Österreich

30.12.2024

15:43 | heute: Neues Pfandsystem in Österreich – das musst du wissen

Mit Jahreswechsel startet in Österreich das Einweg-Pfandsystem für Kunststoffflaschen und Metalldosen. Ziel ist es, wertvolle Materialien aus Getränkeverpackungen im Kreislauf zu halten und das achtlose Wegwerfen von Flaschen und Dosen in die Natur zu reduzieren. Mit dem neuen Pfandsystem sollen jährlich rund 2,2 Milliarden Flaschen und Dosen recycelt und bis 2027 eine Rücklaufquote von 90 Prozent erreicht werden. Was sich ab Jänner für die heimische Bevölkerung ändert und worauf sie künftig achten muss, erklärt Recycling Pfand Österreich, die zentrale Stelle, die mit der Umsetzung der neuen Pfandverordnung beauftragt wurde.

Der Spaziergänger:
Teils gute Leserkommentare! Man hat anscheinend gelernt, zwischen vorgeschobenen Zielen u. den wirklichen zu unterscheiden; speziell dann, wenn lt. Politik u. Medien alle sich „einig“ sind und man sich ständig (wieder einmal) auf „eine Mehrheit“ beruft, welche „eine enorme Akzeptanz“ für dies u. jenes zeigt…

Das klingt ja alles toll, aber wer glaubt, dass ein Pfandsystem wirklich die paar Leute umstimmt, die ihren Müll in die Botanik werfen, hat wohl den Schuss nicht gehört. Diese Leute schmeißen nicht weg, weil's kein Pfand gibt, sondern weil's ihnen schlicht egal ist. Pfand drauf oder nicht – solche Spezialisten juckt das überhaupt nicht.

Und dann dieses Gerede von einem "der größten Kreislaufwirtschaftsprojekte" – ja klar, als ob das Sammeln von Flaschen und Dosen jetzt die Revolution wäre. In Österreich funktioniert das Recycling doch eh sehr gut, und die meisten Leute wissen, was sie tun.  Am Ende nervt's nur die Konsumenten mit extra Schritten, und das Problem der wenigen, die alles ignorieren, bleibt genauso ungelöst.

Und noch ein kleiner Tipp. Mineralwasser in Plastikflaschen gibt es jetzt noch pfandfrei zu kaufen, und es hält sich mindestens ein Jahr. Besonders praktisch ist es, die Flaschen unter dem Bett oder in einem Kasten zu lagern. JE

28.12.2024

18:43 | exxpress:  Alarmierende ÖIF-Zahlen: FPÖ kritisiert ÖVP für Versagen im Asylwesen

Laut einem aktuellen Bericht wurden lediglich 40 Prozent von 80.000 Integrationsprüfungen positiv absolviert. Die Freiheitliche Partei (FPÖ) übte scharfe Kritik und erklärte, diese Zahlen zeigten einmal mehr das Versagen der ÖVP im Asylwesen auf.
Nach der Veröffentlichung der aktuellen Zahlen des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) – exxpress berichtete – zeigt sich der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz wenig erfreut. In einer Aussendung sprach er von „den nächsten Superlativen im Bereich Asylwesen“. Integration müsse „in erster Linie eine Bringschuld sein und nicht All-inclusive-Alimentierung auf Kosten der Steuerzahler, die zudem nicht wirkt“, kritisierte Schnedlitz.

Was ist eine Integrationsprüfung?  Wo sieht man die 40% auf den Straßen?  Gibt es eine derartige Prüfung in Amerika auch .. ich denke nicht, weil man ohne Geld dasteht, wenn man nicht den Ami-Schmäh mitmacht.  TS  

10:24 | oe24: Geheim-Plan für das Kurz-Comeback

Es ist das heißeste Gerücht am Wiener Polit-Parkett: Plant Ex-Kanzler Sebastian Kurz ein Comeback? Zumindest hinter den Kulissen wird das innerhalb der ÖVP derzeit eifrig diskutiert. Denn in weiten Teilen der Partei steigt die Skepsis gegenüber der ungeliebten Ampel-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS. Fest steht: Die Pläne für ein mögliches Kurz-Comeback sind rund um den Jahreswechsel fortgeschrittener als es manchem im Nehammer-Umfeld lieb sein dürfte.

Comeback in der Partei der unfähigen Apparatschiks und Sesselkleber  - recht und schön. Aber was dann? 
Die FPÖ war schon einmal Opfer von Kurzens Aktivitäten, die wiederum von Globalisten geplant und angestossen wurden. Und deshalb wird die FPÖ hoffentlich vernünftig genug sein, mit dieser Figur keine Koalition eintreten zu wollen. Es sei denn, man kann den Juniorpartner ordentlich die Hände binden, ansonsten sind die Blauen wieder verloren. Dennoch besser: Finger weg von diesem Typen. Der bringt nur Unglück. TB

11:50 | Leser-Kommentare
(1) Silverado: Nicht vergessen er ist ein Thiel-Mann, und der ist jetzt ganz dick da, eventuell für die nächsten 12 Jahre. Die FPÖ kommt ohnehin nur in Regierungsverantwortung, wenn sie in Brüsslington bzw Washingssel Kotau macht, wie alle anderen sogenannten Rechten in Europa, die in einer Regierung sind.

(2) Vielleicht wird der Koalitionspoker deshalb so in die Länge gezogen, daß Kurz sich wieder besser in Stellung bringen kann. Kürzlich war der Politgaukler bei Meischberger im BRD-TV und gab dort eines seiner gedrechselten Sprechstücke zum Besten.
Man kann nur hoffen, daß ihm keiner mehr auf den Leim geht, denn dem ist nicht über den Weg zu trauen. Der hat schon genug Schaden für unser Land angerichtet.

(3) Spartakuss: Was regt ihr euch in Österreich so auf, ihr werdet schon nicht zu Kurz kommen! Wir in Deutschland, haben schon John Wick5 abgeschlossen, mit einem Bundeskasper in der Hauptrolle. Zur Premiere kam er zu spät und dann auch nur ganz kurz, mit langer schwarzer Kutte.

(4) Zu Kurz, der Typ mit dem falschesten Lachen auf dem Planeten, der eine Regierung weggeputscht hat, dafür reichlich belohnt wurde soll wieder kommen? Österreich ist verloren!

08:01 | Krone:  Nun ist es fix: Österreich kauft 12 neue Kampfjets

Österreich bekommt neben dem Eurofighter eine zweite Jetflotte: Wie die „Krone“ erfuhr, wird noch am heutigen Samstag eine Absichtserklärung mit dem italienischen Verteidigungsministerium über den Kauf von zwölf Stück M-346 FA unterzeichnet. Eine Milliarde Euro ist für die neuen Flieger budgetiert. 
Die Flugzeuge sind der Ersatz für die Ende 2020 ausgemusterten Saab 105, mit denen jahrzehntelang von Linz-Hörsching aus der Luftraum überwacht und Piloten ausgebildet wurden.

Zwei kleine Anmerkungen .. wenn wir gleich zu Beginn einen transparenten Anschaffungsprozess hinbekommen ohne Zahlungen über nahestehende Personen, dann könnten wir uns durch die Einsparung von Gerichtskosten und Anwälten .. und Ermittlungen noch einen halben Panzer kaufen. Nur so als Anmerkung 

... und zum Zweiten.  Budgetkrise, Schulden, Defizitverfahren ... und wir geben jetzt zu den 6 Mrd. Skyshield (was nicht funktionieren wird) .. noch eine Milliarde für Flieger aus?
Was hat man aus der Ukraine gelernt .. Erdkampfflugzeuge funktionieren nur bei absoluter Luftüberlegenheit .. und Manpads .. gibst in den ganzen Überlegungen nicht mehr?  TS 

10:54 | Monaco zum grünen TS-Kommentar
vielleicht hat ja der Dornauer mit seinem Schatzi.......und vielleicht geht sich zusätzlich ein Jet zum persönlichen Gebrauch aus......der Schorsch und der Andi tun dann gemeinsam ´Hirschen erschrecken´......warum ned......!?

11:52 | Spartakuss
Auch in Österreich, ist der Glaube an den Endsieg noch möglich und auch nicht gänzlich verflogen. Mit dem dreckigen Dutzend des Waffenhandelns, flogen sie im dunkel der geistig umnebelten Nacht, gegen ein paar einleuchtende Oreschnik. Diese Milliarde hat sich schon, so oder so in Luft aufgelöst.
Die Letzten beissen nicht nur die Himmelhunde, auch ein letztes Licht, brachte sie noch zum strahlen.

27.12.2024

08:09 | oe24:  IV-Chef an SPÖ: EU-Defizitverfahren käme Selbstaufgabe gleich

IV-Präsident Georg Knill wünscht sich bei der Regierungsbildung viel mehr Tempo und spricht sich vehement gegen das Eingehen eines EU-Defizitverfahrens aus.
"Das käme einer Selbstaufgabe gleich", sagt Knill im APA-Interview vor allem in Richtung SPÖ - aber auch ÖVP und NEOS. Insgesamt seien ihm "Farbenspiele egal", solange nur erkannt werde, dass beim Standort Feuer am Dach sei und dieser wieder auf Vordermann gebracht werde. Spätestens Anfang Jänner müsse Klarheit herrschen.

Es dürfte sich in der Politik etablieren, dass die Verursacher .. des "Feuer am Dach" auch jene sind, die dann löschen.  Die SPÖ und ÖVP haben mit den Neos und Grünen im Verbund die Coranokrise zu einer Wirtschaftskrise gemacht. Die einen mit Geldverschwendung, die anderen mit einer Einsperrwut und alle zusammen mit Impfstoffwahnsinn und sonstigen käufen die bis heute nicht aufgearbeitet sind.
Man hört nichts mehr vom schwedischen Weg .. und man hört nur mehr Defizite, Budgetkrise und kein Geld mehr.  Wir leisten uns die EU, die Ukraine, die Migration, Skyshield und ein Heer von Beamten, die dann doch nichts zu den Zahlen sagen können .. weils ja aus Brüssel kommt.
Wir leisten uns Gewerkschaften, Kammern und "Lebensexperten" und am Ende kommt heraus, dass jene Experten die zu diesen Maßnahmen geraten haben, nun fordern bei uns zu sparen. 
Es ist kein sparen, es ist ein rauben, einschränken und vor allem ... eine weiter Bevormundung von einem Staat und einem System, dass den Willen der Wähler nicht umsetzen will.
Ein Aus für Skyshield, Mafia-Brüssel, Steuerveruntreuung .. und vor allem dieser Migrationskrise in der jetztigen Form und Ausprägung. 
Die Selbstaufgabe .. haben wir ... jeden Tag, durch "unsere Parteien"!  TS 

12:33 | Leser Kommentar
Lieber TS, gratuliere zu diesem großartigen Kommentar. Wie immer auf den Punkt gebracht. Eigentlich bräuchten wir nur 3 Menschen um die Masse aufzuwecken. Das wäre TS, JE und Ernst Wolff. Und in kürzester Zeit wäre die Welt friedlich und gerecht. Keine Ausbeutung mehr, sprich es wäre das Ende von der modernen Sklaverei.

12:52 | Leser Kommentar zu Dosenpfandflaschen ... vom 26.12. um  19.05.

Liebe Bachheimergemeinde, wer einmal in einem sogenannten Entwicklungsland Urlaub macht, vielleicht eine Städtereise unternimmt, wird feststellen, dass dort die Bäche und Flüsse voll mit PE-Flaschen sind. Wir alle wissen um den Kunststoffmüll in allen Meeren auf unserer Erde. 
Vor diesem Hintergrund bin ich persönlich für die Einführung eins weltweiten Flaschen- und Dosen-Pfand!

Weltweites Pfand auf Getränkebehälter würde viele Vorteile mit sich bringen.
Nach Einführung würde sofort, ein Großteil der Vermüllung unserer Erde gestoppt werden, also einen echten Umweltschutz darstellen.  
Die soziale Komponente darf auch nicht verkannt werden. Weshalb sollen sich nur Deutsche ihre karge Rente auf einfache Art und Weise aufbessern dürfen? Das kann man nur als egoistisch bezeichnen, vielleicht sogar rassistisch!?
Mit einem Flaschenpfand könnten sich viele Menschen ihren Lebensunterhalt verdienen und wir würden der Umwelt zuliebe der Müllmafia einen herben Schlag versetzen.
Ein neuer „vernünftiger“ Industriezweig könnte sich entwickeln.

Ein positiver Nebeneffekt vom Dosenpfand wäre auch für zukünftige Schatzsucher gegeben, die nach dem Untergang unserer Kultur, auf der Suche nach unseren Edelmetallsicherheitsbeständen sind und deren Metalldetektoren nicht ständig auf alte Blechdosen anschlagen, so wie das heute der Fall ist.

Deshalb: HER MIT EINEM DOSENPFAND - WELTWEIT

26.12.2024

19:05 | Exxpress:   Neues Pfandsystem für Dosen und Plastikflaschen für FPÖ „völlig unverantwortlich"

Ab 1. Jänner startet auch in Österreich ein Pfandsystem für Plastikflaschen und Dosen – exxpress berichtete. Das neue Einwegpfandsystem kostete rund 300 Millionen Euro für Rückgabeautomaten und Infrastruktur. Eine Ausgabe, die für die FPÖ in Zeiten der Teuerung völlig unangebracht ist.

Es muss etwas kosten, es muss unsinnig sein .. dann ist es ein Projekt der Grünen.  Das Problem .. steckt man eine Grüne Flasche in den Rückgabeautomaten .. geht nicht .. Gott wie die schreien können.  TS 

08:20 | oe24:  Gewessler: "Der Moment der Grünen wird wieder kommen"

Die scheidende grüne Umweltministerin Leonore Gewessler will sich weiter mit "aktivistischem Herz" für den Klimaschutz einsetzen, auch in der neuen Rolle in der Opposition. "Beides ist wichtig und beides hat eine Berechtigung", sagte sie im Abschiedsinterview mit der APA. Zu tun gibt es aus ihrer Sicht genug: Es gelte den Backlash bei Umweltthemen zu bekämpfen und dazu auch die Grünen neu aufzustellen, wieder stärker zu machen und erneut in Regierungsverantwortung zu führen.

Schwester Lore von den angelaufenen Veganern ..  ungefähr so kommt dieses Bild.  
"Fünf Jahre grüne Klimapolitik haben gezeigt, ja, wir können Klima schützen. Das ist nach Jahrzehnten des Stillstands wirklich eine gute Neuigkeit."  dass es bei der Impfung Shedding gibt .. wurde auf Gesundheit ausreichenden beschrieben, doch das es bei koglerischen Dauerbummfett .. Nebenräusche gibt, ist mir neu.  TS 

25.12.2024

09:02 | Exxpress:  Austro-Ampel trägt Handschrift aus Niederösterreich

Mindestens drei der künftigen Regierungsmitglieder dürften aus Niederösterreich stammen. Das größte Bundesland spielt in der Austro-Ampel nicht nur personell eine tragende Rolle. Die österreichische Innenpolitik bleibt auch über die Weihnachtsfeiertage in Bewegung: Mehr als zwei Monate nach der Nationalratswahl am 29. September ist die neue Bundesregierung nämlich immer noch nicht im Amt. Während die Verhandlungen über eine Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos auf Hochtouren laufen, wächst der Druck aus den Bundesländern – besonders aus Niederösterreich. Das liegt freilich nicht zuletzt an den bevorstehenden Gemeinderatswahlen am 26. Jänner 2025.

Scheinbar hat die ÖVP nicht verstanden, dass bei den letzten Wahlen .. ein "weiter so" nicht  gewünscht wird.  Das schöne .. die Antwort wird kommen ... und die Kreuzerl werden nicht dort sein .. wo man es sich wünscht.  Sosehr man Pröll sen. auch kritisch sehen musste, bei all seinem Wirken und Werken .. aber sowas hätte es unter seiner ÖVP Führung nicht gegeben. TS 

23.12.2024

19:15 | Exxpress:  Plötzlich alles gelöscht! Rätsel um Rudi Fußi

PR-Profi und Babler-Kritik Rudi Fußi ist eigentlich immer für eine Überraschung gut, doch kurz vor Weihnachten sorgt er jetzt für ein Rätsel. Seine jüngsten Kampfansagen auf X sind plötzlich spurlos verschwunden – inklusive der Vorwürfe gegen den SPÖ-Vorsitzenden

Die schwule Wagenknecht Version für Österreich .. nimmt nur anlauf. 
... sorry, Rudi .. aber ... wenn Du dann mit Herbert in einer Koalition bist ... kuscheln, ich denke das mag er.   TS 

14:55 | presse: Rudi Fußi will mit eigener Partei bei Wahlen antreten

Der PR-Berater will schon genug Unterschriften für eine Vorsitzwahl haben – aber dort trotzdem nicht antreten. Er habe jetzt 46.728 Unterschriften für eine Neuwahl des SPÖ-Vorsitzenden gesammelt, behauptet der PR-Berater Rudolf Fußi, der im Oktober eine Aktion zur Ablöse von SPÖ-Chef Andreas Babler gestartet hat. Unabhängig überprüfen lässt sich diese Angabe nicht, diese Anzahl wäre allerdings einigermaßen erstaunlich: Gibt es doch insgesamt rund 140.000 SPÖ-Mitglieder. Das würde bedeuten, dass jedes dritte SPÖ-Mitglied Fußi, der in der Partei nirgends verankert ist, eine Unterstützungserklärung hätte zukommen lassen. 

Er wird immer besser ... Ich glaub das Gschichtl mit den 50.000 Unterschriften zwar nicht, aber wenn er die SPÖ jetzt auch noch spaltet, wäre das schon ziemlich witzig. MA

22.12.2024

18:40 | oe:  Nach Magdeburg-Anschlag: Terror-Warnstufe 4 in Österreich

Pöller, Betonblöcke und ein erhöhtes Aufgebot der Exekutive: Das Weihnachtsfest und der darauffolgende Jahreswechsel werden wie schon im vergangenen Jahr, als eine islamistische Terror-Zelle einen Anschlag auf den Wiener Stephansdom plante, wieder unter dem Eindruck eines abscheulichen Verbrechens stattfinden. Wie brenzlig die Situation ist, zeigt die Tatsache, dass am Freitag in Wien ein finnischer Staatsbürger festgenommen wurde - der Mann spazierte mit einer Waffe durch die City.

Welcher FPÖ Wähler möchte in eine Menschenmenge fahren, welcher radikaler Christ will sich sprengen ... oder mit welchen Messerattacken haben wir von Wahnsinnigen Ukrainer zu rechnen.  
Ich sehe vor keiner Moschee in Österreich Betonklötze, ich sehe keine Bewaffnete .. ich sehe niemanden der vermummte Frauen angeht.  Ich sehen nur .. Einheimische die sich "schützen" müssen.  ... und nur durch diese Aussage ist man Radikal, ein Nazi oder sonst was .. aber im Grunde, haben wir verloren, die Tradition, die Heimat und unser Modell der Gesellschaft und weil wir es zum Teil noch nicht erkennen, glaubt die gegenwärtige Regierung .. es noch unterdrücken zu können.  TS 

12:36 | oe24:  Fußi hat 46.000 Unterschriften: "Babler wird Geschichte sein"

PR-Berater Rudolf Fußi will eine Vorsitzendenwahl bei der SPÖ erzwingen. "Damit wird Andreas Babler ohnehin Geschichte sein", so die Ansage des SPÖ-Rebellen. SPÖ-Rebell Rudolf Fußi will bekanntlich neuer SPÖ-Chef werden. Dafür benötigt er allerdings 14.000 Unterschriften von SPÖ-Mitgliedern - also rund 10 Prozent der Parteimitglieder. Bereits Ende Jänner hatte er laut eigenen Angaben die nötigen Unterschriften gesammelt, um eine Abstimmung zwischen ihm und SPÖ-Chef Andreas Babler über den Parteivorsitz zu forcieren. Heute verkündete Fußi den "vorläufigen Endstand" – laut seinen Angaben habe er 46.728 Unterschriften gesammelt.

Ich freue mich auf den Tag, wenn Rudolf Fußi seine Rede am Parteitag hält.  TS

08:41 | Exxpress:   Mikl-Leitner erhöht Druck auf Koalitions-Verhandler

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner macht weiter Druck auf die Koalitionsverhandler im Bund. “Es reicht nicht, auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zu kommen”, es brauche “wirkliche Leuchtturmprojekte” und “große Würfe”, sagte die ÖVP-Politikerin im Interview.

Johanna, die Weiße .. fordert von Leuchten die Türme und „große Würfe“! Sehr witzig, wo doch der Wurf von Johanna kommt.
Johanna ist es egal, wie und was aus dem Bund kommt, die Spritzer landen nie auf der weißen Weste, doch sobald die Oberhoheit in Niederösterreich bedroht wird, ist Feuer am Dach.
Nicht das jetzt die FPÖ Niederösterreich eine wirkliche Gefahr darstellt, bei der schwarzen Basisarbeit .. mach einmal was gegen die Landesregierung .. doch wäre es einfach kein schönes Bild.

Dipl.Ing.
… hahahaaaa, die Miki … was wir wirklich brauchen, das wären „Leuchten“ im Politiker-Turm …

21.12.2024

08:57 | oe24:  Gehen der Ampel bald die Lichter aus?

Am Donnerstag drehten zunächst Neos dann SPÖ den Spieß um. In den zehn Tagen davor hatten Hardliner aus Wirtschaft und Industrie aus der ÖVP stets betont, dass die „Verhandlungen am seidenen Faden hängen würden“. Selbst Maßnahmen wie Steuern auf Übergewinne von Energiekonzernen und Banken – etwas das selbst Teile der ÖVP forderten – lehnten sie ab.   
Am Donnerstag überraschten dann pinke Verhandler sowohl ÖVP als auch SPÖ mit ihren Forderungen nach einer Pensionsreform und lösten eine Eigendynamik aus.

Die sitzen Jahr und Tag zusammen und die Kennen die gegenseitigen Programme .. und man kann davon ausgehen, dass man sich gegenseitig die Ideen klaut und durchrechnet.  Was hier solange verhandelt wird .. ist unerklärlich.  Der Präsident schweigt und hat doch diesen Zustand zu veranworten. 
Neuwahlen, sofort .. nicht weil einem das "alte Ergebnis" nicht passt, sondern weil das "alter Ergebnis" schon lang nicht mehr den Wählerwillen abbildet.   ... aber eines muss man sich auch immer vor Augen halten, selbst bei einem "Sieg" der FPÖ .. sind die Kasse nicht voller und die "handelnden Politiker" bessere Fachmänner ... TS 

12:00 | Leser-Kommemntar
Nur so ein paar Gedanken: "7jähriger Sanierungspfad" mag ja harmlos klingen- also austriakisches Weiterwursteln wie bisher- aber wird die EU dem Verzicht auf ein Defizitverfahren zustimmen?
Warum sollte man auf die finanziellen Disziplinierungsmöglichkeiten eines politisch aufmüpfig werdenden Landes verzichten? Wie war das damals in Griechenland- wohl nicht zufällig wird derzeit Griechenland als fiskalisches Vorzeigeland gepriesen. Steht Österreich erst unter finanzieller Kuratel der EU, kann man sich beruhigt zurücklehnen: wer dann regiert ist eigentlich Nebensache, Neuwahlen verlieren ihren Schrecken.
Baron Rothschild wird das Bonmot zugeschrieben: solange ich über das Geld bestimmen kann, ist es mir eigentlich egal, wer unter mir regiert. a propos "Pfad": im Rückblick könnte man in den Ereignissen der Vergangenheit, von der etwas holprigen Wahl des Bundenpräsidenten, über den Ibizaputsch bis hin zur irrwitzigen Geldverschleuderung -Migration, Corona, Klima- auch einen gewissen "Pfad" erkennen.
"Leute, kauft Kämme! Es kommen lausige Zeiten"

20.12.2024

18:10 | oe24:  Austro-Ampel: Budgetloch um 40 Milliarden Euro

Neue Koalition ringt schon um ihr Überleben: ÖVP und Neos wollen Steuersenkung für Wirtschaft, die SPÖ ist empört. Der Freundlichkeiten zwischen Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger sind genug gewechselt – am Freitag ging es tatsächlich zur Sache.

Die 40 Mrd. werden bald Realität werden .. und wenn man eines bedenkt .. wäre die FPÖ bei der Regierungsverhandlung zum Zug gekommen .. hätten wir auf die Sekunde, die EU in Österreich sitzen.
Wir hätten nicht nur eine Defizitverfahren, wir hätten alle Inquisitoren wie in Griechenland .. TS 

08:02 | DerStandard:  Koalitionsverhandler auf der Suche nach Dynamik

Von Leuchtturmprojekten keine Spur, die Parteienvertreter sind noch in Minimundus unterwegs. Am Freitag soll eine Rettungsaktion für die Koalition anlaufen. Die ÖVP-Vertreter gehen etwas gelassener in die Verhandlungsrunde, die SPÖ-Vertreter bringen schon ziemlich viel Unmut mit, für die Neos ist es überhaupt der Tag der Entscheidung, ein Scheitern der Koalitionsverhandlungen wird nicht ausgeschlossen. Am Freitag tritt die Steuerungsgruppe zusammen, jenes oberste Gremium aus Vertretern der drei Parteien, die gemeinsam eine Koalition bilden wollen.

Nach der letzten Umfrage hat ÖVP und SPÖ schon weniger Zustimmung als die FPÖ, die FPÖ braucht sich nur zurücklehnen und .... warten.  Sie einfach reden lassen, besonders Meind-Reisinger.  Am 04.10. hörte man noch, Kickl soll ruhig sondieren und scheitern, am 25.10. von Nehammer Kickl ist gescheitert.
Im Oktober kuschelte noch Babler mit Nehammer .. und lobte das Verhältnis und jetzt?  Irgendwann nach Weihnachten, irgendwann im Jänner .. und irgendwann kommt was.
Defizitverfahren .. nach ÖVP Regierung mit den Grünen, Asylnotstand, Pflegenotstand, steigende Arbeitlosigkeit, Wirtschaftskrise ... zusätzlicher Wohlstandsverlust und die Drei aus dem Parteienland .. machen Urlaub.  TS 

19.12.2024

11:59 | oe24:  Aufreger: SPÖ verlangt von ÖVP Rückzahlung der KTM-Spenden

Der geschäftsführende oö. SP-Chef Alois Stöger hat die ÖVP aufgefordert, die rund 400.000 Euro Parteispenden von Stefan Pierer an die Geschädigten der KTM-Insolvenz auszuzahlen.
"Es ist nicht hinnehmbar, dass die Beschäftigten in der Weihnachtszeit um ihre Löhne und ihr Weihnachtsgeld bangen müssen, während die ÖVP das Geld von Pierer eingesteckt lässt. Eine christlich-soziale Partei müsste hier längst Verantwortung zeigen", so Stöger am Donnerstag.

Bevor die ÖVP was auslässt .. was sie schon als Erbpacht betrachtet .. geht eher eine Nadel durch ein Kamel .. 
Es sind gerade die Sozialisten mit ihrem Streickfond (wie hoch war der nochmal zu BAWAG Zeit .. und wie hoch ist er heute wieder).. die sich mit ihrer stalinistisch/leninistischen Sicht der Dinge .. outen. Sie outen sich als geistiges Gulag .. wäre es doch angebracht darüber nachzudenken, wie man KTM retten kann, somit die Arbeitsplätze und wie man über Beteiligungen des Staates .. auf gewisse Zeit ... das Unternehmen wieder zu einem produktiven Steuerproduzenten machen kann.
Ja, ein Staatsfond .. für derartige Unternehmen wäre anzudenken.  Schlüsselindustrien wie Glock, Steyr Arms und RedBull .. sowie viele andere Unternehmen wären als potentielle Invetstoren ... gegen Steuererleichterungen ... und somit durchaus zu gewinnen ... ein sich selbst füllender Industrie-Fond .. der österreichischen Unternehmen einen Rückhalt bittet und den Standort sichert.  
Für die Bürger .. wie eine Fond zu kaufen .. nur ohne Managmentgebühren und sonstigen übertriebenen Kosten.  Ideen gibt es genug. 
.... vielleicht sollte man einmal ... Praktiker ans Werk lassen und nicht verklärte Bürgermeister und NÖ-Ableger.  TS 

07:53 | oe24:  ENTHÜLLT: Das geheime Ampel-Papier

Mitten in die entscheidenden Verhandlungen zur Ampel-Koalition ließ Ex-FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler am Mittwochabend bei FELLNER! LIVE eine Bombe platzen. Westenthaler enthüllte auf oe24.TV das geheime Verhandlungs-Papier der wichtigsten Gruppe Wirtschaft/Steuern/Finanzen. Und das sieht alles andere als nach einer Einigung aus.

Die Zahlen aus Brüssel, die Denkweise aus Moskau .. die "geheimen Papiere" zeigen alles, nur nicht wie es wirklich aussieht.  Da will man die "glühende Kartoffel" gleich mal nach Brüssel weiterreichen mit einem Defizitverfahren .. ja gehts noch?
Schwarz-Blau und dann in Folge Schwarz-Grün waren die letzten Jahre im Amt, dass muss man schon mal festhalten und jetzt haben wir ein Defizit, dass sich gewaschen hat und das kommt plötzlich?  
Zwischen 18 und 24 Mrd. fehlen ..  wie sieht es in den Ländern aus?  Da kommt dann auch noch was.
Es gibt die Verdunkelungsgefahr ..und es sieht mehr als schwarz aus.  TS  

18.12.2024

17:24 | oe24: Land unter Doskozil kaufte 200.000 Flaschen Luxus-Sekt

Der Pleite ist ein so spektakulärer wie vergeblicher Versuch der Landesregierung unter Hans Peter Doskozil vorangegangen: Im Jahr 2023 hatte das Land Burgenland über seine Wirtschaftsagentur rund 200.000 Flaschen des hochpreisigen Sektes gekauft - und dafür 800.000 Euro bezahlt.

Der verzweifelte Versuch der Sozialisten, eine Nobel-Sektkellerei mittels keynesianischem Geldfluss zu retten, doch am Ende bleibt nur eins prickelnd: der Rotkäppchen-Sekt aus dem einstigen DDR Musterbetrieb zur Niederlagen-Feier. TB

12:09 | Exxpress:  Umfrage-Überraschung: Kleinpartei ist plötzlich stärker als erwartet

Eine neue Umfrage zur Landtagswahl in Salzburg dürfte nicht nur bei Polit-Strategen für eine Überraschung sorgen, sondern auch bei vielen Wählern. Denn auf dem ersten Platz liegt nicht wie so oft die FPÖ – und es gibt noch einen Aufsteiger, den vorher niemand am Schirm hatte.
In Salzburg zeichnet sich ein Kopf an Kopf-Rennen zwischen der ÖVP und der FPÖ ab: Laut einer neuen GMK-Sonntagsfrage im Auftrag der Regionalmedien liegt die Partei von Landeshauptmann Wilfried Haslauer weiterhin mit 30 Prozent auf dem ersten Platz in der dortigen Wählergunst. Doch die FPÖ um Landesvize Marlene Svazek ist ihm dicht auf den Fersen:

Vorab, die Ausreden der FPÖ Landesvizes haben jetzt mit Mario Kunasek ein Ende gefunden.  Kunasek kann jetzt in der Steiermark den Beweis antreten, dass die FPÖ in den Ländern als "Juniorpartner" an einer erfolgreichen Arbeit gehindert wird.  Liefert Kunasek nicht, dann .. hat die FPÖ ein wirkliches Problem, dass dürfte aber Kickl und Kunasek bewusst sein und daher auch ... die effizente Vorgangsweise bei den Koalitionsverhandlungen. Svazek, Heimbuchner und Landbauer müssen liefern .. und dies bald.

Wie im Bund so auch am Land, wird in den Städten ein Aufschwung der Neos zu erwarten sein, weil die Grünen den Bogen überspannt haben, das Glas leergetrunken wurde von Kogler und niemand eine Lust hat .. diese Verbotsdiktatur noch länger zu ertragen und so wechselt man Verbot gegen Gebot .. und Nato-Beate hat endlich jene Aufmerksamkeit, die sie in einer Therapie nie erfahren konnte.

Die Neos mit Haselsteiner (was wird da aus Italien kommen) .. sind Baumküsser in Natogrün und hier gilt auch .. die Menge mach das Gift und es scheint in der Mischung ÖVP, SPÖ nun entgültig genügend Gift vorhanden zu sein.... um Österreich den Rest zu geben.  TS 

16.12.2024

17:15 |  eXX: Finanziert von der Stadt Wien: Linke Party verweigert Juden den Eintritt!

Das macht sprachlos: Im roten Wien wird offener Judenhass sogar mit Steuergeld gefördert! Die regelmäßig stattfindende Techno-Partyreihe “hypertrash“ betonte in einem Instagram-Post, dass bei ihnen Zionisten keinen Zutritt haben. Pikant: Finanziert wird die Veranstaltung ganz offiziell von der Stadt. Dieser Vorgang sorgt jetzt für Empörung: In einem Instagram-Post haben die Veranstalter der Party-Reihe “hypertrash” ausdrücklich geschrieben, dass Zionisten sowie FPÖ-Wähler bei ihren Partys keinen Zutritt haben: “Wir versuchen, sicherere Räume für queere und marginalisierte Menschen zu schaffen. Dies schließt aktiv Rechtsextremisten, einschließlich aller FPÖ-/AfD-Wähler, und Zionisten aus.”

Das heftig umstrittene Posting wurde mittlerweile gelöscht. Kein Wunder, mit der Diskriminierung von Zionisten stellen die Veranstalter unverhohlen Antisemitismus zur Schau. Der Begriff bezeichnet Menschen meist jüdischen Glaubens, die den Staat Israel befürworten. Pikant: Gefördert wird die Veranstaltung mit Mitteln der Stadt Wien. Und auch FPÖ-Wähler dürften wenig erfreut darüber sein, dass sie Steuergelder für eine Veranstaltung zahlen, die sie gar nicht besuchen dürfen.

Kommentar des Einsenders
Schön zu sehen, wie geistig und moralisch verwahrlost diese linken Trotteln eigentlich sind! Und die SPÖ fördert diesen Zirkus auch noch mit Steuergeld…!? Zumindest erkennt man immer besser, wer/wo die wirklichen Spalter/Hater in der Gesellschaft sind! Zum Schämen.

Die neuen Uniformen? Glitzer-Leggings und Regenbogen-Pins! Statt ' Heil Schicklgruber' jetzt 'Safer Space' – und die Eintrittskontrolle übernimmt das moralische Howto aus dem TikTok-Tutorial. Fascho 2.0, aber diesmal mit veganem Buffet! JE

12:50 | oe24:  Steiermark-Hammer: Polit-Aus für Christopher Drexler

Bereits 24 Tage nach der Wahl in der Steiermark soll die neue blau-schwarze Landesregierung in der konstituierenden Sitzung des Landtags gewählt werden. Demnach soll auch morgen, 23 Tage nach der Wahl, das Regierungsprogramm von FPÖ und ÖVP präsentiert werden. Aber schon vorab sickerten einige geplante Maßnahmen durch.

... selbst die Lücke weigert sich .. von ihm hinterlassen zu werden.  TS

11:59 | Krone:  Welche „Zuckerl“ jetzt abgeschafft werden könnten

Lange wurde spekuliert, jetzt steht es fest: Österreich muss ein Milliardenloch im Budget stopfen. Diverse Zuckerl für die Bevölkerung sollen jetzt dem riesigen Defizit als Füllmasse zum Opfer fallen.
Gemäß den am Sonntag von der EU-Kommission übermittelten Daten muss Österreich zwischen 18 und 24 Milliarden einsparen. Finanzminister Gunter Mayr nennt als Beispiele für mögliche Maßnahmen die Streichung von Klimabonus und Bildungskarenz.

Die Mitwirkenden vor den Vorhang .. Kurz, Nehammer, Strache, Kogler, Müller, Blümel, Brunner und sämtliche Bereichsleiter der Ministerien .. insbesondere die des Finanzministeriums. Die 24 Mrd. sind ja jetzt .. und es werden mehr werden .. nicht vom Himmel gefallen .. auch wenn es kosten soll.. was immer es kosten soll.
Dies ist eine Totalversagen der Parteien, der Regierung und vor allem der Ministerien.  Jetzt diskutieren wir über einen "Defizitverfahren" aus Brüssel .. und jetzt einmal ohne Aufregung. Was ist ein "Defizitverfahren"?  Nix anderes als ein Konkursverfahren .. ob es jetzt Insolvenz oder Ausgleich ist .. ist egal, allein dieses Verfahren kostet wieder ein mehr an Zinsen und alles was wir aufzubieten haben .. dies durchzuziehen sind Nehammer, Babler und Meindl-Reisinger ... mir wurde gerade sehr schlecht.  TS 

08:05 | oe24:  Weihnachts-Pause für Ampel-Verhandler

In vielen Untergruppen sind sich ÖVP, SPÖ und NEOS bereits einig. Es hakt aber bei den wichtigsten Themen Wirtschaft, Steuern und Budget. Hier soll die Steuerungsgruppe am Dienstag versuchen, den „gordischen Knoten“ zu durchtrennen. Das wird schwierig: Denn bei der Frage, wie zwischen 15 und 24 Milliarden eingespart werden sollen, sind sich ÖVP und SPÖ derzeit alles andere als einig.

Selbst hier gibt es keine belastbaren Zahlen .. für die Bürger, sondern nur eine von bis Variante.  Die SPÖ will neue Steuern .. für Energiekonzerne und so stellt sich die Frage an die Sozen, was werden die Energiekonzerne mit diesen Steuern machen?
Zahlen und weinen? .. oder Zahlen und weiterverrechnen?  Auch Steuern auf Alkohol, Zigaretten und Zucker sind ein wunderbare Idee .. wie wäre es mit einer Wohlverhaltenssteuer? Egal welche Regierung kommen wird .. eine mit Freiheitlichen, die sich "kein schlechtes Gewissen machen lassen werden" (O-Ton Svazek) oder dieser Alptraum an Staatskünstlern .. die Bürger werden es zahlen .. weil die EU es uns vorschreibt!  TS 

15.12.2024

18:16 | Exxpress:   Fußi meldet 40.000 Unterschriften: Aufstand gegen Babler und seine linksaußen-Politik

Rudolf Fußi meldet 40.000 Unterschriften für seinen Plan, die SPÖ-Führung zu übernehmen. Stammen die Unterschriften tatsächlich mehrheitlich von SPÖ-Mitgliedern, wäre es das Ende des Marxisten Andreas Babler und die derzeitige linksaußen-Politik der SPÖ.

Ich würde gerne sehen .. wenn an dem Tag die "Bestätigung" der SPÖ erfolgt, dass die 40.000 Unterschriften nicht ausreichen. Man hat zwei mal gezählt ..... TS 

07:51 | Krone:  Wien nimmt Spekulanten jetzt das erste Haus weg

Wiens Kampf gegen Miethaie zeigt Erfolge: Ein Haus steht bereits unter Zwangsverwaltung, weitere sollen folgen. Das Geschäftsmodell der Spekulanten in der Stadt beginnt zu wanken. Und es gibt noch mehr gute Nachrichten für Mieter in Wien, nämlich eine neue Chance auf billige Kredite ab Jänner.

Es wirkt schon ... 

.. das es in Wien, wie in jeder anderen Stadt auch Probleme gibt, darüber brauchen wir nicht reden, doch der fette Ansatz der Sozialisten ist die "Zwangsbemietung" der Bevölkerung, die Unterbringungskontrolle und auch die damit verbundene entgültige Durchmischungsfantasie.  TS 

18:46 | Leser Kommentar
Mooooment, werter Terrorspatz - als lebenslang ( wegen Opa schon ) mit Wohnungsvermietung vertrauter Altkapitalist erlaube ich mir hier eine differenzierte Meinung: Es gibt da nämlich den guten Grundsatz des " Eigentum verpflichtet". Und auch, wenn ich felsenfest von der Richtigkeit von liberaler Vertragsfreiheit gerade im Wohnmietsektor überzeugt bin - Leerstand aus Spekulationsgründen, Vergammelnlassen um irgend wann mal abreißen zu dürfen ( gern geübt bei Denkmalschutzobjekten), das alles GEHT GAR NICHT! Das hat in Berlin und anderswo zur unsäglichen Hausbesetzerkatastrophe geführt. Da gibt es reichlich andere Lösungen, und dagegen vorzugehen hat noch lange nichts mit "Marxismus" zu tun.

14.12.2024

18:26 | Exxpress:  Große Überraschung: Antrag zur Entfernung von Stalin-Gedenktafel abgelehnt

Die Wiener FPÖ fordert die Entfernung der Stalin-Gedenktafel in Meidling – doch in einer Sitzung der Bezirksvertretung wurde dieser Antrag überraschend abgelehnt. Die Details erfahren Sie hier. Nach der Enthüllung über SPÖ-Chef Andreas Bablers Mitwirkung an einem Stalin-verherrlichenden Buch forderte die Wiener FPÖ die sofortige Entfernung der Stalin-Gedenktafel in Wien-Meidling. In einer Sitzung der Meidlinger Bezirksvertretung wurde dies nun abgelehnt.

Der einzige Ort an dem der Andreas Babler gerne kommt ... oder so.  Man muss sich an den Größen in der Gesichte orientnaniern (oder so) .. nur ein echter Roter erkennt die Schönheit von verhungerten Bauern und Millionen Arbeitern in den Gulags ...
Wie gerne hätte der Andreas sowas bei sich in Traismauer installiert .. aber dazu fehlt es .. an allem. 
... aber jetzt ernst, welcher Komiker mit Realitätsintolleranz hat im Ernst eine Vorliebe für Lenin und Stalin?  Leute die gerne andere Menschen leiden sehen?  TS 

12:49 | oe24: Nehammer: "Keine Koalition war bisher eine Liebesbeziehung"

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sieht die Verhandlungen mit SPÖ und NEOS über eine neue Bundesregierung nach wie vor im Zeitfahrplan.

Der Karl hat Recht - muss auch ka Liebesbeziehung sein. Aber wenigstens einen der Koa(r)litions-Protagonisten sollte zuvor was tolles geleistet und darob beim Volk beliebt sein Und genau DAS kann ich nicht erkennen. Sowohl der künftige Kanzler als auch sein künftiger VIZE haben sogar in der eigenen Partei einen schweren Stand.
WIE soll so eine Regierung funktionieren deren Protagonisten sogar daham hinterfragt werden? TB

08:24 | Rudolf Fußi - die neuen Roten

Ich korrigiere meine gestrige Aussage zu den zwei wirklichen Errungenschaften der Sozialisten
Die AK 47 , Der Lada Taiga
.. der geläuterte Sozi .. ein Marktführer aus dem Hause SPÖ.  Danke Rudi ... Rudi vor Vizekanzler .. zwei halbrasierte Zwerge an der Regierungsspitze .. hätte was.   TS

10:41 | Monaco
und der Rudi schwelgt und träumt...... https://www.youtube.com/watch?v=oOuXHILPGEQ

13.12.2024

18:56 | Exxpress:   Ampel droht zu scheitern wegen Bablers sozialistischer Träumerei!

Zum Wochenausklang ist die Stimmung bei den Ampel-Verhandlern am Tiefpunkt. Während sich ÖVP und NEOS in zentralen Fragen bereits einig sind, drohen die sozialistischen Pläne von SPÖ-Chef Andreas Babler die geplante Dreierkoalition zu sprengen. Der anfängliche Optimismus weicht zunehmend einer ausgewachsenen Ernüchterung: Die Stimmung bei den schwarz-rot-pinken Verhandlern der Austro-Ampel ist mittlerweile am Tiefpunkt. Es gibt jetzt sogar schon Stimmen, die der Meinung sind, dass das Scheitern wahrscheinlicher ist als das Gelingen.

Wie hat der Murxist eigentlich das Budget in Traiskirchen hinterlassen?  Die unrealistischen, teils sozialistischen Forderungen des SPÖ-Chefs ... er hat nichts anderes gelernt, dass steht in seinen kleinen Bücherl und das träumt er jeden Tag.  Er wurde seit seiner Jugend .. nur in dieser Blase gehalten und dort wo die Julias und Misiks und sonstigen Fantasten sich selbst gefruchten .. ohne einen einzigen Tag gearbeitet zu haben .. da fehlt es halt dann.
Vielleicht sollte man Babler ein sozialistisches Revier mit dem Dornauer suchen .. und dann können Sie Böcke pflegen.  .. und den Nehammer Hirschen können sie auch mitnehmen .. nur was dann kommt, dass wird spannend. 
Ich wette .. die nächste Regierung unter Kickl wird nicht bis zum Ende stehen .. weil es eine Palastrevolution geben wird .. und man Kickl absegen will.  TS 

15:10 | Vienna:  SPÖ geht bei Burgenland-Wahl als "Liste Doskozil" ins Rennen

Auf den Plakaten mit Spitzenkandidat Hans Peter Doskozil findet sich kein Hinweis auf die Partei. Im Zentrum der Kampagne stehen die vier Themen Sicherheit, Pflege, Gesundheit und leistbare Energie. Präsentiert wurden die Sujets von der Landesgeschäftsführung Jasmin Puchwein und Kevin Friedl. Spitzenkandidat Hans Peter Doskozil ist nach seiner Kehlkopfoperation noch rekonvaleszent.

Der Spaziergänger   
Ein Detail, dass erst jetzt vielen Burgenländern (wieder) bewusst wird. Doskozil läuft (eher) unter „Liste Doskozil“ als unter der SPÖ. Man beachte: Auf den Werbeplakaten findet man keinen Hinweis auf die SPÖ! Im Burgenland hat man erkannt, dass es besser ist, sich von dieser Partei irgendwie zu distanzieren, um (für diese?!) ein brauchbareres Wahlergebnis einzuheimsen…. Auf dem Stimmzettel ist es natürlich unerlässlich die Worte „SPÖ Burgenland“ neben dem Hrn. Doskozil zu platzieren, … sonst kennen sich die „Alten“ bzw. die Stamm. und Tradionswähler nicht aus; also jene, die immer schon, ohne viel zu überlegen, brav geimpft u. aktuelle Entwicklungen ignorierend, „ihre“ SPÖ wählen wollen. Die braucht man dringendst, weil das sind immer noch sehr viele; zumindest im Bgld.

Die einzigen zwei wirklichen marktfähigen Ideen im Sozialismus waren die AK47 und der Lada Taige fürs Revier.  Darum ist es mit der SPÖ und den diversen Listen sehr traurig, weil .. nicht mehrfähig.  Der letzte wirkliche Sozialist .. Kreisky .. würde heute die FPÖ wählen.  TS 

10:26 | Leserzuschrift: Eine vergebene Chance, oder, was wäre "wenn"?

Der Karli Schmähammer alias Nehammer hatte eine historische Chance sich als Staatsmann zu präsentieren; er hat diese nicht begriffen, nicht ergriffen sondern diese einfach "versemmelt".

Welche Chance meine ich damit??

Angesichts des Wahlergebnisses hätte der Karli zum Herbert sagen müssen: "Paß' auf lieber Herbert! Wir mögen einander nicht aber das Interesse unseres Staates und vor allem aller Österreicher (m+w) erfordert nunmehr unsere Zusammenarbeit, ungeachtet unserer persönlichen Differenzen. Du wirst der Kanzler als Chef der stimmenstärksten Parte und ich bin Dein Vizekanzler. Unsere Parteiprogramme haben die meisten Überschneidungen; packen wir's an!"

Wie Herbert Kickl darauf reagiert hätte bleibt unsere Spekulation überlassen... Aber hätte der Karli das gesagt, hätte er einen ruhmvollen Platz in unseren Geschichtsbüchern gehabt;

Na ja, so ist er halt nur der "Karli" und nicht der "Karl"...
Ein Mann(?) ohne Fortune, ohne Format oder Größe und n.m.M. mit einem zweifelhaften Charakter; eben nur ein "Karli"..

Würde man von Karl Schwarzenberg (Aspern 1809) heute auch nur als "Karli" sprechen??

Absolut treffend formuliert! Ein verpasster Moment, bei dem er Größe hätte zeigen können. Doch, wo keine Größe vorhanden ist, kann man diese auch nicht zeigen... JE

12.12.2024

16:06 | orf: KPÖ tritt am 19. Jänner nicht an

Man wolle die Kräfte und wenigen finanziellen Ressourcen nicht in einen teuren Wahlkampf stecken. Mit der KPÖ sei im Burgenland aber weiter zu rechnen. Bis zu den Gemeinderatswahlen 2027 wolle man in Eisenstadt eine lokal gut verankerte Gruppe aufbauen, heißt es von KPÖ-Bundessprecher Tobias Schweiger. Anfang November hatte die KPÖ noch angekündigt, sich um die für einen Antritt nötigen Unterstützungserklärungen zu bemühen. Ziel war eigentlich, zumindest im Wahlkreis Eisenstadt auf dem Stimmzettel zu stehen – mehr dazu in Im Wahlkampf: NEOS und KPÖ.

Das muss man mal zusammenbringen, in der größten Wirtschaftskrise nichts zu reißen. Die Burgenländer und alle anderen sind ohne KPÖ sowieso besser dran. Das ist ein Relikt aus dem letzten Jahrtausend. MA

15:28 | orf: Diskussion über Inkaufnahme von EU-Defizitverfahren

Die ÖVP will die aktualisierten EU-Zahlen abwarten, die in den nächsten Tagen übermittelt werden. Die Frage, wie man die Budgetkonsolidierung schaffen soll, werde aber der Punkt sein, an dem sich das Schicksal der Koalition entscheide, hieß es aus der SPÖ. Immerhin hängt davon ab, welche Projekte auch umsetzbar sein werden. Der Sparbedarf dürfte jedenfalls gewaltig sein, die EU erwägt die Einleitung eines Defizitverfahrens.

Der rote Regierungsverhandler und Chef der SPÖ-Delegation im EU-Parlament, Andreas Schieder, brachte zuletzt die Option ins Spiel, ein EU-Defizitverfahren in Kauf zu nehmen, weil das Erleichterungen im Konsolidierungsprozess mit sich bringen würde. In der SPÖ sieht man darin einen durchaus sinnvollen Vorschlag, man wolle den Verhandlungen aber nicht vorgreifen. Auch aus der ÖVP hieß es dazu, die Frage des EU-Defizitverfahrens sei Teil der Verhandlungen. Man könne nichts ausschließen.

Sie werden jetzt nach ihrer jahrelangen Misswirtschaft keine anderen Zahlen aus dem Hut zaubern können, ... oder? Was wollen sie sonst machen, als das Defizitverfahren zu akzeptieren. Kasperln. MA

15:10 | info-direkt: Gehaltserhöhung: Argumentation von Svazek völlig absurd!

Abgesehen von der absurden Forderung nach "Wertekursen" für Asylwerber hat man von FPÖ-Salzburg-Chefin und Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek dieses Jahr nicht viel gehört. Wenn es um ihr eigenes Gehalt geht, wird sie aber plötzlich ganz laut! "Der einzige Ort, wo es wichtig ist, mit hohem Gehalt und Luxusgüter zu prahlen, ist bei den C-Promis der Salzburger Festspiele und den kleinen Lichtern der Industriellen Vereinigung. Ein Politiker, der glaubt, dass er dort mithalten müsse, ist wohl mehr Parvenü auf Steuerzahlerkosten als echter Volksvertreter."

Gut gebrüllt, Löwe! Die Dekadenz dieser Unperson ist immer wieder aufs Neue zum Kotzen. Meine FPÖ-wählenden Kontakte in Salzburg haben sich allesamt von ihr abgewendet. Zu Recht. Aus meiner Sicht ist das ein Missbrauch der Demokratie und der Freiheitlichen Partei, der hier stattfindet. Ihr ständiges Countersignalling und Andienen an die ÖVP, das ihrem besonders engen Verhältnis zu Herrn Mayr-Melnhof geschuldet ist, spricht keinen FPÖ-Wähler an. Politiker haben natürlich zuerst bei sich selbst einzusparen. MA

08:09 | Exxpress:   Burgenland-Wahl: Umfrage-Schock für Doskozil

Bei der burgenländischen Landtagswahl im Jänner ist noch alles offen. Laut einer aktuellen Umfrage verliert die SPÖ ihre absolute Mehrheit …
Die burgenländische SPÖ verliert laut einer von der Wochenzeitung “BVZ” veröffentlichten Umfrage ihre absolute Mehrheit, bleibt aber klar auf Platz eins. Die FPÖ überholt die ÖVP und die Grünen kommen nur knapp in den Landtag. NEOS und die Liste Hausverstand verpassen den Einzug. Bei der hypothetischen Landeshauptmann-Direktwahl liegt Hans Peter Doskozil (SPÖ) klar an der Spitze.

.. noch ist Zeit. Wenn es um die Macht geht, spielt Wien mit Eisenstadt zusammen .. geht es doch um die Parteientöpfe in diesem Land. Verliert die SPÖ auch im Burgenland eine Einnahmenquelle, dann wird es irgendwann einmal eng.  Hofer hat Möglichkeiten und eine Rot Blaue Landesregierung wäre möglich .. sind doch die FPÖler in der Vize Rolle besonders handzahm.  

10:16 | Leserkommentar
Zur letzten Zeile im grünen Kommentar

Parallelen zu den Freien Wählern in Bayern sind rein zufällig. 🤮

11.12.2024

18:08 | orf: Kickl und weitere FPÖ-Abgeordnete „ausgeliefert“

Der Nationalrat hat die Immunität von FPÖ-Chef Herbert Kickl sowie jene der FPÖ-Abgeordneten Martin Graf, Harald Stefan und Norbert Nemeth aufgehoben. Dafür stimmten heute alle Parteien außer die FPÖ selbst. Eine Debatte gab es über die Vorsitzführung von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ), der sich gegen den Vorwurf, das Auslieferungsbegehren gegen Graf, Stefan und Nemeth zurückgehalten zu haben, vehement verteidigte.

Alle Jahre wieder ... reine Show. Man versucht Abgeordnete zu diskreditieren, weil sie ein Lied aus Achtzehnhundertschnee gesungen haben und ganze besondere Experten ohne jede Geschichtskenntnis nun den Österreichern und sogar der Justiz weismachen wollen, dass das Wiederbetätigung sei. So beschränkt muss man einmal sein. Leider haben wir keine Medien, die das kritisch einordnen, sondern nur Propagandainstrumente eines Deepstates. MA

19:09  | Leser Kommentar
Hier wird das Nazilied, das schon gut 170 Jahre alt ist, von Heino gesungen. Deswegen wurde die Immunität von drei FPÖ Politikern aufgehoben.
Dieses Lied ist ein altes Burschenschafterlied welches schon lange vor der Schreckensherrschaft des Sozialisten Hitler gesungen wurde.

Liederbetätigung ist in Österreich dann strafbar .. wenn man falsch singt.  Was glauben Sie liebe Leser, was passieren würde bei "Alle meine Entchen"...  TS 

17:53 | kleine Zeitung: „Steirischer Brauch“: Influencerin Billie Steirisch dichtet Klassiker um

Gini Lampl stammt aus St. Andrä-Höch im Bezirk Leibnitz. Neben ihren frechen, humorvollen Videos tritt sie als Schauspielerin oder Moderatorin auf. Im bassstarken Partyschlager spricht die Schauspielerin und Sängerin, der auf Instagram mehr als 50.000 Fans folgen, so ziemlich alle vorstellbaren Klischees über die Grüne Mark an - Alkohol, „Tschick“ aus Slowenien, Schilcher, Zotter-Schokolade. „Die Herz‘n san grün, aber morgen mach‘ma blau“ trifft es auf den Punkt.

Lustig das Mädl! Und fesch ist sie auch. So sind sie unsere Steirer. MA

17:39 | kleine zeitung: Hannes Androsch mit 86 Jahren verstorben

15:09 | heute: Wilder Asylstreit – "Herr Kickl, es braucht Sie keiner"

Die letzte Nationalratsdebatte in diesem Jahr begann am Mittwoch gleich mit einer wilden Debatte zum Thema Asyl – in einer von der ÖVP angestoßenen Aktuelle Stunde unter dem Motto "Asylbremse. Maßnahmen, die wirken". Angesichts der Situation in Syrien hätte es aktueller nicht sein können.

Als erster Redner trat ÖVP-General Christian Stocker ans Rednerpult. Und die Stimmung kochte gleich hoch. Stocker betonte die Vorreiterrolle Österreichs beim Umgang mit Asyl und aktuell mit den Überlegungen zur Rückführung von Syrern – und adressierte gleich FPÖ-Obmann Herbert Kickl: "Das ist etwas anderes als wenn Sie ein Facebook-Posting machen mit "Gute Heimreise" – dadurch wird kein einziger Syrer ausreisen."

Der Spaziergänger:
Jetzt habens ein Thema, bei dem sie sich in die Goschn hauen und publicityträchtig inszenieren können. Und natürlich,… der freche Stocker „betont“, Karner „meldet sich zu Wort“ und „führt aus“, Kucher „thematisiert“. . Nur der Amesbauer (FPÖ) kommt „mit einem Rundumschlag“ und „donnert“. Subtile Propaganda, die sich unsere MSM auch bald abgewöhnen werden müssen...

"Es will Sie hier niemand, Herr Kickl" sagt der Wahlverlierer zum Sieger.... Es wird höchste Zeit das diese Looser langsam aufwachen... JE

12:44 | So geht Österreich ... drei Berichte über den Zustand unseres Landes und ein Foto

Krone:  Masseverwalter mit Wutrede nach „Krone“-Bericht    
Eine Bootsfahrt des in die Pleite gerutschten Signa-Gründers René Benko im vergangenen August am italienischen Gardasee sorgt für Ärger. Ein am Mittwoch in der „Krone“ veröffentlichtes Foto zeigt Benko am Steuer seines blauen Motorbootes. „Es musste jedem Beteiligten klar sein, dass ab der Insolvenzeröffnung das Boot nicht mehr in Betrieb zu nehmen war“, hielt Grabenweger fest.

SN:  Marlene Svazek kontert FPÖ-Chef Kickl bei Politikergehältern: "Lasse mir kein schlechtes Gewissen einreden"  
Neben Salzburg scheren die mitregierenden FPÖ-Politiker auch in Oberösterreich und Vorarlberg aus und erhöhen die Gehälter der Landes- und Kommunalpolitik. Während Bundesparteichef Herbert Kickl wieder energisch auch auf eine Nulllohnrunde in den Ländern drängt, sagt Marlene Svazek: "Wer gute Politiker will, die sich das auch zukünftig noch antun, muss dem Berufsstand auch einen Wert beimessen."

Standard:  Zahnfüllungen dürften ab 2025 Privatleistung werden   
Die Zahnärztekammer hat Verhandlungen mit der ÖGK über den Ersatz der ab 2025 EU-weit verbotenen Amalgamfüllungen abgebrochen. Damit drohen Zahnfüllungen zur Privatleistung zu werden. Die Zahnärztekammer hat Verhandlungen mit der Gesundheitskasse ÖGK über den Ersatz der ab 2025 EU-weit verbotenen Amalgamfüllungen abgebrochen. Damit drohen Zahnfüllungen zur Privatleistung zu werden. Ursprünglich waren für 14. November weitere Gespräche vereinbart. ÖGK-Vorsitzender Andreas Huss habe jedoch erklärt, dass niedergelassenen Zahnärzten mit Kassenvertrag für den Amalgamersatzstoff maximal zehn Prozent mehr Honorar bezahlt werden, kritisierte die Zahnärztekammer.

Bundeskanzleramt Österreichs   
In Paris traf Bundeskanzler Karl Nehammer den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zum Austausch. Der Kanzler betonte dabei die Bedeutung eines diplomatischen Wegs zur Beendigung des Konflikts in der Ukraine. Wien, als historische Stadt des Dialogs, steht bereit, Friedensverhandlungen zwischen den Konfliktparteien auszurichten. „Wir tun alles, dass wir Brückenbauer sind, gerade auch wenn es darum geht, wie wieder Frieden auf dem europäischen Kontinent herrschen kann“, so der Kanzler.

Wie man einem Mann die Hand schütelt .. der einem  Vorzeigeunternehmen in Österreich .. rd. 729 Mio. Euro gekostet hat, darf als historisch angesehen werden.  Ja, die OMV war an NordStream 2 beteiligt und hier sehen wir die 31,5% Beteiligung an der OMV, die dem Schädiger die Hand schütteln!  Gratulation.

Doch wer in Österreich gewaltig viele Schulden hat .. der ist "Save" .. so auch Rene Benko. Wenn ein "Kleinunternehmer" heute in Österreich in die Pleite geht, kann er am nächsten Tag das "zweibeinige Klimaticket" lösen und alles von da an Klimaneutral zufuss erledigen.  Doch ein Rene .. der fährt Boot, schießt mit Politiker, die dann keine Politiker mehr sind .. und doch dann keine Hirsche schießen .. und doch auf der Jagd sind .. Hirsche.  Während KTM in die Pleite geht .. die Weihnachtsgelder "mühsam" bezahlt werden, sind die Beteiligungen "save" .. oder?  
Rosenbauer: Einstieg von Pierer und Mateschitz verzögert sich
Der Erfolg hat viele Beteiligungen .. und wenn es die Huren im Finanzministerium sind .. wo selbst der Finanzminister in Brüssel nachfragen muss .. wie es den um Österreich bestellt ist.

Was wurde aus unserem Land .. nun, dass was wir gewählt haben, wenn "Ausnahme Talente" ... wie eine Svazek ..fest im Amt, zeigen was Sie von der Masse der Menschen hält. Man kann nur jemanden ein "schlechtes Gewissen" machen .. wenn man eines hat, ein Gewissen .. sozusagen.  Darum, darf man auch der FPÖ nicht trauen und schon gar nicht in Regierungsverantwortung.  

Wer unserem Land auf den Zahn fühlt, wird bald merken, es ist etwas faul.  Sämtliche Zähne des nahen und fernen Osten wurde behandelt, sämtliche Luxuskarren der Ukrainer wurden mit Mindestsicherung betankt und wie bedankt sich nun die Regierung bei uns?  Österreich hat fast 100.000 Syrer aufgenommen, die nicht gehen werden und so schnell wie 30.000 auf der Straße waren um den Sturz von einem Mörder zu feiern und die Machtergreifung eines anderen Mörders
.. wie viele werden auf die Straße gehen, wenn wir die ersten 10, 20 oder 30 Syrer abschieben? Daran einmal wer gedacht?

Dieses Land ist im Maul faul .. und korrupt bis ins Mark. Hat jemand die Neos gefragt, wie Herr Haselsteiner in Italien involviert ist?  Was für Geschäfte dort gemacht wurden? Darum dieses "unbedingt in die Regierung"? 
Es wäre interessant zu erfahren .. wer aller in der "Investoren-Rolle" bei Benko ist/war und welche Interessen hier verschwiegen werden ... weil die "schützende Hand" über Rene Benko gehalten wird... Haftbefehle sind was für die "Kleinen"!  ..und weil wir schon dabei sind .. der Gardasee liegt in Italien ... mehr verarschen kann man uns wirklich nicht mehr. 
  .... und es wäre interessant wer bei Rosenbauer den Anteil zahlt?   Ist es Herr Pierer selbst oder eine "Stiftung"?  Weil "stiften" gehen sie irgendwie alle.  

19:03 | Leser Kommentar
ad Marlene Svazek; Lt " Finanz.at " verdient ein LHstellvertreter 2024 EUR 17.814 14 mal jährlich, das entspricht einem Jahresgehalt von EUR 249.396 OHNE sonstiger Einkünfte ( unter welchen Titeln auch immer ).
Fr. Svazek scheint einen erheblichen Finanzbedarf zu haben, um bei diesen Einkünften noch auf Erhöhungen zu bestehen..... oder ist es in Wirklichkeit nur die reine Gier ? Auf jeden Fall disqualifiziert so ein eklatanter Mangel an " Gspür " diese Person für jede denkbare politische Position. Ganz abgesehen davon, dass der Eindruck natürlich verheerend ist: Wer denkt nun nicht, dass die Blauen genau so gierig sind, wie die überwältigende Mehrheit der Politiker aller anderen Parteien ? Übrigens: Fr. S. sieht sich als gute Politikerin: was hat sie eigentlich
bisher so Bemerkenswertes geleistet ? 

.. na was glauben Sie .. kostet eine Habsburger Jagdausrüstung.  TS 

10.12.2024

15:35 | orf: Kickl im Widerspruch zur FPÖ Vorarlberg

FPÖ-Chef Herbert Kickl fordert nicht nur für Bundespolitiker eine Nulllohnrunde, sondern auch für die Politikerinnen und Politikern in den Ländern. Damit ist er nicht auf Linie mit der Vorarlberger FPÖ, die einer Erhöhung der Politikergehälter in Vorarlberg zustimmen will. Während Kickl eine Nulllohnrunde für alle Politiker fordert, soll es in Vorarlberg mit der schwarz-blauen Regierung eine Gehaltserhöhung für Landespolitiker geben. Sie sollen nächstes Jahr 200 Euro brutto mehr bekommen.

Und auch nicht in der Linie mit der FPÖ Salzburg. Svazek will ja auch unbedingt mehr verdienen. Den FPÖ-Wähler will ich gerne sehen, dem es ein Anliegen ist, dass die Politschranzen noch mehr verdienen... MA

14:51 | orf: FPÖ und ÖVP einigen sich auf erste Maßnahmen

09.12.2024

19:31 |  eXX: Österreich ist seit heute offiziell pleite

Die ungeheure Staatsverschuldung steht auf fünf nach Zwölf! Die Denkfabrik „Agenda Austria“ erklärt den Samstag zum „Tag der leeren Staatskasse“. Ab jetzt müssen für die Staatsausgaben neue Schulden aufgenommen werden. Im EU-weiten Ranking stehen lediglich zwei Länder positiv da. Mit dem heutigen Samstag ist dem Staat das Geld offiziell ausgegangen. Daher ruft die wirtschaftsliberale Denkfabrik „Agenda Austria“ den „Tag der leeren Staatskasse“ aus. Die Organisation hat ausgerechnet, dass der österreichische Staat nun alle Einnahmen, die ihm zur Verfügung stehen, ausgegeben hat. Ab jetzt müssen neue Schulden aufgenommen werden, um bis zum Ende des Jahres über die Runden zu kommen. Die österreichische Schuldenquote liegt bereits bei rund 80 Prozent.

Bastis Motto „Koste es, was es wolle“ während der Corona-Zeit ist Realität geworden. Nur müsste es heißen: „Kostet euch, was es wolle.“ Erst die ganze Wirtschaft abwürgen und jetzt wirtschaftliches Wachstum fordern – was für eine Farce! JE

14:38 | orf: Parteispitzen informieren Van der Bellen über Gespräche

Babler verwies beim Eintreffen bei der Präsidentschaftskanzlei einmal mehr auf die angespannte Budgetsituation als schwierigste Hürde bei den aktuellen Verhandlungen. Man arbeite aktuell „mit Hochdruck“ daran, eine nachhaltige Budgetkonsolidierung zu schaffen. Die Verhandlungen würden „professionell“ laufen, was die Struktur anbelange, so Babler. Über Inhaltliches wollten weder Bundeskanzleramt noch Präsidentschaftskanzlei Auskunft geben. Die Gespräche seien Teil des vereinbarten regelmäßigen Austauschs über den Fortschritt der Regierungsverhandlungen, hieß es aus der Präsidentschaftskanzlei.

Schulden! Sie machen Schulden wie immer. Und packeln wie immer. Wozu diese ganze Verhandlungsshow dient? Zeit schinden wohl. Denn die Regierungskonstellation war bereits vor der NR-Wahl in der Lade. Das einzige, das es bringt, ist ein großer Schritt zur Entpolitisierung. Wozu wählen gehen, fragen sich immer mehr Leute. Die unpopuläre Loser-Koalition wird die Frustration massiv erhöhen. MA

17:03 |  Monaco
Schulden, noch mehr Schulden....und raus aus´m Fenster......van der Bellen lobt die Schönheit der Verprassung.......

12:12 |  UZ: Schwarz-Grün machte in fünf Jahren 131 Milliarden Euro mehr Schulden

Das einzige Nachhaltige, was die schwarz-grüne Bundesregierung den Österreichern in den vergangenen fünf Jahren hinterlassen habe, seien immense Schulden, sagte Andreas Arthur Spanring (FPÖ) in einer beachtenswerten Rede im Bundesrat. Man wisse nicht einmal genau, wie viel es am Jahresende sein werden, „sind es 30 Milliarden oder gar 50 Milliarden, die im Budget fehlen?“. Geht man von insgesamt 412 Milliarden Euro Gesamtschulden aus, hätten ÖVP-Kanzler Karl Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler von den Grünen allein 131 Milliarden Euro zu verantworten.

Spanring verdeutlichte die Zahlen: Die schwarz-grüne Regierung habe somit 218.000 Einfamilienhäuser oder 2,6 Millionen Mittelklassewagen vernichtet. Man könne diesen immensen Schaden für Österreich nicht auf den Ukraine-Krieg oder auf die internationalen Entwicklungen schieben, so Spanring. Österreich stehe heute im EU-Schnitt wirtschaftlich schlechter da als ehemalige Pleite-Staaten. Die Probleme seien also hausgemacht.

Kommentar des Einsenders
Koste es, was es wolle…!? Zumindest die Opposition legt endlich die Zahlen auf den Tisch, zu dem die ReGIERung samt Ex-Finanzminister nicht in der Lage waren/sind! Bei diesen Zahlen wäre längst eine Politikerhaftung in Aussicht zu stellen und der Gang zum Konkursrichter für die AUTcorp, sonst wär’s Konkursverschleppung! Und für was gab’s die Spendenbereitschaft? Ein Haufen Geneigter Langfinger zwischen Ost&West mußten offensichtlich bedient werden, während hierorts alles den Bach runter läuft…!? Gratulation, und die Herrschaften trauen sich auch noch auf die Straße…!? Hammerhart.

COFAG, Masken, Tests, Klimaträumereien – klar, die Schlagworte klingen schon nach einer absurden Einkaufsliste auf Steuerzahlerkosten. Und dann noch die Ukraine und der „böse“ internationale Markt als Alibi? Lächerlich. In Wahrheit wurde hier nur nach dem Motto „Wer kann schneller abkassieren?“ gehandelt.

Dass die Blauen in zwei Jahren mehr Schulden abgebaut haben als diese Chaostruppe in fünf Jahren, wird sicher elegant übergangen. Aber hey, Hauptsache, der grüne „Klimakommunismus“ rollt weiter und sorgt für noch mehr Pleiten und Arbeitslose. Der kleine Mann? Egal, der zahlt ja eh immer die Rechnung. Ein Schelm, wer dabei an Systemversagen denkt! JE

10:59 |  ORF: Caritas-Kältetelefon: Immer mehr Anrufe

Spätestens wenn man das Eis von der Auto-Windschutzscheibe kratzt, bemerkt man, wie frostig die Nächte heuer bereits wieder sind. Besonders trifft das Menschen, die kein Zuhause haben und auch in dieser kalten Jahreszeit in der Nacht im Freien schlafen. Der Bedarf steige, merke man bei den Notschlafstellen und dem Kältetelefon der Caritas, so Jakob Url: „Die Winternotschlafstelle hat wieder seit 4. November geöffnet, mit einer kurzen Anlaufzeit waren wir sehr schnell gut gefüllt. Die Nachfrage ist sehr hoch. Das Kältetelefon hat sehr, sehr rasch, sehr schnell gestartet. Wir haben bereits fast 150 Meldungen im November, das sind circa sieben bis acht Meldungen pro Tag – das ist viel mehr als im Durchschnitt letztes Jahr. Und was heuer sehr gut klappt, ist, dass man schon viel mehr Leute auch in Notunterkünften unterbringen konnte.“

Die Winternotschlafstelle in Graz bietet bis zu 40 Personen Schutz vor der Kälte. Man sei mit allen Notschlafstellen vernetzt, um so bei Bedarf noch Plätze organisieren zu können.

Der Spaziergänger:
Kältetelefon, Kältebus, Notschlafstellen, Materialpakete, steigende Nachfrage, die Nacht im Freien verbringen… Weihnachten 1945 in Wien? Nein, 2024, Steiermark. Schön, wenn es Hilfe gibt, hoffentlich rechtzeitig u. ausreichend. Ohne sarkastisch sein zu wollen, wäre eine Aufschlüsselung interessant, welche Menschen das sind, die auf den Knien zur Caritas rutschen müssen. Afrikaner, Araber, Asylant, Scheinasylant…??? Oder doch nur Steirer, „echte“ Steirer?
In unserem Bezirk bzw. Nachbarbezirk zittern die 2015er u. Nachfolgende nicht in der Kälte, sind wohlgenährt und wohlgekleidet, betreiben Sport mit gespendeten Fahrrädern bzw. im Fitnesscenter oder haben sich gar schon eine Grüne (mit Verbrenner-Auto!) geangelt u. flanieren Hand in Hand in den Einkaufscentern. Smartphone hat von denen jeder, aber nicht, um beim Kältetelefon anzurufen.

Wie wäre es, wenn sich der Staat in erster Linie darum kümmert, dass niemand auf der Straße leben und frieren muss? Wir haben genügend eigene Hilfsbedürftige, die auch gearbeitet haben und aus irgendeinem Grund den Halt verloren haben. Stattdessen importieren wir Sozialmigranten aus der ganzen Welt und wundern uns, warum wir als Gesellschaft abzurutschen drohen. JE

08:10 | exxpress: Nulllohnrunde: Keine Gehaltserhöhung für Bundespolitiker

Die Gehälter von den Bundespolitikern werden kommendes Jahr nicht erhöht. Darauf haben sich ÖVP, SPÖ und NEOS geeinigt, wie die APA erfuhr. Damit wird die ursprünglich von der türkis-grünen Regierung angekündigte Nulllohnrunde auch auf Abgeordnete ausgeweitet.

Kickl nun doch der heimliche Kanzler? Immerhin gibt er die Themen vor die dann gerne von der künftigen Regierung positiv beschieden werden! TB

08.12.2024

15:53 | orf: FPÖ will komplette Nulllohnrunde für Politiker

Bis zur Nationalratssitzung am Mittwoch muss eine Entscheidung über das Ausmaß der – bereits im Sommer von ÖVP und Grüne – angekündigten Nulllohnrunde bei den Politikergehältern fallen. Mit der Nationalratswahl haben sich die Mehrheitsverhältnisse geändert, an einer Lösung wurde heute von den Parlamentsklubs noch gefeilt. Die FPÖ forderte indes heute eine komplette Nulllohnrunde für alle Politikerinnen und Politiker bis zur Ebene der Landtagsabgeordneten. Der vom Rechnungshof (RH) veröffentlichte, gesetzliche Anpassungsfaktor für die Politikerbezüge 2025 würde 4,6 Prozent betragen. Will man davon abgehen, ist ein Beschluss im Nationalrat notwendig.

Da wird sich Frau Swazeck in Salzburg aber wieder aufregen. Laut ihr haben Politiker die üppigen Diäten ja mehr als verdient. MA

15:43 | krone: Tausende Syrer feiern Revolution in Wien, FPÖ tobt

Mehrere Tausend Syrer und Sympathisanten haben sich Sonntagmittag in der Wiener Innenstadt zu einer Kundgebung versammelt, um den Sturz des Regimes von Machthaber Bashar al-Assad zu feiern. Die FPÖ spricht von einem „Chaos“, die Demo würde aus dem Ruder laufen. Dies dementiert die Wiener Polizei. Die Zahl der Demonstranten ist mittlerweile auf rund 30.000 gestiegen.

Natürlich eine völlig harmlose Demosntration, viel gefährlicher waren selbstverständlich die Demonstranten der FPÖ in der letzten Woche. Die FPÖ sollte allerdings nicht toben. Denn geht es nach dem Narrativ der Linken, ist Syrien jetzt ja befreit und die heute Feiernden können und werden (sollte das Ganze ehrlich gemeint gewesen sein) morgen die Heimreise antreten! TB

08:03 | oe24:  Klimabonus, Förderungen: Finanzminister sagt, wo gespart werden kann

oe24: Herr Finanzminister, wie groß ist denn das Budget-Defizit jetzt wirklich? Es scheint jede Woche eine andere Zahl zu geben.
Gunter Mayr: Das ist mitunter auch meine Funktion, hier etwas Klarheit hineinbringen zu dürfen. Man muss sich aber schon die Ausgangsgrundlage ansehen. Wir haben Krisenjahre hinter uns, also Corona-Pandemie, Angriffskrieg von Russland, Teuerungswelle. Trotz Krisen sind aber auch tolle Sachen gelungen. Gerade im steuerlichen Bereich, die Abschaffung der kalten Progression. Das ist ein Meilenstein im österreichischen Steuerrecht. Aber jetzt zum Budget kommend. Als Grundlage für unsere Schätzungen dienen die WIFO-Prognosen und die haben sich massiv geändert. Nächster Schritt für uns, und das ist ein maßgeblicher Schritt, war, dass die Europäische Kommission Mitte November die Defizite für Österreich für heuer mit 3,6 Prozent und nächstes Jahr mit 3,7 Prozent eingeschätzt hat.

Die Daniel fragt drei mal nach dem Defizit und bekommt nach der dritten Frage folgende Antwort:

Ich möchte jetzt bewusst keine konkrete Zahl nennen, weil schon viel zu viele Zahlen im Raum stehen. Ich komme aus der Wissenschaft und beziehe mich gerne auf Fakten – sobald wir die Zahlen der Europäischen Kommission bekommen, haben wir ein belastbares Zahlenwerk. Alles andere sind Schätzungen.

Ja haben Sie denen ins Hirn geschissen .. Entschuldigung die Ausdrucksweise .. wir haben nicht einmal mehr die Leute dazu unsere eigenen Schulden auszurechnen und brauchen Brüssel. Wenn ein Unternehmer die Bilanz vorlegt und man fragt ihn .. wie hoch sind die Schulden und was bekommt das Finanzamt an Steuern .. und er sagt, ich muss die Kindergartentante meiner Nichte fragen .. ist es ungefähr das selbe.
Diese Regierung samt den Abteilungsleitern in den Ministerien .. kündigen, ansatzlos.  EU-Verträge, sofort ruhendstellen und alle Beiträge für den Ukraine-Konflikt zurückklagen, Einstellung aller Zahlungen nach Brüssel, an die Nato (SkyShield), Mindestsicherung einstellen für Migranten und Umstellung auf Sachleistung.
Totalüberprüfung aller Förderungen und dann wollen wir mal sehen ob wir eine Loch im Budget haben.  TS 

07.12.2024

18:20 | orf: Stromausfall im Prater

Im Wiener Wurstelprater hat es am Samstagnachmittag einen Stromausfall gegeben. Auch die Feuerwehr war im Einsatz, teilweise saßen die Menschen in den Fahrgeschäften fest. Nach ersten Informationen fiel der Strom gegen 15.40 Uhr für etwa eine Stunde aus. Betroffen war vor allem der Bereich rund um den Riesenradplatz. In mehr als zwanzig Meter Höhe in der Luft hingen die Besucher und Besucherinnen in mehreren Fahrgeschäften im Prater fest. Auch in einigen Lokalen ging das Licht aus.

08:05 | Krone:  Kanzler Nehammer: „Das Vertrauen ist jetzt da“

Der Kanzler und die Schlagzeilen – mit dem „Krone“-Jahresrückblick in der Hand (siehe unten), schaute ÖVP-Chef Karl Nehammer auch voraus. Über neue Zuversicht, Tempo und sein Veto gegen Mercosur. Adventschmuck, Christbaum, aber keine weihnachtliche Stille im Bundeskanzleramt. Am Tag nach dem Gipfel mit den Parteichefs von SPÖ und NEOS, Andreas Babler und Beate Meinl-Reisinger, dementiert Regierungschef Karl Nehammer die von der „Krone“ enthüllten geheimen Pläne der Zuckerl-Koalition mit einem vielsagenden Lächeln nicht.

Da kennt man die Programme, die "Lösungen" aller Parteien seit Jahren, hat die Ämter in den Ministerien schön aufgeteilt ... und da muss man noch verhandeln? Wirklich?
Die sitzen jeden Tag, seit Jahren zusammen und müssen verhandeln?  Das Vertrauen ist weg .. und es kann den Bürgern egal sein, ob sich der Stalinist Babler und der Darsteller Nehammer verstehen .. mit Kogler hat er sich auch verstanden, wenn er nüchtern war. TS

06.12.2024

16:02 | Krone:  Erstmals blau-rote Mehrheit in schwarzem Kernland

Niederösterreich steuert spannenden Polit-Zeiten entgegen. Denn in einer aktuellen Umfrage verschieben sich die Mehrheitsverhältnisse so sehr, dass sich erstmals in der Geschichte auch eine blau-rote Mehrheit im Landtag ausgehen würde. In der aktuellen Sonntagsfrage liegt die ÖVP mit 35 Prozent (minus fünf Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl 2023!) weiter vor der FPÖ, die auf 27 Prozent zulegt (plus drei Punkte zum Vorjahr). Die SPÖ erreicht 22 Prozent (plus 1), die NEOS und die Grünen liegen mit je sieben Prozent gleichauf, (Grüne minus 1, NEOS gleich), andere bei zwei Prozent.

Man spricht immer von Mikl-Leitner als die Kernfigur der ÖVP und der totalen Mehrheit in Niederösterreich.  Man merkt Sie nur nicht, diese Frau ist in Niederösterreich nicht existent genauso wie die SPÖ oder die FPÖ.  Die Brücke in Krems... als Ersatz für die "alte Mauterner Brücke" .. der Pflegenotstand in Niederösterreich .. alles keine Akzente.
In der Steiermark .. wurde die FPÖ nur deshalb an die "Macht gespühlt" weil man gegen die Schließung ist .. in Niederösterreich schwimmt die FPÖ bei den Schließungen der Krankenhäuser brav mit .. und man hört nichts.
Jetzt wird man etwas hören .. wenn es Mikl-Leitner in NÖ an den Kragen geht ... und wir können davon ausgehen, dass ein gewisser Erwin schon Richtung Telefon unterwegs ist.
... übrigens wenn es auch Blau/Rot geben sollte .. wird sich nichts ändern .. weil die Schlüsselposten von der ÖVP einbetoniert sind.  TS 

15:50 | E:  Babler muss jetzt zittern: Abgabe der Fußi-Unterstützungserklärungen steht kurz bevor

Am 16. Dezember ist es soweit: Die Unterstützungserklärungen für Rudolf Fußi werden am 16. Dezember bei einem Notartermin in der Löwelstraße übergeben. Rückt das Ende von Andreas Babler immer näher?

Das Gesicht von Nehammer .. ich will es sehen, wenn der Rudi der neue SPÖ Chef ist.  TS 

08:55 | Exxpress:   Wende in der Kanzlerfrage: FPÖ-Chef Kickl zieht an Nehammer vorbei

Die FPÖ gewinnt in den neuesten Umfragen weiter an Zustimmung – und auch Parteichef Herbert Kickl erlebt einen deutlichen Aufwind. Laut dem aktuellen INSA-Meinungstrend überholt er ÖVP-Chef Karl Nehammer in der Kanzlerfrage. 
Die FPÖ hat in den vergangenen Monaten in allen Umfragen dominiert und zuletzt ihren Vorsprung weiter ausgebaut – das bestätigt auch die neueste Sonntagsfrage. Doch in der Kanzlerfrage hielt bislang Karl Nehammer stets die Spitzenposition. Nun gibt es eine Wende: FPÖ-Chef Herbert Kickl überholt den ÖVP-Chef – und das sogar relativ deutlich. Laut aktueller INSA-Umfrage würden 27 Prozent der Österreicher bei einer hypothetischen Direktwahl Kickl zum Kanzler wählen, während 23 Prozent weiterhin Karl Nehammer bevorzugen.

Glanzlos gegen Matt ... und laut oe24 liegt die FPÖ jetzt bei 35% ... schuldlos.  TS

08:21 | oe24:  Geheimpapier: ÖVP will Kehrtwende in der Klimapolitik

Der frühere FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler präsentierte auf oe24 ein ÖVP-Verhandlungspapier für die Ampelkoalition. Die Türkisen wollen de facto aus dem Klimaschutz aussteigen. Die ÖVP nutzt die Koalitionsverhandlungen mit SPÖ und NEOS, um einen Rückschritt in Sachen Klimapolitik einzuleiten. Auf nur zwei Seiten des Papiers, das FPÖ-ORF-Kuratoriumsmitglied Peter Westenthaler zugespielt und von ihm auf oe24 präsentiert wurde, werden jede Menge Maßnahmen aufgelistet, die die Politik der bisherigen ÖVP-Grünen-Koalition auf den Kopf stellt. Adressiert ist das Papier an die ÖVP-Verhandler Tanja Graf, Karlheinz Kopf, Josef Plank und Stephan Koren, die das Energie-Thema für die ÖVP verhandeln.

Jeden Tag eine "neue Nachricht", doch der Kanzler oder sagen wir die Schaufensterpuppe der ÖVP hat mit einem Wort aufhorchen lassen ... Zahlenklarheit .. er will Zahlenklarheit, im Budget und überhaupt zur finanziellen Verfassung Österreichs.
Nun ... Molterer, Pröll, Fekter, Spindelegger, Schelling, Löger, Müller, Blümel, Brunner .. sind die gefunden worden, Ministerklappe im Finanzministerium?  In den letzten 17 Jahren war es die ÖVP, die in diesem Amt war und wenn man Grasser auch noch rechnet .. waren es 24 Jahre.

Das ist eine Zahlenklarheit, 24 Jahre ÖVP haben uns zu diesem Punkt gebracht.  Jede Wahl der letzten 24 Jahre war eine Lüge, über die Konzepte, das Budget und vor allem über den Wohlfahrtsstaat, weil wir das Geld nicht hatten.  Wir haben ein gewaltiges Budget-Loch, eine Verschuldung jenseits des Erträglichen, einen Sozialstaat der in den Endzügen liegt und leisten uns SkyShield, Migration, die EU und einen Krieg?

Zahlenklarheit ... will die Schaufensterpuppe haben und sämtliche Wahlprogramme der restlichen Parteien sind aufgrund der "unklaren Zahlen" einfach nur eine Hirnwichserei .. weils eben nicht auf den realen Verhältnissen aufbaut.  Damit brauchen wir keine Opposition, weil diese nie .. eine klare Oppositionsarbeit machen kann, da Geld in diesem Staat nunmal der Treibstoff ist.  Das ist ein Experten-Gang-Bang .. sich gegenseitig mit unfruchtbaren Konzepten begaten.

Diese ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grünen und die Neos .. gehören eher vor einen Strafrichter wegen Bürgerverarsche als in eine Regierung. Wo ist der Volkskanzler? Der Murxist und vor allem Haselsteiner von den Neos .. ich brauch keine Reisinger die Stoffpuppe .. 
Zahlen auf den Tisch .. Ausgaben auf den Tisch .. und dann reden wir über die Einnahmen und vor allem über jene Dinge .. die unsere Land verlassen werden, jene Dinge die nicht mehr gefördert werden und vor allem über jene Politiker die vor Gericht gehören.  TS 

05.12.2024

17:28 |  eXX: Grundsteuer-Erhöhung: Nehammer bricht mit ÖVP-Linie – Gemeindebund begrüßt Vorstoß

Es kommt einem Tabubruch gleich: Bundeskanzler Karl Nehammer hat sich für eine Grundsteuererhöhung ausgesprochen. Während sich zahlreiche Österreicher darüber beschweren, begrüßt der Gemeindebund höhere Abgaben auf Grundbesitz. Doch könnte dies nicht dazu führen, dass Menschen künftig auf Eigentum verzichten werden? Bis Anfang der Woche hatten ÖVP-Wähler geglaubt, die Linie der Schwarzen stehe felsenfest, was das Thema Budgetsanierung betrifft: Man wolle keine neuen Steuern einführen, um die Staatsverschuldung in den Griff zu bekommen, und setze auf eine Ausgabenbremse. Doch das ist nun Geschichte. Bundeskanzler Karl Nehammer hat sich jetzt für eine mögliche Steuererhöhung ausgesprochen. Damit möchte die ÖVP der SPÖ entgegenkommen, um bei dem schwierigen Koalitionsthema Finanzen eine Einigung zu erzielen.

Im Gespräch steht eine Anhebung der Grundsteuer. Diese ist eine Abgabe auf Grundbesitz. Laut dem „Österreichischer Gemeindebund“ zahlt ein Gemeindehausbesitzer etwa 200 bis 240 Euro pro Jahr an Grundsteuer an die Gemeinde.

Auf in die nächste Runde...

... im großen Spiel „Wie holen wir uns noch mehr aus den Taschen der Leute, ohne dass sie es merken“. Die Wählerschaft? Völlig schmerzfrei, quasi abgestumpft. Seit Jahrzehnten geht’s in eine Richtung: Immer mehr Abgaben, immer weniger Gegenleistung. Und trotzdem... wird dieselbe Truppe immer wieder gewählt. Stockholm-Syndrom 2.0? Kann man sich nicht anders erklären... JE

12:23 | oe24:  Budget-Loch: Ampel-Verhandler einigen sich auf "Maßnahmenmix"

Nach dem gestrigen Treffen der Verhandlungsführer in Sachen Budget scheinen die Wogen bei den Regierungsgesprächen von ÖVP, SPÖ und NEOS wieder geglättet. In einer gemeinsamen Aussendung bekennt man sich zu einem Prozess, durch den "schnellstmöglich" eine Einigung in zentralen Budgetfragen und inhaltlichen Schwerpunkten erzielt werden soll. Detailverhandlungen sind für das Wochenende geplant, Anfang kommender Woche Gespräche "auf oberster Ebene".

... keine einzige Zahl .. keine einzige!!!!!  Die Bürger erfahren nicht, wie hoch die Löcher sind.  Das traut sich keiner zu sagen .. sind es jetzt 10 Mrd... 12 Mrd. oder doch 15 bis 18 Mrd?
Das es ein "Mehr" an Steuereinnahmen schon allein durch das steigen der Preise gibt, dass sagt auch keiner .. aber auf die gestiegenen Preise wollen sie noch die Mehrwertsteuer erhöhen?  Gehts noch ... 
Übrigens .. wo ist unsere Bergopposition .. weil Volkskanzler ist ja nicht.  TS 

07:32 | krone: Waffenwerk Steyr droht mit Abzug aus Österreich

Nach der dramatischen KTM-Insolvenz Ende November droht die nächste Hiobsbotschaft für die heimische Wirtschaft: Steyr Arms, Traditionsbetrieb seit 1864, erwägt nach 160 Jahren den Abzug aus Österreich. Und das, obwohl die Auftragsbücher voll sind, die Produktion auf Hochtouren läuft und Produktanfragen aus der ganzen Welt eingehen.

.... Das Außenministerium (BMEIA) reagiert auf die Vorwürfe gelassen: „Wir bearbeiten im Interesse der österreichischen Unternehmen sämtliche Geschäftsfälle selbstverständlich stets so rasch wie möglich“, so das Ministerium auf „Krone“-Anfrage. Jeder Einzelfall werde aber auf die Sicherheitslage, die Einhaltung der Menschenrechte, die Umleitungsgefahr und die Einhaltung völkerrechtlicher Verpflichtungen geprüft. Erschwerend hinzu käme noch unsere Neutralität.

Was soll das heissen - erschwerend hinzu käme die Neutralität? Wo blieb die Neutralität beim NATO-Schutzschirm?
Wir sind also erstaunlich unneutral beim Ausgeben von 6 Mrd Steuergeld aber wenn wir Geschäfte machen sind war dann doch plötzlich wieder neutral? Schizophrenie im adeligen Aussenministerium? Das doppelte Lordchen?
Es wird Zeit, dass Durchlaucht sich endlich aus dem Aussenministerium schleicht. TB

Der Spaziergänger
Der nächste große Brocken. Das Außenministerium reagiert gelassen… Wird dort auch „gelassen“ gearbeitet? Absichtlich?

04.12.2024

12:19 |  eXX: Bereits zum sechsten Mal in Folge: Österreichs Wirtschaft schrumpft

Österreichs Wirtschaft ist im dritten Quartal 2024 das sechste Mal in Folge geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) fiel um 0,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, vor allem aufgrund des Rückgangs in der Industrie. Österreichs Wirtschaft ist das sechste Quartal in Folge geschrumpft. Von Juli bis September lag das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 0,6 Prozent unter dem Vorjahresquartal und um 0,1 Prozent unter dem Vorquartal, geht aus vorläufigen Berechnungen der Statistik Austria hervor. “Besonders betroffen ist mit einem Minus von 3,7 Prozent erneut die Industrie, die weiterhin unter der globalen Konjunkturflaute leidet”, so Statistik Austria-Generaldirektor Tobias Thomas.

Das Forschungsinstitut Wifo kam in seiner BIP-Schnellschätzung Ende Oktober noch zu deutlich besseren Zahlen: Damals prognostizierten die Wifo-Ökonomen bei der Wirtschaftsleistung im dritten Quartal nur einen Rückgang von 0,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat und gegenüber dem Vorquartal 2024 ein Plus von 0,3 Prozent.

Europa hat es geschafft, sich selbst auf die Bretter zu schicken – ganz ohne schwere Artillerie. Früher brauchte es Kriege, jetzt reicht Bürokratie, Überregulierung und eine Energiepolitik, die sich anfühlt wie Selbstsabotage im Marathonlauf.

Statt Stalinorgeln gibt's jetzt Subventionskanonen, die zielgenau dort einschlagen, wo sie nichts bewirken. Die Wirtschaft ächzt, die Bevölkerung zahlt, und die Politiker applaudieren sich selbst für "Weitsicht". Vielleicht ist das der neue europäische Weg: am Boden liegend den moralischen Zeigefinger erheben. Großartig! JE

08:30 | Exxpress:  Wiener Clan-Streit weitet sich aus: Nach Autobrand folgt Prügel-Attacke

Nachdem sechs Autos abbrannten, wurde ein 24-Jähriger mit syrischem Migrationshintergrund jetzt mit einem Holzstück ins Gesicht geschlagen. Ein Familienstreit in Wien-Floridsdorf eskaliert weiter: Ein 60-jähriger Syrer soll nicht nur mit Brandstiftung („Ich zünde eure Autos und euer Haus an“) gedroht haben, sondern auch mehrere Autos, darunter ein Audi A4 und ein VW Golf, seiner Verwandten in Flammen gesetzt haben, wie „heute“ berichtet. Der 60-Jährige befindet sich seitdem in U-Haft. Doch die Leidensgeschichte der Brandopfer wird fortgesetzt.

... wieso sind die noch da? In Aleppo werden solche Fachkräfte momentan gesucht.  TS 

03.12.2024

12:40 | oe24:  Austro-Ampel: Jetzt droht SPÖ mit Verhandlungspause

Im Streit um die Budget-Sanierung liegen noch immer nicht alle nötigen Zahlen vor, beklagt man in der SPÖ. Die ÖVP argumentiert hingegen, dass man noch entsprechende Daten aus Brüssel einholen müsse.  
In den letzten Tagen wurden erste Gefechte zwischen ÖVP, SPÖ und Neos öffentlich ausgetragen. So war der pinke Verhandler Josef Schellhorn etwa "etwas erbost", dass die Neos bei den Verhandlungen um die Beamtengehälter nicht eingebunden worden waren. Zudem sei der Abschluss - 3,5 Prozent, sozial gestaffelt - "ein bisserl viel".

Wieso müssen "Zahlen" aus Brüssel eingeholt werden .. wieso liegen die Zahlen nicht auf den Tisch .. und wieso lesen wir die Zahlen nicht in den Zeitungen.
Egal wo wir die Zeitung aufschlagen, lesen wir Belehrungen von Politikern, zur Gesundheit, ob Pierer (ein Ungustl vor dem Herrn, aber ein Geschäftsmann durch und durch) Fehler gemacht hat .. und unser Finanzministerium hat keine Zahlen?  Echt?

Echt jetzt .. mach das als Unternehmer .. nö, ich kann die Bilanz nicht machen, weil .. die Rechnungen sind im Auto, beim Steuerberater oder noch nicht fertig .. die Bude würde brennen. Für was leisten wir uns einen Bevormungungs und Beamtenstaat .. die uns an Demo-Samstagen vor die Füsse kotzen .. und jeden Milimeter unseres Lebens bewerten, begutachten und abkassieren ... und selbst fehlt es vorne und hinten?

.. übrigens bei der Gelegenheit .. wo ist die FPÖ .. und die Experten?  Haben die keine Zahlen? Sonst wird ja auch die Krankenakte von jeden durchgestochen, SMS oder WhatsApp Nachrichten in irgend einem Blatt abgedruckt .. und da gibt es auf einmal keine Zahlen?  Spannend.  TS 

11:08 | ET: Koalitionspoker in Österreich: Kommt die Regierung oder drohen Neuwahlen?

Mit seinem Podcast „Karl, wie geht’s?“ will Österreichs Kanzler Karl Nehammer seine Politik greifbarer machen – und gleichzeitig den politischen Druck auf die SPÖ erhöhen. Weil deren Chef Babler auf Vermögens- und Erbschaftssteuern besteht, stocken die Koalitionsgespräche. Die politische Zukunft des Landes bleibt ungewiss.

Mit einem Podcast bei Spotify will Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer Imagewerbung betreiben. Alle zwei Wochen soll er im Rahmen einer Sendereihe mit dem Titel „Karl, wie geht’s?“ auf Spotify seine Politik erklären – und für die Wähler nachvollziehbar machen. Dies könnte zu einem wichtigen Instrument in den kommenden Wochen werden, in denen die Entscheidung über die künftige Regierung des Landes fallen soll. Babler erklärt Vermögenssteuer zur Koalitionsbedingung

Bis vor kurzem schienen die Fronten klar zu sein: Nehammer, der es immerhin geschafft hat, den Absturz der ÖVP bei den Nationalratswahlen in Grenzen zu halten, wird mit SPÖ und NEOS eine „Austro-Ampel“ bilden. Auf diese Weise wolle er sein Wort gegenüber den Wählern halten, wonach er mit FPÖ-Chef Herbert Kickl keine Koalition bilden werde.

Die Kleine Rebellin
Eine lange Analyse zum Koalitionspoker. Leider kein Hinweis, dass es sich um Verhandlungen der Wahlverlierer handelt.

Looser unter sich – ein Trauerspiel in Dauerschleife. Die einen schwafeln von Podcasts, die anderen träumen von Fantasie-Steuermodellen, und am Ende bleibt vom politischen Diskurs nur heiße Luft übrig. Aber warum auch Visionen entwickeln, wenn man sich in sinnlosem Gezänk verlieren kann?

Die nächsten paar Jahre wird's wohl weiter so gehen – Stück für Stück den Karren tiefer in den Dreck fahren. Und wenn dann alles auseinanderfällt, schauen alle ganz überrascht aus der Wäsche. Vielleicht, aber nur vielleicht, wird das irgendwann ein Weckruf für die Wähler. Aber bis dahin? Viel Spaß beim Weiterwurschteln... JE

02.12.2024

19:55 |  oe24: Ludwig fordert von neuer Koalition Medien-Paket

Dramatischer Appell des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig an die Koalitionsverhandler von ÖVP, SPÖ und Neos zur Sicherung des Medienstandortes Wien. „Medien sind ganz wichtig für eine gut funktionierende Demokratie und der Medienstandort Wien ist auch für den Wirtschaftsstandort Wien unerlässlich. Und ich mache mir große Sorgen, dass in Zukunft bis zu 2,5 Mrd. € abfließen in Richtung internationale Internetgiganten“, warnt der Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) die Verhandler via oe24. Jetzt gehe es darum, „wirtschaftliche Rahmenbedingungen zu schaffen, dass elektronische, aber auch Print-Medien in Zukunft funktionieren, weil die Vielfalt der Medien auch Garant dafür ist, dass es eine gut funktionierende Demokratie gibt“.

Kommentar des Einsenders
Der Schnitzi sollte sich ganz andre Sorgen machen, als dass die steuergeldfinanzierten Propagandamäuler und Hofschranzen beim Niedergang IHRE linke Demokratieblase gefährden…!? Der angefütterte Krampf, der hierorts fröhliche Umständ feiert, hat mit Qualitätsjournalismus überhaupt nichts mehr zu tun, eine boulevardeske Verblödung der Rezipienten, ein Hohn ohne jedwede Distanz, sachliche Kritik und Objektivität! Gleichgeschaltete Agenturmeldungen als Rechtfertigung für zu verschleudernde Inseratenplätze, öffentliche Gelder in dunklen Waschmaschinen der Herausgeber, üppige Vertriebsförderungen für parteinahe Kasblattln in bunt… und btw: wenn der Mrd.-Abfluss von privaten Geldern an intern. Internetgiganten geht – deren Entscheidung, der Fluss öffentlicher Gelder kann einfach unterbunden werden! Also so what? Die nächsten Wahlen stehen an und die linken Vögel sorgen sich um ihre Deutungshoheit, die sie eh längst verloren haben. Ihre Zahlen sind genau so katastrophal wie ihre Inhalte, Information findet längst anderwärtig statt!

16:15 | orf: SPÖ-Basis fordert „kompletten Neubeginn“

Nachdem die SPÖ bei der steirischen Landtagswahl erstmals auf Platz drei abgerutscht ist, droht nun auch der erstmalige Gang in die Opposition. FPÖ-Chef Mario Kunasek kündigte Sonntagabend an, mit der ÖVP in Koalitionsverhandlungen eintreten zu wollen. Die SPÖ-Basis spricht von einem „kompletten Neubeginn“, der notwendig sei.

Finde es immer noch schade, dass es nicht blau-rot wird. MA

15:56 | presse: Koalitionsverhandlungen: Konsensthema Sicherheit, Knackpunkt Inflation

Die Verhandlungen von ÖVP, SPÖ und Neos verlaufen unterschiedlich: Die Untergruppe zum Thema Teuerung gestaltet sich schwierig, bei innerer Sicherheit und Landesverteidigung sind dagegen Einigungen in Reichweite. 

Sollen sich mal beeilen. MA

15:47 | orf: Fachleute fordern höheres Antrittsalter

Nicht zum ersten Mal, aber angesichts der laufenden Koalitionsverhandlungen mit besonderem Nachdruck haben Fachleute am Montag eine Pensionsreform gefordert. WIFO-Chef Gabriel Felbermayr plädierte für eine Anhebung des Antrittsalters auf 67. Zur Untermauerung wurde ein Vergleich mit anderen Ländern und deren Maßnahmen zur Sicherung der Pensionen präsentiert. Die Alterssicherungskommission sah die Lage letzte Woche deutlich weniger dramatisch.

12:37 | Exxpress:  Racheaktion? Fußi-Gegner starten Petition

Jetzt soll er aus der SPÖ ausgeschlossen werden: Eine Online-Unterschriftensammlung gegen Rudi Fußi (SPÖ) wurde am Freitag ins Leben gerufen. In der SPÖ formiert sich Widerstand gegen Andreas-Babler-Herausforderer Rudolf Fußi. Am Freitag wurde eine Petition gegen den PR-Berater veröffentlicht. Der Grund: Der unbekannte Verfasser möchte einen Ausschluss des PR-Beraters und SPÖ-Enfant-terribles aus der Partei herbeiführen.

Allein die Tatsache, dass die SPÖ seine Krankenakte in die Öffentlichkeit gespielt hat ... es sehr unschöne private Veröffentlichungen gegeben hat .. allein aus diesem Grund wünsch ich Fußi einen Sieg gegen den Murxisten. 
Ich trau dem Genossen keinen Milllimeter über den Weg ... doch hat Fußi etwas, was die gesamte SPÖ nicht hat .. einen Plan.  Der Gedanke, den Streickfond der Gewerkschaft als Haftungsgrundlage für die Rettung von Betrieben zu nehmen .. hat eine sehr spannende Sicht auf Fußi ermöglicht. Ebenso seine Steuerpläne für die Arbeiter und Angestellten in diesem Land.  Wenn er so weitermacht, kann der die Unterstützungerklärungen auch für die FPÖ Niederösterreich verwenden .. weil seine Ideen immer mehr in diese Richtung gehen.  TS 

13:21 | Monaco
ein Unbekannter möchte Fußi ausschließen.....Fußi möchte Babler ausschließen....jeder wird augeschlossen ´die neue rote Linie´......wenn´s so weiter geht, verkündet der Cap beim bladen, oiden Fellner bald ´I´m the only one´......

19:57 |  Der Silvercruiser
Der Silvercruiser darf (analog zum Systemanalytiker: Was ist Krieg und warum Krieg?) die Frage in den Raum stellen: Was ist „Demokratie“? Diesbezüglich sei dem geneigten Leser einmal Rainer Mausfeld empfohlen, iVm dem Aufruf sich das eine oder andere diesbezüglich online verfügbaren Materials anzusehen. Wer danach noch nicht genug haben sollte, der oder die, darf gerne auf die Wintervorlesungen 2024/25 von Eugen Drewermann umschwenken, um sich weitere philosophische Anreize zu holen!

Wir sind in einem Krieg…Sie können ihn gerne nennen wie Sie wollen…, Informationskrieg, hybrider Krieg, von mir aus auch III Weltkrieg! Die Zeiten, wo sich Krieger aus vermeintlich ehrhaften Motiven heraus am Schlachtfeld direkt gegenübergestanden sind, sind längst vorbei….und auch damals hat schon die beste Metallurgie (btw ist der Silvercruiser Messer- und Klingenschmied) entschieden. Aber die schärfste Klinge hat immer derjenige geführt, der Massen begeistern, manipulieren und fehlleiten konnte. In der Regel ist es denjenigen Herrschaften niemals um ein sog. „Gemeinwohl“ oder „Gerechtigkeit“ gegangen…wie auch (!?), es gibt KEIN Gemeinwohl, sondern immer nur, um Eigennutz respektive auf Interessensgebiete verteilte verbale und ideologische Isotope (=die Ordnungszahl ist wohl definiert, jedoch können die Massenzahlen variieren).

Ich schreibe diese Zeilen, weil ich mich frage, was soll denn dieses Schauspiel? Keinen EURO Eintritt möchte ich dafür bezahlen…..nein, ich möchte mehrere EURO zurückhaben als Bürger und Steuerzahler für dieses possenhafte, schlecht inszenierte Schauspiel! Jetzt kommt zum Gossenspiel rund um Babler, Fußi auch noch der unbekannte Verfasser hinzu!? Es gab mal einen Film…V wie Vendetta…….ist das jetzt die Neuauflage: der unbekannte Verfasser…..!? Und ich gebe dem grünen Spatzen Recht….Hr. Fußi hat einen Plan; nur soviel dazu: er gefällt mir nicht! Auch möchte ich von diversen ungustiösen Erscheinungen im Privatleben von Fußi und Konsorten höchsttunlichst verschont bleiben; wenn es leicht geht! Sind wir schon soweit gekommen, dass es einen „Clown“ (= nicht den lustigen Clown aus dem Zirkus, sondern eher dem aus Kings „ES“ ) braucht, um das nicht mehr funktionierende System abzureißen und es auf diese Art und Weise (Fellner, Express,…..) dem Dummvolk zu verkaufen? Na, Hut ab, der Silvercruiser neigt sein Haupt vor der „Elite“; weit habt ihr es gebracht! Der „Bumerang“ ist eine ziemlich alte Waffe; man kann bei ihrem Einsatz nur hoffen, dass man beim Wurf nicht zu heftig ausgeholt hat und die Rückwirkung diesbezüglich ansatzweise abfedern kann😉 Trotzdem darf ich mit einem schönen Gruß verbleiben, Ihr Silvercruiser!

01.12.2024

13:30 | Exxpress:  Siegeszug der FPÖ: Fällt jetzt auch das Burgenland?

Nach der Abwahl des steirischen ÖVP-Landeshauptmanns Christopher Drexler muss nun auch der rote Landeskaiser Hans-Peter Doskozil zittern. Aktuell hält die FPÖ mit einem Höhenflug Österreichs Politiklandschaft in Atem. Bei jeder Wahl 2024 konnten die Freiheitlichen satte Zugewinne verbuchen, in vielen Bundesländern wurden und werden die Karten neu gemischt. Und die nächste Landtagswahl steht auch bereits an und zwar am 19. Jänner 2025 im Burgenland.
siehe auch - Mikl-Leitner greift Ampel-Verhandler an

Wenn man sich diese Show der Verhandlungen ansieht, denkt man an Zufälle oder Unfälle .. zumindest was Babler betrifft, doch im Grunde ist es ... eine gewaltige Show.  Mikl-Leitner, die Weiße .. hat Gemeinderatswahlen und Doskozil hat ebenso seine Wahlen und so .. dürfte es einen unheiligen Pakt geben?  Wer die ÖVP und die SPÖ in letzten Jahren oder seit der Geburt beobachtet, kommt auf keinen anderen Schluss.

Wie bekommt man Nehammer weg .. und überzeugt die "kritischen Großkoalitionäre" von einer blau-schwarzen Regierung? Indem man Rocky I ... Aaanddddrrrreeeeeaaaasss .. die Verhandlungen versemmeln lässt, weil aus dem Burgenland dauernd was durchgestochen wird .. die Rache auf den Fußi .. so ein Hirschi ... und man so sein Burgenland absichert, weil die FPÖ in der Regierung sitzt .. und nicht die "Gießkanne" auspacken kann, somit der Stimmenzuwachs der FPÖ im Burgenland durch Hofer eingebremst wird. Hofer als Partner aber bleibt .. und man so in Wien .. gehörig für schrecken sorgt. Vorbereitend für die Zeit nach dem Stimmbruch .. Modell SPÖ-FPÖ Bund .. mit Doskozil. 

Johanna, die Weiße .. kann in Niederösterreich den Bürgermeistern zeigen, wer die strenge Kammer beherrscht ... und auf ein Modell .. Perserteppich im Bund hinarbeiten, nachdem man Nehammer .. durch seine Unfähigkeit .. entsorgt hat, was man Scheitern bei den Koalitionsverhandlungen nennt.  In der Steiermark, wir noch auf Rot-Blau gespielt .. und der Murxist ein wenig demontiert ... bis zum Abgang außerhalb der Schonzeit.

... so könnte es sein .. muss aber nicht.  Rechnung geht an Van der Besten.   TS 

18:15 | Leser Kommentar
Ich bin fast fasziniert wie manche Politiker, hier Mikl-Leitner, es nahezu souverän schaffen, so zu tun als wäre es nicht ihre ÖVP gewesen, die den Karren so weit in den Dreck gefahren haben, daß er fast nicht mehr herauszubringem ist. Und wenn es dennoch Versuche dazu gibt, schnell - in einem unbeachteten Augenblick - mit der Hand in die Speichen zu greifen und zu bremsen. Für einige Parteien wäre es wirklich besser, sie würden in Klausur treten und sich an Kopf und Gliedern zum Wohl des Landes reformieren. Wenn sie das nicht schaffen, sollten sie besser verschwinden.
Ich will keinen VT's anhängen, aber sie haben fünf Jahre lang eindeutig gegen die Interessen des Landes und seiner Bürger gearbeitet. Von Beginn bis Ende und möglicherweise darüber hinaus. Wahrscheinlich sind noch nicht alle Aufträge erfüllt.

08:02 | oe24:  Ampel-Krach: "Eigentlich sollten wir aufstehen…"

Bei den Ampel-Verhandlungen kracht es an allen Ecken und Enden: Die SPÖ will die Körperschaftssteuer anheben, die ÖVP legt sich quer. Das Budgetloch wird immer größer und die NEOS sorgen mit "realitätsfremden Forderungen" für Ärger.

Man merkt die haben sich nicht im Griff, die Teams haben keine Führung ... und wirklich erkannt haben sie die Lage auch nicht.  Wer glaubt mit der FPÖ wird es besser .. nun die bekommen einen Luftballon .. wo drauf steht ... wir sind Kanzler .. und alles bleibt beim ÖVP-System... und so wird es laufen.  TS 

13:10 | Leser Kommentar
Dass die NEOS den Bogen überspannen ist klar.
Frau M-Reisinger glaubt ja, sie wird ja nicht umsonst nach Washington geflogen sein.
Wird spannend, welche Richtung das noch ggf. nimmt.
Ich vermute jedoch, dass man die NEOS mit "Ferklstarter" gefüttert hat, das Futter aber nicht die erhoffte Wirkung gebracht hat.
Vom Stimmengewicht eben ein Ferkel geblieben und keine f... S... geworden.
Ist jetzt eben Spanferkel grillen angesagt.