Österreich

02.06.2023

12:50 | OeNB: OeNB-Exportindikator

Gemäß den aktuellen Ergebnissen des auf LKW-Fahrleistungsdaten basierenden OeNB-Exportindikators war das Wachstum der nominellen Güterexporte im März mit +3,3 % im Vergleich zum Vorjahresmonat noch klar positiv. Im April (-0,9 %) dürften die Güterexport knapp unter dem Vorjahresniveau gelegen sein. Im Vergleich zum Vormonat zeigte sich im Jänner (-3,8 %) der stärkste Rückgang der saison- und arbeitstägig bereinigten Güterexporte, im Februar schwächte sich der Rückgang ab und in den Prognosemonaten stagnierten die Güterexport im Durchschnitt im Vergleich zum Vormonat.

Die Entwicklung des Welthandels ist stark rückläufig, das macht natürlich auch vor Österreich nicht halt. Spannend wird, wie sich der Dienstleistungsexport, d.h. der Aufenthalt von Ausländern in Österreich, im Sommer entwickeln wird, in Zeiten hoher Inflationsraten sind natürlich die realen Zahlen die einzig relevanten. Ich vermute, dass zwar die Übernachtungszahlen sehr gut aussehen werden, die realen Umsätze aber spürbar hinter den Vor-Corona-Jahren zurückbleiben werden. AÖ

09:10 I exx: Umfrage-Schock für die SPÖ 24 Stunden vor Sonderparteitag: Absturz unter 20 Prozent!

Miese Intrigen gegen die Mitbewerber und ein peinlich schlechtes Video – das alles kommt eben bei anständigen Österreichern nicht gut an: Das Schlammcatchen in der SPÖ reißt die Partei laut einer aktuellen Umfrage unter die 20-Prozent-Marke. Die FPÖ legt weiter zu.

Wie zu erwarten war, dürften die GrünInnAußen im Parlament bleiben, ebenso wie die NEOS. HP

16:21 | Leserkommentar
Ich denk hier nur noch an Sack und gleich..., nicht nur in Österreich.

07:28 | krone: FPÖ blieb bei Abschied von Rendi-Wagner sitzen

SPÖ-Klubchefin Pamela Rendi-Wagner hat Donnerstagnachmittag bei der Sondersitzung des Nationalrats ihre Abschiedsrede gehalten. Dabei warb sie für die Zusammenarbeit aller Parteien und nahm gleichzeitig indirekt Bezug auf den Führungskonflikt in der eigenen Partei: „Es braucht ein neues Verständnis von politischer Führungsstärke, das sich nicht nur in der Bewunderung männlicher Machtrituale erschöpft.“ Nach ihrer Rede sorgten die FPÖ-Abgeordneten für einen kleinen Eklat.

Noch ein Wunder, dass die SPÖ-Abgeordneten aufgestanden sind. Denn der SPÖ (eigentlich Arbeiterbewegenung) hat die Speckgürtel-Ärztin als Vorsitzende eher nur einen Bärendienst erwiesen! Schwülstige Reden ohne jedwede hachgelieferte Aufbruch- oder Aufwärtsbewegung alleine reichen nicht einmal in der Jetzt-Zeit, die von politischer Inkompetenz gezeichnet ist, für derlei Ehrerbietungen!
Die FPÖ hätte hingegen schon aufstehen können, zumal sie die billigste und beste Stimmenbringerin für die Blauen war! TB

01.06.2023

12:50 | Wifo: Ergebnisse des WIFO-Konjunkturtests vom Mai 2023

Die Ergebnisse des WIFO-Konjunkturtests zeigen im Mai eine Verschlechterung der Konjunkturbeurteilungen der österreichischen Unternehmen. Der WIFO-Konjunkturklimaindex notierte mit 4,9 Punkten (saisonbereinigt) 6,1 Punkte unter dem Wert des Vormonats (11,0 Punkte). Zu diesem Rückgang trugen insbesondere die Konjunkturerwartungen bei, die sich über die Branchen hinweg deutlich eintrübten, während die Lageindikatoren trotz Rückgängen weiterhin für die meisten Branchen mit Ausnahme der Sachgütererzeugung noch ein durchschnittliches Konjunkturumfeld zeichnen. Die Kreditnachfrage der Unternehmen ging im Mai zurück. Die Unternehmen schätzen die Bereitschaft der Banken zur Kreditvergabe im Frühjahr mehrheitlich restriktiv ein.

Und das ist erst der Anfang des günInnen*außen Wirtschaftswunders, das uns in Österreich, ja in der gesamten EU droht. Wir werden uns tatsächlich noch wundern, was alles möglich ist (sollte die ÖVP bzw. die EVP weiterhin als Steigbügelhalter und Bettvorleger der GrünInnen*Außen agieren bzw. vom Wähler goutiert agieren dürfen.). AÖ

12:18 | Heute: Favoriten-Chaos! "Wir Polizisten haben Bezirk verloren"

Ein Polizist, der in Favoriten Dienst schiebt, über die Szenen in Wien-10: "Wir, als Polizei, haben verloren. Der Bezirk ist fest in türkischer Hand."

Der von Michael "Der rote Realitätsverweigerer" Ludwig vielgepriesene Wiener Weg ist in Wirklichkeit zu verstehen als "Wiener weg". Wien ist nun einmal anders und bunt und divers. Vielleicht hat auch Ludwig große Freude daran, dass die Türken (fast) vollständig rote Fahnen schwenken. Es ist schon lange her, dass die Genossen am 1. Mai am Rathausplatz so viel Rot gesehen haben. AÖ

07:29 | krone: „Sterben für Erdogan“: Türken wollen Wien stürmen

Die Soldaten des Sultans lassen ihre Muskeln spielen und rufen zum Kampf. Nach der Wahlschlacht sind auch die Rechtsextremen im Freudentaumel. Dabei erwacht erneut die Fantasie von einem osmanischen Großreich.

Die Frucht jahrzehntelangen Wegschauens der Wiener SPÖ. Dazu ein Rätsel: Wo liegt der Unterschied zwischen jemandem, der für Erdogan in Wien sterben möchte und einem Präidenten der österreichsiche Minenräumer in die Ukraine entsenden möchte? In der Moral. Der Türke ist bereit selbst zu sterben, während der Präsident jemanden anderen entsendet, damit dieser für das präsidiale Gutmenschentum sein Leben riskiert! TB

10:18 | Leser-Kommentar
Das ist doch ganz einfach, werter H.TB. Hier wird ein politischer Kopromiss gemacht. Österreich sendet auch Minenleger in die Ukraine. Das ist positive Nachhaltigkeit, um die Freiheit zu bewahren und zu retten. Ausserdem könnte es eine Fake sein.
Was wollen die Türken mit dem heutigen Wien?! Ausserdem ist doch Wien längst gefallen, wozu braucht man hier noch eine Armee. Das gilt übrigens, nicht nur für Wien?!

31.05.2023

19:52 | tkp: Plötzliche Öxit-Debatte

Eine Aufnahme aus dem Jahr 2020 von Andreas Babler bringt die EU-Politik plötzlich in den Fokus und lässt das herrschende Milieu an die Decke gehen. Die SPÖ-Chefdebatte hat am Mittwoch eine überraschende Wende gebracht. Ein anonymer Twitter-Account veröffentlichte einen Videoausschnitt von Andreas Babler, in dem er scharfe Kritik an der EU übt.
Er sagte in einem Interview vor rund zweieinhalb Jahren Ende 2020, dass die EU das „aggressivste außenpolitische militärische Bündnis, das es je gegeben hat“, sei. Die militärische Doktrin der Union sei „schlimmer als die der Nato“. Die EU sei ein „neoliberalistisches, protektionistisches Konstrukt in der übelsten Art und Weisen“.

Das Argument, dass es sich um ein „Friedensprojekt“ handeln würde, sei ein „Scheißargument“. Und wer die argumentiere, sei fast ein „böser Mensch“. Ähnlich argumentierte zuletzt Bundespräsident Alexander van der Bellen, der den Öxit-Gedanken als „gefährlich“ diffamiert hat. Zu vermuten ist aber, dass Babler nicht mehr zu seinen Äußerungen steht. Das bedauern auch sehr viele in den sozialen Medien. Häufig heißt es, dass der Traiskirchner Bürgermeister durch diese Äußerung nun doch sympathisch werde.

Der Austritt aus dem kriminellen Verein namens EU wäre ein wichtiger Schritt hin zur Wiederherstellung von Rechtsstaatlichkeit und Ethik. Es erfordert Mut und Entschlossenheit, sich von einer solchen Organisation loszusagen und den eigenen Weg zu gehen. Großbritannien hat uns gezeigt wie es geht und andere Länder werden bestimmt noch folgen. JE

14:42 | eXX: Nächster Aufreger der Ministerin: Gewessler schmiss Weihnachtsfeier um 24.000 €

 Schon wieder: Der verschwenderische Umgang mit Steuergeldern von Klimaministerin Gewessler sorgt für einen weiteren Eklat. Diesmal ist es die Verköstigung auf einem Weihnachtsfest im Ministerium – unter anderem. Sündteure Pannen ist man von Gewessler seit dem Chaos um den Klima-Bonus gewöhnt. Doch die Aufreger nehmen bis heute kein Ende.

Es ist doch großartig zu wissen, dass unsere hart verdienten Steuergelder für eine Party verwendet werden! Schließlich haben wir alle so viel Geld übrig, dass wir es gerne dafür opfern, dass Politiker und Beamte eine tolle Zeit haben. Wer braucht schon Investitionen in Bildung, Gesundheitswesen oder Infrastruktur, wenn wir stattdessen eine großartige Party finanzieren können? JE

12:50 | eXXpress: Die Neuwahl-Bombe: eXXpress-Leser begeistert, Kanzler Nehammer winkt aber (noch) ab

Der Plan für einen politischen Neustart in Österreich ab Donnerstag wäre gut – aber das Kanzleramt ist auf der Bremse: Es soll noch weitergearbeitet werden, noch sei kein Koalitions-Aus mit den Grünen geplant. Viele eXXpress-Leser meinen aber: Je früher Neuwahlen, desto besser.

Richard Schmitt, der Chefredakteur von eXXpress.at, ist eng mit der ÖVP verbandelt. Gut möglich, dass er einmal - im Auftrag (?) der ÖVP - die Stimmung abtesten wollte, wie die Leser bzw. die Öffentlichkeit auf eine Nachricht von der baldigen Ausrufung von Neuwahlen reagieren würde. Wie dem auch immer sei, spätestens im Herbst 2023 wird gewählt, denn diese Koalition ist völlig am Ende. AÖ

09:50 | exx: Bablers Ibiza: Kritik an Video-Intrige gegen den ultralinken SPÖ-Kandidaten

Freundschaft, Genossen: Der Mitte-Rechts-Flügel der SPÖ muss vor dem Sonderparteitag der Sozialdemokraten am Samstag offenbar viel Angst vor dem ultralinken Kandidaten Andreas Babler haben – ein Video aus 2020 soll nun Babler schaden.

"A besoffene Gschicht", wie es scheint. Wozu die Aufregung? Babler zeigt damit doch nur, ähnlich dem grünen Kogler, seine Volksverbundenheit. Ganz ehrlich, ohne "Spiegel" hält es doch kein Mensch in der Politik aus, prost. HP

10:37 I Leserkommentar
aus dem Arikel: "Der ultralinke Kandidat für den Job des Bundesparteivorsitzenden wettert darin minutenlang gegen die EU und nennt die Aussage, dass die Europäische Union ein Friedensprojekt sei, ein “Scheißargument”."
Naja, finde jetzt nichts Verwerfliches an dieser Aussage - ganz im Gegenteil. Wenn der Babler Cojones hätte und zu seinem Statement stehen würde, dann wäre ihm nicht nur der SPÖ-Vorsitz sicher sondern auch Platz eins bei der nächsten Nationalratswahl. Problem sind in diesem Fall zugegebenermaßen zu erwartende "Liebesgrüße aus Bruxelles" (Unfall, Leiche im Keller, bleiernes Sedativum im Schädel,...).

30.05.2023

19:43 | Der Sebstversorger: Österreichischer Lobbyist fordert: Jetzt wieder NATO-Bomben auf Belgrad

Dramatische Eskalation im Kosovo. Bei Zusammenstößen mit Serben wurden mehr als 40 KFOR-Soldaten aus Italien und Ungarn verletzt. Für den österreichischen NATO-Lobbyisten Gunter Fehlinger ein klarer Bündnisfall nach Artikel 5. Er fordert hartes Vorgehen gegen “staatliche Terroristen aus Serbien”.

„Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung”, heißt es im Artikel 5 im Vertrag der NATO. Für NATO-Fan Gunther Fehlinger (54) ist dieser Fall im Kosovo nun eingetreten. Bei Zusammenstößen mit Serben wurden mehrere Soldaten des italienischen und ungarischen KFOR-Kontingents angegriffen und erlitten durch die Explosion von Brandbomben Verletzungen mit Knochenbrüchen und Verbrennungen. Italien und Ungarn sind beide NATO-Partner.

Also wer braucht denn bitte schon Stabilität, Frieden und Zusammenarbeit, wenn man die Vorteile eines Krieges genießen kann? Denken wir doch nur an die wirtschaftlichen Gewinne, die Rüstungsindustrie und Unternehmen erzielen können. Das ist wirklich der Traum eines jeden Lobbyisten der Rüstungsindustire. JE.

12:24 | Brutkasten: Startup-Paket: Brunner und Zadić stellen Rechtsreform FlexKapG und Mitarbeiterbeteiligung vor

Die Ministerien für Finanzen und Justiz präsentieren am heutigen Freitag das neue Maßnahmenpaket zur Kapitalgesellschaftsform FlexKapG und zur Mitarbeiterbeteiligung. Es soll Erleichterungen für die Startup-Welt am Standort Österreich bringen.

Leider konnte ich das Video nicht mehr auftreiben, aber im Zuge dieser Pressekonferenz hat Alma "Wunder-/Quotenkind" Zadic freudig mitgeteilt, dass der Gesetzestext in weiblicher Form verfasst wird, und am Schluss eine Generalklausel darauf hinweist, dass das männliche und sämtliche anderen "Geschlechter" mitgemeint seien. Finanzminister Brunner habe dieser Vorgehensweise zugestimmt. Einmal mehr sehen die GrünInnen*Außen Gesetzestexte als ideologische Spielwiese, einmal mehr spielt die ÖVP bei dieser fundamentalen Untergrabung Österreichs aktiv mit. Wer die ÖVP wählt, ist wie ein Bürgermeister, der Stadtmauern aus Sand errichtet, und ernsthaft meint, dass dies zur Abwehr des Angreifers genügt. AÖ

30.05.2023

10:57 | exx: Wien-Terror: Peinlichste Anklage des Jahres gegen Waffenlieferanten

Wegen der Lieferung einer Pistole an den Wien-Attentäter Kujtim F. (20) bekam ein Slowene (32) vor Gericht nur neun Monate bedingt. Peinlich: Er hatte auch das tödliche Sturmgewehr besorgt, doch das blieb folgenlos. Die Justiz hatte die Ermittlungen aus Versehen eingestellt.

14:11 | Der Osfriese
Ob dem Richter wohl von einer dritten Person gesagt wurde: „Ich weis wo dein Haus wohnt!“ ? Auch in Deutschland gibt es ab und zu diese vorsätzlichen „Versehen“.

29.05.2023

07:34 | exxpress: Andreas Babler (SPÖ) öffnet neue Front: Abtreibungen sollen überall gratis sein

Als ob das interne Chaos in der SPÖ noch nicht reichen würde: Schwangerschaftsabbrüche sollen gratis sein – und das in ganz Österreich. Mit dieser kontroversen Idee sorgt der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler vor dem Showdown um die SPÖ-Führung für zusätzlichen Wirbel.

Die Vorgänge der letzten Jahre in der einstigen Arbeiterbewegung (vor der ich großen Respekt hatte) zeigen, dass die SPÖ mit Verve daran arbeitet, die potentielle Wählerschaft zu reduzieren. Elitäre, diametral zur Arbeiterschaft stehende Parteichefs - ich erinnere an den Kurzzeit-Slimfit-Kanzler, oder an die schiffsjungenmädchenhafte Tropenmedizinerin  als Parteivorsitzende.
Babler würde zwar vom Typus her das Proletariat gut vertreten, doch auch er arbeitet an der Reduktion des Wählerpotentials, das aber gelich an der Basis. Er möchte heute schon ermöglichen, das die Wähler der Jahres 2045 nicht am Leben sind! 
Trugschluss: unnötiger Aufwand, die Partei gibt's dann schon lange nicht mehr! TB

13:26 | Leserkommentar
Na, warten wir erst einmal ab, wieviel indigene Österreicher - wegen gewisser Nebenwirkungen 2045 noch verhanden sind? Das gilt übrigen auch Deutschland usw. Zudem könnte es ja auch sein, das wir wegen der Klima-Erwärmung schon alle verdurstet und verhungert sind. Denn diese soll ja global sein.

13:36 | Der Ostfriese
Werter TB, ich muß zu meiner Schande gestehen, als Schulkind (4.Klasse?) sogar bei einer Massenveranstaltung unseres Bundeskanzlers Schmidt in unserer Fußgängerzone teilgenommen zu haben. Auch gab es die Situation, das während einer „heißen Wahlkampfphase“ die Schüler unserer Grundschule auf dem Schulhof in die Lager „SPD“ und „CDU“ gespalten war. Einige Tage spielte man nicht einmal mit einander. „SPD“ war einfach besser, weil sie einfach besser waren - und die, die pro „CDU“ waren, waren einfach nur doof (wie bei Fußballvereinen).

In der Orientierungsstufe laß ich Wallraff und Engelmann, als eindeutig links. Aber irgendwann beginnt man das, was die ältere Schwester und die Eltern erzählen, in Frage zu stellen. Auch die manipulierenden Lehrer sind dann nicht mehr die Verkünder des heiligen Grals. Ich kann es zwar nicht beurteilen, ob es in Ö. anders ist, aber wenn man sich über die „SPD“ zu informieren beginnt, kommt man nach recht kurzer Zeit zu dem Ergebnis, das es sich dabei anscheinend um einen verlogenen Haufen handelt. Bei „dieunbstechlichen“ Punkt „com“ gab (gibt?) es ein Buch von Udo Schulze zum downloaden (gratis). „Volksverräter SPD - Eine Schande für Deutschland“. Auf andere Bücher, die Geld kosten verweise ich jetzt nicht. Wer dieses Buch eines Ehemaligen gelesen hat, dürfte von der Vorstellung, das diese Partei die Interessen der „kleinen Leute“ vertritt, geheilt sein.

26.05.2023

11:55 | orf: ÖVP-FPÖ-Regierung in Salzburg präsentiert

Jetzt ist es offiziell: Das Bundesland Salzburg bekommt eine schwarz-blaue Landesregierung. Nach der Entscheidung der Parteigremien am Donnerstagabend präsentierten Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und seine künftige Stellvertreterin Marlene Svazek (FPÖ) am Freitagvormittag die künftige Regierung und deren Arbeitsprogramm.

"Arbeitsprogramm" klingt unrealistisch produktiv, sagen wir lieber Vorhabenskatalog. HP

25.05.2023

14:17 | Leserkommentar zu gestern 19:34  “Majestätsbeleidigung”: Van der Bellens Verfahren 
Ein hoffnungsschwangeres Touché. Ob die von Ihnen geschildete Gemengelage explodiert, verpufft oder kontrolliert abgebrannt wird sei dahin gestellt. Kommt Zeit, kommt Rat, kommt der nächste Staatsterror und zum Schluß Eurogendfor. Dennoch stimme ich mit Ihnen überein, Aufklärung tut not und ja, keine Gnade mit den Halunken.

12:24 | Krone: Kampf um SPÖ-Spitze: Babler outet sich als Marxist

Die SPÖ muss noch bis 3. Juni auf Gewissheit warten, wer sie in die Zukunft führt. Aktuell kämpfen die beiden Kontrahenten Hans Peter Doskozil und Andreas Babler um die Gunst der Delegierten. Letzterer sieht die Unterschiede zu seinem Kontrahenten „diametral“. Außerdem outet sich der Traiskirchner Bürgermeister als Marxist.

Wer sich offen als Marxist bezeichnet, darf in einem Gemeinwesen kein (hohes) öffentliches Amt bekleiden, ebenso wie die Nutzung der Begrifflichkeit "Kommunismus" im Parteinamen - ebenso wie das ohnehin verbotene national-sozialistisch - ein radikaler Ausschließungsgrund bei der Wahlentscheidung zu sein hat. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird die SPÖ bald einen bekennenden Marxisten als Parteiobmann haben, denn Doskozil hat rund ein Drittel seiner Stimmen allein aus dem Burgenland erhalten. Ich bin schon auf die Reaktion der ÖVP gespannt, ob sich die "Bürgerlichen" ebenso scharf von einer marxistisch-geführten "Babler-SPÖ" distanzieren werden wie sie es aktuell von der "Kickl-FPÖ" tun. AÖ

14:16 | Leserkommentar
Genosse Kommissar wird wieder ergibig und füllig?

10:07 I ef: Kampf auf Leben und Tod Doskozil-Babler – das ist Brutalität

"....Doskozil hingegen wird von vielen Beobachtern zugetraut, gegebenenfalls auch vor einer Regierungsbildung mit den derzeit im Aufwind befindlichen Freiheitlichen (FPÖ) nicht zurückzuschrecken. Es darf nämlich nicht übersehen werden, dass deren Chef, Herbert Kickl, einer Arbeiterfamilie entstammt, innerhalb der Partei früher für „Soziales“ zuständig war und seine Bewegung als „soziale Heimatpartei“, im Grunde also als bessere Sozialdemokratie, sieht. In der Tat gibt es eine beachtliche Schnittmenge zwischen den Anliegen von SPÖ und FPÖ. In einer derartigen Koalition würde daher nur zusammenwachsen, was ohnehin zusammengehört.

In der Industriellenvereinigung Österreichs (IV) hält man ein solches Szenario für denkbar und trifft entsprechende Vorbereitungen. Sollte es tatsächlich zu dieser Variante kommen, wäre das ein innenpolitischer Super-GAU, den zu 100 Prozent die ÖVP zu verantworten hat. Inzwischen ist nämlich klar, dass alle aktuellen Probleme des Landes aus dem ebenso mutwilligen wie sinnfreien Bruch der ÖVP-FPÖ-Koalition im Jahr 2019 und der anschließenden Koalitionsbildung mit den Grünen resultieren. Die ÖVP hat es damit ermöglicht, dass eine radikale Zehn-Prozent-Minderheit studentischer und beamteter Genderaktivisten und Klimareligiösen das ganze Land in Geiselhaft nimmt und viele besorgte Bürger aus dem konservativen Lager in die Arme der FPÖ treibt.

Ein Karl Kraus zugeschriebenes Zitat lautet: „Die Lage ist hoffnungslos, aber nicht ernst.“ Besser ist die aktuelle Situation im Land der Hämmer nicht zu beschreiben."

Schließe mich Karl Kraus an. HP

14:02 | Der Golduerilla
Bis vor kurzem standen noch drei Optionen für die Bundesspitze in der SPÖ zur Verfügung:

• Rendi-Wagner - Obfrau für die sozialistische Schickeria
• Doskozil - Obmannanwärter für die sozialistischen Prolos
• Babler - Obmannanwärter für die Sozialschmarotzer

Was für Optionen ! Mitt Rendi-Wagner fällt nun eine Option weg, dabei hatten wir doch wochenlang mit ihr so mitgefiebert. Zur Zeit ist es nicht nachvollziehbar, warum Kickl sich ernsthaft Annäherungsgespräche mit der SPÖ mit deren Klassenkampfparolen antun sollte. Die SPÖ ist doch durch und durch antiquiert und hat es absolut verabsäumt , während der vergangenen Jahre als Oppositionspartei zu überzeugen. Das Einzige, was die SPÖ die letzten Jahre ausmachte, war FPÖ- und vor allem Kickl-Bashing. Inwiefern Kickl mit dieser Gesinnung kann, wird sich weisen.

WEG MIT DEM SOZIALISTISCHEN APPARATSCHIK !
HER MIT DEM MINIMALSTAAT !

09:18 | exx: Gewesslers Umweltministerium: In nur 90 Tagen 116.000 Euro Steuergeld verflogen

Ausgerechnet das Klimaministerium von Leonore Gewessler (Grüne): Im ersten Quartal 2023 haben Mitarbeiter des Ministeriums 116.000 Euro verflogen, zu einem massiven CO2-Ausstoß beigetragen. Bekanntlich will das Gewessler-Ministerium die CO2-Steuer nochmals erhöhen.

Da lobe ich mir den Kogler; der  ist ebenfalls ein Vielflieger, doch seine Flieger (Rausch) sind umweltfreundlicher und grün ist bei ihm primär der Veltliner. HP

24.05.2023

15:55 | r24: Nach Freispruch von Florian Machl – FPÖ-Fürst: Van der Bellen hat sich “bis auf die Knochen blamiert”

Nach dem heutigen Freispruch von Report24-Chefredakteur Florian Machl findet die FPÖ-Nationalratsabgeordnete Susanne Fürst klare Worte: Sie vertritt die Ansicht, dass Bundespräsident Van der Bellen sich mit der willkürlichen Verfolgung des Journalisten bis auf die Knochen blamiert hat. Die Juristin prangert an, dass Machl dank Verwendung des “Sonderverfolgungsrechts” auf den Kosten seiner Verteidigung sitzen bleibt und fordert Van der Bellen auf, ihn zu entschädigen – aus eigener Tasche.

VdB hat nicht nur sich sondern auch ganz Österreich blamiert. Nicht nur mit seinen völlig wirren Auftritten und Interviews sondern auch was das Thema freien und kritischen Journalismus angeht. Oder hat er etwa geglaubt, er könnte an Florian Machl ein Exempel für andere kritische Journalisten statuieren? JE

15:13 | r24: Florian Machl wurde freigesprochen

Freispruch!
11:30 Uhr: Der Richter schätzt die fraglichen Äußerungen als von der Meinungsfreiheit gedeckt ein, weist darauf hin, dass Politiker sich auch Kritik gefallen lassen müssen und konstatiert: Man hat das Recht, mit der Art der Amtsführung des Bundespräsidenten nicht einverstanden zu sein. Die Meinungsfreiheit hat also auch in Österreich noch einen Wert.

13:26 | Leserzuschrift: Österreichs Regierung will die WHO-Diktatur

Anders als in Deutschland gab es in Österreich keine eigene parlamentarische Debatte zur WHO-Reform. Braucht es womöglich auch nicht, denn es scheint klar, dass sich Österreich nur den Beiwagen Deutschlands gibt. Der Beschluss des Bundestages, der mit überwältigender Mehrheit angenommen worden war, dürfte auch für Österreich gelten.

Das bestätigt Johannes Rauch auch in seiner Kommunikation: „Im Mittelpunkt der 76. Weltgesundheitsversammlung steht die internationale Zusammenarbeit, um künftige Gesundheitskrisen zu bewältigen. Wir müssen gemeinsam auf den Erfahrungen der Corona-Pandemie aufbauen und die Rolle der WHO stärken.“

Österreich ist, wie Deutschland, ein Verfechter der „One Health“-Ideologie. Rauch: „Im Fokus der Weltgesundheitsversammlung stehen die globale Strategie für Infektionsprävention & -kontrolle und der Internationale Pandemievertrag. Dabei müssen wir die Gesundheit von Mensch, Tier & Umwelt als Einheit denken, um Gefahren für unsere Gesundheit und Ökosysteme zu verhindern.“

12:54 | r24: “Majestätsbeleidigung”: Van der Bellens Verfahren gegen Report24-Chefredakteur Florian Machl beginnt

Groß war gestern die Erleichterung ob des Freispruchs des sanften Professors Sucharit Bhakdi in Deutschland – doch schon heute folgt der nächste skandalöse Prozess. Um 10:15 Uhr beginnt das Strafverfahren gegen Report24-Chefredakteur Florian Machl in Linz. Edith Brötzner ist vor Ort und wir berichten für Sie im Liveticker!

Van der Bellen, der für die Impfpflicht eingetreten sich für noch härtere Maßnahmen ausgesprochen hat und mit den Ungeimpften keinerlei Mitgefühl gezeigt hat. Sowie Aussagen bezüglich der Teuerungen bei Energie und Lebensmitteln nur ein lapidares "da müsst ihr halt die Zähne zusammenbeißen" hatte geht jetzt gegen die freie Meinungsäußerung vor. Und so jemand hat zum zweiten mal die Bundespräsidentenwahl gewonnen. Da schämt man sich ein Österreicher zu sein. JE

14:00 | Der Spaziergänger zu grün
Richtig! Das eigentliche Problem ist nicht der VdB, sondern die bedenkliche Tatsache, dass er wiedergewählt wurde!!! Statt VdB um jeden Preis zu verhindern, war es den Österreichern (den autochthonen und den „neuen“ gemeinsam) wohl wichtiger, den blauen Kandidaten um jeden Preis zu verhindern. Wie bestellt, so geliefert….

16:30 | Leserkommentar
https://www.krone.at/3015287 , " Die Staatsanwaltschaft hatte ihm daraufhin üble Nachrede vorgeworfen. Der Angeklagte plädierte mit Verweis auf die Pressefreiheit auf „nicht schuldig“ - und bekam damit recht. Der Freispruch ist noch nicht rechtskräftig."

Ging dann fast ebenso schnell mit dem Freispruch wie bei Bhakdi. Hier müssen unsere Pfeifen von Eliten etwas aufpassen, nicht das sowas einreisst. Es wäre besser die würden schön brav die Schnauze und den Deckel solange es noch geht am Topf halten. Bei jedem Gerichtsprozess gegen "Maßnahmengegner" bekiommen die Purebloods Bestätigung für ihre Entscheidung, Möglichkeit zur Vernetzung und einen neuen Hero zu feiern - Volksfeststimmung. Solche Anklagen gehen ab jetzt jedesmal in die Hosen, gelle!
Anderseits können wir schon mal die Gerichte kennenliernen. Es wird zu Tribunalen kommen - ganz weit runter, auch in der Verwaltung. Ich erinnere hier an die Grazer Rektoren Kainz (TU) und Samonigg (MedUni) inklusive zugehörigen Senat. Diese Subjekte haben zigtausende junge Menschen zur Injektion genötigt und damit deren Gesundheit irreversibel beschädigt. Sollten diese Subjekte noch einen Hauch von Anstand haben, würden sie das selbst erledigen: "Rattenlinie oder Zyankalie?"

17:18 | Leserkommentar zu 16:30
Die Gerichte betreiben das übliche deutsch-österreichische Geschäftsmodel: systemkonforme, gewünschte Urteile
gegen Privilegien im Sumpf des tiefen Staates, das systemische Rektum bei der üblichen Auftragsarbeit. Echte, endogene
Tribunale gab es weder 1945 und 1989. Die Systemschranzen, Schreibtischtäter, Henker, Schergen etc. werden
weiterhin geschont werden – jede Wette.

19:34 | Leserkommentar zu 17:18
Diesesmal wäre ich mir da nicht so sicher. Die Situation ist weder mit 1945 noch mit 1989 vergleichbar. Wir haben in AUT/GER 20-25% Purebloods, ca. 1/5 davon war tatsächlich im Widerstand, auf der Strasse, aktiv. Der Plan sah laut Boris Palmer eine Impfquote von 97% vor, "um den Rest könne man sich dann kümmern". Naja, das ist mal ordentlich in die Binsen gegangen. Neben den knapp 25% Purebloods sehe ich noch 10% Verbrecher, 5% Profiteure, 10% schwer Geschädigte und einen Rest von ca. 50% 'Normies'. Wobei die Gruppe der Geschädigten stark wachsen wird und damit auch die 'Normies' aufweckt. Die Gruppe der 'aufgewachten Normies' ist mindestens so groß wie die Gruppe der schwer Geschädigten - jeder kennt wen, der...

Worauf ich hinaus will ist die Dynamik, die hier durch Aufklärung entsteht. Es ist jeder einzelne betroffen egal ob er geschädigt ist, wen kennt oder als Verbrecher jetzt schon ohne Fingernägel dasteht. Wichtig ist in dieser Situation, falls man im Widerstand aktiv sein will, permanent zu erinnern was da geschehen ist - auch namentlich wie bei den Rektoren. Worte wie "Tribunal", "Karma", "Rattenlinie" oder "Zyankalie" halten eine gewisse Spannung aufrecht. Verbrecher und Profiteure werden damit psychisch in die Enge getrieben und nehmen ihr Schicksal, bestenfalls mit dem Strick (sauber, leise, günstig), selbst in die Hand. No mercy!

10:00 I exx: Verbraucherschutzverein warnt: Gewessler plant teuren Zwangsaustausch von Heizungen

Klimaministerin Leonore Gewessler (Grüne) will beim Klimaschutz offenbar mit der Brechstange vorgehen – wie die Grünen in Deutschland. Sie plant einen Zwangsaustausch von Heizungen in Österreich, die sich nicht aus erneuerbaren Energien speisen, so die Warnung.

Leonore wie wärs, wenn du gehst?! HP
Nein, die soll noch bleiben, dann werden wir ihr ordentlich einheizen! Bei aller Abscheulichkeit Ihrer Politik, ohne Leonorerl wärs wirklich langweilig! Widerlichkeit schlägt Langeweile! TB

16:19 | Der Goldguerilla
So wie Gewessler rüberkommt, nämlich kaltblütig, erbarmungslos und empathielos, ist sie offenbar vom Teufel geritten. So möchte man sich diese Frau als eine Mutter nicht vorstellen. Setzt sich diese fatale Ministerin durch, erwartet die Leute die nächste Inflationskeule um die Ecke. Bevor man derartige Utopien projektiert, sollte man sich eigentlich zunächst über deren praktische Machbarkeit ausgiebig Gedanken gemacht haben. Die immer zuckersüß lächelnde Eisprinzessin wird gewiß im Handumdrehen Heerscharen an Handwerkern für die Umsetzung ihrer haarsträubenden Idee aufbieten können, denn nichts leichter als das.

Wie eine Streberin in der Schule ist Leonore stetig darum bemüht, ihre Geltungssucht als Klassenbeste zu untermauern ohne Rücksicht auf das allgemeine Frauenbild zu nehmen, das durch ihre Handschrift massiv an Schaden nimmt. Vor so einer Frau kann man als Mann nur Reißaus nehmen und sein Heil gleich in der Schwulenbar suchen. Ohne größere Widerstände zu erfahren, zieht diese fatale Ministerin eine politische Spur der Verwüstung durch das Land. Wie haßerfüllt, krank oder frustriert muß diese Frau doch sein, in derart destruktiver Weise Land, Leute und Gesellschaft zu zerstören.

Nicht alles, was aus Deutschland kommt, muß auch für Österreich gut sein, vor allem, wenn es nicht einmal gut für Deutschland ist. Es ist halt aber allemal bequemer, etwas von Anderen zu übernehmen, als seinen eigenen Grips mal zu strapazieren. Kritik üben und moralische Anklage erheben muß man gegen all jene, die so gut wie widerspruchslos und widerstandlos dieses zerstörungswütige Weib frei schalten und walten haben lassen. Bevor diese verhängnisvolle Eisprinzessin den nächsten dreifachen Rittberger steht, muß sie vom vereinigten Widerstand Österreich dringend zu Fall gebracht werden und kräftig auf die Schnauze fallen.

WEG MIT DEM GRÜNEN ZAUBER !
HER MIT DEM SOLIDEN POLITISCHEN HANDWERK !

07:26 | oe24: FPÖ tobt nach Interview: Drexler lehnt Kickl als Kanzler ab

In einem brisanten Interview mit der Tiroler Tageszeitung sorgt der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler für Aufruhr.Er stellt sich klar gegen eine mögliche Kanzlerschaft von Herbert Kickl und bezeichnet ihn als ungeeigneten Koalitionspartner. Diese Aussagen sind für die FPÖ kaum zu verkraften! Der steirische Landeshauptmann lässt keinen Zweifel daran, dass er eine Zusammenarbeit mit Herbert Kickl und der FPÖ kategorisch ablehnt. Er bezeichnet einen Kanzler Kickl sogar als "unvorstellbar" und betont, dass er niemals einer solchen Lösung zustimmen würde – selbst wenn es von der Bundespartei gewünscht würde.

Einmal mehr zeigt sich: Wer die ÖVP wählt, wählt in Wirklichkeit SPÖ, GrünInnen*Außen oder Neos. Im Augenblick ist die ÖVP aber ohnehin weit davon entfernt, mit der SPÖ gemeinsam eine stabile Mehrheit zu haben. Sehr frei nach der Aeneis: Was auch immer die ÖVP irgendwann an Vernünfitgem vorschlägt, traue ihr niemals über den Weg. AÖ 

12:18 | Der Goldguerilla
Die ÖVP scheint nichts dazugelernt zu haben und wandelt mittlerweile auf den Spuren der SPÖ. Ein Fiasko wie bei der SPÖ wird für die ÖVP damit immer realistischer. Wundern tut es einen nicht mehr, der Gewöhnungseffekt hat ja bei den meisten Bürgern schon eingesetzt. Der ganz normale Wahnsinn ist der neue politische Standard in Österreich. Dabei gibt es in der ÖVP doch keine wirkliche Veranlassung, die lähmende Vranitzky-Doktrin zu verinnerlichen. Interessant ist, dass die derzeit besonders Erfolglosen Kickl und die FPÖ kategorisch ausgrenzen. Offenbar wollen SPÖ und ÖVP die FPÖ soweit demütigen und erniedrigen, dass diese kleinlaut angekrochen kommen und um eine künftige Regierungsbeteiligung betteln soll. SPÖ und ÖVP unterliegen allerdings der falschen Einschätzung, dass sie am Drücker seien, was natürlich ein fataler Irrtum ist. Wenn jemand derzeit die Regeln machen kann, dann sind es Kickl und die FPÖ. Nur aus einer starken Position der FPÖ heraus soll verhandelt werden, alles Andere ist zum Schmeißen.

WEG MIT DEM GANZ NORMALEN WAHNSINN !
HER MIT DEM FPÖ-RESET !

12:20 | Leser-Kommentar
Im Moment kommt mir Österreich wie eine Abrissbude vor ,wo man hinschaut nur Sch..ße.

13:20 | Leserkommentar
Was wollen Drexler? Diese Type hat man letztes Jahr auf den LH-posten gehievt ohne den Souverän zu fragen. In Tirol wurde bei ähnlichem Szenario gewählt, davor hat sich die StVP aber so richtig angesch*ssen. Lustig ist ja die Tatsache, daß es für die Schwarzen bei der nächsten Wahl in der Steiermark 2024 zu einem richtig fetten Bumerang kommen wird. Rechts gräbt die FPÖ und links die KPÖ, die Wählerstimmen weit ins bürgerliche Lager erwarten kann. Die LTW Salzburg wird im Vergleich wie ein Kinderfasching mit Hüpfburg und großer Clownshow daherkommen. Dröxler bleibt, falls er blau exkludiert, genau eine Koalitionsvariante. Als da wäre 'the Afghan-Koalition' schawrz-rot-grün, weil sonst wird sich da nix mehr ausgehen für diese "beliebten" Pfeifen.

14:19 | Leserkommentar zu 12:20
Werter Leser! Warum regen Sie sich auf? Und selbst können Sie nicht einmal ein uraltes deutsches Wort schreiben? Stattdessen machen Sie 2 Pünktchen...
Haben nicht die "Ei"er in der Hose um das schöne Wort Scheiße auszuschreiben...
Mein Vorwurf richtet sich übrigens an gefühlt mindestens 90 % aller deutsch sprechenden Weichgekochten! Wenn ihr in so kleinen Dingen schon derart feige seid...

23.05.2023

14:57 | Leserzuschrift:  Sacharowa: Kein Interesse an Schallenbergs Händedruck

Am 22. Mai veröffentlichte die deutsche Zeitung "Die Welt" ein Interview mit dem österreichischen Bundesminister für Europa und Äußeres, A. Schallenberg, in dem er unter anderem erklärte, dass Wien informelle Gesprächskanäle mit Russland unterhalte und dass der österreichische Außenminister dem russischen Außenminister Sergej Lawrow bei einem persönlichen Treffen nur widerwillig die Hand geben würde. Wie würden Sie diese Äußerungen des österreichischen Diplomaten kommentieren?
Wir waren überrascht zu erfahren, dass Wien, wie sich herausstellt, informelle Kommunikationskanäle mit den russischen Behörden unterstützt. Wir wissen nichts von solchen Kanälen. Und im Moment gibt es auch kein Thema für einen solchen Dialog mit Wien, weil Österreich, das sich vorbehaltlos auf die Seite der feindlichen Politik des Westens gegenüber Russland gestellt hat, seine ehemals unabhängige Rolle in internationalen Angelegenheiten verloren hat, indem es die Grundsätze der Neutralität über Bord geworfen hat. Hinter den Äußerungen von Minister Schallenberg scheint der Wunsch zu stehen, sich für sein Handeln zu rechtfertigen und Raum für ein weiteres "Manöver" in der turbulenten internationalen Lage zu schaffen. Was seine Befürchtungen betrifft, bei einem hypothetischen persönlichen Treffen mit dem russischen Minister Sergej Lawrow die Hand schütteln zu müssen, so beeilen wir uns, Minister Schallenberg zu beruhigen - niemand wird seinen Händedruck verlangen.

14:12 | Kurier: Streit bei SPÖ-Präsidiumssitzung: Doskozil droht mit Rückzug

Laut KURIER-Informationen soll es während der heutigen SPÖ-Präsidiumssitzung zu heftigen Streitigkeiten gekommen sein. Streitparteien in diesem Fall sind die Wiener SPÖ und der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Dieser soll nun darüber nachdenken, seine Kandidatur für den Parteivorsitz der Sozialdemokraten zurückzuziehen.

... was einmal mehr beweist, dass Sozialismus und Basis-Demokratie nicht vereinbar sind! TB

12:20 | orf.at: Gewessler wies Mahrers „Greenflation“-Kritik zurück

Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) hat heute am Rande einer Pressekonferenz die Kritik von Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer zurückgewiesen, der ihr am Wochenende in mehreren Interviews „Populismus“ und „Greenflation“ vorgeworfen hatte. Gewessler rief Mahrer vielmehr dazu auf, sich „aktiv einzubringen“ anstatt immer nur „Nein, Nein, Nein“ zu sagen.Gewessler betonte, dass gerade der forcierte Ausstieg aus den fossilen Energien zu einer größeren Unabhängigkeit führen würde. Dann könnte der russische Präsident Wladimir Putin auch nicht mehr darüber entscheiden, wie teuer die Heiz- und Energiekosten in Österreich wären.

Stimmt, dann bestimmen die Sonnenscheindauer und die Windstärke die Energiepreise, wahrlich eine Verbesserung. Die GrünInnen*Außen sind eine einzige intellektuelle Beteiligung, die ein Zurück in die vorindustrielle Vergangenheit als Fortschritt verkaufen. Dagegen waren ja Reaktionäre fortschrittlich. AÖ

18:41 | Der Goldguerilla
Autarkiebestrebungen einer Regierung sowie der Abbau von Abhängigkeiten sind grundsätzlich zu begrüßen. Zumindest in allen lebensnotwendigen Bereichen sollte ein Land weitestgehend dazu imstande sein, sich selbst zu versorgen. Es wird schon noch der Zeitpunkt kommen, an dem auch Österreich unabhängiger von fossilen Energien sein wird. Gut Ding braucht aber Weile.

Mit kurzfristigen Maßnahmen gemäß den naiven Vorstellungen der Grünen wie Extrembesteuerungen sowie künstlich hochgefahrenen Preisen für Energie durch die Sanktionspolitik wird das Ziel der Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern nicht zu erreichen sein. Eher wird der Fall eintreten, dass Unternehmen vermehrt in die Insolvenz schlittern oder in das nicht die Produktion benachteiligende Ausland abwandern. Österreich ist bekanntlich nicht isoliert von der Weltwirtschaft und auf Exporte angewiesen. Überteuerte Preise für Energien in Österreich führen zu maßgeblichen Wettbewerbsnachteilen in der Wirtschaft.

Ist das Produkt Österreich am Weltmarkt einmal nicht mehr konkurrenzfähig, ist es aus mit Österreichs Wirtschaft und dessen überbordendem Sozialstaat. Die Grünen sind ja hinlänglich bekannt dafür, dass sie gerne in die Hand beißen, die sie füttert. Wenn die Grünen ihr destruktives Werk zur Vollendung bringen, wird sich die Diskussion um die Unabhängigkeit von fossilen Energien von selbst erledigt haben. Einerseits werden weniger fossile Energieträger benötigt werden oder auch gar keine mehr, da weniger oder nichts mehr produziert wird, andererseits wird man sich diese nicht mehr leisten können. Viel zu spät haben Wirtschaft und Gesellschaft auf Gewesslers Geltungssucht reagiert. Zeit wird es, dass zumindest die Wirtschaft mit der eisheiligen Leonore mal ordentlich Schlitten fährt und die Fäuste sprechen läßt.

WEG MIT DEN GRÜNEN UTOPIEN !
HER MIT DER VERTEIDIGUNG DES WIRTSCHAFTSSTANDORTES ÖSTERREICH !

10:54 | exx: Polit-Bombe der SPÖ: Österreichs Oppositions-Chefin Pamela Rendi-Wagner tritt zurück

Nach viereinhalb Jahren ist Schluss! Am Tag nach der Ohrfeige der Basis bei der Mitgliederbefragung gibt die bisherige SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner (52) ihren Rücktritt bekannt. Den “ehrlichen Schlussstrich” hatte sie bereits zuvor angekündigt.

Was nun mit Pam? Zurück ins Ministerium oder an die Uni?

22.05.2023

17:17 | ORF: Doskozil setzt sich bei SPÖ-Mitgliederbefragung durch

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat sich bei der SPÖ-Mitgliederbefragung knapp durchgesetzt. Das teilte Wahlleiterin Michaela Grubesa heute Nachmittag mit. Auf Doskozil entfielen 33,68 Prozent der von den SPÖ-Mitgliedern abgegebenen Stimmen.
Auf Platz zwei folgt der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler mit 31,51 Prozent. Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner kam auf 31,35 Prozent. Wahlberechtigt waren 147.993 Personen. 107.133 Stimmen wurden abgegeben. 3,46 Prozent waren gegen alle drei Optionen. Die Wahlbeteiligung lag bei 72,79 Prozent.

15:38 | eXX: Sind wir noch ein eigener Staat? Nächster Zug mit NATO-Panzern rollt durch Österreich

Pro Tag mehr als vier Waffentransporte der US-Streitkräfte sind über das Staatsgebiet des neutralen Österreich seit März 2022 durchgewunken worden: So konnte die US-Army in nur einem Jahr insgesamt 1657 Panzer-, Geschütz- oder Fahrzeug-Transporte durch die Alpenrepublik durchschleusen, wie eine parlamentarische Anfrage des Nationalrats und FPÖ-Generalsekretärs Christian Hafenecker aufgedeckt hat. Der Anlass für diese Anfrage: Der eXXpress hat mit Videos aufgedeckt, dass das NATO-Land Italien Dutzende Panzerhaubitzen M-109L per Zug über Udine quer durch Österreich nach Polen schickt. Dass natürlich nicht das NATO-Land Polen mit einer in Italien bereits ausgemusterten Artillerie aufrüstet, ist klar: Die Waffensystem gehen in die Ukraine, Fotos auf Telegram-Kanälen beweisen das bereits.

Wenn aus einem souveränen Staat ein durchzugs Bordell der NATO wird... JE

15:46 | Leserkommentar
Zu grün: C H A P E A U !!! Ja, pfui Teufel !!! Aber seid gewiß, die Abrechnung kommt sicher. Und schneller als ihr denkt!

14:00 | ORF: Ungarns Botschafter ins Außenministerium zitiert

Die frühzeitige Freilassung von verurteilten Schleppern in Ungarn sorgt für diplomatische Spannungen zwischen Wien und Budapest. „Wir wollen volle Aufklärung, weil wir halten das für ein völlig falsches Signal“, sagte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) heute in Brüssel. Man werde „auch heute noch den ungarischen Botschafter dazu ins Außenministerium holen“. Schallenberg sprach nach eigenen Angaben bereits gestern mit seinem ungarischen Kollegen Peter Szijjarto.

Der Spaziergänger:
Es ist kein „scheinbares“ Argument, passt aber natürlich nicht zum üblichen Geplappere sämtlicher Austro-Politdarsteller. Ungarn innerhalb von 72 Stdn. zu verlassen kann nicht schwer sein, denn der Weg ins Burgenland steht offen. Die Ungarn werden gerne den Weg weisen. Nun nicht mehr nur den Geschleppten, sondern auch den Schleppern...

17:05 | Die  Leseratte
Wir erinnern uns: Die EU erklärt, Ungarn sei keine Demokratie. Die EU enthält Ungarn Milliardensummen vor, die u.a. auch durch ungarische Beiträge (!) mitfinanziert wurden! die Ungarn ändern ihre Gesetzgebung - es gibt trotzdem kein Geld: Die Unterwerfung war nicht vollständig genug. Die EU hat vor der letzten Wahl sogar eine Art Farbrevolution versucht, um Orban zu verhindern. Die EU übt massiven Druck auf Ungarn aus, sich den Sanktionen gegen Russland anzuschließen, Waffen zu liefern und vor allem den Bezug von russischem Gas und Öl zu beenden, was gleichzeitig das Ende der ungarischen Wirtschaft wäre (was der EU völlig egal ist). Da Ungarn weiterhin all dies verweigert, hat die EU der Ukraine grünes Licht gegeben (oder sie sogar dazu angestiftet?), die Druschba Ölpipeline zu sabotieren - und zwar auf russischem Grund! Immerhin führt sie durch die Ukraine und es wäre ein Leichtes, sie dort zu zerstören. Aber so könnte man gleichzeitig die Russen demütigen! Über die Leaks amerikanischer Dokumente haben die Ungarn davon Wind bekommen und einige peinliche Fragen an die EU-Kommission gestellt - die nicht beantwortet werden. Was für eine erniedrigende Behandlung!

Hat irgend jemand noch Zweifel, dass die Ungarn zu recht maximal angepisst sind? Ist die EU-Kommission wirklich so naiv, zu glauben, dass sie Ungarn damit zur Unterwerfung zwingen können? Die Ungarn scheinen beschlossen zu haben, ganz im Gegenteil mal ihre eigene Macht zu zeigen. Als Erstes haben sie eine 500 Mio Zahlung der EU an die Ukraine blockiert und angekündigt, auch alle weiteren EU-Hilfen für die Ukraine zu blockieren. Dann die Freilassung 100ter Schlepper zur Freude der Nachbarländer. Da kommt vermutlich noch mehr.

11:48 | oe24: "Greenflation": WKO-Chef Mahrer attackiert Gewessler

WKÖ-Präsident Harald Mahrer hat am Samstag scharfe Kritik an Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) geübt.

Harald Mahrer möchte dem EZB-Spitzenpersonal - ich korrigiere mich auf EZB-Spitzenpersonalinnen - die Spitzenposition beim "Haltet-den-Dieb"-Heucheln streitig zu machen. Wer hat denn all den Wahnsinn bis Unsinn mitbeschlossen? In Wien und in Brüssel (und in Straßburg)? Die ÖVP und die EVP wollen jetzt bei all dem nicht dabei gewesen sein, dabei sind sie nicht nur die willfährigen Steigbügelhalter der öko-marxistischen GrünInnen*Außen, sondern schlimmer noch deren willenloser Bettvorleger. AÖ

17:56 | Der Golduerilla:
Traditionellerweise richtet sich die Politik in Österreich prinzipiell gegen die Interessen der Bürger, bei jeder Partei auf deren eigene Weise eben. Nicht ohne Grund erreichen die Gesamtsteuerbelastungen für Unternehmen und Menschen unerträgliche Spitzenwerte.
Es war schon bemerkenswert, wie die eisheilige Leonore im Laufe der Koalition eine inflationstreibende Maßnahme nach der anderen ohne größeren Widerständen durchboxen konnte. Bei aller berechtigter Kritik an der schikanösen Politik der Grünen darf man aber nicht vergessen, dass die ÖVP (Österreichische Volksverratpartei) noch viel mehr Grausamkeiten an Unternehmen und Menschen zu verantworten hat. Mahrer sitzt im Glashaus und wirft mit Steinen auf die Grünen. Besser wäre es, er würde zunächst einmal vor der eigenen ÖVP-Tür kehren.

Denn entlastende gesetzliche Maßnahmen gegen die allgemeine Verteuerung gäbe es zuhauf. Wer es mit dem Wohl des Landes ernst nimmt, sollte auch so viel Weitsicht haben, kreative Lösungen zur Bekämpfung der Inflation auszumachen und kurzfristig sowie unbürokratisch umzusetzen. Wie immer verhält es sich in Österreich aber derart, dass gar kein echter Wille für eine solche Vorgehensweise vorhanden ist. Das Gegenteil ist der Fall, wenn man die mehrheitliche Zustimmung zur Verschärfung der EU-Gebäuderichtlinie im EU-Parlament zugrunde legt. Da wartet schon die nächste riesige Inflationskeule für die Menschen um die Ecke. Sofern ÖVP und Grüne weiter an der Regierung sein sollten, werden wir in traditioneller Nazi- und Stasimanier in absehbarer Zeit von Sachverständigen und Beamten nur so niedergeprügelt werden. Einen diesbezüglichen Vorgeschmack hatten wir ja schon in der Corona-Diktatur miterleben dürfen.

WEG MIT DEN KAMMERNZWANGSMITGLIEDSCHAFTEN !
HER MIT DEM AUFTAKT ZUM GENERELLEN STEUERABBAU !

11:32 | krone: Auszählung läuft: Für die SPÖ wird es jetzt ernst

Der Dreikampf um die Führung der SPÖ geht in entscheidende Stunden. Das Votum der Mitglieder, wem künftig der Parteivorsitz obliegen soll, ist am Vormittag im Renner-Institut eingetroffen, wo die Ergebnisse geprüft werden.

Es wird spannend für das Schiffsjungenmädchen! Heute wird die Frage für die wohl unpassendste Vorkämpferin der Arbeiterschaft, Pam Rendi-Wagner, beantwortet: Oberdeck oder Kombüse? TB

10:13 | exx: Sind wir noch ein eigener Staat? Nächster Zug mit NATO-Panzern rollt durch Österreich

Trotz aller Proteste werden die Panzer- und Waffen-Transporte von NATO-Staaten in die Ukraine quer durch das neutrale Österreich fortgesetzt: Erneut wurde ein Militärtransport gefilmt. Jetzt erfuhr der eXXpress: Das Bundesheer wird davon gar nicht informiert.

Sicher sind wir noch ein eigener Staat, schließlich haben wir auch einen eigenen Bundespräsidenten. Amen. HP

21.05.2023

10:40 | exx: Minen-Streit wird Koalitionskrieg: Kogler feuert gegen Tanner

Der Krieg in der Ukraine wird für Türkis-Grün zum Minenfeld. Der Vorstoß des Bundespräsidenten, Bundesheer-Soldaten zum Entschärfen von Tret- und Panzer-Minen in die Ukraine zu entsenden, birgt auch Zündstoff für die Koalition. Vizekanzler Werner Kogler meldet sich jetzt mit einer Attacke auf Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.

GrünInnenAußen im Wahlkrampf-Modus. Wie es scheint, versuchen sie unter die 4% Hürde zu kommen..... HP

11:57 | Der Ostfriese:
Do the limbo dance. … es gab im Fernsehen einmal eine Serie über Jugendliche, die freiwillig unentgeltlich und auf eigene Kosten (meist wohl von Papa und Mama gesponsert) für einige Wochen oder Monate auf einer Tierpflegestation in Afrika dienst getan haben. Wie wäre es, wenn der grüne und oder rote Nachwuchs in einem ähnlichen Model für die Minenräumung aktiv werden würde. Etwaige Verluste an Menschenmaterial wären für unsere Gesellschaft leicht zu verkraften. Leute, geht nicht nach Afrika zum Tierpflegen, geht in den Osten zum Minenräumen. Ein Erlebnis, das Ihr nie vergessen werdet (zumindest, wenn Ihr es überlebt).

20:26 | Der Goldguerilla
So schnell wie die Grünen aus dem Nichts aufgetaucht sind und ihre grüne Monarchie aufgestellt haben, so schnell arbeiten sie daran, wieder in der Versenkung zu verschwinden.
Kaiser Van der Bellen, den die Österreichische Verfassung bekanntlich gleichgültig und unbeeindruckt lässt, König Kogler, der mit einer Schnapsidee nach der anderen aufwartet und die eisheilige Prinzessin Leonore, die praxis- und realitätsfremd sich mit Utopien versucht, ein Denkmal zu setzen, haben es letztendlich doch geschafft, in kürzester, eine Spur der Verwüstung in Österreichs Gesellschaft und Wirtschaft zu ziehen. Das Werk scheint bald vollendet zu sein, nämlich leibeigener Bettelmann für alle.

WEG MIT DEN GRÜNEN ADELIGEN !
HER MIT DEM AUFSTAND DER LEIBEIGENEN BETTELMÄNNER !

20.05.2023

09:38 | exx: Österreicher sollen in der Ukraine Minen suchen: Politisches Waterloo für Van der Bellen & Grüne

Tausende Postings voll Kritik, sogar Drohungen mit Hochverrats-Klagen sind dabei: Der Wunsch Van der Bellens, Bundesheer-Soldaten zum Minensuchen in die Ukraine zu schicken, wird von vielen Österreichern abgelehnt – ein politisches Waterloo für die Grünen.

Wie wäre es, mit einer Räumung (und Lüftung) der Hofburg. HP

14:07 | Dipl.Ing
…also … ich würde diese Idee absolut unterstützen und sogar auf alle „wertewestlichen“ Staaten ausweiten … sofort alle Politiker und sonstige woke Funktionäre ran an die Front .. Klappspaten oder Sandkastenschaufel ausgepacken … und die phösen Minen suchen und ausbuddeln …

17:06 | Der Ostfriese
War „Mienen räumen“ nicht eines der Aufgaben mit den höchsten Verlusten an Personen überhaupt?

19:09 | Leser-Ergänzung
Hier etwas grundsätzliches zu Minen räumen. https://www.landmine.de/minenraeumung/
Zu Eigenverlusten die welche sie räumen, habe ich auf die schnelle nichts im Net gefunden.

19:53 | Der Goldguerilla
Van der Bellen hat mit dieser Aussage endgültig seine Chance, als Bundespräsident der Herzen durchzugehen, verspielt. Es ist höchst an der Zeit, politische Maßnahmen einzuleiten, um diesen höchstrangigen Staatsschädling abzuberufen. In den Annalen der Österreichischen Geschichte wird Van der Bellen vermutlich eher als wenig ruhmreicher Bundespräsident des Todes eingehen.

WEG MIT DER BUNDESPRÄSIDENTSCHAFTSKANZLEI !
HER MIT DER ABBERUFUNG VON VDB !

19.05.2023

09:37 | dst: Die KPÖ hat jetzt auch bundesweit Chancen

"..... Besonders Menschen mit höherer Bildung und Bewohner der Städte können sich eine Rolle für eine Linkspartei vorstellen. Neben den – wenigen – erklärten Anhängerinnen und Anhängern der KPÖ und der Bierpartei sind es vor allem Grüne, die das sagen. Market-Wahlforscher David Pfarrhofer: "Die Wählerschaft der Grünen sieht sich zumindest teilweise links von der SPÖ – das heißt also nicht, dass sie mit fliegenden Fahnen zu einer anderen Linkspartei überlaufen würde. Und auch bei der Grünen-Wählerschaft überwiegt die Ansicht, dass die Erfolge der KPÖ regional begrenzt bleiben."...."

Traurig, aber nicht überraschend! HP

18.05.2023

16:03 | tkp: Österreichs Präsident will Bundesheer-Soldaten in die Ukraine schicken

Selenski fordert österreichische Soldaten, um die Ukraine zu entminen. Die Verteidigungsministerin lehnte ab, dies sei verfassungsrechtlich nicht möglich. Van der Bellen und die Grünen wollen aber jetzt tatsächlich Bundesheer-Soldaten in das Kriegsgebiet schicken.
In der Ukraine soll Russland einen „Vernichtungskrieg“ führen, wenn man der orthodoxen Kriegserzählung der westlichen Regimemedien glaubt. Bombenterror und regelmäßigen Luftangriffen überzieht die Ukraine. Doch das hindert die Grünen sowie Bundespräsident Alexander van der Bellen nicht, österreichische Bundesheer-Soldaten in die Ukraine schicken zu wollen.

Sehr geehrter Herr VdB, hier für Sie nochmal zum Nachlesen: Österreichischer Staatsvertrag 1955  und Was macht die österreichische Neutralität aus? JE

17:20 | Die Kleine Rebellin:
Ein zweites Mal kommt kein Kennedy und erteilt Absolution.

18:06 | Leserkommentar
PAUKENSCHLAG: Neutrales Österreich soll Truppen entsenden!

18:43 | Leserkommentar zu 18:06
..."auf dem Stephansplatz wächst Dill"...aus dem Lied der Linde

11:30 | heute.at: "Gibt weitere Videos" – Ibiza-Drahtzieher packt aus

Vor vier Jahren wurde die österreichische Innenpolitik durch die Veröffentlichung des "Ibiza-Videos" erschüttert. Für die türkis-blaue Koalition unter Sebastian Kurz bedeutete sie das Aus. Gleichzeitig beendete die Causa auch die bundespolitischen Karrieren von Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus. Der Drahtzieher des Videos, Julian Hessenthaler, war am Mittwoch zu Gast in der ORF-"ZIB2" bei Armin Wolf.

Dieses Interview ist der pure Wahnsinn. Eine Figur wie Hessenthaler bekommt von Armin Wolf und ORF eine Plattform geboten um seine Pseudomoral zu präsentieren und indirekte Drohungen auszusprechen (es gibt noch mehrere Videos). Ein Schelm wer Böses denkt im Hinblick auf die kommenden Neuwahlen. SS

17:15 | Der Goldguerilla
Im Zuge der Produktion und Veröffentlichung eines Videos auf fragwürdiger, unrechtlicher und ungesetzlicher Basis stellt sich unweigerlich die Frage, inwiefern Julian Hessenthaler als Verantwortlicher dafür belangt wurde. Müsste er für sein Vergehen nicht eher im Knast sitzen, als öffentlich Interviews zu geben ?
Wie würde es sich denn verhalten, wenn man zum Beispiel selber in der Art und Weise wie Hessenthaler initiativ tätig würde und einen Detektiv damit beauftragte, die privaten Räumlichkeiten von Bundeskanzler Nehammer und Gattin auszukundschaften, um später eventuell heikles, sensibles oder brisantes Filmmaterial in den Medien zu verbreiten ?

WEG MIT DEN UNLAUTEREN METHODEN !
HER MIT DEM GLEICHEN RECHT FÜR ALLE !

12:56 | Monaco
so, so, Minen aufspüren.....bevorteilt hierbei eine Spürnase.....vdB ´jetzt ´Juli´ such die Mine, wo is die Mine´.....

09:53 | exx: Van der Bellen und Grüne wollen unsere Soldaten in der Ukraine Minen suchen lassen

In dem schrecklichen Krieg in der Ukraine sollen jetzt österreichische Bundesheer-Soldaten Minen aufspüren – das möchte jedenfalls Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Und auch die Grünen sehen dies als “soziale Notwendigkeit”.

Noch hält die ÖVP dagegen. Noch. HP

17.05.2023

14:31 | tkp: Test-Weltmeister Österreich bekommt die Rechnung

Durch den Covid-Test-Exzess ist dem österreichischen Steuerzahler ein Schaden von mehr als 5 Milliarden Euro entstanden. Einen Nutzen hatte der Aufwand nicht. Das bestätigt jetzt sogar der Rechnungshof.
Der irre und weltweit einmalige Coronatestwahn wurde während der politischen Covid-Krise von tkp kritisch medial begleitet: dass die Tests keinerlei epidemiologischen Nutzen hatten, ist also weithin (für jeden der es wissen will) bekannt. Viel eher dürfte es so sein, dass die politische Pandemie mit dem PCR-Test erst seinen Ausgang nehmen konnte. Ohne dem Test hätte man diese Krise, die zu einem großen Teil auf Inszenierung beruht hat, nicht durchziehen können.

Nicht Österreich zahlt, sonder der Steuerzahler und einige wenige haben sich dabei eine goldene Nase verdient. Und genau so wie der Testwahn ein vernichtendes Urteil bekommt so verhält es sich auch mit dem Spritzenwahn. JE

12:40 | Heute: Sonst Förderung weg – Ministerium zwingt zum Gendern

Das Ministerium droht dem Verein für Konsumenteninformation nun mit dem Einstellen der Förderungen. Grund dafür sei das Misgendern in einem Schreiben.

Das Gendern - und mit ihm die GrünInnen*Außen - gehören mit Stumpf und Stil entfernt. Und ist nicht der Staat dazu verpflichtet, sich an die amtlichen Vorgaben zur korrekten Rechtschreibung zu halten? Gut, das bewusste Ignorieren von Rechtschreibregeln wird dann als wichtiger Beitrag des Kampfes gegen Rääääächts ausgewiesen werden. AÖ

12:10 | Krone: Schallenberg: Können Putin dankbar sein

Außenminister Alexander Schallenberg vergleicht den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine mit einem Erdbeben, dessen tektonische Auswirkungen noch lange anhalten würden. Er zeigte sich aber bei der internationalen Konferenz „Time to Decide Europe Summit“ in Wien zuversichtlich, dass Europa aus dieser Krise sogar stärker hervorgehen werde. Der Westen könne Wladimir Putin sogar „in gewisser Weise dankbar“ sein, resümierte der Minister.

So angrennt, wie nahezu alle Mitglieder der Bundesregierung sind, kann es nur einen Grund geben, und der muss in einem morgendlichen Ritual liegen: Alle Regierungsmitglieder, vielleicht mit Ausnahme von Kocher und Brunner, stellen sich im Kreis auf, und laufen aufeinander zu, bis sie aneinander angrennt sind. Wobei, ich fürchte ja, dass die Regierungsmitglieder ihren Naturzustand tagtäglich präsentieren. Abgesehen davon, während sich die EU in die Bedeutungslosigkeit und Armut vereint, kümmert sich die Avantgarde der Welt um den Frieden. Nach China scheinen nun auch einige afrikanische Staaten unter der Führung Süd-Afrikas dem Sterben in der Ukraine nicht mehr zuschauen zu wollen: eXXpress: Südafrika führt die EU vor: Putin und Selenskyj stimmen Friedensinitiative zu. AÖ
Nachsatz: Und auch die Arabische Liga scheint sich des Friedens annehmen zu wollen, siehe orf.at: Bericht: Selenskyj zu Gipfel von Arabischer Liga eingeladen

16.05.2023

18:22 | ORF: Land kauft 200.000 Flaschen A-Nobis-Sekt

Das Land hat über die Wirtschaftsagentur Burgenland 200.000 Flaschen Sekt erworben. Mit diesem Ankauf soll die Liquidität der Sektkellerei A-Nobis von Norbert Szigeti in Zurndorf garantiert werden. Nach drei Jahren will Szigeti den Sekt dann zurückkaufen.

Der Spaziergänger:
In dem Fall könnte man sagen: Hoffentlich knallen in drei Jahren bei der Wirtschaftsagentur Bgld. nicht die Sektkorken; gezwungenermaßen….

Na ja, man flüchtet hat in Sachwerte... JE

 

18:18 | Leserkommentar zu gestern Sigi Maurer: Hohe Preise "kann niemand erklären"
Es wundert mich immer wieder, wie vergesslich "man" ist.
Die Preistreiberei begann bei den Energie/Spritkosten und ist in Ländern, in denen die Politik eingegriffen hat, wesentlich moderater - wie z.B. in Ungarn, schließlich wirken sie sich überall aus.

Es ist nicht so lange her, da hatten wir in Ö. geregelte Sprit- und Heizölpreise. Dann kam ein neues Gesetz zur Freigabe dieser Preise; - ich erinnere mich noch gut, dass es hieß: " der Markt wird den Preis regeln und billiger machen". Und: " Sollte dies nicht funktionieren und die Konzerne künstlich die Preise hochhalten bzw. erhöhen (quasi in Absprache), so wird der Preis sofort wieder vorgeschrieben.

Nun, was haben wir denn jetzt? Unisono horrende Preise und dafür Rekordgewinne (+100% !!!) der Mineralölkonzerne. Wäre da nicht der Moment für einen Eingriff gewesen? - Oder gilt das Gesetz plötzlich nicht mehr so, wie damals propagiert?

(so wie beim Gesetz für die neuen Kennzeichen statt der alten, schwarzen KZ: da hieß es, der Nummernadel werde abgeschafft und jegliche dreifache Ziffernwiederholung ist nicht zulässig - doch heutzutage sieht man W 40.000X und ähnliches an jedem Eck... Wie kann das sein?)

12:50 | eXXpress: Trotz extremer Teuerung: Ministerin Gewessler will CO2-Steuer auf 120 Euro erhöhen

Neue extrem teure Ideen des grünen Energie-Ministeriums von Leonore Gewessler: Die CO2-Steuer, die schon jetzt alle Lebensmittel-Transporte und auch jede Dienstfahrt der Handwerker verteuert, soll von 55 Euro auf 120 Euro mehr als verdoppelt werden.

Ich bleibe dabei: Im Herbst gibt es Neuwahlen. Da auch die EVP sich angesichts der Mai 2024 angesetzen Wahlen zum Europaparlament ein wenig von der grünInnen*außen Wirtschaftstransformation in die Armut absetzt (hier). Aber natürlich gilt: Was immer die ÖVP/EVP tut, traue ihr nicht, auch wenn sie Geschenke bringt bzw. nur weil die ÖVP/EVP rechts blinkt, heißt das nicht, dass sie nicht weiterhin links abbiegen wird, vor allem wenn es hart auf hart kommt. Abgesehen davon ist die Erhöhung der CO2-Abgabe ja nicht einmal der irrste Vorschlag der NGO-Tante im Ministeramt. So steht in dem Artikel unter Berufung auf den Standard zu lesen: "Ein autofreier Tag pro Monat soll den Österreichern aufgezwungen werden, dazu ein (immer wieder erfolglos propagiertes) 100-km/h-Tempolimit auf Autobahnen sowie ein Aus für Neuzulassungen von Autos mit Verbrenner-Motoren schon ab 2027." AÖ

12:28 | orf.at: BVwG: Van der Bellen drängt auf rasche Besetzung

Nach NGOs aus verschiedenen Bereichen hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen gestern die Regierung zu einer raschen Entscheidung hinsichtlich der Besetzung der Spitze des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) gemahnt.Das Staatsoberhaupt sehe „den langen Zeitraum bei der Besetzung von Schlüsselstellen der Republik sehr kritisch“, hieß es laut „Vorarlberger Nachrichten“ und anderen Medien aus der Präsidentschaftskanzlei.

Wenn man geglaubt hat, dass vdB das Präsidentschaftsamt nicht noch weiter beschädigen kann, so hat man sich geirrt. Jetzt meldet er sich auf Zuruf einiger NGOs zur offenen Besetzung des BVwG zu Wort, womit er einmal mehr zeigt, dass er nicht, wie es einem Präsident eigen wäre, souverän, aus sich heraus agiert, sondern bloß reagiert. AÖ

07:36 | Leser-Zuschrift "ich bin traurig"

Warum der Wortlaut im Betreff: Gestern war der 15. Mai 2023. Vor vielen Jahren, es war im Jahre 1955, da gab es einen Ausspruch eines Politikers: „Österreich ist frei!“. Stolz präsentierte damals der damalige Außenminister FIGL vom Belvedere diese für unsere, meine Heimat EINMALIGE Urkunde. Und heute? Nirgendwo habe ich bei Ihrem Blog, weder bei Österreich, Gesellschaft im Niedergang uäm etwas davon gelesen. Sie als ehrenwerter Steirermann – gegenüber dem Schwarz… - und ich als Grenzlandkärntner, wir müssten doch ein wenig zurückdenken und denen danken, die damals als Politiker gewirkt haben. Die Kärntner waren die Engländer los, die Steirer u.a. die Sowjets…. Und heute… Von Freiheit KEINE Spur…

Ich hoffe, vielleicht auch mehrere, dass Österreich wieder „reloaded“ – grauenhafter Ausdruck – wird.

Das hoffen wir auch und daran arbeiten wir ja im Kleinen auch (mit)!
Kein Scherz jetzt, am 15. Mai denken viele Österreicher einmal kurz daran - so auch ich gestern. Aber nachdem es ja kein "Runder" war und auch kein "Eckiger", der wie in "Runder" gefeiert wird (75), habe ich von einer Erwähnung Abstand genommen. aber Sie haben Recht, gerade in Zeiten wie diesen gehörte dieser Tag ordentlich gewürdigt! Ich verspreche, dass wir das im nächsten Jahr auch tun werden. TB

b.com-Bildungsservice für Nicht-Österreicher
Am 15. Mai 1955 wurde der österreichische Staatsvertrag unterzeichnet, der das Ende der Besatzungszeit und die Wiederherstellung der Souveränität Österreichs markierte. Der Staatsvertrag war das Ergebnis langwieriger Verhandlungen zwischen Österreich, den Alliierten Mächten (USA, Großbritannien, Frankreich und Sowjetunion) und den Staaten des Warschauer Pakts. Der Staatsvertrag garantierte Österreich Neutralität und sah die Rückgabe der letzten Besatzungszone an Österreich und wurde im Schloss Belvedere in Wien unterzeichnet.

Dazu passend ein legendärer Cartoon aus dieser Zeit am Cover:"Und jetzt, Raab, noch die Reblaus, dann sans waach" TB

08:30 | Der Spaziergänger
Ergänzung für Nicht-Österreicher: Wie auch unter der alten Karikatur (Cartoon sagte man damals nicht) angeführt, schreibt man „waach“ hier mit zwei a. Hat nichts mit wach/aufgeweckt zu tun, sondern bedeutet im österr. Dialekt „weich“. Raab, Figl u. Co. haben seinerzeit - so die Legende - mit dem österr. Schmäh die Besatzungsmächte sozusagen „weichgespült“. Da gehörte eben auch „die Reblaus“ dazu: https://www.youtube.com/watchv=0oKENTVrIw4&list=OLAK5uy_koae7CFROLsE29LHZo1Koqa5t7Uep-54s
Beim Festbankett am 15.5.1955 wurde übrigens - jeder Österreicher sollte es wissen - auch steirisches Gösser-Bier kredenzt: https://www.meinbezirk.at/leoben/c-lokales/60-jahre-staatsvertrag-goesser-praesentiert-jubilaeumsedition_a1324827

Herzlichen Dank für die Richtigstellung! Ich meinte natürlich weich und in meinem Dialekt wird's so ausgesprochen, dass man es mit einme "a" auch schreiben könnte. Cartoon ist ebenso falsch! Habe beides ausgebessert (und im Cover hatte ich von Anfang an "Karikatur")! TB

08:54 | Leser-Kommentar, übermittelt per Strompost
Jetzt nur noch Titelblatt statt "Cover", dann stimmt die Richtung!

15:46 | Die Leseratte
Passt scho! Warum soll man einem Vertrag gedenken, der auf der Grundlage (bzw. Bedingung) geschlossen wurde, dass Österreich zukünftig neutral ist, wenn die österreichische Regierung diese Neutralität gerade aufgibt?

15.05.2023

16:10 | heute: Sigi Maurer: Hohe Preise "kann niemand erklären"

Die grüne Klubobfrau wirft der SPÖ Erpressung vor, diese wiederum ortet "Heuchelei". Österreich muss weiter auf wirksame Maßnahmen warten.

Ich werde einen Akt der Güte vollziehen, und der gebenedeiten Sigi Maurer, eine Ausgabe von Henry Hazlitt "Economics in one Lesson" als hübsch verpacktes Geschenk schicken, dazu ein Überraschungsei und viel Bussis. Ich weiß, es ist ziemlich schwer nachzuvollziehen, dass "Helicoptergeld" bei gleichzeitigen immensen Steuer- und Abgabenbelastungen inflationstreibend wirken. Rocketscience. SS 

 

15:18 | heute: Für die Ukraine? Deutsche Panzer in OÖ gesichtet

Samstagnachmittag sorgte ein Panzer-Transport an einem oberösterreichischen Bahnhof für Aufsehen: Gegen 16.30 Uhr rollten Panzerhaubitze um Panzerhaubitze der deutschen Bundeswehr durch Asten. Einem "Heute"-Leser stach der ungewöhnliche Schienentransport ins Auge und er machte einen Schnappschuss. Bundesheer-Sprecher Oberst Bauer klärt im "Heute"-Talk auf, wohin die Panzer hingehen.

Der Spaziergänger:
Das Ärgerliche an diesem Bericht ist die versteckte Stimmungsmache, die hier wieder einmal von Heute - ganz regierungsagendakonform - durchgeführt wird. Mittendrin findet sich die traditionelle Anklickumfrage, bei welcher es nicht wirklich viel Auswahl gibt. Man kann sich entscheiden zwischen zwei völlig belanglosen Antworten oder zwei anderen, die der gewünschten Linie entsprechen: Russland will einen langen Krieg bzw. Russland ist eh schon ziemlich am Ende.

Gegen Ende des Artikels - farblich hervorgehoben - eine Relativierung der österr. Neutralität, damit da ja keiner „falsche“ Vorstellungen hat. Manipulativ wird einem rübergeschmiert, was die Neutralität „nicht mehr, nicht weniger“ ist und dass die Neutralität nach „herrschender Auffassung“ (!?) sowieso nicht unantastbar ist und man diesbezüglich nicht mal das dumme Volk befragen müsse….

12:06 | oe24: Kabarettisten blockieren zusammen mit Klima-Klebern Straße

Unterstützung bekam sie bei der Reichsbrücke von den "Kabarettisten For Future", wo u.a. Martin Puntigam, Robert Palfrader und Günther Paal alias "Gunkl" die Straße blockierten. Laut Polizei weiters betroffen waren Floridsdorfer Brücke und Nordbrücke stadteinwärts über die Donau sowie innerstädtisch Getreidemarkt und Schwarzenbergplatz.

Nur Sebastian Vettel ist es geschuldet, dass diese Staatskünstler nicht den Titel "Heuchler des Tages" errungen haben. Im Prinzip hilft bei diesen Personen und etwaigen Institutionen, die sich der woken Agenda verschrieben haben, nur mehr die konsequente Anwendung des "Bud light"-Prinzip, sprich der Boykott dieser Personen und Institutionen. Das beginnt bei der Abbestellung von Newslettern und (Vereins-)Zeitrschriften und geht bis zum Vereinsaustritt und dem Nicht-Kauf von Eintrittskarten. Übrigens, die woken Kabarettisten nennen sich nicht "Kabarettisten For Future", sondern laut transparent - natürlich gegendert, wenngleich auf eine interessante Weise "Kabarettisten:innen for Future". Das mag vieles sein, nur nicht Deutsch. AÖ

09:08 | exx: 90 % wollen die Grünen nicht mehr: Wann macht Kanzler Nehammer endlich Schluss?

In fast allen Umfragen nur noch einstellig, von mehr als 90 % der Österreicher nicht mehr geschätzt: Die Grünen sind politisch im Sturzflug.

So, wie es derzeit aussieht, gibts im Herbst Neuwahlen. HP

14.05.2023

10:48 | exx: Stinkefinger-Grüne: So wettert jetzt Klubchefin Sigi Maurer gegen FPÖ-Chef Kickl

Die Grüne, die mit ihrem Mittelfinger-Foto gegen “alle ihre Hater” berühmt geworden ist, teilt wieder kräftig aus: Koglers Klubobfrau Sigi Maurer (38) greift in einem Interview FPÖ-Chef Kickl an – er werde “immer radikaler”, die Partei sei “menschenverachtend”.

Sigi hat es wieder in die Medien geschafft, der "Inhalt": egal und wie erwartet. Auf jeden Fall ein fescherer Anblick als der Kogler! HP

13.05.2023

11:32 | orf: Belastung durch CoV-Regeln: Kanzleramt beauftragt Umfrage

Die Bundesregierung will die Coronavirus-Pandemie aufarbeiten. Erste Ergebnisse sollen bis zum Ende des Sommers vorliegen, bis Jahresende der Endbericht. Ausgehend von der Idee eines „Versöhnungsprozesses“ hatte das Bundeskanzleramt bereits Anfang März eine Umfrage in Auftrag gegeben. Gefragt wurde nach der empfundenen Belastung durch die CoV-Maßnahmen.

Wie die Ankündigung, so auch die Umsetzung der Verhöhungskommission. Es geht nur um das Empfinden, nicht um die Frage, ob die Maßnahmen sachlich gerechtfertigt gewesen wären. Wer so Politik macht, öffnet dem emotionalen Despotismus Tür und Tor. Und dass die Geimpften den - sachlich nicht gerechtfertigten - Lockdown für Ungeimpfte zu einem großen Prozentsatz als "nicht belastend" empfunden haben, überrascht jetzt genau wen? Das Betretungsverbot von Geschäften für XXX werden alle Nicht-XXX nie als Belastung empfinden. AÖ

18:47 | Der Goldguerilla
Wie ernsthaft die Aufarbeitung der Coronavirus-Pandemie betrieben wird, wird sich noch weisen. Zunächst sind alle Opfer jedenfalls dazu aufgerufen, den Ablauf der Untersuchungen argwöhnisch und kritisch zu beobachten.
Die persönlich empfundene Belastung scheint bei aller Dramatik und Tragödie dabei noch das kleinste Übel gewesen zu sein. Viel schwerer wiegen da schon die körperlichen Schäden durch die Impfung, die womöglich noch dazu irreparabel sind. Das Bundeskanzleramt wäre daher bestens damit beraten, sich schon jetzt mit der Ausarbeitung von Entschädigungsgesetzen auseinander zu setzen.
Eine weitere Facette der Aufarbeitungsarbeit betrifft die in Vergessenheit geratene schwerwiegende Diskriminierung von Selbständigen und Unternehmen während der Lockdowns, die um Coronahilfen umgefallen sind, weil sie zu kurzfristig am Markt aktiv waren und daher noch keine vergleichbaren Umsatzzahlen zur Verfügung stellen konnten, die zur Bemessung der Coronahilfen erforderlich waren. Diskriminierend dabei ist, dass eine Gruppe von Selbständigen und Unternehmen einerseits zum Einstellen ihrer Geschäftstätigkeit per Gesetz gezwungen wurden, andererseits für die Zeit der Lockdowns keine Entschädigungen für Umsatzausfälle erhielten.
Mittlerweile sollten bei jenen, die diese Zeit wirtschaftlich und finanziell überlebt haben, auch Umsatzzahlen von mehreren Jahren vorliegen. Im Rahmen einer ernstzunehmenden Aufarbeitungsarbeit besteht für den Staat das dringliche Gebot, jene Gruppe von Selbständigen und Unternehmen, die bei der Auszahlung der damaligen Coronahilfen durch den Rost gefallen sind, im Nachhinein entsprechend genau so zu entschädigen wie alle anderen Begünstigten auch.
Nebenbei bemerkt, ist es nett dabei zuzuschauen, wie die fetten, zwangsmitgliedschaftmässig alimentierten Kammervertreter die eigene Sklavenklientel doch so „tatkräftig unterstützen“. Wer derartig im Regen stehen gelassen wird, braucht keine Kammervertretung und schon gar nicht eine Kammerzwangsmitgliedschaft.

WEG MIT DEM DISKRIMINIERENDEN BEAMTENTUM !
HER MIT DER ABSCHAFFUNG DER KAMMERNZWANGSMITGLIEDSCHAFT !

12.05.2023

17:51 | welt: Österreichs Verfassungsschutz beobachtet „militante“ Klima-Aktivisten

Aktivisten-Gruppierungen wie die „Letzte Generation“ werden in Österreich zwar nicht als verfassungsfeindlich, jedoch als „militant“ eingestuft. Es gebe deutliche Überschneidungen mit der linksextremen Szene, wie aus dem Jahresbericht der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) weiter hervorgeht.
Klima-Aktivisten stehen in Österreich unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Wie am Freitag aus dem Jahresbericht der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) hervorging, werden Gruppierungen wie die „Letzte Generation“ und ihre häufigen Klebeaktionen als „militant“ bewertet, nicht aber als extremistisch.

"Größere Sorgen bereiten dem Verfassungsschutz jedoch rechte und islamistische Extremisten". Natürlich, die Rechten mal wieder, die planen ja praktisch täglich Attentate. JE

12:18 | orf: ÖH-Wahl: Beteiligung bei 21,2 Prozent

An den Wahlen der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft (ÖH) haben 21,2 Prozent der rund 346.000 Wahlberechtigten an Universitäten, Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen teilgenommen.

Die zukünftigen Profipolitiker - nix im Hirn, dafür verhaltensauffällig - bejubeln den deutlichen Anstieg gegenüber der Wahl vor 2 Jahren in Zeiten der Pandemie, und unterschlagen natürlich den weiteren Kollaps der Wahlbeteiligung. Gerade einmal jeder Fünfte geht nur mehr zur ÖH-Wahl. Dafür verteilt die GRAS, die grünInnen*außen Studenten, um Stimmen zu fangen, Vibratoren, vermutlich bezahlt aus den Zwangsbeiträgen der Studenten (hier). Das sagt eigentlich alles über den anstehenden totalen Kollaps der Universitäten. Wahlergebnisse gibt es übrigens noch immer keine, die hätten schon im Laufe des späten Abends vorliegen sollen, aber wer Haltung hat, kriegt halt sonst nichts mehr auf die Reihe. AÖ

10:44 I exx: Nächstes Anti-Teuerungs-Paket: Koalition kündigt Maßnahmen gegen Kinderarmut an

Die Regierung will mit einem neuen Anti-Teuerungs-Paket gegen gegen Kinderarmut vorgehen. Erste Eckpunkte sollen kommende Woche vorgestellt werden.

Wie wäre es, wenn sich die Regierung mit sofortiger Wirkung selbst einspart?! HP

14:16 | Leserkommentar
Anti-Teuerungs-Paket!!!? - Tolle Umschreibung für, "Bei uns platzt nix - wir drucken und fantasieren bis zum Untergang".
Darauf ein "allles klar auf der Titanic" - auf immer und ewig..."

 

08:31 | orf: Zeitung: Tanner weiter gegen Entminungshilfe

 Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) legt sich laut einem Zeitungsbericht mit Berufung auf Österreichs Neutralität bei der Entminungshilfe für die Ukraine quer, solange der Krieg Russlands gegen das Land andauert. „Wir werden keine Involvierung österreichischer Soldaten, wenn auch nur indirekt, in Kriegshandlungen riskieren“, zitierte die „Presse“ (Freitag-Ausgabe) Tanner.

Es war einmal: Ein blindes Huhn........... HP

11.05.2023

17:23 | heute: "Dumm, unfähig" – so will Kickl die Regierung stürzen

Am Freitag wird die FPÖ in einer Sondersitzung einen Misstrauensantrag gegen die Regierung einbringen. "Heute" kennt die wichtigsten Punkte vorab.
Bereits am Montag kündigte die FPÖ nach dem ergebnislosen Lebensmittel-Gipfel einen Misstrauensantrag gegen die Bundesregierung an. "Diese Regierung lässt die heimische Bevölkerung auch bei den Lebensmittelpreisen weiterhin eiskalt im Stich. Wer sich auf diese Bundesregierung verlässt, der ist verlassen", erklärte Bundesparteiobmann Herbert Kickl.

Der Spaziergänger:
Sieben wesentliche Punkte, kompakt zusammengefasst, die von unserer Regierung geflissentlich vernachlässigt oder dauerhaft ignoriert werden.

15:02 | heute: Teuerungen – Kanzler empfiehlt jetzt arbeiten zu gehen

Die Kritik von WIFO-Chef Gabriel Felbermayr, dass die Größe des Anti-Teuerungspakets zu klein sei, will Nehammer nicht auf sich sitzen lassen. "Diese beschlossenen Maßnahmen müssen eine Wirkung erzielen. Es wird diesbezüglich auch weitere Gespräche mit Sozialminister Johannes Rauch geben", erklärt der Kanzler. Man habe in Österreich ein "eng-maschiges Sozialnetz". Laut Nehammer seien manche Maschen allerdings derzeit zu groß. "Durch gezielte Maßnahmen wollen wir jedem Kind in Österreich eine warme Mahlzeit ermöglichen.
Gute Aussichten soll es laut dem Kanzler derzeit für Arbeitssuchende geben: "Wir haben derzeit über 200.000 offene Stellen. Für Menschen, die sich derzeit auf Arbeitssuche befinden, stehen die Chancen einen Job zu finden so gut wie nie." Für ihn sei "Arbeit der beste Schutz vor Armut". Denn: Studien würden zeigen, dass "Menschen, die arbeiten, im Schnitt weniger von Armut betroffen sind."

Der Waldbauernbub:
ALLE Arbeiter/Angestellten/Selbständigen/Landwirte/Pensionisten denen das Geld zwischen den Fingern zerrinnt, werden dem Kanzler vollumfänglich zustimmen. Ja ganz bestimmt. Und die in Zeiten des hohen C eingeübte Spaltung der Bevölkerung wird in gewohnter Manier frisch und fröhlich weiter zelebriert. Mein einziger Wunsch ist eine Regierung, welche Verständnis für die Interessen der Bevölkerung zeigt und versucht danach zu handeln. Und MIttlerweile wäre es mir schon egal ob das die FPÖ oder die KPÖ (oder was auch immer) ist.

Also jetzt einmal ganz ehrlich, wer hat denn bitte noch Lust arbeiten zu gehen und fast die Hälfte seinen erwirtschafteten Geldes an den Staat abzuführen damit sich unzählige Politiker mit samt ihren Lobbyisten und sonstigen Blutsaugern die Taschen vollmachen können. JE

10:04 | exx: Grüne Partei-Party um 186.000 € Steuergeld - Leser fragen: Haben die Narrenfreiheit?

Kopfschütteln über die Protz-Parteiveranstaltung der Bundes-Grünen “Forum Kultur” – immerhin flossen für das achtstündige Event im Wiener Volkstheater 186.000 € Steuergeld, allein die Verpflegung kostete 53.000 €. Die eXXpress-Leser fragen dazu jetzt: “Haben die Grünen Narrenfreiheit?”

War die Verpflegung auch wirklich vegan bzw. alkoholfrei? HP

15:10 | Der Ostfriese
Also für 800 Leute ist die Party wirklich nicht zu teuer, vor allem, wenn sie nichts kostet! ...und andere bezahlen müssen. Das ist bei denen nun einmal so. Warum wird man den „Grüner“, wenn einem daraus keine Vorteile erwachsen sollten? Bei Strukturvertrieben macht man doch auch solche Parties, um die Mitarbeiter bei der Stange zu halten. Wir haben die größten - Pardon, soll natürlich heißen wir SIND die größten - uns hält niemand auf, Herr oder Frau XYZ hat den größten Umsatz gemacht, Herr oder Frau ABC hat die meisten neuen Mitarbeiter „rangeschafft“ … und einen besonderen Applaus für den Gründer unserer Vertriebsorganisation, der an dem Tisch in der Mitte … nein, er ist live per Videokonferenz zugeschaltet, laßt uns unserem Guru, den wir auf der Großbildleinwand sehen, mit verzücken zujubeln!

Frechheit siegt! Wer wird sich bei einem zukünftigen Wahltermin wohl aufgrund dieser Feier von seiner Überzeugung abbringen lassen, „grün“ zu wählen? … und wenn das österreichweit 200 Wähler*innen sein sollten, was soll’s? Im Gegenteil, bei vielen „Grüninnen“ dürfte ein heimlicher Wunsch erwachen, auch in soweit dazuzugehören, bei der nächsten Party dabei sein zu dürfen. Wird es für „Grüninnen“ etwas negatives sein, wenn man Gelder des Steuerzahlers für die eigenen Belange verwendet? Die „Grüninnen“ werden es ihrer Führung nicht verübeln, dafür in die Portokasse gegriffen zu haben - und die anderen… na und?

18:49 | Monaco:
.....war von den Grüninnen 100%ig so geplant.....der Caterer vermeldet aber ´der Kogler hot gsogt, wegan Bier und Wein, mit Alkohol fei´.....wem soll man glauben....?

10.05.2023

19:54 | tkp: Van der Bellen verordnet Denkverbot über “Öxit”

Alleine der Gedanke an einen EU-Austritt Österreichs sei “gefährlich”, poltert Bundespräsident van der Bellen am Europatag. Mit solch einem Gedanken zu spielen, sei tabu.
Den „Europatag“ nutzte Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen, um gegen die EU-Gegner im Land zu hetzen. Ein „Öxit“ sei keine Option, sagte er bei der „Europa-Gala“ in Wien. Er warnte sogar, dass „alleine die Idee eines Öxit“ bereits „gefährlich“ sei.
Die Mehrheit der Österreich findet die „gefährliche“ Idee aber gut. Das zeigen die Daten des Eurobarometer. In kaum einem Land ist die EU-Skepsis so hoch wie in Österreich. Bei der Volksabstimmung zum EU-Beitritt 1994 waren noch rund zwei Drittel der Österreicher dafür. Heute könnte eine demokratische Entscheidung zu diesem Thema anders ausgehen.

Wenn ich diese dämliche Visage schon sehe wird mir schlecht. JE

12:58 | eXXpress: Felbermayr warnt Kanzler & Kogler: Gebührenstopp, sonst explodiert Inflation

Wifo-Chef Felbermayr warnt: Österreich könnte es bald gehen “wie den Südländern der Eurozone”. Der Abstand der heimischen Inflation vom Schnitt der Eurozone sei viel zu groß. Es sei höchste Zeit, die Gebührenabgaben zu senken.

Ein Gebührenstopp würde aber die Inflation nachhaltig nur dann senken, wenn zeitlich die Staatsausgaben zurückgehen. Budgetdefizite sind gerade auch angesichts der hohen (Staats-)Verschuldung der sichere Weg in eine dauerhaft höhere Inflationsrate. Und der Preisdeckelungsaktivismus anderer Staaten ist auch nicht hilfreich. Der ist eine reine Symptombekämpfung mit den erwartbaren Auswirkungen auf Angebot und Nachfrage. Eigentlich müsste jetzt die Stunde der Sozialpartnerschaft schlagen, deren Aufgabe es wäre, nicht nur einen Ausgleich zwischen Unternehmen und Arbeitnehmern zu verhandeln, sondern auch der Bevölkerung zu signalisieren, dass die Situation gemeinsam angepackt wird. Mehr noch als die Türkisen in der ÖVP lehnen aber die GrünInnen*Außen die Sozialpartnerschaft an. Man erinnere sich daran, dass Sigi "Ich studiere ewig" Maurer nach der bekannt gewordenen Kritik der WKÖ zum Boykott der Mitgliedsbeiträge aufrief, und das als Klubobfrau einer Regierungspartei. AÖ

09:51 | tkp: Van der Bellen verordnet Denkverbot über “Öxit”

Alleine der Gedanke an einen EU-Austritt Österreichs sei “gefährlich”, poltert Bundespräsident van der Bellen am Europatag. Mit solch einem Gedanken zu spielen, sei tabu.

Das erwartbare Bellen aus der Hofburg......... HP

09.05.2023

15:58 | Leserzuschrift aus einem Link den man nicht veröffentlichen darf

Die russische Botschaft in Österreich berichtete am Dienstag auf Telegram darüber, dass in der Nacht zum 9. Mai 2023 der sowjetische Soldatenfriedhof im österreichischen Ebenfurth geschändet worden sei. Die Botschaft kündigte eine Protestnote an das österreichische Außenministerium wegen der Schändung an. Nach Angaben der Botschaft:
"Die Botschaft hat Kenntnis von der Schändung eines sowjetischen Soldatengrabes in Ebenfurth erhalten. Unbekannte Vandalen haben das Flachrelief des Denkmals für die Soldaten, die ihr Leben für die Befreiung Österreichs vom Nationalsozialismus gegeben haben, beschädigt."
"Wir werden eine Protestnote an das österreichische Außenministerium senden, mit der Forderung, umfassende Maßnahmen zu ergreifen, um die Umstände des Geschehens zu klären, die Täter vor Gericht zu stellen und die Unverletzlichkeit und Sicherheit des Denkmals gemäß den Bestimmungen des Staatsvertrages über die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreichs vom 15. Mai 1955 zu gewährleisten."

Kommentar des Einsenders:
… und die SUV`s mit UA-Kennzeichen fahren unbehelligt und genießen unser Sozialnetz…

12:26 | orf: Wenn ÖVP Kickl zum Kanzler macht, tritt Fischler aus

Der frühere EU-Kommissar und ÖVP-Urgestein Franz Fischler würde offenbar einen drastischen Schritt setzen, sollte seine Partei nach der kommenden Nationalratswahl einen FPÖ-Bundeskanzler Herbert Kickl ermöglichen. Mache sie Kickl zum Kanzler, „dann ist sie nicht mehr meine Partei“, sagte Fischler in der „Tiroler Tageszeitung“ (Dienstag-Ausgabe), um dann nachzulegen: „In dem Fall würde ich aus der ÖVP austreten.“Sollte die Volkspartei einen Kanzler Kickl ermöglichen, „dann erleben wir den Beginn des Endes der ÖVP“, meinte der Ex-EU-Kommissar und Landwirtschaftsminister. Zudem wäre das der „Beginn einer neuen konservativen Partei“, ortete Fischler für diesen Fall eine Parteispaltung. Zu einer generellen Absage an eine Koalition mit der FPÖ wollte Fischler nicht raten: „Ich gebe meiner Partei keine Empfehlungen mehr.“

Fischler ist einer der Hauptverantwortlichen für den Linksruck jener Partei, von der er behauptet, sie sei konservativ. Tot ist die ÖVP schon lange, offensichtlich hat Fischler vergessen, dass die ÖVP vor Kurz in der Wählergunst bestenfalls um die 20% lag. Eine Wiederbelebung beim Stimmenanteil gelang Kurz, inhaltlich tot ist die ÖVP aber weiterhin. Vielmehr als ein willfähriger Steigbügelhalter für die GrünInnen*Außen ist die ÖVP, wie die meisten "konservativen" Parteien schon lange nicht mehr. Fischler hat ja auch das ehemalige Vorzeigeprojekt in den Alpen, das "Forum Alpbach" auf links-liberale Linie gebracht, das in seiner toll-tolleranten Weltoffenheit seinerzeit blaue Minister nicht eingeladen hat, weil man unter sich in seiner brüsselitisch-grünInnen*außen Blase ungestört "denken" wollte. AÖ

15:56 | Der Goldguerilla
Die fossilen Würdenträger sowohl bei ÖVP als auch bei SPÖ können es kaum mehr verheimlichen, wie schwer sie an der Popularität der FPÖ zu würgen haben. Peinliche Drohgebärden und lächerliche Warnhinweise scheinen das Aufgebot ihrer letzten Kräfte zu sein, bevor ihr Vorhang endgültig fällt. Die guten alten Zeiten, in denen das Land über Jahrzehnte hindurch paritätisch zwischen einer roten und einer schwarzen Reichshälfte aufgeteilt waren, sind einer neuen politischen Realität gewichen. Es sei ihnen vergönnt, in der guten, alten Proporzwirtschaft zu schwelgen.

Gleichzeitig wollen wir aber die Gründe für den Niedergang der einstigen großen Koalition nochmals in Erinnerung rufen. Zu viele Politköche verdarben den Brei, zu viele Politjuristen pervertierten die Gesellschaft, zu viele Politexperten versauten die Expertise und zu viele Beamte störten den natürlichen Wirtschaftskreislauf. Kein Wunder also, dass sich die früher vorherrschende große Koalition in der Zustimmung der Wähler halbiert hat, und die Tendenz weiterhin sinkend ist.

WEG MIT DEN FOSSILEN POLITNERDS UND POLITGEEKS !
HER MIT DEM MINIMALSTAAT !

11:10 | exx: Netter Rathaus-Job für Ex-NEOS-Chef Strolz: 5000 Euro im Monat für gute Tipps

30.000 Euro für gute Ratschläge, wie das Schulsystem besser funktionieren könnte: Dieser Auftrag des NEOS-Vizebürgermeisters Christoph Wiederkehr an seinen Ex-Parteichef Strolz wird bereits heftig diskutiert – es sei ein Geruch von Freunderlwirtschaft in der Luft.

Die selbsternannte Sauberpartei....... Aber die Summe ist vergleichsweise gering! HP

14:27 | Monaco:
......österreichischer Humanismus.....´ma schaut daß wos geht, aber hoit net ganz so´........

08.05.2023

14:37 | tom-cat: Wiener Polizei lässt Klimaaktivisten einfach kleben

Während der drei laufenden Protestwochen schlägt die Wiener Polizei die Klimaaktivisten mit deren eigenen Waffen, indem sie sie zum Teil gar nicht befreit. Der Wiener Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl (60) sagte gegenüber ORF, dass die Beamten die Aktivisten mitunter längere Zeit kleben liessen. Dies allerdings nur, wenn sich der Verkehr trotzdem fortbewegen könne.

12:52 | orf: Ukrainischer Botschafter regt Demoverbot an

In einer der APA vorliegenden Erklärung begründet Chymynez sein Begehren mit zu erwartenden „chauvinistischen, rückwärtsgewandten Appellen“, die Putins Regime und den „verbrecherischen Krieg in der Ukraine“ legitimieren würden. „Im Hinblick auf die demokratiefeindliche Ausrichtung der russischen Propaganda sollte geprüft werden, ob ein Verbot für diese russischen Aufmärsche ausgesprochen wird“, schrieb der ukrainische Diplomat. Wenn das offizielle Österreich „Nie wieder“ sage, sei es auch wichtig, autoritäre Tendenzen und die Gewaltverherrlichung Russlands in Österreich zu stoppen und zu verbieten.

Wieso wird dieser Botschafter für seine inakzeptable Einmischung in innere Angelegenheiten nicht ins Außenministerium zitiert bzw. sofort zur persona non grata erklärt? Was sich die Ukrainer herausnehmen, geht wirklich auf keine (diplomatische) Kuhhaut mehr. Langfristig schaden sie sich damit aber ohnehin nur selber. AÖ

12:30 | orf: Koalition mit Kickl-FPÖ für Edtstadler „nicht denkbar“

Man habe nun über ein Jahr Zeit, die Menschen von der „guten Arbeit der Regierung“ zu überzeugen, sagte die Ministerin. „Das muss auch gut kommuniziert werden, ich nehme die Medien nicht aus. Sonst leisten wir jenen Strömungen Vorschub, die extreme Ansichten propagieren.“ Man müsse die Menschen davon überzeugen, „dass es die Kraft der Mitte braucht (…) und keine Partei wie die FPÖ, die eine Festung bauen und Österreich damit isolieren will“.

Die Verfassungsministerin will also, dass die Medien schön brav regierungskonform berichten. Gut, das haben sie bei Corona eh getan und im Prinzip sind die meisten Zeitungen ein GrünInnen*Außen-Blattl, aber dass die Verfassungsministerin die Medien in die Pflicht nimmt, um eine politische Auseinandersetzung gegen eine demokratische Partei zu führen, hätte eigentlich zu einem Aufschrei führen müssen. Caroline "Die einzigen Illegalen in Österreich sind Ungeimpfte" Edtstadler spürt sich wirklich nicht mehr. Und dass für sie eine Blau-Schwarze-Koalition "nicht denkbar" ist, könnte ja - rein hypothetisch - daranliegen, dass, damit etwas denkbar ist, der Betreffende auch denken können muss. AÖ 

16:43 | Der Goldguerilla
Schon erstaunlich, zu welcher Aussage sich diese volksverachtende Person Edtstadler da hinreißen läßt. Selbst auf wackeligen Füßen stehend erdreisted sie sich, via Staatsmedium Kickl zu desavouieren. Diese Frau hat wirklich das Zeug dazu, die Rolle der first femme fatale in der ÖVP zu übernehmen. Nehammer wäre bestens damit beraten, sich raschest möglich von dieser Person zu trennen, ihr ein Exil anzubieten, bevor diese sich noch zum finalen Sargnagel für die ÖVP mausert. Denn mit einer derartigen Verfassungsministerin, die sich in der Pandemie als totalitäre Maßnahmenverfechterin geoutet hatte, wohlweislich dass diverse Grundlagen für Verordnungen und Gesetze verfassungswidrig waren, sollte für Kickl eine Koalition mit der ÖVP eigentlich noch undenkbarer sein.

WEG MIT DEN IMPFDIKTATOREN !
HER MIT EDTSTADLERS AUSWEISUNG AUS ÖSTERREICH !

07.05.2023

17:07 | orf: Mehrheit gegen Koalition aus FPÖ und ÖVP

In Österreich findet im kommenden Jahr eine Nationalratswahl statt. Danach wird es eine neue Regierung geben. Eine wichtige Frage ist, ob es eine Koalition der Parteien FPÖ und ÖVP geben wird.

Ja stimmt, die Mehrheit im ORF ist gegen so eine Koalition! TB

Der Spaziergänger
„Neue Umfragen“ zeigen, was der ORF schreiben darf und muss und wovor sich sämtliche Parteien ansch….n. Sonst gäbe es darüber keinen Bericht. 

17:10 | Dazu passend - krone: Neue Umfragen: ÖVP-Wähler für Koalition mit FPÖ TB

05.05.2023

15:25 | Kleine Zeitung: Akademie der Wissenschaft soll Corona-Politik der Regierung aufarbeiten

Die von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) versprochene Aufarbeitung der Coronapandemie hat begonnen. Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) gab am Donnerstag in einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt bekannt, dass die Akademie der Wissenschaft die Corona-Politik der letzten drei Jahre empirisch aufarbeiten soll. Unter Einbindung eines internationalen Beirats, dem unter anderem die Chefin des deutschen Ethikrats Alena Buyx angehört, sollen vier Fallstudien von Wissenschaftern erstellt werden.

Was für eine Verhöhnung der Bürger. Die Österreichische Akademie der Wissenschaften (ÖAW) teilte am 01. Dezember 2021 auf ihrer Internetseite unter dem Titel "ÖAW FORDERT MEHR TEMPO BEIM IMPFEN" mit (Hervorhebungen, RI): 
ÖAW-Präsident Zeilinger: Impfung rettet Leben. Wir dürfen keine Zeit verlieren. Die Österreichische Akademie der Wissenschaften (ÖAW) warnt vor einer weiteren Verschärfung der Corona-Krise in Österreich: Die Impfrate im Land ist noch immer zu niedrig. Gleichzeitig häufen sich die (Verdachts-) Fälle mit der äußerst besorgniserregenden Omikron-Variante des Virus. (...) 
Dem schließt sich auch Peter Palese, aus Österreich stammender Virologe an der Icahn School of Medicine at Mount Sinai in New York und Mitglied der ÖAW an: „Als Virologe, der sich seit fünf Jahrzehnten mit respiratorischen Viren beschäftigt, sehe ich nur eine Möglichkeit SARS-CoV-2 und seine Varianten - einschließlich Omikron - zu besiegen: Impfen, Impfen, Impfen.“ (...) Ungeimpfte Menschen müssen daher dringend zum Impfen motiviert werden. Denn 80 Prozent aller symptomatischen Erkrankungen treten in dieser Bevölkerungsgruppe auf. Ungeimpften sollten daher in ganz Österreich konkrete Impftermine von den Behörden angeboten werden. Das Gleiche gelte für Eltern von Kindern ab fünf Jahren. (...) AKADEMIE BEFÜRWORTET IMPFPFLICHT Die ÖAW ist überzeugt davon, dass die Impfung der einzige realistische Weg aus der Pandemie ist. Die Akademie befürwortet deswegen eine allgemeine Impfpflicht. Diese sollte unter Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen zum ehestmöglichen Zeitpunkt, spätestens aber mit 1. Februar 2022 eingeführt werden."
Um dieser billigen Schmierenkomödie noch die Krone aufzusetzen, will sich das Bundeskanzleramt der sogenannten Ethikratsvorsitzenden von Merkels Gnaden, Alena Buyx, bedienen. Buyx befürwortete bekanntlich die freiheitsfeindlichsten Maßnahmen in Deutschland und lieferte Merkel die gewünschten ethischen Scheinlegitimierungen. So führte Buyx aus: „Die basalen Bereiche einer Teilhabe  an einem gleichberechtigten Leben, die müssen allen möglich gemacht werden. (…) Man muss also aufpassen, dass so etwas wie öffentlicher Nahverkehr, wo ich aus dem einen Dorf wirklich nur die eine Möglichkeit habe, öffentlich in die Stadt zu kommen und so.(...) „Diejenigen (man beachte ihr Grinsen an dieser Stelle ab 1.25min, RI) die sich nicht impfen wollen, obwohl Sie es könnten, also für die das ne individuelle Entscheidung wird, ähm, die werden glaube ich, ähm, nicht sagen können ich werde jetzt hier mit der Knute gezwungen mich impfen zu lassen, sondern die entscheiden sich dann letztlich, wenn’s für alle möglich ist, einfach bestimmte Dinge dann nicht machen zu können oder nur machen zu können, wenn sie sich testen lassen.“
Mit Nehammer und Buyx fände allerdings durchaus zusammen, was zusammen gehört. So wollte Alena Buyx "die ganze Welt" durchimpfen. Auch Kinder wollte sie schnellstmöglich spritzen: "Die Studiendaten sehen gut aus, dass bald dann auch Impfungen für Kinder kommen, die man dann wirklich sehr schnell verimpfen muss." 
Fazit: Das Kanzleramt versucht Gesinnungsgenossen für eine Scheinaufarbeitung in Stellung zu bringen, um sich zu entlasten, was jedoch niemanden überzeugen und somit auch nicht gelingen wird. Die Bundesregierung kann und will nicht aufklären, weil sie Täter ist.  RI 

16:12 | Riesling ergänzt: Bitte zu diesem Thema unbedingt auch den gestrigen Kommentar von AÖ, 13:04 durchlesen.

17:01 | Der Goldguerilla
Es war ja nicht anders zu erwarten, dass die groß plakatierte Coronaaufarbeitung showmäßig aufgezogen und sich in letzter Konsequenz als abgekartestes Spiel herauskristallisieren würde. Die Faktenlage national wie international spricht klar dafür, dass die Coronamaßnahmen sowie die Coronaimpfung mitunter bei vielen Menschen zu schweren Gesundheitsbeeinträchtigungen wenn nicht sogar zum Tod geführt haben.

Nehammer & Co. werden daher mit Sicherheit alles unternehmen, um etwaige Schuld- und Verantwortungszuweisungen von Wissenschaft und Politik abzuschmettern. Anders würde es sich eventuell darstellen, hätte man Vertreter des einstigen MFG in die Untersuchungen mit einbezogen. Davon hat man natürlich im eigenen Interesse Abstand genommen. Die Plausibilität einer Versöhnung mit den Impfgegnern wird es daher so voraussichtlich nicht spielen, genauso wenig wie die hier bereits gestellten Forderungen nach Errichtungen von Corona-Mahnmalen und -Gedenkstätten für die Coronaimpfopfer in sämtlichen Gemeinden Österreichs sowie die Ausarbeitung von Plänen für Entschädigungen der Leidtragenden.

WEG MIT DER HEUCHLERISCHEN CORONA.AUFARBEITUNG !
HER MIT DEN CORONA-MAHNMALEN/-GEDENKSTÄTTEN UND ENTSCHÄDIGUNGEN !

12:30 | Statistik: Großhandelspreise im April um 1,9 % unter Vorjahr

„Die Preisspirale im Großhandel drehte sich im April 2023 weiter abwärts. Der Großhandelspreisindex sanksowohl gegenüber dem Vorjahresmonat als auch gegenüber dem Vormonat. Da sich die Großhandelspreisemit Verzögerung auch auf die Verbraucherpreise auswirken, spricht dies für einen mittelfristig gedämpftenInflationsverlauf. Für den Rückgang waren vor allem Verbilligungen bei Gütern verantwortlich, die stark vonRohstoffpreisen abhängen. Zwar erhöhten sich die Preise bei einigen Gütergruppen weiterhin im Jahresabstand.

In 6 bis 8 Monaten sollte sich das ungefähr bei den Konsumentenpreisen auswirken, auch wenn es naturgemäß Verzögerungseffekte in beide Richtungen gibt. AÖ

07:55 | moment: Teuerung in Österreich explodiert: Keine Sorge, Herr Minister?

Bei der Teuerung ist Österreich aktuell trauriger Spitzenreiter. Andere Länder haben die Inflation deutlich besser im Griff. Wirtschaftsminister Martin Kocher macht sich aber trotzdem keine Sorgen. Barbara Blaha sagt Moment mal: Was machen wir falsch?

Frau Blaha ist aus dem nichts aufgetaucht und erhält regelmässig Auftritte im linken Staatsfunk, wo sie sich vor allem in der Sendung "Im Zentrum" vorgestrig klassenkämpferisch präsentiert hat.
Dieses Filmchen läuft unter
- Teuerung, erklärt für Anfänger
- schuld sind die bösen Kapitalisten und natürlich nicht die Zentralbanken (obwohl ersonnen von Karl Marx)
- und die Lösung liegt im Sozialismus  - na wo denn sonst? TB

14:02 | Der Goldguerilla
Man hat bei den diversesten Regierungsbildungen in der Vergangenheit wiederholt die Notwendigkeit von Strukturreformen in Österreich erörtert, allen voran Steuer- und Pensionsreformen. Geschehen ist natürlich nichts, obwohl man sich in Regierungskreisen vollends darüber bewußt ist, dass das Aufschieben von Reformen letztendlich anstehende Probleme nur vergrößern würde. Die Sünden der Vergangenheit holen das Land nun heim. Die Vernachlässigung des Umbaues eines sündteuren Staatsapparates zu einem schlanken Staat führten natürlich dazu, dass das Produkt Österreich verhältnismäßig teuer geworden ist.

Man kann der Wirtschaft wahrhaftig nicht den schwarzen Peter in der Causa Teuerungsexplosion in die Schuhe schieben, wohlweislich dass Unternehmen sich ja nur in einem legislativ determinierten Rahmen bewegen können. Der Markt trägt daher auch keine Verantwortung für das sich abspielende Debakel, er reagiert lediglich auf die von Beamten verabschiedeten Gesetze. Die Beamten der Zentralbanken nämlich stehen den Beamten der Politik zunehmend als Erfüllungsgehilfen für eine grob fahrlässige Inflationspolitik willfährig zur Verfügung.

Eigentlich gäbe es kaum einen besseren Zeitpunkt als jetzt, den Spatenstich für einen längst überfälligen Umbau des überbordenden Sozialstaates zu einem schlanken Staat zu setzen. Bei einem schnellen und erfolgreichen Baufortschritt würden wir uns dann womöglich noch alle wundern, wenn die Inflationsrate gegen 0% tendierte.

WEG MIT DEN PLANWIRTSCHAFTLICHEN GEDANKENSPIELEN !
HER MIT DEM TOTALUMBAU ZUM SCHLANKEN STAAT !

19:20 | Leserkommentar zum Goldguerilla
HER MIT DEM TOTALUMBAU ZUM SCHLANKEN STAAT ! - Nix für ungut werter Goldguerilla, doch wer oder was soll das bauen? Gilt auch für Deutschland usw.

04.05.2023

19:38 | Exxpress: Österreich in Aufruhr: Petition gegen neue ORF-Propaganda-Steuer gestartet

Es reicht! Heute beginnt der große Protest gegen die neue ORF-Propaganda-Steuer – auch oe24 startet dazu die Petition „Stoppt die ORF-Steuer“. Die Ziele: Weg mit der Zwangsgebühr, eine seriöse ORF-Reform und eine faire Unterstützung aller österreichischen Medien.

Es reicht wirklich... In so vielen Hinsichten...

14:31 | heute: Corona-Aufarbeitung der Regierung kostet 545.000 Euro

Die türkis-grüne Koalition startet mit der Aufarbeitung der Corona-Pandemie in Zusammenarbeit mit der Österreichischen Akademie der Wissenschaften.
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat es bereits im Februar angekündigt. Am Donnerstag luden Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP), Gesundheitsminister Johannnes Rauch (Grüne) sowie Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) gemeinsam mit Alexander Bogner von der Österreichischen Akademie der Wissenschaften zu einer Pressekonferenz ins Bundeskanzleramt und erklärten dabei, wie dieser Prozess ablaufen soll.

Der Spaziergänger:
Man braucht nur schauen, wer da steht, schon hat sich das Thema Versöhnung erledigt. Aus dem Hintergrund dann vielleicht noch Zurufe von einem Schallenberg & Konsorten; eine wahre Verhöhnung. Was sich Teile der Bevölkerung von dieser „Aufarbeitung“ erwarten, wird nie stattfinden. Nicht mit diesen Leuten.
Die Wörter „Versöhnungsprozess“ oder „Aufarbeitung“ benützt man hierbei nur, um abermals die gängigen Narrative bis aufs Äußerste auszureizen und sich sozusagen schon fürs „nächste Mal“ zu positionieren. Die 545.000,— (wahrscheinlich sinds eh mehr) kann man getrost als Werbebudget für die Corona- und Spritzenwahnprotagonisten abschreiben.

16:17 | RAM
Typisch Österreich. Jetzt wird wieder eine fragwürdige Kommission zur Rechtfertigung des Vaxinazids und zur Argumentation, dass ohne dieses segensreichen, gefährlichen Experiments, mit einer nicht ausreichend erforschten Technologie (oder war diese schon ausreichend für den mutmaßlich verfolgten Zweck doch ausreichend erforscht????) 100e Milliarden Menschen (Rechnungsweise à la Baerbock), gerettet werden konnten. Das konnte man ja alles nicht wissen, genauso wenig wie einen durch das Impflichtgesetz begangenen Verfassungsbruch.

Der Spaziergänger hat völlig Recht. Es ist eine glatte Verhöhnung all jener, die Familienangehörige und Freunde verloren haben bzw. lebenslang an Impfschäden laborieren oder Ihre berufliche Existenz (Firma, Job) verloren haben. Die Verhöhnung und totale Vertuschung der Leute fand bereits bei der Zusammenstellung des Expertenrats statt. Bereits lange vor diesem Zustandekommen der GeKo Wien - Gesundheit und Kommunikation, sprich bereits im Jahr 2020, haben heldenhafte, teilweise Nobelpreis verdächtige bzw. Nobelpreisträger wie Luc Montagnier, Dr. McCullough, Dr. Zelenko, Judy Mikovits, Dr. Wodarg, Prof. Bhakdi und unzählige mehr, eindringlich vor der Impfung gewarnt und es WISSENSCHAFTLICH belegt. Dieses skurrile Gruselkabinett an vollgefressenen, besserwissenden, sozialistischen Pseudo-Wissenschaftlern, die uns gebetsmühlenhaft Ihre einfachen Phrasen von Früh bis spät eingehämmert haben, konnten bis heute keine wissenschaftliche Expertise der Sinnhaftigkeit der Impfung belegen. Alle Mahner wurden mundtot gemacht, bekamen Hausdurchsuchungen und Berufsverbote und konnten sich im deutschsprachigen Raum nicht mehr zu Wort melden.

Angesichts des unfassbaren Leids und des volkswirtschaftlichen Schadens, der uns vor allem im Gesundheitswesen noch Abermilliarden kosten wird, kann und darf es zu keiner Versöhnung kommen. Schon klar, dass die Regierung auf den gemütlichen, unbedarften, Idiotenwähler abzielt. Dieser wird auch bereitwillig trotz Beinamputation, zig Minithrombosen im Hirn, dreifache Myokarditis und beinahe Erblindung seine, sofern zur Bewegung noch fähige Hand, zur Versöhnung reichen, da alles eh halb so wild ist :-))))) und auf das schwachsinnige Gewinsel reinfallen. Jene, die dem Vaxinazids entronnen sind, werden das Heft in die Hand nehmen und eine adäquate Tilgung der Schuld erzwingen, da für sie ist "der Bonbon noch lange nicht gelutscht" ist.

Zuzutrauen wäre es ja unseren Regenten ein Gesetz zu beschließen, welches ähnlich drakonische Bestrafungsrichtlinien für die Versöhnungsverweigerer vorsieht, wie immer wieder bei der Impflicht ins Treffen geführt. Knast, Aufenthaltsverbot, horrende Geldstrafen usw. Diese Versöhnungsverarsche wird den unterstützenden Parteien massenhaft Stimmen kosten. Beste Wahlwerbung für die FPÖ.

Es müssen Tribunale kommen, die alle maßgeblich Beteiligten aus Regierungsverantwortung, Beamtentum, Expertentum aber auch Unternehmen, einer gerechten Strafe zuführen. Da sind andere Länder bereits viel weiter, zumindest wenn es um die Wahrheit geht:
https://uncutnews.ch/vergessen-sie-lockdown-files-britischer-ex-pflegeminister-liess-mindestens-100-000-aeltere-menschen-euthanasieren/

Große Freude, dass RAM sich nach einigen Monaten selbst gewählten "Netzschweigens" wieder in gewohnter Schärfe zurückmeldet! TB

17:15 | Der Goldguerilla
Der nächste Rohrkrepierer ist also im Anmarsch. Türkis und Grün lassen wirklich kein Fettnäpfchen aus. Die geplante Corona-Aufarbeitung der Regierung taugt nicht mehr als zu einem Schmierentheater, nichts als faule Lippenbekenntnisse und Augenauswischerei zeigen die Aufarbeitungspläne auf. In der Politik versucht man immer, unangenehme Themen möglichst in die Länge zu ziehen, bis sie von alleine von der Bildfläche verschwinden. In der geplanten Aufarbeitung der Regierung stirbt die Hoffnung nicht zuletzt, sie ist von Anfang an schon tot.

WEG MIT DEN CORONA-DIKTATOREN !
HER MIT DER REHABILITIERUNG DER CORONAHELDEN !

13:48 | orf: Transparenz-Senat: ÖVP 2019 unter Wahlkampfkostenlimit

Die ÖVP hat laut einem Bescheid des Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senats (UPTS) die Wahlkampfkostenobergrenze bei der Nationalratswahl 2019 nicht überschritten. Laut dem der APA vorliegenden Bescheid wird das Verfahren eingestellt.

Man kann ja von der (Kurz-)ÖVP halten, was man will. Aber eines ist im Österreich der 2020er-Jahre mehr als offensichtlich. Noch ungenauer mit der Wahrheit als schwarze Politiker nehmen es die Medien und die Justiz. Und auch die FPÖ täte gut daran, nicht über jedes schwarzes Hölzl zu springen, das Linken von Linken zugeworfen wird. Daher ist es auch nicht überraschend, dass nahezu zeitgleich auch noch folgende Meldung über den Ticker ging: "Keine Ermittlungen rund um Gehalt von Kurz’ Freundin" - und in dieser Causa uach nicht gegen Thomas Schmid. AÖ

13:04 | orf.at: Fahrplan für „Aufarbeitung“ vorgestellt

Die Bundesregierung hat am Donnerstag jenen Prozess in Gang gesetzt, den Bundeskanzler ÖVP-Chef Karl Nehammer im Februar als Aufarbeitung der gesellschaftlichen Folgen der Pandemie angekündigt hatte. Im Wesentlichen ist eine sozialwissenschaftliche Analyse der Akademie der Wissenschaften zu Themen wie Wissenschaftsskepsis und Polarisierung vorgesehen. Die Meinung der Bevölkerung wird über vertiefende Interviews eingeholt. Bis Jahresende soll ein Abschlussbericht vorliegen.

Abgesehen vom internationalen Beirat - dessen Mitglieder allerdings noch nicht feststehen und wohl von der Regierung genehm ausgewählt werden - ist diese von Vornherein als VerHöhnungskommission noch übler als ohnehin schon befürchtet. Nicht nur, dass es BK Nehammer nicht der Rede wert findet, diese zu präsentieren; nicht nur, dass Caroline "Wer ungeimpft ist, ist egentlich illegal in Österreich" Edtstadler nun die schwarze Federführung innehat, nicht nur, dass die weitestgehend staats- und regierungshörige ÖAW, die u.a. der Spaterin und Verunglimpferin Alena Buyx die Bühne der Wissenschaftlichkeit geboten hat, machen diese Kommission zu einem Werkzeug der weiteren Gräbenvertiefung und Reinwaschung der Regierung(en). Die VerHöhnungskommission soll sich offensichtlich auch nur um Kommunikationsprobleme und - natürlich nur den Maßnahmen-Kritikern und Impfskeptikern unterstellte - Wissenschaftsskepsis untersuchen. Um der Verhöhung noch eines draufzusetzen, schwafelt Caroline Edtstadler davon, dass die Regierung ja die Hand ausstrecke. Es ist charakterliche Widerlichkeit in Reinkultur, die uns heute in der Früh entgegentrat. Diese Personen sollten nie wieder ein öffentliches Amt bekleiden dürfen und zwar weniger wegen ihrer zahllosen unwissenschaftlichen Entscheidungen während der Pandemie, sondern wegen ihres Verhalten bezüglich der behaupteten Aufarbeitung. AÖ

03.05.2023

12:54 | orf: Baukosten für BBT steigen auf 10,5 Mrd. Euro

Am Mittwoch ist die aktualisierte Kostenschätzung für die Errichtung des Brenner-Basistunnels (BBT) veröffentlicht worden. Wegen der gestiegenen Energiekosten und verteuerten Baustoffe kostet der Bau des BBT 10,5 Milliarden Euro. Zuletzt wurden die Kosten mit 9,6 Milliarden Euro beziffert.

Inflationsanpassung hin oder her, bei diesem Projekt gilt der Grundsatz: Was kostet schon die Welt? Und ohne die Zulaufstrecken im bayrischen Inntal, ist der Tunnel ohnehin eine reine Geldverschwendung. Und diese Zulaufstrecken werden frühestens am St. Nimmerleinstag kommen. AÖ

12:18 | Krone: WIFO zu Teuerung: Müssen „an vielen Hebeln ziehen“

Felbermayr plädiert dafür, „ergebnisoffen nachzudenken“, auch über Eingriffe, die das WIFO vor kurzem noch abgelehnt hat, wie Mehrwertsteuersenkungen. Eine Mietpreisbremse, wie von der Regierung diskutiert, aber letztlich wegen koalitionärer Uneinigkeit doch nicht beschlossen hat, „wäre eine Chance gewesen“ und sei immer noch möglich.Der WIFO-Chef weist auch darauf hin, dass in Österreich 10 Prozent der Preise „administriert“, also von der öffentlichen Hand festgesetzt sind, wie etwa Müllgebühren. „Muss das wirklich mit der Inflationsrate steigen?“, regte Felbermayr „Lösungen“ an, „die für kleinere Preiszuwächse sorgen“.

Was ist mit dem Felbermayr los? Ist er vom Wifo zur AK gewechselt? Er könnte ja auch darauf hinweisen, dass die künstliche Drückung administrierter Preise dazu führt, dass beim Wegfall dieser Preisdrückung die Inflationsrate höher ausfallen wird, als wenn es diese Drückung nicht gegeben hätte. Was durchaus vorstellbar ist, ist dass als Beitrag des Staates (Bund, Länder, Gemeinden, Sozialversicherungen) zur Inflationsbekämpfung diese Gebührenerhöhungen verschoben oder die Inflationsanpassung auf mehrere Quartale oder Jahre aufgeteilt wird. Der Nachfrageeinbruch aufgrund der stark steigenden Preise ist in einigen Branchen aber ohnehin schon angekommen und wird zu einem merklichen Rückgang beim ohnehin schon nur mehr mickrigen Wachstum führen. AÖ

15:47 | Der Goldguerilla zu 12:18
Markteingriffe sind in einer sich selbst bezeichnenden freien Marktwirtschaft bestimmt kein probates Mittel, um einer ausufernden Inflation Herr zu werden. Der Markt trägt auch keine Verantwortung für das sich abspielende Debakel, er reagiert lediglich auf die von Beamten verabschiedeten Verordnungen und Gesetze.

Daher trägt auch primär das Beamtentum die Schuld für das aufgekommene Inflationsgeschehen und dessen zum Teil martialischen Konsequenzen. Am Anfang eines solchen Inflationsszenarios stehen üblicherweise die Zentralbanken, die heutzutage weniger unabhängig agieren, als auf Geheiß der Politik. Die Beamten der Zentralbanken stehen den Beamten der Politik zunehmend als Erfüllungsgehilfen für eine grob fahrlässige Inflationspolitik willfährig zur Verfügung. Wann immer die Politik über viele Jahre hindurch ihren Wunsch nach mehr Geldmittel geäußert hatte, war es nicht der Onkel vom Mars, der es aus dem Nichts geschaffen hatte, sondern die Zentralbanken.

Als ob eine verfehlte Nationalbankpolitik nicht schon genug großen Schaden anrichtete, setzte der Staat mit einer „Koste es, was es wolle“ - sowie einer schlecht durchdachten Sanktionspolitik noch eines drauf. Das Ganze in Kombination mit steuerlichen Repressionen ohne Ende sowie exorbitanten Kosten für Flüchtlinge und Migranten lassen nun, wie nicht anders zu erwarten war, die Inflationszahlen aus den Fugen geraten.

Der Staat weiß ganz genau, wie man gegen die Stagflation ankämpfen könnte. Das würde aber allen voran seine eigene Schrumpfung bedeuten sowohl bei den Beschäftigtenzahlen, bei den Sozialleistungen als auch beim Steueraufkommen. Der Staat hat auch kein wirkliches Interesse an der Senkung der Mehrwertsteuer, an einer Flattax, an einer Angleichung der Beamtenpensionen an die ASVG-Pensionen sowie am Bürokratieabbau, denn das würde mit dessen erheblicher Einfluß- und Machteinbuße einhergehen.

WEG MIT DEN PLANWWIRTSCHAFTLICHEN GEDANKENSPIELEN !
HER MIT DEM BEAMTENSOLI UND DER BEAMTENSOLIDARHAFTUNG !

10:20 I exx: Drag-Queens bei grünen Ministern: Zadić und Rauch sagen 260.000 Euro zu

Justizministerin Alma Zadić (Grüne) und Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) empfingen am Dienstag zwei Drag-Queens. Die grünen Politiker versprachen, die Gesellschaft über die Drag-Szene mehr aufklären zu wollen, dafür sollen 260.000 Euro Steuergeld fließen.

Grüne Wahlkampfhilfe für die FPÖ?! HP

 

09:14 | tkp: Permanetes Covid-Gesetz in Österreich auf Schiene

Das “Covid-19-Impffinanzierungsgesetz und Covid-19-Überführungsgesetz” soll ab 1. Juli in Österreich gelten – ohne Ablaufdatum. Madleine Petrovic übermittelte der Regierung noch kurz vor dem Ende der Frist eine Stellungnahme.

Vermute BM Rauch wird seiner Parteifreundin Petrovic keine Friedenspfeife reichen! HP

02.05.2023

10:38 | stand.: Kulturschaffende entsetzt über ÖVP-FPÖ-Annäherung in Salzburg

Karl-Markus Gauß, Hubert von Goisern und Helena Adler befürchten einen Rechtsruck

Nachdem man einige "Kulturschaffende" befragt hat, kommen nun auch andere Berufsgruppen (bzw. ausgewählte Vertreter) zu Wort? Was sagt  Maria die Spenglerin oder Kurt der Förster, oder, oder? HP

 

01.05.2023

15:59 | orf: Überschalltraining von Eurofighter-Piloten ab Dienstag

Das österreichische Bundesheer wird ab Dienstag zehn Tage lang mit den Eurofightern Abfangmanöver im Überschallbereich trainieren. Es wird daher mehrmals ein Überschallknall zu hören sein, kündigte das Verteidigungsministerium heute an. Das Training läuft bis zum 12. Mai. Pro Tag sind von 8.00 bis 16.00 Uhr jeweils zwei Überschallflüge geplant.

„Dieses Training ist für unsere Luftstreitkräfte unverzichtbar. Der schreckliche Krieg in der Ukraine hat uns mit Nachdruck vor Augen geführt, wie wichtig ein verlässlicher Schutz aus der Luft für einen souveränen Staat ist. Das muss laufend geübt werden, und dies auch im Überschallbereich“, so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP).

Genau, weil wir eh auch nur ansatzweise irgend ein Leiberl gegen Russland haben. Wir müssen sogar hoffen, dass uns nicht irgend wann einmal eine Ameisenarmee überfallen möchte. Aber dafür sind wir auch ein neutrales Land, auch wenn es einigen nicht passt. JE

13:54 | Leserzuschrift zum 1. Mai
Daß die Rote-Weiß-Roten Fahnenmeere in den Straßen der Kindheit meines Heimatortes nur mehr Erinnerungen sind ist mir bewusst. Außer Gemeindeamt, Polizei und bei einem SPÖ Politiker findet sich heuer keine Beflaggung am 1. Mai mehr. Was mir aber sicher an 2023 in Erinnerung bleiben wird ist unsere Freiwillige Feuerwehr mit der Fahne auf HALBMAST!!!

Heutzutage kann man schon froh sein, wenn einem nicht dauernd die Blau Gelbe Fahne ins Gesicht hängt. Und damit meine ich nicht die Niederösterreich Fahne. JE

15:52 | Leserkommentar zu 13:54
Nach dem aktuellen Stand der Dinge hätte man sie eher unterhalb des Mastes begraben müssen... ... ...

12:18 | vorarlberg.orf.at: Vorarlberg baut Intensivbetten-Kapazität aus

Vorarlberg hat momentan 20 Intensivbetten pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern und ist damit absolutes Schlusslicht in Österreich. Bundesweit liegt die Zahl bei 30. Die Versorgung sei gesichert, heißt es aus den Spitälern – dennoch wird die Bettenzahl jetzt erhöht. Grund dafür sei die Ausweitung der Abteilungen für Innere Medizin.

Was plötzlich, nach dem Pandemieende, alles möglich ist. Wer an Zufälle in der Politik glaubt, glaubt auch daran, dass die Energiewende jeden deutschen Bürger Kosten in Höhe einer Eiskugel auflasten wird. AÖ

10:58 I krone: Attacke gegen Kern „Vielleicht hat Doskozil ihm etwas versprochen“

Es sind turbulente Zeiten für die SPÖ - und natürlich für Noch-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner. Ob sie es weiterhin bleiben soll, wird derzeit innerhalb der Parteimitglieder abgefragt. Für Aufsehen sorgte da die plötzliche Unterstützung ihres einstigen Förderers Christian Kern. Denn der Ex-SPÖ-Chef und frühere Bundeskanzler hat sich auf die Seite von Herausforderer Hans Peter Doskozil geschlagen. Charakterlos, findet Rendi-Wagner und lässt auch am Sonntagabend im ORF-Interview kein gutes Haar an ihrem Vorgänger ...

Feind - Todfeind - Parteifreund...... HP

 

09:42 | exx: Christian Ortner: Ein paar Gedanken zum 1. Mai

Eine Mischung aus Geschichtsvergessenheit, wirtschaftlichem Unwissen und schlichtem Bildungsmangel ermöglicht es in Österreich, dass ein „unkommunistischer Kommunist“ Wahlen gewinnt, staunt Exxpress-Kolumnist Christian Ortner am „Tag der Arbeit“ und vermutet dahinter auch ein Medienversagen.

10:37 I Die Eule:
Es ist doch gähnend langweilig, immerzu und bei jedem Niedergang von einem Medienversagen zu sprechen. Es ist schlichtweg die Vergesslichkeit des Menschen, die zum Niedergang von Inhalten führt. Einst war der 1. Mai ja der Wendepunkt des Jahres, an dem das sommerlichen Halbjahr begann. Das wurde gefeiert, denn dieser Teil erbrachte auch den Ernteertrag des Jahres. Heute dient der Tag nur noch der Selbstfeier von Gewerkschaften und dem Ausflug mit dem Bollerwagen. Wo der Ertrag des Jahres entsteht ist den meisten egal, Hautsache er erscheint rechtzeitig auf dem Bankkonto