25.04.2018
09:30 | heise: Keine Strafen: Österreich zieht neuem Datenschutz die Zähne
In letzter Minute nimmt Österreich der neuen EU-Datenschutzverordnung den Biss, die meisten Verstöße werden straffrei bleiben. Und Datenschutz-NGOs dürfen keinen Schadenersatz eintreiben.
Mit zeitgemäßen Regeln und spürbaren Strafen für Konzerne will die EU dem Datenschutz auf die Sprünge helfen. Am 25. Mai tritt die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Doch plötzlich tanzt Österreich aus der Reihe: Dort soll es Strafen in aller Regel nur für Wiederholungstäter geben, und selbst davon gibt es Ausnahmen. Öffentliche Einrichtungen sollen immer straffrei davonkommen.
Der Waldbauernbub:
Es scheint doch noch so etwas wie Vernunft zu geben.
23.04.2018
19:37 | krone: Auch Suchtexperte für Alkoholverbot am Praterstern
Ab 1. Mai gilt am Wiener Praterstern und in dessen naher Umgebung das Alkoholverbot. Während die Grünen und NEOS diesen Vorstoß des Bald-Bürgermeisters Michael Ludwig (SPÖ) heftig kritisieren, spricht sich nun auch Suchtexperte Anton Musalek für das Verbot aus: „Das ist durchaus sinnvoll.“ Schließlich sei es „nicht normal, auf der Straße zu trinken“.
Verbot? Den meisten Typen, die dort abhängen verbietet ja eh schon ihre Religion den Alkohol. KO
07:20 | oe24: Soros-Sager: Auch ÖVP-Kritik an Gudenus
Mandatar Martin Engelberg, bis Jänner Obmann des Vereins Arbeitsgemeinschaft jüdisches Forum, meint, Gudenus befeuere „die Verschwörungstheorien gegen George Soros“. Es wäre besser gewesen, Gudenus „hätte sich zu einer solch heiklen Frage nicht geäußert“.
EU-VP-Mandatar Othmar Karas formuliert es noch schärfer: „Schämen Sie sich für diese weitere unglaubliche skandalöse Entgleisung!“ Gudenus war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
Es gibt jetzt zwei Möglichkeiten: 1. Gudenus erklärt anhand von Belegen und Aussagen das zerstörische Treiben des Soros - dazu bedarf es lediglich einer Recherche von 2-3 Stunden. Die Belege dazu sind edrückend, inklusive Aussagen der "Open Society Foundation" selber. Zudem kann er sich bei Orban noch die Belege liefern lassen, die der Abgesandte Netanjahus überbrachte. Schämen soll sich die ÖVP, besonders die armselige Figur Karas, der als Fraktionskollege und "Parteifreund" der Fidesz im EUnuchenparlament sitzt und einzig durch globalistisches NATO-Gekrieche auffällt. Wieso tritt er nicht aus der EVP aus???
2. Gudenus schweigt, lässt sich einen türkisen Maulkorb umhängen, dieses wird als Schuldeingeständnis seiner "nicht fundierten" Verbreitung von "Verschwörungstheorien" und als "anti-semitisch" interpretiert und er wird daran schrittweise auf den Galgen hochgezogen. Jetzt vor den Jüngern des Soros im Ansatz einzuknicken, statt in die Offensive zu gehen, wäre noch fataler, als die eindrucksvolle Implosion des Strache vor Armin Wolf! TQM
20.04.2018
18:35 | oe24: Grüne sollen 500.000€ zurückzahlen...
... aber sie wollen nicht. Der Überschuss von der Klubförderung wird zum Streitpunkt zwischen Land und Klub.
Die Kärntner Grünen, die bei der Wahl am 4. März aus dem Landtag geflogen sind, haben ein Finanzproblem der besonderen Art. Ihnen bleibt von der Klubförderung viel Geld übrig, wie die "Kleine Zeitung" in ihrer Freitag-Ausgabe berichtet. Nach der Endabrechnung soll der Überschuss rund 500.000 Euro betragen. Dieses Geld fordert das Land nun zurück, die Grünen wollen es aber nicht hergeben.
Die eine würde sagen ... es war eine Wette, der andere vielleicht ein Griff auf den Hintern ..... die Grünen jedoch, was deines ist ist meins und was meines ist geht dich nichts an. TS
08:52 | oe24: Zugunfall in Salzburg: Über 50 Verletzte
Am Bahnhof kam es zu einem Unglück. Die Polizei spricht von 35 bis 40 Verletzten. Das Rote Kreuz sogar von mehr.
Bei einem Verschubunfall am Salzburger Hauptbahnhof sind Freitagfrüh 54 Personen leicht verletzt worden. Eine Rangierlok hätte fahrplanmäßig Waggons des Nachtzugs aus Venedig mit Waggons des Nightjets aus Zürich zusammenhängen sollen. Dabei fuhr der Teil mit der Lokomotive um 4.46 Uhr auf die stehenden Waggons auf, sagte ÖBB-Sprecher Robert Mosser zur APA.
17.04.2018
20:00 | diepresse: BVT-Affäre: Grünes Licht für Untersuchungsausschuss
Donnerstagabend gab der Geschäftsordnungsausschuss im Nationalrat Grünes Licht für das Verlangen der Opposition, teilten danach mehrere Fraktionen der APA mit. Mit der Behandlung im Plenum am Freitag gilt dieser als offiziell eingesetzt.
Um den Untersuchungsausschuss hatte es Tage zuvor noch ein Tauziehen gegeben, da sich die ÖVP auf die Position zurückgezogen hatte, das Verlangen von SPÖ, NEOS und Liste Pilz noch gründlich überprüfen zu wollen.
Was soll dieser Ausschuss bringen? Sind die Erhebungen der Staatsanwaltschaft schon abgeschlossen? Ist nur der Kernschen Sucht nach Bildern geschuldet. TS
10:30 | Nationalratssitzung am Mittwoch: Wolfgang Zanger - Familie und Jugend - (Budget 2018, 2019) must see!!!
..... wehe, wenn die Steirer losgelassen werden. TS
Dieser Abgeordnete hat alle Tugenden eines Steirers voll ausgespielt. Er ist nicht besonders talentiert aber mit voller Leidenschaft bei der Sache, vieloderleicht betrunken, er kennt die Hintergründe, benennt die Schuldigen und stellt sich Ihnen offen, Widerstand ist ihm egal und er liebt und lebt de "Woaheit"! Besser gehts bei einemSteirer nicht und ich bin voll stolz auf ihn, wenngleich ich mich einer etwas anderen Tonart befleißigen würde. Dass sich die Umverteilungs-Diebe demonstrativ umgedreht haben, ist für mich ein Schuldeinbekenntnis! Ein Hoch auf die Steiermark!!!! TB
15:37 | Krone: Erdogans Kindersoldaten exerzieren in Moschee
Nationalistische Propaganda in einer Wiener Moschee hat jetzt das Jugendamt auf den Plan gerufen. So tauchten im März Fotos auf Facebook auf, die exerzierende und türkische Fahnen schwenkende Buben in Tarnanzügen zeigen. Auch Mädchen mit Kopftüchern sind auf den Aufnahmen zu sehen. SPÖ-Stadtrat Jürgen Czernohorszky hat nun das Amt für Jugend und Familie angewiesen, tätig zu werden. Bei dem Gotteshaus handelt es sich um die ATIB-Moschee in der Wiener Dammstraße, wie der „Falter“ berichtete. Der Trägerverein war immer wieder wegen türkisch-nationalistischer Tendenzen aufgefallen.
Koffer, Bahnhof und Heimat ..... mehr gibt es hier nicht mehr zu sagen. TS
16.04.2018
12:13 | oe24: Das ist der Kinderwürger von Wien
Wilde Szenen am Samstagabend in der Quellenstraße in Wien-Favoriten: Dort lief ein 24-jähriger Iraner wie von Sinnen Amok. ......vor einem bosnischen Café in der Nähe der Bushaltestelle der Linie 14 A auf. Amokläufer warf das Kind zu Boden. Der Iraner packte das Kind Ein Reporter der türkischen Internet-Zeitung virgul.at wurde zufällig Zeuge und fotografierte das Szenario. Zwei türkische Augenzeugen und ein serbischer Kellner nahmen die Verfolgung auf. ........ Beamte des Stadtpolizeikommandos Favoriten am Quellenplatz ein. ....fixierten den Junkie am Boden. ....leistete der Iraner erheblichen Widerstand.
Sprachlos ..... TS
09:24 | standard: Klubchef Peter Kolba verlässt Liste PilzKlubchef Peter Kolba verlässt Liste Pilz
Peter Kolba, zuletzt interimistischer Klubchef der Liste Pilz, dürfte diese Position zurücklegen und auch aus der Partei austreten. Das berichtete die "Presse" am Sonntagabend. Grund sollen Meinungsverschiedenheiten unter anderem mit Parteigründer Peter Pilz sein.
Dazu das passende Netzfundstück von einer FB-Freundin: Kolba ist als Klubobmann zurückgetreten,bleibt aber im Klub,ist jedoch aus der Partei ausgetreten,die eigentlich eine Liste ist und nach einem Mann benannt wurde,der zurückgetreten ist aber vielleicht wieder zurückkommt. Die Liste Pilz ist komplexer als ein David Lynch Film! TB
15.04.2018
15:45 | krone: Kern zu Regierung: „B‘soffene, die sich abstützen“
„Zwei B’soffene, die sich gegenseitig abstützen“ - so hat SPÖ-Chef Christian Kern am Samstag die türkis-blaue Regierung beschrieben. ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer findet diesen Sager „unwürdig“ und mahnt Sachlichkeit in der Politik ein.
... sagt der Gefallene! TB
14.04.2018
17:42 | unzenusriert: Jeder dritte Bezieher von Mindestsicherung in Wien ist ein Asylberechtigter
Die rot-grüne Wiener Stadtregierung gibt ständig Signale in die Welt, dass die Bundeshauptstadt ein guter Platz für Schutzsuchende ist. Hier gebe es genügend Geld, gute Verpflegung inklusive Gemeindewohnung, die jenen bezahlt wird, die das Bleiberecht erlangen. Wen wundert´s, dass in Wien nun schon jeder dritte Bezieher von Mindestsicherung ein Asylberechtigter ist?
20:11 | Die Leseratte fragt an
Nur jeder Dritte? Und das im angeblich so bereicherten Wien? Wie macht ihr das? In Deutschland ist inzwischen jeder Zweite ein "Flüchtling"!
Das nennt man Statistik-Zaubern. Da sind wir Österreicher Wödmasta! TB
21:10 I Werte Leseratte: Nicht verzagen - die nicht Asylberechtigten Invasoren kosten ein paar Milliarden extra! TQM
11.04.2018
07:43 l info-direkt: Echt peinlich: Jetzt machen die Grünen einen auf patriotisch
Im Salzburger Landtagswahlkampf setzen die Grünen nun auf Patriotismus und Heimatliebe. Mit einer neuen Plakatserie wirbt die dortige Grünen-Chefin, Astrid Rössler, um die Gunst heimatliebender Wähler. Die kurz vor der Wahl entdeckte Liebe zum eigenen Volk und zur eigenen Kultur verärgert jedoch nicht nur wirkliche Patrioten, sondern stößt vor allem den Willkommensklatschern sauer auf.
Dazu eine Definition: Verzweiflung ist ein Zustand der emotionalen oder psychischen Verfassung in einer als aussichtslos empfundenen Situation sowie ein Zustand völliger Hoffnungslosigkeit.[1] Knaur’s Wörterbuch schreibt dazu, wenn man verzweifelt sei, habe man die Hoffnung aufgegeben und „Angst, dass etwas geschehen wird oder nicht geschehen wird“, und sei ratlos.
Aber nur äußerst selten ist der Verzweifelte derart rückgratlos, dass er dann zur Vernunft-Strategie jener greift, die ihn zur Verzweiflung gebracht haben! Hierzu bedarf es schon einer sehr niederträchtigen Chuzpe, die nur wenigen innewohnt! TB
07:34 | oe24: HC Strache im "Kanzler"-Interview
FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache war am Dientagabend zu Gast bei "Fellner! LIVE" auf oe24.TV. Der Vizekanzler kam in einer neuen Rolle zum Interview mit Wolfgang Fellner: Denn seit Samstag werkt Strache als Bundeskanzler der Republik, weil Sebastian Kurz auf Staatsbesuch in China ist. Der Job ist allerdings eine reine Formalsache.
Kevin - Allein zu Haus! Und wenn der Pilot aufs WC geht ist der Co-Pilot Kapitän! TQM
09.04.2018
10:48 | Krone: Neue Regierung macht Ernst: Schon 19 Asylrazzien!
Schlag auf Schlag geht es derzeit im Kampf gegen illegal Aufhältige in Österreich: Fast täglich kommt es im Land zu Razzien - alleine im März wurden bereits 19 Schwerpunktaktionen durchgeführt. Für insgesamt 33 Menschen klickten die Handschellen, in 23 Fällen wurde Schubhaft verhängt.
Ist dies jetzt Rechtsstaatlichkeit oder rechtliche Willkür? Oder wird hier versäumtes nachgeholt? Oder finden wir hier die ersten Anzeichen einer Orbansierung? Egal was es ist, es ist gut so wie es ist. TS
16:00 | Der Goldguerilla:
Österreich zuerst ! Kickl, der Vollstrecker, und seine Gefolgsleute verstehen sich darauf. Kickl versteht es wie kein Anderer in der neuen Regierung, populäre Politik zu machen, ohne dabei selber aufdringlich und peinlich populär sein zu wollen. Scheinbar gehört er zu den wenigen Politikern, die in Wahlkämpfen nicht nur leere Phrasen dreschen können, sondern auch Bereitschaft an den Tag legen, gemachte Versprechungen auch unbeirrt in die Tat umzusetzen.
Verkennen wir nicht, dass der Vollstrecker und seine Untergebenen die Drecksarbeit für uns verrichten. Dafür gehört ihnen Lob gezollt. Mit nationaler und internationaler Kritik ist zu rechnen. Umso wichtiger ist es, dass Kickl und seine Leute breite Akzeptanz und Unterstützung aus der Bevölkerung erfahren.
Das Innenressort ist in der gegenwärtigen Situation gewiss keine Spielwiese für zart besaitete Männlein und Weiblein. Charaktereigenschaften, wie Gnadenlosigkeit und Kaltblütigkeit, die in anderen Situationen vielleicht nicht gar so als Tugenden durchgehen würden, sind für einen Spitzenpolitiker im Innenressort aber absolut unabdingbar. Kickl bringt auf alle Fälle diese wichtigen charakterlichen Voraussetzungen mit. Vielleicht war er ja einmal Ferialpraktikant oder Lehrling bei der Mafia. Nur weiter so - Go hard Herbert !
WEG MIT DEN LEEREN VERSPRECHUNGEN !
HER MIT DER GNADENLOSEN UMSETZUNG DER INTERESSEN DER ÖSTERREICHER !
08:09 | Profil: Wie rechts ist unsere Polizei?
Ein hochrangiger Exekutivbeamter teilt rassistische Beiträge auf Facebook, der Vizekanzler verteitigt ihn wortreich, die Kollegen schweigen. Wie rechts ist unsere Polizei wirklich?
Diese Beamten haben nicht "Mein Kampf" geteilt, sondern ..... Epoch Times, Info-direkt und schon sind wir im Weltbild der rechtsradikalen Märchen, wo Vergewaltiger ohne Strafe mitten unter uns leben oder linke Gewalttäter nach Ansicht dieser Rechten vom Staat bezahlt werden. Dieses rechte Weltbild behauptet auch einen gegenwärtigen gesetzlosen Zustand oder gar Rechtsverstöße der Regierung im Jahr 2015. Es gibt keine No-Go Areas, sondern nur bunte Entfaltungszentren. TS
08.04.2018
17:45 | Kurier: Wurde Mohamed M. von Erdogans Regierung zum IS geschleust?
Österreichs prominentester Dschihadist soll laut Medien von türkischer Regierung ausgetauscht worden sein
Fand Österreichs prominentester Dschihadist, Mohamed Mahmoud, seinen Weg zum Terrorgebilde „Islamischer Staat“ (IS) in Syrien, wo er vor laufender Kamera Gefangene erschoss, dank einer Entscheidung der türkischen Staatsführung?
17:28 I TQM: Schwarze Magie in türkis-blauer Regierung
Wie das Magazin "Profil" berichtet, scheint die völlig unbekannte Wirtschaftsministerin über ungeahnte Fähigkeiten zu verfügen! Schramböck – eine Schamanin? profil fragte im Ministerium nach, Schramböck antwortete persönlich. Sie schildert das so: "Ich habe Heuschnupfen und bin auf Pferdehaar allergisch, daher habe ich vor zehn Jahren begonnen zu schauen, was es da so gibt." Sie habe die Energetik entdeckt und eine Ausbildung gemacht, an deren Ende der Gewerbeschein stand. "Der war aber immer ruhend gestellt." Und der Schamanismus? "Schamanismus war Teil meiner Ausbildung. Da waren ein paar eigenartige Sachen dabei."
Das beruhigt ungemein, die ehemals "Christlich-Sozialen" haben auch einen esoterischen Flügel, der vielleicht bei der China-Reise in Himalaya-Dörfern gut angekommen wäre. Auch Rauch-Opferrituale sind in der Gastronomie weiterhin möglich und externe, sauteure, "energetische Reinigungen" wie im Krankenhaus Nord neulich können von der Ministerin selber durchgeführt werden. Ein Totentanz mit Leitl? Eine Ahnenbeschwörung Maderthaners und anderer schwarzer Götter durch die Hohepriesterin der türkisen Glaubensgemeinschaft? Österreich - eine Lachnummer! TQM
16:04 | Krone: Prügelattacke auf Soldat beim Wiener Praterstern!
Gleich zehn junge Männer - laut Opfer mit Migrationshintergrund - haben am Wiener Praterstern einen jungen Soldaten überfallen, ihm einen Zahn ausgeschlagen und die Militärtasche samt Handy geraubt! Der Geschockte wurde im Heeresspital verarztet. Möglicherweise war der Uniformierte für die Schläger ein Feindbild …
Es hat schon seine Berechtigung, dass Soldaten nicht mehr mit der Unform auf die Strasse sollen. Unsere "Dauer-Gäste" sind in einem derartigen traumatisierten Zustand, dass sie beim erblicken einer Uniform sofort in einen Wahn verfallen. Dieser junge "angehende" Zeitsoldat wurde als Uniformtäter der Auslöser eines "psychischen Ausnahmezustandes" der sich zu einer "Gruppenmanie" auswuchs. Dies wäre einmal eine schöne Urteilsbegründung, sofern diese Herrschaften jemals einen Richter sehen. Besonders erfreut mich die präsenz der Exekutive .... oder auch nur zumindest die Aussage der Pressestelle:
„In einem derartigen Fall ist es unbedingt nötig, sofort die Polizei zu alarmieren. Wir sind präsent und können sofort nach Verdächtigen fahnden“, so Manfred Reinthaler, Kommunikationschef der Pressestelle. Hier kann sich der Bürger bei der Polizei bedanken, Sie ist präsent und kann nach erfolgter "Traumatherapie" auch gleich die Anzeige aufnehmen .... vorher schaun´s zu! Jetzt echt nix für ungut, aber sobald mehr als fünf von den "Dauergästen" auftauchen gibt es Ärger ...... weil alleine trauen sie sich sowieso nicht. TS
11:13 | NiceLife: Der Wegscheider ... die linke 100 Tage Bilanz ...
In dieser Ausgabe (7.April 2018) des "Der Wegscheider" wird Bilanz gezogen über die Arbeit der Regierung und über den neuen "Oppositions Rund- Funk" genannt ORF!
07.04.2018
15:07 | oe24: 111 Tage Regierung: FPÖ hochzufrieden
Die FPÖ hat am Samstag im Kongresshaus Salzburg - zwei Wochen vor der Landtagswahl - einen Festakt zu 111 Tagen in der Bundesregierung begangen. "Endlich Fairness für uns Österreicher" lautete das Motto des Vormittags. "Die ersten 111 Tage sollen uns eines zeigen, dass es in dieser Kontinuität, Verlässlichkeit und tagtäglichen Umsetzung weitergehen wird", sagte Vizekanzler Heinz-Christian Strache.
Helau! Für den Witzekanzler ist das ganze Jahr Fasching, wie für den Krapfen beim "Anker"!
Marlene "mag´man eben" zwar nicht mehr in diesen Worten, aber ihr Silberblick strahlt geklont, bei dieser Leistungsschau des HC-Man´s, wie einst jener, der optisch täuschend ähnlichen Susanne Riess-Passer.
Sogar das DÖW kam in den Genuß einer Strache-Zahlung und seine satirischen Künste steigen beim Koptuch-Verbot bis zum 10. Lebensjahr in neue Höhen. Ein Burkaverbot im Mutterleib könnte die Diskussion beleben, aber um die ganzen Mohren&Muslim-Gangster-Rapper zu bestrafen gehört unverzüglich ein Baseball-Kapperl-verkehrt-tragen-Verbot her! TQM
19:00 | Der Goldguerilla:
Mag schon sein, dass einer mit der bisherigen Regierungsleistung hochzufrieden ist. Mit dieser Ansicht dürfte Strache allerdings mehr einsam als gemeinsam dastehen. Hört man sich nämlich im gemeinen Volk so um, stehen die Leute der neuen Regierung zunehmend kritischer gegenüber. Man will ja den Neuen nicht absprechen, dass sie nicht arbeiteten, bedenklich ist nur, dass sie halt das Falsche arbeiten.
Die Katastrophe hat sich schon im Laufe der Koalitionsverhandlungen abgezeichnet, als Strache sich zu unvertretbaren Kompromissen hinreissen hat lassen und damit nicht nur die Grundsätze der eigenen Partei verleugnet, sondern auch das Vertrauen der eigenen Wähler mißbraucht hat. Nur um an Regierungsverantwortung zu kommen, ist Strache sogar noch im Liegen umgefallen. Warum er sich darüberhinaus noch selbst unnötigerweise zum Schoßhündchen von Kurz degradiert und Armin Wolf hinten hineingekrochen ist, bleiben indes Rätsel. Eines muß man ihm aber zugutehalten. Regierungsverantwortung, wie wir sie mittlerweile über Jahrzehnte kennen und die hauptsächlich in Selbstbeweihräucherung besteht, hat er schnell gelernt.
Kurz und Strache regieren an den Interessen der Österreicher total abgehoben vorbei. Denn sonst hätten sie die ersten 111 Tage dazu genützt, maßgebliche Schritte zur finanziellen Entlastung des produktiven Volkes einzuleiten. Überzeugend wären sie gewesen, wenn sie die gesetzlichen Auswüchse der Vorgänger Schelling und Mitterlehner wie Registrierkassenpflicht, Immobiliensteuern, Zwang zu Umbauten für barriefreie Zugänge usw. abgeschafft bzw. zumindest in den vorigen Stand zurückversetzt hätten. Nicht einmal das haben sie zustandsgebracht, von einem großen Wurf einer Steuerreform kann man daher nur weiterträumen.
Weder als kleiner Mann noch als kleines oder mittleres Unternehmen bekommt man Entlastungen durch die neue Regierung zu spüren. Stattdessen wird einem mit der Einführung der EU-Datenschutz-Grundverordnung eine zusätzliche bürokratische Bürde auferlegt. Jetzt, wo sich die Neuen an den Futtertrögen komfortabel positioniert haben, sind die Schlagwörter Fairness und Gerechtigkeit aus dem Wahlkampf von keinem Belang mehr. Beamte bekommen wie gehabt fürstliche Pensionen, die die Produktivzellen in einem unlauteren, globalen Wettbewerb erwirtschaften dürfen. Wie lange sich die Leuten das noch anschauen werden, wird man sehen.
WEG MIT DEN LEEREN VERSPRECHUNGEN !
HER MIT DEM GENERALSTREIK DER WIRTSCHAFT !
06.04.2018
16:49 | Kurier: Groß angelegte Abschiebungs-Aktion läuft
Angeblich gibt es bis zu 400 Festnahmeanträge für Afghanen. NGOs und Betroffene in Angst, Ministerium bestreitet Großaktion.
In seiner Antrittsrede hatte Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) angekündigt, im großen Stil für Abschiebungen sorgen zu wollen. Während in Frankreich nun per höchstrichterlichem Entscheid die Abschiebungen nach Afghanistan gestoppt wurden, passiert in Österreich derzeit das genaue Gegenteil. Im großen Stil wurden offenbar in den vergangenen Tagen Asylwerber, deren Verfahren bereits rechtskräftig abgeschlossen sind, von der Polizei festgenommen.
... und das alle neben den wichtigen Änderungen .... 140 km/h Teststrecke, Kopftuchverbot und so weiter. Gewisse Dinge benötigen Zeit. TS
18:30 I TQM dazu: Wahrscheinlich wieder Schall und Rauch! Die sind längst abgetaucht, streunen als U-Boote durch die Bahnhöfe und Parks, oder ziehen bestenfalls weiter in die BRD, oder beziehen eine andere Identität. Wieviele werden wirklich erwischt? Wieviele kommen in Schubaftt? Es gibt keine Linienflüge von Wien nach Kabul. Wer nimmt sie mit und fliegt sie aus? Wir hören schon den Aufschrei der MitmenschInnen am Omofuma-Denkmal!
Wir brauchen nach ungarischem Vorbild spaßbefreite Internierungslager für alle, statt Disco und Freibad und keine imaginäre "Massenabschiebung"!
18:50 | Der Goldguerilla:
Der Innenminister ist bislang der einzige Vertreter der neuen Regierung, der eine gute Figur macht (auch ohne große Titten) und bei dem man vorsichtig optimistisch sein kann. Ein Mann - Ein Wort ! Aus politischer Sicht stellt Kickl eine kuriose Ausnahmeerscheinung dar, da er doch tatsächlich Versprechungen aus dem Wahlkampf im realpolitischen Alltag umsetzt, noch dazu in rasanter, zügiger Vorgehensweise.
Kickl beweist mit seinem Aktionismus absolute Ressortkompetenz und legt Zivilcourage an den Tag, die man mittlerweile seit Jahrzehnten bei Politikern aller Art vermißt hat. Er geht die Sachen gleich richtig an in der Weise, wie es die Wählerschaft auch erwartet. Während sich die Regierungskollegen mit sinnlosen und uninteressanten Randthemen beschäftigen, macht Kickl richtigerweise Nägel mit Köpfen. Er läßt nicht wertvolle Zeit verstreichen und strapaziert damit auch nicht die Geduld des Volkes. Er zieht durch und macht sich damit zum einzigen ernstzunehmenden Hoffnungsträger der neuen Regierung.
Kickl und das exekutive Personal verdienen es sich daher, von allen Seiten größte Unterstützungen und Respekt zu erfahren, zumal es sich bei Abschiebungsaktionen nicht gerade um angenehme Aufgabenstellungen handelt. Es ist Labsal für die Seele, wenn ein Politiker endlich einmal für die Interessen des Volkes und des Landes arbeitet anstatt wie bisher fortwährend dagegen. Die Regierungskollegen sind daher dazu aufgefordert, Kickl sich als Vorbild zu nehmen. Und wenn sie nicht mehr Potenziale als dieser aufweisen können, dann sollen sie ihn zumindest nachahmen. Immer noch besser als eine Randthemenpolitik zu verfolgen. GO HARD HERBERT !
WEG MIT DER RANDTHEMENPOLITIK !
HER MIT DER NÄGEL MIT KÖPFEN-POLITIK !
08:33 | krone: Kurz: Kein Kuhhandel ums Kopftuchverbot
Von ihrem Gesetzesvorhaben für ein Kopftuchverbot in Kindergärten und Volksschulen lassen sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) auch nicht durch die jetzt von der SPÖ gestellten Bedingungen abbringen. Kurz lehnt einen parlamentarischen Kuhhandel mit der SPÖ ab.
Eines ist klar, sobald das Kopftuch vom Kopf ist ...... ist die Welt wieder schön und die Integration (von allen Teilen der Bevölkerung gewünscht) gelingt. Sicher ist auch, wir Österreicher haben kein dringenderes Problem als ein importiertes Problem. Die eigenen Probleme, wie z.B. Arbeitslosigkeit, Pensionen, Infrastruktur und besonders die Staatsverschuldung werden hinter den Vorhang gekehrt. Vielleicht ist der Vorhang auch eine Art von Kopftuch? Vielleicht sollten wir uns einmal Fragen, ob die Integration in den Herkunftsländern besser gelingen könnte? TS
12:20 | Der Goldguerilla
Die neue Regierung ist offenbar zum Leidwesen gepeinigter Österreichischer Steuerzahler auf eine Randthemenpolitik programmiert. Zugegeben, die rasante Zunahme an verschleierten Mädchen und Frauen im Straßenbild erreicht mittlerweile Provokationshöchstwerte in der traditionellen Österreichischen Bevölkerung.
Angesichts sich verstärkender Existenzängste und eskalierender Überlebenskämpfe , mit denen die Österreicher konfrontiert sind, nehmen sich für diese Randthemen wie Aufhebung des Rauchverbots in der Gastronomie, Frauenvolksbegehren, Kopftuchverbot und dergleichen aber als verhältnismäßig belanglos aus. Wenn man sich den Besuch eines gastronomischen Lokals nicht mehr leisten kann, tangiert einen das Rauchverbot auch nicht. Ähnlich verhält es sich mit den übrigen Randthemen auch.
Es war der Grünschnabel Kurz, der eine neue Regierung vom Zaun gebrochen hat. Hundert Tage Schonzeit sind dieser Regierung insofern nicht zu billigen, da man als Wähler Kurz suggerieren konnte, ein fertiges Konzept in der Lade zu haben und Strache als Schoßhündchen schon dressieren zu können. Die neue Regierung befand sich natürlich unter extremen Zeitdruck, den Wählern im Sinne der lautstark propagierten, selbst auferlegten Gerechtigkeits- und Fairnessgebote im Wahlkampf das zu liefern, was auch versprochen wurde. Mittlerweile ist die anfängliche Euphorie über die neue Regierung Ernüchterung gewichen. Zunehmend schießt wieder Realitätssinn in den Leuten ein, der zum Glaubensverlust in die Fähigkeiten und Kompetenzen der neuen Nomenklatura führt. Tagtäglich steigt die Zahl armutsgefährdeter Österreicher, die mit ihrem Einkommen nicht mehr über die Runden kommen, die im wahrsten Sinne des Wortes von der Hand im Munde leben. Das scheint die neue Regierung aber nicht mehr zu interessieren. Vorzugsweise legt sie mehr Augenmerk auf sinnlose und kostspielige Belange wie Repräsentation im Ausland, Außenpolitik und sonstigen Quatsch anstatt den Fokus auf brisante, innerösterreichische Probleme zu lenken.
WEG MIT DER RANDTHEMENPOLITIK !
HER MIT DER ALLUMFASSENDEN ENTLASTUNG DER ÖSTERREICHER !
15:00 I TQM dazu: Eigentlich habe ich mir vorgenommen, diese Regierung nicht mehr zu kommentieren. Es ist peinlich und lächerlich, eine Verarschung der Sonderklasse, wie das Kopftuchverbot für unter 10-Jährige! Wer unter 10 trägt Koptuch? Nicht einmal in Saudi! Ein Placebo und ein schlechter Witz! Die "Soziale Heimatpartei" wurde gewählt um durchzugreifen, zu internieren, abzuschieben, um die tagtägliche Kriminalität mit eiserner Faust zu bekämpfen. Stattdessen "Testrecke 140", Nutzung des Autobahn-Pannenstreifens, vielleicht bei gleichzeitiger Rettungsgasse???
Was kommt als nächstes? Kein Familiennachzug für über 120-Jährige Afghanen? Konsequente Abschiebung blonder Islamisten, die auf Langlaufschiern eingereist sind? Raucherzonen in Tankstellen?
16:14 I Der Hausphilosoph dazu:
Lieber Goldguerilla, lieber Torquemada, Ihr tut der Regierung unrecht, wirklich! All diese grandiosen Ideen und Maßnahmen, die bereits in den ersten 100 Tagen mutig und entschlossen angegangen wurden, lassen hoffen. Außerdem, wie man von gut abgefüllten unterrichteten Parteigkreisen hört, kommt noch mehr! Als da wären:
-- Alkoholverbot für Sommeliers
-- Visapflicht für alle Einwohner Andorras (vorerst bis zum Geburtsjahr 1900)
-- Schusswaffenverbot für Einsatzkräfte
-- Helm- und Airbagpflicht für Kinderwägen
-- Schnarchverbot im Bundestag, allerdings nur an den Wochenenden
-- Markierte Flugschneisen für Insekten (vorerst testweise)
-- Führerschein für Dreiräder
-- Rauchverbot für alle Öfen
-- Warnblinkanlagen für Krücken
-- Regen-, Schnee- und Eisverbot auf öffentlichen Wegen und Straßen
-- Intelligenz- und kompetenzfreie Zonen in und rund um Regierungsgebäude (seit Jahren weitgehend umgesetzt)
05.04.2018
09:40 | oe24: Keine Spur von Skandal-Flüchtlingen
So wird ein Freispruch im Zweifel zu einem der größten Justiz-Aufreger seit Langem.
Es geht um den Fall der mutmaßlichen Vergewaltigung einer 15-Jährigen in Tulln, der beim Prozess 2 der 4 Schöffen aus Gründen nicht glaubten, die bisher niemand kennt – weil das Verfahren unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand. Bekannt ist nur, dass die Staatsanwaltschaft sofort angab, Nichtigkeitsbeschwerde einzulegen. Laut Strafprozessordnung ist der OGH am Zug, der in angemessener Frist beurteilen soll, ob der Fall neu aufgerollt werden soll.
Freispruch, Freibrief und die Freiheit das Weite zu suchen. TS
08:35 | Sputnik: Kurz begründet Nichtausweisung russischer Diplomaten
Österreichs Kanzler Sebastian Kurz hat gegenüber dem TV-Sender „Puls4“ erklärt, warum Wien keine russischen Diplomaten ausgewiesen hat.
Der österreichische Bundeskanzler verwies darauf, dass Österreich als EU-Mitglied zusammen mit anderen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft die Entscheidung unterstützt habe, den EU-Botschafter aus Moskau für Konsultationen nach Brüssel abzuberufen.
Prüfen, analysieren und anschießend handeln. In Deutschland rudert die Regierung bereits herum (siehe Rubrik Medien). TS
08:45 | Leserkommentar:
Die Frage stellt sich, ob Back- und Steuerbord mit Ruderern besetzt sind. Andernfalls dreht man sich im Kreis.
08:02 | diepresse: Koalition in Kärnten: SPÖ stellt neuem ÖVP-Chef Ultimatum
Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) stellt "eine Bedingung, ohne die nichts mehr geht". Sie ist an den neuen ÖVP-Chef in Kärnten gerichtet: Dort übernimmt nun Martin Gruber. Nach dem überraschenden Rücktritt des Kärntner ÖVP-Obmannes Christian Benger haben SPÖ und ÖVP einiges zu besprechen. Beide Parteien beriefen für den späten Mittwochabend Vorstandssitzungen ein: Die ÖVP hat dabei nach dem Rücktritt Christian Bengers im Bürgermeister der Gemeinde Kappel am Krappfeld Martin Gruber einen neuen Obmann gefunden. Die SPÖ stellt dem neuen Chef und seiner Partei neue Bedingungen für die Landesregierung.
03.04.2018
08:16 | unzensuriert: CETA und das falsche Spiel der SPÖ: Ja-Sager Kern schickt Nein-Sager Niessl an die Front
Die SPÖ ist beim Thema "CETA" in ein schlimmes Dilemma gerutscht. Parteichef Christian Kern hat das Handelsabkommen der EU mit Kanada trotz klarem Nein bei einer SPÖ-Mitgliederbefragung als damaliger Bundeskanzler unterschrieben. Weshalb er sich bei diesem Thema nun versteckt.
Das Kanzler-Untalent: die Pizza bringt er selbst an den Mann, ungeliebte (aber hilfreiche weil gegen die Regierung) Positionen läßt er bringen. Manchmal muß man eben Prioritäten setzen! TB
09:00 l Der Indianer
Herrlich, Vereinsmitglieder wollen Satzungs-§ nicht zulassen, doch der Vereinsvorsitzende lässt das nicht zu. Und das nennt man dann gelebte Demokratie, die Herrschaft des Volkes. Die Bauern haben mich gewählt, die Bauern können gehen. Bis zur nächsten Wahl. Man hofft auf ein kurzes Gedächtnis. Das es dann Menschen gibt, welche wieder einen Kaiser wollen verwundert nicht, denn da steht zumindest drauf was darin ist.
02.04.2018
09:03 | ts: Kern: „Ich möchte die SPÖ zurück in die Regierung führen“
Im Interview mit der Tageszeitung Österreich rechnet der ehemalige Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) mit der neuen Regierung ab. Für die ersten 100 Tage von FPÖ und ÖVP im Amt könne er keine positive Note verleihen. Er glaube an ein Comeback der SPÖ.
Irgendwie berührend. Versager-SP-Führer möchte das Land (wieder) anführen! Dagegen war Don Quijote ja der reinste Realist! TB
01.04.2018
09:51 | dailyfranz: Zusammenlegung der Kassen: Ja oder Nein?
Die Gesundheitspolitik Österreichs steht wieder vor der oft schon geäußerten großen Frage, ob man die Krankenkassen zusammenlegen soll oder nicht. Die Befürworter möchten mit der Kassenfusion vor allem Kosten sparen und die teils sehr unterschiedlichen Leistungen vereinheitlichen. Die Gegner fürchten eine totale Verstaatlichung der Medizin und eine Verschlechterung der Versorgung durch Zentralismus.