26.05.2018

10:42 | cash: Japan erwartet erst 2025 ausgeglichenen Haushalt

Die Ausgaben sollen die Einnahmen nun erst 2025 decken und damit fünf Jahre später als bislang geplant, berichtete die Tageszeitung "Nikkei" diese Woche unter Berufung auf den Haushaltsentwurf. Bis 2021 sollen demnach mehrere Etappenziele erreicht werden: Der Schuldenstand des Staats etwa soll auf 180 Prozent des Bruttoinlandsproduktes von derzeit mehr als 200 sinken, die Neuverschuldung bei 1,5 Prozent liegen.

Abenomics retarded - auch schon egal! TB

18:05 | Der Indianer
Daran sehen wir, das wir längst in virtuellen Illusion verharren. Weshalb man deshalb noch "Kypto" braucht, ist fast schon mystisch. Wie wir an Japan sehen, da derzeit mehr als einmal "Pleite" ist, wenn man Pleite als 100 % definieren würde. 2025 sind sie nur ca. 1,8 mal Pleite. Daran sehen wir die Abgehobenheit des Systems heutiges Geldwesen an sich. Es ist schon rein virtuell, da die Verschränktheit mit dem sogenannten Materiellen nicht mehr gegeben ist oder soll ich eher sagen, fast nicht mehr gegeben ? Was die Vermutung zulässt, was das gedankliche Massenbewusstsein der Erde und ihrer Volkgruppen-Massenbewusstseine in rein gedanklicher Vorstellung (rein virtuell) hauptsächlich akzepiert, wird zur Realität. Nur wenn diese Vorstellung massiv durchbrochen wird, wie z.B. von manchen Ländern wie Veneuzuela, durch das poltiscche System, zeigt sich ein massiver "realer" Niedergang, der sich als Mangel manifestiert. Sodenn kann man inzwischen die These aufstellen, Bewusstsein und Energie (hier Geldenergie, Geldwesen) erschafft Realität bzw. die Realität in der Illusion ?

24.05.2018

16:36 | welt: „Wo sind denn die halbe Million Anträge?“

Flüchtlinge (BAMF) steht aktuell mehr denn je in der Kritik. Über Jahre konnten Asylbewerber in Bremen ohne rechtliche und gründliche Identitätsprüfung als angebliche Jesiden aus dem Irak Schutz erhalten, ohne dass der Zentrale in Nürnberg etwas auffiel. Im vergangenen Jahr sorgte Franco A. – der Bundeswehrsoldat, der kein Arabisch spricht und dennoch als syrischer Flüchtling anerkannt wurde – für großes Aufsehen.

Die Leseratte
Es verfestigt sich bei mir immer mehr der Eindruck, dass das Chaos tatsächlich genau so gewollt war. Es sollten möglichst viele kommen und sie sollten mögichst alle bleiben. Und für die Zukunft ist die weitere Einwanderung von Afrikanern geplant, Menschen mit oft einem IQ, mit dem du bei uns als geistig behindert giltst. Daher auch das Theater mit den Abschiebungen, extra so geplant, dass möglichst viel Wind entstand, damit die Leute den Eindruck gewinnen, dass da ganz viel abgeschoben wird.

23.05.2018

10:34 | geolitico: Verleumdung der Demokratie

Die europäischen Elitaristen konnten die parlamentarische Demokratie als etwas Egalitäres noch nie wirklich leiden. Ihnen schwebte immer eine regierende „Geistesaristokratie“ als Führerriege[1] vor, unter der man sich natürlich jeweils selbst verstand. Das war im Bolschewismus leninscher und stalinscher Prägung so, im Nationalsozialismus, im italienischen Faschismus und in allen anderen Sekten der europäischen Jugendbewegung, also auch im Kommunistischen Bund Westdeutschlands (KBW), dessen ehemalige Mitglieder und Anhänger bis heute an entscheidenden Stellen in Politik und Gesellschaft maßgeblichen Einfluss ausüben.

Herbert Marcuse hat sicher eine post-mortale Erektion! TB

22.05.2018

13:16 | jouwatch: AfD erwägt neuen Kandidaten für Bundestagsvizepräsidentenamt

Die AfD-Bundestagsfraktionsführung erwägt, im Herbst einen neuen Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten zu präsentieren, um den ihr zustehenden Platz im Präsidium nicht länger vakant zu lassen. Das berichtet „Bild“ (Dienstagausgabe) unter Berufung auf nicht genannte Quellen in hochrangigen Fraktionskreisen. Dem „Bild“-Bericht zufolge hat sich die Fraktionsführung mit dem drei mal erfolglos angetretenen Kandidaten Albrecht Glaser auf dieses Prozedere verständigt, da das bislang betriebene Unterfangen aussichtslos sei, Glaser noch in dieses Amt wählen zu lassen.

20.05.2018

13:04 | Dirk Pohlmann:  "Der duale Staat: Recht, Macht und Ausnahmezustand"

"Der Staat - das klingt in unseren Ohren nicht unbedingt freundlich, aber es klingt nach Recht und Ordnung. In der Schule und an der Universität erfahren wir von den ehernen Regeln der Demokratie. Gewaltenteilung, Rechtsstaat, Wahlen, parlamentarische Repräsentanz, alles scheint altehrwürdig und wohlgeregelt im Staats und Verfassungsrecht. Bis in die Details und bis in die letzten Winkel ist festgelegt, wer nach welchen Regeln für was zuständig und verantworlich ist. Dass daran nicht gerüttelt wird, dafür sorgt die Demokratie, sie bezeichnet sich selbst gerne als „wehrhaft“.

19.05.2018

09:25 | ET: Schäuble warnt vor noch größerem Bundestag und dringt auf Wahlrechtsreform – aber eher für 2025

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble dringt auf eine Wahlrechtsreform, bezweifelt aber einen Erfolg, wenn sie bereits für die nächste Wahl 2021 gelten soll. Stattdessen schlug er vor, für eine Änderung das Jahr 2025 ins Auge zu fassen.

Die Demokratiereform und die Schuldenpolitik ähneln sich in 2 Dingen:
1. die Politiker wollen beides angehen
2. beides aber immer erst in 4-8 Jahren, wenn sie selbst nicht mehr betroffen sind ! TB

16.05.2018

17:14 I sputnik: Staat und Bürger an die Grundlagen der Verfassung erinnern

Eine Kritik an der deutschen Außenpolitik, die zugleich das deutsche Grundgesetz kritisiert, ist wenig hilfreich. Sie verkennt, dass das Grundgesetz die wohl beste Argumentationsgrundlage für Friedenspolitik und Völkerverständigung ist.

Die Regierung hat in dieser HInsicht aber die größeren Manquetten als die Bürger bzw. der Staat (wir alle)! TB


16
:57 I ET: Verkehrsministerium lässt 4,8 Milliarden Euro für Investitionen liegen

Das Bundesverkehrsministerium hat 2017 Milliarden weniger ausgegeben, als es laut Bundeshaushalt hätte ausgeben können. "Die Ausgabereste zeigen das Missmanagement nach acht Jahren CSU-Führung im Haus", beklagen die Grünen.

Sparen an der Infrastruktur zu Gunsten von ....? TB


09:27
 | ET: Insgesamt 955,6 Mio Euro für Bundestag – Vergrößerung kostet Steuerzahler 64 Mio Euro mehr im Jahr

Die Vergrößerung des Bundestages um 79 auf 709 Abgeordnete seit der Bundestagswahl kostet die Steuerzahler 64 Millionen Euro im Jahr. Die Gesamtausgaben für den Bundestag betragen demnach 955,6 Millionen Euro.

In gleichem Ausmaß wie Muttis Macht in Europa schrumpft, wächst der Hofstaat in Berlin! TB

15.05.2018

13:36 | Die Zecke zum Steuerschuldzins von gestern

Vielleicht sehe ich ja mittlerweile hinter jedem Busch eine Hinterfotzigkeit, aber diese einseitige Schlagzeile macht mich ganz schnell hellhörig, auch wenn im Text weiter unten der andere Teil der Wahrheit kurz angedeutet wird. Typisch Alpen-Prawda: Mit dem Steuerschuldzins nimmt der Staat im Jahr mehr als zwei Milliarden Euro zusätzlich ein. Ja, aber er zahlt auch 6% Zinsen auf Guthaben. Man kann sich als Steuerzahler (hier in Deutschland als Antragsveranlager) ja auch mit der Lohnsteuerklasse so einteilen lassen, dass am Ende des Veranlagungsjahres sehr wahrscheinlich eine Erstattung herauskommt (zumindest bei vielen). Und diese Erstattung wird dann auch positiv verzinst. Man muss dann natürlich auch seine Antrag auf Steuerveranlagung stellen. Aber das macht ja Arbeit und ist auch so grässlich langweilig. Da zieht man lieber vor Gericht. Aber wehe, andere nutzen diese Möglichkeit, dann muss man dem einen Riegel vorschieben. Und wenn man seine Einkommensteuererklärung zügig fertigstellt, weiß man ja, ob eine Erstattung oder Nachzahlung herauskommt und kann entsprechend handeln: Bei Erstattung vier Jahre liegen lassen, bei Nachzahlung sofort abgeben. Es gibt Dutzende Programme, die es einem ausrechnen. Die Möglichkeit, noch ein paar Zinsen in den heutigen Tagen zu erzielen, werden damit auch gestrichen. Aber Eigeninitiative ist ja heute nicht mehr gesellschaftsfähig. Es ist einfach nicht zu glauben: Diese Rundumversorgungsvollkasko-Mentalität, bei der man selbst nicht mehr denken und handeln muss, ist allgegenwärtig. Kein Wunder, dass der Staat immer sozialistischer wird. Vielleicht bestimmt ja hier tätsächlich die Nachfrage das Angebot? Ist wohl auch ein der Zeichen einer untergehenden Schauspielergesellschaft.

14.05.2018

19:40 | SZ:  Fällt der Steuerschuld-Zins, fehlen dem Bund Milliarden

Erstmals zweifelt der Bundesfinanzhof an, dass sechs Prozent Zinsen auf Steuernachzahlungen verfassungsgemäß sind. Es geht um viel Geld: Die Finanzämter nehmen so im Jahr mehr als zwei Milliarden Euro zusätzlich ein. Entscheiden muss nun das Bundesverfassungsgericht - und das wohl sogar noch in diesem Jahr.

.... kurze bildliche und verständliche Bilddarstellung........  TS

19:03 I nzz: Verschuldung als Krisenquelle

Wirtschaftszyklen haben ihren Charakter verändert. Das hat Folgen für die Finanzmärkte – und lässt mit Blick auf die hohen Schulden nichts Gutes erahnen.

18:47 I welt: Richter halten Wucherzinsen vom Finanzamt für grundgesetzwidrig

Es ist ein Paukenschlag: Der Bundesfinanzhof (BFH) hat erstmals Zweifel an den jährlich sechs Prozent Zinsen geäußert, die die Finanzämter trotz jahrelanger Niedrigzinsphase immer noch von säumigen Steuerzahlern verlangen dürfen. Die Zinshöhe von monatlich 0,5 Prozent der Steuerschuld sei realitätsfern und unbegründet, teilte der Bundesfinanzhof in München mit. Für Verzinsungszeiträume ab dem Jahr 2015 bestünden „schwerwiegende verfassungsrechtliche Zweifel“ (Beschluss IX B 21/18).

Neben dem unfreiwilligen Vermögesntransfer (= Steuern) jetzt auch noch Wucherei! Das wird a murdsdrum Verhandlung, sollte er einmal die Kontrolle verlieren, der Staat! TB


09:06 I opp24: So verhöhnt der Staat seine Bürger

Den vierten Absatz des zwanzigsten Artikels unseres Grundgesetzes kennt jeder Bürger, der sich einmal mit dem Widerstandsrecht befasst hat.
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.


07:58
 | fuw: Freiheit kontra Demokratie

Wir sind es gewohnt, dass kein Politiker unsozial, undemokratisch oder illiberal erscheinen möchte. Die drei gegenteiligen Begriffe sind gewissermassen sakrosankt. Für Freiheit, Demokratie und Solidarität einzutreten, ist zum Gemeinplatz geworden.

Orban-Demokratie: Herrschaft einiger weniger "Starker"! In Deutschland mangels "Starker" nicht machbar° TB

19:21 | Der Indianer

So würde ich das nicht sehen. Weil schlicht der "Staat" ja seine Bürger sind. Deshalb müsste es eigentlich heissen "Die Bürger lassen sich vom Staat (Funktionselite) verhöhnen. Wenn die Deutschen nicht das Recht zu Widerstand wahrnehmen, sollte man sich nicht beschweren verhöhnt zu werden. Das geht nämlich nur, wenn man es zulässt. Und wenn man dies macht, ist es kein verhöhnen, sondern ein erlauben. Wenn man es erlaubt, ist es kein verhöhnen, sondern ein gehorchen, und wenn gehorcht wie kann man hier verhöhnt werden ? Wenn sich der Bürger in der Masse durch nichts tun, selber richtet, was hat der Staat damit zu tun ? Für Demokratie und Freiheit muss man eintreten, ansonsten flieht sie wie ein scheues Reh. Oder anders, der Bürger bekommt das, was er durch seine devote Hingabe selber bestellt hat. Wenn die WM wiichtiger ist als die persönliche Freiheit, was soll man da machen ?

13.05.2018

18:54 | info-direkt: Marcus Franz: Das Wahlrecht muss neu definiert werden

Das aktive Wahlrecht gilt als zentrales „Heiligtum“ in unserer säkularisierten Welt und es wird von vielen Menschen deswegen als sakrosankt betrachtet. Wer es in Frage stellt, gerät schnell in den Verdacht, höchstens ein Republikaner, aber keinesfalls ein Demokrat zu sein. Daher scheuen sich nicht nur die meisten Politiker, sondern auch viele Intellektuelle, den Status quo des Wahlrechts zu hinterfragen.

Ich war immer schon für den Wählerführerschein. Jeder Brüger kann nach Lebensplanung, Leistung, Steuerleistung Wählerpunkte erreichen mit denen der zur Wahl gehen kann. Ein kinderloser z. Bsp. kann nicht gleich viele Stimmrechte haben wie einer, der für die Zukunft des Landes sorgt! TB

11.05.2018

19:21 I ET: „Cicero“: Wie viel Naivität darf sich ein Land leisten?

Deutschland wird geplündert und alle schauen zu. Ob Kindergeld oder Hartz IV, Deutschland ist nicht ohne Grund das bevorzugte Land für Migranten und kriminelle Banden aus dem Ostblock. Aber auch beim Thema Grenzkontrollen, Altersfeststellung oder Abschiebung scheinen alle Gesetze wirkungslos zu bleiben.

Sollte es nicht besser heissen "wie viel Naivität darf sich eine Regierung leisten". Der Staat sind doch wir alle und das Volk (ausgenommen einiger weniger ewiggestriger Hurra-Linker) ist bei weitem nicht so naiv wie diese Regierung! TB

14:04 | jf: Der Staat gerät zur Lachnummer

Die Groteske um den abgelehnten togolesischen Asylbewerber, für dessen zunächst gescheiterte Abschiebung ein massiver Polizeieinsatz im baden-württembergischen Ellwangen nötig war, könnte bald eine Fortsetzung bekommen. Sollte der Afrikaner zurück nach Deutschland wollen, wovon nach seinem bisherigen Verhalten auszugehen ist, müßte die Bundespolizei ihn nämlich anstandslos und ohne weitere Behinderungen wieder einreisen lassen.

07.05.2018

08:54 | Deutscher Bundestag: Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich"

Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5178) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Potsdamer Abkommen von 1945 (18/5033). Die Abgeordneten hatten sich unter anderem nach der "These von der Fortexistenz des Deutschen Reiches" erkundigt und gefragt, ob die Bundesregierung diese als öffentlich als unhaltbar zurückweisen werde, "damit diese Behauptung nicht von Neonazis und der so genannten Reichsbürgerbewegung für ihren Gebietsrevisionismus gegenüber den EU-Nachbarländern instrumentalisiert werden kann".

Schon älter, aber immer wieder verblüffend: Deitsche, ois Reichsbiaga? TB

09:57 I Leser-Kommentar
Es wimmelt nur so von potentiell terroristischen Reichsbürgern und zwar nicht nur "versteckt im GrundGesetz für die BRD", sondern auch und insbesondere in den sog. Gerichten u. Parlamenten - also letztlich im gesamten sog. Staatsapparat: https://tinyurl.com/Koma-Deutschland  (incl. Anlagen/Nachweise)


09:07 I Leser-Kommentar zu "es gibt keine Volk" von gestern

So ein Quatsch. Ein kleiner Exkurs in Staatsrecht. Ein Staat benötigt um ein Staat zu sein ein Staatsgebiet, ein Staatsoberhaupt und - na? - ein Staatsvolk. Ein Dussel ist ein Dussel und bleibt ein Dussel. Willkommen im Parlament.

06.05.2018

18:59 I unbestechlichen: Erich Kästner: Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird

.... Empfindsamen Menschen ist diese Traurigkeit und das Vorausahnen schmerzhafter Zeitenwenden nicht fremd. Aber aus der Fähigkeit, die Dinge klar zu sehen und der Bereitschaft, auch für die eigenen Überzeugungen einzustehen und – wenn es sein muss – zu leiden, erwachsen auch die Aufrechten. Erich Kästner wird als „pointierter Gesellschaftskritiker“ bezeichnet, was er sicher auch war. Sein Scharfblick für die Brüche in der Wirklichkeit rührt aber nicht aus Spottlust oder Bitterkeit her, sondern aus der Liebe und dem Mitleid mit denen, die in ihrem Leben diese Brüche ertragen und ausbaden müssen.

Die b.com-Leserschaft in den Fußstapfen Kästners! TB

19:05 I Die Leseratte
Mal ganz was anderes, es geht um Erich Kästner. Die beiden Filme am Ende des Artikels muss man nicht ansehen, aber die anderen Videos sind nur kurz. Besonders das erste "Das letzte Kapitel" ist sehenswert. Das ursprüngliche Gedicht (übrigens schon 1930 geschrieben) wird als Gesang dargeboten und filmisch mit romantischen Himmeln voller Chemtrails garniert. Passend und gruselig.


16:51
 | jf-blog: Neuer Obergrüner: Es gibt kein Volk, ergo auch keinen Volksverrat

Volksverräter sei ein Nazibegriff, meinte der neue Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Robert Habeck in einem Interview mit Informr. Ein Volk gäbe es gar nicht, ergo könne es auch keinen Verrat an dem Nicht-Existenten geben. Wer von Volk rede, wolle nur andere Menschen ausgrenzen. Was verbirgt sich hinter diesen Worten? Möchte da jemand den deutschen Staat zerstören und damit das Prinzip der Volkssouveränität, lässt sich aber zugleich von just diesem Volk wählen und alimentieren? Wie passt das zusammen? Vor allem aber: Was steckt dahinter?

Kommentar der Einsenderin
Na, dann ist ja alles in Butter bei den Grünen. Erinnert an die singende Fr. Bätschi....

05.05.2018

10:52 | DWN: Europas Bürger verhalten sich wie Untertanen in einer Diktatur

Die neue Datenschutzverordnung der EU legt schonungslos offen: Mit den Bürgern in Europa kann man offenkundig alles machen. Sie ducken sich weg und hoffen, dass sie in einem rechtfreien Raum von der Willkür verschont bleiben.

Dafür haben wir ja die b.com-Clubs! Da kann man wieder lernen, ein souveräner Bürger zu werden! TB

Leser-Ergänzung
"Corruptissima re publica plurimae leges."   Je verdorbener der Staat, desto mehr Gesetze hat er."

04.05.2018

18:59 | Silberjunge: Demokraten, wacht auf! Manipulation. Bedrohte Wahrheit. Parteien reine Selbsterhaltungssysteme!

37:16 Demokratie in Gefahr!
39:11 Demo-crazy? Unser Vizepräsident des Verfassungsgerichts schreibt...
41:37 Kritik am Parteienstaat wird als rechtsextrem abgekanzelt
47:18 Islam in Deutschland

19:23 | Leser-Kommentar
Etwas (Demokratie), was nicht da ist, kann nicht in Gefahr sein - denn wer in einer Minorikratur https://tinyurl.com/yc7vy8pb schläft, wird in einer Diktatur https://tinyurl.com/yc85femj erwachen https://tinyurl.com/ycv3scnz .
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02.05.2018

18:50 | watergate: OECD Studie belegt: Der deutsche Staat kassiert am meisten ab

In keiner anderen Industrienation wird Arbeit so stark besteuert, wie in Deutschland. Alleinstehende Durchschnittsverdiener müssen für Einkommenssteuer und Sozialabgaben 49,7 % des Arbeitsgehalts an den Staat abgeben. Dies geht aus einer Studie der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) hervor. Nur die Belgier zahlen mit 53,7% mehr Steuern und Sozialabgaben.

Kein anderes Land muß auch die Wohlfahrtsausgaben so vieler "Nachbarn" stemmen, wie Deutschland! TB


14:01 I jouwatch: ÖR-Wahnsinn: Bürger sollen auch ohne Empfang weiterzahlen!

In Teilen Bayerns, Baden-Württembergs, Hessens, Thüringens, Sachsens und Sachsen-Anhalts können Bürger seit der letzten Woche keine öffentlich-rechtlichen Sender mehr über Antenne empfangen. Das Signal wurde abgestellt. Trotzdem sollen die Bürger dafür weiterzahlen.

Die Leseratte
Will die Regierung jetzt immer noch behaupten, der "Rundfunkbeitrag" sei KEINE Steuer?

09:40 | mises: Politisches Losverfahren. Ein Ausweg aus dem Elend der Parteienpolitik?

Es bedarf keiner langen Ausführungen, um festzustellen, dass die Parteiendemokratie in einer tiefen Krise steckt. Das Regime, so wie es heute konstruiert ist, läuft geradewegs auf den Abgrund zu. Das System schien so lange funktionsfähig, wie die Regierungen noch nicht überschuldet waren. Jetzt, da die Grenzen der Staatsverschuldung erreicht sind, kann keine Partei mehr den Himmel auf Erden versprechen, ohne dass der Versuch, die Versprechen zu verwirklichen, in den Staatsbankrott führt. Die Zeit ist reif für einen grundsätzlichen Wandel.

Die Demarchie in einem Krypto-Goldstandard mit naturrechtlichem Organisationshintergurnd. Ein von der b.com-Redaktion bevorzugtes Lösungsmodell. Natürlich wissen auch wir: klingt natürlich einfacher als es umzusetzen ist! TB

30.04.2018

12:51 | Der Goldguerilla zu Steinmeiers "direkte Demokratie muß nicht sein" vom 27.4.

Großkotziger geht es ja kaum mehr. Steinmeier verkörpert die typische überhebliche Einstellung von Parteikarrieristen, die vom Volk erwarten, dass dieses ihnen Untertan zu sein hat. Mit seiner volksdiskrimierenden Aussage unterliegt er jedenfalls einem gewaltigen Irrtum. Denn wenn etwas nicht sein muß, dann ist es die repräsentive Demokratie. Diese soll auch nicht sein, da von repräsentativen Vollpfosten gemachte Politik nichts, absolut nichts, mit echt ernstzunehmenden Demokratieprozessen zu tun hat.

Warum sollte das Volk auf Dauer für Inkompetenzen, Korruptionsanfälligkeiten, Willkürlichkeiten, Mißwirtschaften und Geldverschwendungen von parteibestimmten Volksverrätern gerade stehen ? Wenn das Volk für etwas gerade zu stehen hat, dann für die eigene Entscheidung bzw. Fehlentscheidung. Aus Österreichischer Sicht kann man durchaus behaupten, dass das Volk bei Volksabstimmungen in der Vergangenheit durchwegs einen guten Riecher bewiesen hatte.

Die Zukunft der Abhaltung von Volksabstimmungen in Österreich scheint indes eher ungewiß zu sein, obwohl sich die FPÖ im vergangenen Wahlkampf stark dafür eingesetzt hatte. Wie viele andere gute Dinge auch ist aber die Forcierung von Volksabstimmungen in Österreich den Kompromissen im Zuge der Koalitionsverhandlungen zum Opfer gefallen.

WEG MIT DER REPRÄSENTATIVEN PARTEIENIDIOTIE !
HER MIT DER PARTEILOSEN DEMOKRATIE !

28.04.2018

16:54 | jouwatch: Warum Angela Merkel immer noch regiert: Mehrheit der Deutschen versteht Wahlrecht nicht

Die Mehrheit der Bürger versteht das Wahlsystem nicht: Nur 28 Prozent der in Deutschland Wahlberechtigten können Erst- und Zweitstimme richtig zuordnen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Berliner Meinungsforschungsinstituts Pollytix, schreibt der „Spiegel“. Weniger als die Hälfte der 1.386 Befragten (42 Prozent) erklärte korrekt, dass sie mit ihrer Zweitstimme die Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag und damit indirekt auch die der Regierung bestimmt.

27.04.2018

14:14 | faz: Steinmeier spricht sich gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene aus

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich bei seinem Staatsbesuch in der Schweiz skeptisch zur Forderung nach mehr direkter Demokratie in Deutschland gezeigt. In der Universität von Freiburg sagte er am Donnerstag, das Schweizer Modell von Volksabstimmungen auch auf Bundesebene sei so nicht exportierbar, weil es in Deutschland und der Schweiz eine „unterschiedliche politische DNA“ gebe. Auf kommunaler Ebene sei dagegen mehr Beteiligung sinnvoll und notwendig.

Das allerschärfste daran ist, dass die sich das so offen aussprechen trauen und dass solche Aussagen auch stets ungesühnt bleiben. Der Demokratie-müde Michel will und will nicht aufwachen! Und wieder einmal der passende Song für die duetschen Wähler! TB

14:20 | dazu passend - baz: Alle gegen die bösen Populisten! TB

18:22 | Der Indianer:
Werter H.TB, das hat für mich gesehen, eher nichts mit aufwachen zu tun, sondern damit das der Michel nicht erwachsen will bzw. sich seiner selbst bewusst sein will. Sodenn wenn etwas nicht gut ist, ist man selber nie schuld, sondern es sind immer "Eltern". Die sogenannten 68iger

haben gerade das benutzt um daraus eine Revolte zu machen. Ein kindliches Trotzverhalten, gegen alles und jedes zu sein, was mit infantil umschrieben werden kann. Jetzt sind oft die Kinder der 68iger in der Funktionselite und sie kennen nichts anderes, durch ihre Erziehung als "dagegen" zu sein. Und wenn Du nicht für mich bist, biste mein Feind und wie bändigt man "Feinde" durch Gesetze, Verordnungen und Verbote. Der Bio-Michel will nicht aufwachen, er ist auch nicht nach Weltkriegen aufgewacht, warum sollte er es jetzt tun, solange die Gartenzwerge noch im Vorgarten heil sind ? Doch diese Eigenschaft gibts nicht nur in Deutschland. Dort wird sie nur explizit vorgeführt. In Zeiten wo nichts mehr so ist wie es scheint. Wo soll sich denn der Michel festhalten ? Was zum Fazit führt, wir sind in einer Ära, der Dekadenz und des Verfalls. Wie man das dreht, weiss ich allerdings nicht.

24.04.2018

13:45 I andernwelt: Nahles ist neue SPD-Chefin – Was hat sie mit Putin gemeinsam?

Gut, die Wahl einer Parteivorsitzenden ist etwas anderes als die Wahl eines Staatspräsidenten. Dennoch handelt es sich um eine demokratische Wahl und so sollten gleiche Maßstäbe angelegt werden wie bei einer Präsidentenwahl. Bei der Wahl von Nahles zur SPD-Chefin drängen sich einige Gemeinsamkeiten mit den letzten Wahlen in Russland auf.

09:36 | PZ: Nebenwirkungen: Neues Portal will Meldung vereinfachen

"Zudem können Interessierte recherchieren, welche Nebenwirkungen laut Beipackzettel zu erwarten sind und was bislang gemeldet worden ist. Der Service ist für den Patienten kostenfrei und wird derzeit durch Fördermittel der Bundesregierung und des Europäischen Sozialfonds gedeckt. Mittelfristig sollen die Arzneimittelhersteller die Kosten für die Bereitstellung und Weiterentwicklung des Kommunikationssystems übernehmen. Das Unternehmen betont, von keinem einzigen Hersteller gesponsert zu werden."

Staatsversagen allererster Güte. Hier wälzt der Staat wieder einmal Kosten von Privatkonzernen auf die Bürger ab - ohne jegliche rechtliche und moralische Grundlage. Steht der widerlichen und tabu-brechenden Bankenhilfe um nichts nach! TB

Leser-Kommentar
"Datenschutz?? Umgang mit medizinischen Daten?? Da wurde nichts sorgfältig geplant.
Und der scheiß wird wieder von unseren Steuern mitfinanziert. Warum unterstützt die Bundesregierung diese Plattform? Es gibt ja bereits das BfArM, welches dafür zuständig ist. Warum fördert die Bundesregierung dort nicht die Vereinfachung der Meldung? Natürlich muss man ein privates Unternehmen wieder unterstützen, obwohl es bereits ein staatliches gibt."
https://forum.kuketz-blog.de/viewtopic.php?f=32&t=842

21.04.2018

09:04 | geolitico: Wenn Beamte Unternehmer spielen

Bund und Länder stellen viel Geld bereit, um die gewerbliche Wirtschaft zu fördern. Fragt die Wirtschaft die Fördermaßnahmen der öffentlichen Hand nicht nach, fällt es den staatlichen Stellen häufig schwer, auf ihre gutgemeinten Angebote zu verzichten.

"No skin the game" - hat noch nie funktioniert! TB

17.04.2018

08:44 | t-online: Zahl der Demokratieberater in Thüringen steigt auf 240

Die Zahl der Demokratieberater bei Vereinen, Sozialverbänden, Gewerkschaften und Feuerwehren in Thüringen ist auf 240 gestiegen. Am Wochenende hätten elf neue Berater ihre Ausbildung abgeschlossen und ihre Gütesiegel erhalten, teilte der Paritätische Wohlfahrtsverband Thüringen am Montag in Neudietendorf mit.

In einem diktatorischen Regime mit Denk- und Anderswahlverboten (s BTQW2018 und dessen Ergebnis) die Propagandisten des Regimes als Demokratieberater zu bezeichnen, schlägt dem Faß wirklich den Boden aus! TB

13:27 | Leser-Ergänzung
In sechs Schritten zum Demokratieberater
https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/2016/in-sechs-schritten-zum-demokratieberater/

... *kotz'*, allein wenn man die Gesichter der Bratzen auf den Photos betrachtet, ist schon ersichtlich, daß diese "Demokratieberatung" letztlich nur von Grausamkeit gegen Alles und Jeden/Horror/Terror geprägt sein kann.

Aber mal Scherz beiseite: Wer in einer Minorikratur [ https://tinyurl.com/yc7vy8pb  ] schläft, wird in einer Diktatur [ https://tinyurl.com/yc85femj  ] erwachen [ https://tinyurl.com/ycv3scnz  ].

16:47 | Leser Kommentar:
Unsere sogenannte Demokratie ist offensichtlich so im Arsch, daß man jetzt Demokratieberater braucht um dieses Lügengebäude noch zusammenzuhalten. Gleiches gilt für das Thema menschengemachter Klimawandel / Energiewende. Dieses ist genauso am Ende und das ist deutlich sichtbar. Deshalb steuert Bayern dagegen. Man kann sich jetzt zum Klimawandelmanager ausbilden lassen (keine Satire!!!). Unsere selbsternannte Elite hat scheinbar das Höschen ziemlich voll wenn sie zu solchen Maßnahmen greifen muß. Bei so viel Schwachsinn haut es echt die Ente aus dem Weiher.

So krass würde ich es jetzt nicht sehen. Nicht am Arsch .... sondern eher mehr mittig. TS

16.04.2018

10:04 | H Lohse zum Staatsangehörigenausweis

DEUTSCH oder Deutscher Staatsangehöriger, -eine Frage, die immer wieder die Gemüter bewegt. Was ist dran am Staatsangehörigkeitsausweis und warum werden Menschen, die einen Selbigen durch Antrag beim Ausländeramt erhalten haben zu Reichsbürgern öffentlich angeprangert. Im Landtag Baden-Württemberg wurde in einer kleinen Anfrage durch die Grünen dieser Sache nachgegangen. Fünf Fragen, darauf fünf Antworten vom Innenministerium für nachgewiesene Deutsche im Unterschied zum DEUTSCH. https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/1000/16_1883_D.pdf

Gerhard Breunigs Anlayse/Meinung/Ergänzung hierzu würden nicht nur H Lohse und die Redaktion sondern sicher die ganze Leserschaft interessieren! TB

14:45 | Selbstversänlich verwöhnt uns Gerhard Breunig mit seiner Meinung
Ich halte den Gelben schein inzwischen für einen Honigtopf, in den möglichst viele allmählich Aufwachende gelockt werden sollen.
Nichts von dem, was so erzählt wird, bringt uns wirklich weiter. Die "alten Rechte" können nirgends eingeklagt werden. Überhaupt, was bilden sich diese "Personen" überhaupt ein, gegen den allmächtigen Staat zu klagen?

Rein rechtlich betrachtet folgt das Geschöpfte immer dem Schöpfer. Als lebendiger Mann/Weib folgen wir unserem Schöpfer (egal wie der genannt wird) und befinden uns im Naturrecht. Ich verwende gern den Begriff Vernunftrecht.. Und wer hat den Staat geschaffen? Richtig, Männer und Weiber. Wie kommt es dann, dass wir uns von unserem Geschöpf unterbuttern lassen? Richtig wäre es doch, dass der Staat uns, den Souveränen folgt.
Da der Staat nur durch lebende Männer/Weiber und deren Substanz existiert, mussten sich Menschen, die sich über die anderen erheben wollten, etwas einfallen lassen. Sie haben die Person erfunden, die per Definition dem Recht des Staates unterliegt. Durch permanente Propaganda hat man den einst souveränen Menschen eingeredet, sie wären diese Person, ausgestattet mit Rechten und Pflichten. Und da der Name, der dem Recht des Staates unterliegt, welch ein Zufall, dem Lautklang nach dem Namen der Männer/Weiber entspricht, glauben wir felsenfest daran, diese Person zu sein.

Wir beantragen Ausweise um uns überall mit der Person für IDENTISCH zu erklären, dabei sind wir eigentlich authentisch. Wer also dem Staatsangehörigkeitsausweis hinterher rennt, der macht sich wenig Gedanken darüber, wie er wirklich der Souverän werden könnte. Ein Souverän braucht keinen Staat, nutzt aber clever die Person, um darin die Vorteile zu genießen, ohne die Nachteile in Kauf nehmen zu müssen, denn der Mensch, das geistig sittliche Wesen mit Verstand und Sprachbegabung, steht laut Gerhard Köbler im MIttelpunikt des von ihm gestalteten Rechts.Ein Souverän lernt, sein Recht durchzusetzen und nicht in die Falle der Öffentlichkeit zu tappen.

Ein Souverän handelt stets streng privat. Daher hört man davon in der Regel auch nichts. Auch ich werde bestimmte Dinge nicht öffentlich besprechen oder erklären, da dies dort nichts zu suchen hat. Wer sich ernsthaft damit beschäftigen möchte, muss bereit sein, hart für seine Rechte einzutreten, seine Grundeinstellung ändern und bereit sein, bestimmte Prinzipien strickt einzuhalten. Ich bin jetzt seit über 2 Jahren dabei, dieses Thema zu studieren und gerade am Anfang. Ohne einen seriösen Lehrer geht es nicht oder es wird ein riesiger Aufwand der Recherche erforderlich. Und selbst mit Lehrer sind viele davon überfordert.

Was damit erreicht werden kann, hat der ehemalige Generalstaatsanwalt Range erfahren. Der wurde nicht wegen Bruch dces öffentlichen Vertrauens aus dem Amt gehievt, wie es uns Wikipedia Deutschland erzählen will, sondern wegen Bruch der öffentlichen Treuhand (kann im englischen Wiki nachgelesen werden). Und dieser Bruch der öffentlichen Treuhand ist eines der schwersten Verbrechen, das im weltweiten Kommerz begangen werden kann. Dementsprechend hoch waren die Forderungen gegen ihn - so hoch, dass er nicht mehr versichert werden konnte. Eine Spende an die Russische Föderation hat gereicht, den Herrn zu entfernen. Nur deshalb ist er weg.

15:30 | Leser-Kommentar
Gerhard Breunig hat völlig recht. Seine Bemerkung bezüglich des Honigtopfes bewegt mich auch schon eine längere Zeit. Für den Kardinalsfehler überhaupt, halte ich die Teilnahme an so genannten "Wahlen", da hiermit der eigene rechtliche Status, als auch die Systemlegitimation durch Vollmachtsabgabe und Delegierung an andere Stellen, zementiert wird. Man verzichtet also freiwillig auf die "Mensch"-Werdung....

12.04.2018

17:49 | jouwatch: Der europäische Superstaat wird nicht klappen – aus einem trivialen Grund

Wenn ich Sie fragte, was ein typisch deutscher Name sei, was würde Ihnen einfallen? Vielleicht „Hans“, wie im Satz: „Hans, hol den Flammenwerfer!“ Es ließe sich noch weiter fragen, etwa nach den prototypischen Eigenschaften des deutschen Hans. Was trinkt er, was isst er (Brezel mit Eisbein, morgens, mittags und abends), welche Art von Hose trägt er?

Die EUropäer konnten sich nicht einmal auf eine gemeinsame Verfassung einigen GottseiDank. Da kann kein gemeinsamer Staat schon gar nicht entstehen! auch nicht per Zwang! TB

11.04.2018

07:00 | t-online: Bund weitet Subventionen erneut aus

"Die Subventionsfreude hat in den vergangenen Jahren bedauerlicherweise immer weiter zugenommen, obwohl mittlerweile zentrale Gründe entfallen sind, die etwa während der Finanzkrise eine Ausweitung der Finanzhilfen nahelegten", sagte IfW-Experte Claus-Friedrich Laaser. Die Politik sollte die Subventionen deutlich senken und stattdessen Vorsorge für künftige Finanzierungsengpässe treffen.

Ausnahmsweise, aber wirklich nur ausnahmsweise geht die b.com-Redaktion mit Vertretern des IWF d'accord! Wie heißt's so schön "bedauerlicher Einzelfall"! TB

10.04.2018

16:22 | lengsfeld: Ist Rechtsstaatlichkeit ein Angriff auf die Demokratie?

Ja, wenn man den Machern von ttt („Titel, Thesen Temperamente“), eine ehemals sehenswerte Sendung des Sendung der ARD, glauben will.
Die haben in ihrer Angst vor unserer „Gemeinsamen Erklärung 2018“ zum ganz großen Schlag ausgeholt und prompt daneben getroffen. Wörtlich:
„Die ‚Gemeinsame Erklärung 2018‘ ist viel mehr als ein unglücklich formuliertes Internetmanifest besorgter Intellektueller. Es könnte Teil eines Angriffs auf unsere liberale Gesellschaft und die Demokratie sein.“

Ein absoluter Skandal, was sich ttt mit head-Honcho Dieter Moor da erlauben. Und ich hab den Moor in  den 90ern gemocht! Peinlich! TB

Dazu passend die ganze Sendung zum Anschauen - tagesschau:  TB

Treffend, eine kleine Soziologie der öffentlichen Debatte. HP

"... Insgesamt stellen die mehr als 110.000 Unterzeichner eine Mischung dar, auf die jede Volkspartei stolz wäre. Das wird die einschlägigen Bessermeiner nicht davon abhalten, weiter mit Begriffsstanzen wie „Abgehängte“ vor sich hin zu spinnen, oder „Trolle und Grollende“ zu entdecken, die mit ihren „Bricolage-Biografien“ aus ihren „verstreuten Nischen“ beziehungsweise „zerfallenden Milieus“ ans Licht kämen, wie es kürzlich aus einer Tagesspiegel-Journalistin über die Unterzeichner der „Erklärung 2018“ in einer Weise herausstrudelte, dass man sich fragt, ob das notleidende Blatt aus Berlin jetzt auf Roboterjournalismus setzt."

04.04.2018

17:48 l jouwatch: Berliner Verkehrsbetrieben führen Kinderwagentickets ein

Ab dem 1. September 2018 werden Berliner Eltern, die einen Kinderwagen im öffentlichen Nahverkehr mitführen, zur Kasse gebeten. „Kinderwagen werden zukünftig gleichermaßen wie Fahrräder behandelt“, so die Pressemitteilung.

Kommentar der Einsenderin
Die BVG fördert die Geburtenrate in Berlin.Frage: Müssen die Einwanderer auch für die Kinderwagen zahlen: Hier bringt die Menge hohe Einnahmen.

Diese Frage hat sich auch mir gleich zuerst aufgedrängt. Vielleicht löst man es so: verhängte Kinderwägen, wo man das Gesicht des Babys nicht erkennen kann, fahren gratis! Zuzutrauen wärs den Hauptstadt-Slum-Rangern sicher! TB


14:28 l washingtonexaminer: Byron York: On the Trump-Russia investigation and the rule of law

If "endanger the rule of law" means "destroys our legal order and threatens our democracy," then no, I don't think the Trump-Russia investigation does that. But if it means "involves our nation's most powerful law enforcement and intelligence agencies in reckless political conduct that undermines our system of elections and the orderly transfer of power," then yes, the Trump-Russia investigation does, in fact, endanger the rule of law.

Für Fortgeschirttene! TB

08:17 | n-tv: Diesel-Fahrer sollen einen Umweg nehmen

In Hamburg sind schon Schilder in der Mache, die älteren Diesel in einer Straße über 600 Meter die Durchfahrt verbieten sollen. Andere Städte dürften folgen - aber bringt es tatsächlich etwas, einzelne Straßen zu sperren? Oder verlagert man nur das Problem?

Eine derartige Willkür von Verwaltungs-Institutionen sollte mit Latrinenputzpflicht nicht unter 50 Jahren geahndet werden! TB

29.03.2018

15:43 | opp24: Das Ende der Nationalstaaten: Die UN bereitet weltweit neue Pakte zu „Flüchtlingen“ und Migration vor

Was sich hinter den „Vereinten Nationen“ verbirgt, die Deutschland immer noch als Feindstaat einstufen, ist Kennern der Materie längst klar. Doch immer noch werden die Pläne der „Replace Migration“ hartnäckig als rechte Verschwörungstheorie in den Qualitätsmedien negiert.

28.03.2018

09:10 | focus: Frankreich verlängert Schulpflicht um drei Jahre

In Frankreich wird der Besuch der Vorschule für Kinder künftig Pflicht. Das kündigte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Dienstag bei einer Konferenz zur frühkindlichen Bildung in Paris an.

Diesen Beitrag bringen wir ganz bewußt nicht in den Rubriken "Bildung.." bzw. "Europa" sondern in "Staat ...." da es sich bei dieser Maßnahme Macrons um nichts anderes als eine Zugriffs-Ausweitung des Stastes in die Familie bedeutet. Wäre ich Familienvater in Frankreich- spätestens jetzt würde ich den Notschirm öffnen und auswandern! TB

25.03.2018

19:51 l n8wächter: Von Xantens Kolumne – Demos und kratos

Demokratie. Ein Kompositum aus demos und kratos. Staatsvolk und Gewalt. Oder Macht. Oder Herrschaft. Herrschaftszeiten. Wie muss man das verstehen? Wird dem Staatsvolk Gewalt angetan von einigen Herrschaften? Von einigen Herrschaften, die das Geld und die Währungen kontrollieren?


10:46
 | krause: Die beantragte Auskunftssperre

ie Stadt Lübeck verweigert AfD-Kandidaten bei der Kommunalwahl den Schutz ihrer Wohnanschrift – Die Kenntnis von dieser Anschrift erleichtert extremistische Gewalttätigkeiten gegen die Kandidaten – Ein Gerichtsbeschluss, der zu weiteren Gewalttaten ermuntert und AfD-Aktive zu einer Art Freiwild macht – Die Folge des Beschlusses: Kandidatur zurückgezogen, AfD-Wahlchancen in Lübeck verringert – Eine Fallschilderung

21.03.2018

16:18 | unzensuriert: "Danke" Frau Bures! Männerdiskriminierung kostet mehr als 300.000 Euro

Wegen der Diskriminierung eines Mannes bei der Besetzung der Sektionsleitung unter der früheren Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) müssen die Steuerzahler nun 317.368 Euro zahlen. Diesen Betrag muss der Staat an Peter Franzmayr überweisen - so bekommt er nicht nur die Differenz zum höheren Gehalt als Sektionschef refundiert, sondern auch eine Entschädigung für die erlittene persönliche Beeinträchtigung.

Zumindest in solchen Fällen (Bürokratie und vorsätzliche Dummheit im besonders schwerem Falle) sollte man schon eine persönliche Haftung für politisches Personal diskutieren dürfen. Aber nicht einmal dieser Satz wird die Bures schrecken, da sie ja von sich glaubt, ein Frauen-Herr oder Herr-Frau oder Herrin zu sein und niemals ihre wirkliche Rolle als "Personal des Volkes" anerkennen würde! Tja, heutzutage ist's halt schwer gutes (Polit-)Personal zu finden! TB

19.03.2018

13:29 l wolfgang eggert: Staatsterrorismus verstehen: Formen - Motive - Mitspieler

Wolfgang Eggert ein akribischer fast besessener Arbeiter der Aufklärung! Seine Arbeiten haben stets Hand und Fuß und sind darob stets ein absolutes "must see" - so wie auch dieser Film! TB


08:40
 | jouwatch: Senat droht Grundstücksbesitzern mit Enteignung

Sozialistische Allmacht in Reinkultur. Die Berliner Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) will – um großflächig neue Wohnungen zu bauen – in den städtebaulichen Entwicklungsgebieten Enteignungen möglich machen. Der rot-rot-grüne Senat räumt sich laut dem Tagesspiegel auf scheindemokratische Weise gleichzeitig ein Vorkaufsrecht ein, so dass die Eigentümer ihr Land zu jenen Preisen verkaufen müssen, die ihnen die Sozialisten im Berliner Senat diktieren.

Neben dem allseits bekannten und unbeliebten Staatsversagen gibt es das weniger bekannte aber auch weit verbreitete Stadtsversagen!
Berlin führt! TB

Kommentar des Einsenders
Ihre Expertise als Bausenatorin kommt daher: Diplomingenieurin für Städtebau
Ihre Expertise für Enteignung kommt daher: 1981 trat Lompscher in die SED ein

09:20 l Leser-Kommentar
Die Journalisten werfen hier 2 Sachen in einen Topf. Enteignung ist das eine, Vorkaufsrecht das andere. Eine Enteignung ist eigentlich ein Zwangsverkauf bei dem aber eine marktübliche Entschädigung fällig wird. Zitat aus TAZ "Die Höhe der Entschädigung ermittelt der Gutachterausschuss für Grundstückswerte." Ein Vorkaufsrecht besitzt jede Gemeinde für Gebiete innerhalb des Flächennutzungsplans sowieso. Jeder Grundstückskäufer muß für den Verzicht der Gemeinde auf ihr Vorkaufsrecht bezahlen (Bearbeitungsgebühr). Es wird also mit einem
Dritten ein Notarvertrag über Preis x geschlossen, und die Gemeinde kann entscheiden, ob sie zu diesem Preis x das Grundstück erwerben will. Wenn die Gemeinde das Grundstück für diesen Preis x nicht Kaufen will kann sie das Vorkaufsrecht nicht ausüben.

17.03.2018

19:20 l ET: G20-Gipfel-Sicherheit kostete rund 85 Millionen Euro

Der Bund erstattet Hamburg nach intensiven Verhandlungen statt 50 jetzt 69 Millionen Euro für die Sicherheitskosten des G20-Gipfels. Hamburg muss 16 Millionen Euro aufbringen. Der Senat ist zufrieden. Der Einigung muss noch ein Ausschuss des Bundestags zustimmen.

Sind da die Gehälter für die Antifanten schon miteingerechnet? TB

Die Leseratte
Die Kosten für die sicherheit beim G-20 Gipfel haben sich von veranschlagten 50 Millionen (die der Bund tragen sollte) auf insgesamt 85 Millionen erhöht, von denen Hamburg jetzt 16 Millionen selbst tragen muss. Der Bund hat seinen Anteil auf 69 Millionen erhöht. Praktisch: Olaf Scholz hatte noch als Bürgermeister die weitergehende Kostenübernahme verhandelt und konnte sie sich jetzt als Finanzminister selbst genehmigen - oder wie?

19:58 l Leser-Kommentar
Sicher, das sind die zusätzlichen 19 Mio vom Bund.


19:06 l huff: Berlin: Grünen-Politiker kassiert 800.000 Euro für 27 Jahre Nichtstun

Hans-Jürgen Kuhn ist 1989 Schul-Staatssekretär geworden. Doch nach zwei Jahren wurde der Grünen-Politiker in den einstweiligen Ruhestand versetzt – trotzdem soll er noch 27 weitere Jahre Gehalt kassiert haben, mehr als 2500 Euro im Monat. Das berichtet die Berliner Lokalzeitung “B.Z.”.

19:07 l dazu passend - bild: Bahn-Chef kassierte für 30 Tage 2,3 Millionenfür 30 Tage 2,3 Millionen! TB

12:55 | jouwatch: Ex-Ministerin Wanka und Bonner General-Anzeiger sind Verfassungsfeinde

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat im Fall ehemals geschäftsführenden Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) der AfD Recht gegeben. Wanka hatte die offizielle Homepage ihres Ministeriums dazu missbraucht, Stimmung gegen die AfD und eine von ihr angemeldete Demonstration zu machen und eine „rote Karte“ für die AfD verlangt.

Das BVerfG lässt sowas zu? Echte Wandlung in Richtung fairer Fechtssprechung oder Nebelgranate, weil in den nächsten Wochen noch andere Fälle entschieden werden müssen? TB

13.03.2018

19:22 | achgut: Der Staat als Gegner seiner Bürger

In den letzten Jahren wird immer klarer, dass unser Staat sich zum Gegner seiner Bürger entwickelt. Wie geschieht das? Ein paar wichtige Beispiele: Der Staat entzieht seinen Bürgern die Sicherheit der Energieversorgung. Der Staat enteignet sie über die Eurorettung rechtswidrig. Der Staat nimmt seinen Bürgern durch die unkontrollierte Einwanderung größtenteils nicht integrationsfähiger Migranten das Gemeingut öffentliche Sicherheit und enteignet die Bürger durch nicht zu rechtfertigende, rein konsumtive Transferleistungen für die Migranten – das Steueraufkommen kann nur einmal ausgegeben werden. Der Staat lässt die Infrastruktur verfallen, enteignet die Bürger durch legislative Entwertung ihrer Fahrzeuge und zerstört das Bildungssystem. Er nimmt den Bürgern ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und das Demonstrationsrecht.

10.03.2018

17:16 | ET: Linksterrorismus: Verfassungsschutz warnt vor Anschlägen auf staatliche Einrichtungen

Der Verfassungsschutz befürchtet weitere Anschläge durch Linksextrememisten auf staatliche Einrichtungen. Offenbar rächt sich die Linke-Bewegung an den Festnahmen nach dem G-20-Gipfel.

Die Leseratte
Da schreien alle linksdrehenden Politiker im Wochenrhytmus nach dem Verfassungsschutz, der unbedingt die AfD beobachten müsste, und dann sowas: Der Verfassungsschutz warnt vor LINKEN Anschlägen auf staatliche Einrichtungen, die seit Anfang des Jahres auch schon stattfinden.
Die Besorgnis gilt aber leider nur staatlichen Einrichtungen, wie auch die Beispiele belegen. All die Anschläge auf AfD-Politiker (die sich teilweise sogar gegen Leib und Leben richteten) sowie auf andere Aktivisten wie z.B. die Initiatorin der "Merkel muss weg" Kampagne in HH, sind offenbar irrelevant. Trotzdem: Die Antifa wird plötzlich als Feind erkannt, wow!

09.03.2018

08:25 | H.Lohse ... zu 18:28 jouwatch - Bundesregierung fördert dubiose Projekte von Linksextremisten

Bundesregierung fördert dubiose Projekte......und lobt auf höchster Ebene durch "Kanzlersache", Einrichtungen wie die "Essener-Tafel", die ihr durch steuerfinanzierte Gelder der Amadeu-Antoni-Stiftung gefährlich werden könnte, gleichsam posthum wieder weg. Ein Schelm wer Böses denkt.
Link:  http://www.freiewelt.net/nachricht/migranten-partei-will-essener-tafel-in-die-insolvenz-treiben-10073748/

08.03.2018

18:28 l jouwatch: Bundesregierung fördert dubiose Projekte von Linksextremisten

Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gibt die Bundesregierung detailliert Aufschluss darüber, wohin die Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ in jeweils welcher Höhe fließen. Allein die umstrittene Amadeu-Antonio-Stiftung wurde 2017 an vier Stellen des Programms mit Mitteln in Höhe von insgesamt 661.508, 57 Euro bedacht und ist laut Ansicht der Bundesregierung „ein etablierter und zuverlässiger Träger – insbesondere in der Arbeit gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus“, die gegen sämtliche Formen des Extremismus vorgehe.

Genau das, was ein Staat niemals tun dürfen sollte. Niemals und nirgends! TB


17:27 l christliches: Dobrint (CSU) setzt auf eine „konservative Revolution der Bürger“

In einem Gastkommentar in der Tageszeitung „Welt“ hat der CSU-Landesgruppenchef im Deutschen Bundestag, Alexander Dobrindt, die Debattenkultur in Deutschland kritisiert. Sie weise eine Diskrepanz zwischen konstruierten Realitäten linker Mainstreameliten und dem alltäglichen Empfinden einer bürgerlichen Mehrheit aus.

19:59 l Die Leseratte
Ja nee, ist schon klar, sind demnächst Wahlen in Bayern. Da ist sich dieser Typ nicht zu schade, sich mit geklauten Themen beim Wähler einzuschleimen. Genau so ein Opportunist wie Seehofer. Ich hoffe, die Bayern durchschauen diese Dreistigkeit.


08:27
 | Leser-Zuschrift "Schein-Demokrtaie mittels Mehr-Parteien System!

wie ich schon des öfteren angeführt habe, gibt es das Mehr-Parteien System einzig und allein, um den Bürgern ( Bürgen ) einen Schein von Demokratie vorzugaukeln.
Ein tyrannisches System lässt sich viel erfolgreicher betreiben, wenn es gelingt, die Tyrannei als Freiheit und Demokratie zu verkaufen. Diese beiden Worte werden auch immer in einem Atemzug genannt, so dass sie einem irgendwann als austauschbar erscheinen; dabei ist Demokratie etwas völlig anderes als Freiheit. Demokratie ist gewählte Tyrannei – wobei man in vielen Fällen sagen müsste: theoretisch gewählte Tyrannei. Im besten Falle ist Demokratie die Diktatur der Mehrheit. Oft stimmt nicht einmal das, nämlich wenn die Mehrheit ganz andere Parteien als den sogenannten Gewinner gewählt hat. Letztlich spielt es aber auch gar keine Rolle, wo die Bürger ihr Kreuz gesetzt haben, wenn sie ihren Wahlzettel in die Urne werfen oder auf moderne Weise elektronisch wählen. In letzterem Falle gilt das sogar in noch viel höherem Maße – denn woher weiß ich beim Internet-basierten Wahlgang bitte, dass tatsächlich auch die Option gespeichert wird, die ich gewählt habe? Man kann sich dessen einfach niemals sicher sein; umso verblüffter bin ich jedes Mal, wenn ich jemanden das elektronische Wählen so vehement verteidigen höre. Politische Parteien und Führer sagen uns, was sie zu tun bzw. nicht zu tun gedenken, sollten wir sie an die Macht wählen; auf dieser Grundlage entscheiden sich die meisten Menschen für die eine oder die andere Partei. Einige schlafen natürlich auch so fest, dass sie einfach immer dieselbe Partei wählen, ohne sich auch nur eine Sekunde mit dem Für und Wider auseinanderzusetzen. Diese Wahlversprechen haben übrigens einen ganz anderen Charakter als die Versprechen beispielsweise eines Staubsaugerverkäufers. Beim Kauf eines Staubsaugers – oder irgendeines anderen Produktes – gehen Käufer und Verkäufer einen Vertrag ein, in dem festgelegt ist, dass das Gerät auch tatsächlich das leisten muss, was der Verkäufer versprochen hat.
Bei fast allen Parteiclowns ist es doch offensichtlich, das, unabhängig der Parteizugehörigkeit, die gleichen Ziele verfolgt werden.
Ist es uns nach einer Wahl je besser gegangen?
Geht es nicht seit 50 Jahren bergab?
Gibt es mehr oder weniger Ungerechtigkeit?
Gibt es für uns überhaupt noch eine Lebenswerte Zukunft?
Wir sollten nicht einzelne Aussagen kommentieren,sondern beginnen, das ganze System als das zu entlarven was es ist, die grösste Lüge die der Menschheit je serviert wurde. Wir haben es in der Hand.

09:30 | Der Systemanalytiker zum Kommentar darüber
Das System, welches die Ursache aller derzeitigen Verwerfungen ist, und das gehört entlarvt, ist die aktuelle Runde des Papiergeldsystems, welche 1913 mit der Gründung der FED auf Jekyll Island eingeläutet wurde.

07.03.2018

13:16 | gsb: Controller of the Universe

Kommentar des Einsenders
wenn es hinter den Kulissen so aussieht, wie in dem Artikel beschrieben, ist auch das durchaus sinnvolle Verhalten Russlands nur eine Inszenierung und Peter Denk (den ich sehr schätze) dürfte nicht Recht haben, daß hier Eliten gegeneinander kämpfen und die Einführung der Eine-Welt-Ordnung auf der Kippe steht. Peter Denk erwähnte in einem seiner Newsbriefe auch, daß es unter den Strippenziehern große Humanisten gibt, die die Eine-Welt-Ordnung nicht wollen. Das würde aber auch nicht zu dem im Artikel geschriebenen passen.

06.03.2018

09:06 | unbestechlichen: Wo beginnt die Schmerzgrenze der Bürger?

Die Schmerzgrenze der Bürger wird von den aktuell stattfindenden Ereignissen auch weiterhin bis über alle Maßen strapaziert. Die „kalte Enteignung“ in Form von angedachten Fahrverboten bei „Feinstaubalarm“ mit zum Teil erst vor zwei bis drei Jahren erworbenen Diesel-Fahrzeugen ist da nur die Spitze des Eisberges.

Bei der absichtlichen Verhöhnung des Volkes durch den Politpöbel! Und  gefühlt verhöhnen die Euch seit mehr als 10 Jahren. TB

05.03.2018

17:02 l krone: Verkehrsplaner: „Wien erzeugt bewusst Stau“

Was geplagte Wiener längst geahnt haben, gibt nun Verkehrsplaner Hermann Knoflacher (77) in einem Interview offenherzig zu. „Wir haben die Autofahrer genervt. Wir haben Straßen verengt und systematisch Stau erzeugt“, so der emeritierte Professor der Technischen Universität im deutschen Magazin „Spiegel“.

Sollte es wirklich stimmen, dass die Verwaltung die steuerzahlenden Bürger derart drangsaliert und so noch dazu die wirklich produktiven Teile der Gesellschaft am produzierne hindert, solte das also wirklich wahr sein, so wär ich ganz im Ernst für die Prügelstrafe! Öffentlich und jeder absichtlich Aufgehaltene darf mit der Neunschwänzigen das gut trainierte Bematsitzfleisch behandeln! Was bilden sich diese geistigenTiefflieger eigentlich ein? TB

Der Krochnspezialist
Möge ihm die gerechte Strafe ereilen.. KS... Rurbik: ohne Worte

10:25 | prometheus-Institut: „Goldener Engel der Scheinheiligkeit“ 2018: Deutsche Umwelthilfe

....  Sie bezeichnen sich selbst auf ihrer Website als „nichtstaatliche Umweltorganisation“. Als große Freunde zivilgesellschaftlichen Engagements begrüßen wir alles Nichtstaatliche. Und zwar vornehmlich aus zwei Gründen: Nichtstaatliche Organisationen belasten nicht das Portemonnaie der Steuerzahler, sondern sorgen selber für ihre Finanzierung. Nichtstaatliche Organisationen setzen auf freiwillige Kooperation und Überzeugungsarbeit anstatt auf den Zwang, den staatliche Stellen ausüben.

03.03.2018

11:44 | ET: Dekadent: Mehr Limousinen für die Abgeordneten

Die deutschen Politiker lassen sich mit einem Limousinen-Service durch die Gegend chauffieren. Die Fahrten sind für die Politiker kostenfrei und werden - bei 709 Abgeordneten - immer mehr.

Dekadent wie die alten Römer. Aber der Untergang kommt auch noch. KO

02.03.2018

12:41 | ef: Schwache Menschen als STärke des Staates - Die kälteste Stunde des Staates (must read)

Die Prämisse: Regierungen, Parlamente und ihre Verwaltungen – egal ob demokratisch gewählte Volksvertreter oder Despoten – wollen überall und zuerst dies: So lange und so problemlos wie möglich auf ihren Posten und an den Geldtöpfen bleiben. Dazu braucht es zweierlei. Erstens Menschen, die glauben, es brauche Politiker, und die Angst haben vor einem Zustand, in dem es sie nicht mehr gibt. Zweitens ein Instrument, das der Politik hilft, diesen Glauben handfest zu untermauern, indem man aus Glaubenden Nutznießer macht: Geld.

Wenn man bedenkt, was für schwache Typen auf den diversen Regierungsbänken Europas herumlungern, ganz zu schweigen vom europäischen Parlament, wo wirklich nichts G'scheites zu finden ist, muß man sich ob der Schwäche des Stimmviehs/der Gesellschaft ordentlich fürchten. Da helfen nicht einmal die Erhöhungen der Rüstungsausgaben, die sicherlich mit der Schwäche des Polit-Personals korrelieren! TB

01.03.2018

10:31 | heise: China schafft digitales Punktesystem für den "besseren" Menschen

Yu Ganqing ist genervt, dass er heute ins Bürgeramt muss. Seine Arbeit unterbrechen, Dinge liegenlassen. Aber anders geht es nicht. Yu Ganqing benötigt eine Bescheinigung über seine "soziale Vertrauenswürdigkeit". Das Führungszeugnis muss sich der 30-Jährige auf dem Bürgeramt in Rongcheng ausdrucken lassen. Es enthält einen Punktestand. Diese Benotung errechnen die Behörden mit einem weltweit beispiellosen Sozialkredit-System, das die kommunistische Führung bis 2020 in ganz China einführen will. Es trennt zwischen guten und schlechten Bürgern. "Ich brauche das Papier, um den Kredit für eine Wohnung zu beantragen", sagt der Angestellte.

Das ist abzulehnen - absolut abzulehen - mit jeder Phaser des Körpers! TB