Österreich

04.09.2025

10:59 | statement: "Es reicht": Die Ehefrau des Porno-Botschafters verrät viel über die Staatsaffäre

Sie spricht über die Netzwerke in Österreichs Außenministerium, über die Vertuschung des Skandalfalls auch von bekannten Medien - und über die prominenten Helfer ihres Noch-Ehemanns, den nun als Sado-Maso-Botschafter bekannten ÖVP-nahen Diplomaten: Die Ehefrau und Mutter zweier Kinder erzählt statement.at alles über die extrem peinliche Staatsaffäre der Bundesregierung. "Es reicht. Ja, es reicht einfach", sagt die Mutter zweier Kinder im Gespräch mit statement.at über die aktuelle Katastrophe in ihrem Leben: Über ihren Noch-Ehemann, der über Jahre einen frauenverachtenden Sado-Maso-Blog betrieben hat, tuschelt halb Europa, die Peinlichkeit des Porno-Nebenjobs des ÖVP-nahen Diplomaten sei nicht zu überbieten - und jetzt will der Ex-EU-Botschafter der Republik Österreich auch noch die Scheidung von seiner Ehefrau (statement.at hat berichtet), anstatt um Verzeihung für seine jahrelang geheim gehaltene Bloggerei zu bitten. Im Gespräch mit statement.at schneidet die Noch-Ehefrau des Diplomaten extrem brisante Themen an:

Wie immer wird der schwarze ÖVP-Mantel des Schweigens drübergestülpt. Die Frage, die bleibt: Wer wird hier eigentlich als Nächstes gefesselt – die Wahrheit, die Aufklärung oder der Ruf der Republik? JE

07:50 | oe24:  Mindestsicherung: Ludwig kündigt jetzt DIESE Kürzungen an

Ludwig kündigt Reduktion der Mietbeihilfe an - Kindergartenpflicht für Dreijährige möglich - Gleichstellung von Bedarfsgemeinschaften mit Familien.
Wien plant Kürzungen bei der Mindestsicherung, die Kinder und Bedarfsgemeinschaften bzw. WGs treffen. So sollen Beträge, die für das Wohnen zweckgewidmet sind, künftig auch bei Kindern von der Mietbeihilfe abgezogen werden. WGs wiederum werden Familien gleichgestellt, was ebenfalls eine Reduktion der Kosten bringen soll. Auch eine Kindergartenpflicht für Dreijährige steht im Raum, wie Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) im Gespräch mit dem Magazin "News" angekündigt hat.

Der Puppenspieler verändert die Mindestsicherung zur Eigensicherung.  Die Puppen im Finanzministerium und im Vizekanzleramt können scheinbar in Anbetracht der Gesamtsituation nicht liefern.  Entweder geht Ludwig mit seinen "roten Zahlen" in Wien unter oder er wagt den Schritt nach vorne und löst Babler ab .. um aus dieser Mühle zu kommen.  TS 

03.09.2025

14:57 |  r24: Medwedews Warnung: NATO-Beitritt zerstört Österreichs Freiheit

Dmitri Medwedew hat Österreich vor einem NATO-Beitritt gewarnt und mit harten Konsequenzen gedroht, da dies die Neutralität gefährde. Außenministerin Beate Meinl-Reisinger konterte, das gehe Russland nichts an. Doch diese Haltung ignoriert, wie Österreichs internationale Wahrnehmung leidet. Eine Ministerin, die Neutralität abschaffen will, schadet dem Land massiv. Medwedews Worte zwingen zu einer Abwägung. Bleibt Wien unabhängig, oder riskiert es alles? Der NATO-Beitritt könnte Österreichs Souveränität kosten.

Dmitri Medwedew, einst russischer Präsident und nun Vize-Vorsitzender des Sicherheitsrats, hat in einem scharfen Artikel (in der EU zensiert) Österreich vor den Risiken eines NATO-Beitritts gewarnt. Er sieht darin einen Bruch mit der historischen Neutralität, die seit 1955 den Kern der Zweiten Republik bildet. Medwedew argumentiert, dass ein solcher Schritt nicht nur den “Geist von Wien” zerstöre, sondern Österreich zu einem potenziellen Ziel russischer Gegenmaßnahmen mache. Er betont, dass die Neutralität durch internationale Verträge geschützt sei und ein Verzicht darauf den Sitz internationaler Organisationen wie UNO, IAEA oder OPEC in Wien gefährde.

NATO-Beate wedelt mit der Ukraine-Fahne, während sie Österreichs Neutralität wie ein benutztes Schnäutztüchel entsorgt – und glaubt allen Ernstes, das bringe internationale Anerkennung. Was es bringt: Zielscheibenstatus. JE

10:49 | krone: Teuerungen für Vizekanzler Babler „treffsicher“

Geplante Eingriffe in Lebensmittelpreise, bei den Mieten, sogar Supermarktketten werden geklagt – nach außen gibt sich die SPÖ rund um Vizekanzler Andreas Babler beherzt im Kampf gegen die Teuerungen. Außer, wenn die Maßnahmen aus den eigenen Reihen kommen. Für die massive Erhöhung der Preise für Öffis, Parken und den Tourismus, angekündigt von den roten Wiener Stadträtinnen Barbara Novak und Ulli Sima, hat Babler nur ein Achselzucken übrig.

„Derartige Gebührenanpassungen sind, ob im Bund oder den Städten und Gemeinden, wohl überlegt und nur in dem dringend notwendigen Maße ausgestaltet“, heißt es aus dem Büro des Viezkanzlers, der sich in einer Anti-Teuerungs-Klausur der Bundesregierung befindet, auf „Krone“-Anfrage.

Kommentar des Einsenders
Mehr Hohn der Bürger gegenüber geht eigentlich nicht mehr! So spricht ein Sozi, wenn es um seinen eigenen politischen Arsch geht, denn von sachlicher Verständlichkeit der hiesigen Misere (inkl. der roten Wiener Vollkatastrophe) hat das Traiskirchner Playmobil-Männchen so oder so nicht! Der trottulose Parteisprech zum Überdünken der ökonomischen Unbedarftheit ging halt beim durchschnittlichen Volksschulniveau geldpolitischen Wissens der Bürger jahrzehntelang gut(!), jetzt ist Schicht im Schacht... Und statt in Sozi-Manier zumindest eine "kritisches" Worthülse in Richtung des Pöbels zu hauchen, fährt der Vize-Kanzler den Steuertrotteln auch noch mit dem blanken Arsch ins Gesicht! "Ausgewogen und fair" wäre, wenn sich die Roten, Schwarzen und Grünen geschlossen von der politischen Bühne entfernen würden! ...selbst zum Lügen du deppert! Unfassbar.

Die selbsternannte „Anti-Teuerungs-Regierung“ stolpert von einem Widerspruch zum nächsten – unfähiger ging’s selten. Babler schwafelt vom „guten Leben in Wien“, während seine Genossen die Öffis und Parkgebühren verteuern. Lebensmittelpreise deckeln? Mieten senken? Energie billiger machen? Alles nur Folklore fürs Wahlplakat... In der Praxis heißt’s: Kassieren, bis der letzte Pendler in Insolvenz geht. Kurz: die angeblich „sozialste“ Regierung aller Zeiten ist nichts anderes als ein Preistreiber-Kollektiv inkompetent, verlogen und gefährlich stolz auf ihr eigenes Versagen. JE

02.09.2025

18:08 | oe24:  Regierung: 20-Punkte-Plan gegen die Krise

Die Regierungsklausur startete am Dienstag mit einem Inflations-Hammer. Die Statistik Austria errechnete für den August eine Teuerung von 4,1 Prozent. Der logische Befund von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP): „Das ist viel zu viel.“

Der Plan ist genau genommen, genau das was wir erwarten durften.
Ein ÖVPler der nichts von Wirtschaft versteht .. ein Sozialist, der die Pensionisten verrät und eine Ukrainerin, die durch Zufall dort hineingeraten ist. TS

14:29 |  heute: Öffi-Teuerung – Wut-Wiener kündigt seine Jahreskarte

In Wien wird ab 2026 vieles teurer! Nicht nur das Parken, sondern auch die Preise für die Öffis werden ab Neujahr massiv angehoben – "Heute" berichtete. Die Jahreskarte für die Wiener Linien kostet also bald 461 Euro (digitale Version) statt den bisherigen 365 Euro. Auch der Einzelfahrtschein wird dann 3,20 Euro bzw. 3 Euro (digital) kosten – bisher wurde dafür 2,40 Euro verlangt. Öffi-Stadträtin Ulli Sima und Finanzstadträtin Barbara Novak (beide SPÖ) hoffen auf Verständnis für die Preiserhöhungen – das Geld soll ja auch in den Ausbau des Öffi-Netzes und der Infrastruktur fließen.

Kommentar des Einsenders
...trotz des Wahlkampfversprechens des Bürgermeisters, die Preise bis inkl. 2026 nicht zu erhöhen...!? Alle drei-fünf Jahre Preissprünge um 25/30/40+% nicht nur bei den Öffentlichen, sondern überall! GM-Mieten, Parkgebühren, Abgaben, Strom/Energie(!) als Landesversorger, Kommunales, Strafen, Verwaltungsgebühren, Bahntickets usw. Exorbitanter Wahnsinn, die Herrschaften können nicht mit dem ihnen anvertrauten (von ihnen abgepressten Steuergeld) haushalten, die Probleme so gut wie alle hausgemacht, der Laden verfällt allerorts täglich mehr, die restl. Bundesländer "dürfen" das rote Chaos mitfinanzieren und der rote Familienbetrieb versteigt sich lediglich in den altbekannten Platituden zur Rechtfertigung ihrer Raubzüge! Realinflation im weiten zweistelligen Bereich (die Bürger generell durch Trickserei und Falschdarstellung seit Jahrzehnten belogen!), ein Milliarden-Schulden-Loch, downgrading bei Ratingagenturen und die höchste Arbeitslosen-/Asylanten-/Gewaltquote im Land, ein zerbröselndes Gesundheitssystem, ein gefallenes Bildungssystem, vermodernde Infrastruktur, unkontrollierter Bauwahn für Investoren! Und bei dieser armseligen Performance haben die linken Rathaus-Vögel nur eine Reaktion, wenn sie zurecht kritisiert werden: Hass&Hetze...! ps: Werden die Gewerkschaften bei den Lohnverhandlungen auch mit Forderungen von +25/30/40% an den Pokertisch gehen...? Wohl eher kaum...!? pps: die fälschlich geglaubte rote "Erbpacht" in der Stadt gehört endlich gebrochen.

Wien macht’s möglich: aus der 365-Euro-Erfolgsstory wird ein 461-Euro-Witz. Die SPÖ nennt’s „Investition“, die Wiener nennen’s „Verarschung“. Ludwig versprach Preisstabilität – jetzt gibt’s den Preishammer mit rot-rosa Schleifchen. Wer nicht schwarzfährt, fährt halt wieder Auto. Wien schafft’s also gleichzeitig, die Öffis zu verteuern und die Autofahrer abzucashen. Chapeau – so geht Doppelkasse im roten Rathaus. JE

12:40 | Krone:  „Sind derzeit in vielen Bereichen Schlusslicht“

Dennoch signalisierten Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) Zuversicht, die richtigen Maßnahmen „auf die Beine zu stellen“. „Wir sind in vielen Bereichen derzeit Schlusslicht“, erklärte Meinl-Reisinger in einem kurzen Statement vor dem Treffen. Stocker sieht ein „Wirtschaftssystem, das aus den Fugen geraten ist“.

Die "Sind" .. gehen jeden Tag arbeiten .. die "Sind" führen Firmen und versuchen die Steuern zu zahlen, ... die "Sind" erziehen Kinder, pflegen alte Menschen .. die "Sind" schauen, dass dieses Land läuft!  Wo sind "wir" jetzt letzter?  
Diese Regierung ist das "Letzte" .. und das ist fix.  .. und da Kickl nicht in Regierungsverantwortung war, ist oder sein wird .. kann es nur an ÖVP, SPÖ, Grünen und Neos liegen. TS 

01.09.2025

12:06 | derstandard:  Wiener Öffi-Jahreskarte wird ab 2026 teurer und kostet 467 Euro

Mehr als 13 Jahre lang kostete das Wiener Öffi-Jahresticket 365 Euro – also einen Euro pro Tag. Der Preis ist, bei Einmalzahlung, seit der Einführung am 1. Mai 2012 stabil geblieben – und das trotz erheblicher Teuerung. Angesichts der milliardenschweren Lücke im Wiener Budget gibt die Stadt nun aber das politisch prestigeträchtige Projekt auf: Die Jahreskarte wird ab 1. Jänner 2026 auf 467 Euro verteuert – das sind rund 30 Cent mehr pro Tag.

Das gaben Finanzstadträtin Barbara Novak und Verkehrsstadträtin Ulli Sima (beide SPÖ) am Montag im Wiener Rathaus bekannt. Wer sich für die digitale Jahreskarte entscheidet, erhält zudem ein Jahr lang einen kleinen Rabatt von sechs Euro, zahlt also 461 Euro. Vor der Einführung der 365-Euro-Jahreskarte unter Rot-Grün im Jahr 2012 kostete das Öffi-Jahresticket übrigens 449 Euro.

Das 365-Euro-Ticket war das letzte Feigenblatt der roten Rathaus-Clique – jetzt wird’s entsorgt. Ab 2026 blecht Wien fürs Schuldenloch: Öffis rauf, Parkpickerl rauf, Ortstaxe rauf. Sozial-ökologisch kaschiert, in Wahrheit bloß ein Griff in die Taschen der Leute. Die „sozial-ökologische“ Maske ist endgültig gefallen – übrig bleibt eine Stadtregierung, die ihre Leute ausnimmt, um die eigenen Milliarden-Schulden zu kaschieren. Kurz gesagt: Wien fährt nicht mehr um einen Euro am Tag – sondern in die Pleite. JE

31.08.2025

17:50 | Krone:  Die Regierung kommt immer stärker unter Druck

Diese Woche begeben sich ÖVP, SPÖ und NEOS in Arbeitsklausur. Laut „Krone“-Infos muss die Koalition noch weitere 3,5 Milliarden für heuer und nächstes Jahr einsparen. Und – so meinen Experten – sie muss liefern.
Preissteigerungen, Inflation, Sparzwang. Die Regierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS, die sich diese Woche in zweitägige Arbeitsklausur begibt, hat all die vielen Hände voll zu tun. Und nun das: Zu den ohnehin schon enormen Summen an Einsparungen von 6,4 Milliarden 2025 und 8,7 Milliarden 2026 kommen laut „Krone“-Infos aus Politik und Wirtschaft für diesen Zeitraum noch einmal 3,5 Milliarden dazu.

Hauptsache der Big Dick, hat die DickPick verboten .. nur von hinten sollte man keine Fotos mehr machen .. ich sags ja nur und ich hörte es von einem Freund.  Nun, wie dem auch sei, diese 2-1-0 .. zwei Pfeifen und eine Keif´n .. schaffen genau Null.  Nur der Sozialist findet in der leeren Tasche noch was zum Umverteilen, natürlich verteilt der Sozialist alles unter den Armen .. links und rechts .. doch diesmal ist es vorbei, da ist nix mehr.  

Dazu ... 

... wir müssen jedoch auch weiter Kickl verhindern.  2 .. 1 ... 0  der Countdown des Untergangs.  TS

08:50 | orf:  Terror in Villach: Ermittlungen abgeschlossen

Nach dem Messerattenat in Villach im Februar hat die Staatsanwaltschaft Klagenfurt ihre Ermittlungen abgeschlossen. Sie erstellt nun einen Vorhabensbericht, der zuerst an die Oberstaatsanwaltschaft Graz geschickt werden muss.
Alles andere als eine Anklage gegen den 24-jährigen Syrer wäre für Beobachter eine Überraschung. Seit dem Attentat auf dem Villacher Hauptplatz sitzt er in Untersuchungshaft.

Bei dem Angriff im Februar soll er einen 14-jährigen Burschen getötet und fünf weitere Menschen teils lebensgefährlich verletzt haben. Eines der Opfer wird sein Leben lang Medikamente nehmen müssen.

Diese Frage muss man stellen!  WTF braucht so lange?  Will man wieder schön Gras über die Sache wachsen lassen, damit man ja das wirken und werken der Asylindustrie nicht stört?  Es ist eine Frechheit.  TS 

07:42 | Krone:  „2-1-0“: Was hat den Bundeskanzler da geritten?

Als Mann markiger Worte ist er bisher nicht aufgefallen. ÖVP-Bundeskanzler Christian Stocker bedient sich eher einer zurückhaltenden Rhetorik, was viele in Zeiten permanent überhitzter politischer Debatten durchaus schätzen. Weiß der Teufel, wer oder was den sonst so pragmatisch und unaufgeregt auftretenden 65-jährigen gelernten Rechtsanwalt aus Wiener Neustadt ritt, jüngst in Sommerinterviews von einer „2-1-0“-Formel zu reden.

Dieser Mann ist bislang nur dadurch aufgefallen, dass er mit Alexander van der Bellen in einer windschiefen Aktion die FPÖ aus der Regierugnsverantwortung verdrängt hat und sich dadurch an eine Position gebracht hat, die weder die SPÖ und schon gar nicht die ÖVP verdient.
"2-1-0" was soll dies bedeuten?  Es ist wie immer wie mit allen Regierungsforderungen .. man fordert etwas, was man selbst umsetzen sollte, nur um damit Zeit zu gewinnen es dann doch nicht zu tun.  Im Gegensatz zu Merz, versucht Stocker nicht einmal zu scheitern .. und so geht Österreich auch seinen Weg in den Niedergang.  TS 

30.08.2025

12:20 | oe24:  Cyber-Attacke auf das Innenministerium

Cyber-Attacke auf das Innenministerium! Rund 60.000 Mitarbeiter und Polizisten sind Ziel eines großen Angriffs geworden. E-Mails und Konten wurden gehackt. 
Ein Cyberangriff auf die IT-Infrastruktur des Innenministeriums (BMI) ist vor mehreren Wochen aufgedeckt worden. Wie das BMI am Samstag bekannt gab, wurden Unregelmäßigkeiten in einem der Büro-IT-Systeme des BMI registriert. Dahinter steckte jedoch ein gezielter und professioneller Angriff. Konkret kam es dabei zu unberechtigten Zugriffen auf Mailserver des BMI. Aktuell ist eine Einschränkung des externen E-Mail-Verkehrs die Folge der ergriffenen Sicherheitsmaßnahmen.

Vielleicht sind es die Nachwirkungen des "Peitschenschlag-Syndroms" aus dem Außenministerium?  Man ist halt für alles "offen" in dieser Republik, dann darf man sich auch nicht wundern, wenn einem der Hintern versohlt wird.  Es ist bis jetzt noch kein Krieg bekannt, den Parteisoldaten gewonnen hätten und in diesem Land sollte man über ein Berufsverbot der ÖVPler nachdenken .... TS 

29.08.2025

16:05 | ntv:  Infos für Ex-Wirecard-Manager Marsalek? Top-Geheimdienstler angeklagt

Weil er über Jahre Bewegungsdaten an den derzeit untergetauchten Ex-Wirecard-Manager Marsalek geliefert haben soll, muss sich in Wien ein Geheimdienstler vor Gericht verantworten. Der Mann soll gegen Geld auch Informationen an Russland weitergereicht haben.

In einer der größten Spionageaffären der jüngeren österreichischen Geschichte hat die Staatsanwaltschaft Wien Anklage gegen den früheren hochrangigen Verfassungsschützer Egisto Ott erhoben. Dem ehemaligen Chefinspektor werden unter anderem geheimer Nachrichtendienst zum Nachteil Österreichs, Missbrauch der Amtsgewalt und Bestechlichkeit vorgeworfen, wie die Behörde mitteilte.

Nun gut, das muss erst einmal vor Gericht bewiesen werden, doch eine Frage hätte ich noch.  Wieviel Geld hat die ÖVP von Wirecard an Spenden bekommen und was hat Marsalek mit Sobotka alles besprochen .. als man so nett zusammen war.  TS

12:42 |  kurier: Russland droht Österreich mit Militärgewalt: "Würde zusammenbrechen"

Russlands Ex-Präsident Dmitri Medwedew droht Österreich bei einem Beitritt zum Verteidigungsbündnis NATO mit Militärgewalt. Durch eine "militaristische Wende" und eine Aufgabe der Neutralität "steigt das Risiko erheblich, dass die Einheiten des österreichischen Bundesheeres in die Langstrecken-Einsatzpläne der russischen Streitkräfte einbezogen werden könnten", schrieb Medwedew in einem Kommentar für das Online-Portal des staatlichen Senders RT.

In dem Text, der in Anspielung auf Österreichs Anschluss an Deutschland 1938 mit "Anschluss der NATO" betitelt wurde, wird betont, dass Österreich nicht einseitig und ohne Zustimmung der vier damaligen Alliierten - einschließlich Russlands - die Neutralität aufgeben könne. So ein Schritt wäre eine "Verletzung internationaler Verträge", betonte Medwedew, derzeit Vizechef des russischen Sicherheitsrates. "Das gesamte Gebäude der österreichischen Staatlichkeit würde zwangsläufig zusammenbrechen."

Kommentar des Einsenders
RUS droht AUT nicht, sondern zeigt den Verantwortlichen bloß auf, die achtlosen Spielereien rund um die Neutralität zu beenden! AUT hat einen Vertrag, GER hat einen 2+4-Vertrag und RUS ist zentraler Vertragspartner.
Wie bereits öfters dargestellt, war (aus jetziger Sicht betrachtet) bereits der EU-Vertrag eine Überschreitung! Art.42ff des Lissaboner Vertrages gleicht im Wesentlichen Art.5-Nato-Verträge in Bezug auf die Beistandspflichten (vgl. EDA-Verträge mit Nicht-EU-Länder u.a. Ukraine!), und stellt AUTs Neutralität bereits in Frage. Die Bevölkerung wurde in Unkenntnis gelassen... Gut, wenn erneut eine öffentliche Diskussion um die Neutralität entbrennt, damit die jetzige Generation wieder ein Bewußtsein gekommt, um was hier eigentlich geht, was ihnen in den Leersälen nicht vermittelt wird...!?

Medwedew knurrt, und Österreich fuchtelt sofort wie ein tollwütiger Gartenzwerg mit der Mini-Axt. Tanner bläst die Backen auf: „Wir lassen uns nicht erpressen!“ – als ob Putin nachts ernsthaft die Donau blockieren will. Van der Bellen nuschelt derweil im Alpbach-Kaffeehaus: „Jetzt lieber nicht“, und das gilt eigentlich für alles... JE

10:55 | eXX: Mit Meinl-Reisinger und Tanner im Kampf um den Frieden – kann das gelingen?

Die für Verteidigung beziehungsweise Außenbeziehungen zuständigen EU-Ministerinnen und -Minister treffen sich am Freitag und Samstag in Kopenhagen, um in erster Linie über die neuesten Entwicklungen im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, Friedensbemühungen, Sicherheitsgarantien und europäische Friedenstruppen zu sprechen. Auch die Lage in Nahost wird Thema sein. Für Österreich reisen Klaudia Tanner (ÖVP) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) nach Dänemark.

Europas Spitzenpolitiker zeigten mit ihrer Teilnahme am Treffen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit US-Präsident Donald Trump bereits, dass sie sich nun aktiver in die Bemühungen um Frieden in der Ukraine einbringen wollen. Dieser Frieden muss allerdings auch abgesichert werden, damit er nachhaltig sein kann: Die Ausgestaltung möglicher “Sicherheitsgarantien” für die Ukraine wird seit Monaten diskutiert, und dürfte auch Ende der Woche ein bestimmendes Thema sein. Zahlreiche Länder wie Deutschland oder Frankreich wollen sich daran beteiligen.

Kommentar des Einsenders
Interessante - wenn gleich rhetorische - Frage...! Und "Kampf um Frieden" sehe auch anders aus - energisch, glaubwürdig, auf einer neutralen Position. Aber das sind sie (wir) eben leider nicht mehr - das trojanische Pferd seit dem EU-Beitritt, schleichend durch die Hintertür, die Neutralität nur noch am Papier (wie bei der Schweiz), die kritischen Vertragspunkte mit der Bevölkerung NIE besprochen!

a) Europäische Verteidigungsagentur (EDA)
"...Die EDA unterstützt ihre 27 Mitgliedstaaten bei der Optimierung ihrer Verteidigungsfähigkeiten durch europäische Zusammenarbeit. Sie begleitet Verteidigungsministerien bei ihren Projekten zum Aufbau einer gemeinsamen Verteidigungsfähigkeit. So bildet sie eine Koordinierungsstelle für die Verteidigungszusammenarbeit in Europa.(...) Die EDA setzt sich außerdem für die Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie ein und agiert als Vermittlerin zwischen den militärischen Interessenträgern in der EU und den Bereichen der EU-Politik, die sich auf die Verteidigung auswirken. (...) Einige Nicht-EU-Staaten: Norwegen, Serbien, die Schweiz und die Ukraine haben Abkommen mit der EDA geschlossen. Außerdem hat die EDA eine Verwaltungsvereinbarung mit dem US-Verteidigungsministerium geschlossen, die eine engere transatlantische Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich, einschließlich des Informationsaustauschs, vorsieht. ..." https://european-union.europa.eu/institutions-law-budget/institutions-and-bodies/search-all-eu-institutions-and-bodies/european-defence-agency-eda_de

b) Vertrag von Lissabon - Art.42.ff. gemein. Verteidigungspolitik, allgemeine Zielsetzungen und Beistandspflichten im Angriffsfall... https://dejure.org/gesetze/EUV/42.html

c)...entsprechen dem Par.5 NATO-Verträge nahezu ident! https://www.bmvg.de/de/aktuelles/gemeinsam-entscheiden-artikel-4-und-5-des-nato-vertrages-5572746

d) Heißt die vertragliche Umgehung der Neutralen, die per 2/3-Materie ihre Neutralität "nicht wegbringen" bzw. die Bürger einem Nato-Beitritt nicht zustimmen würden, und für Nicht-EU-Länder Kooperationsverträge mit der EDA.

e) Eine erneute Mogelpackung und Täuschung der Bürger seit dem EU-Beitritt, diese Punkte wurden wissentlich nicht beleuchtet und nicht diskutiert, um die Bevölkerung nicht zu beunruhigen!

f) Somit rhetorische Fragestellung inkl. des Beschaffungsmärchens (Wertschöpfung im eigenen Land!) - die EDA koordiniert und stellt sicher, dass wir auch das "richtige" Nato-Gerät kaufen (aktuell Großeinkäufe bei den Italienern u.a.)

g) Nägel mit Köpfen - Volksabstimmung Neutralität / Keine Wehrsportübungen über die Hintertür in der Ukraine&Co, Neuregelung der Verträge für "Neutrale", erst dann sind derartige Fragestellungen überhaupt glaubwürdig und zulässig!

Kopenhagen-Schaulaufen: Selenskyj winselt um Garantien, Tanner hakt brav die Waffenliste ab, Meinl-Reisinger sabbert vom „Momentum“ – und die EU verteilt Betroffenheitstweets zu Gaza, während sie Russland mit Sanktionen belästigt. Am Ende gibt’s null Beschlüsse, aber ein fettes Schloss-Selfie für die Eigenpropaganda. JE

28.08.2025

18:41 | Leseratte - Völkerrecht

Etwas Nachhilfe in Völkerrecht für Österreich - von Dmitri Medwedew. Mit dezenten Seitenhieben auf die Politiker, die die Aufgabe der Neutralität debattieren.

(War ein Beitrag für RT, wurde ins englische und deutsche übersetzt, Links am Ende).
Alina Lipp hat den Beitrag übernommen, die Links auf ihren Kanal sind daher unverfänglich.

https://t.me/neuesausrussland/25885
https://t.me/neuesausrussland/25886

Zitat:
Dimitri Medwedjev, ehem. Russischer Präsident, derzeit im russischen Sicherheitsrat, wendet sich an die Weltöffentlichkeit:

Das Prinzip der Neutralität ist jedoch das Fundament der österreichischen Staatlichkeit, die nach dem Zweiten Weltkrieg auf Willen der Alliierten wiederhergestellt wurde. Dieses Prinzip ist in den grundlegenden, 1955 abgeschlossenen Dokumenten verankert: dem Moskauer Memorandum, dem Staatsvertrag über die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich sowie in ihrem Bundesverfassungsgesetz über die Neutralität. Diese Dokumente bilden das rechtliche Fundament des Landes. Würden sie wegfallen, geriete das gesamte Staatsgefüge Österreichs ins Wanken.

Die beiden Kernfragen – ob Österreich das Recht hat, die gesetzlich verankerte immerwährende Neutralität einseitig aufzugeben, und ob Wien beschließen kann, der NATO beizutreten –, sind eindeutig mit "Nein" zu beantworten.

Gemäß Artikel 27 des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge darf sich ein Staat nicht auf Bestimmungen seines innerstaatlichen Rechts berufen, um die Nichterfüllung eines Vertrags zu rechtfertigen.

So betont Karin Kneissl, ehemalige österreichische Außenministerin und Leiterin des G.O.R.K.I.-Zentrums der Universität Sankt Petersburg, dass eine Änderung des Neutralitätsstatus nur durch einen gemeinsamen Beschluss jener vier alliierten Mächte möglich wäre, die 1955 den Staatsvertrag unterzeichneten – einschließlich Russlands als Rechtsnachfolger der Sowjetunion. Moskau könnte durchaus das Recht beanspruchen, ein Veto gegen einen österreichischen Schritt in Richtung NATO einzulegen.

Die Ansiedlung von Institutionen wie der UNO, der IAEO, der OSZE und der OPEC in Wien erfolgte maßgeblich aufgrund des blockfreien Status des Landes, der den Dialog ermöglicht und regionale Zusammenarbeit fördert. Würde Österreich seine Neutralität im Zuge eines Bündnisdenkens aufgeben, würde damit auch der "Geist von Wien" erlöschen.

Zudem untergräbt Österreich mit seinem militaristischen Kurs auch seinen Ruf als friedenssichernder Staat, was die Möglichkeiten Wiens zu souveränem politischem Handeln erheblich einschränkt. Gleichzeitig steigt das Risiko, dass Einheiten des österreichischen Bundesheeres Ziel von Angriffen der russischen Streitkräfte werden, erheblich.

10:46 | UZ:  „Nicht jetzt“: Irritation nach Van der Bellens Nato-Beitritt-Aussage

Die Menschen sind irritiert, seit Bundespräsident Alexander Van der Bellen gestern, Dienstag, beim Europäischen Forum Alpbach im Bezirk Kufstein in Tirol einen Nato-Beitritt Österreichs nicht mehr ausgeschlossen hat. Österreich solle, meinte der Bundespräsident, „ein bisschen mehr wie das Baltikum sein, weil diese Länder in wichtigen Fragen das tun, was Not tut“. In Anwesenheit seines lettischen Amtskollegen Edgars Rinkevics lobte er die Menschen in Lettland als „wahre EU-Fans“ – ein Enthusiasmus wie dort würde Österreich guttun.

Lettland ist seit 31 Jahren EU- und Nato-Mitglied. Befragt zum Thema Neutralität überraschte Van der Bellen mit der Aussage, dass er die mitunter sentimentalen Gefühle vieler Österreicher in dieser Frage bis zu einem gewissen Grad teile. Er würde auch nicht dazu raten, dass Österreich ausgerechnet jetzt um eine Nato-Mitgliedschaft ansuche, sondern im Moment eher abwarten. Der Bundespräsident wies in diesem Zusammenhang auch darauf hin, dass Österreich seit seinem EU-Beitritt in der Gemeinschaft nie als Blockierer bei militärpolitischen Initiativen aufgetreten sei.

Kommentar des Einsenders
Der alte Geist- lebendiger denn je, und der Vergleich mit dem Baltikum passt wie die Faust auf's Aug! Die linken Vögel holt nun ihre Geschichte ein, die EU (West Europäischer Bund - Verteidigung), die Nato, die Ukraine (Bandera&co) und Nachkommen der Altvorderen von vor hundert Jahren - samt den braunen Ex-Socken in linken Parteien von damals bis heute -, russophob im Auftrag Großbritanniens, stramm im Kampf gegen Widerständler und Friedensbemühungen, gut getarnt, bis man sie wieder braucht! Wie sagte einst ihr "großer Vorsitzender", auf den sich die Roten heut noch so gern berufen: "Lernen sie Geschichte junger Freund"...! Ja, aus der Geschichte nichts gelernt, sie soll sich im Auftrag ihrer Herren immer wieder wiederholen...!? ps: bloß dumm, dass es die, die heute Widerstand gegen den Kurs signalisieren, damals noch nicht gab! Ein Wahnsinn, schämt EUCH.

Van der Bellen outet sich: Neutralität ist Nostalgie, NATO der neue Fetisch. Dazu Meinl-Reisinger in ukrainischer Tracht – patriotisch wie ein „Made in China“-Dirndl. Österreichs politische Elite wirkt inzwischen wie ein Casting für „Wer verramscht die Neutralität am elegantesten?“. JE

17:59 | Leser Kommentar  
Russland kann als Nachfolger der UdSSR ein Veto gegen den NATO-Beitritt Österreichs einlegen. Dies gab der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, heute, am 28. August, bekannt.

Der ehemalige Präsident Russlands äußerte sich zu der Bemerkung der österreichischen Außenministerin Beate Meinl-Reisinger, vor dem Hintergrund der veränderten globalen Sicherheitslage eine öffentliche Debatte über die Aufgabe der Neutralität und den Beitritt des Landes zur NATO zu führen.

Er wies darauf hin, dass der Status Wiens als neutrale Stadt maßgeblich dazu beigetragen habe, dass die Stadt als Standort für zahlreiche internationale Büros ausgewählt wurde. „Die Wahl Wiens war vor allem auf seine blockfreie Haltung zurückzuführen, die eine effektive Plattform für Dialog und regionale Zusammenarbeit bot“, erklärte Medwedew. „Die Aufgabe dieser Neutralität zugunsten einer Blockmentalität untergräbt den eigentlichen ‚Geist Wiens‘ und gefährdet die Fähigkeit Österreichs, ausgewogene Beziehungen zu verschiedenen internationalen Partnern zu pflegen. Diese Veränderung schmälert die einzigartige Rolle Österreichs als Vermittler und Gastgeber wichtiger internationaler Institutionen.

„Es ist klar, dass es an der Zeit ist, die Verlegung der Hauptsitze internationaler zwischenstaatlicher Organisationen in Länder des Globalen Südens und Ostens zu prüfen, wo optimale Bedingungen für ihre Arbeit gewährleistet werden können“, erklärte er.

https://tass.com/politics/2008387

Ich denke es wäre an der Zeit, dieser Bundesregierung und diesem "nicht meinen" Präsidenten einmal zu zeigen, wie sehr man einen NATO Beitritt schätzen würde, mit einer Demo vor ihren Amtsräumen.  Besonders dieses Flintenweib im Außenministerium bräuchte hier einmal einen Beweis .. ob Sie dann auch noch Volksverräter sagen würde?  TS 

08:18 | DerStandard:  26 österreichische Top-Diplomatinnen und -Diplomaten fordern Sanktionen gegen Israel

Botschafterinnen und Diplomaten, darunter Ex-Ministerin Ferrero-Waldner, befinden, dass die Suspendierung des EU-Israel-Abkommens "ernsthaft vorangetrieben werden" sollte. Die Regierung hat das bisher abgelehnt  
In einem offenen Brief rufen österreichische Diplomatinnen und Diplomaten dazu auf, den Druck auf die israelische Regierung aufgrund der Lage in Gaza zu erhöhen. Der "Appell an die Bundesregierung" trägt den Titel "Auf Worte müssen dringend Taten folgen". Unterschrieben haben unter anderem Ex-Außenministerin Benita Ferrero-Waldner (ÖVP), ihr Vorgänger Peter Jankowitsch (SPÖ) und Ex-Staatssekretär Wolfgang Waldner (ÖVP). Gefordert werden in dem Brief, über den die APA zuerst berichtet hat und der DEM STANDARD vorliegt, Sanktionen gegen Israel: So soll die Suspendierung des EU-Israel Assoziationsabkommens "ernsthaft vorangetrieben" werden, außerdem jene von Förderprogrammen. Gefordert wird auch die Verhängung von Handelsbeschränkungen.

Jetzt wo der Chat des SM-Diplomaten geschlossen wurde und Frauenfleisch so gar nicht mehr die Hauptbeschäftigung im diplomatischen Corps ist und dies ganz ohne Zutun der Außenministerin .. werden unsere Diplomaten munter.
Nun, wie wäre es .. sich in den Gaza zu begeben und sich dort als Wertegeisel in einen der Tunnel zu begeben. Vielleicht könnten die Diplomaten mit der Mutter der erwürgten Kinder Kontakt aufnehmen und diese Haltung erklären .. wird nur nicht funktionieren, die wurde auch ermordet.
Haben diese Diplomaten nach 9/11 auch eine Mäßigung der Amis eingefordert? Zeigten Sie auch Verständnis für den Terroristen von Villach, weil wir ja auch hier diese Werte auf den Straßen haben? TS

12:20 | Leser Kommentar 
Ach werter TS, das ändert doch nicht daran. Das in Gaza, Frauen, Kinder, Zivilisten sterben und der Hunger umgeht?! Doch die Lösung ist ja so einfach. In Gaza gibts keine Zivilisten. Nur Subjekte, die man nach "der Zweck heiligt die Mittel" behandeln darf... Nun das ist eben so , wie es ist. Denn schließlich reden wir vom von Gottes auserwähten Menschen. Es gibt eben selbst hier, den Umstand, das selbst beim Ebenbild, es welche gibt die gleicher sind? Als Beobachter ist man deshalb sehr fasziniert, was sich hier Unten alles manifestiert... Reine Feststellung, denn wie heisst es so schön. Jedem das Seine...

Ich bleibe bei meiner Forderung, die Umsiedlung alles Juden nach DACH und die Rückführung allen muslimischen in den Gaza.  Sind die Juden aus Israel weg, dann müsste der Nahe Osten und die arabische Welt ein Hort des Friedens sein.  Ohne Hunger, mit vielen Jungfrauen und kein Krieg mehr.  TS 

14:48 | Leseratte zum Spatzen unter 12:20 h  
Soweit ich weiß, war der Nahe Osten lange Zeit durchaus eine friedliche und prosperierende Gegend - bis dann so Vögel wie die Franzosen, die Briten und irgendwann die Amis auftauchten ... und genau DAS ist das Problem: Selbst wenn die Juden weg sind, wird dieses Gesindel nicht mehr von dort verschwinden!

Öl, Gas, Pipelines ... Und je mehr man selbst schon im Niedergang ist, umso wichtiger wird die Möglichkeit, andere Länder an ihrer Entwicklung zu behindern, vor allem natürlich China und Russland, den Iran, aber auch die afrikanischen Länder. Das neue "Heartland" ist nicht mehr die Ukraine, sondern der Nahe Osten, die Brücke zwischen Ost und West, die zunehmend unter den Einfluss der BRICS gerät. Da muss man doch was machen! Über den Iran behindern sie die neue Seidenstraße der Chinesen, mit dem Zangesur-Korridor die neue Nord-Süd-Route der Russen, im Kaukasus bauen sie grad eine neue Bedrohung für die Südwestflanke Russlands auf.

Trump hat dort doch grad Frieden geschaffen? Nein, er hat dafür gesorgt, dass dort bald ein neuer Krieg beginnen kann, gegen Russland, wofür die beiden Kontrahenten dort (Armenien und Aserbaidschan) geeint werden mussten um ihre Ressourcen nicht weiter für irgendwelche Nickeligkeiten an ihren Grenzen zu verschwenden. Einzig Georgien wehrt sich noch und verbreitet tapfer weiter die Absicht, der EU beizutreten - wohl um sowohl das Wohlwollen selbiger als auch das der Opposition im Lande zu erhalten. Der georgische Präsident hat aber grad offenbart, dass immer noch heftig Druck ausgeübt wird, mit Drohungen, Versprechungen, Erpressung usw., endlich eine weitere Front zu eröffnen gegen Russland. Der Deal wie gehabt: Wir liefern die Waffen, Eure Männer sterben. Demnächst mit Unterstützung der beiden anderen Länder im Südkaukasus und dann wohl offener Unterstützung der Türkei.

Was das mit Israel zu tun hat? Israel ist in Wahrheit auch nur ein Proxy der Amerikaner! Bibi darf von Groß-Israel träumen, denn dadurch sorgt er dafür, dass die arabischen Länder am Rockzipfel der USA bleiben und deren Einfluss in der Region sichern. Irgendwann wird jemand in den USA entscheiden, dass auch Israel zu teuer und entbehrlich geworden ist, wie immer ... spätestens dann gehen die Juden dort von ganz allein. Und die Moslems hierzulande?

15:14 | Leser Kommantar  
Subjekte in Gaza = Enemy Displaced Persons, dann paßt das scho. 
Umsiedlung aller Juden nach DACH? Darf der Mossad dann hier auch barscheln und möllemannen?

Nur in der ersten Zeit .. bis sie dann richtig integriert sind, dann nicht mehr.  TS 

15:22 | Leser Kommentar 
Ach werter TS, das ändert doch nicht daran. Das in Gaza, Frauen, Kinder, Zivilisten sterben und der Hunger umgeht?! Doch die Lösung ist ja so einfach. In Gaza gibts keine Zivilisten. Nur Subjekte, die man nach "der Zweck heiligt die Mittel" behandeln darf... Nun das ist eben so , wie es ist. Denn schließlich reden wir vom von Gottes auserwähten Menschen. Es gibt eben selbst hier, den Umstand, das selbst beim Ebenbild, es welche gibt die gleicher sind? Als Beobachter ist man deshalb sehr fasziniert, was sich hier Unten alles manifestiert... Reine Feststellung, denn wie heisst es so schön. Jedem das Seine...

15:22 |  Der Spaziergänger:  
Man kann nur immer wieder daran erinnern: 70 % der österr. Bevölkerung - so wird es zumindest offiziell interpretiert - wollen das so. Mehr als 55 % - so wird es zumindest offiziell interpretiert - wollten (nochmals) einen VdB. So sind wir!

27.08.2025

14:14 |  oe24: Moody's senkt Ausblick für Österreich auf "negativ"

Die Ratingagentur Moody's hat den Ausblick für Österreich von "stabil" auf "negativ" gesenkt, teilte Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) am Samstag über die Social Media-Plattform Bluesky mit. Gleichzeitig hat Moody`s das Rating Aa1 bestätigt. Moody's begründete die Änderung des Ausblicks mit der anhaltenden und erheblichen Schwächung der Finanzkraft Österreichs. Dies würde eine geringere Wirksamkeit der Finanzpolitik widerspiegeln, als bisher angenommen.

Die Aussichten für die Haushalts- und Schuldenkennzahlen haben sich im Vergleich zur Bewertung im Februar 2025 geändert. So sei in der Basisprognose mittelfristig von einer weiter steigenden Staatsverschuldung auszugehen. Da die geplanten mittelfristigen Konsolidierungsmaßnahmen nicht den gewünschten Erfolg bringen könnten, sei eine ehrgeizigere Haushaltskonsolidierung erforderlich.

Kommentar des Einsenders
Politische Zahlen und politisches Geschwätz (wie bei corona&co), frisierte Statistiken, die mit der Realsituation hierorts überhaupt nichts mehr zu tun haben! Man lügt sich gegenseitig - und inbes. die steuerzahlende Bevölkerung seit Jahren - dreist an! Der aktuelle Finanzminister verweist auf Unkenntnis des Budgets im März, während sein Vorgänger - der aktuelle EU-Kommissar samt seinem Ex-Kanzler und Neo-Banker - noch weniger Kenntnis hatten, bzw. sich die katastrophalen Zahlen ihres Handelns von den Staatsstatistikern zurechtbiegen ließen!

Bis 2019 42Mrd. Verschuldung, Corona erhöhte die Schuldenquote plötzlich auf knapp 90Mrd. bis 2024, 415Mrd. Gesamtverschuldung (Stand 22.8.25- quelle staatsschulden.at), die Restlaufzeit im Schuldendienst stieg auf über 11 Jahre, Zinsanstieg seit 2023 von 1,2 auf 1,8%, Staatsquote Richtung DDR-Niveau.
Moddy's gibt Ausblick "negativ" (bewertet dennoch mit Aa1?) und auch der aktuell rote Finanzminister malt die Gesamtsituation "rosig", obwohl das Land im EU/OECD-Vergleich nahezu überall am letzten Rang rangiert...!? Dem stammtischbegabten Durchschnittsgeist verkauft als "reiches Land"- oder "guter Schuldner/Schuldentrottel"...!

Da der Point-of-no-return offensichtlich längst überschritten zu sein scheint, andere EU/Nato-Staaten AUT auch noch zu einer Erhöhung der Militärausgaben um 100% "zwingen" - trotz der angekündigten Sparmaßnahmen -, ist diese Regierung nicht mehr tragfähig, müßte geschlossen gehen! Land im freien Fall.

Das Land vergreist, verschuldet sich bis an die Decke, und rüstet  auf NATO-Niveau hoch – und der Minister schwört, alles im Griff zu haben. Österreich auf dem Weg vom Wohlstandsmodell zum Schuldenmuseum. JE

07:49 | oe24:  Integrationsministerin Plakolm kündigt neuen Knallhart-Kurs an

Mit der Freiwilligkeit bei der Integration ist es laut der zuständigen Ministerin Claudia Plakolm (ÖVP) "jetzt einmal vorbei".  
An die Bereitschaft zur Integration wird die Höhe der Beihilfe während eines verpflichtenden Integrationsprogramms geknüpft, an die Arbeitsbereitschaft die Familienbeihilfe für Ukrainer. Das geplante Kopftuchverbot ist für die Integrations-, Familien- und EU-Ministerin mehr eine Frage des Kindeswohls als der Religion, sagte sie im APA-Gespräch.

Es gibt eine Lösung!  Es braucht keinen Kanzler Kickl, es braucht keine FPÖ in der Regierung. Es braucht auch keine Integrationsministerin.
Ukraine der Westliche Teil ist ohne Krieg .. also kein Fluchtgrund
Syrien ist befreit .. also kein Asyl
Afghanistan hat die Regierung die 99% wollten .. also kein Asyl
Wir haben kein Geld mehr .. also fahren alle heim.
Plakolm hätte danach keinen Job ... darum wird sich nichts ändern.  TS 

12:02 | Die Eule 
Betrachtet man mal die Rechnung der Österreicher von der Sonnenseite her, wären das bei 100 Milliarden Kosten pro Legislaturperiode und der genannten Anzahl migrantischer Fachkräfte, pro Fachkraft ein Salär von guten 45000 EUR im Jahr. Darüber kann sich nun wirklich niemand beschweren. Allerorten fehlten doch Fachkräfte, die schließlich auch noch den Weg ins Land fanden. Dort werden sie, wie die Rechnung zeigt, auch nach Fachkräftetarif bezahlt. Das muss erst mal ein Land nachmachen, seinen Fachkräfte den letzten Bildungsschliff zu geben und dabei noch so fair zu bezahlen. 

26.08.2025

18:13 |  UZ: Außenministerin Meinl-Reisinger will uns Brüsseler Diktat ausliefern

Mit scharfer Kritik reagierte gestern, Sonntag, die FPÖ-Sprecherin für Außenpolitik, Neutralität und EU, Susanne Fürst, auf die jüngsten Aussagen der Ministerin in Alpbach. Deren Forderungen nach einer EU-Verteidigungsunion unter Einheitskommando, die Geringschätzung der österreichischen Neutralität und die Kriegs-Rhetorik von „kein Frieden um jeden Preis“ seien ein „direkter Angriff auf die Souveränität und Sicherheit Österreichs“, stellt die Nationalratsabgeordnete fest.

„Meinl-Reisinger spricht nicht wie die Außenministerin Österreichs, sondern wie ein Vasall Brüssels“, so Fürst. „Ihre Forderung nach einer ‚Verteidigungsunion‘ unter einem gemeinsamen militärischen Kommando bedeutet nichts anderes, als unsere Soldaten des Bundesheeres unter fremdes Kommando zu stellen und Österreich in die Konflikte anderer hineinzuziehen. ÖVP-Kanzler Christian Stocker müsse seine Außenministerin sofort zurückpfeifen, verlangt Fürst vom Regierungschef, endlich zu handeln.

Kommentar des Einsenders
Das außenpolitische Sado-Maso-Kabinett und die Außenministerin als Kriegs-Domina im Auftrag der Brüsseler Rüstungslobbyisten...!? Von der Impf-Domina und nunmehrig schwarzen Landesmama zur pinken Nato-Domina im Auftrag derselben Entitäten im russophoben Profit- und Zerstörungswahn...! Das hatten wir schon mal vor nicht allzu langer Zeit...! Hüben wie drüben sitzen die Falken kreischend in ihren Nestern, verhindern jedwede Friedensbemühung, desavouieren jene, die sich anstrengen und vernichten die "Erbpacht" von Generationen zu ihren eigenen Gunsten... Der nächste politische Knieschuss - fetzendeppat - indiskutabel.

Meinl-Reisinger sägt in Alpbach die Neutralität ab und bettelt um ein NATO-Kommando. Während die Leute hier verarmen, schickt sie Millionen nach Kiew. Ergebnis:  Statt Außenministerin spielt Meinl-Reisinger das pinke Maskottchen für Brüssel – und wir sollen brav die Kinder an der Front abliefern. JE

14:52 | alexandrabader: Eindrücke von der SPÖ-Sommertour: Andreas Babler und Eva-Maria Holzleitner

Die Sommertour der Regierungsmitglieder der SPÖ führt in alle Bundesländer und richtet sich vor allem an Wählerinnen und Wähler und die eigenen Parteimitglieder. Zuerst postete ich auf Facebook, wie Andreas Babler und Eva-Maria Holzleitner auf mich wirkten. Diese Texte verwende ich hier; weitere Informationen gibt es als Links im Anhang. Andreas Babler trat am 19. August in Schwechat auf, er redete, es gab keine Diskussion und keine Fragen, er blieb danach aber länger. Mein eigentliches Anliegen teilte ich ihm bereits mehrfach vergeblich mit, es übersteigt die Grenzen dessen, was er tun „darf“. 😑😶

Er sprach ziemlich schnell, es kam bekannt vor, wenn man frühere Auftritte vor der Wahl und als er Parteichef werden wollte erlebt hat. 📣 Natürlich musste er darauf eingehen, dass die SPÖ jetzt ja in der Regierung ist. Er erwähnte die roten Regierungsmitglieder lobend, besonders ausführlich aber Markus Marterbauer, mit dem er am 21. Juli bei der SPÖ Ottakring auftrat und der oft eingeladen wird zu sprechen. Bezüglich der Budgetsanierung appellierte er zu Beginn und nochmal am Ende seiner Rede an das Verständnis der Pensionisten. 👵🧓 Sie waren sehr fleissig; sehr harte Sanierung sagt er an dieser Stelle; ihm bereitet Sorge, dass sie im Vergleich mit manch anderen Staaten wenige Jahre gesund in Pension sind. 🤕 Es ist für ihn ein Wahnsinn, was in den letzten 2 Jahrzehnten passierte, er verweist zB auf die Inflationsrate. 💶😑

Kommentar des Einsenders
Nette Zusammenfassung der roten Clownstour, abeschmackte Phrasendrescherei und lauwarmer Sermon, um über die eigene Unfähigkeit und -willigkeit hinwegzutäuschen! Der Bummelzug Österreich sah am Ende des Tunnels Licht (Kurz in Corona) und ist nach der Tunnelausfahrt auf die Betonmauer aufgeprallt! Und die verstrahlten Figuren in "Verantwortung" tingeln zu Familienveranstaltung aus ihrer Blase, verkaufen ein paar verbale Würsteln mit Senf, die Verstrahlten applautieren vor Freude ob der "Staatsnähe" zum einfachen Volk, schlürfen ihre Soja-Latte nebst der Kinderhüpfburg - ...aber den Rest verstehen sie eh nicht, weil zu "kompliziert"... Passt schon, einfach weiter machen, der Schmerz ist offenbar noch nicht groß genug...!?

Babler tingelt durchs Land, schwitzt Pathos, liefert Phrasen – viel Gerede, null Gehalt. Dick-Pics-Verbot?  Klimagerechtigkeit?  Patriotismus?  Asyl? Schweigen. Außenpolitik nur, wenn man ihn draufstößt. Neutralität wichtig, aber Wien gern als Selfie-Bühne für Selenskyj.

Überwachung? „Keine Massenkontrolle!“ – nur „ein paar Dutzend Zugriffe“... Österreich bleibt gläsern, aber mit SPÖ-Gütesiegel. Holzleitner? Seit Jahren dieselbe Leier: Lohngerechtigkeit, Gewaltprävention, Kinderbetreuung. Klingt wichtig, passiert nix. „Nur Ja heißt Ja“ als feministisches Highlight, während importierte Gruppenbereicherung konsequent verschwiegen wird.

SPÖ-Strategie: Folders, Selfies, Phrasen. Politisch Placebo, moralisch Dauerbeschallung. Babler gibt den Kumpel, Holzleitner die Utopistin – und gemeinsam fahren sie Österreich mit einem depperten Grinsen und Foldern an die Wand. JE

12:15 | msn:  Trump droht Österreich mit neuem Zoll-Hammer

Sollten diese Länder die entsprechenden Gesetze nicht zurücknehmen, werde er "erhebliche zusätzliche Zölle" auf deren Exporte erheben, schrieb er am Montag (Ortszeit) auf Truth Social. Er behauptete, dass diese Gesetzgebungen darauf abzielten, amerikanische Technologie zu schädigen oder zu diskriminieren und dass sie Firmen aus China einen Freibrief erteilten.

Leser Kommentar  
Merz hat gerade gesagt, dass der deutsche Sozialstaat nicht mehr finanzierbar ist.
Warum wohl? Wegen der Massenzuwanderung INS Sozialsystem.
Es drohen empfindliche Pensionskürzungen, Erhöhungen des Pensionsantrittsalters und Arztgebühren in Höhe von bis zu 100 Euro pro Besuch. (Ist vielleicht eh besser, wenn man nicht so oft zum Doktor rennt).
Eine 100-jährige wurde gefragt, warum sie so alt wurde. Sie antwortete: Nur nicht zu oft zum Doktor gehen...
Da Österreichs Wirtschaft von Wohlergehen der deutschen Industrie abhängt, sieht es düster aus.
Die grüne Ideologie zerstört den deutschen Autohandel.
Jetzt kommt auch noch Onkel Donalds Zoll-Hammer auf Österreich. Er hat eh recht. Die österreichischen Medien stellen ihn als die größte
Sau dar, JETZT kommt die Rache in Form von Zöllen.
Die Arbeitslosigkeit wird weiter steigen und da mit Zeitverzögerung immer alles Schlechte aus der BRD nach Österreich kommt, drohen auch hier massive
Kürzungen im Sozialbereich.
Bin gespannt, wie die Österreicher, die ohnehin schon unzufrieden ohne Ende sind, reagieren, wen sie noch weniger Pension erhalten und die Lieblingsbeschäftigung der Alten, nämlich zum Arzt zu rennen, bald unerschwinglich sein wird.

10:13 | heute: 4,3 Milliarden! Regierung legt NGO-Förderungen offen

Nach einer Anfragen-Serie der Freiheitlichen versucht sich die von ÖVP-Kanzler Christian Stocker angeführte Regierung wieder einmal um eine Offensive. Auch eine neue Ankündigung darf nicht fehlen – diesfalls konkret die Errichtung einer Task Force. Diese soll die "Treffsicherheit von Fördermitteln" erhöhen. Konkret sollen nun die staatlichen Zuwendungen "durchforstet" werden. Gleichzeitig aber unterstreicht die Bundesregierung die Bedeutung des gemeinnützigen Sektors.

Die FPÖ wollte von den Ministerien wissen, wie viele Mitteln für Nichtregierungsorganisationen (NGOs) aufgewendet werden. Die Bundesministerien haben die Zahlungen an insgesamt 725 Organisationen im Zeitraum der vergangenen Legislaturperiode bis ins laufende Jahr zusammengestellt.

Kommentar des Einsenders
War man gestern noch bei 283Mio., sind es heute bereits 4,3 Mrd. Steuergeld für NGGOs! Unfaßbare Zahlen, wie hier Geld für Hinz&Kunz verschleudert wird an Nicht-Regierung-Regierungs-Organisationen und ihr Umfeld! Hier gehört dringend ausgemistet - inbes. bei denen, die im Einflussbereich internationaler "Deckorganisationen" stehen und für politische Agitation mitverantwortlich sind! Unfaßbar, und den Pensionisten kürzt man die Pensionen...!?

4,3 Milliarden Euro flossen an 725 Vereine – von Unis bis ZARA, Caritas und Gewesslers Global 2000. Offiziell „Zivilgesellschaft“, praktisch ein staatlich gepäppeltes Geldkarussell. Stockers „Task Force“? klingt nach Aufräumen – ist aber nur die Truppe, die den mafiösen Förderdschungel hübsch kaschiert. JE

07:59 | oe24:  Babler: Preisbremse für ALLE (!) Mieten soll kommen

Wohnminister Andreas Babler will die Mietpreisbremse nun auch auf den freien Mietmarkt ausrollen.
Als "Meilenstein" bezeichnete Wohnminister Andreas Babler die Mietpreisbremse, die die Regierung im Frühjahr für Kategorie- und Richtwertmieten einführte. Andernfalls wäre im April eine Erhöhung um durchschnittlich 3,16 Prozent angestanden. Für 2026 dürfen die knapp 600.000 Richtwert- und Kategorienmieten nur um maximal ein Prozent steigen, 2027 dann um maximal zwei Prozent.

Das wirkliche Problem sind die Betriebskosten!  Egal in welchem Bereich, die Kosten steigen!  Wie will der Herr Wohnminister für sozialistisches Wohnen dieses Problem lösen? 
Ständig wird ein Mietpreisdeckel von diesem Murxisten gepredigt, ständig hört man diesen Schwachsinn und über die Hintertür der Betriebskosten wird Kasse gemacht.  Wie läuft den die Vergabe bei Wiener Wohnen?
Es muss wieder mit Schmerz der Sozialismus aus der Gesellschaft entfernt werden, die Leute müssen es wieder spüren, damit wieder Vernunft einkehrt.  
Bei der Gelegenheit Genosse Babler .. wieso jammern die Ärmsten unserer Gesellschaft nicht über die hohen Mieten und Betriebskosten in unserem Land, wieso hört man keine Beschwerden über die steigenden Lebenshaltungskosten, es ist Schulbeginn und viele können das Schulgeld nicht aufbringen, wieso hört man von den Ärmsten in unserer Gesellschaft nicht  .. den Migranten!!!!!  TS 

25.08.2025

18:10 | oe24:   FPÖ warnt vor Milliardenloch: Budget wird nicht halten

Angesichts der aktuellen Zahlen sei im Budgetvollzug absehbar, dass sich im Doppelbudget ein Loch von zwei bis drei Milliarden Euro auftun werde, warnte FPÖ-Budgetsprecher Arnold Schiefer am Montag via Aussendung. Die hohe Inflation und das mangelnde Vertrauen in die Bundesregierung würden die Konsumlaune der Österreicher dämpfen, während die Zahl der Firmenpleiten dramatisch steige, so Schiefer.

Es sollte einen Bürgerrat geben, der diesen Politikern einfach die Gehälter streicht.  Man sollte den Gehalt von Magnus Brunner zurückfordern und von Nehammer, dass wäre einmal eine Gangart.  TS 

15:25 | Exxpress:   Der Österreichische NGO-Komplex: Millionenregen für Asylkoordination

Seit 2019 flossen knapp 283 Miollionen Euro an NGOs – besonders unter Grünen-Minister Rudolf Anschober explodierten die Förderungen. Während Bürger im Corona-Ausnahmezustand litten, wurden die Kassen zahlreicher Vereine prall gefüllt.

Wo sind hier unsere "Adabeis"?  Wieso kann man an der Opposition derartig viel Geld vorbeischwindeln? Dann stimmt was im System nicht und bei aller Freundschaft, dieses System stinkt derartig zum Himmel, dass es nur mehr kracht.
Eigentlich müsste man alle Parteichefs und Minister der letzten 10 Jahre vor Gericht stellen.  TS 

15:52 | Monaco  
beim Exxpress-Schreiberling ist auch etwas geflossen....Prost ! Anschober ´die ersten 283 Melonen sind entscheidend´....... 

12:00 | oe24:  Außenministerin Meinl-Reisinger posiert wieder in Ukraine-Tracht

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger posierte anlässlich des ukrainischen Unabhängigkeitstages in traditioneller Landestracht.
"Am Unabhängigkeitstag der Ukraine stehen wir fest an der Seite des ukrainischen Volkes", schrieb NEOS-Chefin und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger am Sonntag via Instagram. Die Parteichefin postete dazu Bilder von ihr beim Forum Alpbach (Tirol). Meinl-Reisinger trug dabei traditionelle ukrainische Landestracht (Wyschywanka) und schwenkte auch eine blau-gelbe Flagge.

Sie tut auch so als wär sie Politikerin .. also was ist jetzt das Problem? 
Die Neos ein Haufen von Premiumpartner der ÖVP oder der Wurmfortsatz der ÖVP ... immer schön brav mitmachen.  Wie schauts eigentlich mit der Peitscherlgschicht im Außenministerium aus? 
Übrigens, es ist eh besser .. sie läuft "Kulturellangeeignet" als Ukrainerin herum .. und ist nicht als Österreicherin zu erkennen.  TS 

07:51 | heute:  Reichskriegsfahne löst Polizeieinsatz am Pfänder aus

Am Dienstag hat eine Passantin der Polizei in Bregenz eine verdächtige Beobachtung gemeldet. Die Schilderungen der Frau haben in weiterer Folge zu einem Großeinsatz geführt.
Kurz nach Mittag war eine fünfköpfige Wandergruppe auf einem Weg Richtung Pfänder unterwegs. Einer Frau ist aufgefallen, dass ein Mitglied der Gruppe eine auffällige Fahne dabeihatte. Außerdem soll laut der Zeugin eine Person aus der Gruppe ein Messer mitgeführt haben. Ob wirklich etwas Strafbares passiert ist, war zu diesem Zeitpunkt noch unklar.

Die Polizei hat daraufhin sofort eine Fahndung gestartet. Mehrere Streifen waren im Bereich des Pfänders unterwegs, und auch der Polizeihubschrauber hat aus der Luft unterstützt. Auf einem Foto konnte man erkennen, dass es sich vermutlich um eine "Reichskriegsflagge" gehandelt hat. In Österreich ist der Besitz und das Mitführen dieser Fahne aber nicht strafbar.

In Wien muss man jederzeit damit rechnen, dass einem das Messer in den Bauch gejagt wird .. man wird mit der Liquor/Guns/Bacon/Tits -Fahne belästigt, jeder arabische Staat hat seinen Flaggentag auf der MaHü und ... sowieso wird man dauerkontrolliert von irgendwelchen Bartgermanen, die abchecken, ob es was zu organisieren gibt.
Als die 30.000 syrischen Freiheitshelden mit Fluchtdrang ihre neue Regierung von Gurgelschneidern gefeiert haben .. wo war da die Polizei?
Wo war die Polizei, als man Massenvergewaltigt hat, als man mit dem Messer herum gestochen hat .. wo war die Polizei in Villach?
Bei Migranten verkommen sie zu Tatorttouristen, doch bei den Einheimischen .. da sind wir Weltmeister. TS

10:10 | Dipl.Ing.   
Dieser Meldemuschi (wie passend J ) gehören die Kosten dieser absolut unnötigen Aktion auferlegt! 

10:12 | Leser Kommentar   
Das widerlichste Gesocks im ganzen Land,
ist und bleibt der abscheuliche Denunziant.

Mit der Etablierung eines Regimes und Diktatur steigt der ekelhafte Abschaum des Denunzianten an deren stinkende Oberfläche.

Das man die Fahne meldet ist schon bedenklich, doch was die Polizei dann macht ist ... unglaublich.  Wer hat den Hubschrauber bewilligt? Da muss man mal fragen ob es noch stimmt im Oberstübchen.  TS 

24.08.2025

11:55 | Exxpress:  Infoblätter in Arabisch und Türkisch: Streit um Wiens Mindestsicherung

Wien gibt jährlich über eine Milliarde Euro für die Mindestsicherung aus. Die Stadt bietet Anträge und Infoblätter in Sprachen wie Arabisch, Farsi und Türkisch an – sehr zum Ärger von Kritikern, die darin ein Integrationshemmnis sehen. Sozialstadtrat Peter Hacker verteidigt den Kurs.

Selbst wenn man die Migration aus einer positiven Perspektive sehen möchte ... aber wie sollen diese Herrschaften jemals lernen, was ein Amtsschimmel ist?  TS 

08:00 | oe24:  Meinl-Reisinger mit Ukraine-Ansage: "Keinen Frieden um jeden Preis"

Der Gipfel zwischen US-Präsident Donald Trump, Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj und europäischen Spitzenpolitikern am Montag in Washington hat Österreichs Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) offenbar hoffnungsvoll gestimmt.
"Es darf keinen Frieden um jeden Preis geben."

Was reitet diese Frau?  Welche Legitimation hat Sie für so eine Aussage?  
siehe Umfrage:  
Allerdings sind die Erwartungen an einen vollständigen Sieg gegen Russland in den vergangenen sechs Monaten enorm gesunken.
Im Mai 2024 gingen noch 58 Prozent davon aus, im November 2024 waren es nur noch 34 Prozent. 47 Prozent halten nun eine Kompromisslösung mit Russland für den wahrscheinlichsten Ausgang des Krieges.

Die einzigen die über einen Frieden bestimmen und abstimmen, sind die Bewohner der Ukraine und sicher nicht eine gescheiterte ÖVPlerin, die nun auf Premium Partner der Netzwerkpartei macht und ein Peitschenproblem im eigenen Ministerium hat .. und ein gewaltiges Sicherheitsloch.  Oder war der Russen Kickl?
Darum eine Frage an die Wertebeate, wann waren die letzten Wahlen in Kiew?   TS 

23.08.2025

17:02 | eXX: So funktioniert Bablers Mieten-Trick!

„Das war ein Meilenstein, dass man gesetzlich in die Miete eingreift“, schwärmt SPÖ-Chef Andreas Babler. Stolz verkündet er, dass seine Mietpreisbremse den Österreichern das Leben erleichtern soll. Doch während der Vizekanzler politisch triumphiert, wächst die Sorge, dass sein Projekt den Wohnungsmarkt ins Wanken bringt.

Jahrzehntelang galt im Wohnungsmarkt das Prinzip der Wertsicherung: Mieten wurden regelmäßig an die Inflation angepasst. Dieses System wurde nun Schritt für Schritt ausgehöhlt – erst mit längeren Anpassungszyklen, dann mit Aussetzungen und zuletzt mit der Mietpreisbremse, die bewusst hinter der Inflation zurückbleibt. Mit einem Schlag ist die bisherige Logik außer Kraft gesetzt.

Kommentar des Einsenders
Kopflos populistischer Markteingriff als "Sozialistisches Prestigeprojekt" - das passt! Politische Narren, denen die Grundrechnungsarten als Raketenwissenschaft gelten und als Antwort gibt der Inflationsparameter bei Mieten sofort Auskunft: +5,7% Antifa-Sozis macht bloß weiter so - die Richtung stimmt, der Weg zu den 15% vorgezeichnet...! Die "Tricksereien" gab's lange genug, jetzt sind wir in der Realität angekommen.

Babler feiert sich als Miet-Messias, doch in Wahrheit legt er die Abrissbirne an den Wohnungsmarkt. Wer Investoren mit politischem Würfelbecher und juristischem Damoklesschwert in die Flucht treibt, darf sich nicht wundern, wenn bald „keine Treffer“ bei der Wohnungssuche steht. Sozialromantik mit Zwangsbremse klingt nett – bis man merkt, dass statt billiger Mieten nur leergefegte Bauplätze übrigbleiben. Österreich braucht Wohnungen, keine roten Machtdemonstrationen im Preisschildformat. JE

22.08.2025

08:56 | exxpress: So hoch ist die Kriminalität in Österreich: Alle Zahlen, alle Fakten

Und wieder wurde ein Messer gezückt: Am Dienstag bedrohte ein syrischer Lieferant einen PKW-Fahrer in der Waffenverbotszone am Yppenplatz mit einem Messer, da ihn dieser angehupt hat – exxpress berichtete. Immer ein Messer, immer ein Syrer – doch stimmt dieser Eindruck, den die täglichen Nachrichten über Messerstechereien vermitteln? Exxpress hat sich sämtliche polizeiliche Kriminalstatistiken aus den vergangenen zehn Jahren angeschaut und – nicht die Syrer führen die Statistik der ausländischen Straftäter an.

Und sind hier die noch nicht gerichtlich abnfeschlossenen kriminellen Aktivitäten von Ex-Regierungsnahen Kreisen schon inbegriffen oder müssen die noch hinzugezählt werden. Weil dann wär' wirklcih Fueer am Dach! TB

21.08.2025

18:54 | zackzack: Pilnaceks letzte Nacht: nur sechs Minuten allein

Ist Christian Pilnacek am 20. Oktober 2023 um 4.03 Uhr verstorben? Und: War Pilnacek in seiner letzten Nacht nur sechs Minuten allein? Erste Antworten finden sich im IT-Bericht, mit dem die WKStA Pilnaceks Smartwatch analysiert hat. „Die Auswertung der auf der Smartwatch vorhandenen Daten ergab keine für das gegenständliche Ermittlungsverfahren relevanten Daten, insbesondere gibt es keine Einträge hinsichtlich GPS-Standorten und Health-Data; es ist demnach nicht möglich ein Bewegungsprofil für die Nachtstunden 19. auf 20.10.2023 oder einen genaueren Todeszeitpunkt nachzuvollziehen.“

Als Chefinspektor Hannes Fellner das in seinem Abschlussbericht am 8. Jänner 2024 festhielt und der Staatsanwaltschaft Krems vorlegte, waren die Ermittlungen zum Tod des Sektionschefs am Ende. Bald darauf stellte die Staatsanwaltschaft Krems die Ermittlungen offiziell ein. Man hatte nichts gefunden.

Kommentar des Einsenders
Der nächste spektakuläre Kriminalfall öffentlichen Interesses nach Haider, die Faktenlage immer konkreter und ein gezeichnetes Bild öffentl. Ermittlungsbehörden im Umgang des Falles, was fast die Luft raubt...! So viel "Unabhängigkeit" und fehlgeleitete Untätigkeit ist kaum zu fassen... Was sagt die neue Rote Justizministerin eigentlich dazu? Ach ja, es gibt nichts zu sehen, bitte gehen sie weiter: https://www.parlament.gv.at/dokument/XXVIII/AB/2024/imfname_1704130.pdf

Na servas: Erst war’s die große „Selbstmord-Legende“, jetzt zerlegt die Smartwatch die Kriminalromantik der St. Pöltner Ermittler. Ausgerechnet die Uhr zeigt, dass Pilnacek ab 1:09 Uhr allein unterwegs war – aber nur sechs Minuten, bis Bluetooth-Gespenster auftauchten. Zwischen 1:15 und 3:55 Uhr funkte seine Uhr fröhlich mit unbekannten Geräten, und um 4:03 Uhr war abrupt Schluss – Akku still, Herz wohl auch... Die StA Krems wollte nix sehen, die LKA-Loser fanden nix, aber die WKStA stolpert plötzlich über Herzschläge, Bewegungsdaten und ein ganzes Daten-Friedhofs-Protokoll. Wenn die offizielle Story noch lange hält, dann nur, weil man den Tod gleich mit in die Datenbank „versehentlich gelöscht“ verschoben hat. JE

14:40 | UZ:  Rot-pinke Stadtregierung vergab 1.618 Gemeindewohnungen an “Flüchtlinge”

Wien wird immer mehr zum Paradies für Einwanderer – allerdings auf Kosten der eigenen Bevölkerung. Wie nun durch eine Anfrage des Wiener FPÖ-Klubobmanns Maximilian Krauss an SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig ans Licht kam, hat die rot-pink regierte Stadt allein im vergangenen Jahr 1.618 Gemeindewohnungen direkt an Asylanten vergeben. Zehntausende Wiener warten seit Jahren verzweifelt auf eine leistbare Gemeindewohnung, währenddessen verteilt die Stadtregierung Neubauten besonders gerne an Migranten. Vor allem im Bezirk Favoriten zeigt sich, dass Wiener Familien der Stadtregierung offensichtlich völlig egal sind.

Damit nicht genug: Bei Wiener Wohnen türmt sich ein gigantischer Sanierungsrückstau von mittlerweile mehr als zehn Milliarden (!) Euro. Tausende Mieter klagen über Schimmel in den Wohnungen, undichte Fenster, kaputte Heizungen und bröckelnde Fassaden. Statt hier endlich zu handeln, treibt Bürgermeister Ludwig die Mieten in die Höhe und lässt die Substanz der Gemeindebauten weiter verfallen.

Kommentar des Einsenders
... und das offizielle Wien hat Berichten zur Folge davon "keine Kenntnis", da die Organisation der Asyl-Mafia von NGGOs übernommen wird...!? Eine Milliarden-Industrie - getarnt als NGOs - saugt (wie auch in GER) die Kassen aus, organisiert den irrsinnigen Komplex über die Hintertür und pervertiert das ursprüngliche Sozialsystem nach Strich und Faden... Und die Oberhäuptlinge baden die Hände in Unschuld bzw. feiern phrenetisch, dass ihnen auch noch das nächste Millionengrab ESC zugesprochen wurde - auf Gebühren-/Steuerzahlerkosten natürlich...!? Hier liegt so viel im Argen, und alle schauen einfach weg! Die Zahler werden's bald nimmer zahlen können und Kontrolle mittlerweile zum Fremdwort verkommen...! Ende des NGO-Wahnsinns.

Wien die lebenswerteste Stadt der Welt... Schimmel für Einheimische, Neubauten für Asylanten. Ludwig kassiert, Wiener zahlen, Migranten wohnen – fertig ist das Sozialbau-Märchen. JE

19:04 | Leserkommentar
Ihr Österreicher seid genauso deppert, wie die Deutschen: immer das gleiche Wählen und hoffen, dass diese Neugewählten dann die Problem lösen wird. (nach Aussage von Einstein ist diese Verhaltensweise eine Dummheit!)

Sehr richtig, aber anscheinend geht es den meisten noch immer viel zu gut, bis das endlich mal das Hirnkastl eingeschaltet wird. JE

17:46 | Leserkommentar zum Spaziergänger vom 15.08.2025 Arbeiterkammer hortet Milliarden-Vermögen
Dazu will ich meine eigenen Erlebnisse und Berichte Anderer mitteilen.
1. Wenn ein Arbeitnehmer ein berechtiges und ernstzunehmendes Problem hat mit dem Arbeitgeber hat, oder auf dem Gebiet vom Konsumentsnschutz, dann passiert Folgendes.
Frage: „Sind Sie Geerkschaftsmitglied, was nein dann können wir Ihnen nicht helfen?“ .
Natürlich gibt es bei der AK Qualitätsunterschiede, die AK-OÖ scheint besser zu sein, als der Rest.

Nach meiner Erfahrung bringt die AK den Arbeitnehmern keinerlei Nutzen.
Von Zeit zu Zeit gibt es einen Zeitungsartikel in einer der Doof-Zeitungen, wie sich die AK um irgendeinen Fall angenommen hat.
Das ist aber meiner Beobachtung nach eine absolute Ausnahme und nichts mehr als PR.

Info: So um 2003 herum wollte Siemens Österreich, genauer die PSE 1000 Leute abbauen.
Da gab es normalerweise von der roten Reiichshälfte organisiert, mediale Entrüstungsberichte.
Nur hier nicht, warun nicht ?
Siemens hatte Hans Wehsely, ja das ist der Vater der beiden berühmten SPÖ-Töchter beauftragt, Personen die auf der Deliquentenliste standen zu überzeugen freiwillig zu gehen.
Einer meiner Kollegen war auf der Liste, ein ruhiger immer freundlicher Typ.

Nach dem Gespräch meinte er so einen präpotenten, hinterfotzigen Wichser hätte er zuvor noch nicht getroffen.
Mein Informant aus dem Betriebsrat meinte Wehsely hätte damals 2Mio € für seine Dienste bekommen.
Nun Hans Wahsely war zu diesem Zeitpunkt ein hoher AK-Funktionär und hat sich bei Siemens ein Zubrot gegönnt, dafür haben die Sozis ihren „Heiligen Kampf für Gerechtigkeit“ nicht ausgerufen.
Er war ausserdem direkter Chef der „Gitti Ederer“, auch diese Dame kam aus der AK.
Sie vollendete den Niedergang der SW-Sparte von Siemens.
Ihre ersten Vorstandssitzungen mit den Bereichsvorständen liefen so ab. Sie wollte „moderierend“ managen, fachlich gesehen hatte sie ja nichts, gar nichts, oder überhaupt nichts zu bieten.

Die Bereichsvorstände haben sie aber nicht ernst genommen.
Tja daraufhin belohnte Sie den Einzigen Ihr später doch, aus welchen Gründen auch immer ergebenen Bereichsvorstand, mit einem höheren Budget, während die Budgets dar Anderen gekürzt wurden.

Ich vermutete damals, dass es gar nicht schwer sei ein Großunternehmen zu managen und ich wurde später in meiner Meinung bestärkt, als einige Jahre Hesoun als Vorstandsvorsitzender auserkoren wurde.

Und ja dieser Mann ist frei nach Monty Python(Sketz der Idiotenlauf) ein ausgezeichneter Idiot.

Also ich bewerte Leute und Institutionen nach.

Was sie tun, das Gesagte ist nicht relevant à Hier ist die AK durchgefallen, 5 setzen.
Wie es um den fachliche und menschliche Komponente ihrer führenden Funktionäre steht, denn diese geben die Richtlinien vor.

Ein Unternehmen in dem der Chef ein so genannter Bücher ist, hat oftmals ein ebensolches Personal. à Hier ist die AK mit Pauken und Trompeten durchgefallen.

Fazit die AK kassiert bei mir mehr als doppelt so viel wie der unnötige ORF, bringt aber keine Leistung in den ihr verantworteten Bereichen.
Falls die AK wirklich einen guten Ruf genießt, dann verstehe ich ehrlich gesagt nicht, warum.

Meine subjektive Einstellung à die AK kann weg. Wer will kann freiwillig beitreten, aber eine Zwangsmitgliedschaft bei dem Personal niemals!

20.08.2025

18:00 | ZackZack:  Pilnaceks letzte Nacht: nur sechs Minuten allein

Ist Christian Pilnacek am 20. Oktober 2023 um 4.03 Uhr verstorben? Und: War Pilnacek in seiner letzten Nacht nur sechs Minuten allein? Erste Antworten finden sich im IT-Bericht, mit dem die WKStA Pilnaceks Smartwatch analysiert hat.

„Die Auswertung der auf der Smartwatch vorhandenen Daten ergab keine für das gegenständliche Ermittlungsverfahren relevanten Daten, insbesondere gibt es keine Einträge hinsichtlich GPS-Standorten und Health-Data; es ist demnach nicht möglich ein Bewegungsprofil für die Nachtstunden 19. auf 20.10.2023 oder einen genaueren Todeszeitpunkt nachzuvollziehen.“

Es wäre an der Zeit, hier wirkliche Kriminalisten an diese Sache zu setzen .. und mit wirklichen Kriminalisten, kann man nur jene ohne Parteibuch meinen und die findet man nicht in Österreich.  Entweder sind sie bei der ÖVP, den Sozen oder bei den Adabei .. und alles was aus diesen Kreisen kommt ist politisches Kleingeld. 
Es würde sich der FSB anbieten oder ein Geheimdienst aus Afrika .. alles andere ist zusehr mit EU und Amerika verbunden ... zumal ja auch das Außenministerium befleckt ist und somit auch das Innenministerium.  Wer ohne Schuld ist, der geht in die Donau baden .. könnte man sagen. TS  

07:45 | oe24: Stocker schlägt Wien als Ort für Ukraine-Gipfel vor

Die 27 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union sind am Dienstag zu einem Online-Gipfeltreffen zum Thema Ukraine-Krieg zusammengekommen. Es handelte sich um eine Nachbesprechung des Treffens von US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj vom Montag. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) schlug Wien als möglichen Ort von Verhandlungen mit Russlands Präsident Wladimir Putin vor.

Das darf aber jetzt ned wahr sein. Jahrelang hat das offizielle Österreich alles darangesetzt, Russland in der öffentlichen Wahrnehmung so hinzustellen, als sei es eine Art Mischung aus Godzilla und Machiavelli – einzig, um die Ukraine im Krieg moralisch aufzu- polieren und finanziell aufzuSTOCKERn. Jetzt, da Russland Dank Trump wieder auf der Weltbühne erscheint, zeigt Wien plötzlich Interesse an einer Friedenskonferenz – höflich, beinahe kriecherisch, mit einem Rückgrat, das an ein besonders anpassungsfähiges wirbelloses Tier erinnert! TB

10:12 |  Der Spaziergänger:
Auch daran erkennt man, was für Marionetten sie alle sind. Passen sich an, wie ein Fähnchen im Wind bzw. haben´s von irgendwo her eine Erlaubnis gekriegt… und plappern jetzt allen Ernstes von „der langen Tradition als Ort des Dialogs“; also von jener Tradition, welche sie die letzten Jahre gezielt ausgehebelt haben (samt der Neutralität; siehe den treffenden Zsammschiss des russ. Botschafters, gestern,/14.09 h).
Was sagt der Hr. Bundespräsident dazu? Das dürfte ihm eigentlich überhaupt nicht passen, ist er doch auch mit Russland bzw. dessen Präsidenten stets hart ins Gericht gegangen, z. B. hier: https://www.diepresse.com/18376861/van-der-bellen-ueber-putin-tut-mir-leid-voellige-fehleinschaetzung

19.08.2025

18:42 |  oe24: Elch "Emil" streift jetzt durch das Weinviertel

Ein Elch ist im Weinviertel unterwegs. Das Tier sei am Dienstag unter anderem bei einem Wirtschaftspark in Mistelbach gesichtet worden, sagte ein Polizeisprecher auf Anfrage. Der Elch namens Emil dürfte aus Polen kommen und über Tschechien nach Niederösterreich gewandert sein, wie auch mehrere Medien berichteten. Es sei "äußerst selten", dass ein Elch in Niederösterreich gesichtet wird, sagte der Mistelbacher Bezirksjägermeister Christian Oberenzer zur APA. Zuvor soll der Elch etwa in Herrnbaumgarten, Poysdorf und Großkrut unterwegs gewesen sein. In sozialen Medien wurden Fotos und Videos des Tiers gepostet.

Emil, der Elch – der einzige Tourist, der freiwillig ins Weinviertel einwandert... JE

14:09 | UZ:  Russischer Botschafter rechnet knallhart mit österreichischer Politik ab

Heute könne er feststellen, schrieb Ljubinski, dass Österreich infolge einer systemischen inneren Krise, der Stagnation des politischen und sozioökonomischen Lebens sowie eines deutlichen Rückgangs der Wirtschaftstätigkeit im Großen und Ganzen seine eigenständige Stimme in europäischen und internationalen Angelegenheiten verloren habe.

Ohne Rücksicht auf die Meinung der absoluten Mehrheit der Österreicher verwässere die derzeitige dreifarbige Machtverwaltung den verfassungsmäßigen Grundsatz der „immerwährenden Neutralität“ bis zur Unkenntlichkeit. All dies geschehe bei steigenden Militärausgaben (anstatt dringend notwendige Haushaltslöcher zu stopfen) und werde begleitet von einer gedankenlosen Beteiligung – zum eigenen Nachteil – an den militaristischen und pseudo-rechtlichen antirussischen Abenteuern des „westlichen Lagers“. Wörtlich meinte er:

Dementsprechend sinkt die Bedeutung der Wiener internationalen Plattform in unserem Koordinatensystem ebenso wie die Nachfrage nach rein deklarativen und völlig unbegründeten Vermittlungsangeboten aus der uns derzeit feindlich gesinnten österreichischen Hauptstadt.

Kommentar des Einsenders
Wortspende mit wahrem Kern! Zentraler Punkt, die "bis zur Unkenntlichkeit verwässerte Neutralität", der schrittweise Abbau seit dem EU-Beitritt und die faktische Hintertür zur Nato, die täglich mehr geöffnet wurde, insbes. nach dem gestrigen Verweis auf Art.42 Verträge von Lissabon. Die vielgerühmte Neutralitätspolitik gibt es nicht mehr, hernach endlich das Volk befragt werden muss, wie es in der Frage weiterzugehen hat! ps: oder der Boomerang kommt aus einer anderen Richtung zu uns zurück...!?

Der russische Botschafter zieht ab und sagt’s, wie’s ist: Österreich – innen verrottet, außen stumm, Neutralität zu Klopapier verarbeitet, Geld in NATO-Spielzeug verprasst. Wien einst Weltbühne, heute billiges Beiwagerl im Kriegskonvoi. JE

15.08.2025

08:26 | heute: Arbeiterkammer hortet Milliarden-Vermögen

Jeder Arbeitnehmer in Österreich muss 0,5 Prozent seines Bruttolohns oder -gehalts als Arbeiterkammer-Umlage zahlen. Das passiert so gut wie unbemerkt. Denn die Umlage wird gemeinsam mit den Sozialversicherungsbeiträgen vom Gehalt abgezogen.

Beim Abzocken ist jeder der Erste
Staat: Billionen
Kirche: Milliarden
Banken: Paläste
Versicherungen: Milliarden 
Arbeitnehmerschützer: Milliarden
Nur derjenige, der die Pecuniae erwirtschaften, die gehen (fast) leer aus!

Sie alle haben eines gemein: sie alle versprechen uns Schutz in der Gemeinschaft, Mitbestimmung und Seelenheil.
Selber schuld, wers glaubt und mitmacht. TB

Der Spaziergänger
Die AK genießt in Österreich bei vielen Menschen einen guten Ruf, weil sie oftmals für betrogene Arbeitnehmer viel erreichen kann, im Konsumentenschutz tätig usw. Diese durchaus lobenswerten Tätigkeiten rechtfertigen jedoch sicher nicht, dass sozusagen „nebenbei“ Vermögen in Höhe von vielen hunderten Millionen Euro gehortet werden kann!!!... Die AK-Zwangsbeiträge gehören ausgesetzt, bis sich das überschüssige Vermögen auf ein vernünftiges Maß reduziert hat.

14.08.2025

19:19 | zackzack: US-Anklage gegen gescheiterten Wien Holding-Bestbieter: Fragen an Minister Hanke

Geschäftsmann Tim Leiweke ergatterte 2023 zunächst den Auftrag, Wiens neue Mega-Eventhalle “WH Arena” zu bauen. Nun wurde er in den USA wegen Manipulation eines Vergabeverfahrens angeklagt. Schon bei Leiwekes Wien-Engagement gab es Vorwürfe – bei der WKStA langten zwei Anzeigen ein. Sollte Wien bald den Zuschlag erhalten, im kommenden Jahr den Eurovision Songcontest auszutragen, wäre die geplante “Wien Holding-Arena” als Austragungsort wohl gesetzt. Nur: Das Megaprojekt – eine im Stadtteil St. Marx geplante Eventhalle mit 20.000 Plätzen – wird seit Jahren von Turbulenzen begleitet und verzögert sich massiv.

2019 stellte Wiens damals verantwortlicher Finanzstadtrat und nunmehriger Infrastrukturminister Peter Hanke erste Ideen für die Arena vor. Im Juni 2023 gab die städtische Wien Holding nach einem EU-weiten Bieterverfahren dem britischen Ableger der amerikanischen “Oak View Group” (OVG) den Zuschlag. Der einzige Mitbewerber, die unterlegene CTS Eventim, beeinspruchte die Entscheidung und bekam im Oktober 2023 vom Verwaltungsgericht Recht. Der Auftrag landete am Ende bei CTS.

Kommentar des Einsenders
Das Trauerspiel um die Posse Mega-Projekt Eventhalle in Wien ist also um ein paar Faktoren reicher geworden, und öffentlich wird trotz massiver Vorwürfe vonseiten der Roten geschwiegen! Ein einziger Sumpf um einen möglichen Kriminalfall reicher, belastendes Material aus den USA, erneut Whistleblower mit brisanten Informationen, Hinterzimmerabsprachen, "Kick backs", Manipulationsvorwürfe, ein Neo-Minister und Ex-Stadtrat immer supersauber, eine linke StA, für die es bei den linken Vögeln "nie" einen Anfangsverdacht gibt, solange die Seite stimmt...!? Hier passt schon wieder einiges nicht zusammen, es stinkt, man dementiert und man schweigt! Und die Stadtbürger werden täglich ausgesaugt, um diese dunklen Machenschaften zu finanzieren...!? Zeit, dass sich das "Klima" hierorts mal drastisch "verändert"...

07:57 | oe24:  Sensible Dokumente: Außenministerium warnt vor Datenleck

"Es wurden umgehend Untersuchungen eingeleitet, um den Vorfall so schnell wie möglich aufzuklären", teilte das Ministerium am Mittwochabend mit. Erste Erkenntnisse deuteten darauf hin, dass Daten aus der Reiseregistrierung sowie der öffentlichen Website des Außenministeriums betroffen sein könnten. "Der Umfang wird mit Nachdruck untersucht und Betroffene werden umgehend informiert", hieß es.

Freunderlwirtschaft, Datenleck, SM-Affäre und bereits vor einiger Zeit ein Angriff auf die Server des Ministeriums .... und eine Außenministerin, die irgendwie dauernd durch die Welt fliegt und keinen Plan hat.
Das Außenministerium wurde von einem Diplomaten geführt, der zum Kanzler mutierte und wieder Minister wurde und da stellt sich die Frage, welche Seilschaften wurden hier gefestigt?
Was läuft in den ganzen Ministerien sonst noch so unter der Hand?
... und wo ist der vom Innenministerium geführte Geheimdienst und wo ist der Abwehrdienst des Heeres?

Die Peitsche wäre mal angebracht .. auf den Hintern der Bürokraten und nicht die Fantasien, was sie alles mit Frauen machen. TS

18:55 | Leserkommentar
Ein Leck wäre untertrieben, hierorts "leckt" es an allen Ecken und Enden, das Schicksal der Titanic droht, sollte der Karren AUT und Wien auf diesen Fahrspuren weiter schiffen...! Bereitschaft zum Kurswechsel scheint es nicht zu geben - vielmehr die Hoffnung, dass man Ende für die Minderleistung sogar noch mit einem gut dotierten Posten in internationalen Gewässern belohnt wird...!? AUT überall an unrühmlicher letzter Stelle, Absturz vorprogrammiert, und das Tagesthema sind "Pfandautomaten"...!? Bei den Herrschaften "leckt" es offenbar bereits ziemlich stark...

13.08.2025

18:30 | ZackZack:  Nach Ablehnung durch Verfassungsgerichtshof: Pilnacek-U-Ausschuss kommt

Nachdem der von der FPÖ eingebrachte U-Ausschuss vom Verfassungsgerichts abgelehnt wurde, kommt jetzt der reine Pilnacek-Ausschuss, wie führende FPÖ-Politiker gegenüber ZackZack bestätigen.  
Mit Spannung wurde seit Dienstag das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof (VfGH) über den Untersuchungsausschuss zum Thema Pilnacek und Corona-Maßnahmen erwartet. Nachdem die Regierungsparteien im Geschäftsordnungsausschuss des Parlaments die Rechtmäßigkeit der Untersuchungsgegenstände bestritten hatten, lag der Fall nach Urgieren der FPÖ beim VfGH. Am Mittwoch verkündeten die Verfassungsrichter schließlich ihr Erkenntnis: Der Untersuchungsgegenstand wurde abgelehnt. Damit ist die Bahn frei für einen reinen Pilnacek-U-Ausschuss.

Was wird bei diesem U-Ausschuss aufgedeckt?  Die "Festplatte"?  Die Löschungen auf der "Festplatte" oder wird man doch noch die gesicherten Daten des Telefons veröffentlichen? 
Wo ist übrigens ... die Ankündigung von Grün, Neos, SPÖ und der FPÖ .. über die Zulassung der Öffentlichkeit?   TS 

08:20 | Heute:  Quotendebakel für ORF: Fast 300.000 Zuseher schalten ab

Der Auftakt für den ORF in die heurigen Sommergespräche ist nicht nach Wunsch gelungen. Nur 436.000 Zuseher waren – bei Top-Sommerwetter – dabei. Es war ein Doppel-Debüt: Die erst kürzlich gekürte Grünen-Chefin Leonore Gewessler war zum ersten Mal als Gast im Sommergespräch, ORF-Innenpolitikchef Klaus Webhofer moderiert die Talks ebenfalls zum ersten Mal.

Man kann nach dem Abgang von Werner Kogler ohne weiteres behaupten, die Grünen ergehen sich in einer nüchternen Betrachtung der Dinge. Das Problem nur, ob nun mit oder ohne .. niemand braucht diese Truppe von "Wir waren nicht dabei" und sosehr Gewessler auch Bio-Kreide frisst, sie ist einer der treibendne Kräfte hinter dem gegenwärtigen Zustand in diesem Land.  
Woher kam und kommt das Geld für diese wirren Ideen?  So nachhaltig wie diese Truppe die Gesellschaft und Wirtschaft zerstört hat .. kann nicht durch Zufall sein, sondern Programm. TS 

10:39 |  Der Spaziergänger:
Zitat: „So nachhaltig, wie diese Truppe….“

Das ist bei den Grünen auf jeden Fall Programm u. passiert auch mit voller Überzeugung. Zumindest tun sie so. Nur nennen sie es nicht Zerstörung, sondern "notwendige Transformation". Und sie meinen zu wissen, dass ihnen bei diesem Vorgang auch aus der Bevölkerung „große Unterstützung“ zukommt und ohne „einschneidende Veränderungen“, die „oft unangenehm sind, aber einfach angeordnet werden müssen, weil freiwillig tuat jo fost kana wos“ geht es natürlich nicht.

So hats mir eine Grüne erklärt, die denn ganzen Tag lang aufs Verbrennerauto „angewiesen“ ist, weils „leider net anders geht". Macht ihr aber nix, da eh reich.

Das ist deren Ideologie. Wird dann von Zt. zu Zt. die Ablehnung dieser Ideologie sichtbar, z. B. an Wahlergebnissen, dann wird vorübergehend Biokreide gefressen, wie TS es nennt. Irgendwie stolpern sie dann irgendwann wieder in Regierungsverantwortung, egal, ob Bund, Land oder Gemeinde, egal, ob von Verwirrten wirklich gewählt oder vom Hrn. Bundespräsidenten gepusht, und munter gehts mit der notwendigen Transformation weiter.

12.08.2025

07:38 | exxpress: Gewessler im ORF zu Alleingang bei Renaturierungs-Gesetz: „Würde ich wieder machen“

... Gewessler will nun stärker zuhören, Vorurteile abbauen und neue Themen setzen. Besonders wichtig sei ihr die Teilzeitdebatte: Statt Frauen als „zu faul für Vollzeit“ zu kritisieren, brauche es 50.000 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze und einen Rechtsanspruch ab dem ersten Geburtstag.

Ja genau, ausgerechnet die Frau,die in der Regierung weder auf Volk (geht bei den GrünINNEN sowieso nie) noch auf Parteibasis g'schaut haben, die Partei dadurch an den Rande des Abgrundes geführt hat, will jetzt - nach dem Maximldester für die Grünen - zuhören.
Warum die Grünen die ingoranteste aller Politikierinnen und Verantwoirtliche für den Regierungsflug zur Parteichefin gemacht haben, bleibt wohl immer ein Rätsel. Der Weg gen Süden bleibt vorgezeichnet. TB

11.08.2025

09:48 | krone: Stadt Wien bezahlt Häftlingen sogar Mietbeihilfe

Ein Urteil des Verwaltungsgerichts mit der Geschäftszahl VGW-141/051/1004/2025 deckt auf, was wohl die wenigsten Wiener Steuerzahler wissen: Die Stadt bezahlt über die Mindestsicherung auch vielen Häftlingen die Mietbeihilfe für ihre Wohnungen, während sie noch hinter Gittern sitzen. Der Fall kurz erklärt: Mindestsicherungsbezieher A. B. (1989 geboren, weitere Details nicht bekannt) wurde zu fünf Monaten Freiheitsstrafe verurteilt und in einer Wiener Justizanstalt weggesperrt. Die Stadt Wien fordert daraufhin eine „zuerkannte und ausbezahlte Mindestsicherung in der Höhe von 1334,01 Euro“ zurück. Zu viel, wie der Häftling meint, ihm stünde eine Mietbeihilfe für jene Wohnung zu, in der er während der Haftdauer nur schwer leben konnte – was, und das ist tatsächlich schwer zu glauben, auch der Rechtslage entspricht. Und so bekommt der Häftling vor Gericht Recht – zurückzuzahlen hatte er damit nur 688,80 Euro.

 Wien ist eben anders... die Stadt hält ihm treu die Wohnung warm. Schlüssel bleibt gleich drin stecken, der Steuerzahler darf nur aufpassen, dass keiner einzieht, der wirklich arbeiten geht. JE

10:00 |  Monaco
schön aufpassen auf den Zweitwohnsitz, und Blumerl gießen nicht vergessen.....

09.08.2025

15:07 | r24: MFG zum Fall Kellermayr: “Vorwürfe hätten nie zu jahrelangem Verfahren führen dürfen”

Eine langjährige Hexenjagd endet: Roman M. wurde im Fall des Suizids der Ärztin Dr. Kellermayr rechtskräftig freigesprochen. Wie aus den E-Mails, die M. an die Ärztin geschickt hatte, ein Strafverfahren konstruiert werden konnte, warf für viele Menschen Fragen zu einer politischen Beeinflussung der Justiz auf. Nach Ansicht von LAbg. Dagmar Häusler, Bundesparteiobmann-Stv. der MFG Österreich, hätte dies nie passieren dürfen. Sie spricht M. ihren Respekt für seine Standhaftigkeit aus. Er musste dafür auch gesundheitlich einen hohen Preis zahlen.

Österreichs Justiz hat Roman M. jahrelang wie einen Prügelknaben durch die Arena gezerrt – nicht um Recht zu sprechen, sondern um allen Corona-Maßnahmenkritikern zu signalisieren: „So ergeht es euch, wenn ihr das Maul aufmacht.“ Ein Schauprozess, um Angst zu säen – bezahlt mit der Gesundheit und dem Leben eines Einzelnen. JE

08.08.2025

15:31 | exxtra24: Die Staatsaffäre: Skandal um Sex-Botschafter wird Fall für das Parlament

Ein skandalöser Blog mit verstörendem und frauenfeindlichem Inhalt belastet das Image von Österreichs Bundesregierung – und wird nun zu einem Fall für das Parlament. Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) muss sich im Krisenmanagement bewähren. Im Zentrum der Affäre steht ein Diplomat, der nach Auffliegen seines Sado-Maso-Blogs mit ordinären und auch frauenverachtenden Inhalten seine Abberufung beantragte – blog.at hat über den Skandalfall berichtet, das österreichische Investigativ-Medium Fass ohne Boden hat die Nebenbeschäftigung des umtriebigen Porno-Botschafters aufgedeckt. Nun kommt eine neue Dimension dazu: Es wurden offenbar auch private Daten des Diplomaten ausgespäht und veröffentlicht, darunter brisante Chatverläufe mit politischen Spitzenkräften.

Kommentar des Einsenders
Dazu passend (mit nützlichen Hintergrundinformationen): Gefährdete Sicherheit und die SM-Staatsaffäre

https://alexandrabader.wordpress.com/2025/08/07/gefahrdete-sicherheit-und-die-sm-staatsaffare/#more-86561

Dazu noch passender: Freispruch dank „volatilem Gedächtnis“: Brandstetter telefonierte mit Handy, das nicht da war

https://zackzack.at/2025/08/07/freispruch-dank-volatilem-gedaechtnis-brandstetter-telefonierte-mit-handy-das-nicht-da-war
Es gilt naturgemäß die Unschuldsvermutung! Doch angesichts der dauerhaften Malversationen, Befreispruchungen aufgrund von scholz'schen Gedächtnisproblemen, einem Justizklüngel, mutmaßlich unterdrückter Beweise, Mittäterschaft der MSM (fehlender Recherchewille wegen finanzieller Abhängigkeiten), Slap-Klagen gegen "Wahrheitsjäger", justiziellem Ringelspiel auf Zeit bis zum "St. Nimmerleinstag", politischer Verfolgungen, Abhängigkeiten und mutmaßlichen Erpressungen bis in höchste Kreise, stehen wir hier seit eh und je... wo wie stehen - knietief in den stinkenden korrupten Partei-Sümpfen -, garniert mit Oligarchen- und Mafiaeinflüssen, undurchsichtigen Bankenmachenschaften, Korruption an jeder Ecke, Abwehrschlachten der Bevorteilten und einem Land, das unter diesen Bedingungen von selbst nicht auf die Beine kommt.

Zentrale Aufgaben längst von willkürlicher Bürokratie erstickt, die Wirtschaft im Abgrund, "Interimskabinette" mit Spitzen, die nie zur Wahl standen, Bildung, Sicherheit, Gesundheit, Verteidigung nur noch zahnlose Papiertiger im Selbsterhaltungsmodus, galoppierende Inflation, Arbeitslosenzahlen und Insolvenzen, Staatsschulden bis zum Abwinken, in allen Rankings Schlusslicht, und "Repräsentierende", deren Gestaltungsspielraum auch noch durch erpresserische Sex-Geschichten überdeckt werden, jede(r) nur noch ums eigene Leiberl rennt/vor der Verantwortung flüchtet. Während man die Bürger ausbluten läßt, ihnen allerorts die Unterhosen ausgezogen wird, die Willkür die Tagesordnung dominiert und gute Miene im bösen Spiel herrscht! Was ist das noch? Resignation, Totalverlust, Chaos, fremder Wille...- alles, bloß keine funktionierende Demokratie mehr. So kann es jedenfalls nicht mehr weiter gehen! Schlusspfiff und Esc-Taste, bevor die Schäden nicht mehr korrigierbar sind.

Passend zum Bericht unten. JE

07:59 | Sado-Maso-Skandal als Gefahr für Österreichs Sicherheit

siehe auch - Zur "Blog-Affäre" des EU-Botschafters gab es 2024 ein Disziplinarverfahren

Die Affäre um Österreichs ehemaligen Ständigen Vertreter bei der Europäischen Union, der vor zehn Tagen von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (Neos) von seinem Posten in Brüssel abgezogen wurde, weitet sich aus. Nach Informationen des STANDARD wussten in der Causa Thomas Oberreiter im Außenamt nicht nur viele informell Bescheid, dass er im Verdacht steht, unter einem Pseudonym einen frauenfeindlichen, sexistischen Blog betrieben zu haben. Gegen ihn wurde damals, in der Ära von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP), sogar ein formelles Disziplinarverfahren durchgeführt.

aber dazu passt auch 

Schöne Malaise ... könnte man in der ÖVP sagen, wenn die oberste diplomatische Vertretung in der EU gerne frauenverachtend Chats betreibt und Frauen als Fleisch bezeichnet in einem SM Blog. 
Da stellt sich auch mal die Frage .. wo ist die BM Eva-Maria Holzleitner, BSc?  Wo ist der Aufschrei quer durch die Frauenverbände? 
Wo ist die Außenministerin, die ja auch aus dem Stall der ÖVP kommt. TS

06.08.2025

18:52 | tkp: Kreml unterrichtet österreichische Außenministerin

Deutlich wie noch nie stellte Beate Meinl-Reisinger Ende Juli einen österreichischen NATO-Beitritt in den Raum. Dafür wird sie auch aus Moskau gerügt. Das österreichische Außenministerium versinkt aktuell in einen BDSM-Skandal. Der EU-Botschafter und ehemalige Kabinettschef des Ministeriums (unter Alexander Schallenberg) führte jahrelang einen perversen Blog – auch während der Arbeitszeit. Es brodelt hinter den Kulissen. Auch an einer anderen Front wird Meinl-Reisinger kritisiert. Weiterhin sorgt ihr jüngster NATO-Vorstoß für Aufregung. In der Welt sagte sie Ende Juli: „Ich bin grundsätzlich sehr offen dafür, eine öffentliche Debatte über die sicherheits- und verteidigungspolitische Zukunft Österreichs zu führen. Für einen Beitritt zur Nato gibt es derzeit zwar keine Mehrheiten im Parlament und in der Bevölkerung, aber eine solche Debatte kann trotzdem sehr fruchtbar sein.“

Neutralität? Wird jetzt im Außenministerium zwischen Latex und NATO-Antrag abgelegt. JE

12:10 | Neues aus dem Außenministerium  

... heute Abend .. eher förmlich.  Doch wir müssen uns immer vor Augen führen, es ist ein Skandal, dass ein Botschafter aus der Reichshälfte der ÖVP über sein Diensthandy seine "sexuellen Frauenfantasien" ausgelebt hat.  Also damit wir uns verstehen, seine SM Fantasien in der Dienstzeit ausgelebt hat.
Auf seinem privaten Handy ist natürlich diese Wertehaltung durchaus legetim.  Darüber braucht man nicht reden, man ist ja in der ÖVP unter Freunden. 
Hätte er es auf seinem privaten Handy gemacht .. so wie unser Ex-Manager der Verstaatlichten .. die übrigens gute Freunde sind, ein oder zweimal im Blog einfließen lassen .. "Ich liebe meinen Kanzler" .. dann wäre alles kein Problem. 

Wo ist übrigens der Geheimdienst?  Wo ist die Außenminiterin?  Wo ist der Kanzler?  TS    

09:00 | Krone:  Eingriff ist „unmöglich“: SPÖ erzürnt den Handel

Finanzminister Markus Marterbauer hat eine Lebensmittelpreis-Debatte vom Zaun gebrochen, ohne ein „konkretes Modell im Kopf“ zu haben. Obwohl noch keine Maßnahmen formuliert wurden, geht der Handel bereits auf die Barrikaden. Direkte Preiseingriffe seien „unmöglich“ ...

Keine Mehrwertssteuer auf Lebensmittel und Energie!  Wie wäre es, man verpflichtet den Handel und die Energiewirtschaft diese Streichung auch weiterzugeben und niemand verliert, das Geld kommt dort an wo es notwendig ist.

Es wäre auch abseits dieser ganzen Sache eine Amtshaftungsklage gegen den Ex-Vize-Kanzler Kogler anzustreben:

Zitat: Teure Energie sorgt für Politstreit - vp, 16. März 2022
Die hohen Energiepreise sorgen für verstärkte politische Debatten. SPÖ und FPÖ sehen dringenden Handlungsbedarf. Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) betonte am Mittwoch, die Regierung beobachte die Situation genau. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) ortet indes in den hohen Spritpreisen einen Fall für die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB). Die BWB „prüft derzeit mehrere Instrumente“, hieß es gegenüber ORF.at.

07:52 | oe24:  Sadomaso-Diplomat?! Christian Hafenecker im Interview | Karl Wendl

Ein Tag nach den "Aufregungen" um die diplomatischen Verwirrungen in Brüssel - es gilt ja die Unschuldsvermutung - hat man wenig bis nix von der Nato-Beauftragen.  Es geht ja um Chats und da erinnern wir uns an Alexander van der Bellen .. "So sind wir nicht!" und diesmal müssen wir unserem Präsidenten recht geben .. so sind wir nicht.

Frauenverachtend, korrumpiert durch Netzswerke und Seilschaften, Erpresst durch Fehltritte (da müssen wir auf die vergewaltigte Unschuldsvermutung hinweisen), in einem Netzwerk von ÖVPlern die es sich in jeder Institution in diesem Land gerichtet haben.
"So sind wir nicht!" .. wir sind besteuert, bevormundet, entmündigt, Volksverräter, Rechtsradikale, Wahlvieh und werden jeden Tag von diesen Politikern und ihren Handlangern beschämt.

Messanger Kontrolle will man, das Leben der Bürger überwachen .. aber selbst die größte Kloake betreiben. TS 

05.08.2025

12:55 | FPÖ-TV  - Außenministerium außer Kontrolle

Die Peitscherlbubn vom Außenministerium .. jetzt haben wir den Salat. Zuerst verärgern wir die Geheimdienste durch Kickl, jetzt sind wir Persona Non Grata am diplomatischen Parkett. Da darf man in Österreich kein DickPic mehr versenden und der Herr Diplomat sorgt für rote Backen! Angeblich wurde etwas an die Whistleblower Adresse des Vizekanzlers Kogler gemeldet und man müsste jetzt den Ex-Kanzler Schallenberg intensiv befragen.
.. alle die nicht sitzen können .. sind sowieso schuldig und es wird spannend die Hysterientante live zu erleben .. und eine Sondersitzung im Parlament wäre nur zu köstlich .. die Vorsitzende des SM-Dienstes zu befragen.
Doch der wirkliche Skandal liegt wie immer bei der ÖVP, die stecken da tief drinnen (solche Schweinderl) und wie es scheint, sind ihnen die Hände gebunden. (ohhhh, ahhhh)

Es wäre jetzt dringend notwendig, eine anerkannte Expertengruppe einzuberufen... Pröll, Sobotka und ein Mann mit tiefer außenpolitischer Erfahrung, Sebastian Kurz .. die würden sich dann so richtig reinknien.
Die wären auch die einzigen die ohne Trauma aus dieser Sache herausgehen.

Nur noch eine Frage am Rande ... wo ist der österreichische Geheimdienst?  .. und wer hat noch eine auf den Arsch bekommen?   
siehe auch - Investigativ Das sadomasochistische Schattenkabinett

Man darf festhalten, wer nichts kann .. wird Banker, wer Milliardenschulden verursacht .. bekommt einen Job in Brüssel und wer anderen eine auf den Arsch haut .. wird Diplomat.  Was lernt man da alles auf der Parteiakademie der ÖVP?  Wenn nun ein Multitalent alle diese Bereich abdeckt .. also, nix kann, nix macht und trotzdem fest hinhaut , was kann der alles bei der ÖVP werden?  TS

10:01 | exxtra24: Österreichs Sado-Maso-Botschafter: Jetzt spricht seine Ehefrau – es reicht ihr!

„Meine Kinder und ich stehen aktuell vor großen Herausforderungen – nicht zuletzt in Folge der Affäre rund um meinen Mann“, so beginnt das Schreiben der Ehefrau des Botschafters, der nun mit seinem frauenfeindlichen Sex-Blog aufgeflogen ist. Der Diplomat mit ÖVP-Nähe wurde – exxtra24 hat berichtet – als EU-Botschafter endlich abberufen. Seine Gattin dürfte nicht gut auf ihn zu sprechen sein. Es sind heftige Vorwürfe, die nun ganz öffentlich von der Ehefrau des Sado-Maso-Botschafters auf der Spendensammel-Seite „gofundme“ zu lesen sind: „Mein Mann hat meine berufliche Entwicklung jahrelang zumindest nicht gefördert – wenn nicht mehr. Außerdem: Kinderbetreuungskosten, die er bislang bereits unzureichend mitgetragen hat, weigert er sich jetzt komplett, anteilig zu bezahlen.“

Kommentar des Einsenders
...die Ehefrau des SM-Botschafters schnorrt nun bei "goFundme" um Unterstützung für Anwaltskosten udgl....!? Ganz offensichtlich sind da beide Herrschaften nicht ganz dicht oder wo angerannt...!? Die Person öffentlichen Interesses hat ordentlich Bockmist gebaut, offenbar die öffentl. Sicherheit der Republik gefährdet, ein besch**** Familienleben geführt und Madame Diplomat denkt nicht an Scheidung? Für derartige "Tragödien" hat die ÖVP doch sicherlich einen eigenen "Familienfonds", aus dem Anwälte usw. immer wieder finanziert werden - wieso nicht für die arme Geneigte? Und Hr. Diplomat hat unverständlicherweise noch immer einen "Staatsjob" - der sollte doch das Weibchen "tragen" können...!? Ein Witz (mit Deckung), der sich hier abspielt, anstatt der Sache von Seiten des Außenministeriums endlich einen Schlußpunkt zu setzen! Wen es (längst) reicht - den Österreichern! Und blöd für die ÖVP, sie wird sich wohl in Bälde den SP-Werten annähern...!

Aus dem Außenministerium wurde ein Puff mit Geheimhaltungsstufe, aus der Ehe ein Rohrkrepierer. Österreichs Elite – geölt, geschmiert, verlogen. JE

06:27 | heute: Preiseingriffe bei Lebensmitteln! Minister prescht vor

Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) blickt mit düsterer Mine auf die Wirtschaftslage im Land. Die Inflation ist im Juli wieder auf 3,5 Prozent angestiegen, die Zahl der Arbeitslosen ist deutlich höher als noch vor einem Jahr. "Beides sind schlechte Nachrichten", bestätigt der 60-jährige Ökonom im Gespräch mit den "Salzburger Nachrichten: "Die Inflation bereitet mir große Sorgen. Der Abstand zur Eurozone ist wieder auf 1,5 Prozentpunkte gestiegen. Das ist ein massives Problem und die Politik muss dagegen etwas tun."

Wenn die Inflation(sgefahr) einmal einem Sozen "echte Sorgen" bereitet, dann ist mit Sicherheit Feuer am Dach. Normalerweise sehen die das ja recht gelassen - schliesslich war übermässiges Gelddrucken zur Finanzierung von Sozialausgaben schliesslich Teil deren Philosophie und ist auch diesmal eine der Hauptursache für die Misere in welcher wir stecken! TB

Der Spaziergänger
Marterbauer schwafelt hier typisches Politikerblabla, sozialistisch angehaucht, wie man es zur Genüge kennt, drum regt es einen auch kaum mehr auf. Was wirklich notwendig und effektiv für Land u. Leute wäre, wird natürlich nie angegangen, ja nicht einmal angesprochen.

Aber: Richtig skurril wird´s im letzten Absatz! Das mit den Treibhausgasemissionen…!? Er meint wohl, mit noch mehr CO2-Betrugssteuern den Lebensstandard zu heben u. Arbeitslosigkeit zu senken….!? Im Übrigen betreibt er hier - wahrscheinlich wirklich ganz unbewusst, da keine Ahnung von der Realität - auch Schönrederei: "Die unteren Einkommensgruppen geben die Hälfte für Wohnen, Haushaltsenergie und Nahrungsmittel aus.“ … Die Hälfte??? Sind wohl eher 80 % ….oder gar mehr.

04.08.2025

18:50 | oe24:  Asylbetrug: Neue Knallhart-Regel für Flüchtlinge

In privaten Unterkünften untergebrachte Flüchtlinge müssen in Niederösterreich ab 1. September ihren Aufenthalt einmal monatlich nachweisen.  
Geschehen muss das persönlich bei der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde, teilte Landesrat Martin Antauer (FPÖ) am Montag mit. Erfolgt der Nachweis nicht, "werden sämtliche Leistungen ohne Ausnahme eingestellt", wurde in einer Aussendung betont.

Der erste Schritt, hervorragend .. ist dies die Denkleistung eines FPÖlers oder der gesamten Landespartei?  Was ist dann der nächste Schritt?
Wie wäre es mal mit der Feststellung der "Asylberechtigten" und der Illegalen.  Alle die Illegal sind, sind sofort in Haft zu nehmen ... oder ist dies kein Gesetzesverstoss.  Nur Mut.  TS 
 

12:09 | exxpress:  „Nicht im Budget“: Van der Bellen reist nicht zur Klimakonferenz COP30 in Brasilien

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird nicht zur diesjährigen Klimakonferenz COP30 im brasilianischen Belem anreisen. 
Einen diesbezüglichen Bericht der ORF-“ZiB” bestätigte die Präsidentschaftskanzlei am Montag. “Hauptgrund dafür ist die Budgetkonsolidierung, die von allen öffentlichen Stellen Kürzungen und Budgetdisziplin verlangt”, hieß es in einer Stellungnahme der Präsidentschaftskanzlei.

Zitat
“Die aus logistischen Gründen diesmal besonders hohen Kosten für eine Teilnahme des Bundespräsidenten an der diesjährigen COP, zusätzliche zur österreichischen Verhandler:innen Delegation, sind nicht im engen budgetären Rahmen der Präsidentschaftskanzlei”

.. da bist Präsi in Österreich, hast einen Beruf gelernt und dann sowas ... Großer Liebesbeweis: Mark Mateschitz schenkt Victoria Swarovski Privatjet  .. und kannst nicht mal irgendwohin fliegen.  Kommt jetzt wieder die Grüne Horde der Neidisten und verurteilt den Mateschitz?  Fragt sich die Maurer und die anderen Grünen Flintenweiber, was Victoria anders macht als sie selbst? TS 

03.08.2025

09:42 | exxtra24: Signa-Krimi: Früherer SPÖ-Kanzler Gusenbauer soll Millionen zahlen

Der Mega-Skandal rund um den Signa-Konzern von René Benko: Die Masseverwalterin der insolventen Signa Development, Andrea Fruhstorfer, fordert nun 751 Millionen Euro von ehemaligen Vorständen und Aufsichtsräten zurück. Darunter ist auch der frühere SPÖ-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer.

Bereits im März hatte Fruhstorfer eine erste Forderung in Höhe von 125 Millionen Euro geltend gemacht. Inzwischen haben umfangreiche Recherchen und Analysen offenbar ergeben, dass der entstandene Schaden um ein Vielfaches höher liegt – verursacht durch undurchsichtige Geldflüsse innerhalb des Signa-Konzerns. Die 751-Millionen-Forderung richtet sich gegen den früheren SPÖ-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, Ex-FPÖ-Vizekanzlerin Susanne Riess-Hahn, der französische Industrielle Robert Peugeot sowie Karl Sevelda, einst Vorstandschef der Raiffeisen Bank International.

Kommentar des Einsenders
Eine Meldung im Betrugs-Karussell Signa, die völlig unterm Radar lief. 751 Millionen an Forderungen von Vorständen, Aufsichtsräten. "...Das Schreiben an die Betroffenen trägt entsprechend den Verwendungszweck: „Haftung Aufsichtsrat / Haftung Vorstand“. ...".

Hernach dann noch die Testiererin von der tpa mit ins Haftungsboot muss für die "sauberen" Abschlüsse und der Rest des kriminellen Pyramidenspiels aus Politik&Verwaltung! Summen, die wohl kaum erbringbar sein werden, hernach diese mit entsprechenden "Tagsätzen" hinter Gittern abzusitzen sind...!? Gleichsam ein justizieller Fingerzeig Richtung Berlin, um die dt. Strippenzieher hinter dem Benko-Skandal gleich mit in die Pflicht zu nehmen...! btw. Cum-Ex und wirecard sind auch noch offen, Verbindungen würden sich mit Sicherheit auch zu dieser Causa finden lassen...!?

751 Millionen will die Masseverwalterin jetzt zurück – von Gusenbauer, Riess, Sevelda & Co. Die hatten bei Signa abkassiert, weggeschaut und Millionen sinnlos verschoben. Kontrolle? Fehlanzeige. Verantwortung? Jetzt natürlich keiner. Gusenbauer zahlte ein bisschen zurück – wie’s halt so läuft, wenn man mit Anstand nix am Hut hat. Und der Rest? Versteckt sich hinter „Vergleichsgesprächen“. Klartext: Wie kommen wir aus der Nummer raus, ohne gestreift zu tragen? JE

02.08.2025

14:36 | merkur: Millionen-Pleite von bekannter Burger-Kette – Filialen in Deutschland bereits dicht

Eine Burger-Kette musste Insolvenz anmelden – eine Millionen-Pleite zeichnet sich ab. Die Filialen in Deutschland haben schon geschlossen. In Österreich steht eine vegane Burger-Kette vor der Pleite: Am Freitag, den 1. August 2025, meldete die Schillinger Vegan Holding, Muttergesellschaft der Burger-Kette „Swing Kitchen“, Insolvenz an. In Deutschland hatte die Kette auch einen Anlauf gewagt, doch in Leipzig etwa ist laut LVZ schon seit Wochen Schluss. Fünf „Swing Kitchen“-Standorte in Österreich und der Schweiz listet die Homepage am 2. August noch auf. Bei den österreichischen Filialen steht eine Sanierung bevor.

Der Bondaffe
"Wien – In Österreich steht eine vegane Burger-Kette vor der Pleite: Am Freitag, den 1. August 2025, meldete die Schillinger Vegan Holding, Muttergesellschaft der Burger-Kette „Swing Kitchen“, Insolvenz an. In Deutschland hatte die Kette auch einen Anlauf gewagt, doch in Leipzig etwa ist laut LVZ schon seit Wochen Schluss. Fünf „Swing Kitchen“-Standorte in Österreich und der Schweiz listet die Homepage am 2. August noch auf. Bei den österreichischen Filialen steht eine Sanierung bevor."

Der Fall ist eigentlich was fürs ökonomische Lehrbuch. Denn er zeigt an, welche Geschäfts-/Betriebs-/Firmenkonzepte funktionieren und welche nicht. So funktioniert vegan auf jeden Fall nicht. Sollte der Vegan-Traum auf Schulden basieren hat man sich wohl bei der Bank von den Vorhersagen eines "veganen Business-Plans" blenden lassen.

Aber schauen Sie selbst: https://www.swingkitchen.com/

.Der Geschäftsführer verkauft’s trotzdem als „Zukunft der Gastronomie“. In Wahrheit: kulinarische Selbstüberschätzung, zu wenig Realitätssinn. Jetzt soll ein schlankes Menü die Pleite verdauen helfen. Mahlzeit. JE

01.08.2025

10:23 | KZ:  Schoko-Herzen von Zotter als Rückenwind für ID Austria

Mehr als 100 Stationen in ganz Österreich besucht Staatssekretär Alexander Pröll, zuständig für Digitalisierung, auf seiner ID Austria Servicetour. Sie soll der neuen App, die zahlreiche Verbesserungen für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Verwaltung bringen soll, Rückenwind verschaffen. Bei den Stopps soll Bewusstsein geschaffen werden, aber die App auch gleich unter die Leute gebracht werden. Denn sie können sich „ID Austria“ auch gleich installieren lassen: nur acht bis zehn Minuten dauert die Erstellung. Das zu zeigen, ist auch das Ziel der Aktion.

Kommentar des Einsenders
"Den Trotteln kannst alles verkaufen, sogar den größten Mist, solang sie etwas gratis bekommen" ...
Ein System das "subventioniert" werden muss, um zu überleben, ist von Grund auf zum Scheitern verurteilt, erst recht, wenn es von "oben" durchgedrückt werden will, Schrott oder wie im Falle der Spritzerei tödlich/hochgradig gefährlich...!?
Die Herrschaften kommen immer wieder in Frieden, bringen kleine Geschenke (und wenn's nur ein Stück Schokolade ist!), lügen den Bürgern in den Sack und wollen "Bewußtsein schaffen" für ihre Schwachsinnigkeiten, die am Ende nie halten, was versprochen...! Die ganzen Sauereien rund um die C-Zeit sind wohl schon wieder vergessen...!? Die skandalöse digitale Patientenakte, der Corona-Hoax, die PV-Lüge, der E-Schwindel, die Klima-Lüge, die digitalen Jahrtausend-Innovationen a la "Kaufhaus Österreich"&Co, der Kurz'sche "Datentransfer" zu seinen Hawara Palantir&Co ins californische Valley zu "Marketingzwecken" und all die schwarz-rot-grünen Bauchflecks der letzten Jahre... Aber ein paar Narren werden sich sicher wieder fangen lassen, selbst mit einem Stück Schokolade für die ID Austria...!?

Show statt Schutz, Schokolade statt Datenschutz. JE

14:47 | Leserkommentar
Schrecklich ist, dass sich nicht nur ein paar Narren sondern die grosse Mehrheit mit solchen Kinkerlitzchen fangen lassen. Soweit, so schlecht aber... warum sollen deshalb viele Aufgewachte nolens volens mit untergehen ?

31.07.2025

15:16 |  tkp: Konter gegen neuen Angriff auf Österreichs Neutralität

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger sorgte mit einer Aussage gegen die österreichische Neutralität einmal mehr für Empörung. Erstmals wird Österreichs Außenministerium von einer Minipartei besetzt: Die autoritär-liberalen „NEOS“ sitzen mit der Bilderberg-Teilnehmerin Beate Meinl-Reisinger im prestigeträchtigen Amt. Und sie arbeitet seit Tag eins konsequent der Kriegskurs von EU-NATO zu – und treibt Österreich in die Hände des westlichen Militärbündnisses. Ein jüngster Sager sorgte in der Zivilgesellschaft für Empörung.

So bestätigt sie im Interview mit der Welt ihren Kurs: „Ich bin grundsätzlich sehr offen dafür, eine öffentliche Debatte über die sicherheits- und verteidigungspolitische Zukunft Österreichs zu führen. Für einen Beitritt zur Nato gibt es derzeit zwar keine Mehrheiten im Parlament und in der Bevölkerung, aber eine solche Debatte kann trotzdem sehr fruchtbar sein.“

Neutralität heißt: Kein Transitkorridor für fremde Kriege. Keine Lakaienrolle für Brüssels Kriegsarchitekten. Und keine Experimente mit unserer Verfassung JE

13:05 | H:  "Scheiße im Hirn" – ZiB2-Gast sorgt im ORF für Wirbel

Nach dem umstrittenen Polizeieinsatz beim Antifa-Camp in Kärnten stellte sich Vize-Polizeichef Plazer im TV – und sorgte für neue Aufregung.
Vier Tage nach dem massiven Polizeieinsatz beim antifaschistischen Camp am Peršmanhof in Kärnten trat Markus Plazer, stellvertretender Landespolizeidirektor, Mittwochabend in der ZIB2 auf. Statt einer Entschuldigung bot er Erklärungen – und erntete dafür erneut Kritik.

Der Spaziergänger:
Aktivisten sind das, bitte!… Daher ist der Polizeieinsatz „umstritten“… und es bedarf einer „Aufklärung“,… ganz dringend, denn sogar der BP dämpft kurz aus ...und „fordert Augenmaß“.

12:05 | Krone:  Ministerium gehackt: SM-Beamter als Einfallstor?

Ein brisanter SM-Blog, ein hochrangiger Beamter und Spuren zu einem der schwersten Cyberangriffe der letzten Jahre – die Affäre rund um den zurückgetretenen Botschafter sorgt für neue Alarmstimmung bei Cyberexperten. Das Außenministerium müsse nun handeln.
Wie berichtet, soll ein österreichischer Spitzendiplomat über Jahre hinweg ein Doppelleben geführt haben – beruflich im Dienst der Republik, privat offenbar als Betreiber eines anonymen, gewaltverherrlichenden Online-Blogs, in denen Frauen als „Fleisch“ bezeichnet und Gewaltakte mit „totaler Hingabe“ verherrlicht werden. Besonders brisant: Cyberexperte Cornelius Granig sieht in dem Fall nicht nur ein moralisches, sondern ein massives sicherheitspolitisches Risiko.

Da war wohl einer sehr bequem und hat das Save-Wort für alles genommen? Der Kanzler verbietet den DickPic versandt (wenn man genau hinsieht, erkennt man hier bereits die Ironie) und dann wird jedem in Österreich ein Penis ins Gesicht gehalten, wenn er im PrideDings nicht aufpasst. Die Kinder bekommen die Pimmel-Tanten Freihaus geliefert und der arme Diplomat in Brüssel darf seine sexuelle Orientierung nicht ausleben.
Da lässt man Frauen mit Pimmel in die Frauenumkleide und stellt es unter Bestrafung diese als Mann zu bezeichnen und er möchte gerne ein bisserl SM und das geht dann wieder nicht. Würde er jetzt einen Fummel anziehen und seine "Ergüsse" im Kindergarten vorlesen und Grün wählen .. wäre es dann wieder okay?
Ihr höre bislang nie, dass eine Trans-Frau darauf besteht in die Männerumkleide zu gehen oder eine Trans-Frau ins Männergefängnis will. TS

11:39 | oe24: MORGEN kommt der nächste Preis-Schock

Im Zuge des aktuellen Sparprogramms wurden erst vor wenigen Wochen zahlreiche Gebührenerhöhungen beschlossen. So kostet ein Reisepass seit Juli 112 Euro statt wie bisher 76 Euro, ein Personalausweis nun 91 Euro statt 62 Euro. Auch die Ausstellung eines Führerscheins wurde deutlich teurer – hier stiegen die Kosten von 61 auf 90 Euro. Für einen Zulassungsschein sind jetzt 178 Euro zu bezahlen, zuvor waren es 120 Euro. Vergleichsweise moderat fällt die Erhöhung bei den Gebühren für eine Eheschließung aus, die nun 74 statt 50 Euro beträgt.

Die drei glorreichen Halunken kommen ab morgen wieder in die Stadt und pressen den zurecht verängstigten Bewohnern den letzten Cent aus den Taschen. The good, the bad, the ugly ("Zwei glorreiche Halunken") gehen ähnlich brutal vor wie ihre Vorbilder im Film mit einem dramatischen Unterschied: in der Österreich-Version des Films gibt es keinen Guten! TB

30.07.2025

10:17 | r24:  Österreichs Wirtschaft am Abgrund: Produktion bricht ein

Inflation und Energiekrise strangulieren Österreichs Industrie. „COVID-Maßnahmen“ und Russland-Sanktionen ruinierten unsere Wirtschaft. Die österreichische Wirtschaft taumelt am Rand des Zusammenbruchs: Die Produktion sackt ab, getrieben von einer Inflation, die durch die Plandemie-Maßnahmen angefacht wurde, und explodierenden Energiepreisen, ausgelöst durch den Wirtschaftskrieg gegen Russland sowie die Energiewende der Klimareligion. Besonders das produzierende Gewerbe stöhnt unter der Last.

Koalition der Loser – Alt wie Neu, nur anders blöd.. Die alte Regierung ruinierte mit Lockdowns, Geldregen und Russlandsanktionen die Wirtschaft – Inflation inklusive. Die neue? Macht einfach weiter: teure Energie, Klima-Voodoo, Bürokratie-Terror. Industrie geht baden, Mittelstand verreckt, und Brüssel liefert die Beipackzettel zur Selbstzerstörung. Ob türkis-grün oder  schwarz-irgendwas, ob Pandemiepanik oder Klimadelirium – die Koalition bleibt dieselbe: eine Selbsthilfegruppe für Versager mit Regierungsauftrag. JE

12:45 | Leser Kommentar 
Darf man an die Worte von Irlmair erinnern?:
"Es kommen Steuern und Abgaben, die niemand mehr bezahlen kann. Danach folgt die Revolution!"
Es klingt ja fast wie ein Plan diese Aussagen, als würde man genau diese Vorhersagen 1:1 umsetzen. 

07:59 | Exxpress:  Brisant: Thür war Bablers Studienkollege – später machte er ihn zum SPÖ-Chef

Eine Bloggerin fördert Erstaunliches zutage: ORF-Journalist Martin Thür und Vizekanzler Andreas Babler absolvierten einst gemeinsam einen SPÖ-nahen Polit-Lehrgang an der Donau-Universität Krems. Jahre später deckte Thür den SPÖ-Wahlpannen-Skandal auf – und verhalf seinem Ex-Kommilitonen Babler zum Parteivorsitz. Zufall?

Das Babler jede Hilfe braucht, um überhaupt in irgendein Amt zu kommen .... dürfte inzwischen schon bekannt sein. Wer sich Vizekanzler schimpft und in einer Pressestunde nur auf "Sympathisanten" triff und trotzdem eine Medienvorbereitung braucht .. dem kann man nicht mehr helfen.

Doch das Thür und Babler dicke Freunde sind, ist doch etwas befremdlich. Doch was hat ein ORF Sprecher in folgendem Lehrgang zu suchen?  
„Politische Kommunikation“. Konzipiert wurde er in enger Zusammenarbeit mit dem Dr.-Karl-Renner-Institut, der parteinahen Akademie der SPÖ. Das Ziel: die Ausbildung politischer Kommunikatoren im Sinne der sozialdemokratischen Programmatik.

Das Thür die "Grundlagen" für diesen Lehrgang hat kann man noch annehmen, doch bei Babler bleiben so viele Fragen offen und aufgrund seines Defizits, wird er sie selbst nicht einmal beantworten können .. aber Hauptsache die Kinderl bekommen ab 2026 eine Jause.  TS 

09:59 | Leserkommentar
kommt mir trotz allem irgendwie seltsam vor: das steht: " ... ist auch eine Begründung für das wirtschaftliche Desaster in Österreich erwähnt: „Der Rückgang des realen Durchschnittsvermögens pro Erwachsenem in diesem Zeitraum war hauptsächlich auf die hohe Inflation in den betroffenen Ländern zurückzuführen, insbesondere in Österreich, Belgien und den Niederlanden, aber auch in Italien, wenn auch in etwas geringerem Ausmaß.“ Der Unterschied zum nächsten in der Übersicht (Niederlande) beträgt fast 16 %-Punkte. Die Inflationsrate kann doch in diesen beiden Ländern nicht so unterschiedlich sein.

29.07.2025

17:48 | exxtra24: Jetzt bestätigt: So viel Vermögen vernichtete Schwarz-Grün in Österreich!

Minus 18 Prozent! Österreich ist das Schlusslicht im aktuellen Bericht der multinationalen Investmentbank UBS – nirgendwo in Europa verloren die Bürger zwischen 2020 und 2024 mehr an Vermögenswerten als in Österreich, also unter der Bundesregierung von ÖVP und Grünen. Zitat: „Österreich ist mit einem Rückgang des Medianvermögens pro Erwachsenem um 18 % der große Ausreißer.“

Kommentar des Einsenders
Und nun? Die Kassen sind leergesaugt, Milliarden zugunsten der Geneigten in alle Welt verschoben (Koste es was es wolle), Kommissäre sitzen (wie bereits vor 100 Jahren) als Aufpasser der Schwarzen/Roten, um ja weiterhin die künftigen Finanzströme in die richtige Richtung zu lenken, AUT ist überall Schlusslicht, abgekackt, ziel- und strategielos, "die Industrie/der Mittelstand" halten die Goschn, müssen uns bespucken und beschimpfen lassen und ein Dankeschön wird auch noch erwartet!? Wir müssen völlig verrückt geworden sein...! ps: und da wundert, dass für diesen Laden niemand mehr arbeiten, leisten, will, während die verhaltensauffälligen Verursacher/Staatszerstörer hochgelobt werden, es keinerlei Konsequenzen gibt!? Ein unwürdiges Spiel.

 Die korrupteste Regierung seit der Zweiten Republik hat es geschafft, was jahrzehntelang keiner vermochte: Das Vermögen der Österreicher schneller zu vernichten als ein Börsencrash – minus 18 % real seit 2020. Während halb Europa wächst und selbst Russland trotz Sanktionen zulegt, brennen ÖVP und Grüne das Land finanziell nieder. Mit CO₂-Steuer, Klimabonus, Inflationsexpress und moralischem Größenwahn haben sie das Sparbuch zur Spendenbox gemacht – unfreiwillig, versteht sich. Wer solche Verwalter hat, braucht keine Wirtschaftskrise mehr. JE

14:31 | neuezeit: Parkabzocke in Favoriten: SPÖ-Bezirksvorstehung, Wiener Anwalt und Justizministerin greifen ein

In Favoriten wurden Autofahrer zur Kasse gebeten: über ein Jahr lang droht eine Hauseigentümerin mit Besitzstörungsklagen und verschickt Geldforderungen in Höhe von 395 Euro wegen angeblichen Falschparkens. Für Dutzende Betroffene kämpft der Wiener Rechtsanwalt Wolfgang Schöberl jetzt vor Gericht – die rote Bezirkspolitik und Justizministerin Sporrer versprechen weitere Hilfe.

Kommentar des Einsenders
Faszinierend, wie schnell im Roten Phantasialand und Kalkutta Wiens alle Hebel in Bewegung gesetzt werden (bis ins Justizministerium!!), wenn gegen ihre rote Brut Besitzstörungsforderungen durchgesetzt werden...!? "...Justizministerin Sporrer (SPÖ) will verfahrensrechtliche Vereinheitlichungen schaffen, um den Missbrauch des Besitzstörungsrechts feststellen zu können und schlussendlich verhindern zu können. ...". Gegenvorschlag an Frau Justizminister: Gehen sie im Sinne aller Österreicher, die durch das gesetzeswidrige und die nicht rechtskonform zustande gekommene ORF-Haushaltsabgabe, gegängelt und abgezockt werden, mit ähnlicher Verve und Energie nach und korrigieren sie diesen gesetzlichen Mißstand durch Aufhebung! Wenn schon Anlaßgesetzgebung, dann im Sinne Aller (und nicht nur für Ali und Parteifreunde)! Eine Sauerei.

07:57 | Krone:  Aktivist erstaunt: „So leicht kamen wir zur Bühne“

Trotz angeblich hoher Sicherheitsvorkehrungen störten mehrere Palästinenser-Anhänger die Eröffnung der Salzburger Festspiele. Wie das so einfach und problemlos klappen konnte? Ein Aktivist packt gegenüber der „Krone“ aus.

So ist Österreich, da kann ein ungelernter Stalinist Vizekanzler werde, kleine Gastronomen die Beinfreiheit einfordern, gescheiterte Kanzler können Bänker werden. Trotz DickPic-Verbot trotzdem ins Fernsehen kommen und seinen Traum als Trans-Außenministerin leben.  Man kann Bildungsminister sein, ohne selbst Kinder zu haben und man kann eine Regierung ohne Mehrheit bilden.
Es ist ein Bühne .. so einfach ist es.  TS 

10:11 |  Der Spaziergänger:
Wie konsequent das Wort Aktivist eingesetzt wird….! Maximal zu einem harmlosen „Protestler“ wird gewechselt…. Das beherrschen´s in den Redaktionen..., den Unterschied, wo und wann welche Begriffe anzuwenden sind… Ein Aktivist wird bis zum letzten Absatz kein Störenfried...

27.07.2025

07:40 | Krone:  Babler beruhigt: „Zum Glück gewaltfreie Proteste!“

Zitat:  
Diesmal aber war es bitterer Ernst. Das war schnell klar. Andreas Babler zeigte grundsätzliches Verständnis für die Aktivisten, lud diese ein, in einem angemessenen Rahmen den Dialog zu führen. Zudem war aus Bablers Büro zu hören: „Zum Glück waren es gewaltfreie Proteste. Nur diesem Umstand ist es zu verdanken, dass die Situation nicht gefährlich war.“

US-Historikerin Anne Applebaum, sie hielt die Festrede, und Bundespräsident Alexander Van der Bellen widmeten ihre Anfangsworte der Störaktion.

siehe auch - Nach Festspiel-Eklat: Babler lädt Aktivisten ein

Zitat Babler
Friedlicher Protest ist wichtig und wird ernst genommen. Ich lade die Menschen, die heute Protest erhoben haben daher ein, in einem angemessenen Rahmen Gespräche zu führen und in den Dialog zu treten.

Wunderbar, kommen die Mitglieder der ID vor oder nach den Gaza-Aktivisten, die Vergewaltigungsopfer, Messeropfer, Gewaltopfer der misslungen Integration auch dann in einem Termin dran?  Wie ist es mit den Pensionisten, den alleinerziehenden Müttern und den sozialen Regierungsverlierern in diesem Land?

Der "Sprachbetreuter Schminkkanzler" hat nur offene Ohren für das rote Wien, Gaza und die Ukraine, die Flüchtlinge und seine Geldbörse ... mehr ist von unserem Speckengerl nicht zu erwarten.  TS 

26.07.2025

12:30 | oe24:  Identitären-Demo legt heute die Wiener City lahm

Mehrere Gegendemos geplant ++ Polizei mit Großaufgebot ++ Störaktionen befürchtet
Am heutigen Samstag planen rechtsextreme Gruppen rund um die Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ) eine Demonstration in der Wiener Innenstadt. Der Aufmarsch steht unter dem Motto "Information und Aufklärung der Passanten über die Wiener Asyl- und Migrationspolitik". Die Veranstaltung sorgt bereits im Vorfeld für breite Kritik und Mobilisierung zivilgesellschaftlicher Gegenproteste. Die Polizei rechnet mit einem Großeinsatz.

Wie lächerlich diese Sache ist lässt sich an einer Zahl festmachen.  30.000 Syrer binnen ein paar Stunden auf den Straßen Wiens, mit Fahnen und dem Willen ihren Gott und ihre Lebensweise in Österreich zu leben.
Wenn es hoch kommt.... kommen 200 bis 300 ID-Leute heute auf die Straße und wenn es wirklich passt .. dann nochmal 200 bis 300 von der Antifa. 
Wie lächerlich ist das?  Wir haben verschXXXX.  TS 

07:35 | exxpress: Bambigate: NEOS blamieren sich

In einem aktuellen Video auf der Facebookseite der NEOS kommt es zu peinlichen Verwechslungen. Unter dem Deckmantel der Rehkitzrettung inszenieren sich die Pinken als Tierschutzversteher, doch was folgt, ist ein peinliches Eigentor. Statt Bilder von Rehen sind Hirsche, statt Traktoren sind Mähdrescher zu sehen.

Keine Ahnung von der Natur und Umwelt aber Bildungspartei spielen. Fehlt nur noch, dass Österreichs Steuerzahler dereitnst schockiert feststellen werden müssen dass die Nussbauern in Burkina Faso, die vom NEOS-Aussen-Wichtigmacherin Meinl-Reisinger mit Millionen gesponsert wurden, keine Cashews sondern Opiate-tragenden Schlafmohn erzeugen. TB

25.07.2025

07:55 | exxpress: „Herby, schei** da nix“: Ex-Vizekanzler Kogler spottet über FPÖ-Chef Kickl

Das Pfandsystem, das seit Anfang 2025 gilt, sorgt weiter für politische Spannungen. Während die FPÖ das System als „teures Chaos“ bezeichnet und unter Parteichef Herbert Kickl Unterschriften dagegen sammelt, meldet sich nun ein alter Bekannter zurück: Ex-Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) stichelt per Instagram-Video gegen den Freiheitlichen – und das mit spürbarem Spott.

Gerade die "Scheiß da nix"-Philosophie der Grünen, das vor "Nichts und Niemanden Respekthaben" hat die Partei dorthin gebracht, wo sie jetzt ist - in die Einstelligkeit. Kogler wäre besser beraten, KEINE Ratschläge mehr zu geben - vor allem an massiv Erfolgreichere als die Grünen es (trotz internationaler medialer Unterstützer) sind. TB

15:43 | Leserkommentar
Geschätzter TB, unser Ex-Vize Bundeskanzler -innen, einstelliger Prozentbereich im Wahlergebnis, aber morgens schon "einen im Tee haben", wo das Meßergebnis höher wäre als das Wahlergebnis. Aber die Ansprache an den Busenfreund Herbert meist zweibeinig, frei stehend.  Der Automat, seines Vertrauens, musste nur gelegentlich als 3 Stützpunkt verwendet werden.
Die Aufnahmen wahrscheinlich noch vor dem "Frühstück" aufgenommen, um die Komplexheit nicht zu erhöhen. Respekt, Herr Ex-Vize! Das hat während der Zeit im Dienste für's Volk nicht immer so geklappt. !!! Es gilt die Unschulds und Nüchternheitsvermutung !!!

24.07.2025

15:21 |  eXX: FPÖ rechnet ab: „Verliererkoalition lebt in Saus und Braus“

„Obwohl man nichts zu Wege bringt – rein gar nichts – hat man sich der Staatskassen bemächtigt und zieht überall den eigenen Vorteil heraus“, leitete der FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker seine Pressekonferenz über aktuelle politische Fragen ein. In einer Anfragenserie hatte er Details zu den acht Staatssekretariaten erhoben – mit brisantem Ergebnis: 78 Mitarbeiter sind laut ihm allein in den Kabinetten beschäftigt, bei monatlichen Kosten von rund 700.000 Euro. „Da werden Steuergelder zum Selbstbedienungsladen für Parteigänger”, kritisierte Hafenecker.

Am schärfsten attackierte Hafenecker Staatssekretär Alexander Pröll (ÖVP), der im Kanzleramt tätig ist: „Der hat 18 Mitarbeiter in seinem Kabinett.“ Die monatlichen Personalkosten würden sich auf rund 210.000 Euro belaufen – ohne Prölls eigenes Gehalt. Als Output des Staatssekretariats nennt Hafenecker „zwei OTS-Aussendungen und zwei Pressekonferenzen.“

Bezahlte Inkompetenz trifft auf Freundalwirtschaft deluxe – und der Bürger zahlt Eintritt für die tägliche Politfarce. JE

12:32 | exxpress:  „Jetzt wird's absurd“: Babler zahlt 60.000 € für Migranten-Studie von SPÖ-nahem Institut

Ein neuer Auftrag von Kulturminister Andreas Babler sorgt für große Aufregung: Fast 60.000 Euro Steuergeld fließen in eine Studie über „kulturelle Teilhabe von Migranten“ – an ein Institut mit SPÖ-Vergangenheit. 
Vizekanzler Andreas Babler (SPÖ) fällt erneut durch einen lockeren Umgang mit Steuergeld auf. Nachdem zuletzt Ausgaben für teure Mediencoachings oder auch ein Friseurtermin auf Staatskosten für Empörung gesorgt hatten, sorgt nun die nächste Zahlung für hochgezogene Augenbrauen: Für eine Studie zur „kulturellen Beteiligung von Migrant:innen“ lässt sein Kulturressort 59.700 Euro springen – und das noch dazu ohne Ausschreibung.

Der ist auch noch da?  Das soziale Barockengerl ohne Funktion darf wieder Geld verteilen.  Er hat es Genossen!  TS 

13:02 | Die Kleine Rebellin zu 12:08  
Da zahlt jeder Gast im Umweg über das Trinkgeld dem Staat eine zusätzliche Steuer. Das Dankeschön wird zur Staatseinnahme. Wie schäbig ist das. 

12:08 | oe24:  Knalleffekt: Koalition jetzt doch einig beim Trinkgeld

Die Koalition hat sich auf eine einheitliche Pauschale beim Trinkgeld geeinigt. Sie wird bei 65 Euro liegen. Alle Trinkgelder darüber sind abgabenfrei.
ÖVP, SPÖ und NEOS haben sich nach einer wochenlangen Verhandlungshängepartie auf eine österreichweit einheitliche Pauschalierung der Sozialabgaben auf das Trinkgeld geeinigt. Dies erfuhr oe24 aus Koalitionskreisen. Und so sieht die Lösung aus.

Wie wird es ausgehen?  Nun, die Tourismuswirtschaft wird bald keine Arbeitskräfte mehr bekommen. Übrigens in dieser ganzen Diskussion wo war da eigentlich unser Koch?  Der hat doch angeblich eine Ahnung von dem ganzen Thema? 
Ich hatte vor kurzem das vergnügen hinter ihm an einer Kassa zu stehen und zu erleben .. wie "Bitte und Danke" vollens aus dem Wortschatz gestrichen wurde von diesem Herrn.  Freundlichkeit .. gibt es bei solchen Typen nicht.

Wann wird bei der Migration, Ukraine und der EU gespart werden?  TS 

21.07.2025

15:30 |  r24: Ö. Regierung realisiert einen Tag vor Fristablauf, dass Parlament mit WHO-IGV zu befassen ist

Einen Tag vor Fristablauf kommt bei der österreichischen Bundesregierung an, was Kritiker des Vertragswerkes schon immer gesagt haben. Die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO, welche große Teile der nationalen Souveränität an die WHO und deren nicht demokratisch gewählten Generaldirektor mit Terrorismus-Hintergrund übertragen, müssen vom Parlament behandelt und beschlossen werden. Nachdem die österreichische Einheitspartei aber ohnehin fremden Herren dient, ist das Durchwinken dennoch nur eine Formsache.

Kommentar des Einsenders
Die politischen Schlafwandler müssen sich naturgemäß um Wichtigeres kümmern, als sich parlamentarisch mit dem zu befassen, was uns in eine neue dystopische Ära durch die WHO bringen könnte und seit der C-Plandemie gezeigt hat, wie faschistoide "Gesundheitspolitik" auf politischen Druck von "oben" (Lauterbach: "es war eine politische Entscheidung") funktioniert!

Oppositionsklagen, erneuter Steuer- und Abgabenraub (Mundraub), Zwangszahlungsverpflichtungen für Staatspropaganda, Klimasektiererei, woke-pride-Phantasterei, Lösung von Beinfreiheitsproblemen in Dienst-Limousinen, Trinkgelddiskussionen, Schnüffeltrojaner etc. ... Aber dringliche Probleme, die seit Monaten nahezu weltweit gären, werden negiert! Und dringliche Probleme im eigenen Land durch ein zweimonatiges Sommerpäuschen auf die lange Bank geschoben - ...wieder einmal...!? Pappnasenveranstaltung zur Behübschung wertlos gewordener Titelblätter und Mainstreamformate ohne nachhaltigen Wert für jene, die die Show bezahlen! Wozu noch dieses Theater, wenn sogar der Applaus ausbleibt?

Österreich hat fristgerecht gemeldet: „Bitte versklavt uns etwas später.“ Das Parlament darf jetzt noch kurz nicken, bevor die WHO-Generalzentrale in Genf endgültig den Impfpass mitregiert. Tedros freut sich – und die Einheitspartei sabbert vor globalistischer Anerkennung. Demokratie? Die steht hier längst unter Extremismusverdacht. JE

12:20 | Exxpress:   Kickls Höhenflug geht weiter: FPÖ baut Platz 1 in neuer Umfrage aus

Der Höhenflug der FPÖ hält an: In der aktuellen Sonntagsfrage für den exxpress kommt die Partei von Herbert Kickl auf beinahe so viele Prozent wie SPÖ und ÖVP zusammen.
Die Freiheitlichen setzen ihren Höhenflug fort: Laut aktueller INSA-Umfrage für den exxpress kommt die FPÖ auf 37 Prozent – und baut damit ihren Vorsprung um einen weiteren Prozentpunkt aus. Die Partei von Herbert Kickl erreicht damit fast so viele Stimmen wie die beiden stärksten Verfolger zusammen.

37 Prozent von was jetzt?  Salzburg .. Oberösterreich ... Niederösterreich.  Totale Fehlbesetzungen.  In Salzburg ermöglicht die FPÖ eine Edtstadler und diese baut sich gerade ihren Weg ins Kanzleramt. Erwartet man hier eine leichtere Handhabung als mit Stocker oder sonst irgend einem ÖVPler? Das wird eher gefährlicher.
Oberösterreich ist nur eine Mehrheitsbeschaffung und keine wirklichen Akzente ..  und die Niederösterreich FPÖ ist der Premium Partner. 

Einzig die Steiermark zeigt was ein FPÖler zustande bringt und hier liegt es nicht an der Mehrheit, sondern an der Person und genau hier liegt das Problem.  Es sind die Personen. TS 

15:22 | Leserkommentar
In Wien bei derartig günstigen Umständen für die Blauen nur 20 % zu erzielen, ist in Wahrheit eine krachende Niederlage.
Selbstverständlich hängt dies grösstenteils mit den Persönlichkeiten der beiden Vorturner Stumpf und Nepp ab. Die beiden können es nicht bzw kommen halt überhaupt nicht an. Warum kann man diese Leute nicht einfach durch ansprechendere
Persönlichkeiten austauschen ? Tun andere Parteien ja schliesslich auch. Ein ganz schwarzer Gedanke dazu wäre, dass dies sehr wohl beabsichtigt ist, um den Kickl-Baum nicht in den Himmer wachsen zu lassen.

20.07.2025

17:14 | neos: ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss / Ein (NEOS) Bericht aus 2023

Man könnte meinen, dass Ministerien, die du mit deinem Steuergeld finanzierst, für dich arbeiten. Du erwartest, dass Minis-
ter:innen und ihre Kabinette das für dich Beste im Sinn haben. Nicht so die ÖVP - sie verwendet dein Steuergeld viel zu oft
für ihre eigenen Zwecke. Vom Ibiza-Video hin zu den ÖVP-Chats rund um Postenkorruption, Bestechung und Inseratenmillionen – die letzten Jahre in Österreich waren geprägt von Korrup- tionsskandalen. Die Republik erscheint immer wieder als Selbstbedienungsladen einiger Weniger. Um eben diese zu schützen, wird der Rechtsstaat gezielt geschwächt. Wie all das passieren kann und wie man diesem System ein Ende setzt, galt es im ÖVP- Korruptions-Untersuchungsausschuss
aufzuklären

Kommentar des Einsenders
Wahre Schätze tun sich auf und ein Bericht der mittlerweile als Koalitionspartei fungierenden Neos, mit Akribie und Verve zusammengetragen, der doch (noch) das eine oder andere Schmankerl bereithält über den Zustand Inner-Österreichs!
Eine umfängliche Situationsanalyse mit sinnstiftenden Fragestellungen mit Bezug auf gängige Praktiken im Sauberland Österarm -, doch was den geneigten Beobachter dann dennoch staunend und fragend zurücklässt: Weshalb konnte diese Partei so weit über ihren Schatten, und mit dieser ÖVP in eine Koalitionskiste springen, ohne dabei auch noch das letzte blasse Rot aus der pinken Parteifarbe zu verlieren...!? Policy is a G'schäft - ok, aber ob's der Preis wert war, wenn am Ende der totale Gesichtsverlust droht, bleibt durchaus fraglich und müssen die Wahlsympathisanten/Mitglieder beurteilen! Es nicht getan zu haben, wäre wohl glaubwürdiger gewesen. Die Gier is hoid a Hund!

12:06 | Leser Beitrag - Demographie

Unser Hauptproblem ist die Demographie und wenn die Geburtenrate der Österreicher weiter sinkt und immer mehr Zuwanderer mit höherer Fertilität kommen, kann man sich mit Volksschulmathematik ausrechnen, wann es den Österreicher nicht mehr gibt……Wir wurden zum Siedlungsgebiet für Vorderasien und Afrika degradiert

Dagegen sollten für unsere Kräfte fokussieren und bündeln und uns nicht ständig auf Nebenschauplätze begeben.

Meine Antwort:
Das Problem ist, dass es viel zu wenig Frauen gibt, mit denen man Kinder zeugen kann. Viele junge Frauen sind lesbisch oder wissen nicht, welches Geschlecht sie haben. Dazu sind die Frauen in den Städten oft stramm linksextrem. Ich würde ja gerne, aber ich finde keine...

12:58 | Leser Kommentar zu der Antwort von 12:06: 
NEIN ! die Demographie ist nicht ursächlich schuld an dieser Entwicklung. Übergeordnet ist die Verteilung von Ressourcen und erwirtschafteten Erfolgen in Form von Geld. Eine gewünsche demographische Entwicklung wird genauso die Probleme haben wie wir es aktuell haben! Durch das herrschende Schuldgeldsystem werden zuerst die Unterschichten, dann die Mittelschichten zunehmend ausgebeutet und aus gezerrt. Schon mal nachgedacht: warum werden die Massen in Relation immer ärmer, obwohl wahnsinig viel Geld im Umlauf. bzw vorhanden ist? Und die Tatsache, dass dieser Wohlstand auf Kredit basiert, welcher durch dieses Geldsysten niemals zurück bezahlt werden kann, bzw. das Gegenteil der Fall ist: je mehr wir schuften, desto höher (exponentiel) werden die Schuldenlasten!!!

19.07.2025

08:15 | Exxpress:   Konflikt-Import nach Österreich: Syrische Moslems stören Minderheiten-Demo

Syrische Drusen und Kurden gedachten am Wiener Westbahnhof friedlich ihrer getöteten Landsleute – bis sich plötzlich eine aggressive Gruppe sunnitisch-muslimischer Gegendemonstranten bildete. Es fielen Hassparolen wie „Ihr Schweine!“ und „Nieder mit dem zionistischen Agenten“. Die Polizei bestätigt eine nicht angemeldete Gegenkundgebung. Eine junge Frau vor Ort berichtet gegenüber dem exxpress ihre Eindrücke.

Auffallend viele "Foodora" Lieferanten unter den "Gegendemonstranten".  Hätte diese "Foodoristen" Stöcke oder Messer gehabt und wäre es eine entsprechend größere Gruppe gewesen, dann wäre es anders ausgegangen.
Erstaunlich auch, sonst können sie kein Deutsch, doch da sind auf einmal Kenntnisse in der deutschen Sprache gegeben .. da schaust nur.

Gut hinschauen und aufmerksam lesen:
„Eine Gruppe aggressiver Männer, viele davon arabischstämmig und offensichtlich islamistisch geprägt, kam dazu und begann, uns lautstark zu beleidigen und zu bedrohen. Sie riefen Parolen gegen Drusen, Christen, Kurden und andere Minderheiten. Wir wurden verspottet, provoziert und massiv eingeschüchtert“.

Es wird noch spannend werden, wenn die eine richtige Motivation in Form eines Anführers bekommen.  TS 

12:10 | Leser Kommentar zu Tapferkeitsmedaillen verliehen – an vier Elite-Soldaten des Jagdkommandos, die 2015

Also wie alt sind die heute, aus der Pension zurückgeholt zur Auszeichnung ? Was machen die heute ? Oder waren das kriegsfreiwillige Falkhelfelfer die mit 16 angefangt haben ?
Was es in Ö nicht alles gibt ...

18.07.2025

12:03 | eXX: Erstmals seit 1945: Österreich ehrt Helden des Bundesheers mit Tapferkeitsmedaille

Historischer Moment in Wiener Neustadt: Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg hat die Republik Tapferkeitsmedaillen verliehen – an vier Elite-Soldaten des Jagdkommandos, die 2015 in Kabul unter Lebensgefahr Kameraden retteten. Ihr Mut bleibt unvergessen. Es ist ein Moment für die Geschichtsbücher: Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg hat die Republik Österreich Tapferkeitsmedaillen an Soldaten verliehen. In der Flugfeld-Kaserne in Wiener Neustadt zeichnete Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Mittwoch vier Angehörige des Bundesheer-Jagdkommandos aus. Die Männer hatten 2015 während eines lebensgefährlichen Einsatzes in Afghanistan außergewöhnliche Tapferkeit bewiesen.

Kommentar des Einsenders
"Wie die Krone berichtet, ereignete sich der Vorfall im Rahmen der NATO-geführten „Resolute Support“-Mission: Bei einem schweren Angriff regierungsfeindlicher Taliban auf das amerikanische Lager „Camp Integrity“ in Kabul ..."

Anerkennung nach 10 Jahren...!? Sommerloch oder braucht die Ex-BäuerInnen-VertreterIn ein bisserl gute PR, um für ihre milliardenschweren Raketenausgaben gute Stimmung zu erzeugen...!? Schön, so tapfere und gut ausgebildete Elite-Männer in unseren Reihen zu wissen, doch ein erneuter Hinweis als "österr. Lösung (Geheimhaltung)", dass Österreich seit dem EU-Beitritt nicht mehr neutral ist und sich unsere Spezialisten auch weltweit die Finger für Fremdinteressen schmutzig machen (müssen)! Anfänglich über UN-Blauhelm-Mandat (ok), hernach als PFP-Modell (partnership for peace!) in Bosnien/Kosovo, letztlich offizielle Teilnahme an Nato-Missionen in Mali, Tschad, Niger, Libyen udgl. Oder unsere IT-Spezialisten, die längst in der Harmonisierung der Systeme bei der Nato eingebunden sind, die Nato in Allentsteig trainiert und Österreich tausendfach pro Jahr als Transitland über-quert/-flogen wird !...Wozu die Lügerei? Sollen das Volk abstimmen lassen, ob die Neutralität noch zeitgemäß ist oder nicht und ob man einen Nato-Beitritt wünscht oder nicht...!? Alles andre ist eben typisch österreichisch! Überall dabei, aber eigentlich auch doch nicht, und wenn nur ein bißchen, durch die Hintertür eben, in der Angst vor der Wiederwahl... Heuchlerisch.

Die Tapferkeitsmedaille als moralisch hübsch verpackte Einladung zur nächsten „Friedensmission“. Man könnte auch sagen: „Orden fürs nächste Abenteuer – jetzt mit staatlicher Auszeichnungsgarantie.“ Was da als historischer Moment verkauft wird, wirkt bei genauerem Hinsehen wie ein geschickter Mix aus:

Imagepflege fürs Bundesheer,
Aufrüstung des Kriegsnarrativs unter NATO-Flagge,
und Emotionalisierung für künftige Auslandseinsätze.

Denn was lernt der junge Rekrut daraus? Wenn du brav in Kabul dein Leben riskierst, bekommst du vielleicht in zehn Jahren eine Medaille – und darfst in der Kaserne mit der Ministerin Selfies machen. Hurra. Dass diese Ehrung ausgerechnet jetzt kommt, wo europaweit über mehr „militärische Einsatzbereitschaft“ und „strategische Autonomie“ gefaselt wird, ist kein Zufall. Es ist ein stilles Signal: „Seht her, Tapferkeit wird wieder gebraucht – und belohnt.“

Das Ganze hat weniger mit Dankbarkeit zu tun als mit sanfter Mobilmachung für eine Gesellschaft, die sich langsam an das „Heldentum“ im Dienst der Geopolitik gewöhnen soll. Fehlt nur noch der Werbeslogan: „Mach mehr aus deinem Leben – stirb für den Westen.“ JE

17.07.2025

08:10 | oe24:  "Linke Zecke": Babler klagt jetzt Kickl

Vizekanzler Andreas Babler klagt FPÖ-Chef Herbert Kickl. Grund dafür ist die 1.Mai-Rede des Blauen.
Auch heuer trafen sich die Freiheitlichen für die 1.Mai-Feierlichkeiten wieder am Linzer Urfahraner Markt. Die wie erwartet zugespitzte Rede des Parteichefs hat nun allerdings ein rechtliches Nachspiel.  
In seiner Rede sprach FPÖ-Obmann Herbert Kickl unter anderem von "linken Zecken", die sich nun wieder außer Haus trauen würden, "nur weil eine linke Zecke als Vizekanzler in Wien das Sagen hat". Aber: Es handle sich dabei um "eine aussterbende Art, so wie es sich gehört", so Kickl. Auch oe24 berichtete von dem Sager.

Wie kann der Kickl auch sowas sagen!  Würden Kickl vom Zentralverband der Zecken geklagen, würde er sich ansatzlos entschuldigen ....
Man kann schon attestieren .. Freunde werden die Beiden nicht. Vielleicht liegst auch an der Sprache, Balber braucht da ja Training wie man so hört.  Bissler ein Schrei-Hanserl wie man so hört. Der Babler ist eine einzige Nacherzählung .. von Stalins Lieblingsgeschichten.  TS 

14:53 |  Monaco
der Herbert, wie immer ein genialer Analytiker....die Gedanken und das Gebabbel des Andi erzeugen Kopfweh....Fan, Stalins, Marx, Engels.....(FSME)

16.07.2025

18:07 |  Bild: Fußgängerbrücke stürzt ein und begräbt Lkw unter sich

Linz (Österreich) – Großeinsatz am Mittwochvormittag: Eine Fußgängerbrücke war eingestürzt und begrub einen Laster unter sich. Zwei Personen, die in der Fahrerkabine saßen, wurden eingeklemmt und lebensgefährlich verletzt. Ersten Informationen zufolge könnte der Lkw-Fahrer die Höhe der Brücke im Linzer Stadtteil Auwiesen (Österreich) bei einer Tiefgarageneinfahrt falsch eingeschätzt haben, berichten lokale Medien. Infolge des Aufpralls sei die Brücke eingestürzt – genau auf die Fahrerkabine des Lkw.

Kommentar des Einsenders
Brücken als Sinnbild für den umgangssprachlich aktuellen Zustand der jeweiligen Gesellschaft … jetzt auch in schönen Austria.

 Vielleicht sollten wir einfach noch ein paar Aufkleber draufkleben: „Verkehrsrisiko: Ihr eigenes Risiko“ oder „Brücken des Verfalls – jetzt noch schnell drüberfahren“. Aber keine Sorge, die nächste Baustelle kommt bestimmt, irgendwo zwischen verrotteten Betonteilen und leeren Kassen. JE

12:06 | oe24:  Jugend in Wien außer Rand und Band: 131 Messer sichergestellt

Waffenverbotszone Favoriten: Fast täglich Randale, wieder 5 Syrer geschnappt, die drei andere wegen Schulden niedergestochen haben,131 Messer seit 2024 beschlagnahmt - Jugendkriminalität bundesweit um fünf Prozent gesunken, in Wien allerdings um neun Prozent gestiegen!

Ein Armutzeugnis durch und durch.  Beginnend beim Innenministerium, dem Wiener Rathaus bis zu der Asylindustrie.  
Es ist nicht die Jugend, es ist nicht die Gesellschaft.  Es sind "gesellschaftsfeindliche Elemente" in unser Land gebracht worden.  Syrer, Afghanen, Tschetschenen und alles hat einen Hintergrund.  Muslime, Zuwanderung und vor allem der absolute Unwille nur einen Grad etwas zu ändern.
Syrien braucht solche Menschen .. also schickt sie heim.  Samt unseren Verantwortlichen.  Ich bin für eine "Vor-Ort-Integration", jeder Syrer, der zu uns will, soll zuerst seine Integration in Syrien beweisen.  TS 

10:46 | eXX: SPÖ-Gesundheitsstadtrat stellt klar: Gespart wird nicht bei Ukrainern

Der Wiener Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) war am Sonntag zu Gast in „Wien heute” und erklärte, dass er in seinem Ressort nun aufgrund der Sparmaßnahmen „jeden Cent von unten nach oben drehen” muss. Einen Tag später schlug Hacker ebenfalls bei „Wien heute” ganz andere Töne an, nämlich dass bei den Gesundheitsleistungen für Ukrainer sicher nicht gespart werde.

Aber der Reihe nach: Der Spardruck sei enorm, er betreffe das ganze Land und er als Stadtrat halte seine Mitarbeiter an, „jeden Cent umzudrehen und jede Leistung durchzudiskutieren”, so Hacker im ORF-Studio am Sonntagabend. Es werde auch überlegt, welche Maßnahmen „auf der Achse nach hinten verschoben” werden können. „Das betrifft vor allem die Bauprogramme. Wir können das Geld nicht einfach drucken, das ist völlig klar. Die Vorgaben vom Bürgermeister sind aber auch klar: Wir werden heuer noch fünf Millionen einsparen müssen und da muss auch mein Ressort einen Beitrag leisten”, so Hacker, der positiv hervorhob, dass Wien laufend Pflegekräfte „ins System hineinbekommt.”

Kommentar des Einsenders
Der "Booster," seit den Eskapaden der C-Zeit längst rücktrittsreif, pempert in Wien die Ukrainer, und alle (Bund) dürfen es blechen, trotz des katastrophalen Zustandes des Wiener Gesundheitswesens und der Schulden...!? Lt. Österr. Integrationsfonds halten sich (Jänner25) in AUT knapp 90000 Ukrainer - davon über 40000 in Wien, auf! In GER die größte Sozialgeldgruppe, detto in AUT. Wie kommt der Steuerdepp dazu, den Herrschaften mit hochpreisigen Neuwägen, schicker Tagesmode, teils wohnhaft in teuren Hotels, hier Wohnung/Wohngeld, Sozialgeld, Parkpickerl, Autobahnmaut (+unversicherte Autos) und Gesundheits-All-In zu blechen, obgleich Kennzeichen und Pass reichen, und die allermeisten von dem "Krieg" wohl noch überhaupt nichts mitbekommen haben, der im Osten läuft und per Flixbus in die Heimat zum Urlauben reisen !? Eine riesen Sauerei, wieder auf unser aller Kosten, wohl als Überbrückungs- und Wartegeld, bis die ersehnte EU-Mitgliedschaft (die es nicht geben wird!) unterschrieben ist...!? Eine Großstadt an Menschen wird hier ungerechterweise vollversorgt, wir zahlen wieder ungefragt, trotz der enormen Milliardenschulden Wiens.. So kann das nimmer weitergehen!

Wenn euch die Ukrainer so wichtig sind, dann lasst euch doch von denen euer fettes Gehalt zahlen. JE

09:00 | oe24:  SPÖ-Ministerin: Neues Karenz-Modell, keine Wehrpflicht für Frauen

Aber: Sei das Ziel mehr Gleichstellung zwischen Frauen und Männern, "dann werden wir in Österreich auch irgendwann einmal über die Aufteilung der Karenzzeiten nachdenken müssen", sagte sie im Gespräch mit der APA. Die Kampagne "Ganze Männer machen Halbe-Halbe" sei schließlich schon 30 Jahre alt.

Respekt für die Frau Minister, keine Kinder aber den vollen Durchblick.  Alleinerziehende Sozialistinnen sind in der Empathiephase und beim Buch lesen einfach unerreichbar.  Mit dem sozialistischen Miet-, Ernährungs- und Lebenssicherungsmodel .. kann man die Probleme besser erfassen.  Man hat die Zeit im Dienstauto darüber nachzudenken.

Wehrpflicht für Frauen ist natürlich kein Ding ... da gilt keine Halbe-Halbe ... TS 

10:40 |  Monaco
ganze Männer und Halbe-Halbe....was denkt der Bayer ? ´a Maß, no a Maß und no a Maß....´

15.07.2025

17:58 | oe24:  Österreich erließ Kongo, Irak und Co. 3,4 Milliarden Euro Schulden

Eine parlamentarische Anfrage der FPÖ enthüllt: Österreich erließ anderen Ländern seit 2000 3,4 Milliarden Euro Schulden.  
Seit dem Jahr 2000 kam es immer wieder zu Fällen, in denen - trotz zahlreicher vorheriger Maßnahmen, wie etwa Stundungen, Laufzeitverlängerungen oder Zinserleichterungen - die Schulden anderer Länder nicht zurückbezahlt werden. Als ultima ratio werden die Schulden dann häufig erlassen. Die Beträge, die Österreich anderen Staaten in den letzten 24 Jahren erlassen hat, summieren sich mittlerweile ganz schön, wie eine Anfrage der FPÖ an Finanzminister Markus Marterbauer enthüllt

Dafür kann Marterbauer nichts.  Die Frage, wieso wurden diese "Kreditvergaben" nicht öffentlich gemacht und was für einen Zweck hatte die Kreditvergabe?  Sicherheiten?  
Wer hat es zu verantworten?  
Wer hat Nordkorea ... die 172 Millionen Euro an Krediten gegeben?  TS  

14.07.2025

18:06 |  UZ: Mikl-Leitner unter Druck: Land borgte sich Geld von gefördertem Verein

Der Landesrechnungshof prüfte laut ORF die Niederösterreichische Kulturwirtschaft (NÖKU). Diese vereint die größten und wichtigsten Kultureinrichtungen des Landes, vom Wolkenturm in Grafenegg (Bezirk Krems) über das Landestheater in St. Pölten oder die Römerstadt Carnuntum (Bezirk Bruck an der Leitha) bis zu den Festspielen Reichenau (Bezirk Neunkirchen). Allein im Vorjahr habe die NÖKU gut 76 Millionen Euro an Basisförderung vom Land erhalten. Für dieses Jahr beziehungsweise nächstes Jahr seien an die 90 Millionen Euro budgetiert.

Kommentar des Einsenders
Man kann es nicht erfinden, ist sprachlos, was hier in der politischen Landschaft (stinkende Sümpfe) noch so alles passiert, um die Waschmaschine am Laufen zu halten...!? Ver-Spekulation von Milliardenbeträgen aus dem Wohnbautopf, gedeckte Fördergelder für die Graf'sche Glückspielindustrie Novomatic aus den schwarzen Quellen, ÖVP-Fördergelder für die Pröll-Privatstiftung https://www.derstandard.at/story/2000140418632/oevp-nahe-proell-stiftung-wurde-2017-doch-vom-finanzamt-geprueft, die ganze Corona-Kiste, Kreislaufwirtschaft im Kulturbetrieb usw., und dafür gehen die Leut hackeln, springen täglich aus dem Bett, zahlen abartig hohe Steuern, werden vom öffentl-rechtl. ORF auch noch abgezogen, ...es ist unfassbar! Und bei den Roten in Wien wird's wohl genauso laufen, würde man etwas genauer hinschauen...!? Ein Selbstbedienungsladen, ohne Transparenz, zur Selbsterhaltung der Parteien und ihrer Machtapparate...! Fassungslosigkeit macht sich breit.

Das einzige echte Theater spielt sich offenbar nicht auf der Bühne ab – sondern im Fördersystem selbst. Und das Land Niederösterreich zahlt Eintritt. Doppelt. JE

12:37 | Wütender Zuschauer im Parlament beschimpft Andreas Babler | Heil Hitler seids ihr.

Der Spaziergänger 
Die Kommentare neben dem Video sprechen Bände!…. Das stört aber natürlich unsere zusammengestoppelte „Notregierung“ nicht, weiterhin an der Bevölkerung vorbeizuagieren.

10:45 | Krone:  Tross aus Wohnwagen okkupierte Feld in NÖ

Der Ternitzer Vizebürgermeister Peter Spicker musste einschreiten und die Reisenden samt Fahrzeuge von dort wegbringen. Er lotste sie weiter auf die „Zirkuswiese“ vor Neunkirchen, wo sie nun noch eine Woche bleiben dürfen.  
Lokalaugenschein vor Ort
Wer sind diese Leute, die hier mit sauber geputzten Wohnwagen mit französischen, teils aber auch italienischen und österreichischen Kennzeichen Halt machen? Beim Lokalaugenschein der „Krone“ antwortet einer der, „Chefs“ – nicht unfreundlich, aber distanziert und in gutem Deutsch: „Wir kommen aus Paris und machen Urlaub.“ Ob es denn Probleme gäbe? Nein, gibt es nicht.

Der Spaziergänger 
Dürfen die das?, fragt die Krone. Ja, die schon. Wir vom sesshaften Volk nicht. Diese Partie war vor kurzem auch in unserem Bezirk u. jedes Jahr aufs Neue drücken sich Lokalpolitiker, Polizei u. Medien um eine ordentlich Erklärung herum. Die Fahrzeuge haben Kennzeichen, müss(t)en also irgendwo gemeldet sein. Wohnsitz? Wer ist der Fahrzeughalter? Fragen über Fragen, welche nicht beantwortet werden, weil es - so die jährliche Gerüchteküche - Gesetze gibt, die das fahrende Volk bei ihren Tätigkeiten schützen.

Niemand will das so direkt aussprechen. Jeder Bürgermeister hofft, dass die bald wieder verschwinden, keine Schäden zurückbleiben, Anrainer u. Grundbesitzer ruhig bleiben. Die Polizei hat die Extra-Soft-Handschuhe übergezogen, warnt aber immerhin davor, keine „Geschäfte“ mit diesen Leuten einzugehen. Die Medien betonen nur Friedlichkeit dieser Gruppe u. das wars. Apropos Geschäfte: Steuern? Einkommen? Krankenversicherung? Wie ist das bei denen geregelt? Oder ist eben gar nichts geregelt u. das wagt niemand auszusprechen, weil es offiziell abgesegnet ist? Es muss doch kompetente Leute geben, die das sagen können!!!!

13.07.2025

17:15 | Exxpress: Corona-Politik auf Zuruf? FPÖ entlarvt Experten-Geheimniskrämerei!

Die Regierung fußte ihre Corona-Maßnahmen angeblich auf Expertenrat – doch Namen und Empfehlungen sind bis heute unbekannt. Für die FPÖ ein Skandal mit Folgen: Wurde das Leben von Kindern und Familien ohne echte Grundlage aus den Angeln gehoben?
Laut FPÖ-Familiensprecherin Ricarda Berger ist bis heute unklar, wer in der Corona-Zeit tatsächlich die entscheidenden Empfehlungen für Maßnahmen gegeben hat. „Monatelang hat uns die Regierung erklärt, alle Corona-Maßnahmen seien ‚auf Basis von Expertenempfehlungen‘ getroffen worden. Heute wissen wir: Diese angeblichen Experten kennt man nicht einmal beim Namen!“, kritisierte Berger mit Blick auf eine aktuelle parlamentarische Anfragebeantwortung.

Was hat man in diesem Land erwartet?  Egal welches Problem, egal welcher Bereich, egal wie tief der Sumpf ... ÖVP.  Vom Seitenarm der Donau, über Landesregierungen .. bis ins Innenministerium ... TS 

12.07.2025

07:59 | Krone:  Einnahmen sprudeln, aber Budgetloch wächst weiter

Die Steuereinnahmen sprudeln, und trotzdem bekommt der Staat sein Defizit nicht in den Griff. Seit 2019 haben sich die meisten Steuereinnahmen über der Inflation erhöht, zeigt eine Analyse der Agenda Austria. Nur die Gewinnsteuer der Unternehmen stieg darunter, was allerdings keine gute Nachricht ist.
Die neuen Zahlen zum Budgetvollzug von Jänner bis Mai sind da, und sie zeigen: Österreich hat weiterhin alles andere als ein Einnahmenproblem. Denn in fast allen Kategorien sind die Steuereinnahmen seit 2019 um mehr als die Inflation, die 29,3 Prozent betrug, gestiegen

Da muss schon ein BMW mit Swarovsky Kiesel drinnen sein.  Wir müssen uns vor Augen führen, dass die Gastronomie eine der schlechtest bezahlte Tätigkeit ist, die es in Österreich gibt, eine Friseurin zu einem Hungerlohn werkt und das Trinkgeld für diese Branchen gerade so den Job erträglich macht.
Hier will die Sozialdemokratie zugreifen und wenn die Löcher weiter so aufklaffen, wird uns von der EU die Steuerfreiheit für den 13 und 14 ebenso genommen.
Jede Maßnahme die jetzt kommen wird, ist von der EU gewollt und wird sehr willig von dieser Regierung umgesetzt werden.

Die ÖVP hat uns an Brüssel verkauf, damit jene Missstände versteckt werden können, die von der ÖVP und ihren Brunners in den letzten Jahren verbrochen wurde.  ... und die SPÖ macht mit. TS 

11.07.2025

12:45 | Der Standard:  "Firma in Dubai" gründen: Anfrage wirft heikle Fragen an Polizeichef Takacs auf

Dutzende E-Mails, Gesprächsprotokolle und andere Dokumente werfen Fragen über die Verbindung eines Wiener Lobbyisten zu Spitzenbeamten wie Bundespolizeidirektor Michael Takacs auf. Der Datensatz gibt seltene Einblicke, wie Lobbyismus im Umfeld von Polizei und Bundesheer abläuft – und er deutet ein System des "Gebens und Nehmens" und ein Ausnutzen persönlicher Beziehungen auf.

Taki .. ach der Taki.  Anna und die vielen kleinen Sobotkas sind dankbar für Taki.  Dort wo ÖVP drauf steht, dort gibt es viele willfährige Taki´s ... TS 

12:05 | Markus Söder setzt in Wien auf „Wurst-Diplomatie"

Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) hatte bei dem Besuch des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) anscheinend dessen leibliches Wohl im Blick: Sie gönnten sich eine original Wiener Bratwurst. Doch Söder war nicht nur von dem Buden-Essen angetan: Er lobte auch die österreichische Migrationspolitik.

Seit gestern gilt in Österreich .... Dickpic-Verbot ... warum denke ich nur daran?  TS 

10:19 | exxtra24:  105 Nationalräte stimmen für Schnüffel-Gesetz – ohne die Kosten zu kennen

Mindestens zehn Millionen Euro pro Jahr, vielleicht aber anfangs sogar 18 Millionen Euro an Kosten: Bis zu 50 Millionen Euro will die ÖVP-SPÖ-NEOS-Koalition dafür ausgeben, dass pro Jahr 30 Überwachungsaktionen auf Mobiltelefonen von Tatverdächtigen stattfinden können – also 333.333 Euro pro Schnüffel-Aktion. Die Kosten könnten aber noch viel höher sein.

Kommentar des Einsenders
Der Wahnsinn geht in die nächste Stufe und die Schnüffelei (Kontrolle der Bevölkerung) nimmt kein Ende! Die Dollfuß-ÖVP, die Roten und Pinken in ihrer Scheinheiligkeit und Überheblichkeit, da sie sonst politisch nichts mehr zusammenbringen!? Wer wird wohl dahinterstecken? Kurz mit seiner Zionistenfirma "Dream" - der (Albtraum), um neue technologische Möglichkeiten im Versuchslabor Österarm zu testen...!? Zur Erinnerung: Wer hockte permanent bei den Digitalboys in SV in Californien, hat(te) Verträge bei Peter Thiel und lieferte während der C-Zeit "Handy-Bewegungsmuster" an die Telkos zu "Marketingzwecken"...? Eine höchst antidemokratische und verwerfliche Entwicklung der Regierung(en) durch die Hintertüren! Stasi-Methoden über die neuen "technischen Segnungen" ohne Sinn und Verstand, unkalkulierbare Auswirkungen auf der Suche nach "Beifang", eine einzige Sauerei! Und die Steuertrottel zahlen sich ihre eigene Bespitzelung auch noch selbst...!? Grenzen und Rote Linien mittlerweile meilenweit überschritten - Abtreten - Neuwahlen im Herbst.

 Wer braucht schon Pflegepersonal, wenn man einen Überwachungsstaat finanzieren kann? 105 Abgeordnete stimmen für digitalen Spitzelporno – ohne zu wissen, was der kostet. Und jetzt droht das Gegengift: Fass ohne Bodden will die Schnüffel-Fans öffentlich ausziehen – Affären inklusive. Fazit: Wer andere hackt, wird selber gehackt. JE

17:28 | Leserkommentar
Kommentar des Einenders: "........Grenzen und Rote Linien mittlerweile meilenweit überschritten - Abtreten - Neuwahlen im Herbst.

Gott erhalte ihnen ihre Zuversicht, ich wollte ich hätte die auch. Die politische Lage war schon bei den letzten NR-Wahlen prekär und der Wähler hat so abgestimmt, daß das möglich wurde, was wir jetzt haben. Diese Regierungskonstellation wird mit aller Gewalt aufrecht erhalten werden. Wenn es aber wider erwarten trotzdem im Herbst zu Neuwahlen kommen wird, wird sich höchstens eine geringe Verschiebung der Wählerstimmen ergeben. Leider, der Wähler ist wirklich ein unverbesserlicher, erfahrungsresistenter Idiot!

P.S.: Langsam begreife ich, warum 1938 nahezu alle Politiker in die Lager kamen. Das darf man aber so nicht sagen, deshalb will ich auch nichts gesagt haben!

08:02 | oe24:  NEOS-Klubchef zum länger Arbeiten: "Das war nur der Anfang"

NEOS-Klubchef Yannick Shetty kündigt in der ZiB2 weitere Pensionsreformen an.
Die NEOS haben eine schwierige Woche hinter sich: So stimmten gleich zwei prominente Mandatare - Stephanie Krisper und Nikolaus Scherak - gegen die Überwachung von Messengern. Auch beim Parteien-Gesetz gab es Abweichler, Scherak und Krisper ließen die Abstimmung aus.

Natürlich hat so eine bekannte und anerkannte Person wie Yannick Shetty (wer ist das Bubi) natürlich aus seiner eigenne Expertisse und Lebenserfahrung in der Familienplanung (was sagt sein Mann dazu) einen kompletten Überblick über Schwerarbeit (am Bau, da ging er mal vorbei) oder im Verkauf (er stand schon vor einer Kassa). 
Die Neos, ein Notlastabwurf der ÖVP, zeigen nun wie sie ticken.  Das normale, wie Mann und Frau lehen sie ab, sie fördern LGBT im Gesellschaftsleben und in der Völkerverbindung
L - Lockeheed Martin
G - General Diynamics
B- Boeing
T - Tyssenkrupp
Alles was den Untermenschen in Russland tötet ... 
Liberal für die Neos ist, wenn jeder überall mitlesen darf.  Shetty, "schämt sich nicht", er hat keine Ahnung was das ist und so kann ein Wasserträger endlich seinen Traum von "Macht" ausleben .. und der Rest, der soll arbeiten, weil er Shetty "schämt sich ja nicht!"  TS 

10.07.2025

18:14 | 5min: Villach: Freimaurer feiern Johannistag mit Gästen aus dem In- und Ausland

Ob man ob der Hitze des Tages die Logentüre offen hat lassen oder einfach ein Zeichen der Offenheit setzen wollte, ist nicht bekannt. Geladen hat dazu der neue Chef der Loge, welcher auch „Stuhlmeister“ genannt wird, ein bekannter Villacher Rechtsanwalt und der erst heuer für zwei Jahre in diese Funktion gewählt wurde. Die Freimaurer feiern neben dem Weihnachtsfest den Johannistag, auch bekannt als das Fest Johannes des Täufers, am 24. Juni.

„Dieser Tag ist einer der wichtigsten Feiertage im freimaurerischen Kalender und wird oft mit besonderen Ritualen und Zeremonien begangen. Für uns symbolisiert der Johannistag die Sommersonnenwende und wird als Zeitpunkt der Reflexion und des Feierns betrachtet. Viele Logen nutzen diesen Tag, um ihre Brüderlichkeit und ihre Werte zu stärken“, erklärt dazu 5 Minuten ein Mitglied der „Paracelsus“ Loge.

Der neue „Stuhlmeister“, ein Villacher Anwalt, lädt zur Johannisfeier – ganz brüderlich, versteht sich. Frauen bleiben wie immer draußen, Rituale drinnen. 400 Brüder kontrollieren laut Eigenaussage „alle wichtigen Positionen in Kärnten“ – aber alles natürlich rein symbolisch. Wer hier nach Macht fragt, bekommt Werte. Und wer draußen steht, bleibt's auch. JE

12:00 | oe24:  105 Abgeordnete werden mit Sex-Enthüllung bedroht

Ein rechter Blogger droht 105 österreichischen Abgeordneten, die für die Messenger-Überwachung gestimmt haben, mit der vollständigen Enthüllung ihres Privatlebens. Der Nationalrat hat die Überwachung von Messenger-Diensten (Whatsapp, Signal, Telegram etc.) am Mittwoch trotz massiver Kritik beschlossen, schreibt der als rechts-außen bekannte Blogger Alexander Surowiec und spricht dann eine Drohung aus.

Eigentlich sollte die ganze Bevölkerung mitmachen.  Egal wo ein Poltiker auftaucht .. filmen.  Egal was sie tun .. filmen und auf eine Blattform hochladen.  Alle ausnahmslos.  #machmirdenstrache.   TS 

08:16 | exxpress:  Offene Rebellion innerhalb der NEOS – werden die Pinken zur Regierungs-Belastung?

Mit ihrem Nein zur Messenger-Überwachung stellten sich zwei NEOS-Abgeordnete offen gegen die Regierung und die eigene Partei. In der Bevölkerung wird bereits debattiert: Wird der NEOS-Klub zur Belastung für Parteichefin Beate Meinl-Reisinger? Oder werden die NEOS gar zur Belastung der Regierung?

Ein weiteres Haselsteiner Investment, dass sich nicht ganz so ausgezahlt hat.  
siehe auch - Enger Vertrauter von Neos-Chefin Meinl-Reisinger hört auf  
Man sollte den NEOS immer und immer wieder bei den Debatten mitteilen .. immer gleich zum Einstieg .. die nächste Wahl kommt!  Dann schauen wir mal, wie schmal die Lippen von MeinlReisinger wirklich werden können. TS 

09.07.2025

17:55 | KZ: Ryanair-Chef O‘Leary droht Österreich und warnt vor Teilabflug

Ryanair-Chef Michael O‘Leary forderte am Mittwoch die österreichische Bundesregierung auf, die „schädliche Luftverkehrssteuern“ abzuschaffen. Die Zugangskosten für Airlines seien „unverschämt horrend“, insbesondere „die schädliche Luftverkehrssteuer von 12 Euro pro Passagier sowie hohe Flughafengebühren, wobei sich die Entgelte allein in Wien, seit Covid um über 30 Prozent erhöht haben.“

Diese machten den Markt im Vergleich zu konkurrierenden EU-Ländern wie Schweden, Ungarn oder Regionalitalien unattraktiv, erklärt Ryanair. Diese Länder hätten die Luftverkehrssteuern abgeschafft und Zusatzkosten gesenkt, um Luftverkehr und Wirtschaftswachstum zu fördern, so die irische Billig-Airline in einer Aussendung. Schweden habe die Luftverkehrssteuer mit 1. Juli abgeschafft und profitiere nun als Reaktion darauf von einer zusätzlichen Investition von 200 Millionen US-Dollar seitens Ryanair – mit zwei zusätzlich stationierten Flugzeugen, zehn neuen Strecken und 60 neuen Arbeitsplätzen..

Kommentar des Einsenders
Der low-cost-Carrier will Geschäfte machen und die protektionistischen Standortbedingungen Österreichs im Wettbewerb katastrophal - jetzt eben unter roter Führung des Budgetvernichters und Wiener Schuldenkäisers Handke! Wir verlieren täglich Attraktivität im internationalen Geschäft... in der Ostregion sind es 40 Min. nach Bratislava, im Süden 40 Min. nach Maribor oder 90 Min. nach Zagreb für den Kurz- Mittelstreckenbetrieb! Und schon vergessen - 2023 zog die schwarze politische Busenfreundin von Kurz- Elli Köstinger- in den Aufsichtsrat von RayanAir ein!

Dazu: "Wie hoch die Kreditlinie ist, die die AUA vom Mutterkonzern erhält, bezifferte das Unternehmen nicht. Die AUA war im Juni 2020 nach der ersten Pandemiewelle von der türkis-grünen Bundesregierung mit insgesamt 450 Millionen Euro gerettet worden. 150 Millionen Euro flossen direkt von der Staatskasse auf die Konten der Airline und mussten nicht zurückgezahlt werden. Für den 300 Millionen Euro schweren Kredit übernahm die Republik die Haftung. Weitere 150 Millionen Euro schoss der Eigentümer Lufthansa zu. ...(DerStandard2022)". Unsere Steuermillionen für die dt. Lufthansa inkl. C-Subventionen (Kredite getilgt), um während der Plandemie Tanzperformances aufzuführen...!? Inneralpiner Nostalgie-Narrenstadl, schutzbefohlen durch die Gewerkschaften, während Mitbewerber dem freien Markt ausgesetzt sind und auch pleite gehen können...!?

Billigflieger mit Erpressungstalent... „Streich die Steuer – oder wir streichen Flüge.“ Österreich soll brav zahlen, damit Ryanair billig bleibt. Sonst gibt’s teure Tickets und weniger Strecken. JE

08.07.2025

17:58 |  eXX: Mutlos. Reformunfähig. Dumm? Schellhorn gibt Politik Schuld an Rezession & Inflation

Als Susanne Raab (ÖVP) im September 2022 Papst Franziskus im Vatikan besuchte, wollte sie eigentlich Österreichs Kampf gegen die Teuerung loben. Doch was die damalige Familienministerin dem vatikanischen „Außenminister“, Erzbischof Paul Gallagher, stolz präsentierte, entlarvte ein tiefes Missverständnis wirtschaftlicher Zusammenhänge. Sie pries die damalige Gutschein- und Gießkannenpolitik der Bundesregierung in den höchsten Tönen: Österreich habe gemessen am BIP am meisten gegen die Inflation ausgegeben – pro Kopf sogar mehr als jedes andere Land außer Luxemburg.

Was sie nicht begriff: Die Regierung hatte damit inmitten einer Angebotskrise die Nachfrage weiter angeheizt – und so die Inflation erst recht verschärft. Genau das kritisiert nun der Ökonom Franz Schellhorn in einem Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ). Der Leiter der wirtschaftsliberalen Denkfabrik Agenda Austria geht mit der heimischen Wirtschafts- und Budgetpolitik hart ins Gericht – und stellt ihr ein vernichtendes Zeugnis aus.

Kommentar des Einsenders
..."Als Susanne Raab (ÖVP) im September 2022 Papst Franziskus im Vatikan besuchte, wollte sie eigentlich Österreichs Kampf gegen die Teuerung loben. Doch was die damalige Familienministerin dem vatikanischen „Außenminister“, Erzbischof Paul Gallagher, stolz präsentierte, entlarvte ein tiefes Missverständnis wirtschaftlicher Zusammenhänge. Sie pries die damalige Gutschein- und Gießkannenpolitik der Bundesregierung in den höchsten Tönen: Österreich habe gemessen am BIP am meisten gegen die Inflation ausgegeben – pro Kopf sogar mehr als jedes andere Land außer Luxemburg. ..."

Wer so etwas als Politiker öffentlich sagt, glaubt, verteidigt oder nicht besser weiß, hat in einem führenden Ministeramt in der Politik nichts verloren und schon gar nicht, wenn es um das Thema Finanzen geht! Eine Bankrotterklärung, die sich durchzieht wie ein Roter Faden (sic!), die Statistiker, Weisen, Ekschpäärtn und Verantwortlichen sich gegenseitig (&die Bürger) anlügen, da sie es offensichtlich allesamt nicht besser wissen, von oben erpresst werden und das Land von einem ins nächste Chaos führen! Wozu...? Es hat ausgedient.

Geld verteilen, das nicht da ist – und dann jammern, wenn die Preise explodieren. Die Regierung pimpt die Inflation, verkauft Steuererhöhungen als Sparpaket und feiert sich dafür noch beim Papst. Beamte kriegen fette  Lohnerhöhungen, die Industrie wandert ab – und wer mehr arbeitet, ist der Depp vom Dienst. Reformen? Nope. Aber Hauptsache, wir betteln schon mal um die Troika. JE

10:09 | zackzack: Peter Pilz: Wer muss sich vor der roten Festplatte fürchten?

Nachdem Herausgeber Peter Pilz die mittlerweile berüchtigte rote Festplatte an die WKStA übergeben hatte, erhielt ZackZack Dutzende Nachfragen zu dem brisanten Datenträger. Nun gibt es Antworten. Die ZackZack-Berichte über die brisante rote Festplatte schlugen hohe Wellen. Der Datenträger, der in Verbindung mit dem Pilnacek-Laptop steht und voll mit Material aus dem früheren Kabinett von Wolfgang Sobotka ist, wurde Peter Pilz zugespielt – und von ihm an die WKStA übergeben.

In den vergangenen beiden Wochen erreichten uns Dutzende Fragen von Leserinnen und Lesern: Von wo hat Peter Pilz die Festplatte? Hat er eine Kopie gemacht? Welche Inhalte befinden sich auf dem Datenträger? Was passiert jetzt damit?

Kommentar des Einsenders
Höchst an der Zeit, dass es im Theater-Stadl Österarm beginnt, mal so richtig zu rascheln, denn das was hier vonseiten der Parteien seit Jahrzehnten aufgeführt wird, hat mit "Demokratie" überhaupt nichts mehr am Hut! Freundeskreise, Gefälligkeiten, Erpressungen, Schmierereien, Familienbanden, alles mit allem verhawert und verschwägert (Övp und Spö), Mißbrauch in den Ämtern, undurchsichtige Finanzströme, illegale Finanzierungen, Regierungsparteien, die sich per Gesetz Freifahrtscheine ausstellen, Kriminalfälle samt Unterdrückung von Beweismittel, eine "korrupte" Justiz, geschmierte Medien, Huren der Reichen, involvierte "Staats"unternehmen und Schein-Private samt deren Vor- und Nachfeldvereinen, die Kammern, und ein Pöbel, der nur zum Abziehen da ist, wie die Weihnachtsgänse vor dem Fest...!? Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung, doch mittlerweile wird die Unschuld immer erdrückender, der Moloch und Sumpf immer tiefer...! Und irgendwann braucht's Hygiene und großes Ausmisten, selbst im größten Schweinderlstall, nicht nur politisch, auch moralisch! Einfach Wahnsinn.

Die rote Festplatte ist kein Datenträger. Sie ist ein Sprengsatz. Und die Frage ist nicht mehr ob, sondern wann er hochgeht. JE

08:36 | KZ:  Wie läuft ein EU-Defizitverfahren und welche Folgen hat es für Österreich?

Die Ausgangslage ist recht klar: Die Republik Österreich macht mehr Schulden als erlaubt. Das Defizit lag 2024 bei 4,7 Prozent und heuer bei 4,5 Prozent des BIP und somit klar über der erlaubten Maastricht-Grenze von drei Prozent. Es muss wieder unter drei Prozent gebracht werden. Ein EU-Defizitverfahren steht im Raum – an dieser Stelle erfahren Sie die wichtigsten Informationen dazu.

Ab heute sollte es in Österreich nur eine einzige Schlagzeile geben. Sämtliche Regierungsmitglieder, sämtliche Resort-Chefs und Abteilungsleiter in den Ministerien sind ab sofort so zu entlohnen, wie das Existenzminimum es vorsieht.
So wie Misik gestern bei oe24 ausgeführt hat, dass diese Regierung es wieder richten muss .. kann man nur festhalten, diese Regierung besteht aus den Verursachern. Stocker war genauso dabei wie Babler, MeinlReisinger.
Die Resorts-Chefs gehören genauso vor ein Gericht, wie Magnus Brunner, Nehammer, Kogler und die anderen Überflieger .. hier ist ebenso Kurz und Strache vor ein Gericht zu stellen. TS

10:01 | Leserkommentar
Die Neuverschuldung Österreichs ist ja gerechnet inkl. der derzeit zurückgezahlten Schulden. D.h. umgelegt auf einen Hausbaukredit sage ich jährlich zur Bank: Ich zahle zwar die Raten zurück, nehme aber gleichzeitig die selbe Summe die der zurückgezahlten Raten entspricht wieder auf und zusätzlich noch 4,7% meines jährlichen Einkommens. Do werns a freid haum, de Bänker.

07.07.2025

18:27 | alexandrabader: Warum Wien die Hauptstadt der Spionage ist

Spionage und Wien scheint ein endloses Thema zu sein: Gerade wurde der Film „Spy Capital 2“ vorgestellt, an dem ehemalige (?) russische Agenten mitwirken. Als Chefberater wird Boris Volodarsky genannt, ein Historiker in UK, der früher bei der GRU war (bei Speznaz, d.h. Spezialeinheiten). Ausserdem kommt der Ex-KGB-Agent Sergej Zhirnov zu Wort, der heute Polit-Kommentator im französischen Fernsehen ist. Die Westside Studios gehören der SRG Vermögensverwaltung der Familie Gutmann in Klosterneuburg, Schauspieler und Produzent Dennis Dewall, geboren 1983 im heutigen Belarus wirkte an einem Tatort in Jahr 2014 mit. Man kann aber auch das Buch „Der Fall Lucona“ von Hans Pretterebner zur Hand nehmen, in dem Verbindungen und Vetstrickungen und teils auch heute noch aktive Personen genannt werden. Vielleicht versteht man jetzt besser, was der letztes Jahr verstorbene Pretterebner auf sich nahm, der oft als „Sozialistenfresser“ abgetan wurde.

Kommentar des Einsenders
Ein kleines Zeitdokument, um auch der jüngeren Generation einen geschichtlichen Nachlass zu offerieren und jenen, die bis dato in der Geschichte des "Nachkrieg-Österreich" nicht so firm waren! Weshalb hier die Dinge seit Jahrzehnten so laufen (oder nicht laufen) wie sie laufen, scheint relativ rasch erklärt! Die Hauptstadt der Roten (sic!) und Schwarzen Fäden, die hier zusammenlaufen wie im Spinnennetz eines Gruselkabinetts! Lebende Geschichte bis heute, Stadt der "Interessen", Adressaten, Befehlsempfänger, garniert mit Morden, Unglücken, Korruption, Pathos, Geld und jeder Menge Opportunismus und Heuchelei zwischen Sachertorten-Romanik, Mariellenschnaps, "Neutralität", Lipizzaner, Wiener-Schnitzel und Veltliner-Wein! Ein einziger großer Club mit Ableger in den Ländern. Zum Speiben!

Wien, meine Lieben, ist nicht die Hauptstadt Österreichs – es ist die Hauptstadt der Weltverschweigung! Zwischen Lucona-Wrackteilen, Marsalek-Märchen und Benko-Barrikaden stolpern rote, schwarze und pinke Genossen seit Jahrzehnten Hand in Hand mit Geheimdiensten, Oligarchen und Immobilienhaien durchs Park Hyatt. Und der Film „Spy Capital 2“? Mehr KGB-Kabarett als Aufklärung. Ein Spionagethriller von Spionen für Spione, präsentiert vom österreichischen Tiefenstaat mit Sacherwürze und Signa-Glasur. Wer hier noch an Zufälle glaubt, glaubt auch, Proksch sei nur ein Konditor gewesen. JE

14:35 | oe24:  Pistolen-Kids aus Wien (13, 14) überfielen Passagiere in Zug

Verstörende Szenen spielten sich Samstagabend in einem Regionalzug Richtung Pamhagen am Neusiedler See ab: Mit vorgehaltener Softgun-Pistole - die von einer scharfen Waffe nicht zu unterscheiden war - überfielen ein Tschetschene (14) und ein 13-jähriger Afghane Fahrgäste.

Wenn die an den Falschen kommen und die Beiden dann die Pistolen solange auf den Schädel bekommen bis sie Sonderschulfähig sind .. ist die Hölle los, doch diese Herrschaften können manchen was sie wollen.  
Jeden Tag irgend ein Messer, Überfall, Vergewaltigung.  Polnische Flüchtlinge, ungarische Flüchtlinge und tschechische Flüchtlinge .. keine solchen Vorfälle, ebenso nicht aus dem "alten Jugoslawien" und jetzt?  Es reicht.  TS 

15:30 | Dipl.Ing. zu 14:35  
… lieber TS .. haben sie wirklich die Hoffnung, dass diese Jungs durch Schläge auf den Hinterkopf so schlau werden könnten …  
… damit sie endlich die Reife für eine Sonderschule erlangen würden? … 

02.07.2025

12:12 | heute:  Edtstadler-Ansage: "Neutralität alleine schützt nicht"

Am Mittwoch wird Ex-Ministerin Karoline Edtstalder zu Salzburgs Landeshauptfrau gewählt. Sie ist die zweite Frau an der Spitze des Bundeslandes.
Nach zwölf Jahren legt Wilfried Haslauer sein Amt als Landeshauptmann von Salzburg zurück und scheidet nach 21 Jahren aus der Landesregierung aus. Seine Nachfolgerin wird Ex-Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, die am Mittwoch offiziell gewählt wird. Eine politische Mehrheit gilt als sicher – ÖVP, FPÖ und SPÖ werden für sie stimmen. Damit hat die neue schwarze Landesparteichefin die Mehrheit im Landtag hinter sich.

Der Spaziergänger:  
Nun werden wir wohl wieder regelmäßig mit diesen Grinsebildern von Edtstadler beglückt werden, welche uns immer wieder an die dunklen Zeiten der jüngeren österr. Geschichte erinnern werden. Wollte sie nicht raus aus der Politik u. hat von einer Rechtsanwaltskanzlei gefaselt? So werden wir eben laufend vera….t und die Schlimmsten der Schlimmen verschwinden nicht, sondern wechseln nur die Sesseln.
Andererseits:… Sie wurde ja auch von zahlreichen Landsleuten gewählt! Und das nach ihrer bedenklichen Corona-Performance u. ä. Und sie wurde sicher nicht von Migranten etc. gewählt (wie in Wien der Ludwig), sondern …, ja, von wem eigentlich?

War die Edtstadler nicht ein "Feindbild" der FPÖ und nun eine tagespolitische Notwendigkeit?  In einem hat Edtstdler recht ... Neutralität allein schützt und nützt nicht .. wenn man sie nicht lebt.  Wir sind nicht mehr Neutral, weil eben die politische Kaste diese schon lange hintertrieben hat.
Wir werden unsere Kinder noch in der EU-Armee sehen .. und dann werden wir hoffentlich, neutralfarbige Leichensäcke haben.  TS 

07:29 | exxpress:  Exklusiv: Gaza-Hilfschef greift Meinl-Reisinger an: „Sollen die Menschen verhungern?“

Fakten ignoriert? Gegenüber dem exxpress rechnet Johnnie Moore Jr., Chef der Gaza Humanitarian Foundation (GHF), mit Außenministerin Beate Meinl-Reisinger ab: Sie hat das Hilfswerk öffentlich verurteilt – ohne den Kontakt zu suchen oder sich ein Bild vor Ort zu machen.

Mit dem Schiffsjungenmädchen im Aussenministerium hat österreich einen echten (Baer)bock geschossen! 
Die Intensität der Blamagen ist ähnlich hoch wie bei der Ex-Aussenministerin der Deutschen nur liefert die Österreich-Edition Baebocks wesentlich mehr Fettnäpfchen im selben Zeitraum! TB

10:38 | Die Kleine Rebellin zu 07:29  
Über Dinge sprechen, über die man nichts weiß. Solche Frauen habe ich oft getroffen, sie sind vorlaut, drängen sich vor und prägen das Frauenbild in der Allgemeinheit. In einem Außenministerium haben sie aber nichts zu suchen und wären in einem Handarbeitszirkel besser aufgehoben. Dort können sie sie keinen Schaden anrichten. Entscheidet euch für die klugen Frauen, die es gibt, nur werden sie sie von den Vorlauten ausgebootet und die Entscheidungsträger lassen es zu. Leider 

01.07.2025

10:49 | Leserzuschrift: Die Zivilcourage der Österreicher

Der Vorfall an einer Schule in Vöcklabruck machte mich fassungslos. Ein 15-jähriger Österreicher wurde von Mitschülern mit
Migrationshintergrund regelrecht gefoltert. Ich gehe davon aus, dass sie sich ihn bewusst ausgesucht haben, da er Österreicher ist. Es ist ein offenes Geheimnis, dass die Österreicher am Schulhof mittlerweile die Opfer sind und sich nicht wehren.
Man stelle sich vor, es wäre umgekehrt gewesen: Österreichische Schüler hätten türkische Mitschüler dermaßen schikaniert.
Erstens hätten sich die türkischen Familienmitglieder sich das nicht bieten lassen.

Die Mobber wäre ordentlich verprügelt worden, zumal in diesen Gemeinschaften noch starke Familienstrukturen bestehen. Zweitens hätte es Märsche und Appelle gegen Rassismus gegeben. Werden aber österreichische Kinder in ihrem eigenen Land von Migranten erniedrigt und geschlagen, interessiert das offenbar weder Lehrkräfte, noch die herrschende politische Klasse. Das Kind war ja "nur" ein Einheimischer. Die meisten Österreicher lassen sich alles gefallen,  schauen weg, wenn der eigene Nachwuchs verdroschen wird und zeigen damit den Zugewanderten, dass Werte wie Ehre, Wehrhaftigkeit oder Mut bei vielen Österreichern nicht existieren. Es wird damit zugelassen, dass die österreichischen Kinder zu hilflosen Opfern verkommen. Viele österreichische Kinder leben bei der alleinerziehenden Mutter, haben keine älteren Geschwister und werden ohne Werte wie Nationalstolz oder Stärke erzogen. Blöd nur, dass genau diese Werte bei Türken, Bosniern, Tschetschenen und Arabern hoch im Kurs stehen. Dazu kommt, dieses ganze LGBTQ-Zeug, das aus Männern irgendwelche Fantasiegeschlechter macht. 

Zu allem Überdruss schauen die meisten Österreicher weg, wenn himmelschreiendes Unrecht passiert, da die meisten nur ihre Ruhe haben wollen und sich duckmäuserisch verstecken.  Wenn das so weitergeht, wird die Gewalt an Schulen explodieren, da die schwachen österreichischen Kindern gewissen Schlägern auf dem Silbertablett präsentiert werden. Als in New York in den Sechzigern Juden und jüdische Geschäfte von randalierenden Afroamerikanern  attackiert wurden, gründeten stolze Juden, die Jüdische Verteidigungsliga. Es wäre Zeit für eine Österreichische Verteidigungsliga, nur dazu fällt es an Willen, Mut und vor allem Zivilcourage. "Courage" zeigte der Österreicher leider nur in der Corona-Zeit, als er Personen, die die Maske nicht richtig getragen haben, anschnauzte. Ansonsten ist auf die drei Affen zu verweisen: Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen!

 Österreicher? Dick, feige, vollgefressen mit Moralersatzstoffen aus dem ORF. Lieber Gendersternchen streicheln als dem eigenen Kind den Rücken stärken. Hauptsache Haltung – auch wenn’s die Knie vorm nächsten Schläger sind. Zivilcourage? Nur beim Denunzieren von Maskenverweigerern. Der Rest: Ducken, dulden, durchwinken. JE

12:01 | Der Spaziergänger:  
Ja, der Österreicher hat seine Fehler, aber:

Bei der ganzen Sache darf man nicht vergessen, dass der Österreicher (also der „klassische“, von welchem es immer weniger Stück gibt) „sein“ ganzes Rechtssystem gegen sich hat. Schneller als man denkt, macht man (= der Österreicher) sich „strafbar“. Was Zivilcourage ist, wo diese anfängt und endet, das erzählt einem dann der Richter… und darum überlegt man sich´s dreimal, bevor man irgendwas sagt oder macht.

Dazu kommt noch, dass - falls man es einmal wagen sollte, sich zu verteidigen - man danach unter Umständen gefährlicher lebt als vorher…. Ja, „die“ haben schon gewonnen, aber nicht, weil sie so toll sind, sondern weil sie das ganze „österreichische System" auf ihrer Seite haben. Wie man da wieder rauskommt? Keine Ahnung, denn unter Umständen werden mittlerweile, z. B., sogar Wahlergebnisse „speziell“ interpretiert, damit alles so schlimm bleibt wie es ist bzw. noch schlimmer werden kann.

 12:01 | Leser Kommentar   
...Hallo JE - Super-Kommentar. Sie treffen den Nagel mal wieder auf den Kopf.  Aber nur keiner Bange....der DOOF-MICHEL übertrifft alles. Dumm, Feige und ohne Hirn Es wird Zeit für eine "große" Veränderung. Gruß aus dem Dummland.