19.03.2024

06:56 | kath-net: Der ‚Kampf gegen rechts’ der deutschen Regierung könnte die Demokratie schwächen

Die New York Times befasst sich in einem kritischen Artikel mit möglichen Konsequenzen 13-Punkte-Planes der deutschen Bundesinnenministerin Nancy Faeser gegen rechts. … Dies könne unbeabsichtigte Konsequenzen nach sich ziehen, schreibt die New York Times. Es würden nicht nur Täter ins Visier der Behörden geraten, sondern es reiche bereits, in Verdacht zu geraten. Faesers Plan würde es unter anderem ermöglichen, die Finanzen von Personen zu untersuchen, bei denen nach Einschätzung der Behörde ein Gefährdungspotential bestehe, nicht nur von Personen, gegen die wegen Anstiftung oder Gewalt ermittelt wird.

Das ist jetzt a ned grod Rocket Science. Das Einparteiensystem hat in Deutschland noch nie und wenn nur relativ kurz funktioniert.
Wird auch diesmal so seinund nur wenige Jahre dauern. Fragt sich nur, welches Jahr wir als Einstiegsjahr rechnen. Seit Beginn dieser Regierungsperiode oder war ein gewisses Maß an Einheitspartei auch schon unter Merkel zu spüren. TB

18.03.2024

14:20 | FOCUS: Gasnetze sollen abgebaut werden - Habeck hat neuen Plan mit den Gasheizungen

Auf Millionen Gaskunden in Deutschland kommt im Laufe der nächsten Jahre eine Menge Arbeit zu. Denn das Wirtschaftsministerium um Grünen-Politiker Robert Habeck plant, die Gasnetze im Lauf der nächsten 20 Jahren drastisch zurückzubauen. Wohnungen und Häuser müssen demzufolge umgerüstet werden - dies betrifft jeden zweiten Haushalt. Im Laufe der kommenden 20 Jahre müssen viele Mieter und Eigentümer ihre Gasheizungen wohl aufgeben. Der Grund: Laut einem 23-seitigen Papier des Wirtschaftsministeriums mit dem Titel „Transformation Gas/Wasserstoff-Verteilernetze“ will die Regierung die Gasnetze bis 2045 drastisch zurückbauen. Konkret heißt es laut „Bild“-Zeitung: „Gasverteilernetze für die bisherige Erdgasversorgung werden dann in der derzeitigen Form und Umfang nicht mehr benötigt.“ 

Dass Robert Habeck die Zerstörung lebenswichtiger deutscher Infrastruktur planmäßig weiter umsetzt, dürften mittlerweile sogar diejenigen gemerkt haben, die etwas langsamer im Denken sind. Habecks Motivation dürfte sich einerseits durch die Aufträge von Feindstaaten, andererseits aus seinem sadistischen Hass auf alles Deutsche, sowie seiner Inkompetenz, die man ihm bei aller planmäßigen Zerstörungswut nicht streitig machen sollte, zusammensetzen. Nach seiner AKW- und Nord Stream - Sabotage folgt nun der nächste Akt, die permanente Zerstörung der Infrastruktur, damit das von ihm so verachtete Deutschland auf Jahrzehnte am Boden liegen wird. So was nennt man einen Grünen-Porno. In gewöhnlichen Zeiten wäre so jemand wohl wegen Hochverrat vor Gericht gestellt worden, aber da die Mehrheit der Bundesregierung diese Position vertritt, die gleichzeitig Richter bestellt und gegenüber Staatsanwälten weisungsbefugt ist, sollte man nicht damit rechnen.  RI

12:28 | JF: So viele illegale Ausländer leben auf Staatskosten

Inzwischen leben 492.390 Migranten in Deutschland, die sich hier nicht aufhalten dürften. Hinzu kommen 193.972 Personen, die bisher – zum Beispiel wegen fehlender Papiere – nicht abgeschoben werden konnten und daher geduldet werden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer hervor.

Dennoch erhalten diese insgesamt mehr als 686.000 Menschen staatliche Unterstützung, für die der Steuerzahler aufkommt. Denn sie haben laut Bundesregierung „einen Anspruch auf existenzsichernde Leistungen nach den Vorschriften des Asylbewerberleistungsgesetzes“. Der Regelsatz liegt bei 460 Euro für einen Alleinstehenden. Zusätzlich zahlt der Staat allen Asylbewerbern Essen, Kleidung, Unterkunft, Heizkosten, Gebrauchs- und Verbrauchsgüter des Haushalts sowie Gesundheitsleistungen bei akutem Bedarf.

Kommentar des Einsenders
Legal, illegal, scheißegal. Der Steuerdepp brennt es eh! Leider schaut es mit der Funny Money nimmer so gut aus im Weltsozialamt…!?

Und die Einheimischen sind die Sklaven die das alles bezahlen dürfen und noch zusätzlich aus Lust und Laune von denen massakriert werden (dürfen). Aber das sind doch ohnehin alles weiße räächte, mit denen darf man eben machen was man will. JE

17.03.2024

17:31 | Generalinspekteur Breuer: Hohes Tempo auf dem Weg zur Kriegstüchtigkeit

Ab 1. Dezember 2021 machte Breuer schon als Coronaclown von Olaf Scholz eine erbärmliche Figur, weil er brav auch die dümmsten und bösartigsten Befehle von Scholz eifrig ausführte. Heute nervt der Höchstbeförderte von neuem Posten die Deutschen mit seinem infantilen Geschwätz zur Kriegtüchtigkeit. Wer erinnern uns noch gut an seine Coronaweisheiten: 
"So, wie wir Winterreifen aufziehen und sie von O bis O - von Oktober bis Ostern - dann auf den Autos lassen, so glaube ich, müssen wir auch von O bis O die Zeit nutzen, um uns auf den nächsten Herbst einzustellen. Sozusagen von Omikron bis Oktober."
„Boostern hilft und schützt. Boostern ist meiner Ansicht nach der beste Schutz, ist das Nonplusultra, am Boostern führt kein Weg vorbei“
Jetzt soll also der Kriegsbooster folgen, damit irgendwelche hirntoten Idioten für die Kriegssüchtigen der Regierung den Angriff die Verteidigung am Hindukusch in der Ukraine übernehmen. Wie saudumm, dämlich und total verblödet müsste ein Mensch sein, dass er sich von diesen Coronatyrannen "kriegstüchtig" machen ließe, damit er im besten Fall von Steinmeier die goldene Beinprothese am Band verliehen bekommt?   RI

14.03.2024

15:56 | ET: Bartsch fordert höhere Erbschaftssteuer: „Deutschland braucht keine Milliardäre“

Im Rahmen der ARD-Talkshow „Maischberger“ hat der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Dietmar Bartsch, scharfe Kritik an der FDP-Forderung nach einem Einfrieren der Sozialausgaben geübt. Gegenüber deren Fraktionsvize Konstantin Kuhle betonte Bartsch, dies komme angesichts der Höhe der Inflation „real einer Absenkung“ gleich. Gleichzeitig forderte er eine deutlich höhere Erbschaftssteuer – und äußerte dabei den Satz: „Milliardäre in Deutschland brauchen wir nicht.“

Der frühere Chef der mittlerweile aufgelösten Linksfraktion sprach im Zusammenhang mit dem von der FDP geforderten Moratorium bei den Sozialausgaben von einem „absurden Vorschlag“. Deren Parteichef hatte diesen Schritt gefordert, um im Gegenzug die Aufrüstung zu finanzieren.

Was die Deutschen ganz sicher nicht brauchen sind doch mehr Steuern... Korrupte Politiker die für andere Regierungen oder Stiftungen arbeiten... Einen idiotischen Klimawandel der sich rechnerisch vorne und hinten nicht ausgeht gekoppelt mit einer exorbitanten Einwanderung von Kriminellen Sozialschmarotzern... Aber keine sorge, die Reichen verlassen ohnehin bereits das Land in Scharen und nehmen ihre Unternehmen und ihr Vermögen gleich mit... JE

18:43 | Leser Kommentar
Herr Bartsch macht mal wieder eine Show für sein Klientel. Wie soll die Übergabe von privaten Stiftungen an die jeweiligen Nachfahren gehandhabt werden? Die Milliardäre wird seine Forderung kaum treffen. Ist ihm dies bewußt, oder glaubt er tatsächlich das es die Milliardäre sind, die hauptsächlich von einer höheren Erbschaftssteuer betroffen wären? Es wird den Mittelstand treffen. Diejenigen, die Deutschland aufgebaut haben, die sich darum gekümmert haben, etwas produktives für die Allgemeinheit zu leisten, statt ihre Zeit für Steuervermeidungstricks und das bestechen der entscheidenden Politiker aufgewendet zu haben.

13.03.2024

12:12 | YT:  Grundsteuer-SCHOCK: Enteignung durch die Hintertür?

Vielerorts böse Überraschung 2024: Grundsteuer Explosion! Wie hoch kann's gehen? Was tun? Wie kann man sich schützen?

Kommentar des Einsenders
Ich frage mich inzwischen, weshalb das MM so hypt ? Ich kenn mich da nicht mehr so aus, da ich keine Immo. mehr habe. Doch die Grundsteuer kann ja auf Mieter umgelegt werden. Ist das wirklich eine versteckte Bombe, die hoch gehen kann? Und weshalb wäre es möglich, sich hier vor zu schützen? Geht das überhaupt. Oder ist das alles nur ein Vorwand, um Geschäfte zu machen ???

10:43 | apollo: Alena Buyx: Mehr Staat, mehr Migration und ein Hausbau-Verbot wegen des Klimawandels

Laut Buyx verlange der Klimawandel insgesamt tiefgreifende gesellschaftliche Anpassungen ab. „Ins Unreine“ bedeute dies zweierlei. Zum einen müsse der Staat vermehrt Aufgaben an sich ziehen. Insbesondere in den Bereichen „Solidarität“ und „Unterstützungsleistungen“ werde dem Staat noch deutlich mehr Verantwortung zukommen. „Und da werden wir über ganz neue Dinge nachdenken müssen, die bisher nicht so relevant waren“, so Buyx. Was für „Dinge“ das sein sollen, lässt die Frau, die sich auch in der Corona-Zeit schon für den Ausbau der Staatsmacht einsetzte, offen.

Kommetar des Einsneders
Diesen Vögeln ist nimmer zu helfen, haben sie das Land eh bereits in den Abgrund geführt, aber offenbar immer noch nicht genug!? Offene Sozialkassen, Gesellschaftszerstörung durch Massenmigration und der Hass auf Eigentum sind die wahren Attribute, die diese Kamarilla des Grauens antreibt! Gottseidank sprechen ihre Umfragewerte ein anderes Bild, die Zahlen marschieren wöchentlich mehr Richtung Keller, und das ist gut so!

12:09 | Leserkommentar
Leider werter Einsender, bin ich mir nicht mehr so sicher. Das der Keller hier noch helfen würde. Denn diese Sache, geht durch alle Generation, der heutigen Gesellschaft. Angeblich hat Napoleon, schon vor des längeren das kommendiert. Deutschland hat sich abgeschafft, der Masse ist sich das nur noch nicht bewusst? Wobei man noch sagen kann, vielleicht wird das nie  geschehen. Dann ist es, ganz einfach wie es ist...

12:10 | Leserzuschrift
Man fragt sich hier doch ernsthaft, ob solche Statements ein Produkt der grenzenloser Dummheit oder der blasierter Arroganz sind. Jedenfalls sind die so weltfremd und können nur in einem staatlichen Umfeld gedeihen, in dem der Bürger für saudumm angesehen wird. Tragisch an dieser Sicht ist aber der Umstand, dass der Bürger gar nicht mehr merkt, dass er für saudumm angesehen wird.

09:12 | bild: Erste Stadt ruft Bürger zum Petzen auf

Mit seiner Jagd auf Verkehrssünder sorgt der selbst ernannte „Anzeigenhauptmeister“ Niclas M. (18) in seiner Heimat Gräfenhainichen (Sachsen-Anhalt) für Unruhe und bundesweit für Schlagzeilen. Jetzt fordert die erste Stadt sogar ihre eigenen Einwohner auf, andere Bürger und Nachbarn bei Verkehrsverstößen anzuschwärzen.

Ein Bürgermeister, klug und socht,
Stöllt einen Denunzianten an mit Mocht.
Um Ordnung zu woaren, Tag und Nocht,
Doch wos kriagt er? Missgunst und Verocht'.

Der Denunziant, im herz so koid
Nimmt auf den Job, valiert bald Hoid
Er lauscht und späht in jeder Eckn
Und irgendwann verschwindt er in da Heckn

- unbekannter obersteirischer Libertärer -

Der Wutbürger
der Aufruf zum Petzen erinnert an die dunkelsten Zeiten in Deutschland. Aber was erwarten wir schon vom Hampel-Regime, bei dem Willkürherrschaft und Meinungsunterdrückung salonfähig gemacht wurden? Denunziantentum ist neben Wahlmanipulation nun einmal ein typisches Zeichen der Demokratten. Bald sind wir in Deutschland so verkommen, dass jeder seinen Nachbarn verpetzt, ohne dabei zu bedenken, wer an der Misere schuld ist. Das Regime bringt sich somit aus der Schusslinie.

Die Wahrheit über Attacke auf „Anzeigenhauptmeister“ (18) – „maßlos übertrieben“

Bei dem Schnucki hat das Karma aber eh schon zugeschlagen... Und es bleibt bestimmt nicht bei dem einen Vorfall, jetzt ist der bekannt im ganzen Land... und hat eventuell nicht gerade viele Fans die gutheißen was er treibt... Und falls er sich in einem Brennpunktbezirk trauen sollte... werden ihn dort bestimmt alle mit offenen Armen recht herzlich empfangen... Kommissar: "hat jemand von den Herumstehenden etwas gesehen?" Passanten: "Nein, wir haben gerade nicht hingeschaut..." JE

12:20 | Leserkommentar
Verpestet ist ein ganzes Land, Wo schleicht herum der Denunziant.

„Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant“

Der Menschheit Schandfleck wird genannt Der niederträcht’ge Denunziant.

12.03.2024

15:04 | JF: Rheinland-Pfalz - Bauunternehmer muß Abschiebung von illegal Beschäftigtem zahlenRheinland-Pfalz

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat einen rheinland-pfälzischen Bauunternehmer dazu verurteilt, die Abschiebung eines illegal beschäftigten Angestellten zu bezahlen. „Der Albaner wurde im März 2023 im Rahmen einer Kontrolle durch den Zoll auf einer Baustelle des Klägers im Landkreis Bad Kreuznach angetroffen“, teilte das Gericht am Montag mit.

Ein ermutigendes Urteil, das die Frage aufwirft: Wann müssen die ersten Politiker für die Abschiebung und die Taten von Illegalen bezahlen? Es mag noch etwas Zeit vergehen, aber man sollte dies allen Politikern, die sich jahrelang für die unbegrenzte Einwanderung starkmachten, rückwirkend bis 2015 in Rechnung stellen, sobald es die politischen Verhältnisse zulassen. Reicht das Geld nicht, können Häuser, Wohnungen und Villen der Politiker gepfändet, zwangsbelastet oder enteignet werden. Die entsprechende Gesetzgebung haben dieselben Politiker ja bereits dem gemeinen Volk zugedacht. Ein solches vorgehen wäre demnach streng demokratisch. Reicht auch das nicht aus, wird man die Pensionen der Politiker zur Wiedergutmachung des Leids der Verletzten und Vergewaltigten, sowie dem der Angehörigen von Getöteten in Anspruch nehmen müssen.  RI

13:31 | BILD: Chinesen lachen sich schlapp - Neue Köhlbrandbrücke erst 2046 fertig!

Es ist eine brisante Zahl – und sie zeigt, dass Deutschland an Planungsbürokratie erstickt. Die wichtigste Hafenbrücke des Landes, die Köhlbrandbrücke in Hamburg, muss ersetzt werden. Aber ein geheimes Papier zeigt: Das dauert 22,5 Jahre – mindestens! Und aus dem geht u. a. hervor, wie der Zeitplan für eine neue Brücke aussieht:
► Politische Entscheidung: 3. Quartal 2024. ► Entwurfsplanung vollständig: 2. Quartal 2032. ► Planfeststellungsbeschluss liegt vor: 2. Quartal 2033. ► Gesamtfertigstellung bis 3. Quartal 2046.

Die Politiker können und wollen es eben nicht. Ihre miese Arbeitsleistung ist eine Schande. Man sollte sie umgehend durch künstliche Intelligenz ersetzen. Trotzdem behaupten die deutschen Verhinderungsbeamten, dass man sie unbedingt benötige, weil ohne sie keine Straßen mehr gebaut würden. Hat man jemals so gelacht? Man sollte eine Arbeitslosenquote dieser Beamten von an die 100% anstreben, um Deutschland wieder auf die Beine zu helfen. Mit diesem Beamtenstaat ist kein Staat zu machen.  RI

15:38 |  Der Dipl.-Ing.
… gute Idee, lieber RI … alle Politiker durch KI ersetzen … dann haben wir zwar nur eine „künstliche Intelligenz“ im Bundestag … aber lieber eine „künstliche“ als gar keine (wie bisher) …

16:12 | Riesling zum Kommentar des Dipl.-Ing.
Ja, werter Dipl.-Ing., 
soviel Intelligenz hätte der Bundestag schon lange nicht mehr gesehen, wenn Chat-GPT anstatt von Baerbock, Scholz und Lindner aktiviert würde. 

18:15 | Leser Kommentar
Der Unterschied zwischen “Deutsche Beamte / Politiker” und “Chinesen”:
Chinesen lösen Probleme. Deutsche Beamte und Politiker bewältigen Probleme.
Ein grosser Unterschied!

19:02 | Die Leseratte  
Nochmal die Leseratte mit einer Ergänzung zum Bau der Kertsch-Btücke (ebenfalls aus Wiki), die verdeutlicht, mit welchen Schwierigkeiten die Russen zusätzlich konfrontiert waren bei der Planung der Brücke. Auf solche zeitraubenden Dinge wie Umweltprüfung hat man wohl verzichtet. Es war eh klar, dass so eine Brücke Auswirkungen haben wird, die hat man einfach in Kauf genommen. Die Entscheidung für das Bauwerk war vorher gefallen, aus verschiedensten Gründen.
Zitat:
"Die Meerenge von Kertsch ist ein schwieriger Ort zum Bauen und geprägt von Schlammvulkanen am Meeresboden, seismischer Aktivität und im Winter auch von treibenden Eisschollen. Die Brücke und die Zufahrten führen durch eine seismisch aktive Zone mit einem Potential für Erdbeben von ungefähr 9 Punkten auf der Richterskala, was ein kritischer Wert für eine solche Konstruktion und Verkehrsführung ist. Auch bei der östlichen Zufahrt muss einer Gruppe von Schlammvulkanen ausgewichen werden. Die E 97/A-290 umfährt den aktiven Schlammvulkan Karabetowa sopka in Sichtweite (ca. 2 km). Auf der Krimseite war eine Umgehung der Festung Kertsch / Fort Totleben und des ♁Kaps Ak-Burun („weißes Kap“) wegen der sich dort befindenden historischen Stätten notwendig. Das verlängerte die Trasse um ca. 3 Kilometer."

20:16 | Riesling zum Kommentar der Leseratte von 19:02
Lässt sich die Zerstörungswut deutscher Politiker und Offiziere bezüglich der Kertschbrücke vielleicht mit Brückenneid, vergleichbar dem Penisneid, bei dem Frauen bekanntlich Männern ihren Penis neiden, erklären? Haben deutsche Politiker und Offiziere Brückenneid, weil Verhinderungsbeamte dort für ein 3.600m kleines Brücklein 24 Jahre benötigen, während man in Russland, mit der mehr als fünfmal längere Kertschbrücke, in 4 Jahren fertig war?

10.03.2024

10:08 | br: AfD-Abgeordnete wollen zur Präsidentschaftswahl nach Russland

Nächste Woche findet in Russland die Präsidentschaftswahl statt. Wahlbeobachter der OSZE sind nicht zugelassen. Bayerische AfD-Abgeordnete wurden aber offenbar eingeladen. Sie wollen die Einladung annehmen, trotz Kritik aus Fraktion und Parteispitze.

Was wollens denn dort ausrichten? Glaubt wirklich einer im Ernst, dass die, wenn sie wirklich Missstände bemerkten (wovon ich nicht ausgeh), diese auch aufzeigen würden? Die hätten doch vor Ort nie und nimmer die Eier dazu.
Sollen gscheiter selbst in der Heimat schauen ob ned (gerade ihre eigenen Partei) während Wahlen urdenltich beschissen wird.
Purste Wichtigmacherei und - in Zeiten wie diesen - sehr unsensibel.
Afoche Vollkoffer! TB

08.03.2024

15:11 | merkur: Rücküberweisungen von Sozialleistungen: So viel Geld überweisen Asylbewerber wirklich in ihre Heimat

Im Jahr 2023 flossen nach Schätzungen der Bundesbank etwa 6,8 Milliarden Euro als Rücküberweisungen ins Ausland. Im Vergleich zum Vorjahr betrug die Summe 7,1 Milliarden und ging dementsprechend leicht zurück. Einen Rückgang gab es im vergangenen Jahr bei den Rücküberweisungen in Asylherkunftsländer. Der Rückgang betrug etwa 10 bis 15 Prozent je nach Land. In diese Länder fließen schätzungsweise rund 12 Prozent aller Rücküberweisungen, schreibt der Mediendienst Integration.

Kommentar des Einsenders
Erstaunlich für das Weltsozialamt! Einerseits ist das Land pleite, die Kommunen sind pleite, die Wirtschaft im Arsch, in der ganzen Welt finanziert man von Radwegen, Gender-gaga, woke bis Inklusion, und Töpfe plündernde „Wirtschaftsmigranten“ mit/ohne Asyl- dafür Hängemattenstatus, überweisen Milliarden in die Heimat…!? Wohl einmalig in der Geschichte der Welt – so etwas lässt sich bis dato in keiner Literatur finden!

07:35 | focus: Frau Schulze muss sparen – aber für Radwege in Peru ist weiter Steuergeld da

Die Haushaltskrise trifft auch das Entwicklungsministerium unter Svenja Schulze (SPD). Ihr Ressort erhält rund eine Milliarde Euro weniger als 2023. FOCUS online hakte nach, welche Projekte jetzt gestrichen werden – und bekam überraschende Antworten. Wenn es um das Ausgeben von deutschem Steuergeld geht, richten sich die wachsamen Augen der Öffentlichkeit besonders genau auf das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, kurz BMZ. Das Haus unter aktueller Führung von Svenja Schulze (SPD) leistet Entwicklungshilfe für ärmere Staaten überall in der Welt.

Gut, dass sie sparen - wir brauchen Geld für Poltigefängnisse 2028ff. TB

05.03.2024

19:00 | JF: Bundesregierung pampert „taz“-Stiftung mit 100.000 Euro

Das Auswärtige Amt hat der linken taz-Stiftung im laufenden Jahr eine Finanzierungszusage von 100.000 Euro gemacht. Die Zuwendung ist für Journalisten-Workshops unter dem Thema „Krieg und Frieden, Austausch über Grenzen hinweg“ angedacht, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf hervorgeht. Demnach finanziert das Außenministerium aktuell zudem neun weitere private Stiftungen. Ziel des taz-Projektes ist die Fortbildung von internationalen Journalisten über „Nationalismus in Frieden- und Kriegszeiten und nationalistische Perspektiven im post-sowjetischen Raum“. Dabei sollen „Prinzipien des konstruktiven Journalismus“ angewandt werden. Bereits seit 2021 fördert das Auswärtige Amt dieses und ähnliche Austauschprojekte der taz

Eine Regierung kauft sich mundgerechte Medien. Die taz lässt sich sogar für deutlich weniger als Baerbocks Maskenbildnerin kaufen. Ein echtes Schnäppchen.  RI

04.03.2024

12:34 | TGP: Der konservative Abgeordnete Javier Milei hält die meistgesehene Präsidentenrede in der Geschichte Argentiniens und schlägt einen 10-Punkte-Pakt zur Rettung des Landes vor

Wie allgemein erwartet war, war die Amtszeit des argentinischen Präsidenten Javier Milei alles andere als einfach. Allerdings kämpft er, wie auch erwartet, den guten Kampf und zeigt keine Anzeichen von Enttäuschung. Milei ging zum Kongress und hielt mit beispiellosen 51 Bewertungspunkten die meistgesehene Rede des Präsidenten in der Geschichte Argentiniens.

In einer feurigen Rede versprach er, seine Pläne zur Sanierung des Landes und zur Lösung seiner wirtschaftlichen Probleme zu „beschleunigen“ und forderte sie auf, ein neues Gesetzespaket zu verabschieden, nachdem eine frühere Version seiner „Omnibus“-Reform letzten Monat abgelehnt worden war. Milei sprach mit den Abgeordneten in einer Rede zur Lage der Nation und schlug einen aggressiven Ton an, indem er den Kongress aufforderte, sich ihm anzuschließen – warnte jedoch davor, dass er mit oder ohne die Legislative Änderungen vornehmen werde.

Kommentar des Einsenders
Auch wenn ich von dem Menschen, J. Milei in Argentinien, persönlich (noch) nichts halte, so muss man doch sagen, dass er die angekündigten Reformen auch in Windeseile durchzieht. Lt. Berichten, haben seine anfänglichen Reformen dazu geführt, dass der Staatshaushalt in Argentinien bereits nach 9 Wochen seiner Amtszeit wieder ausgeglichen war. Jetzt kommt die Ankündigung weiterer grundsätzlicher & langfristiger Reformen – s. TGP-Artikel: „Conservative Champion Javier Milei Makes Most Watched Presidential Speech in Argentine History, Proposes 10-Point Pact To Save the Country”.

Wenn man sich die Liste der dort beschriebenen 10 Maßnahmen ansieht, dann fällt man wirklich fast ´vom Stuhl´:

1. Inviolability of private property
2. Non-negotiable fiscal balance
3. Reduction of public spending to 25% of GDP …

Wir wünschen ihm ein langes Leben und einen sehr guten Personenschutz … und keine Fahrten mit einem Cabrio …

10:41 | mises: Für Sozialisten spielt es keine Rolle, ob der Sozialismus „funktioniert“. Was zählt, ist Macht.

Die jüngste Welle libertär orientierter rechter Podcaster, die eine abgedroschene Abschaffung des Sozialismus wieder aufwärmen , hat mich so sehr beunruhigt, dass ich mit diesem Essay begonnen habe. Es geht in etwa so: „Warum gibt es das immer noch? Wann werden sie merken, dass ES NICHT FUNKTIONIERT, und es aufgeben?“

Diese Kritik verdient eine genauere Betrachtung. Vielleicht tut es der Sozialismus auch. Übrigens definiere ich den Begriff als jedes ökonomische Paradigma, das die Produktionsmittel der „Gesellschaft“, „den Arbeitern“ oder einer anderen fiktiven Einheit überlässt, die im Grunde den Staat meint ; und begrenzt oder verbietet Privateigentum. Hier ist mein bester Versuch, dies zu konkretisieren. Der Sozialismus ist mangelhaft, weil überall dort, wo er eingeführt wird (was bei weitem nicht Skandinavien betrifft, aber das ist ein anderes Thema), der gesicherte universelle Wohlstand nicht zustande kommt. Stattdessen leiden sie unter extremer Armut, Hunger und Defiziten aller Art. Die Beweise sind im Laufe der Geschichte auf der ganzen Welt verstreut. Jeder Idiot, der diesen Schlamassel immer noch fördert, kennt die Fakten der Realität nicht.

Kommentar des Einsenders
Wir hören immer wieder und merken es wohl auch schon etwas, dass die Politik in Dtl. und der EU sehr ´links-grün-´lastig geworden ist – man könnte auch sagen, dass sozialistische Tendenzen spür- und sichtbar werden, oder ?!

Dieser -Artikel „For Socialists, It Doesn't Matter if Socialism "Works" - What Matters Is Power” beschreibt dies nicht nur sehr gut, sondern zeigt sehr gut auf, dass es diesen Tendenzen gar nicht primär darum geht, ein funktionierendes Modell für Wirtschaft und Gesellschaft aufzusetzen und neudeutsch eine Transformation zum Guten in Gang zu setzen, sondern primär darum, neue Macht- und Kontrollstrukturen zu etablieren und dann zu konservieren.

03.03.2024

13:28 | bild: Für nichts hat der Staat noch Geld, für fast nichts

Nur für die Abgeordneten-Diäten gibt es doch noch eine Rücklage. Um 6 Prozent (also 635,50 Euro im Monat) steigen die Diäten der 735 Mitglieder des Bundestages. Macht im Jahr Mehrkosten von rund sechs Millionen Euro. Angesichts der riesigen Schulden kommt es darauf wohl gar nicht mehr an.

„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?“
- Bendikt XVI - am 22.09.2011

02.03.2024

09:55 | ef: Markus Krall: Wie wir den Stasi-Staat überwinden (ef-Konferenz 2023, Teil 12)

Markus Krall auf der ef-Lebensunternehmerkonferenz 2023 - Gesetz der Schwerkraft des Stalinismus und Sozialismus:
"Wie wir den Stasi-Staat überwinden"

Eigentümlich frei macht auch jährlich eine Veranstaltung auf Usedom - heuer im November!
Zum ersten Mal bin ich dort als Redner eingeladen und sehr gerne habe ich zugesagt! Freu' mich drauf. TB

18:13 | Die Eule  
Müde und Ideenlos! Mit dieser altbackenen Powerpoint-Präsentation wird die raffinierte Staatsmacht garantiert nicht überwunden. Die Ideen gleichen einem gefälligen Fläschchen Silberlockentrost, mit dem die ergrauten Herrschaften dann ihre eigene Machtlosigkeit sofort viel gelöster ertragen können. 

01.03.2024

14:05 | Silverado zu gestern 10:26 | TGP: Newsom befreit Panera Bread von Kaliforniens neuem 20-Dollar-Mindestlohngesetz

 
Panera Bread gehört übrigens der Holding einer deutschen Familie, aber nicht der des Auswanderers Konny. Diese Familienholding wird von einer Wiener SE kontrolliert, die (ha!) am Rooseveltplatz beheimatet ist. Also wird am Ende die Republik Österreich in einem zukünftigen Prozess nach kalifornischem Spezialrecht Schadenersatz leisten müssen.