Österreich

29.01.2025

14:40 |  eXX: Bundesheer stellt klar: "Befinden uns bereits im Kriegszustand"

Das Bundesheer hat sich jetzt mit alarmierenden Nachrichten an die Öffentlichkeit gewendet: Österreich ist nicht mehr so sicher wie angenommen. Experten rechnen zudem damit, dass eine neue Flüchtlingswelle auf Europa zurollt. “Wir befinden uns in Europa bereits im Kriegszustand.” Mit diesen Worten leitete Brigadier Roland Vartok die Präsentation des “Risikobilds 2025” des österreichischen Verteidigungsministeriums am Montag ein. Konkret meinte Vartok hybride Kriegsführung. “Wir bewegen uns in extrem unsicheren Zeiten.” Nachbar von NATO-Staaten zu sein, sei als Sicherheitsstrategie unzureichend. “Wir sind keine Insel der Seligen”, sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP).

“Eine Eskalation des Krieges in der Ukraine ist nach wie vor nicht auszuschließen”, betonte der Leiter der Direktion Verteidigungspolitik und internationale Beziehungen bei der Veranstaltung im Raiffeisen-Forum in Wien. Dabei müsse auch eine Ausweitung der Kriegshandlungen auf Europa mitbedacht werden. Der Bundesheer-Experte verwies auf entsprechende Drohungen Russlands gegen das Baltikum sowie auf mehrere Drohneneinschläge und Luftraumverletzungen im europäischen Raum seit Beginn des russischen Angriffskriegs. Ein Angriff auf Österreich durch einen Bomber “wird nicht passieren”. Aber der massive Einsatz von Drohnen und Raketen durch Russland “könnte unsere Sicherheit gefährden”.

Kommentar des Einsenders
Im hybriden Krieg sind wir seit Jahrzehnten, bloß die Richtung der Knallchargen unter Nato-Führung ist die Falsche! Geht ja nur um’s Geld. Wenn die US die Zahlungen kürzen, liegt ein Fünf-Prozent-Ziel bei den Natoländern – und AUT und -CH zahlen mit! Und die Ukros brauchen auch weiterhin Kohle… Und die „Flüchtlinge“ – auch klar! Lt. Soros&Co sollen es ja 1 Million per anno sein, gleich verteilt und alle brennen brav für deren Wahnsinns-Industrie! Und wie sagte es T.Röper unlängst: Belgien solle der Russischen Föderation den Krieg erklären, damit das russ. Vermögen in der EU bleiben könne…!? Mitschuld an 1Mio. Toten und Verletzten in der Ukraine und der Deppenstadl trommelt immer noch mit „Krieg“, der den „Führern&Bankstern“ ihren Ar*** retten soll…! F*** the EU.

Europa,  hat sich mit Anlauf ins Messer geworfen – und jetzt überrascht tun? Jahrzehntelange Vasallentreue, blindes Hinterherrennen hinter US-Interessen, Sanktionen, die mehr uns als den Feind treffen – und jetzt wundern, dass die Hütte brennt? Echt jetzt?

Desinformation, Drohnenattacken, Cyberangriffe, Migrationszunami – das volle Programm! Aber Hauptsache, weiter realitätsverweigernd rumschlafwandeln. Bald ist Bürgerkrieg hier, aber wenn es soweit ist, wird wieder keiner schuld gewesen sein.  Doch, ihr wart’s... Ihr könnt  lügen, löschen, zensieren – völlig egal. Das Internet  vergisst nichts und findet immer einen Weg zurück ans Licht. Eure Schweinereien tauchen wieder auf, egal wie tief ihr sie vergrabt. Und wenn der Tag der Abrechnung kommt, dann heißt’s wieder: „Wir haben nur Befehle befolgt“ oder „Das konnte keiner wissen“. Doch, konntet ihr – und das Netz hat’s gespeichert. JE

12:05 | Exxpress:  Kein U-Ausschuss? FPÖ: Corona-Aufklärung auch auf anderem Weg möglich

Die FPÖ hatte im Wahlkampf einen parlamentarischen U-Ausschuss zur Corona-Zeit versprochen. Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp erklärte am Dienstag, dass eine solche Aufklärung nicht zwingend in einem U-Ausschuss erfolgen müsse.
Wiens FPÖ-Chef Dominik Nepp hat am Dienstag ins Spiel gebracht, dass die Freiheitlichen auf den versprochenen Corona-U-Ausschuss verzichten und stattdessen eine Untersuchungskommission einsetzen könnten. Mit diesem Schritt könnte die FPÖ möglicherweise dem potenziellen Koalitionspartner ÖVP entgegenkommen, der gemeinsam mit den damaligen Grünen Ministern im Zentrum einer solchen Untersuchung stehen würde.

Liebe sensible FPÖ-Wähler und Sympatisanten .. jetzt nicht weiterlesen und die Augen ganz fest zu machen ... der Spatz hat was zu sagen: mimimimi
50% der Motivation diese Partei zu wählen, fällt für die "Normalbürger" somit weg. Jeder der mit einem Kinderwagen auf der Straße schiebend, die Blicke der Polizei gesehen hat, während des LockDown. Jeder der auf der Ringstraße war und gekesselt wurde, von der heimischen Politik beschimpft wurde. Greift sich jetzt auf den Kopf.
Hat durch diese Aussage nur eine Erkenntnis:  Na, jetzt richten Sie es sich wieder. Was für eine rechtliche Grundlage hat eine "Kommission", die von einem Sitzkreis.

Dieses Versprechen des U-Ausschusses ist die Grundlage für den Wahlerfolg der FPÖ, das Versprechen eben diese Minister vor den Vorhang zu holen, die Masken-Deals, die Impfdeals und vor allem die Hintergrundgespräche aufzudecken, damit genau soetwas nie wieder passiert.
Nepp möchte kein beachtliches Wahlerfolg in Wien haben, genauso wie Landbauer eine Mikl-Leitner verhindern wollte und Svazek in Salzburg für die Bürger da sein möchte. 

Wo bricht man das nächstes Wahlversprechen?  TS 

07:59 | oe24:  "Schämen für Kickl": FPÖ tobt über Diplomaten-Eklat 

Der Wiener SPÖ-Landtagspräsident sorgte in den Augen der FPÖ für einen Mega-Eklat. Der sozialdemokratische Spitzenpolitiker aus Wien sprach anlässlich eines Empfangs der chinesischen Botschaft und teilte heftig gegen Kickl und die FPÖ aus. 
Am 23. Jänner fand das chinesische Neujahrsfest der chinesischen Botschaft im Hotel Savoyen in Wien statt. In seiner Rede nutzte der Wiener SPÖ-Landtagspräsident Ernst Woller den Empfang für Wahlkampf-Rhetorik und warnte vor einem möglichen Kanzler Kickl.

Die SPÖ-Wien schickt ihre Drohnen aus, nur um der Welt zu zeigen, die letzte Festung gegen die "Rechte-Flut" ist Wien. Natürlich ist es immer etwas trauriges, wenn die Nestbeschmutzer an fremde Hausecken pinkeln und trotzdem muss man schon einmal festhalten:
Der Gegenbeweis wird im täglichen Tun angetreten und da, liebe FPÖ haben die letzten zwei Wahlen gezeigt, da ist man in manchen Bereichen noch nicht so Sattelfest. Wobei ich noch sehr milde auf Norbert Hofer schauen muss, hier waren es die Sachzwänge die eine Regierung verhinderte.  Keine Wolke darf vor die burgenländische Sonne und in Niederösterreich ... wer ist Udo Landbauer?  TS 

28.01.2025

11:46 | oe24:  "Verbaler Tiefschlag": Blau-schwarzer Schlagabtausch um "Herdprämie"

Die im Rahmen der blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen im Bund diskutierte "Herdprämie" - eine von der FPÖ gewünschte finanzielle Unterstützung für Eltern, die Kinder länger zu Hause betreuen wollen - stößt in Tirol offenbar auf ÖVP-Widerstand.

Der Elan ist .. draußen?  Wieso hat man den Eindruck, man steuert auf Neuwahlen zu?  Sicher, es kann wegen dem Burgenland und Niederösterreich .. zu aufgeblasenen Reaktionen kommen, doch .... das Zauberwort "Bankenabgabe" .. ist etwas, was man in den Reihen der ÖVP nicht gerne hört.
Ist doch die Raifeisen .. kein Spender .. oder findet ihre Interessen gut in der ÖVP aufgehoben? .... nein, Raifeisen ist Mitglied .. und Mitglieder .. können spenden soviel sie wollen.  TS 

12:32 | Silvercruiser  
Woha….12.12 Uhr! Doch schon so spät!? Der Silvercruiser darf sich um das anstehende Tagesgeschäft bemühen; nicht aber bevor er einen Kommentar auf bachheimer.com raushaut! Der phöse Hr Ts hat gerade unter Österreich,11:46 geschrieben: Wieso hat man den Eindruck, man steuert auf Neuwahlen zu? Naja, man hat als Beobachter nicht nur den Eindruck auf seiner Seite ; schauen Sie, dieses Spiel läuft und man dreht am Stand oder nimmt teil an den Runden; weil es so ist, wie es ist😉 Äh….Selbstverständlich werden die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP scheitern!? Der Silvercruiser darf Sie höflichst fragen, ob Sie ob Ihrer hochgeschätzten Expertise diesbezüglich vermeintlich etwas vielleicht falsch verstanden haben oder Ihnen hierbei etwas unschlüssig erscheint? Mit einem schönen Gruß darf ich verbleiben, Ihr Silvercruiser! Es liegt doch alles auf der Hand…….

Geschätzter Silvercruiser .. ich nutze die Ecken .. nicht nur "innerbetrieblich" .. auch außerbetrieblich .. ereilt mich ab und an ein kleiner Ordnungsruf von Seiten einer oder zweier Parteien. Da ich ab und an "depressiv-aggressiv" bin .. hab ich mich am Hemd gerissen und wollte den Verhandlern eine Freude machen.
Natürlich gehen die Verhandlungen in die Hose .. wenn sogar von Landeshauptleutinnenstellvertreterinnen .... 
a.) Rufe vom Ansitz erschallen und der Waidschlaf mit dem Gutsbesitzer unterbrochen wird 
b.) Wahlen nicht gewonne werden (NÖ und Bgl) 
Da hilft keine Grußbotschaft an die Alice .. und auch kein Verbot der Parteispitze, in andere Länder zu fahren .. auch wenn beide mit A anfangen.  Erst wenn sämtliches Geschirr zerschlagen ist .. können wir neues kaufen ... aber dann werden wir kein Geld mehr haben.  TS 

27.01.2025

12:40 | oe24:  Blau-Schwarz: Streit um Bankenabgabe & Kammerpflicht

Neben den außenpolitischen Knackpunkten (Sky Shield, EU, Ukraine) gibt es zwischen Blau und Schwarz nun auch erste innenpolitische Streitthemen. So fordern die Freiheitlichen etwa eine Bankenabgabe oder eine Abschaffung der "Zwangsmitgliedschaft" bei AK und WK. Die ÖVP ist bekanntlich dagegen.  
Zwar waren sich FPÖ und ÖVP recht rasch einig, wo noch heuer 6,4 Milliarden Euro gespart werden sollen, um ein EU-Defizitverfahren zu vermeiden. Beim Thema Finanzen und Steuern ist das letzte Wort aber noch nicht gesprochen. So fordern die Freiheitlichen etwa eine Bankenabgabe oder die Abschaffung der "Zwangsmitgliedschaft" bei Arbeiter- und Wirtschaftskammer.

Neuwahlen .. ich sag es deutlich und mit aller Klarheit  ... Kickl treibt die ÖVP Richtung Neuwahlen .. da kann die ÖVP nicht mit.  .. und gerade jetzt wo .. Doskozil auch noch mit den Grünen im Burgenland Party macht.  Im Grunde .. bei den Gegnern .. Babler, Stocker .. muss er jetzt Klarheit schaffen.  Die Zahlen liegen am Tisch, der Veränderungswillen der ÖVP nicht .. siehe Bankenabgabe und ORF .. was bei den Wählern gut ankommt, den wer will schon Banken und die Rote Burg.  TS 

08:53 | DerStandard:  ÖVP kam in Niederösterreich mit blauem Auge davon – für die Bundespartei ist die erstarkte FPÖ aber unangenehm

Der von der ÖVP befürchtete Absturz bei Niederösterreichs Gemeindewahl blieb aus. Vom Traum, die FPÖ in einer gemeinsamen Koalition zu entzaubern, muss sie sich aber verabschieden.
Eines vorweg: Natürlich sind Kommunalwahlen primär Kommunalwahlen und sollten auch so betrachtet werden. Vor allem in den kleineren Gemeinden spielen Sympathien oder Animositäten gegenüber der Bürgermeisterin – oder jenen, die es werden möchten – und den anderen Kandidaten eine essenzielle Rolle; allein schon wegen der räumlichen Nähe, in der sich die Wahlkämpfe abspielen. In der Kleinstgemeinde Großhofen im Bezirk Gänserndorf waren beispielsweise nur 79 Menschen wahlberechtigt – die einzige Liste, eine ÖVP-nahe, holte dort alle 67 Stimmen.

Gemeinderatswahlen .. sind Persönlichkeitswahlen .. so wie man gestern und heute hörte. Man kennt den Bürgermeister, die Gemeinderäte, sieht ihr Tun und auch Nicht-Tun jeden Tag, hat mit dem Bauhof zu tun, den Gemeindearbeitern, dem Bad .. und und und .. und man hat zugang.  Parteipolitik spielt meist nur eine untergeordnetet Rolle und so erklärt man den Wahlausgang.
Nun .. wenn man betrachtet, dass die FPÖ keine "wirkliche Basis" in den Gemeinden hat, dann hat die FPÖ gut abgeschnitten. Die SPÖ zeigt .. dort wo es Bürgermeister oder Gemeinderäte mit Herz gibt, dass sie auch wählbar ist und Babler keine Rolle spielt .. höchstens wenn man Sozialisten ärgern will.

Doch was sich .. dann bei den Nationalratswahlen zeigt, liegt der Anteil der FPÖ in den Gemeinden doch höher .. und das lässt nur einen Schluss zu .. Kickl ist der Bürgermeister in Österreich.  TS 

26.01.2025

07:59 | Krone: Mittlerweile dämmert es auch in der Volkspartei

Wird das was mit dieser blau-schwarzen Bundesregierung? – Die Abschlussfrage in der „Runde der Chefredakteure“ bei ORF III Freitagabend. „55 zu 45, dass es was wird“, antwortete ich. Mit der Ergänzung: „Aber an fünf gemeinsame Jahre glaube ich nicht.“ Um noch eine Risikowette anzubieten: „Das Ganze platzt dann nächstes Jahr.“ Das halten auch Kolleginnen und Kollegen für möglich.

Ich habe es schon geschreiben .. die ÖVP bringt neue Truppen in Stellung .. Edtstadler in Salzburg und was in Niederösterreich kommt (Tanner) darf man er nach dem heutigen Tag erwarten/fragen, Wien nach der Wahl .. und dann kommt er der Erlöser oder auch nicht, nur Stocker wird es nicht bleiben, an ihm soll sich Kickl entzaubern.

Das die ÖVP mit der Art von Kickl nicht kann, dass die FPÖ .. wenn man sich so manche Veranstaltung der FPÖ ansieht .. in den Führungseliten ebenso ein Kickl Problem hat, dass darf nicht verwundern.  Die lustlosen Klatscher in der ersten Reihe bei den Kickl Reden .. sehr aussagekräftig. Warum?
Weil .. niemand irgendwo hinfliegen darf .. ohne Zustimmung (USA), weil es streng nach Regeln geht und weil man nicht mehr in die Kassa greifen darf .. CandyCrash ...

Das es den Schwarzen inzwischen dämmert, dass die Banken auch zur Kasse gebeten werden .. zeigt der neue Stil der ÖVP in den letzten Tagen. Ich denke Kickl sieht das alles und er wäre nicht Kickl .. und ich behaupte er ist einer der besten Wahlkampfmanager in Europa .. dass er jetzt schon rechnet.  Neuwahlen mit BUMM oder Regierung mit mau ... die FPÖ hätte das Geld dazu.  Stocker und Babler würden in einem kurzen heftigen Wahlkampf .. im Bund und auch in Wien .. untergehen, nachher wären die Fronten klar.
Kleine Anmerkung noch:
Würde Kickl die AfD Hundstruppe im Wahlkampf führen .. wären die jetzt auf 25 bis 27 Prozent. TS

25.01.2025

17:59 | Krone:  Kickl will jetzt heilige Kuh der ÖVP schlachten

Das entbehrt nicht einer gewissen Ironie: Die Verhandlungen über die Zuckerl-Koalition wurden wegen der SPÖ-Forderung nach neuen Steuern beendet. Die Roten halten der ÖVP seitdem vor, dass sie lieber Herbert Kickl zum Kanzler macht, als die Banken zur Kasse zu bitten. Nun macht Kickl selbst Druck auf die ÖVP für eine Bankenabgabe.

Ich schrieb es .. als die "Ampel" gescheitert ist, hier wollte der Murxist den Banken ans Leder .. und der Anruf kam und die Verhandlungen waren am Ende. Diese Regierung ist noch nicht im Amt und so wie man es derzeit verfolgen kann .. ist man sich zwar in den "grundsätzlichen Dingen" einig, doch es gibt ein paar Dinge, wo die ÖVP nicht mit kann.
Hier wäre zum einen die EU .. hier muss man im EVP Verbund bleiben .. und zum anderen .. alle jene Dinge liegen der ÖVP am Herzen, die in die Kassa einzahlen... Banken, Versicherungen, Energieunternehmen und was sonst noch Interessen hat.

Kickl macht bewusst Druck .. und ich bin mir nichts sicher ob . .Kickl nicht mit Neuwahlen vollendete Tatsachen schaffen will .. eine insolvente ÖVP, eine demaskierte SPÖ (Wien!!!!), gestutzte Grüne und entlarvte Neos (Haselsteiner und Benko???) ... Kickl mit 40% .. wenn die Zahlen ans Tageslicht kommen .. und einem Doskozil der die SPÖ übernimmt und Ludwig aus Wien vertreibt, wäre ein Staat zu machen .. Doskozil bräuchte nicht viel Reden .. es reicht .. zu tun.  TS 

24.01.2025

14:36 | Exxpress:   ÖVP-Chef Stocker: Das fordert jetzt die Volkspartei von Kickl

ÖVP-Chef Christian Stocker fordert die FPÖ auf, sich “vom rechten Rand in die Mitte” zu bewegen. Entscheidende Themen seien unter anderem ein klares EU-Bekenntnis. ÖVP-Chef Christian Stocker verlangt von der FPÖ eine Bewegung “vom rechten Rand in die Mitte”.
Ansonsten werde sich eine Regierung mit der ÖVP nicht ausgehen, meinte er vor Journalisten. Als Knackpunkte nannte er erneut ein klares Bekenntnis zur EU sowie Sicherheitsfragen, ohne jedoch konkrete rote Linien oder Verhandlungsdetails zu nennen. Bis zu einem Abschluss sei “noch einiges an Verhandlungsaufwand zu leisten” – bisher habe es aber noch keinen “Deal Breaker” gegeben.

Die Regierung steht noch nicht .. soviel ist einmal sicher. Die ÖVP fällt im Grunde bei allen Themen um .. eigene Wähler, eigene Wert, alles ohne Moral .. doch bei er EU hört sich der Spass auf.  TS 

07:55 | Krone:  Tschetschenen-Studie: Irre Welt der Sittenwächter

Mit blutigen Clan-Kämpfen, Dschihadismus und Sittenwächtern schaffen es in Österreich lebende Tschetschenen immer wieder in die Schlagzeilen. In einer aktuellen Studie geben Frauen und Männer Einblicke in das streng patriarchalische Gesellschaftsleben und warum westliche Lebensweisen abgelehnt werden.

.."ganz besonders gegen „westliche“ Verhaltensformen und wollen die „tschetschenische Blutlinie“ um jeden Preis erhalten!" ... bei 40.000 derartige Komiker, wird es sehr schwer werden einen westlichen Standard durchzusetzen .. der einzige westliche Standard der akzeptiert wird .. ist Mindestsicherung. 
Da es zwischen Tschetschenien und Österreich einige Länder gibt .. die als sicher betrachtet werden kann ... wie z.B. die Ukraine, wäre es an der Zeit ... weil dort sind ja auch die Tschetschenen gerne. TS 

23.01.2025

19:11 | kleinezeitung:  Spitäler warnen: Fax-Farce und ÖGK-System gefährden Versorgung

Faxverbot lässt Kommunikation zwischen ÖGK und Spitälern zusammenbrechen. Patienten warten länger, betroffen sind Bewilligungsverfahren, Operationen, Therapien. Kuriose Lösung: Boten ersetzen Fax.

Die Österreichische Gesundheitskasse ist ein Konstrukt, das auf falschen Behauptungen basiert. Von einer Milliarde Euro an Einsparungen war die Rede, als die türkis-blaue Regierung (ÖVP-FP) die alten Krankenkassen in das neue Konstrukt formatierten. Die Einsparungen wurden nie realisiert, selbst ehemalige lokale ÖGK-Granden wie Vinzenz Harrer sagen heute: „Die Kassenreform war ein Riesengeschäft für Berater, stark politisch motiviert, es konzentriert sich mehr Macht auf weniger Personen. Und die Struktur wird zunehmend schwieriger zu handeln.“

Der Waldbauernbub
Wenn sich Satire von der Realität nicht mehr unterscheiden lässt, ist es wohl Wahnsinn.

Die Realität erkennt man daran, dass mit ihr die beste Satire nicht mal ansatzweise mithalten kann – und genau das zeigt die Farce um das Faxverbot. Fax raus, Chaos rein. Willkommen im High-Tech-Wunderland Österreich, wo Digitalisierung mit der Brieftaube umgesetzt wird.  Und wer zahlt die Zeche? Richtig, die Patienten, die jetzt länger auf ihre Behandlungen warten dürfen. Ein Paradebeispiel dafür, wie Bürokratie sich selbst verwaltet – auf Kosten aller anderen. JE

12:06 | Krone:  Erste Verstimmungen in Koalitionsverhandlungen

Die Regierungsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind nach der Nationalrats-bedingten Pause vom Mittwoch am Donnerstag fortgesetzt worden. Gleich zu Beginn gab es allerdings etwas Sand im Getriebe ...
Die FPÖ zog sich unmittelbar nach Auftakt der Untergruppe „Medien“ wegen Unstimmigkeiten aus dieser Gesprächsrunde kurz zu internen Beratungen zurück, wie FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker im Parlament sagte.

Lieber Christian Hafenecker .. Sie schauen nicht aus wie ein "weinerlicher Typ" .. also .. arbeitet was und versucht keine Zeitdiebe zu sein.  100 Tage sind schnell vorüber. TS 

10:03 |  UZ: FPÖ verlangte Kassasturz – SPÖ sagt: „Kennen aktuelle Zahlen nicht“

Nach der schlimmen Vermutung, SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig würde die Wien-Wahl wegen drohender Pleite vorverlegt haben, um sofort höhere Gebühren verlangen zu können, hat die FPÖ einen Kassasturz verlangt. Dieser Forderung kam die SPÖ aber nicht nach. In einer „Dringlichen Anfrage“ gestern, Dienstag, im Wiener Gemeinderat wandten sich die Freiheitlichen direkt an Bürgermeister Ludwig. „Wie schaut es tatsächlich aus mit den Finanzen in der Stadt?“, war die einfache Frage. Doch Ludwig behauptete allen Ernstes, keine aktuellen Zahlen aus dem Budget der Stadt liefern zu können.

Diese Ausrede zeige einmal mehr, wie mit Informationen in dieser Stadtregierung umgegangen werde, und sie sei bezeichnend für die mangelnde Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit der Wiener SPÖ, sagte FPÖ-Wien-Chef Dominik Nepp. Wörtlich meinte er:

Kommentar des Einsenders
Skandalös und unfassbar, wie die Roten Wien permanent von einem Finanzkollaps zu nächsten treiben, die Bürger ausnehmen wie die Weihnachtsgans und sich laufend damit erdreisten, über die Zahlen nicht sprechen zu wollen…!? Das letzte Doppelbudget wurde nahezu wieder verdoppelt, fast 4 Mrd. Miese, Herabstufung der Bonität unlängst durch Fitsch und wo die Bomben versteckt sind, kann sich wohl schon jeder ausmalen… Und erneut muss die Frage gestellt werden: Wo sind die Haftungen, was steht in welcher Höhe auf dem Spiel, welcher Pfand liegt am Tisch? Ende der krummen Touren, die Bürger haben ein Recht auf Transparenz vor der Wahl.

Ein Saustall... Das wäre ja noch geschmeichelt. Was hier abgeht, ist ein einziges Desaster mit System – Lug, Trug und Schönfärberei auf allen Ebenen. Die Kohle verpulvern, die Bürger abzocken und dann so tun, als wäre alles in bester Ordnung. Und wenn's eng wird? Einfach weggucken, aussitzen und weiterwursteln. Bravo, echt meisterhaftes Versagen! JE

08:01 | oe24:  Blau-Schwarz - die ersten Punkte des Koalitionsprogramms

Hier die ersten Punkte aus dem blau-schwarzen Koalitionspakt. Schon am Valentinstag dürfte das Regierungsprogramm veröffentlicht werden, die ersten Punkte zeigt oe24 hier: 

Wirtschaft: Steuern für Betriebe sollen sinken
Steuern, Bürokratie. Einigkeit herrscht über niedrigere Körperschaftssteuer für Unternehmen. Die ÖVP fordert eine Senkung der KÖSt auf 19 %. Für Unternehmen, die sich in Österreich neu ansiedeln, soll die KÖSt auf 15 % gesenkt werden.

KEST. Die Kapitalertragssteuer soll wegfallen, wenn Wertpapiere über längere Zeit gehalten werden, etwa 10 Jahre. Und: Eine Entbürokratisierung soll für kleine Betriebe kommen.

Asyl. Stopp bei Anträgen, Sozialleistung nur mit Deutsch

.. und viele andere Punkte, verlassen wir uns nicht auf "Fett-TV" .. warten wir bis die Punkte auf dem Tisch liegen .. und zerlegen wir dann diese beiden Parteien in aller Ruhe.  Eines muss man auch anmerken, die TV Leistung von oe24 mit Westentaler und Grosz ist inzwischen ein Kerzerl vorm Marterl anzünden .. und der Rest der Truppe bis auf Leposchitz und Eva Schütz .. TS 

22.01.2025

19:06 | Exxpress:  Kritik an Wiener Grünen: Trotz Budgetloch Gratis-Laptops für Asylwerber gefordert

Wiens Finanzdefizit explodiert, Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) steht vor einem riesigen Schuldenberg – der exxpress berichtete. Trotzdem wollen die Wiener Grünen nicht sparen. Im Gegenteil: Sie fordern nun Laptops inklusive Internetzugang für Asylwerber, finanziert vom Steuerzahler. Heftige Kritik kommt von der ÖVP.

Ich sage es .. aus einem Bauchgefühl heraus .. wir werden aufgrund der finanziellen Situation von Wien .. nochmals ein Sparpaket dieses Jahr schnürren.  Was sich die Grünen herausnehmen, ist nicht mehr zu ertragen, es wird Zeit .. den Grünen selbst in er Opposition ein Ende zu machen. TS 

12:43 | f: Barbara Kolm - Wer bezahlt das Budgetdesaster

FPÖ-Abgeordnet Dr. Barbara Kolm im Zuge der Debatte in der "Aktuellen Stunde" zum Thema: "Österreich verdient Ehrlichkeit: Wer wird das Budgetdesaster bezahlen, Herr Finanzminister?" am 22.1.2025. (Quelle: ORF)

Dr. Barbara Kolms erste Rede als Abgeordnete - natürlich muss diese auf bachheimer.com gepostet werden. Des öfteren wurde ich von Dr. Kolm für das Hayek Institut als Redner engagiert und auch um die (hautpsächlich osteuropäische) Welt (bis nach Georgien) entsendet. Neben vielen lehr- und erkenntnisreichen Vorträgen als Zuhörer habe ich auch dem Hayek Institut auch zahlreiche interessante Reisen, Erlebnisse und Bekanntschaften zu verdanken. Das gesamte b.com-Team wünscht Frau Dr. Kolm das Allerbeste für ihre politische Karriere - Österreich wird auf Grund ihres Engagements sicherlich stark profitieren! TB

13:05 | Terrorspatz
Nun ist es amtlich .. im Hohen Haus degradiert Frau Dr. Kolm die Männer .. zu Quoten-Männer. 

19:48 |  UZ: Schlimme Vermutung: SPÖ-Ludwig legt Wahl wegen drohender Pleite vor

„Wien steht vor der Pleite – die Stadt braucht dringend frisches Geld“, sagt der Polit-Blogger und Unternehmer Gerald Markel. Deshalb wäre SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig gezwungen, die ursprünglich für Herbst geplanten Wahlen auf den 27. April vorzuverlegen. Markel steht mit seiner Meinung nicht alleine da. In die gleiche Kerbe stieß gestern, Sonntag, in der ServusTV-Sendung „Links.Rechts. Mitte“ auch der Kolumnist und Politikwissenschaftler Ralph Schöllhammer, der die schlimme Vermutung äußerte, dass die Wiener Bevölkerung nach der Wahl kräftig zur Kasse gebeten werden wird – und zwar mit neuerlichen saftigen Gebührenerhöhungen.

Nahrung bekommen diese Analysen durch eine in den sozialen Medien kursierenden Liste mit den nächsten Sitzungsterminen des Wiener Landtags- und Gemeinderats. Aus dieser geht hervor: Ludwig kommt mit dem Vorziehen der Wahl dem Rechnungsabschluss im Juni zuvor. So wird das tatsächliche Finanzloch in Wien, ähnlich wie schon im Bund, erst bekannt, nachdem die Bürger ihre Stimme abgegeben haben.

Kommentar des Einsenders
„Die Stadt Wien hat mit dem Voranschlag 2024/2025 ein Doppelbudget mit einem Volumen von 40 Milliarden Euro präsentiert. Die Ausgabenschwerpunkte liegen klar in den Zukunftsbereichen Bildung, Gesundheit, Soziales, Klimaschutz sowie in der Unterstützung der Wiener Wirtschaft und des Wiener Arbeitsmarkts. Das Doppelbudget bietet den nötigen Handlungsspielraum, um die Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen und bietet Planungssicherheit.

Finanzstadtrat Peter Hanke: "Die finanzielle Gesamtsituation für die Länder und Gemeinden ist aufgrund der Inflation und den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen definitiv herausfordernd. Die Wiener Fortschrittskoalition investiert daher massiv für die Menschen in den Standort und die Zukunft der Stadt. Mit dem Doppelbudget für die Jahre 2024 und 2025 bieten wir Stabilität und Sicherheit und stützen die Konjunktur." https://www.wien.gv.at/politik-verwaltung/doppelbudget-2024-2025.html ..“

Nur noch Wahnsinn! Die PleitegeierInnen im Nadelstreif gehören längst ins Abseits, selbst auf der Ersatzbank haben sie nichts mehr verloren! Sie können es nicht, sie kapieren es nicht… Bildung gescheitert, Gesundheit gescheitert, Soziales gescheitert, Energie gescheitert, (öffentl.) Verkehr lahmt, Wr. Wirtschaft auf Abstellgleis quasi gescheitert, Bürokratie explodiert und aufgrund der aktuellen globalen Entwicklung (von der FED abwärts) ist auch das ganze Klima(DEI)getöns gescheitert, diese Positionen ersatzlos zu streichen. Erhöhungen – klar, die Logik der Linken Vögel und Sautroggeher… bloß, die Masse frißt bereits den Kit aus den Fenstern, und Geld nur noch für das Nötigste da ist…!? Und von fehlenden Jobs, der hohen Arbeitslosenzahl und den bevorzugten, gepemperten Migranten als Neo-Wähler erst gar nicht zu sprechen…!? Die fetten Jahre für die GenossInnen müssen beendet werden. Btw. Aufgrund des bundespolitischen Desasters rund um die Budgetkatastrophe gehören die Wiener Zahlen VOR der Wahl auf den Tisch.

 Die SPÖ regiert Wien wie ein Lottogewinner auf Crack: Kohle rausballern, als gäb's kein Morgen, und wenn’s eng wird, einfach schnell die Wahl vorziehen, damit keiner merkt, wie pleite die Bude wirklich ist. 3,8 Milliarden Defizit? Läuft! Das sind keine Politiker, das sind Brandstifter in der eigenen Stadt. Und dann die Klausur im Krankenhaus obwohl noch passender wäre eigentlich in der Leichenhalle... Wien liegt also im Koma, aber die Herrschaften operieren lieber mit Placebos und hoffen auf ein Wunder. Nur... Da kommt keins. JE

12:05 | Der Silvercruiser ... mit weiterführenden Infos zu seinen Ausführungen vom 20.01. - 14:45

Dem Silvercruiser wäre wichtig zu seinem Beitrag unter Österreich von gestern eine weiterführende Information, nämlich im Grundsätzlichen, zum Besten zu geben:

Die VRV 2015 steht für „Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015“. Sie ist eine österreichische Verordnung, die die Grundlagen für die Buchführung, den Voranschlag und den Rechnungsabschluss der Gemeinden und anderen öffentlichen Körperschaften regelt. Die VRV 2015 wurde eingeführt, um die Finanzverwaltung öffentlicher Stellen moderner, transparenter und EU-konform zu gestalten (gg; es wird damit in den Diskussionsraum gestellt, dass eine Kameralistik (Einnahmen/Ausgabenrechnung) grundsätzlich weniger wirtschaftliche Aussagekraft hat als eine „doppelte Buchführung!“ respektive ein 3-Komponenten-Haushalt).

Hauptpunkte der VRV 2015:

1. Doppelte Buchführung:

- Statt der bisherigen Kameralistik wird die doppelte Buchführung verpflichtend. Das bedeutet, dass nicht nur Einnahmen und Ausgaben, sondern auch Vermögenswerte, Schulden und Rückstellungen erfasst werden.

- Ziel: Genauere Darstellung der finanziellen Lage und Zukunft einer Gemeinde (hehe; anders gesagt: ich habe nicht nur ein Minus (Saldo= Einnahmen-Ausgaben) sondern mehrere (minus-)Saldi (ich habe den Saldo 0 Erträge gegen Aufwendungen; ich habe den Saldo 01 Entnahmen und Zuweisungen von Haushaltsrücklagen; ich habe dann auch noch den Saldo 00 = Nettoergebnis nach HHRL; ich habe dann auch noch den Saldo 1 aus der operativen Gebarung, ich habe dann noch die Summe Auszahlungen minus Einzahlungen investive Gebarung 0 Geldfluss aus der investiven Gebarung; und dann habe ich noch etwas ganz besonderes nämlich den „Nettofinanzierungssaldo!“; heheeee)

2. Dreiteiliger Haushalt:

- Der Haushalt wird in „Ergebnishaushalt“, „Finanzierungshaushalt“ und „Vermögenshaushalt“ aufgeteilt (schon spannend):

- „Ergebnishaushalt“: Zeigt, ob die laufende Verwaltung einen Überschuss oder ein Defizit erwirtschaftet (lol….gg).

- „Finanzierungshaushalt“: Erfasst die Zahlungsströme, also Ein- und Auszahlungen ( na Gott sei Dank!.

- „Vermögenshaushalt“: Gibt einen Überblick über das Vermögen und die Schulden der Gemeinde (prust).

Warum wurde die VRV 2015 eingeführt?

Die VRV 2015 soll eine nachhaltige Finanzführung sicherstellen. Besonders wichtig war es, die „nachhaltige Verschuldung“ zu kontrollieren und Investitionen besser zu planen. Auch die „Nachvollziehbarkeit“ für Bürger:innen und andere Stakeholder wurde dadurch verbessert (hehe…..naja, absolut😉).

Für das, was der Silvercruiser hier o.a. geschrieben hat, gibt es nur eine sinnstiftende Bezeichnung, die da lautet: „Bullshit!“

Hoffe, dass das Gesagte dem einen oder anderen Blitzkneisser weiterhilft; ich hoffe, dass das Ungesagte und dadurch (Implizierte aufschlägt! Nun denn, mit einem schönen Gruß darf ich verbleiben, ihr Silvercruiser!

Danke Silvercruiser ..... unsere Frauen können hier ablesen, dass wir sehr beschäftigt sind. TS 

17:32 |  Der Tiroler Adler
Was ist das Ziel des Menschseins?
Erfolgreich und glücklich zu sein, sei plakativ so mal in den Raum gestellt. Ein 'System der angehäuften Nutzen (Belohnungen)' zu generieren - welches den daran Teilnehmenden per se zur Schaffensfreude und Produktivität gereicht -, könnte als allgemein erstrebenswert erachtet werden. Dies impliziert dann nämlich auch, dass die verschiedenen System-Teilnehmer miteinander kooperieren und der Erfolg ihres Tuns im wechselseitigen Verhältnis und Bezug koordiniert abzulaufen hat.  Ein solches System zu schaffen - abhängig vom Engagement jedes/r einzelnen daran Beteiligten (und in Übereinstimmung damit) - und zu etablieren zu verhelfen, kann ein wesentlicher Sinn -als Sprungbrett für eine dementsprechende Entwicklung in Richtung dauerhafter Frieden- sein, wie ein Kommentator heute in der Rubrik 'USA' (12:08) schrieb. - Während "wir mal 'abwarten', ob sich das Böse noch einmal richtig auflehnt oder dieser Drops gelutscht ist..." (Mein ständiger Gedanke ist es eben, dieses 'Abwarten' möglichst konstruktiv - (zunächst) im Sinne jedes/r Einzelnen - zu gestalten.)

19:13 |   Der Tiroler Adler
Werter Silvercruiser, ich habe vorher ein paar Gedanken, die mir im Zuge Ihrer Ausführungen in weiterer Folge heute kamen, ziemlich zusammenhanglos hier in den Raum gestellt. Tut mir leid, ich versuche mich ein bisschen besser zu erklären...

Auslöser für den von mir vorher in dieser Rubrik eingesandten Kommentar waren Ihre Ausführungen in deren (strukturalistischer) Übertragung auf meine vergleichsweise sehr bescheidenen Ideen und Gedanken (eines gelegentlichen Blitzgneißers). (Aber durch Reibung entstehen Funken, und diese können eine Ursache setzen. Und ich wollte bloß Ihre Ausführungen auf eine allgemeinere Basis stellen.)

Sie hoffen also, dass das (von Ihnen) Gesagte dem einen oder anderen Blitzgneißer weiterhilft sowie das Ungesagte (und damit Implizierte) aufschlägt. Fürwahr in der Buchhaltung und im Bilanzieren völlig ahnungslos, möchte ich dennoch in Hinblick auf das von Ihnen Ungesagte mal gerne meine Welt(sicht) mit der Ihren (buchhalterischen) interagieren lassen... - Darin setze ich m.E. einen maßgeblichen Impuls, der allerdings in Ihrem Schema bloß unter 'ferner liefen' (bzw. Punkt 2 von 2 oder so) eingereiht würde (und infolgedessen durchgereicht, zer-rechnet und ver-kalkuliert (ver-klausuliert)!?

Es bedarf in unserer Zeit mehr konstruktiver Anreize - dazu könnte in meinem Universum eben jener oben angesprochene Impuls dienen als Auslöser für eine (notwendige) innere Ursache.. -, um die Zukunft zu gestalten, statt nur passiv an ihr zu partizipieren. Wir sollten im zwischenmenschlichen Umgang miteinander öfter Anerkennung dem anderen gegenüber zeigen, in welcher Form auch immer.

Ein kritischer Geist im Alltag unserer Koexistenz als Menschen (mit ähnlichen Bedürfnissen und Ängsten, Träumen und Hoffnungen, aber auch existentiellen Sorgen und Krisen) weltweit darf uns nicht durch medial-politische Kompromittierung unserer freien Meinungsäußerung oder finanzielle Engpässe aufgrund (geld-?)systemischer Fallen madig gemacht und weggenommen werden.

Und werter Silvercruiser, glauben Sie mir, so abwegig und vielleicht sogar fremdartig diese Zeilen auch in Ihren (buchhaterischen?) Augen erscheinen mögen, so ist damit andererseits schon die nächste Station dieser Ausführungen impliziert, sie nämlich in eine Art Geldeinheit zu überführen, um das Schuldgeldsystem, dem wir ja so ohnmächtig gegenüber stehen, in eine neue, fundamental andere 'Phase' überzuleiten...

20:27 |  Der Silvercruiser darf auf den Kommentar von Hr. Tiroler Adler antworten:
Der Silvercruiser sitzt im Moment auf seinem Landsitz, ein Weingut im Nordburgenland (Hail Dosko btw😉)) und genießt eine Zigarre vor einem schönen handfesten Feuer. Nebenbei hat er sich einen roten Hillinger dekantiert (ist ja mein Hawara von nebenan) und flötet sich eben diesen punktuell ein. Lieber Hr. Tiroler Adler, der Silvercruiser hat mit seinen Ausführungen genau seinen Zweck erfüllt. Er genießt und stoßt auf Sie an……wegen Ihnen und Konsorten schreibt er hin und wieder etwas! Es ist noch nicht ganz, Hopfen und Malz verloren; sagt der Weinbauer!? Hochachtungsvoll, Ihr Silvercruiser

Lieber Hr. T. Adler, Sie sind der von mir angesprochene Blitzgneißer! Ich darf mich für meine fürwahr nicht gerade vornehme Ausdrucksweise diesbezüglich entschuldigen! Ist nicht unbedingt meine Art; aber hin und wieder reitet mich auch das Pferd

08:10 | oe24:  Tanner: "Sky Shield" keine Koalitionsbedingung

Verteidigungsministerin: "Wir werden nicht am Thema der Verteidigung scheitern
In der Untergruppe Landesverteidigung und Sport geht es dabei auch um die Teilnahme Österreichs an der europäischen Luftabwehrinitiative Sky Shield. Während die ÖVP Sky Shield positiv gegenübersteht, lehnt die FPÖ eine Teilnahme entschieden ab und spricht von einem „NATO-Beitritt durch die Hintertür".

Es ist eine Absichtserklärung .. zu SkyShield und nicht mehr. 
Wie gesagt, man könnte aufgrund der Russlandverbindungen .. vielleicht auch in Kooperation mit der Raiffeisen International, Haselsteiner (Parteispende Neos) und ... einen Cousin von Van der Bellen .. ein paar gebrauchte S300 oder ganz neue vom Lastwagen gefallene S400 gekommen.  Die braucht man auch nicht durch den Zoll bringen, die gehen mit dem Leergut aus Kiew direkt nach Wien .. gegen einen kleine Provision versteht sich. Die Einweisung erfolgt dann in einem Parkhaus im 1. Bezirk ... TS

20.01.2025

19:36 | MD:  Echos der Vergangenheit: Österreich und der Aufstieg rechtsextremer Machtzentren

Die rechtsextreme Bewegung breitet sich in ganz Europa aus und erschüttert die Grundlagen der liberalen Demokratien des Kontinents. Einst auf die politischen Ränder beschränkt, verfügen rechtsextreme Parteien heute über beträchtliche Macht, entweder als dominierende Regierungskräfte oder als einflussreiche Koalitionspartner. Von Giorgia Meloni in Italien bis Viktor Orbán in Ungarn wurde der Aufstieg dieser Bewegungen durch die wachsende Desillusionierung mit der Mainstream-Politik, Bedenken hinsichtlich der Einwanderung und die Auswirkungen der wirtschaftlichen Stagnation vorangetrieben. Europa erlebt einen stetigen Vormarsch nationalistischer, autoritärer Ideologien, die den Konsens über Demokratie, Menschenrechte und Integration aus der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg bedrohen. Dieser Trend markiert eine Veränderung der politischen Landschaft, die über einzelne Nationen hinaus nachhallt und den Zusammenhalt und die Werte der Europäischen Union in Frage stellt.

Herbert K. wird berühmt .... in ModernDiplomacy .. wer hätte es geglaubt.  TS 

18:52 | Exxpress:  „Wien darf nicht Birmingham werden“: FPÖ fordert Klarheit über Stadtfinanzen

Die FPÖ fordert Klarheit über die Finanzlage Wiens: In einer dringlichen Anfrage an Bürgermeister Ludwig verlangt die Partei Antworten auf 51 Fragen zu den steigenden Schulden der Stadt. Außerdem drängt sie auf eine Vorverlegung des Rechnungsabschlusses, um das volle Ausmaß der Finanzmisere noch vor der Wahl offenzulegen.

Die FPÖ wurde doch gewählt und sitzt in der Landesregierung? Hat die FPÖ keinen Einblick in die Finanzen .. wird hier nicht Bericht erstattet? 
Die FPÖ kommt immer wie die Jungfrau zum Kind .. wissen nix, sind immer überrascht .. arbeiten aber Tag und Nacht für Österreich.  Wie wär es mal... wenn man dies hinterfragt? TS 

12:05 | oe24:  Sparpaket kommt, trotzdem 15 Milliarden neue Schulden

Sollte die Koalition zwischen FPÖ und ÖVP kommen, wollen beiden Parteien 6,4 Milliarden Euro einsparen. Aber trotz des Sparpakets wird die Republik weiter neue Schulden machen und ein Minus von 15 Milliarden Euro. Die beiden Parteien FPÖ und ÖVP wollen mit ihrem vorgestellten Sparpaket (einige Fragen zum Wie sind noch offen) insgesamt 6,4 Milliarden Euro einsparen. Damit soll Österreich einem EU-Defizitverfahren entgehen.

Ehrlichkeit .. noch nie wurde ein Wort so einem politischen Gangbang unterzogen .. wie Ehrlichkeit.
Kein Wort von 15 Mrd. neuen Schulden .. als Herbert K. vor seinen Getreuen sprach, keine Wort von den Schwarzen und schon gar kein Wort mehr von den Roten .. die mit ihrem Giftzwerg ganz andere Probleme haben
Österreich .. kann ohne Schulden nicht mehr funktionieren und da wird sich auch mit Kickl nichts mehr ändern.  Würde man dieses Loch angehen, von Grund auf .. Steuern auf Arbeit im Rahmen von einer FlatTax, Unternehmenssteuern senken .. Vereinfachung des Steuersystems, Bürokratieabbau, Förderungsstopp, Bankenreform, Stiftungsreform, Sozialversicherungsreform  .. hätten wir eine Steigerung der Arbeitslosigkeit durch Steuerberater, Anwälte, Beamte .. eine Konkurswelle und den Aufstand auf der Straße, weil eben der Sozialstaat erledigt wäre.
Selbst mit einer milden Variante .. wäre die Hölle los, da es nicht mehr ohne Schulden geht.

Der Betrug fängt damit an .. das ich jemanden benötige der für mich als Unternehmer, Arbeiter, Angestellter .. ausrechnet, wieviel ich verdiene.  Es ist auch Betrug, auf eine bereits versteuerte Arbeitleistung .. im Alter als Rentner nochmals die Rente zu besteuern.   Es ist Betrug .. für Waren einen 20%igen Aufschlag zu zahlen. TS 

12:33 | Monaco  
zmdst. wollen sie im Gegensatz zum Babler die Einkommenssteuer und somit den Satz für die Spitzensteuer nicht erhöhen......oder wie der Herbert meint ´Gipfelsteuer´.....

.. für die Steirer wird es eine Zipfl-Steuer geben .. ist zwar nicht viel ..ab wir müssen halt schauen das was zusammen kommt. Wir Niederösterreich können halt nicht allein das Budget sanieren. TS

14:45 | Der Silvercruiser  
Dem Silvercruiser dünkt, zur diesbezüglichen Fragestellung respektive der diesbezüglichen Beantwortung die Intelligenz der Leser in Anspruch zu nehmen, da sein schlichtes Gemüt dazu nicht auszureichen scheint😉

Es kommt ein „Sparpaket“…soweit und so gut! Der Silvercruiser zählt im Moment 51 Lenze, und er kann sich nicht erinnern, dass nicht mal „gespart“ werden oder ein „Sparpaket“ auf Schiene gebracht werden musste…..er kann sich nur insofern erinnern, dass immer bei den falschen gespart werden musste und wird! Trotzdem 15 Mill neue Schulden….!? Aha…einleuchtend!?...oder vielleicht auch nicht?

In Österarm regiert seit geraumer Zeit die VRV 2015 (Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015), welche für Länder und Gemeinden, nachfolgend Gebietskörperschaften genannt, sowie deren wirtschaftliche Unternehmungen, Betriebe und betriebsähnliche Einrichtungen jeweils ohne eigene Rechtspersönlichkeit gilt (hehe). Sie regelt Form und Gliederung der Voranschläge und Rechnungsabschlüsse.

Interessant hierbei ist, dass für wirtschaftliche Unternehmungen, Betriebe und betriebsähnliche Einrichtungen gemäß Abs. 1, die eigene Wirtschaftspläne erstellen und die andere gesetzliche Regelungen (Unternehmensgesetzbuch, UGB; International Financial Reporting Standards, IFRS) anwenden, sind die Wirtschaftspläne und Rechnungsabschlüsse ohne Anlagen einzeln dem Voranschlag und dem Rechnungsabschluss der Gebietskörperschaft beizulegen und für die Ergebnis- und Vermögensrechnung auf erster Ebene mit dem Gesamthaushalt zusammenzufassen. Soweit vorgesehen sind die Beilagen zum Voranschlag und zum Rechnungsabschluss der Gebietskörperschaft mit den Angaben dieser Einheiten zu erstellen. Das nennt man Geltungsbereich😉 (Die juristische (nationalistisch) suboptimale Konsistenz in Wechselwirkung zwischen UGB, IFRS lasse ich hier mal außen vor stehen!)

Was ist jetzt die VRV 2015 respektive, was ist ein 3-Komponenten-Haushalt? Hm…neben dem UGB (GuV +Bilanz) hat man sich gedacht, man muss da noch zusätzlich was hinzukonstruieren. Sie haben hier nun einen Ergebnishaushalt (Aufwendungen/Erträge), einen Finanzierungshaushalt (Einzahlungen/Auszahlungen) und einen Vermögenshaushalt (Darstellung der Aktiva/Passiva). Die Ergebnisse aus dem Finanzierungshaushalt finden unmittelbaren Einschlag auf der aktiven Seite des Vermögenshaushaltes; die Ergebnisse aus dem Ergebnishaushalt finden Einschlag in der passiven Seite des Vermögenshaushaltes (je nach Ausprägung im positiven oder negativen Sinn hinsichtlich des Eigenkapitals😉). Wenn Sie dann geneigt sind gewisse Termini, wie z.B. Schuldendienst („Tilgung =Finanzierungshaushalt, da Auszahlung“; „Zinsen = Ergebnishaushalt, da Aufwand“; Abschreibung ist Minderung im Ergebnishaushalt, da Nutzdauertabelle/Abschreibungsraster über den Zeitverlauf nicht Cashflow-auslösend bilanziert wird und den Reinvestitionsbedarf ausweist, usw,….. *GGGGG*)

Mit dieser kurzen Erläuterung möchte ich darauf hinweisen, dass der laut Hr. TS angesprochene Betrug zwar stattfindet; jedoch auf einer anderen Ebene als er oder Sie es vermuten dürften! Der kurze theoretische Ausflug des Silvercruisers soll anregen, diesbezüglich Interessierten ein Tor zur Vertiefung in gegenständlicher Materie geöffnet zu haben. Ich darf mit einem schönen Gruß verbleiben, Ihr Silvercruiser!.

Danke lieber Silbercruiser .. ist wie immer eine Freude ... sie haben recht, der Betrug findet ins vielen Ebenen statt... die Mehrzahl von Betrug ist ja auch Politik. TS 
 

08:36 | Leser Beitrag - Kickl  
Ich habe eine Vermutung, warum man Kickl Bundeskanzler werden lässt. Die FPÖ hat angekündigt einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, wo die Corona-Zeit aufgearbeitet werden soll. So etwas fürchtet die Pharmaindustrie, wie der Teufel das Weihwasser...
Gibt es eine Abmachung? Kickl darf Kanzler, wenn er dafür den Corona U-Ausschuss begräbt und das Corona-Thema ruhen lässt...

Lieber Leser, ich denke diese U-Ausschuss wird kommen .. doch was nicht kommt, eine Aufarbeitung der Steuergeldverschwendung der letzten Jahr, die Rücknahme der Steuern die uns die Grünen hinterlassen haben .. eine "Neuregelung" der Energiepreise .. und eine Grundsteinlegung für einen Systemwechsel.
Wenn es ein paar in der zweiten und dritten Reihe .. wegen Corona erwischt .. das ist egal, aber es darf sich grundlegend nichts ändern.  TS 

07:58 | oe24:  Doskozil: Babler-Auftritt im Burgenland "war nicht unser Wunsch"

Mit rund 46,4 Prozent verlor die SPÖ Burgenland zwar die absolute Mehrheit, aber landete dennoch mit Abstand auf Platz 1. Am Abend war Parteichef Hans Peter Doskozil zu Gast in der "ZiB2". Zu den jetzt möglichen Koalition - Doskozil kann sich zwischen FPÖ, ÖVP und Grünen entscheiden - hielt sich Doskozil noch weitgehend bedeckt. Entsprechende Gespräche mit den anderen Parteien müssten zunächst geführt werden.

Die Wahl ist geschlagen und die „Kräfte des Guten“ die Anti-Sozialistischen Kräfte im Burgenland haben die Mehrheit.
53,6 Prozent der Wähler haben Doskozil abgewählt, haben den Landeshauptmann abgewählt. 53,6 Prozent wollen kein weiter so .. vom Schilf-Trotzkisten.
FPÖ, ÖVP, die Grünen und die Störche .. müssen jetzt die nächsten 100 Tage im Neusiedlersee verhandeln, natürlich unter Wasser, damit die Geheimhaltung gegeben ist.
Spaß beiseite, Doskozil hat gezeigt, dass ein Wahlkampf ohne Babler zum Erfolg führen kann und jetzt hat er Ludwig eine Latte gelegt, die Ludwig nicht überspringen kann, weil er hat Babler.
Noch kann Doskozil die Wähler abholen, noch hat er Geld, dass hat Ludwig nicht mehr und so wird auch das Ergebnis werden … und natürlich auch Babler, der sich jetzt sicher nicht die Chance nehmen lassen wird .. zu zeigen, wie man einen Bürgermeisterwahlkampf führt.
Ein anderer Blickwinkel hat sich für mich auch ergeben …. man sagt Kickl ja immer nach, er sei ein Stratege .. und vielleicht hat er deshalb Hofer geschickt, damit Dosokzil dieses Ergebnis einfährt .. und für die FPÖ die Unruhe in die SPÖ bringt.
... "Sie werden sich noch wundern, was alles .... " TS

20.01.2025

06:20 | krone: SPÖ-Dank ins Burgenland? Babler im TV bloßgestellt

Im Burgenland hat sich der Bundestrend nicht fortgesetzt. Hans Peter Doskozil konnte bei der Landtagswahl trotz Stimmenverlusten seine Spitzpositionen klar verteidigen. Vor laufenden Kameras konnte sich der Landeskaiser einen bissigen Kommentar nicht verkneifen ...

Die SPÖ muss lernen, dass sich der Hergott, die Natur, das Karma, Schicksal (nennen Sie's wie Sie es wollen) nicht alles gefallen lässt. Der rechtmässige Sieger der parteinternen Abstimmung zum Parteivorsitzenden siegt, der offizielle Sieger der parteiinternen Abstimmung verliert alles, was es zu verlieren gibt - ausser eben die berühmte Excell-Wahl der SPÖ.
Würde zu gerne wissen, was sich die Organisatoren der Excell-Umnkehrung jetzt so denken, aber auch, was man sich in der Wiener SPÖ so denkt. TB

19.01.2025

19:01 | Leser Beitrag - Wien Wahl

Der einzig "sinnvolle" Grund für die vorgezogene Wien-Wahl wurde heute nur einmal erwähnt und dann ist der Artikel "verschollen"

https://www.wien.gv.at/politik/gemeinderat/presse/termine.html

Wiener Gemeinderat
Dienstag, 24. Juni 2025 (Rechnungsabschluss 2024)
Mittwoch, 25. Juni 2025 (Rechnungsabschluss 2024)

Lieber Leser .. wegen den tollen Erfolgen sicher nicht.  Es wäre ein Witz der Geschichte, wenn ... die Schulden in Wien explodieren würden .. und der Bund nochmals ein Sparpaket machen muss.  Wien muss fallen ... die SPÖ muss in Wien in die Opposition geschickt werden.  TS 

18:06 | Exxpress:  Burgenland-Wahl: Das sind die Gründe der SPÖ-Wähler

Die SPÖ Burgenland überzeugte mit “guter Arbeit” und der “richtigen Richtung” in der Politik: 44 Prozent der Wähler nannten dies als Grund für ihre Stimme. Auch Landeshauptmann Hans Peter Doskozil spielte für viele eine zentrale Rolle.
Die Wähler der SPÖ Burgenland belohnten die Partei für ihre “gute Arbeit”. Sie sehen auch die “richtige Richtung” bei der Sozialdemokratie und wollen deren Politik fortgesetzt sehen. Bei der Wahltagsbefragung von Peter Hajek für ATV/Puls24 gaben 44 Prozent diese Gründe für ihre Entscheidung an. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil kommt dahinter auf 22 Prozent Nennungen. Bei FPÖ und ÖVP dominiert hingegen der Wunsch, die rote “Alleinherrschaft” zu beenden.

Gut jetzt hat Burgenland gewählt.  Die FPÖ hat sich wieder in den Urzustand versetzt .. und mit oder ohne Hofer .. wäre es so gekommen. Doskozil wurde bestätigt und dies ist im Grunde der Beginn für die neuerlichen Unruhen in der SPÖ.  TS 

08:33 | oe24:  Burgenland-Wahl: Die ersten Wahllokale haben geöffnet

250.400 Burgenländerinnen und Burgenländer sind am Sonntag aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Auf dem Stimmzettel stehen sechs Parteien. Die SPÖ muss dabei ihre 2020 erzielte absolute Mehrheit und den Landeshauptmann-Sessel verteidigen. Für die Grünen könnte der Wiedereinzug in den Landtag knapp werden. 36 Mandate sind insgesamt zu vergeben. Um 6.45 Uhr öffnete das erste Wahllokal in Bad Sauerbrunn (Bezirk Mattersburg).

Es wundert einen schon ein bisserl, dass der Doskozil nicht vorab .. so wie bei Stalinisten üblich .. ein wenig mit einem Eispickel gepiesackt wurde .. der Doskozil erfüllt doch alle Kriterien für einen trotzigen Sozialisten der Kisten von Sekt im Burgenland hat.  Also ist er ein Trotzkist.
Der Bablerismus-Ludwigismus streitet mit dem Ungustl aus dem Burgenland über den Platz vor dem Ego-Spiegel .. und heute ist Zahltag, nicht von den Landesschulden .. die so eifrig von Doskozil aufgebaut wurden .. sondern heute ist deshalb Zahltag, weil ab morgen das fröhliche Sozialistenspiel beginnt. 
.. vielleicht sticht dann auch ein Sozialist einmal die wirklichen Budgetzahlen von Wien an die Presse durch ... und dann wäre die Wienwahl einmal auf .. gute Beine gestellt. 
Ob Hofer im Burgenland .. etwas bewirken kann? Nun, es besteht die Möglichkeit .. spielt aber keine Rolle, der Kampf um Wien hat begonnen und wenn Doskozil wirklich gewinnen möchte, dann gibt er den Blauen Munition für den Wienwahlkampf und übernimmt in ein paar Monaten dann die gesamte Partei und baut sie auf.  TS 

11:08 | Leser-Gedanke zur Wienwahl

Ein Gedanke noch zur vorgezogenen Wien-Wahl: Wir sind derzeit in der Diskussion um eine neue Regierung gefangen und die Wahl im Burgenland und in Niederösterreich. Es zeigt sich, dass es immer stärker um Personenwahlen geht und nicht um die Parteien. Das wird sich in Zukunft auch noch verstärken. Was wäre, wenn man in Wien mit der vorgezogenen Wahl der rechtzeitigen Gründung von neuen Parteien entgegentreten will? Parteien mit einem religiösen Hintergrund? Die könnten mit gutem Marketing definitiv eine gewisse Wählerschaft bekommen. Das Thema wird sich in den kommenden Jahren ohnehin stellen. Und so kann man noch einmal eine Legislaturperiode verzögern … .

18.01.2025

07:59 | oe24:  Nach Burgenland-Wahl droht neuer SPÖ-Machtkampf

Doskozil könnte am Sonntag ein Profiteur der Angst vor einem Kanzler Kickl sein. Rote und blaue Strategen gehen vor der Landtagswahl genau davon aus. Der rote Landeshauptmann, der einst selbst mit Blauen regiert hatte, könnte damit weit weniger verlieren als andere Amtskollegen von ihm, egal ob in Niederösterreich oder Kärnten.

Jetzt mal ganz locker und am Boden bleiben .. Kickl ist nicht größer als eine Saustallstür und besteigt Berge .. wo ist hier die Gefahr. Seine Partei stolperte über Schüssel, Knittelfeld und Fuss-Videos .. also sind sie sterblich und verdummen auch.  Der Bus vor Mauthausen sind nicht die neuen Deportationen .. sondern Schulklassen die gezeigt gekommen, was passiert wenn man den Schwanz einzieht und nicht aufsteht und gottlose Kommunisten (danke Alice) werken lässt.
Überspitze Formulierungen wie "Fahndungslisten" .. und Identitäre sind die NGO´s von Rechts, bei aller Freude über die Identitären .. hat sich jemand schon einmal mit dieser Strukturvertriebstruppe für Norwegische Bekleidung befasst, die alle die gleichen Stehsätze von sich geben.

Um was es geht, bei dieser SPÖ ..  einfach der Streit um ein Erbe, welches bereits verludwigt wurde, von den Ideen der Sozialisten ist nichts mehr geblieben?  Oder sieht man im Wiener Taschenumverteilungskampf der Außenstelle "Burnout bei den Weight Watchers" noch wirklich einen Sozialismus?
Doskozil .. der Landesherzog mit Pfründe .. mag Ludwig den Beleibten .. nicht und so kämpft der eine Herzog gegen den anderen .. ab Platz vor dem Egospiegel.  Dazu halten sich die beiden einen Pfau in Wien, der sowieso keine Ahnung hat .. und mit Murximus beschäftigt ist.
Am .. Sonntag werden wir .. im Burgenland .. Not gegen Armut erleben .. und am Ende, wird Doskuzil mit Hofer im Bett aufwachen und die ÖVP wird sich .. so darf man hoffen im Burgenland abgestraft .. und ebenso die Grünen.

Ob Kickl ins Burgenland kommen wird .. bleibt abzuwarten .. es gibt keine Berge zu bespringen ... und mit Hofer, dass ist so eine hinkende Sache ... TS 

11:53 | Der Spaziergänger
Die Angst des Wahlvolks vor einem Kickl bzw. einem Kanzler Kickl ist eine Erfindung der Propaganda. Da gibt´s nicht viel Angst. Es gibt FPÖ-Wähler und Nicht-FPÖ-Wähler. Das Wort Angst ist aber ein guter Marketinggag u. wird daher von den Medien, auch den internationalen, gerne verwendet, um zu dramatisieren. Es wird damit etwas hochstilisiert, was dann diverse Interessenkreise gut gebrauchen können.

Erinnert mich irgendwie an die Erfindung des Impfneids am Beginn der C-Diktatur. Als bemerkt wurde, dass die Vorstellung der neuen Impfstoffe keinen Begeisterungssturm auslösten, häuften sich plötzlich in den Medien die Gschichtln von irgendwelchen „Höhergestellten“, z. B. Bürgermeistern, die sich angeblich auf unredliche Weise raschen Zugang zu den rettenden Sera verschaffen wollten. Dadurch wollte man Empörung und ein allgemeines Neiddenken kreieren, um einen Run auf die Impfstellen auszulösen. Man möchte ja doch irgendwie zur „Mehrheit“ dazugehören…. Psychologischer Trick...

Was dem Dosko im Burgenland ein gutes Ergebnis bringen wird, ist nicht eine erfundene Angst, sondern er selbst und die sehr gefestigte Tradition im Bgld., Rot zu wählen. Was ist unter „er selbst“ zu verstehen? Seine Distanz zur Bundes-SPÖ, seine Meinungen u. seine Nähe zur Bevölkerung, wo man oft glaubt, einem FPÖler gegenüber zu stehen u. die Tatsache, dass er eben keiner ist.

Manche Wähler verspüren sicher eine gewisse Erleichterung dabei, Doskozil zur Auswahl zu haben. Das hat aber nichts mit Angst (vor einem Kickl) zu tun, sondern eher damit, dass man gesellschaftlich nicht gleich ins böse rechte Eck gestellt wird, da man ja - doch irgendwie - Rot wählt; auch wenn man in Doskos Umfeld SPÖ-Logos erst genau suchen muss.

17.01.2025

12:53 | Der Standard:  Wien-Wahl wird vorgezogen und findet am 27. April statt

Bürgermeister Ludwig bestätigte entsprechende STANDARD-Informationen und kündigte in einem Video an, dem Gemeinderat den 27. April als Wahltermin vorzuschlagen. Wien wählt am 27. April. Das wurde dem STANDARD am Freitagvormittag aus der Stadtregierung bestätigt, gegen Mittag folgte die offizielle Bekanntgabe: Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) meldete sich auf X zu Wort.
"Wir befinden uns in einer Zeitenwende", erklärte der rote Stadtchef in einem Videostatement mit Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (Neos). Die zweite Republik stehe vor einem "Scheideweg". Das erste Mal könne nun ein blauer Bundeskanzler die Bundesregierung anführen. "Wir sind ein Gegenmodell", sagt Ludwig. "Wir wollen keinen monatelangen Wahlkampf in der Stadt." Er wolle Klarheit vor dem Sommer. Darum werde Ludwig dem Gemeinderat den 27. April als Wahltermin vorschlagen.

Die armen Neos .. jetzt waren sie fast in der Regierung .. und jetzt fliegen sie noch aus dieser Regierung.  "Sepp, was machst Du?"   
Der wirkliche Spass beginnt jetzt, die Roten scheinen sich auszurechnen .. die FPÖ wirkt noch nicht und die Mißstände der Schwarzen werden aufgedeckt und die FPÖ muss aus Staatsräson mitspielen.
Nepp ist auch nicht der wirkliche Bringer .. also scheint die SPÖ in Wien ziemlich ungefährdet .. es sei den .... das Budget wird nicht näher bearbeitet, die Migration wird unter den Teppich gekehrt und Nobelwohungen für Migranten sind nicht so wichtig .. und es gibt keinen Streit mit den Syrern, Afghanen oder Tschetschenen.  TS 
siehe auch - Empörung: Luxuswohnungen NUR für Migranten – „Österreicher nicht Zielgruppe“

12:26 | Leser Beitrag - Steirische Landeshymne

Die Südsteiermark wurde nach dem Ersten Weltkrieg mit Gewalt dem Staate Deutschösterreich entrissen. Slowenische Truppen unter dem slowenischen Chauvinisten Rudolf Maister besetzten die von Deutschösterreichern bewohnte Stadt Marburg. Beim sogenannten Marburger Blutsonntag wurden österreichische Demonstranten, die nicht zu Jugoslawien wollten, getötet. Viele Österreicher wurden vertrieben, deutsche Schulen und Vereine geschlossen. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden die letzten Österreicher aus der Untersteiermark enteignet, vertrieben oder ermordet.
Wenn der slowenische Außenminister also die steirische Landeshymne, die sich auf die alten steirischen Gebiete bezieht, scharf kritisiert, ist ihm auszurichten, dass er sich erstmal für die Massaker an den Österreichern im Namen der slowenischen Regierung entschuldigen sollte. Die AVNOJ-Beschlüsse, die diese fürchterlichen Behandlungen der deutschsprachigen Untersteirer rechtfertigen, kann er auch gleich aufheben und für die noch lebenden Opfer und deren Nachkommen Wiedergutmachung leisten.
Bravo, Herr Landeshauptmann, endlich einmal ein österreichischer Politiker, der nicht ständig vor dem Ausland einknickt.

12:00 | Krone:  EU-Verfahren gegen Österreich abgewendet

Die Europäische Union wird kein Defizitverfahren gegen Österreich einleiten. Die von den blau-schwarzen Koalitionsverhandlern vorgelegten Maßnahmen könnten ausreichen, das Defizit unter die Maastricht-Grenze von drei Prozent zu bringen, heißt es aus Brüssel. Der zuständige EU-Kommissar Valdis Dombrovskis teilte die freudige Botschaft in einem Brief an Finanzminister Gunter Mayr mit.  
Mayr: „Anstrengungen haben sich ausgezahlt“
Mayr zeigte sich erfreut: „Dass es uns gelungen ist, die Kommission davon zu überzeugen, ist sehr erfreulich und zeigt, dass sich unsere Anstrengungen ausgezahlt haben.“ Er war am Dienstag zum Austausch bei Dombrovskis, um ihm die Maßnahmen vorzulegen, mit denen Österreich 2025 die nötigen rund 6,39 Milliarden einsparen will.

Welche verdammten Anstrengungen?  Mayr tut so .. als wäre man nach den Wahlen an einem Morgen aufgewacht und da war es .. das Defizit ... war plötzlich da!!!
Es war plötzlich da .. für die Bücker und die Zahler .. der Bürger bückt sich und zahlt.
Der Abwehrkampf in Brüssel .. war anstrengend, wie wäre es mit einer Gehaltserhöhung?  Oder einer Bonuszahlung?  
... es ist einfach zum Kotzen.  Es ist unser Steuergeld .. das hier veruntreut wurde.  Übrigens, wo ist der Scheck über die 500 Mio. aus Brüssel?  Die Hochwasseropfer .. warten, wir zahlen auch die Waffen für die Ukraine mit.   TS 

07:58 | oe24:  Erste Umfrage-Delle für "Kanzler Kickl"

Noch ist Herbert Kickl nicht Bundeskanzler - in der oe24-Kanzlerfrage muss der FPÖ-Chef jedenfalls einen ersten Dämpfer hinnehmen.
Herbert Kickl wird – wenn nicht noch eine Riesenüberraschung passiert – der 18. Bundeskanzler der 2. Republik. Doch schon vor Amtsantritt muss der FPÖ-Chef, der seit zwei Jahren mit seiner FPÖ alle Umfragen anführt, eine erste Umfragedelle hinnehmen.

Der Dellen werden mehr folgen.  Es geht nicht ohne Einschnitte, dass ist uns allen mehr als klar, es geht auch nicht ohne gewaltige Einsparungen ... nur liebe FPÖ .. nicht bei den eigenen Leuten.  Kilometergeld bekommen die Migranten nicht, die 20 Prozent auf Solar zu streichen, jetzt wo man die Leute in dieses "Ding" gedrängt hat .. wird keine Million ausmachen.
.. und das mit den Pensionen .. liebe Heimatpartei ... wird sich noch gewaltig auswirken.

Was ich vermisse .. die "Krisengewinne" der Energieerzeuge, der Banken und wo auch immer noch .. warum werden diese nicht in einen Fond überführt, er jenen Unternehmen helfen soll, die noch zu retten sind.  Durch Garantien oder direkte Hilfen?  Mit einer steuerlichen Begünstigung für private Investoren?  Jeder einzele Arbeitsplatz... der gerettet wird, hilft das Budget zu entlasten.  Da hört man nix .. TS 

16.01.2025

11:59 | Krone:  Blau-Schwarz setzt Rotstift an: Hier wird gespart!

Die FPÖ und ÖVP haben am Donnerstag ihre Sparpläne im Detail vorgestellt. Das sogenannte „Stabilitätspaket“ fußt vor allem auf einer Ausgabenbremse. Grüne Prestigeprojekte sollen geglättet, Ministerien schlanker und Förderquoten verringert werden – unter anderem bei E-Autos.  

- Klimabonus und Bildungskarenz abschaffen.
- 1,1 Milliarden Euro sollen in der Verwaltung eingespart werden. 
- Die Digitalsteuer – von der zumeist internationale Internetkonzerne betroffen sind – soll ausgeweitet und zu mehr Fairness im Steuersystem führen.
- Bereich Glücksspiel und Tabak 
- Steuerbetrug soll künftig konsequent bekämpft werden. 
- Zudem sollen Steuerschlupflöcher geschlossen werden.
- Zuverdienstmöglichkeiten von Arbeitslosen sollen eingeschränkt werden. Blau-Schwarz erhofft sich hier Einsparungen von 82,5 Millionen Euro. Konkret heißt das: Geringfügige Einkommen sollen erschwert werden.
- Steuervorteile für E-Autos sollen fallen. Kilometergeld für Fahr- und Motorräder soll ebenfalls eingespart werden.
- Sie Befreiung von Photovoltaikanlagen von der Umsatzsteuer soll zudem früher fallen als geplant.

!!!!!!  Die Valorisierung der Bundesgebühren, die seit 2020 nicht mehr erhöht wurde, wird nachgeholt. Im Klartext werden damit z.B. Zulassungsschein und Führerschein deutlich teurer.
150 Millionen Euro sollen durch die Erhöhung des tatsächlichen Antrittsalters bei der Pension erzielt werden können. Hier werden auch flexible Modelle diskutiert. Kürzungen bei den Pensionskonten sollen für 2025 aber nicht kommen.

Die FPÖ ist eine echte Heimatpartei .. sie spart in der Heimat wo es nur geht.  Nun, wenn man jedoch die Waffen für die Ukraine .. über den Beitrag mitbezahlt, hab ich keine Ansätze gehört, den Beitrag an die EU einsprechend zu kürzen ... oder wo lese ich etwas über Entwicklungshilfe? 
Wo lese ich etwas .. über Asylkosten .. Taschengeld .. oder Karte? 
Da war wahrscheinlich in den drei Tagen keine Zeit .. darüber zu reden.  Da hat wahrscheinlich das C .. für christlich sozial in ÖVP noch was dagegen.  Heimatpartei .. die Partei der "Kleinen Leute" ... TS 

15.01.2025

18:05 | oe24:  Trotz Milliardenpleite: Benko kaufte geheime Ibiza-Villa

Während der Signa-Konzern von Rene Benko in die Pleite stürzte, kaufte er gemeinsam mit seiner Ehefrau eine geheime Luxusvilla auf Ibiza. Im Ortsteil "Jesus" von Ibiza befindet sich die prächtige Finca mit dem Namen "Can March". 10.000 Quadratmeter Grundfläche, Luxus auf 524,05 Quadratmetern im Innenraum.

Wie geht sowas?  Echt jetzt, der eine knallt seine Firma gegen die Wand und die Arbeiter raufen ums Weihnachtsgeld .. investiert aber lustig mit einer Dose in ein anderes Unternehmen, der Benko .. macht was er will und zeigt jeden den Vogel.
Die "kaufen" sich jedes Recht mit Ihren Anwälten und Steuerberatern und der einfache Unternehmer .. kann gerade mal eine Stundung beim Finanzamt erbeteln. Die "Großen" kaufen sich das Recht .. die schaffen sich die Schlupflöcher und wir dürfen uns von Stocker und Kickl .. Feuerwehreinsätze anhören .. TS 

12:00 | oe24:  "Scheißblatt": Nepp schießt gegen "Standard" nach FPÖ-Bericht

Am Dienstag veröffentlichte der "Standard" einen verdeckt aufgenommenen Mitschnitt eines FPÖ-Stammtischs in Wien-Simmering vergangene Woche. Die blauen Mandatare Harald Stefan und Markus Tschank zogen dabei über die ÖVP und die EU her. Die ÖVP sei "jämmerlich" und aus der EU müsse man "eigentlich eh" austreten, hieß es vergangenen Woche bei einem FPÖ-Stammtisch in Wien-Simmering. Der "Standard" veröffentlichte einen entsprechenden Audio-Mitschnitt, auf dem auch die beiden blauen Nationalratsabgeordneten Harald Stefan und Markus Tschank zu hören sind. Der Mitschnitt wurde heimlich von französischen Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Frankreichs "France Télévisions" angefertigt.

siehe auch - Stammtisch-Äußerungen: ÖVP über FPÖ-Aussagen "befremdet"

Ich warte ja noch auf die Auswertung der Zehennägel!!!
.. und wie konnte sich ein französischer Journalist in einen Simmeringer Stammtisch einschleichen?  Wie sind seine Fingernägel ..., hatte er Kontoauszüge dabei .. wollte man eine Kiste Mineralwasser verkaufen? Bezirksblatt .. da hatte er Pläne?
Mir ist schon klar und ich findes total widerlich, dass man als FPÖler keine Chance mehr hat . .seine freie Meinung zu äußern und besonders, wenn es an einem Stammtisch passiert.  ... und was die Entrüstung der ÖVP betrifft .. ein Stocker-Zapferl und es geht schon wieder.  TS 

18:05 | Leser Kommentar
Zu Scheissblatt, ich teile TS Vorbehalte zur FPÖ, wie blöd sind die eigentlich? Werden permanent aufgeklatscht und lernen nicht dazu! Zeit wird’s, dass Kickl seinen Sauhaufen in den Griff bekommt.  
 

07:59 | exxpress:  Lächelnd Seit’ an Seit’: Edtstadler und Svazek präsentieren sich als Dreamteam

Am Montag wurde noch scharf ausgeteilt, jetzt ist die Stimmung gehoben: Beim Ski-Weltcup-Event in Flachau zeigen sich Noch-Verfassungsministerin Caroline Edtstadler (ÖVP) und Salzburgs FPÖ-Vize Marlene Svazek harmonisch. 
Ein Bild sagt mehr als tausend Worte: Die künftige Salzbuger Landeshauptfrau Karoline Edtstadler (ÖVP) und Salzburgs FPÖ-Chefin Marlene Svazek präsentierten sich am Dienstag überraschend einträchtig und in bester Laune beim Ski-Weltcup in Flachau. Noch am Vortag hatte Svazek scharfe Kritik an Edtstadler geübt – doch beim Landesempfang im Gutshof war von Spannungen keine Spur.

"Svazek mach mir den Stocker" ... am Montag fordert Svazek von uns Bürger 20 Minuten Lebenszeit und zieht über Edtstadler her .. Edtstadler hat jedoch vorab bei der Präsentation schon betont, wie gut Sie mit Marlene kann.
Wie heilt man in Österreich die politische Feindschaft .. die Stockeritis .. mit Handauflegen, mit Gesprächen .. oder mit einem weiter so beim kassieren.  Es schmerzt, wie dämlich man die Bürger hält .. man hätte sich wenigstens ein paar Tage Zeit lassen können ... und die Feindschaft zumindest spielen. TS 

14.01.2025

15:10 | Der Standard:  Welche Steuern FPÖ und ÖVP jetzt erhöhen dürften

Die künftigen Koalitionäre sagen zwar, vor allem bei Ausgaben kürzen zu wollen. Doch ein großer Teil der Mehrbelastungen, um das Sparziel von heuer 6,4 Milliarden Euro zu erreichen, sind de facto breitenwirksame Steuererhöhungen und höhere Abgaben.
FPÖ und ÖVP waren sich schnell einig. 6,4 Milliarden Euro soll Österreich noch heuer einsparen, um ein EU-Defizitverfahren zu vermeiden, verkündete der freiheitliche Parteichef Herbert Kickl gemeinsam mit ÖVP-Chef Christian Stocker zu Wochenbeginn. Worüber ÖVP, SPÖ und Neos 100 Tage lang ergebnislos verhandelten, sei dem künftigen Zweierbündnis innerhalb von nur drei Tagen gelungen, ätzte Kickl. Er gab dabei auch nochmals das Versprechen ab, das Volkspartei und Freiheitliche schon im Wahlkampf immer wieder ausgegeben hatten: "Wir haben ein 6,4-Milliarden-Paket erarbeitet", führte Kickl aus, "ohne neue Steuern, keine Erbschafts- und Schenkungssteuern, keine Vermögenssteuern."

Ehrlichkeit ... da war doch was mit Ehrlichkeit.  TS

17:53 |  Der Tiroler Adler
...jawohl, TS! Da war mal was mit Ehrlichkeit.
Und schon sind wir beim Knackpunkt des (Geld-)Systems angelangt.
Ein System, dessen Wesen auf Lug und Betrug basiert, kann nicht mit Ehrlichkeit saniert werden. Dessen wird sich nun wie's scheint auch die FPÖ bewusst...

07:54 | oe24:  Finanzminister muss heute zum Defizit-Rapport

Sowohl Finanzminister Gunter Mayr als auch die Koalitionsverhandler von FPÖ und ÖVP wollen ein drohendes EU-Defizitverfahren verhindern. Hierfür muss in Brüssel glaubhaft dargelegt werden, wie man das Budget-Defizit 2025 wieder unter drei Prozent bekommt. In Zahlen: Wie man heuer 6,3 Mrd. Euro einsparen will.

Zuerst einmal sollte man dieser Zeitung .. und dem Herausgeber eine 14 tägige Fastenzeit verordnen .. zumindest dem Herausgeber.   Der Finanzminister der Republik Österreich geht nur zu einem Rapport und der ist beim Bürger ... womit wir schon bei der eigentlichen Frechheit sind.
Gestern hatten wir die zwei Obmänner der Herzen ... und für mich sind Sie nur mehr "der Tuer" und "der Lasser"  ... bei der Pressekonferenz.
Die ÖVP (mit den Grünen) hat ein Budgetloch produziert mit ihrem Tun .. dass der Sau graust.  Der andere, die FPÖ, hat es zugelassen und ohne Kommentar hingenommen, kein Wort des Aufschreies oder sonst was ... und jetzt ihre Handlungen mit einem "Feuerwehreinsatz" umschrieben.

Keine Feuerwehr der Welt .. bleibt bei einem Brand ... vier Jahre im Feuerwehrhaus .. und wirft sich dann, nach vier Jahren vor die Kamera und verkündet großmundig, wir müssen jetzt Maßnahmen ergreifen, die man sonst nicht ergreifen müsste.  Sorry, ihr "Lasser" .. was war die letzten vier Jahre in den diversen Ausschüssen, Sitzungen ....

Bei der Gelegenheit, der Klimabonus wird abgeschafft?  Die CO2 Steuer oder nur die Vergütung für die Menschen, die eh doppelt trifft?  Verteuerung der Energie und dann noch die dadurch entstehenden Verteuerungen bei den Produkten .. die dann in Folge eine höhere Mehrwertssteuer produzieren.  
Also .. liebe FPÖ .. was wird da jetzt eingespart?  Wird die Steuer abgeschafft oder bleibt die auf dem jetzigen Ausmaß?
Wenn Ihr uns Bürger schon für Deppert haltet .. dann wenigstens mit einem intelligenten Schmäh. TS 

11:59 | Der Silvercruiser:  
Der Silvercruiser ist schon sehr gespannt; es wird ja jetzt alles viel besser! Weil die „Zuckerl“ haben sich tütenmäßig nicht finden können, man könnte auch sagen „sie haben sich eingetütet“ (und es gibt leider keinen Pfand darauf …für die 101 Tage). Aber, wie gesagt, laut Hr. Grosz und dem etwas aus der Form geratenen Hr. Fellner iVm der rhetorisch-intellektuell verknüpften „Insiderin“ Fr. Daniel sind jetzt die goldenen Zeiten angebrochen. Der Bergsteiger, mit dem Charisma einer „trüben Latschen“, wird mit seiner Seilschaft das Land auf Vordermann bringen. Die Seilschaft ist aber geheim, da ja nicht offenkundig werden darf, dass da eine gewisse Problemlösungs-Flaute in der Kombüse herrscht. Der Hr. Stocker hat trotz seiner körperlich suboptimalen Voraussetzungen den Spagat alá Van Damme geschafft….nicht zwischen zwei Volvo-Lkws, nein, zwischen Nö -Wien und Restösterreich. Schnell mal den Kurzen einstreuen, den gesalbten Heiland, der aber keinen Bock auf Politik hat….zumindest nicht als Zweiter….man ist ja schließlich erfolgreicher Unternehmer! Die Fr. Edtstadler darf Landeshauptmannfrau …finde ich gut….vielleicht kann sie so gut versorgt ihre Anwaltskanzlei aufbauen und sich juristisch weiterbilden um durchs erste Examen zu kommen (Stichwort: Ungeimpfte sollen das Land verlassen….). Aber ich schweife ab😉 Ich bin so glücklich…endlich ist die FPÖ am Ruder und die werden allen zeigen „wo der Bartl den Most holt!“ Die geballte Kompetenz strotzt nur so aus deren Augen! Mit einem schönen Gruß darf ich verbleiben, Ihr Silvercruiser (wer Ironie findet, darf diese ohne schlechtes Gewissen behalten!).

13.01.2025

12:15 | exxpress:   Schwarz-Blau vor dem Aus? FPÖ trifft Entscheidung in Salzburg

Die Salzburger FPÖ verkündet am Montag, ob sie bereit ist, Karoline Edtstadler zur Landeshauptfrau zu wählen. Die scheidende Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) soll mit 2. Juli das Amt der Salzburger Landeshauptfrau übernehmen und damit Wilfried Haslauer nachfolgen. Das hat der Parteivorstand der Salzburger Volkspartei am vergangenen Donnerstag beschlossen.

Gemeinderätin, Staatssekretärin, ÖAAB, Bundesministerin ohne Portefeuille, Bundesministerin für EU und Verfassung ... Richterin, Anwaltskanzleigründerin, vorgesehene Landhauptmannstellvertreter .. und jetzt Landeshauptfrau.  Multifunktionspolitikerin .. da schaut man nur so .. da lässt man sich gerne das tägliche Leben erklären.
... und es ist so lieb von der Marlene .. dass sie jetzt nix mehr gegen die Karoline hat.  Man hat zwar bedenken und könnte Landeshauptfrau werden, doch die Erde wäre verbrannt.  In Salzburg und in Wien.  Es geht ja soviel weiter in Salzburg .... TS 

11:59 | oe24:  Blau-schwarze Einigung auf 6,3 Milliarden Einsparungen

Auch über das Wochenende wurden in einer Expertengruppe, die ja "in Permanenz" tagen soll, über das Budget verhandelt. Heute luden FPÖ und ÖVP bereits zum Pressestatement über "erste Ergebnisse zum budgetären Fahrplan".

Dies sind die Maßnahmen .. und man bleibt sprachlos zurück. Was ist ein Sabilitätsbeitrag der Bundesministerien? Was wird bei Förderungen reduziert?
Summiert man dies .. so ergeben sich in den letzten 5 Jahren wieviel an .. verschwendeten Steuermittel? .. und jetzt noch eine Frage .. was war dann so schwer mit den Sozialisten?  Sehr eigenartig.   TS 

07:26 | Krone:  Stocker: Eine Budget-Sanierung ist „schaffbar“

Seit Freitag verhandelt eine Expertengruppe, wie das stark angeschlagene heimische Budget saniert werden soll. Geht es nach ÖVP-Chef Christian Stocker, sind diese Gespräche sehr gut verlaufen. Jedoch müssten er und seine Partei nun daran arbeiten, die eigene Glaubwürdigkeit wiederherzustellen … 
Bereits am Wochenende hatte Stocker in mehreren Interviews zugegeben, seine Reputation hätte unter der Kehrtwende hin zur FPÖ gelitten. Galt Stocker im Wahlkampf noch als einer von Kickls schärfsten Kritikern, verhandelt er seit dem Scheitern der Gespräche mit SPÖ und NEOS mit dem FPÖ-Chef eine neue Regierung. Seine Haltung dem blauen Parteichef gegenüber habe sich aber nicht geändert: „Ich weiß was ich gesagt habe, und ich stehe zu dem was ich gesagt habe. Und ich weiß auch, dass ich jetzt etwas mache, was ich vorher gesagt habe, das ich nicht tun werde“

Österreich wird eine Sanierung nicht wegen eines Stocker schaffen oder eines Kickls und schon gar nicht wegen eines Bablers. Österreich ist trotz dieser Politiker ein feines Land und nicht wegen dieser Politiker.
Die Bürger halten dieses Land am Laufen .. seit der Wahl .. wurden Kinder geboren in Krankenhäuser, die wir von unserem Geld bezahlt haben, die von unseren Krankenschwestern und Ärzten .. am laufen gehalten werden und von unserem Steuergeld bezahlt werden. Die "Sicherheit" wird von unseren Polizisten versucht zu gewährleisten .. und wegen der von unseren Politikern verursachten Sicherheitsrisiken, läuft unser trotzdem Land.  Es werden Nahrungsmittel hergestellt, trotz des Wahnsinns der Grünen, noch immer Waren produziert.

Ich muss fragen .. ist die Budget-Sanierung von den Bürgern verursacht worden oder von der Politik .. und zahlt der Bürger jetzt die Zeche oder die Politik. Es reicht mit dieser Bevormundung von Menschen .. die von uns bezahlt werden und nicht dazu da sind, ihre eigenen Interessen umzusetzen .. sondern das zu tun, wofür sie gewählt wurden. Wofür wurden Sie gewählt Herr Stocker und Herr Kickl.  Nicht um uns zu erklären, was Sie gesagt haben und dann trotzdem nicth einhalten. Das ist wie der Ehemann der sagt, er macht es nie wieder .. 

Es reicht mit diesem selbstgefälligen Dauergrinser im Fernsehen, die uns dann erklären wie schwer es ist .. und dann am Wochenende verhandeln müssen .. und in der Nacht.  In der Nacht arbeiten .. sind sie Fließband, im Schichtbetrieb? 

- Was hat diese Budgetloch verursacht?
- Wer hat dies zu verantworten?
- Wo können wir sparen ohne das es unsere Bürger trifft?

Also keine Oarscherl-Kaorl aussagen, der Krieg in der Ukraine.  Wir sind nicht im Krieg mit der Ukraine und mit Russland .. und daher hat die Politik sicher zu stellen, dass diese Folgen uns nicht treffen. Wir sind ein neutrales Land und daher hat man die vertraglichen Regelungen mit er EU einzahlten, es sei den, wir wurden hier auch wieder verkauft. 
Kein Geld nach Brüssel.  Wo sind die 500 Mio. die von Nehammer zugesagt wurden?
Wer hat diese Budgetloch zu verantworten und warum wurde noch kein Untersuchungausschuss zusammen gestellt?  Wieso sind die Parteien in Österreich über diesen Umstand nicht informiert worden und warum sind die Zahlen erst aus Brüssel gekommen?
Alles was unsere Bürger nicht belastet .. wird abgedreht!  Von Asyl bis Waffen!!!!  
Die Wehrfähigkeit war seit 20 Jahren nicht mehr gegeben .. und jetzt will man Raketen?  

Wir haben alleinerziehende Mütter in diesem Land, Pensionisten und Menschen denen das Leben eben nicht so in die Taschen gespielt haben, wie den Politikern.  Es gibt eine Kinderarmut und es gibt Dinge in unserer Gesellschaft, die wir verbessern müssen ... doch mit Raketen und Abfangjäger schaffen wird das nicht.  Mit höheren Murxistensteuern aber auch nicht.... aber so gewisse Konkurse in letzter Zeit, sollten wir uns doch genauer ansehen. Vor allem, dann wenn die Steuern nicht gezahlt wurden .. und Dividenden aber schon.  

.. und "schaffbar" .. lieber Herr Dr. Stocker .. würden wir es leichter, wenn Sie und ihre ÖVP-Mitpolitiker die nächsten fünf Jahre auf ihre Bezüge verzichten würden und nur den Gehalt einer Teilzeitkraft bekommen würden ... weils ja vor der Wahl kein Problem war.  

Die Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren, was hier verhandelt wird!  Wie hoch sind die Löcher wirklich?  Es interessiert uns keine Ministerliste .. es interessiert uns, was wird getan um Schaden von den Bürgern abzuwenden. Dieses Land ist trotz dieser Politik eines der reichsten Länder der Welt und nicht wegen!!!!   TS  

12.01.2025

19:19 | FAZ:  Stammt Kickl gar nicht aus Österreich?

Die Wiener Boulevardpresse erregt mit der Nachricht Aufsehen, der mögliche künftige Kanzler stamme gar nicht aus Österreich. Das ist natürlich Unsinn. Interessant ist die Geschichte dahinter aber dennoch.  

Es ist ein Bezahlartikel .... doch, ich hab an die FPÖ Parteizentrale geschrieben .. hat Herbert K. Papiere? Kam er über die Grenze ... wurde er geschleppt .. hat er die Route von Özi genommen?  TS 

12:28 | UM: US-„Fitch“-Rating droht Österreich vor „negativem Ausblick“ (Video)

Das österreichische Systemmedium ORF versuchet die wirtschaftliche Hiobs-Botschaft möglichst klein in einer Unterrubrik mittels eines manipulativen, weil unvollständigen, 20-Zeilers zu verstecken (ORF). Hat nun also die Ratingagentur Fitch zwar ihre AA+-Bonitätsnote für Österreich bestätigt. Allerdings mit Ausblick wurde von „stabil“ auf „negativ“ gesenkt – wie „Fitch“ am Freitagabend mitteilte. Somit aber droht nun eine Herabstufung in näherer Zukunft. Wodurch sich freilich auch die Aufnahme neuer Staatsschulden verteuern wird. Zudem rechnet Fitch mit der Einleitung eines schmachvollen EU-Defizitverfahrens.

Die Hauptgründe für den negativen Rating-Ausblick sind ein extremes Budgetdefizit 2024 bis zu 30 Mrd EUR, welches die Türkis-grüne Regierung mit ihrer „Koste-es-was-es-wolle“- und sinnlosen Klima-/Öko- sowie Russland-Sanktions-Politik hinterlassen verursacht hat. Insofern wird auf eine Verschlechterung des makroökonomischen und fiskalpolitischen Ausblicks sowie das drohende EU-Defizitverfahren verwiesen.

Kommentar des Einsenders
Wie das Amen im Gebet… Und Dank der Bürger und Steuertrottel an „Koste es, was es wolle“…Das Geld ist ja nicht weg, es haben bloß andere, die uns jetzt postwendend auch noch mit der heißen Kneifzange in den Popo fahren! Elendes Spiel.

Grüß euch in Österarm – wo die Berge hoch, aber die Bonität bald im Keller ist! Danke an die türkis-grüne Regierung für 30 Mrd. Defizit, 85 % Schulden bis 2028 und politisches Chaos deluxe. Sparmaßnahmen? Fehlanzeige! Fitch winkt schon ab, und der ORF versteckt’s im Kleingedruckten. Aber Hauptsache Klima-Show und Russland-Sanktionen laufen... Griechenland ruft an: „Braucht’s a bissl Kredit?“ Bravo, totaler Volltreffer ins Minus! JE

16:13 |  Spartakuss
"Das große Fressen in Österreich ist erstmal beendet"

Nachdem die linken Schmarotzer in Österreich, unter dem Deckmantel der Soziale, dass finanzielle Volks-Buffet leer gefressen haben, verlassen sie nun langsam die Party, sonnen ihre reichhaltigen Finanz-Körper, auf der Sonnenseite des Lebens.
Keine Sorge, die kommen wieder an die Tafel zurück, wenn das Volk in Österreich die Schulden abgeräumt und abgearbeitet hat.  Wenn die Münze wieder im Stastssäckel klingt, der linke Faschismus immer aus der Deckung springt.

Das ist die Moral des linken Faschismus:
Erst sich kostenlos vom wohlwollenden Volksgönner durchfüttern lassen, dabei noch die Wirtschaft eines Landes, mutwillig zerstören, verbrannte Erde hinterlassen und stetig darauf achten, das Volk mit feindlichen Parolen von Rechtsextremismus und Rechtsradikalität unter psychischen Druck zu setzen, um einen Schuldkomplex des bedingungslosen und einseitigen Gebens aufrecht zu erhalten, bis die Taschen der Spendierer leer sind.  Deutschland hat auch bald fertig, wie eine Flasche leer, des geistigen gesunden Menschenverstandes.

16:14 | Leserkommentar
shit auf die ratings, ihr braucht wieder euren alpendollar

16:14 | Leserkommentar
Und noch mal - und jetzt alle gemeinsam! Hauptsache, die Fassadendemokratie retten.
Mussolini nannte es korporativen Faschismus. Und er fand ihn toll.

11.01.2025

18:30 | status: Warum die Windkraft abgeschafft gehört: Teuer, giftig, ineffizient und gefährlich

Die Errichtung von Windkraftanalagen ist eine der ineffizientesten Entwicklungen der Neuzeit. Einerseits erhöhen die Anlagen das Ausmaß der Bodenversiegelung enorm. Andererseits liefern Windräder nur 35 % der Zeit in Maximalleistung Strom. Mit dem zunehmenden Umstieg auf diese grün(-gewaschen)e Energieform nimmt das Risiko von Zusammenbrüchen des europäischen Energienetzes zu. Denn sogenannte Dunkelflautendurch Windstille stehen zunehmend an der Tagesordnung und destabilisieren das Gesamtnetz.

"Geil" ist auch der Umstand, dass diese Anlagen die ärgsten Gifte in die Natur schleudern. Die Behinderungen die bei Tieren festgestellt worden sein sollen aufgrund der Mikropartikel von den Rotorenblättern schockieren mich. MA

18:15 | b.com-Hausjurist DDr. Schimanko: Volksbefragung zum Thema Windkraftanlagen in Kärnten 

12:40 | oe24:  Ludwig will neue Ampel-Verhandlungen

Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) ist bekanntlich kein großer Fan von FPÖ-Parteichef Herbert Kickl. In mehreren Zeitungsinterviews warnte er am Wochenende nachdrücklich vor Kickl. Dieser stelle "ein Sicherheitsrisiko" dar, zitierte er den ehemaligen ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz, der mit dieser Begründung dem Bundespräsidenten Kickls Entlassung vorgeschlagen hatte. Personaldebatten in seiner eigenen Partei sieht Ludwig nicht.

Ach der Ludwig, der würde auch eine Wahlpflicht einführen .. damit alle die SPÖ wählen. Das Problem ist ... die SPÖ.  Hätte Ludwig nicht dieses Murxisten aufgestellt, sich ständig lächerlich gemacht und durch Unfähigkeit geglänzt .. dann würde man um 0,5% mehr an Wähler ansprechen.  TS 

08:10 | oe24:  Schwarze Zerreißprobe: Neuwahl-Plan der ÖVP-Gegner von Kickl

Wirtschaft & Industrie für Koalition mit FPÖ – Kurz-Fans und Staatsschutz dagegen. In der ÖVP regt sich Widerstand gegen die 180-Grad-Wende der Parteispitze. Es gebe zwei Flügel in der Partei, die weiter Neuwahlen wollen. Die meisten politischen Beobachter gehen zwar davon aus, dass die ÖVP spätestens in vier Wochen Herbert Kickl zum Kanzler wählen wird, aber in der ÖVP regt sich mehr Widerstand, als es öffentlich sichtbar ist.

Zuerst .. es gibt keine Kickl Fans .. nicht mal in der FPÖ, es gibt Wähler von Kickl .. doch der farblose Besteiger .. ist alles andere als ein Magnet. Ebenso gibt es in der ÖVP keine Kickl Gegner ... sondern Kickl ist in der ÖVP der "totale Feind", Kickl ist alles was die ÖVP nicht ist.  Er ist unbestechlich und er steht zu seinem Wort (so hört man von seinem Umfeld) .. alles was die ÖVP nie war.
Was die ÖVP gegewärtig und in den nächsten Jahren machen wird .. Sie stellen gerade ihre Truppen aus.  In den Ländern, in den Bünden und vor allem werden Sie einen Nachfolger zur Wendehalspolitik aufstellen .. und alles was sie nicht brauchen, ist ein Defizitverfahren der EU.  Dies würde sämtliche Pläne über Bord werfen, also werden sie die nächsten zwei Jahre den Mund halten und brav mitspielen.  Mehr ist es nicht .. die ÖVP kann nicht mehr "Zweiter" sein .. und schon gar nicht unter Kickl.  TS 

10.01.2025

15:14 | orf: EU-Defizitverfahren soll abgewendet werden

Die ÖVP tritt offiziell in Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ ein. Das sei am Donnerstag bei einem Gespräch der Parteispitzen vereinbart worden, teilten beide Seiten am Abend mit. Am Freitag starten Verhandlungen über das Budget. Die ÖVP habe sich damit einverstanden gezeigt, dass für Österreich vor dem Hintergrund des bestehenden Milliarden-Budgetlochs ein EU-Defizitverfahren abgewendet werden soll, hieß es in einer FPÖ-Aussendung. „In dieser ersten Runde wurde Einigkeit darüber erzielt, dass in einem ersten gemeinsamen Schritt die budgetären Rahmenbedingungen und Weichenstellungen geklärt werden müssen“, so FPÖ-Obmann Herbert Kickl: „Es wäre unlogisch und ineffizient, politische Details inhaltlich zu verhandeln, ohne klare budgetäre Leitlinien als Fundament dafür zu haben.“ Ein EU-Defizitverfahren will man abwenden. Ein solches Verfahren würde die ohnedies notwendige wirtschaftliche „Wiederaufbauarbeit“ für Österreich „politisch und maßgeblich erschweren“, wurde seitens der Freiheitlichen erklärt.

12:00 | Exxpress:   Umfrage-Hammer: FPÖ zieht davon, Ampel ohne Mehrheit

Eine aktuelle Umfrage zeigt: Sollte es zu Neuwahlen kommen, hätte eine Ampel-Koalition keine Mehrheit mehr. Nach dem Platzen der Austro-Ampel tritt die ÖVP mit der FPÖ in Koalitionsverhandlungen. FPÖ-Chef Herbert Kickl stellte klar, dass bei einem Scheitern der Gespräche Neuwahlen anstehen würden. Die Freiheitlichen seien dafür „bestens gerüstet“, betonte Kickl. ÖVP-Chef Christian Stocker zeigte sich daraufhin wenig beeindruckt: Für die ÖVP seien Neuwahlen „niemals eine Drohung“. Die neuen Zahlen jedoch zeigen ein ganz anderes Bild…

Ich warte ja schon auf die Enthüllungen .. Herbert hat mich gegen die Wand gedrückt, man hörte den schweren Atem und er roch nach Schweiß.  Plötzlich war ich willenlos und er hackte das Seil in den Hacken und zog das Seil straff. ... und dann bestieg er mich. Ich war noch so jung ...
Herbert Kickl bei der Großglockner Besteigung .. und .. wenn es dann um seine geschäftlichen Aktivitäten geht, braucht man nur auf die ÖVP, SPÖ, Neos und Grünen verweisen .. Kickl lebte Jahr und Tag vom Staat und der Partei.
Im Grunde .. warte ich zwar auf Enthüllungen .. doch bei der Farblosigkeit von Herbert Kickl.... wird es spannend zu hören, wie sehr man Fantasie braucht.  
... und so geht sein Siegeszug weiter ... "fester Herbert!".  TS 

10:48 | r24: Schallenberg als Übergangskanzler – MFG entsetzt: “Comeback eines der größten Spalter der Zweiten Republik”

Alexander Schallenberg als Übergangskanzler? Ein “Armutszeugnis für unser Land”, findet die MFG Österreich, denn er habe in den Corona-Jahren wie kaum ein anderer für Repressionen, Spaltung und eine Politik der Ausgrenzung gestanden. Seine Rückkehr ist nach Ansicht der Partei ein fatales Signal an alle, die zu Recht auch weiterhin eine ehrliche und lückenlose Aufarbeitung verlangen. Mit Alexander Schallenberg kehrt ein Politiker in das Amt des Bundeskanzlers zurück, der während der Corona-Zeit wie kaum ein anderer für Repressionen, Spaltung und eine Politik der Ausgrenzung stand. Die Partei MFG – Menschen Freiheit Grundrechte sieht darin ein beunruhigendes Comeback eines der größten Spalter der Zweiten Republik und ein fatales Signal für die politische Erinnerungskultur in Österreich.

Erinnern wir uns an Alexander Schallenbergs Worte vom Oktober 2021: „Die Impfung ist das einzige Exit-Ticket aus dieser Pandemie“. Diese Aussage war nicht nur ein Appell, sondern die Grundlage für eine unverhältnismäßig harte Gangart gegen alle, die sich aus guten Gründen gegen eine Impfung entschieden hatten.

Österreich im Abgesang...  Eine Regierung, die autoritär, spaltend und diskriminierend agiert – das ist doch mittlerweile Standardprogramm. Schallenberg zurück an der Spitze? Perfekt! Ein Symbol für alles, was schiefläuft: Macht statt Verantwortung, Ego statt Empathie. Wer sich gefragt hat, ob unsere Politiker noch irgendwas aus den letzten Jahren gelernt haben, nein haben sie nicht. Die gleichen Gesichter, die gleichen Fehler und das gleiche Dahinwursteln wie all die Jahre zuvor... JE

11:01 | Leserkommentar
Dies ist nur ein Spaß, ohne alle meine Freunde in Austria ärgern zu wollen: Die Welt vereinigt sich – die USA wollen sich vergrößern und DJT erzeugt diesbezüglich gerade sehr viel Theaterdonner … Ausgang ungewiss. Würde sich Österreich nunmehr lieber Dtl. o Ungarn anschließen wollen ???

09.01.2025

18:44 |  anderwelt: Österreich – die Hasspolitik scheitert an sich selbst

Angst und Hass sind schlechte Berater. Blind vor Hass ist ein geflügeltes Wort. Die selbsternannten Hüter unserer Demokratie sind von Hass zerfressen gegenüber jedem, der sie von den Fleischtöpfen verdrängen könnte. Vernunft spielt da keine Rolle mehr. In Österreich sind diese Hassprediger jetzt gescheitert.

Es gibt allgemein anerkannte Verfahren im Umgang mit Demokratie. Werden diese missachtet, ist es nicht mehr weit her mit Demokratie. So kann man es als ein ungeschriebenes Gesetz bezeichnen, dass die Partei, die die meisten Stimmen erhalten hat, als erste zu einer Regierungsbildung aufgefordert wird. Bis vor wenigen Jahren wurde auch so gehandelt. Wie sollte es auch begründet werden, eine Verliererpartei mit dieser Aufgabe zu betrauen? Es ist die Aufgabe eines Bundespräsidenten, diese demokratischen Gepflogenheiten umzusetzen. Allerdings sollte man da auch genauer hinsehen, wie die Bundespräsidenten Österreichs und der BRD ins Amt gekommen sind. Da beginnt die Pervertierung unserer Demokratie nämlich schon.

Der deutsche Bundespräsident wird nicht demokratisch gewählt. Das Volk hat darauf keinen Einfluß. Eine undemokratisch vorselektierte Versammlung bestimmt darüber. In Österreich wird der Präsident zwar vom Volk gewählt, aber das konnte nicht verhindern, dass der Verlierer des ersten Wahlgangs doch noch ins Amt kommt. Alle „demokratischen Kräfte“ hatten sich gegen den Sieger des ersten Wahlgangs verschworen. So ist auch Frankreichs Macron ins Amt gedrückt worden. In keinem dieser drei Länder wird der Präsident von einer Mehrheit des Wahlvolks geliebt und verehrt. Ihr Handeln verbessert diesen Zustand nicht. Alle drei ergehen sich in unpräsidialen Attacken gegen Parteien, deren Anführer und Wähler, die nicht ihrer persönlichen politischen Richtung entsprechen. Das dürfen sie eigentlich nicht. Sie unterliegen da einem Neutralitätsgebot.

Kommentar des Einsenders
Der Zustand ist klar beschrieben und die Tendenzen kippen. Es wirkt, als sei dieses nur noch eine Frage der Zeit....
Und dann alsbald eine neue Achse Berlin-Wien-Rom ?

15:25 | blick: Signa-Manager sollen für mindestens 1 Milliarde Euro haften

Viel Spaß... von dem Geld ist offiziell nichts mehr da. Man hat ihnen ja lang genug Zeit gegeben, alles abzuwickeln. MA

15:18 | heute: Kopftuch, Justiz, Steuern – Geheim-Papier zeigt: Daran ist Ampel zerschellt

15:07 | heute: MedUni Wien – neue Untersuchungsstelle für Gewaltopfer

11:00 | Krone: Edtstadler löst Haslauer als Landeschef ab

Paukenschlag in Salzburg! Was die „Krone“ schon berichtete, wird heute offiziell: Noch-Ministerin Karoline Edtstadler löst Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) ab. Die Spekulationen um seine Nachfolge sind damit beendet.  
Karoline Edtstadler oder „Kronprinz“ Stefan Schnöll? Monatelang war die Nachfolge Gegenstand von Spekulationen. Seit heute ist offiziell klar: Edtstadler wird bereits am 2. Juli Wilfried Haslauer nachfolgen. Mit 13. Februar wird sie bereits geschäftsführende Partei-Obfrau.

Was gibt es in Salzburg zum Frühstück ... Svazek. 
Die Weichen für Neuwahlen in ein oder zwei Jahren werden gestellt .. da die FPÖ-Frontfrau in Salzburg .. eine Durchschlagskraft von Salzburger Nockerl hat .. wird von der ÖVP eine starke Frau installiert, da diese in Niederösterreich abhanden gekommen ist.
Als nächstes wir sich einiges in Oberösterreich und in Niederösterreich tun.  Die ÖVP bringt ihre Truppen in Stellung .. und aus den Ländern wird ein anderer Wind Richtung Herbert wehen. 
.... als FPÖler würde mir das Grinsen .. genau jetzt einfrieren .. und es wäre genau jetzt an der Zeit .. anzufangen zu arbeiten und den Krimsekt aus der Hand zu geben.
P.S.:  Weil ja der Herbert Ehrlichkeit möchte ... nun, man beginnt ab besten damit .. zu sich selbst ehrlich zu sein. TS 

12:18 | Leser Kommentar
ÖVP LH-Stv. LR Stefan Schnöll war bis vor wenigen Wochen noch der ausdrücklich genannte ÖVP-Kronprinz in Salzburg. Aus einer Gastronomen-Familie stammend, stand er für eine forcierte ÖVP -Ausländerrein-Politik. Jetzt muss er sehen, mit so einer Einstellung keine zukünftige Wahl gewinnen zu können!

Lieber Leser, Einstellungen kann man sich in der ÖVP nicht mehr leisten .. Multiple-Parteien-Störung ... da kann es schon mal sein, dass am Morgen der Parteiobmann .. nackt durch den Garten läuft und einen Sonnentanz aufführt .. nur um am Abend an einem Dollfuss-Gedenk-Hauserkampf Spitzenleistungen zu bringen .. um nachher Austro-Faschiertes zu essen.  TS 

08:59 | Exxpress:   "Alarm für die Republik": Proteste gegen blau-schwarze Regierungsverhandlungen

Unter dem Motto “Alarm für die Republik” ist am Donnerstagabend eine Demonstration und eine Menschenkette vor dem Bundeskanzleramt geplant. Während sich FPÖ und ÖVP auf die Aufnahme möglicher Koalitionsverhandlungen vorbereiten, aber sich über konkrete Verhandlungstermine bedeckt halten, gehen Gegner einer Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen am Donnerstag auf die Straße. Am Donnerstagabend ist eine Demonstration und eine Menschenkette vor dem Bundeskanzleramt geplant – das Motto: “Alarm für die Republik”. Auch in anderen Landeshauptstädten wie Graz und Salzburg sind Proteste angekündigt.

Wird Babler hier auch mitmarschieren .. oder sich sprengen?  Doris Bures anschreien?  Wird eine Kerze reichen .. oder braucht man mehr?  Geht Katzenscheiße auch? Es gibt soviele Fragen zur Rettung Österreichs.  TS 

07:59 | oe24:  VP-Panik vor "hartem Kickl" und Neuwahlen

Panik auf der Titanik, könnte man die Stimmung – seit Herbert Kickls Pressekonferenz vom Dienstag – in der ÖVP umschreiben. Offenbar hatte die ÖVP gedacht, dass nicht nur sie, sondern auch der FPÖ-Chef eine 180-Grad-Drehung hinlegt und plötzlich lieb und nett zur ÖVP wäre. In seiner öffentlichen Einladung an die ÖVP zu Koalitionsgesprächen agierte er in Hegelscher Dialektik und mit Zuckerbrot und Peitsche.  
"Wieso war er so aggressiv", fragten immer wieder ÖVPler seither.

Bevor man näher auf diese Überschrift eingeht ... wie sieht die ÖVP den Kickl heute?  Heiliger oder Teufel?  Ist ja nicht immer eine klare Linie.

Kickl .. war in seiner Erklärung .. Kickl!  Entweder verhandelt man .. als Zweiter mit dem Ersten .. oder es gibt Neuwahlen. Das hat die ÖVP schmerzlich erfahren müssen, doch glaub ich sowieso nicht, dass es eine Demuts-ÖVP in der Regierung geben wird.
Stocker mit seinem "Leibberater" Fleischhacker (Der lange Marsch ins Kanzleramt) bereiten die Rückkehr des Heiland vor. Vielleicht wird man zwei oder drei Jahre mit der FPÖ "irgend etwas" machen .. die Justiz bereinigen und Urteilsfindungen bei Richter .. und wenn es passt, sprengt man die Regierung mit Kickl in die Luft (Gründe wird es geben) und schickt wieder Kurz ins Rennen. Jetzt in Neuwahlen zu gehen, mit den Schulden ... wäre Selbstmord.

Mehr Angst hab ich .. das sich Babler in der Löwelstraße radikalisiert und die B.A.F. (Babler Armee Fraktion) gründet.
Andi Babler kündigte an, „das alles in die Luft zu sprengen“, und blamierte seine eigenen Verhandler:innen! Darüber muss man sich Sorgen machen, ein SPÖler mit rückwärtsgewandten Gesellschaftsbild und einer ausgewaschenen Allergie gegen die Wahrheit.

... was man ebenso noch anmerken muss, seit letzten Sommer läuft Peter Westenthaler mit einem Ich-weiß-was-Zetterl herum und predigt Land auf und ab .. die Koalition ohne Kickl ist fertig. Fertig ist nur die Politik .... warum?  Kickl wird über den Bund die Festung Wien angreifen.  Viel VOLK, nicht REICH, kein FÜHRER .. und ein paar Milliarden Schulden und fällt Wien bereits jetzt, dann stehen die Chancen gut für Kickl, das System in Österreich aufzubrechen.

Den FPÖlern muss man auch noch was ins Stammbuch schreiben .. bleibt in der Demut vor der Aufgabe, wie Kickl ... TS  

10:03 | Leserkommentar
An die Österreich-Kenner: Ich sehe baldige Neuwahlen und ein noch stärkeres Wahlergebnis für Kickl – ist das so realistisch ?

08.01.2025

18:35 | oe24:  Klima-Shakira bekennt sich zu Kot-Attacke auf ÖVP-Zentrale

Ekel-Aktion in der Wiener Innenstadt! Nachdem die ÖVP die Einladung der FPÖ für Koalitionsverhandlungen angenommen hat, hat Ex-Klimakleberin Anja Windl die Zentrale in der Innenstadt gemeinsam mit einer Komplizin mit Kot beschmiert. Auf Instagram bekennt die "Klima Shakira" sich zu der Aktion.

Hat Sie im Auftag der Grünen gekackt .. oder kam das so von sich aus? Macht das jetzt Mode ... wird es noch beschissener in Österreich? TS 

15:38 | orf: Kogler: Größte Wählertäuschung

Kritik an der ÖVP kam von Grünen-Chef Werner Kogler. Die Abfolge der Ereignisse seit der Nationalratswahl bezeichnete er als „unfassbar, ungeheuerlich, unwürdig und im Ergebnis unverantwortlich“. Die Aktion sei wohl „größte Wählertäuschung der Zweiten Republik“, so Kogler in einem Videostatement auf der Onlineplattform X. Die ÖVP habe einen Wahlkampf geführt, um einen „Volkskanzler Kickl“ zu verhindern und dann sei sie auf dem „Absatz umgedreht“, um genau das zu ermöglichen. Kogler kündigte eine „scharfe“ Oppositionspolitik an und dass man seitens der Grünen die Zusammenarbeit mit SPÖ und NEOS suchen werde.

Da hat er schon recht. Die wenigen, die die ÖVP noch gewählt haben, haben das unter dem Slogan FPÖ verhindern gemacht. Es braucht in so vielerlei Hinsicht Neuwahlen ... MA

15:29 | orf: FPÖ UND ÖVP Personalspekulationen nehmen Fahrt auf

Ein Zeichen, dass etwa Reinhard Teufel bei Kickl sehr hoch im Kurs stehen dürfte, war deren gemeinsamer Auftritt bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen – der Niederösterreicher begleitete Kickl am Montag zu der Unterredung. Teufel war einst Kabinettschef unter Kickl im Innenministerium und galt dort als durchaus mächtig. Derzeit ist er Klubobmann der FPÖ im niederösterreichischen Landtag. Ebenfalls als Getreue Kickls gilt Susanne Fürst – die Juristin wurde lange als Kandidatin für die Bundespräsidentschaftswahl gehandelt, bevor dann schließlich der nunmehrige Nationalratspräsident Walter Rosenkranz ins Rennen geschickt wurde. Schiefer, Hufnagl, Kolm: Auch die Betriebswirtschaftlerin Barbara Kolm wurde in der Vergangenheit als blaue Variante für Wirtschaftsagenden genannt, sie steht für eine äußerst wirtschaftsliberale Haltung. Die ehemalige Vizepräsidentin der Oesterreichischen Nationalbank ist Chefin des Friedrich A. v. Hayek Instituts sowie des Austrian Economics Center – bei beiden handelt es sich um neoliberale Thinktanks. Auch als blaue Personaloption mit guten Chancen gilt die derzeitige Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch. 

Der Teufel scheißt immer auf den größten Haufen, sagt man im Volksmund. MA

15:05 | ÖVP-PK: Stocker stellt bereits Neuwahlen in Aussicht

• „Jetzt geht es darum zu entscheiden, ob dieses Land in Neuwahlen gehen soll oder nicht.“
• „Ich sage offen: Ich fürchte mich nicht vor Wahlen. Wahlen sind das Wesen der Demokratie und können niemals eine Drohung sein.“
• „Ich glaube jedoch, dass es für das Land viel besser wäre, wenn wir Entscheidungen finden, anstatt durch Wahlkämpfe immer wieder neue Situationen zu schaffen, die die Ausgangslage für eine Regierungsbildung kaum verändern.“

"Kaum verändern": Oh nein, Neuwahlen würden sehr vieles verändern. Vor allem den Vorsprung der FPÖ zur ÖVP weiter vergrößern. Ihr die Verfassungssperrminorität geben. Dass Stocker behauptet, er hätte keine Angst vor Neuwahlen, ist einfach nur Gegenteilsprech, Bluff. 
Natürlich haben sie Angst vor Neuwahlen. Und gleichzeitig sehen sie sich nicht für einen Kompromiss mit der FPÖ aus. Das zeigen die Statements bzgl. Russland usw. (Obwohl die wahre Russland-Partei die ÖVP ist. Aber davon lenkt sie ja gekonnt ab) MA

08:08 | b.com/GVS: Strandgedanken

Während meines letzten Sonntagsspazierganges sind mir folgende Gedanken gekommen!  TB

Tagesthemen:

08:35 | oe24:  Milliarden-Loch: Rotstift bei Klima & Flüchtlingen

Das Budget-Defizit von bis zu 24 Milliarden Euro bis 2027 wird die Mammut-Aufgabe für die neue Regierung. Die Ampel-Verhandlungen sind daran gescheitert. Jetzt soll es FPÖ-Chef Herbert Kickl -falls er mit der ÖVP eine Koalition schafft - sanieren.
Welche Einsparungen die FPÖ laut ihrem Wahlkampf-Programm plant:  
Klimabonus: Sind hier 2 Milliarden €zu holen?
Mindestsicherung: Bei Zuwanderern sparen

Möglichkeiten zu sparen gibt es viele .. aber am Ende des Tages .. wird man nicht mehr gewählt. TS 

07.01.2025

19:08 | Exxpress:   Wien: Talahons verbreiten mit Schusswaffen Angst und Schrecken

Auf Instagram sind Bilder zu sehen, auf denen junge Männer in Wien mit vermutlich arabischer Herkunft zu Silvester mit Waffen posieren. Das sagt die Polizei dazu. Auf Instagram wurden in den Tagen nach Silvester Aufnahmen veröffentlicht, die junge Männer zeigen, die mit Waffen hantieren und damit auch Schüsse abgeben. Die Aufnahmen stammen höchstwahrscheinlich aus Wien. Ob es sich dabei nur um Schreckschusswaffen handelt, kann man nicht eindeutig verifizieren. Ein Bursche, der sich auf Instagram „stolzer._araber963“ nennt,

... würde man in eine Situation kommen und würde von einem derartigen AraberHuhn bedroht werden .. und man würde diese besagte Schusswaffe diesem AraberHuhn entreißen und es dem besagten AraberHuhn so lange am Schädel hauen, bis er denkt er ist in Mekka am Stein angelaufen ... bekommt man dann Probleme mit den muslimischen Vereinen?
Was wäre .. wenn ein Polizist sich bedroht fühlt .. und dieses Huhn erledigt?  Was würde dann passieren?  TS 

15:57 | orf: Interimskanzler wird morgen bekanntgegeben

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird wie angekündigt noch diese Woche einen Interimskanzler ernennen. Wer es wird, soll morgen bekanntgegeben werden. Beste Chancen sollen laut Medienberichten Außenminister Alexander Schallenberg oder Verfassungsministerin Karoline Edstadler (beide ÖVP) haben. Heute wollte man sich in der Präsidentschaftskanzlei dazu aber nicht äußern. Der scheidende Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) wird sein Amt am Freitag zurücklegen.

Schallenberg hat sich doch schon aus dem Spiel genommen? Achso, aber die Worte sind ja ohnehin alle leer. Edtstadler wird in Salzburg genug Schaden anrichten, sobald sie Haslauer beerbt. Die soll uns schön fern bleiben. MA

15:40 | orf: D: Mögliche FPÖ-Regierung gefährdet Geheimdienstaustausch

Geheimdienstzusammenarbeit mit Österreich, sollte FPÖ-Chef Herbert Kickl Bundeskanzler werden. Die große Nähe der FPÖ zur russischen Regierung stelle „ein durchaus veritables Problem dar“, sagte der Vorsitzende des Geheimdienste-Kontrollgremiums des Bundestags (PKGr), Konstantin von Notz (Grüne), heute dem „Handelsblatt“.

Na geh! Ein weiterer Motivator, die FPÖ zu wählen, wenn Mossad, BND und Co. nicht mit uns "zusammenarbeiten" wollen. MA

15:30 | status: Babler bleibt: Fußi erreicht nur 10.257 von 14.000 Unterschriften

Große Töne, nichts dahinter: Das trifft auch auf die angesagte Palastrevolte Rudi Fußis in der SPÖ zu. Prahlte er im November noch großspurig damit, bereits alle Unterschriften für den Babler-Sturz beisammen zu haben, zeigt sich heute: Er hat sie nicht. Waren es im Dezember noch angeblich 41.000 Unterstützungserklärungen, sind heute nur noch etwas mehr als 10.000 davon gültig. Der selbsterklärte Parteirebell zeigt sich nun von einer neuen Seite. Der gewohnten Präpotenz folgt plötzliche Zurückhaltung.

Das ist so peinlich. Aber in diesem Land hält ja sowieso niemand sein Wort, daher ist das wohl auch schon Wurscht. Scham empfindet dieser Mensch jedenfalls nach wie vor keine. Und fordert und pöbelt weiter. MA

15:25 | krone: „KEINE ZEIT VERLIEREN“: Kickl will politischen Feuerwehreinsatz starten

Ahja. Die Posten warten und alle wichtigen Leute sind versorgt. Da kann man auf die Verfassungssperrminorität durch Neuwahlen scheißen. Lieber 2 fette Jahre bis zur gewohnten Aufkündigung durch die ÖVP, nach denen die FPÖ der Watschenmann der Republik für den vorher eingeläuteten und nicht mehr aufhaltbaren wirtschaftlichen Niedergang spielt. MA

15:00 | fpö-tv: Kickl-PK zu Regierungsverhandlungen beginnt demnächst

Die erste PK seit Van der Bellens Regierungsbildungsauftrag an Kickl startet demnächst. Ich bin gespannt, wie die FPÖ das alles präsentiert. Dass sie nicht Neuwahlen ausgerufen hat, ist bereits jetzt sehr schade. Sie könnte nur gewinnen und ihre Verhandlungsposition stärken. Die anderen können nur verlieren. Hoffentlich positioniert man sich jetzt wenigstens hart. MA

13:01 | ntv:  Hitler, Höcke oder harmloser Held? - Wer ist Herbert Kickl wirklich?

Nächster Hitler oder harmloser Held der Arbeiter? Der Rechtspopulist Herbert Kickl steht kurz vor der Kanzlerschaft - und Österreich damit vor einer Zäsur. Wer ist der Mann?  
Über Herbert Kickl kursieren drei Erzählungen. Die erste zeichnet den FPÖ-Chef als Halb-Nazi, als aggressiven Fremdenfeind und Putin-Versteher, als Nationalisten, Demokratieverächter, Hetzer und Islamhasser. Einer seiner Wahlkampfslogans lautete "Daham statt Islam". Seine Weltanschauung sei ultra-rechts, seine Sprache aggressiv-völkisch, warnen nicht nur große Teile des links-grünen und intellektuellen Milieus in Österreich. Auch der scheidende ÖVP-Kanzler Karl Nehammer bezeichnete Kickl als "rechtsextrem".

.. spannend diese Überschrift.  Was denkt sich eigentlich ein Journalist, der solch eine Überschrift verfasst .. wie er selbst gesehen wird?  In Österreich funktioniert die Jusitz, die Medien und glaubt wirklich einer, Kickl könnte als Kanzler .. den Staat und seinen Institutionen aushebeln?
Es wird alles ausgepackt .. Volkskanzler, dass schon Raab und Kreisky benutzte, Familie .. die hat wohl jeder ... Festung Österreich,  Remigration.  
Man kann nur mehr den Kopf schütteln .. und wenn eine 12 Jährige vergewaltigt wird und die Täter nicht einmal angeklagt werden und wenn .. dann gibt es Freisprüche, bei einer Schwemme von Flüchtlingen, die keine Flüchtlinge sind .. der Verachtung von Werte und Traditionen, zugunsten einer falschen Weltanschauung, dass sollen die Bürger fressen.

Bei Gott ich bin kein Freund der Freiheitlichen (der anderen übrigens auch nicht) .. aber lasst den Mann, der unbestritten unbestechlich ist und nicht so korrupt wie der Rest .. seine Arbeit machen. Schlechter kann es nicht werden.  
... und mit Stocker .. hat er einen Partner in der ÖVP, der "formbar" ist, wie Wachs in seinen Händen.  TS 

07:59 | Krone:  Gas für die Wirtschaft, Vollbremsung bei Klima

Große Einigkeit bei Steuern und Wirtschaft
FPÖ und ÖVP versprechen zur Stärkung des Standortes Senkungen bei Lohnnebenkosten und der Körperschaftsteuer. Unter dem Motto „Leistung soll sich lohnen“ sind steuerfreie Mitarbeiterprämien, ein Vollzeitbonus, steuerfreie Überstunden und steuerfreies Arbeiten in der Pension angedacht. Auf der anderen Seite soll das Arbeitslosengeld degressiv gestaltet werden und mit der Zeit weniger werden.

Was noch nicht bestätigt wurde ... ob Herbert und Alex gestern .. mit einem Glaserl Krim-Sekt das Kriegsbeil begraben haben. Was auch noch nicht sicher ist, ob die Blauen schon eine billigere Variante für SkyShield haben .. die S400 zum Vorzugspreis.
Gas geben .. können wir noch nicht in Österreich, weil wir die österreichischen Eliteeinheiten, noch nicht neben den Nordkoreanern plaziert haben .. und somit der Vorstoß der kombinierten Truppen .. Tschetschenen (22. BezirksBatalion), Heinz Fischer-Nordkoreaner-BestFriends-Kompanie und Tiroler Tatarenschützen ... auf den Gashahn der Ukraine noch nicht möglich ist.  Oberst Reisner .. lässt aber mit einer Videobotschaft grüßen und erklärt in einem zweistündigen Video die kommende Geh-Heim-Operation.

Die Roten zittern und jeder Satz wird mit .. "Die Neos haben Kickl möglich gemacht" begonnen.  Nur nicht bei den Brüllanfällen des Gemeinde-Medien-Partei-Hirschfänger-Obmann Blabla, der mit sich selbst weiterverhandelt  .. und so sieht Österreich einer konservativen Regierung entgegen ... wenn da nicht ... das Budgetloch wäre.

Die Blauen werden jetzt jede genannte Zahl überprüfen und gegenrechnen und so ist in 14 Tagen keine Regierung zu erwarten .. auch nicht in einem Monat, man hat gelernt, man darf eines nicht .. den Schwarzen vertrauen .. und die wollen auch nicht zu kurz kommen. TS 

06.01.2025

19:14 | Der Standard:  Alle entlasten und Milliarden einsparen: Die FPÖ steht vor dem Rendezvous mit der Realität

Im Wahlkampf versprachen die Freiheitlichen üppige Steuersenkungen für Unternehmen, Haushalte und Autofahrer. Wie sie das finanzieren und dabei das Budget sanieren wollen, bleibt unklar. Die Widersprüche im Programm werden sich nun zeigen.
Die vergangenen Wochen waren für die FPÖ politisch einfach und angenehm. Während ÖVP, SPÖ und Neos letztlich vergeblich um die Bildung einer Regierung und ein Sparpaket gerungen haben, konnten die Blauen zuschauen und legten von Umfrage zu Umfrage zu. Im APA-Wahltrend, der die Umfragen der vergangenen fünf Wochen berücksichtigt, lag die Partei von Herbert Kickl zuletzt bei 35,5 Prozent.

Die FPÖ würde an Glaubwürdigkeit gewinnen, wenn sie .. bzw. Herbert Kickl folgendes tun würde:
Absolute Ehrlichkeit, absolute Transparenz und vor allem absolute Information für jeden Bürger .. was meine ich damit.  Die Zahlen, die Probleme und vor allem die Herausforderungen auf den Tisch .. keine "Geheimgespräche", keine "Nachtgespräche" .. sondern so wie jeder Österreich .. der Tag beginnt um 08:00 und die Arbeit endet um 18:00 Uhr.
Wie groß ist das Loch, wie hoch sind die Arbeitslosenzahlen, wieviele Migraten sind in Österreich.
... wir hatten die Diskussion .. hat Kickl mehr oder weniger Asylanten nach Österreich gelassen .. das interessiert keinen.
ZDF ... Zahlen, Daten, Fakten .. der Staat ist keine Erbpacht für Politiker.  Wir wollen wissen woran wir sind ... TS 

18:05 | Leser Beitrag - Polarisierung  
Wenn man sich die letzten Wochen und vor allem die letzten Tage ansieht gibt es eigentlich nur mehr eine Möglichkeit.
Da mittlerweile alle Parteien so polarisieren und auch nicht mehr miteinander auskommen, ist es unausweichlich eine Interimsregierung einzusetzen und alle, alle Parteien aufzulösen. Alle die ein Parteibuch haben, egal von welcher Partei und eine gehobene Position, vom Abteilungsleiter bis zum Präsidenten muss ausgewechselt werden.

In die Verfassung gehört aufgenommen, dass nur mehr jene Minister werden dürfen die auch die fachliche Ausbildung mit persönlicher Erfahrung vorweisen können. Lehrer als Gesundheitsminister ...???? niemals wieder. Ein Wirtschaftsminister darf nicht nur studiert haben oder auf der Uni gelehrt haben, er muss auch in der Wirtschaft tätig gewesen sein. Ein Finanzminister muss ebenso zB als Steuerberater oder Prüfer tätig gewesen sein. Nur studieren alleine genügt nicht mehr, es ist auch unbedingt die Praxis Voraussetzung.
Wir wissen, Theorie und Praxis sind zwei verschiedene Paar Schuhe.

Bei jedem der in der Regierung tätig wird und studiert hat, bei dem wird vorher seine Arbeit auf Plagiat überprüft, genau so der Lebenslauf. Wie wir immer wieder erleben ist das unbedingt Notwendig.

Es gibt dann kein Parteiensystem mehr. Es gibt dann nur Minister die gemeinsam das Beste für Österreich erwirtschaften, erstellen, verändern... und alle paar Jahre ( 3-5 Jahre) gibt es einen Ist-Standbericht und wie oder was gut wäre zu ändern. Ein jeder Minister wird dann seinen Bericht öffentlich im Fernsehen erläutern und dann sich Fragen von anderen auf diesem Gebiet auskennenden Personen Fragen beantworten müssen. So dass es jeder im Volk versteht. Wenn alle Minister durch sind, stimmt das Volk ab ob diese Veränderungen durchgeführt werden sollen.

Es gibt dann ein Vier/Sechs-Augen-Prinzip. Sprich die Minister bzw. deren Ist-Liste werden von anderen Fachkräften überprüft.

Traurig, aber wie es aussieht geht es nicht anders, nach dem was schon alles vorgefallen ist.

16:11 |  ET: Historisch in Österreich: Van der Bellen beauftragt Kickl mit Regierungsbildung – FPÖ könnte erstmals Bundeskanzler stellen

In Österreich zeichnet sich nach einem turbulenten Wochenende ein Novum ab: Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass erstmals in der Geschichte die rechte FPÖ den Bundeskanzler stellen und die Bundesregierung führen wird. Am späten Montagvormittag, 6.1., hat sich FPÖ-Chef Herbert Kickl in der Hofburg bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen eingefunden. Am frühen Nachmittag teilte Van der Bellen mit, dass er Kickl mit der Regierungsbildung beauftragt habe.

Zuvor waren die Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS und daran anschließende Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ über einer Zweierkoalition gescheitert. Die Spitzen beider Parteien warfen sich gegenseitig vor, die Gespräche durch Unbeweglichkeit zum Scheitern gebracht zu haben. Bundeskanzler Karl Nehammer hat seinen Rücktritt als Bundeskanzler und ÖVP-Chef angekündigt. Van der Bellen wird im Laufe der Woche einen geschäftsführenden Regierungschef mit der Übernahme der Amtsgeschäfte betrauen. Dieser soll sie bis zur Bildung eines neuen Kabinetts weiterführen.

Die Koalition der Looser hat es tatsächlich geschafft, schon an den Verhandlungen zu scheitern – einfach nur peinlich! Und die NEOS? Die hatten  keinen Bock, sich als Steigbügelhalter für zwei zerstrittene Altparteien zu prostituieren... Kann man ihnen wirklich nicht übel nehmen. Das Ganze zeigt doch perfekt, wie kaputt und visionslos der Laden ist. ÖVP und SPÖ kriegen nichts zu Stande, außer sich gegenseitig die Schuld zuzuschieben, und dann wundert sich noch jemand, warum der Frust bei den Leuten immer größer wird? Echt, trauriger geht's kaum. JE

06:57 | krone: Warum das Kurz-Comeback noch scheiterte

Wer Sebastian Kurz kennt, weiß, dass er mit der Politik durch seinen unrühmlichen Abgang noch nicht abgeschlossen hat. Seit der damalige ÖVP-Parteichef am 2. Dezember 2021 seinen endgültigen Rückzug (nachdem er knapp zwei Monate zuvor schon den Kanzler an Außenminister Schallenberg übergeben hatte) bekannt gab, versichern Getreue immer wieder: „Er hat noch eine Rechnung offen!“ Auch als erfolgreicher Unternehmer würde das politische Feuer weiter brennen.

Ich hab mich ja schon gestern sehr echauffiert, dass überhaupt jemand in der ÖVP auf die Idee kommt, es mit diesem charakterprekären Mann neuerlich zu probieren. Jetzt vernimmt man, dass es sogar mehrere Partei-Granden gab, die solch einen Weg begrüßt hätten. Wie peinlich für die Partei, dass man von dieser IKdee erst abkam, als man Volkes Ablehnung zu dieser Person erkannt hat. Hattet Ihr Euch das nicht von selbst denken können?
Wie komplett im Arsch muss eine Partei sein um es mit einem zu probieren, der schon mehrfach  gezeigt hat, dass sein Chrakterprofil nicht für hohe Ämter geeignet ist. TB

05.01.2025

16:40 | Terrorspatz

„Bundeskanzler Karl Nehammer wird Herbert Kickl nicht den Steigbügelhalter machen”, stellte ÖVP-Generalsekretär Stocker in den vergangenen Wochen wiederholt klar. Stocker war in den letzten Wochen mehr als nur ein Kettenhund gegenüber Kickl und der FPÖ ... und jetzt muss man es fragen:

"Was hat sich verdammt nochmal .. gegenüber dem Tag nach der Wahl geändert?" 

Was ist "neu" an dieser Stocker-ÖVP?  Breiterer Messerblock?  Felle die davon schwimmen?  ... oder erkauft man sich nur wieder ein oder zwei Jahre .. bis ein Video auftaucht oder bis S. Kurz soweit ist? 

13:15 | Exxpress:   Nun fix: Christian Stocker übernimmt die ÖVP

Jetzt ist es offiziell bestätigt: Christian Stocker übernimmt interimistisch die ÖVP. Am Kurs der Volkspartei und auch den Verhandlungsteams zur Regierungsbildung dürfte sich somit nichts ändern. Nach zwei Stunden heißer Wortgefechte haben sich die Spitzen der ÖVP im Parteivorstand nun auf einen Nachfolger von Karl Nehammer geeinigt. Der bisherige Generalsekretär und Nehammers Mann fürs Grobe, Christian Stocker, übernimmt interimistisch den Vorsitz.

Das ist jetzt ein Scherz!!!  TS

11:25 | Terrorspatz - More of the shame   

Als gestern Abend Andreas Babler ans Rednerpult getreten ist und das Versagen .. des gespürten Geistes in Nehammer .. eingestanden hat, ist für die Linke-Welt in Österreich ein Traum zerbrochen und für alle Schamanen auch.

Gescheitert am Geist von Nehammer und auch jenen Kräften in der ÖVP, die ein weiter so wollten und nunmehr der leere Staatssäckel mit Loch .. sämtliche Förderträume zunichte gemacht hat .. und der Heiland kommt nicht, weil der Benko-Kakao noch nicht verdaut ist.
Soviel hat man in Sebastian Kurz hineingesteckt, soviel wurde über Hintertüren investiert und nun … kann er nicht liefern, weil eben alles was kostet ..auch wenn man es nicht will.

Die angestrebte Zuckerl-Koalition .. oder Steuer-Pinata .. die in allen Farben des Regenbogens geleuchtet hat und nur einen Zweck hatte … jede mögliche Steuer aus den österreichischen Eseln heraus zu prügeln, damit man eben .. nicht .. irgend etwas ändern muss, ist zerbrochen.
An Visionslosigkeit, fehlenden Leuchten in den Türmen und an Reiselektüren, die schon in den gesperrten Zügen aus der Schweiz .. Richtung Moskau, nur eines waren, Träume von bärtigen Männern

Es waren die Bünde, die Kammern und das Wiener Rathaus, es scheiterte an Van der Bellen, Ludwig und die unzähligen Einflüsterer, Kleingartenbesitzer, Förderungskassierer und geländegängigen Konkurslern die nicht mehr Spenden wollten.

Es scheiterte an den zukünftigen WKStA-Klienten, an Stiftungsräten und vor allem an der Kleingeistigkeit der Verwaltungspolitiker.
Österreich hat ein nicht genau beschriebenes Loch im Budget, dass aus welchen Gründen und Versäumnissen auch immer, plötzlich da war? Aus Unterlassungen und Fehleinschätzungen? Nein, es war für die gesamte Politik in Österreich nicht ersichtlich.

Diese „mögliche Regierung“ scheiterte am Staat, der sich nicht mehr finanzieren lässt, es scheiterte am Kreditlimit.

Jetzt freut es die Kerzerl-Produzenten …. und die Ringstraßenbewohner, Pendler und Amazon-Sklaven, werden jeden Donnerstag einen Bogen um Wien machen, wenn die Omas gegen Rechts und Rheumatismus, die linkische Jugend und Falkenzüchter, die Antifurzen und die Hamas in Wien gegen alles was Wählerwille war und ist .. ausrücken.

Man wird über Konzentrationsregierung für Sitzenbleiber diskutieren, Umfrageregierungen .. weil eben das Wahlergebnis vor 100 Tagen und in 100 Tagen nicht passt .. man wird über gezählte und zusammengezählte Mehrheiten reden, über Strategien der Parteien, der einzelnen Parteiführer.
Man wird über das Ansehen in der Welt sprechen .. und warum sich Argentinien eine Motorsäge leisten kann und wir mit Kickl nur eine Heckenschere?

Wir werden, Politexperten, Innenressort Reporter hören und lesen, wir werden alles besprechen, beschreiben und die Meinungen der Parteien hören.

Man wird die orthopädischen Schuhe der Haarlosen überall orten, der Küssel wird wie das Gen-Schaf Dolly .. vermehrt werden, überall werden wir Sellerie und Sellner sehen und er wird Einreiseverbot für Bezirke bekommen, die Liederbetätigung wird fröhlich wiederbetätigt … und jeder aufrechte Linke, wird sich morgens und abends entnazifikickln.
Gelöst, so wirklich gelöst … ist keines der österreichischen Probleme. Weder die Gasversorgung, weil es eben über die Ukraine geht, noch der Gaspreis, weil Förderungen wir alle zahlen und Geld nicht da ist..

Es wird mit Kickl .. am nächsten Tag nicht mehr Pflege, Bildung und Sicherheit geben und es wird nach vier oder fünf Jahren .. eben keinen Kickl mehr geben und keine Pflege, Bildung und Sicherheit. Das Geld ist nicht mehr da!

In diesen hundert Tagen, hätte ein verantwortungsvoller Präsident, mit den Parteiführern eine Linie ausarbeiten müssen, ein Fahrplan für die Sicherstellung der Pensionen und Sicherungsnetze in Österreich, der Gesundenvorsorge, der Sozialversicherung und des Wirtschaftsstandortes.

Es lag nicht in der Verantwortung des Präsidenten den Wählerwillen in der Pfeife zu rauchen, sondern sicherzustellen, den Wählerwillen und die Realität in Regierungsform zu bringen.
Der Präsident ist vom Volk gewählt und das ist zu akzeptieren, der Kanzler wird von der stimmenstärksten Partei gestellt und ist nicht zu interpretieren.

Es interessiert keinen in diesem Land .. ob 20 Mrd. Defizit bei einer FPÖ weniger sind oder bei einer SPÖ und ÖVP mehr. Es interessiert in diesem Land nur .. kann man sich das Leben leisten, sind unsere Kinder sicher und funktioniert das Gesundheitssystem.

Leben wir in einem Land, indem wir unsere Werte und Tradition leben dürfen oder sind wir schon ein Teil Syriens und Afghanistans? Wurden wir dazu befragt?
Es ist Zeit den Politikern die Verantwortung zu geben und mit der Verantwortung sie auch zur Rechenschaft zu ziehen, es ist Zeit für die Bürger die Verantwortung zu übernehmen und Rechenschaft zu verlangen.

Was jedoch, das Radikale in der Politik betrifft … liebe ÖVP, liebe SPÖ .. dass hatten wir mit den Grünen, das haben wir mit Babler, der ein Murxist und Stalinist ist.

Es reicht, geht arbeiten … oder geht einfach.

08:55 | oe24:  Babler: "Jetzt droht ein rechtsextremer Kanzler"

Nach dem endgültigen Ende der Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ hatte SPÖ-Parteiobmann Andreas Babler kaum gute Worte für die Volkspartei über - wohl aber für deren Parteichef Karl Nehammer. Dieser hatte Samstagabend die Gespräche für beendet erklärt und seinen Rücktritt angekündigt, nachdem der innerparteiliche Druck groß wurde. Babler bedankte sich bei Nehammer aufrichtig, er habe "gespürt, dass er gerne mit uns an Lösungen gearbeitet hätte".

Nur rechtsextreme Wähler produzieren einen rechtsextremen Kanzler.

Es ist natürlich verständlich, dass die SPÖ hier ein Problem hat, weil gerade Ludwig diesen Zustand verursacht hat, aus einem Kleingartendenken, hat er seinen Widersacher verhindern wollen. Doskozil hat in bester sozialistischer Tradition auch das Burgenland finanziell ausgeblutet und hat dem Ludwig halt nicht zum Gesicht gestanden.
Dazu hat man Babler installiert und wer .. wirklich auf Schmerzen steht, der kann sich eine Rede von Babler anhören ... 

Nur rechtsextreme Wähler machen rechtsextreme Kanzler .. nur nicht bei den Sozialisten hier macht  Excel Vorsitzende, darum hat die SPÖ ein gestörtes Demokratieverständnis.   TS 

08:40 | Konkordanzdemokratie in Österreich

von Dr.Dr. Heinz-Dietmar Schimanko

Wenn angeblich alle maßgeblichen politischen Akteure konstruktiv Zusammenwirken möchten, dann sollte die Möglichkeit einer Konzentrationsregierung erwogen werden. Eine solche Konzentrationsregierung wurde in Österreich auf Bundesebene in der Legislaturperiode von Dezember 1947 bis November 1949 praktiziert. Beteiligt waren die damals zugelassenen und im Nationalrat vertretenen Parteien SPÖ, ÖVP und KPÖ.

Auf Landesebene waren ursprünglich in allen Landesverfassungen außer jenen von Wien und Vorarlberg nach dem Proporzsystem gebildete Landesregierungen vorgesehen (Wien hat keine echte Proporzregierung, denn die nichtamtsführenden Stadträte in Wien haben keine Regierungsverantwortung). Demnach entsendet jede im Parlament (Landtag) vertretene Partei eine ihrem Anteil an den Parlamentsabgeordneten entsprechende Anzahl von Personen in die Landesregierung. Dies ab einem bestimmten Ausmaß ihres Anteils an Abgeordneten des Landesparlaments. Heute sind Proporzregierungen nur noch in Oberösterreich und Niederösterreich vorgesehen.

Dieses Proporzsystem hat den Vorteil, daß jede stärkere Parlamentspartei in Regierungsverantwortung genommen wird, und daß jede dieser Parteien einen fixen Anspruch darauf hat, eine bestimmte Anzahl von Regierungsmitgliedern zu stellen. Die Parteien sind also verpflichtet, sowohl bei der Regierungsbildung, als auch bei der Regierungsarbeit konstruktiv zusammenzuarbeiten. Außerdem sind sie dazu angehalten, nur aus sachlichen Gründen im Parlament Oppositionsarbeit zu leisten, weil ihnen sonst vor den Wählerinnen und Wählern erfolgreich Pflichtverletzung angelastet werden kann.

Die Kräfteverhältnisse im Nationalrat sind derzeit seit 18.12.2024 folgende:

FPÖ 57 Mandate
ÖVP 51 Mandate
SPÖ 41 Mandate
Neos 18 Mandate
Grüne 16 Mandate

Wenn man eine Bundesregierung nach dem Proporzsystem bildet, ergibt sich daraus nach dem üblicherweise angewendeten Rechensystem von d'Hondt bei - wie derzeit - 12 Bundesministerien, einem Vizekanzler und einem Bundeskanzler, also insgesamt 14 Regierungsmitgliedern die folgende Regierungsbeteiligung der Parlamentsparteien:

FPÖ 5 Regierungsmitglieder
ÖVP 5 Regierungsmitglieder
SPÖ 4 Regierungsmitglieder

Wenn sich keine Regierungskoalition zwischen FPÖ und SPÖ ergibt (was nur denkbar ist, wenn die SPÖ ihren derzeitigen austromarxistischen Kurs verläßt) und auch nicht zwischen FPÖ und ÖVP, dann wäre die Bildung einer Proporzregierung unter Führung der FPÖ ein sinnvoller Weg.

Dafür bedarf es eines Amtsinhabers des Amts des Bundespräsidenten, der den entsprechenden Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Eines Amtsinhabers, der nicht nach parteipolitischen Interessen agiert, sondern im Interesse der gesamten Bevölkerung.

07:15 | krone: ÖVP: Vorerst kein Kurz-Comeback als Parteichef!

Innenpolitischer Paukenschlag am Samstagabend: Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat nach dem Abbruch der Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ auch seinen Rücktritt als Kanzler und ÖVP-Chef angekündigt. Die wichtigsten Ereignisse gibt es im Ticker zum Nachlesen.

Allein die Tatsache, dass nur einziger (neben Kurz) von den knapp 9 Mio es in Erwägung ziehen könnte, Kurz nochmals Verantwortung zu übergeben, zeigt, dass das Land nicht mehr ganz in Ordnung ist. Und die strafrechtliche Verurteilung ist bei Kurz noch das geringste Problem. Der Mann mit schwerem Whatsapp-Charakterschaden war schliesslich Steigbügelhalter für Benko - der wohl größten Finanz-Köpenickiade in Österreichs Geschichte!TB

04.01.2025

20:35 | Aussendung der FPÖ 

FPÖ - Kickl: „Die Architekten der Verlierer-Ampel sind gescheitert!“
Nehammer-Aufgabe logische Folge, kommt aber zu spät - auch Babler rücktrittsreif

Wien (OTS) -
Nach dem Abbruch der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ sowie dem darauffolgend angekündigten - längst überfälligen - Rücktritt von ÖVP-Kanzler Nehammer steht für FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl fest: „Mit Nehammer sind auch Babler und Van der Bellen gescheitert. Sie waren die Architekten der Verlierer-Ampel und stehen nun vor den Trümmern ihrer Kickl-Verhinderungsstrategie. Statt Tempo bei der Regierungsbildung haben wir nun drei verlorene Monate, statt Stabilität haben wir Chaos.

Karl Nehammer habe „mit vollster Unterstützung der ÖVP-Spitze auf Kosten Österreichs experimentiert, nur um seinen Job behalten zu können. Die gesamte ÖVP trägt daher auch die Mitverantwortung. Der Rücktritt Nehammers ist logisch, aber um vieles zu spät“, so Kickl, der im Übrigen auch dem gescheiterten SPÖ-Chef Babler den Rücktritt nahelegte.

Die Personalentscheidung innerhalb der ÖVP in Sachen Nachfolge bezeichnete der FPÖ-Bundesparteiobmann als Nagelprobe: „Man wird sehen, ob die Volkspartei das Machtwort der Wähler von der Nationalratswahl zumindest jetzt ansatzweise verstanden hat.“

Abschließend richtete Herbert Kickl den Blick in Richtung Hofburg: „Alexander Van der Bellen hat eine maßgebliche Mitverantwortung für das entstandene Chaos und die verlorene Zeit. Das kann er nicht von sich wegschieben. Er ist nach den Ereignissen des heutigen Tages unter Zugzwang.“

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | FPK

20:35 | oe24:  Das sind jetzt die möglichen Szenarien

Nach der Aufkündigung der Koalitionsverhandlungen durch ÖVP-Chef Karl Nehammer mit der SPÖ stehen nun mehrere Szenarien im Raum.  
Neben einer Neuwahl könnte es eventuell doch zu einer Bildung einer Koalition zwischen FPÖ und ÖVP kommen - wohl abhängig davon, wer die ÖVP nach dem angekündigten Rücktritt Nehammers führen wird. Sollte es zur Neuwahl kommen, wäre ein Urnengang aufgrund des dafür vorgesehenen Prozedere und den damit verbundenen Fristen vor Mai nur schwer möglich.

Es gibt nur ein Szenario .. Kickl wird Kanzler .. und ... fertig.  TS 

19:45 | Babler erklärt das "Aus"

Man kann sicherlich über einen Einlauf ausführlich schreiben, doch ist mir meine Lebenszeit zu wichtig, als über Babler zu schreiben .. man merkt nur, er spricht von Kompromisse und das hat er auch bei Nehammer gespürt .. und irgend ein Geist den Babler auch "in" Nehammer gespürt hätte?
Es sind die sozialistischen Flachheiten ..die Babler von sich gibt, die selbst bei den roten Falken nur mehr ein "Gähn" bringt.

Warum man jetzt Neuwahlen ausrufen muss, versteht niemand in diesem Land.  Es wurde vor rd. 90 Tagen gewählt, was hätte sich geändert?  Ist die FPÖ nicht Wahlsieger? Gut, dann darf man folgendes vorschlagen .... arbeitet, verdient Euch Euer Geld.  

Die FPÖ würde zusätzliche Stimmen gewinnen .. bei einer Wahl und wie würde es sich auf das Budget auswirken?  Die FPÖ wird (Gott sei Danke) nicht die absolute Mehrheit erhalten und daher muss Kickl jetzt mit der ÖVP Gespräche führen und es wäre der ÖVP zu empfehlen .. alle mit und rund um Nehammer sofort aus diesen Verhandlungen auszuschließen.

Es wäre auch eine neue Anregung ... sollte nicht innerhalb von 14 Tagen eine Regierung stehen, werden die Gehälter einbehalten und nicht ausbezahlt .. und zwar von ALLEN Politikern in Österreich .. vom Gemeinderat bis zum Parteiobmann.  Es reicht .. und es wäre anzuraten, nach diesem Versagen .. nie wieder Staatstragend in den Mund zu nehmen.  

... und für alle Linken .. Donnerstag ist Kerzerl Tag.  TS  

19:40 | Leser Kommentar zu Nehammer

Ich wage eine Prognose. Nehammer geht, Kurz kommt. Kurz hat Verbindungen zu Thiel. Thiel ist Chef von Palantir. Palantir Technologies Inc. ist ein US-amerikanischer Anbieter von Software und Dienstleistungen, der auf die Analyse großer Datenmengen und die Herstellung einer digitalen Ontologie von Unternehmens- und Projektdaten (auch Länder?) spezialisiert ist. Sprich Informationen sammeln, auswerten, einordnen... Einfach ausgedrückt - Überwachung. Wer passt für diverse Herrschaften für die Zukunft besser in unsere Regierung - Nehammer oder Kurz?

Was hat Nehammer uns hinterlassen ... Babler.  TS 

17:59 | Exxpress:  Gerüchte um Nehammer: Steht sein Rücktritt bevor?

Nach dem Ausstieg der NEOS spitzen sich auch die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ dramatisch zu. Trotz der Gespräche im Bundeskanzleramt am Samstag rückt eine Einigung angeblich in weite Ferne. Gleichzeitig machen Rücktrittsgerüchte um ÖVP-Chef Karl Nehammer die Runde. Folgt nun das große Köpferollen?

So einfach ist das nicht .... dass muss er erst einmal zuhause durchbringen.  Küchentisch Gespräch.
Wer glaubt ich mache hier einen Witz .. nein, ich meine das total ernst.  Nehammer ist ein Familienmensch und er macht nichts ohne das seine Frau es sagt.  Der Zug ist abgefahren, doch schauen wir uns die Situation an.
Die Kassen von SPÖ und ÖVP sind .. sowas von leer, wenn man jetzt in Wahlen geht, dann .. würde es zu einem Konflikt kommen, zwischen ÖVP und SPÖ .. und damit würde man die Wähler vertreiben, Kickl braucht nur ruhig und sachlich bleiben.
Steigt Kurz jetzt ein, wird er von der SPÖ schon jetzt massiv angegriffen und schon wieder würde Kickl gewinnen.  
Wenn es zu einer Lösung kommen kann, dann indem die ÖVP mit der FPÖ ohne Nehammer in eine Koalition geht .. sich in dieser Koalition erholt und die SPÖ dem Murksisten überlässt. Alles andere .. wäre Schwachsinn.

Kickl wurde jetzt in einem Gartencenter gesehen ... und er kaufte eine Gartenschere und murmelte vor sich hin .. "afuera" .. es ist die österreichische Variante und keine argentinische Kettensägenlösung. In Österreich muss man klein Denken um etwas zu erreichen .. und wer kommt dann nach Nehammer .. Mikl-Leitner?  Sie hätte sich schon an bärtige FPÖler gewöhnt .. und bekommt es diesmal ein bisserl "kleiner". TS 

07:32 | oe24:  Knalleffekt: ÖVP und SPÖ verhandeln ohne die Neos weiter

Nach dem Ausstieg der Neos aus den Koalitionsverhandlungen wird im Bundeskanzleramt zwischen ÖVP und SPÖ weiterverhandelt. Dabei hätten die beiden Parteien nur eine ganz knappe Mehrheit im Nationalrat.
Dies wurde oe24 zumindest von der ÖVP bestätigt, es sei am Nachmittag bei dem Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereinbart worden, die Verhandlungen weiterzuführen - und zwar im Bundeskanzleramt und klarerweise ohne Neos.

"Rückwärtsgewandte Kräfte innerhalb der SPÖ!" Für dieses Attest brauchten die Neos Monate, für diese Erkenntnis musste die ÖVP Monate mit Babler an einem Tisch sitzen und mit den rückwärtsgewandten Deppen und -innen links von Andi Murxist. 
Fassen wir zusammen, wenn man Bildung auf die Fahnen schreibt .. und dann Monate braucht um politischen Analphabetismus zu erkennen, dann hat man in einer Regierung nichts verloren.  Spätestens jetzt hätte man auch erkennen können, dass die ÖVP immer solche Partner in einer Regierung benötigt, um genau das zu tun, was die ÖVP immer in einer Regierung macht .. sich Vorteile zu verschaffen.

Es gibt in Österreich keinen Realpolitik mehr, es gibt Begehrlichkeits- und Korruptionspolitik .. egal ob in Wien, Niederösterreich oder in Voralberg (wo es noch ein bisserl besser ist) .. es wird von den Bürgern geklaut und gestohlen .. dass es nur so klingelt.  Wie ich soetwas behaupten kann? Nun bei den Steuereinnahmen so ein Loch zu produzieren, dass kann nicht mit rechten Dingen zugegangen sein ... und SkyShield ist ein Bespiel.

Meindl-Reisinger, so meine Vermutung .. hätte bei ihren Mitgliedern .. dieses Programm nie durchgebracht und wäre auf die Sekunde gestürzt worden .. von "Sepp, was machst Du!" und was will man Haselsteinern wenn kein Geld da ist.  

Die ÖVP wird sich die SPÖ jetzt richtig zurechtputzen .. immer mit dem Argument, mit den Blauen bekommen wir es .. mit Kickl wäre die Regierung schon bei der Arbeit.  ... scheitert diese Koalition .. scheitert die linkslinke Führung der SPÖ .. was wäre Lenin ohne Amt gewesen? Was wäre Stalin ohne Amt gewesen .. nun ein Verbrecher .. wie wir wissen.

Was auch gegen die momentane Wiederkehr des Heiland spricht ... nun, der See Genezareth ist trocken .. empty ... da kann der Heiland die Ohren und die Arme so weit ausstrecken .. da ist nix, nur Staub und kein Geld .. da wirkt der Schmäh nicht.  Sicher .. er wurde soviel reingesteckt in Kurz, soviel von hintenrum gefördert .. er muss irgendwann mal liefern .. nur er kann nix liefern. 

Um Kickl zu verhindern, wird jetzt alles getan ... würde jetzt gewählt, würde Kickl 35 Prozent bekommen und wäre noch fester im FPÖ Sattel .. und wenn man in den nächsten zwei Jahren Kurz wieder aufbaut, werden auch in der FPÖ die Stimmen laut werden .. warum lässt uns Kickl nicht in eine Regierung ... 
Zwei Jahre können Kickl .. entzaubern .. und damit rechnet man.  Also weiter wie bisher ...  aber vielleicht interviewt Musk ja Kickl am Berg ... das würde Österreich weiterhelfen.  TS 

03.01.2025

18:45 | oe24:  Kurz-Comeback mit eigener Liste?

Plan für Kurz-Comeback wird immer konkreter. ÖVP-Länder und Bünde loten bereits Szenarien für Rückkehr aus. Aber Kurz-Umfeld liebäugelt bei Neuwahl mit eigener Liste.   
Vor einer Woche hat oe24 als erstes über den geheimen Comeback-Plan von Ex-Kanzler Sebastian Kurz berichtet. Nach dem Aus für die Ampel-Koalition nimmt die Polit-Rückkehr von Kurz nun immer konkretere Formen an. Innerhalb der ÖVP wurden noch am Freitag die Stimmen lauter, die - vorerst hinter den Kulissen - ein Comeback von Kurz ausloteten.

Im Gegensatz zu Kern, bringt sich Kurz nicht selbst ins Spiel.  Man hat soviel in S. Kurz gesteckt, man hat soviel reingeschoben .. die Investitionen sind nicht aufgegangen .. und jetzt holt man ihn zurück und er muss liefern.  TS 

16:00 | orf: ZIB Spezial: SPÖ-Babler bezieht Stellung zu Verhandlungsende mit NEOS

In einer Live-PK wird Andreas Babler nun als letzter vor die Presse treten und erklären, was die SPÖ zum Verhandlungsende zu sagen hat. 

Ich hoffe, sie machen eine ganz schwache Regierung alleine aus ÖVP und SPÖ. Dann darf keiner krank sein. Das würde die Disziplin unglaublich steigern. Wäre lustig. MA

18:12 | Leser Kommentar
­nur so als Idee:
alles ein riesen Theaterdonner. " da streiten sich die Leut herum- wohl um den Wert des Glücks .......(Nestroy)" Aber was bleibt unterm Strich: keine Regierung bis Ende Jänner, also kein Budgetvorschlag, also EU- Defizitverfahren, also Österreich defakto unter kommissarische Verwaltung der EU gestellt. Ziel: Reformen des Staatsbürgerschaftsrechtes und des Wahlrechtes. Damit geschaffene neue Wählermassen ( 2025- 2015= 10 Jahre, erleichterte Einbügerung und all die Kinderchen die bald 16 werden.......) sollten doch ausreichen um "Unfälle" bei den nächsten freien Wahlen zu verhindern.
Mein Fazit: Österreich hat fertig.- als Kulturnation halt, die Geographie bleibt ja. erhalten

15:50 | orf: Nehammer und Babler bei Bundespräsidenten

Nach dem Ausstieg der NEOS aus den Koalitionsgesprächen mit ÖVP und SPÖ ist völlig offen, wie es nun bei der Regierungsbildung weitergeht. Bundespräsident Alexander Van der Bellen bat am Freitag die nun verbliebenen Verhandler, Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und SPÖ-Chef Andreas Babler (SPÖ), zu Gesprächen in die Hofburg. Diese äußerten sich bisher nicht.

15:00 | presse: Nach Neos-Ausstieg: Strache empfiehlt Kickl, zur Seite zu treten

Die FPÖ müsse der ÖVP nun ein Angebot machen, findet der ehemalige Parteichef der Freiheitlichen. Beinahe so überraschend wie der Ausstieg der Neos aus den Koalitionsverhandlungen kam am Montag eine Empfehlung von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache an seinen Nachfolger Herbert Kickl. 

Der Kasperl hat sich auch gemeldet ... Da fragt man sich, ob an den Ayahuasca-Unterstellungen auf strache.co.at nicht doch etwas dran ist. Wundert mich, dass er sich nicht gleich selbst vorschlägt. Jetzt wo es das Kurz-Comeback schon in der Bild-Headline geschafft hat. MA

13:05 | Terrorspatz - Beate macht den Lindner!
Macht Beate Meindl-Reisinger den Lindner? „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren!“ .. doch dazu braucht man nicht so lange und verschwendet Zeit.
Als Bürger dieses Landes müssen wir eines akzeptieren und verinnerlichen … mit 24 Milliarden (soviel steht momentan fest) kann man nicht regieren, sondern nur reagieren.
Was bemerkenswert an Meindl-Reisinger ist .. sie zählt zu Beginn, alles an Ursachen auf, die vielleicht mitgeholfen haben, doch nicht die Ursache selbst ist.
Sie attackiert Kickl, attackiert die FPÖ .. und will als Reformkraft einfach die Ursachen nicht sehen … ÖVP, SPÖ, Staatskultur und Misswirtschaft, Kleinhäuslertum und Landesfürsten. Beamtenstadl, die EU, die Grünen … aber der Populismus ist schuld, nun der Populismus hat diesen Zustand nicht verursacht, sondern ein Kurz, Blümel, Kogler, Gewessler und was sonst noch so im politischen Betrieb herumgelaufen ist.

Es war auch die Schwäche von Nehammer .. hätte man seiner Frau die Chance gegeben, hätte man wenigstens viel Spaß am Verhandlungstisch gehabt.
Es ist die ÖVP, die seit unzähligen Jahren das Finanzministerium als Erbpacht führt und es wird sich auch nicht ändern … weil die Huren Schwarz sind. Die Huren sind im Innenministerium Schwarz und in der Justiz grünschwarz gestreift und in dieses Machtkartell an Dominanz, will nun die FPÖ eine Handschrift hinterlassen?
Es wird sich fundamental nichts ändern, weil eben … die Möglichkeit für die ÖVP und die SPÖ besteht eine Koalition zu bilden, mit einem Mandat Überhang und in Duldung mit der Grünen und den Neos .. nur um den Rechtsruck in Österreich zu verhindern.
Der Punkt ist ebenso, die Parteiführer von Schwarz und Rot sind derartig schwach und überfordert, was von den Gewerkschaften, Kammern und Landesfürsten gewünscht wurde, dass nun diese Schwäche in den Verhandlungen zum Nachteil wurde, wobei die Schwäche von Babler …. gewaltig ist. Babler muss einen guten Bürochef gehabt haben und einen starken Gemeinderat.

Die ÖVP will Babler weg haben, die Neos haben Babler nicht ernst genommen und in der SPÖ wird nun .. dass Projekt Fußi beschleunigt werden, damit man Babler wegbekommt, eine Regierung ist kein SPÖ-Parteitag .. mit Excel für Dummies.
Danke an die Wiener SPÖ an dieser Stelle ..

Selbst geübten Analysten in diesem Land fällt es schwer, bei dem Geschwafeln von Beate die Zwischentöne herauszuhören, doch die Neos .. ein Art von Premium ÖVP und Naturkommunisten … mit dem Sado Maso Gefühlen für die EU ..hat sich explizit bei Nehammer bedankt und Wöginger .. und bei der SPÖ pauschal.
Sie steht weiter zur Verfügung, betont die Beate und hier liegt schon der Kern der Botschaft. Sie erspart sich die Mitgliederbefragung, Sie stützt diese Regierung ohne Regierungsamt, jedoch mit einer gewaltigen Macht.

Man gibt dadurch der SPÖ die Möglichkeit, genau jetzt Babler zu erledigen und den Hirschen an die Wand zu hängen .. sowie die „Babler-Neuerungen“ der Mitgliederbefragung und sonstiger Referenden sofort wieder über Bord zu werfen. Die SPÖ kehrt zu den alten „Gepflogenheiten“ zurück.
Auch der ÖVP bietet sich nun die Möglichkeit endlich Nehammer los zu werden und alles für die Rückkehr des Heiland vorzubereiten ….. da man in zwei Jahren wieder wählen wird, gibt man Kurz die Möglichkeit alles für den Kampf gegen Kickl zu regeln.

Die ÖVP wird Kickl nicht als Kanzler dulden, zumindest nicht im Moment, den SkyShield ist noch nicht implementiert und die neuen Flugzeuge sind noch nicht im Land ..
Es gibt noch Möglichkeiten ohne Kickl … und solange es diese Möglichkeiten gibt, wird man eine FPÖ geführte Regierung verhindern …
Somit bleibt .. Beate hatte ihre Redezeit für 2025 und ihren Egoauftritt … 

12:46 |  heute: "War absehbar" – Doskozil zerlegt SPÖ nach Ampel-Aus

Die NEOS haben das Boot unter dem Namen "Austro-Ampel" verlassen. Grund: Die aggressive Steuerpolitik der SPÖ, wie "Heute" am Freitag aus mehreren Quellen erfuhr. In ihrer Wutrede bedankte sich Beate Meinl-Reisinger persönlich bei Karl Nehammer, aber nicht bei Andreas Babler. Das sitzt."Die Ampel ist der völlig falsche Weg", warnte Hans Peter Doskozil im jüngsten "Heute"-Interview. Die Vorzeichen seien "dankbar schlecht" gewesen, man solle es nicht schönreden, so Burgenlands Landeshauptmann.

Der Spaziergänger:
Kuriose Situation: Doskozil sichert sich Stimmen und stabilisiert für die Landtagswahlen im Burgenland, indem er auf „seine eigene“ Partei draufhaut u. die Genossen auf Bundesebene als Dodeln entlarvt. Auch beim Hrn. Bundespräsidenten darf er sich gerne bedanken… für das sinnlose zeitraubende Gequatsche in den letzten Monaten, für die Missachtung von Wahlergebnissen etc. etc.

11:58 | eXX: Ampel-Aus fix: Aus diesem Grund lassen NEOS die Koalition platzen

Die Verhandlungen für eine Dreierkoalition von ÖVP, SPÖ und NEOS im Bund sind geplatzt, die NEOS steigen aus den Gesprächen aus. Das gab Parteichefin Beate Meinl-Reisinger am Freitag in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Wien bekannt. „Es war kein einfacher Prozess“, betont die NEOS-Chefin. Trotz intensiver Verhandlungen konnte mit den Koalitionspartnern ÖVP und SPÖ kein Durchbruch erzielt werden. Auch für Reformen gab es mehrfach keine Zustimmung. „Wir wussten, dass Kompromisse nötig sind“, sagt Meinl-Reisinger, „und wir waren auch bereit dazu.“

In Pattsituationen habe man stets Lösungsansätze gesucht. In den letzten Tagen seien jedoch in zentralen Fragen nicht nur keine Fortschritte, sondern auch Rückschritte gemacht worden. Aus dem „Kein Weiter wie bisher“ sei ein „Weiter wie immer“ geworden. Am Freitagvormittag informierte Meinl-Reisinger schließlich ÖVP-Chef Nehammer, SPÖ-Chef Babler und Bundespräsident Van der Bellen darüber, dass die NEOS die Verhandlungen nicht fortsetzen werden.

dazu passend eXX: Ampel-Aus! 4 Szenarien, wie es jetzt weitergeht

Neuwahlen, ein Comeback der Grünen, eine neue Chance für Herbert Kickl oder Schwarz-Rot: Diese Szenarien blühen jetzt nach dem Aus der Austro-Ampel.

Nehammer weiter am Ruder – gewählt von niemandem, respektiert von noch weniger. Die Dreier-Koalition? Gescheitert, bevor der Durchschnittsösterreicher überhaupt mitbekommen hat, dass sie verhandelt wurde. Jetzt also wieder "Weiter wie immer" – Österreich auf Autopilot Richtung Abstellgleis. JE

12:25 | Leserkommentar
Präsidialer Regenbogentraum zerbrochen.

Von Anfang an, zu Beginn der Koalitionsverhandlungen war ich etwas verwundert, daß die Neos und nicht die Grünen zum Zug gekommen sind. Jedoch der nächste Gedanke war - in Anbetracht der schon im Sommer beschlossenen Packelei - , daß die Neos unter irgendeinem Grund das Handtuch werfen werden und dann notabene die Grünen wieder zum Zug kommen werden. Die machen das deshalb, weil manche erteilte Aufgaben noch nicht gemacht sind und weil sie noch Zeit brauchen, ihre Untaten irgendwie unter den Teppich zu kehren und dabei mit der Vergesslichkeit des Wählers spekulieren. Mögen sie selber in die von ihnen gegrabene Grube hineinfallen und dabei den lebenden Aschenbecher in der Hofburg mitnehmen. Ich hoffe, die Grube ist recht tief! Mir graust, ich kann den Brechreiz kaum zurückhalten.

12:46 | Leserkommentar
Bezeichnung Aschenbecher, ist zwar nicht nett. Weil damit angedeutet wird, da er ein Raucher ist. Oh was für Greul?! Was mich zu dem Slogan bringt, "Rauchen ist tödlich". Also dann ist doch alles klar..?. Da dieser Mann, im jungen Alter von 80 Jahren ist. Und das scheint kein Einzelfall zu sein. Wo führt das hin, zur Unergründlichkeit des Seins?!

02.01.2025

19:07 | Exxpress:  SPÖ-Intrige? Christian Kern wehrt sich gegen Gerücht

Offenbar hat ein SPÖ-Parteikollege von Christian Kern ein Gerücht über ein mögliches Polit-Comeback in die Welt gesetzt, das dem Altbundeskanzler gar nicht geschmeckt hat. Auf X veröffentlichte er ein deutliches Dementi – das er nur Augenblicke später wieder gelöscht hat. Das hat freilich neuerlich Spekulationen angeheizt.

Kann sich auch Österreich gegen Christiane Kern wehren?  Wieviel Kinn hat das Glas.  Dieser Mann ist ... unbrauchbar in jeglicher Regierungsfunktion.  TS 

10:59 |  r24: Harald Vilimsky: „30 Jahre EU – Österreich zahlt Preis für gebrochene Versprechen und verlorene Neutralität!“

Am 1. Jänner 1995 trat Österreich der Europäischen Union bei. 30 Jahre später stellt sich die Frage: Erfüllt die EU ihre ursprünglichen Werte und Versprechen noch? In vielen Bereichen habe man sich davon weit entfernt, kritisiert Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europäischen Parlament. Er fordert grundlegende Reformen.

Wien (OTS) – Am 1. Jänner 1995, also vor 30 Jahren, trat Österreich der Europäischen Union bei, getragen von großen Hoffnungen auf Frieden, Sicherheit und der Wahrung unserer Neutralität. „Heute, drei Jahrzehnte später, müssen wir feststellen, dass die EU in vielen Bereichen die Erwartungen nicht nur enttäuscht, sondern auch fundamentale Versprechen gebrochen hat“, so Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europäischen Parlament. Frieden und Sicherheit, einst Grundpfeiler der EU, sind durch ihre eigene Politik gefährdet. Statt neutral und friedensstiftend zu agieren, mischt sich die Union in Konflikte ein, liefert Waffen und zieht Länder wie Österreich in Auseinandersetzungen, die mit ihrer Neutralität unvereinbar sind. Außerdem wurden auch wirtschaftliche Zusagen gebrochen: Der Schilling, der als nationale Währung bleiben sollte, wurde durch den Euro ersetzt – ein politisches Experiment, das von Anfang an zum Scheitern verurteilt war und Europas wirtschaftliche Stabilität gefährdet hat.

Deutschland als Hauptnettozahler läuft finanziell auf Reserve – Energiekrise, Wirtschaftsflaute, Dauerrettungsaktionen. Wie soll ein angeschlagenes Deutschland diesen Laden weiter am Laufen halten? Ohne die Kohle aus Berlin hat die EU ein  Problem... Die EU hat sich zu einem Selbstbedienungsladen für Eliten und Konzerne entwickelt, während die Menschen in den Mitgliedsstaaten mit den Konsequenzen klarkommen müssen – seien es explodierende Lebenshaltungskosten, Migration oder wirtschaftlicher Stillstand. Ohne radikalen Kurswechsel steht der Countdown längst auf Null. Die Tage dieses Konstrukts sind also gezählt. JE

07:59 | oe24:  Heute findet das Geheimtreffen der Ampel-Chefs statt

Nehammer, Babler, Meinl reden am Donnerstag über Geld und die geplante Ampel-Regierung für Österreich.
Gleich heute treffen sich die Parteichefs von ÖVP, SPÖ und Neos an einem geheimen Ort, um die Ampel-Regierung für Österreich zu konkretisieren. Die Verhandler gaben sich zunächst bedeckt und verieten keine Details. Da Nehammer am Vormittag den schwedischen Ministerpräsident Kristersson empfängt, dürfte die Ampel-Geheimsitzung am Nachmittag starten.

95 Tage seit der Wahl ... und seit 77 Tage liest man sich gegenseitig das Parteiprogramm vor .. 
Wir müssen unsere Budgetdaten aus Brüssel einholen, haben plötzlich eine Budgetloch ... dass es vorher in dieser Form nicht gegeben hat und jetzt muss man "Leuchtturmprojekte" erfinden, damit bei einem drohenden Defizitverfahren samt "Masseverwalter", das eigenen Klientel bedient wird, weil die Schulden der Parteien auch schon gewaltig sind. 

Die eigenen Finanzen nicht im Griff, doch Massensteuern in den Raum stellen, Vermögenssteuern .. beschlossen von Menschen, die nur privates Vermögen anhäufen, doch die eigene "Arbeitsstätte" nicht im Griff haben .. bisserl eine Benko-Stile in dieser Politik.
95 Tage nach einer Wahl .. die keine Sozialisten in der Regierung sehen wollte .. und die darauffolgenden Wahlen zeigen, man will diese Ampel-Zuckerl-Komiker nicht. Bedeutet jetzt nicht, dass die Blauen einen Deut besser wären ... bis auf Kunasek der bislang scheinbar seine Wahlversprechen einhält.

Doch wenn man denkt es geht nicht blöder .. kommt so eine Überschrift daher.  "Geheimtreffen" .. was dürfen wir als Bürger nicht wissen?  Was ist uns depperten Idioten in Österreich nicht zumutbar?  Wie muss man den wieder die Zahlen faken, das Budget frisieren?
So wie vor der Wahl?  Wo sind den die Teilnehmer der Ausschüsse zum Thema Budget?  Wo sind den die Amtsleiter im Finanzministerium .. die scheinbar ein Defizit gemeldet haben und die Entscheidungsträger haben es verheimlicht.  Ich kann mir nicht vorstellen, dass im Finanzministerium nur Pfosten sitzen .. im Gegenteil, die Beamten dort können etwas .. es ist nur der Fisch der am Kopf mehr als stinkt.

Geheimtreffen .. ist Nehammer jetzt Bond, die Meindl-Reisinger fühlt sich als Moneypenny .... und beim Babler fällt mir beim besten Willen nichts ein .. die ausgestopfte Katze vom Blofeld .. ist noch zuviel Ehr.
Geheimtreffen .. ist die Wahrheit in eine Demokratie dem Bürger nicht zumutbar? Die Zahlen auf den Tisch, die bisherigen Ergebnisse auf den Tisch .. und vor allem einen Untersuchungssausschuss zu den Verantwortlichen.  Öffentlich!  Die Regierung ist uns berichtspflichtig... und nicht umgekehrt.  TS 

01.01.2025

18:40 | Exxpress:  Vermögen und Schulden: Parteien legen erstmals Vermögensbilanz vor

Die Parteien haben am 1. Jänner erstmals ihre Vermögensbilanz veröffentlicht. Stichtag ist der 31. Dezember 2023 – also noch vor Beginn des Superwahljahres 2024. Interessant dabei: Während ÖVP und SPÖ bereits verschuldet ins Wahljahr gegangen sind, haben die anderen Parlamentsparteien Bankguthaben in Millionenhöhe gemeldet.

.. und die möchten Österreich in die Zukunft führen?  Die Parteien sind nicht einmal fähig .. ihre eigenen Vereine so zu führen, dass es keine Schulden gibt, dabei leben sie von unseren Steuergeldern und belehren uns jeden Tag .. darüber, wie wir unser Leben führen sollen.  
Es wäre an der Zeit .. die persönliche Haftung bei den "Parteiführern" einzuführen und eine offene Buchhaltung.  Wer zahlt, wer kassiert.  TS 

12:32 | Exxpress:  Silvesternacht: „X“-Nutzer berichtet von Großeinsatz am Schwedenplatz

Die Videos des „X“-Accounts zeigen einen Polizei-, Feuerwehr- und Rettungseinsatz. Polizisten mussten die Berufsrettung schützen, wie aus dem Ausschnitt hervorgeht. Das ist der angebliche Grund. Was ist letzte Nacht am Schwedenplatz vorgefallen? Ein X (vormals Twitter)-Nutzer postete zwei Videos, auf dem Einsätze der Polizei und Feuerwehr zu sehen sind. Das eine zeigt, wie die Berufsrettung umringt und geschützt von Polizisten den Rabensteg vom Schwedenplatz kommend hinauf geht.

.. und überall die netten neuen Mitbürger. Warum .. und ich verstehe es nicht, muss man die Rettung vor den Menschen schützen, denen diese Rettungskräfte eigentlich helfen wollen?  Das ist kein typisch österreichisches Muster und kein gewachsenes Gesellschaftsproblem, dies ist ein importierter Zustand und jetzt mal ganz ehrlich .. 

.. ich sehe keine Syrer, Afghanen, Türken die sich hier einbringen. Ich sehe keine Syrer bei der Feuerwehr, keine Türken (Ausnahmen gibt es selbstverständlich) bei der Rettung und Afghanen bei der Polizei .. ich sehe nur Migranten, die sich auf unsere Kosten .. ein schönes Leben gönnen und hier an Silvester Krieg spielen.  ... und bei der Gelegenheit .. beim Hochwasser haben wir auch keine Migranten gesehen..... TS