27.09.2020

08:52 | oe24:   Insider packt über Chaos bei 1450-Hotline aus

„Die Teststrategie ist so nicht umsetzbar“, behauptet ein Insider, der anonym bleiben will. „48 Stunden und länger warten ist keine Seltenheit“, sagt der Insider (ÖSTERREICH ist der Name bekannt) über 1450: „Die Mitarbeiter aller Organisationen laufen am absoluten Limit und können es trotzdem nicht schaffen.“

Wieder ein netter Versuch von Seiten der Bundesregierung über die Medien in Wien ein Chaos herbeizuschreiben, wo wir doch schon ein Chaos in Wien haben!  Vielleicht liegt es ja daran, das die Regierung Verordnungen produziert, die in der Praxis nicht umsetzbar sind?  Vielleicht liegt es daran, dass Rudi Anschober auf den Spuren des "Schüler Gerbers" wandelt und in einem Schüler-Lehrer Machtkampf gefangen ist, nur das diesemal ein Schulabbrecher die Regie führt. Vielleicht liegt es aber auch daran, dass die Grünen es nicht können, die Roten nur bei Schönwetter?
Man darf nochmals darauf hinweisen, die Regierung hat seit Februar Zeit gehabt, Maßnahmen zu ergreifen, die einer Krise angemessen ist ..... und hat genau was geschafft?
Einen Zettel zum Ausfüllen in einem Lokal zu produzieren ....... TS

23.09.2020

08:26 | mises: Politik des Gehorsams. Die Macht des Staates beruht nicht nur auf Zwang

Wäre es nicht selbstverständlich, niemandes Diener und nicht der Sklave eines anderen zu sein, fragt Etienne de la Boétie? Seine Antwort auf diese Frage lautet, dass die Ursache menschlicher Knechtschaft nicht nur grober Zwang sein kann. Kein Tyrann hat so viele Augen, dass er eine ganze Nation überwachen könnte oder so viele Hände, dass er die Menschen mit so vielen Schlägen zum Gehorsam zwingen könnte. Die Antwort, die Etienne de la Boétie gibt, ist freiwillige Dienstbarkeit. Nicht die Rute bringt Menschen zum Gehorsam, sondern die freiwillige Unterwerfung. Nicht rohe Gewalt erklärt die Tyrannei der Machthaber, sondern freiwillige Knechtschaft.

21.09.2020

08:42 | mises: Die Beweise häufen sich: Lockdowns funktionieren nicht

Der Tribut in Form von Menschenleben und Menschenrechten, den die Lockdowns einfordern, ist unberechenbar. Die Anstiege bei den Zahlen von Kindesmissbrauch, Selbstmord und sogar Herzinfarkten scheinen ein Merkmal der Zwangsnahmen zu sein, die von Politikern per Dekret und außerhalb eines legislativen oder demokratischen Rahmens erlassen wurden. Und dann gibt es natürlich noch den wirtschaftlichen Schaden in Form von Arbeitslosigkeit, der sich langfristig negativ auswirken wird. Dies betrifft vor allem die jüngere Generation und Familien aus der Arbeiterklasse, die am wenigsten von zu Hause aus arbeiten können.

Sie funktionieren schon. und zwar sehr gut! Für die Machthaber!
Vor allem, die vielen freiwilligen helfer der Diktatoren, die unaufgefordert Dritte aufs Maskentragen hinweisen. Bin jetzt seit einigen Tagen in Deutschland und wie oft mir Personen, die mit mir nichts zu tun haben, befohlen haben die Maske aufzuziehen, ist absolut furchterregend. Wenn ich bis jetzt nicht verstanden habe, wie Hitler diese völlige Unterwerfung mündiger Bürger und deren Weg zum Denunzianten hinbekommen hat - jetzt weiß ich's - einfacher als gedacht! TB

12:41 | Dazu passend - welt: Corona-Lage spitzt sich zu – Söder plädiert für Ministerpräsidentenkonferenz! TB

10:10 Unser Mann na der Münchner Klinik
wie Hitler das hinbekommen konnte fragen Sie sich?

Seit Corona frag ich mich das eben nicht mehr! TB

Nun, der Deutsche ist in der Mehrheit eine kümmerliche Persönlichkeit die lediglich zu ,germanischer Stärke‘ erwächst, wenn er Mehrheiten hinter sich weiss.
Das war bei Hitler so, aber eben auch in jüngerer Zeit. Es wird der Mehrheit nachgerannt wie ein Köter der Wurst.
Wie viele waren z.B. Michael Schumacher-Fans? Ein Deutscher der im Ausland lebte, italienische Autos fuhr und nicht gerade als fairer Sportsmann bekannt war. Was gibts da zu bejubeln?
Millionen jubelten einem verblödetem Rotschopf zu, bei dem zumindest mir das speien kam wenn er sein Maul aufgemacht hat, Steuerbetrüger und heute pleite..., aber unser Bobbele war halt ein Held!
Millionen Bayern München Fans... ein zusammengekaufter Haufen arroganter Arschlöcher, aber... in jedem zweiten Auto in Bayern hängt so ein Scheiss-Wimpel.
Es wird sich einfach der Mehrheit angehängt, meist in der Hoffnung dass die eigene oft vergeigte Existenz etwas Glanz bekommt.
Sehen Sie es uns nach, einem gequälten Volk, welchem jeder Selbstwert abtrainiert wurde, dauerschuldig und jeden Tag um die eigene Existenz kämpfend.
Die miesen Charaktere holen dann halt den Blockwart aus der Mottenkiste, die harmlosere Variante bejubelt Vollspacken als neue Helden und blendet dabei jedwede Realität aus.
Hauptsache der Fokus verschiebt sich vom eigenen mangelhaften Ich auf andere auf due dann dieser unglaubliche Selbsthass in Fremdkasteiung umschlägt.

10:17 | Leser-Kommentar
leider ist das so in Deutschland. Da bleibt nur eines: Wenn es sich um einen Vorfall während eines Geschäftsvorganges durch Mitarbeiter handelt, sofort abbrechen und den Laden aus der persönlichen Lieferantenliste rauswerfen. Ansonsten nichts gefallen lassen. Man wird von Vorfall zu Vorfall besser. Im übrigen merkt man dann nach einiger Zeit, daß es auch noch einige vernünftige Menschen gibt, mit denen man weiterhin eine Geschäftsbeziehung pflegen kann.
Nur mal so gefragt. Macht man diese von Ihnen beschriebenen schlechten Erfahrungen in Österreich nicht?

Ehrlich gesagt hatte Österreich bis Anfang 2019 einen ordentlichen Vernunftvorsprung gegenüber Deutschland. Der vaporisiert und wir gleichen uns Eurem Niveau mit beängstigender Geschwindigkeit an - Dank Kurz!
Aber eines darf man noch getrost sagen: mir hat noch kein Österreicher, der mit mir nichts zu tun hat, ausser einer zufälligen Begegnung noch jemals einen Masken- oder Abstandshinweis bzw. Befehl gegeben, während ich in 6 Tagen Deutschland das selbst erlebt hab bzw. mehrfach beobachten konnte! TB

12:13 | Leser-Kommentar
frei nach Erik von Kuehnelt-Leddhin:
die West-Deutschen sind halt nichts anderes als degenerierte Nachkommen von charaktergewaschenen Care-Paket Fressern.
Sowas mendelt sich ´halt ins deutsche Erbgut. Für die Wackeren welche gegen den Masken-Wahnsinn juristisch vorgehen wollen:
www.klagepaten.eu

12:26 | Leser-Kommentar zum Kommentar um 10 Uhr ff
Sie haben schon irgendwie Recht, aber bitte schauen Sie ins Ausland: Fußballnarren und Autofetischisten und andere Fanatiker! Also
in diesen Falle ist der Deutsche nicht eindeutig anders!

12:28 | Bambusrohr
Ergänzend zum Mann aus der Klinik möchte ich anmerken, dass der Hang der Deutschen zu einer ideologischen Rudelbildung bereits in der Hymne besungen wird mit "Einigkeit und Recht..." was schlicht bedeutet, dass man sich unbedingt einig zu sein hat und daher jedem x-beliebigem Spinner*inn geschlossen nach dem Mund redet, Hauptsache, man ist sich einig. Dann wird diese Einigkeit automatisch zu Recht, auch wenn es sich um Unrecht handelt. Die Ursachen hierfür liegen im 30-Jährigen Krieg begründet, in dem keine Einigkeit herrschte, was bis heutzutage im Unbewussten des Volkes nachwirkt. So entstand einst des Volkes Wunsch nach Einigkeit. Das Volk eifert nun seit Generationen den 'grünen' Leuten nach, die einst den Krieg vom Zaun brachen in der Hoffnung, nie wieder Krieg (!!!) untereinander führen zu müssen. Anders ist der kollektive Hang zur Selbstaufgabe und der Zuwendung zum Adolf oder zur Angela nicht zu erklären. Vor diesem Hintergrund wird auch die Macht der Grün*innen verständlich und auch so manch wirre Rede.

12:29 | Leser-Kommentar zum grünne Kommentar (10:10)
Wie weit Denunziantentum und Indoktrination gehen wurde mir letzte Woche gruselig in der Bäckerei vorgeführt, wo sich ein maximal 5jähriger Junge (kein Schulkind!) mit blauem Chirurgenmundschutz wie ein kleiner Baum mit in die Hüften gestemmten Armen vor mir aufgebaut hat und fragte: wieso hast du keinen Mundschutz auf? Mutter natürlich auch mit Gesichtslumpen. Was will man da noch sagen.

13:07 | Leser-Kommentar
Leute, sehr doch ein. Es ist verschwendete Zeit über eure Mitbürger zu kommentieren auch wenn ich das wie Ihr mache.
Ihr ändert die Deutschen nicht. Die haben keine Demokratie verdient weshalb sie auch ... Rechts....links....rechts...links immer wieder in Diktaturen marschieren.
Nutzt Eure teure Lebenszeit mit diesem Wissen für Euch und Eure Familien vorzusorgen bevor diese Idioten Euch mit in den Untergang reissen bzw. Das Regime für Euch den Sack zu macht.
Verkauft Eure Häuser und sucht Euch in einem Nicht-EU ein Exil. Schafft Euer Erspartes aus der EU raus, wenn es noch geht und flieht. Besorgt Euch eine zweite Staatsangehörigkeit. Macht! Aber wartet nicht daß alles besser wird.
Deutschland ist fertig und man wird Euch alles weg nehmen. Wollt Ihr hier in Altersarmut und Unfreiheit in einem kriminellen Umfeld, Eigentum konfisziert, verstaatlicht, Infrastruktur wie im heutigen Bulgarien, dahin siechen? Macht, jedes Wort über dieses Land und diese Deutschen ist vergeudete Kraft. Ihr werdet sie brauchen.

17.09.2020

17:06 | profil: Wirecard: Ministerien sondieren

Mehrere Ressorts in den Ministerien nutzen den zusammengebrochenen Zahlungsdienstleister Wirecard. Nun werden Alternativen geprüft. Nicht nur, dass die Ex-Vorstände von Wirecard, Markus Braun und Jan Marsalek, gute Kontakte in die heimische Politik pflegten. Der von ihnen bis Juni 2020 geführte DAX-Konzern kann auch auf geschäftliche Beziehungen zu österreichischen Ministerien verweisen. Nach dem Zusammenbruch des Zahlungsdienstleisters, der im Zentrum von Betrugsermittlungen steht (Braun bestreitet sämtliche Vorwürfe, Marsalek ist auf der Flucht), und der Insolvenz wichtiger Unternehmensteile überlegt man sich in den Ressorts nun, wie es weitergeht.

Da will man aber jetzt mal sehr gespannt sein, was da auf der Verwaltungsebene weiter passiert!? Das trifft wohl nicht nur Österreich! Wenn die Überlegungen a la Gesundheitsressort verlaufen, ist die nächste Großbaustelle bereits eröffnet! OF

16.09.2020

14:37 | Sputnik:  „Maas in Russland-Politik gescheitert“ – AfD kritisiert Berlin und Spätaussiedler-Benachteiligung

Außenpolitiker der AfD-Fraktion im Bundestag richten aktuell Kritik an die Bundesregierung. Anton Friesen bemängelt „rechtliche Benachteiligungen für Russlanddeutsche und Spätaussiedler“. Sein Partei-Kollege Armin-Paul Hampel sieht „Scheitern der Russland-Diplomatie“ bei Außenminister Heiko Maas (SPD) – nicht nur in der Nawalny-Affäre.

Es gibt kein Feld in dem Maas nicht gescheitert wäre und trotzdem ist er Außenminister. Sieht man sich den Rest der SPD Truppe an, dürfte es eine sehr dünne Personalreserve geben, doch dies nützt nur Merkel, die kann sich deshalb im Ausland profilieren ... und darum ist es so wie es ist. TS

Leseratte
Hier wird thematisiert, wie die Russlanddeutschen seit 24 Jahren bei der Rente diskriminiert werden - entgegen allen Beteuerungen der Bundesregierung (vor allem kurz vor Wahlen). Ganz nebenbei kriegt klein Heiko auch noch ganz offiziell sein Fett weg wegen - sagen wir Dilettantismus im Umgang mit dem "diplomatischen Vollprofi" Lawrow. Es geht konkret um die Kürzung der zur Verfügung stehenden Zeit für ein Gespräch mit Lawrow. Grund genug für Gespräche zwischen Deutschland und Russland gibt es derzeit und natürlich ist es ein totales Versagen von Maas, den Gesprächsfaden abreißen zu lassen!

13.09.2020

12:42 | ET:  Friedrich Merz wirft Finanzminister Scholz Geldverschwendung vor: Mit dem Geld der Steuerzahler sorgfältig umgehen

"Unsere Kinder werden das alles bezahlen müssen, und deshalb rate ich dringend dazu, auch in der Coronakrise mit dem Geld der Steuerzahler sorgfältig umzugehen", warnt Friedrich Merz die Bundesregierung und insbesondere Finanzminister Olaf Scholz.
Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat die Haushaltspolitik der Bundesregierung in der Coronakrise scharf kritisiert. „Der Finanzminister haut zur Zeit das Geld raus, als gäbe es kein Morgen mehr“, wandte sich Merz in der „Bild am Sonntag“ gegen die massive Schuldenaufnahme zur Finanzierung von Maßnahmen zur Abmilderung der Pandemiefolgen. „Unsere Kinder werden das alles bezahlen müssen.“

Die Analyse ist schon einmal richtig, nur das diese gerade von Merz kommt verstört eine schon ein wenig. Nutznießer aus einem Unternehmen, das gerade von den kleinen Leuten das erarbeitete Vermögen abschöpft, einzig und allein um es nach oben durchzureichen .... bekommt plötzlich die Sorge um den "kleinen Mann und deren Nachwuchs".  Verstörend.  Wie wäre es unter Merz in Deutschland, diese Frage sollte man sich einmal stellen .... eine Außenstelle von Schwarzfels oder gleich der totale Abverkauf?  Die Kreide wirkt bei Wölfen ... nicht bei Haien. TS

09:02 | bundeskanzlerin: Demokratische Werte mit ganzer Kraft verteidigen

Am kommenden Dienstag feiern die Vereinten Nationen den "Internationalen Tag der Demokratie". Bundeskanzlerin Merkel ruft im aktuellen Podcast dazu auf, sich jeden Tag aufs Neue bewusst zu machen, welch große Errungenschaft die Demokratie und welch "großes Glück" die demokratischen Werte sind. Es lohne sich, diese mit ganzer Kraft zu verteidigen. Jeder Einzelne könne etwas dazu beitragen, die Demokratie in Deutschland immer weiter zu stärken.

Schon ein Treppenwitz der Geschichte, dass ausgerechnet diejenige, die die demokratischen Werte mit Füßen tritt und am meisten zur demokratiepolitischen Verluderung des Kontinents beigetragen hat, nun auf deren Verteidigung pocht.
Würde sie das von ihr Gesagte ernst nehmen, so müsste sie sofort zurücktreten. Nur ihr Rücktritt könnte den Demokratie-Wiederaufbau einleiten! TB

09:50 | Leser-Kommentare
(1) Bondaffe: Alles schön und gut. Nur was tut die Bundeskanzlerin wenn keiner mehr Lust hat "demokratische Werte" zu verteidigen? Getreu dem Motto "Stell' Dir vor es ist Krieg und keiner geht hin". "Stell Dir vor es ist Demokratie und keiner will das mehr". Das Wort "Demo" bedeutet "Volk" und in einer "Demokratie" ist das Volk der "staatliche Souverän". Aber bei einer Herrschaft von Demokratie-Wölfen, gebilligt von einer Gesellschaft von Schafen" (Juvenal (58 - 140)), verwischen mit der Zeit die Grenzen. "Mit ganzer Kraft verteidigen", das klingt wie "Endkampf im Endspiel aus der Hölle von Berlin". Heute würde man sagen: "Dieses politische System hat nach 75 Jahren fertig".

(2) Vor runden 40/50 Jahren hätte die Presse für eine solche Aussage der Kanzlerin, einen riesen Aufstand gemacht. Sie hätten alle Gesetzesbrüche
und undemokratisch, autokratischen Entscheidungen im Detail zerlegt. Sie hätten offen und masiv den sofortigen Rücktritt gefordert. Ich bin sicher, sowas hätte damals kein/e Kanzler/in, politisch überlebt. Die Macht hat die Pressefreiheit vollens korrumpiert! Und damit ein entscheidenes Element der Demokratie, ausgehebelt.

11.09.2020

17:52 | ET: Interne Empfehlung des Bundestages: Abgeordnete sollen die Maske „unters Kinn“ ziehen, um „durchzuatmen“

Zu Beginn der ersten Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Abgeordneten an ihre Vorbildfunktion im Kampf gegen Corona erinnert. Er empfehle den Parlamentariern „nachdrücklich“, weiterhin die vereinbarten Schutzmaßnahmen zu befolgen.
In einer Pressemitteilung des Bundestages hieß es am 31. August dazu: „Ab dem 1. September gilt die dringende Empfehlung des Bundestagspräsidenten zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in allen Liegenschaften des Parlaments.“
Doch „Focus“ liegt ein internes Schreiben von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble vor, in dem steht: „Bereits nach 30 Minuten Tragedauer kann es je nach Art der Mund-Nasen-Bedeckung zu einem signifikanten Anstieg der CO2-Werte im Blut kommen, da die ausgeatmete Luft unter Umständen nicht so gut entweichen kann.

Eine Diskussion auf dem Niveau albanischer Hütchenspieler!  Offenbar merken die Politiker in ihren Blasen nicht mehr, wie lächerlich sie sich nur noch machen, um eine Kontruktion am Leben zu halten, die bereits eingestürzt ist! Im Grunde hätte der Bürger mittlerweile ein Anrecht auf Schmerzensgeld, denn das zu ertragen, muss Schmerzen auslösen!? Laßt es einfach bleiben, es gibt dringlichere Probleme! OF

14:58 | Focus:  100 Milliarden Steuern weg, 300 Milliarden neue Schulden: Wer den GroKo-Plan bezahlt

Bund, Länder und Kommunen müssen im kommenden Jahr auf knapp 20 Milliarden Euro an Steuereinnahmen verzichten, die sie noch im Mai erwartet hatten. 2020 fehlen sogar 80 Milliarden Euro. Statt zu sparen, will die GroKo massiv neue Schulden machen. Wer die Rechnung bezahlt, steht auch schon fest.

Ich kommentiere das jetzt nicht, gestern warn es noch 50 Mrd. heute 100 und morgen sind es vielleicht 200 Mrd.  ..... erst wenn die endgültige Zahl feststeht, dann können wir kommentieren. TS

10.09.2020

19:19 | welt: Steuereinnahmen sinken um fast 20 Milliarden

Wegen der Corona-Krise müssen Bund, Länder und Kommunen mit 19,6 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen als noch im Mai erwartet. Zudem nimmt der Bund in diesem Jahr fünfmal so viele Schulden auf wie im Rekordschuldenjahr 2010. Die Erholung nach der Corona-Krise kommt zögerlicher als gedacht. Bund, Länder und Kommunen müssen im kommenden Jahr wohl noch einmal mit 19,6 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen auskommen, als im Mai erwartet. Die Steuerschätzer rechnen damit, dass erst 2022 das Vorkrisenniveau wieder erreicht ist, wie das Finanzministerium am Donnerstag in Berlin bekannt gab.

Die Leseratte:
Überraaaschung! Nicht nur die Steuereinnahmen sondern auch die Steuerschätzungen fürs nächste Jahr fallen erheblich niedriger aus als noch im Mai erwartet! Wer hätte das gedacht?

Das aus dem Mund eines Sozis klingt wie eine richterliche Anordnung zu Lebenslang! Die nächsten Geniestreiche sind sicher bereits geschrieben!? Der gute Scholz und sein CDU-Vampir Schäuble haben die letzten Jahre mit der CUM-EX-Affäre derart viel Steuergeld in kriminelle Kanäle verpulvert oder es ungebetenen Gästen als Taschengeld hinterhergeworfen, dass sie jetzt bitte tunlichst vom Corona-Narrativ abstand halten mögen! Die Dreistigkeit könnt ihr euch herzhaft sparen! Schraubt mal die Steuern runter.. bei diesen fehlenden Investitionsbemühnungen doch kein Problem! OF

09.09.2020

17:50 | RT: Argentinien führt Transgenderquote im öffentlichen Dienst ein

Argentiniens Regierung hat eine Quote für die Besetzung von Stellen im öffentlichen Dienst mit Transsexuellen beschlossen. Künftig soll ein Prozent der Stellen mit Transvestiten, Transsexuellen und Transgendern besetzt werden, sofern diese die allgemeinen Bedingungen für die Arbeitsstelle erfüllen. Wie die taz berichtete, bezeichnete Alba Rueda, Unterstaatssekretärin im Ministerium für Frauen, Geschlecht und Vielfalt, dies als "historisches Ereignis".
Nach der neuen Verordnung sollen neu geschaffene Stellen für transsexuelle Personen reserviert werden. Stellen, die bereits mit transgender Personen besetzt sind, sollen bevorzugt wieder mit diesen besetzt werden, wenn die bisherigen Angestellten aus dem Dienst ausscheiden. Die Einhaltung der Vorgaben soll künftig vom Ministerium für Frauen, Geschlecht und Vielfalt überwacht werden. Allerdings solle niemand seine Arbeit verlieren, um neue Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen.

Wenn man glaubt, es geht nicht tiefer, kommt die Rettung eben aus Argentinien! Als Mann kommt man sich schön langsam wirklich ziemlich lächerlich vor! Was hat man denen in die Suppe getan? Gut, Argentinien hat zum Glück keine anderen Probleme! OF

13:39 | Leser-Zuschrift "ein "Mund-Nasenschutz" hilft gegen den Sars-CoV-2" Virus nicht!"

Nur ein 100% Gehörschutz in Verbindung mit automat.Augenklappen, falls der Blick auf irgendwelche MSM fallen sollte, schützt sicher vor "Corona".https://www.google.com/search?q=3M+Peltor+Optime+II+Kapselgeh%C3%B6rschutz+H520A&client=firefox-b-d&source=lnms&tbm=isch&sa=X&ved=2ahUKEwjb-M2i8dvrAhWRzaQKHe7FANgQ_AUoAnoECAwQBA&biw=1600&bih=739#imgrc=5m5Lm4UJNYYceM.
Viele Grüße vom Saxen-Husky !

12:48 | the sounding line: 100% Income Taxes on the Top 1% Wouldn’t Come Close to Balancing the Budget

These days we hear a lot about the various schemes to raise taxes on the ‘Top 1%’ in order to plug massive deficits and fund new government spending programs. Yet, very rarely is there any discussion of how much money can actually be raised by taxing the 1%.

Auch Vermögenssteuern und Erbschaftssteuern haben fiskalisch kaum einen Effekt, können also wenn überhaupt, dann nur aus gerechtigkeitstheoretischen Gründen argumentiert werden. Die Masse der Steuern zahlt - nona - immer die Masse, und das ist allen voran der Mittelstand. AÖ

08.09.2020

19:00 | welt: Denn sie wissen nicht, was sie tun

Die Wahrscheinlichkeit zu sterben liegt für jeden Menschen gleichermaßen bei genau 100 Prozent. Das wollen viele aus der Spezies des Homo sapiens seit Jahrtausenden nicht einsehen, und sie erfanden deshalb die Wiederauferstehung, das ewige Leben oder 72 Jungfrauen im Paradies für die Seligen. Neuerdings gilt auch der Lockdown als Maßnahme gegen das Sterben. Zumindest der akkurat getragenen Atemmaske wird in Corona-Zeiten eine lebensverlängernde Wirkung zugeschrieben. Doch selbst die Totalabschottung des Inselstaates Neuseeland hat trotz rigider Maßnahmen Sars-CoV-2 nicht vollständig an der Einwanderung hindern können. Und selbst wenn jedes Haus abgeschottet wäre wie der Hochsicherheitstrakt von Stuttgart-Stammheim, dürfte das Virus mindestens so leicht die Kontrollen überwinden wie die eingeschmuggelten Waffen der RAF, damals im Deutschen Herbst, 1977.

Leserkommentar:
Echte Überraschung?
Da werden doch jetzt viele Leute jede Menge unbequemer Fragen stellen … Auch solche, die nicht zu Demonstrationen gehen. Wäre Springer früher auf die Geschichte gesprungen, sähen die Zahlen bei BILD & WELT vielleicht besser aus. Content is King!

Scheinbar wissen sie es wirklich nicht mehr!? Die Ratten werden schön langsam das sinkende Schiff verlassen, aber die unbequemen Fragen wird jemand beantworten müssen! Es ist die Zeit, wo jetzt die Gerichte ans Rudern kommen müssen! OF

 

05.09.2020

18:30 | faz: Im Land der Popbeauftragten

Der Begriff des „Popbeauftragten“ taucht zum ersten Mal im Jahr 2003 in den deutschen Medien auf. Damals wurde Sigmar Gabriel zu einem solchen gemacht, von seiner eigenen Partei. Die Berufung galt als Degradierung, bestenfalls als schlechter Witz. „Popbeauftragter“ wurde zum Synonym für ein Amt, das keiner will und keiner braucht.

... anstatt einen hochrangigen Politiker aufzustellen, der Demokratie- und Verfassungsbauftragter wird und dem Staat auf die Finger schauen muss, im Fall von Brüchen gegen die Verfassung - selbstverständlich voll haftend!
Da ist Pop-Beauftragter schon einfach und wahrscheinlich genauso lukrativ! TB

tom-cat
Man sucht immer noch den Aussteiger, der so weit ausgestiegen ist, dass er für Staatsgelder nicht mehr erreichbar ist.

04.09.2020

18:39 | jouwatch: Urteil im Saarland: Kontaktnachverfolgung ist verfassungswidrig – Neues Gesetz soll es richten

Was Kritiker der völlig aus dem Ruder laufenden Datenerfassungsorgien in Gastronomie, auf Veranstaltungen und bei „körpernahen Dienstleistungen“ seit Beginn an moniert haben, ist nun auch von Verfassungsrichtern erstmals als verfassungswidrig eingestuft worden: Im Saarland verstößt die Nachverfolgung von Infektionsketten per Zwangserhebung von Kontaktdaten der Kunden gegen die Landesverfassung.

Die Leseratte
Die gute Nachricht ist gleichzeitig die schlechte Nachricht. Das Verfassungsgericht des Saarlandes hat geurteilt, dass das Nachverfolgen von Bürgern gegen die Landesverfassung verstößt und nicht per Verordnung geregelt werden kann. Die Regierung wird aufgefordert, das in Gesetzesform zu gießen! Und genau das werden vermutlich alle Länder tun, so dass wir zukünftig wohl dauerhaft immer und überall unsere Daten hinterlassen müssen. Die umstrittenen Zettel werden dann sicherlich durch eine neue App abgelöst - und schon nähern wir uns China in Riesenschritten!

01.09.2020

14:22 | rubikon: Die ausgehöhlte Demokratie

Wenn Sie wegen Geschwindigkeitsbeschränkung erwischt werden, wird man Sie zur Rechenschaft ziehen. Wie aber, wenn Sie gemeinsam mit anderen „Rasern“ die Möglichkeit hätten, sich der Strafe zu entziehen, indem sie per Verordnung die Höchstgeschwindigkeit heraufsetzen? Es klingt absurd, aber in der Politik geht es so ähnlich zu. Wenn etwas politisch gewollt, jedoch nicht gesetzeskonform ist, werden einfach die gesetzlichen Rahmenbedingungen verändert. Was nicht passt, wird passend gemacht.

Ja eh, alles richtig. Solche Artikel vergessen aber immer wieder zu gerne, dass eine Demokratie 2 Seiten hat und mit einem wachsamen Volk so eine Rechts-Erosion mit gleichzeitigem Machtaufbau nicht möglich wäre. Nicht ausschliesslich sind die da oben an der Verwahrlosung der politischen Kultur schuld! TB


10:53
 | stern: Angela Merkel blockiert ein Lobbyregister für die Bundesregierung, mit peinlichen Ausreden

Als Konsequenz aus der Amthor-Affäre versprachen Union und SPD ein Lobbyregister. Doch was jetzt kommt, ist eine Ultralight-Version ohne ernsthafte Transparenzpflichten. Besonders grotesk: Das Kanzleramt und die Bundesministerien sollen ganz ausgespart werden.

Transparenzpflicht gilt nur für die Bürger, damit da ja keiner irgendwo 25 Euronen verdeckt kassiert.
Ab 25 Millionen gilt die Tranparenz nicht mehr. Eine Erklärung bleibt die Uckermärkerin zwar schuldig aber wir alle können es uns ohnehin dneken! TB

16:50 | Der Bondaffe
So ist das eben in der freiheitlich-demokratischen "Grundordnung". Jegliche Eliten finden immer einen "Grund", die Veröffentlichung für das Volk interessanter Vorgänge zu blockieren. Es gibt immer einen Grund. Was wir brauchen ist eine "natürliche Ordnung". Dahin müssen wir zurück. Alles andere ist Humbug, hat ausgedient, wird nicht mehr gebracht.