naturgesetzt. Aber uns sprecht ihr dieses Grundfundament fürs Leben ab! Auf was hinauf? Wieso glaubt ihr über unsere Köpfe hinweg so etwas entscheiden zu können? Ihr seid keine Götter, ihr seid Bürger mit der Berufsbezeichnung Politiker. Wir alle sind für uns und unseren Lebensraum verantwortlich, nicht für den der anderen! Hilfe gerne, aber in ihren Ländern und nicht bei uns!

Ebenso brauchen wir keine Politik und kein Parteiensystem, welches die Menschen nur gegen einander aufhetzen, ausspielen und spalten. Sprich, wir brauchen eure Politik nicht!  Und am allerwenigsten brauchen wir dieses künstliche nicht vom Volk gewählte Konstrukt von EU mit samt seinen überbordenden Beamten mit Sonderrechten, Sondersteuersätze, Sondergeldverschwendung, Sonderarbeitszeiten, Sonderdiäten ohne Belege, Sonderzuschüssen, Sonderprivilegien, Sonderbezahlungen und Sonderverblödheit die nichts zustande bringen. Und wir brauchen ganz sicher nicht eine EU Kommissarin die uns erklärt wie man sich die Hände wäscht.
Danke, ich bin erwachsen und kein Volldolm!

Und wir brauchen auch nicht diesen Schwachsinn von xy… Geschlechtern und verhunzen der Sprache. Was wir brauchen sind Menschen mit Führungsqualitäten, die den Menschen wieder Respekt, Moral, Rückgrat, Ehrlichkeit, Gerechtigkeit… durch ihre Politik und Gesetze geben können. Also all das, was ihr nicht habt.

08:26 | eu-infothek: OE24.tv / Fellner! Live: Professor Gert Schmidt im Interview

Die letzten 5 Minuten unbedingt anschauen:
1) Prof. Schmidt bestätigt (erneut), dass die Existenz des/eines Videos in politischen Kreisen ein offenes Geheimnis war. Damit sind alle Aussagen von Politikern und politiknahen Personen, wonach sie das Video nicht kannten, wahrscheinlicher eine wahrheitswidrige Aussage als eine tatsachenkonforme.
2) Er deutet an, dass ein ausländischer Konzern aus wirtschaftspolitischen Gründen das Video veröffentlichen ließ, was einem vom Ausland und Privatpersonen lanciertem Staatsstreich gleichkäme. Ist nur die These von Prof. Schmidt, aber der ist in dieser Sache nicht irgendwer. AÖ

06:34 | oe24:  FPÖ bringt Misstrauensantrag gegen Finanzminister Blümel ein

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl im Interview: "Wir lassen uns das nicht gefallen. Dieses Budget ist fahrlässig".
FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl kündigte im Interview auf oe24.TV am Mittwochabend an, dass die FPÖ am Donnerstag im Nationalrat einen Misstrauensantrag gegen Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) einbringen wird.

Was erregt sich H. Kickl .... auch die Regierung ist eine Kurzarbeit und lebt in Angst. Das Problem ist halt, der Blümel kennt niemanden, der jemanden kennt, der es kann ... TS

27.05.2020

16:22 | Standard: Regierung kündigt Neustartbonus an, EU-Kommission präsentierte Wiederaufbauplan

Mit dem Neustartbonus soll die Einstellung von Arbeitskräften finanziell gefördert werden. Auch Korrekturen des Härtefallfonds sollen kommen. Bundeskanzler Kurz kündigte für Freitag neue Corona-Lockerungen an

Diese ganze Diskussion ist ja an Polemik nicht zu überbieten und einfach bloßer Wechsel politischem Kleingelds! Die wirklichen Ausmaße dieser Krise werden erst in ein paar Monaten so richtig sichtbar werden und ein Wirtschaftssystem (gleich wie Geldsystem), das nur noch über Permanentförderungen am Leben erhalten wird, ist eben in dieser Form nur noch bedingt lebensfähig! Hat die Vergangenheit ja schon oft bewiesen. Und wer bezahlt die Rechnung? OF

12:43 | oe24: Weltweite Fahndung nach Ibiza-Oligarchin!

Riesenerfolg für das Bundeskriminalamt: Die Soko Ibiza hat das ganze Ibiza-Video, das HC Strache aus der Regierung schoss. Und damit auch neue Fotos vom "Lockvogel": Die weltweite Fahndung läuft! Jetzt geht's Schlag auf Schlag: Die Ermittlergruppe der Soko Tape (Soko Ibiza) hat endlich das gesamte Video-Material vom Ibiza-Politkrimi.

Vielleicht gibt sie nach der Verhaftung eine Pressekonferenz und kündigt wie Strache eine Rückkehr auf die Politbühne an. Weil sie vielleicht eine gewisse Verantwortung für Land und Leute sieht? TS

16:36 | Dazu passend - oe24: OE24 Special Report - Soko Ibiza hat gesamtes Video Material - Professor Gert Schmidt im Interview! TB

12:00 | Krone:  Soko Ibiza stellte gesamtes Videomaterial sicher

Sensationserfolg der Soko Ibiza! Ein Jahr nach dem größten Polit-Skandal in der Geschichte der Zweiten Republik sind mehr als zwölf Stunden Originalvideo- und Tonmaterial der verhängnisvollen Abhör-Falle in einer Villa auf Ibiza für den damaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in den Händen der Ermittler. Und: Nach dem Lockvogel, der „schoafen Russin“ und vermeintlichen Oligarchen-Nichte, wird jetzt per gestochen scharfen Fotos international gefahndet.

"Wer sich an Ibiza errinnert, war nicht dabei!" ... so gilt das nicht mehr, jetzt wird das "Erinnern" durch Bild und Ton unterstützt. Man könnte jetzt wohl sagen, "Bist du deppert, ist des schoarf" .. so schoarf, das es einen die Fusserlnägerl säubert. Da werden auch jetzt ein paar "sehr Vermögende" sicher das Zittern bekommen und die angeblichen Großspender nochmals in ihre Buchhaltung schauen. Schön, das die Krone darüber berichtet ... obwohl sie die Falschen gekauft haben, aber die "neuen Normalen" wissen halt wie es geht. Durch das Video ist auch die "staatliche" Auftagsvergabe" neu zu bewerten, aber irgend eine Staatsanwaltschaft wird es schon werden ... wer nimmt sich sonst Zeit für über 12 Stunden in der Kurzarbeit?  Privatisieren wollte er den ORF, nun jetzt berichtet der ORF über den privaten Strache, so fügt sich halt eines zum anderen. Doch am Ende steht noch ein langer Weg für die Aufbereitung, mindestens bis zur Wienwahl wird jetzt täglich aufgearbeitet .... und so erklärt sich auch der plötzliche Fund des Videos. Für Strache und die THC-Truppe wird es jetzt ordentlich aus der Bong rauchen .... und die FPÖ kann ebenfalls den Wien Wahlkampf beerdigen und so ist dieser Fund des Videos auch zu sehen. TS

10:34 | Leser-Zuschrift "falsche Corona-Tote"

Erster "Corona-Toter" Italiens war Adriano T. aus Vo` Euganeo, einer kleinen Gemeinde südwestlich von Pandua in Venetien. Er starb am 21. Februar 2020 im Alter von 78 Jahren. Erst jetzt wurde eine Autopsie an dem Mann durchgeführt, angeordnet von der Staatsanwaltschaft Pandua wegen Verdachts einer Tötung durch Fremdeinwirkung. Und die Autopsie enthüllte eine der vielen Corona-Lügen: Der Tote litt an schweren, chronischen Krankheiten. Herz, COPD, Nierenerkrankung u.a., außerdem wurde Gift im Körper gefunden. Sein Tod hat mit dem so "gefährlichen" Corona-Virus nichts zu tun.

Kurz, Anschober und Co. stellten damals den "Proto-Typen eines Corona-Toten dar", und die gekauften Medien folgten dieser Lüge. Daher legte die schwarz-grüne Regierung Österreich lahm. Das war die erste Lügengeschichte und weitere folgten. Viele unabhängige Fachleute, wiesen auf Corona hin, dass Corona nicht tötet, da würde sich das Virus ja selber umbringen. All die Experten waren in den Augen der österreichischen Regierung Lügner. Nur nicht sie selber. Die Marktschreier des Impfkartells und zahlreiche Sprachrohre, wie Johns Hopkins Health Coroporation, die WHO, das Robert-Koch-Institut und wie sie alle heißen, wollen Millionen durch Corona verdienen. Bezüglich der Autopsie des 78 jährigen Italieners, kam jetzt die Lüge der österreichischen Bundesregierung und Leitmedien zu Tage.

Was sagen sie dazu Herr Kurz, Anschober, Kogler, Nehamer und Co. Maschieren sie doch jetzt im Gleichschritt zur "150zigsten" Pressekonferenz und sagen sie die Wahrheit! Oder seid ihr zu feige? Die Leitmedien schweigen auch dazu. Die Wahrheit darf halt die Bevölkerung nicht erfahren! Nur die Glaubwürdigkeit der gesamten schwarz-grünen Kabarettregierung ist schon seit geraumer Zeit im "Keller". Die österreichischen Bürger glauben euch kein Wort mehr.

Und es werden noch viele gefakte Tote folgen! Wir stellen gleich im Vornhinein fest, dass wir nicht jeden Fall "bringen" bzw. kommentieren werden, dazu fehlt es uns an Zeit und Personal! TB

06:14 | Krone:  Immer mehr kleine Van der Bellens im Land

Es gibt immer mehr kleine Van der Bellens im Land. Die Gesamtzahl der Anzeigen gegen Corona-Sünder kletterte seit der Ausnahmesituation Mitte März bis Montag auf 33.578 Fälle. Darüber hinaus zählt man bereits 7000 Organstrafverfügungen.

Über 40.000 haben in die laufende Flex gegriffen .... nur nicht VdB, der kennt jemanden, der wiederum jemanden kennt ... der das schon machen wird. Koste es was es wolle. TS

26.05.2020

20:44 | Krone:  Kurz: Bald weniger, dafür aber klare Regeln

„Wir werden in den nächsten Wochen immer mehr an Öffnung erleben und es wird immer mehr erlaubt sein“ - so die Worte von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor wenigen Tagen im „Krone“-Interview. Wie die „Krone“ nun erfahren hat, lässt das Bundeskanzleramt jetzt Erleichterungen bei den bestehenden Corona-Regeln ausarbeiten. Das Motto soll dabei lauten: „Weniger Regeln, dafür mehr Eigenverantwortung und Hausverstand.“ Regionale Verschärfungen sollen dann aber möglich sein.

"Bald wird jeder von uns jemanden kennen, für den die ÖVP und ihr Heiland endgültig gestorben ist."  Nach der mündlichen Begleitung durch die Corona-Pandemie, stellt sich schon die Frage .... ob die Herrschaften dieser Regierung darüber einmal nachgedacht haben, wie man den Lockdown beendet und ein Land wieder aufsperrt. Scheinbar dachten diese Kapazunder, nach dem Lockdown schmeißen wir den Schlüssel weg und das war es dann. "Küss die Hand, Herr Kerkermeister, Ich bin wieder da" .... pfiff die Flex des Landes, so flexibel wie die Auslegung der Gesetze und mit Spitzfindigkeiten versehen, wird nun über eine "Lockerung" auf regionaler Basis nachgedacht, mit Flex und ibel. Spannend, was haben den unsere Landeshauptleute und auch -frau in den letzten Wochen so getan? Außer Ischglisieren und Verdunklen nicht sehr viel ... außer vielleicht die größte Pfütze Österreichs zu schließen. Nun kämpft Kurz wieder für die Lockerungen, mit sich selbst, den die Sperrung ging ja recht rasch ... ohne Kampf und Krampf. Aber ich bin guter Dinge, was das Virus betrifft .... sobald kein Geld mehr da ist .... wird alles auf einmal ganz schnell gehen oder liegt es vielleicht doch an den Umfragewerten?  Das Kerzerl der Heiland flackert schon ein bisschen. TS

17:40 | krone: Justizministerin stellt Sektionschef Pilnacek kalt

Politischer Paukenschlag um den ebenso umstrittenen wie wohl mächtigsten Beamten der Justiz im Palais Trautson: Ministerin Alma Zadic stellt den anerkannten Top-Juristen Christian Pilnacek kalt und krempelt die Strafrechtssektion in künftig zwei Abteilungen komplett um. Vorausgegangen ist der Entmachtung ein monatelanger öffentlicher Schaukampf mit der Chefin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Ilse-Maria Vrabl-Sanda samt gegenseitigen Anzeigen nach geheim aufgenommenen Besprechungsprotokollen zur Eurofighter-Affäre mit dem legendären Zitat „Daschlogt´s es“.

Schon seit einigen Tagen hat die Gerüchteküche in Wien diesbezüglich gebrodelt von daher war es nur eine Frage der Zeit. Wir wären aber nicht in Österreich, wenn es nicht eine österr. Lösung gäbe. Es wird "nur" organisatorisch umgekrempelt und Zadic würde sich freuen, wenn Pilnacek sich wieder bewerben würde! TB

12:16 | oe24: Ibiza-Detektiv verteilte 2,5 Kilo Kokain an Video-Komplizen

Detektiv H., der Kopf der Ibiza-Video-Bande, soll Drogen im Wert von 255.000 Euro an vier Komplizen verteilt haben - diesen Vorwurf erhebt die Staatsanwaltschaft Wien, oe24 liegt das Papier vor.

Das wäre zwar deutlich vor der illegalen Aufnahme des Ibizia-Videos gewesen, zeigt aber neuerlich, in welchem Millieu sich diese Personen bewegt haben, die vom Mainstream - zumindest indirekt - zu den Rettern der österreichischen Demokratie hochstilisiert werden. AÖ

07:16 | Krone:  Sprecher von FPÖ-Chef Nepp: „Ich bin der Staat“

Wenn ein kleiner Pressesprecher mit Mafiahut dem Größenwahn verfällt. Diese Geschichte hat es in sich: Werner Kaizar, im Dienste der „FPÖ-Majestät“ Dominik Nepp, drohte einem Unternehmer am Telefon in schlimmster Paten-Manier. Sein Problem: Das Opfer nahm das Gespräch auf. Der Schuss ging nach hinten los.

Mit Aufnahmegeräten hat die FPÖ kein Glück, ob jetzt mit Bild oder ohne Bild nur Ton ..... es sind die schlechtesten Schauspieler-Politker auf dieser ganzen weiten Welt. Jetzt ehrlich, wie deppert muss man sein, wie abgehoben und weltfremd muss man sein .... um derartige Auszucker noch schön zu reden. Jetzt kommt wochenlang wieder die Laier ... Opfer, wir werden gedisst ... wir werden wie Susis behandelt und keiner hat uns lieb. Aber ein kleiner Auszug aus dem Protokoll zeigt einfach das mit diesen geistigen Minderleister kein konservatives Lager möglich ist. 

 „Meine Kompetenz in dieser Stadt ist jedes Projekt, jedes Projekt in der Stadt zuzudrehen.“
„Ich bin Intimus der Landespolizeidirektion, ich bin Intimus des Magistrats.“
„Sie sind ein Wurm, und Sie verhalten sich ab jetzt zu dem, was ich Ihnen sage.“
„Ich dreh Ihnen jede Firma zu.“
„Sie spielen jetzt nach unseren Regeln.“
„Ich bin Ihnen auf den Fersen.“

Liebe FPÖ, jetzt hättet ihr nach Ibiza die Chance gehabt, wirklich etwas für Österreich zu leisten, mit einer guten Oppositionsarbeit ..... und Ihr verhaut es wieder. Was für Pfeifen laufen bei Euch herum, die derartige Dinge sagen?  Somit ist VdB, Kurz, Blümel, Anschober und Kogler wieder fein raus ..... weil die Presse wird diese Dummheit jetzt die nächsten Tage spielen. Superhirnis. Echt. TS

25.05.2020

20:39 | Standard: Bundespräsident will für mögliche Strafen des Gastwirts gerade stehen

Oje, jetzt könnte es mal wieder kompliziert werden! Der arme Wirt! Nur bitte keinen U-Ausschuss fordern... OF

 

20:23 | Addendum: Der Verhüllungskünstler

In der Corona-Krise beschließt ein Wiener Handyshopbetreiber unter dem Namen www.atemschutzmaske.at im großen Stil mit Schutzausrüstung zu handeln. In kurzer Zeit stellt er bemerkenswerte Mengen auf, beliefert sogar staatliche Kliniken. Doch hinter dem Geschäft verbirgt sich so manches Geheimnis.

Österreich wie es leibt und lebt! Behörden, Kliniken, Heime, Einsatzkräfte etc. haben eine krisenhafte Situation zu meistern und müssen samt Bund und Länder bei einem gutvernetzen Wiener Handyvertreiber um Schutzmasken und Ausrüstung dealen! Überteuerte Schutzausrüstung zweifelfafter Herkunft samt fehlender technischer Zertifikate und Prüfungen! Ja geht`s eigentlich noch? Was ist in diesem Land nur los? Diese Sache wird in naher Zukunft einer lückenlosen Aufklärung unterzogen werden müssen, wie derartige Machenschaften überhaupft passieren können!? Fragen mit Potenzial! OF

 

14:56 | oe24:  Nach Sperrstunden-Eklat: VdB bleibt straffrei

Unsere Staatsspitze hat Probleme mit den Corona-Regeln – aktuell der Bundespräsident. Im oe24.TV-Interview erklärt Universitätsprofessor Karl Stöger warum Van der Bellen straffrei bleiben wird. Spitzenpolitiker haben einen Vorbild-Charakter – wer, wenn nicht Bundespräsident, Kanzler und Vizekanzler, sollte sich an die eigenen Regeln halten?

Was ist mit Frau VdB ... ist diese auch straffrei?  Was ist mit dem Personenschutz ... sind die ebenso straffrei? Nehmen wir doch einmal die Situation näher in Augenschein, 23 Uhr Sperrstunde ... der Wirt hätte unser Staatsoberhaupt aus dem Lokal geschmissen ... da wäre Feuer am Dach des Wirts gewesen, die Naturmafia hätte sich auf den Wirt gestürzt. Wie wäre es gewesen, wenn der Wirt um 23 Uhr unser Staatsoberhaupt aufgefordert hätte zu gehen ... was wäre da gewesen?  Da sieht man wie schwer es die Gastronomie hat .... sie ist auf jeden Gast, aber wirklich jeden,  angewiesen. TS

18:15 | Leser-Kommentar zu Nach Sperrstunden-Eklat: VdB bleibt straffrei
Zu meiner Meinung wäre natürlich noch wichtiger, die des Hausjuristen gefragt.
1) § 152 Abs. 3 Gewerbeordnung 1994 hier verkürzt:
Der Gastgewerbetreibende hat rechtzeitig aufmerksam machen auf die Sperrstunde, hat Betriebsräume und Betriebsflächen während der Sperrzeit geschlossen zu halten.
2) Da dieses gelockerte Zusammensitzen in der Gastronomie eben nur von 06:00 bis 23:00 gilt ist ausserhalb dieser Zeiten folgendes Gesetz anzuwenden: 197. Verordnung: COVID-19-Lockerungsverordnung – COVID-19-LV  Kundenbereiche
§ 2. (1) Das Betreten des Kundenbereichs von Betriebsstätten
ist unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
1. Gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ist ein Abstand von mindestens einem Meter einzuhalten.
2. Kunden haben eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen.
Damit haben der Lokalbesitzer und der geschätzte Herr Bundespräsident gegen Gesetze verstossen.

12:06 | diepresse: Geschlossener Protest der Opposition gegen "Blümels Fake-Budget"

Die Regierung missachte das Parlament, sagen SPÖ, FPÖ und Neos. Hintergrund: Finanzminister Blümel legte Zahlen vor, die vor der Coronakrise erstellt worden waren, und lehnt ab, sie zu aktualisieren.

Das ist ein ziemlicher schlechter Scherz von der Regierung, in keiner Weise auf das tiefe Budgetloch wegen Corona einzugehen. Offensichtlich will man keine Diskussion auslösen, wie dieses Budgetloch dereinst wieder gestopft werden soll. AÖ

08:11 | Rudolf Fußi:  "Bussi Fussi - Das Leben ist kein Ponyhof"

ERSTE FOLGE von "Bussi Fussi - Das Leben ist kein Ponyhof!" aus dem Ponyhof Holzmühle in Moorbad Harbach. Zu Gast im Waldviertel sind Falter-Chefredakteur Dr. Florian Klenk, Wirt Roland Mayer und der Kabbarettist Wolfgang Feistritzer aka Petutschnig Hons.

Selbst wer kein Freund von Rudolf Fußi ist, sollte sich diese 55 Minuten ansehen ..... es ist einfach wunderbar wie Fußi die Regierung zerlegt und aufzeigt wie es nicht geht. Absoult sehenswert. TS

06:19 | Krone:  Strache ließ Ex-Frau auf Parteikosten bespitzeln

Heinz-Christian Strache soll im Vorjahr nicht nur seine blauen Parteifreunde beschatten haben lassen, sondern vor vielen Jahren auch seine Ex-Frau - und zwar ein ganzes Jahr lang vor seiner Scheidung im Jänner 2006. Die Honorarnoten des Detektiv-Unternehmens in der Höhe von knapp 10.000 Euro gingen an die FPÖ.

Der an der Armutsgrenze lebende H.C. Strache fiel nun selbst in eine Grube die er vorher anderen gegraben haben ... so wie es scheint. Ein richtiges "Grubnkind".  Was nun die FPÖ betrifft, die derartiges mit Spesen ermöglicht hat, der ist nur zu raten .... Fakten auf den Tisch, Demut und wieder solide Oppositionsarbeit. TS

24.05.2020

15:04 | krone: Trotz Sperrstunde im Lokal: Riesen-Wirbel um Van der Bellen

In der Nacht auf Sonntag kam es wegen der Missachtung der Corona-Sperrstunde in einem Lokal in der Wiener Innenstadt zu einem Polizei-Einsatz, bei dem die Beamten auf einen prominenten Polit-Gast stießen.

Also dafür soltlen wir eigentlich schon Verständnis aufbringen. Endlich kann der Präsident seine Tschick und Getränke geniessen ohne dass der Pöbel die präsidiale Genusstunde stört. Ausserdem muss Pöbel ja morgen früh arbeiten um die Finanzierung der grünen Visionen herienzuverdienen, da müssens ausgeschalfen sein. TB

17:06 | Leser-Kommentar "Genug Wasser vorhanden, Wein wird knapp!"
Ursache ist der exponentielle Anstieg bestätigter Fälle von "Wasser predigen, Wein saufen".
Ganz am Anfang Vizekanzler Kogler beim Einkauf ohne Schutzmaske, dann Bundeskanzler Kurz der den länger eingesperrten Bürgern abstandslose soziale Wärme schenkte.
Nun hat Bundespräsident Van der Bellen Umsatzhilfe spendend die Coronavirus-Sperrstunde übersehen. Letzterer zeigte sich reumütig. Wenn jetzt aber Nationalratspräsident Sobotka noch ohne App auf Smartphone, bzw. Spezialschlüsselbund das Haus verläßt, dann wirds aber eng.
Halb-Ironie off. Andererseits solange für uns gesorgt wird und sogar Regeln fürs Plantschen da sind ist ja die Welt wieder in Ordnung.

08:31 | heute: Linzer Wirt erteilt Minister Hausverbot

Acht Wochen durften die Wirte in Österreich nicht aufsperren. Deswegen sind einige nicht ganz so gut auf Gesundheitsminister Rudi Anschober zu sprechen. Einer erteilte ihm jetzt sogar "Hausverbot".

Wird nicht das einzige Hausverbot für all die Heilande und Retter der letzten Wochen sein! Vor allem dann, wenn die Geretteten dereinst draufkommen, dass man die Fische, das Brot und den Wein nicht vermehrt sondern verringert hat! TB

23.05.2020

14:27 | oe24:  Kurz für regionale Lockerungen bei Corona-Maßnahmen

Das halte ich für einen guten Zugang' - Situation in Wien 'problematisch'. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kann sich aufgrund der unterschiedlichen Corona-Entwicklungen in einzelnen österreichischen Gebieten regionale Lockerungen von Corona-Maßnahmen vorstellen. Das sagte er am Freitagabend in einem Interview auf oe24.tv. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) hatte sich zuletzt wiederholt für differenzierte Maßnahmen ausgesprochen.

Weil uns in Österreich die Opposition unter der Hand ver ... ,... ach lassen wir das mal. Der Kanzler macht jetzt Opposition selbst, indem er sich für Lockerungen der eigenen Maßnahmen ausspricht ... da wären z.B. das Kleinwalsertal, das Eigenheim von Karl Nehammer und Ischgl.  Ob es Überlegungen zu einer Demonstration vor dem Gesundheitsministerium gibt, durch Kurz, ist nicht bekannt, doch die Touristengebiete die einen schwarzen Bürgermeister haben, dürften von den Corona-Lockerungs-Maßnahmen profitieren.  Das Burgenland scheidet aus ... weil der Neusiedlersee in roter Hand ist .... und den Roten will man ja nichts schenken. Warum die Touristengebiete von der Lockerung betroffen sind ... nicht wegen der Einnahmen oder gar weil dies eine Hilfe für die Wirten wäre ... nein, weil die Infizierten dann nicht in unserer Statistik gelistet werden .... sondern in deren Heimatländer und Kurz der Heiland wäre fein raus. G. Blümel (nicht zu verwechseln mit Gänseblümel)  wäre ebenso fein raus, weil er sich die Hilfen sparen kann ... so haben alle was davon. TS

07:22 | oe24:  FPÖ-Geheimwaffe gegen Strache: Gudenus vor Wien-Comeback

Die Gerüchte, dass auch Gudenus vom Rücktritt zurücktritt, verdichten sich jetzt.
„Es war kein politischer Auftritt, ich habe nur als Privatperson die Inhalte der Demonstration der Wiener FPÖ gegen den Corona-Wahnsinn geteilt“, erklärt Ex-FP-Klubchef Johann Gudenus. Dass er Mittwoch von seinem neuen Büro im nahen Palais Palffy zu Dominik Nepps verzweifeltem Häuflein mit 500 Getreuen, fast alle davon Hauptamtliche, gestoßen war, sorgt jedenfalls für Rumoren.

Das wäre das Dümmste was die FPÖ machen könnte und daher ist es ihr auch zuzutrauen, denn wer sich an Ibiza erinnern kann, der war nicht dabei!  Gudenus hat in diesem Skandal Haltung gezeigt und ist sofort zurückgetreten und diese Haltung sollte er beibehalten.  Der Wahlkampf ist für die FPÖ in Wien verloren, wie alle Wahlkämpfe die in nächster Zeit stattfinden .... da wirken die Spesen einfach zu lange nach. Die FPÖ hat in den vergangenen Jahre in Wien nur mit einer Gesichts- und Partypolitik und nicht mit einer Sachpolitik die Stimmen eingefangen, weil der Wähler mangels Angebot zum Thema "Zuwanderung" nur die FPÖ auf dem Wahlzettel hatte. Themen, liebe FPÖ und Demut, liebe FPÖ, den nur in Ibiza sind die Masken gefallen ... und mit "Stoppt den Coronawahnsinn", wurde noch kein Arbeitsplatz für einen Coronafreigestellten zurückerobert. TS

10:43 | Man kann den Unmut des Terrorspatzen natürlich verstehen. Für "normale" Menschen (was ja für TS eh nicht gilt) ist diese (eventuelle) Personal-Entscheidung nicht nachzuvollziehen - so knapp nach einer pesönlichen und politischen Katastrophe gleich wieder die politische Bühne (als Volksvertreter) betreten zu können. Andererseits ist es ein hochinteressantes politisches Experiment. In Ermangelung von Personal geift man auf einen Politiker zurück, der zwar über Ausstrahlung und Intelligenz verfügt, aber immer den Makel von Ibiza mit sich tragen wird.
Es ist auch ein gesellschaftliches Experiment. Wie vergesslich sind bzw. was verzeihen die Wähler (es gilt strafrechtliche nicht aber die moralische Unschuldsvermung). Die Umfragen und auch Versammlungen zeigen, dass sogar der Hauptbeschuldigte Strache noch immer Wähler hinter sich wissen kann - warum soll die FPÖ Wien nicht mit dem zweiten Hauptbeschuldigten antworten?
Es bahnt sich ein Kampf der Skandal-Titanen an! Uns freuts, der bislang langweilige Wien-Wahlkampf wird aus Sicht des Berichterstatters endlich pfeffrig! TB

22.05.2020

21:59 | oe24: 17-Jährige mit Schimmel-Fingern nach 7 Stunden in Latexhandschuhen

Diese Kärntner Schülerin arbeitet nebenbei in einer Pizzeria. Aufgrund der Corona-Auflagen musste sie Handschuhe tragen. Nach nur sieben Stunden schienen ihre Hände regelrecht zu schimmeln.

Natürlich wird der geübte Österreicher gleich denken "naja, Kärnten" - dennoch ist es Zeit, dass man die südlichsten und später alle Bewohner Österreichs vor der Regierung schützt. TB

12:34 | agenda austria: Jenseits der Kurzarbeit: Neue Jobs braucht das Land

Die Kurzarbeit ist die wichtigste Maßnahme zur Abschwächung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Aber sie ist nur eine Überbrückungshilfe und mit der Fortdauer wird sich zeigen, dass es noch keine Antwort auf zwei drängende Fragen für den Arbeitsmarkt gibt: Wie kann der Übergang von der Kurzarbeit in die normale Beschäftigung unterstützt werden? Und wie kann die Entstehung neuer Jobs vorangetrieben werden? Die Arbeitslosigkeit kann nur dann gesenkt werden, wenn das Hochfahren der Wirtschaft unterstützt wird und mehr Dynamik auf dem Arbeitsmarkt erzeugt wird.

Die Frage ist doch zuächst, wie können die für eine kleine, offene Volkswirtschaft wichtigen Märkte wieder erreichbar werden. AÖ

11:54 | oe24: Laudamotion schließt Basis in Wien am 29. Mai

"Lauda bedauert zutiefst den Verlust von mehr als 300 Arbeitsplätzen für die A320-Besatzungen und die Schließung von Laudas A320-Basis in Wien am kommenden Freitag, den 29. Mai", teilte Österreichs zweitgrößte Luftfahrtgesellschaft am Freitagvormittag mit. "In beschämender Weise hat die Gewerkschaft VIDA die Wünsche von über 95 Prozent der Piloten und 70 Prozent der Kabinenbesatzung an Laudas A320-Basis in Wien ignoriert und über 300 gut bezahlte Arbeitsplätze vernichtet."

RAM
Tragisch für die Mitarbeiter, die im Gegensatz zu AUA, ÖBB, ORF, ASFINAG und den 50 - 90% überflüssigen Beamten des Landes, den rauen Wind des künstlichen Hypes um die Corona-Krise zu spüren bekommen. Großes Dankeschön an die unnötige Gewerkschaft, die auch hier massiven Schaden angerichtet hat, ähnlich wie überall sonst und insbesondere bei den Privilegien der Unproduktivsten (Beamten) überhaupt. Gute Replik von Laudamotion: so schaut eine demokratische Mehrheit aus ...

21.05.2020

19:21 | eu-infothek: Ibiza-Gate: Ein Jahr EU-Infothek Recherchen / TV Interview mit Prof. Gert Schmidt

Irgendwie dachte ich, dass der ORF diesen Jahrestag wesentlich stärker "abfeiern" würde. Liegt's nur an Corona oder wissen die auch schon was über die Drahtzieher! TB

11:21 | fpötv: Herbert Kickl: „Schluss mit der Maskenpflicht!“

Ich bin für die Freiheit, für den Hausverstand und für die Selbstverantwortung: Die schikanöse Maskenpflicht muss endlich ein Ende haben! Die Maske ist nichts anderes, als ein Symbol für den Ausnahmezustand in dem sich Österreich gerade befindet und an dem die schwarz-grüne Regierung immer mehr Gefallen findet.

Natürlich muss eine Opposition kritisieren, vor allem in Situationen wie diesen. Was hier ber besonders positiv heruassticht ist die Tatsache, dass sollte es wissenschaftliche Beweise für die Sinnhaftigkeit geben, Kickl nicht gegen die Maskenpflicht wäre. Diferenzierte Oppositionsarbeit und nicht "wir sind sowieso dagegen".
Gutes Lebenszeichern einer auf Grund der Ereignisse an den Rand gedrängten Oppostionspartei! TB

08:21 | presse: Unzulässige Strafen? Regierung will sich nicht an Niederösterreich orientieren

Gesundheitsminister Anschober plant keinen Erlass, um Bundesländern vorzuschreiben, wie mit Strafen für Privatbesuche umgegangen werden soll. Wien denkt an Kulanzlösungen.

Wenn Bürger für ein Vergehen bestraft werden, welches im Nachhinein von der in Panik geratenen Regierung ausdrücklich als KEIN Vergehen definiert wurde, und die Strafen aufrecht bleiben, dass wirds wirklich langsam zeit für Volk (oder besser für Juristen) einmal ein wenig aufzuräumen.
Ihr habt Euren Spaß gehabt, 2 Monate habt ihr Unfug mit den Bürgerrechten getrieben - es ist nur mehr peinlich und langsam reichts! Werdet selbst einmal erwachsen und behandelt uns nicht wie unmündige Kinder, die nix verstehen!
Und Folgendes sei der Regierung dringend ins Stammbuch geschrieben: die Tatsache, dass andere Staaten auch die Bürgerrechte mit Füßen getreten haben, macht die Bürgerrechtsbrüche in Österreich um kein Jota legitimer! TB

08:03 | bonelli: Corona Aktuell: Wie uns der Innenminister belogen hat!

War die Ausgangssperre nur ein großer Fake der Regierung? Hat uns der Innenminister wirklich belogen, ohne mit der Wimper zu zucken?

Ehre, wem Ehre gebührt!
Wir waren bisher ja nicht die allergrößten Armin-Wolf-Freunde! Aber das Interview hat er gut gemacht - man könnte fast glauben, er wäre ein Mann des Volkes! TB

20.05.2020

14:35 | oe24:  So eng ist es in der U6 schon wieder

Hunderte drängen sich in der Früh in der Wiener U6. Von Sicherheitsabstand keine Spur. Nach dem Lockdown Mitte März findet Österreich langsam wieder zurück in die Normalität. Die Menschen sind seit den letzten Lockerungen wieder viel mobiler: Viele fahren in die Arbeit, zum Einkaufen oder treffen sich mit Freunden oder Bekannten.

Die U-Bahn, dort wo die Auflagen scheitern. Es wäre jetzt noch ein gefundenes Fressen, wenn die Nehammer-Truppe die U-Bahn stürmen würde und den Abstand zu kontrollieren. Jetzt stellt sich schon die Frage ... ob es der Regierung gelingt hier auch eine Lösung zu finden? TS

13:51 | kurier: Wiener FPÖ demonstriert am Mittwoch gegen Corona-Maßnahmen

Für die Demonstration habe man sich schließlich entschieden, als Kanzler Kurz bei seinem Besuch in Vorarlberg auf die Abstandsregeln "gepfiffen" habe, während ordentliche und anständige Österreicher für ein derartiges Vorgehen bestraft würden. Um Distanz wird man sich auch bei der morgigen Kundgebung bemühen, versicherte der Wiener FPÖ-Chef. Es werde darum auch der eine oder andere Babyelefant dort zu sehen sein. Die Veranstaltung beginnt um 16.30 Uhr.

12:20 | statistik austria: Inflation sinkt im April 2020 auf 1,5%

Die Inflationsrate für April 2020 lag bei 1,5%, wie aus Berechnungen von Statistik Austria hervorgeht (März 2020: 1,6%). Ausschlaggebend für den Rückgang der Inflation von 1,6% im März auf 1,5% im April war ein weiterer Preisrutsch bei Treibstoffen und Heizöl. Preistreiber waren hingegen Nahrungsmittel und der Bereich Wohnen.

Der Mikrowarenkorb, der einen täglichen Einkauf widerspiegelt (Zusammensetzung hier), ist allerdings um 3,2% gestiegen, weil bei diesem Index die deutlich gestiegenen Lebensmittelpreise durchschlagen, aber die stark gesunkenen Energiepreise inkl. Treibstoff unberücksichtigt bleiben. Der Miniwarenkorb, der einen wöchtlichen Einkauf abzubilden versucht und der die Kosten für Benzin enthält (Zusammensetzung hier), ist deshalb um 0,3% gesunken. AÖ

06:41 | Krone:  Maske verweigert: Zehn Monate Haft für Steirer

Erster Gerichtsprozess mit Corona-Bezug am Straflandesgericht in Graz: Ein Steirer wollte, nachdem er randaliert hatte und die Polizei ihn mitnehmen musste, keine Gesichtsmaske aufsetzen und drehte durch. Am Dienstag wurde er verurteilt: zehn Monate Haft. Das Urteil ist rechtskräftig.

Vier Vorstrafen, Widerstand gegen die Staatsgewalt, zwei Messer eingesteckt und die Überschrift der Krone lautet .... Maske verweigert. Wie schön, das uns die Regierungszeitung mitteilt, was wir zu erwarten haben von diesen neuen Normalen. TS
P.S.:  Natürlich kommentiere ich jetzt nicht die Herkunft des Täters, das wäre rasistisch und voreingenommen. 

13:44 | Der Silvercruiser zu AÖ von gestern

Sehr geehrter und geschätzter Hr. AÖ! Sie schreiben es in Ihrem Kommentar ja selbst! "Beamte...sofern jemand noch den Status hat". Vielleicht wäre es hier einmal angebrach, dass in den letzten 10-20 Jahren je nach "Branche" der öffentlichen Verwaltung KEINE Beamten mehr aufgenommen respektive ernannt worden sind. Große Teile der Menschen in der öffentlichen Verwaltung sind Vertragsbedienstete und zwar mit weitaus schlechteren Bedingungen hinsichtlich Salär und Arbeitsplatzsicherheit, Dienstzeiten, etc., wie ihre Vörgänger-Spezies des Beamtentums. Das Beamtentum gehört tatsächlich angeprangert, dagegen habe ich als Nicht-Beamter sondern als Vertragsbediensteter absolut nichts einzuwenden, ganz im Gegenteil, wenn man die diesbezügliche Ungerechtigkeit der Dienstsysteme Privilegen betrachtet im parallelen Verlauf am eigenen Leib mitbekommt und zu spüren bekommt. Sie haben in Ihren Aussagen über das Beamtentum vollkommen Recht! Aber bitte bedenken Sie, dass die meisten heutzutage keine Beamten mehr sind, sondern Vertragsbedienstete! Sehen Sie, wenn Sie Zeit und Müßiggang haben mal das Vertragsbedienstetengesetz der z.B. Gemeindevertragsbediensteten in der Stmk (ja.....auch ich bin Obersteirer) an.....und dann erklären Sie mir die großartigen Privilegien, welche Sie daraus ablesen können. Weiters würde mich interessieren, auf welcher Grundlage Sie zum Schluss kommen, dass der "Mittelstand" die Löcher zu stopfen hat, da der Mittelstand meines Erachtens seit 2005 sukzessive abgebaut worden und defacto heute in der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung nonexistent ist. Es ist mir dahingehend ein Rätsel, wie sie in Zeiten der unregelmetierten Geldweitenausweitung (Deflation-->Hyperinflation...hab ich an anderer Stelle versucht darzulegen) ansatzweise von der These ausgehen können, ein "Mittelstand" könnte die Gaps, welche sich jetzt auftun, abfedern, bezahlen bzw. relativieren zu können! Vielen Dank für Ihre Antwort und mit einem schönen Gruß bin ich Ihr Silvercruiser!

19.05.2020

12:44 | diepresse: Grüne beziehen Umweltschützer in Konjunkturprogramm ein

Die grüne Klimaschutzministerin Leonore Gewessler und Vizekanzler Werner Kogler wollen auch Umweltschutzorganisationen in die Verhandlungen zum Konjunkturpaket einbinden.

Würden die Blauen so agieren, wären die Zeitungen voll mit Anschuldigungen, dass die Freiheitlichen die bewährte Sozialpartnerschaft bewusst zerstörten und damit auch die Zweite Republik. Bei den GrünInnen*Außen wird es hingegen kritiklos hingenommen, wenn sie Vereine mit wenigen Mitgliedern zu Verhandlungen einladen. Attac zählt in Österreich nach eigenen Angaben 5.500 Mitglieder, WWF Österreich lt. Wikipedia 9.970 Mitglieder. Zum Vergleich: der Österreichische Skiverband kommt auf über 140.000 Mitglieder, die PPÖ (Pfadfinder und Pfadfinderinnen Österreichs) auf über 80.000, und selbst Rapid Wien hat mit 16.500 Mitgliedern mehr Mitglieder als der WWF und Attac zusammengenommen. Schlimmer kann eine Klientelpolitik nicht sein. AÖ

12:13 | Kommentar zu  Silvercruiser von gestern 13:54

Geschätzter Silvercruiser!
Meine Aussagen sind rein beschreibend gewesen, nicht wertend. Das "wenig überraschend" bedeutet nichts anderes, als dass Beamte, sofern jemand noch den Status hat, (so gut wie nicht) entlassen werden können. Daher ist der Einkommensausfall deutlich geringer bzw. bislang überhaupt nicht eingetreten. Bei den zahlreichen Arbeitslosen, Kurzarbeitern und Selbständigen ohne Auftrag sieht die Situation gänzlich anders aus. Mit "wenig überraschend" ist also nicht gemeint, dass es sich die "Beamten" richten können bzw. konnten. Noch gröber gesprochen wird das riesige Budgetloch selbstverständlich vom Mittelstand gestopft werden müssen, denn die einen haben eh nix, und die anderen, die Reichen, sind als Gruppe viel zu klein, um einen signifikanten Betrag beisteuern zu können. AÖ

08:49 | orf: Kulturstaatssekretärin - Mayer als Lunacek-Nachfolgerin fix

Die Nachfolgerin der vergangene Woche zurückgetretenen Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) steht fest: Der erweiterte Bundesvorstand der Grünen sprach sich Montagabend für Andrea Mayer aus, die derzeit Kabinettschefin von Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist.

Kommentar des Einsenders
Die Raute im Hintergrund (ab sec 12)- Ihre Aufgabe: Geld in die Hand nehmen.
Guten Morgen, äh, gute Nacht,

06:33 | Krone:  Streit Bund mit Wien: Virus verseucht die Politik

Türkise „Kriegserklärung“ ans rote Wien - und der Montag verriet: Das Niveau im Wahlkampf wird kleiner als das Coronavirus. Auch im Rathaus gab es am Montag eine Krisensitzung - mit Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ). Die Frage: Wie umgehen mit der türkisen Frontalattacke auf die Bundeshauptstadt?

Eines muss man Ludwig lassen, er hat Wien durch diesen Irrsinn mit einer sehr ruhigen Hand geführt. Was nun folgt ist Wahlkampf .... und diese Art des Wahlkampfs kennen wir schon ... untergriffig, widerlich und vor allem ohne Niveau. TS

18.05.2020

16:04 | oe24:  Masken-Verweigerin im Stephansdom festgenommen

Während einer Messe machten ein Ehepaar und eine Wienerin Selfies und randalierten. Das Trio betrat am Sonntag gegen 19.30 Uhr den Stephansdom und machte sofort auf sich aufmerksam: Die Wiener unterhielten sich laut, filmten den Gottesdienst und machten Selfies. Zudem trugen sie keine Masken. Die Mitarbeiter der Domaufsicht ermahnten die drei, baten sie leise zu sein und eine Maske zu tragen.

Ob im Stephansdom oder beim Spar um die Ecke ..... am Ende ist es der innere Zustand der von den Ärzten hinterfragt wird. TS

 

12:52 | diepresse: Wirtschaftsprüfer entscheiden über Zukunft der AUA

Bei der österreichischen Lufthansa-Tochter AUA stehen entscheidende Tage bevor. Am Montag beraten die Wirtschaftsprüfer, ob die Pläne des AUA-Vorstands für eine Fortbestehensprognose reichen. Senken sie den Daumen, droht im schlimmsten Fall die Insolvenz. Zwei Tage später, am Mittwoch, tagt dazu der Aufsichtsrat der größten heimischen Fluggesellschaft.

Der Mittwoch wird also der Schicksalstag nicht nur für die AUA, sondern auch für den Flughafen Wien. Wie auch immer die Entscheidung ausfallen wird, sie wird den Flughafen Wien für lange Zeit prägen. AÖ

12:06 | agenda austria: 93 Prozent in der Gastronomie ohne Arbeit

Der österreichische Arbeitsmarkt ist durch den Lockdown schwer erschüttert worden. Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit bestimmen in vielen Branchen das Bild, wie eine Grafik der Agenda Austria zeigt. Einzig der Staatssektor und einige wenige Branchen blieben von den wirtschaftlichen Folgen verschont, wie unsere Grafik vom „Tag der Arbeit“ zeigte. Dieses Bild hat sich seit der letzten Erhebung der Agenda Austria auch kaum verändert. Mit einer Ausnahme: Die Situation in der Gastronomie und Beherbung hat sich dramatisch verschlechtert. So ist etwa in diesem Sektor nicht einmal mehr jeder Zehnte beschäftigt.

Die Zahlen sind im Allgemeinen verheerend und im Grunde ein guter Indikator, wer für Deckung der Krisenkosten herangezogen werden sollte; jene Berufszweige, die am wenigsten gelitten haben. An erster Stelle findet sich - wenig überraschend - die Öffentliche Verwaltung. Mehr als eine Nulllohnrunde dürfte daher dieses Jahr nicht herausschauen. AÖ 

13:54 | Silvercruiser
Sehr geehrter Hr. AÖ, gesamtes Team und viele aus der Leserschaft! Legen Sie doch bitte ENDLICH einmal ein kleines Maß an Differenziertheit bezüglich Ihres Bashings hinsichtlich dem öffentlichen Dienst an den Tag! Ich bin in leitender Stelle in der Kommunalverwaltung tätig und habe keine "Einbußen" bis dato gehabt! ICH habe aber auch den letzten Urlaubstag im Septemper 2019 konsumiert und in den letzten Monaten versucht eine infrastrukturelle Versorgung der Bevölkerung für die Kommune, für die ich zuständig bin, aufrecht zu erhalten. Und glauben Sie es mir oder auch nicht, einfach ist anders. In
Wahrheit machen Sie nichts anderes, wie es ohnehin "Mainstream" ist; Sie bedienen die "Teile und Herrsche-Philosophie" durch solche grünen Antworten weiter. Ich hätte mir da von bachheimer.com anderes erwartet. Mit einem schönen Gruß bin ich Ihr Silvercruiser.

Bachheimer.com kritisiert niemals Menschen sondern "Systeme". Und ich gebe Ihnen Recht, dass es sicherlich Menschen gibt, die in der Verwaltung Großartiges leisten. Es stimmt aber leider auch, dass - es historisch gesehen - die Beamten immer am besten hatten, wenn es um die Bewältigung von Krisen ging. Und auch dieses mal ist es nicht anders.
Jene, die nicht produzieren und den produktiven Teilen der Gesellschaft sagen, was diese zu tun hätten, verwalten den vom Staat herbeigeführten Einbruch und verwalten und überwachen somit den Niedergang der Produktiven und daraus resultieren den Nieergang der Gesellschaft und haben als einzige keine finanziellen Folgen aus den Regierungsaktivitäten zu tragen!
Auch wenn diese Meinung "Mainstream" ist, hat sie doch einen Wahrheitsgehalt und somit Aussagekraft, muss daher erlaubt sein und sollte nicht persönlich genommen werden! TB

15:15 | Silvercruiser zum TB-Kommentar
ich weiß ja nicht, wann Sie geboren sind, deshalb weiß ich auch nicht, was für Sie "historisch" bedeutet, nämlich dahingehend, dass "Historisch- gesehen - die Beamten immer am besten hatten, wenn es um die Bewältigung von Krisen ging!" Das ist schlichtweg eine Falschaussage; falls Sie sich bemüßigt fühlen schauen Sie mal in die 70er/80er Jahre und die diesbezügliche Entwicklung, wann das von Ihnen angesprochene Priviligiertentum begonnen hat. "Jene die nicht produzieren...".....ich glaube Sie haben nicht wirklich Ahnung......ICH/WIR produzieren, nämlich hinsichtlich "Wasserversorgung", bezüglich Abwasserbeseitigung (oder glauben Sie wir nutzen die Kanäle der alten Römer???), usw.,...Auch dürften Sie zwar Präsident des Goldstandardinstitutes sein, jedoch volkswirschaftlich nicht unbedingt im Bilde sein. ICH fördere die Produktion und wirke der Destabilisierung der "Privatwirtschaft" durch mannigfaltige Auftragsvergabe der o.a. Grundversorgung mannigfaltig entgegen! "Regierend" jedoch bin ich nicht, deshalb fühle ich mich bezüglich Niedergangs der Gesellschaft auch nicht angesprochen (obwohl Sie hier meine volle Zustimmung erhalten). Auch hat mich noch kein Polizist aus dem Supermarkt abgeführt und einer Amtsärztin vorgeführt, d.h. ich kann mich scheinbar von einer zukünftigen Adelung verabschieden. Noblesse obliege. Wollte eigentlich nur mal das eine oder andere klarstellen;) Hochachtungsvoll, Ihr Silvercruiser

Der staatliche Planer wirkt der Destabiliserung durch die Privatwirtschaft entgegen? Dazu kann ich einfach nichts mehr schreiben.
Sicher, ob Sie sich auf der für Sie richtigne Seite aufhalten? TB

16:25 | Silvercruiser zum TB-Kommentar
Sie dürften wirklich wenig Zeit in der Redaktion haben um die Ihnen übermittelten Beiträge zu lesen. Schade. Ich habe mit keinem Wort geschrieben, dass der staatliche Planer der Destabilisation der Privatwirtschaft entgegenwirkt. Auch hätten Sie vielleicht aus meinen bisherigen Zuschriften erkennen können, dass ich kein Verfechter den Planwirtschaft oder des Sozialismus, usw. bin. Ich ersuche Sie deshalb höflichst Ihren Kommentar vielleicht zu überdenken. Wenn Sie meinen ich sollte mich auf nicht auf Ihrer Plattform aufhalten, dann fühlen Sie sich frei mir das mitzuteilen. Mit einem schönen Gruß,

16.05.2020

16:24 | ceiberweiber: Ein Jahr Ibizagate

Man muss sich schon fragen, warum Strache – quasi auch selbstquälerisch – das Video, das er ja erstmal besorgen musste, wirklich genau am Jahrestag veröffentlicht (und nicht früher). Was Stronach betrifft, war Philippa Beck, spätere Strache, ja für seine Partei tätig und vorher bei Josef Cap im SPÖ-Parlamentsklub. Cap war zuerst geschäftsführender Klubobmann, als Gusenbauer Klubobmann war; dann verwendete man so ein Modell auch, um das Renner Institut zu leiten. Besonders interessant ist aber. dass EADS (heute Airbus Group) den russischen Markt mithilfe von Magna und Siegfried Wolf sondierte, der später Magna-CEO wurde.

Marketingtechnisch ein Hammer! Jeder Österreicher wird neugierig sein und auf Straches Politwebsite bzw. dem Facebookableger vorbeischauen um sich zu informieren. Mit der eigenen Hinrichtung Werbung für die Wiederauferstehung zu machen, dafür muss man auch wiedergeboren sein! TB

15:31 | Die Presse: Statistik Austria schickt Aussendungen vorab ins Kanzleramt

Kanzleramt und Statistikbehörde betonen, das Vorgehen stünde im Einklang mit dem Verhaltenskodex für nationale statistische Ämter. Kritiker orten "Framing" und "Message Control".

Prinzipiell das gute Recht des Eigentümervertreters, aber für die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Behörde fatal! OF

15.05.2020

12:24 | eu-infothek: Ö24 / Ibiza-Krimi: Das neue Abhörprotokoll

Dass die Ermittler des Bundeskriminalamts alles von diesem drei Stunden langen Gespräch im Bierheurigen an der Salzburger Gaisbergstraße wissen, könnte die Haupttäter und auch die Finanziers des Ibiza-Projekts ziemlich beunruhigen: Der mutmaßliche Mittäter K., der in U-Haft sitzt, erzählte am 12. Juni 2019 sehr viel über die Gruppe jener Verdächtigen, die HC Strache am 24. Juli 2017 in die Falle gelockt haben.

Dass die Normalität so halbwegs wieder zurückkehrt, zeigt sich auch darin, dass sich die EU-Infothek wieder "Ibiza" widmet. Am 17. Mai jährt sich die Veröffentlichung (von einigen wenigen Auschnitten) des Videos, das zum Rücktritt von H.C. Strache und Johann Gudenus führte, und das Kanzler Sebastian Kurz zum Anlaß nahm, die Regierung zu sprengen. Laut Prof. Schmidt (Interview auf Oe24 hier) könnte es im Sommer, spätestens im Herbst zu ersten Gerichtsverfahren kommen, und er erwartet, dass durch die Befragungen vor Gericht viele neue Details an die Öffentlichkeit gelangen. Zu den Entwicklungen in letzter Zeit siehe auch: "Das sagt die TV-Lady im Kripo-Verhör". AÖ

12:00 | derstandard: Straches neue Partei heißt "Team HC Strache"

Vor 363 Tagen ist Heinz-Christian Strache als FPÖ-Chef zurückgetreten. Ziemlich genau ein Jahr nach Ausbruch der Ibiza-Affäre wurde der Hauptdarsteller des Ibiza-Videos wieder Chef einer Partei. Am Freitag übernahm er von DAÖ-Obmann Karl Baron die aus der FPÖ entstandene Bewegung, die sich nun in "Team HC Strache, Allianz für Österreich" umbenennt. "Konkurrenz belebt immer", so Strache, der das Team als "neue, moderne Bewegung" bezeichnete.

Für die FPÖ, insbesondere in Wien, eine äußerst ungute Entwicklung. Nicht nur weil HC Strache weiterhin Feuer und Flamme für seine Sache ist. Sondern weil weitere kleine Gruppierungen aus der FPÖ austreten und in seine neue Bürgerbewegung eintreten. Sobald Strache bei den Umfragen in Wien solide über der 5%-Hürde liegt, was nur eine Frage der Zeit sein dürfte, droht ein Erdrutsch weg von der FPÖ hin zu HC Strache. An Charisma können weder Norbert Hofer noch Herbert Kickl und schon gar nicht der Wiener Landesparteiobmann Dominik Nepp mit Strache mithalten. AÖ

... mit der Anzahl strafrechtlichen Ermittlungen können die von AÖ erwähnten Gottsidank auch nicht mithalten! TB

13:25 | Leser-Kommentar
Dienstwagen mit JW-Kennzeichen???

 

10:39 | orf: Lunacek tritt zurück

Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) hat am Freitag ihren Rücktritt erklärt. Ihr Coronavirus-Krisenmanagement war zuletzt verstärkt in die Kritik von Kulturschaffenden und Opposition geraten. Von immer mehr Seiten wurde ihr öffentlich die Eignung für diesen Bereich abgesprochen. Wer nachfolgt, ist vorerst offen.

Die Staatssekretärin für Kunst und Kultur Ulrike Lunacek hat ihr Scheitern eingesehen und ist heute vormittag zurückgetreten. Die Dame, die das lateinische Wort für Mond im Namen trägt, machte ihrem Namen alle Ehre. Mondlicht begünstigt Täuschungen. Genauso getäuscht hat die Dame die Wähler und ihre Parteifreunde in puncto politischem Talent, hat sie ja grandios die 2017er-Wahl verloren, wurde trotzdem als Staatsekretärin aufgestellt und abermals versagt. Erstaunlich: für Österreich hat's nirgends gereicht, aber in Brüssel konnte sie jahrelang als Parlaments-Vizepräsidentin erfolgreich fungieren. TB

Welches Talent kommt als nächstes? Gibt es vielleicht eine grüne Volksschullehrerin, die Gitarre gelernt hat und dieses Wissen Bregenz und Salzburg zur Verfügung stellen möchte? JJ

Luna-wegge-cek-t! AÖ

20:01 | Leser Kommentar - zur entlassenen Kultur-StS:
es hätte schon viel früher auffallen sollen, dass der Name Lunacek nicht nur mit dem Mond zu tun hat. In Englisch bedeutet "lunatic" soviel wie wahnsinnig oder verrückt.
Nomen est omen - manchmal.

Übrigens:
das System der politischen Parteien wurde erfunden, damit man die Leute leichter gegeneinander aufhetzen kann, so dass sie nicht dazu kommen, sich mit den wirklich wichtigen Dingen zu befassen.
Und:
es behauptet Probleme lösen zu können, die wir ohne es garnicht hätten !!

 

08:58 | krone: Verwaltungsgericht kippte Strafe für Privatbesuch

Nachdem zahlreiche Österreicher wochenlang in der Isolation angenommen hatten, Besuche bei Freunden oder Verwandten seien ausdrücklich verboten, relativierte dies die Regierung vor nicht allzu langer Zeit: Privatbesuche seien auch im strengen Corona-Lockdown nicht untersagt gewesen. Dem folgend handelte nun auch das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich in einem Fall und hob eine diesbezügliche Strafe auf.

Der Waldbauernbub
„Der Aufenthalt in privaten Räumen unterlag zu keinem Zeitpunkt einem Verbot“ - und man habe den öffentlichen Raum aus jedem Grund betreten dürfen, erklärte das Gericht.
Ich schlage die Kategorie Terrror und Attentate vor !

07:09 | krone:  „Traube von Journalisten“ hielt zu wenig Abstand

Nach dem umstrittenen Auftritt von Sebastian Kurz im Kleinwalsertal in Vorarlberg hat der Bundeskanzler in der „ZiB 2“ scharfe Worte gegen die vor Ort gewesenen Medienvertreter gerichtet. So habe ihn „eine Traube von Journalisten“ schon bei seiner Ankunft erwartet. Seine Bitte nach Abstand sei später mit Lachen quittiert worden. „Ich habe mehrfach darauf hingewiesen, auch mein Sicherheitsteam“, so Kurz.

Es gibt eine Veranstalterhaftung und die greift in diesem Fall. Warum wurde von Seiten der "neuen Normalen" nicht eine entsprechende Vorsorge getroffen. Stellen wir uns einmal vor, es würde in einem Geschäft, ab heute in einem Gasthaus oder in einem Theater derart zugehen ... der Veranstalter würde von Nehmmer gefressen werde. Doch die "neuen Normalen" haben ihren Heiland und dieser ist natürlich Immun ... gegen alles. TS

09:00 | Leser-Kommentar
Nach Kleinwalsertal: Nun strenge Regeln für Bundesländertage: Herr Bundeskanzler Kurz, bitte nicht immer noch mehr Regeln! Sie haben doch gerade miterlebt und waren indirekt mitbeteiligt wie Gesetzes-Regeln nicht eingehalten wurden.
Wenn ich im Auto sitzend komme und viele Menschen sehe, wo sich eine Gefährdungslage entwickeln könnte, ja da könnte einem die Eigenverantwortung folgendes zuflüstern:
Nicht aussteigen, bis zum Eingang der Halle / Gebäude / Sonstwas fahren, warten bis die Menschen sich zurückgezogen haben oder dazu angewiesen wurden und dann schnurstracks ins Gebäude gehen. So einfach kann Leben retten, Gesundheit bewahren gehen.

14.05.2020

15:41 | Leser-Zuschrift "kurz mal übertrainiert"

Vielleicht habe ich vor der Mikrobenzeit nicht so genau darauf geachtet. Aber, ja es ist schrecklich, wie "unser" Kanzler Kurz zum Siegertypen trainiert wurde.
Der schafft es nicht mehr, auch nicht bei ganz ernsten Botschaften, dieses Siegergrinsen, das Sonnyboy-Gehabe zu unterdrücken. Eine 100 prozentige authentische Person also.
Apropo Siegertyp, was ist los mit Kanzler Kurz, ich lese da heute, dass in Deutschland schon Restaurants geöffnet wurden und in Österreich erst ab morgen.
Wir gehören nicht mehr zu den Besten im Krisenhandling?

16:36 | Riesling
Dieser Tick nennt sich das "Gates-Grinsen" . Diese Krankheit ist recht neu und tritt in letzter Zeit vermehrt bei Personen auf die besonders großen Schaden verursachten und Freude an ihrem Werk zwanghaft ausdrücken müssen. Bitte beachten Sie, daß Sie große persönliche Distanz zwischen sich und Personen mit "Gates-Grinsen" legen

14:34 | krone: „Man wird sich gewöhnen, mit Corona zu sterben!“

Der 78-Jährige selbst ist bisher gut durch die Krise gekommen, wie er im ausführlichen Interview verrät - generell befürchtet er allerdings, dass die Menschheit das Coronavirus nie mehr richtig loswerden wird und ein Leben und Sterben damit wohl alltäglich werden könnte ...

Der nächste Experte für Virologie meldet sich zu Wort und will Angst und Schrecken verbreiten. Leider funktioniert das nicht mehr so ganz.
Bald wird jeder Östereicher einen ÖSV-Präsidenten kenne, der zurückgetreten ist! TB

12:06 | OeNB: Schrittweise Erholung der österreichischen Wirtschaft nach Tiefpunkt Ende März

OeNB berechnet ab sofort neuen wöchentlichen BIP-Indikator für Österreich: Ein neu entwickelter wöchentlicher BIP-Indikator der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) auf Basis tagesaktuell verfügbarer Konjunkturdaten zeigt einen konjunkturellen Tiefpunkt Ende März mit einem BIP-Rückgang während einiger Wochen von jeweils bis zu rund einem Viertel gegenüber den entsprechenden Vorjahreswerten. Seitdem hat eine merkliche Erholung eingesetzt, die sich in der ersten Maiwoche – wohl teilweise auch aufgrund von Nachholeffekten beim privaten Konsum – deutlich verstärkt hat.

Hut ab für diesen Quantensprung unter Gouverneur Holzmann. Allein der - für eine Zentralbank übliche - extrem biedere Auftritt schmälert ein wenig das Vergnügen, und natürlich die weiterhin tiefroten Zahlen. Allzu leicht verfällt man ja der Illusion, dass der steile Anstieg der Kurve seit Mitte April ein Zeichen für einen Höhenflug ist. In Wirklichkeit ist es ja nur eine weniger schlimme Katastrophe. AÖ

14.05.2020

10:05 | grosz: Das Kurz‘sche Corona Wunder vom Kleinwalsertal

ich hoffe, Sie sind von Ihrer Corona-Party aus dem Kleinwalsertal gesund zurückgekehrt. War ja dann doch ein wenig mehr los, als bei Ho’s kulinarischer Reisrikscha, also bei den Corona-Partys in Döbling. Ach, das war was! Volksfestcharakter sagt man dazu, Heldenplatzstimmung auf Xibergerisch. Endlich konnten Sie wieder nach den entbehrungsreichen Monaten alternativloser Quarantäne in ihrem Regierungsbunker, eingesperrt mit Werner Kogler und Ulrike Lunacek, ein Bad in der Menge der erotisch, euphorisierten Menschenmassen genießen. Wie eine Berührungsreliquie wurden sie herumgereicht, Husten, Schmieren-, Tröpfcheninfektion und Selfies inklusive.

Ob der Heiland dannach über den Bodensee geschritten ist, wurde uns leider nicht übermittelt! TB

08:39 | Leser-Zuschrift "Falsche Prioritäten"

Morgen liebes Bachheimer Team! Die Kernölgetriebenen Triebwerke laufen ja schon wieder unter Schwerlast, wenn ich so lese. Hab gerade Staatsfunk aufgedreht, und bitte um Korrektur meines Verständnisses:
Drama für Maturanten. Summersplash wird abgesagt, und die Organisation braucht 1,2 Mio's sonst gibt's den überlebenswichtigen Event überhaupt nicht mehr. War gerade in der Versuchung meine Portokasse zu stürzen, aber jetzt kommts.
"Kurze" Nachricht in den News: Es kommen mit dem von der Regierung unter Trommelwirbel organisierten Sonderzug aus Rumänien nicht genügend Helfer, weil sich viele die Euro 300,- für das Ticket nicht leisten können.???? Welche Tabletten muss ich nehmen um diese Menschenverachtung zu verstehen???? Ich geh zur Beruhigung mal kalt duschen oder beam mich von diesem Planeten, solange diese Mistrasse hier wütet.
Liebe Grüße und bitte weiter so, auch die Verschwörungspraktiker benötigen einen Platz zum Lesen.

Vielen Dank für den Hinweis, der wieder einmal beweist, dass wir als Geselslchaft eindeutig falsche Prioritäten setzen - und das nicht erst seit Corona!
Mit dem schlechten Geld kam auch die Dekadenz und die Bevorzugung von Unwichtigem! TB

09:31 | Leser-Ergänzung
ÖBB: Kosten Wien - Rumänien: https://www.oebb.at/de/tickets-kundenkarten/oesterreich-europa/sparschiene/sparschiene-europa/rumaenien
Mit der Sparschiene reisen Sie ab € 34,-* von Wien nach Oradea oder Cluj Napoca.
Mit dem Sparschiene Komfort-Ticket reisen Sie mit mehr Flexibilität und inklusive Sitzplatzreservierung ab € 39,-* nach Rumänien.
Glaube nicht, dass ein Ticket von Rumänien nach Österreich 300 € kostet!

13.05.2020

16:26 | unzensuriert:  Klage bringt es ans Licht: Wahlkampfdokumente der ÖVP waren echt

Nicht die Ohren von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sollten groß sein, sondern seine Nase – wie bei Pinocchio, einer Kinderbuchfigur, dessen Nase immer dann wächst, wenn er lügt. Kurz wird sehr oft der Unwahrheit überführt. Besonders peinlich ist der neueste Fall, der nun in einer Klage der ÖVP gegen die Zeitschrift Falter ans Licht kam. Denn Kurz und seine Parteifreunde hatten mehrfach behauptet, dass die „geleakten“ Wahlkampfdokumente, die der Falter im September 2019 veröffentlichte und damit Einblicke in die dubiose Finanz- und Spendengebaren der ÖVP gab, manipuliert seien.

Ein Hacker hat die Wahlkampfdokumente bzw. Belege manipuliert und alles sei ein Fake! Nun stellt sich heraus, dem ist nicht so und was für Konsequenzen hat es für die Herrschaften .... keine!  So ist die Gangart der neuen normalen ÖPV, zuerst einmal alles Fake und wenn dann Zeit vergangen ist .... kleinspielen. Wird das auch so bei den Corona-Folgen sein?  Da möchte ich ein wenig an die Bibel errinnern, vor der Auferstehung gab es eine Kreuzigung .... und ich würde vorschlagen im Sinne einer Demokratie, eines Rechtsstaates .... kreuzigen wir einmal ein wenig ... natürlich vor Gericht. Dann kann man nachher die Auferstehungsqualtitäten von S. Kurz, K. Nehammer und G. Blümel austesten. TS

12:07 | YT:  Herbert Kickl zerlegt schwarz-grünen Corona-Wahnsinn in Nationalratsrede!

Immer mehr Österreicher erkennen, dass das Krisenmanagement der schwarz-grünen Regierung ein einziges Trauerspiel ist und die Regierung immer autoritärer agiert und denkt. Die Arbeit von Kurz und Co. ist geprägt von Fantasien von Zwangsüberwachungen, vom Regieren jenseits der gesetzlichen Grundlagen, von der Vernaderung von wissenschaftlichen Experten, die eine andere Meinung haben, und von dem Versuch, die Medienlandschaft mit einem Schlag einzukaufen.

Leser Beitrag
Ps: Ich wußte gar nicht, dass es in Österreich noch einen Nationalrat gibt. Wie völkisch und rechtsradikal!

.... und wir in der Redaktion hatten keine Ahnung, dass es noch eine Opposition ... also einen in der Opposition gibt. Ist wie Neuland. TS

10:28 I orf: 700-Mio.-Euro-Fonds für NGOs und gemeinnützige Vereine

Die Bundesregierung initiiert heute mit einem Gesetzesantrag einen neuen Fonds für gemeinnützige Vereine und Nonprofitorganisationen. Der Fonds soll insgesamt 700 Millionen Euro schwer und auf zwei Quartale angelegt sein.

Unsummen für die Quasselbuden. So notwendig wie ein Kropf..... Aber die Bürokratie wird´s freuen. Andererseits: umso schneller fährt der ganze Wahnsinn an die Wand. In Summe erinnert die ganze Gesichte an Ayn Rands, DER STREIK. HP

09:01 | falter: „Was passiert, wenn es eng wird?“

Wie solide war Österreichs Covid-19-Krisenmanagement? Neue vertrauliche Protokolle aus zwei Beraterstäben der Republik zeigen: Sehr früh entfernte sich die Regierungsspitze von der Expertise der Wissenschaft und der Beamtenschaft.

Kommentar des Einsenders
Sie alle argumentieren mehr oder weniger für das, was später als schwedischer Weg bekannt wird. Kein radikaler Lockdown, sondern kluges Risiko- und Ressourcenmanagement. Erst Kurz entschied anders!!!

Ob diesen volkswirtschaftlichen Irrsinn wirklich Kurz entschieden hat und nicht doch jemand anderes, sei einmal dahingestellt! TB

09:10 | Der Waldbauernbub
Nur zur Erinnerung: https://www.vienna.at/israels-ministerpraesident-netanyahu-warnte-kurz-vor-coronavirus/6563074 

07:57 | kurier: Wiener Szenewirt verlangt Mindestkonsumation von Regierungsmitgliedern

Am 15. Mai dürfen in den Lokalen wieder Gäste bewirtet werden – natürlich nur unter Einhaltung bestimmter Regeln. So muss zum Beispiel ein Meter Abstand zwischen den Tischen gewährleistet sein.

Der Waldbauernbub
Zum Abstandmessen hat er übrigens eine „Kurzdistanz“ – einen Bundeskanzler-Pappaufsteller mit großen Segelohren.

12.05.2020

21:51 | presse: Kritik an Kulturpolitik: Lunacek bestreitet Rücktrittsgerüchte

Die grüne Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek hat nun Medienberichten widersprochen, die Rücktrittsgerüchte in den Raum stellten. „Ich halte mich nicht mit Gerüchten auf“, teilte sie am Dienstagabend per Aussendung mit.

Das nächste Rendi-Wagner-Schicksal:
Trotz mangelnden Talentes eine Stufe zu hoch gefallen!
Schon fast beeindruckende Talentlosigkeit!
Trotz den Rufen der Vernunft!
Bleibt! TB

21:55 | Der Oberförster
Derr letzte Absatz ist besonders bemerkenswert denn die Staatssekretärin solle seit Wochen merken, „dass sie ihre Stärken“, etwa eine jahrzehntelang Expertise in außenpolitischen Bereichen, im Kulturbereich „nicht ausspielen“ könne.
Da passt auch posthum die Aussage 2017 in der TT gut ins Bild: Angesichts des Wahlausgangs am 15. Oktober würden alle anderen Enttäuschungen ihrer Amtszeit in den Hintergrund treten: „Dass wir es mit mir an der Spitze nicht mehr in den Nationalrat schaffen, das konnte ich mir nicht vorstellen und auch sonst niemand von uns.“ …
Liebe grüne VerbotstruppInnen*Außen, erspart uns allen noch weitere Peinlichen und schickt eure hochdekorierte und verdienstvolle Schwester endlich ins Ausgedinge, das wird nix mehr!

17:50 | Leser Beitrag "Bastiarbeit"

Vorschlag: Man könnte doch in Zukunft statt " Kurzarbeit "doch den Begriff " Bastiarbeit" verwenden. Das klingt viel netter und weist ja auch auf den Verursacher hin. Und die anderen Sebastians im Land werden es verstehen.
Die Welt ist ein Irrenhaus!

Ich stimme ihnen zu ..... und wir sitzen mitten drinnen! TS

16:54 | oe24:  Konzertierte Protestaktion? – Wut-Videos gegen Rendi-Wagner

Nach einer Aussage zum Umgang mit parteiinternen Kritikern von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hagelt es heftige Kritik aus den eigenen Reihen. Am Sonntag sorgte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner während einer Pressestunde mit einer Aussage für heftigen Wirbel - vor allem in den eigenen Reihen der Partei. Laut ihr müssten parteiinterne Kritiker mit Konsequenzen rechnen. Notfalls auch mit einem Parteiausschluss.

Die rote Wut .... TS

14:32 | Leser-Anfrage zur Panikmache des Kanzlers

Leserfrage: Ist das Papier, laut dem Noch-Bundeskanzler Kurz, am 12. März, nach Strategien suchte die Österreicher in Angst und Panik zu versetzen, mittlerweile veröffentlicht? Oder ist Österreich schon zu einer Bananenrepublik, ohne Opposition, Bürgerrechte und Transparenzpflichten, mutiert?

Uns ist derzeit leider noch nichts bekannt! TB

12:20 | orf.at: Verlängerung der Kurzarbeit steht im Raum

Bei der Kurzarbeit, die Kündigungen vermeiden soll, steht laut Medienberichten eine Verlängerung im Raum. „Es gibt Gespräche, wie es mit der Kurzarbeit weitergeht“, sagte der Sprecher von Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) heute auf APA-Anfrage. Eingebunden seien die Sozialpartner, die Bundesländer und Wirtschaftsforscher. Eine Entscheidung gebe es noch nicht.

Welch große Überraschung! Mich schaudert es jetzt schon, wenn ich daran denke, dass diese türkise Regierung mit ihren grünInnen*Außen Inkompetenzbesprengselungen Österreich durch die kommenden Monate mit den zu erwartenden massiven wirtschaftlichen Verwerfungen führen soll. Deren einziges Glück ist, dass zumindest der grüne Teil von den Medien weiterhin mit Samthandschuhen angefaßt wird. Ob die Kultur dies auch tun wird, steht nach den Aussagen des - roten - Lukas Resetarits (siehe 05:33) in den Sternen. Zumindest hat er öffentlich gemacht, was ohnehin alle wußten: Der Kulturbetrieb ist stramm grün. AÖ

05:33 | oe24:  "Respektlosigkeit'': Nächster Wut-Auftritt von Resetarits

"Wir können ja auch im Baumarkt spielen", erklärt der Kabarettist und teilt erneut gegen Lunacek und die Grünen aus.
Am Wochenende sorgte Kult-Kabarettist Lukas Resetarits bereits mit seinem Wut-Video gegen Kultur-Staatssekretärin Ulrike Lunacek für Aufsehen. Er nannte die Grün-Politikerin "die schwarze Aussicht für alle Kulturschaffenden", die auf, hinter und vor der Bühne arbeiten.

Ulrike Lunacek, eine grüne Ikone, zeigt in ihrem täglichen Wirken, dass sie in keinem Moment irgend einer Herausforderung gewachsen ist. Doch man muss auch im Umkehrschluss der Kultur vorwerfen, dass man sich halt in den letzten Jahren zu sehr auf den Staat verlassen hat ..... und ihm nach dem Maul geredet hat. Die Staatskünstler sind jetzt auf die Grünen sauer .... und eine Lücke im Staatssekräteriat wäre ihnen lieber als Lunacek. TS

11.05.2020

17:15 | oe24:  Rechtsextreme "Todesliste": Auch HC Strache genannt

Gegen die von Wien aus operierenden rechtsextremen Inhaber der Website "Judas Watch" ermittelt der Verfassungsschutz: Die Täter listen "Verräter" auf, darunter auch den Kanzler, VdB und HC Strache.  "Da wird einem ganz anders: Da steht in einem Brief des Verfassungsschutzes, dass ich ,sicherheitsrelevante Vorfälle' melden soll, die mit der Nennung meines Namens auf dieser Webseite ,Judas Watch' in Zusammenhang stehen können. Und auch, dass diese Typen eine Liste mit ,Verrätern an der weißen Rasse' führen"

Zwischen den Wellen ein wenig rechter Terror .... TS

12:06 | agenda austria: Arbeitsmarktkrise kostet bis zu 12 Milliarden an Einnahmen

200.000 Arbeitslose mehr als noch vor zwei Monaten, über 1,2 Millionen Menschen sind in Österreich zur Kurzarbeit angemeldet. Die Corona-Krise hat auf dem Arbeitsmarkt heftige Auswirkungen. Das wird sich auch im Bundeshaushalt niederschlagen.

Mit Glück werden also die Belastungen aus dem Arbeitsmarktbereich den einstelligen Millardenbereich nicht überschreiten. Nur entspricht dieses Minus allein 1/8 des Budgets 2019 oder 2,5% des BIP. AÖ

09:50 I krone: Unfassbar! Mundschutzpflicht für alle Blasmusiker

"... Auf Nachfrage beim Sozialministerium kommt folgende Antwort: „Nach der Covid-19-Lockerungsverordnung gilt für Proben als auch bei Konzerten eine Obergrenze von zehn Personen, der Ein-Meter-Abstand und es ist eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen.“

Willkommen in Absurdistan! Immer wenn man meint, noch dümmer geht´s nicht, belehren einen die Bürokraten eines Besseren. HP

10:34 | Bambusrohr
In Österreich leben viele Menschen wohl noch immer hinter dem Mond. Wer benötigt denn in aufgeklärten Zeiten der elektronischen und coronkompatiblen Beats überhaupt noch handgemachte Blasmusik?! So steril geht in Österreich heute Musik: https://www.youtube.com/watch?v=oSLXKPBdDzw

13:57 | Leser-Richtigstellung
Der Anschober hat da was missverstanden … die Empfehlung für einen Schutz beim Blasen hat nichts mit Blasmusik zu tun!
https://www.kondomotheke.de/oralverhuetung.php

14:09 | Leser-Kommentar
Einen Lachanfall konnte ich nicht verhindern.
Da können sie gleich das Wiener Opernhaus und sämtliche Orchester schließen, denn im Orchester sitzen annähernd ein Drittel Bläser, (Flöten, Oboen, Englischhorn, Klarinetten, Fagotte) und die Blechbläser (Hörner, Trompeten, Posaunen, Tuba). Das Sozialministerium hätte sich erst einmal mit dem Kulturbereich kurz schließen sollen, um zu erfahren, dass ein groß Teil der Musik über mit dem Mund gespielte Instrumente erfolgt. Gehört ein bischen zur Allgemeinbildung, aber daran fehlt es anscheinend.

08:02 | ge: Nächste Grüne IRRE Aktion - Innstraße

Der Oberförster
Ich mag die Tiroler und man muss ihnen eines lassen: wenn die Hutschnur brennt, sind sie sehr deutlich!
Und ja, die Innstraße, die ich sehr gut kenne, steht symbolisch für den kopf- und hirnlosen Aktionismus der GrünInnen*Außen und das leider in ganz Ö. Aber die Schlussfolgerung dieses Manda trifft`s einfach auf den Punkt! Chapeau!

06:55 | oe24:  Top-Mediziner: "Dieses Virus ist nicht so ansteckend"

Wirkung einzelner Maßnahmen sei unklar, etwa ob der Lockdown oder das wärmere Wetter die Rückgänge bei Neuinfektionen verursacht habe.
"Dieses Virus ist nicht so ansteckend, wie manche annehmen", sagte AGES-Experte Franz Allerberger der neuen Ausgabe des Nachrichtenmagazins "Profil". So gut wie keine Gefahr sieht der Facharzt für Infektionskrankheiten, auch im Beraterstab der Coronavirus-Taskforce des Gesundheitsministers, bei Aufenthalten an der frischen Luft.

"Wie der zweite Weltkrieg", "100.000 Tote", "Jeder wird jemanden kennen der an dem Virus gestorben ist!" ..... strafen für Parkbanksitzen, Strafe für nicht Einhaltung der Distanz, Schüsse in die Luft, ein Innenminister der in Amstetten den Idealfall erblickt .... und jetzt plaudert ein Berater des Kanzlers ganz fröhlich .... "Dieser Virus ist nicht so ansteckend!".  Wir haben die Wirtschaft gegen die Wand gefahren, über 560.000 Arbeitslose und die Folgen auf Zeit werden wir noch sehen .... aber der Berater des Kanzlers meint ... nicht so ansteckend. Mutierte er über Nacht zu einem Coronaleugner?  TS

10.05.2020

19:26 | krone: Kogler: 700 Millionen Euro für Gemeinnützige

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat am Sonntag erneut bekräftigt, dass die Diskussion über Vermögenssteuern zwar zu führen sein wird, aber nicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt. „Wenn aber eine Debatte stattfindet, wer über Steuern hier wieder was beitragen soll, ja dann werden die Millionäre und Milliardäre bei den ersten sein, die aufgerufen sind (...), hier einen Beitrag zu leisten“, sagte er. Für die von der Covid-19-Krise betroffenen Kulturvereine stellte Kogler 700 Millionen Euro in Aussicht.

Na, der Herr Vizekanzler muass a Göd hom! 700 Mio?
Auch eine Art Propaganda, wenn die größte Zeitung des Landes es so aussehen lässt, dass herr Kogler das Geld zur Verfügung stellen würde. In Wahrheit ist es unser Geld, dass Herrr Kogler an die Gemeinnützigen verteilt. Drei mal dürfen wir raten, welche Gemeinnützigen schwerpunktmässig gefördert werden! TB

16:02 | oe24:  Rendi droht SPÖ-Rebellen mit Konsequenzen

Nach dem Trubel rund um die Mitgliederbefragung schloss die SPÖ-Chefin auch Konsequenzen für die internen Kritiker nicht aus. 
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" jene Kräfte in der SPÖ, die das Ergebnis des Vertrauensvotums angezweifelt hatten, als "eher destruktiv" bezeichnet. Dieses Vorgehen sei "nicht verständlich" und bringe "die Partei nicht weiter". Es handle sich aber nur um "einige Wenige, die so sind". In der Corona-Krise forderte sie ein Konjunkturpaket und Vermögenssteuern.

Es ist ja nicht so, dass die SPÖ-Chefin einen überragenden Erfolg eingefahren hat und kann sich nicht damit begnügen. Doch was ist nun mit der Arbeitslosigkeit, den drohenden Insolvenzen, den Vermögensverlusten bzw. Vermögensumschichtungen ..... und so weiter und so weiter. Vielleicht sollte Sie darüber auch eine Abstimmung durchführen ... damit sie es einmal zur Kenntnis nimmt, das es gegenwärtig nicht der Zeitpunkt ist für Sie und die SPÖ diese Themen in den Hintergrund zu stellen. TS

08.05.2020

14:12 | Leser Beitrag - Wunderkanzler Kurz, Technikwunder, Zeitwunder, Erhöhung Expertenzahl

Er hat 30000 Wirte zum Video-Stammtisch eingeladen, es wurden 10000 erwartet, wieso nicht 30000 weiss ich nicht. Gleich heute früh haben sich dann 6000 eingeloggt. Ich bin fasziniert ob der technischen Realisierung und der Fähigkeiten mit 6000 Teilnehmern zu disktutieren.

Beeindruckend ist auf jeden Fall die Erhöhung der Einbeziehung von mehr als ein paar Experten. Die sinnvolle Praxis sollte sich vielleicht doch bei maximal 100 einpendeln. Noch beeindruckender die Geschwindigkeit des Meinungsaustausches. Beginn 09:00 laut OE24 und Ende um 10:30 wegen Pressekonferenz um 11:00 Uhr. Ergibt bei 6000 Teilnehmern 1,5 Sekunden. Oder war es keine Diskussion, sondern nur OSDS Österreich sucht den Superstar mit 1 Teilnehmer? Falls es eine Diskussion war, dann ist auch das Ergebnis beeindruckend. An den bereits vorab bekannten Regeln für die Gastronomie änderte sich nichts.

Vielsagend vielleicht auch der Freudsche Verschreiber auf: https://www.oe24.at/coronavirus/ALLE-neuen-Regeln-fuer-unser-Gasthaus-Comeback/429201670

Eingeladen wurden Tausende Gastronomen, bis zu 6.000 loggten sich ein und stellten ihre Freunde. Also nicht Fragen wurde gestellt, sondern sie stellten ihre Freunde. Ja was ist damit wieder gemeint?

08:27 | standard: Von Schenkern und Beschenkten

Da wurde zum Beispiel der ehemalige Novomatic-Konzernchef Harald Neumann gleich dreimal großzügig bedacht, obwohl dessen reguläre Gage von angeblich vier Millionen Euro pro Jahr zuvor nicht unbedingt laut nach weiterer Unterstützung geschrien hat. Vielleicht noch bemerkenswerter ein anderer Name auf der Liste: Tina Liebich-Oswald, Nichte von Johann Graf, verheiratet mit dem Novomatic-Aufsichtsratsvorsitzenden Bernd Oswald und beruflich in höchst verantwortungsvoller Position. Die laut Liste vierfach Beschenkte ist Referentin im Kabinett von Innenminister Karl Nehammer. Sie befindet sich also dort, wo gerade gegen Herrn Graf und die Novomatic ermittelt wird.

Und ich Naivling dachte, dass wir die Primitiv-Packelei mittels Direktgeschenken bereits in den 80ern hinter uns gelassen hätten! Nicht nur üpolitisch höchst skandalös sondern auch eine Verhöhnung der Korruptions-Ermitllungsbehörden und des Volkes! TB

07:18 | oe24:  Kurz lädt heute 30.000 Wirte zu Stammtisch ein

In genau einer Woche, am 15. Mai, dürfen die Lokale wieder aufsperren. Welche genauen Auflagen es für die Wirte gibt, ist teilweise bereits bekannt – heute soll die entsprechende Verordnung mit den genauen Regeln kommen.  Gleich in der Früh gibt’s heute den größten Stammtisch aller Zeiten in Österreich: Bundeskanzler Sebastian Kurz, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger, Gesundheitsminister Rudi Anschober und Wirtschaftskammerchef Harald Mahrer diskutieren live via Videokonferenz mit Wirten aus ganz Österreich. Eingeladen wurden mehrere Tausend Gastronomen, gerechnet wird, dass sich bis zu 1.000 einloggen.

Er ist wieder da .... Harald Mahrer! Nach einer Quarantäne, inneren Einkehr und vor allem einer längeren Selbstfindung ist er wieder für die Mitglieder der Wirtschaftskammer da .... wir freuen uns. Es ist wichtig einen solchen Wunderwutzi in den wichtigsten Funktionen zu haben .... seine besondere Fähigkeit?  Er wirft keinen Schatten auf Kurz. TS

07.05.2020

16:59 | krone: Corona-Maßnahmen: Alles läuft Richtung U-Ausschuss

Kommt jetzt ein Untersuchungsausschuss zu den von Türkis-Grün im Schnellverfahren durchgesetzten Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus? Die Zeichen stehen dafür. Die FPÖ hatte bereits Ende April einen Antrag angekündigt, dieser soll nun fertig sein. Aus SPÖ signalisierte der Tiroler Landeschef Georg Dornauer Zustimmung.

Kommentar der Einsenderin
Und, was soll das bringen? Gebe es nachher irgendwelche Konsequenzen, sicher nicht, somit nur bla, bla, bla.

16:40 | eu-infothek: Ibiza-Gate: „Die Presse“ / Ermittlungen wegen „V-Männern“

Mutmaßliche Helfer bei der Produktion des Ibiza-Videos waren als Polizeispitzel tätig. Der „Führungsoffizier“ eines „Spions“ steht unter Amtsmissbrauchsverdacht – ebenso wie neuerdings zwei Staatsanwälte.

Damit gerät also auch die Staatsanwaltschaft in den erweiterten Ibiza-Strudel. Derweil hat Strache bei einer nicht-repräsentativen Online-Umfrage zur Wien-Wahl auf heute.at fast 17% der Stimmen bekommen - und das bei durchaus beeindruckenden 35.000 Teilnehmern. AÖ

14:40 | oe24:  Wirbel um Vorwürfe der Manipulation bei SPÖ-Mitgliedervotum

Einige Mitglieder zeigten sich mit der Vorgangsweise bei der Auswertung nicht einverstanden.
Die Mitgliederbefragung der SPÖ mit der Vertrauensfrage von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner ist seit gestern eigentlich abgehakt. Für ein wenig Aufsehen sorgte bloß, dass sich in der Wahlkommission fünf der 14 anwesenden Mitglieder mit der Vorgangsweise bei der Auswertung nicht einverstanden zeigten. Doch Hinweise für eine Manipulation finden sich zumindest bisher keine.

Laut einer akutellen Studie, hält der Vorstand der SPÖ jedes fünfte SPÖ-Mitglied für genauso blöd wie die anderen vier. Somit ist dieses Ergebnis erklärbar und bedarf keiner weiteren Aufdeckung, Deutung oder wie auch immer. Rendi darf weitermachen ... egal was, wie und warum ... sie wird es auch in naher, mittlerer oder ferner Zukunft nicht lernen. Hauptsache wir sind solidamisch. TS
P.S.:  Sollte sich die FPÖ darüber freuen ... der Misthaufen stinkt noch immer. 

 

06:04 | oe24:  AUA baut 1.100 Jobs ab, kürzt Gagen - Ohne Sparprogramm Insolvenz

Aufsichtsrat hat Vorstand zu Neustart-Plan für AUA bestärkt, zugleich ist die Gesellschaft auf "Alternativszenarien" vorzubereiten - Praktisch täglich Verhandlungen um Rettungspaket
Bei der AUA (Austrian Airlines) muss übernächste Woche ein Plan stehen, wie die Airline überlebt. Praktisch täglich wird verhandelt. So wie zahlreiche andere Airlines braucht es staatliche Unterstützung.

Dieses Rettungspaket ist nur der Beginn .... und es ist zu bezweifeln, dass alle Gelder die gezahlt werden die AUA retten werden. TS

09:57 | RAM "Laßt die AUA  endlich sterben"

Laßt die AUA endlich sterben! Die Regierung könnte froh sein, dieses Schuldenmonster los zu sein. Aber typisch für die Österreichische Großmannssucht, aus Prestige, an einer sog. "Österreichischen Fluglinie „ festzuhalten, wiewohl diese gar nichts mehr mit Österreich zu tun hat. Statt dessen läßt man tausende KMU´s über die Klinge springen, die weit mehr zum volkswirtschaftlichen Ergebnis, insbesondere als Arbeitgeber, beigetragen haben, als diese ewige schöne Leiche ohne jeglicher Perspektive jemals erfolgreich zu sein.

Diese irrationale Beharrlichkeit gutes Geld schlechtem hinterher zu werfen, ist spätestens seit Kreisky ein unerschütterliches Dogma in der Geschichte der Österreichischen Wirtschaftspolitik: Verstaatlichte Industrie, Staatsbanken, wie Zentralsparkasse der Gemeinde Wien, ORF, ÖBB, ASFINAG usw. Es ist immer wieder erstaunlich wie kurz die Erinnerung an die von staatlicher Seite über die letzten Jahrzehnte produzierten sunk cost (versunkene Kosten) sind, die bewußt ausgeblendet werden, da sie ja unwiederbringbar sind, und bei einer gegenwärtigen oder zukünftigen Entscheidung keine Rolle spielen dürfen. Wie wär’s einmal mit der Aufarbeitung und dem Gedenken an alle eklatanten Fehlinvestitionen samt Aufzinsungstabellen der letzten 50 Jahre, die der Staat, trotz Aussichtslosigkeit auf Erfolg, getätigt hat. Dazu braucht man keine Historikerkommission, sondern lediglich einen Buchhalter.

Heute wird staatlich am Leben gehalten, was längst weg gehört und zerstört, was lebenswert ist.

Mit der "gutes Geld dem schlechten Geld hinterherwerfen"-Theorie bin ich völlig bie Dir, werter RAM! Es ist auch völlig klar, dass das AUA-Staats-Geld wesentlich sinnstiftender in "echte" Unternehmungen gesteckt werden könnte, aber trotzdem möchte ich noch 2 Gedanken zur AUA Sterbenlassen-Forderung noch nachreichen:
1. Man stelle sich einmal vor, Österreich ist nicht mehr international so gut angebunden wir jetzt. Mehr noch, Österreich ist der Verbindungshub bzw. Drehkreuz zwischen Ost und West. In gewisse Städte kann man nur von Wien aus fliegen. Eine AUA-Schliessung würde das alles zunichte machen. Andere Länder würfen gerne diese Rolle übernehmen Bratislava z. Bsp. würde in den Startlöchern scharren und binnen kürzester zeit zum Hub werden. Wolen wir das wirklich.
2. Wenn man die AUA schliesst, kämen kurz darauf die (dann berechtigten) Forderungen, der ÖBB kein Geld mehr hintnach zu werfen. Die kassieren seit Jahrzehnten jährlich ordentlich Geld und man würde hier noch mehr einsparen. Ein Zerfall der Infrastruktur österreichs wäre die Folge. Abgesehen davon, dass sich kein Politiker finden würde, der das wagt. Denn obwohl jetzt zu wenige mit dem Zug fahren wäre der Protest der potentiellen Kunden groß. Österreicher fahren zwar nicht Bahn aber so wollen, dass sie fährt. KEIN Politiker würde es wagen, diese hielige Kuh anzufassen - sein Sturz wäre garantiert! TB

06:53 | oe24:  Maurer tobt: "Zynischer Sabotageakt" von SPÖ und FPÖ

Nach Bundesrats-Veto gegen mehrere Corona-Gesetz: Grünen-Klubobfrau kann 'Blockadehaltung' von SPÖ und FPÖ nicht nachvollziehen. Die grüne Klubchefin im Nationalrat, Sigrid Maurer, kritisiert das Bundesrats-Veto von SPÖ und FPÖ gegen mehrere Corona-Gesetze. "Ich kann nicht nachvollziehen, warum sich die Opposition hier in so eine Blockadehaltung begibt. Ich sehe das als zynischen Sabotageakt"

Wenn in einer "Demokratie" die Opposition ihre Rechte  einfordert, durchsetzt und in ihrer Rolle bedenken gegen ein Gesetz hat .... ist dies nun ein "zynischer Sabotageakt"!  Wenn die Bürger von ihren Interessensvertretern, also den Parteien auch wenn diese in Opposition sind, also in Folge Unterstützer von Saboteure, ob zynisch muss noch geklärt werden.  Nun liebe Frau Maurer, wenn sie schon die Sabotage verhindern wollen ... vielleicht könnten sie ihren Koalitionspartner einmal fragen, warum die Hilfen nicht ankommen?  Wie es nun mit der Arbeitslosigkeit weitergeht, wie wir eine Verarmung der Gesellschaft verhindern können. Vielleicht könnte sie ihr Sektglas weglegen und einmal eine sinnvolle Beschäftigung suchen ...... TS

06.05.2020

15:17 | oe24: Erster Politiker fordert Urlaub am Meer

Im Gespräch mit oe24.TV sagte Hacker über Reisen nach Kroatien und Griechenland: "Das muss möglich sein, weil auch in diesen Ländern klar ist, welche Maßnahmen es braucht, um die epidemische Verbreitung so weit wie möglich zu unterbinden."

OK, Reisehreiheit sollte gerade in der EU ein Grundrecht ein, aber echte Volksnähe sieht anders aus? Da liegen auf Grund politischer Entscheidungen (zugegeben nicht von seiner partei) die Hotel- und Gastrobetriebe danieder, wie seit WKII nicht mehr, und er setzt sich dafür ein, dass die Österreicher woanders hinfahren? TB

RAM
Ja, das ist jetzt ganz wichtig. Bagatell Probleme wie Massen-Arbeitslosikeit und -Insolvenzen spielen weder in der Politik, noch bei den Standesvertretungen eine Rolle. Man konzentriert sich auf das Wesentliche!
Allen voran hätte sich unsere todesmutige Exekutive bezahlten Urlaub am Meer bis Jahresende verdient, nachdem unsere Helden mit Mund/Nasenschutz unermüdlich sinnlos herumgefahren sind und unter Lebensgefahr, Schwerverbrecher wie zB Pensionisten, maßregeln und bestrafen mußten.

14:01 | apa: Arzt Fiala: „Angstmache und Willkür führten zur Panikepidemie“

Die Corona Krise war von Anbeginn gekennzeichnet durch das Erzeugen von Angst in der Bevölkerung und einem bisher nicht gekannten Ausmaß an politischer, polizeilicher und rechtlicher Willkür durch die Regierung.

Eine Aussendung über die Austria Presse Agentur, in der der Angstmache und irreführung der Regierung angeprangert werden. Die Inhalte kennen wir war im Groben - dennoch lesenswert! TB

12:42 | orf.at: Rund 100 NGOs fordern „Klima-Corona-Deal“

Einen „Klima-Corona-Deal“ fordern fast 100 NGOs und über 500 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler von der Regierung. Bei der Bewältigung der Coronavirus-Krise gelte es gleichzeitig eine drohende Klimakatastrophe abzuwenden, heißt es in dem heute publizierten Positionspapier für einen „klimagerechten Gesellschaftsvertrag“. „Fridays for Future“ startete dazu eine einwöchige Aktion vor dem Bundeskanzleramt.

Was qualifiziert eigentlich die NGOs bzw. die "Zivilgesellschaft", also Vereine mit relativ wenigen Mitgliedern und links-liberal-grüner Orientierung, zu Verhandlungen mit der Regierung eingeladen zu werden. Das ist letztlich eine Aushebelung der Demokratie durch Organisationen, die sehr laut brüllen und lediglich die Interessen einer kleinen Gruppe vertreten. Mit den GrünInnen*Außen in der Regierung werden diese Gruppierungen, so steht es zu fürchten, ihren Einfluss noch weiter ausbauen können. Und dass die Medien die GrünInnen*Außen dafür nicht als Totengräber der Sozialpartnerschaft und der Zweiten Republik bezeichnen, was sie de facto sind, zeigt wiederum nur, wie nahe die MSM den GrünInnen*Außen sind. AÖ

14:12 | Leser Kommentar
BAAAHAHAHAHAHAHAHA! Verzeihung, aber wie soll man sonst auf so einen Müll reagieren? Dabei haben die Damen, Herren und Gender Weltenretter prompt noch zwei ihrer Steckenpferde vergessen: Einmal die Migranten und dann noch die Frage nach dem Genderklo. Also ich finde jedenfalls, dass wenn man schon "alles zusammendenken" will, wie ich irgendwo zum Thema gelesen habe, dann sollte wirklich alles mit rein. Ansonsten ist es nur wieder "kapitalistisch-neoliberalistische Kackscheiße" wie man so schön sagen könnte, weil selektiv und damit sozialdarwinistisch. Oder so ähnlich. Daher fordere ich hiermit in meiner Funktion als Ich-NGO einen "Klima-Corona-Flüchtlings-Migranten-BGE-Deal"! (Das mit dem BGE ist mir eben noch spontan eingefallen und sollte definitiv auch mit rein.)

 

08:09 | kurier: WKÖ-Pulker: "15 Prozent der Gastronomen sperren nicht wieder auf"

Die Corona-Krise fordert immer öfter auch wirtschaftliche Opfer. Zuletzt gleich zwei traditionelle Kaffeehäuser im Bezirk Hollabrunn. Betroffen ist zum Beispiel die Konditorei Naderer in der Hollabrunner Bahnstraße. Konditormeister Stefan Naderer muss nach zwei Monaten Zwangspause das Handtuch werfen.

Die regierungsverursachte Krise bietet regierungsnahen Immo-Mogulen, wie Benko und Gastroheros wie Martin Ho, schier ungeahnte Übernahmemöglichkeiten! TB

08:46 | Der Waldbauernbub
"... Wenn ich nicht genug Rücklagen bilden kann, um zwei harte Monate zu überleben, dann muss ich meinen Businessplan überdenken. ..."
Genau solche Aussagen erwartet der kleine österreichische Dorfwirt von seiner zwangsbeitragsfinanzierten Standesvertretung.

10:25 | RAM zum Waldbauernbuben
Sehr gut auf den Punkt gebracht vom Waldbauernbub.
Dieses Zitat kann sich die BR als Vorlage nehmen, wenn sie über die Förderungen (mittlerweile Doppel- und Dreifachförderung) der realen Schuldenmonster wie ÖBB, AUA, ORF usw. verhandelt. Diesen absolut sinnlosen wettbewerbsverfälschenden und seit Jahrzehnten, also bereits Dezennien vor Corona, zwangsbeamtete, nicht eigenständig überlebensfähigen Zombiefirmen werden selbstverständlich die Milliarden nach geworfen, um sie weiter am sinnlosen Zombie-Leben zu erhalten, während der absolut treffend angeführte Dorfwirt von Staats wegen zum Zombie zwangsdegradiert wird!
Für 700 Mio € kann heute jeder Hilfsschüler 2 neue Fluglinien in Österreich errichten, allerdings mit dem kleinen Unterschied, dass es sich dann um ultramoderne Flieger handelt und nicht um alte AUA Kraxn.
Es trifft halt immer die Falschen, siehe auch Arbeitslosigkeit. Mir wären ein paar hunderttausend Staatsbedienstete und Kammervertreter in der Arbeitslosigkeit wesentlich lieber, als die jetzigen armen Teufel, die immer produktiv waren. Der bedauerliche Kardinalfehler der „armen Teufel“ bestand darin, dass sie selbst diese Politik gewählt haben.

09:46 | Leser-Kommentar
Nicht nur Zwangsbeiträge. Man denke nur auf die ständigen schwankenden Neuauflagen für den Nichtraucherschutz die die Gastronomen selbst finanzieren MUSSTEN. Dann gab es endlich ein komplettes Rauchverbot. Die Wirte hatten dadurch enorme Umsatzeinbußen und einige mussten sogar zusperren.
Was ich nicht ganz verstehe. Eigentlich hätten sie mit den Nichtrauchern überrannt werden sollen und den Umsatz ihres Lebens machen müssen. Aber die saßen dann weiterhin mit dem Wissen „Ihr Wille geschehe“ zu Hause. Und jetzt geht es mit den Abstand halten Regeln weiter in dem die Regierung bestimmt wie viele Personen in ein Lokal gehen dürfen. Um die letzten harten Knochen mit Businessplan auch noch zu ruinieren. Wir schaffen das!

05.05.2020

19:42 | unzensuriert: Die Katastrophe: 40 Prozent der Österreicher arbeitslos oder in Kurzarbeit

Nachdem sich die schwarz-grüne Regierung wochenlang über die Arbeitsmarktzahlen ausgeschwiegen hatte, war es gestern, Montag, so weit: Die Hiobsbotschaft von 571.477 Arbeitslosen ging durch die Medien. Das sind die wirklichen Horrorzahlen – nicht die gestern 0,019 Prozent “Corona-positiv” getesteten Österreicher.

Eine Katastrophe, herbeigeführt von jenen, die wir gewählt haben und von denen wir geglaubt hatten, sie würden und verantwortungsvoll managen! TB

19:55 | Der Systemanalytiker
Und pessimistische Spinner wie ich würden jetzt behaupten, die restlichen 60% sind vollerwerbstätig in der Staatsverwaltung beschäftigt.

13:07 I au: Das darf doch alles nicht wahr sein!

Haben die Ärzte seit Wochen das Corona-Virus vielleicht am falschen Ort gesucht? Immer öfter drängt sich der Verdacht auf, dass sich die Krankheit nicht in der Lunge, sondern 30 bis 40 Zentimeter höher abspielt. Darauf deuten die vielen skandalösen Vorfälle in Ministerien, beim Wiener Magistrat, aber auch bei Gewerkschaften und FPÖ. Die meisten Dinge, die einen zornig machen, liefert zweifellos der Gesundheitsminister. Empörend ist die Zensur für Wissenschaftler, die nicht die offizielle Corona-Doktrin vertreten. Den größten Skandal verantwortet aber der ORF.

Das Traurige dabei, die Liste des Wahnsinns ließe sich problemlos erweitern. HP

10:30 | orf: Ausländische Jagdpächter dürfen einreisen

Bis Ende Mai bleiben die strengen Einreisebestimmungen nach Österreich aufrecht. Erleichterungen gibt es etwa für Pflegepersonal und für ausländische Jagdpächterinnen und -pächter. In Tirol gibt es 300 Reviere, die an Ausländerinnen und Ausländer verpachtet sind. Sie müssen bei der Einreise kein Attest vorweisen.

Die hohe Jagd und die hohe Politik - ein Zwillingspaar, besonders in Österreich! Da hat man sichs wieder einmal "g'richt"!
Österreich setzt Pflegepersonal auf Kurzarbeit und rumänische Pflegerinnen dürfen einreisen um die Arbeit zu verrichten.
Warum lässt man nicht auch rumänische Jäger einreisen, damit die deutschen Millionäre sich die Strapazen ersparen? TB

10:34 | Kommentar der Einsenderin
Wichtigster Satz: „Sie müssen bei der Einreise kein Attest vorweisen.“ Ausländische Jagdpächter sind Systemrelevant? Urlauber aber nicht? Das doppelte Spiel mit Informationen erklärt Dr. Bonelli hier: https://bachheimer.com/landwirtschaft-ernaehrung-und-gesundheit (scrollen zu 8:23 Geheimtreffen Regierungsberater Bonelli…) absolut sehenswert und Horizont erweiternd.

05:39 | oe24:  Geheim: Die Notfallpläne für zweite Welle

Sollten Infizierten-Zahlen in die Höhe schießen, würde Regierung rasch handeln. Derzeit sind die Coronavirus-Neuinfektionsraten in Österreich niedrig. Auch die Reproduktionszahl liegt bei unter eins. Sollten diese zwei Faktoren aber durch die Öffnung von Schulen und Gastronomie sowie das Ende der Ausgangsbeschränkungen wieder stark in die Höhe gehen, würde die Regierung rasch handeln. Kanzler Sebastian Kurz und Gesundheitsminister Rudolf Anschober wollen ein neuerliches exponentielles Wachstum und eine zweite Welle verhindern:

Die Pause vor zweite Welle, ob diese nun kommt oder nicht, sollten wir für eine Zesur über die Regierung nutzen. Was haben die Maßnahmen gebracht und was haben die Maßnahmen gekostet, welche Maßnahmen haben die persönlichen Freiheitsrechte eingeschränkt und welcher Minister und Staatssekretär war den Aufgaben nicht gewachsen. Ebenso sollten wir die Berater von Kurz vor den Vorhang holen und auf Tauglichkeit überprüfen, dies steht uns als Bürger zu ..... auch wenn dies jetzt eine juristische Spitzfindigkeit am Rande des Demokratiebogens ist ... es steht uns Bürgern zu. Was nun die Pläne für die "zweite Welle" betrifft, diese dürften in keinem Falle "Geheim" bleiben, den niemand wird es dem Virus verraten, es sind ja nicht die Aufmarschpläne gegen einen "feindlichen Staat", im Gegenteil, jeder Österreicher sollte wissen, was zu erwarten ist, besonders die Wirtschaft. Aber da die Regierung damit rechnet, erklärt sich auch das Auszahlungsverhalten der Hilfsgelder ..... oder?  Bei dieser Gelegenheit, wo ist die Opposition? Wo sind die Gegenpressekonferenzen, in konzentrierter Form?  Wo sind die Zahlen und Berechnungsmodele, wir Bürger haben ein Recht zu erfahren, auf welcher Basis unser Land gegen die Mauer gefahren wurde und hat die Opposition nicht das Recht dieses Datenmaterial einzusehen?  Wenn nicht .... dann fehlt nicht mehr viel für die ÖVP Diktatur. TS

04.05.2020

19:25 | oe24:  Riesen-Wirbel um Betonklötze vor Bundeskanzleramt

User im Netz spotteten bereits über neuen Terrorschutz auf Steuerkosten. Die Wahrheit sieht allerdings anders aus, wie oe24 erfuhr.
Die Aufregung auf Twitter war groß, als Neos-Abgeordneter Helmut Brandstätter ein Foto postete, das zahlreiche neue Betonklötze vor dem Bundeskanzleramt zeigten. Im Netz gingen prompt die Wogen hoch. Viele spotteten, dass sich das Kanzleramt vor Demonstranten schützen will und vermuteten neue Sicherheitsmaßnahmen.

Das wird kein Bauzaun, dass wird eine Baumauer .... Sicherheit geht vor! TS

17:26 | agenda austria: So leiden Österreichs Handelspartner unter Corona

So leiden Österreichs Handelspartner unter CoronaIm Tourismus wird der Corona-Schock wohl noch lange nachwirken. Die exportorientierte Industrie spürt nicht nur den Effekt der Ausgangsbeschränkungen im Inland, sondern auch die krisenbedingten Ausfälle der wichtigsten Handelspartner. Eine Grafik der Agenda Austria zeigt, wie es Österreichs zehn größten Partnern infolge der Corona-Pandemie ergeht.

Kleine, offene Volkswirtschaften wie Österreich - oder auch das medial oft zitierte Schweden - sind also nur begrenzt ihres eigenen Glückes Schmied. Allerdings ist es keine Lösung, eine kleine, geschlossene Volkswirtschaft zu werden. AÖ

11:16 | kurier: Der Staat hat versagt

Der Staat hat die zweitgrößte Wirtschaftskrise der Neuzeit ausgelöst, weil er der Daseinsvorsorge nicht nachgekommen ist. Im Kampf gegen das Coronavirus schlägt in Europa die Stunde des Staates. Nur er, so verkünden es Ideologen aller Couleur dieser Tage, könne die zweitgrößte Wirtschaftskrise der Neuzeit (nach 1929) wirksam bekämpfen.

Kommentar der Einsenderin
Der Staat“ das sind wir alle. Also benennen wir es richtig, die Politiker haben versagt, dazu fehlt aber dem Kurier offensichtlich der Mut. Keine Verkäuferin, kein Arzt, keine Friseurin, kein Taxifahrer, kein Buchhändler… hat diese Entscheidungen getroffen.

Es ist wirklich peinlich, wenn ein großes Medium den Unterschied zwischen Staat und Regierung nicht versteht, nur eines ist
noch peinlicher, wenn es, wie die Leserin oben erwähnt, mit Absicht geschieht, um die Regierung zu schonen! TB

07:21 | kleinezeitung:  2300 Milizsoldaten rücken heute ein - doch warum erst jetzt?

Die erste Teilmobilmachung der Miliz in Österreich läuft heute an. Doch auch heeresintern gibt es Zweifel am Sinn der Maßnahme. Die neun wichtigsten Fragen und Antworten zum historischen Ereignis.

Da kann man alle möglichen Fragen auflisten .... es bleibt eine Frage!  Werden die Soldaten auf Küssende schießen oder gibt es eine Verwarnung?  Werden die Jäger die Parks auch bewachen und eine Abstandsregel kontrollieren und gibt es hinter der Sandkiste eine "Zwei-Mann-MG-Stellung"?  Müssen wir auf den Boden blicken ... wenn wir bei dem verlängerten Arm der Exekutive vorbei gehen?  Dürfen wir verlangen, als Bürger, das eine regelmäßige Fiebermessung bei der Regierung durchgeführt wird?  .... inkl. Alkohol- und Drogentests.  TS 

03.05.2020

17:52 | krone: Van der Bellen: „Werden Wiederaufbau hinkriegen“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich am Sonntag in einer TV-Ansprache an die Österreicher gewandt, um ihnen nach sieben Wochen mit der „bitteren Medizin“ und den Ungewissheiten der Corona-Krise Mut und Zuversicht zu vermitteln. „Wir werden auch diesen Wiederaufbau hinbekommen“, sagte er, zitierte „Mutig in die neuen Zeiten ...“ aus der Bundeshymne und stellte fest: „So sind wir.“

Der Walbauernbub ergänzt
Fragt sich nur ob es auch ohne Äquivalente von Nachweisen und Sternen geht, die vor 75-85 Jahren en vogue waren!

12:48 | apa: „profil“-Umfrage: Nur ein Drittel will bald ein Restaurant besuchen

34% der Österreicherinnen und Österreicher wollen bald ein Restaurant oder Lokal besuchen, trotz Abstandsregeln beim Essen und verpflichtendem Mundschutz für das Servierpersonal. 57% fühlen sich hingegen eher abgeschreckt.

Einige meiner Freunde gehn sowieso 2-3 Mal täglich ins Beisl, die holen das schon auf - besonders nach 2 Monaten Lockdown! TB

Kommentar des Einsenders
Ein Besuch einer Gaststätte ist ja oft ein Ausdruck der Freude und Gesellligkeit mit anderen Menschen. Und man zahlt einen Preis, dafür das andere Menschen einen Service bieten. Wenn dies durch äußere Umstände merkbar ausgelöscht wird, weshalb sollte man dann in eine Gaststätte gehen ? Für reine Nahrungsaufnahme tuts auch ein Würstl-Stand.

10:36 | orf: SPÖ verlangt mehr „Made in Austria“

Die SPÖ verlangt als Konsequenz aus der Coronavirus-Krise, Österreich und Europa unabhängiger vom globalen Markt zu machen und die Produktion diverser Güter wieder ins Land zu verlagern. Die Krise habe deutlich vor Augen geführt, „wie verletzlich unser Land durch die Abhängigkeit vom globalen Wirtschaftssystem ist“, sagt Parteichefin Pamela Rendi-Wagner im Gespräch mit der APA.

Kommentar eines Freundes dazu
Lustig: Zuerst verjagen die Linken die Industrie mit ihrer Bürokratie, mit ihren Auflagen, mit den hohen Arbeitskosten, Steuern etc. Und jetzt will die SPÖ sie entweder zurückholen (erinnert an Zimbabwe, wo man zuerst die weißen Farmer enteignet, vertrieben oder ermordet hat und die Staatsführung jetzt fleht, weil man nichts mehr zu Essen hat, sie mögen doch wieder zurückkehren). Oder will die SPÖ Kombinate und Kolchosen schaffen (sicher sehr effektiv und konkurrenzfähig).

08:13 | Leser-Anfrage "Angstmacherei"

wie Sie berichteten, veröffentlichte der Standard, am 27.04.20, daß Sebastian Kurz ganz planvoll, am 12.03.20 nach Strategien suchte, die Österreicher in "Angst" zu versetzen. Das war genau 3 Tage vor seiner Angstmachrede im Sonntagsparlament. Wo ist dieses Papier? Es sind 6 Tage vergangen und der Vorwurf läuft doch darauf hinaus, daß Österreich von einem psychopathischen Sadisten regiert wird, denn wer sonst will seinen Mitmenschen absichtlich Angst machen? Wieso forciert Herr Kurz, ob dieses Vorwurfs, nicht die Veröffentlichung? Er lies doch bestreiten. Er sei doch ein ganz Lieber. Hat Herr Kurz etwa Angst? Wovor?

Werter Leser, dieses Protokoll ist ja ein internes Protokoll und liegt uns nicht vor - ich weiß nicht, ob der Standard es zur Gänze hat.
@ Sadismus-Vorwurf: da uns in der Redaktion jegliche psychatrische Kompetenz fehlt, können wir Ihrem Vorwurf auch nicht zustimmen - finden denselben sogar etwas hart formuliert.
Viel mehr als über die Person Kurz sagt dieses "Angsmacher"-Leak über die Politik von heute sehr viel aus. Ich glaube, dass in ganz Europa bzw. fast global, die Angstmacherei bzgl. Corona fröhliche Urständ' feierte. Fast jede Regierung hat mit übertriebenen Prognosen ihr Volk in Angst und Schrecken versetzt. Ob dies nun geschehen ist, weil die Regierungen ja mehr wussten und wirklich Angst vor einer Pandemie hatten und diese aufs Volk projezieren wollten oder ob es vordergründig ums Durchzeihen eines Lockdowns samt Zerstörung der Wirtschaft gegangen ist, wird erst die Zukunf zeigen! TB

10:03 | dazu passend, zwar UK ab er trotzdem - welt: „Ärzte bereiteten meine Todesnachricht vor“! TB

02.05.2020

17:03 | Krone:  Kogler vertagt Debatte um Millionärssteuer

Nach einem forschen Vorstoß für einen „rigorosen Beitrag von Millionen- und Milliarden-Erben“ zur Finanzierung der Corona-Folgen Anfang April macht Grünen-Chef Werner Kogler nun einen überraschenden Rückzieher. Er sei zwar der Meinung, dass man Millionäre und Milliardäre nicht ganz verschonen könne, „aber die Frage stellt sich erst in ein paar Jahren“, so der Vizekanzler.

Mit was hat S. Kurz seinen Vize-Kanzler wohl geflüstert?  Oder war es eine Einlauf?  TS

13:20 | infowars:  ÖSTERREICH: DIE POLIZEI KANN EINGREIFEN, WENN SIE MENSCHEN KÜSSEN SIEHT

Obwohl es eines der ersten Länder ist, das mit der Lockerung seiner Sperrgesetze begonnen hat, haben die österreichischen Behörden erklärt, dass die Polizei möglicherweise eingreifen kann, wenn sie Menschen küssen sieht.  Ja wirklich.  Ab dem 15. Mai dürfen Österreicher wieder wiedereröffnete Bars und Restaurants besuchen. Ab heute dürfen sie bereits Freunde besuchen.

Hurra, wir haben uns nach Ischgl wieder ein Stück mehr in die Lächerlichkeit verabschiedet ..... einen großen Dank an die Grünen!  TS

Leser Beitrag   
Sogar in Amerika lachen sie darüber! Ist Anschober eigentlich ein Komplexler?

14:00 | Bondaffe
Ich fordere, alle Kussszenen im öffentlich-rechtlichen und privaten Fernsehen zu zensieren und die Szenen nicht zu senden. Das geht nun wirklich nicht, daß man den Liebespaaren bei Virenaustausch zusehen muß.
Auch Unterhaltungsfilme jeglicher Art, in denen sich die Menschen näher als 1,5 Meter kommen, dürfen in den gegenwärtig äußerst schwierigen Zeiten nicht mehr gesendet werden. Ebenso Filme, in mehr als zwei
Menschen beieinander stehen. Szenen die in Restaurants, Kneipen oder Bars spielen werden ebenfalls nicht gesendet. Alles Filmmaterial beim ORF mit Heurigen-Szenen muß ausnahmslos vernichtet werden. Alle
Peter-Alexander-Filme bekommen eine Altersbeschränkung und dürfen Personen unter 95 Jahren zum Anschauen nicht zugänglich gemacht werden. Das gleiche gilt auch für Hansi Hinterseer und den Bergdoktor.

 

08:30 | oe24: Als "genesen" in Job geschickt - und doch voll Viren

Oe24 konfrontierte mit diesem Fall die Stadt Wien. Ein Sprecher des medizinischen Krisenstabs erklärte dazu: "In Wien werden lediglich die Vorgaben des Bundes vollzogen. Man muss eben bestimmte Symptome vorweisen, um getestet zu werden, das ist bundesweit einheitlich geregelt. Die aktuell verwendeten Tests sind nicht geeignet für flächendeckende Testungen. Sie können nur bestehende Verdachtsfälle bestätigen, aber eine Infektion nicht generell ausschließen." Und geeignete Antikörper-Tests gebe es derzeit nicht, die Fehlerquote wäre noch immer "zu hoch".

Siehe dazu auch den Beitrag des b.com Hausjuristen vom 1. Mai, 08:44h "Der Gesundheitsminister und seine ungesunden Lösungen" zur derzeitigen Unmöglichkeit eines ärztlichen Attests dafür, daß keine Covid-19-Infektion besteht.TB

07:44 | Krone:  Verabschiedet sich Türkis-Grün von Klimaplänen?

Fallen die hehren Umweltpläne der Koalition dem Coronavirus und allen zugehörigen Milliarden-Paketen zum Opfer? Nein, sagt Türkis-Grün. Umweltschützer empfehlen gar Öko-Pakete zur Arbeitsplatz-Schaffung. So viele Arbeitslose wie noch nie in der Zweiten Republik, mehr als eine Million Menschen in Kurzarbeit und eine letztlich immer noch kaum einzuschätzende gesundheitliche Bedrohung: Die Politik hat zweifellos gerade größere Sorgen als die Verschmutzung der Umwelt.

Mit oder ohne Virus, die ÖVP hätte die Klimapläne der Grünen nicht umgesetzt ... warum auch?  Wenn der eine oder andere Punkt zum Machterhalt oder gar Machtausbau gedient hätte ... na, dann wäre es ein Erfolg der ÖVP gewesen. Die Frage stellt sich wie hätte man Karl Nehammer in diese Pläne eingebaut ... wie wäre er mit den Umweltsündern verfahren? Hört man die Zahlen und sieht man die drohenden Wolken, Wirtschaft, Geldpolitik und Arbeitsmarkt, stellt sich überhaupt die Frage, was kann eine Regierung .... wie diese .... in einer derartigen Krise machen?  Die Verdoppelung der Pressekonferenzen?  TS

01.05.2020

17:19 | oe24: Strache Comeback: HC Strache im Interview

Kommentar des Einsenders
Bitte ganz genau zuhören!! Strache: „Die moralische Kategorie ist eine, die kann man schwer definieren“ …
Sehr geehrter Herr Strache! Damit haben sie für sich UND für das gesamte politische Establishment DIE Lanze gebrochen und dies ist der erste richtige Satz, den ich je von ihnen gehört habe und den ich ihnen auch wirklich abkaufe!
Sofern es in Zukunft nicht gelingen sollte, dass dem Volk Moral in der Politik wieder erkennbar gemacht werden kann, so ist dies der Dolchstoß für ein sich längst überholtes, veraltetes, Scheindemokratisches System!

13:22 | kleinezeitung: Hupkonzert und Staus in der Klagenfurter Innenstadt

Kommentar des Einsenders
Muss meine Kärntner Landsleute loben - Autocorso durch die Klagenfurter Innenstadt mit Hupkonzert gegen die Corona Maßnahmen. Da kann einem die
Exekutive nicht blöd kommen wegen Masken und Abstandsregeln!
Nachahmenswert.

13:06 | Silverado "von der Demo zurück"

Komme gerade zurück. Ich kann nicht sagen, ob es 300 oder 400 waren, oder noch mehr. Ist egal. Sehr heterogenes Publikum, aber verhältnismäßig wenig junge Leute. Zu den Themen gibt die website Auskunft. Nur eine Anmerkung: die absolut zurückhaltenden Polizisten sind darauf aufmerksam gemacht worden, dass sie sich aus medizinischer Sicht mit dem Dauertragen der simplen OP-Masken selbst schaden.
Mich hat allerdings gestört, dass nur Kurz kritisiert worden ist, schließlich gibt es noch andere Figuren einer anderen Partei, die das selbstzerstörerische Tun zu verantworten haben. Ja, selbstzerstörerisch, weil sie ihre eigene Grundlage schwer beschädigen. Ich hoffe, sie schlafen schlecht. Ich nicht, innere Freiheit und keine Angst sind die beste Medizin.
Geschlossen wurde die Veranstaltung mit Hansi Lang (statt Basti Kurz, sozusagen) und „Ich spiele Leben“.
Ach ja, meine Liebste und ich haben und geküsst!

12:04 | diepresse: Politischer Aktionismus am Wiener Rathausplatz auch ohne SPÖ

Die Sozialdemokratie ist am Rathausplatz nur mit Plakaten präsent, tagsüber finden dort mehrere Kundgebungen statt - etwa von der linken Initiative „Selbstbestimmtes Österreich“.

Viel mehr Teilnehmer als auf dem Photo zu sehen sind, wären ohne Coronavirus bedingte Einschränkungen ohnehin nicht gekommen. Insofern haben die Roten jetzt eine gute Ausrede. Und angesichts der kreativen Zählweise vom vergangenen Jahr (Ein Artikel dazu findet sich hier) können die Genossen ja problemlos eine Teilnehmeranzahl von mindestens 10.000 verkünden. Und wo ist eigentlich Pamela Rendi-Wagner? AÖ

08:44 | b.com Hausjurist Dr.Dr. Schimanko: Der Gesundheitsminister und seine ungesunden Lösungen

Der Gesundheitsminister hat zwei Verordnungen erlassen, womit jeweils im Zusammenhang mit Covid-19 die Einreise nach Österreich geregelt wird. Darin verlangt er Unmögliches.

Nach der Verordnung des österreichischen Gesundheitsministers über Maßnahmen bei der Einreise aus Nachbarstaaten (BGBl II 2020/87 idF 2020/149) haben Personen, die aus Nachbarstaaten nach Österreich einreisen wollen, ein ärztliches Zeugnis (in deutscher, englischer, italienischer oder französischer Sprache) über ihren Gesundheitszustand mit sich zu führen und vorzuweisen, dass der molekularbiologische Test auf SARS-CoV-2 negativ ist. Das ärztliche Zeugnis darf bei der Einreise nicht älter als vier Tage sein. Ohne dieses Zeugnis ist die Einreise zu verweigern.
Allerdings ist es abweichend davon Personen erlaubt, nach Österreich einzureisen, die österreichische Staatsbürger sind, oder die ihren Haupt- oder Nebenwohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich haben, und sich zu einer unverzüglich anzutretenden 14-tägigen selbstüberwachten Heimquarantäne verpflichten und dies mit ihrer eigenhändigen Unterschrift bestätigen. Wenn ein währenddessen durchgeführter molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 negativ ist, kann die 14-tägige selbstüberwachte Heimquarantäne beendet werden.

Nach der Verordnung des Gesundheitsministers über die Einreise auf dem Luftweg nach Österreich (BGBl II 2020/105 idF 2020/150) sind österreichische Staatsbürger und EU-/EWR-Bürger, sowie im gemeinsamen Haushalt lebende Familienangehörige dieser Personen verpflichtet, nach der Einreise nach Österreich auf dem Luftweg unverzüglich eine 14-tägige selbstüberwachte Heimquarantäne oder alternativ dazu eine Quarantäne in einer anderen (dafür geeigneten) Unterkunft anzutreten und dies mit einer eigenhändigen Unterschrift zu bestätigen, sofern nicht die unverzügliche Ausreise sichergestellt ist. Wenn ein währenddessen durchgeführter molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 negativ ist, kann die 14-tägige selbstüberwachte Heimquarantäne bzw. die Unterbringung in einer geeigneten Unterkunft beendet werden. Wenn österreichische Staatsbürger, EU-/EWR-Bürger, Schweizer Staatsangehörige bei der Einreise ein nicht älter als vier Tage altes ärztliches Zeugnis in deutscher oder englischer Sprache vorlegen, das bestätigt, dass der molekularbiologische Test auf SARS-CoV-2 negativ ist, dann ist keine 14-tägige selbstüberwachte Heimquarantäne erforderlich.
Drittstaatsangehörigen, für welche die Angehörigenregel nicht gilt, ist die Einreise nach Österreich von außerhalb des Schengenraumes auf dem Luftweg untersagt. (Ausgenommen von dieser Regelung sind Mitglieder des Personals diplomatischer Missionen, Angestellte internationaler Organisationen sowie im gemeinsamen Haushalt lebende Familienangehörige dieser Personen, humanitäre Einsatzkräfte, Pflege- und Gesundheitspersonal, Saisonarbeitskräfte im Wirtschaftszweig Land- und Forstwirtschaft, Transitpassagiere, sowie Personen, die im Güterverkehr tätig sind; auf diese ist die Regelung anzuwenden, die für Drittstaatsangehörige gilt, die aus dem Schengenraum einreisen). Drittstaatsangehörigen, die aus dem Schengenraum einreisen, darf die Einreise auf dem Luftweg nach Österreich nur gestattet werden, wenn diese ein nicht älter als vier Tage altes ärztliches Zeugnis in deutscher oder englischer Sprache vorlegen, das bestätigt, dass der molekularbiologische Test auf SARS-CoV-2 negativ ist. Kann das Gesundheitszeugnis nicht vorgelegt werden, sind diese Personen für 14 Tage in einer geeigneten Unterkunft unterzubringen, die sie für diesen Zeitraum nicht verlassen dürfen, sofern nicht die unverzügliche Ausreise sichergestellt ist. Wenn ein währenddessen durchgeführter molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2 negativ ist, kann die 14-tägige Unterbringung in einer geeigneten Unterkunft beendet werden.

Ein Muster (Formular), wie ein ärztliches Zeugnis mit der Bestätigung, dass der molekularbiologische Test auf SARS-CoV-2 negativ ist, aussehen soll, ist den Verordnungen jeweils als Anlage angeschlossen. Das Problem daran ist, daß der Gesundheitsminister und seine Bürokraten ohne medizinisches Fachwissen agiert und damit letztlich phantasiert haben. Denn so einen Test gibt es derzeit nicht. Seriöse Medizinerinnen und Mediziner können nicht attestieren, daß jemand frei von Covid-19 ist, weil sich das derzeit nicht verläßlich feststellen läßt. Feststellbar sind nur äußerliche Symptome für Covid-19, die im Fall einer Covid-19-Infektion möglich sind, die aber möglicherweise auch bei einer Covid-19-Infektion nicht auftreten.

Das ist mir zur Kenntnis gelangt, weil ich Mitte April Mitarbeitern eines Spitzenmanagers einer systemrelevanten österreichischen AG meine Rechtsinformation über diese Einreisebestimmungen übermittelt habe. Daraufhin wurde von diesen eine Reihe von Medizinerinnen und Medizinern konsultiert, von Universitätsprofessoren bis Primarärzten und niedergelassenen Fachärzten sowie Allgemeinmedizinern. Deren Auskünfte waren bislang gleichlautend: So ein ärztliches Zeugnis gibt es nicht !

Ein weiteres Beispiel für die Inkompetenz des amtierenden Gesundheitsministers.