21.05.2019

13:39 | liberale Warte: Demokratie in Gefahr: Wenn Regierungen nur noch Marionetten sind

Ein politisches Erdbeben erschüttert Österreich. Und groß ist das Geschrei. Während die einen jubeln, nun wisse alle Welt, aus welchem Holz die sogenannten Rechtspopulisten geschnitzt seien, zürnen die anderen, es zeige sich einmal mehr die Niederträchtigkeit des linken Mobs. Vermutlich werden wir niemals erfahren, wer die Hintermänner des Videos sind, das Österreichs Regierung zu Fall gebracht hat. Es ist daher müßig, an dieser Stelle zu spekulieren.

12:14 | cashkurs: Dirk Müller: Strache-Video offenbart die grundsätzlich herrschende Kleptokratie!

Ursprünglich wollte ich bachheimer.com "Wider die Ochlokratie (Pöbelherrschaft)" nennen. Zur leichteren Auffindbarkeit für meine treuen HG-Leser haben wir uns jedoch entschlossen, sie einfach bachheimer zu nennen. Der Kampf gegen die Ochlokratie ist jedoch eines der kenrthemen von bachheimer.com! TB

B.com Bildungsservice - frag machiavelli
Bereits in der Antike war die entartete Herrschaft eines Volkes ein Thema. Die Ochlokratie, die „Herrschaft des Pöbels“, beschäftigten schon Platon, Aristoteles, Polybios, Marcus Tullius Cicero und Livius. Da die aristokratischen Vordenker der antiken Philosophie das gemeine Volk ohnehin als einen Quell permanenter Gefahr ansahen, war die Entartung eines demokratischen Systems auch stets eine sehr naheliegende Entwicklung.
Der Begriff der Ochlokratie ist deshalb auch sehr wichtig für das Gebilde der Theorien zum Kreislauf der Verfassungen. In diesem „Kreislauf“ gibt es drei Grundtypen der Herrschaftsform. Die Alleinherrschaft, die Herrschaft von wenigen Personen und die Herrschaft von allen Personen. Diese drei Typen hatten jeweils eine gute oder schlechte Ausprägung. Ochlokratie ist definiert als die schlechte Ausprägung der Herrschaft von allen Personen.

19.05.2019

16:02 | jouwatch: „Sie sind gefährlich für die Demokratie!“ – Lehrer schreibt offenen Brief an Steinmeier

mit den folgenden Zeilen möchte ich als Lehrer in einem öffentlichen Rahmen an Sie herantreten und meine Gedanken bezüglich folgender Äußerungen Ihrerseits formulieren:
„Der Kampf gegen Desinformation und Verschwörungstheorien ist einer der großen Herausforderungen für die liberalen Demokratien.“
„Der Kampf“ gegen sogenannte Verschwörungstheorien müsse „in Familien, Schulen, Büros und Betrieben ebenso ausgetragen werden wie in Zeitungsredaktionen, sozialen Netzwerken und Parlamenten“.
„Wer ernsthaft glaubt, dass dunkle Mächte hinter politischen Entscheidungen stehen, der kann nicht daran glauben, dass er Einfluss auf die demokratische Willensbildung nehmen kann, der kann kein Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen haben.“

17.05.2019

15:52 | ET: Vera Lengsfeld: Fake News vom neuen Verfassungsschutzpräsidenten

Am Montag, dem 13.05. wurde im heute-journal ein Interview mit dem neuen Verfassungsschutzpräsidenten Thomas Haldenwang gesendet, das die schlimmsten Befürchtungen, die man über den Nachfolger des geschassten Hans-Georg Maaßen haben musste, bestätigte.

05:58 | sf: Vom Kauf der Umweltschützer: Naturschutzbund Deutschland erhält 52,5 Millionen Steuereuro

".... Wir nennen das politische Korruption, und zwar deshalb, weil Regierungen auf diese Weise Themen und Bewertungen von Themen, die ihnen wichtig sind, über angeblich unabhängige Organisationen transportieren lassen und dadurch den Eindruck erwecken können, bestimmte Maßnahmen, wie z.B. Maßnahmen im Bereich des Klimaschutzes, der Energiewende oder im Bereich der Diskriminierung von Männern wären gar keine Maßnahmen, die die Regierung durchzuführen geplant hat, sondern Maßnahmen, die ihren Ausgangspunkt in Organisationen der „Zivilgesellschaft“ genommen haben."

 


05:58 | sf: Vom Kauf der Umweltschützer: Naturschutzbund Deutschland erhält 52,5 Millionen Steuereuro

".... Wir nennen das politische Korruption, und zwar deshalb, weil Regierungen auf diese Weise Themen und Bewertungen von Themen, die ihnen wichtig sind, über angeblich unabhängige Organisationen transportieren lassen und dadurch den Eindruck erwecken können, bestimmte Maßnahmen, wie z.B. Maßnahmen im Bereich des Klimaschutzes, der Energiewende oder im Bereich der Diskriminierung von Männern wären gar keine Maßnahmen, die die Regierung durchzuführen geplant hat, sondern Maßnahmen, die ihren Ausgangspunkt in Organisationen der „Zivilgesellschaft“ genommen haben."

 

16.05.2019

19:23 | ET: Macht ohne Kontrolle: Wie NGOs zunehmend zu einer Schattenregierung werden

Obwohl sie, wie der Name schon sagt, nicht selbst regieren, sind die „Nichtregierungsorganisationen“ (NGOs) zu einer Macht im Staat herangewachsen, die kaum einer wirksamen Kontrolle unterliegt. Zudem fungieren sie nicht selten als Meinungsverstärker mächtiger Lobbygruppen oder der Politik. Kritische Medien-Nachfragen bleiben aus.

Die Leseratte
Über die Macht der NGOs und ihre nicht legitimierte Förderung durch Steuergelder. Sie behaupten, für die Gesellschaft zu sprechen, sind von dieser aber niemals autorisiert worden, unterliegen deshalb auch keiner Kontrolle, weder durch die Gesellschaft noch durch die Regierung, werden z.T. durch dubiose Quellen finanziert - und immer mächtiger, was eine Gefahr für die Demokratie darstellt.

Wenn man die NGOs schon nicht kontrollieren kann, dann braucht es zumindest prodeutsche, proeuropäische Gegenstücke, die verhindern, dass zu sehr in die eine Richtung gezogen wird. Leider fehlen diese bisher noch.. ML

11:26 | mises: Der Bürokrat als Wähler

Der Bürokrat ist nicht nur ein Angestellter des Staates. Unter einer demokratischen Verfassung ist er gleichzeitig Wähler und als solcher ein Teil des Souveräns, seines Arbeitgebers. Er befindet sich in einer eigenartigen Situation: Er ist sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer. Und sein finanzielles Interesse als Arbeitnehmer überragt sein Interesse als Arbeitgeber, da er viel mehr öffentliche Gelder erhält als er selber beisteuert.

15.05.2019

12:56 | awo: Staatsversagen! Die arabischen Clans machen, was sie wollen, die afrikanischen Dealer auch – und unser Staat sieht hilflos zu

„Ehrlich währt am längsten“ ist eine der Leitlinien, die mir meine Eltern von Kindesbeinen an mit auf den Weg gegeben haben. Ich persönlich bin damit in meinem Leben ganz gut gefahren, aber als allgemeingültige Maxime taugt der Satz wohl nicht (mehr). In der Berliner Gesellschaft, in der arabische Clans inzwischen eine stabile Parallelwelt etabliert haben, schon gar nicht, wie das Beispiel eines hoch kriminellen Clan-Chefs und als dessen „Gegenentwurf“ ein 32-jähriger deutscher Hartz-IV-Empfänger zeigt.

Die daraus resultierenden Scharia-Kleinstaaten auf dem ehemaligen deutschen Staatsgebiet werden in 20-30 Jahren sicher nicht versagen! TB


09:20
 | zweistein: Ist Deutschland ein souveräner Staat oder ein Vasall der USA?

Angeblich wurde die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland mit dem "Zwei-plus-Vier" Vertrag wieder vollständig hergestellt. Dieser Vertrag wird als Friedensvertrag betrachtet. Deswegen hält man in Deutschland eine weitere Diskussion für unangebracht. Tatsächlich ist er streng genommen aber kein Friedensvertrag und Deutschland ist nicht souverän!

14.05.2019

11:22 | wächter: Spanien hatte 10 Monate lang keine Nationalregierung – und die Leute liebten es

Aktueller Hinweis: Die zehnmonatige Regierungskrise in Spanien ist mittlerweile seit Ende Oktober 2016 mit der Bildung einer neuen Regierung vorbei, wie verschiedeneMainstream–Medien berichten. Trotzdem ist der Artikel nach wie vor höchst interessant und aktuell: Er zeigt, dass ein Land auch ohne Regierung glücklich sein und funktionieren kann.

Dieses Fallbeispiel wird sicher in den Argumente-Katalog für libertäre Diskussionen aufgenommen! TB

13.05.2019

08:24 | fassadenkratzer: Fassade „Gewaltenteilung“ im Parteienstaat

Der erfahrene Richter Udo Hochschild stellt, bezogen auf Bayern, nüchtern fest:
„Eine politische Partei stellt die Mehrheit der Abgeordneten und dominiert das Parlament. Dieselbe Partei stellt die Regierung und beherrscht die Exekutive. Der Justizapparat untersteht der Regierung“:

12.05.2019

18:00 | focus: Das Steuerkarussell: So funktioniert der Milliarden-Raubzug, der Europa erschüttert

Organisierte Verbrecherbanden nutzen den europäischen Markt für Erneuerbare Energien, um im großen Stil Steuerbetrug zu begehen. Dabei beläuft sich der Schaden nach Schätzung der EU-Kommission auf jährlich 50 Milliarden Euro. Der Anteil Deutschlands dürfte bei 14 Milliarden liegen. Wie die Masche funktioniert.

b.com möchte keinesfalls in den "alle sind korrupt"-Kanon einstimmen. Aber dieses massive Wegsehen angesichts dieser Summen mu´ß sich doch irgendwie für die politischen Akteure irgendwie lohnen! TB

14:34 | handelsblatt: „Die Deutschen sind bis heute sehr staatsgläubig“

Die deutsche Enteignungsdebatte verfolgt Albrecht Ritschl aus sicherem Abstand auf der britischen Insel mit Kopfschütteln. „Keine Idee ist so abenteuerlich, dass sie nicht gelegentlich Wiederkehr feiert“, sagt der Professor der London School of Economics (LSE).

Das ist keine Idee, das ist eine Strategie - eine Strategie zur geistigen und dauraus folgenden vermögenstechnischen Verwahrlosung eines ehemaligen Industriestaates! TB

11.05.2019

16:32 | MMNews: Deutschland im Dummen-Notstand

Wer als Bürgermeister mal was ganz Beklopptes machen will, der ruft den Klima-Notstand aus. So geschehen im Regenloch Konstanz. Die Medien greifen die Panikmache dankbar auf.

"Lache niemals über die Dummheit der anderen. Sie ist Deine Chance! " - gesagt vom ersten Brexitier der Briten (noch bevor sie drin waren)! TB

Die Leseratte
Neue Mode: Der Klimanotstand wird in deutschen Städten ausgerufen. Von welcher Katastrophe diese heimgesucht wurden, ist nicht bekannt. Erdbeben? Tsunamie? Überflutung? Tornado? Feuersbrunst? Flächendeckender Terror? EMP oder Reaktorkatastrophe? Trinkwassernotstand? Denn einen Notstand darf man eigentlich nur bei Vorliegen eines entsprechenden Grundes ausrufen. Vermutlich herrscht dort jeweils ein Notstand an Gehirn bei den Stadträten, das erscheint mir am wahrscheinlichsten.

19:19 | Eri Wahn
Die Sachlage ist noch viel schlimmer: Die Initiative ging zwar vom Bürgermeister aus (ein CDUler aber in der falschen Partei, quasi die Trulla vom Bodensee) aber der Gemeinderat hat einstimmig (!!!) zugestimmt inklusive CDU, FDP und Freie Wähler. Im Regime Raute IV hat praktisch kein Funktionsträger mehr das Rückgrat gegen den ökofaschistischen Zeitgeist zu opponieren!

20:20 | Leser-Kommentar
Tritt ein Fluß über die Ufer und bleibt dort drei Monate ist das eine Überschwemmung und keine Sintflut.
Regnet es drei Monate in einem bestimmten Gebiet nicht ist das Wetter und nicht Klima...
Könnte man auch bringen unter: Am Anfang war das Wort - Sprachpflege

10.05.2019

05:31 | krone: KH Nord: 6000 Euro für ein Garten-Gespräch!

Sie dürfte offenbar die Anna Netrebko der Landschaftsarchitektinnen sein: Für einen einzigen Gesprächstermin mit der US-Gartenexpertin Martha Schwartz zahlte Wiens Spitälerverwaltung 6000 Euro. Die Baukosten für den überdimensionierten „Garten Eden“ des Skandalspitals KH Nord waren dann noch tausendmal höher - sechs Millionen Euro, allein die Erhaltung verschlingt künftig jährlich 250.000 Euro Steuergeld.

09.05.2019

17:42 | t-online: 124 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen bis 2023 erwartet

Wegen der eingetrübten Konjunktur steigen die Einnahmen des deutschen Staates nicht mehr so stark wie zuletzt. Bund, Länder und Kommunen müssen bis zum Jahr 2023 mit 124,3 Milliarden Euro weniger auskommen als noch im Herbst erwartet. "Es bleibt ein Wachstum, wenn auch wie gesagt ein geringeres Wachstum", sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bei der Vorstellung der neuen Steuerschätzung am Donnerstag in Berlin.

Wenn "mein Freund der Plan zum Feind wird" und schon früh versagt, dann bist Du FiMi am ticket der SPD! TB

08.05.2019

12:44 | zeit: Schuldentricks

Es gibt viele Möglichkeiten, mit einem Gesetz umzugehen, das nicht mehr in die politische Großwetterlage passt. Politiker können es abschaffen, sie können es reformieren, oder sie greifen zur beliebtesten Variante: Sie legen es kreativ aus. Genau dieses Schicksal droht der Schuldenbremse, die vor fast zehn Jahren beschlossen wurde. Während die Öffentlichkeit noch darüber streitet, ob die Regelung zeitgemäß ist, wird in Berlin schon darüber nachgedacht, wie sie sich am besten umschiffen lässt.

b.com Bildungs-Service
Mit der Schuldenbremse im Grundgesetz wird die „strukturelle“, also von der Konjunktur unabhängige, staatliche Neuverschuldung für die Länder verboten und für den Bund auf maximal 0,35 Prozent des nominellen Bruttoinlandsprodukts beschränkt. Ausnahmen für Naturkatastrophen oder Wirtschaftskrisen sind allerdings weiterhin vorgesehen. Neben der strukturellen Neuverschuldung ist zudem ein „konjunktureller Finanzierungssaldo“ zulässig, der im Aufschwung positiv und im Abschwung negativ ist und über eine bestimmte Formel ermittelt wird. Damit soll die Wirkung der automatischen Stabilisatoren gewährleistet werden.

07.05.2019

19:56 | ET: Kanada bekämpft „schreckliche Form von modernem Kannibalismus“ – Gesetz gegen Organraub angenommen

Das Gesetz S-240 soll Kanadas Antwort auf den Organraub stärken, indem es vier neue Straftatbestände bezüglich dieses Verbrechens schafft. Es dehnt die Gerichtsbarkeit über die Landesgrenzen hinaus aus und ergänzt das Einwanderungs- und Flüchtlingsschutzgesetz. Diejenigen, die nach diesem Gesetz Straftaten begehen, wird der Zutritt zu Kanada verwehrt“, erklärte er.

Mal schauen, ob da mehr dran ist als an der Propagandamähr von den "chinesischen KZs für Muslime". IV

Die Leseratte:

Sehr löblich, den Organraub in China zu verdammen bzw. jeglichen Organraub ohne Einverständnis des Spenders. Aber ist denn der obligatorische und zwangsweise Organraub an Sterbenden ohne deren ausdrückliche Einwilligung nicht genauso eine moderne Form von Kannibalismus? Heuchler!

 

14:58 | konservative: Und wann werden Sie enteignet? Die meinen das ernst!

Ein Rückfall in den Steinzeitsozialismus bestimmt dieser Tage die politische Debatte in Deutschland. Bald geht es auch an ”Oma ihr klein Häusle”. Daher ist es umso verwunderlicher, dass der Bundespräsident diesem Treiben keinen Einhalt gebietet. Denn er könnte es mit einem Satz.

Ausgerechnet auf den hofft jetzt "der Konservative"? Der gute Mann dürfte den Präsidenten und seine ideologische Ausrichtung nicht kennen! TB

06.05.2019

16:34 | KenFM: Wenn die Regierung über das Volk „beunruhigt“ ist

Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), benannt nach dem berühmten Demokraten, der während und nach der Novemberrevolution die Reichswehr gegen Revolutionäre in Berlin, dem Ruhrgebiet und Bayern einsetzen ließ, veröffentlicht seit 2006 regelmäßig Studien zu den Einstellungen der ominösen gesellschaftlichen „Mitte“. Die aktuelle Studie „Verlorene Mitte / Feindselige Zustände / Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2018/19“ (1) und die breite Resonanz, die sie in Politik und Medien erfahren hat, gibt Freidenkern Veranlassung zu ein paar grundsätzlichen Bemerkungen über diese Art von Forschung.

16:50 | Die Leseratte
Hat ja unser alter Bundespfaffe schon gesagt: Das Problem sind nicht die Eliten, das Volk ist das Problem!

10:10 | KenFM: Die Macher: Transparente Demokratie mit der DEMOCRACY App

Wir leben in einer Demokratie. So heißt es zumindest. Trotzdem fühlt sich der Gang zur Urne im Vierjahrestakt nicht gerade wie das höchste aller „partizipatorischen Gefühle“ an. Scheinbar ist irgendwo Sand ins Getriebe unseres repräsentativen Systems geraten. Dies spiegelt sich auch darin wieder, dass die „Partei der Nichtwähler“ seit Jahrzehnten zu den stärksten unseres Landes gehört.

Transparenz in einer Demokratie ist zweischneidig. Während die politischen Akteure möglichst transparent sein sollten, sollte der Wähler bzw. sein Wahlverhalten möglichst intransparent sein! TB

06:58 | vl: Die Luftnummer: Wem gehört die Luft, die wir benutzen?

• Gedanken zur Versteigerung der Nutzungsrechte von Luft für das 5G-Netz
• Wann werden wir für die Nutzung der Atemluft zahlen müssen?

Nicht wundern, scheint FIAT/Politik-systemimmanent zu sein. Die Protagonisten werden so lange weiter machen, bis sie sozial-, klima-, gender-, schöpfungs-, wasweissich-gerecht, eine Steuer- und Abgabenquote von 100% erreicht haben. Wie so ein gesellschaftlicher Niedergang aussieht, kann man z.B. in dem Land, in dem die schon länger hier Lebenden gut und gerne leben zunehmend sehen, oder bei Ayn Rand, Der Streik nachlesen..... HP

05.05.2019

09:25 | pi-news: Akif Pirinçci: Hurra, endlich kommt die Flüchtl… ähm, CO²-Steuer

Man mag noch so viele Jahre auf dem Buckel haben, trotzdem staunt man immer wieder, daß die Mehrheit der Menschen nicht bis drei zählen kann, obwohl einem sowas bereits zu Beginn der Grundschule beigebracht wird. Damit meine ich, daß wir Menschen weit, weit mehr als Tiere die Konsequenzen unserer Entscheidungen, aus denen dann konkrete Handlungen hervorgehen, Pi mal Daumen abschätzen, eine Folgerichtig in unserem Tun erkennen können, bevor real etwas passiert ist.

03.05.2019

10:29 | achgut: Ein Prosecco auf Machiavelli

Machiavelli glaubt an den zwingend gegebenen, durch nichts aufzuhaltenden Kreislauf der Geschichte. Der Höhepunkt, den er am meisten schätzt, ist ein republikanischer Idealzustand. Das Gemeinwesen ist jedoch nicht von Dauer, es zerfällt, Tiefpunkt ist das Chaos, das Fehlen jeglicher Ordnung. Der Ausweg aus der Krise erfolgt durch – personale – Herrschaftserrichtung, ein Gemeinwesen kann sich konsolidieren und schließlich wieder in das Ideal überführt werden.

Machiavelli meinte auch "Bloß jene Herrschaft ist von Bestand, die freiwillig zugestanden wird"! TB

02.05.2019

17:19 | Tagesdosis 2.5.2019: Demokratie - jetzt oder nie. Demokratie - wann oder nie?

Demokratie. Demokratiemüdigkeit. Breite gesellschaftliche Resignation und Erschöpfung findet sich aktuell bei einem Grossteil der Menschen. Zumindest dahingehend scheinen offizielle Medien und resignative Bürger einig. Um vermeintliche Stimmungen darzulegen, wird bevorzugt die Studie eingesetzt. Sollte sie auch noch international erstellt sein, bürgt dies vermeintliche, bzw. zusätzliche Seriosität.

01.05.2019

09:54 | MMNews: Vera Lengsfeld: Leben unter Willkürherrschaft

Die bekannte Ex-DDR-Bürgerrechtlerin sieht die BRD auf Abwegen. "Wir leben in einer Willkürherrschaft", politisch Andersdenkende geraten immer mehr unter Druck. Michael Mross im Gespräch mit Vera Lengsfeld: Was ist eigentlich aus der "Erklärung 2018" geworden und der Mega-Petition im Bundestag? Was wählen bei der EU-Wahl?