Österreich

21.01.2021

12:22 | orf.at: Alle drei Volksbegehren mit über 100.000 Unterschriften

Alle drei aktuell laufenden Volksbegehren haben die für die parlamentarische Behandlung nötige Marke von 100.000 Unterstützungserklärungen überschritten. Das teilten die Organisatoren heute mit.

Die Eintragung ist noch bis kommenden Montag möglich, die bisherigen Zahlen sind aber durchaus bemerkenswert. Das medial stark unterstützte Tiervolksbegehren steht bei 250.000 Unterschriften, das weitestgehend totgeschwiegene Volksbegehren "Für Impf-Freiheit" bei 120.000, also knapp halb so vielen. Das ist ein großer Erfolg für den Initiator Rudolf Gehring. Abgerechnet wird dann, wie gesagt, am Montag am Abend. AÖ

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10:02 | krone: Nach Drängeln beim Impfen muss Rücktritt erfolgen

Sie sind immun gegen das Coronavirus und gegen jede Moral. Immer mehr Bürgermeister in Österreich drängen sich beim Impfen vor. Einzig logische Konsequenz: Rücktritt!

Filmempfehlungen für unsere Bürgermeister:
Beim Impfen ist jeder der Erste!
Hunde, wollt Ihr ewig warten?
Mit Schirm, Charme und Biontech
Gib dem Affen Pfizer
Impfocalypse now
Dirty Impfing
Impf-Day TB

19:56 | Leser-Kommentar:

Beim vordrängeln seit ihr nicht alleine, diese Typen gibts hier auch:

https://www.journalistenwatch.com/2021/01/21/risikogruppe-spd-buergermeister/

Möglicherweise ist es ja ein Bürgermeister-Virus, dann wüssten wir, welche Gruppe besonderen Schutzes bedarf!? OF

Allgemein

12:10 | unzensuriert: Blümel blamiert sich bei eigenem Gesetz – SPÖ fungiert als Beitragstäter

Unglaublich, was sich heute, Mittwoch, um 19 Uhr im Parlament abgespielt hat. In den Abänderungsantrag zur Bundesabgabenordnung schwindelte die schwarz-grüne Regierung mit voller Unterstützung der SPÖ eine Änderung des Medizinproduktegesetzes hinein.
Aufgefallen ist dieser Trick dem FPÖ-Abgeordneten Axel Kassegger, der die Vorsitz führende Zweite Präsidentin des Nationalrats, Doris Bures (SPÖ), auf das Faul in der Geschäftsordnung hinwies. Und dies auch damit begründete, dass das auch schon die früheren Präsidenten Heinz Fischer oder Barbara Prammer (beide SPÖ) nicht zuließen. Außerdem verlangte Kassegger die Herbeischaffung des Gesundheitsministers Rudolf Anschober (Grüne), da das Medizinproduktegesetz ja nicht der Finanzminister verhandeln könne.

Wirklich unfassbar, welche Verfehlungen sich diverse Minister und andere Organe der Republik Österreich konsequenzlos leisten können! Beim Finanzminister ist es schon die dritte Großverfehlung und absolut nix passiert - das Schweigen der (Lämmer-)Presse irritiert und sichert den Fortbestand der Laienregierung! TB

11:17 I orf: Amtsärztin: „Bin keine Impfgegnerin“

Die vom Land Burgenland nach ihrem Auftritt bei einer „Anti-Corona-Demo“ dienstfrei gestellte Amtsärztin des Bezirks Jennersdorf, Alexandra Koller, hat Mittwochabend gegenüber dem ORF Burgenland Stellung zu ihrem Auftritt genommen. Sie sagt, dass sie keine Impfgegnerin sei.

Wir sehen, die Grund- und Freiheitsrechte gelten nur, wenn sie dem Kurz´schen Paradigma entsprechen. HP

20.01.2021

12:04 | statistik.at: Inflation im Jahr 2020 auf 1,4% gesunken

Mit 1,4% lag die von Statistik Austria berechnete durchschnittliche Inflationsrate des Verbraucherpreisindex (VPI 2015) im Jahr 2020 leicht unter dem Wert des Vorjahres (1,5%) und merklich unter den Werten der Jahre 2018 und 2017 (2,0% bzw. 2,1%). Nach 2,2% im Februar und einem Jahrestiefstwert von 0,7% im Mai hatte die Inflation im Juli 1,7% erreicht und sank im Dezember auf 1,2%. "Die Inflationsrate lag im Jahr 2020 bei 1,4% und setzte damit den Trend niedriger Teuerungsraten der letzten Jahrzehnte fort. An der Supermarktkasse war das aber nicht spürbar: Im Coronajahr 2020 fiel die Teuerung bei Nahrungsmitteln mit 2,4% etwa doppelt so hoch aus wie im Jahr zuvor. Besonders kräftig stiegen die Preise beim Obst mit 4,6% und bei den Fleischwaren mit 4,5%. Der Weltmarkt für Rohöl ließ hingegen die Preise für Treibstoff und Heizöl sinken", so Statistik-Austria-Generaldirektor Dr. Tobias Thomas.Ausgaben für Wohnen hatten, wie bereits im Jahr 2019, den größten Einfluss auf die Jahresinflation. Einem leichten Rückgang bei Treibstoffen 2019 folgte ein stärkerer im Jahr 2020.

Die günstigeren Treibstoffe haben die Inflationsrate 2020 in Österreich um 0,40 Prozentpunkte reduziert, d.h. ohne diesen Effekt läge die Inflationsrate - zumindest in Österreich - schon "nahe, aber [noch] unter 2%". AÖ

10:36 | Leser-Zuschrift "Die Polizei evaluiert das "sanfte" Vorgehen"

Wie ich vorhin aus Polizeikreisen erfahren habe wird dort gerade evaluiert warum bei der Wien-Demo so wenig gegen die friedlichen Demonstranten vorgegangen wurde und stattdessen die Antifa eingekesselt und abgefertigt wurde!
Kleine Hilfestellung meinerseits: Weil die linken Zecken kein Recht haben ihre Pseudomoral anderen aufzuzwingen und die friedliche Meinungsäußerung des souveränen Volkes, schon gar nicht gewaltsam, zu stören!

Herr Innenminister kehren Sie vor ihrer eigenen Tür!

19.01.2021

14:20 | oe24:  Spitals-Chef warnt vor 'kaum geprüfter Impfung'

AGes-Vorstand Karlheinz Tscheliessnigg warnte in einem Brief über die 'light speed'-Imfpung. Die Grünen fordern seine Abberufung.  
Bei der ersten Sitzung des steirischen Landtags im neuen Jahr stand vor allem Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) zu Beginn im Fokus der Fragen. Drei Oppositionsparteien - Grüne, FPÖ und NEOS - bezogen ihre Fragen auf Corona-Themen: Grünen-Chefin Sandra Krautwaschl wärmte noch einmal die Aussage von KAGes-Vorstand Karlheinz Tscheliessnigg über die "kaum geprüfte" Impfung auf und forderte seine Abberufung, sollte er das nicht zurücknehmen.

Das neue politische Leitbild der Grünen ..... Austauschen, Auswechseln, Ablösen!  Wie machte es vor kurzem Sigi Maurer?   .... und so geht es überall weiter, die leiseste Kritik und schon steht man auf der Straße. Nicht bei den Arbeitslosen oder Kurz-Arbeitern, sondern bei den Nazis, Aluhüten und Querdenkern. Wie nennt man solche Vorgangsweise?   Kommunismus.
Doch hier sind die Grünen nicht allein, da spielt schon das große Vorbild eine entscheidendere Rolle ... die Dollfuss-Türkisen. TS

14:36 | Leser-Kommentar
Meist will ich wissen, welche Vorkenntnisse Politiker mitbringen, die sie zu ihrer Position qualifizieren. Hier die zu Sandra Krautwaschl laut Wikipedia: "Sandra Krautwaschl wuchs in Gleisdorf auf und maturierte hier. 1994 schloss sie die Akademie für Physiotherapie ab. " Für welches politische Amt und für welche politischen Themen diese Kenntnisse qualifizieren, mag ein jeder selbst entscheiden.

Lieber Leser .... aufmerksam lesen ..... und urteilen!  
An der Fachhochschule Wiener Neustadt studierte sie ab 2002 Management-, Organisations- und Personalberatung, Marktkommunikation und Vertrieb. Das Studium schloss sie 2006 als Magistra (FH) ab, der Betreuer ihrer Diplomarbeit Kompetenzen im Vertrieb – Anforderungen im Key Account Management war Karl Pinczolits.[1][3] Außerdem studierte sie ab 2011 Industrial Engineering and Management an der Slowakischen Technischen Universität, Fakultät für Werkstoffwissenschaften in Trnava; das Studium schloss sie im August 2020 als PhD mit einer Dissertation ab.[3]
Na was glauben Sie um wen es sich dabei handelt .... mit dieser Kompetenz?  

15:16 | Leser-Kommentar Zur Grünen Ergänzung um 14:36
„Na was glauben Sie um wen es sich dabei handelt .... mit dieser Kompetenz?“
Dazu fällt mir eigentlich nur ein: Vom Kreissaal – über den Hörsaal – direkt in den Plenarsaal!

12:58 | orf.at: Van der Bellen ruft zu mehr Dialog auf

In seiner coronavirusbedingt virtuellen Neujahrsansprache vor dem Diplomatischen Corps hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen heute zu mehr Dialog, Zusammenarbeit und Menschlichkeit aufgerufen. Effektiver Dialog sei vor allem in den vielen Konfliktgebieten wünschenswert, und auch die Pandemie habe gezeigt, dass das Virus nur gemeinsam bekämpft werden könne, so Van der Bellen in der Rede, die live aus dem Maria-Theresien-Zimmer in der Hofburg übertragen wurde.

Dieser Präsident ist exakt jene Fehlbesetzung, die man sich erwarten konnte. Zuerst ruft er zu Dialog auf, um danach (tages-)politische Aussagen und Positionierungen vorzunehmen, die angeblich unumstößlich sein. Frei nach dem Motto "Dialog führe ich mit all jenen, die meiner Meinung sind. Alle anderen sind Aluhutträger, Verschwörungstheoretiker, Rechtsextreme oder (Cov)Idioten." AÖ

14:49 | Leser Kommentar    
Unseren BP setzt die Merkel mittlerweile auch werbewirksam ein 
https://www.tagesschau.de/inland/steinmeier-homeoffice-appell-101.html

12:04 | oenb: Inflationserwartungen in Österreich während der COVID-19-Pandemie

Die im Rahmen einer repräsentativen OeNB Befragung unter ca. 1.400 österreichischen Haushalten erhobenen quantitativen Inflationserwartungen weisen sowohl in der kurzen Frist (in den nächsten 12 Monaten) als auch in der längeren Frist (in den nächsten 5 Jahren) eine große Heterogenität auf und lagen im Mittel bei 3,1 %. Auch wenn dieser Wert trotz des COVID-19-bedingten Rückgangs der HVPI-Inflation von über 2 % auf etwas über 1 % während der ersten Jahreshälfte 2020 im Vergleich zum Vorkrisenniveau annähernd unverändert blieb, nahm die Heterogenität noch weiter zu. Dies ergibt sich aus dem Anstieg der Unsicherheit in Bezug auf die Inflationserwartungen der Befragten während der Krise. Aufgrund des aus der Literatur bekannten Zusammenhangs, dass höhere Unsicherheit tendenziell mit höheren Erwartungen einhergeht, könnte dies die anhaltend hohen Inflationserwartungen trotz fallender Inflationsraten während der COVID-19-Pandemie erklären. 

Es ist nicht nur die gestiegene Unsicherheit, die die gestiegenen Inflationsrerwartungen erklärt, sondern sicherlich auch der Anstieg der Lebensmittelpreise. So verzeichnet der Mikrowarenkorb mit Gütern des täglichen Bedarfs, also vorrangig Lebensmitteln, seit Juni einen Anstieg von jeweils mehr als 3% im Vorjahresvergeleich. Diese Preise mögen im subjektiven Empfinden der Bürger überrepräsentiert sein, sind aber gerade deswegen für die Bildung der Inflationserwartung nicht unerheblich. Zudem könnte auch eine nicht geringe Anzahl der Bürger realisieren, dass eine stark ausgeweitete Geldmenge bei gleichzeitig schrumpfendem BIP über kurz oder lang einen stärkeren Preisauftrieb auslösen wird. AÖ

18.01.2021

18:10 | oe24:  Wlaschek-Stiftung: Räumungsklage gegen Café Landtmann

Juristischer Atomkrieg zwischen zwei der schillerndsten Clans von Wien.
Corona sorgt jetzt für einen Rechtsstreit, wie ihn Wien wohl noch nie gesehen hatte. Die Kontrahenten: Auf der einen Seite die Familie Querfeld, die vor 44 Jahren den damaligen Schutthaufen neben dem Burgtheater übernahm und daraus das bekannteste Café Wiens machten – das Landtmann ist mittlerweile rund um den Globus bekannt.

Vorweg einmal ... kein Einzelfall, gelebte Praxis.  Doch worin liegt der Unterschied zu so manchen Gastronomen in Österreich, die bereits jetzt ab einem gewissen Datum die Reservierungen annehmen, obwohl wir alle noch nicht wissen wann der Lockdown beendet ist?
Der Unterschied liegt in der Durchwahl .... und scheinbar kennt die große Mehrheit der Gastronomen die Durchwahl zu den Höchsten in dieser Nation nicht ... also die Kurz-Wahl-Taste.  .... und so geht sie dahin die Tradition und es ist zu befürchen, dass in einem Landtmann in Zukunft eine pubertierende Teilzeit-Mindest-Lohnkraft hinter dem Tresen steht steht und eine Instant Brühe in einem Plastiksackerl mit dem Vornamen drauf rüberreicht. 
Es ist nicht nur schlichte weg zum kotzen, es ist zum kotzen und zum weinen, wenn eine Wirtschaftspartei die Messer zückt und das eigene Klientel an die Billigstdorfer Konzerne verschachtert und dafür hat man in Österreich über Jahre die Steuern gezahlt, Lehringe ausgebildet und einer Wirtschaftskammer die Beiträge bezahlt.
Sicher der Vermieter hat ein Recht auf Miete und der Mieter hat die Pflicht zu zahlen, doch wo ist jetzt die Fixkosten-Hilfe?  Miete und Personal ... und in Folge wird das Personal noch arbeitslos.
b.com hat einer Oppositionspartei ein Konzept zum Schutz der Tradition überreicht, den jetzt stehen die "Konzerne" in den Startlöchern, diese können sich den Kapitalbedarf am Markt sichern, der Kleine nicht und hier gehört ein Riegel vorgeschoben, sonst sind wir ausverkauft. 
TS

19:46 | Monaco
Landtmann, prädestiniert für eine Übernahme durch einen chinesischen Investor.....weil ist kein ´r´ enthalten.....Neueröffnung, mediale Aufbereitung, da oide Fellner mit allen Watschel-Enten der Regierung.....großartig ! doch wie gemein, ein kleines Virus schlich sich ein.....Magen-Darm Probleme.....streng makiert auf den Abort.....jo eh.....und da soll sie der Blitz treffen......Landtmann, prädestiniert für eine Übernahme durch einen chinesischen Investor.....weil ist kein ´r´ enthalten.....Neueröffnung, mediale Aufbereitung, da oide Fellner mit allen Watschel-Enten der Regierung.....großartig ! doch wie gemein, ein kleines Virus schlich sich ein.....Magen-Darm Probleme.....streng makiert auf den Abort.....jo eh.....und da soll sie der Blitz treffen......

14:24 | WZ:  Eintragungswoche für drei Volksbegehren gestartet

Trotz Corona-Lockdowns hat heute, Montag, 18. Jänner, die Eintragungswoche für drei Volksbegehren gestartet. Bis 25. Jänner können nicht nur online, sondern auch auf den Gemeindeämtern beziehungsweise Magistratischen Bezirksämtern ein Tierschutzvolksbegehren, eine Anti-Impfpflicht-Initiative und die Forderung nach Ethikunterricht unterschrieben werden. Finden sie mehr als 100.000 Unterstützer, müssen sie vom Parlament behandelt werden.

Silverado:
Immerhin wird es erwähnt. Persönlich oder digital mit Handysignatur oder Bürgerkarte. Nur für Österreicher, also stehle ich diesmal niemandem Bandbreite oder Serverleistung.

12:26 | wien.orf.at: Wirte sperren aus Protest auf

Anstatt Wein auszuschenken stellen Montagvormittag rund 150 Wirte brennende Grabkerzen in die Fenster ihrer Lokale. Sie fordern eine alsbaldige Öffnung mit Sicherheitsvorkehrungen und Hygieneregeln, ansonsten drohen zahlreiche Pleiten. Rund 20 bis 30 Prozent der Gastrobetriebe seien gefährdet, sagt Spartenobmann Peter Dobcak gegenüber Radio Wien. Er rechnet mit dieser Entwicklung ab dem Sommer.

Denn selbst bei einer Vollöffnung würden die Umätze nicht einmal annäherend auf Vorcoronaniveau steigen. Und irgendwann müssen auch die gestundeten Steuern und Abgaben zurückgezahlt werden. AÖ

12:06 | oenb: OeNB rechnet bis 2022 mit Inflationsanstieg auf 1,7 %

Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) erwartet in ihrer jüngsten Inflationsprognose für Österreich im Jahr 2021 eine am Harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) gemessene Inflationsrate von 1,4 %, gefolgt von einem Anstieg auf jeweils 1,7 % in den Jahren 2022 und 2023. Eine OeNB-Umfrage unter österreichischen Haushalten stellt sehr heterogene Inflationserwartungen der Konsumentinnen und Konsumenten während der COVID-19-Pandemie fest.

Der Preisauftrieb wird sich bereits in diesem Jahr wieder einstellen und zumindest in einigen Monaten die 1,7% erreichen. Außer man rechnet jene Sektoren heraus - wie Energie und Lebensmittel - in denen der Preisauftrieb besonders stark ist bzw. sein wird. Daher ist in den kommenden Monaten zu erwarten, dass in der Kommunikation der Zentralbanken die Kerninflationsrate wieder wesentlich häufiger bemüht wird, denn diese berücksichtigt diese beiden Inflationstreiber nicht. AÖ

10:29 | Standard:  Sigrid Maurer holt sich neue Stellvertreterinnen für grünen Klub

Die grüne Klubführung im Parlament wird umgebaut. Ewa Ernst-Dziedzic wird abgelöst. Sie gilt in Flüchtlingsfragen als zu wenig kompatibel in der Koalition mit der ÖVP. – Im Parlamentsklub der Grünen stehen am Dienstag Personalentscheidungen an, die erhebliches Konfliktpotenzial in sich bergen. Es soll zu einem Umbau der Klubleitung um Klubobfrau Sigrid Maurer kommen. Abgelöst werden ihre bisherigen Stellvertreterinnen: Astrid Rössler und Ewa Ernst-Dziedzic. Während der Rückzug der ehemaligen Salzburger Landeshauptmannstellvertreterin Rössler nicht für hohen Wellen sorgt, stößt die Ablöse von Ernst-Dziedzic auf Kritik in den eigenen Reihen. Hier werde eine parteiintern unbequeme Person, die nicht ausreichend koalitionskonform agiert habe, entmachtet, heißt es.

Wie nennt man dann die "kritischen Grünen" in Zukunft?   ÖVP-Leugner, ÖVidoten .....  
So ergehen sich die Grünen ein weiteres mal in der Kunst des politischen Selbstmords ..... da fragt man sich, wo sind die Alten Grünen?  Die aus der Hainburger Au?  Im Altersheim, geimpft, gechipt und mundtot gemacht. TS

16.01.2021

15:32 | wz: Verlängerung des Lockdowns bis 7. Februar fix

Am 8. Februar können Handel, körpernahe Dienstleistungen und Museen wieder aufsperren, für die Schulen bedeutet das Schichtbetrieb ab diesem Zeitpunkt. Oberösterreich und die Steiermark verlegen Semesterferien um eine Woche nach vorne.

Der österreichische Bundeskanzler knickt vor seiner Mutti ein, sperrt seine Bürger ein nur um die Glaubwürdigkleit wahnsinnig gewordener deutscher Politiker zu retten.
Unverzeihlich, unerklärbar, unheimlich! TB

Silverado
Auch wenn ich sprachlos bin, überrascht bin ich nicht.

17.13 | Leser-Kommentar zu Silverado:
Ja werter Silverado, ist einfach, Österreich wurde nie aus dem Reich entlassen.

17:16 | Dipl.Ing.
oe24: PROTOKOLL DER LOCKDOWN-ENTSCHEIDUNG: Merkel drängte Kurz am Telefon zu hartem Kurs (oe24.at)
Die Tage bis zum Lockdown. Das Protokoll: Kurz hing praktisch dauernd am Telefon.
Donnerstagabend bis Freitagnachmittag: Angesichts des Vormarsches des Briten-Virus wird klar: An Öffnungen ist nicht zu denken.
Kurz telefoniert mit Sozialpartnern und Landeschefs – holte sich auch Expertise aus dem Ausland.

Hmmm, in den USA wäre dies ein Grund für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahren (Impeachment), wegen Einflussnahme durch Ausländer oder umgekehrt wegen Eingriff in die Autorität eines fremden Landes!

17:40 | Leser-Kommentar:
Bei mir läuft der von Anfang an nur unter: „Bundesbuakrott“.

12:00 | oe24: Heime sollen gegen Geld Angehörige geimpft haben

Kärnten. Die Gerüchte halten sich seit dem Impfstart hartnäckig, jetzt verdichteten sie sich: In Altenheimen in mehreren Kärntner Bezirken sollen nicht nur die Bewohner, sondern auch deren Angehörige gegen Corona geimpft worden sein. Laut Pflegern sogar gegen Geld. Bestätigt sich dies, wäre es der erste Impf-Skandal der Republik.

Bald werden die Menschen dafür bezahlen, einen Nachweis über die Impfung zu erhalten, die sie NICHT konsumiert haben! TB

07:42 | Krone:  Längerer Lockdown: Was uns bis in den März blüht

Die Fronten sind verhärtet wie nie seit Beginn der Corona-Krise. Bis zuletzt wird gefeilscht, wer aufsperren darf. Der Handel hat gute Karten, Schulen und die Gastronomie weniger. Heute sind es zehn Monate, seit in Österreich der erste Lockdown in Kraft trat. Und damit bis dato nie für möglich gehaltene Einschränkungen des täglichen Lebens. Seitdem heißt es quasi im Wochen-Rhythmus Auf und Zu, eingeleitet jeweils mit dem Hinweis des Gesundheitsministers: „Die nächsten Tage/Wochen/Monate werden entscheidend.“

Der Kanzler hat die Entscheidung über die weitere Vorgangsweise auf Sonntag verlegt ... warum nur?  Der Standard schreibt sogar von "Verkündung" und vielleicht sieht er wieder ein Licht am Ende des Tunnels ... oder sind es doch nur wieder Irrlichter?  Fakt ist, seit Tagen werden wir wieder mit "Vermutungen" aus den Zeitungen gefüttert .... Lockdown bis in den März. TS

15.01.2021

20:34 | Leser-Zuschrift "Das Leben ist voller OBI-Momente" (Obi Werbeslogan)

Erlebnis meines Sohnes bei Obi Wr.Neustadt heute Nachmittag
Wohne seit kurzem in den Bergen Südl.NÖ. wollte heute Lebensmittel Einkaufen fahren und wäre trotz Winterreifen beinahe abgestürzt.
Also benötige ich Schneeketten,konnte sie mir nicht selbst abholen war mir zu gefährlich den Berg hinunter zu fahren.
Online bestellt bei Obi, ersuchte ich meinen Sohn der im Flachland wohnt mir die Ketten in Wr.Neustadt abzuholen.
Mein Sohn hat ein ärztliches Attest dass er keine Maske tragen kann,das wiederum war dem Filialleiter von Obi Wr.Neustadt
sch...egal,"Bei Obi gilt das nicht weil Obi eine deutsche Firma ist" ,Hallo geht's noch hab ich da etwas verpasst ,daraufhin kam es zur verbalen Eskalation ,
und mein Sohn bekam Hausverbot,im Anschluss wurde die Bestellung storniert,mein Konto bei Obi hab ich dann selbst gelöscht.

Da kann man einfach nur mit einem Hornbach-Slogan antworten "Es ist in Dir - lass es raus!"
Na dann, Gute Nacht! TB

18:53 | DerStandard: Die Köpfe hinter den "Querdenker"-Demos

Am Samstag könnte es zur bisher größten Demonstration von Corona-Leugnern und Maßnahmenkritikern kommen. Die Wiener Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor. Angezeigt und nicht untersagt wurden laut Behörde vier Demonstrationen, zu denen sich die Anmelder 25.000 Teilnehmer erhoffen, acht "Sternenmärsche" auf verschiedenen Routen sowie eine Gegendemo.

Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten nehmen aus gutem Grund ihr von der Verfassung garantiertes Recht  - Das Demonstrationsrecht - wahr und werden von der steuergeldfinanzierten, linke Presse gescholten! Das ist einmalig in Österreich! Was würden geneigte Journalisten tun, wenn nächste Woche die Pressefreiheit eingeschränkt oder abgeschafft werden würde...!? Schaut euch endlich in den Spiegel. OF

14:19 | Krone:  Leere Kassen: Nonnen bitten um Essensspenden

Leere Kassen, leere Teller und drückende Not! Weil seit Monaten Touristen wegen Corona in der weltberühmten Kronprinz-Rudolf-Gedenkstätte Mayerling in Niederösterreich ausbleiben, müssen die dort wirkenden Karmeliterinnen fast schon flehentlich um milde Gaben bitten. Denn selbst für das tägliche Brot fehlt das Geld.

Leser-Kommentar  
Niemals hätte ich erwartet, was jetzt in der Kronenzeitung zu lesen ist: Dass katholische Nonnen in Österreich um Essen betteln müssen Wie ich zwischenzeitlich erfahren habe, haben sie jetzt – nachdem sie sich an die Öffentlichkeit gewandt haben – genügend Essens-Spenden, ersuchen aber um Geldspenden. Diese Nonnen sind übrigens nicht die einzigen, die wegen der Anti-Corona-Maßnahmen hungern oder um Essen betteln müssen, wie wir beispielsweise von der Linzer Wirtin wissen, welche „nichts mehr hat“: 
https://www.heute.at/s/was-sollen-sie-mir-denn-nehmen-ich-hab-ja-nix-mehr-100122450 
Interessant auch der Hinweis der Wirtin, sie könne schon deswegen (trotz Betretungsverbot, Lockdown) nicht weitermachen, weil sie dann Angst haben müsste, dass ihr das Kind weggenommen wird. Tatsächlich ist diese Jugendamts-Gefahr eine real eingesetzte Waffe des Systems. 
Von wie vielen Menschen, die sich nicht an die Öffentlichkeit wenden (können), und die gleichen Probleme haben, erfahren wir erst gar nichts?
Trotz solcher Auswüchse hält die Bundesregierung wie besessen an ihren Maßnahmen fest und plant ständig weitere Verschärfungen, Lockdown-Verlängerungen usw. Gegner dieser Maßnahmen werden durch Innenminister Nehammer und Nationalratspräsident Sobotka als „radikal, Extremisten (vornehmlich Rechtsextremisten), Fanatiker und Verschwörungstheoretiker“ diffamiert. Fehlt nur noch die früher verwendete Bezeichnung „Gefährder“… Tatsächliche Gefährder wie Islamisten aus bestimmten Moscheen udgl. sind nicht so oft Thema regierungsamtlicher Verunglimpfungen …
Scheinbar gibt es in diesen Zeiten – jedenfalls aus dem Bereich der Politik – keine positiven Meldungen mehr. Das Zerstörungswerk soll kein Ende haben und die verfassungsgesetzlich vorgesehenen Grundrechte sind ein Thema für „juristische Spitzfindigkeiten“.
Mit so freundlichen wie traurigen Grüßen,

16:22 | Leser-Kommentar
..ja...also wie man an der Situation der Wirtin aus Linz klar erkennen kann, beginnt der Hunger an mancher Tür zu klopfen...und es werden mehr und mehr Türen sein.
Man sollte den monetären Fluss zu Parlamentariern Regierungsmitgliedern und Spitzenbeamten unterbrechen und dem Hunger die Richtung zum Ballhausplatz weisen ... denn dort sitzen die Maden im Speck. es wird Zeit , dass die teuren Slimfitanzüge an den dürren Körpern im Wind wehen ,wie die Fahnen am Mast. Der Hunger hat meine Genehmigung ,die Regierungsgebäude in Beinhäuser zu verwandeln....

14:14 | Leser Beitrag - Coronamaßnahmen Einmal eine nur hypothetische Überlegung.

Manche fragen sich schon, wie lange die Polizei bei der ganzen Coronageschichte noch den Watschenmann spielen will - oder muss.. Auf der einen Seite Druck von oben durch die Politik, den Masken und Lockdownzirkus brachial durchzuziehen, auf der anderen Seite der Bürger, der nicht mehr bereit ist, die ganzen überzogenen Maßnahmen, die manchmal logisch nicht mehr nachzuvollziehen sind, zu akzeptieren. Die Polizei, der Prügelknabe mittendrin. Viele werden sich den Polizeidienst einmal anders vorgestellt haben, als sie sich dafür entschieden haben.

Ist es möglich, dass es deswegen an der Polizeibasis schon leicht rumort ? Auf der einen Seite die Polizisten, die mit dem ganzen Zirkus und Dauercorona Straßendienst schon die Nase voll haben, aber eben aus Pflicht, Gehorsam und Jobsicherheit wiederwillig mitmachen ( müssen ), auf der anderen Seite, wird es welche geben, dienen es taugt, wenn sie den Macho richtig heraushängen lassen können - und einmal richtig Rambo gegen das eigene Volk spielen dürfen. Bei den pigmentierten war das ja nicht so einfach. Da hatte man selbst als Polizist oft rasch ein Problem wenn man einen nur am Ohr gezogen hat. ( Auch wenn er darum gebettelt hat ). Fälle ( Zeugenberichte, Videos ) von Ramboverhalten besonders gesetzestreuer Polizisten gegen normale Bürger wegen Minimalbagatellen - sind aber auch oft im Netz zu sehen. Diese, oft auch ältere Rambotypen, oder auch ganz junge aus der Polizeischule, die an die Front geschickt werden, um sich als Masken und Abstandswächter den zweiten Stern zu verdienen, sind es, die den Ruf der Polizei unnötig beschädigen, was ja auch nicht im Sinne des Erfinders sein sollte.
Jetzt zur Frage.
Was wäre, wenn die Polizei geschlossen, dem Kurzen mitteilt, dass sie nicht mehr bereit ist, aus Gründen, die nicht mehr schlüssig zu verargumentieren sind, das eigene Volk zu drangsalisieren. Dann würde der Bundeskurzler ziemlich nackt dastehen. Die Regierung kann beschließen was sie will, wenn die Polizeimacht hinter ihm verweigert - und wieder die ursprünglichen Aufgaben zum Schutz der Bürger wahrnimmt - und sich nicht mehr dem Schutz des Viruses widmet, Der Bürger muss mündig genug sein, selber den Virus fernzuhalten. Blinder Gehorsam, wegen irgendwelcher Machtgelüste sollte auch seine Grenzen haben, sonst müssen wir den Begriff Demokratie neu überdenken - und die Polizei sollte man wieder als Freund und Helfer der Bürger wahrnehmen. Wir bezahlen sie ja auch. Warum sollten sie einem anderen Herrn dienen ? Das Recht geht ja bekanntlich vom Volk aus. Davon bemerken wir in letzter Zeit aber schon herzlich wenig.

14:35 | Bambus-Rohr:
Werter Leser, die Polizei hat sich drastisch verändert. Die Rambos sind so gut wie ausgestorben. Mindestens die halbe Belegschaf der Polizei - bei uns zumindest - besteht aus jungen, durch die Bank weg attraktiven Damen. Und die sehen das mit Corona erfahrungsgemäß anders als die meisten Männer und glauben fest an die Pandemie. Das Bild Polizei muss völlig neu gedacht werden.

12:52 | orf.at: Schulterschluss in Klimapolitik zeichnet sich ab

Im Umweltausschuss des Parlaments ist gestern das Klimavolksbegehren verhandelt worden. Zum ersten Mal bekannten sich dabei alle Parteien zu einer Wende in der Klimapolitik. ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS stellten einen gemeinsamen Antrag zum Klimaschutz in Aussicht.

Nur zu Erinnerung: Das Klimavolksbegehren wurde von lächerlichen 5,96% der Wahlberechtigten unterschrieben, und das trotz wochenlanger medialer Propaganda für dieses Volksbegehren. Bei Nationalratswahlen reicht das gerade einmal für den Einzug ins Parlament - in Österreich gibt es eine Hürde von 4% - und dennoch wird es von den Parteien - offenbar nur mit Ausnahme der FPÖ - nicht nur umgesetzt, sondern es wird sogar noch so getan, als würde man den Willen der Bevölkerung umsetzen. Kurzum: es ist im Prinzip eh völlig wurscht, was die Bevölkerung bei Wahlen - oder in diesem Fall bei einem Volksbegehren - wünscht, gemacht wird das, was dem polit-mediale Komplex in den Kram passt. AÖ

12:26 | orf.at: Demos: Nehammer warnt vor „radikalen Gruppen“

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat für die Anti-Coronavirus-Demonstrationen am Wochenende eine hohe Polizeipräsenz angekündigt. Mehrere „radikale Gruppen“ hätten zur Versammlung aufgerufen, darunter sollen sich laut Verfassungsschutz sowohl rechts- als auch linksextremistische Gruppierungen befinden. Deren Aufeinandertreffen berge ein „nicht zu unterschätzendes Konfliktpotenzial“, so Nehammer.

Innenminister Nehammer gelingt das Kunststück, noch rücktrittsreifer zu sein als der völlig überforderte Gesundheitsminister Anschober. Sowohl Wortwahl als auch Tonfall sind absolut inakzeptabel und es fällt natürlich auf, dass solch' scharfe Worte im Umfeld der BLM-Demonstration auch von Nehammer nicht einmal ansatzweise zu hören waren. Vielleicht liegt das aber auch daran, dass das Coronavirus bei Demonstrationen mit völlig schwachsinnigen und realitätsfremden Forderungen sicherheitshalber Reißaus nimmt. AÖ

06:42 | Krone:  Breite Front gegen den Endlos-Lockdown

„Bald wird jeder jemanden kennen, der arbeitslos ist“, formuliert ein Leser einen viel zitierten Satz von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) aus dem Frühjahr 2020 um. Die „Krone“-Umfrage zeigt: Die Hälfte der Österreicher fürchtet bei einem längeren Lockdown um den Job. Von der „größten Jobvernichtungsmaschine aller Zeiten“ sprach Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer (ÖVP) in der „Krone“, seine Forderung nach einem raschen Ende des Lockdowns teilen immer mehr Unternehmen.

Wenn schon der Wirtschaftskammer-Präsident eine Öffnung des Handels fordert .... oder dazu gezwungen wird, ist Feuer am Dach. Mahrer ist der willige Erfüllungs-Ja-Sager von Kurz und wenn er jetzt seinem Meister diese Nachricht überbringt, dann hat das schon was. Ebenso ein Heinz Faßmann scheint Rückgrad zu gewinnen ... oder zumindest eine Verspannung im hinteren Teil seines Körpers, könnte vom Zug in der Klasse stammen ... das er jetzt ebenso die Schulen öffenen will.
... und wenn sich der eine oder andere auf die Öffnung der Gastro freut, so schnell wird es nicht gehen ... den in dem Vorhaben der Regierung kann jederzeit vom Gesundheitsminister auch noch ein "Reintesten" in die Gastro verordnet werden, so sicher ist das nicht.  So sehr es mich freuen würde für die Roten, die ja auch schon so brav an der Leine gehen wie die Grünen .... für die Gastronomie wäre es fatal.
Was diesem Land nur mehr helfen kann, sind die vielen Wünsche der Bürger dirket vor dem Kanzleramt, laut formuliert. Den davor hat Kurz die meiste Angst, nicht die Bürger, sondern die schlechte Presse.  TS

14.01.2021

19:55 | kontrast: Whistleblower: Vertuschung und Amtsmissbrauch bei Ibiza-Ermittlungen

Die Justiz vertuscht den Ibiza-Skandal. So lautet der Vorwurf eines internen Informanten. Zwei hohe Justiz-Beamte stehen unter Verdacht des Amtsmissbrauchs und der Falschaussage im U-Ausschuss. Christian Pilnacek und Johann Fuchs sollen die WKStA bei Ermittlungen rund um den Ibiza-Skandal gezielt behindert und dem Ibiza-U-Ausschuss Beweismittel vorenthalten haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt....Am Tag nach dem Publikwerden des Ibiza-Videos schickte Christian Pilnacek, Sektionschef im Justizministerium, ein Mail mit Weisungen von Justizminister Josef Moser (unabhängig auf ÖVP-Ticket, nachfolgend HBM (Herr Bundesminister) genannt) an untergeordnete Stellen. Die Mails gingen auch an den WKStA-Informanten.

Na das kann ja noch was werden!? Was sagt die Justizministerin dazu? Wie wird die Geschichte jetzt weitergehen? OF

18:39 | jouwatch: Terrorverfahren gegen Martin Sellner und die Identitäre Bewegung Österreich eingestellt

Was die Medien garantiert verschweigen werden: Nach 3 Jahren der Verfolgung, medialen Vorverurteilungen und Razzien sind nun auch die angewandten, juristischen Schikanen in sich zusammengebrochen. Letztinstanzlich wurde festgestellt, dass das Terrorverfahren, das gegen den IBÖ-Chef Martin Sellner angestrengt wurde, keine einzige echte Verdachtsgrundlage hatte.

Dass man in Österreich bis zur höchsten Instanz gehen muss, nur um festzustellen, dass Sellner kein Verbrecher, Steuersünder oder gar Terrorist ist, spricht nicht für unser Land! Was geschieht eigentlich mit Staatsanwälten die zu viele unbegründete Causen anleiern, bzw. immer ein und derselben Gruppe unbedingt was umhängen wollen, was sich dann stets als haltlos herausstellt? Dürfen diese ewig weitermachen? TB

Die Leseratte
Auch die zweite Hexenjagd auf Martin Sellner und die Identitären ist krachend gescheitert. Allerdings hat es 3 Jahre gedauert bis die höchste Instanz festgestellt hat, dass das gesamte Verfahren keine einzige echte Verdachtsgrundlage hatte und wirft der Staatsanwaltschaft "unbegründete Spekulationen" vor! Nachdem diese schon mit einer Anklage wegen „Gründung einer kriminellen Vereinigung“ gescheitert waren, hatten sie es erneut versucht mit einer Anklage auf „Gründung einer terroristischen Vereinigung“ - wieder vergeblich.

15:14 | Leser-Zuschrift zur vom ORF propagierten "massiv erhöhten Sterblichkeit 2020"

Traue keiner Statistik, die du nicht selbst interpretiert hast. Die Politik und die Medien meinen, dass 2020 ein Jahr mit überdurchschnittlich vielen Todesfällen war. Stimmt, wenn man nur einen relativ kurzen Zeitraum betrachtet: Im Vergleich zum Median der Jahre 2000-2020 (9.297) weist 2020 um rund 9% mehr Todesfälle (10.109) auf. Betrachtet man allerdings die Zeitreihe während der Existenz der gesamten 2. Republik, dann ergibt sich eine völlig andere Darstellung: Dann war 2020 ein Jahr mit deutlich unterdurchschnittlichen Sterbefallzahlen (-16% gegenüber dem Median von 12.031).
In den 90er Jahren wäre 2020 hingegen ein absolut durchschnittliches Jahr gewesen (Median: 10.271 Verstorbene p.a.).
Man sieht: Die "Evidenz", auf die sich die Politik derzeit so gerne beruft, kann jede Aussage stützen oder widerlegen. "Lügen mit Statistik" ist eben überhaupt kein Problem.

15:02 | oe24:  Corona-Fake-News: Youtube löscht Kickls Parlaments-Rede

Weil er gegen die 'Richtlinie zu medizinischen Fehlinformationen über COVID-19" verstieß, wurde die Nationalrats-Rede des FPÖ-Klubchefs gelöscht und der Kanal gesperrt.
Aufregung in der FPÖ. Der Grund: Youtuber sperrte eine Rede von FPÖ-Klubchef Herbert Kickl. Im Parlament gab sich der Freiheitliche am Dienstag gewohnt angriffslustig und attackierte die türkis-grüne Regierung als "Lockdown-Fetischisten". Wie üblich hat die Partei diese Rede auf ihrem Youtube-Kanal "Österreich zuerst" hochgeladen. Doch dort war sie nicht lange verfügbar. "Der Kanal wurde für eine Woche für das Veröffentlichen von Videos gesperrt.

Da müssten wir in Österreich den Gesundheitsminister, den Kanzler und den Innenminister sofort sperren ... die geben auch dauernd falsche Infos und Verordnungen heraus. Aber sei es drum.  Ich persönlich kann Youtube nur gratulieren, sie haben sich genau jenen Mann in Österreich ausgesucht ... der diese Sperre sicher mit allen Mitteln bekämpfen wird. 
Das wird die nächsten Tage sicher extrem lustig ... wenn Kickl zur Tat schreitet. TS

12:10 | derstandard: Kocher: "Ist das Arbeitslosengeld zu hoch, sinkt der Anreiz, sich einen Job zu suchen"

Der neue Arbeitsminister tritt für ein höheres Arbeitslosengeld ein, das mit der Zeit aber unter das aktuelle Niveau absinken kann. Das System in der Krise zu ändern, hält er jedoch für einen Fehler

Da spricht mehr ein Finanzminister als ein Arbeitsminister. Vermutlich wäre Kocher auch als Finanzminister besser eingesetzt, denn Gernot Blümel ist vielleicht sogar noch eine größere Fehlbesetzung in dieser an Fehlbesetzungen reichen Regierung als die zurückgetretene Christine Aschbacher. Doch sollte Kocher nicht rasch lernen, politisch zu sprechen, wird er wohl schneller kalt gestellt werden, als es ihm lieb sein wird. AÖ

09:23 | wb: Skandal: Polizei erhielt Befehl, Menschen von Demo-Teilnahme abzuhalten

Schockierte Beamte traten mit einem brisanten Dokument an Wochenblick heran. Es soll sich um einen schriftlichen Einsatzbefehl im Rahmen der aktuellen Polizeieinsätze gegen Demonstrationen und „Spaziergänge“ in Oberösterreich handeln: „Durch sämtliche Maßnahmen sollte den „Spaziergängern“ die Teilnahme zumindest erschwert oder verhindert werden, zumal nicht alle mitmarschierende Personen den unmittelbaren Maßnahmengegnern, Covid-Leugnern dgl zuzurechnen sind und dadurch ev von einer (weiteren) Teilnahme abzuhalten sind.“ (sic!)

Einfach unfassbar! Wären noch vor 10 Jahren solche Schriftstücke aus China  geleaked, der Aufschrei im Westen wäre groß gewesen, Kanzler und Bundeskanzler hätten Menschenrechtseinhaltungsaufrufe nach Peking gerichtet und Obama hätte eine Extra-Chinareise durchgeführt! 2020 sind derlei Machenschaften egal - schliesslich haben wir Corona!
Linz (und die anderen Städte Österreichs) darf NICHT Peking werden! TB

13.01.2021

15:32 | oe24: Zahlen nur geschätzt: Wirbel um Impf-Dashboard

Ab sofort kann man auf der Seite des Gesundheitsministeriums die wichtigsten Zahlen rund um die Corona-Impfung ansehen. Dabei handelt es sich aber nur um Schätzungen.

Genauso wie wir jeden Tag in der Redaktion Schätzung abgeben, wie lange sich so ein Gesundheitsminister noch halten kann!
Zwar kann man den Kanzler verstehen, dass man viele Gurkerln um sich versammelt, dass man selbst besser als Heiland erscheinen kann!
Ich kann aber aus eigener Redaktionserfahrung berichten: hätten wir nur Menschen im Team die dümmer sind als TB, dann wär' bachheimer.com längst zu.
Ein ähnliches Schicksal erwartet die Regierung, wenn der Heiland ned endlich aufhört der Stärkste unter Schwachen sein zu wollen! TB

12:10 | tt: Pleitewelle rollt in zweiter Jahreshälfte in Österreich an

Die Zahl der Insolvenzen ist im Vorjahr dank der staatlichen CoronaHilfen trotz Wirtschaftskrise gesunken. Für heuer erwartet der Alpenländische Kreditorenverband (AKV) spätestens ab dem zweiten Halbjahr eine Insolvenzwelle. Aufgrund des „extremen Rückstaus an Insolvenzen und der Zunahme der verschuldeten Haushalte infolge des Verlusts Tausender Arbeitsplätze steht fest, dass auf Österreich eine Insolvenz­welle zukommen wird“, heißt es in einer Aussendung.

WKÖ-Präsident und Multimultispitzenfunktionär Harald Mahrer hat allerdings vor kurzem in einem Interview kundgetan, dass es "nicht zwangsläufig" zu einer Pleitewelle kommen muss. Und wenn Harlad Mahrer das sagt, dann wird es auch so kommen müssen. Andernfalls hat sich die Realität bei Mahrer einen ordentlichen Rüffel abzuholen. AÖ

09:19 | Leser-Zuschrift zum neuen "Arbeitsminister"

Sollte der neue Wirtschaftsminister wirklich einer sei, müsste er einmal sofort Nägel mit Köpfen machen. Lockdown beenden, krampfhafte Suche nach Neuinfektionen durch sinnlose Testerei an Gesunden einstellen - und dann sehn ma mal wie es weitergeht. Nachdem auch mit dem neuen Minister nur Wischi wischi und blabla verbreitet wird, muss man annehmen dass auch er fremdgesteuert ist..
Somit wird auch dieser " Wirtschaftsminister " die Wirtschaft nicht aus dem herbeigetesten Koma holen können, sondern nur mehr tiefer hineinreiten. Punkt. Ich wünsche ihm trotzdem viel Erfolg, bei dem aussichtslosen ( Schein) Kampf gegen die Coronawindmühlen. Das Zeug hätte er ja dazu, aber dürfen muss er sich erst einmal trauen.

Eines vorweg: Prof. Kocher ist Arbeitsminister und nicht Wirtschaftsminister.
Glauben Sie im Ernst dass in einem Kabinett Kurz ein Minister Alleingänge durchziehen kann?
Machtlosere Minister hat diese Republik noch nie gesehen! TB

10:13 | Der Leser von 09:19 legt nach
Pardon - Im Eifer des Gefechtes ein formaler ist mir Flüchtigkeitsfehler passiert.Arbeit und Wirtschaft ist im Prinzip aber eh fast das selbe.
Ja und genau deswegen, weil ein Minister keinen Alleingang machen kann, habe ich diesen Denkanstoß gegeben.
Faktum: Neuer Minister, aber genauso für die Würscht..
Und würde der Arbeitsminister ( theoretisch) die genannten Vorschläge zur Beendigung der Coronakrise wirklich erfolgreich durchziehen, dann müsste man ihn wirklich zum
Wirtschaftsminister befördern :-).

06:57 | oe24:  Anschober über Corona-Mutation: ''Wir haben wirklich ein Problem''

Eine "präzise Analyse" der aktuellen Situation ist jetzt wegen britischen Virus-Mutation nötig und nennt es "die schwierigste Phase in dieser Pandemie".
Die Bundesregierung wird noch diese Woche über eine allfällige Verlängerung des bis 24. Jänners aufrechten Lockdowns und über die für 18. Jänner geplante Schulöffnung entscheiden. Das sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Dienstagabend im ORF-"Report". Abhängig sei das weitere Vorgehen von einer "sehr präzisen Analyse" der aktuellen Situation in Hinblick auf die nun auch in Österreich aufgetretene britischen Virus-Mutation B.1.1.7.

"Wir haben wirklich ein Problem!" ... wirklich, hatten wir bislang keines oder was?  Jede Woche ist die schwierigste Phase in dieser Pandemie, in der man die Kranken suchen muss, alle testen muss um festzustellen, wo die Kranken sind!  Das ist keine Pandemie, es ist eine Geheimdemie ... wir dürfen es nur keinem sagen.  Jetzt haben wir also "wirklich ein Problem" und das wegen dem englischen Virus ... weil ja Engländer in einigen Ländern auf Urlaub waren, Schi gefahren sind oder sonstige Erledigungen in Europa hatten ... haben wir jetzt ein Problem.
... und nicht nur ein Problem bis 18. Jänner, 24. Jänner oder gar bis Februar ... sondern bis Ostern. 
"Deswegen haben wir uns dazu entschieden, als Bundesregierung, jetzt diese Situation sehr, sehr präzise in den nächsten Tagen auch gemeinsam mit Wissenschaftlern (...) zu analysieren." ..... hat das die Regierung vor Weihnachten genauso analysiert als die Zahlen durch Datenbereinigungen einen Lockdown erfordert haben?
Ich will dem Gesundheitsminister aufgrund seiner Erkrankung nicht zu nahe tretten, doch in einer Depression oder einem Burnout ... schaut die Welt nicht immer super aus und das spielt der ÖVP in die Hände. Die erste Wirtschaftspartei auf dieser Welt, die die Wirtschaft umbringt.  TS

12.01.2021

20:21 | bp-fb: Linzer Wut-Wirtin: Interview mit Stammgast

Der selbstlose, hilfsbereite Österreicher wie er leibt und lebt. Aus Nächstenlieb sucht er das trotz Verbotes geöffnete Lokal auf und haut si a poa Krüxxn in die Vasn.
Konsequenzen fürchtet der Altruist keine! Eventuell verhängte (Geld-)Strafen kann man locker aussitzen (Ersatzhaftstrafe)!
Saufen für die Kinder der Wirtin - git's was Edleres? TB

20:37 | Leser-Kommentar zu TB:
Ja, werter TB, es gibt noch was edleres – saufen MIT der (hübschen) Wirtin für die Kinder!

19:33 | ET: Österreich weist Italiener wegen Geheimdiensttätigkeit für Türkei aus

Österreich hat einen italienischen Staatsbürger türkischer Herkunft ausgewiesen, der eigenen Angaben zufolge Kritiker des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan töten sollte. Die österreichischen Behörden hätten ihren Mandanten Feyyaz Öztürk als „Bedrohung der öffentlichen Sicherheit“ eingestuft und vor Weihnachten zur italienischen Grenze gebracht, sagte die Anwältin Veronika Ujvarosi am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Die Wiener Landtagsabgeordnete Berivan Aslan, eine Grünen-Abgeordnete kurdischer Herkunft, hatte im Oktober gesagt, dass drei Kritiker Erdogans von den Anschlagsplänen betroffen seien.

Der 53-jährige Öztürk stellte sich selbst dem österreichischen Geheimdienst. In einem Verfahren, das am 4. Februar gegen ihn eröffnet werden soll, muss er mit einer zweijährigen Haftstrafe rechnen. Die Ausweisung nach Italien wurde angeordnet, weil die Frist für die Untersuchungshaft abgelaufen war. Ihrem Mandanten gehe es gut, er wolle nach Österreich zurückkehren, sagte Ujvarosi. Sie beantragte, dass das Verbot zum Betreten des österreichischen Staatsgebietes vorübergehend aufgehoben werde, damit Öztürk an dem Prozess teilnehmen kann.

Klingt alles äußerst skuril, österreichisch eben! Abschiebung wegen Fristablauf zur U-Haft, Ausweisung, Zurückholung zwecks Prozess aber Betretungsverbot, Polizeischutz für die Bedrohten, Grüne Sonnenblumen-Justiz usw... Kafke hätte seine Freude gehabt!? OF

14:35 | DerStandard:  Arbeitsminister Kocher erwartet weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit

Sollte sich die Durchimpfung verzögern, wird die Kurzarbeit wohl noch ein weiteres Mal verlängert. Kocher kündigt eine baldige Regelung zum Homeoffice an
Wo bis vor kurzem noch Christine Aschbacher (ÖVP) stand, fand sich am Dienstag bei der wöchentlichen Pressekonferenz zur Lage am Arbeitsmarkt einen Tag nach seiner Angelobung ihr Nachfolger Martin Kocher ein. Viel Erfreuliches hatte er nicht zu berichten. Knapp 533.000 Menschen sind aktuell auf Jobsuche, 470.000 davon sind arbeitslos, 63.000 befinden sich in Schulung. Im Vergleich zum Dezember 2020 bedeutet das ein Plus von rund 12.000 Personen und rund 26 Prozent mehr als noch vor einem Jahr.

Homeoffice im Handel, der Gastro, der Dienstleistung .... wird super funktionieren.  533.000 Arbeitslose ... und wieviele davon durch die Krise?  TS

14:48 | Leser-Kommentar  
Mein Kumpel, welcher im Tiefbau als Bauarbeiter tätig ist, hat mit seinem Menzi auch Home Office gemacht. Im Garten hinter seinem Haus. Jetzt fehlt der Hund, die beiden Katzen und, na ja auch die Schwiegermutter.

... hat er Zeit?  TS

15:36 | Leser-Kommentar zum grünen TS-Kurzkommentar darüber
Jetzt is er seine letzte Feder auch bald los! Grenzgänger......

War ohnehin schon etwas zerrupft, der Vogel! TB

12:34 | oenb.at: Wirtschaftsleistung im vierten Quartal 6¼ % unter dem Vorjahresniveau

Nach durchschnittlich knapp mehr als 6% während der drei Wochen des Teillockdowns (Kalenderwochen 50 bis 52: 7.Dez.-26.Dez.) ist die BIP-Lücke in der ersten Woche nach der erneuten Verschärfung der gesundheitspolitischen Maßnahmen (Kalenderwoche 53: 28.Dez.-3.Jan.) wieder auf knapp 11% angestiegen. Das entspricht den Werten während des zweitenLockdowns (17.Nov.-6.Dez.), als ähnliche Maßnahmen in Kraft waren wie zurzeit. Die wöchentlichen Ergebnisse des BIP-Indikators implizieren, dass die Wirtschaftsleistung im vierten Quartal 2020 insgesamt 6,3% unter dem Vorjahreswert lag. Für das Gesamtjahr 2020 ergibt sich ein Minus von knapp über 7%. Die Werte bestätigen damit die Mitte Dezember veröffentlichte Gesamtwirtschaftliche Prognose der OeNB.

Auf Wochenbasis liegen wir bereits wieder bei einem Minus im zweistelligen Prozentbereich. Und der nahezu Totalausfall des Weihnachtstourismus - entgegen der unerträglichen Medienkampagnisierung sind die Skigebiete nahezu ausnahmlos leer - wird die ersten Jännerwochen ebenfalls blutrot färben. AÖ

14:15 | Leser-Kommentar  
Werter AÖ, ich würde das härter umschreiben. Alles in Plan, Lauf der Dinge in den globalen reset. 
Der Preis dafür ist blutrot, mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht nur auf Papier, woben das schon undercover läuft.

12:16 | eu-infothek: Ibiza-Gate: In dieser Haftanstalt in Berlin wartet der „Detektiv“ J.H. in Einzelhaft auf seine Auslieferung nach Österreich

RA Eisenberg zeigte sich im Interview am 11.1.2021 im kleinen linken Medium jugendwelt.de in Berlin richtig sauer auf „Süddeutsche“ und „Spiegel“: Die Abwesenheit jeder Solidarisierung mit ihm in Österreich, aber auch in Deutschland ist für mich frappierend. Selbst die Medien, denen er zum Scoop des Jahres verholfen hat, lassen ihn im Regen stehen. Mit der Geschichte sind Journalistenpreise gewonnen, Filme gedreht, ist ein Haufen Geld verdient worden. Ich bin ziemlich frustriert, was die deutsche Rezeption des Falles angeht.

Die Süddeutsche et al. haben sich wohl deswegen nicht solidarisiert, weil es ihnen unangenehm ist, mit so einer zwielichtigen Gestalt assoziiert zu werden. Wäre ich J. H., würde ich mir eine Solidarisierung aus diesem Eck ohnehin verbitten, denn wer möchte schon so tief wie die SZ, der Spiegel und andere selbst ernannte Wahrheitsmedien sinken. AÖ

11:19 | unzensuriert: Sobotka vergleicht Kapitol-Stürmer mit Demonstranten gegen Corona-Maßnahmen der Regierung must read!!!

Aus dem Brief "Dass wir leider auch in Österreich mit einem Anstieg antisemitischer und somit antidemokratischer Tendenzen konfrontiert sind, dass gemäß eines erst jüngst veröffentlichen Berichts des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung rechtsextreme Strömungen die COVID 19 Pandemie und die damit verbundene Unsicherheit vieler Menschen zur Beschädigung unserer demokratischen Institutionen nutzen wollen, und dass wir nicht nur im Zuge der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie mit dem Phänomen der bewussten Verbreitung von Falschinformation zu kämpfen haben, muss uns dabei Warnung und Auftrag zugleich sein."

Bei der Feststellung "Kampf gegen bewußte Verbreitung von Falschinformation" bin ich mit dem Parlamentspräsidenten voll d'accord! Wird g'spaßig! TB

07:00 | Krone:  Protest-Lokal öffnete, mit Betretungsverbot belegt

Großeinsatz der Polizei in der Linzer Altstadt am Montag: Das Badcafé öffnete um 16 Uhr seine Pforten - Corona hin oder her! Zunächst konnte die Polizei bis auf die Aufnahme der Daten der anwesenden Gäste keine weiteren Maßnahmen setzen. Das Lokal hatte stundenlang offen. Um 20 Uhr schließlich verhängte Bürgermeister Klaus Luger in seiner Funktion als Bezirkshauptmann ein Betretungsverbot über das Café, das umgehend geräumt wurde. 37 Gäste werden angezeigt, ihnen drohen Strafen bis zu 1450 Euro pro Person. Bei der Wirtin beträgt der Strafrahmen bis zu 30.000 Euro. In Summe stellte die Polizei 96 Anzeigen aus!

Die Gastro hat alle Auflagen erfüllt und trotzdem wurde sie gesperrt. Jetzt die Frage an die Regierung ... von was sollen die jetzt leben? Die Bank hat abgedreht .. und die Rechnungen sind nicht bezahlt. Also von was sollten die Menschen leben .... Ghostwriter für Regierungsmitglieder, Nullenfinder für das Finanzministerium, Bettler ... TS

12:46 | Kommentar vom Ketzer zu "von was sollen die Menschen leben?" Anmerkung TS
Von demütigendem Hartz IV und mit der jahrelangen Aufarbeitung ihres Konkurses. Vom freien Menschen zum unterwürfigen, schuldbeladenen Staatssklaven in Dauernotsituation mit ausgelöschtem Eigentum, also doch zum Bettler. Ganz richtig erkannt. Jetzt spätestens sollten bei allen Selbstständigen und Einzelhändlern, Friseurladenbesitzern und Gastronomen sowie Hoteliers die Alarmglocken im Dauerstakkato schellen! Der DS zieht das eiskalt durch. Keine Rücksicht auf Kleine & Mittel, nur Big, Big Big & Top Big zählen noch. Selbst die Bürgermeister sind im Corona-Wahn bereit, ihre ortsansässige Wirtschaft abzuschalten auf Befehl oder wegen der Schleimspur nach oben und Hackordnung nach unten! Wer hätte das vor 2 Jahren gedacht. Wir haben jetzt ein Exempel statuiert bekommen. Damit „Wir machen auf“ bloß keine Nachahmer findet. Bestrafe einen richtig, dann sich 100.000e eingeschüchtert.

12:46 | Leser-Kommentar zum Freitesten von gestern (06:38)
Einen deutlichen Unterschied zwischen "freitesten" und "reintesten" sehe ich schon und kann daher auch die unterschiedliche Reaktion der Freiheitlichen verstehen: "Freitesten" hätte geheißen, unter den bekannten Restriktionen des Lockdowns weiter zu leben bis zu dessen (un-)endlichen Ende. "Reintesten" würde dagegen bedeuten, daß ich mich im Prinzip zwar frei bewegen kann, nur halt nicht in Museen, Veranstaltungen und, wie soeben in den 12 Uhr-Nachrichten diskutiert wurde, in Gastwirtschaften hinein käme ohne den - eben dann nur dafür notwendigen - negativen Test.
Nota bene: Ich halte das Ganze so oder so für Käse, also bitte mich hier jetzt nicht falsch "framen". Danke".

11.01.2021

12:10 | oe24:  Minister drohen mit Liftsperre: Aktion scharf gegen SkIDIOTEN

Trotz Warnungen: Der Ansturm auf Skigebiete lässt nicht nach. Es drohen Konsequenzen.
Jetzt soll endlich durchgegriffen werden. Die Einhaltung der Corona-Maßnahmen soll auch am Berg forciert werden. Das fordern der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober und der türkise Innenminister Karl Nehammer unisono.

Was wollen sie machen ... den Winter verbieten?  Den Schnee freitesten?  Wie wird es im Sommer, wird der Sommer verboten ...   Jede bisherige Maßnahme, außer Hände waschen, hat nicht funktioniert.  Wir sind im Lockdown, die Zahlen sollten eigentlich im grünen Bereich sein, wir haben den Handel, die Dienstleistungen und die Gastro geschlossen ... wir haben Einschränkungen in der Bewegungsfreiheit ... und trotzdem sind die Zahlen wo sie sind. 
Die Risikogruppen werden mit den "Normalen" in einen Topf geworfen und am Ende wundert sich die Regierung, das die Strategie nicht aufgeht.  
Das kommt davon, wenn man die Maßnahmen abschreibt ... und mit copy and paste Methoden arbeitet.  TS

Leser-Kommentar
Eine unglaubliche Frechheit, wie dieses Scheissblatt die Schifahrer beschimpft!

14:10 | Leser-Kommentar
die Polizei in Österreich verfügt über ca. 25.000 Einsatzkräfte, in Deutschland ca 50.000. Jeder, der Lust hat soll in die Berge fahren, für die, die daheim bleiben sollen die Wirte, Caffees und sonstige Geschäfte  normal aufmachen. Was kann die Polizei dann tun, als sich zwischen Land und Stadt tot laufen? In einer Woche wäre der Spuck vorbei.

14:45 | Leser-Kommentar 

16:29 | Leser-Kommentar
Naja werter Leser, werd wird denn gern von der Polizei festgenommen oder in Knast gesteckt. Geldstrafen schrecken auch ab. Zudem muss man für den Sieg Opfer bringen.
Ich sage bewusst nicht Endsieg. Denn das Spiel ist recht offen bzw. Cliffhanger (Der Cliffhanger ist das offene Ende einer Erzählung in Film und Literatur, wobei der Cliffhanger am Höhepunkt der Handlung steht.) kommt, danach eine neue Staffel. Jedoch ist es eine angenehme Fantasie, eine solche Vorstellung oder soll ich eher sagen, sehr wages Potenzial ?

06:38 | Standard: Vom Freitesten zum Reintesten: Die Änderungen im Detail

Vom Lockdown freitesten war gestern. Der neue Plan der Regierung heißt Reintesten. Das Konzept mag Ähnliches vorsehen – nämlich mehr Möglichkeiten für Getestete –, und doch lief die Opposition beim ersten Plan Sturm, während sie dem zweiten nun, mit Ausnahme der FPÖ, äußerst wohlgesinnt gegenübersteht.
Dafür gibt es zwei Gründe: Erstens wurde sie aktiv in die Planung miteinbezogen, nachdem sie angekündigt hatte, die Freitestpläne im Bundesrat zu blockieren. Zweitens wurden die Anträge für die gesetzliche Grundlage an entscheidenden Stellen überarbeitet. DER STANDARD hat die Details zusammengefasst.

Für ein Amtsblatt ist die Medienförderung zu hoch, ein Amtsblatt braucht man nicht in unterschiedlichen Farben und mit Werbung im Innenteil, da reicht ein Blatt Papier am Baum.  Die Zeitungen schreiben heute schon was in einer Verordung drinnen steht, wo es die Verordung noch gar nicht gibt. Freitesten, Reintesten .... Abtesten ... TS

09:54 | Dipl-Ing zu gestern 19:08 | wb: Auch in Österreich starben Senioren kurz nach Corona-Impfung
Ja, es ist schon verwunderlich (nur für Bessermenschen, nicht für b.com-Leser), dass vor der Impfung keine Obduktionen erlaubt waren, wenn die Menschen an/mit/wegen Corona verstorben waren. Nach der Impfung jedoch wird jett sofort eine Obduktion durchgeführt - Zitat: „Beide Damen wären an ihren Vorerkrankungen verstorben. Dies würde auch der Amtsarzt bestätigen.“, um den Medien und die Corona-leugner und Impfgegner vorzugaugeln, dass nix-mit-nix-zu-tun-hat!

10.01.2021

19:08 | wb: Auch in Österreich starben Senioren kurz nach Corona-Impfung

Die Leseratte
Hatte ich ja schon vorausgesagt: Während bisher jeder Gestorbene, der im Laufe des letzten Jahres irgendwann mal positiv war, angeblich ein Corona-Toter ist, wird das bei denen, die kurz nach der Impfung sterben, natürlich nicht der Fall sein, die sterben alle eines natürlichen Todes. Und schon ist es soweit:

Um in den Worten des Kanzler-Heilandes zu bleiben, wird bald jeder einen kennen, der an der Impfung krepiert ist.
Sicher nicht utopischer als sein Panikaufruf vom Frühling 2020! TB

18:02 | wb: ORF-Experte will Kritikern der Corona-Maßnahmen „in die Fresse“ hauen

Diese Woche rührte der ORF angesichts der österreichweiten Demos gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung wieder kräftig im Propaganda-Topf. Dabei nicht fehlen durften Einschätzungen einschlägiger „Experten“. Dabei suchte man auch einen Journalisten aus, der bereits mehrfach mit vulgären Ausritten gegen Demonstranten auffiel.
Schon die Anmoderation des Kurzbeitrags ließ jede faktengebundene Neutralität vermissen. ORF-Moderator Tarek Leitner wetterte über „Demonstrationen, von Menschen die die Gefahren des Virus bestreiten und staatliche Strukturen infrage stellen“. Im fraglichen ZiB-Beitrag bezeichnete ein Sprecher des Innenministeriums diese sogar als „Corona-Leugner-Demos“ und behauptet, die federführenden Personen kämen „aus der rechtsradikalen Szene“.

Jetzt wird's wirklich tief! Das wahre Gesicht der Mietmäuler, wie wir es in diesen Tagen üerall sehen können! Mainstream und Regierungspropaganda @it*s best! OF

19:55 | Leser-Kommentar:
Die Demos haben sich vielleicht in der Adresse geirrt,...
Die neuen Adressen könnten lauten: Küniglberg(ORF) oder Muthgasse(KRONE).
Vielleicht ergibt es dort mehr Sinn, als Treffpunkt für eine Demo, als ein Störfaktor am Ring zu sein

16:53 | apa-ots: SPÖ Silvan: „Aschbacher-Plagiatvorwürfe bringen nun auch Nehammer in Bedrängnis“

Unmittelbar nach dem Rücktritt der Arbeitsministerin, Frau Mag. Christine Aschbacher erhält der Abgeordnete zum Nationalrat Rudolf Silvan einen brisanten Hinweis. Der Wikipediaeintrag von Innenminister Mag. Karl Nehammer, wurde vorgestern um 18:15 Uhr - also als die Arbeitsministerin Aschbacher bereits kurz vor dem Rücktritt stand, geändert. Silvan: „Das ist grundsätzlich nichts Schlimmes. Doch es soll sich um jene Stelle handeln, an der Nehammers Studienabschluss an der Uni Krems erwähnt wurde.“

Gestern lief das netz mit diesbezüglichen Meldungen heiß - hab's aber nicht gebracht!
Aber wenns die Austrian Presse Agentur bzw. dessen OTS-Dienst bringen kann, dann könnens auch wir.
Außerdem wurde gestern auf den social media stark nach der Arbeit des Finanzministers gefragt!
Disclaimer: wir kennen die Diplomarbeiten der Minister nicht, weshalb wir bis jetzt keinen Grund haben, an deren Originalität und Gültigkeit zu zweifeln! TB

18:55 | b.com Hausjurist Dr.Dr. H.-D. Schimanko zu der mit der heutigen OTS-Aussendung des Nationalratsabgeordneten Silvan angesprochenen Änderung des Eintrags zu Nehammer in Wikipedia.

Der Abgeordnete zum Nationalrat Rudolf Silvan hat mit seiner heutigen Presseaussendung aufgezeigt, daß der Wikipediaeintrag von Innenminister Mag. Karl Nehammer vorgestern um 18:15 Uhr, also kurz vor dem Rücktritt von Arbeitsministerin Aschbacher, geändert wurde (b.com, Meldung von heute, 16:53h). Die Änderung betrifft Angaben zu einem Studienabschluss.

Es wurde eine Stelle aus dem Wikipediaeintrag entfernt, und zwar jene in der stand, dass Nehammer den Universitätslehrgang in politische Kommunikation mit dem Master of Sciene abgeschlossen hat. Silvan glaub nicht an Zufälle.

Die Vorversionen zu dem bei Nehammers Lebenslauf angeführten Universitätslehrgang lauten wie folgt:

Version bis 18.12.2020:
"Ab 2012 absolvierte er an der [[Donauuniversität Krems]] bei [[Peter Filzmaier]] den [[Universitätslehrgang]] [[Politische Kommunikation]];, den Universitätslehrgang schloss er 2014 mit der Zertifizierung zum [[Master#Mastergrade in der Weiterbildung|Master of Science]] ab, die nicht dem gleichnamigen akademischen Grad [[Master of Science]] entspricht<ref>{{Internetquelle |url=https://www.oesterreich.gv.at/themen/leben_in_oesterreich/titel_und_auszeichnungen/1/4.html |titel=Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort: Mastergrade in der Weiterbildung |zugriff=2020-01-03 |sprache=de}}</ref>"

Version bis 08.01.2021, 18:15h
"Ab 2012 absolvierte er an der [[Donauuniversität Krems]] bei [[Peter Filzmaier]] den [[Universitätslehrgang]] [[Politische Kommunikation]], den er 2014 mit dem Titel ''Master of Science (Msc) ab''schloss, dieser jedoch nicht dem gleichnamigen akademischen Grad ''Master of Science (Msc)'' entspricht''

In der derzeitigen Version scheint folgender Eintrag zu dem Universitätslehrgang auf, der bei Nehammers Ausbildung angeführt wird:
"Ab 2012 absolvierte er an der Donauuniversität Krems bei Peter Filzmaier den Universitätslehrgang Politische Kommunikation, den er 2014 abschloss."
Der Titel MSc wird nun nicht mehr erwähnt. Da drängt sich in der Tat die Frage nach dem Warum auf.
Hat Nehammer die Änderung veranlaßt ?Wenn ja, möchte Nehammer etwas kaschieren, gegebenenfalls was ?
Möglicherweise hat er ja gar keinen Titel Msc, oder er hat ihn, möchte aber nicht auf seine Abschlußarbeit hinweisen, die Voraussetzung für den Abschluß eines solchen Lehrgangs und den Titel ist.

Das könnte den Plagiatsjäger Univ.-Doz. Dr. Stefan Weber auf den Plan rufen.
Allerdings wird Nehammer auf den Websiten des Parlaments und des Innenministeriums nach wie vor mit dem Titel MSc ausgewiesen (https://www.parlament.gv.at/WWER/PAD_02136/index.shtml#tab-Ueberblick; https://www.bmi.gv.at/101/Lebenslauf.aspx).

Zu seiner Ausbildung befinden sich dort ebenso wie bei der Website meineabgeordneten.at folgende Angaben:
"2012 - 2014 Donau-Universität Krems, Politische Kommunikation Master of Science (MSc)"

Das könnte derzeit aber auch nur daran liegen, daß seit Freitag nachmittags bis heute sonntags die für die Websites zuständigen Beamten nicht im Dienst sind.
Seitens des Parlaments wird jedenfalls keine Haftung für die Richtigkeit dieses Eintrags übernommen, sondern vielmehr folgendes vermerkt:
"Für Richtigkeit und Umfang der biografischen Daten sowie für die unter der Überschrift „Websites“ gesetzten Links verantwortlich: Karl Nehammer, MSc."

10:14 | derstandard: Strache-Fans, Drogen und ein Vorwurf: Werden die Ibiza-Ermittlungen manipuliert?

Heimlich aufgenommene Korruptionsfantasien von Heinz-Christian Strache flimmern über Österreichs Bildschirme. Es folgen das Ende der türkis-blauen Koalition, die Abwahl von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) durch den Nationalrat und zahlreiche Ermittlungen.In Haft befinden sich anderthalb Jahre später allerdings keine der Korruption verdächtigten Politiker oder Manager, sondern der mutmaßliche "Regisseur" des Ibiza-Videos: der Sicherheitsberater J. H., der kurz vor Weihnachten in Berlin festgenommen worden ist. Ihm droht nun die Auslieferung nach Österreich, die sein Anwalt Johannes Eisenberg vehement bekämpft – im Notfall auch mit einem Antrag auf Asyl in Deutschland.

Es ist einfach nur mehr peinlich, wie offensichtlich sich der Standard bemüht, seine politischen Präferenzen dem Rechtsstaat aufzuwingen, und er den Eindruck künstlich kreieren möchte, dass Polizei und Staatsanwaltschaft von Gündtlingen und Freunden Straches durchsetzt ist. Aber angeblich haben ja die selbst ernannten "Qualitätsmedien" so viel zur Aufklärung des Ibiza-Skandals, d.h. des Komplotts zur Produktion und späteren Veröffentlichung des Videos, beigetragen. AÖ

09:54 | diepresse: Maurer-Prozess: Zeuge "Willi" soll endlich aussagen

Im Prozess wegen übler Nachrede, den der Betreiber eines Craft Beer-Lokals gegen die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer angestrengt hat, soll am Montag der angebliche Verfasser der prozessgegenständlichen obszönen Facebook-Botschaften aussagen.

Morgen tagt es wieder, das heitere Bezirksgericht. AÖ

09.01.2021

20:00 | oe24: Plagiatsvorwürfe: Arbeitsministerin Aschbacher tritt zurück

Familien- und Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) tritt nach einer Plagiats-Affäre zurück. In einer Aussendung beklagte die 37-jährige eine Vorverurteilung durch "die Medien und die politischen Mitstreiter". Zuvor waren Vorwürfe laut geworden, dass Aschbacher Teile ihrer 2020 in Bratislava eingereichten Dissertation kopiert hatte, ohne die Quellen ordentlich auszuweisen. All diese Vorwürfe "sind Unterstellungen und weise ich zurück", betonte Aschbacher Samstagabend.

Österreich 2020
1 Diplomarbeit ungültig: Rücktritt (richtigerweise) und titellos,
100 Gesetze und Verordnungen ungültig und nie studiert: Heiland-Klasse!
Wo bleibt die Quote für Frauen mit hoher Fälschungsquote?
Von der b.com-Redaktion erhält die glück- und fürderhin titellose Ministerin eine Entschädigung: die Konrad Kujau Ehrenmedaille 2021!

Das war heute der mächtigste (in puncto Meldungen und Zuschriften) Samstag in der Geschichte von b.com - noch dazu nach einer ereignisreichen Woche!
Die TB-Flasche ist leer, die Weinfalsche vor mir noch 3/4 voll! Restmails erledige ich morgen
Na dann, Gute Nacht! TB

14:50 | vino veritas:  UNGLAUBLICH: 15 Kilometer Bewegungsradius auch in Österreich!?

Leser Kommentar    
Bleibt die Frage offen, was mit 15km gemeint ist, ob ein Radius oder aber die tatsächlich zurück gelegte Wegstrecke? Da man ggf  Berge überwinden muss, würde eine dementsprechend längere Wegstrecke den Radius enorm verkürzen. Chaos vorprogrammiert.

FakeNews ... es werden nur 2 Kilometer ... und für jeden weiteren Meter muss man sich FreiEintrittstesten und ab Kilometer 2,1 eine Impfung.  TS

16:51 | M
Keine Panik! Mit der 15km-Regelung will man uns nur an die Reichweite von Elektroautos im Winter gewöhnen.

16:54 | Monaco
Wegstrecke oder Rasius, die große Frage.....nur für Felix Baumgartner ist es eindeutig, kein neuer Rekordversuch......

18:51 | Leser-Kommentar
Die Intelligenzbestien in der Regierung haben damit wieder ein Glanzstück abgeliefert. Mit 15 km Bewegungsradius kommt jemand „in der Pampa“, sprich: auf dem Land, nicht einmal zum nächsten Krankenhaus, manche nicht einmal zur Apotheke.

Nicht unclever - fördert die COVID-Statistik und somit die Maßnahmengrundlagen für die machtgeile Diplomarbeitsfälscherkinderregierung! TB

19:52 | Silverado
Für notwendige Wege gilt das nicht, wie zum Beispiel Arbeit, Essen, Medizin usw, also alle Ausnahmen, die jetzt auch gelten. In Italien gibt es eine website, die für Gemeinden bis 5000 Einwohner, die bei rot anderen Regeln unterworfen sind, darstellt, wie weit man fahren darf. In Wien, aber auch in Tulln sind 15 Km ohnehin ausreichend.Die 15 Km sind natürlich willkürlich, es könnte auch 13,72 oder 16,05 heißen. An die Scholle gebunden, die Leibeigenschaft lässt grüßen. Warum wohl wurde sie eingeführt? Ausflüge sind sinnloser Luxus und ohnehin saugefährlich. Man denke nur an Straßenräuber. Zu Fuß, dem Verkehrsmittel der Zukunft, dauert der Hin- und Rückweg 6 Stunden und mehr. Apotheken verkaufen ohnehin nur den Schrott von Big Pharma und außerdem gibt’s Monopamazon. Also wozu die Aufregung?

08:26 | oe24:  Jetzt fix: Nach Lockdown kommt das Reintesten

Bei Veranstaltungen ab 20 Teilnehmern und in Hotels muss beim Eintritt ein Test vorgelegt werden. 
Koalition hat sich mit der SPÖ grundsätzlich auf eine neue Corona-Teststrategie verständigt. Damit wird es nach dem Lockdown möglich sein, mittels eines negativen Abstrichs an Veranstaltungen teilzunehmen und einen Urlaub anzutreten. Auch die Sozialpartner und die Länder sind mit dieser Vorgangsweise einverstanden. Hinzu kommen nach APA-Informationen noch wöchentliche Tests für bestimmte Berufsgruppen wie Lehrer, aber auch für Schüler.

Reintesten ... ist dies auch so im Vergabeverfahren?  Wie konnte sich der Produzent der Test´s so Reinschleimen?  Sicher ist eines, es ist nicht die SPÖ (die SPÖ war nie in Opposition) oder die Opposition die jetzt eine Änderung der Strategie gebracht haben .... es waren die unzähligen Fans der Regierung, die Spender dieser Regierung, die Unternehmen .... die sich sicherlich ... reingetestet haben bei Kurz. 
Ich will nicht jetzt behaupten .... "Für wieviel an Spende ... gibts Öffnung?" ... ich würde eher sagen ... wenn der Narzissmus jetzt nicht überwunden wird ... wird die nächste Wahl spannend. TS

09:59 | Leser-Kommentar
Was für eine XXXxxxxx!!! Der letzte Satz am Ende des OE24-Artikels: „Die Lehrer fordern derweil raschen Zugang zu freiwilligen Impfungen. „Nur die Impfung kann wirklich Schutz bieten“, sagen sie.“ Unglaublich! Ich BIN Lehrerin – und ich will das absolut NICHT!!! Ich kann selbst für meine Gesundheit sorgen – ja, ich schaffe es auch immer noch, selbst zu denken…. Und es gibt wohl doch noch viele weitere Lehrer, die eben nicht alles glauben und nachplappern, was ihnen von Regierung und MSM ins Hirn gedrückt wird. Also bitte: WER fordert denn das??? „Unsere Gewerkschaft“ vielleicht? Na, dort bin ich bereits ausgetreten – die vertreten ganz offenbar hauptsächlich ihre eigenen Interessen. „Unsere“ Lehrervereine? Na, da bin ich dann aber auch nicht mehr lange dabei…

Von einer Mutter hörte ich gestern, diverse Elternvertreter würden nun Impfungen für Lehrer verlangen. Das, was sie für ihre Kinder gerne vermeiden möchten, wollen gewisse Leute also nun den Lehrern umhängen??? Na, 100% Florianiprinzip eben… „Du lieber heiliger Florian, verschon´ mein Haus, zünd´s andere an..“ – früher nur was für Charakterschwache – heute offenbar Teil einer „neuen Normalität“, die uns geradewegs hineinführt in eine Diktatur (… oder sind wir da vielleicht schon drin???), in der wir Schafe dann wirklich nur mehr „Bähhhhh!“ sagen dürfen. Warm, satt, sauber und geimpft… – und ansonsten heißt es Goschen halten! Tolles Leben… eines Menschen echt würdig…. Ironie off! Ganz und gar unglaublich, was sich da abspielt!!! Anstatt sich zu fragen, was denn die Zahlen überhaupt hergeben (… ich behaupte, dass dank jahre-, jahrzehntelangen „betreuten Denkens“ und diverser Strategien zu Lenkung und Ablenkung der Massen die Leute in der Mehrzahl gar nicht mehr fähig sind, einfachste Grafiken zu verstehen…), sich zu fragen, „Wo sind sie denn, die Toten????“ oder wie sogenannte „Infiziertenzahlen“ oder „Todeszahlen“ überhaupt zustandekommen, dopt man sich mit ZIB und Tagesschau, um am nächsten Tag wieder gestärkt den verantwortungslosen Covidioten und Coronaleugnern entgegenstellen zu können…

Von unserem Minister hätte ich mir übrigens auch mehr erwartet, der schien mir, zumindest bis November, noch einigermaßen besonnen und vernünftig zu sein. Er hatte auch anfangs (während seiner ersten Dienstzeit) einige sehr durchdachte Dinge eingeführt, soweit ich mich erinnere, aber wahrscheinlich war es auch ihm auf Dauer nicht möglich, sich dem ganzen Wahnsinn entgegen zu stellen. Selbst ein Minister ist nichts anderes als eine machtlose Marionette… das hat übrigens schon vor vielen Jahren die Gehrer Liesl (für den Job als Unterrichtsministerin qualifiziert durch 2 Jahre Handarbeitsunterricht…) meiner damaligen Chefin am Wiener Flughafen erklärt, als diese, in der Check-In-Schlange hinter ihr stehend, die Gelegenheit nutzte, der Dame mal ein bisschen die Meinung der Basis zu geigen. Was unseren Kanzler und die anderen Hauptdarsteller betrifft – da glaube ich nicht mal mehr an Fäden, an denen sie gelenkt werden, da steckt wohl schon ein Chip irgendwo….

Dieser eine Satz, na, ich pack´ es nicht…. Da packte mich, wie so oft in den letzten Wochen, Monaten, der Jähzorn… So ein Schrott! So habe ich als Lehrerin nun offenbar die Wahl zwischen Pest und Cholera – entweder ich setze diese dumme FFP2-Maske auf und riskiere Lungenleiden und Verpilzung der Atemwege, wenn nicht noch mehr, oder ich lasse mich testen, und gehe die Gefahr ein, DURCH das Testen mit irgendetwas in Kontakt zu kommen, was mir nicht gut tut – diesbezügliche Berichte gibt es ja zuhauf.
Heute ist mein Beitrag mal etwas kürzer… und vielleicht gefällt er Ihnen ja…
Vielen Dank für Ihre unermüdliche Arbeit des Sammelns… und ein ebenso großes Kompliment für die Kommentare – ob TB, TS, OF, oder wie Sie sich sonst noch so nennen… die Kommentare bringen die Sachen messerscharf auf den Punkt!
Viele liebe Grüße von nördlich der Steiermark!

08.01.2021

19:15 | oe24: Plagiatsvorwürfe gegen Ministerin Aschbacher: Stefan Weber im Interview

Die Einschläge scheinen immer näher zu kommen!? Die Unternehmerin und Ministerin ohne Portefeuille mit erschlichenem Titel und grottenschlechter Mag.-Arbeit, die lt. Plagiatsjäger Weber gegen jede wissenschaftliche Basis spricht! Kein Mag. gleich kein Dr. gleich die nächste Peinlichkeit in der Regierung. Aber "koste es, was es wolle", hieß es vor einem Jahr! Stimmt scheinbar!? OF

12:03 | b.com-Hinweis: Der b.com-Hausjurist hat einen Aufsatz zum Thema "Terror in Wien" verfasst

Den Aufsatz finden Sie in der Rubrik "Terror und Attentate" - der Hinweis hier, weil es Österreich betrifft! TB

07.01.2021

15:01 | oe24:  Nach US-Mob: FPÖ-Anhänger wollen Parlament stürmen

Nachdem Trump-Anhänger das Kapitol gestürmt hatten, hegen FPÖ-Fans auf Social Media Mordfantasien gegen die Bundesregierung.  
Bei den gewaltsamen Ausschreitungen von Anhängern des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump am US-Kapitol sind nach Angaben der Polizei vier Menschen ums Leben gekommen. FPÖ-Anhänger rufen nun auf Facebook dazu auf, das österreichische Parlament auf ähnliche Weise zu stürmen, warnt "FPÖ-Fails" auf Twitter.

08:48 sagte ich es voraus ... die Haut des Büffels wird schon über die kritischen Menschen geworfen.   Wenn nun Herbert Kickl mit Tattoos und einem Büffelfell am Kopferl die stürmende "extrem rechthabende Meute" auf die Stufen des Parlaments führt, wird die Wiener Berufsfeuerwehr gerufen, weil die Wasserwerfer nicht ausreichen. Die Post wird als mobile Einsatzbrigade in den Kampf geschickt und die Beamten des Gesundheitsministerium werden als taktische Reserve in 22 Jahren dazu gerufen. Koarl Nehammer wird sofort die notwendigen Maßnahmen ergreifen und Kanzler Kurz als Bodyguard von hinten decken ... und Rudi Angstschober einfach vor sich hergeschoben .... mit den Worten "Dauerentschuldigung" hat man ja Mitleid.  
.... um den Werner Kogler mach ich mir Sorgen ... und vor allem um die Siggi Maurer ... wohin mit den beiden ... wir haben keine taktische Einsatzzentrale im Grünen ... nur in den Bergen.  Oh mein Gott, wenn die beiden von Herbert Kickl auf die Hörner genommen werden?  Ein Abgrund tut sich auf.
Wir müssen sofort alle Büffelfelle als Symbol in Österreich verbieten, das tragen von Hörnern, abseits der untreuen Ehefrau ... ebenso.  Es sollte auch geprüft werden ob der FPÖ Anhängekupplungen verboten werden sollte ... keine Kupplung ... keine Anhänger.  ... aber ein einfaches Zulassungsverbot sollte reichen. TS

14:38 | WB:   Corona-Demo-Veranstalter: Wir sind keine Extremisten!

In den vergangenen Tagen sind die Versuche, den Protest gegen die türkis-grüne Corona-Politik zu kriminalisieren nicht zuletzt auf Initiative von Innenminister Karl Nehammer fortgeschritten. Jetzt nimmt der Präsident des Vereins „Heimatpflege, Kultur und Friedensbewegung Salzburg“ Stellung zu den Extremismus-Vorwürfen und stellt fest: „Wir sind keine radikale Truppe. Wir möchten nur das Recht auf ein freies, selbstbestimmtes Leben!“

Ohhhh, da haben wir es schon ... Heimatpfege, einfordern von Rechten und ein selbstbestimmtes Leben.  Geht gar nicht. TS

06.01.2021

09:54 | apa/ots: FPÖ – Kickl: Nehammer hetzt jetzt sein tiefschwarzes BVT auf Regierungskritiker

Als „nächsten Schritt in Richtung ÖVP-Totalitarismus“ bezeichnete FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl heute die von Innenminister Nehammer mittels eines Gefälligkeitsgutachtens des BVT verbreitete Warnung vor den Gegnern der schwarz-grünen Corona-Maßnahmen. Mit seiner Vorgehensweise bestätige der Innenminister die Richtigkeit der Vorwürfe der Regierungskritiker. „Dass eine in Bedrängnis geratene Regierung versucht, ihre Kritiker zu kriminalisieren, ist ein bekanntes Verhaltensmuster – allerdings nicht aus demokratischen Staaten“, so Kickl.

Schon merkwürdig, dass man wenige Tage nach dem Terroranschlag und der Aufdeckung des Aufenthaltes des hauptverdächtigen in der ibiza-Affäre "unter Linken" jetzt die rechte Gefahr hochstilisiert! B.com will die rechte Gefahr, gleich wie die Gefahr von links, keineswegs verharmlosen, aber die gestrige Meldung samt Hochstilisierung der rechten Terrorgefahr und der Angriff des Innenministers auf "Netz-Plattformen" ist wohl mehr als überzogen! TB

10:49 | Dipl.Ing. zum grünen Kommentar von TB 09:54
Werter Herr Bachheimer, gut erkannt … da in Österreich und auch in Deutschland die stümperhaften Gesetze immer mehr von den Gerichten aufgedeckt und verboten werden prangern die Politiker nun vehement die „Gefahr vom Recht“ an!

10:40 | Leser-Ergänzung (Arzt)
Hier eine Methode die für Impfgegener,Coronaleugner,Rechtsradikale und Bachheimer Redakteure etc.von der Regierung angewendet werden könnte.
https://www.facebook.com/STUDIOCANAL.GERMANY/videos/louis-de-fun%C3%A8s-kriegt-eine-spritze/10156197028164470/

08:08 | krone:  Corona-Krise: Wo es derzeit knirscht und kracht

Steigende Zahlen, die Wirtschaft an der Kippe - gepaart mit politischem Chaos. Österreich hat den Weg des Musterschülers verlassen. In welchen Bereichen von Impfung über Gastro und Schule bis hin zum Skifahren es knirscht und kracht. Krisen lassen politische Kontrahenten und Kritiker ihre Auffassungsunterschiede vergessen und zur Bewältigung konstruktiv zusammenarbeiten - bisher zumindest und auch zu Beginn der Covid-Pandemie vor bald einem Jahr.

Gesellschaft, Wirtschaft, Gesundheit und vor allem Bildung lassen derzeit erkennen, wie es um unsere Regierungen der letzten Jahre bestellt war ... bzw. was hier nicht erledigt wurde oder verbrochen.  Es gibt keinen Bereich in diesem Land der nicht Schwachstellen aufzeigt, an die Wand gefahren wird oder von Unfähigkeit befallen ist. Als kleines Zuckerl hier ein Interwiev der "Sektions-Chefin für öffentliche Gesundheit" bei Armin Wolf. 
Somit ist es auch kein Wunder, dass Nehammer und Kurz sofort "extreme Rechte" in diesem Land suchen mussten um von den berechtigten Protesten abzulenken oder das Wording so zu gestalten, dass die eigene Unfähigkeit nicht auffällt. Extreme Rechte und Nazis ... 76 Jahre nach Ende des Krieges?  Vielleicht sind es ja Bürger die extrem Recht haben?  Daran mal gedacht?  TS

05.01.2021

07:39 | oe24:  Tausende Impfdosen für ORF & Staatsfirmen

Das Gesundheitsministerium vergibt bereits Pfizer-Impfdosen.  
Wie ÖSTERREICH als Erstes berichtet hatte, hat sich ORF-General ­Alexander Wrabetz per E-Mail bereits an seine Mannschaft gerichtet, wonach 15.000 Pfizer-Impfdosen für ORF-Mitarbeiter, Angehörige und Zulie­ferfirmen ab Ende Februar zugesichert worden seien. Eine Zusicherung, die der Öffentlich-Rechtliche von Clemens Martin Auer, dem Impfverantwortlichen von Gesundheitsminister Rudolf Anschober, erhielt.

Wieviele Tote hatten wir in den Altenheimen?  Wieviele dieser Toten hätten wir durch eine richtige Absicherung verhindern können?  Was hat die Regierung bislang getan ... außer sinnlose Verordnungen zu erlassen und parteipolitisches Kleingeld auf Kosten der Alten und Gefährdeten in Österreich zu machen?
Nun soll der ORF geschützt werden, der nicht einmal mehr ein Ö im Firmenlogo hat ... und sowieso nur ein Amtsfernsehen des Kanzlers ist ... "Schau auf Dich und nur auf Dich!"-Politik des Kanzlers in Reinkultur.
Es wird Zeit liebe Bürger für einen Gedächtnis- und Gedenkmarsch vor das Kanzleramt ... wir haben es im Gedächtnis was diese Regierung NICHT zustandegebracht hat und Gedenken dies zu ändern, in dem wir diese ÖVP nicht mehr mit Regierungsgeschäfte betrauen.
Der Wahspruch ... "Wir werden es Euch nie vergessen", gilt besonders nach den Vorgängen zum Jahreswechsel, der leiseste Widerspruch und schon verlängert die Regierung den Lockdown ... weil man ja dazu gewungen wurde. Schuld?  Natürlich die Opposition.  Die Zahlen wurden die letzten Monate manipuliert, mit Datenbereinigungen und sonstigen EDV-technischen Spielchen, nur um eine Strafpolitik gegen die Bevölkerung zu erklären. Vergessen wir nicht, nach der Angst kommt der Mut oder auch die Wut, dieses Spiel geht nicht immer und ewig .... und am Ende dieses Spiels wird Kurz nicht mehr Kanzler sein. TS

10:06 | Leser-Kommentar Zum grünen Kommentar vom TS 07:39
Es ist zu bezweifeln, dass sich rasch was ändern wird. Am Stephansplatz und auch am Heldenplatz wurde demonstriert und das nicht nur einmal. Aber die „Massen“ blieben jedes mal aus. Die Blicke der „Normalos“ beim an/abschließenden "Spaziergang" durch die I. Stadt, waren m.M.n eher mehr verständnislos bis ignorierend. Es ist wie in der Homöopathie, es muss eine „Erstverschlechterung eintreten mit anschließendem Heilungsprozess“. Vielleicht fehlt der Hunger um etwas bewegen zu können/wollen.
Aber das kann ja noch kommen.

11:09 | Leser-Kommentar
Wir wissen, wie das Ganze ausgehen wird…
Fürchten muss sich diese Regierung nicht vor den Demonstranten, den „Verschwörungstheoretikern, Impfgegnern, Rechtsextremen, Aluhutträgern, Covidioten, Leugnern“ etc., - wirklich fürchten können sie sich dann vor denjenigen, die ihnen bis zuletzt geglaubt und vertraut haben. Die jede Zumutung mitgetragen haben, sich jede Kritik um des lieben Friedens willen verkniffen haben, die große Opfer für das „Gemeinwohl“ gebracht haben. Wenn dieser Sturm losbricht, möchte ich kein Poltiker und kein Verantwortungsträger sein…

14:00 | Leser Kommentar - Was können wir tun?    
Die Frage ist berechtigt: was können wir tun, um den Herrschenden zu zeigen, dass wir mit der Corona-Politik nicht mehr einverstanden sind?
Folgendes bietet sich an:

1. Demokratiestreik.
Das aktive Wahlrecht nicht mehr wahrnehmen. Nicht, weil man kein Demokrat ist, sondern weil man ein Zeichen gegen die "falsche Demokratie", die in Wirklichkeit ein Parteien-Ochlokratie oder Juriskratie ist, setzen kann. Ab einer Wahlbeteiligung von unter 30% wird es unangenehm für die Partei-Ochlokraten. Das passive Wahlrecht nicht mehr wahrnehmen. Zieht euch zurück aus den Gremien, aus den Gemeinderäten und lasst euch nicht mehr aufstellen

2. Freiwilligenstreik
Keinerlei freiwillige Arbeit für diesen Staat ausführen, die nicht unbedingt erforderlich ist. Ausnahme sind zB die Freiwilligen Feuerwehren.

3. Wirtschaftsstreik.
Das richtet sich vor allem an alle Selbstständigen. Bevor ein einziger EUR des Privatvermögens in die Firma gesteckt wird, besser zusperren. Alle Ein-Mann-Unternehmen zusperren und am Arbeitsamt aufschlagen. Das ist zwar kurzfristig schmerzvoll und wird am Ego kratzen, kann aber den Untergang der jetzt herrschenden Klasse beschleunigen. Und danach werden die Karten neu gemischt.

4. Wem's Spaß macht, der kann ja auf die Straße gehen und demonstrieren.

5. Die MSN boykottieren. Eventuell noch vorhandene Abos umgehend kündigen, die Tagesschau und die ZIB komplett aus dem eigenen Fernsehverhalten streichen. Gebühren spät und nach mehrmaliger Mahnung
oder gar nicht zahlen. Alternative Medien fördern! 

6. Corona-Wahn-Streik: sämtliche "freiwillige" Angebote boykottieren. Dazu gehört aktuell vor allem das idiotische Testen von Symptomlosen.

Weitere Ideen sind herzlich willkommen.

Punkt 5 ... fördern ... fördern und nochmals fördern!  Jetzt nicht aus Eigennutz ... sondern weil wir so richtig Dampf gemacht haben ... als die kurze Begutachtung und das "Server-Problem" des Parlaments zusammengefallen sind.  Wie sollen wir die Stimme erheben, wenn wir immer im Hinterkopf haben ... wie geht das Projekt weiter, wie zahlen wir die Redakteure und wozu tue ich mir das an?  Vor allem die
Frage kommt immer an Sonn- und Feiertagen, auch von der Familie!  Sollte mal gesagt werden ... und so als kleinen Seitenhieb ... U-Boot müssen auch auftauchen um frische Luft zu tanken. TS

14:15 | Leser Kommentar zum Leser 1109
 Zu diesem Sturm wird es nicht kommen, denn bis dahin sind sie alle geimpft. Welche Folgen dies haben wird, hat schon Rudolf Steiner 1917 (Die Spirituellen Hintergruende der Aeusseren Welt. Der Sturz der Geister der Finsternis. Geistige Wesen und ihre Wirkungen. (No. 177 in the Bibliographic Survey, 1961) beschrieben. Bis heute duerften seit damals ein paar Features hinzugekommen sein, die sicherstellen werden, dass die Geimpften dann nicht mehr aufmucken koennen. Ich kann mich des Gefuehls nicht erwehren, dass wir Ende 2021 soweit sein werden.

04.01.2021

15:06 | oe24: Jetzt fix! Freitesten gescheitert: Lockdown bis 24. Jänner verlängert

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Montagvormittag bestätigt, dass aufgrund des Ablehnung der Opposition ein früheres "Freitesten" aus dem bis 24. Jänner geltenden Lockdown zur Eindämmung des Corona-Virus nicht möglich sein wird. Er bedauere das, akzeptiere aber die demokratische Entscheidung, sagte der Minister nach der Sitzung des Hauptausschusses am Montagvormittag im Parlament. Die Ausgangsbeschränkungen wurden unterdessen um eine Woche verlängert.

Politisch ist das natürlich von der Regierung geschickt gemacht, der Opposition den Schwarzen Peter umzuhängen, wo do das Freitesten ohnehin nicht umsetzbar gewesen wäre. AÖ

06:29 | Krone:  Freitest-Nein: Lockdown für alle bis 24. Jänner

Der Lockdown in Österreich dürfte nun doch für alle eine Woche länger dauern. Denn die Möglichkeit des Freitestens entfällt angesichts der am Sonntag angekündigten Blockade der Opposition. Damit werden Handel, Gastronomie, Tourismus und wohl auch Schulen erst am 24. Jänner öffnen können, heißt es aus Regierungskreisen.

... und das Imperium schlägt zurück!  Nachdem ein demokratischer Einspruch gegen die neue Novelle durch die Bürger erfolgreich war und die Oppositionsparteien gezwungen wurden sich auf die Seite der Bürger zu stellen ... kommt nun die narzisstische Trotzreaktion der Regierung.  Die Wegsperrung eines ganzen Landes! 
Die Wirtschaft wird es der Regierung danken, wir halten die eine Woche noch aus, die Wirtschaft nicht ... und somit wird es schön langsam sehr eng für diese Regierung. Aus Kanzleramt wird Schmollwinkerl. TS

03.01.2021

17:14 | politstube: Verfassungsgerichtshof in Österreich urteilt: Betretungsverbot von Gaststätten ist gesetzeswidrig

Von den Qualitätsmedien gänzlich totgeschwiegen, hat der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH = höchstes Gericht) geurteilt, dass das Betretungsverbot von Gaststätten gesetzeswidrig ist. Dass die Kurz-Regierung permanent gegen die Verfassung verstößt, ist ein Indiz dafür, dass Österreich mittlerweile eine Diktatur ist. Das Urteil des VfGH ist richtungsweisend und sollte Unternehmer dazu ermutigen, ihre Rechte einzuklagen!

Leserkommentar:
Na, dann a Eitrige mit an Schoafn, an Bugel und an 16er-Blech

Es sind dies die Bezugnahme auf die Entscheidungen aus dem Frühling (Stand Oktober), ebenso was die Maskenpflicht für Amtsgebäude betraf. Die MSM jedenfalls haben mit ihrer Nicht-Debatte diesbezüglich der Regierung wieder mal keinen Bärendienst erwiesen, da sich jetzt das Gesamtausmaß gut zeigt, was für den zweiten und dritten Lockdown alles verhindert hätte werden können!? Die Argumentation der Gaststättenschließungen waren/sind nach wie vor substanzlos! OF

17:53 | Leser-Kommentar:
schön langsam wird´s eng für unsere Sternsinger...

14:25 | DerStandard:  Epidemiegesetz-Novelle zeigt die fehlende Achtung vor dem Parlament

Die Regierung lässt Gesetze in Hinterzimmern schreiben und gibt der Opposition nicht einmal die Möglichkeit zu Stellungnahmen
Das hat gerade noch gefehlt: Am Wochenende war es über Stunden nicht möglich, Stellungnahmen zur neuesten Novelle des Epidemiegesetzes auf der Parlamentshomepage abzurufen oder eine eigene Stellungnahme abzugeben. Das wäre normalerweise keiner Erwähnung wert, wenn es der türkis-grünen Koalition nicht gefallen hätte, ihren Gesetzesentwurf am weitgehend arbeitsfreien 31. Dezember auszuschicken und die Frist für Stellungnahmen mit Sonntag, dem 3. Jänner, festzusetzen.

Oe24 und der Standard schicken zeitgleich ihre Artikel ins Netz .... kurz bevor die "Frist abläuft"!  Die Regierung hat unser Geld gut bei den Medien angelegt, wir von b.com trommeln seit 31.12.2020 gegen dieses Gesetz und die "überbezahlten" Medien finden erst ein oder zwei Stunden vor Ende der Frist .... die nötigen Worte.  
Da gibt es kein Freitesten mehr für die Regierung und eines steht jetzt fest, wie soll der Bürger Respekt vor dem Parlament haben, wenn es die Regierung nicht einmal selbst vor dem Parlament hat.
Der neuen Regierungsstil ... Kurz-Fristig und Kurz-Weilig. 
Ebenso fanden die Oppositionsführer namentlich SPÖ und Neos erst vor 12 Uhr die Muse sich zu äußern ..... ja gut es ist Sonntag und Lockdown.  TS

14:56 | Leser Kommentar
 Sie handeln nach der Prämisse "Schafe und Wölfe". Allerdings heißt das Gesetz "Anführer und Unterstützer".
Ausser Trump und Putin, seh ich hier keine Leader.

12:05 | oe24:  Zu viele Stellungnahmen zum Freitesten - Server zusammengebrochen

Die Parlamentsserver gingen wegen der Vielzahl an Stellungnahmen in die Knie. 
Der türkis-grüne Gesetzesentwurf zum "Freitesten" aus dem Corona-Lockdown lässt die Server des Parlaments in die Knie gehen. In der Nacht auf Sonntag waren bereits mehr als 3.000 Begutachtungsstellungnahmen eingegangen und die betreffende Website teils nicht erreichbar. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl sah die Bürger von ihrer Mitsprachemöglichkeit ausgeschlossen. Er forderte eine Verlängerung der knappen Begutachtungsfrist bis 15. Jänner.

.. um 09:48 sagte ich noch, die bezahlten Medien haben es nicht auf dem Schirm ... und siehe da, es geschehen Wunder!!!!  Ein Wunder?
Nein, die Einspruchsfrist ist um 12:00 Uhr abgelaufen .... und siehe da Oe24 greift es auf!  Was nun, liebe Leser .... schreibt das Mail!
Es kann es nicht geben nicht, dass wir eine Parlamentsverwaltung haben, dass in Sachen Digitalisierung einem Online-Klobürsten Geschäft gleicht, welches nur einen Besuch pro Tag auf der Homebage hat.
Den Zuständigen für diese Zustände hätten wir gerne auch benannt, wer ist der Herr über die Server-Schieflage?  
Bei dieser Gelegenheit ... wo ist der rote und pinke Widerstand?  Wo sind die Neo´s und die Sozis .... da herrscht Stille. TS

12:44 | Sue Nami
Wir haben gestern unseren Einspruch Mittag noch wegschicken können, haben aber bis jetzt keine Mailbestätigung bekommen. Die muss ja auch bestätigt werden. War das bei Euch auch so?

... mir schreibt auch nie wer.  Aber es hätte eine Bestätigung kommen sollen .... vielleicht wenn man eine Bildschirm-Kopie hat ... an die unten genannte Adresse senden!  Wäre ein Wahnsinn wenn man so auch noch eine Sabotage betreibt. TS

14:01 | Leser-Kommentar zu Silverado:
Warum blockiert er als nicht österr. Staatsbürger dieses Portal und gibt eine ungültige Stellungsname ab? Und wegen dem Wahlgeheimnis braucht sich der Herr Intelligenzpotent wohl auch keine Sorgen machen.
Bedenklich finde ich solche Petitionen wie „openpetitition.de“ (klingt so wie „opensociety“), die haben kurz vor Weihnachten Stimmen (Daten) eingesammelt, um Kurz&Co zum Rücktritt aufzufordern. Als größten Erfolg heftet sich „openpetitition.de“ die Befreiung von „Ms. Captian Carola Rocket“ an Ihre Fahnen.

20:03 | Silverado zu 14:01:
Erstens frage ich mich, warum diese unglaublich informative Stellungnahme von BH gebracht wird, wenn nicht, um mich zu provozieren. Well, you came to the right place.
Zweitens, wenn ich ohne Staatsbürgerschaftsnachweis eine Stellungnahme abgeben kann, warum sollte ich es nicht tun? Beim Volksbegehren kann ich nicht mitmachen, habe ich zur Kenntnis genommen.
Drittens, als ich es gemacht habe, gab es keine Probleme, ich glaube, es waren zu diesem Zeipunkt knapp über 1000 Stellungnahmen eingegangen. Also viel Gedränge unter Österreichern herrschte nicht.
Viertens, ich lebe hier, ob es Ihnen passt oder nicht.
Fünftens, jemand, der Stellungsname schreibt, sollte einen Online-Deutschkurs besuchen. Ein Tippfehler soll sein, aber diese zwei lassen vermuten, dass Sie den Gesetzestext ohnehin nicht sinnerfassend lesen können.

09:48 | Die Redaktion:    Parlamentshomepage

Liebe Leser,
Eigeninitiative ist nicht nur ein Stichwort, es bedeute in die Gänge zu kommen .... und Wege zu gehen die nicht oft oder gar nicht benutzt werden!
Vielleicht hört uns ja die Opposition oder die Opposition bringt unsere Stimmen und Einsprüche dort hin wo Sie hingehören?  
Wichtig ist es jetzt in dieser Situation der Opposition auch die Mittel in die Hand zu geben und unseren Widerspruch in geeigneter Form zu sammeln, wenn uns den schon eine Überlastung der Server die Möglichkeit dazu verweigert. 
Ja, die liebe Technik ... wer kann nicht ein Lied davon singen ... und vor allem wenn es gerade so schön passt.
Also, das Einspruchsschreiben an folgende Adresse:

herbert.kickl@​parlament.gv.at

Betreff:  Einspruch zum "Epidemiegesetzes 1950 und Covid-19-Maßnahmengesetzes" (Nr. 88/ME)

Text:   Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erhebe ich Einspruch gegen die Novelle des "Epidemiegesetzes 1950 und Covid-19-Maßnahmengesetzes" (Nr. 88/ME), welches bis 03.01.2021 in Begutachtung ist und das Freitesten absichern soll.
Bitte leiten Sie diesen fristgerechten Einspruch an die verantwortliche Stelle weiter.

Mit freundlichen Grüßen

Name (+Adresse)

Sicher sind Wege wie FB ein Weg, doch die gesammelte Kraft aller Einsprüche hilft der Opposition und ich wage zu bezweifen, das die Einsprüche bei einer SPÖ gut aufgehoben sind ... und egal wie man zu Herbert Kickl steht oder welche Meinung man ihm gegenüber vertritt .... ein stimmgewaltiger Parlamentarier ist er alle mal. 

Sie können unsere Nasen freihalten mit diesem Einspruch .... und es geht auch vom PC aus ... also los!  TS
P.S.:      Keine der österreichischen Medien berichtet über das Serverproblem .... das sollte uns auch zu denken geben
P.P.S.:   Bestätigung erhält man keine ... doch der Wille zählt. 

08:42 | Parlamentshomepage - Leserkommentar zu Silverado 20:26

Der Umstand, daß die Parlamentsseite nicht mehr aufrufbar ist und die Tatsache, daß ein Einspruch per Mail nicht angenommen wird, hat nichts mit der Bedienung eines Computers zu tun. Auch die Angabe von Namen und Adresse ist mir in diesem Fall wurscht, denn ich hab schon einige Stellungnahmen und Kommentare zu Gesetzespfusch abgeben. Nur solche hinterfotzige Sauereien habe ich bisher noch nicht erlebt.
Morgen werde ich es nochmal versuchen, aber meine Meinung bzgl. dieser Vorgänge steht schon fest.

Lieber Leser, meine erste Tätigkeit heute morgen .... auf die Parlamentshomepage zu gehen ... und nachzusehen.  Keine Chance!  So geht Demokratie nach Kurz. TS

09:05 | Leser Kommentar
… wenn wir mit unseren Stellungnahmen die Facebookseiten des Parlaments überschwemmen? Das geht schnell… und sagt auch was aus! Ich hab´ grad damit angefangen…

12:37 | Leser Kommentar
Danke, TS… das ist natürlich noch viel besser… und bereits erledigt!

02.01.2021

17:40 | parlament - Parlamentshomepage für Stellungnahme gegen Zwangstest

So werden wir als Bürger wertgeschätzt von unserer Regierung ...
scheinbar ist der Andrang zu groß für die Parlamentshomepage.  Bürger setzt ein Zeichen, wenn es über die Homepage nicht geht ... dann auf folgenden Weg:

Mail senden an:   Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Betreff:  Bestätigung über Zählung des Einspruches

Text:   Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erhebe ich Einspruch gegen die Novelle des "Epidemiegesetzes 1950 und Covid-19-Maßnahmengesetzes" (Nr. 88/ME), welches bis 03.01.2021 in Begutachtung ist und das Freitesten absichern soll.
Bitte bestätigen Sie mir den Eingang und die Zählung meines Einspruches.

Mit freundlichen Grüßen

Name (+Adresse)

Unsere Freiheit beginnt nicht mit einer jungfräulichen Nase, Sie beginnt genau jetzt, wenn wir diesem Treiben nicht Einhalt gebieten, wie oft wollen wir uns noch wegsperren lassen, wie oft wollen wir uns von einem Kanzler ohne Profession, einem Volkschullehrer und einem ausgemusterten Leutnant ohne jegliche berufliche Erfahrung noch an der Nase herumführen lassen. 
Wieviele Menschen in Österreich sollen am Ende des Lockdown ohne Arbeit sein, wieviel unserer Wirtschaft wollen wir uns noch zerstören lassen und wieviel an unserer Freiheit wollen wir unverteidigt an den Staat abgeben. 
Glaubt wirklich einer unserer Leser, die Opposition wird uns retten, wo eine SPÖ in der Bugwelle der ÖVP schimmt um sich anzubiedern, die NEO´s die bislang nur die Schulen sehen und einer FPÖ die nur von einer Person bislang richtig Widerstand leistet. 
Ein bisschen was müssen wir auch tun und es geht sogar vom Sessel aus .... TS

18:33 | Leser-Kommentare zum Einspruch per Email must read!!"
(1) Lieber Herr Bachheimer, ich habe seitens des "Hauses am Ring" (und da lege ich allen Respekt drein) folgendes Mail als Antwort auf meine an die von Ihnen angegebene Adresse abgepostetes Einspruch-Mail bekommen.
Gesendet: Samstag, 02. Januar 2021 um 18:06 Uhr
Von: "Begutachtungsverfahren" <Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!;
An: "m...." <Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!;
Betreff: Teilnahme am Begutachtungsverfahren
Sehr geehrte Damen und Herren!
Die Teilnahme am Begutachtungsverfahren ist ausschließlich über die Homepage des Parlaments mittels Textfeldeingabe möglich. Auf folgender Übersichtsseite gelangen Sie zum jeweiligen Ministerialentwurf: https://www.parlament.gv.at/PAKT/MESN/index.shtml?FBEZ=FP_002&NRBR=NR&GP=XXVII&MESN=ME&LISTE=Anzeigen&listeId=102
Nähere Informationen zum erweiterten Begutachtungsverfahren erhalten Sie hier: https://www.parlament.gv.at/PERK/BET/MESN/
Information: Diese E-Mail wurde automatisch generiert. Bitte antworten Sie daher nicht darauf, da Ihre Antwort nicht gelesen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Kanzlei des Nationalrates

(2) auch ein weiterer leser hat uns Ähnliches berichtet!

20:26 | Silverado zu den Stellungnahmen
Es ist wirklich simpel für jemanden, der einen Computer bedienen kann; ich gehe davon aus, dass jeder Bachheimer-Leser das kann. Sogar ich als Nicht-Österreicher konnte eine Stellungnahme angeben. Ich sehe das so: Wenn das nur 3 4 5 Tausend machen, ist es natürlich sinnlos. Umgekehrt wäre es nicht anders. Also angenommen, die österreichische Regierung würde garnichts gegen Corona tun, dann gäbe es auch Leute, die nicht einverstanden wären. Wenn das eben 3 4 5 tausend wären, wäre ihr das auch egal. Ein Hindernis kann natürlich für so manchen sein, dass man Namen und Adresse angeben muss und somit gewissermaßen das Wahlgeheimnis aufgehoben wird. Aber denen sage ich, Big Brother weiß ohnehin mehr über euch als ihr selbst.

15:05 | oe24:  Reumannplatz-Anrainer wollte Polizei vorwarnen - abgewimmelt!

Ein Anrainer hatte die Polizei schon am Vorabend gewarnt, wurde jedoch abgewimmelt.
In der Silvesternacht hinterließ ein Mob in Wien-Favoriten eine Spur der Verwüstung. Rund 40 Personen demolierten Auslagenscheiben, ­Automaten, Zeitungsständer, Bänke und sprengten Mistkübel. Sogar der Christbaum mitten am Platz wurde mit Benzin übergossen. Danach gingen sie mit Böller auf Polizisten und Passanten los.

..... 30 bis 40 oder noch mehr. O-Ton eines Anrufes bei der Polizei .... "Wir wurden abgespeist mit den Worten 'Na warten Sie mal ab, was sich morgen erst abspielt' - ganz in der Art 'Wir wissen selber, was zu tun ist'", so der Anrainer. So Herr Innenminister .... Keine Toleranz und sofortige Konsequenzen.  Wir fassen einmal zusammen, tausende Strafmandate ausgestellt während des ersten Lockdown mit Null Toleranz und nach dem Urteil des Verfassungsgerichts ... keine Reaktion, die Hände in den Schoss gelegt.  Illegale Einwanderung, trotz Ausgangssperre während des einzelnen Lockdowns, Terror in Wien durch Amtsweg ..... wie ist jetzt die Konsequenz?  Solchen einen Schutz eines Innenminister brauchen wir nicht, es reicht. TS
P.S.:  Dies sind die Folgen der kurzschen Personalpolitik ... Kleiderständer. 

09:29 | fb: "Neue Ermächtigungen an den Bundesminister"

Neue Ermächtigungen an den Bundesminister! Stellungnahmen nur bis Sonntag 3.1. 12:00 möglich! Unglaublich aber wahr! Hören Sie und sehen Sie selbst! 🧐
https://www.parlament.gv.at/…/VHG/X…/ME/ME_00088/index.shtml 
Sagen Sie dem Gesetzgeber Ihre Meinung zu weiteren Freiheitsbeschränkungen
Freitesten und Testnachweis wenn Sie am öffentlichen Leben teilnehmen wollen!
Stellungnahmefrist bis Sonntag 3.1.!!!

Seit Einstein wissen wir, dass Zeit relativ ist. Auch die österr. Bundesregierung scheint von diesem Konzept überzeugt zu sein. Während man fürs Budgetbegleitgesetz einige Monate brauchte und dieses dann eher theoretischer Natur ist, während man zur Erfassung der Nebeneinnahmen der Abgeordneten mehrere Jahre brauchte, die "Nebeneinnamen" der großen Politiker im Schwarzen Loch verschwinden, schafft man Gesetze zur erweiterten Freiheitseinschränkung in nur 3 Tagen. Theoretisch müsste damit aber die Restlaufzeit dieser "Einstein-Regierung" sich rasant dem absoluten Nullpunkt nähern! TB

08:40 | oe24:  Nehammer zu Silvester-Ausschreitungen: "Täter müssen mit Konsequenzen rechnen"

Nach den Ausschreitungen in der Silvesternacht in Wien-Favoriten zieht Innenminister Nehammer Konsequenzen.
Eine Spur der Verwüstung zogen Randalierer in der Silvesternacht in Wien-Favoriten. „Vier Männer gingen gezielt vor. Sie kamen vom Antonsplatz hergelaufen und teilten sich auf. Sie stellten ihre Rucksäcke auf die Bänke, holten die Raketen raus, zündeten sie und liefen wieder weg“, so ein Anrainer gegenüber ÖSTERREICH.

Na dann!  Was will er machen der Herr Innenminister?  Will er die Täter im Keller des Wachzimmers der gerechten Strafe zuführen .... oder was jetzt?  Die Konsequenzen sind noch immer in der Verantwortung der Justiz und dort ist er nicht Minister, diese Feststellung war also wieder eine Show.  Errinnern wir uns doch ein wenig zurück ... Juni 2020, der Tanz der "Grauen Wölfe" auf der Kurden Demo.  Kernaussage von Nehmammer ... "keine Toleranz" und dann bildete er mit der Ministerin für Integration und Völkerverständigung einen Sitzkreis im Ministerium und ... und ... und ... die "Grauen Wölfe" kamen nicht, die Vereinsjungs der Türken kamen nicht ... und die "keine Toleranz" endete. 
Wo genau war die Demo damals ... in Favoriten!  Keine "Toleranz" kennen nur die Migranten in Favoriten, keine Toleranz gegenüber Staat, Rechtsstaatlichkeit und Innenminister. 
Die richtige und bereichtigte Aussage der Innenminister sollte sein .... "Mit welchen Konsequenzen muss ich jetzt rechnen?"   TS

11:05 | Leser-Kommentar
Kann man aus dem eng bemessenen Wissen ableiten, dass nur Aluhut, Rääächts und Verschwörungstheorien als Argument gebracht wird?
Und wetten... Mäh tankt und sagt sich... mein Auto fährt ja nicht mit Liebe 🤔

06:43 | Leser Beitrag:   Epidemiegesetz 1950 und COVID-19-Maßnahmengesetz

Ich darf Euch nachstehend einen Link des Parlamentes senden mit der Bitte um Veröffentlichung sowie um Aufruf einer Stellungnahme. Es handelt sich hierbei um den Gesetzesentwurd bez Epidemiegesetz bzw. Covid-19 Maßnahmengesetz zum Thema Freitesten bzw. ohne Testnachweis nicht mehr am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu dürfen. 
Wahnsinn - vorlage am 31.12.2020 - Stellungnahme möglich bis 3.1.2021 - ein schelm wer böses.... 
Ich Danke Euch für die möglichkeit diese Info an viele mündige Menschen weiterzugeben und ganz besonders Danke ich Euch für Eure tägliche Information welche ich im Jänner mit einer kleinen Spende unterstützen werde.

Danke lieber Leser für den Link.  Liebe österreichischischen Leser, wann schon hatten wir die Möglichkeit die Regierung und die Regierungsbeauftragten bei der Arbeit zu sehen, besonders am 31.12., da wird eine Gesetzesvorlage eingebracht und die Begutachtung dauert genau bis zum 3.1. ... also "Altjahrstag, Silverster, Samstag, Sonntag!" ... 
Der Clou den mir bislang noch niemand erklären konnte .... den möchte ich nun in Form von Beispielen bringen:

a.)  Eine Friseurin, lässt sich nicht testen, beginnt am 18.01. jedoch trotzdem zu arbeiten, weil Sie sonst die Stelle verliert, zudem hat sie durch den Lockdown bereits erhebliche Verdiensteinbußen, durch Trinkgeld und Kurzarbeit.  Wie ist es nun in diesem speziellen Fall? Darf Sie arbeiten ... ja, natürlich nur mit FFP2 Maske, darf Sie in der Mittagspause in ein Lebensmittelgeschäft ... ja, nur mit FFP2 Maske, dürfte Sie in ein Lokal um sich ein Mittagessen zu kaufen .... nein, weil das Gesetz es so vorsieht.  Aber arbeiten darf Sie!!!   
b.) Kellner, lässt sich nicht testen, darf aber ab dem 18.01. arbeiten?  Oder nicht?
c.) Verkäuferin ... Lebensmitelgeschäft, nicht getestet ... darf die Kunden bedienen, jedoch nicht in ein Lokal Mittagessen.
d.)  Beamter der Gesundheitsbehörde, lässt sich nicht testen, darf aber in einem Lokal die anderen Kontrollieren ob diese "freigetestet" wurden .... 
e.)  Polizist, lässt sich nicht testen, darf dieser dann nur mehr während seines Dienstes vor einem Lebensmittelgeschäft stehen ... oder auch in die Lokale um zu kontrollieren ob alle die "Freitestung" haben?
f.)  Dürfen d.) und e.) dann a.) bis c.) mit einer Verwaltungsstrafe von bis zu EUR 1.450,00 bestrafen?  Ja. 

Dieses Gesetz erklärt sich, wenn man es aus der Perspektive des Gesundheitsministers betrachtet .... Erfahrungswerte aus dem Volksschulklassenzimmer .... kombiniert mit den Lebenserfahrungen eines Kanzlers .... aus der Sicht der Schulbank auf den Lehrer.  TS

16:58 | Leser-Stellungnahme zur Gesetzesänderung
Hab gerade meine Stellungnahme zur geplanten Gesetzesänderung abgeschickt.
Da in der erhaltenen Antwort folgender Hinweis gebracht wurde (eine Zensur findet nicht statt...):
"Nach erfolgter Bestätigung wird Ihre Stellungnahme von der Parlamentsdirektion geprüft. Sie werden per E-Mail informiert, sobald Ihre Stellungnahme freigegeben wurde."
... möchte ich meine Stellungnahme hier veröffentlichen:
"Aufforderung an die Bundesregierung: Da die Covid19 bezogenen Änderungen von diversen Gesetzen, Verordnungen und sämtliche andere Reglementierungen scheinbar ohne wissenachaftliche Grundlage und ohne angebrachte Sorgfältigkeit bzgl. der Verhältnismäßigkeit, in einer unparlamentarischen Weise, durchgepeitscht wurden (sodaß Teile davon sogar schon vom Verfassungsgerichtshof als verfassungswidrig aufgehoben wurden) entbehren diese vermutlich, wie auch diese geplante Änderung, jeglicher Legitimation - darum erhebe ich energischen Einspruch dagegen.
Ich fordere Sie hiermit auf des weiteren mit diesem höchst wahrscheinlich verfassungswidrigen Treiben aufzuhören, keine Gesetze mehr zu verunstalten und geschlossen zurückzutreten, da ich Ihnen als gesamte Bundesregierung eindeutig die Fähigkeit und den Willen aberkenne, für das Wohl unseres Östereichs und seiner Bürger einzutreten.
In wieweit hier kriminelle Machenschaften betrieben werden gehört dringenst geklärt und die Täter zur Verantwortung gezogen - von der nächsten Bundesregierung, und unabhängigen Gerichten!
Eine Aufhebung aller seit ihrem Amtsantritt geänderten sowie neu geschaffenen Gesetzen und Verordnungen wäre überaus angebracht und als Bestandteil einer Wiedergutmachung zu werten.
Ich hoffe mit meiner Stellungnahme, meiner persönlichen Meinung, letzten Funken Anstand in Ihnen wecken zu können und hoffe daß Sie weiteren Schaden von uns abwenden."

01.01.2021

16:14 | krone: Nehammer schickt mehr Polizeikräfte nach Favoriten

Nach den Ausschreitungen in der Silvesternacht im Wiener Bezirk Favoriten meldete sich am Freitag Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) zu Wort. Die Straftaten am Reumannplatz seien ein Zeichen einer tiefen antidemokratischen und unsolidarischen Einstellung. Die Wiener Polizei werde mit einer groß angelegten Schwerpunktaktion gegen die Beteiligten vorgehen, so der Innenminister. Es gebe „absolut keine Toleranz“.

Ich mag Nehammer - er ist so putzig! Wie die Hochhausrettungsfalschirmverkäufer NACH 9/11!
Ausgerechnet NACH Silvester schickt er die Polizei um die Party-People zu besänftigen! Wie lange muss die Polizei in FAV bleiben? 1 Nacht, 2 Nächte?
Oder bis 1 Tag bevor die Party people ihren Rausch ausgeschlafen haben und wieder Lust zum Feiern haben und dieses dann auch in Ruhe tun können? TB

11:50 | oe24:  30 Personen randalierten an Silvester am Reumannplatz

Eine Gruppe von 20-30 Personen zog eine Spur der Verwüstung – sie schossen verbotene Pyrotechnik – Köperverletzungen und Vandalismus.
Trotz Lockdowns und Ausgangsbeschränkungen trafen sich etwa 20-30 Personen um in der Silvesternacht am Reumannplatz im 10. Bezirk zu randalieren. Mehrere Auslagenscheiben wurden zerstört. Die Polizei war im Großeinsatz vor Ort, wie Polizei-Pressesprecherin Barbara Gass gegenüber oe24 bestätigt. Ein Video zeigt, wie die Personen eine Spur der Verwüstung legen.

4.000 Polizisten im Einsatz, Strafen von EUR 10.000,00, einen Innenminister der sich extra vorher Rambo 1 bis 20 angesehen hat, mit sich selbst einen Krisenstab gegründet hat und dann ..... Favoriten! 
Während die Österreicher mit Wunderkerzen (Kategorie geräuschlos) und aufgepimpten Sternspritzer eine Silverstersimulation unter den Regeln der Verordnungen gefeiert haben ... wird in Favoriten Party von Personen gemacht.
Personen sind jene Partypeople die keine Österreicher sind, weil wenn es Österreich gewesen wären ... würde Österreicher dort stehen.
Wie geht das, Herr Innenminister der Strafen, bei Österreichern keine Gnade ... bei Terroristen einen Amtsweg und bei Personen in Favoriten ... erst gar keine Präsenz?
Wie ist die neue Unterteilung,  Geimpfte, Verschwörer und Personen ... oder Getestete, Coronaleugner und Personen? Verordnung und Favoriten?
Sicher eine Anzeige bei den 30 Personen wegen eines Verstoß gegen die Corona-Verordnung, ein Haushalt für die Party, schlägt hier völlig fehl ... weil der ordentliche Wohnsitz in der Türkei, Syrien, Afghanistan oder sonst wo ist und wir traumatisiert Global denken müssen.  Nur nicht für Österreich .... denen können wir am Nerv gehen.  TS

14:01 | Leser Kommentar   
Der Mob beschoss Beamte mit Raketen bzw. Böllern, es kam zu zahlreichen vorübergehenden Festnahmen.   Zahlreiche "Allahu Akbar"-Rufe sollen zu hören gewesen sein. 
„Allahu Akbar“ scheint das arabische Synonym für unser „Prosit Neujahr“ zu sein. Und die Kleine Zeitung bezeichnet hier unsere lieben Gäste frech als „Mob“! Das könnte noch ein Nachspiel haben…

... "Alle in die Nacktbar!"  ... sie haben sich verhört. TS

14:29 | Leser Kommentar
Alle Achtung, da kann ich nur den verantwortlichen Politiker gratulieren ,nur weiter so.  Vor allem Mistkübel gehören verboten,sind ja echt gefährlich fallen die nicht unter das Waffengesetz ? 
Schwarz Grün vor Rot Grün !! oder umgekehrt ?