12.04.2024

15:44 | UCN:  Westliche Steuerzahler finanzieren die weltweite Einführung des Überwachungs- und Kontrollsystems der Kontrolloligarchen

Dutzende von nationalen Regierungen arbeiten zusammen mit den Vereinten Nationen und Bill Gates an einer globalen Initiative namens “50 in 5”, um innerhalb von fünf Jahren eine “digitale öffentliche Infrastruktur” zu schaffen. Diese Infrastruktur umfasst digitale Zentralbankwährungen, digitale Identifizierung, umfassende Datensysteme und mehr, die alle über nationale Grenzen hinweg funktionieren sollen. Sie wird die totale Überwachung und Kontrolle der Menschen ermöglichen, wobei jede Transaktion verfolgt und kontrolliert werden kann. Das Programm wird von den Vereinten Nationen und verschiedenen Eliten, darunter Bill Gates und die Rockefellers, geleitet und von den amerikanischen und europäischen Steuerzahlern finanziert. UN und Bill Gates stehen hinter “digitaler öffentlicher Infrastruktur” für globale Kontrolle

Kommentar des Einsenders
Control the Controler. Immer dieselben Figuren und Institutionen, wenn es um Kontrolle über die Menschen geht! Mafiöse Strukturen, PPP-Modelle (Steuergeld finanziert) und Einflussnahmen über die Hintertüren, die niemand mehr braucht und haben will! Einfach nicht annehmen, und der Spuk erledigt sich von selbst.

Eine zynische Ironie hat es schon, wir normale Bürger durch unsere Steuern eine digitale Infrastruktur finanzieren sollen, die in erster Linie dazu dient, unsere Aktivitäten zu überwachen und zu kontrollieren. Diese Technologien, gesteuert von einer kleinen Gruppe von Geldoligarchen, darunter mächtige Eliten und korrupte Regierungen, vergrößern deren Reichtum und Macht auf Kosten unserer persönlichen Freiheit und Privatsphäre.

Es erscheint absurd, dass die breite Masse für das Privileg zahlen soll (und mit Sicherheit auch gerne), von einem zunehmend dystopischen Überwachungssystem beherrscht zu werden, das in der Lage ist, jede Transaktion und Bewegung zu überwachen (wahrscheinlich werden wir demnächst nicht mal mehr am Scheißhaus, pardon am WC unsere Ruhe haben...). Unter dem Deckmantel des Fortschritts und der "öffentlichen Sicherheit" zahlen wir unser Gefängnis selber... JE

13:48 | JF: Die CDU ist der Feind aller Konservativen | Peter Hahne im Interview

Was ist los in unserem Land? Schüler können nicht mehr lesen und schreiben. Wer sich für Diplomatie einsetzt, gilt als Verräter. »Gendergerechte« Sprache im Zug und auf Beipackzetteln, aber nicht genug Medikamente und keine funktionierende Bahn. Wir sollen blechen für Prunk-Kanzleramt oder Politiker-Protz-Fotos. »Corona« bleibt unaufgeklärt. Warnhinweise für »Otto« oder »Harald Schmidt«, als wäre das Volk blöd. Und der Fußball ist nur noch Weltmeister queerer Hochmoral. 
 

Die CDU dient nur noch als Hülle zur Umsetzung der Interessen macht- und geldgeiler Karrieristen, Geopolitiker und Deutschlandabschaffer. Welche konservative Positionen wurden denn von Merz, Prien, Söder, Wüst, Wegner oder Spahn noch nicht aufgeben oder auf dem Wühltisch feilgeboten? Sind noch welche übrig? Welche? CDU'ler, die sich nicht bereits der Inzucht mit den Grünen hingegeben haben, sehnen sich wie Merz doch ungeduldigst den Vollzug des Beischlafs herbei. Daher ist es folgerichtig, dass Hahne Merz im Gespräch als "menschliche Enttäuschung" und "Totalausfall" einstuft. Er benennt das Versagen der CDU und deren miese Wählertäuschung schonungslos, während er erneut zur Höchstform aufläuft. Mit Peter Hahne verhält es sich wie mit einem guten Wein: Mit dem Alter wird er immer besser.  RI

11.04.2024

14:33 | jourwatch: Marode Bundeswehr: 100 Milliarden “Sondervermögen” sind schon weg – die nächsten 100 Milliarden bitte!

Wir ahnten es schon… wenn man Sozialisten Geld anvertraut: “Das macht unserer Sozi-Bundeswehr keiner nach: Nach 16 Monaten 100 Milliarden weg, aber kein neuer Panzer auf dem Hof”. So lautete nur einer von zahllosen bissigen Twitter-Kommentaren zu der Meldung, dass das vielgerühmte “Sondervermögen” der Bundeswehr fast vollständig ausgegeben ist. Tatsächlich sind von den sagenhaften 100 Milliarden Euro – die natürlich nie ein “Vermögen” waren, sondern immer nur Schulden – exakt 99.999.691.000 Euro verplant, wie die “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Mittwochsausgabe) über die Finanzplanung berichtet. War da was? Irgendeine Verbesserung? Irgendwelche Waffen- und Zeugverbesserungen? Irgendeine Wiederherstellung der Verteidigungsfähigkeit? Ach was. Die Ukraine hat alles, was noch schoss, flog, schwamm und rollte, abgesaugt – und der Rest ging in der Bürokratie und für politisch korrekte Zeitgeistprojekte drauf. Zum Beispiel die Ausstattung der Soldaten mit modernen Kopfhörern für fast 3 Milliarden Euro. Damit man es beim nächsten für Lauschangriffe und Zufalls-Mithörende offenen Geheimplausch von Luftwaffengenerälen über Angriffe auf Russland etwas bequemer hat?

Kommentar des Einsenders
Das alte Raubrittertum war ein Kindergeburtstag im Vergleich! Einfach nur irre! Das Bürokratiemonster frißt seine Kinder… Eine hochkriminelle Ampelpolitik auf dem Rücken der Bürger bis nichts mehr geht!? Aber dem Steuerdeppen scheint es ziemlich egal zu sein!? Gottseidank rollt bald wieder der Ball, schmecken Bratwürstl & Bier, dann scheint so und so alles vergessen…!?

Es ist doch ein altbekanntes Spiel... Genau wie beim Bildungsbudget, eine astronomische Summe wird hineingepumpt, nur um am Ende festzustellen, dass das Einzige, was dabei herauskommt, eine beeindruckende Menge an Mist ist. Ein perfektes Beispiel für Geldverbrennung, die mit großem Tamtam angekündigt wird, nur um uns am Ende wieder mit ihren erbärmlichen Ergebnissen zu enttäuschen. Danke Ampel... JE

15:37 | Die Leseratte
Dieses Geld wird komplett in die USA überwiesen! Der dortige militärisch-Industrielle Komplex brauchte Unterstützung. War wahrscheinlich ein Befehl von Biden. Udn was die Ausrüstung der Bundeswehr angeht, hat Pistolius ja schon angekündigt, dass wir dafür halt mehr Schulden machen müssen ...

10.04.2024

14:38 | nypost: Die demokratische Kongressabgeordnete schlägt vor, Schwarze als Wiedergutmachung von der Zahlung von Steuern zu befreien

Eine demokratische Kongressabgeordnete fordert als Wiedergutmachung, dass schwarze Amerikaner von der Zahlung von Steuern befreit werden – obwohl sie einräumte, dass der Plan möglicherweise nicht funktioniert, weil viele ärmere Schwarze „eigentlich keine Steuern zahlen“. Jasmine Crockett, eine Studienanfänger-Vertreterin aus Texas, sagte, sie habe von einer Berühmtheit gehört – obwohl sie sich nicht erinnern konnte, welche – vorgeschlagen hatte, Schwarze von der Steuer zu befreien, und dachte: „Ich weiß nicht, dass das … unbedingt eine schlechte Idee ist“, sagte sie in einem Interview mit „The Black Lawyers Podcast“ . erzählt letzte Woche „Sie schlagen unter anderem vor, dass Schwarze für eine bestimmte Zeitspanne keine Steuern zahlen müssen, weil … das Ihnen Geld zurück in die Tasche steckt“, sagte Crockett gegenüber Moderator J. Carter.

Sagt es doch gleich, Ihr wollt Euch die Stimmen der Schwarzen kaufen... Da ist nix mit Wiedergutmachung für Sklaverei und Rassismus... Der Mistbagage geht einfach der Arsch auf Grundeis vor der Wahl... JE

09.04.2024

07:31 | ntv:  Überstunden-Vorstoß der FDP sorgt für Empörung

Mit einer steuerlichen Begünstigung von Überstunden will die FDP zu mehr "Leistung" motivieren. Ausländische Fachkräfte sollen ebenfalls ein paar Steuervorteile bekommen. Für die Ideen werden die Liberalen nun von Gewerkschaften, aber auch einzelnen Fraktionen im Bundestag kritisiert.

Gewerkschaften haben den Vorstoß der FDP zur steuerlichen Begünstigung von Überstunden kritisiert. "Verrückte Ideen wie steuerfreie Überstunden laden gerade dazu ein, entweder Vollzeitarbeit zu verdrängen oder die geschlechterungleiche Verteilung von Arbeit noch weiter anzukurbeln", sagte die Chefin des Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), Yasmin Fahimi, den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

.. man muss in Deutschland alle zu mehr Leistung motivieren, die Projekte der FDP müssen finanziert werden, das Steuergeld tötet zuwenig Russen.  Wie wäre es einmal, eine "Steuerpflicht" für Migraten einzuführen .. wenn eine Grenze von sagen wir 5.000 (Hausnummer) Euro Steuerleistung im Jahr nicht erreicht wird .. geht der Aufenthalt verloren. Das wär mal eine Ansage ... TS 

09:40 | Die Eule
Werter TS, solche Belohnungssysteme für Erwachsene sind doch nur konsequent. Mit fantasievollen Belohnungen werden doch bereits Grundschüler in mehreren Bundesländern belohnt, um so überhaupt noch etwas zu tun, oder gar im Unterricht zu erscheinen. Ist das System Belohnung für normale Arbeit aber erst einmal im Kopf verankert, fordert der erwachsene Kopf dies eben auch. In diesem Fall kann man also sagen: Die FDP hat die Probleme des Volkes mal wieder glasklar erkannt.

10:27 | Der Ostfriese
Kann mich 'mal jemand aufklären... FDP - was war das noch 'mal? 'ne Krankheit, vor der uns die WHO vor einiger Zeit gewarnt hat? So'n
neumodisches Zeugs als Assistenzsystem in neuen Autos? Irgend 'n E-Nummern-Nahrungszusatz, damit ein Tofu-Bratling nach Fleisch schmeckt? ;-)

Zu meiner aktiven Zeit war es noch die F.D.P. - unsere Kreisvorsitzende hat es immer wild gemacht, wenn man die Punkte weggelassen hat. Aber mit diesen Punkten im Namen verschwanden 2001 auch noch andere Punkte im Inhalt.

Mit irgend etwas muß man in die Öffentlichkeit kommen, was es auch immer sei. Ich für meine Person muß zugeben, damals mit einem Freund zusammen den LAK-Gleichberechtigung der Jungen Liberalen Niedersachsen ins Leben gerufen zu haben - eigentlich ein reines Spaßprojekt (jetzt, nach so langer Zeit darf man das ja zugeben). Man darf das Ganze einfach nicht zu ernst sehen. Es ist wichtig zu begreifen, das man die Leute an ihren Taten - und nicht an ihrem Geblubber messen sollte.

07.04.2024

17:00 | UM:  Dortmund: 130,5 Mio. Euro für “unbegleitete minderjährige Ausländer”

Während Dortmunds Stadtkämmerer Stüdemann angesichts des Millionenlochs in der Kasse strenge „Haushaltsdisziplin“ fordert, ist man bei der Alimentierung fremder Heerscharen weiterhin großzügig. So soll die Pauschale für die Versorgung unbegleiteter minderjähriger Ausländer demnächst auf jeweils 4.547 Euro monatlich angehoben werden.

Der „24. Sachstandsbericht über die Entwicklung der unbegleiteten minderjährigen Ausländer*innen (umA)“ zeigt auf, dass die Pleitestadt Dortmund auch für vermeintlich minderjährige Ausländer tief in die leeren Taschen greifen muss. Seit 2016 musste die Stadt Dortmund rund 130,5 Millionen Euro für die Versorgung und Verpflegung von umAs aufbringen. Zwar wurden hiervon 105 Millionen Euro ersetzt, doch Steuergeld bleibt Steuergeld.

Kommentar des Einsenders
…und das bizarre dabei – wie unlängst eine Kommunalpolitikerin in einer dt. Talkshow zugab – wisse man nicht, wohin über 90% der minderjährigen Ausländerkinder abgeblieben seinen…!? Sie seien einfach weg – aber die Kommunen wenden hunderte Millionen für „Betreuung und Versorgung“ dafür auf…!? Krankes System.

06.04.2024

18:42 | Leser-Link-Sammlung "Der Wahnsinn geht munter weiter"

Der Wahnsinn geht munter weite. Siehe,

https://presse-augsburg.de/cannabis-reul-erwartet-fatale-auswirkungen-auf-unfallzahlen/940566/

https://regionalheute.de/oezdemir-fordert-mautbefreiung-fuer-gartenbau-1712391964/

Und dann die Lobby-Verbandsarbeit,

https://rp-online.de/politik/deutschland/familienunternehmer-der-wirtschaftsminister-hilft-dem-mittelstand-nicht_aid-110029303

Die Regierung will mit dem Rentenpaket das Rentenniveau dauerhaft bei 48 Prozent festschreiben. Wie bewerten Sie das? Ostermann Das ist die falsche Politik. Sie führt dazu, dass die Lohnnebenkosten weiter zunehmen. Außerdem muss wegen des Rentenpakets absehbar auch der Steuerzuschuss zur Rentenversicherung steigen, weshalb auf Unternehmer höhere Steuern zukommen könnten. Alle sollten ihren Beitrag leisten, damit der Sozialstaat finanzierbar bleibt, auch die Rentnerinnen und Rentner. Richtig wäre, auf das Rentenpaket zu verzichten und das Rentenalter an die gestiegene Lebenserwartung zu koppeln. Ich erlebe Mitarbeiter, die mit 63 oder 64 in Rente gehen, obwohl sie fit und gesund sind und einen Schreibtisch-Job haben.
Bravo, arbeiten bis die Kiste ruft?

05.04.2024

12:30 | rs: „Extremismusverdacht“: Hunderte Polizisten bangen um ihren Job - Wer nicht links denkt, fliegt

„Wer den Staat ablehnt, kann ihm nicht dienen.“ Unter diesem Leitspruch firmiert das „große Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus“ von Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Das neue Disziplinarrecht für Beamte wurde zum 1. April eingeführt (reitschuster.de berichtete). Nun können sogenannte Extremisten fast nach Belieben aus dem deutschen Staatsdienst entfernt werden. Denn ein Gericht ist dazu nicht mehr nötig, das Sagen hat allein die eigene Behörde. (...) Perfekt orchestriert stürzten sich nur wenige Tage nach der Installation des „neuen Pakets gegen Rechtsextremismus“ fast sämtliche deutschen Medien in edelmütiger Eintracht auf eine Meldung von „Stern“ und RTL. Demnach stehen derzeit mindestens 400 Polizeibeamte wegen des Verdachts auf „rechtsextremistische Gesinnung und Verschwörungsideologien“ im Fokus von Disziplinarverfahren oder Ermittlungen.

Wir wissen leider nicht, ob diese Polizisten das Tragen von Faesers LGBTAbisZ-Armbinde verweigert haben, sie zu wenige Freiheitsfreunde auf Corona-Demos niederknüppelten oder beim Fortbildungskurs zur Gendersensibilisierung kein Regenbogenröckchen tragen wollten, aber was wir wissen, ist, dass jeder, der nicht auf Linie ist, aus dem Staatsdienst entfernt werden soll.  RI

15:02 |  Die Kleine Rebellin
Faeser gehört vor den Kadi, lebenslänglich mit anschließender Sicherungsverwahrung, damit sie nie wieder Schaden anrichten kann. Ihr Denken ist totalitär und hat nichts mit Demokratie zu tun. Nun ja, sie hat es so in der DDR gelernt.

15:58 | Die Leseratte
Ist genau wie bei der Bundeswehr, wo ebenfalls durchgeknallte Weiber die Truppen ausgedünnt haben, indem sie sie möglichst von allen Patrioten befreit haben. Gleichzeitig wird sowohl bei der Polizei als auch beim Bund gejammert, dass sie zuwenig Personal haben, dass es zu wenige Interessenten gibt usw. Bei der Bundeswehr (und auch in anderen Armeen, z.B. bei den Briten!) kündigen immer mehr gut ausgebildete Soldaten des Stammpersonals, was besonders bitter ist.

Genaue Zahlen für die Polizei werden selten veröffentlicht, aber vor allem in Berlin sind sie stark unterbesetzt und viele Kollegen versuchen, in andere Bundesländer versetzt zu werden. Grund: Die Führung ist unterirdisch (auch eine Frau, die ihre Polizisten z.B. zu Wokeness-Schulungen schickt), das Gehalt ist noch niederiger als anderswo, die Ausrüstung mangelhaft (betrifft wohl nicht nur die Hosen) und die Einsätze aufgrund der Klientel zunehmend belastend, zudem schieben alle Unmengen Überstunden vor sich her, die "Work-Life-Balance" gibt es wohl schon lange nicht mehr. Trotzdem schikanieren sie fast 100 Polizisten, weil die keinen öffentlichen Eid auf den Sozialismus ablegen wollen, sondern ihre Berufung darin sehen, das Volk zu beschützen statt der Politiker?

12:14 | WELT: IDEOLOGISCHE AMPEL-POLITIK - Lieber keine Gesetze beschließen als schlechte

Ob beim geplanten Selbstbestimmungsgesetz oder bei Cannabis: Die Ampel zieht manches Vorhaben selbst dann gnadenlos durch, wenn weite Teile der Koalition längst selbst nicht mehr davon überzeugt sind. Von der Gesellschaft ganz zu schweigen. Die Kraft könnte das Bündnis anderswo besser einsetzen. „Transfrauen sind Frauen, und deswegen sehe ich da jetzt keinen weiteren Erörterungsbedarf“, tat Lisa Paus (Grüne) Ende Juni 2022 in der Bundespressekonferenz kund, als sie Eckpunkte für das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt hatte. Mit dem Aktivisten-Mantra räumte die Familienministerin eine Frage nach dem „Sicherheitsgefühl“ von Frauen ab, die sich etwa in Umkleiden wegen der Präsenz von Männern, die sich als weiblich identifizieren, unwohl fühlen könnten.

Eine der problematischsten Ursachen, dass so eine politische Negativauslese überhaupt Macht über die Bürger ausüben kann, liegt in der Obrigkeitshörigkeit vieler Deutscher. Sobald jemand ein Ministeramt innehat, wird sogar der größten Null Autorität zugestanden, obwohl diese Nullen häufig überhaupt keinerlei Qualifikation für ihr Amt mitbringen oder sogar zu Protokoll gegeben haben, dass sie ihre eigene Nation verachten. Menschen Achtung entgegen zubringen, die einen selbst verachten, ist eine besondere Form von Dummheit, die jedoch - und das ist ein Hoffnungsschimmer - Millionen von Deutschen durch den Coronaterror der deutschen Bundesregierung ausgetrieben wurde. Für den Rest der kadavergehorsamen Regierungsjünger sind die Schmerzen offensichtlich noch nicht stark genug gewesen. Aber keine Sorge, die werden bald auch die Staatsgläubigsten spüren.  RI

04.04.2024

11:01 | Merkur: Gewerkschaft klagt: Zu wenige Hosen für Bayerns Polizei

München - Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG), beklagt einen eklatanten Mangel an Dienstkleidung bei der bayerischen Polizei. „Bayerns Polizei "zieht blank" und könnte buchstäblich ohne Hosen dastehen“, sagte der Vorsitzende des bayerischen DPolG-Landesverbandes, Jürgen Köhnlein. Dazu passend hat die Gewerkschaft ein Video bei Youtube hochgeladen. „Und, wie lange wartest Du schon“, fragt ein Polizist darin seine Kollegin, bevor beide ohne Hose aus dem Streifenwagen steigen.

„Seit 2020 sprechen wir kaum noch von Mängeln bei der Qualität der Dienstkleidung, sondern von einem Mangel bei der Verfügbarkeit der Dienstkleidung“, kritisierte Köhnlein. „Derzeit ist nicht absehbar, ob sich die Bekleidungssituation in nächster Zeit verbessert oder noch weiter verschlechtern wird.“

Kommentar des Einsenders
wahrscheinlich kein Aprilscherz...

13:59 | Leserkommentar
Ich wage kaum daran zu denken. Wie es um die Hosen der Bundeswehr steht.

02.04.2024

10:54 | focus: 182 Millionen fließen in grünes Anti-Rechts-Programm - jetzt packt Insiderin aus

Der „Kampf gegen Rechts“ steht bei Familienministerin Lisa Paus ganz oben auf der Agenda. Für das hohe Ziel werden Millionen an Steuermitteln ausgegeben – oft ohne genaue Prüfung, wie eine ehemalige Mitarbeiterin berichtet. Was mit dem Geld passiert und wie es verwaltet wird, hat bislang kaum jemanden interessiert. Dabei haben sich die Fördermittel in den letzten Jahren mehr als vervierfacht. Wurden anfangs 40,5 Millionen Euro jährlich verteilt, sind es inzwischen 182 Millionen Euro. Insgesamt hat das Familienministerium seit 2015 fast eine Milliarde Euro dafür ausgegeben.

Könnte leicht sein, dass dieses Geld in praktischer Sicht als Wahlwehrbug für die AfD dient... Wenn der Gruppen- und Messerbeglückte Bürger nicht allzu dumm ist und eins und eins zusammenzählen kann... Schaun wir mal, dann werden wir schon sehen... JE

07:55 | eXX: Benkos Pleite-Signa Prime erhält 100 Millionen Euro Finanzspritze

Bei der insolventen Signa Prime Selection zeichnet sich eine Entspannung ab: Der britische Vermögensverwalter Attestor Limited gewährt dem Unternehmen einen Massekredit über 100 Millionen Euro. Damit verfügt das Unternehmen über Liquidität und Sanierungsverwalter Norbert Abel kann den Treuhandsanierungsplan umsetzen, wie einer Mitteilung des Sanierungsverwalters vom Karfreitag zu entnehmen ist. Über Details des Massekredits wurde Stillschweigen vereinbart.

Signa Prime Selection hat am 28. Dezember des Vorjahres ein Sanierungsverfahren mit Eigenverwaltung eröffnet. Mit dem Massekredit ist eine geordnete Verwertung der Immobilien möglich – überstürzte Immobilienverkäufe können so verhindert werden.

Kommentar des Einsenders
Distressed asset, diesmal in gefallene Immokönige, damit ein paar Herrschaften zumindest noch einen Bruchteil ihrer Investments zurückerhalten…!? Attestor kennt man bereits aus der Condor-Übernahme, da wurde zumindest der Flugbetrieb am Leben erhalten. Was an Bauruinen und Scheinfirmenkonstrukten (abgesehen von den Filets) bei Signa erhaltenswert sei, wird man wohl nur in London wissen…!? Ps: Der Druck von gewissen Kreisen auf den Luxus-Tiroler scheint wohl bereits mächtig zu sein!? Pps: Wieso is’es so ruhig um die Aufsichtsräte Gusi&Co…? Osteramnestie?

29.03.2024

14:35 | ET: Lkw-Maut über Jahre rechtswidrig berechnet: Hier könnte die nächste Milliarde fehlen

Es ist eine weitere Niederlage für die Bundesregierung vor Gericht: Die staatliche Erhebung der Lkw-Maut im Zeitraum vom 1. Oktober 2015 bis zum 27. Oktober 2020 war rechtswidrig. Dies hat das Verwaltungsgericht Köln mit Urteil vom 20. März entschieden. Die Entscheidung bezieht sich auf Fälle, bei denen in die Berechnung der Mautsätze Kosten für die Verkehrspolizei eingestellt wurden. Damit muss die Regierung – und somit indirekt alle Steuerzahler – nun die betreffenden Mautgebühren einschließlich der Zinsen zurückzahlen. Das geht aus einer Pressemitteilung der nordrhein-westfälischen Justizbehörde hervor.

Die Kleine Rebellin
Da hat sich die Raupe Nimmersatt mächtig überfressen. Ob je einer die unrechtmäßig gezahlten Gebühren zurückbekommt. Irgend ein Grund wird sich wohl finden lassen und wenn es Verjährung nach jahrzehntelanger Verzögerung ist.

15:46 | Leserkommentar
Mein lieber Herr Gesangsverein, ein nächstes riesiges faules Ei! Diese System ist so abgrund korrupt, dämlich bzw. nicht mehr zuverlässlich für Bürger und Unternehmer! Sollten hier die nächsten Milliardenforderungen auf Berlin zukommen, kann sich die Ampel inkl. Vorgängerregierungen die Kugel geben! Btw. Man könnte ja auch in unseren Breiten derartiges prüfen…!? Das System kommt aus…? Vielleicht Betrug mit System…?

07:10 | ntv:  Rechnungshof rügt Spahns Maskenbeschaffung

Fast sechs Milliarden Schutzmasken lässt Gesundheitsminister Spahn zu Beginn der Corona-Pandemie kaufen. Nur ein Drittel davon wird verteilt, der Rest vernichtet oder liegt noch auf Lager. Der Bundesrechnungshof kritisiert eine "Überbeschaffung" und mangelnden Aufklärungswillen des Ministeriums.

Der Bundesrechnungshof übt scharfe Kritik an der Maskenbeschaffung in der Coronakrise unter Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Wie der "Spiegel" berichtete, werfen die Finanzprüfer dem CDU-Politiker und seinem Ministerium mangelnde Aufarbeitung vor. "Die massive Überbeschaffung von Schutzmasken zu Beginn der Coronapandemie durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) führte zu anhaltend hohen Lagerbeständen und erheblichen Folgekosten", heißt es demnach in einem Bericht des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Bundestags. "Der Nutzen zur Pandemiebekämpfung war gemessen daran gering", heißt es weiter.

Wann werden die Menschen erkennen, dass dieses Leak, die Files oder wie man diesen Schwachsinn auch bezeichnen mag ... eine reine Kuh für das Dorf ist .. und die läuft prächtig.  Wem nutzt es, wem schadet es .. und wer wird aus dieser Geschichte als Sieger hervorgehen .. doch nicht etwas die Gerechtigkeit. Der GangBang der Justitia ... 
Der Angriff gilt der CDU, der Angriff dient dazu die SPD und Taurus aus der Schusslinie zu bekommen .. und sind die Vorbereitungen für einen Untersuchungsausschuss über die Vergabepraxis der CDU in der Pandemie .... weil eben die Ampel mehr als wankt.  TS 

10:40 | Leserkommentar
Klar, es besteht die große Gefahr, dass die sog. RKI-Files und Leaks ebenso enden wie die Bauernproteste. Es wird etwas begonnen, dann verunglimpft und schließlich medial in die Sackgasse geführt, wo es dann medial ´runtergekocht´ wird, um dann schnellstmöglich wieder in der Versenkung zu verschwinden. Alter Trick, um die Aufmerksamkeit von ´Massen´ abzulenken und zu steuern.

Gleichzeitig darf man nicht vergessen, dass durch solche Aktionen, die eigentlich der Ablenkung und Diskreditierung dienen, auch viele Menschen erst (wieder) auf ein solches Thema aufmerksam gemacht werden, so dass ein großer Wunsche nach deutlich mehr Informationen (s. RKI-Files) entsteht. Ab einem bestimmten Punkt bekommt man auf ein solches Thema medial ´keinen Deckel´ mehr drauf …

10:41 |  Der Kolumbianer
Wen juckt schon eine Rüge?

10:46 |  Monaco
beim Grundwehrdienst in der BW, hatte ich einmal selbständig, vorzeitig Dienstschluß gemacht.....die Strafe, ´Rüge vor der Truppe´.....diese Kontrolle über die Lachmuskeln, in seinem Fall auch Schließmuskeln.....nicht einfach.....

28.03.2024

15:02 | ansage: Entwicklungshilfe für den Hamas-Terror aus der deutschen Staatskasse

Eine angeblich auf Konrad Adenauer zurückgehende Redewendung, die bis heute besonders in Politikerkreisen beliebt ist, besagt: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?“ Besonders prekär wird es dann, wenn es sich um deutsche “Urthemen“ wie Hitler, den Zweiten Weltkrieg und den Holocaust geht: Zu Letzterem wurden jahrzehntelang Schuldgefühle aufrechterhalten, geistige Unfreiheit und moralisches Zwangskorsett inbegriffen; doch als die Muslime damit anfingen, die Sache mit dem Antisemitismus in die Hand zu nehmen, da war das heiße Eisen schneller abgekühlt, als man dachte. Alter Hass, der rostet nicht: Wie nun bekannt gegeben wurde, zahlte die Bundesregierung allein im Jahr 2023 rund 200 Millionen Euro an die Hamas-Kollaborateure der United Nations Reliefs and Work Agency (UNRWA), dieses angeblichen “Hilfswerks” für palästinensische Flüchtlinge, das mit der UNO kooperiert. Die Beteiligung der besagten Organisation am Hamas-Massaker ist jedoch unlängst mehrfach bewiesen worden.

Kommentar des Einsenders
Heuchelei vom Feisten trotz massivster Haushaltslücken; einmal für die eine dann für die andre Seite. Wie man es gerade politisch/wirtschaftlich benötigt im Sinne der Auftraggeber – Ukro/Israel/Palästiner-, und der dt. Steuertrottel zahlt immer die lachenden Dritten im Hintergrund, selbst wenn er/sie dabei immer wieder auf die Schnauze fällt. Rückschau 100+Jahre: selbes Spiel, selbes Drehbuch, selbes Ergebnis. Bloß der weitere Spielverlauf wird wohl diesmal ein anderer sein…!?

13:55 | NZZ:  Parteienwerbung mit Steuergeld: Der Bundesrechnungshof rügt die Fraktionen des Deutschen Bundestages

Alle Fraktionen des deutschen Parlaments nutzen ihre Auftritte in den sozialen Netzwerken für Wahlwerbung. Folgen hat der Regelverstoss bis anhin nicht. Die im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen setzen Steuergeld in ihrer Öffentlichkeitsarbeit regelwidrig ein. Das ist das Ergebnis eines am Mittwoch vorgestellten Berichts des Bundesrechnungshofes. Demnach haben alle Fraktionen im Vorfeld der letzten Bundestagswahl von 2021 ihre steuerfinanzierten Auftritte in den sozialen Netzwerken zur Parteien- oder Wahlwerbung genutzt.

tom-cat
Vorbilder für rechtstreue Bürger?

27.03.2024

11:01 | yahoo: Milei will 70.000 staatliche Arbeitsplätze streichen und prahlt mit der Kettensägen-Sparpolitik

Der argentinische Präsident Javier Milei plant, in den kommenden Monaten 70.000 Regierungsmitarbeiter zu entlassen, was eines der deutlichsten Anzeichen dafür ist, wie der libertäre Ansatz im Stil einer Kettensäge den aufgeblähten Staat zerstören will. Über den Stellenabbau hinaus prahlte Milei am Dienstag bei einer Veranstaltung damit, dass er öffentliche Arbeiten eingefroren, einige Mittel für Provinzregierungen gestrichen und mehr als 200.000 Sozialpläne gekündigt habe, die er als korrupt bezeichnete. Das alles ist Teil seiner Strategie, in diesem Jahr um jeden Preis einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen.

„Es gibt eine Menge Blender“, sagte Milei in einer einstündigen Rede beim IEFA Latam Forum in Buenos Aires und bezog sich dabei auf den Rückgang der Löhne und Renten um 276 % jährliche Inflation. „Es gibt noch viel mehr Kettensägen.“

Kommentar des Einsenders
Auch wenn die Person Milei in Argentinien von vielen Menschen sehr kritisch gesehen wird, so zieht er doch seine Agenda – s. Link:  - lt. Bloomberg durch und will jetzt 70.000 Staatsbedienstete entlassen.

14:06 | Leser Kommentar  
Kettensägen habe eine interessante Eigenschaft. Sie können ab und an, mal unvermittelt zurückschlagen.  Das nennt man neudeutsch "Kickback".

https://www.mein-schoener-garten.de/themen/kettensaege-motorsaege

Was wie der Titel eines Science-Fiction-Films klingt, ist ein ernst zu nehmendes Problem beim Sägen:   
Der Rückschlag oder auch Kickback. Das passiert, wenn die Sägekette mit dem oberen Viertel der  Schienenspitze unerwartet an einen anderen Gegenstand oder einen anderen Ast trifft. Sie kann hoch katapultiert werden, und wenn man nicht aufpasst, kann das böse ausgehen. Die Kette steht in dem Fall zwar in der Regel dank der Kettenbremse schon still, aber auch die hochschnellenden Kettenglieder können einen verletzen.

 

 

09:23 | krone: US-Staat findet rätselhaftes Konto mit 1,8 Mrd. $

Jeder freut sich, wenn er etwas Bargeld, mit dem man gar nicht mehr gerechnet hat, in einer Jackentasche oder in einer Sofaritze findet. Im US-Bundesstaat South Carolina herrscht derzeit über den sensationellen Fund von 1,8 Milliarden US-Dollar auf einem rätselhaften Staatskonto weniger Entzückung. Niemand weiß, wo die Summe herkommt und wofür sie gedacht ist.

Wenn über eine kleine GmbH in der Schweiz so ein oder ein ähnlicher Fall an die Öffentlichkeit gerät, gibt's ein Verfahren namens "Konkurs aus Organisationsmangel" - sollte man auch für politische Verwaltungen einführen - vor allem im Wertewesten! TB

24.03.2024

12:01 | jourwatch: Wagenknecht-Partei kriegt noch mal ne Millionen-Spende

Das Geld scheint bei einigen überzeugten Kommunisten doch recht locker zu sitzen: Am 13. März sind nach Angaben der Wagenknecht-Partei BSW 4,1 Millionen Euro als Spende auf dem Parteikonto eingegangen. Das Geld soll von einem Ehepaar aus Mecklenburg-Vorpommern stammen, das in der Hightech-Branche zu Geld gekommen ist. Die Partei hat die private Spende an diesem Freitag der Bundestagsverwaltung gemeldet.

Die Parteivorsitzende Wagenknecht sieht die Spende als Bestätigung für ihren Politikansatz. “Diese sehr großzügige Spende zeigt, wie sehr sich die Menschen einen politischen Neubeginn in Deutschland wünschen”, sagte Wagenknecht dem Nachrichtenportal T-Online. “Wir sind sehr dankbar und werden alles dafür tun, dass wir die Erwartungen erfüllen”, sagte sie. “Sowohl bei der Europawahl als auch bei den anstehenden Landtagswahlen im Osten Deutschlands.”

Kommentar des Einsenders
Die alten zirkulierenden Silberlinge aus den SED-Kassen sollen wohl schon wieder in ein neues Gewand/Gesicht schlüpfen, um den geliebten Kurs aufrecht zu erhalten…!? SP und GrünInnen*Außen ziehen nimmer, flux biegen schon wieder die Kummal um die Ecke, in Ö sogar mit vollem Parteinamen…!? Rosstäuschung vom Feinsten, die endlich mal ihr Ende finden sollte.

12:50 | Leser Kommentar
......... ist je geklärt worden, wo die Milliarden des SED-Vermögen geblieben ist?

....  bei RAF Terroristen oder den Kommunisten in Österreich? ...  TS

16:38 | Leser Kommentar 
Mein Verdacht ist, dass die DDR-Milliarden rechtzeitig in Offshore Oasen verbracht & gewaschen wurden, um sie nachfolgend gewinnbringend bei Blackrock & Epstein anzulegen. Zeitlich, hinsichtlich der Beträge und auch einiger eher spekulativer Aspekte würde es voll passen. Heute können sie den Profit ernten in Form einer völlig korrumpierten westlichen Elite, einem Satz ESG-Kriterien mitsamt Politkommisariat und - das wichtigste - immer mehr Monopolkapitalismus.

.. ich darf auf folgenden Arikel hinweisen? .....  TS  
ARTE:   DIE JAGD NACH DEN DDR-MILLIONEN

18:40 | Leser Kommentar
ja, wo sind die Alu-Chips geblieben....angeblich wusste die Rote Fini
aus Wien was.
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/die-verschwundenen-millionen-der-ddr-frau-fini-und-die-sed-100.html

23.03.2024

11:43 | Merkur: Gehören Sie dazu? Ab welchem Gehalt Sie in Deutschland als reich gelten

Kann man Reichtum definieren? Zumindest gibt es gewisse Richtwerte, ab wann man in Deutschland als reich gilt. Laut dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales gilt als reich, wer über ein hohes Einkommen im Vergleich zur Gesamtpopulation verfügt. Auf Beamtendeutsch: „Als einkommensreich gilt nach einer wissenschaftlichen Konvention, wer über mehr als das Doppelte bzw. Dreifache des Median der Nettoäquivalenzeinkommen der Gesamtbevölkerung verfügt.“ Laut Statistischem Bundesamt (Destatis) lag dieser Median im Jahr 2022 bei rund 2.000 Euro netto im Monat. Das Dreifache wären also rund 6.000 Euro.

Die richtig Reichen (also nicht die die ein paar Tausender im Monat durch Arbeit Fleiß und können verdienen) haben ihr Geld ohnehin steuerschonend in diversen Stiftungen und Beteiligungen geparkt... Eine Reichensteuer wird wie immer wieder nur die gebildete Mittelschicht treffen die jetzt bereits beginnt abzuwandern... JE

15:09 | Die Leseratte zum grünen JE-Kommentar
Zitat: "Eine Reichensteuer wird wie immer wieder nur die gebildete Mittelschicht treffen die jetzt bereits beginnt abzuwandern..."
Wie las ich grad: Früher war Deutschland Exportweltmeister - an Waren. Heute sind wir Exportweltmeister für Industriebetriebe!

22.03.2024

10:15 | JF:  Abstimmungssieg: AfD gelingt sensationeller Coup in Dresden

Die Sitzung des Dresdner Stadtrates hat am Donnerstag eine riesige Überraschung gebracht. Trotz von allen anderen Parteien ausgerufener „Brandmauer“ gegen die AfD stimmten CDU, FDP und Freie Wähler einem wichtigen Antrag der Alternative zur Asylpolitik zu. Silke Schöps, AfD-Stadträtin in Dresden triumphierte: „Die Brandmauer fällt krachend zusammen“, schrieb sie auf der Plattform „X“.

Konkret ging es um den Antrag „Dresden als Modellregion: Bezahlkarte statt Bargeld, Sachleistungsprinzip für Asylbewerber konsequent umsetzen“. Grüne, SPD, Linke und die Antifa-Gruppierung „Dissidenten“ stimmten dagegen. Das Ergebnis fiel mit 33:32 äußerst knapp aus. Es war das erste Mal, daß ein AfD-Antrag im Dresdner Stadtrat eine Mehrheit fand.

Das wahre Ziel von Bezahlkarten liegt darin, die vollständige Kontrolle der Finanzen von jeder Person zu erlangen. JE

14:45 | Leserkommentar
Bei diesen Bezahlkarten geht es aber wohl noch zusätzlich darum, dass das Geld nicht sofort außer Landes überwiesen, sondern im Land ausgegeben wird.

20.03.2024

10:24 | GMX: Bis 2030 fehlen in Bayern 80.000 Busfahrer

Bayern steuert auf einen immer dramatischeren Mangel an Busfahrern zu. Bereits aktuell fehlten landesweit mehrere tausend Fahrerinnen und Fahrer, bis 2030 gingen zudem rund 80.000 Fachkräfte in Ruhestand, sagte Burkhard Hüttl, Geschäftsführer des bayerischen Landesverbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), am Dienstag bei einer Anhörung im Verkehrsausschuss des bayerischen Landtags. "Wir haben viele unbesetzte Stellen, die Fachkräftegewinnung ist ein drängendes Problem."

Kommentar des Einsenders
Auch eine Form von Lockdown: Dass alle am besten zu Hause bleiben, ist der Politik eh lieber - dann können Sie die Ursache auf andere schieben.

Wenn keine Öffis mehr fahren, dann nehmen wir eben das Auto... JE

13:58 |  Monaco
.....genau ! Dann entscheidet man endlich wieder selbst, um wieviel man zu spät kommt.....

13:58 | Leserkommentar
Wenn man uns aber nahe legen will, ohne eigenen Besitz ab 2030 doch glücklich zu sein, so werden wir wahrscheinlich kein eigenes Auto mehr haben und deshalb auf Car-Sharing o Busse zurückgreifen müssen. Zu wenig Busfahrer in Bayern … das muss dann wohl noch mal mit Klaus in Davos besprochen werden, oder ?!

14:58 | Riesling zum Leserkommentar von 13:58
Werter Leser, 
wenn man allen Politikern ein Berufsverbot erteilen würde, wären auch genug Busfahrer vorhanden. Habeck und Co. könnten sich als Busfahrer auch erstmalig als wertvolle Mitglieder der Gesellschaft nützlich machen. Wer nach 16 Jahren Merkel und 2 Jahren Mali-Koalition noch behautpet, dass es mit diesen Politikern besser als ohne geht, dem können wir wohl nicht helfen. 
Einstweilen verstehen sich Habeck und Schwab noch als Dompteure, die durch das stete Knallenlassen ihrer Peitschen vorauseilenden Gehorsam zu erzielen versuchen. Sie sind darauf angewiesen, dass ihnen die Leute ihre Drohungen abnehmen, sonst wird das nicht funktionieren. Auch 2030 wird sich niemand sein Auto abholen lassen, wenn es auch dann noch 74% für unverzichtbar halten und ein Auto besitzen. Bei den über 75%, die mit einer Gas-, Holz- oder Ölheizungen für Wärme sorgen, wird das ebenso wenig gelingen. Es ist wie bei Corona1984: Wer nicht mitmacht, wird am langen Ende siegen. 

15:40 |  Der Dipl.-Ing. zu Riesing
E I N S P R U C H, lieber Riesling … abgehalfterte und/oder abgesägt Politiker als Busfahrer*Innen*Xsens???? … Stellt euch mal bildlich vor, wenn z.B. unser geliebtes Annalenchen eine 360° Wende hinlegt … der Rest der Politiker weiß sowieso nicht wo vorne und hinten ist … und ohne die Hinweise ihrer Staatssekretär*Innen*Xsens wissen die sowieso nicht, wo es lang geht ...

15:42 |  Monaco zu 13:58
....echt, hat der Klaus einen D-Führererschein ? Respekt !

15:58 | Riesling zum Dipl.-Ing. und Monaco
Im kapitalistischen Deutschland wird niemand zurückgelassen! Auch für Härtefälle wird es eine Anschlußverwendung geben. So kann Schwab ein führerloser Bus der Hamburger Hochbahn und Annalena ein Bus auf einem Kinderkarussell - mit echter 360Grad-Wende - durchaus anvertraut werden.  

19.03.2024

06:56 | kath-net: Der ‚Kampf gegen rechts’ der deutschen Regierung könnte die Demokratie schwächen

Die New York Times befasst sich in einem kritischen Artikel mit möglichen Konsequenzen 13-Punkte-Planes der deutschen Bundesinnenministerin Nancy Faeser gegen rechts. … Dies könne unbeabsichtigte Konsequenzen nach sich ziehen, schreibt die New York Times. Es würden nicht nur Täter ins Visier der Behörden geraten, sondern es reiche bereits, in Verdacht zu geraten. Faesers Plan würde es unter anderem ermöglichen, die Finanzen von Personen zu untersuchen, bei denen nach Einschätzung der Behörde ein Gefährdungspotential bestehe, nicht nur von Personen, gegen die wegen Anstiftung oder Gewalt ermittelt wird.

Das ist jetzt a ned grod Rocket Science. Das Einparteiensystem hat in Deutschland noch nie und wenn nur relativ kurz funktioniert.
Wird auch diesmal so seinund nur wenige Jahre dauern. Fragt sich nur, welches Jahr wir als Einstiegsjahr rechnen. Seit Beginn dieser Regierungsperiode oder war ein gewisses Maß an Einheitspartei auch schon unter Merkel zu spüren. TB

14:42 | Die Eule
Werter TB, da die sogenannten Eliten das Weltgeschehen ja noch immer mit biblischen Zahlen steuern, gibt es hier bislang zwei Ansätze. So dauerte das 3. Reich ja ganze 12 Jahre. Sinnbildlich ausgedrückt, musste sich der Uhrzeiger nur einmal drehen, bis alles zerstört war. Die DDR verirrte sich 40 Jahre in einem Modell das nicht funktionierte und am Ende auch
am Boden lag. Damit glich der Irrweg den von Moses angeführten Israeliten, die ja 40 Jahre durch die Wüste irrten, ehe sie das gelobte Land erreichten. Auf Grund modernster Technik gelingt dieses Ende zu erreichen heute sicher viel rascher und so könnte auch die Einparteienregierung im Jahre 9 beendet sein. Die bis dahin installierte Technik zur Klimaneutralität wird so anfällig sein und die Kosten so monströs, dass wohl dann im Jahr 9 allen auf einen Schlag das Licht ausgeht. Dann gibt es bei Kerzenschein wieder einen Neuanfang, genau wie dann vor 90 Jahren.

18:30 | Leser Kommentar zur Eule
Werte Eule, die Zahlenreihen aus den Bibeln sind m.E. alle gefälscht. Die 40 zieht sich seit Sumer, als die Götter den Schreiberling 40 Tage lang ihr Wissen aufschreiben ließen, über Mose mit seinen Raubauken mit 40 Jahren, wieder zu Jesu in der Wüste, als er gegen Satan kämpfte 40 Tage lang, als rote Schnur.
Eingeweihte wissen, dass, sobald die Elektronen nicht mehr von minus nach plus fließen, aller Anfang ein Ende sein wird. Dort hört die Kabale dann auf zu existieren und wird abgeholt in ihr Nirvana, vor dem sie soviel Angst haben, dass sie wieder zurück zum Mars wollen, die Unsterblichen. Aber wie vorhergesagt, wird ihnen das verschlossen bleiben und sie werden ewig schmoren im Fegefeuer der wiederkehrenden Götter.
Und die erzeugten, beseelten Menschen bleiben hier im Paradies.

18.03.2024

14:20 | FOCUS: Gasnetze sollen abgebaut werden - Habeck hat neuen Plan mit den Gasheizungen

Auf Millionen Gaskunden in Deutschland kommt im Laufe der nächsten Jahre eine Menge Arbeit zu. Denn das Wirtschaftsministerium um Grünen-Politiker Robert Habeck plant, die Gasnetze im Lauf der nächsten 20 Jahren drastisch zurückzubauen. Wohnungen und Häuser müssen demzufolge umgerüstet werden - dies betrifft jeden zweiten Haushalt. Im Laufe der kommenden 20 Jahre müssen viele Mieter und Eigentümer ihre Gasheizungen wohl aufgeben. Der Grund: Laut einem 23-seitigen Papier des Wirtschaftsministeriums mit dem Titel „Transformation Gas/Wasserstoff-Verteilernetze“ will die Regierung die Gasnetze bis 2045 drastisch zurückbauen. Konkret heißt es laut „Bild“-Zeitung: „Gasverteilernetze für die bisherige Erdgasversorgung werden dann in der derzeitigen Form und Umfang nicht mehr benötigt.“ 

Dass Robert Habeck die Zerstörung lebenswichtiger deutscher Infrastruktur planmäßig weiter umsetzt, dürften mittlerweile sogar diejenigen gemerkt haben, die etwas langsamer im Denken sind. Habecks Motivation dürfte sich einerseits durch die Aufträge von Feindstaaten, andererseits aus seinem sadistischen Hass auf alles Deutsche, sowie seiner Inkompetenz, die man ihm bei aller planmäßigen Zerstörungswut nicht streitig machen sollte, zusammensetzen. Nach seiner AKW- und Nord Stream - Sabotage folgt nun der nächste Akt, die permanente Zerstörung der Infrastruktur, damit das von ihm so verachtete Deutschland auf Jahrzehnte am Boden liegen wird. So was nennt man einen Grünen-Porno. In gewöhnlichen Zeiten wäre so jemand wohl wegen Hochverrat vor Gericht gestellt worden, aber da die Mehrheit der Bundesregierung diese Position vertritt, die gleichzeitig Richter bestellt und gegenüber Staatsanwälten weisungsbefugt ist, sollte man nicht damit rechnen.  RI

12:28 | JF: So viele illegale Ausländer leben auf Staatskosten

Inzwischen leben 492.390 Migranten in Deutschland, die sich hier nicht aufhalten dürften. Hinzu kommen 193.972 Personen, die bisher – zum Beispiel wegen fehlender Papiere – nicht abgeschoben werden konnten und daher geduldet werden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer hervor.

Dennoch erhalten diese insgesamt mehr als 686.000 Menschen staatliche Unterstützung, für die der Steuerzahler aufkommt. Denn sie haben laut Bundesregierung „einen Anspruch auf existenzsichernde Leistungen nach den Vorschriften des Asylbewerberleistungsgesetzes“. Der Regelsatz liegt bei 460 Euro für einen Alleinstehenden. Zusätzlich zahlt der Staat allen Asylbewerbern Essen, Kleidung, Unterkunft, Heizkosten, Gebrauchs- und Verbrauchsgüter des Haushalts sowie Gesundheitsleistungen bei akutem Bedarf.

Kommentar des Einsenders
Legal, illegal, scheißegal. Der Steuerdepp brennt es eh! Leider schaut es mit der Funny Money nimmer so gut aus im Weltsozialamt…!?

Und die Einheimischen sind die Sklaven die das alles bezahlen dürfen und noch zusätzlich aus Lust und Laune von denen massakriert werden (dürfen). Aber das sind doch ohnehin alles weiße räächte, mit denen darf man eben machen was man will. JE

17.03.2024

17:31 | Generalinspekteur Breuer: Hohes Tempo auf dem Weg zur Kriegstüchtigkeit

Ab 1. Dezember 2021 machte Breuer schon als Coronaclown von Olaf Scholz eine erbärmliche Figur, weil er brav auch die dümmsten und bösartigsten Befehle von Scholz eifrig ausführte. Heute nervt der Höchstbeförderte von neuem Posten die Deutschen mit seinem infantilen Geschwätz zur Kriegtüchtigkeit. Wer erinnern uns noch gut an seine Coronaweisheiten: 
"So, wie wir Winterreifen aufziehen und sie von O bis O - von Oktober bis Ostern - dann auf den Autos lassen, so glaube ich, müssen wir auch von O bis O die Zeit nutzen, um uns auf den nächsten Herbst einzustellen. Sozusagen von Omikron bis Oktober."
„Boostern hilft und schützt. Boostern ist meiner Ansicht nach der beste Schutz, ist das Nonplusultra, am Boostern führt kein Weg vorbei“
Jetzt soll also der Kriegsbooster folgen, damit irgendwelche hirntoten Idioten für die Kriegssüchtigen der Regierung den Angriff die Verteidigung am Hindukusch in der Ukraine übernehmen. Wie saudumm, dämlich und total verblödet müsste ein Mensch sein, dass er sich von diesen Coronatyrannen "kriegstüchtig" machen ließe, damit er im besten Fall von Steinmeier die goldene Beinprothese am Band verliehen bekommt?   RI

14.03.2024

15:56 | ET: Bartsch fordert höhere Erbschaftssteuer: „Deutschland braucht keine Milliardäre“

Im Rahmen der ARD-Talkshow „Maischberger“ hat der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Dietmar Bartsch, scharfe Kritik an der FDP-Forderung nach einem Einfrieren der Sozialausgaben geübt. Gegenüber deren Fraktionsvize Konstantin Kuhle betonte Bartsch, dies komme angesichts der Höhe der Inflation „real einer Absenkung“ gleich. Gleichzeitig forderte er eine deutlich höhere Erbschaftssteuer – und äußerte dabei den Satz: „Milliardäre in Deutschland brauchen wir nicht.“

Der frühere Chef der mittlerweile aufgelösten Linksfraktion sprach im Zusammenhang mit dem von der FDP geforderten Moratorium bei den Sozialausgaben von einem „absurden Vorschlag“. Deren Parteichef hatte diesen Schritt gefordert, um im Gegenzug die Aufrüstung zu finanzieren.

Was die Deutschen ganz sicher nicht brauchen sind doch mehr Steuern... Korrupte Politiker die für andere Regierungen oder Stiftungen arbeiten... Einen idiotischen Klimawandel der sich rechnerisch vorne und hinten nicht ausgeht gekoppelt mit einer exorbitanten Einwanderung von Kriminellen Sozialschmarotzern... Aber keine sorge, die Reichen verlassen ohnehin bereits das Land in Scharen und nehmen ihre Unternehmen und ihr Vermögen gleich mit... JE

18:43 | Leser Kommentar
Herr Bartsch macht mal wieder eine Show für sein Klientel. Wie soll die Übergabe von privaten Stiftungen an die jeweiligen Nachfahren gehandhabt werden? Die Milliardäre wird seine Forderung kaum treffen. Ist ihm dies bewußt, oder glaubt er tatsächlich das es die Milliardäre sind, die hauptsächlich von einer höheren Erbschaftssteuer betroffen wären? Es wird den Mittelstand treffen. Diejenigen, die Deutschland aufgebaut haben, die sich darum gekümmert haben, etwas produktives für die Allgemeinheit zu leisten, statt ihre Zeit für Steuervermeidungstricks und das bestechen der entscheidenden Politiker aufgewendet zu haben.

13.03.2024

12:12 | YT:  Grundsteuer-SCHOCK: Enteignung durch die Hintertür?

Vielerorts böse Überraschung 2024: Grundsteuer Explosion! Wie hoch kann's gehen? Was tun? Wie kann man sich schützen?

Kommentar des Einsenders
Ich frage mich inzwischen, weshalb das MM so hypt ? Ich kenn mich da nicht mehr so aus, da ich keine Immo. mehr habe. Doch die Grundsteuer kann ja auf Mieter umgelegt werden. Ist das wirklich eine versteckte Bombe, die hoch gehen kann? Und weshalb wäre es möglich, sich hier vor zu schützen? Geht das überhaupt. Oder ist das alles nur ein Vorwand, um Geschäfte zu machen ???

10:43 | apollo: Alena Buyx: Mehr Staat, mehr Migration und ein Hausbau-Verbot wegen des Klimawandels

Laut Buyx verlange der Klimawandel insgesamt tiefgreifende gesellschaftliche Anpassungen ab. „Ins Unreine“ bedeute dies zweierlei. Zum einen müsse der Staat vermehrt Aufgaben an sich ziehen. Insbesondere in den Bereichen „Solidarität“ und „Unterstützungsleistungen“ werde dem Staat noch deutlich mehr Verantwortung zukommen. „Und da werden wir über ganz neue Dinge nachdenken müssen, die bisher nicht so relevant waren“, so Buyx. Was für „Dinge“ das sein sollen, lässt die Frau, die sich auch in der Corona-Zeit schon für den Ausbau der Staatsmacht einsetzte, offen.

Kommetar des Einsneders
Diesen Vögeln ist nimmer zu helfen, haben sie das Land eh bereits in den Abgrund geführt, aber offenbar immer noch nicht genug!? Offene Sozialkassen, Gesellschaftszerstörung durch Massenmigration und der Hass auf Eigentum sind die wahren Attribute, die diese Kamarilla des Grauens antreibt! Gottseidank sprechen ihre Umfragewerte ein anderes Bild, die Zahlen marschieren wöchentlich mehr Richtung Keller, und das ist gut so!

12:09 | Leserkommentar
Leider werter Einsender, bin ich mir nicht mehr so sicher. Das der Keller hier noch helfen würde. Denn diese Sache, geht durch alle Generation, der heutigen Gesellschaft. Angeblich hat Napoleon, schon vor des längeren das kommendiert. Deutschland hat sich abgeschafft, der Masse ist sich das nur noch nicht bewusst? Wobei man noch sagen kann, vielleicht wird das nie  geschehen. Dann ist es, ganz einfach wie es ist...

12:10 | Leserzuschrift
Man fragt sich hier doch ernsthaft, ob solche Statements ein Produkt der grenzenloser Dummheit oder der blasierter Arroganz sind. Jedenfalls sind die so weltfremd und können nur in einem staatlichen Umfeld gedeihen, in dem der Bürger für saudumm angesehen wird. Tragisch an dieser Sicht ist aber der Umstand, dass der Bürger gar nicht mehr merkt, dass er für saudumm angesehen wird.

09:12 | bild: Erste Stadt ruft Bürger zum Petzen auf

Mit seiner Jagd auf Verkehrssünder sorgt der selbst ernannte „Anzeigenhauptmeister“ Niclas M. (18) in seiner Heimat Gräfenhainichen (Sachsen-Anhalt) für Unruhe und bundesweit für Schlagzeilen. Jetzt fordert die erste Stadt sogar ihre eigenen Einwohner auf, andere Bürger und Nachbarn bei Verkehrsverstößen anzuschwärzen.

Ein Bürgermeister, klug und socht,
Stöllt einen Denunzianten an mit Mocht.
Um Ordnung zu woaren, Tag und Nocht,
Doch wos kriagt er? Missgunst und Verocht'.

Der Denunziant, im herz so koid
Nimmt auf den Job, valiert bald Hoid
Er lauscht und späht in jeder Eckn
Und irgendwann verschwindt er in da Heckn

- unbekannter obersteirischer Libertärer -

Der Wutbürger
der Aufruf zum Petzen erinnert an die dunkelsten Zeiten in Deutschland. Aber was erwarten wir schon vom Hampel-Regime, bei dem Willkürherrschaft und Meinungsunterdrückung salonfähig gemacht wurden? Denunziantentum ist neben Wahlmanipulation nun einmal ein typisches Zeichen der Demokratten. Bald sind wir in Deutschland so verkommen, dass jeder seinen Nachbarn verpetzt, ohne dabei zu bedenken, wer an der Misere schuld ist. Das Regime bringt sich somit aus der Schusslinie.

Die Wahrheit über Attacke auf „Anzeigenhauptmeister“ (18) – „maßlos übertrieben“

Bei dem Schnucki hat das Karma aber eh schon zugeschlagen... Und es bleibt bestimmt nicht bei dem einen Vorfall, jetzt ist der bekannt im ganzen Land... und hat eventuell nicht gerade viele Fans die gutheißen was er treibt... Und falls er sich in einem Brennpunktbezirk trauen sollte... werden ihn dort bestimmt alle mit offenen Armen recht herzlich empfangen... Kommissar: "hat jemand von den Herumstehenden etwas gesehen?" Passanten: "Nein, wir haben gerade nicht hingeschaut..." JE

12:20 | Leserkommentar
Verpestet ist ein ganzes Land, Wo schleicht herum der Denunziant.

„Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant“

Der Menschheit Schandfleck wird genannt Der niederträcht’ge Denunziant.

12.03.2024

15:04 | JF: Rheinland-Pfalz - Bauunternehmer muß Abschiebung von illegal Beschäftigtem zahlenRheinland-Pfalz

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat einen rheinland-pfälzischen Bauunternehmer dazu verurteilt, die Abschiebung eines illegal beschäftigten Angestellten zu bezahlen. „Der Albaner wurde im März 2023 im Rahmen einer Kontrolle durch den Zoll auf einer Baustelle des Klägers im Landkreis Bad Kreuznach angetroffen“, teilte das Gericht am Montag mit.

Ein ermutigendes Urteil, das die Frage aufwirft: Wann müssen die ersten Politiker für die Abschiebung und die Taten von Illegalen bezahlen? Es mag noch etwas Zeit vergehen, aber man sollte dies allen Politikern, die sich jahrelang für die unbegrenzte Einwanderung starkmachten, rückwirkend bis 2015 in Rechnung stellen, sobald es die politischen Verhältnisse zulassen. Reicht das Geld nicht, können Häuser, Wohnungen und Villen der Politiker gepfändet, zwangsbelastet oder enteignet werden. Die entsprechende Gesetzgebung haben dieselben Politiker ja bereits dem gemeinen Volk zugedacht. Ein solches vorgehen wäre demnach streng demokratisch. Reicht auch das nicht aus, wird man die Pensionen der Politiker zur Wiedergutmachung des Leids der Verletzten und Vergewaltigten, sowie dem der Angehörigen von Getöteten in Anspruch nehmen müssen.  RI

13:31 | BILD: Chinesen lachen sich schlapp - Neue Köhlbrandbrücke erst 2046 fertig!

Es ist eine brisante Zahl – und sie zeigt, dass Deutschland an Planungsbürokratie erstickt. Die wichtigste Hafenbrücke des Landes, die Köhlbrandbrücke in Hamburg, muss ersetzt werden. Aber ein geheimes Papier zeigt: Das dauert 22,5 Jahre – mindestens! Und aus dem geht u. a. hervor, wie der Zeitplan für eine neue Brücke aussieht:
► Politische Entscheidung: 3. Quartal 2024. ► Entwurfsplanung vollständig: 2. Quartal 2032. ► Planfeststellungsbeschluss liegt vor: 2. Quartal 2033. ► Gesamtfertigstellung bis 3. Quartal 2046.

Die Politiker können und wollen es eben nicht. Ihre miese Arbeitsleistung ist eine Schande. Man sollte sie umgehend durch künstliche Intelligenz ersetzen. Trotzdem behaupten die deutschen Verhinderungsbeamten, dass man sie unbedingt benötige, weil ohne sie keine Straßen mehr gebaut würden. Hat man jemals so gelacht? Man sollte eine Arbeitslosenquote dieser Beamten von an die 100% anstreben, um Deutschland wieder auf die Beine zu helfen. Mit diesem Beamtenstaat ist kein Staat zu machen.  RI

15:38 |  Der Dipl.-Ing.
… gute Idee, lieber RI … alle Politiker durch KI ersetzen … dann haben wir zwar nur eine „künstliche Intelligenz“ im Bundestag … aber lieber eine „künstliche“ als gar keine (wie bisher) …

16:12 | Riesling zum Kommentar des Dipl.-Ing.
Ja, werter Dipl.-Ing., 
soviel Intelligenz hätte der Bundestag schon lange nicht mehr gesehen, wenn Chat-GPT anstatt von Baerbock, Scholz und Lindner aktiviert würde. 

18:15 | Leser Kommentar
Der Unterschied zwischen “Deutsche Beamte / Politiker” und “Chinesen”:
Chinesen lösen Probleme. Deutsche Beamte und Politiker bewältigen Probleme.
Ein grosser Unterschied!

19:02 | Die Leseratte  
Nochmal die Leseratte mit einer Ergänzung zum Bau der Kertsch-Btücke (ebenfalls aus Wiki), die verdeutlicht, mit welchen Schwierigkeiten die Russen zusätzlich konfrontiert waren bei der Planung der Brücke. Auf solche zeitraubenden Dinge wie Umweltprüfung hat man wohl verzichtet. Es war eh klar, dass so eine Brücke Auswirkungen haben wird, die hat man einfach in Kauf genommen. Die Entscheidung für das Bauwerk war vorher gefallen, aus verschiedensten Gründen.
Zitat:
"Die Meerenge von Kertsch ist ein schwieriger Ort zum Bauen und geprägt von Schlammvulkanen am Meeresboden, seismischer Aktivität und im Winter auch von treibenden Eisschollen. Die Brücke und die Zufahrten führen durch eine seismisch aktive Zone mit einem Potential für Erdbeben von ungefähr 9 Punkten auf der Richterskala, was ein kritischer Wert für eine solche Konstruktion und Verkehrsführung ist. Auch bei der östlichen Zufahrt muss einer Gruppe von Schlammvulkanen ausgewichen werden. Die E 97/A-290 umfährt den aktiven Schlammvulkan Karabetowa sopka in Sichtweite (ca. 2 km). Auf der Krimseite war eine Umgehung der Festung Kertsch / Fort Totleben und des ♁Kaps Ak-Burun („weißes Kap“) wegen der sich dort befindenden historischen Stätten notwendig. Das verlängerte die Trasse um ca. 3 Kilometer."

20:16 | Riesling zum Kommentar der Leseratte von 19:02
Lässt sich die Zerstörungswut deutscher Politiker und Offiziere bezüglich der Kertschbrücke vielleicht mit Brückenneid, vergleichbar dem Penisneid, bei dem Frauen bekanntlich Männern ihren Penis neiden, erklären? Haben deutsche Politiker und Offiziere Brückenneid, weil Verhinderungsbeamte dort für ein 3.600m kleines Brücklein 24 Jahre benötigen, während man in Russland, mit der mehr als fünfmal längere Kertschbrücke, in 4 Jahren fertig war?

10.03.2024

10:08 | br: AfD-Abgeordnete wollen zur Präsidentschaftswahl nach Russland

Nächste Woche findet in Russland die Präsidentschaftswahl statt. Wahlbeobachter der OSZE sind nicht zugelassen. Bayerische AfD-Abgeordnete wurden aber offenbar eingeladen. Sie wollen die Einladung annehmen, trotz Kritik aus Fraktion und Parteispitze.

Was wollens denn dort ausrichten? Glaubt wirklich einer im Ernst, dass die, wenn sie wirklich Missstände bemerkten (wovon ich nicht ausgeh), diese auch aufzeigen würden? Die hätten doch vor Ort nie und nimmer die Eier dazu.
Sollen gscheiter selbst in der Heimat schauen ob ned (gerade ihre eigenen Partei) während Wahlen urdenltich beschissen wird.
Purste Wichtigmacherei und - in Zeiten wie diesen - sehr unsensibel.
Afoche Vollkoffer! TB

08.03.2024

15:11 | merkur: Rücküberweisungen von Sozialleistungen: So viel Geld überweisen Asylbewerber wirklich in ihre Heimat

Im Jahr 2023 flossen nach Schätzungen der Bundesbank etwa 6,8 Milliarden Euro als Rücküberweisungen ins Ausland. Im Vergleich zum Vorjahr betrug die Summe 7,1 Milliarden und ging dementsprechend leicht zurück. Einen Rückgang gab es im vergangenen Jahr bei den Rücküberweisungen in Asylherkunftsländer. Der Rückgang betrug etwa 10 bis 15 Prozent je nach Land. In diese Länder fließen schätzungsweise rund 12 Prozent aller Rücküberweisungen, schreibt der Mediendienst Integration.

Kommentar des Einsenders
Erstaunlich für das Weltsozialamt! Einerseits ist das Land pleite, die Kommunen sind pleite, die Wirtschaft im Arsch, in der ganzen Welt finanziert man von Radwegen, Gender-gaga, woke bis Inklusion, und Töpfe plündernde „Wirtschaftsmigranten“ mit/ohne Asyl- dafür Hängemattenstatus, überweisen Milliarden in die Heimat…!? Wohl einmalig in der Geschichte der Welt – so etwas lässt sich bis dato in keiner Literatur finden!

07:35 | focus: Frau Schulze muss sparen – aber für Radwege in Peru ist weiter Steuergeld da

Die Haushaltskrise trifft auch das Entwicklungsministerium unter Svenja Schulze (SPD). Ihr Ressort erhält rund eine Milliarde Euro weniger als 2023. FOCUS online hakte nach, welche Projekte jetzt gestrichen werden – und bekam überraschende Antworten. Wenn es um das Ausgeben von deutschem Steuergeld geht, richten sich die wachsamen Augen der Öffentlichkeit besonders genau auf das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, kurz BMZ. Das Haus unter aktueller Führung von Svenja Schulze (SPD) leistet Entwicklungshilfe für ärmere Staaten überall in der Welt.

Gut, dass sie sparen - wir brauchen Geld für Poltigefängnisse 2028ff. TB

05.03.2024

19:00 | JF: Bundesregierung pampert „taz“-Stiftung mit 100.000 Euro

Das Auswärtige Amt hat der linken taz-Stiftung im laufenden Jahr eine Finanzierungszusage von 100.000 Euro gemacht. Die Zuwendung ist für Journalisten-Workshops unter dem Thema „Krieg und Frieden, Austausch über Grenzen hinweg“ angedacht, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf hervorgeht. Demnach finanziert das Außenministerium aktuell zudem neun weitere private Stiftungen. Ziel des taz-Projektes ist die Fortbildung von internationalen Journalisten über „Nationalismus in Frieden- und Kriegszeiten und nationalistische Perspektiven im post-sowjetischen Raum“. Dabei sollen „Prinzipien des konstruktiven Journalismus“ angewandt werden. Bereits seit 2021 fördert das Auswärtige Amt dieses und ähnliche Austauschprojekte der taz

Eine Regierung kauft sich mundgerechte Medien. Die taz lässt sich sogar für deutlich weniger als Baerbocks Maskenbildnerin kaufen. Ein echtes Schnäppchen.  RI

04.03.2024

12:34 | TGP: Der konservative Abgeordnete Javier Milei hält die meistgesehene Präsidentenrede in der Geschichte Argentiniens und schlägt einen 10-Punkte-Pakt zur Rettung des Landes vor

Wie allgemein erwartet war, war die Amtszeit des argentinischen Präsidenten Javier Milei alles andere als einfach. Allerdings kämpft er, wie auch erwartet, den guten Kampf und zeigt keine Anzeichen von Enttäuschung. Milei ging zum Kongress und hielt mit beispiellosen 51 Bewertungspunkten die meistgesehene Rede des Präsidenten in der Geschichte Argentiniens.

In einer feurigen Rede versprach er, seine Pläne zur Sanierung des Landes und zur Lösung seiner wirtschaftlichen Probleme zu „beschleunigen“ und forderte sie auf, ein neues Gesetzespaket zu verabschieden, nachdem eine frühere Version seiner „Omnibus“-Reform letzten Monat abgelehnt worden war. Milei sprach mit den Abgeordneten in einer Rede zur Lage der Nation und schlug einen aggressiven Ton an, indem er den Kongress aufforderte, sich ihm anzuschließen – warnte jedoch davor, dass er mit oder ohne die Legislative Änderungen vornehmen werde.

Kommentar des Einsenders
Auch wenn ich von dem Menschen, J. Milei in Argentinien, persönlich (noch) nichts halte, so muss man doch sagen, dass er die angekündigten Reformen auch in Windeseile durchzieht. Lt. Berichten, haben seine anfänglichen Reformen dazu geführt, dass der Staatshaushalt in Argentinien bereits nach 9 Wochen seiner Amtszeit wieder ausgeglichen war. Jetzt kommt die Ankündigung weiterer grundsätzlicher & langfristiger Reformen – s. TGP-Artikel: „Conservative Champion Javier Milei Makes Most Watched Presidential Speech in Argentine History, Proposes 10-Point Pact To Save the Country”.

Wenn man sich die Liste der dort beschriebenen 10 Maßnahmen ansieht, dann fällt man wirklich fast ´vom Stuhl´:

1. Inviolability of private property
2. Non-negotiable fiscal balance
3. Reduction of public spending to 25% of GDP …

Wir wünschen ihm ein langes Leben und einen sehr guten Personenschutz … und keine Fahrten mit einem Cabrio …

10:41 | mises: Für Sozialisten spielt es keine Rolle, ob der Sozialismus „funktioniert“. Was zählt, ist Macht.

Die jüngste Welle libertär orientierter rechter Podcaster, die eine abgedroschene Abschaffung des Sozialismus wieder aufwärmen , hat mich so sehr beunruhigt, dass ich mit diesem Essay begonnen habe. Es geht in etwa so: „Warum gibt es das immer noch? Wann werden sie merken, dass ES NICHT FUNKTIONIERT, und es aufgeben?“

Diese Kritik verdient eine genauere Betrachtung. Vielleicht tut es der Sozialismus auch. Übrigens definiere ich den Begriff als jedes ökonomische Paradigma, das die Produktionsmittel der „Gesellschaft“, „den Arbeitern“ oder einer anderen fiktiven Einheit überlässt, die im Grunde den Staat meint ; und begrenzt oder verbietet Privateigentum. Hier ist mein bester Versuch, dies zu konkretisieren. Der Sozialismus ist mangelhaft, weil überall dort, wo er eingeführt wird (was bei weitem nicht Skandinavien betrifft, aber das ist ein anderes Thema), der gesicherte universelle Wohlstand nicht zustande kommt. Stattdessen leiden sie unter extremer Armut, Hunger und Defiziten aller Art. Die Beweise sind im Laufe der Geschichte auf der ganzen Welt verstreut. Jeder Idiot, der diesen Schlamassel immer noch fördert, kennt die Fakten der Realität nicht.

Kommentar des Einsenders
Wir hören immer wieder und merken es wohl auch schon etwas, dass die Politik in Dtl. und der EU sehr ´links-grün-´lastig geworden ist – man könnte auch sagen, dass sozialistische Tendenzen spür- und sichtbar werden, oder ?!

Dieser -Artikel „For Socialists, It Doesn't Matter if Socialism "Works" - What Matters Is Power” beschreibt dies nicht nur sehr gut, sondern zeigt sehr gut auf, dass es diesen Tendenzen gar nicht primär darum geht, ein funktionierendes Modell für Wirtschaft und Gesellschaft aufzusetzen und neudeutsch eine Transformation zum Guten in Gang zu setzen, sondern primär darum, neue Macht- und Kontrollstrukturen zu etablieren und dann zu konservieren.

03.03.2024

13:28 | bild: Für nichts hat der Staat noch Geld, für fast nichts

Nur für die Abgeordneten-Diäten gibt es doch noch eine Rücklage. Um 6 Prozent (also 635,50 Euro im Monat) steigen die Diäten der 735 Mitglieder des Bundestages. Macht im Jahr Mehrkosten von rund sechs Millionen Euro. Angesichts der riesigen Schulden kommt es darauf wohl gar nicht mehr an.

„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?“
- Bendikt XVI - am 22.09.2011

02.03.2024

09:55 | ef: Markus Krall: Wie wir den Stasi-Staat überwinden (ef-Konferenz 2023, Teil 12)

Markus Krall auf der ef-Lebensunternehmerkonferenz 2023 - Gesetz der Schwerkraft des Stalinismus und Sozialismus:
"Wie wir den Stasi-Staat überwinden"

Eigentümlich frei macht auch jährlich eine Veranstaltung auf Usedom - heuer im November!
Zum ersten Mal bin ich dort als Redner eingeladen und sehr gerne habe ich zugesagt! Freu' mich drauf. TB

18:13 | Die Eule  
Müde und Ideenlos! Mit dieser altbackenen Powerpoint-Präsentation wird die raffinierte Staatsmacht garantiert nicht überwunden. Die Ideen gleichen einem gefälligen Fläschchen Silberlockentrost, mit dem die ergrauten Herrschaften dann ihre eigene Machtlosigkeit sofort viel gelöster ertragen können. 

01.03.2024

14:05 | Silverado zu gestern 10:26 | TGP: Newsom befreit Panera Bread von Kaliforniens neuem 20-Dollar-Mindestlohngesetz

 
Panera Bread gehört übrigens der Holding einer deutschen Familie, aber nicht der des Auswanderers Konny. Diese Familienholding wird von einer Wiener SE kontrolliert, die (ha!) am Rooseveltplatz beheimatet ist. Also wird am Ende die Republik Österreich in einem zukünftigen Prozess nach kalifornischem Spezialrecht Schadenersatz leisten müssen.