Österreich

09.05.2026

07:18 | oe24:  Polit-Barometer: Kickl ist beliebtester Politike

Die neueste Lazarsfeld-Umfrage für oe24 (2.000 Befragte vom 26.4. bis 5. 5., max Schwankung 2,2 %) gibt FPÖ-Chef Herbert Kickl gleich zwei Anlässe zum Feiern: Zum einen konnte die Partei ihren Vorsprung weiter ausbauen und käme auf 37 %. Zum anderen ist Kickl selbst mittlerweile der beliebteste Politiker. Mit 35 % Positiv-Nennungen und 37 Negativ-Nennungen hat der Freiheitliche ein Saldo von -2, womit er als einziger Politiker zumindest an der 0er-Marke kratzt. Auf Platz zwei folgt Integrationsministerin Claudia Bauer (ÖVP) mit einem Saldo von -12.

Ab und an ...  dann seh ich diese fettgefressen, selbstherrlichen und vor allem selbstgefälligen 2 und 3 Reihen der Politik Elite.  Fünf Landesregierungen sitzen die Blauen, sie haben in fünf Landesregierungen die Durchwahl zu den Energieversorgern .. die zu Postenversorger mutiert sind.  Fünf Landesregierungen die auch mit Migration zu tun haben .. und wo es eben keine Abschiebung von Illegalen gibt!!!!  Fünf Landesregierung als Versorgungsposten .. die wir zahlen.

Wo ist der Mehrwert der FPÖ in den Ländern?  Die Regierung in Wien .. raubt die Pensionisten und Alleinerziehenden Teilzeitkräft aus .. und kein Druck aus den Ländern. Wo wäre der Mehrwert der FPÖ? 

Die Abschiebung wird nicht kommen ... ich sag nur 30000 Syrer binnen einer Stunde am Wiener Ring, ich sag nur Gangs in den Städten, ich sag nur EU und die NGO´s .. und dann wird es nicht einmal mehr fürs Bierzelt reichen.  

Also liebe wohlgenährten FPÖler ... was ist der Plan .. außer .. Bier saufen und fressen?   TS 

11:46 | Leserkommentar
Vielleicht sollte man sich wirklich mehr Einsatz der amtierenden FPÖ Regionalpolitiker erwarten können, kann ich aber nicht beurteilen. Was also wäre die Alternative? Weiter die ÖVP, SPÖ, NEOS, Kommunisten oder Grüne wählen? Ich finde man sollte der FPÖ Regierungsverantwortung ermöglichen und sie dann an ihren Leistungen und Ergebnissen messen. Wenn die dann wirklich ausbleiben, kann man sich zukünftig ruhig den Weg zur Wahlurne sparen.

11:47 | Leserkommentar
Lt. Lazarfeld - Umfrage vom 08.05.2026 ist Babler der unbeliebteste österreichische Politiker: Der Strassenzeitung oe24 vom 08.05.2026 ist zu entnehmen, das Babler mit grossem Gedöns und angegebenen Kosten von EUR 600.000 ein " Urin - Schwimmbad " in Venedig eröffnet hat. Ob Aktivitäten wie diese seine Umfragewerte wieder in die Höhe schnellen lassen ?
Vom Gabelstaplerfahrer ohne Berechtigunsschein zum Lulu - Vizekanzler. Was für ein Heldenleben.

08.05.2026

11:54 | eXX: Regierung verliert Mehrheit – FPÖ scheint unbesiegbar

Die Regierung wird von den Bürgern für die permanent schwache Performance abgestraft. Die Ampelkoalition würde laut aktueller Lazarsfeld-Umfrage für oe24 (2.000 Befragte vom 26.4. bis 5. 5., max Schwankung 2,2 %) im Fall einer Neuwahl keine Mehrheit im Nationalrat mehr haben. Was heißt das genau: 12 türkise, rote und NEOS-Abgeordnete müssten aufstehen und gehen, die Ampel hätte nur noch 90 Mandate, keine 112 wie derzeit.

Die Freiheitlichen hätten laut oe24 auf einen Schlag 16 Abgeordnete dazugewonnen und wäre bei 73 Abgeordneten. Aktuell hält man als stärkste Fraktion bei 57 Mandaten im Nationalrat. Hier sind die Umfrage-Ergebnisse in Prozent. Die FPÖ kommt auf 37 Prozent (2 Prozentpunkte mehr im Vergleich zu vorherigen Lazarsfeld-Umfrage). Rot und Schwarz regieren sich unter 20 Prozent. Die ÖVP (-2) und die SPÖ (-1) kommen beide auf 19 Prozent. Der dritte Regierungspartner im Bund, die Neos (+1) verbessern sich auf 8 Prozent. Die Grünen bleiben unverändert bei 10 Prozent.

Die Koalition der Voll Loser hat inzwischen weniger Stabilität als ein IKEA-Sessel nach drei Umzügen. Kickl sitzt daneben mit Popcorn und misst schon die Vorhänge fürs Kanzleramt aus. JE

07.05.2026

10:26 | oe24: Knalleffekt: WKStA klagt Pilnaceks Freundin an

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat Anklage gegen Karin Wurm, die frühere Lebensgefährtin des verstorbenen Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek, sowie gegen deren damalige Mitbewohnerin Anna P. erhoben.

Ein Mann stirbt nach Polizeikontakte unter sehr mysteriösen Umständen und die Lebensgefährtin wird von der WKStA angeklagt. Schon bald muß jeder Österreicher fürchten von der WKStA angeklagt zu werden. Nicht fürchten jedoch müssen sich jene Politiker, Banken und Betreiligten, die für die Cash-Milliarden-Verschiebungen ins Land des Fernsehclowns (siehe unten) verantwortlich zeichnen. Da sieht man freilich weg. TB

09:41 |  eXX: Gold, Geldwäsche, Terrorverdacht: Finanzamt stellt fast 1 Million Euro sicher

Bilanzfälschung, illegaler Goldhandel und mutmaßlich geheime Geldtransfers: Bei einer spektakulären Aktion ist dem Finanzamt Österreich ein mutmaßliches Betrugsnetzwerk ins Netz gegangen. Bei dem Zugriff Mitte April wurden rund 960.000 Euro sichergestellt. Jetzt laufen weitere Ermittlungen wegen Geldwäsche und möglicher Terrorfinanzierung.

Was als gewöhnliche Finanzamtsprüfung begann, entwickelte sich zu einem brisanten Fall mit internationalem Hintergrund. Die Ermittler stießen auf manipulierte Bilanzen, auffällige Lagerbestände und dubiose Geldflüsse. Im Zentrum der Vorwürfe stehen ein undokumentierter Goldhandel sowie Geldtransfers über das informelle Hawala-System. Bei einem koordinierten Zugriff konnten die Einsatzkräfte schließlich Abgabenschulden in Höhe von knapp einer Million Euro sichern. Die Heute berichtete.

Sieht aus wie ein richtig fetter Fisch, den die Beamten da aus dem Trüben gezogen haben. Marterbauer jubelt schon über „Null Toleranz“. Mal sehen, wie tief der Brunnen wirklich ist. JE

08:14 | profil:  „Schnitzelbonus“ in Niederösterreich: Jedes 5. Lokal wieder geschlossen

Pürbach ist ein Ort, den man landläufig als Dorf bezeichnen könnte. Die Ortschaft gehört zur niederösterreichischen Gemeinde Schrems, liegt rund zehn Autominuten von der tschechischen Grenze entfernt und ist beinahe so groß wie die Wiener Donauinsel. Allerdings leben hier rund 230 Menschen. Wie viele andere Dörfer kämpft auch Pürbach für den Erhalt seiner Infrastruktur. Dazu zählen der örtliche Bauernladen, der Bankomat und das einzige Wirtshaus der Ortschaft: der Landgasthof Braunstein.

Noch im Vorjahr stand das einzige kulinarische Angebot Pürbachs kurz vor dem Aus. Die Inhaberfamilie Braunstein ging in den Ruhestand, händeringend wurde nach einer geeigneten Nachfolge gesucht. Wenige Einwohner bedeuten weniger Umsatz und ein kleineres Arbeitskräftepotenzial. Für eine personalintensive Branche wie die Gastronomie eine schwierige Ausgangslage. Besonders in Landgasthäusern steht oft noch der Wirt oder die Wirtin selbst in der Küche und serviert den Gästen das Schnitzel. Für Junge ein bedingt attraktiver Beruf. Mittlerweile unterstützt das Land bei der Übernahme von Gasthäusern – auch monetär.

Kommentar des Einsenders
...dieselbe vertro*** Aktion wie der Wiener Rathausräuber mit seinem "Schnitzelgutschein" zu C-Zeiten...! Und nun - es kam so, wie es kommen musste, bloß die Kritiker bekamen eine auf's Maul, die den seichten populistischen Förderschmarren auf Steuerzahlerkosten kritisierten! Der ganze Murks rund um die Gastro ist seit Jahrzehnten hausgemacht - die Rahmenbedingungen stimmen längst nicht mehr, Bürokratie, Einmischung von Land/Staat in jedes einzelne Pommes, die Registrierkassenpflicht, bei der Tschickerei, die Preisvorgaben der Lieferanten/Financiers u.a. ... Die Wirtn wie die Bauern - "Systemnutten" am Förderband der Politik, anstatt jeden Kleinunternehmer, Gastronomen, Handwerker u.a. einfach machen zu lassen! Angebot und Nachfrage - wer's dem Prinzip nicht gerecht wird/werden kann, scheidet eben aus, es kommt wer Neues oder auch nicht! Die Politik hat sich längst die eigenen Kniescheiben zerschossen, bloß die Handhabe ihrer "Waffen" scheint ihnen nach wie vor gänzlich unbekannt...!?

Ein Fördermodell wie ein lauwarmer Spritzer, viel Wasser, wenig Substanz, aber man tut so als wäre es Tradition. JE

05.05.2026

07:54 | oe24:  Babler: 600.000 Euro für Urin-Performance

Ekel-Alarm im Österreich-Pavillon! Skandal-Performerin Florentina Holzinger (38) sorgt bei der Kunst-Biennale 2026 für Wirbel. Der Plan für „Seaworld Venice“: Mobil-WCs für Besucher, deren Inhalt in riesige Container fließt: Als Schwimmbecken für die Künstler. Das wird massiv gefördert.

Ich möchte in keinem Fall eine Lanze für Babler brechen, doch .... die Künstlerin wird doch nicht direkt auf den Vizekanzler zugegangen sein und ihn direkt für dieses Projekt begeistert haben. Hätte Sie das getan, dann hätte Babler die EUR 600.000,00 für "Babler 2.0" verwendet .. und eine weitere Filmdokumentation über sein Leben gedreht.  
Stützt man sich auf die Erkenntnisse des Urteils "Gust Wöginger" und den daraus abzuleitenden Erkenntnissen, dann hat niemand in dieser Republik jemals irgend einen Einfluss auf irgend was .. es ist ein Bankomat und wer den Pin hat, der hat gewonnen.

Wöginger hat scheinbar irgend einen mächtigen Sektionschef beleidigt, den die Republik wird nicht von diesen Ministern geführt (schaut auch diese Pfeifen doch mal an) .. und schon gar nicht von den Kanzlern, sondern diese Republik wird von Sektionschefs und Abteilungsleitern geführt, die ihre Pfründe aufgeteilt haben und kein Kasperl aus irgend einer Partei hat hier irgend einen Einfluss.  Oder glaubt jemand diese Meinl-Reisinger hat irgend was im Ministerium zu sagen .. man sagt ihr was zu sagen ist!

Nein .. diese Urin-Show ist nichts anderes als die Pisse eines Sektionschefs und Babler wird darin gerade ertränkt, weil er eben diesem Sektionschef ans Bein pinkeln wollte.  Warum ich zu dieser Erkenntnis komme .. weil es sonst nicht in der Zeitung vom bladen Fellner stehen würde.  TS 

04.05.2026

16:48 | krone: Schuldig: Wöginger tritt als ÖVP-Klubchef zurück!

ÖVP-Klubobmann August Wöginger erhält sieben Monate bedingt sowie eine unbedingte Geldstrafe von 43.200 Euro. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, Wöginger hofft auf einen Freispruch in der nächsten Instanz. Sein ganzes Statement kann man hier nachlesen. Nach dem Urteil gab Wöginger seinen Rücktritt als Klubobmann der ÖVP bekannt. Er bleibe aber Abgeordneter zum Nationalrat. Kanzler und ÖVP-Chef Christian Stocker sprach von einem „harten Urteil“. Auch die politischen Gegner haben sich zu Wort gemeldet. Auch die zwei mitangeklagten Beamten wurden zu jeweils sieben Monaten bedingt und unbedingten Geldstrafen in der Höhe von 33.840 bzw. 22.680 Euro verurteilt. „Von einem unbedeutenden Bürgeranliegen kann aufgrund der Chats und der Reaktion Wögingers keine Rede sein“, so die Richterin in ihrer Urteilsbegründung.

Kommentar des Einsenders
...haben's wieder ein Bauernopfer gefunden im Modell-System Österreich, wo derartige Vorgänge parteinaher Postenschacherei, Mauscheleien, Bevorzugungen von Parteigängern, Vorteilsnahme u.a. auf der politischen Tagesordnung stehen...!? Gäbe es tatsächlich Transparenz, "Fairness", Qualifikation und Unabhängigkeit bei Postenbesetzungen, stünde das Land wohl seit Jahrzehnten gänzlich anders da...!

...und eine Rücktrittskultur, wenn wirklich gar nichts mehr geht...!? Ein Spruch, ein elends langes Kasperletheater, während das Land im freien Fall überall auf den letzten Rängen rangiert (außer beim Steuergeldverschleudern für Unsinnigkeiten) und tatsächliche Probleme meilenweit umschifft werden...!?

Jetzt tritt er als Klubobmann zurück,  bleibt aber natürlich Abgeordneter. Weil Verantwortung übernehmen bei denen immer nur die anderen ... Politik wie immer: Die Strafe ist hart, die Lehre fehlt komplett JE

08:03 | oe24:  Koalition zittert: Heute kommt Wöginger-Urteil

Am Montag um 14 Uhr fällt das Urteil zu ÖVP-Klubchef August Wöginger. Angeklagt wurde der Spitzenpolitiker, weil er im Vorfeld einer Postenvergabe aus parteipolitischen Motiven für einen oberösterreichischen ÖVP-Bürgermeister interveniert haben soll, der ihn darum gebeten hatte und den Job dann auch bekam. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Wenn die ÖVP etwas tut ist es kein Amtsmissbrauch, sondern das Partei gegebene Recht.  Sicher .. bei Stocker findet man hier kein Verständnis .. zu Recht und Unrecht, ist er doch Anwalt. (Sorry .. es gibt ausnahmen) 
Sind wir doch einmal ehrlich, es gibt keine Partei in Österreich die nicht im Postensumpf steckt.  TS

09:04 | Monaco 
... und deshalb besinnt Euch wieder und zurück zum Humanismus, österreichische Form von Humanismus (ma schaut, daß wos geht, aber hoid ned ganz so)

03.05.2026

11:34 | FoB: SPÖ-Intrigen aus St. Pölten

In drei Sätzen: Brisante Chatprotokolle belasten laut exxtra24.at den niederösterreichischen SPÖ-Chef Sven Hergovich schwer. Die angeblichen Leaks legen nahe, dass Hergovich im Hintergrund aktiv kritische Medienberichte gegen den eigenen SPÖ-Bundesparteivorsitzenden Andreas Babler unterstützte und möglicherweise sogar steuerte. Wenige Tage vor dem Landesparteitag zeichnet sich ein roter Waschtag der Schmutzwäsche ab.

Der Auslöser:
Der Redaktion wurden Chatverläufe zugespielt, die den Verdacht auf internes „Dirty Campaigning“ darstellen sollen. Hergovich, der sich öffentlich stets gegen Personaldebatten aussprach, soll intern abfällig über Babler geurteilt und Journalisten mit kritischen Informationen versorgt haben.

Wer sagt was:
Hergovich selbst erklärte noch im Februar: „Ich war noch nie ein Freund von Personaldebatten und bin auch jetzt kein Freund von Personaldebatten.“
Eine niederösterreichische Landtagsabgeordnete kommentierte die Situation gegenüber exxtra24.at zudem süffisant: „Wir beteiligen uns nicht am Sommer-Kabarettprogramm der SPÖ Niederösterreich – wir genießen es lieber aus der ersten Reihe, fußfrei.“

Das Sittenbild:
Während Hergovich offiziell Geschlossenheit predigt, legen die Leaks nahe, dass er gezielt daran arbeitete, die Reputation des SPÖ-Vizekanzlers durch mediale Schützenhilfe zu demontieren. Das große Ganze: Bereits im Dezember 2025 sagte der rote Klubchef aus dem Burgenland, Roland Fürst, im ORF: „Der Widerstand gegen Babler ist da“. Diese Dynamik wurde im Jänner 2026 durch Berichte der Kronen Zeitung über ein mögliches Comeback von Christian Kern weiter befeuert.

Kommentar des Einsenders
Hauen, stechen, beißen, Intrigen, erneut peinliche Chat-Affairen, der Kampf um die letzten Reste am Futtertrog, während das Land den Laternenplatz im Abstieg längst fix gebucht hat! Malversationen an allen Ecken, Großskandale, systemischer Niedergang allerorts, und die Herrschaften sind nur noch mit sich selbst beschäftigt... Vermeintlich großkoalitionäres Kasperltheater, Ablenkungsmanöver, Peinlichkeiten am laufenden Band. Wer braucht diese teuren Figuren noch?

Rote Schmutzwäsche vor dem Landesparteitag inklusive... Das ist kein Parteitag mehr, das ist ein roter Waschtag und die Genossen waschen ihre dreckige Wäsche lieber öffentlich. Einigkeit sieht anders aus JE

02.05.2026

13:45 | eXX: Verhandlungen endgültig gescheitert: NEOS blockieren Spritpreisbremse-Verlängerung

Die Verhandlungen über eine Verlängerung der Spritpreisbremse sind gescheitert. Verhandlerkreisen zufolge konnten sich ÖVP und SPÖ nicht mit den NEOS verständigen. Demnach wären sich SPÖ und ÖVP über eine Nachfolgeregelung einig gewesen, bei der sowohl Margenbegrenzung als auch Mineralölsteuersenkung unter den bisherigen 5 Cent pro Liter gelegen wären. Die NEOS hätten aber auf eine Zusicherung gepocht, dass die Maßnahme nur noch im Mai, aber nicht darüber hinaus läuft.

Kommentar des Einsenders
Taktische Ablenkung zu einem Nullthema, dass von Anbeginn ein koalitionäres Gemurkse der Sonderklasse war. Wegen 5Cent streiten, während anderorts tatsächliche Eingriffe 30/40/50 Cent/lt brachten und selbst die OMV der Spezialistentruppe den Stinkefinger zeigte. Wille zur tatsächlichen Entlastung der Bürger ist nicht gegeben, der intellektuell Einäugige Finanzminister unter den Blinden im verzweifelten Einnahmenrausch, die Kosten nicht mehr im Griff, dafür weitere Gängelung, Abzocke und neue Belastungen für's Volk! Die Pensionisten, Arbeiter und der verwackelte rote Rest müßte am 1.Mai die Kamarilla des Grauens mit den nassen Nelken vom Rathausplatz verjagen, damit dieser Irrsinn endlich beendet wird...!?

Typisch Politik: Wenns den Bürgern wirklich hilft, finden sie immer einen Grund, es schnell wieder abzuschaffen. Die Autofahrer dürfen jetzt wieder voll tanken, zu Marktpreisen, versteht sich. Danke für die kurze Atempause, liebe Regierung. Nächstes Jahr dann wieder „Sozialpaket für Pendler“ und teurer Sprit. Der Kreislauf bleibt erhalten JE

30.04.2026

17:10 | heute:  Mysteriöse Kickl-Plakate lassen Wiener rätseln

Am Weg zur Arbeit rechnete "Heute"-Leser David (Name von der Redaktion geändert) mit vielem – aber nicht mit diesem Anblick: Am Wiener Schwedenplatz blieb er stehen, sein Blick richtete sich auf ein mysteriöses Plakat. Im Mittelpunkt: FPÖ-Chef Herbert Kickl.

Viel Feind .. viel Ehr!  Eigentlich bekommt Kickl zuviel Aufmerksamkeit und ich muss unseren Volksherbert einmal fragen:
Gibt es eine spürbare Regierungsarbeit der Blauen in den Bundesländern?
- Familie und Entlastung
- Strom und Gas
- Migration und Abschiebung
- weniger Regulierungen und Bevormundung
- Sicherheit

In fünf Bundesländer sitzt die FPÖ in der Regierung .. und trotzdem kann Wien tun und lassen, was es will!  Danke Herbert!  TS 

08:10 | Exxpress:  Familienbeihilfe nicht erhöht – doch 340 Millionen Euro für Kinder im Ausland

Die Familienbeihilfe wird 2026 und 2027 nicht automatisch erhöht – doch Auslandszahlungen bleiben ein gewaltiger Budgetposten. 2025 zahlte Österreich fast 340 Millionen Euro für Kinder mit Wohnsitz im Ausland. Besonders auffällig: 48.619 Kinder mit Bezug zu Ungarn.

EU, SkyShield, Ukraine, Migration und dies aufgerechnet auf die letzten 10 Jahre oder 15 Jahre und investiert in Bildung und Kinder, da hätten wir uns sogar einen Wiederkehr leisten können dabei .. und da sag ich nur eines, Betreuung der Kinder auch zuhause und so weiter... wie wäre der Bildungsstandard dann in Österreich.
Wieviele Kinder hätten wir dann in Österreich?  Wieviele Kinder und Jugendliche würden noch leben .. oder nicht den Drogen zum Opfer gefallen sein?  Hat alles seine Auswirkungen.  TS 

29.04.2026

17:16 | FoB: Kogler mit NEOS in Kiew

In drei Sätzen: Ein Gruppenfoto wie vom Schulausflug oder vom Besuch des Ballermanns auf Mallorca posten österreichische Abgeordnete auf X – sie sind zu Besuch in der Ukraine. Warum? Das will die am Krisen-Tourismus teilnehmende NEOS-Abgeordnete Henrike Brandstötter trotz einer konkreten Frage nicht verraten. Und die Parlaments-Pressestelle veröffentlicht dazu nur: „Abgeordnete der Bilateralen Parlamentarischen Gruppe Österreich-Ukraine reisen nach Kiew. Geplant sind unter anderem Treffen mit dem ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk sowie mit Abgeordneten in der Werchowna Rada.“

Der Auslöser: Werner Kogler, der frühere grüne Vizekanzler, ist nun als Nationalratsabgeordneter auch bei dem Ausflug nach Kiew dabei – ebenso wie Henrike Brandstötter, die Mediensprecherin der NEOS, und Christian Oxonitsch, der SPÖ-Nationalrat. Gemeinsam wird in Kiew mit Ex-Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) für das Social-Media-Foto posiert: Der frühere ÖVP-Chef ist nun Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank (31.500 Euro Brutto-Monatsgehalt) und eröffnete eine auch mit EIB-Geld sanierte Volksschule in Butscha.

Kommentar des Einsenders
Der traurige Witz des Tages! Flex-Koarl McHammer, der Grüne Veltliner, das pinke Hutschpferd und der Rote Wiener Oxo auf Besuch bei den Erpressern... Die Truppe, die ÖsterArm zum Konkursfall machten, die Schuldkassen ausräumten und den Korruptionisten goldene Toiletten, Waffensysteme, Koksberge, Gold/Geld-Ladungen u.a. finanzieren auf Steuerzahlerkosten, verhöhnen die österr. Bürger, saugen hierorts die Bürger aus wie die Blutvampire und der Cuba-Libre-Ex-Kanzler rühmt sich, über die EIB eine (!) Schule in Butscha revitalisiert zu haben...!? Angesichts ihrer exorbitanten Leistungen für "ihr" Land, auf deren Verfassung sie eingeschworen wurden, würd jeder anständige Geist unterm Teppich marschieren, statt sich mit hochkorrupten Verbrechern, russophoben "Kriegshelden", Hochverrätern und Infrastrukturzerstörern u.a., abbilden zu lassen...! Alle wittern nun den Goldrausch im Osten trotz militärischer Großinterventionen ganz im Osten, und die europ. Steuerzahler zahlen neben der Kriegerei auch noch die Schäden und finanzieren hierorts die Bentley- und AMG-Fahrer samt Vollversorgungspakete...!? Ps: man könnte diplomatisch den irren Clan rund um Lord Koksi auch zu Friedensgesprächen "zwingen"...!? Absurd, nur noch zum Ko...

Österreichische Abgeordnete machen Gruppen-Selfies in Kiew als wären sie auf dem Ballermann „Krisen-Tourismus“ nennt man das jetzt. Während die Steuerzahler schon über 3,2 Milliarden plus Haftung für weitere Milliarden rausrücken dürfen, posieren sie mit dem ukrainischen Parlamentspräsidenten und schweigen eisern, wer das Ganze eigentlich zahlt. Die NEOS-Mandatarin will nicht mal verraten, ob die Reise vom Steuerzahler finanziert wird. Bei 7 % in den Umfragen muss man halt Prioritäten setzen... Goldene Klos in Kiew, leere Taschen in Österreich. Das nenne ich echte Völkerfreundschaft JE

14:03 |  UZ: Datenskandal um ÖVP-Personalvertreterin: Anzeige nach fünf Jahren

Eine ÖVP-nahe Personalvertreterin soll im März 2020 einen Datenstecker mit Daten von 36.368 Polizisten an einen Unbefugten weitergegeben haben. Die Daten sollen mutmaßlich dem früheren BVT-Beamten und Spionageverdächtigen Egisto Ott, der laut eigenen Angaben SPÖ-Mitglied ist, weitergegeben worden sein. Für alle Beteiligten gilt die Unschuldsvermutung. Die Personalvertreterin wurde von der Bundesdisziplinarbehörde rechtskräftig zu einer Disziplinarstrafe von eineinhalb Monatsgehältern verurteilt. Erst nach fünf Jahren hat das Innenministerium nun Anzeige erstattet.

Die Grünen sprechen von einem massiven Versagen im Innenministerium. Digitalisierungssprecher Süleyman Zorba kritisierte: 36.368 sensible Datensätze, darunter die Identitäten verdeckter Ermittler sollen auf einen USB-Stick gewandert sein und kein einziges System habe Alarm geschlagen. Und er spannt den Bogen weiter auf: Genau dieses Ministerium soll jetzt staatliche Spyware einsetzen dürfen. Wer nicht einmal die Daten seiner eigenen Mitarbeiter schützen und sichern könne, habe auf den Endgeräten der Bürger nichts verloren, so die Grünen.

Kommentar des Einsenders
Interessant, dass sich nach all den Malversationen rund um das IM-Ressort der Minister immer noch halten kann...!? Was sich hier in der schwarzen Schlangengrube seit "Jahren" abspielt, spottet jeder Vernunft, läßt die letzten Reste des Vertrauens in eine Rechtsstaatlichkeit schwinden! Ein Parteienfilz erdrückt das Land, jeder tut scheinbar was er/sie will, Aufklärung unerwünscht, selbst sensibelste Daten vor den eigenen Beamten nicht mehr sicher...! Skandalös, und notfalls waren es die Pösen aus dem Westen oder Osten...! Schwarz/Rot+Begleitrauschen richten das Land systematisch zugrunde, was nicht passt, wird "da'schlogn(!)" wie ein Sektionschef... Zeit, dass sich hierorts Grundlegendes ändert.

Das ist der Beweis, dass der tiefe Staat in Österreich nicht tief, sondern einfach nur schlampig und parteipolitisch verseucht ist. Während die da oben ihre Machtspielchen spielen, weiß jetzt vermutlich halb Wien, wer bei der Polizei undercover arbeitet. Saubere Arbeit, Genossen. JE

07:48 | Krone:  Kampf gegen Mogelpackungen großteils ohne Folgen

Groß wurde noch im Herbst die „Aktion scharf“ gegen mutmaßliche Mogelpackungen im Lebensmittelhandel angekündigt. Das Resultat liest sich zumindest für die Grünen aber „streichelweich“. Trotz vieler Verstöße wurden nur in vier von neun Bundesländern Strafen verhängt.

Jetzt sind die Maßnahmen der Regierung gegen die Teuerung schon so Mangelware wie eine Regierungsarbeit und selbst hier schafft die Regierung nichts.  Was hätte man erwartet?  Das Sozialministerin geht nach einem erfolgreichen Orgasmus-App-Tag in die Shops und füllt die Packungen auf?
Der Wirtschaftsminister ... einer Grinsekatze gleich, hätte eine Durchschlagskraft?  Er darf ja nicht einmal mit dem Kanzler in der gleichen Kutsche fahren in Indien und musste mit "ortsüblichen" Gefährt dem Kanzler hinterher.
Was erwarten wir von einem Babler?  Oder gar von einer Meinl ... 
Aber bevor wir den Volkskanzler herbeibeten .. was machen eigentlich seine Leute in den Bundesländern?  TS 

27.04.2026

17:09 | JF:  Umfrage-Hammer: FPÖ knackt nun auch Wien

Eine neue Umfrage ist in Österreich einem politischen Erdbeben gleichgekommen. Erstmals in der Geschichte zieht die FPÖ auch in Wien an der SPÖ vorbei. Derzeit dominiert die Partei von Herbert Kickl in der Wählergunst im ganzen Land – nur die Hauptstadt war davon ausgenommen. Die Erhebung des österreichischen Meinungsforschungsinstituts IFDD im Auftrag der Kronen Zeitung sieht nun aber auch diese rote Bastion fallen. Wäre am Sonntag Nationalratswahl, würden die Freiheitlichen dort 27 Prozent erreichen, die Sozialdemokraten 26 Prozent. Dahinter folgen die Grünen mit 13 Prozent und die CDU-Schwesterpartei ÖVP mit zwölf Prozent. Schon bei der vergangenen landesweiten Wahl hatte die FPÖ in der Hauptstadt ein Rekordergebnis von 20,7 Prozent verbucht. Die Sozialdemokraten aber lagen mit 29,9 Prozent noch deutlich vorn.

Die Österreicher haben genug von der alten Clique. Die FPÖ führt und das nicht nur in den Umfragen. JE

14:40 |  oe24: SPÖ: Parkpickerl nur noch, wenn man Öffi-Jahreskarte hat?

Beim Parteitag der SPÖ Wien sorgt ein Vorschlag für Diskussionen: Das Parkpickerl könnte künftig an eine Öffi-Jahreskarte gebunden werden. Am Samstag wurden beim Parteitag der SPÖ Wien Dutzende Anträge diskutiert. Themen wie Verkehr, Teuerung und Klimaschutz standen im Fokus. Die Bezirksorganisation Alsergrund brachte den Antrag ein, das Parkpickerl künftig an eine gültige Öffi-Jahreskarte zu koppeln. Ziel sei eine „zeitgemäße Preispolitik im öffentlichen Verkehr“.

Im Antrag wird betont, dass die Preisgestaltung „keine ökonomische, sondern eine hochpolitische Frage“ sei. Durch die Maßnahme soll der Umstieg auf klimafreundliche Mobilität gefördert werden. Zusätzlich soll der Grundpreis für das Parkpickerl auf mindestens 20 Euro pro Monat steigen und alle fünf Jahre an die Inflation angepasst werden. Ein weiterer Antrag aus Meidling sieht vor, dass größere Fahrzeuge wie SUVs künftig höhere Parkgebühren zahlen. „Je größer und je mehr, desto teurer“, lautet das Prinzip.

Kommentar des Einsenders
Also irgendwo regnet es den Roten in Wien offenbar ordentlich rein...!? Was sind das für völlig verrückte Vorschläge in ihrer Geldnot...!? Die Autofahrer, Steuer- und Gebührenzahler (aus ganz Österreich über Finanzausgleich/15a-Vereinbarungen) finanzieren Parkflächen (die in den Bezirken ständig reduziert werden zugunsten der Radlobby), finanzieren Infrastruktur und park&ride, finanzieren den Ausbau der Öffentlichen (die aufgrund der klammen Budgets verschoben werden) und nun das...? Während die Ukros für ihre Porsches und Bentleys gegen die ordnungsgemäßen Vorschriften Parkpickerl bekommen oder beim Freiparken nicht belangt werden.. - und die Anrainer, Bewohner mit Auto finden keine Parkplätze mehr und sollen sich auch noch Jahreskarten kaufen...!? Vorschläge für den Gerichtshof, klare Absage, einfach irre! Und die nennen sich immer noch "sozial-demokratisch" ...? Ein Hohn.

Die SPÖ hasst das Auto fast so sehr wie den normalen Bürger, der noch selbst entscheiden will. JE

12:07 | oe24:  Budget-Einigung steht bevor: Welche Sparmaßnahmen jetzt drohen

Seit rund einer Woche verhandeln die Parteichefs von ÖVP, SPÖ und NEOS über das Doppelbudget 2027/28. Jetzt steht eine Einigung auf Chef-Ebene - sie soll die politischen Leitlinien vorgeben - offenbar kurz bevor. Das Konsolidierungsvolumen, also das, was eingespart werden muss, soll bei über drei Milliarden Euro liegen. Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) hatte ursprünglich mit weniger geplant. Die höhere Sparsumme soll aber als Puffer bzw. für Offensivmaßnahmen dienen.

Es wird genau dort eingespart .. wo wir als Österreicher es uns erarbeitet haben.  Gespart wird aber nicht bei Dingen, die Österreich im "guten Willen" bezahlt.  Asyl, Ukraine, EU .. Förderprogramme für lebensunfähige Minderheiten und Marktintoleranten.
Wir leisten uns einen ORF der nur dazu da ist, jenen Typen ein Weib zu beschaffen .. die es in freier Wildbahn nicht einmal schaffen ein Astloch zu begaten. Wir leisten uns Parteien, die so unnötig sind .. wie ein Hautausschlag am Hintern.  Wozu eine FPÖ in den Landesregierungen sitzt .. ist mir bis heute ein Rätsel.
Wir hören von Kickl nichts .. und vom Rest nur Schwachsinn.  Da beschäftigt sich ein (von mir bislang geschätzter)  Hafenecker mit allem, nur nicht mit den wirklichen Problemen:

- Pflege
- Pension
- Kinder und Bildung
- Steuern und Abgaben
- Energie
- Sicherheit
- EU

anstatt dessen, wird über den Küniglberg gejammert .... gerade so, also ob man neidig wäre bei dem Puplic GangBang dabei zu sein.  Aber was solls, nach der nächsten Wahl werden wir einen Volkskanzler haben und der wird uns erklären .. er würd ja so gerne, aber das Budget und die EU lassen ihn nicht.  Einfach nur jämmerlich. TS 

26.04.2026

09:46 | krone: FPÖ liegt erstmals in der roten Hochburg vorne

Eine neue, von der „Krone“ beauftragte Umfrage, hat es in sich. Erstmals liegt die FPÖ in der roten Hochburg Wien vor der SPÖ. Ein Ergebnis, das ein wahres Politbeben auslösen könnte.

A Politbeben im Roten Wioen? Ausgeschlossen. Die Bonzen kümmern sich einen Scheiß um die Wiener und schon gar nicht um demokratische prtozesse. Erinnern wir uns doch an die Wahl zum Sp-Bundesvorsitzenden mit der gföschtn Excell Tabelle. Alles egal, Hauptsoch der Spritzwein ist kalt und der Zederer in der Tiefgarage vorgewärmt, damit des Bürgermeisters rotes Ärschlein ja NICHT friert - im Gegensatz jene der Wähler. TB

Dazu der passende Song für die SPÖ-Wien! TB

10:42 | Leserkommentar
Na bumm! Kaum zu glauben, aber verwundern würd momentan überhaupt nichts mehr....! Schade, dass die MSM u.a. die Krone trotz Millionen Presseförderung (Steuergeldfinanziert) eigene Umfragedaten hinter der Bezahlschranke halten...! Doch dank der roten Excel-Experten wird es wohl auch in Zukunft gelingen, die Ergebnisse so hin zu drehen, dass es für Schnitzi&Co passt...! Mal schauen, was da noch kommt...

25.04.2026

15:32 | heute: Regierung muss plötzlich 5 Milliarden Euro auftreiben

Die Budgetverhandlungen werden zur Nervenprobe. Eigentlich wollte die Regierung rund 2 bis 2,5 Milliarden Euro einsparen. Doch jetzt zeigt sich, dass deutlich mehr Geld aufgetrieben werden muss. Jedenfalls dann, wenn man jene Punkte umsetzen möchte, die zwar im Regierungsprogramm stehen, aber unter Budgetvorbehalt vereinbart wurden. Setzt man dieses Vorhaben um, braucht es plötzlich mehr als fünf Milliarden Euro. Allein zusätzlich zur geplanten Konsolidierung in der Höhe von rund zwei Milliarden Euro müssten mindestens 2,8 Milliarden Euro hereinkommen – entweder durch Einsparungen oder neue Einnahmen.

Ein großer Streitpunkt ist die Senkung der Lohnnebenkosten. Vor allem ÖVP und Neos drängen darauf. Schon eine Reduktion um einen Prozentpunkt würde das Budget rund zwei Milliarden Euro kosten. Eine komplette Abschaffung würde laut Berechnungen des Wirtschaftsforschungsinstituts mit rund 7,5 Milliarden Euro zu Buche stehen, so WIFO-Expertin Margit Schratzenstaller gegenüber dem "Kurier". Eine vollständige Streichung in der laufenden Legislaturperiode darf also angezweifelt werden.

Kommentar des Einsenders
Herr roter "Top-Ökonom" im Predigtstuhl, aber die Realität scheint wohl etwas komplexer...!? Sparen heißt nicht "gegenfinanzieren", das gilt eben für alle - Bund/Bundesländer. insbesondere der Problembär Wien muss endlich erlegt werden...! Ein jährlicher Schuldenstand (2025 offiziell) von knapp 15Milliarden, ein ausufernder Selbstbedienungsladen - und Restösterreich zahlt Jahr für Jahr dafür mit...!? Sparen ist ein Un-Schimpfwort bei den Genossen, doch so geht diese Politik nicht mehr weiter, hinten und vorne kracht es...! Alleine die Sozialausgaben sind nicht mehr stemmbar... - vgl. 2,9Mrd. Euro Budget alleine für den FondsSozialesWien für teils LariFari, Bundes-/Länder-Überschneidungen, Doppelgleisigkeiten, der Asylirrsinn, die NGOs, der Zinsdienst u.a. - es muss eben eingespart werden, "unnotwendige Projekte" (nicht der U-Bahnausbau!) rückgestellt werden...! Das fürstliche Leben in die Zukunft hin (und zugunsten Dritter) ist vorbei.

Das ist, als würde ich eine Diät machen und mir gleichzeitig eine Familienpizza mit extra Käse bestellen, weil ich ja ab übermorgen wirklich streng bin. Am Ende ist der Gürtel nicht enger, sondern das Loch im Budget größer und alle wundern sich, warum nichts vorangeht JE

24.04.2026

15:23 |  Eklat um Imam-Ali-Zentrum: Jetzt prüft der Nationalrat die Schließung

Das Imam-Ali-Zentrum arbeite “gegen unsere Gesellschaft” und Werte, sagte Prammer, die den Entschließungsantrag eingebracht hat. Für Aufsehen hatte Anfang März eine Massenschlägerei zwischen Unterstützern des getöteten iranischen geistlichen Oberhaupts Ali Khamenei und seinen Gegnern bei dem Zentrum gesorgt.

Man befinde sich in einem Spannungsfeld zwischen der Vereins- und Versammlungsfreiheit sowie der öffentlichen Sicherheit, weswegen man genau prüfen müsse, meinte Prammer. Staatsschutz-Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ) betonte, Prüfungen hinsichtlich einer möglichen Auflösung oder Schließung derartiger demokratiefeindlicher Einrichtungen würde es bereits geben. Maßnahmen gegen das Zentrum könnten aber nur auf Basis der Rechtsordnung stattfinden. Müsse man hier Rechtsvorschriften ändern, werde die Regierung das auch vorschlagen.

Das ist längst kein Rechtsstaat mehr, das ist eine Kapitulationserklärung mit Aktenzeichen.... Während echte Österreicher für Kritik am Islam verfolgt werden, dürfen die Mullahs hier in aller Ruhe ihre Parallelgesellschaft aufbauen. Typisch Österreich: Wo der Feind im Land willkommen ist und die eigenen Leute als Problem gelten. JE

11:37 |  eXX: Brandstätter entgleist im Parlament: „Halten Sie den Mund“

Im Nationalrat flogen am Donnerstag die Fetzen – und mittendrin: NEOS-EU-Mandatar Helmut Brandstätter. Nach einer hitzigen Debatte über den ungarischen Ex-Premier Viktor Orbán verlor er die Fassung und schrie die FPÖ-Abgeordneten an. Die „Aktuelle Europastunde“ im Nationalrat artete am Donnerstag in einen politischen Schlagabtausch mit klaren Fronten aus. Während mehrere Parteien die ungarische Wahl und die Politik von Viktor Orbán scharf kritisierten, stellte sich die FPÖ demonstrativ hinter ihn. Die Situation eskalierte jedoch, als Helmut Brandstätter (NEOS) zunehmend unter Druck geriet und schließlich lautstark die Contenance verlor. Sein Kommentar „Halten Sie den Mund!” in Richtung FPÖ sorgt nun für Diskussionen.

Ausgangspunkt der hitzigen Debatte war die Bewertung der politischen Entwicklung in Ungarn. ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne werteten die Niederlage Viktor Orbáns bei der ungarischen Parlamentswahl auch als Signal gegen die FPÖ. Immer wieder wurde FPÖ-Chef Herbert Kickl seine Aussage aus dem Jahr 2023 vorgehalten: „Machen wir’s dem Orbán nach.“

Das ist das Niveau der selbsternannten ‚Liberalen‘: Wenn jemand eine andere Meinung hat, wird nicht argumentiert, es wird gequiekt. NEOS: Die Partei, die Demokratie liebt, solange nur sie reden dürfen. JE

15:30 |Monaco
der Brandstätter, wirklich eskaliert, denk´ für einen g´lernten Österreicher, heißt das immer noch formvollendet ´hoid Dei Goschn´...

08:18 | eXX: SPÖ schießt quer: Babler und Holzleitner überweisen 300.000 Euro Steuergeld an ZARA

Jeweils 150.000 Euro sollen aus ihren Ressorts kommen, um den Fortbestand der Anti-Rassismus-Organisation im Jahr 2026 zu sichern. Damit stellt sich die SPÖ offen gegen die Linie der Regierung, nachdem Integrationsministerin Bauer zuvor die Förderung aus ihrem Ressort gestrichen hatte. Holzleitner machte bei der Präsentation keinen Hehl aus ihrer Haltung: „ZARA bleibt.“ Die Finanzierung sei notwendig, um die Arbeit der NGO fortzusetzen. Man habe „Restmittel in allen Ritzen zusammengekratzt“, um die jährlichen 300.000 Euro aufzubringen – trotz eines insgesamt knappen Budgets. Wo stattdessen gespart werden soll, konnten beide Minister jedoch nicht beantworten.

Erst vor wenigen Tagen hatte Bundesministerin Bauer das Aus für die Förderung aus ihrem Ministerium verkündet. Begründet wurde dies mit Sparmaßnahmen und einer Neuausrichtung der Förderlandschaft. Ziel sei es, Mehrfachförderungen zu verhindern und den sogenannten „NGO-Komplex“ einzudämmen. Für ZARA hatte das drastische Folgen: 18 Mitarbeiter wurden bereits gekündigt, der Betrieb stand vor dem Aus.

Kommentar des Einsenders
Eine sinnlose und besch**** Diskussion rund um ein paar linke Vögel, während nahezu täglich in Österreich Wirtschaftsbetriebe zum Konkursrichter getrieben werden, hunderte/tausende Mitarbeiter auf der Straße landen, und die existentiellen Themen des Landes kilometerweit umschifft werden...!? Während Österreich mittlerweile bei nahezu allen relevanten Themen auf den letzten Rängen rangiert! Und für ein Nullthema und nutzlose NGOs aus allen Ritzen Steuergeld zusammengekratzt wird...!? Die linken Narren spinnen hochgradig! "WIR" (MSM) debattieren über HassImNetz, während Deutschland Kriegsvorbereitung gegen RUS trifft...!? Habt ihr eigentlich alle einen Vollknall...?

18 Mitarbeiter wurden schon gekündigt, aber nein, die heilige Anti-Rassismus-Kirche muss gerettet werden. Das eigene Volk kann ruhig bluten, Hauptsache die linken Klientel-Vereine kriegen weiter ihren Obolus. JE

10:21 | Monaco
wenn es den beiden, Babler und Holzleitner, so eine Herzensangelegenheit ist, für das Fortbestehen dieser NGO einzutreten...dann verwendet einfach Euer mtl. Salär dafür, denk´ das geht sich aus....

23.04.2026

11:29 | r24:  „Psychische Folter“: Migranten beklagen sich über Unterkunft in traumhaftem Tiroler Bergidyll

In einer idyllischen Berglandschaft in Tirol erleben Migranten „psychische Folter“: Das ist die Aussage eines Dokumentarfilms, die in den sozialen Netzen für massives Unverständnis sorgt. Die Folter besteht nämlich in Ruhe, Frieden und schönster Natur. Wo andere Urlaub machen, um sich zu erholen, gefällt es den Neubürgern nicht.

Social-Media-Postings zu „psychischer Folter“ am Bürglkopf in Tirol gehen auf einen Doku-Film von 2025 zurück, der das (vermeintliche) Leid von Migranten in einer Unterkunft am Berg darstellen möchte. Allerdings kamen die jungen Filmschaffenden in die Unterkunft gar nicht hinein. Deswegen besteht der Film vor allem aus Klagen einzelner Migranten, die sich in bildschönen Naturlandschaften schrecklich unwohl fühlen.

Der Österreicher zahlt das Ganze, sitzt im Büro zwischen Neonröhren, Lohnsteuer und Depression… und irgendwo am Berg beschwert sich wer, dass die Aussicht zu schön ist. Vielleicht einfach tauschen. Der Steuerzahler nimmt die Folter mit Alpenpanorama, und die Unzufriedenen bekommen die ersehnte Großstadt mit allem, was dazugehört… inklusive Abgabenlast und fünfzig Stunden Woche... JE

22.04.2026

11:55 | eXX: Mega-Rückzahlung: WKÖ will bis 2029 100 Mio. Euro ausschütten

”Mein Ziel ist es, den Unternehmerinnen und Unternehmern 100 Mio. Euro zurückzugeben. Das ist mit den Ländern vereinbart beziehungsweise koordiniert”, sagte Schultz. Wie das geschehen soll, “kommt jetzt in die technische Umsetzung”. “Es wird einen Pfad geben über diese drei Jahre, bis wir dann 2030 die 100 Mio. Einsparungen erreicht haben”, so Schultz. Der Betrag komme “auch aus der Kammerumlage 2” (KU2) sowie “aus den einzelnen Einsparpotenzialen”.

Das Budget der ganzen Wirtschaftskammer mit Landeskammern und Fachgruppen liegt deutlich über einer Milliarde Euro im Jahr. Laut Budgetvoranschlag vom November kann alleine die Wirtschaftskammer Österreich heuer mit 327 Mio. Euro an Einnahmen rechnen. Davon sollen 100 Mio. Euro aus der von der Vorsteuer abhängigen Kammerumlage 1 kommen und 159 Mio. Euro aus der von Arbeitgeberbetrieben zu entrichtende Kammerumlage 2.

Kommentar des Einsenders
Die Kammer verteilt Drops, um die Stimmung zu heben und die Neue als große Reformerin abzufeiern...!? Die WKO hat über 2Milliarden Rücklagen (gebunden/ungebunden), und 100Mio. will man ausschütten...? Angesichts der katastrophalen wirtschaftlichen Lage in Österreich, wäre es jetzt Zeit, dass längst überholte Kammerunwesen zu reformieren, die Arbeiterkammer/Wirtschaftskammer gehören aus dem Verfassungsrang gestrichen, die Struktur neu (verkleinert) gedacht, Bürokratieabbau und der Wirtschaft/KMU/EPU wieder Freiraum zum Wirtschaften geben, Freiraum für Kreativität/Innovationen, Spielraum für Investitionen geben. Die Kammern sind Dinosaurier aus alter Zeit, vielfach aus der Zeit gefallen und zahnlose Versorgungseinheiten, die sich das Land nicht mehr leisten kann! Es geht längst anders.

100 Millionen „zurückgeben“ aus über einer Milliarde Zwangskasse und das auch noch gestreckt über drei Jahre.... Das nennt man dann wohl „österreichische Entlastung“. Großzügig wie immer. JE

21.04.2026

09:35 | r24:  Abschaffung des Veto-Rechts in der EU: Meinl-Reisinger verrät Österreichs Souveränität

Wenn Beate Meinl-Reisinger nicht gerade ukrainische Orden entgegennimmt, fordert sie die Abschaffung des Veto-Rechts, das die Wahrung der österreichischen Interessen in Brüssel schützt. Die Außenministerin untergräbt damit die Souveränität der Republik und es stellt sich die Frage, ob ihr Handeln noch im Interesse des Landes erfolgt.

Die österreichische (wer’s glaubt) Außenministerin Beate Meinl-Reisinger hat die Abschaffung des Vetorechts der Republik Österreich gefordert. In einer parlamentarischen Anfragebeantwortung vom 9. April 2026 schreibt sie: „Daher ist eine stärkere Nutzung qualifizierter Mehrheitsentscheidungen in außen- und sicherheitspolitischen Fragen im Interesse der EU und Österreichs, um Handlungsfähigkeit und Stärke zu gewinnen.“

Kommentar des Einsenders
Die pinken Zwergerl werden zur nächsten Verräter-Partei Österreichs. Eine Schande, gerade die Position eines Nettozahlerlandes derart in Mißkredit zu bringen! Woher der Wind weht, scheint wohl recht schnell klar...! Ihr Ordensgeber und neuer Freund in Kiew - Lord Koksi und die Seinen - werden offenbar den erpresserischen Druck auf die Herrschaft erhöht haben, damit sie schneller zu "ihrer" Kohle kommen...!? Unliebsame Abweichler, deren Bürger berechtigterweise Kritik am Vorgehen äußern, das sauer verdiente Steuergeld nicht den Korruptionisten und Verbrechern in den Rachen zu schieben, sollen wohl übergangen werden...!? Eine riesen Sauerei, wie sich diese abgehobene Klasse verhält und gerade für die Neos noch bitterer ob ihrer jahrelangen Forderungen, "anders" als die "anderen" sein zu wollen...! Schnell ging's - und nun sind sie gleicher als ihr Mitbewerb! Rücktritt bitte.

Wer so etwas fordert, sollte nicht länger Außenministerin sein, sondern sich vor dem Volk verantworten. Österreichs Souveränität ist kein Verhandlungsmasse für Brüsseler Machtspielchen. Schluss mit diesem schleichenden Landesverrat. JE

12:58 | Der Dipl.-Ing.
… wer sein existenzielles „Veto-Recht“ abschaffen will, ist ein Staatsfeind! …
… ohne Veto-Recht: …
… 26 Ausländer/ausländische Staaten entscheiden über Österreich …
… 26 Ausländer/ausländische Staaten entscheiden über Deutschland …
… 26 Ausländer/ausländische Staaten entscheiden über Frankreich …
… 26 Ausländer/ausländische Staaten entscheiden über Italien …
… 26 Ausländer/ausländische Staaten entscheiden über Polen …
… 26 Ausländer/ausländische Staaten entscheiden über Ungarn …
… 26 Ausländer/ausländische Staaten entscheiden über Niederlande …
… 26 Ausländer/ausländische Staaten entscheiden über Kroatien …
… usw…
#HerrLassHirnRegnen #Volksverräter

20.04.2026

10:18 | news: Signa-Pleite: Gusenbauer, Riess-Hahn und Co. droht noch größeres Ungemach

Nach der Signa-Pleite droht ehemaligen Aufsichtsräten wie Gusenbauer und Riess-Hahn massiver finanzieller Ärger: Insolvenzverwalter prüfen Haftungsansprüche in Millionenhöhe – im Extremfall mit Zugriff auf Privatvermögen. Brisant: Auch die Versicherung könnte sich querstellen.

Der frühere Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, die Ex-Spitzenpolitikerin Susanne Riess-Hahn und weitere ehemalige Aufsichtsräte der Signa-Gruppe bangen wegen möglicher Haftungsansprüche der Insolvenzverwalter. Im Raum stehen Forderungen in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro, für die sie unter Umständen mit ihrem Privatvermögen haften sollen. Nach News-Recherchen könnte sich zudem die Versicherung querstellen.

Kommentar des Einsenders
...Ausstieg der Versicherung...? Angesichts der Malversationen in der GF/Management und dem "roten Faden", der sich mit den Barolo-Fredl von einer Pleite zur nächsten zog, eine fast logische Konsequenz! Vielleicht erleben die Herrschaften über einen Privatkonkurs mal Verantwortung zu übernehmen - wie anderorts genauso - wenn sie der Masseverwalter bis auf die Unterhose auszieht...!? Als kleines abschreckendes Beispiel für den Rest, der offensichtlich "nur" mit dem Geld (inkl. Steuergelder) anderer von einem Spielcasino zum nächsten zieht, die süße Sahne in Millionenhöhe abschöpft und im Verlustfalle immer andere dafür haften müssen...!? Unrecht (kriminell) und unmoralisch sondergleichen. Ps: und bei der größten Pleite in der zweiten Republik sollt' schon "ein wenig" genauer hingeschaut werden...

Jahrelang im Benko-Zirkus mitturnen, beim „Bierdeckel“-Finanzmanagement höflich wegschauen… und jetzt großes Staunen, dass Privatvermögen kein theoretisches Konstrukt ist.  Wenn sogar die Ausrede pleitegeht, wirds eng im Penthouse. JE

19.04.2026

10:40 | eXX: Ukraine-Spendenskandal erreicht Österreich: Schlüsselfigur festgenommen

Der estnische öffentlich-rechtliche Rundfunk ERR berichtet über eine brisante Entwicklung im internationalen Ukraine-Spendenskandal: Der ukrainische Geschäftsmann Hennady Vaskiv wurde Ende März in Österreich festgenommen. Hierzulande ist der Fall bisher kaum öffentlich thematisiert worden. Vaskiv steht im Zentrum der Affäre rund um die NGO Slava Ukraini, die seit 2022 mehr als 6,5 Millionen Euro für die Ukraine gesammelt hatte. Später kamen massive Zweifel auf, ob ein Teil der Gelder zweckwidrig verwendet oder veruntreut wurde.

Im Zentrum der Vorwürfe steht die mögliche Umleitung von Spendengeldern in Millionenhöhe. Medienberichten zufolge sollen rund 1,5 Millionen Euro an eine private Firma geflossen sein, die mit Vaskiv in Verbindung steht. Diese soll aus den Hilfszahlungen erhebliche Gewinne erzielt haben.

Kommentar des Einsenders
Der berühmte Einzelfall, die logische Unschuldsvermutung, die ehrenwerten "Geschäftsmänner", Skandale, Veruntreuung und Millionen, Millionen, Millionen... - AUT steht mit vermutlich 7Mrd. an der ukr. Kreidetafel, und hierorts wird in den MSM über diese skandalösen Vorgänge nicht berichtet!? Es hat System, ein einziger großer Selbstbedienungsladen samt staatl. Waschmaschinenfunktion, die bis in die amerikanischen Dems rein reicht, und wir sollen weiterzahlen, während hierorts der Finanz- und Wirtschaftsschaden bereits bis in den Mittelstand greift, und ukrainische Luxuswagenbesitzern abgabenfrei, ohne Versicherungen die Straßen benützen, den hiesigen Parkabgabendeppen die Plätze verparken und in Saus und Praus leben...!? Eine einzige politische Schweinerei.

Der Whistleblower wird nebenbei noch ordentlich drangekommen, logisch, irgendwer muss ja lernen, dass Aufräumen unerwünscht ist. Spenden rein, Kontrolle raus, Empörung selektiv, und alle tun so, als wäre das ein bedauerlicher Einzelfall. JE

18.04.2026

17:39 |  eXX: Mullah-Zentrum in Floridsdorf: Verein trickst Behörden aus

Der Streit um das Mullah-Zentrum in der Richard-Neutra-Gasse spitzt sich weiter zu. Nach jüngsten Vorfällen und wachsendem politischen Druck rückt nun sogar eine mögliche Schließung in den Fokus. Besonders brisant: Laut Bezirksvorstehung dürfte es an diesem Standort gar kein Gebetshaus geben – der Betrieb läuft dennoch weiter. Die Heute berichtete. Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ) spricht sich klar für ein Ende des Zentrums aus. „Es ist eine Willensbekundung, dass die Moschee geschlossen wird“, erklärte er gegenüber der Heute. Der Standort im Gewerbegebiet sei dafür nicht vorgesehen. Eigentlich dürfte es die Moschee in der Richard-Neutra-Gasse gar nicht geben.

Auch die Entstehung des Projekts wirft Fragen auf. „Wenn ein fremdes Land ein Grundstück in Österreich kaufen will, braucht es die Zustimmung des Außenministeriums. Dass die Islamische Republik Iran das Grundstück seinerzeit kaufen konnte, war nur durch die Zustimmung der damaligen Außenministerin Karin Kneissl möglich“, so Papai.

Kommentar des Einsenders
"Auch die Entstehung des Projekts wirft Fragen auf. „Wenn ein fremdes Land ein Grundstück in Österreich kaufen will, braucht es die Zustimmung des Außenministeriums. Dass die Islamische Republik Iran das Grundstück seinerzeit kaufen konnte, war nur durch die Zustimmung der damaligen Außenministerin Karin Kneissl möglich“, so Papai. ...".

Typisch sozialistischer Move - ...die anderen waren's (immer)! Und naturgemäß ist mit der unbotmäßigen "Landesverräterin" Kneissl sofort ein praktisches Opfer gefunden! Die Roten Rathaus-Mullahs pempern seit Jahrzehnten ihre Radikalsäuglinge für Wählerstimmen wie die feiste Sau ihre Frischlinge, alles für Islamogäste aus den Osten, und wird Kritik laut oder die Situation schwierig, begehen sie Kindsweglegung! Armseliger Verein. Ps: die Tricks sind bekannt, wurden befördert, nicht hingeschaut, und hätte man tatsächlich etwas dagegen tun wollen, wäre das Zentrum längst geschlossen!

Ob mir das wer bitte OHNE Hausdurchsuchung erklären kann… wie aus einem „Workshop“ plötzlich ein politisch brisantes Gebetshaus wird und keiner hats gemerkt… bitte gehen Sie weiter.. .JE

10:38 |  eXX: Peinlicher SPÖ-Putschversuch: Königsberger-Mail landete im Spam

Peinliche Details zum roten Machtkampf: Der Umsturzplan von Ulrike Königsberger-Ludwig wirkt immer dilettantischer. So landete ihre entscheidende E-Mail bei Parteifreunden sogar im Spam-Ordner. Der gescheiterte Putschversuch in der SPÖ Niederösterreich nimmt immer skurrilere Züge an. Wie das Wirtschaftsmagazin trend berichtet, verschickte Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig ihre entscheidende E-Mail an Parteifreunde ausgerechnet von einem privaten Account – mit Folgen. Während im Hintergrund bereits an einem Sturz des Landesparteichefs Sven Hergovich gearbeitet wurde, hielten manche Empfänger die Nachricht zunächst für einen Fake. Der Vorfall wirft ein bezeichnendes Licht auf die internen Abläufe und die Professionalität des Vorgehens.

Das Magazin trend liefert neue Details zum internen Machtkampf in der SPÖ Niederösterreich. Demnach verschickte Ulrike Königsberger-Ludwig ihre entscheidende E-Mail an rund 120 Mitglieder des Landesparteivorstands über ihren privaten Account.

Kommentar des Einsenders
Klingt wie ein verspäteter Aprilscherz, was die Roten in ihrer Verzweiflung aufführen...!? Wobei - gleich von einem Putsch zu sprechen, wenn ein pot. Kandidat eine Kandidatur bekannt geben will innerhalb der Anhängerschaft...!? Der geneigte Beobachter beschriebe dies als "demokratisch"... Kandidatur, Wahl, Sieg/Niederlage...! In einer Scheindemokratie (Parteienoligarchie/-kleptokratie) mit demokratischem Anstrich/Anschein scheint dies wohl als Putsch zu gelten, sofern das ZK der SED im Sieben-Jahresplan nicht darüber befand...!? "Goschn halten, Hände falten" wie gelernt. ...und wenn's eine Spam-Mail nicht schafft, wird es eben wieder eine Excel-Tabelle richten müssen! "Die Richtung stimmt." "Gegen Hass und Hetze". "Zusammen statt Spalten". Bloß glaubt's keiner mehr, angesichts der Umfragewerte...

Österarm... Wo selbst die Revolution im Spam-Ordner landet. JE

17:43 | Monaco
ich denke die einzigen die einen Putsch, ja sogar eine Revolution befürchten, ist die österreichische Kabarett-Szene....

05:42 | oe24: Hier fährt Kanzler Stocker im Tuk Tuk durch Neu-Delhi

Vor dem Flugzeug noch in die U-Bahn und dann ins Tuk Tuk: Mit verschiedensten Mobilitätserfahrungen hat Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) am Freitag seinen Besuch in Indien abgeschlossen.

Tja, wenn Geist und Einfallsreichtum eher weniger frisch und mobil sind, muss halt ein Tuk Tuk herhalten. Diese Image-Korrektur wird sicher auch so gut laufen, wie alles andere, was der Kanzler-Darsteller (sich) so geleistet hat. Ein wenig Egoismus dürfte aber auch mitschwingen, denn je länger der Kanzler ned in Österreich ist, desto höher steigen seine Umfragewerte (siehe diese Woche). 
Vielleicht einfach anstatt mit der AUA mit dem Tuk Tuk heimreisen, dann schaffma auch die "magische" 20 % Hürde. TB

17.04.2026

17:29 |  eXX: Riesenwirbel um Meinl-Reisinger auf Bilderberg-Treffen – Ministerium sagt Nein

Wirbel um eine angebliche Teilnehmerliste: Auch Außenministerin Beate Meinl-Reisinger soll beim Bilderberg-Treffen in Washington dabei sein. Das Ministerium dementiert und spricht von Falschmeldungen. Laut NATO soll das Treffen von 10. bis 12. April 2026 stattfinden. Auf X sorgt derzeit eine angebliche Teilnehmerliste für das diesjährige Bilderberg-Treffen in Washington für Aufsehen. Verbreitet wurde das Dokument vom kanadischen alternativen Medienmacher Dan Dicks, der auf der Plattform schreibt: „The Bilderberg 2026 Participants List has been LEAKED!“

Dicks ist Gründer des Online-Portals „Press For Truth“ und bewegt sich seit Jahren in einem systemkritischen Umfeld rund um Globalisierung, Elitennetzwerke und Zensur. Sein Posting verbreitete sich rasch und erreichte binnen Stunden Hunderttausende Nutzer.

Diese Zugehfrau würde bei den Bilderbergern wohl weniger auffallen als man glaubt… oportunistisch, angepasst, und immer bereit, im richtigen Moment das Nicken zu liefern, während andere die Agenda setzen. JE

08:09 | Krone:  Nächster Putschversuch von Babler bereits abgesagt

Zwischen Machtrausch und Katerstimmung: Nach dem gescheiterten Versuch des SPÖ-Bundesparteichefs Andreas Babler seinem Kritiker, NÖ-Landesparteichef Sven Hergovich eine Gegenkandidatin zu bescheren, plant Babler offenbar den nächsten Schlag gegen seine Kritiker. Dieses Mal in der Steiermark – Staatssekretär Jörg Leichtfried soll laut Insidern gegen den amtierenden Chef Max Lercher aufbegehren.

Er gewinnt keine Wahl .. zumindest keine Wahl, wo wirkliche Menschen beteiligt sind.  Er hat keinen Plan .. außer den Plan ordentlich abzuzocken und am Sessel kleben zu bleiben.  Er ist nichts anders als ein intriganter Nichtskönner, der es sich jetzt in dieser Partei .. bis zum natürlichen Ende .. herrichtet. Nicht, dass ein Hergovich oder der Rest der Truppe jetzt die Helden sind, doch sind sie immer noch besser als Babler.  Er ist die dumme Rache Luwigs an den Wählern.   TS

09:36 | Leser Kommentar
Ludwig und sein Pudel Babler zerstören die SPÖ! Gut so, weiter so! Für was oder wen steht diese heutige SPÖ? Für den kleinen Mann/Frau sicher schon lang nicht mehr, nur noch für sich selber und die Zuwanderer. Beides brauchen wir etwa so notwendig wie einen Kropf, also verschwindet endlich!

17:27 | Die Kleine Rebellin zu 12:5
Die Marketenderin wird zum Dienst an der Waffe gezogen. Wie bekommen Armee und heimische Kinder dann ihr Essen? Wie immer nicht komplex sondern in Ideologie gedacht. In Stalingrad sind deutsche Soldaten nicht nur an Kälte sondern an Hunger gestorben, weil die Versorgung abgeschnitten war. Unsere Politiker sind nicht in der Lage komplex zu denken.

16.04.2026

12:54 |  eXX: Frauen zum Heer? Umfrage zeigt überraschendes Ergebnis

Laut einer Erhebung von “Unique Research” im Auftrag von Der Pragmaticus sprechen sich 50 Prozent gegen eine Wehrpflicht für Frauen aus, während 45 Prozent dafür sind. Damit überwiegt zwar die Ablehnung, doch die Zustimmung fällt höher aus, als vielfach angenommen. Auffällig ist vor allem der Unterschied zwischen den Geschlechtern: Rund 60 Prozent der Männer befürworten eine Wehrpflicht auch für Frauen. Bei den Frauen selbst ist die Zustimmung deutlich geringer – hier sind es nur etwa 30 Prozent. Dass die Skepsis groß ist, zeigt auch ein Blick auf die junge Generation: Laut Ö3-Jugendstudie 2026 sprechen sich 63 Prozent der 16- bis 25-Jährigen gegen eine Wehrpflicht für Frauen aus, nur 37 Prozent sind dafür.

Gleichzeitig wünschen sich 55 Prozent, dass – wenn schon Pflichten ausgeweitet werden – Männer und Frauen gleichermaßen zum Zivildienst verpflichtet werden.

Schießen lernen wollen viele, aber wenns verpflichtend wird, wird plötzlich sehr kontrovers argumentiert... Gleichberechtigung bis zur Kaserne, dann hört der Feminismus aber plötzlich auf. Männer: „Alle sollen dienen.“ Frauen: „Ja eh… aber vielleicht nicht ich.“ Und der Staat steht daneben und weiß wie immer nicht, ob er jetzt modern oder bequem sein will. JE

08:36 | heute: Tschickstummel, Hundekot – Strafen-Hammer in Wien

Von vielen unbemerkt dürfte es einigen Hunde-Besitzern oder Park-Besuchern bereits ins Auge gefallen sein. Auf Grünflächen weist der hölzernde Jack Russell Terrier mit seinem MA48-orangenen Schild im Maul auf die neuen Strafen gemäß Wiener Reinhalteverordnung hin. Wie bereits berichtet, startet am 20. April die diesjährige 48er-Aktion "Wien räumt auf". Geputzt und aufgeräumt wird dann zwei Wochen lang auf Gehwegen, Spielplätzen und in Grünflächen. Wer sich hingegen nicht an die Sauberkeitsregeln hält, wird gestraft – und das ist mit 1. April deutlich teurer geworden.

Hat man "versehentlich" den Tschickstummel auf die Straße "fallen lassen" oder die Hinterlassenschaft seines Hundes "vergessen" zu entsorgen, wird man jetzt mit 70 Euro (anstatt bisher 50) zur Kasse gebeten. Abgelagerter Sperrmüll führt jedenfalls zur Anzeige – und die kann bis zu 1.000 Euro kosten.

Kommentar des Einsenders
Immer mehr Bezirke Wiens - speziell dort, wo die Spezialisten aus den Ostländern in den letzten Jahren überhandnahmen, zu echten Schandflecken zu unübersehbaren Dreckszonen -, geworden sind! Seit dem Massensturm 2015 und ff. sind einstig beschauliche Gegenden (trotz bereits damalig hohem Migrationsanteil) nicht mehr wiederzuerkennen, es wird einem schlecht, wie verdreckt und versaut alles wird durch völlige Ignoranz, Wurschtigkeit und Unwillen der Zuzügler samt ihren "Gschroppen", sich zivilisiert zu verhalten! Weil's wurscht ist, es keine Sanktionen gibt und die paar Münzen für Übertretungen so oder so nicht berappt werden müssen! Die Touris sehen den pittoresken 1. Bezirk - alles schmuck und sauber, und ein paar Meter hintern den Bezirksgrenzen - das wahre Drecksloch... (Sonder)Müll auf den Straßen, den Parks, alles beschmiert, versifft, grindig, herabgekommen - ...doch die Problemfälle adressiert man nicht...!? Könnte ja Wählerstimmen kosten...! Ein armseliger Bürokratie-Haufen, dieses Rathauspersonal. Für jede Taube ein Beamter, und doch wird's täglich schlimmer... Warum wohl?

Die WasteWatcher schleichen wieder durch die Büsche wie moralisch aufgeladene Trüffelschweine. JE

15.04.2026

07:29 | oe24:  Kanzler will Riess als neue ORF-Chefin

Die Zustände und Machtkämpfe im ORF dürften nun auch der Politik endgültig zu viel werden. Zumindest in der ÖVP scheint man sich einig zu sein, dass künftig ein „Externer“ ORF-Generaldirektor werden solle. Die Bewerbungsfrist für den ORF-Top-Job – die Nachfolge vom gefallenen Ex-ORF-Chef Roland Weißmann – läuft im Mai aus.

Wie bekommt man in Österreich einen Top-Job? 
a.) Man verrät die eigene Partei und arbeitet für eine Systempartei
b.) Mann/Frau heiratet einen hohen Funktionär der Systempartei
c.) Ist Aufsichtsrat in einer Geldwaschmaschine und hält den Mund

.. und wenn man a.) bis c.) erfüllt ... dann kann man sogar ORF-Chefin werden und vorran gehen.  Dieses Österreich lob ich mir.  ... bei der Gelegenheit, was hat Frau Hahn mit dem ORF zu tun?
Warum macht es nicht Benko, der hat genügend Zeit?  TS 

14.04.2026

12:46 | heute:  "Der größte Fehler" – Anschober sagt jetzt alles

Die Zeit als Minister beschäftigt ihn bis heute intensiv. "Es vergeht auch heute kein Tag ohne Rückmeldungen zu meiner Arbeit während der Pandemie. 90 Prozent davon sind positiv, aber es gibt auch Beschimpfungen und Bedrohungen auf Plattformen", erklärt Anschober im Interview mit dem "Standard".

"Das Risiko steigt"
Für ihn steht jedenfalls fest: Die Pandemie muss umfassend aufgearbeitet werden – und zwar nicht nur national. "Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass wir eine seriöse wissenschaftliche Aufarbeitung brauchen werden, die europaweit durchgeführt werden soll. In allen Mitgliedsstaaten läuft eine ähnliche Debatte", sagt der ehemalige Gesundheitsminister gegenüber der Tageszeitung.

Der Spaziergänger 
Man wird mir nicht glauben, aber heute Früh dachte ich, der Anschober war schon länger nicht mehr im rot-weiß-roten Revolverblatt... Und siehe da, um 10.30 h wird der wirklich nochmals aufgewärmt! Er sagt auch nicht einmal was Neues, jammert herum, faselt heuchlerisch von Aufarbeitung, träumt von der nächsten P(l)andemie u. die Leserkommentare zeigen, was man von seinem Geplappere hält. Entweder hat er wirklich einen schweren Komplex davongetragen oder er wird gut dafür bezahlt, sich abbilden zu lassen, denn… solche Artikel bringen natürlich hohe Anklickzahlen: Der Zorn u. Frust in der Bevölkerung sitzt immer noch tief.

12.04.2026

06:02 | oe24: Schock im Prater - "Zwergerlbahn" entgleist! Schock im Prater - "Zwergerlbahn" entgleist!

Mehrere Menschen sind Samstagmittag bei einem Unfall der "Wiener Hochschaubahn", auch "Zwergerlbahn" genannt, im Prater verunglückt. Zwei Frauen, beide 63 Jahre alt, wurden von der Berufsrettung verletzt ins Spital gebracht, sie dürften Prellungen erlitten haben.

Wenn die Zwerge im Prater aus der Spur geraten, ist das ein Unfall – wenn es die Zwergerl am Ballhausplatz tun,nennt man es Tagesgeschäft. Im Prater hinterließ der Zwergencrash wenig Verletzte und Schaden in der Republik wird der Schaden, welchen die gecrashten Zwergerln hinterlassen werden, leider größer sein. TB

11.04.2026

15:22 | exxtra24: Millionen-Grab Bundesheer: Das unglaubliche Fiasko um unsere Black-Hawk-Helikopter

Neun Jahre. So lange wartet unser Bundesheer nun schon auf das Update der Black-Hawk-Helikopter. Was als schnelles Modernisierungsprojekt startete, hat sich zu einem absoluten Desaster entwickelt. Die Kosten schießen durch die Decke, die Lieferung verzögert sich immer weiter – und als ob das nicht genug wäre, fehlen auch noch die Piloten für die neuen Maschinen.

Wie oe24 berichtet, sollte die bestehende Flotte der neun Helikopter eigentlich längst auf dem neuesten Stand sein. Doch das erste Verfahren aus dem Jahr 2016 musste komplett abgebrochen werden. Der Grund? Grobe und vor allem vermeidbare Verfahrensfehler, wie der Rechnungshof berichtet. Wie der Kurier ergänzt, wurden den Bewerbern trotz strenger Geheimhaltung die Namen und die Anzahl der Mitbewerber verraten.

Kommentar des Einsenders
Dasselbe Fiasko wie bei der unsäglichen Dauerbaustelle Eurofighter, und als ob das alles an Irrsinnigkeiten nicht genug wäre, liebäugelt die Ministerin samt ihren Goldfasanen mit Raketensystemen, neuen Fliegern u.a. Gerät, während das Beschaffungsmanagement beim ÖBH überhaupt nicht zu funktionieren scheint...!? Steuergeldverschwendung der Sonderklasse, irre Ideen und seit Jahrzehnten kein strategisch vernünftiges leistungsfähiges Bestellen inkl. hochwertigen Personals, um zumindest den Grundauftrag des Heeres leistungsfähig zu gewährleisten...! Auch das Heer muss einer strukturellen Reform unterzogen werden, um mit diesem teuren, ineffizienten Flickenteppich endlich aufzuräumen.

Mein Sohn hat es am Donnerstag geschafft, nach nur drei Minuten bei der Musterung als komplett untauglich rauszugehen. Nicht einmal für den Zivildienst nehmens ihn – ich bin so stolz auf ihn... JE

09.04.2026

14:15 | eXX: ÖVP und SPÖ biedern sich Islamisten an: „Was für ein Glück, hier feiern zu dürfen!"

Auch nach den Feiertagen fehlt jede kritische Aufarbeitung der „Türkischen Kulturmesse“, die von der islamistischen Milli-Görüs-Organisation zu Ostern in Salzburg veranstaltet wurde. Obwohl dort türkische Gäste mit antisemitischem Hintergrund auftraten, hielten Vertreter von SPÖ und ÖVP sogar freundliche Dankesreden.

Außer Vize-Landeshauptfrau Marlene Svazek (FPÖ) dürfte kein Salzburger Politiker das Gefühl gehabt haben, die Austria Linz Islamische Föderation (ALIF) hätte der Mozartstadt zu Ostern mit der „Türkischen Kulturmesse” ein Ei gelegt. Während die FPÖ-Landeschefin im Vorfeld eine Absage der viertägigen Veranstaltung gefordert hatte, sah der Salzburger Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) überhaupt kein Problem. Landeshauptfrau Karoline Edtstadler (ÖVP) ließ wissen: Der Staatsschutz werde die Messe „engmaschig beobachten“.

Kommentar des Einsenders
...alle sitzen sie im selben Boot. Über die Hintertür der Religionsfreiheit fallen die Deckvereine mit klaren politischen Agenden in die Länder, unterwandern die Gesellschaft im geschützten Örtchen und das freundliche Gesicht gibt's, sobald für die Parteien klare Wahlunterstützungen aus der Community angeboten werden! ...der Rest ist Makulatur, selbst wenn gegen hiesige Gesetze, Sitten und den guten Geschmack verstoßen wird - da muss schon ein wenig Toleranz gezeigt werden für ein paar gute Wahlstimmen.... Heuchlerisches Dreckspack und miese Verräter, die sich wie billige Nutten kaufen, sich am Eier- und Nasenring durch die Manege ziehen lassen im Namen "des Friedens, der Toleranz, des Brückenbauens"... Die Giftmischer, Brunnenvergifter und Lawinenablasser in den eigenen Reihen, im eigenen Land...! Pfui Teibel.

Und SPÖ wie ÖVP, stehen daneben, klatschen brav und bedanken sich noch fürs Anzünden. Politische Selbstverzwergung im Festtagsanzug – Hauptsache, das Buffet passt und keiner muss Klartext reden. JE

08.04.2026

17:12 | FoB: Seychellen-Ausflug der „Vize-Außenministerin“

In drei Sätzen: Hannah Liko, die Leiterin der Sektion II, politische Angelegenheiten, flog für ein einziges Treffen mit Ian Madeleine, dem Außenamts-Staatssekretär der Seychellen, 7000 Kilometer nach Mahé, in die Hauptstadt des Inselstaats. Die Beamtin von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) wollte auch im 110.000 Einwohner zählenden Urlaubsparadies für eine Stimme für Österreich im UN-Sicherheitsrat werben, berichtet die Regierung der Seychellen. Außerdem sei auch über die Diaspora der Seychellois in Österreich gesprochen worden, berichtet die Regierung der Seychellen über den Besuch der österreichischen „Vize-Außenministerin“ (es sollen bei uns etwa 50 Inselbewohner leben).

Der Auslöser: Österreich bewirbt sich derzeit um einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat für die Amtsperiode 2027 bis 2028. Die Wahl findet im Juni 2026 in New York statt. Es wäre bereits die vierte Amtszeit Österreichs nach 1973/74, 1991/92 und 2009/10. Die Kosten für die Bewerbungskampagne betragen 20 Millionen Euro (je 10 Millionen Euro für 2025 und 2026). Darin enthalten sind auch diplomatische Aktivitäten und Werbemaßnahmen. Trotz Sparpaket hält die Regierung an diesem Budget fest.

Kommentar des Einsenders
Gönnt ihnen. Lange wird es diese Sperenzchen auf Steuerzahlerkosten für die pinken Zwergerl so oder so nicht mehr geben... Und diese unsägliche Keifferei um den millionenschweren Kaufvorsitz im UN-Rat als nachkoalitionärer Versorgungsposten für ein paar Geneigte ist ebenso mit einem Ablaufdatum versehen! Eine Extrarunde bei/mit den Politleuchten a la Baerbock&Co statt des Müßiggangs zum AMS oder anderwo hin... Ein Sittenbild, das ins Bild passt - insbes. bei denen, die genau diese Aktionen jahrelang politisch auf's Schärfste anprangerten...! Gönnt ihnen.

Klimaschutz predigen, Jackerl empfehlen – und selbst mit Kerosin-Dusche zum Insel-Handshake jetten: österreichische Diplomatie in Bestform. JE

12:33 | eXX: 30 Millionen Steuergeld für Kinderverein trotz schwerer Vorwürfe

Während Familien jeden Euro umdrehen müssen, fließen seit Jahren Millionen aus der Wiener Stadtkasse an einen Verein, der immer wieder durch schwere Mängel auffällt. Wie auch die Krone berichtete, sorgt der Fall der Kindergruppe Abendstern für politische Brisanz: Prüfberichte, Rückforderungen und interne Vorwürfe stehen im Raum, doch ein Förderstopp bleibt aus. Seit Oktober 2011 wird der Wiener Kinderbetreuungsverein „Abendstern” von der Stadt Wien gefördert – und das in erheblichem Ausmaß. Aktuellen Zahlen zufolge fließen derzeit monatlich 188.905 Euro an den Verein, der an vier Standorten 265 Kinder betreut.

Insgesamt summierten sich die Förderungen bis Anfang März 2026 auf rund 29,6 Millionen Euro. Eine gewaltige Summe – insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Verwendung dieser Mittel wiederholt scharf kritisiert wurde. So stellte der Stadtrechnungshof Wien fest, dass die Gelder nur unzureichend kontrolliert worden seien. Gleichzeitig wird seit Jahren diskutiert, ob der Verein überhaupt noch förderwürdig ist.

Während normale Familien beim Wocheneinkauf rechnen wie ein Hedgefonds im Krisenmodus, läuft hier offenbar das klassische Wiener Förderkarussell: Geld raus, Kontrolle halbherzig, Skandalberichte stapeln sich – und am Ende erklärt die Verwaltung alles für „eh behoben“.

Wenn du als Bürger 200 Euro falsch angibst, kommt die Mahnung sofort. Wenn ein Verein Hunderttausende fragwürdig verbrät, gibts Nachverhandlungen und eine zweite Runde am Futtertrog. JE

07.04.2026

19:14 | meinbezirk:  Rechtsstreit rund um Wiener Luxushotel endet mit Insolvenz

Rund um das Luxushotel Mandarin Oriental läuft aktuell ein heftiger Rechtsstreit, der nun in einer Insolvenz endet. Der Hotelbetreiber selbst ist davon jedoch nicht betroffen – sondern jene Firma, welche für den Umbau zuständig war. Rund 19 Mio. Euro stehen als Passiva zu Buche.  Luxus in einer historischen Location: von außen glänzt das Mandarin Oriental in der Wiener Innenstadt. Das Hotel wurde Ende 2025 eröffnet, doch der Umbau bis dahin beschäftigt jetzt das Handelsgericht.

Dort wurde nämlich am 31. März ein Konkursverfahren über die Hagenauer Austria GmbH sowie die Hagenauer Austria GmbH & Co KG eröffnet. Die Unternehmen mit Sitz im 1. Bezirk waren maßgeblich am Bauvorhaben "Hotel Riemergasse RG7" – besser bekannt als das heutige Mandarin Oriental beteiligt.

Fünf Sterne für die Gäste – Insolvenzklasse für die Bauleute. JE

06.04.2026

08:24 | oe24:  Karner will Fußfessel für islamistische Gefährder

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) unterstützt die Einführung einer Fußfessel für Hochrisiko-Gefährder gegen Frauen.
Gleichzeitig will er aber dieselbe Maßnahme für islamistische Gefährder umgesetzt sehen, wie er im APA-Interview erläutert. Dies solle in einem beschlossen werden. Hier sei man in der Regierung in "sehr guten Gesprächen". Bezüglich des Familiennachzugs im Asylwesen deutete Karner für den Beginn eine sehr niedrige Quote an.

Ich will ja jetzt nichts in den Raum stellen .. aber bei manchen wären es dann zwei Fussfesseln?  Wer schon so Sprenggläubig ist, der hat ja auch ein Problem mit Frauen. 
Islamistische Gefährder haben in diesem Land nichts verloren! Es gibt gut bezahlte Regierungsjobs in Syrien für ISler und selbst wenn es die österreichische Staatsbürgersschaft gibt, ist diese abzuerkennen und der betreffende über Syrien, Nigeria oder Afghanistan mit dem Fallschirm abzuwerfen.

... und was den Innenminister betrifft, der sollte dringend zum Psychiater .. wenn er dauernd etwas selbst von sich will, dann ist es schon bedenklich, diese Selbstforderung und es dann nicht schaffen.  

Übrigens bei der Gelegenheit möchte ich auf die fünf Landesregierungen mit FPÖ Beteiligung hinweisen ... hier hat man viel zu tun und die Hände ruhen nicht ... meistens so um den 01. ... da kommt dann die Kohle aufs Konto. TS 

05.04.2026

11:05 | oe24: Sprit-Chaos: Kommt jetzt das Tempolimit?

Wie die "Presse" berichtete, werden im österreichischen Wirtschaftsministerium Tempolimits nicht mehr kategorisch ausgeschlossen.
Für den Ernstfall
In einer so volatilen Lage wäre das nicht ehrlich, hieß es auch gegenüber der APA. Verschärfe sich die Lage, wäre aber nicht ein einzelner Hebel entscheidend, sondern ein Maßnahmenbündel, wurde betont. Eine Maßnahmenkaskade werde für den Ernstfall vorbereitet. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) sowie andere Regierungsmitglieder hatten bisher einer Geschwindigkeitsbeschränkung eine Abfuhr erteilt.

Was ist das Dümmste was diese Regierung tun kann? Reden
... und wenn man schon so weit ist, was wäre das zweit Dümmste? Hattmannsdorfer!
Wenn einem die Dummheit ins Gesicht lacht, dann ist man auf der Facebook Seite von unserem Wirtschaftsminister ...
Die Tatsache, dass Treibstoff ein großer Kostenfaktor in der Lieferkette ist .. dürfte diesem Mann entgangen sein und Just-In-Time .. kennt der Mann nur beim Mittagessen.
... es ist unnötig zu sagen, dieser Mann könnte Stocker vielleicht nachfolgen. Wichtig ist, er lächelt in die Kamera. TS

08:33 | Exxpress:  Marterbauer offen für Zuckersteuer – doch fürs Budget bringt sie wenig

Zuckersteuer in Österreich? Finanzminister Markus Marterbauer nennt die Idee „interessant“. Der Anlass: In Deutschland wird ein solches Modell bereits diskutiert. Ein Blick ins Ausland zeigt aber: Für das Budget bringt diese Abgabe weit weniger, als viele erwarten.

Natürlich ist es nur logisch, nachdem der Staat unseren Kindern ein Internet Verbot auferlegt, dass man auch was mit der Ernährung machen muss. Die Erziehung des Volkes durch Herrn Marterbauer .. in Form von Steuern ist doch was Besonderes.
Als die Corona-Ideologie hochansteckend durchs Land ging, war jeder kritische Beitrag auf YouTube oder TikTok sofort unter Bann und Ächtung. Jeder radikale Post wurde sofort unterdrückt .. nur bei Kinderpornos und bei Kinderschutz, da versagt die Techkonzern-Zensur.
Wieso sehen wir keine Beiträge aus dem Iran oder Venezuela oder gar Kuba .. die sich kritisch mit den Amis beschäftigt?

Also Marterbauer hat genug von Zucker .. kein Wunder wenn er jeden Tag in die Fresse von Babler sieht .. sieht man doch die sozialistische Ruinenwirtschaft mitten im Gesicht. Vielleicht machen wir einen Film darüber .. Einfach Blad - Die Zuckerwampe der Sozialisten.

Marterbauer wird nicht rot, wenn er uns anlügt oder etwas tut, wofür sich jeder andere schämen würde .. er ist Sozialist und die sind von Haus aus rot. TS

09:28 | Leser Kommentar
Da haben wir aber nochmal Glück gehabt, nicht vor Ostern. Wer hätte sich dann noch Schokoladen Eier oder Hasen leisten können ..... Hätte es einen Schwarzmarkt gegeben ? 
Wird es nächstes Jahr einen Schwarzmarkt für Schokohasen geben ?
Huh, schnell noch ne Schokohasen - Krisenvorsorge ...... !

.. wir errinnern uns ... aber bei der Gelegenheit möchte ich auf die blauen faulen Eier in dieser Republik hinweisen.  In wievielen Ländern sitzt diese Eierbären in Regierungsverantwortung?  Niederösterreich, Oberösterreich, Steiermark, Salzburg und Vorarlberg.
Würde die FPÖ aufgrund der Untätigkeit der ÖVP ... in Sachen Spritzpreise .. aus den Landesregierungen gehen und Neuwahlen vom Zaun brechen .. wie würden die Wähler abstimmen?  Aber es geht um fette faule blaue Eier, die fest im Sessel sitzen .. alles Naturtalente. Oder? 
TS 

04.04.2026

09:39 | eXX: Schulden-Schock: Wien sprengt alles!

Österreichs Gemeinden sparen. Dennoch stiegen ihre Schulden zuletzt um 3,3 Milliarden Euro. Laut Gemeindebund liegt der Hauptgrund in der Hauptstadt. Wien erhöhte seine Neuverschuldung massiv, während der Rest konsolidierte – und verzerrt damit die Statistik. Die Zahlen haben politische Sprengkraft. Die Schlagzeile klingt dramatisch: Österreichs Gemeinden haben ihre Schulden um 3,3 Milliarden Euro erhöht. Doch laut Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl ist dieses Bild massiv verzerrt. Denn: Wien ist der Ausreißer.

2025 senkten die Gemeinden ohne Wien ihre Neuverschuldung um 25 Prozent – Wien erhöhte sie gleichzeitig um 31,2 Prozent. Das entspricht rund 2,4 Milliarden Euro. Pressl stellt gegenüber selektiv klar: „Die hohe Neuverschuldung Wiens wirft ein falsches Bild auf die Gemeinden an sich.“
Gemeindebund-Chef Johannes Pressl: Wien sprengt mit seiner Verschuldung die Statistik – und stellt alle Gemeinden schlechter dar.APA/GEORG HOCHMUTH

Kommentar des Einsenders
Dazu passend: https://report24.news/pleite-republik-kommunen-versinken-in-rekordschulden-und-fordern-30-milliarden/

Hintergrundinfo StatistikAUT: https://www.statistik.at/statistiken/volkswirtschaft-und-oeffentliche-finanzen/volkswirtschaftliche-gesamtrechnungen/bruttoinlandsprodukt-und-hauptaggregate

Hintergrundinfo StatistikGDP(BIP)EU(nach Regionen): https://ec.europa.eu/eurostat/databrowser/view/nama_10r_3gdp/default/table?lang=en

Die Jahre 2021 (PLandemie/Lockdowns) bis 2024 zeigen es in der Statistik punktgenau auf, wie der SELBSTBETRUG funktioniert...- einerseits "Negativwachstum", leichte Sprünge ins Plus bis 0% Wachstum (vier Jahre Rezession) bei den realen Wachstumszahlen, und dennoch (am Bsp. Wien) eine Ausweisung einer GDP-Steigerung (in drei Jahren) von 21.3Mrd. Euro "Wirtschaftsleistung", die auch an die EU gemeldet wurden...!? Statistik AUT weist i.s.Zeitraum ein Plus von 88Mrd. GDP aus, während klar ersichtlich ist - der exorbitante Anstieg bezieht sich "ausschließlich" auf den Faktor "Gütersteuern minus Subventionen"! - Konsumsteuern/Massensteuern (Mwst/Co2/möst/tabak/Abgaben usw), die den Bürgern abgepresst werden und nicht das reale Wirtschaftswachstum! Drum brauchen die Kommunen (u.a. Rote Vögel in Wien) immer mehr Goldstücke von außen, um die Massensteuerleistung (trotz explodierender Sozialausgaben) gewährleistet zu wissen, sonst ist Schicht im Schacht! Ein lupenreiner Selbstbetrug, längst kein produktives Wachstum mehr und angesichts der gestiegenen Zinsen die "Todesspirale" als logische Konsequenz! Die gesamte Politik wird sich lt. Baerbock'schem Sprech nicht um 360 sondern um 180Grad wenden müssen, um den Totalknall/Pleite aufzuwenden!

Alle wissen, dass das System tot ist – aber statt es zu reparieren, streitet man sich darüber, wer die kaputte Statistik schöner aussehen lässt. JE

03.04.2026

10:37 |  tkp: Waffentechnologie – Sky Shield versagt

Österreichs Bundeskanzler Christian Stocker erklärte, wer die Auseinandersetzungen im Nahen Osten beobachte, erkenne, wie wichtig Sky Shield sei. Man muss ihm recht geben. Wenn man genau hinsieht, erkennt man: Jedes System, auf das Österreich Milliarden setzen soll, versagt live — und sein Einsatz beschleunigt genau jene Eskalationsspirale, vor der es schützen soll.

Seit dem 28. Februar 2026 läuft Operation Epic Fury — der bis dato umfassendste Praxistest moderner Raketenabwehr unter Realbedingungen. Im Einsatz: Patriot und Arrow-3. Genau jene Systeme, die das Herzstück von Sky Shield bilden sollen. Was dieser Test zeigt, lässt sich nicht wegdiskutieren — und wurde nicht von Kritikern dokumentiert, sondern vom Krieg selbst.

Man kauft für Milliarden ein System, das im Ernstfall zuerst leer ist, dann nutzlos — und davor noch sicherstellt, dass man überhaupt erst auf der Abschussliste landet. Genialer Deal. JE

09:07 | presse: Österreich verweigerte den USA Nutzung des Luftraums für

Österreich hat den USA die Nutzung des Luftraums für Iran-Kriegseinsätze verweigert, wie das Verteidigungsministerium am Donnerstag bekannt gab. Grund dafür sei das heimische Neutralitätsgesetz. Zur Anzahl der Anfragen machte die Ministeriumssprecherin keine Angaben - nur dass es „einige“ gewesen seien. Einzelfälle würden in Absprache mit dem österreichischen Außenministerium geprüft.

Nau, geht jo eeeh! Nach den Neutralitätsbruch-Eskapaden der letzten Jahre endlich einmal eine gute Nachricht und endlich einmal ein Grund die Österreichische Regierung zu loben. Weiter so! TB

10:52 | Leserkommentar
Öha, ist etwa unser Va Der Bundes-Alzi vom Tode auferstanden?

10:59 | Leserkommentar
Diese Entscheidung ist positiv, aber loben kann ich sie angesichts dauernder Fehlentscheidungen zu unserem allgemeinen Schaden überhaupt nicht. Außerdem, wer weiß, ob sie nicht schon morgen wieder umfallen. Das können sie virtuos!

02.04.2026

17:08 | oe24: Österreich verweigerte USA den Luftraum

Österreich hat den USA die Nutzung des Luftraums für Iran-Kriegseinsätze verweigert, wie das Verteidigungsministerium am Donnerstag bekannt gab.
Grund dafür sei das heimische Neutralitätsgesetz. Zur Anzahl der Anfragen machte die Ministeriumssprecherin keine Angaben - nur dass es "einige" gewesen seien. Einzelfälle würden in Absprache mit dem österreichischen Außenministerium geprüft.

Hervorragend .. und jetzt noch die Sperre des Luftraumes und vor allem dem Landweg .. für die Ukraine. Wir brauchen keine NATO, keine Amis und auch keine Russen in unserem Land.  
Warum die FPÖ keine Volksbefragung zur Ukraine und Russland auf Schiene bringt ...verstehe ich bis heute nicht.  TS 

15:10 | FPÖ - Unbedingt anschauen! Bauern auf 180 – Mega-Protest in Wien!

.. kein Wort in den Medien. Bauerndemo in Wien.  TS 

10:10 | exxpress:  Schulden-Schock: Wien sprengt alles!

Österreichs Gemeinden sparen. Dennoch stiegen ihre Schulden zuletzt um 3,3 Milliarden Euro. Laut Gemeindebund liegt der Hauptgrund in der Hauptstadt. Wien erhöhte seine Neuverschuldung massiv, während der Rest konsolidierte – und verzerrt damit die Statistik. Die Zahlen haben politische Sprengkraft.

Natürlich sprengt Wien alles.  Darum haben wir auch diese Regierung! Der Wiener Bürgermeister hat seine Handpuppe installiert und erfreut sich jeden Tag ... über die Standleitung ins Finanzminisiterium.  TS 

11:52 | Monaco
Zunahme der Schulden in Wien, Bauchumfang von Ludwig, Bauchumfang von Hacker, alles eine natürliche Korrelation.....die große Frage, was oder wen ´z´´reisst´s ois ersts´....

01.04.2026

14:44 | profil:  Die Wiener Ärztekammer und ihre umstrittenen Polit-Berater

Der Wahlkampf in der Wiener Ärztekammer hat begonnen. Im März 2027 wird ein neuer Präsident gewählt – und alles deutet darauf hin, dass es zu einer Neuauflage eines bekannten Duells kommt: Johannes Steinhart (Team „Vereinigung“, ÖVP-nahe) gegen Thomas Szekeres (Team Szekeres, SPÖ-nahe). Zwei Silberrücken, zwei Lager – und ein Wahlkampf, der wirkt, als hätte man ihn direkt aus der Bundespolitik importiert.

Denn was sich hier abspielt, ist längst mehr als Standespolitik. Listen ordnen sich entlang vertrauter parteipolitischer Linien, Strategien werden professionalisiert, Botschaften zugespitzt. Es wird nicht nur organisiert – es wird kampagnisiert. Und wie in der großen Politik greifen die Akteure dabei auf ein Netzwerk zurück, das weit über die Kammer hinausreicht: PR-Berater, Lobbyisten, politische Strippenzieher.

Kommentar des Einsenders
Eine reine Volksverarschung (wie es halt seit Jahrzehnten läuft) und trotz des 1. Aprils - alles andere als zum Lachen! Die beiden ORF-Stiftungsratsvorsitzenden "beraten" die beiden Lager in der Ärztekammer zu deren Wahl - zumindest der Blaue Einsprung hat kein Mandat beim ÖRR, das hinderlich wäre, einen Beratungsauftrag anzunehmen...! Wann werden die beiden ORF-Ratsvorstände endlich ihres Mandats entbunden, gekündigt? Mehr Unvereinbarkeit geht nicht mehr - Eine bodenlose Sauerei!

Korrupte Kloake im Arztkittel – oben wird gestritten, unten fließt die gleiche dreckige Suppe. JE