15.11.2019
19:57 | oe24: Steiermark: ÖVP klar vorn, FPÖ fällt zurück
Die steirische ÖVP steuert bei der Landtagswahl am 24. November auf einen Wahlsieg zu. Laut der letzten ÖSTERREICH-Umfrage vor der Wahl (Research Affairs, 400 Interviews vom 8. bis 14. 11., Schwankungsbreite maximal 5 %) kommt die Partei von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer auf 35 %. Das ist zwar ein Punkt weniger als noch vor einer Woche – im Vergleich zur letzten Wahl 2015 könnte Schützenhöfer aber 6,5 Prozentpunkte zulegen und klar Platz 1 erobern.
Die FPÖ hat sich redlich und ehrlich bemüht, was nun die SPÖ betrifft .... mehr Menschlichkeit und einen Beratervertrag. TS
12:10 | OeNB: Wachstumsschwäche setzt sich über Jahreswechsel fort
Österreichs Wirtschaft hat in den ersten drei Quartalen 2019 deutlich an Schwung verloren. Während sich die Industrie derzeit in einer Rezession befindet, stabilisiert der Dienstleistungssektor das Wachstum auf niedrigem Niveau. Die Konjunkturindikatoren deuten auf eine Fortsetzung der schwachen – aber positiven – Wachstumsdynamik hin. Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) erwartet im Rahmen ihrer vierteljährlichen Kurzfristprognose für das vierte Quartal 2019 und das erste Quartal 2020 ein Wachstum des realen BIP von jeweils 0,2 % (gegenüber dem Vorquartal). Gegenüber der letzten Prognose vom August wurden die Wachstumserwartungen für das vierte Quartal um 0,1 Prozentpunkte zurückgenommen. Für das Gesamtjahr 2019 ergibt sich ein Wachstum von 1,6 %.
Der Abwärtstrend setzt sich unverändert fort, und ohne das deutliche Wachstum im ersten Quartal 2019 sähen die Zahlen für das Gesamtjahr 2019 noch schlechter aus. AÖ
14.11.2019
18:47 | Krone: Straches Handy für Soko Ibiza eine wahre Fundgrube
Die brisante Casino-Affäre um Posten gegen (Glücksspiel-)Deal weitet sich aus. Im Zuge der Ermittlungen erweisen sich unter anderem auch Text- und Chatnachrichten auf dem sichergestellten Handy des gestürzten FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache für die Soko Ibiza als wahre Fundgrube. Insgesamt wurden rund 100 Gigabyte an Datenmaterial gesichert - dieses gelte es nun zu überprüfen, hieß es gegenüber der „Krone“.
Das neue Lieblingsblatt der Türkisen, die Krone (Benko ... my best Friend) hat in der FPÖ ein bereitwilliges Opfer gefunden. Ob es nun Lieder sind oder der Ex-Obmann (der Herzen) .... fröhlich wird geschossen. Wie leicht wäre es für die FPÖ und Ex-FPÖler wenn da nix dran wäre ..... ab wenn ein H.C. Strache sagt .... "Er werde alles entkräften!" ... nun da ist kollektives Muskelversagen angesagt. Blöd halt nur, wenn man Gruppen für andere gräbt und sich dann selbst in der Gruppe findet ... so zwei Ex-Finanzminister. Immer nach dem Motto ... "Jedes Schriftl a Giftl. TS
17:49 | oe24: Drei Kanzler bei Benko-Fest
Kastanien, Nüsse und Wurst wurden gestern im Wiener Nobel-Hotel Park Hyatt bei René Benkos traditionellem Törggelen-Event kredenzt. Doch es war weniger der kulinarische Genuss, der hier im Vordergrund stand, sondern vielmehr das Netzwerken.
RAM
So opfern sich aktuelle und ehemalige Regierungsleute für uns auf. Hut ab!
13.11.2019
18:40 | Krone: Kein Comeback von Löger als Finanzminister
Hartwig Löger hatte die höchsten Beliebtheitswerte nach Sebastian Kurz und Alexander Van der Bellen, nach dem Ibiza-Skandal war er gar kurz Bundeskanzler. Doch dann tauchte er ab - nun, nach einer Hausdurchsuchung bei ihm, ist ein Comeback als Finanzminister definitiv vom Tisch. Bei ihm sei „bereits vor einigen Wochen die Entscheidung gereift, einer neuen Bundesregierung nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung zu stehen und wieder in die Privatwirtschaft zurückzukehren“
Sowas aber auch, die Info ging vor einer Woche an Sebastian Kurz und alles hat mit nix zu tun. Sowas aber auch. TS
18:26 | oe24: Ermittler wollten Krisper-Handy sicherstellen
Auf der Suche nach Maulwürfen im BVT wollten die Ermittler gar die Daten von der Neos-Mandatarin 'sicherstellen'.
Die Daten von Mandataren – noch dazu von solchen, die über sensible Materien recherchieren – stehen in einem Rechtsstaat unter besonderem Schutz. Umso bemerkenswerter ist das Ansinnen, das Handy einer Mandatarin „sicherzustellen“.
Ich stelle nur ein paar Fragen in den Raum ..... Was hat der BVT zu verbergen? Wie kann es sein, das der BVT derartige Aktionen durchführt? Was hat die ÖVP zu verbergen? Ist dies einer der Gründe, dass man Herbert Kickl aus dem Innenministerium entfernen wollte? TS
14:20 | oe24: BVT: Ministerium lässt auch gegen oe24 ermitteln!
Die jetzt aufgeflogenen massiven Probleme in Österreichs wichtigstem Nachrichtendienst, dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), werden das Sicherheitsgefühl der Bürger nicht wirklich steigern: So dokumentierten Experten des britischen Geheimdienstes MI5, des deutschen Verfassungsschutzes und des Schweizer Geheimdienstes für den "Berner Club", eine im geheimen tagende Verbindung aller europäischen Partner-Geheimdienste, zahlreiche gefährliche Missstände im BVT.
oe24 klagt berechtigt einen Anschlag auf die Pressefreiheit ein, doch wieviele "freie Medien" hatten bislang mit derartigen Repressalien zu kämpfen und von Seiten der "großen Papiermedien" war nichts zu hören und wenn etwas zu hören war ..... Aluhut, Nazis oder Verschwörung. Die freie Meinung war gestern und morgen ist das Ende der "freien Medien" am Programm. TS
12:47 | diepresse: Wifo nennt mögliche Eckpunkte zur CO2-Bepreisung
Das Wirtschaftsforschungsinstitut präsentiert in einem neuen Papier zur Bepreisung von Treibhausgasemissionen auch Empfehlungen an die Politik.
Zwei Ökonomen wollen also, dass der österreichische Finanzminister auf die Einnahmen aus dem Tanktourismus verzichtet, nur damit die schwachsinnige CO2-Bilanz befriedigt wird. Da der Großteil des Tanktourismus auf ohnehin nach oder durch Österreich fahrende PKW und LKW zurückzuführen ist, führt er auch nicht zu zusätzlichen CO2-Emissionen, sondern nur zu deren Umbuchung vom Konto der Nachbarländer Österreichs auf das österreichische CO2-Konto. AÖ
12:22 | oe24: Koks-Affäre um Ibiza-Anwalt
Neuer Paukenschlag in der Ibiza-Affäre. Bei einer Hausdurchsuchung wurde bei jenem Wiener Anwalt, der als Drahtzieher des Videos gilt, Kokain gefunden. Die Razzia fand bereits im August in der Privatwohnung des Juristen in Wien-Alsergrund statt. Dabei haben die Ermittler der SOKO Ibiza zwei Päckchen Kokain gefunden. Der Fund wurde aber bis jetzt geheim gehalten.
Lt. Schmidt wußten also ÖVP, SPÖ und die Neos schon seit längerer Zeit von der Existenz des Videos. Kurz' Überraschung war also definitiv gespielt. AÖ
08:41 | oe24: Verhetzung? – Justiz will gegen Kickl ermitteln
Die FPÖ hat nach dem Steirer Wolfgang Zanger (Liederbuch) den nächsten Immunitätsfall: Die Staatsanwaltschaft Graz beantragt die Auslieferung von FP-Klubobmann Herbert Kickl (GZ. 25 St 124/19x), wie Staatsanwalt Hansjörg Bacher gegenüber ÖSTERREICH bestätigte. Sie will gegen den Ex-Innenminister wegen Verhetzung (§ 283) ermitteln. Bei einer Verurteilung drohen theoretisch bis zu drei Jahre Haft.
a.) Tatzeitpunkt 14. September 2019
b.) Tatort: Graz
c.) Delikt: Freiheitlicher hält eine Rede
Vielleicht wird auch eine Hausdurchsuchung angedacht .... und man findet ein ..... Liederbuch oder Kochbuch (mit nicht veganen Rezepten) ..... und immer wieder diese FPÖ mit ihren Einzelfällen kurz vor den Wahlen in der Steiermark. Es ändert sich immer nur die Lokaltität, je nach Wahl. Bei dieser Gelegenheit ... wurden den jungen Grünen geholfen, als sie nicht mehr Österreicher sein wollten? Wurde bereis im Fall Chorherr eine Hausdurchsuchung vollzogen .... TS
09:31 | Ich liebe die Steiermark und ich liebe Graz (bin dort auch geboren). Aber langsam schäme ich mich schon für Graz. Nach dem Identitäten-Prozess jetzt der Kickl. All die politisch motivierten Prozesse, die ins Nichts führen, Geld kosten niemanden etwas bringen und nur dem politischen Gegner sowie dem Ansehen der Grazer Justiz schaden! Was glaubt man denn dort? Dass Kickl wegen Verhetzung ins Gefängnis muss, oder sollen eine Geldstrafe von 1200 Euro erhalten? Ist dann Gereichtigkeit getan? TB
10:24 | Leser-Kommentar
es ist bei Euch ja fast noch schlimmer als bei uns.
12.11.2019
15:16 | eu-infothek: Ibiza-Gate: Es gibt KEINE erlaubte Kokain-„Mindest“-Menge!
Die Ausrede „ist nicht mein Pulver …“ ist in diesem Zusammenhang die wohl bekannteste und dümmste der Welt. Außerdem: Wenn das Pulver aus anderer Quelle stammen würde, was würde dies bedeuten und was will der Anwalt damit sagen???
EU-Infothek ersuchte RA DDr. Heinz-Dietmar Schimanko um seine juristische Expertise.
Erfahrene b.com-Leser wissen: bei DDr. Heinz-Dietmar Schimanko handelt es sich um den b.com-Hausjuristen.
Tja, wenn man knietief drin steckt, da helfen nur mehr Leute aus dem b.com-Team! TB
Dazu passend - eu-infothek: KRONE / SOKO Ibiza: Kokain bei Anwalt! TB
17:16 | Monaco
das bei der Hausdurchsuchung entdeckte Kokain, wurde wahrscheinlich von 2 auf eine ´Leich´ sitzenden und mit Kalaschnikow geschmückten Illegalen bewacht.....und Mr. schnupf-affiner RA läuft noch immer frei rum......jo eh......
14:20 | staatsstreich: “Öst. Klimaschutzmilliarde” – Die Fakten hinter dem Polit-Larifari
In der (östlichen) Alpenrepublik ist ein Infight zwischen SPÖ und Grünen über eine “Klimaschutzmilliarde” ausgebrochen, der CO2-Gläubige, die in der Sache keinen blassen Tau haben, interessieren mag, der aber nichts weiter ist als das sinnentleerte Herumgehopse einer “demokratischen” Pseudo-Öffentlichkeit. Ein Faktencheck anhand offizieller Zahlen.
08:39 | addendum: Österreicher fühlen sich wieder sicherer
Im Vergleich zu 2016 hat sich das Sicherheitsgefühl unter Türkis-Blau verbessert. Österreich liegt damit wieder im EU-Durchschnitt. Aber: Vor allem Frauen und ältere Menschen fühlen sich am Nachhauseweg nach wie vor unsicher.
Eine grüne Innenministerin wird das sicher wieder ändern! TB
06:53 | oe24: Alarm: Verfassungsschutz BVT steht total blamiert da
Geheimdienst-Profis des berühmten britischen MI5 und des deutschen Nachrichtendienstes BfV überprüften für den "Berner Club" Österreichs Verfassungsschutz BVT. Das Ergebnis dieser Analyse: blamabel.
Spätestens nach Kenntnis dieser aktuellen Sicherheitsanalyse der europäischen Geheimdienste über die Sicherheitssituation im österreichischen Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) sollte eine Reform samt Neubesetzung der Führung nicht viel länger aufgeschoben werden.
War da nicht was mit Herbert Kickl, der wollte den BVT reformieren und die SPÖ, Grünen und Neos haben hier welche Bedenken geäußert ...... Kickl wäre ein Sicherheitsrisiko? Wer hat das Innenministerum wie eine Erbpacht geführt und als man ein wenig aufräumen wollte ..... Kickl musste weg. TS
11.11.2019
16:21 | oe24: SPÖ-Schieder verkleidet sich als Erdbeere
RAM
Mann! Wird mir bei dem Anblick übel! Das Kotzen kommt mir, wenn ich dann deren Gehaltszettel sehe! Dazu fällt mir nur die 2. Strophe der Bundeshymne ein: ….
Hast seit frühen Ahnentagen
Hoher Sendung Last getragen, (Anm.: damit sind die vollidiotischen, nicht staatsnahen Nettosteuerzahler gemeint!)
Vielgeprüftes Österreich,
Vielgeprüftes Österreich.
Oft frage ich mich, ob es in diesem Land noch irgendeinen Bezug zum Realen, zum Produktiven, zum antisozialistischem Denken gibt, oder ob wir wirklich zum Potemkinschem Dorf mit Operettenfassade derart verkommen sind, dass es uns beim nächsten Crash, samt Leistungsträgern wie oben, ratz fatz dahinraffen wird!
Und dazu passendes aus der Wirtschaft!!!!! https://wien.orf.at/stories/3021042/
11:46 | oe24: Türkis-Grün: So reagiert Norbert Hofer
"Jetzt ist es fix. Die ÖVP verlässt den Mitte-rechts-Kurs in der Regierungsarbeit und liefert Österreich den Grünen aus", sagt FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer in einer Aussendung. Er schießt gegen die Grünen, für einige Probleme nicht gerüstet zu sein: "Die Konjunktur bricht ein und wir benötigen daher eine offensive Standortpolitik, eine Senkung der bürokratischen Hürden und der Steuerlast und nicht neue Steuerfantasien und Verbotsideen. Es muss alles getan werden, um die heimische Wirtschaft zu stützen und damit Arbeitsplätze zu sichern. Dazu kommt ein neuer Ansturm von Wirtschaftsflüchtlingen – überwiegend junge Männer. Das sehen die Grünen im Gegensatz zur Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher positiv."
RAM
Ist doch scheißegal, ob die grünen Bolschewiken regieren oder die Möchtegern-Staatsverscherbler. Jedenfalls haben letztere bewiesen, dass sie alle Versprechungen über Bord geworfen haben (ORF Privatisierung, Ceta verwerfen, Kammernzwang abschaffen usw). Und was die Steuerquote betrifft, sind die blauen genauso dunkelrot wie die brachialen Grünen mit ihrem fragwürdigen Verständnis von Eigentum und deren geschmacklosen Abgeordneten.
Lichtblick wäre es, wenn die Grünen tatsächlich ihre feuchten Umverteilungsträume umsetzen könnten. Dann ginge nämlich der Staat, zwar unwesentlich, aber wenigstens doch schneller vor die Hunde, als mit den blauen Heuchlern, die letztendlich den ultimativen Untergang eingeleitet hätten. Der Vorteil bestünde darin, dass die unsäglichen Grünen und ebenbürtigen Blauen Schnee vom gestrigen Ibiza wären, und sich eine „Alternative für Österreich“ förmlich erzwingen würde, wünschenswerterweise mit Kickl an der Spitze.
Und zur ideologischen Wende der Türkisen gibt's nix zu sagen, werter RAM?
Dass die Enteignung nicht zur DNA der ÖVP gehört ist doch klar,alleine sich in eine Regierungsbett mit den Eigentumsverneinern zu legen - auch wenn man noch so stark ist - erachte ich als den größten Ideologie-Verrat, dens überhaupt gibt. Dagegen sind die Porsche-fahrenden und Rolex-tragenden Polit-Akteure der SPÖ die reinsten ideologischen Hardliner! TB
16:15 | Der Goldguerilla
Die Katastrophe von Regierungsgesprächen zwischen Türkis und Grün kommt wahrhaftig nicht überraschend, hatte sich diese doch bereits im Wahlkampf eindeutig abgezeichnet. An Absurdität sind diese Verhandlungen kaum zu überbieten, handelt es sich doch bei diesen Kontrahenten um total gegensätzliche Parteien mit entsprechend konträren Standpunkten. Fänden diese Parteien doch tatsächlich zueinander, kann sich der Wähler schon auf ein programmiertes Chaos mit allen erdenklichen negativen Konsequenzen einstellen.
Eine Türkis-Grün-Koalition verspricht jedenfalls noch weniger Verheißungsvolles für die gepeinigten Steuerzahler zu bringen als die vorangegangenen Koalitionen SPÖ-ÖVP und ÖVP-FPÖ. Das haben zunächst die den Steuerzahler schwer auf die Nerven gegangenen, durch und durch sinnlosen Sondierungsgespräche bereits eindeutig bewiesen. Vermutlich werden die Regierungsverhandlungen noch deutlich mehr Zeit in Anspruch nehmen, um dem Volk letztendlich einen grausamen Potpourri an unvertretbaren Kompromissen schmackhaft machen zu wollen. Noch scheint die Stimmung für das Politexperiment recht gut zu sein, sofern man den Umfragen Glauben schenken kann. Andererseits beginnen Ungeduld und Unmut in der Bevölkerung bereits wieder leicht zu brodeln, sofern man authentische Aussagen von den Leuten auf der Straße zu hören bekommt. Die Stimmung kann sehr leicht kippen, wenn zunehmend Hiobsbotschaften aus der Wirtschaft verkündet werden. Es ist bereits jetzt eine ungeheuerliche Zumutung für das Volk, wie viel Zeit sich die Beamten herausnehmen, um zu sondieren und zu verhandeln. Gleichzeitig leistet man sich eine zahnlose und überflüssige interimistische Schaufensterregierung, die überhaupt niemand braucht und zusätzlich noch enorme Kosten verursacht.
Wer meint, dass alte oder neue ÖVP so ein Segen für Land und Leute wären, sei daran erinnert, dass sich die ÖVP regelmäßig zu extrem faulen Kompromissen hinreissen läßt. Bezeichnend sind die vom seinerzeitigen menschen- und unternehmensverachtenden ÖVP-Finanzminister Schelling auf Druck der SPÖ eingeführten Immoertragssteuern, Registrierkassenpflicht, Erhöhung der MWST. von 10 auf 13% im Hotelgewerbe usw. . Lediglich die erhöhte MWSt. wurde in Folge von den neuen Regierungspartnern zurückgenommen, ansonsten fühlte sich keiner der neuen Verhandlungspartner bemüßigt, untragbare finanzielle und bürokratische Belastungen für Unternehmen und Arbeitnehmer zurückzunehmen. Im Zuge der Koalitionsverhandlungen der letzten Regierung hatte sich wiederum die FPÖ zu extrem volksfeindlichen Kompromissen hingegeben, indem sie z.B. der Beibehaltung der Kammernzwangsmitgliedschaft zugestimmt hatte oder sich die Voraussetzungen für die Abhaltung von Volksabstimmungen von der ÖVP derart diktieren ließ, dass die Österreichische Gesellschaft mehr denn je von der Umsetzung direkt demokratischer Politik entfernt ist.
Wer sich von einem Kometen-Wunderwuzi und einem Hexenmeister mit angeschlossenem Teufelinnen-Club ernsthaft segensreiche Politik erwartet, wird gewiß mit einer noch nie dagewesenen Flut an Gesetzen, Verordnungen, Bestimmungen, Verboten, Enteignungen, Flüchtlingen, Migranten und last but not least gigantischen Steuervorschreibungen belohnt werden. Der Wirtschaftsstandort Österreich dürfte dann wohl endgültig am Ende sein. Als letzte Amtshandlung brauchen K und K dann nur noch das Licht im Hause Österreich abdrehen.
WEG MIT DER REPRÄSENTATIVEN PARTEIENIDIOTIE !
HER MIT NACHTWÄCHTERSTAAT, FLATTAX UND DIREKTER DEMOKRATIE !
16:30 | Die Leseratte
Das ist doch ein super Vorbild für die nächste Koalition in Deutschland: Die CDU mit den Grüninnen im Bett. Und bis dahin platzt bestimmt die derzeit einig mögliche Koalition in Thüringen: Die Viererkoalition OHNE die Konservativen. Danach kann die CDU dann eine Liebesbeziehung mit den Linken versuchen.
17:16 | Leser-Kommentar
Werte LR, dieses Schauspiel mit "Liebensbeziehung" zu verbinden, halt ich für Anspruchsvoll, da es der Liebe eigentlich von Grundsatz her nicht um Macht geht. Am Anfang ist das Wort ?
10.11.2019
19:43 | krone: Einstimmig: Grüne wollen mit ÖVP regieren
Neuer Schritt in Richtung Türkis-Grün: Nach Abschluss der Sondierungsgespräche haben Österreichs Grüne am Sonntag über die Aufnahme von Regierungsverhandlungen mit der Kurz-ÖVP entschieden. Im erweiterten Bundesvorstand wurde einstimmig beschlossen, dass man mit der Volkspartei in Regierungs- bzw. Koalitionsverhandlungen gehen wolle (Video oben). Der Entschluss von 27 stimmberechtigten Mitgliedern sei auf seinen Vorschlag hin erfolgt, sagte Grünen-Chef Werner Kogler, und sei „natürlich ein Wagnis“. Kogler sprach vom Versuch, Gräben zuzuschütten.
Die Meldung ist zwar schon mehr als 2 Stunden "alt" - hat aber gedauert bis ich es realisieren konnte! TB
15:15| derstandard: Julia Herr wird in der SPÖ aufgewertet
"... "Herr und die Parteijugend haben bereits eine eigene Klimastrategie entwickelt", sagt Rendi-Wagner, die SPÖ greife immer wieder auf diesen "green new deal" zurück. Dabei gehe es insbesondere auch um einen sozial verträglichen Klimaschutz. "Diese Besetzung fußt auf der fachlichen Kompetenz, die zweifellos gegeben ist", sagt Rendi-Wagner."
Die Selbstdemontage der SPÖ..... HP
Die SPÖ auf den Spuren des Negativ-Vorbildes SPD! Immer wenn man glaubt, das Pouvoir an super-ungeschickten selbstmörderischen Personalentschiedungen sei erschöpft, packen die noch eine(n) drauf! TB
09.11.2019
18:06 | unzensuriert: Kickl will türkische Häftlinge nach Hause schicken, wenn Dschihadisten kommen
Der türkische Innenminister Süleyman Soylu droht aktuell damit, IS-Kämpfer ab kommenden Montag abzuschieben, sofern diese die Staatsbürgerschaft eines europäischen Landes haben. Es wird vermutet, dass auch Österreich zu den Zielländern dieser Maßnahme gehören würde. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl antwortet mit einer Gegendrohung:
Die Türkei will uns Dschihadisten schicken? Dann schicken wir Österreicher ihnen doch gleich einmal alle in unseren Gefängnissen einsitzenden türkischen Häftlinge. Das wäre mal ein Anfang.
Die Leseratte
Gute Idee, in Deutschland dürften nicht nur 228 sondern eher 2.000 Türken in den Gefängnissen sitzen. Das wäre schon mal ein Anfang!
07:22 | oe24: FPÖ-Rache für Van der Bellens Raucherkammerl
Eine skurrile, von FP-Funktionären unterstützte Petition will kein Raucherkammerl in der Hofburg.
Seit Anfang des Monats ist das – von der FPÖ lange bekämpfte – Rauchverbot in der Gastronomie in Kraft. Jetzt starteten einzelne blaue Funktionäre eine eher skurrile Racheaktion: Ziel ist das Raucherkammerl des Bundespräsidenten, das sie in der Hofburg vermuten.
Was ist daran eine skurrile Forderung? Gibt es in Cafes oder Bars ein Raucherkammer? Kann man in einer Universität ein Raucherkammer aufsuchen? Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden! Skurril ist lediglich der Ansatz der Fellner-Sippe ... TS
08.11.2019
09:06 | derstandard.at: Wer unter Türkis-Grün was bekommen könnte
Noch wird sondiert, aber schon auch die mögliche Ressortaufteilung besprochen. Die Grünen könnten drei Ressorts und ein Staatssekretariat erhalten.
Die Spekulationen um die zukünftige Regierung werden konkreter und immer fürchterlicher. Es gibt ja nur zwei Möglichkeiten: Entweder will Kurz die Grünen ebenso entzaubern wie die Roten und die Blauen, um nach dem Platzen der Regierung dann alleine zu regieren - oder mit den sehr ÖVP-kompatiblen Neos. Oder Kurz ist so machtgeil, dass er sich mit jeder politischen Braut ins Bett legt. AÖ
07.11.2019
06:55 | oe24: Super-Minister für die Grünen
Drei Schlüsselministerien für Grüne. Kogler überlegt, ob er Ministerium oder Vize macht. Aufstellung. Offiziell werden ÖVP und Grüne zuletzt über Ministerien und Personen reden. Hinter den Kulissen gibt es aber bereits Überlegungen, wie eine türkis-grüne Koalition aussehen könnte. Die Grünen könnten drei wichtige Ministerien erhalten:
Noch ist es mit der Regierung nicht soweit, obwohl alles ausverhandelt ist ... oder auch aussondiert. Die künftige Regierung wartet nur mehr auf die Wahlen in der Steiermark, man will ja keine Prüfung durch die Wähler. Die wirkliche Prüfung steht jedoch dem Bürger bevor, Bildung, Umweltschutz und Sozialministerum (inkl. Gesundheit) ..... die Justiz möchten die Grünen auch .... da ist man ja unter Freunden. Kurz hat Österreich zwecks Machterhalt an die Kryptokommunisten mit grünen Mäntelchen verkauft. Die Rechnung zahlt der Bürger. TS
12:20 | dazu passend - grosz: Kurz opfert Österreich für die GrünInnen! TB
06.11.2019
19:27 | oe24: "Keinen Millimeter Veränderung bei Asyl-Politik!"
In den bisher guten Gesprächen zwischen Türkis und Grün tauchen nun auch echte Koalitions-Killer auf: Die ÖVP will sich jedenfalls "keinen Millimeter" beim Thema Zuwanderung und Asyl bewegen.
Am Freitag steht die letzte Runde der Sondierungsgespräche zwischen der ÖVP und den Grünen am Programm, dann wollen die Spitzen-Teams der beiden Fraktionen über weiterführende Koalitionsverhandlungen entscheiden, das Ergebnis wird für Montag erwartet. "Und es sieht wirklich sehr gut aus"
Man hat sich Gegenseitig so sondiert, dass sogar die Grünen die Anzüge ausgepackt haben. Sogar der letzte peptische Ulkus wurde sondiert und die Grünen erfreuen sich, dass sie mit 13,9% ernst genommen werden. Doch der Weg ist noch nicht zu ende und Sebastian Kurz wird die Grünen solange in sein Netz einspinnen ..... bis sie zum verspeisen fertig sind. Die Blauen dürfte es auf den ersten Blick freuen, doch was ist das Ergebnis für Österreich? Die Zuwanderung kommt und niemand wird die Grünen hindern, dies durchzusetzen .... TS
14:30 | eu-infothek: Das Oberlandesgericht Wien entschied über die Veröffentlichung des „Ibiza-Videos“
Das Oberlandesgericht Wien hat die einstweilige Verfügung bestätigt, mit der einem Rechtsanwalt auf Antrag von Mag. Johann Gudenus verboten wurde, das (gesamte) „Ibiza- Video“ zu verbreiten. Ausgehend vom Sachverhalt, den das Gericht erster Instanz (Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien) als bescheinigt angenommen hat, nahm auch das Oberlandesgericht Wien an, dass der beklagte Rechtsanwalt Zugriff auf dieses Video hat.
Wer in den Downloadbereich geht und sich die Doks runterladet, wird erkennen, dass unser Hausjurist DrDr. Schimanko involviert und erfolgreich ist.
Tja, die Arme von b.com sind vielfältige aber auch sehr lange! TB
16:45 | Monaco
schon Schad´....so eine ´daily soap´ beim oidn Fellner.....hätt´ scho was ghabt.....und wenn die Quote passt, treffen sich alle Protagonisten wieder ibizianös zur Verfilmung ´bsoffene Gschichten II´.....H:C. goes Hollywood.....´der Pedikürator´.....
08:19 | derstandard.at: Gemeindebau neu: Nach dem Prammer-Hof folgt länger nichts
Es ist vollbracht: Viereinhalb Jahe nach der Ankündigung durch seinen Vorgänger Michael Häupl hat Wiens Bürgermeister Michael Ludwig am Dienstag die ersten "Gemeindewohnungen NEU" übergeben. Gleichzeitig wurde die Anlage in der Fontanastraße in Oberlaa (10. Bezirk) nun auch offiziell nach Barbara Prammer benannt.
Der größte Immobilienhai Europas(!), die Gemeinde Wien, in dessen 220.000 Wohnungen rund ein Drittel der Wiener leben, hat seinen Bestand erneut ausgeweitet. Bezeichnenderweise wurde der Bau nach Barbara Prammer, einer überzeugten Feministin, SPÖ-Politikerin und ehemaligen Präsidentin des Nationalrats benannt.
05.11.2019
19:18 | standard: Ibiza-Nachwehen: FPÖ beklagt in offenem Brief den Kurs der "Krone"
Das Ibiza-Video hat nicht nur die türkis-blaue Regierung gesprengt, sondern auch das Verhältnis zwischen der "Kronen Zeitung" und der FPÖ nachhaltig getrübt. Nachdem der damalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache 2017 mit einer vermeintlichen russischen Oligarchennichte über die Übernahme der "Kronen Zeitung" schwadroniert hatte, um das Medium noch mehr auf FPÖ-Linie zu bringen, ging die "Krone" seit Veröffentlichung des Videos merklich auf Distanz zur FPÖ. Strache sprach auch davon, ein paar "Krone"-Redakteure rauszuhauen.
Es stimmt schon, dass die Krone sich sehr offen von der FPÖ distanziert, bzw. abgewandt hat. Aber es darf einen auch nicht verwundern. Würde ein Politiker über b.com so sprechen und wir es sehen, dann würden auch sich unser Blickwinkel auf diesen Akteur und seine Partei sehr einschränken! TB
06:57 | oe24: Öffi-Regel für Männer sorgt für heftige Debatten
Männer, die in öffentlichen Verkehrsmitteln eine breitbeinige Sitzhaltung einnehmen, sind für die wenigstens Fahrgäste ein Quell der Freude. Auf dieses "Manspreading" genannte Phänomen machen die Wiener Linien derzeit aufmerksam und bitten auf Social-Media-Kanälen zugleich, selbiges Verhalten zu unterlassen. "Sei ein Ehrenmann und halt deine Beine zam!", heißt es im am Montag publizierten Sujet.
Schnitzel ist schlecht ... Vegan ist super, Rauchen ist verboten, eine eigene Meinung ist nicht immer wünschenswert ..... sofern sie kritisch gegenüber der Regierung ist. Alkohol ist nicht gesund ..... und nun ist die richtige Sitzposition eine neue Vorgabe in der österreichischen Umerziehungsanstalt. Wie wäre es einmal umgekehrt, wie wäre es wenn uns die Politiker einmal als wahre Vorbilder vorausgehen.
Rauchverbot in der Hofburg (ja, bei Ihnen her Van der Bellen), Rauchverbot im gesamten Parlament, Alkoholverbot bei Parlamentssitzungen, Alkomattest vor einer Abstimmung, gesunde vegane Küche im Parlament und den Landesregierungen. Führerscheinentzug beim Politikern, wenn der Chauffeur mit dem Dienstwagen zuschnell unterwegs ist ..... die Liste könnte man beliebig erweitern. Übrigens ein Verstoß gegen diese neuen "Hilfestellungen" wird mit der 10fachen Strafe belegt, wie sie normalerweise einem Bürger droht. TS
04.11.2019
19:20 | oe24: Strache soll versuchen, Ibiza-Video zu kaufen
Bisher scheiterte Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache aber ebenso wie andere daran.
Dieses Material beendete im Mai dieses Jahres seine politische Karriere und die türkis-blaue Koalition. Jetzt soll Ex-FPÖ-Chef und Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache versuchen, das ganze stundenlange Video von jenem verheerenden Abend auf Ibiza zu kaufen. Das berichten "Die Presse" und "Der Standard"
.... und was möchte Strache mit diesem Video? Hätte er eine Idee für eine Netflix Serie oder ..... möchte er in Erinnerungen schwelgen und nochmals das eine oder andere Detail seiner Gedankenwelt vertiefen? TS
08:23 | oe24: Felix Baumgartner rechnet mit 'Versager- & Hippie-Staat Österreich' ab
In der Nacht auf Sonntag kam es in Salzburg zu schweren Krawallen. Jugendliche Rowdys hielten rund 50 Polizisten in Schach und lieferten den Beamten eine Straßenschlacht. Helme, Schutzschilde, Schlagstöcke. Das aufgebrachte Partyvolk stand einer 50-Mann-Armada gegenüber, verstärkt durch das Sondereinsatzkommando Cobra. Blaulichtkegel der Polizeifahrzeuge dominierten den Nachthimmel.
Ich bin ja ein Fan der österr. Polizei. Wann immer ich zu tun hatte, war ich von der Professeionalität und Coolness der Beamten angetan. Aber dieser peinliche Einsatz erinnert an die Römer, als sie sich den Galliern im Schildkrötenmodus näherten. Dem Ganzen noch enes drauf setzte die Frau eines Renitenten, die ihren Mann forsch mit Körpersprache und wenigen Handgriffen zurückstamperte, während die Beamten noch immer im Schildkrotenmodus waren! Video unbedingt anschauen! TB
03.11.2019
19:36 | ceiberweiber: Türkisgrün – Regierung vom Reißbrett?
Noch wird nur „sondiert“, aber alle Weichen scheinen auf eine Koalition zwischen ÖVP und Grünen gestellt. Dazu trägt auch bei, dass sich dies Prognosen zufolge nach der steirischen Landtagswahl Ende November ebenfalls ausgehen könnte. Nicht von ungefähr werden Erinnerungen an gescheiterte Verhandlungen 2003 geweckt und es kommen jene zu Wort, die damals mitwirkten. Zugleich vergessen heutige grüne Politikerinnen ihre auch im Netz artikulierte Ablehnung gegenüber der ÖVP von Sebastian Kurz, wenn es darum geht, in eine Regierung zu kommen.
Dieses "grün" ist global und daher zutiefst unösterreicheisch, weshalb ich türkis-grün noch immer für eine Vernebelungsstrategie halte.
Allerdings das plötzlich angezogene "staatsmännische" Sakko des Grünen sollte uns ein wenig zu denken geben! TB
19:52 | Monaco
aus der absoluten Versenkung hochgespült, durch den Gretel-Hype......termingerecht eine Neuwahl.....diese Chance bekommst´ nur ein mal im Leben.......sie werden sie nutzen......und danach, werden sie von Basti-Phantasti filetiert......
12:14 | krone: Van der Bellen darf auch in der Hofburg rauchen
Noch eine gute Nachricht für den designierten Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen, der leidenschaftlicher Raucher ist: Er darf sich auch an seinem neuen Arbeitsplatz in der Hofburg ruhig ein Zigaretterl anstecken. Denn im "Grünen Salon" ist das Rauchen ebenso erlaubt wie im präsidialen Büro.
... und das grüner Präsident ausgerechnet im "Grünen Salon"? Sagt sehr viel über die Doppelmoeral der Grünen aus. Verbote gelten für alle ausser für Grüne!
Außerdem: VdB signalisiert, dass seine MiterabeiterINNEN weniger schützenswert sind als die KellnerINNEN in den Lokalen Österreichs!
VdB wählen oder für ihn Arbeiten: da weiß man, was man hat! TB
13:13 | Leser-Kommentar
Kommt halt darauf an, was man raucht. Ich bin hier auf der sicheren Seite und grün. Den Tabak den ich rauche ist vollbiologisch, reiner Tabak keine Zusatzstoffe, biologisch erzeugt. Hat bedingte Freigabe von Veganern. Schützenswert ist realativ, da Leben in menschlicher Form grundsätzlich ein Risiko ist und man möchte es fast glauben, eine Art Endpunkt hat. Wie ich darauf komme ? Es gibt Friedhöfe. Wo wir dann bei gesund sterben angelangt werden. Natürlich gibt es den Umstand lt. Animal-Farm, das manche Schweine eben gleicher sind. Doch dies an rauchen festzumachen. Schon alleine das wir CO2 produzieren, verwirkt ja eigentlich das Lebensrecht. Zum anderen hat Herr Van der Bellen, eine Intention welche heisst, legal, illegal, scheißegal. Weshalb soll man sich dann darüber aufregen. Da weiss man eben, was man hat.
01.11.2019
09:48 | oe24: Junge Grüne: "Wir wollen keine Österreicher sein"
Einige Wiener Grüne könnten die positive Koalitions-Stimmung kippen: Zum Nationalfeiertag provozierten sie im Web mit dem Slogan "Wir wollen keine Österreicher sein." Die ÖVP ignoriert die Provokation.
Der nächste anti-österreichische "Einzelfall" der Grünen. Für ÖVP-Obmann Kurz ist das keine Stellungnahme wert, obwohl sich das Gros der Grünen - der bürgerliche Flügel ist so gut wie nicht mehr vorhanden - aus diesem Gedanken nährt, während bei der FPÖ der deutschnationale, und daher per defintionem anti-österreichische Flügel zwar historisch bedeutsam und weiterhin einflussreich ist, von der Wählerschaft her aber unbedeutend geworden ist. Und die Parteispitze der FPÖ bereits seit Stegner, also noch vor Haider, definitiv nicht mehr deutschnational, weder Haider, Strache noch Hofer. AÖ
09:43 | oe24: Nazi-Strophe auch in Liederbuch von Schützenhöfer-Verbindung
Rechtzeitig vor der Steiermark-Wahl packt "man" wieder was aus! Wetten, dass auch die Justiz vor der Wahl wieder "was Bedenkliches" finden wird (was zwar in jeder anderen Partei auch passiert, aber dort niemals an die Oberfläche kommen würde)? TB
10:23 | Dazu passend - unzensuriert: Steirische „Liederbuch-Affäre“ wird zum Wahlkampf-Bumerang für die ÖVP! TB
Kommentar des Einsenders
Wer hätte sich das gedacht? Insider wußten natürlich schon längst um diesen Umstand: Liederbücher gibt es überall und in fast jedem Haushalt. Dieser Politklamauk sollte einfach ein rühmliches Ende finden. In diesem Fall ist aber die ÖVP selbst gefordert und Schützenhöfer sollte zwecks selbst verkündeter Polithygiene sofort zurücktreten. Aber bei den anderen Parteien war und ist der "HERMANN" ja schon immer viel gescheiter gewesen. „Es besteht Handlungsbedarf“, stellte Schützenhöfer klar. Er selbst sei „fassungslos“, wenn er „solche Liedtexte“ sehe oder höre. Schreibt zumindest die Krone. Jetzt soll der LH von Voves Gnaden doch einmal Rückgrat zeigen......Die Strategie, auch diese Geschichte den Blauen umzuhängen, dürfte sich doch etwas verheddern! Er sollte sich wie Voves auf sein Altenteil begeben und die Bevölkerung in Ruhe lassen.