Staat, Steuern und Bürokratie

19.10.2021

17:24 | uncut: Biden trifft Papst wenige Tage bevor er den Staats- und Regierungschefs einen globalen Mindeststeuer- und Klimaplan von 15 % vorstellt

Bevor er die Zustimmung der Staats- und Regierungschefs zu seinen Plänen für beides einholt, wird Biden laut Reuters noch einen anderen großen „Weltführer“ um Zustimmung für eine globale Mindeststeuer von 15 % und Pläne zur Reduzierung der Treibhausgase bitten.
Bidens Treffen mit dem Papst findet zu einer Zeit statt, in der die Kirche Biden wegen seiner Haltung zur Abtreibung „ermahnt“ hat. Dem Bericht zufolge wird Biden von seiner Frau begleitet.
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sagte: „Sie werden über die Zusammenarbeit bei Bemühungen sprechen, die auf der Achtung der grundlegenden Menschenwürde beruhen, einschließlich der Beendigung der COVID-19-Pandemie, der Bewältigung der Klimakrise und der Fürsorge für die Armen.“

Die unheiligen Allianzen des Verderbens werden immer offensichtlicher! Hussain, der Schattenpräsident schickt den hochkorrupten Sleepy Joe zu seinem Sozialistenfreund Bergolio, um der Weltallianz neuen fiskalen Vorschub zu gewährleisten...!? Die City und der Vatikan als neue Steuerneintreiber, um Washington aus der Pleite zu helfen...!? Dass diese Welt so verkommen ist, darf da nimmer verwundern... OF

18:00 | Leser-Kommentar
Ich glaube dass Papst Benedikt von einem Globalisten geputscht würde der dem Plan der Weltsozialisten zustimmt. Die Jesuiten hatten schon immer eine gewisse Sympathie für die Eliten.

17.10.2021

19:43 | mmnews: Historikerin rät Politik, fürs Steuerzahlen zu werben

Während die Regierung Milliardenschecks in aller Welt verteilt, steigen die direkten und indirekten Steuern auf Rekord. Damit die Zahlungsmoral erhalten bleibt, will eine Historikerin nun Webung für's Steuerzahlen.
Der deutsche Staat muss nach Ansicht der Historikerin Korinna Schönhärl besser erklären, wofür er Steuern braucht. »Wir könnten da von anderen Nationen lernen«, sagte Schönhärl dem SPIEGEL. Als Beispiel nannte sie die USA. Diese hätten bereits 1941 einen Trickfilm produziert, »mit Donald Duck als glühendem Patrioten, der die Steuerpflicht rechtfertigt«.

Kann man nicht erfinden! Deutschland ist seit Jahrzehnten der Donald Duck der Welt, höchste Steuer- und Abgabenquote, ausgeplündert dank einer korrupten Politik und final 16 Jahren Angie und eine HistorikerIn rät...!? Wo gräbt man in Germanien immer noch solche Herrschaften aus? Wo durften die bis jetzt überwintern? Nach dem letzten Cup, den Talibans hunderte Millionen zu überweisen oder China mit 600 Mio. Entwicklungsgelder(!) zu unterstützen fragt man sich, wozu der brave Arbeitende in GER überhaupt frühmorgens noch aus dem Bett steigt!? OF

14.10.2021

19:12 | RT: "Yes, we made it!": Olaf Scholz feiert sich in Washington für die Globale Mindeststeuer

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nimmt derzeit an der Tagung des Internationalen Währungsfonds IWF in Washington teil. Es geht um die weltweite Impfstoffversorgung, die wirtschaftliche Erholung von der Corona-Pandemie, die Bekämpfung der Klimakrise sowie die globale Mindestbesteuerung. Scholz ließ sich zum Sieg seiner Partei bei der Bundestagswahl gratulieren und feierte die Globale Mindeststeuer als seinen Erfolg.
Alle international tätigen Unternehmen sollen, unabhängig davon, in welchem Land sie ihren Firmensitz haben, ab dem Jahr 2023 insgesamt 15 Prozent für die Globale Mindeststeuer entrichten. Eine Steuervorschrift wird den Ländern damit aber nicht gemacht. Große Konzerne werden dort besteuert, wo sie hohe Gewinne erzielen.

Na da haben sie den richtigen dafür geschickt...! Was die Angie nimmer schaffte, macht jetzt der Olli fertig und zieht allen noch den letzten Rammel aus den Taschen. Peinliche Augenauswischerei; und was heißt HOHE Gewinne!? 1 Mio, 1 Mrd, 1 Bio...? So gnädig möge man auch mal mit dem Klein- und Mittelstand umgehen! OF

18:23 | ntv: Deutsche müssen viel weniger Steuern zahlen

Im Vergleich zu vor 35 Jahren ist die Steuerlast in Deutschland deutlich gesunken. Das zeigt eine Studie des Münchner Ifo-Instituts. Die Forscher halten ihre Ergebnisse aber nicht für einen Freifahrtschein für Steuererhöhungen, eher fordern sie grundlegende Reformen.

Kommentar des Einsenders
Als Beispiel wird im Artikel angegeben, dass 1986 ein Single, der 30000 Euro (rund 60000 D-Mark, also damals ein wirklich gutes Einkommen) verdiente, 36,1% Steuern zahlen musste, heute nur noch 32%.
Tatsache ist, dass hier Äpfel mit Birnen verglichen werden, da bei einem hier angebrachten kaufkraftmäßigen Vergleich auch noch die Inflation berücksichtigt werden muss. 1986 hatten 30000 Euro eine sehr hohe Kaufkraft, heute ist 30000 Euro Einkommen recht bescheiden und man kann sich Dinge wie Urlaubsreisen in den Süden damit nicht leisten. Der Steuersatz ist zwar gesunken aber nicht in dem Verhältnis, wie die Kaufkraft gesunken ist. Real betrachtet sind die Steuern heute also höher als 1986!

13.10.2021

06:37 | FAZ:  Eine Steuerreform als Job-Turbo für Frauen

Viele Ehefrauen verdienen wenig und haben kaum einen Anreiz das zu ändern. Die Bertelsmann Stiftung fordert deshalb eine Doppelreform – sie könnte den Ampel-Parteien gefallen. n Deutschland lauern viele Fallen – die Armutsfalle, die Teilzeitfalle, die Schuldenfalle. Laut der Bertelsmann Stiftung gibt es auch eine „Zweitverdienerinnenfalle“. In ihr stecken demnach viele der sechs Millionen deutschen Ehefrauen, die zwischen 25 und 60 Jahre alt sind und weniger ver­dienen als ihre Männer. Das Problem: Wenn sie zum Beispiel in einem steuer- und abgabefreien 450-Euro-Job arbeiten, haben sie kaum finanzielle Anreize, daran etwas zu ändern. Wechseln sie nämlich in einen besser bezahlten Teilzeit- oder Vollzeitjob, bleibt von dem zusätzlichen Geld oft wenig übrig, da relativ viel Einkommensteuer gezahlt werden muss, so die Stiftung.

Wie ist es mit der Versteuerung des weiblichen Schwarzgelds?  Viele Ehefrauen nehmen den hart arbeitenden Männer das Geld weg und überlassen ihnen nur einen geringen Teil als Taschengeld. Hier wäre noch eine Möglichkeit steuerliche Riegel vorzuschieben ... oder wie wäre es für die Politik überhaupt eine 100% Steuer einzuführen, damit niemand mehr ein Geld hat und so wäre sozialer Ausgleich geschaffen ... es gibt sehr viele Grünflächen in Deutschland und man könnte die nordkoreanische Grass-Suppen-Politik einführen.
Nichts kann einen Staat mehr befriedigen, wenn der Bürger seinen Wohlstand zugunsten der Poltik aufgibt.  Übrigens, die ganzen Probleme wurden nicht von den Bürgern verursacht oder von der Gesellschaft, sondern allein von der Politik, also beschäftigt sich die Politik genau mit jenen Problemen die sie selbst angerichtet hat.  TS

15:04 | Ragnarök
Bei so etwas juckts beim grünen Kommentar 😉.  

100% Steuern finde ich eine tolle Idee! Um das einfach und sicher auszuprobieren schlage ich vor, dass direkt zunächst 4 Jahre mit allen Bundestagspolitikern auszuprobieren, die auf der Regierungsbank landen.
Jetzt muss man auch noch wissen, dass verschiedenes auch noch abgezogen werden muss. Beispielsweise Sozialversicherung und dergleichen. GEZ will auch bezahlt sein. Wie wir gelernt haben – durchaus ein Grund die „gesiebte Luft“ zu „genießen“.
Also dürfen die Herren und Damen (etwas Quote muss auch bei mir sein) direkt jeden Monat Geld mitbekommen. Wer nicht beim „Amt“ um einen Vorschusskredit bettelt? Kann gleich bei der entsprechenden JVA ein Zimmer mieten. Denn irgend wo her muss das Geld ja kommen. Und wie gesagt die Akklimatisierung ist wichtig, da das Geld ja dann womöglich aus illegalen Quellen stammt.
Ob DAS die eigentliche Idee ist? Oder doch eher Arbeite wie Blöd, dass du deine Kinder in einen Hort / Kindergarten geben kannst und der Staat die höheren Steuern absahnt? Na da war doch auch so ein Spielchen. Ok, hängt auch viel mit „Mind Washing“ oder so zusammen. Dann tut man sich in der Schule leichter, wenn dauernd gewaschen wird.

Lernen? Wieso? Dafür sind doch die Eltern zwischen 2. Und 3. Job verantwortlich.

Ok, jetzt ist mir doch tatsächlich ein wenig Zynismus entwischt. Bei der Ironie besteht schon länger ein Leck…

12.10.2021

16:25 | tom-cat: Wer hat's gesagt ?

„Wir wurden ja teilweise durch Gerichtsurteile zu Maßnahmen gezwungen, die nur schwer verständlich waren.
So mussten wir zum Beispiel die Bordelle wieder aufmachen, während die Schulen noch geschlossen waren.“

( ) Winfried Kretschmann, grüner Ministerpräsident mit bewegter kommunistischer Vergangenheit

( ) Markus Söder, CSU, neigt laut Seehofer zu "Schmutzeleien"

( ) Bodo Ramelow, SED-Ministerpräsident von Thüringen dank freundlicher Unterstützung durch CDU und FDP

( ) Armin Laschet, glückloser CDU-Politiker, wird entweder Rentner mit 60 oder Hinterbänkler im Bundestag

( ) Jens Spahn (CDU) , gelernter Verkäufer von Bausparkassenverträgen

( ) Malu Dreyer, SPD-Ministerpräsidentin

( ) Manuela Schwesig, SPD-Ministerpräsidentin, war früher beim Finanzamt

( ) Tierarzt Wieler, RKI, lässt seine Zahlen bisweilen "schätzen" (wie in Berliner Wahllokalen passiert)

( ) Sebastian Kurz, stolperte über SMS-Kommunikation der "Familie"

( ) Ueli Maurer, SVP-Bundesrat (= Minister) in der Schweiz

10.10.2021

20:05 | derstandard: Steuerexpertin Dolezel zu Pandora Papers: "Österreichs Behörden fehlen Ressourcen"

Nach den Panama- Papers kamen die Paradise Papers und vor wenigen Tagen veröffentlichte ein internationales JournalistInnen-Team das bislang größte Leak über Steueroasen: Die sogenannten Pandora Papers. 2,49 Terabyte an Daten von 14 Offshore-Dienstleistern zeigen die wahren Eigentümerinnen und Eigentümer von rund 27.000 Firmen. Darunter finden sich bekannte Superreiche, derzeitige und ehemalige Staats- und Regierungschefs und auch Kriminelle. Die dahinterliegenden Geschäftskonstrukte sind komplex.

Netter Versuch eines face-washings! Die Hendldiebe rufen, haltet den Gauner... Hierorts ist ein sicherer Hafen, man will diesen Machenschaften gar nicht auf die Schliche kommen! Ein braver Beitrags- und Mittäter, der auch noch ordentlich an den Umständen verdient!? Also wozu über die Mißstände klagen!? OF

17:29 | RT: Wenn die Masken fallen: Spahns Ministerium wegen unbezahlter Beschaffungsdeals vor Gericht

Etwa 100 Lieferanten von Masken klagen vor dem Landgericht Bonn gegen das Bundesgesundheitsministerium, wie die ARD am Donnerstag berichtet. In vier Vorverfahren und einem Teilurteil ist das Bundesgesundheitsministerium zur Zahlung von rund 28 Millionen Euro verurteilt worden. Doch das ist nur die Spitze des Eisbergs. Insgesamt geht es um einen Streitwert von etwa einer Milliarde Euro. Das entspricht einem Sechstel der Summe, für die Spahns Ministerium im Frühjahr 2020 Masken aus aller Welt beschaffen ließ.
Walter Kohl, der Sohn des ehemaligen Bundeskanzlers, ist einer der klagenden Lieferanten und erhebt schwere Vorwürfe gegen das von Jens Spahn geleitete Bundesgesundheitsministerium.

Vorgänge der Politik, wie man sich kaum noch erlebt hat und die an Dreistigkeit nimmer zu überbieten sind! Schlimmer als der Dieselskandal von VW, dieser Vergleich passt gut (Wirecard kommt auch noch!) ! Wären die Politdarsteller persönlich haftbar, würden die Unglaublichkeiten wohl allesamt nicht passiert sein oder passieren!? Die Länder in unseren Breiten sind systematisch am "Arsch" und die Verantwortlichen der Milliarden-Misere gehen nach ihrem Abgang dann wohl auch noch mit einem Lachen durch die Lande...!? Sauerei. OF

09.10.2021

06:36 | SPON:  OECD verkündet Einigung von 136 Staaten

Eine globale Steuerreform der OECD sieht unter anderem eine Mindeststeuer vor. Die beteiligten Länder stehen für 90 Prozent der weltweiten Wirtschaftskraft. Nur vier Staaten sind nicht Teil der Einigung. Unter dem Dach der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) haben sich 136 Staaten auf eine globale Steuerreform geeinigt. Das teilte die OECD in Paris mit. Die beteiligten Länder stünden für mehr als 90 Prozent der weltweiten Wirtschaftskraft, hieß es.

Witzig, bei Steuern könnens sich innerhalb von ein paar Monaten einigen.  Bei Kinderprostitution, Kinderarbeit, Hunger  .... da bewegt sich gar nichts mehr.  TS

08.10.2021

10:09 | oe24: Ärzte-Chef fordert Steuererleichterungen für Geimpfte

Nur rund 61 Prozent der österreichischen Bevölkerung ist vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Laut Experten ist das zu wenig, insbesondere angesichts der infektiöseren Delta-Variante ist eine höhere Rate dringend geboten. Thomas Szekeres, Präsident der Österreichischen Ärztekammer (ÖÄK) fordert nun Steuererleichterungen für Geimpfte. Dieser Weg sei richtig, effektiv und zielführend, schrieb er am Freitag in einer Aussendung.

Und warum fordert der konsequenterweise dann die Steurerleichterungen für
- Antialkoholiker,
- Nichtraucher und
- Normalgewichtige?

Und vor allem wann kommen endlich die Stuererhöhungen für Apparatschicks die tagtäglich in den Medien verfassungswidrige Blödheiten absondern? TB

Dazu passend - fassadenkratzer: Freiheitseinschränkungen der Ungeimpften als indirekter Impfzwang sind verfassungswidrig! TB

14:56 | Leser-Kommentar
Sagt der gute Herr Thomas Szekeres und dürfte augenscheinlich selbst einen Hang zur Risikogruppe haben …
Wer im Glashaus sitzt, sollte im Keller „dem Beischlaf“ fröhnen …

07.10.2021

16:14 | tom-cat: Wer hat's gesagt ?

"Für die Bundesregierung kann ich nur sagen, dass wir Recht und Gesetz einhalten wollen, werden, und da, wo immer das notwendig ist, auch tun."

( ) Franz Josef Strauss, CSU, Stellungnahme während der Spiegel-Affäre

( ) Willy Brandt, SPD-Bundeskanzler 1969-1974

( ) Helmut Schmidt, SPD-Kanzler 1974-1982

( ) Hans-Dietrich Genscher, Ex-Aussenminister und langjähriger FDP-Chef

( ) Friedrich Zimmermann, CSU, Ex-Innenminister

( ) Manfred Kanther, CDU, Ex-Innenminister

( ) Helmut Kohl, CDU-Kanzler 1982 - 1998

( ) Gerhard Schröder, SPD-Kanzler 1998-2005

( ) Jürgen Trittin, grüner Bundesminister a.D. mit bewegter kommunistischer Vergangenheit

( ) Angela Merkel, wollte mit der CDU nach dem Mauerfall anfangs nichts zu tun haben

( ) Heiko Maass, SPD, Ex-Justizminister

( ) Horst Seehofer, CSU, beklagte einst die "Herrschaft des Unrechts"

( ) Steffen Seibert, Regierungssprecher

( ) Sebastian Kurz, österreichischer Bundeskanzler

( ) Olaf Scholz, skandalumwitterter SPD-Finanzminister (u.a. Wirecard) mit grossen Erinnerungslücken

05.10.2021

16:57 | pragmaticus: Staatliche Willkür bei der Preismessung

Die Preise steigen stärker, als der Inflationsindex glauben macht. Das liegt auch daran, dass die Statistik qualitative Verbesserungen von der Teuerung abzieht. Das hat gravierende Folgen. Mehr Transparenz würde das Vertrauen in die Geldpolitik erhöhen.

Vertrauen und Politik? Wenn ich mir die handelnden Personen so ansehe, ist das eine contradictio in adiecto, ein Widerspruch in sich. HP

04.10.2021

19:49 | handelsblatt: iata-Statistik Coronakrise wird Airlines über 200 Milliarden Dollar kosten

Die Corona-Pandemie wird der Luftfahrtbranche nach Verbandsschätzungen Verluste von mehr als 200 Milliarden Dollar einbringen. Für dieses Jahr sei noch mit einem Minus von 52 Milliarden Dollar (aktuell 44,7 Milliarden Euro) zu rechnen, sagte der Generaldirektor des globalen Airline-Verbandes Iata, Willie Walsh, am Montag.
Zugleich sei der Tiefpunkt der Krise überschritten, betonte er bei der Iata-Jahrestagung in Boston. Für das kommende Jahr erwartet die Branchenorganisation noch rote Zahlen von rund zwölf Milliarden Dollar, bis die Industrie 2023 unterm Strich wieder mit Gewinn arbeiten werde.

Die bessere Grippe hat den großen Airlinern zumindest ordentlich Staatsgeld zum Überleben gebracht, dafür dass sie jetzt beim erpresserischen Spritzkurs brav mitspielen...! Genügend kleinere Liner sind letztes Jahr bereits über den Jordan gegangen und weitere werden folgen. Marktbereinigung der etwas anderen Art!? Die Prognosen sind ehrlich gesagt etwas zu euphorisch für Gewinne in zwei Jahren... OF

09:33 | ansage: Verraten und für dumm verkauft: Politischer Etikettenschwindel

Viele meinen, Politik sei ein schmutziges Geschäft. Das klingt noch höflich und harmlos – es ist oft viel schlimmer, mehr als nur dreckig. Hinter einem Schutzwall aus Lügen, Desinformation und Verschweigen kämpfen Interessengruppen knallhart für die Durchsetzung ihrer Ziele, welche als solche nicht eindeutig und erkennbar in die Öffentlichkeit gelangen sollen.

Stimmt genau - nur die Motivationslage ist oft unterschiedlich. Manche machens
- wegen des Geldes
- weil die Macht sie scharf macht, andere
- wegen der Freude andere zu quälten,
- dein paar, weil sie in den Gschichtsbüchen stehen wollen,
- und ganz ganz wenige wegen Beidlfotos! TB

16:19 | Monaco
gesamtheitlich so nachzulesen, in der Stellenausschreibung zum ÖBAG-Chef.....

03.10.2021

20:13 | derstandard: Ökosoziale Steuerreform fix: CO2-Preis startet bei 30 Euro, Erwerbstätige und Unternehmer werden entlastet

Bis in die Morgenstunden wurde verhandelt, nun ist die ökosoziale Steuerreform in trockenen Tüchern. Unternehmen und erwerbstätige Menschen – und da vor allem Familien – dürfen sich auf eine Entlastung einstellen. Klimaschädliches Verhalten soll teurer werden – allerdings nur gemächlich. Nach der Senkung des Eingangssteuersatzes von 25 auf 20 Prozent im Vorjahr sind nun die Tarifstufen zwei und drei der Lohn- und Einkommensteuer dran. Für Einkommensteile zwischen jährlich 18.000 und 31.000 Euro Bemessungsgrundlage werden ab Juli 2022 statt 35 nur mehr 30 Prozent an Steuer fällig. Zwischen 31.000 und 60.000 Euro beträgt der Satz ab Juli 2023 lediglich 40 statt 42 Prozent. Wer davon profitieren will, muss mehr als 1.800 Euro brutto im Monat verdienen. Die türkis-grüne Regierung folgt damit dem, was die ÖVP bereits einst mit der FPÖ als Koalitionspartner geplant hatte.
Aufgebessert wird der Familienbonus, ein weiteres Projekt aus türkis-blauen Zeiten. Statt 1.500 Euro sollen Familien ab Juli 2022 gleich 2.000 Euro pro Jahr und Kind von der Steuer absetzen dürfen. Im Koalitionspakt hatten ÖVP und Grüne "nur" 1.750 Euro angepeilt.

Und dieser Wahnsinn mit "grünem" Mascherl nach drei Lockdowns, einer galoppierden Inflation, zu erwartenden Energieknappheit, 8% Steigerung bei der GIS- inkl. anderer Gebühr(en) und einer Arbeitslosigkeit in schwindelerrgender Höhe...!? Türkis-Blaue Vorlagen von Türkis-Grün umgesetzt... Hoffentlich erwartet sich die Geistertruppe nicht auch noch Applaus von den Bürgern!? OF

02.10.2021

14:04 | mmnews: Grünen wollen höhere Staatsverschuldung

Führende Finanzpolitiker der Grünen haben sich für eine höhere Staatsverschuldung Deutschlands in der nächsten Legislaturperiode ausgesprochen. "Deutschland kann sich weiterhin zu extrem günstigen Konditionen Geld leihen", sagte Europa-Parlamentarier Sven Giegold, Mitglied des zehnköpfigen Sondierungsteams der Grünen, der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Ich rechne damit, dass die momentanen Ausschläge bei der Inflation ein vorübergehendes Phänomen sind, die niedrigen Zinsen Deutschland aber noch längere Zeit erhalten bleiben", sagte Giegold.
In dieser Situation entspreche es der ökonomischen Vernunft, Zukunftsinvestitionen zu finanzieren. "Alles andere wäre fahrlässig gegenüber den kommenden Generationen", sagte der EU-Politiker.

...klar, offenbar glaubt der politische Misthaufen immer noch, dass irgendwo in den Wäldern Bäume stehen, auf denen die Golddukaten wachsen!? Wenn GrünInnen*Außen von "ökonomischer Vernunft" sprechen, klingt dies wie eine haushaltspoitische Morddrohung...! Bloß weil der Gute Gold im Namen trägt, stellt das noch keine Expertise dar! OF

28.09.2021

20:09 | ET: 300 US-Dollar monatlich - San Francisco hat die Lösung gegen Waffengewalt: Bargeld für Kriminelle

In San Francisco, eine Stadt im US-Bundessaat Kalifornien, erhalten Kriminelle nun 300 US-Dollar pro Monat, damit sie nicht auf andere Menschen schießen – ein verzweifelter Plan, um die steigende Waffenkriminalität zu bekämpfen?
„Diese kleinen Investitionen können das Leben von Einzelpersonen, aber auch von Gemeinschaften verändern“, sagt Sheryl Davis, Geschäftsführerin der Menschenrechtskommission, die das Pilotprogramm „Dream Keeper Fellowship“ im Oktober einführen wird.

Wie wär's mit 300 Dollar mehr für die Polizeibeamten, anständige Ausrüstung, weg von dieser linken Wir-haben-uns-alle-lieb-Phantasterei, harte Kante und die Sache ist erledigt!? Wo leben diese Herrschaften, die sich so etwas ausdenken...!? OF

12:12 | agenda-austria.at: Was bringt die große Steuerentlastung?

Noch ist die ökosoziale Steuerreform zwischen ÖVP und Grünen nicht paktiert. Hinter den Kulissen wird derzeit um die Details gerungen. Geplant ist ein Beschluss im Herbst, damit die Steuerreform 2022 in Kraft treten kann. Die unterste Stufe wurde bereits gesenkt, nun sollen zwei weitere folgen, wie bereits im Regierungsprogramm festgelegt. Eine Berechnung der Agenda Austria zeigt, dass Vollzeitbeschäftigte mit einem Durchschnittsgehalt von 3.750 Euro brutto im Monat mit 764 Euro im Jahr entlastet werden.

In Deutschland waren einige Parteien, also jene links der Mitte, wenigstens so ehrlich, dass sie das Wort Steuererhöhung zur Finanzierung der Corona-Schulden in den Mund genommen haben. Bei uns wird dagegen vom sparsamen Staat geredet, dass Geld aber mit beiden Händen zum Fenster rausgeworfen - Klimaticket, Pensionserhöhungen. AÖ

24.09.2021

18:24 | tom-cat: Wer hat's gesagt ?

"Es wird nichts geschlossen, wir können alle auf uns selbst aufpassen"
(...) "Wir müssen die Freiheit garantieren. Wir brauchen es nicht mit autoritären Maßnahmen wie Ausgangssperren zu übertreiben."

( ) Martin Sonneborn, EU-Parlamentarier

( ) Boris Johnson

( ) Donald Trump

( ) Papst Franziskus

( ) Silvio Berlusconi

( ) Joe Labrador, bekannt für eisigen Wind

( ) Andrés Manuel López Obrador, mexikanischer Präsident

( ) Manuel Cerveza, Manager bei der Biermarke Corona

( ) Big Thirst, Pressesprecher bei Budweiser-Bier

( ) HC Strache, Ex-Vizekanzler, geriet auf Ibiza ins Straucheln

( ) Hubert Aiwanger, stellv. Ministerpräsident Bayerns

( ) Uli Hoeness, Wurstfabrikant

( ) Susanne Klatten, BMW-Grossaktionärin

( ) Friede Springer, fünfte und letzte Ehefrau des Verlegers Axel C. Springer (1912 - 1985)

( ) Kai Zwicker, Landrat, Freund von Jens Spahn

( ) Clint Eastwood, bekannt als "Dirty Harry", Ex-Bürgermeister eines kalifornischen Küstenortes

( ) Rick Perry, Ex-Gouverneur von Texas

( ) Kim Jong-Un, nordkoreanischer Menschenrechtsaktivist

17:07 | adminCH: Voranschlag 2022: Nachmeldungen von 1,6 Milliarden

Der Bundesrat hat in den vergangenen Wochen verschiedene weitere Massnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie und zur Stützung der wirtschaftlichen Erholung verabschiedet. Diese haben im Voranschlag 2022 einen Mehrbedarf im Umfang von 1,6 Milliarden Franken zur Folge. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. September 2021 eine entsprechende Nachmeldung zum Voranschlag 2022 verabschiedet.

"...zur Bewältigung der Pandemie" ist der Stehsatz des Jahrhunderts für die noch Tiefschlafenden! Weil das widerspenstige Pack die Spritzen nicht in der Form annimmt, wie der Berset und Freunde es gerne gehabt hätten, braucht es wohl eine Nachmeldung zur Kompensation der "Betriebsausfälle" bei den Giftmischern...!? Auch die Schweizer sind bereits draufgekommen, wie das Spiel läuft. OF

08:42 | Leser-Zuschrift "Das Vertrauen in den Staat habe ich schon längst verloren"

Er infiltriert meine eigenbestimmten Bereiche und schränkt mich immer mehr in meinen gewohnten Freiheiten ein. Das Tempo jener Prozesse überwältigt mich und vermittelt mir ein ekelhaftes Gefühl der Ohnmacht, ohne Aussicht auf Erfolg. Vor einem Jahr hatte ich noch die Hoffnung, daß sich alles zum Guten wenden wird. Da galt es, neue Informationen abzuwägen, ob man sie für sich persönlich als glaubhaft, zweifelhaft oder falsch einzustufen hat. Im Nachhinein betrachtet ist mir das bei den meisten relevanten Dingen auch ganz gut gelungen.

Und obwohl sich nun eine Menge an ehemaligen Verschwörungstheorien als wahr herausgestellt haben, hat sich sogar die Situation immer weiter verschärft. Man wartet gespannt mit jeder neuen Erkenntnis auf die Klimax dieser ganzen Tragödie. Sie kommt aber nicht, und so hofft man erneut auf das nächste triftige Argument. Ich sehe einen übergriffigen Staat, der sich meiner insgesamt bemächtigen möchte, und das noch nicht einmal unauffällig und dezent, sondern mit Methoden, die dem Türeintreten gleichzusetzen sind. Hier kommt nun genau der Punkt, wo ich allmählich die Hoffnung verliere. All meine Verwandten und Freunde sind geimpft und bedrängen mich teilweise, es ihnen gleich zu tun. Die Varianz reicht von angstgetrieben und wohlwollend bis hin zu Unverständnis oder sogar Verachtung.

Im Großen und Ganzen kann man folgendes in der Öffentlichkeit beobachten: Soziale Netzwerke löschen Beiträge von Kritikern, Mainstream Medien vermitteln fast ausschließlich einseitige Ansichten, und die Struktur des Staatsapparates reinigt sich selbst, entledigt sich seiner „lästigen Läuse“ im Pelz. Da wären die Polizisten, die sich auf Veranstaltungen kritisch äußern und anschließend suspendiert werden. Richter, die nicht staatstreue Urteile fällen, erhalten Hausdurchsuchungen, Politiker und Personen des öffentlichen Interesses, die kontroverse Diskussionen führen, werden medial getötet. Reihenweise schmeißen Menschen in systemnahen Bereichen hin, auch Lehrer, Mediziner, Pfleger – Das alles sind Menschen, die vielleicht dem Ganzen noch etwas entgegenzusetzen gehabt hätten. Sie sind jetzt raus.

Übrig bleibt ein Regierungsgebilde, das sich gereinigt, homogenisiert und im Endeffekt vom Rest komplett separiert hat. Exekutive, Judikative und Legislative verschmelzen zu einem in sich unkontrollierten Geschwür und werden nach Belieben gebeugt, ausgesetzt oder einfach gebrochen. Es herrscht und bestimmt mittlerweile in seiner eigens geschaffenen Perfektion über uns.
Wo dürfen wir denn noch ernsthaft Hoffnung haben, daß sich alles zum Guten wenden wird?

Was soll man denn och von eime Staat halten, der Kinder impfen lässt, um diese vor einer Krankheit zu schützen, die Kinder eigentlich nicht betrifft?
Wer nach diesen 20 Monaten noch immer nicht staatsskeptisch ist, dem kann man eigentlich nicht mehr helfen! TB

15:05 | Leser-Kommentar
Als Hilfestellung bzw. Ansatzpunkt/Zugang für den werten Einsender hätte ich gerne eine Art umgekehrte Sichtweise vorgeschlagen: der Einsender fragt abschließend in seinem Beitrag "Wo dürfen wir denn noch ernsthaft Hoffnung haben, daß sich alles zum Guten wenden wird?" Auf diese Frage könnte man mit der Empfehlung (ev. als Gedankenexperiment) entgegnen, mal davon auszugehen, dass die beschriebene Situation im Staat sich gerade nach Plan "zum Guten" entwickle; fragt sich dann nur, für wen eine solche Entwicklung (der Situation) "zum Guten" gereiche?

..und sodann, ob es sich hier nicht vielleicht um eine Art "Schattengefecht" handelt, bei dem man bloß eine andere Seite einer Wirkung bekämpft, deren Ursache (Verursacher) auch weitere Wirkungen intendiert hat - und sei dies auch "nur", die Voraussetzungen dafür zu schaffen, das (Geld)System noch etwas länger am Leben zu erhalten (durch irgend einen Anlaß, der von den MSM beworben und gepusht wird, um weiteres massives Gelddrucken zu rechtfertigen und so durch die vermehrte Geldmenge im Schwundgeldsystem den neu geschaffenen (Schein-)Bedarf zu decken)? - nämlich so lange (wenn wir davon ausgehen, daß im Hintergrund die Vorbereitungen laufen, um das System kontrolliert abzubrechen), bis die (vordergründig nicht wahrgenommenen) neuen politischen Weichenstellungen in trockenen Tüchern sind und der Plan abgewickelt werden kann. [Als Rahmenbedingungen dazu dienen derzeit - neben der C-Plage - wohl die Turbulenzen von 'Evergrande' in China und die nicht erhöhte Schuldenobergrenze in den USA !??];
oder: als alternative Begründung für die Notwendigkeit, die gesamte Bevölkerung durchzuimpfen, sehen "Verschwörungstheoretiker" die logische Erfüllung des Erfordernisses der bereits weitgehend installierten 5G-Infrastruktur, um als "Sender"/"Empfänger" für die betreffende umfassende Interaktion mit externen elektromagnetischen Frequenzen zu fungieren (daher auch die Kinderimpfungen?) !?

17:00 | Leser-Kommentar
"Intelligentes Leben werden wir im All nicht finden. Es wird sich vor uns zu verbergen wissen." Pascal Lachenmeier (*1973), Schweizer Jurist

23.09.2021

17:58 | ET: „Verheerende Bilanz“ – Mehr als eine Milliarde Euro für Regierungsberater seit 2017

Die Bundesregierung hat seit 2017 mehr als eine Milliarde Euro für externe Berater ausgegeben. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Spitzenreiter bei den Investitionen in Expertise von außen waren das Innenministerium mit mindestens 492,9 Millionen Euro, das Verkehrsministerium mit 196,9 Millionen Euro und das Finanzministerium mit 121,7 Millionen Euro.

Wozu, fragt man sich lediglich bei dieser Performance!? Da Berater (meist Lobbyisten) eh von ihren Auftraggebern bezahlt werden, wurde hierbei wohl doppelt in den Topf gegriffen... Die Parteikassen müssen ja glänzen vor lauter Kick-backs!? OF

22.09.2021

11:43 | ET: Darum können Ungeimpfte vom öffentlichen Leben ausgeschlossen werden

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält die 2G-Regel für öffentliche Einrichtungen und Veranstaltungen für grundgesetzkonform. Das sagte er dem Portal „Business Insider“. Papier war bis 2010 Präsident des Verfassungsgerichts und gilt nach wie vor als einer der wichtigsten Staatsrechtler Deutschlands.

Der freie Mensch fragt sich nicht, ob's legal ist sondern er fragt sich, ob's richtig ist! TB

Kommentar des Einsenders
Die sogenannten Staatsrechtler werden wohl zu gegebener Zeit auch das vorsorgliche Töten Ungeimpfter befürworten, um den Schutz der Geimpften zu gewährleisten. Und sicherheitshalber müssen die Getöteten dann auch verbrannt werden. Um Kosten zu sparen kann man das Verbrennen mit dem Töten zusammen fassen. Sie glauben das nicht? Ja, stimmt. Das kann man doch mit damals nicht vergleichen.

15:57 | Monaco
Papier ist geduldig.....doch ist es das Papier wert, auf dem es gedruckt ist.....?!

18:01 | Die Leseratte
Da muss ich dem guten Herrn Papier widersprechen! Im GS steht, dass alle Menschen vor dem Gesetz GLEICH sind. Das gilt für Gesunde UND für Kranke! Zum anderen steht da drin, dass niemand diskriminiert werden darf. Wenn ich aber eine Gruppe von Millionen von Menschen, die überwiegend kerngesund sind, pauschal als "Gefahr für die Allgemeinheit" deklariere, dann diskriminiere ich! Pauschale, gruppenbezogene Diskriminierung ist nach neuester Rechtsprechung ein Hassverbrechen und strafbewehrt. Der gute Herr Papier scheint noch in alten Zeiten zu leben.

Und wenn er dann auch noch anführt, dass die Tests so scheiße sind, dass man sich nicht darauf verlassen kann, dann müsste die Folgerung daraus sein, diese Tests nicht mehr zu verwenden! Stattdessen sämtlichen getesteten Gesunden zu misstrauen, weil sie ja evtl. (highly likely?) doch krank sein "könnten" ist eine Frechheit (das ist diese Vorratsgesetzgebung aufgrund von bloßen Annahmen, die lt. Gericht ebenfalls nicht statthaft ist!)! Die Grundrechte stehen den Gesunden genauso zu wie den Gespritzen. Punkt.

07:13 | RT:  Grüner OB Palmer setzt sich durch: Parkgebühren für SUVs versechsfacht

Keine gute Nachricht für SUV-Freunde in Tübingens: Sie müssen in Zukunft jährlich die sechsfache Summe für Anwohnerparken ausgeben wie bisher. Doch es hätte noch schlimmer kommen können: Nach dem ursprünglichen Plan hätte die Gebühr um das Zwölffache steigen sollen.

... der grüne Mitgliedsbeitrag wurde von Palmer entrichtet. TS

09:11 | Leser-Kommentar
Ich hab meinen Plan schon gemacht, ohne Auto am Land leben zu können. Ist ja durch den Dienstleistungssektor auch möglich geworden.
Keine Steuern diesen Verschwenden!

20.09.2021

17:49 | zz: Rechnungshofbericht: Österreichs Corona-Zahlen großes Chaos

Der Rohbericht des Rechnungshofes zur Corona-Politik macht es deutlich: Vor allem am Anfang der Krise herrschte in Österreich ein einziges Daten-Chaos. Das geht aus dem Bericht hervor, der mehreren Medien und auch ZackZack vorliegt. Gesundheitsministerium, Innenministerium und die Länder veröffentlichten auf ihren Dashboards oder Websites täglich “in unterschiedlichen Formaten zu unterschiedlichen Zeitpunkten Daten mit unterschiedlichen Auswertungszeitpunkten und unterschiedlichem Detailgrad, die sich mitunter auch in ihrer Definition unterschieden”, schreiben die Kontrolleure.
Das Gesundheitsministerium hatte wenig Überblick. So konnte anhand der Daten nicht beurteilt werden, „inwieweit die Bezirksverwaltungsbehörden eine zeitnahe Absonderung der infizierten Personen erreichten.“

Abgesehen von den wahn"witzigen" Milliarden an Steuergelder, die bis dato von dieser Regierung für dieses ganze Trauerspiel rausgeblasen wurden, widerspiegelt der Rohbericht den Zustand der politischen "Führungs"kaste Türkis*Innen/Grün*Innen! Es ist Chaos und um es zu verschleiern, gibt's täglich die mediale Nebelgranate, um dem Unvermögen nicht allzu nahe zu kommen!? Leider hat das alles mit Politik nichts mehr zutun. OF

19.09.2021

18:20 | unz: Pfizers “Labor”: 85 bis 90 Prozent der Hospitalisierungen betreffen vollständig Geimpfte

Das israelische Fernsehen enthüllte am Mittwoch einen Mitschnitt eines Anrufs von Pfizers Vizepräsident und Chefwissenschaftler Philip Dormitzer. Darin behauptet er, dass Israel das Labor für den Corona-Impfstoff des Pharmariesen sei.
Pfizer hat einen Exklusivvertrag mit dem israelischen Gesundheitsminister, wonach ausschließlich das Impfpräparat von Biontech/Pfizer bei der staatlich propagierten Corona-Impfung zum Einsatz kommt. Wenn man sich den hohen Prozentsatz der Geimpften in der israelischen Bevölkerung ansieht, könne man vorhersagen, was in den USA ein paar Monate später passieren wird.

Die Kleine Rebellin
In einer Zeit gab es Lager, in denen Menschenversuche an Juden durchgeführt wurden. Noch heute werden Aufseher von Gerichten wegen Teilnahme am Massenmord an Juden verurteilt. Heut ist ganz Israel ein Konzentrationslager. in dem Laborversuche an der jüdischen Bevölkerung laufen und auch tödlich enden. Wo ist da der Unterschied?

18:58 | Die Leseratte
Für die frühzeitige Belieferung Israels hat Netanjahu zusätzlich zum überhöhten Preis auch noch die Gesundheitsdaten ALLER Israelis an Pfizer verkauft! Pfizer kann also mitverfolgen, wie die Auswirkungen der tollen Spritzen sind, welche Nebenwirkungen bei wem bzw. in welchem Alter auftreten und wer wann woran stirbt. Bessere Laborbedingungen kann man sich nicht wünschen, die Bürger sind tatsächlich Laborratten in einer Life-Veranstaltung! Dass Pfizer allerdings angesichts der katastrophalen Entwicklung dort nicht die Reißleine zieht, sondern sich nur über die zusätzliche Absatzmöglichkeit von Booster-Shots freut, ist ein Verbrechen in meinen Augen.

Zur kleinen Rebellin: Ja, dieser Gedanke hat mich schon zu Beginn der Impfungen dort schwer irritiert. Vermutlich hat Netanjahu das eingefädelt, um wiedergewählt zu werden, da er sonst vor Gericht musste. Die Rechnung ist nicht aufgegangen, da musste er jetzt zu anderen Mitteln greifen um seinen Arsch zu retten. Menschenverachtend. Was die Erwähnung der Menschenversuche angeht: Genau deshalb wurde der Nürnberger Codex geschaffen! Das ist zwar kein Gesetz geworden sondern nur eine Selbstverpflichtung, aber sie sollte genau sowas eigentlich verhindern! Niemand soll mehr gegen seinen Willen gezwungen werden, an Menschenversuchen teilzunehmen. Er soll auch nicht dazu verlockt werden bzw. unter Drohungen dazu genötigt werden. Es wird ausdrücklich die informierte Einwilligung verlangt.

Wir sind über Israel entsetzt, aber das ausgerechnet in Deutschland (!) der Nürnberger Codex mit Füßen getreten wird, finde ich noch viel verdammenswerter! Dass sich heute in Deutschland wieder Ärzte finden, die öffentlich die verfemten Forderungen stellen nach Impfzwang bzw. Schikanen für die Unwilligen bis sie sich den Pieks holen ist unfassbar!

17:55 | focus: Scholz wird bei Spitzensteuersatz konkret - Lindner bläst zum Angriff auf die Grünen

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat die Erhöhung des Mindestlohns und eine Rentengarantie zur Bedingung für einen künftigen Koalitionsvertrag erklärt und konkrete Aussagen zu Steuererhöhungen gemacht. "Ich verspreche den Bürgern: Der Mindestlohn wird mit mir als Kanzler im nächsten Jahr auf 12 Euro angehoben. Und ich garantiere: Das Rentenniveau bleibt stabil und das Renteneintrittsalter wird nicht weiter steigen", sagte Scholz der "Bild am Sonntag". Dies werde Bedingung für jede Koalition: "Ohne das wird es nicht gehen! Alle können sich darauf verlassen, dass eine von mir geführte Regierung genau das tut."

Steuererhöhung (selbst bei Spitzensatz) und 12-Euro-Mindestlohnversprechen, im Land mit den nahezu höchsten Steuersätzen, zusätzlicher Energiepreiserhöhungen und Erhöhung div. Abgaben u.a. wegen des CO2-Wahnsinns... Es gibt keine Spielräume mehr und ohne eines radikalen Umbaus droht das Schiff endgülitg zu kippen!? Die gefährliche Schieflage wurde bereits längst erreicht. OF

17:46 | Der Franke "Die Evolution des Wahnsinns !"

1. Schaffe langfristig Vertrauen in kontrollierende Institutionen und Personen (Parteien, Institute, Medien, Philanthropen Milliardäre) !
2. Bestätige die Vertrauenswürdigkeit durch viele scheinbare positive Resultate !
3. Schaffe Abhängigkeiten von Personen die in der Bevölkerung volles Vertrauen genießen gegenüber den Sinnes-Wahn fördernde Institutionen!
4. Fördere Personenkreise mit zwielichtigem Charakter (Politiker aller Couleur GRÜNE, LINKE, ANTIFA, SPD, CDU/CSU, FDP, Robert Koch Institut   etc.) und inszeniere sie als vertrauenswürdig !
5. Verwirre die Menschen die noch auf ihre Sinne vertrauen, mit absurden Widersprüchen! Aluhutträger, Covidioten, Reichsbürger, Antisemiten, Rechtsradikale, Verschwörungstheoretiker, Querdenker !
6. Streue Zweifel, dass Sinneswahrnehmungen die Basis für gerechtfertigte Handlungen sind !
7. Schaffe eine abhängige, verlogene Medienlandschaft die sich darauf konzentriert Sinneswahrnehmungen beständig zu diskreditieren !
8. Setze Politiker ein, die das Ziel den Sinnes-Wahn mittragen und wenn möglich größtmöglich fördern !
9. Zerstöre die Glaubwürdigkeit derer, welche noch Vertrauen in Ihre Sinneswahrnehmung haben !
10. Fördere den Entzug jeglicher Mittel jener die erkennen, dass der Sinnes-Wahn in die " NEUE NORMALITÄT FÜHRT" !
Diese neue Normalität ergibt in ihrer Vollendung den Wahnsinn als etablierte Normalität für die Menschheit wieder !

17.09.2021

17:59 | tichy: EEG-Umlage: Der Stromkunde wird künftig als Steuerbürger den Strom bezahlen

Peter Altmaier kündigt an, die EEG-Umlage zu senken, auch wegen der Inflation, vor allem wegen der steigenden Stromkosten. „Ich gehe davon aus, dass die EEG-Umlage ab 1. Januar um bis zu ein Drittel deutlich sinken wird“, sagte Altmaier der Rheinischen Post. Sein Ziel bestünde darin, die EEG-Umlage ohnehin abzuschaffen. ...Ideologisch steht er weiter eisern zur Klimaapokalyptik. Die EEG-Millionäre müssen sich keine Sorgen machen, sie werden durch die Reduktion und möglicherweise Abschaffung der EEG-Umlage nicht ärmer und erleiden keine Gewinneinbuße, eher im Gegenteil. Der schlaue Herr Altmaier hat nur vor, die dreiste Umverteilung weniger transparent zu gestalten. Zuviel Kritik ist inzwischen am Subventionsladen erneuerbare Energien laut geworden.

Diesen Wahnsinn kann man eigentlich nicht mehr verstehen!? Keine(r) hat eine Ahnung von irgend etwas, Utopien werden durchgedrückt und beim Michl wird abgedrückt... Sagenhaft. OF

16.09.2021

19:54 | ntv: Erstmals über eine Billion Euro: Höchstwert bei Finanzvermögen des Staates

Um die Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen, nehmen Bund und Länder viele Kredite auf. Davon kann aber bis Ende 2020 nicht alles ausgegeben werden. Deshalb übertrifft das öffentliche Finanzvermögen des Staates erstmals eine große Marke.
Das öffentliche Finanzvermögen von Bund, Ländern, Gemeinden und der Sozialversicherung ist im vergangenen Jahr erstmals über die Grenze von einer Billion Euro gestiegen. Grund für den Höchstwert von 1029,3 Milliarden Euro seien insbesondere nicht abgeflossene Mittel aus Kreditaufnahmen des Bundes in der Corona-Krise, teilte das Statistische Bundesamt mit. Im Vorjahresvergleich betrug der Anstieg 5,7 Prozent.

Dann scheint es ja offensichtich keine Probleme zu geben!? Wobei, am dicken Ende erwischt es meist die Buchhalter...! OF

17:33 | msn: Die SPÖ fordert nun offen eine Reichensteuer. Einkommen sollen hingegen bis 1.700 Euro steuerfrei sein

Besonders in der Krise, wenn die Staatsschulden auf einem Rekordhoch sind, muss der Finanzhaushalt wieder irgendwie in Schuss gebracht werden. Ein Blick auf das Steuersystem zeigt jedoch, dass über 83 Prozent der Abgaben von Arbeitnehmern geleistet werden. Nur 15 Prozent der Steuerleistungen stammen aus Kapital oder Vermögen. ...Im Gegenzug wagt man sich an das Schreckgespenst der Reichensteuer: Alles über eine Million Euro soll mit 0,5 Prozent, alles über zehn Millionen mit einem Prozent besteuert werden. Deutlich mehr soll bei Millionenerbschaften abgegeben werden. Hier sieht der Plan 25 Prozent bei Erbschaften im Umfang von einer bis fünf Millionen Euro vor, 30 Prozent zwischen fünf und zehn Millionen sowie 35 Prozent bei Erbschaften über zehn Millionen Euro vor.
In die Mangel genommen werden auch große Onlinekonzerne (wie etwa Amazon). Diese sollen eine Solidaritätsabgabe im Ausmaß von 10 Prozent des Jahresumsatzes abgeben, zumindest bis die globale Mindest- und Digitalsteuer fertig umgesetzt ist. "Das ist eine Frage der Gerechtigkeit und der wirtschaftlichen Vernunft." (P. Rendi-Wagner, SPÖ-Vorsitzende)

Das alte Getrommle der Sozis geht wieder los, wenn die Kassen leer sind und der Kleine Hackler mit netten Versprechungen einmal mehr über die Klinge springen darf...!? Völlig grotesk, insbes. was die Erschaftssteuer angeht und man bei Online-/Plattform-Konzernen über eine Solidarabgabe ventiliert..! Die, die mit ihren Geschäften Milliarden Gewinne machen, haben wie andere auch, da ihre Steuern zu zahlen, wo sie anfallen, fertig. Und das Reichensteuerthema ist nach wie vor eine ewige Nebelgranate... billig, populistisch, spalterisch. OF

15.09.2021

12:26 | focus.de: Ab 2022 gilt eine neue Steuer-Mauer – Auswandern ist dann nicht mehr so einfach

Unternehmer, die sich überlegen, im Fall einer Rot-Rot-Grünen Regierung Deutschland zu verlassen, sollten wissen, dass die Wegzugsbesteuerung nach § 6 AStG am dem 1. Januar 2022 verschärft ist. Und es gibt weitere Pläne, einen Wegzug von Vermögenden zu verhindern.

Bei aller mehr als berechtigten Kritik an einer möglichen RGR-Regierung, mitbeschlossen hat diese massive Verschärfung der Wegzubesteuerung aber doch die Union, oder? AÖ

13.09.2021

18:58 | politico: OECD boss: Carbon pricing should come through us

Der Leiter der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat am Samstag vor den EU-Finanzministern erklärt, dass die Bemühungen um eine Preisgestaltung für Kohlenstoff auf internationaler Ebene fortgesetzt werden sollten.
Mathias Cormann äußerte sich hinter verschlossenen Türen in Slowenien, wo die Finanzminister informelle Gespräche über Themen wie Klimawandel, Technologie und Steuern führten, so fünf EU-Beamte, die die Rede des neuen OECD-Chefs hörten.
Cormanns Äußerungen machten einige Anwesende misstrauisch, da der OECD-Chef die von der EU vorgeschlagene Grenzsteuer auf Kohlenstoff lautstark ablehnte. Ein Mitglied warf die Frage auf, ob der neue OECD-Chef als Sprachrohr für die US-Regierung fungiere, die die EU-Initiative als "letztes Mittel" bezeichnet habe.

In letzter Zeit fällt die OECD bereits öfters mit Aussagen auf, die ihr in gewissen Themenfeldern nicht "zustehen". Sei es rund um die EZB oder die "Klimaagenda"... oder sieht sie gar ihre eigene Zukunft mangels Finanzierungen etwas in Gefahr, sollte Biden seinen Tisch räumen müssen!? OF

19:49 | Monaco
´hinter verschlossenen Türen in Slowenien´.......´Grenzsteuer auf Kohlenstoff´.....Klischee-bedingt, das mindeste was ich erwarte, welche Champions-League-Spiele verschoben werden.....hab´s heut schon mal geschrieben......Vorurteile sind gelebte Erfahrungen anderer oder eigene (Josef Hader).......

12.09.2021

17:20 | swissmedic: Bill & Melinda Gates Foundation (BMGF)

Swissmedic und die Bill & Melinda Gates Foundation (BMGF) haben am 3. Februar 2020 eine weitere Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet. Swissmedic engagiert sich seit 2015 in diesem Rahmen in der Entwicklungszusammenarbeit. Die Parteien verpflichten sich nun für weitere drei Jahre, ressourcenarmen Ländern einen besseren Zugang zu medizinischer Versorgung zu ermöglichen. Die Erneuerung der Finanzierungsvereinbarung ist für Swissmedic strategisch wichtig. Laufende Projekte und die Entwicklungszusammenarbeit können so nachhaltig weitergeführt werden.

Auch die Schweiz voll im Würgegriff von Billyboy und seiner Genossenschaft, was angesichts der gesundheitspolitischen Entscheidungen auch in der Schweiz nimmer verwundert! Kein Wunder, dass überall die öffentlichen Ausgaben für die Entwicklungszusammenarbeit runtergefahren wurden, damit dem Kill-Bill Tür und Tor geöffnet werden kann...!? Der große Raubzug dank PPP-Modelle... OF

11.09.2021

19:36 | uncut-news: Australien beschlagnahmt Alkohol und beschränkt die Zahl auf „sechs Biere oder Fertiggetränke oder eine Flasche Wein“

„Bewohner von Wohnblöcken, die von der NSW-Gesundheitsbehörde abgeriegelt wurden, müssen ihre Alkohollieferungen überwachen lassen, um die Anzahl der täglich konsumierten Getränke zu begrenzen“, berichtet NCA News Wire. Regierungsbeamte durchstöbern private Postlieferungen, beschlagnahmen Alkohol und teilen den Bewohnern mit, dass sie nur eine Ration von „sechs Bieren oder vorgemischten Getränken oder einer Flasche Wein“ erhalten dürfen, um „die Sicherheit des Gesundheitspersonals und der Bewohner zu gewährleisten“.

Wie oft ich an Bekannte aus meiner Jugend denken muss, die nach Australien auswandern wollten und aucht taten - wegen der dortigen Freiheit!  TB

09:44 | orf.at: Ig-Nobelpreise: Politiker-Übergewicht als Korruptionsindikator

Kuriose Forschung und viel Klamauk: Die schrillen Ig-Nobelpreise sind Kult. Wegen der Pandemie konnte die Gala zwar auch dieses Jahr nur online stattfinden. Doch viel Skurriles gab es trotzdem – und unter den Preisträgern auch österreichische Wissenschafter. ... So bekamen Wissenschafter aus Frankreich, der Schweiz, Australien, Österreich, Tschechien und Großbritannien die Auszeichnung in der Kategorie Wirtschaft für die Entdeckung, dass das Übergewicht der Politiker eines Landes ein guter Indikator für die Korruption in diesem Land sein könnte.

Der Zusammenhang zwischen Gier nach Geld, sprich Korruption, und Unmäßigkeit beim Essen und Trinken, ist jetzt durchaus naheliegend. Auf die Schnelle fallen mir für Österreich allerdings nur wenige Politiker ein, deren Körperfülle jenseitige BMI-Indizes aufweisen; türkise, blaue und pinke fallen nicht darunter, grüne nur äußerst selten, dafür durchaus in einer Spitzenposition. AÖ

10.09.2021

17:25 | handelsblatt: Staatshilfe - EU-Kommission: 900-Millionen-Euro-Hilfe für Alitalia war rechtswidrig

Die italienische Fluggesellschaft Alitalia hat nach Ansicht der Wettbewerbshüter der EU-Kommission rechtswidrige staatliche Beihilfen in Höhe von 900 Millionen Euro erhalten. Italien müsse das Geld daher zuzüglich Zinsen von Alitalia zurückfordern, teilte die Brüsseler Behörde am Freitag mit. So könne zur Wiederherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen in der europäischen Luftverkehrsbranche beigetragen werden, sagte die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.
Italien hat die seit Jahren auf Staatshilfe angewiesene Fluggesellschaft immer wieder mit Finanzspritzen gestützt. Nach Angaben der EU-Kommission machte sie seit 2008 Verluste.

Die Kommission sollte sich selbst mal den Spiegel vorhalten und über Anleihenkaufprogramme etc. nachdenken. Dass all die versenkten Milliarden für die Flugindustrie rechtlich unsauber waren, war klar, aber man hätte es schon VOR der Vergabe anprangern können!? Jetzt ist der Zug abgefahren und die Steuergelder längst verbrannt... Da kommt nichts mehr retour!? OF

08:51 | MMNews: Boehringer: EU, Scholz-SPD, Grüne und Linke wollen Enteignung

Enteignung, Peter Boehringer?
Das erinnert mich an eine Rede, die ich auf Einladung Peter Boehringers in einer Sondersitzung des Haushaltsausschusses im bundestag halten durfte!
Damals (April 2019) gings medial grad mit Kevins Enteignungsphantasien rund. Ich betrat das Rednerpult mit ein paar Zetteln und eröffnete mit den Worten:
"Ich habe durchaus auch modernere, bessere Presentationsmittel zur Verfügung, aber angesichts der Enteignungsphantasien in Berlin, dachte ich mir 'die lass' ich besser mal in Wien' "
Die Gesichter der MdBTs hätten Sie sehen sollen! TB

10:10 | Leser-Kommentar
Gestern habe ich ein amtliches Schreiben vom Bayrischen Landesamt für Statistik erhalten - es geht um eine „Vorbefragung der Gebäude- und Wohnungszählung im Jahr 2021“.
In einer Pressemitteilung schreibt das Landesamt (https://www.statistik.bayern.de/presse/mitteilungen/2021/pm258/index.html):
"Mit dem Zensus wird ermittelt, wie viele Menschen in Deutschland leben, wie sie wohnen und arbeiten. Viele Entscheidungen in Bund, Ländern und Gemeinden beruhen auf Bevölkerungs- und Wohnungszahlen. Um verlässliche Basiszahlen für Planungen zu haben, ist eine regelmäßige Bestandsaufnahme notwendig. In erster Linie werden hierfür Daten aus Verwaltungsregistern genutzt. In Deutschland ist der Zensus eine registergestützte Bevölkerungszählung, die durch eine Stichprobe ergänzt und mit einer Gebäude- und Wohnungszählung kombiniert wird.“
Sie können sich vorstellen, wie groß meine Vorfreude ist: Kommt jetzt die Enteignung, von der man auch auf Ihren Seiten schon zu lesen war? Oder darf ich etwa nur ein Drittel oder die Hälfte meines Besitzes abdrücken, etwa in Form eines Lastenausgleiches? Und wie wird man dieses begründen? Mit Corona? Mit der Klima-Politik?
Ich versteh schon: Irgend jemand muß ja dafür aufkommen, daß in den letzten 2 Jahren die Staatsschulden verdoppelt wurden.
Ich fürchte, die Corona- und/oder Klimawandel-Spinnerei geht in die nächste Phase: die Opfer dürfen die Kosten der Kriegsfürhung selbst aufbringen.
Bei uns in der Hallertau gibt es den schönen Spruch: „Was hab ich davon, wenn den der Teufel holt, wenn ich den Fuhrlohn berappen muß?“
In diesem Sinne: hoffentlich ist es wirklich der Fuhrlohn, und nicht nur eine Alimentierung für die gegenwärtige Politik…
Aber wie soll ich mich verhalten? Was meinen Sie? Macht ein Boykott einen Sinn? Und: Haben Sie Informationen, worum es wirklich geht?
Mit den besten Grüßen: ein treuer Leser aus dem Plünderland Bayern.

16:14 | Leser-Kommentar
Werter H.TB, ich merke nüchtern und trocken an. Auf das Massenbewusstsein oder soll eher sagen demokratische Mehrheit gesehen. Diese hat sich doch schon enteignet ? Wie will man es denn anders sehen, seit Frau Merkel und Co, an der Macht ist. Wenn wir uns das Verhalten der gesellschaftlichen Gruppen in Deutschland ansehen, die Widerstandslosigkeit, das akzeptieren, erlauben und unterstützen.

Läuft es wieder mal auf einen Endsieg hinaus. Der sehr negative Wandlung bringt. Denn die werden nicht aufhören, bis kein Stein mehr auf den anderen steht. Leider sieht man keine Anzeichen das sich das im dreht. Weil fast die ganze Funktionselite auf allen Ebenen in Mehrheit mitmacht. Wie soll man das dann anders beschreiben, als die Lust am Untergang, unter dem Zeichen retten und schützen ?

Dabei geht es eigentlich um die Langeweile einer Machtelite, die sich langweilt und ein Spiel spielt, durch Schmerz und Untergang, zu fühlen ich habe Macht, ich tue es einfach weil ich es kann und es sich gut anfühlt ? Wir diskutieren gerne auf TB, wie man Freiheit definiert. Hier sehen wir es. Es gibt sie tatsächlich ?

Und man kann sogar mit einem abgedroschen Spruch umschreiben. Gute Menschen kommen in Himmel, böse Menschen überall hin. Seit Jahrtausenden das gleiche Spiel, Hirten und Hunde, die ihre "Freiheit" ausleben, weil ihnen die Freiheit von der Masse gegeben wird. Bill, Elon und wie sie alle heissen. Sie bekommen ihre Macht wegen Geld ? Nein, weil man es ihnen erlaubt und hierfür sogar Ihnen dient. Ach, sie sind daran Schuld, keinesfalls sie tun es, weil sie es können, weil die Masse Mensch es zulässt. Wer ist dann bitte Ross und Reiter ? Gibt es nicht, weil man beides braucht um das zu tun, was sie eben tun. Was bedeutet das, "Eins ist alles - alles ist Eins" ?

18:04 | Leser-Kommentar zum Kommentar von 10:10
Falls die Frage ernst gemeint ist, nach dem Verhalten bei Zensus Angelegenheiten:
Es gibt große und kleine Befragungen in regelmäßigen Abständen und die Befragten werden mittels Zufallsverfahren ermittelt.
Gratulation dem "Gewinner".
Man kann das eine Zeit ignorieren, aber die Teilnahme ist rechtlich verpflichtend. Ebenso die wahrheitsgemäße Beantwortung nach bestem Wissen und Gewissen.
Strafandrohung bei Zuwiderhandlung müßte in den mitgesandten AGB enthalten sein. Fehlt der Hinweis: ignorieren und die Nachfolgepost kreativ zurückgehen lassen, so daß eine erneute Zusendung dem Sender als sinnlos erscheint.
Es wird oft auch angeboten, daß ein Helfer vorbei kommt, der einen bei der Beantwortung unterstützt. Mein Nachbar hat sich da immer sehr geärgert, denn er hat diesen Unterstützer immer verpasst, weil er zu einem Noteinsatz gerufen worden war... Und letztlich wollte er dann doch keine Fremden im Haus haben.
Ältere Menschen sind nämlich viel zu stolz und haben wenig "Krankheitseinsicht" bzgl. ihrer Hilfsbedürftigkeit. Sie lehnen Hilfen oft kategorisch ab. Und so kommt es schon manchmal zu Fehlangaben, wg. Konzentrationsschwäche, Stress, schlechter Schrift, Auslassungen, Irrtümer aller Art.
Sieht man sich letztlich gezwungen, die Fragen alleine zu beantworten, sollte man die Optionen genau durchlesen.
So kann man bei der Frage nach den m² Zahlen nach Gebäudeaussenmaßen oder Innenmaßen gehen. Viele haben nur die groben Innenmasse verfügbar... und oft ist strittig, was tatsächlich Wohnraum ist... In der Hallertau bei den Großbauern sind viele Räume den Betriebs- und Wirtschaftsräumen zuzuordnen, Keller oder nicht ausgebaute Dachräume... Balkone, Terrassen, Diensträume, Speiß, ... nehmen viele m² weg, da werden keine Wohnungssuchenden wohnen können. Kein Wasseranschluss, keine wertsteigernde Parkettböden oder Einbauschränke... alles rudimentär mit Renovierungsstau.... vielleicht wohnen vorübergehend sogar die Enkel im Haus ... die 2 Wochenfrist zur Anmeldung bei der Behörde ist gerade erst angelaufen...Bei mir waren einmal die Schwiegereltern, die waren zuerst Probewohnen im Heim, dann bei uns und dann sind sie doch lieber wieder in die eigenen vier Wände gezogen. Wenn da der Zensus ins Haus geflattert wäre, wären wir 8 Personen auf x m² gewesen. Das Sozialamt rechnete damals Mindestflächenbedarf pro Person an Wohnraum so um die 35 m², Kinder weniger und bei mehreren Erwachsenen verringerte sich die m² Zahl, weil Küche und Sanitär gemeinschaftlich genutzt werden können. Ein Wohnhaus für 2 Personen von 100qm Wohnfläche schien den Gerichten aber erade noch akzeptabel (wenn die rinnerung nicht trügt), kritisch wird es dann bei Ehegatten-Todesfall.... Wie das aktuell aussieht muß man im Internet recherchieren. Aber es gibt dazu Sozialdaten und wohl auch Gerichtsurteile zur Angemessenheit des Wohnraums.
Das alles sollte man sich auch abspeichern, dann muß man bei der nächsten Fragestunde nicht erst nachmessen und überlegen, sondern hat die Maße und Fakten bei der Hand. Sollte einmal renoviert werden, eine Sauna eingebaut werden... wird das natülich und selbstverständlich bei der nächsten Befragung angegeben. Ebenso, wenn die Enkel dann doch nicht geblieben sind, auch bei den jungen Leuten - wie bei den Alten... weiss man ja nie, woran man ist. Die Zeiten sind schnelllebig.

07.09.2021

16:41 | tom-cat: Wer hat's gesagt ?

Wer zog diese Bilanz nach 16 Jahren Kanzlerschaft von Frau Merkel?

"Die Regierung bricht Gesetze und Verträge, so wie beim diktierten Ausstieg aus der Kernenergie.
CDU und CSU springen über jedes Steckerl, das die Grünen ihnen hinhalten. So kann ich mir nicht
vorstellen, daß Ihnen (...) unbekannt geblieben wäre, daß es sich bei CO2 nicht um ein Schadgas,
sondern um die Lebensgrundlage alles aeroben Lebens auf dem Planeten handelt. Es werden
rückwirkende Gesetze erlassen. Verfassungsrechtlich garantierte Freiheiten werden per Rechtsverordnung
außer Kraft gesetzt, wobei ein Virus den willkommenen Vorwand liefert.
Die Grenzöffnung, die Energiewende, die Unterdrückung der Meinungsfreiheit, die verschiedenen Euro-Rettungen,
vor allem die EU-Politik der Auflösung nationaler Souveränität, welche den mit einem Widerstandsrecht
bewehrten Artikel 20 GG verletzt – alles geschieht gegen Recht und Gesetz. Unter Merkel und mit der
Unterstützung durch CDU und CSU hat Deutschland aufgehört, ein Rechtsstaat zu sein."

( ) Reinhard Kardinal Marx, kath. Kirche

( ) Dr.jur. Helmut Thoma, scharfer Kritiker der Corona-Massnahmen der Regierung Merkel

( ) Dr. Motte, langjähriger Organisator der Love Parade

( ) Vera Lengsfeld, Ex-DDR-Bürgerrechtlerin, scharfe Kritikerin der Corona-Massnahmen der Regierung Merkel

( ) Uli Hoeness, Wurstfabrikant

( ) Fun-Damendal Obbosition, scharfer Kritiker der Merkel-Regierung aus Franken

( ) Dr.jur. Heribert Prantl, Ex-Richter, Ex-Staatsanwalt, Publizist.
Scharfer Kritiker der grundrechtseinschränken Corona-Massnahmen der Merkel-Regierung

( ) Dieter Bohlen, Pop-Titan und studierter Betriebswirt

( ) Oliver Kahn, auch ein Titan

( ) Hubert Aiwanger, Freie Wähler, stv. Ministerpräsident Bayerns, will sich nicht impfen lassen

( ) Dr. Alexander Gauland, früher CDU, jetzt AfD

( ) Dr. Dirk Ippen, Verleger vom Münchner Merkur und der Frankfurter Rundschau (wie passt das zusammen?)

( ) Dr. Florian Stumfall, langjähriger Mitarbeiter der CSU-Hauspostille Bayernkurier

( ) Florian Silbereisen, TV-Moderator

( ) Christian Lindner, FDP, will das Wetter schützen

( ) Luisa Neubauer, Gebietsverkaufsleiterin von FFF in Deutschland, will das Wetter schützen

( ) Paul Ziemiak, CDU-Generalsekretär, will das Wetter schützen

( ) Armin Laschet, CDU, will das Wetter schützen

( ) Friedrich Merz, CDU, will das Wetter schützen

( ) Dr. Holger Thuss, EIKE-Präsident. Hält es für unmöglich, das Klima schützen zu wollen,
da man statistische Mittelwerte nicht schützen könne.

( ) Dr. Karola Wille, mdr-Intendantin, war zeitweilig sogar ARD-Vorsitzende

06.09.2021

19:30 | uncut: Warnung: Apple fügt iPhones Staats-IDs hinzu! Apple hat die ersten US-Staaten auserwählt, in denen die „Staats-ID“ ausgerollt wird

Apples Engagement für den Schutz der Privatsphäre erhält einen weiteren Dämpfer, indem es Nutzern ermöglicht, ihren Führerschein zum iPhone hinzuzufügen und ihn dann auf Anfrage drahtlos an Behörden zu übermitteln. Die TSA hat bereits angekündigt, dass sie diese Funktion an Flughafenkontrollpunkten und Sicherheitskontrollen einsetzen wird.
Dies folgt auf die Ankündigung eines Programms zur Analyse von Nutzerfotos auf Kinderpornografie und zur Meldung mutmaßlicher Straftäter an die Polizei.
Apples Absicht ist es, eine Barriere zu schaffen, um die Benutzer auf Kosten der persönlichen Privatsphäre und der Kontrolle über sehr persönliche Daten an ihre iPhone-Geräte zu binden. ⁃ TN Editor
Apple gibt bekannt, dass Arizona und Georgia die ersten sein werden, die iPhones mit Staats-IDs ausstatten.

Wenn die Wahl-Audits in US bestätigt und die richterlichen Beschlüsse am Tisch sind, kann sich der Apfel diese Phantasien wohl in die Haare schmieren...!? Die Schweiz hat dazu ja auch bereits die ersten Anstrengungen unternommen... btw: Melde das Handy ab und stelle wieder einen guten alten Festnetzapparat auf! OF

05.09.2021

17:44 | jouwatch: Gefräßige Parteien-Republik: Neuer Bundestag könnte über eine Milliarde Euro mehr kosten

Der nächste Bundestag könnte 1,2 Milliarden Euro Mehrkosten verursachen. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf eine Berechnung des Bundes der Steuerzahler. Grund sind die aktuellen Wahlumfragen: Treten sie ein, rechnen Experten mit fast 1.000 Abgeordneten im nächsten Parlament. Aktuell ist der Bundestag mit 709 Abgeordneten bereits das größte Parlament unter den westlichen Demokratien. Die Mehrkosten aus den Berechnungen beziehen sich auf die gesamte Legislaturperiode. Sollte die Zahl der Abgeordneten im Vergleich zum aktuellen Bundestag nur leicht auf 800 ansteigen, so lägen die entsprechenden Mehrkosten immer noch bei 605 Millionen.

Westliche Demokratie ist bereits falsch angesichts der aktuellen Lage, und was wäre da schon eine Milliarde mehr... Die Verhältnismäßigkeiten stimmen seit Jahr und Tag nimmer zusammen!? Lediglich wozu die Aufstockung ist fraglich, wenn jetzt ein großer Teil nur noch aus copy&paste der Werke aus Brüssel besteht!? OF

10:28 | b-z: Corona-Politik: 100 Ärzte und Juristen verlangen klare Aussagen von Partei-Chefs

Massive Freiheitsbeschränkungen aufgrund zweifelhafter Inzidenzzahlen, intransparente Corona-Zahlen, verschwundene Intensivbetten und ein Robert-Koch-Institut, das nicht unabhängig agiert: Rund 100 Ärzte, Juristen, Wissenschaftler und Unternehmer hinterfragen in einem an die Vorsitzenden der großen Parteien die Corona-Politik in Deutschland.

Nur 100 Ärzte und Juristen? Peinlich wenig. Propaganda wirkt also noch recht gut.
Was muss noch geschehen, bis eine kritische Massse von (sagen wir mal) 100.000 Ärzten und Juristen die Politik hinterfragen wird? TB

11:40 | Leser-Kommentar
Nun werter H.TB, wahrscheinlich dann, wenn sie bemerken merkbar zu versterben. Ob das hilft, glaube ich aber nicht. Weil der Zug dann schon aus dem Bahnhof ist und es gibt keine Notbremse mehr ? Und die nächsten Bahnhöfe wo der Zug einfährt und hält, sind Himmel und dann kommt die Hölle ?! In welchem Alptraum laufe ich rum, warum wache ich nicht auf. Ist es das nun gewesen, was für ein Endspiel ? Und wo reist man danach hin. Great Reset, möge mir der Himmel gewogen sein. So hoffen wir alle, die es sehen wollen...?

04.09.2021

16:47 | terrarium: Bundesministerium Zur Bewahrung Des Narrativs

Zum Narrativ-Monopol des Staates gehört aber auch immer ein Staatsvolk, dass sich das narratvi akktruyieren lässt! TB

Kurzbeschreibung des Einsenders
tolle Satire zur staatlichen Verarschung.

03.09.2021

19:29 | report24: Google ermöglicht französischen Finanzbehörden exakte Immobilienerfassung

Was immer technisch möglich ist, wird früher oder später Wirklichkeit: Digitale Totalüberwachung, Künstliche Intelligenz (KI) und die geballte Informationsmacht der Datensammelkrake Google gehen nun in Frankreich erstmals eine unheilige Allianz ein. Dort soll laut „Unser Mitteleuropa“ (UM) das Quartier de Bercy (das französische Finanzamt) sein Projekt „Innovative Land“ an den Start bringen: Eine Software, die private und geschäftliche Gebäude, Grundstücke, jegliche Bebauung, auch private Schwimmbäder, Garagen, Tennis- und Sportplätze ohne Wissen der Eigentümer erfasst und dabei genau überprüft, inwieweit sich die jeweilige Flächennutzung auf jeweils geltende Steuerpflichtigkeit auswirkt.

Da scheint dann die Bürokratie so und so nicht zu funktionieren, wenn diese Fakten dem Fiskus nicht bekannt sind!? Anyway, google und die bigtechs haben in hoheitlichen Fragen nichts verloren! Dieser Unfug muss einfach beendet werden, dass immer mehr "öffentliche" Daten bei den Privaten landen. OF

09:31 | Der Schwermetaller "Die Panik der Politmafia"

Adrian Brauer, Geschäftsführer / Referent der Uni St. Gallen postete folgendes: „Es gibt kein Zurück mehr. Das Überleben aller politischen und medialen Akteure hängt von der Existenz dieser Pandemie ab! Ohne Pandemie kann der gesamte Staatsapparat nur noch zurücktreten. Gibt es keine Pandemie, gibt es auch kein Vertrauen mehr in irgendeine Institution dieses Staates. Ein gesellschaftlicher Super-GAU. Und darum gibt es die Pandemie. Sie wird gebraucht. Allein schon, um die immensen Schäden zu rechtfertigen, die durch die Maßnahmen gegen die Pandemie entstanden sind. Ein Rückzieher ist unmöglich. Und es ist egal, welcher weiterer Schaden durch die Aufrechterhaltung der Pandemie noch entstehen wird. Hier wird nämlich nicht die Bevölkerung vor einer Krankheit geschützt.

Hier schützt sich eine Regierung vor den Konsequenzen der eigenen Fehler – auf Kosten der Bevölkerung.“ Dem ist voll und ganz zuzustimmen. Es ist jetzt entscheidend, daß auch weite Teile der Bevölkerung das realisieren. Betrachtet man wie der Politabschaum immer irrationaler agiert, sieht es tatsächlich so aus, als hätte sich dieses Gesindel selbst in die Falle manövriert. Neben dem Desaster in Afghanistan, gibt es ein weiteres Ereignis, das bei uns nicht berichtet wurde und die Panik der Noch-Eliten erklären würde. Vor ein paar Tagen trafen sich Vertreter Russlands und Saudi Arabiens, Sergey Shoygu und Khalid bin Salman, um eine Zusammenarbeit im Bereich Verteidigung und Sicherheit zu vereinbaren.

Ein politischer Analyst aus den USA schätzte die Lage so ein, daß diese Vereinbarung noch viel weiter geht. Mit der geplanten Zusammenarbeit ist seiner Meinung nach auch der Petrodollar Geschichte, womit das als Tiefstaat bekannte Korruptionssystem einen weiteren Teil seiner Macht verliert. Die Politverbrecher scheinen in Panik zu sein.

02.09.2021

19:44 | tz.de: Bitterer Fall: Münchner muss Haus verkaufen, das er Kindern weitergeben wollte - Experte spricht von „Drama“

Seit 133 Jahren gehört das Mietshaus an der Weißenburger Straße (Haidhausen*) der Familie von Stefan Rührgartner (49) – jetzt muss er die Immobilie verkaufen. 1888 hat Rührgartners Ururgroßonkel das Haus gebaut, nach dem zweiten Weltkrieg baute sein Großonkel das zerbombte Gebäude wieder auf. Lange Zeit lebte Rührgartner selbst hier, jetzt hat er es geerbt. Für ihn stecken Geschichten und Emotionen in diesem Haus in Haidhausen – das er jetzt verkaufen muss, weil er die Erbschaftssteuer nicht zahlen kann!

Solche Fälle sind eines der wichtigsten Argumente sowohl gegen eine Erbschafts- als auch gegen eine Vermögenssteuer. Wenn es diese aber schon gibt, sollten sie so ausgestaltet sein, dass Familienunternehmen bzw. Familieneigentum nicht verscherbelt werden muss, um die Steuer zu begleichen. AÖ

09:58 | bild: Steuer-Pranger für ganz Deutschland vorstellbar - Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock kann sich eine anonyme Steuer-Meldeplattform vorstellen

Wir müssen Orte schaffen, wo auch gemeldet werden kann, wenn man weiß, dass es zu heftigem Steuerbetrug kommt“, sagte die Grünen-Kanzlerkandidatin am Mittwochabend bei der „Bundestagswahl-Show“ im Fernsehsender Prosieben.
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Aber wir sollten vorher schon Orte schaffen, wo auch gemeldet werden kann, wenn man weiß, dass es zur heftigen Steuergeldverschwendung durch Politiker kommt. Und zwar auf allenen Ebenen! Vom Minister angefangen bis zum kleinsten Regionalpolitiker! TB

Kommentar des Einsenders
Man kann sich alles mögliche vorstellen. Eine Steuer-Gestapo z.B., Arbeitslager für "Steuersünder" geht auch. Oder Politikerhaftung oder Ein Politiker-Pranger auf dem Marktplatz für Plagiatoren.

10:22 | Leser-Kommentare
(1) Thema Politikerhaftung. Ist genau das selbe Problem wie bei der Managerhaftung. Im Falle des Schadens ist der so groß das er von der jeweiligen Person eh nicht abgedeckt werden kann.
Das einzige was funktioniert ist, daß der Politiker gar nicht das Geld bekommt um damit irgendwelche Projekte zu veranstalten. Staats quote 12-15%. That's it!
Solange Steuern willkürlich erhöht und neu erhoben werden können (was ja der Fall ist), wird das Problem des aufblähen eines Staates immer möglich sein. Hier brauchts ein Limit!!!

(2) « Der grösste Lump im ganzen Land, das ist und bleibt , der Denunziant « von Fallersleben

(3) Leser Kommentar zu (1)  Werter Leser, wir brauchen hier kein Limit, das solche Limits, immer unterlaufen werden über kurz oder oder lang. Wir brauchen ein "neues" Geldwesen, damit man nicht laufend "Geld" aus Luft bzw. Nichts erschaffen kann. Wenn das nicht geschied, gehts halt seinen normalen Gang, wie seit Jahrtausenden. Das Fiat-M. verliert im Final seinen Wert, dann gibts ne "Währungsreform".

Der Preis, das scheren der Schafe. Ähnlich wie bei König, der König ist tol, Hurra es lebe der neue König. Denn solange die Masse von Menschen das nicht sehen will und es immer erlaubt, wird sich nichts ändern. Deshalb kam auch der sogenannte Krypto, wie aus dem Nichts.  

Obwohl der genauso vom Glauben abhängt wie FM, nur das er keine eigene Bodenhaftung mehr hat. Die glauben ehrlich, sie könnten "Geld" vom materiellen abkoppeln. Doch das funktioniert so nicht. Denn wenn Mangel kommt, zählt nur, mit was ist der Papierfetzen oder das virtirtulle Byte gedeckt.

Ach mit Glauben ? Nein, das reicht mir nicht mehr. Was hast Du an Rohstoffen und anderen Erzeugnissen im Lager, die einen Wert in sich haben. Das wird es nicht mehr geben ? Wir leben doch in einem Traum und dieser Traum, hat unendliche Fülle ? Naja, mag sein, bis zu dem Punkt, wo Mangel kommt. Denn ich habe nichts mehr zum verschenken, versteht Du ? Ich habe keinen Überfuss mehr, ich muss auf mich selber achten, denn ich will überleben. Du bist ein Spinner, Mangel wird es niemals mehr geben. Da täusche Dich mal mal nicht, der steht längst vor Tür. Und das werden wir, wenns so weiter geht, relativ bald erleben...

16:25 | Die Leseratte
Ja nee, is klar, ausgerechent Annalena darf sich - von den Medien gefeiert - aufspielen mit derartigen Vorschlägen. Wer "plötzlich" Nebeneinkünfte auf seinem Konto findet, die er gaaanz vergessen hatte, der hat die aber ganz bestimmt nicht vergessen gehabt, als er seine Steuererklärung angegeben, oder? Eine "aufrechte" Bürgerin, die für Steuergerechtigkeit eintritt, aber nur mit Lügen und Betrug auf die eigene Person arbeitet. Seeehr glaubwürdig! Und überhaupt Politiker, die durch wahlweise totale Inkompetenz oder totale Korruption den Staat Milliardensummen gekostet haben, wollen jetzt an den kleinen Mann, von dem der Nachbar vermutet, dass er vielleicht mal die eine oder andere Dienstleistung gegen Bares erbringt? Ich denke an z.B. an den derzeit hochgehypten Scholz, der bis zum Hals sowohl im Cum-Ex-Skandal als auch im Wirecard-Skandal steckt.

18:08 | Leser-Kommentar zum Kommentar von 16:25
Werte Leseratte, na und ? Warum sag ist das. Was machen Sie seit fast 2 Jahren. Das Volk trennen, befehlen, trennen, befehlen... Deswegen sagt sie das, oder es wurde ihr befohlen. Und was solls ? Wenn wir es hinnehmen, erlauben, was sagt uns das ? Die Grünen sind ja eine Art elitäres Bürgertum, mitten in der Gesellschaft. Sie haben Geld und viel Langeweile. Und es macht doch Spass zu befehlen, Macht zu haben usw. Und was macht das restliche Bürgertum bis jetzt in Mehrheit ?

Inzwischen ist das sowas von stinklangweilig. Vorhin an einem Plakatwand verbeigegangen von der SPD, was darauf "Die Renten sind sind stabil". Sie sind selbst stabil, wenn Sie z.B. in der Zukunft vielleicht um 50 % gekürzt werden ? Das führt zur Frage, werte Leseratte, wer ist armseeliger, die welche welche tun, was sie tun. Oder die Masse welche es erlaubt ? Oder sind sie beide gleich ?

Und schon seit längerer Zeit, welcher Politiker steckt bis zu Hals drin ? Keiner, die machen einfach weiter, lachen fressen und saufen und beglücken uns laufend mit mit neuen tollen Gesetzen. Und was macht der Bürger in Mehrheit ? Määh, oder hören Sie im Moment etwas anders, werte Leseratte ??! Überall nur noch leere Worthülsen und die sogenannte demokratische Mehrheit macht mit. Und wie nennt man das, momentane gelebte Realität. Und wer erschafft diese, nicht die schwarzen Schafe, sondern die weissen, oder wie man sie auch benennen will. Ach, Sie haben eine Feststellung getroffen, ja ich auch...

01.09.2021

17:39 | jouwatch: Verfahren gegen Bayerns Gesundheitsministerium eingestellt: Masken für 8,90 Euro das Stück sind ok

Auch in Bayern steht die Justiz fest an der Seite der Politik. Das bayerische Gesundheitsministerium hatte im März 2020 FFP2-Masken für den Wucherpreis von 8,90 Euro – das Stück! eingekauft, es hagelte Strafanzeigen. Doch die Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungsverfahren wegen Untreue nun ein.

Ungeheuerlich, wie schamlos mittlerweile an allen Ecken und Enden "gearbeitet" wird! Der Großhandel vertickt den Maulkorb um 50cent - bei den Mengen wär es wohl deutlich darunter -, aber für die Amigos alles ok!? Dann muss die Antwort der Bürger umso deutlicher ausfallen...! OF

14:07 | MB:  Behörden prüfen Todesfall nach Impfung

Ein Mann aus dem Landkreis Regensburg starb, kurz nachdem er gegen Corona geimpft wurde. Weitere Fälle sind verdächtig. Mehr als 200 000 Zweitimpfungen gab es bisher in Stadt und Landkreis. Nun bestätigte das Regensburger Gesundheitsamt der Mittelbayerischen auf Anfrage, dass der Tod eines jungen Mannes derzeit vom Paul-Ehrlich-Institut (PEI) geprüft wird. Der Mann hatte einen Corona-Impfstoff erhalten und hatte wenige Tage danach eine Gehirnblutung bekommen, an der er verstarb.

Bei den Impftoten denke ich immer an VW, BMW, Mercedes oder Audi ... was haben da die NGO´s für ein Theater gemacht, als man auf die kleinen Manipulationen drauf gekommen ist und jetzt wo die Impfung soviele Verunreinigungen hat ... kein Bild, kein Ton.  TS
P.S.:  Bei Feinstaub ... große Nummer und bei der Impfung ... glauben Sie es ist Feenstaub

Der Ketzer
Verunreinigte Einspritzmittel? Kampfstoffhaltig? Nanolipidhaltig? Graphenhaltig? Oder da sind halt zu viele Spikeproteine nach der Impfung entstanden und haben an solchen Stellen Schäden angerichtet, die halt tödlich waren. Dass die Impfung einer Tötung eines bestimmten Anteils der Gespritzten entspricht, ist uns klar. Aber sagt das mal denen, die jetzt rätseln, ob die Impfung vielleicht was ganz anderes bringt als die versprochene Erlösung von COVID-19. Jedenfalls kommen die Impffolgeneinschläge für viele jetzt näher. Näher in ihren Bekannten- oder sogar Verwandtenkreis hinein.

31.08.2021

10:53 | wb: Australien im Covid-Krieg: Verzweiflung, Selbstmorde und Aufstände

Immer mehr Menschen in Australien nehmen die Dienste von Krisen-Hotlines in Anspruch und suchen Hilfe und Unterstützung. Selbstmorde von Mädchen steigen. In Bundesstaaten mit besonders brutalen Lockdowns, kommt es zu regelmäßigen Aufständen und Zusammenstößen mit der Polizei: Vor allem in New South Wales (Sydney), Victoria (Melbourne) und Queensland (Brisbane). Dabei sind die nationalen Corona-Zahlen und Todesfälle, verglichen mit anderen Ländern, moderat. In den erwähnten Bundesstaaten steigen sie allerdings.

Als ich noch ien Schüler war grassierte auch das "Australien-Auswanderungsfieber" unter uns Jugendlichen. 2 Familien haben es dann auch wirklich gewagt. Anfangs hatte ich sie noch beneidet, dann wars ma relative lange Wuascht und jetzt  tuns ma leid! TB

Leserkommentar
Der absichtliche Krieg des Staates gegen seine Bürger! Unter dem Vorwand einer Grippe, welche die Lebenserwartung nicht verändert oder verschlechtert. Der Krieg aber zeitigt Massen an Toten, gebrochenen, kranken, psychisch destabilisierten oder materiell zerstörten Menschen, die keinen anderen Ausweg als den Selbstmord sehen. Stoppt endlich den Pharma-Imperialismus, bevor auch noch eure Haustiere durchgeimpft werden.

13:52 | Leser Kommentar 
Für mich es so wie sicher, werter Leser, es geht nicht um "Pharma-Imperialismus", sondern um Bevölkerungsreduktion, bedingt durch die NWO ist entstehen soll. Denn welche Macht bzw. Kapitalismus, welche Firma, will denn bewusst eine große Zahl von Schafen umbringen, von den denen sie lebt. Wir bewegen uns in inzwischen im möglichen Verlustzonen durch die Impfung, die nie dagewesen ist.

Wenn das passiert ist nichts mehr, wie es einmal war. Oder interpretieren wir das nicht richtig ? Doch die Dinge, jetzt das Tag ans Licht kommen, was sagen uns das im Moment ? Und das nicht nur das Impfen, das ist eine Front von vielen. Was kann man dann im Moment sagen, es schaut, sehr Übel aus und wie sich das auf Zukunft auswirkt, sagen wir ein Jahr, kann man nur erleben und seine Hoffnungen und Zuversicht pflegen und das beste für sich daraus machen. Wenn man es denn sehen will, denn die Gartenzwerge auf der ganzen Welt wackeln schon sehr, ob sie umfallen, werden wir erleben oder auch nicht.

30.08.2021

17:56 | uncut: Warum finanziert die Gates-Stiftung die britische Arzneimittelbehörde?

Am 13. August veröffentlichte die britische Regierung eine Antwort auf eine Anfrage zur Informationsfreiheit in Bezug auf die Medicine and Healthcare products Regulatory Agency (MHRA) – das britische Pendant zur FDA. Damit wurde die Frage beantwortet, ob die Behörde von der Bill and Melinda Gates Foundation finanziert wurde. Die Antwort lautete: "Ja: Wir erhalten Gelder von der Bill and Melinda Gates Foundation sowie von anderen Quellen außerhalb der Regierung wie der WHO. Mit diesen Mitteln wird hauptsächlich die Arbeit zur Stärkung der Regulierungssysteme in anderen Ländern unterstützt…"
Der derzeitige Umfang der von der Gates-Stiftung erhaltenen Zuschüsse beläuft sich auf etwa 3 Millionen Dollar. Dies deckt eine Reihe von Projekten ab, und die Mittel werden über 3-4 Haushaltsjahre verteilt. Wir sind eine Exekutivagentur des Ministeriums für Gesundheit und Sozialfürsorge.

Klamme Haushalte (Hochverschuldungen) und klaffende Budgetlücken und der Herr Miliardär als big spender kauft sich (wohl weltweit) Behörden, um seine lukrativen Geschäfte, Kurse und Beteiligungen voranzubringen!? System-Error, so geht's nicht mehr weiter. OF

10:25 | SPON:  Vermögensteuer könnte Wachstum bremsen

Grüne, SPD und Linke fordern eine Vermögensteuer für Reiche und Firmen. Das Ifo-Institut hat – im Auftrag von Unternehmern – Berechnungen dazu verfasst und warnt vor negativen Folgen. Union und FDP sind klar dagegen, SPD, Grüne und Linke wollen sie: eine Extraabgabe für Vermögende und Unternehmen. Das Münchner Ifo-Institut hat nun Berechnungen erstellt, welche Folgen so eine Steuer haben könnte.

Natürlich bremsen Steuern die Entwicklung, doch die Politik ist die eigentliche Bremse, denn wer betätigt immer wieder die Bremse?  Nur die Politik und nie der Markt.  TS

29.08.2021

17:07 | spiegel: Jeder zweite Verdächtige wiedererkannt – dank »Super-Recogniser«

Nach der Stuttgarter Krawallnacht im Sommer des vergangenen Jahres ist etwa jeder zweite der bislang rund 140 Tatverdächtigen von sogenannten Super-Recognisern der Polizei wiedererkannt worden. Diese Beamten und Ermittler haben die besondere Fähigkeit, Gesichter nicht vergessen oder Menschen auf noch so verschwommenen Fotos wiedererkennen zu können. So können sie Gesichter von Verdächtigen nicht nur auf Bildern identifizieren, sondern auch in Menschenmassen besonders gut herausfiltern.

Was den Spiegel hier so unglaublich freut, ist im Grunde eine skandalöse Ungeheuerlichkeit und müßte Grundrechts- und "Verfassungsschützer" auf die Barriakaden bringen! So weit sind wir schon dank menschenverachtender Technologie und Datensammlerei!? Man könnte die identifierten Störsubjekte ja auch gleich per Drohne erschießen... OF

27.08.2021

17:15 | mm: Die größten Profiteure - Das Geschäft mit Lastenrädern boomt auch ohne Prämie

Kaum ein Produkt findet aktuell so reißenden Absatz wie Lastenräder. Selbst Volkswagen steht vor dem Einstieg in den Markt. Eine umstrittene Kaufprämie könnte trotzdem sinnvoll sein.

Die Dinger sind steuerlich optimiert, deshalb braucht's auch keine zusätzliche Prämie mehr! Ein Bekannter (Kleinunternehmer), für den die Anschaffung Sinn machte, hätte es aber ob der hohen Kosten ohne Subvention nicht tun können... Zudem verbrauchen sie Stell- und Parkraum, haben weder auf der Straße noch am Radweg etwas verloren und die "Betankung" möge jeder aus seinem eigenen Hausstrom selbst finanzieren. OF

18:15 | Leser-Kommentar
Interessant 5.000 Euro + X, um mit dem Lastenfahrrad, zu Aldi o.ä. um die Ecke zu fahren ? Recht handlich schaut das ja nicht aus. Vielleicht was für Förster und Jäger, Ausführung, Wald und Wiese ?! Ich würde hier eher einen Leiterwagen bevorzugen. Maße (außen/innen): 110/90 cm x 67/33 cm, Gesamthöhe 52 cm, Deichsel Länge 108 cm. Gewicht: Versandgewicht: 20 kg. Und ist sicherlich auch in der Anschaffung preiswerter.

10:18 | freidrich: Wir haben eine politische Notlage! (Sind die Wahlen ungültig?)

Wie erwartet hat der Bundestag die epidemische Notlage verlängert. Damit können weiterhin willkürlich die Freiheitsrechte massiv eingeschränkt werden ohne den Bundesrat mit einzubeziehen und das obwohl zu keinem Zeitpunkt eine Überlastung des Gesundheitssystem bestanden hat.

Das beühmte Zitat "Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich." wird nicht nur fälschlicherweise Mark Twain zugeordnet sond ist per se falsch. Denn seit jeher arbeiten diktaturfreudige Menschen und Organisationen mit dem gleichen 6-Stufen-Plan:
1. Herbeireden von Bedrohungen
2. Erklärung einer zeitlich begrenzten Notlage
3. Präsentieren der einzigen Lösung
4. Trotzdem Beibehalten Notlage
5. Die Zügel anziehen bis
6. Der Geist der Unterdrückten geborchen ist! TB

25.08.2021

17:42 | jouwatch: Grüner Druck zu stark: Autoindustrie knickt ein und fordert vom Steuerzahler Förderung von E-Ladesäulen

Die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, hält die Wahlprogramme der Bundestagsparteien beim Klimaschutz für nicht ausreichend und fordert mehr Tempo beim Ausbau der Ladeinfrastruktur. „In ein paar Jahren werden so viele E-Autos auf den Straßen sein, dass wir mindestens eine Million Ladepunkte brauchen“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Jede Woche müssten 2.000 neue entstehen, derzeit schaffen wir aber nur 300“, beklagte sie.

Den Druck macht die Autoindustrie wohl selbst, wenn man sich die E-Strategien insbes. der deutschen Marken ansieht!? Warum hier wieder der Steuerzahler zum Handkuss kommen soll, erschließt sich nur wage... Schließlich wird die gesamte Thematik nur von ganz wenigen gepusht und ohne steuerlichen Anreiz bleiben die teuren "Brandbomben" wohl eh ein Ladenhüter!? OF

18:18 | Leser-Kommentar
Macht nix werter OF. Vielleicht haben ja bald viele Batterie-Mobile, doch wie so das gehen, wenn wir im Moment schon darum kämpfen das die Gühlbirine o.ä. am leuchten bleibt ? Ist wohl so ähnlich wie mit dem Sand in der Sahara, der relativ schnell ausgeht, wenn soziale Gleichheit kommt ?

18:24 | Monaco
Verkehrsminister Scheuer macht das schon.....er wird der neue ´Säulen-Heilige´.....

13:40 | SNA:  Polizei in Annaberg-Buchholz zeigt Mann an wegen T-Shirt mit Davidstern und Schriftzug "Ungeimpft"

In der sächsischen Kreisstadt Annaberg-Buchholz schritt die Polizei am vergangenen Wochenende im Verlauf einer genehmigten Demonstration gegen Corona-Maßnahmen gegen zwei Personen wegen umstrittener Darstellungen und Äußerungen ein.

Warum immer die Erinnerung an die unseelige Nazizeit benutzt wird um Widerstand zu zeigen .... warum kommt keiner auf die Idee und nimmt einmal die kommunistischen Vernichtungslager, wo bereits das falsche Wort reichte und nicht die Herkunft. "Ich lebe im Impf-Gulag" wäre doch viel aussagekräftiger, aber leider nur bei den "Denkenden" und "Lesenden" ... Gulag wird in der FFF-Generation wahrscheinlich als Figur aus Herr der Ringe angesehen.
Aber was soll´s ich werde die Welt nicht ändern können ... aber trotzdem weiter pfeifen.  TS

Die Kleine Rebellin
Ein Mann trug ein T-Shirt mit einem Davidstern in dem ein Aufdruck Ungeimpft stand. Die Polizei brachte ihn zur Anzeige mit der Begründung Verdacht auf Volksverhetzung. Soviel zur Meinungsfreiheit. Der Mann zeigt, dass er sich ausgegrenzt fühlt. Unsere Machthaber mögen den Vergleich nicht, weil er sehr zutreffend und ein Augenöffner ist.

24.08.2021

17:52 | jouwatch: Immer mehr Steuerfresser im Bundestag

Der Stellenbestand in der Bundesverwaltung ist in den vergangenen Jahren ebenfalls stark angewachsen. Die Zahl der Planstellen steigt seit 2015 von 249.000 auf 289.000 im laufenden Jahr, ist das Ergebnis einer Auswertung der „Bild“ (Dienstagausgabe). Das entspricht einem Anstieg von 16 Prozent.
Im kommenden Jahr soll die Zahl noch weiter auf 291.000 zunehmen. Das macht sich bei einem deutlichem Anstieg der Personalkosten bemerkbar: Hat der Bund in diesem Jahr noch Kosten in Höhe von 26,8 Milliarden Euro veranschlagt, sollen sie im kommenden Jahr laut Bundes-Prognose auf 29,7 Milliarden Euro anwachsen – eine Zunahme um zehn Prozent, schreibt das Blatt.

Systeme mit Selbstzerstörungsfunktion... Hat man in der Vergangenheit schon öfters gesehen, was damit zwangsläufig passiert!? Die vielgescholtene Kaiserzeit war ein Lercherlschas dagegen! OF 

23.08.2021

06:50 | exxpress: Christian Ortner: Wie der Staat Menschen arbeitslos macht

".... Deshalb ist umso verrückter, dass es dem Gesetzgeber gelungen ist, mit einem Schlag ein paar tausend dieser Jobs zu vernichten – und damit gleichzeitig den öffentlichen Verkehr in Wien ganz ordentlich zu verschlechtern. Gelungen ist das mi dem sogenannten „Gelegenheitsverkehrsgesetz“, das heuer in Kraft trat und nichts mit spontanen zwischenmenschlichen Begegnungen zu tun hat, sondern einen andere Verkehr regelt, nämlich den von Taxis und Fahrtendiensten wie Uber oder Bolt, deren Tarife in Wien übrigens von der Gemeinde reguliert werden. Ohne in die Details zu gehen – wer immer Kunden transportiert, braucht seither eine Taxi-Zulassung, und die wird von der Taxi-Innung so selten und so ungern vergeben, no na, dass mit dem Gesetz tausende Fahrer zur Aufgabe gezwungen worden sind. "

Keine Sorge, ich bin mir sicher, die EUdSSR arbeitet bereits an einer einfachen, nur 23.319 Seiten umfassenden Regelung zum sozial-/gender-/klima-/ etc. gerechten Umstieg auf Fahrradtaxis. Ein eigens dafür eingerichtetes Master-Studium dürfte für die Pedalzulassung reichen, sofern man die wöchentliche Fortbildung absolviert. HP

21.08.2021

17:34 | geolitico: Spareinlagen der Deutschen um 33 Milliarden Euro gesunken

Durch den verordneten Lockdown waren die Spareinlagen bei deutschen Banken und Sparkassen von März 2020 bis Mai 2021 von 3,97 Billionen Euro auf 4,24 Billionen Euro angewachsen. Im Juni sind die Einlagen erstmals seit Menschengedenken gesunken, und zwar um 33 Milliarden Euro.
Ist es die Wiederzulassung von Einkäufen gewesen, waren es Auslandsreisen, Immobilienerwerb, geheime Goldkäufe oder Aktienspekulationen aus Inflationsangst?

Dann ist man wieder auf "Vorkrisenniveau" und alles nicht so schlimm!? Aber die Steigerungen in der Inflation werden die Talfahrt wohl weiter antreiben.... In den nächsten zwei, drei Quartalen sehen wir dann mehr!? OF

20.08.2021

18:28 | rt: Bundesregierung plant weitere Verlängerung der "epidemischen Notlage nationaler Tragweite"

Die Große Koalition will die Ende September auslaufende Corona-Notlage um weitere drei Monate verlängern. Das geht aus einem Papier der entsprechenden Bundestagsfraktionen hervor. Dem soll der Bundestag bereits am 25. August zustimmen. Auch weitere Lockdowns sind darin nicht ausgeschlossen.

Die Leseratte
War ja klar: Die Groko will die "Notlage" verlängern und das Parlament soll am 25. August darüber abstimmen. Kann mir jemand zeigen, WO genau bitte herrscht im Moment eine Notlage im Land? Sind die Hälfte der Beschäftigten erkrankt? Sind die Krankenhäuser so voll, dass es eine Triage gibt? Rufen die Beerdigungsinstitute um Hilfe?
Es hatten doch schon früher Richter und sonstige Rechtsexperten klargemacht, dass man dafür keinen Vorratsbeschluss fassen kann, also weil - irgendwann in der Zukunft vielleicht - der Fall eintreten "könnte". Man könne dann ja immer noch eine solche wieder feststellen. Genau! Und im übrigen, wo doch schon mehr als die Hälfte der Erwachsenen geimpft sind, kann es ja zukünftig gar keine Notlage mehr geben. Lautet das Narrativ der Regierung nicht so? Oder warum impfen wir überhaupt?

18:50 | Leser-Kommentar
Werte Leseratte, ich halte Sie in keiner Weise naiv. Um was es geht ? Um Endsieg, die Menschen ruhig halten, die eigene Macht behalten zu wollen ? Schwer einschätzbar.
Doch inzwischen hege ich die Spekulation, die warten auf einen große Wandlung, einen großen Knall. Denn wie anders kann man so ein Verhalten nur schwer erklären. Vielleicht wissen sie inzwischen recht sicher, das es zu massiven Verlusten wegen der Impfen kommen wird. Inzwischen sieht alles wie ein großes aus, Storyboard aus ?
"Ein Storyboard bzw. Szenenbuch ist eine zeichnerische Version eines Drehbuchs oder eine Visualisierung eines Konzeptes oder einer Idee."
Doch wer ist der Regi. dahinter und warum folgen die Schauspieler so akkurat ? Nichts geschied ohne Grund. Was soll dieses Spiel oder laufen wir in einer verrückten, sinnlosen Matrix umher ? Beobachten wir es, was bleibt übrig ?

17:57 | t-on: Für diese E-Autos gibt's keine Kaufprämie mehr

Bis Ende 2025 zahlt der Bund den Umweltbonus beim Kauf eines sauberen Autos. Einige Modelle werden demnächst aber von der Förderung ausgeschlossen. Aus gutem Grund.
Sauber fahren und dazu noch eine Kaufprämie vom Staat kassieren: So einfach lautet die Formel zum Erfolg des Plug-in-Hybrid. Mehr als jeder zehnte Neuwagen enthält bereits die Antriebstechnik. Zumindest mit der Kaufprämie ist aber wahrscheinlich für viele Modelle bald Schluss. Denn künftig sollen schärfere Bedingungen für die Förderung gelten.

Richtig so! Wie kommen die anderen (auch Nicht-Autobesitzer) dazu, diese Umweltsünden mit hohem Gefahrenpotenzial mitzufinanzieren!? Freier Markt, freier Wettbewerb... Wer - wie u.a bei den Sprtzen auch - glaubt, damit sich was Gutes zu tun, soll in die eigene Tasche greifen und auch dafür bezahlen! OF

18.08.2021

16:08 | jw: AKK lehnt Rücktritt ab, Heiko Maas äußert sich nicht mal dazu

Politiker mit Charakter und Verantwortungsgefühl, so wie es sie früher gab, findet man heutzutage auf dem Bankett der Parteien nicht mehr. Heute schiebt man sich lieber den Schwarzen Peter gegenseitig zu oder die Schuld Anderen in die Schuhe, spielt den Unschuldigen, weist jegliche Verantwortung von sich, entschuldigt sich vielleicht mal ein wenig, verspricht Besserung und geht zum Tagesgeschäft über.
Das war bei von der Leyen so, das war bei Andreas Scheuer so und ist jetzt bei den wohl größten Versagern in der Versagertruppe von Merkel natürlich ebenfalls so.

Die Kleine Rebellin
Warum Verantwortung übernehmen, man hat doch alles richtig gemacht. Schuld sind nur die Anderen oder die Betroffenen und dann gibt es ja auch noch die AfD.
Wir können uns nur schämen über die Unfähigkeit und Unverfrorenheit der Verantwortlichen, denen jeder Funke an Schuldbewusstsein und Charakter fehlt. Sie sollten bei der Wahl keine Stimmen mehr bekommen entweder durch Fernbleiben oder Wählen einer der anderen Parteien.

17.08.2021

17:47 | t-on: Auch Biontech: Millionen Impfdosen in Arztpraxen drohen zu verfallen

Die Impfkampagne stockt, in deutschen Arztpraxen bleiben Millionen Impfdosen liegen. Auch mehr als einer Million Biontech-Dosen droht einem Medienbericht zufolge die Müllhalde.
In Deutschland haben sich seit Beginn der Pandemie mehr als 3,8 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts starben 91.899. Im Zuge der Ende 2020 begonnenen Impfkampagne haben inzwischen 63,3 Prozent der Bundesbürger mindestens eine Impfdosis erhalten, 57,5 Prozent sind vollständig geimpft (Stand: 16. August 2021).

Zumindest sind sie bezahlt, der Mohr hat seine Schuldigkeit getan! Sondermüll gehört eh fachgerecht entsorgt oder nach gängiger Praxis als Entwicklungshilfe gespendet... Leider wollen die "Zu-Entwickelnden" den Schmarren aber auch nicht haben!? Was bloß tun, mit unserm verschleuderten Steuergeld..!? OF

16.08.2021

11:46 | deutschland pranger (Gerhard Breunig!!!): Es wird Zeit zum Handeln

Seit heute gelten in Baden Württemberg die neuen Corona Verordnungen des ach so liebenswürdigen Ministerpräsidenten Kretschmann. Der Alt-Kommunist ist der Erste, der das teile- und herrsche Prinzip auf ein neues Level hebt. Ich habe mich entschlossen, ab sofort konsequent jeden Vertrag zu kündigen, der mein Leben durch Corona-Maßnahmen einschränkt.
In diesem Zusammenhang hat mir der größte regionale Betreiber von Fitness Studios mitgeteilt, dass die Nutzung heute nur noch mit Test möglich ist.
Was bleibt mir also übrig als KÜNDIGEN! Nachfolgend mein Schreiben, an den Unternehmensgründer:

Ach, was sind wir froh, dass sich Gerhard Breunig wieder zu Wort meldet. Er hat uns sehr gefehlt!
ich stimme mit diesem völlig überein, dass Zeit zu handeln ist.
Aber wie so oft gibt's beim Widerstand auch den collateral damage. In diesem Falle der Inhaber des Fitness Studios!
Wirkt auf den ersten Blick hin brutal, aber mit dem Widerstand helfen wir a la longue auch den vom Widerstand betroffenen Unternehmern! Und übrigens: als Freiheits-Blogg-Betreiber weiß ich eines:
Fast nichts ist so teuer wie die Freiheit - außer der Widerstand um die Freiheit wieder zu erlangen, der ist noch teurer! TB

15.08.2021

10:08 | jouwatch: Der Staat hat kein Recht mehr, zu regulieren, wie wir leben | Julian Reichelt

Hat der Staat überhaupt noch das Recht, zu regulieren, wie wir leben? „Nein!“, findet Julian Reichelt. Er macht der Regierung zudem harte Vorwürfe: Sie wolle gar nicht aus Corona rauskommen und es gebe gar keine Pläne, die Maßnahmen abzuschaffen. Als Positiv-Beispiel in diesem Zusammenhang nennt Filipp Piatov Dänemark. Dort werden Impf- und Testnachweise abgeschafft, wenn alle Bürger ein Impf-Angebot bekommen haben. Eine Maßnahme, die sich die beiden auch für Deutschland wünschen. Doch Reichelt prophezeit: Es wird hierzulande 15 bis 20 Millionen Ungeimpfte geben.,

Stimmt, der Staat hat die Pflicht ein Impfangebot zu organisieren, genauso hätte er aber die Pflicht, ein Medikament für Erkrankte zu organisieren, damit die Gesunden in Ruhe glassen werden könnten. Warum das nicht geschieht? B.commer wissen die Antwort! TB

08:46 | ET:  Razzia nach „Spahn-Liste“? – Polizei durchsucht Hamburger Arztpraxis wegen Maskenbefreiung

Erneut fand eine Hausdurchsuchung bei einem Hamburger Arzt statt, der Atteste zur Maskenbefreiung ausgestellt hat. Unmittelbar nach der Hausdurchsuchung sprach Epoch Times mit Dr. Olav Müller-Liebenau, der bereits mit der Durchsuchung gerechnet hatte. Denn sein Name steht auf einer ominösen Liste.

Der Ketzer
Die Hystapo des Ministeriums Spahn in Aktion, sie verfolgt Menschen, die dem vorgegebenen Hygienekonzept Widerstand entgegen bringen. Maskenbefreiung? Wer das ausstellt, wird zur Persona non grata, zum Systemfeind und muss von der Hygeinestaatspolizei, von der wohnungsinvasiven Hystapo, ausgeschaltet werden. Es sind Maßnahmen der maximalen Einschüchterung und Drohung. Bestrafe einen, erziehe Zehntausende. Man erreicht damit, dass Ärzte keine Maskenatteste mehr ausstellen und ihre Impfkritik verstecken, weil sie Gewalt und Hausdurchsuchungen = Karriereende = Jobende = Existenznot befürchten. Willkommen in einer Diktatur, die keine Ausnahmen mehr erlaubt und alle über denselben Kamm schert. Die krank machende Verhaltensweisen einfordert (Sauerstoffentzug, Kohlendioxid-Vergiftung, Behinderung der Atmung, Belastung mit Maskenkeimen, Unfälle durch Schwindel und Sauerstoffmangel).

12.08.2021

16:57 | mmnews: Coronaschnelltests: 50 Ermittlungen wegen Betrugsverdacht

Deutsche Staatsanwaltschaften ermitteln bundesweit in mindestens 50 Fällen wegen Betrugsverdacht im Zusammenhang mit Coronaschnelltests.
Das ergab eine Umfrage der WirtschaftsWoche unter deutschen Staatsanwaltschaften. Ende Mai war erstmals ein Fall öffentlich geworden, wonach der Betreiber eines Schnelltestzentrums in Bochum weit mehr Tests bei der Kassenärztlichen Vereinigung abgerechnet haben soll als er tatsächlich durchgeführt hatte. Die Betreiber konnten pro Test zwischenzeitlich 18 Euro abrechnen. Seit die Tests Anfang März kostenlos angeboten werden, hat der Staat rund 4,2 Milliarden Euro an die Testzentren überwiesen. Ab 11. Oktober sollen die Tests kostenpflichtig sein. Der mutmaßliche Betrug in Bochum ist offenbar kein Einzelfall, wie die WirtschaftsWoche recherchierte.

Fiskalpolitischer Irrsinn der letzten 18 Monate - eben nicht nur in Deutschland -, wo die Beschaffungs- und Analysevorgänge unbedingt aufgeklärt werden müssen! Kann nicht sein, dass hier Milliarden an Steuergelder hinausgepulvert werden für höchst zweifelhafte (und mit Konseqenzen behaftete) Vorgänge und nun alles einfach unter den Tisch gekehrt wird!? U-Auschuss dringlich. OF

18:06 | Leser-Kommentar
Werter OF ich habe inzwischen die Befürchtung, wir sind momentan in einem rasenden Untergang. Was bitte soll da ein U.-Ausscfhuss bringen ?

11.08.2021

11:59 | friedrich: Menschen 2ter Klasse - Druck auf Ungeimpfte nimmt zu (Lockdown)

Die Ministerpräsidentenkonferenz war wieder einmal ein Schmierentheater. Fakten werden weiterhin ignoriert und die Spaltung der Gesellschaft weiter vorangetrieben. Die ausgeschlossene Impfpflicht ist jetzt defacto durch die Hintertüre da. Wer sich nicht impfen lässt wird diffamiert und das Leben erschwert. Nach der Wahl wird die Impfpflicht und der Lockdown unvermeidlich sein. Wir schauen uns heute das Ergebnis der MPK an, die Fakten, die Lügen und was ich erwarte.

08:46 | Leser-Zuschrift "Geimpfte Mandatsträger"

Von den 709 Abgeordneten haben sich 477 Parlamentarier zurückgemeldet. 452 von den Mandatsträgern wurden laut eigener Aussage bereits mindestens einmal geimpft. Viele haben auch ihre zweite Impfung schon erhalten. Im Gesamtschnitt lässt sich dann eine Bundestagsimpfquote von mindestens 64 Prozent errechnen. Wobei hier scheinbar nicht differenziert wird zwischen vollständig oder lediglich erstgeimpften Abgeordneten.

Passt also, denn die 64 % werden ungefähr jenem Prozentsatz entsprechen, nach welchem die Mandatare zum Freiheitsraub und Verfassungsbruch seit Frühjahr 2020 zugestimmt haben! TB

10.08.2021

17:32 | sna: „Wir sind in Krisen nicht handlungsfähig genug“: De Maizière fordert Staatsreform

In einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag hat sich der scheidende Bundestagsabgeordnete Thomas de Maizière (CDU) im Zusammenhang mit den letzten Herausforderungen für eine parteiübergreifende große Staatsreform ausgesprochen.
Nach seinen Worten zeigte es sich bei der Corona-Pandemie und der Flutkatastrophe, „dass wir in Krisen nicht handlungsfähig genug sind“. Der Föderalismus sei in bestimmten Bereichen in die Kritik geraten, bei der Digitalisierung hinke man hinterher, erklärt er und schlägt Folgendes vor:

Staat, Krise und Handlungsfähigkeit sind seit Jahrzehnten ein einziger Widerspruch! Die, die sich eigenmächtig den fremden Kräften verkauft und das Land mit seinen Bürgern bis ins Kleinste verraten haben, brauchen jetzt nicht das Knieschlottern bekommen!? Wer sich mit Hunden ins Bett legt, wird mit Flöhen aufwachen...! OF

10:49 | MMNews: Maske für alle: Diese Corona-Regeln will Merkel durchpeitschen

In Deutschland soll es nach Plänen aus dem Kanzleramt weiterhin keine Impfpflicht geben, der Druck auf Ungeimpfte aber durch eine Ausweitung der Testpflicht und durch kostenpflichtige Tests erhöht werden. Das geht aus einer Beschlussvorlage für die Konferenz der Länder-Regierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagausgaben berichten.

Masken fürs Volk sollte mit Henry Maske (als er noch in Form war) und Arbeitskollegen für die Regierung beantwortet werden! TB

09.08.2021

19:18 | mmnews: IW: Weiterer Lockdown würde zehn Milliarden Euro kosten

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) geht davon aus, dass ein weiterer Corona-Lockdown im vierten Quartal rund zehn Milliarden Euro kosten würde. Dabei werde davon ausgegangen, dass die Wirkungen einer vierten Welle und damit verbundene Restriktionen schwächer ausfallen als im vergangenen Winter, teilte das Institut nach eigenen Berechnungen am Montag mit. Mit größeren Einschränkungen müssten vor allem ungeimpfte Bürger rechnen.
Bis einschließlich des zweiten Quartals 2021 sind laut IW durch die Pandemie knapp 300 Milliarden Euro Wertschöpfung verloren gegangen. Bei dieser Rechnung wird die tatsächliche Wirtschaftsentwicklung einer kontrafaktischen Welt ohne Corona-Pandemie gegenübergestellt. Ein vierter Lockdown würde diese Bilanz weiter verschlimmern, so das Institut.

Ist doch völlig wurscht, was ein neuerlicher LD kosten würde, die Höhe der verschuldbaren Buchungszeilen interessiert doch so oder so keinen mehr! Im bereits bekannten Plan steht IMPFEN; aber solange die Geimpften (GI) nicht begreifen, dass sie eigentlich die Angeschmierten diese Theaters sind und nicht die Ungeimpften (UGI), ist es egal...! Letzter Stoß für die Wirtschaft und die GI&UGIs sollten zusammensitzen, Spaß und sich lieb haben, Karten spielen, odgl., fertig.!? OF

12:20 | dzresearchblog: USA und UK wenden sich vom Steuersenkungswettlauf ab

Steueroasen locken große Unternehmen seit Jahren mit niedrigen Körperschaftsteuersätzen an. Die Einführung einer globalen Mindeststeuer soll dies nun ändern. Über 130 Länder haben sich darauf geeinigt. Zu den stärksten Befürwortern eines solchen Abkommens gehören ausgerechnet die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich, die sich bisher noch rege am internationalen Steuersenkungswettbewerb beteiligten. Wie ist dieser Sinneswandel zu erklären?

Ein herrlich naiver Artikel, unbeschadet der Tatsache, dass die sehr pragmatische orientierten angelsächsischen Staaten in früheren Jahrzehnten zum Teil extrem hohe Grenzsteuersätze kannten. Doch sagt der Steuersatz allein über die Steuerbelastung relativ wenig aus. Erst im Zusammenspiel mit der Ausgestaltung der Bemessungsgrundlage können Aussagen über die Entwicklung der tatsächlichen Steuerbelastung getroffen werden. Und sowohl die USA als auch Großbritannien werden sich hüten, auf Steuereinnahmen zu verzichten, die ihrem - zumindest partiellen - Status als Steueroase entspringen. Joe Biden wird es allerdings gelingen, den Europäern den gegenteiligen Eindruck zu vermitteln. AÖ

08:49 | mises: Noch einmal: Beendet den Lockdown!

Regierungsbeamte sind in keiner Weise qualifiziert, die wirtschaftlichen und sonstigen Risiken zu bewerten, die hinter ihren drastischen und harten Maßnahmen stehen. Sie können das Risiko für Millionen von Menschen nicht einschätzen, sie können nicht entscheiden, welche Aktivitäten lebensnotwendig oder nicht lebensnotwendig sind, und sie können die Amerikaner nicht dafür bezahlen, dass sie zu Hause bleiben und nicht arbeiten.

Es geht noch weiter: 20jährige Soldaten (wie Österreich modus operandi) sind auch nicht qualifiziert, einen Einreisenden derart zu untersuchen, als das man feststellen könnte, ob der Einreisende eine Gefahr für die lä#nger hier schon Engesperrten sein könnte oder auch nicht! Alles reinste Schikane! TB

08.08.2021

10:10 | DWN: Merkel, Spahn und Co. wollen Gültigkeit von Corona-Schnelltests auf wenige Stunden begrenzen

Dem „NDR“ zufolge planen Angela Merkel, Jens Spahn und die Ministerpräsidenten der Länder, die Gültigkeit von Corona-Schnelltests auf vier bis acht Stunden zu begrenzen. Ungeimpfte sollen den Plänen zufolge ihre Tests selbst bezahlen. Merkel, Spahn & Co. erwägen, für jeden Besuch in einem Supermarkt einen Schelltest oder einen Impfnachweis zu verlangen.

Dass wir spätestens in der Woche nach der BTW wieder eingesperrt werden ist klar. Dass der Zellenschlüssel über den Sommer noch ein Zeitschloß bekommen wird, stand zu befürchten.
Langsam wirds Zeit für die Bundeswehr, die diesen Verfassungsbrüchen ein Ende bereiten müsste (hätte Sie Pflichtbewußtsein und Eier)
PS: Artikel nicht verlinkt - Bezahlartikel von DWN, aber Überschrift und Teasertext reichen vollkommen! TB

10:26 | Leser-Kommentar
Ein funktionierendes Verfassungsgericht wäre auch nicht zu verachten !

Nachdem der VfGh-Präsident ein Dinner-Spezl sowie ´Mitverfasser von Lobeshymnen der Königin ist und sich so zum Hofnarr macht, habe ich diese Institution bei meiner Betrachtung bewußt ausgeschlossen! TB

10:45 | M
Das alles war zu erwarten. Lügenmäuler glaubt man nicht - Stichwort keine Impfpflicht. Da hilft anstatt des Wocheneinkaufs nur noch der Monatseinkauf und online shoppen. Wenn sich die Einzelhändler vor Ort nicht wehren, habe ich auch kein Mitleid.

10:46 | Die Leseratte ergänzt den Kommentar von 10:26
Interessiert die Politik zwar nicht, muss aber trotzdem mal dokumentiert werden:
https://de.rt.com/meinung/121716-grundrechte-report-2021-deutliche-kritik/

Die politischen Reaktionen auf die am 11. März 2020 von der Weltgesundheitsorganisation ausgerufene COVID-19-Pandemie sind "mit teilweise erheblichen Grundrechtseingriffen" einhergegangen. Das ist im "Grundrechte-Report 2021" zu lesen, der Ende Mai unter dem Titel "Ungleiche (Un-)Freiheiten in der Pandemie" erschienen ist. Im Vorwort stellen die Herausgebenden fest, die Anti-Corona-Maßnahmen hätten "sich oftmals im Spannungsfeld zwischen dem Schutz der Gesundheit einerseits und den Freiheitsrechten andererseits" bewegt.
Und:"Die mitunter fundamentalen Einschränkungen, die zuvor kaum vorstellbar gewesen wären, stellten die Gesellschaft vor ethische, soziale, juristische und politische Herausforderungen."

10:54 | Leser-Kommentar
Geschätzter TB, ich stimme ihrem Kommentar aus "Staat, Steuern und Bürokratie" zu 100% zu, aber ihre Hoffnung bezüglich Bundeswehr haben sich zerschlagen. Hier ist man mit den Auswüchsen der ministerialen 3-Wetter-Taft Tanten beschäftigt gehalten. Plakativ gesprochen ist das wie Tierquälerei, wenn ich den rumänischen Braunbären an den Ketten im Käfig halte, ihn ständig mit Stöcken trangsaliere und ihn jeden Tag noch im Zirkus demütigend vorführe.
Das ist Missachtung und Geringschätzung des Gegenübers. Welche Generäle hat die Truppe, um sich so vorführen zu lassen?

11:42 | Leser-Kommentar
Werter H.TB angeblich sind 54,1 % der Bevölkerung 2 mal geimpft, die dritte Runde wird wird medial schon vorbereitet. Doch die Nebenwirkungen schlagen immer mehr durch. Dann haben wir noch z.B. den Umstand, einer unter vielen. Was machen Sie denn z.B. mit dem Personal, das in Supermärkten schafft, und sich nicht impfen lassen will ? Bekommen diese alle eine Kündigung und werden ausgesperrt ?

Dann haben wir noch die Schnelltests, wo bekommt man die Mengen her, wenn dieser nur wenige Stunden gelten soll. Zudem müssen überall Eingangskontrollen aufgstellt werden, die laufend kontrollieren. Und nicht nur das, es müsste überall immer kontrolliert werden. Dann noch die Vereine usw. Du darfst nicht mehr rein. Das wäre die tolale Spaltung, eines Landes. Was das bedeutet brauche ich wohl nicht weiter ausführen.

Und dann noch was, rein auf mich gesehen. Ich bin an Taubheit grenzend Schwerhörig. Rechts volltaub links fast taub. Durch einen Unfall und einen Hörsturz am verblieben linken Ohr. Ich habe somit, das merkbare Risiko faktisch durch die Impfung Taubblind zu werden. Lieber sterbe ich im stehen bzw. sie müssen mir über körperliche Gewalt die Impfung reindrücken.

Doch hierzu müssen sie mich schon auf der Straße abfangen oder die Wohntür eintreten. Denn wenn eine Impfpflicht kommt, habe ich zwei Möglichkeiten entweder ich flüchte oder ich gehe freiwillig von dieser Welt. Denn wenn ich die Seiten wechsle bin ich auf eine Art und Weise frei. Und vielleicht habe ich dann die Möglichkeit zu sagen, Wenn das so kommt, dann "Gnade Euch Gott !".

Von was reden wir überhaupt, ich geh nicht freiwillig zur Schlachtbank, denn selbst wenn die Impfung überlebe oder nicht schwer krank werde. Wer sagt mir denn, das ich durch diese Sache, nicht nach wenigen Jahren nicht versterbe ? Denn es gibt ja schon von Fachleuten die Hypothese, das es so kommen kann. Oder anders ausgedrückt, man trifft für sich eine Entscheideung für sich, und lebt oder stirbt damit. Wir Deutschen in Masse haben gar nichts gelernt. Wir verfeinern nur und perfektionieren die dunkle Vergangenheit. Deshalb ist er wieder da, bzw. deshalb sind sie wieder da. Und wir folgen wie damals und gehen freiwillig zur Schachtbank ?! Nicht mit mir, nicht in diesem Leben... Von was sind wir befallen, sicherlich nicht von Corona,

sondern von einem Wahnsinn, Irrsinn, der wohl im Universum ausser bei uns nicht zu finden ist ?!

07.08.2021

18:41 | rt: Nach Polizeigewalt in Berlin: "Querdenker" schicken geleakten Einsatzbefehl an UN-Sonderbeauftragten

Die mutmaßlichen Übergriffe Berliner Polizisten auf Teilnehmer der "Querdenken"-Demonstration am vergangenen Sonntag ziehen weitere Kreise. Anwälte haben Teile eines angeblich geleakten Polizeieinsatzbefehls veröffentlicht – und an den UN-Sonderberichterstatter über Folter geschickt.

Die Leseratte
Bin mal gespannt, wie sie aus der Nummer wieder rauskommen wollen: die Querdenker haben eine geleakten Einsatzbefehl an den UN-Sonderbeauftragten geschickt, aus dem hervorgeht, dass ein konsequentes Vorgehen selbst bei niedriger Einschreitschwelle angeordnet wurde. Dazu gehören bereits Maskenvergehen!
Dazu passend: die Querdenker hatten ein umfassendes Hygienekonzept vorgelegt und mitnichten schon im Vorfeld angekündigt, dass keine Masken getragen würden! Der Berliner Innensenator Geisel hat diesbezüglich gelogen! https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/corona-demo-berlin-hat-innensenator-geisel-alle-belogen-hygienekonzept-oder-nicht-a3570338.html

18:49 | Monaco
Geisel-haft.....Häfn all in......

18:50 | Das Maiglöckli zu "Es muß persönlich werden" von gestern
die gesellschaftlichen Randgruppen, also alles was nicht gerade 50% repräsentiert, sind zerfasert, gegeneinander in Stellung gebracht, ohnmächtig, im Selbstrausch - so wie hier - von denen wird nix kommen, was eine Änderung herbeiführen könnte, NIX. Sobald die aus der Deckung kommen sollten, werden sie von der Mehrheit als Feinde angesehen - Massenpsychlogie nennt man das. Änderungen kann es nur aus der Mitte, also der Massen heraus geben, doch dazu muß es noch viel böser, gewalttätiger, totalitärer, teurer werden und dann ist der Sack vermutlich lange zu.

06.08.2021

17:32 | handelsblatt: So hoch ist die Staatsverschuldung in Deutschland 2021

Die Coronapandemie hat die Wirtschaft erfasst. In der ersten Hälfte des Jahres 2020 ist die Volkswirtschaft so stark eingebrochen, wie zuletzt in der Nachkriegszeit. Um sie wieder ans Laufen zu bringen, hat die Regierung im Juni 2020 ein Konjunkturpaket in Höhe von 167,3 Milliarden Euro beschlossen. Dafür musste sich der Staat verschulden. ...Im Vergleich zum 4. Quartal 2020 sind die Schulden des öffentlichen Gesamthaushalts um 1,5 Prozent gestiegen. Die Bundesrepublik Deutschland überschreitet also zum Ende des 1. Quartals 2021 eine Staatsverschuldung in Höhe von 2,2 Billionen Euro.
Die Schulden teilen sich folgendermaßen auf: 1,4 Billionen Euro Schulden entfallen auf den Bund; 639,9 Milliarden Euro Schulden haben die Länder; 133,98 Milliarden Euro verteilen sich auf die Gemeinden und Gemeindeverbände und der kleinste Schuldenanteil in Höhe von 54 Milliarden Euro ist auf die Sozialversicherung zurückzuführen.

Von der Fake-Schwarze-Null in die fiskale Apokalypse!? Die Lockdows samt den verschleuderten Maßnahmen-Milliarden wären nicht notwendig gewesen, außer für die, die offensichtlich die Schuldverschreibungen in Händen halten!? Geschäft für die bigtechs, Waffen für Israel, das Klim-Bim aus China und die Spritzerei dienen dann offenbar nur noch der Schuldenrückführung, sonst wär man nicht so vehement dahinter, wie's aussieht!? OF

10:04 | Leser-Zuschrift "Es muß persönlich werden"

Es muß persönlich werden!

gesundheitliche Selbstbestimmung, Bewegungs-/Meinungsfreiheit und Grundrechte haben innerhalb eines Jahr stark gelitten. Wir werden alle vom Staat salamitaktisch gegängelt und stellen hier und da unsere schrittweisen Freiheitsverluste fest. Parteiendiktatur erstickt jegliche kritische Diskussion im Keim, Megakonzerne breiten sich weltweit wie aggressive Krebsgeschwüre aus und die etablierten Medienunternehmen berichten einseitig. Die Nachrichten werden von uns hier genauestens unter die Lupe und abgeklopft. Ich würde mal behaupten, daß uns die Medien nicht mehr hinters Licht führen können. Dafür gibt es hier bei Bachheimer.com zu viele kritische Menschen, die sich in unterschiedlichsten Bereichen sehr gut auskennen und ihr Wissen teilen. Soweit so gut, aber reicht das wirklich für eine große Veränderung?

Wenn unsere "Bereits-Leser" bachheimer.com an Freunde Bekannte und Familie weiterempfehlen, können wir zusammen mit anderen Medien eine Msse erreichen, die dann reichen wird! TB

Die großen Demonstrationen der letzten Monate ändern scheinbar nichts, denn unsere Politiker im Bundestag schauen entspannt der Exekutive zu, wie sie mit den Andersdenkenden locker fertig wird. Während sich die Wasserwerfer und schlagstockschwingendenen Polizisten um uns liebevoll kümmern, feiern die Abgeordneten ihre erhabene Position in ihrem sicheren Regierungssitz und klopfen sich gegenseitig auf die Schulter. Scheinbar kann nichts unsere Politker aufhalten. Aber halt! Betrachten wir doch mal, wie sie vorgehen und versuchen wir von ihnen zu lernen. Sie erhöhen den Druck auf uns, schauen, wie weit sie gehen können, vermeiden aber all zu große Schritte auf einmal - Stichwort: Impfpflicht für alle ab sofort. Stattdessen werde kleinere Gruppierungen von uns in die Zange genommen. Mal sind es Ärzte und Pflegepersonal, dann Lehrer und Kindergärtner/-innen, demnächst wohl Angestellte aus Hotel und Gastronomie, die unbedingt an die Nadel müssen. Ich vergleiche das Verhalten gerne mit einer typischen Schulhofsituation, bei denen mehrere halbstarke Unterdrücker (gerne auch Vollassis genannt) sich einzelne schwächere Kinder heraussuchen und verprügeln. Machen wir es ihnen doch gleich und drehen den Spieß einfach um!

Anstatt nur eine einzige große Menge an Demonstranten in Berlin an nur einem Ort zusammenkommen zu lassen, veranstalten wir doch einfach dezentral und vor allem gleichzeitig an den vielen privaten Wohnsitzen wichtiger Politiker Demonstrationen zu jeweils nur tausend Teilnehmern - in den Straßen, auf den Bürgersteigen und zuletzt auch im Vorgarten unserer Abgeordneten. Spätestens dann wird es nämlich für die betroffenen Politiker nachvollziehbar sein, daß genau SIE PERSÖNLICH gemeint sind, und wir mit Ihnen und ihrer Politik in höchstem Maße unzufrieden sind.

Genau das ist ja das Ziel von b.com: tägliches  "Bottom-up"-Aufwachen mit sanftem Widerstand als zentral organisierte top-down-events einmal im Monat! TB

11:00 | Leser-Kommentar
Schwarzhumorig ausgedrückt, werter Leser. Von wen reden Sie, von Ausserirdischen oder der Spez. Mensch ? Masse, Menge ist nie persönlich, sie muss immer geführt werden. Persönlich sind die, welche sie führen. Die müssten sich in die Vorgärten setzen, weil es dann die Menschen mit machen, welche dieser Intention folgen wollen.

Gibt es keine Führungsstruktur wird das nicht passieren. Mir haben schon relativ viele Menschen gesagt, Du redts doch so gscheid daher, dann mach doch was ? Ich stellte die Gegenfrage, ok, gehen wir morgen auf den Hauptmarkt und halten Schilder hoch, wo wir Fragen stellen. Gehts Du mit ? Wie kommste darauf, habe ich gesagt, das ich hier was ändern will ? Ausserdem muss man das nicht anmelden ? Da würde ich nicht mitgehen.

In meinem Umfeld hat sich nach wie vor nichts geändert. Die meisten ducken sich weg. Warum wollen wir nicht begreifen, das Massenglaube, Massenbewusstsein die Realität in der wir Leben erzeugt ? Und der Beziehung gabs es meinstens nur ein event. Umschwenken, wenn Mangel massiv
durchgeschlagen ist. Und das es diesmal anders sein wird, ist im Moment nicht zu sehen.

05.08.2021

19:22 | sna: Palmer will Parkgebühren in Tübingen verzwölffachen: „Autofahrer bezahlen nicht genug Steuern“

Boris Palmer wirbt auf Facebook für den Vorschlag, die Gebühren fürs Anwohnerparken von 30 auf bis zu 360 Euro im Jahr zu erhöhen. In den sozialen Medien gibt es teils heftige Kritik für die Pläne. ...Unter der Überschrift „Autofahrer zocken ab“ warb er nun auf Facebook für den entsprechenden Beschluss des Gemeinderats. Bis Donnerstagmittag kamen online fast 1000 Kommentare zusammen; vereinzelt auch Zustimmung.

Die Offenbarungseide mehren sich täglich. Aber irgendwer muss die Pläne dieser Phantasten ja bezahlen, dafür wurden sie schließlich gewählt!? OF

17:53 | RT(podcast): Pfizers Geheimvertrag geleakt – Kunden sind Willkür des Pharmariesen ausgeliefert

Die Verträge von Pfizer mit zahlreichen Ländern über die Lieferung des Corona-Impfstoffs waren ein gut gehütetes Geheimnis. Nun hat ein Sicherheitsexperte die Dokumente veröffentlicht, deren Echtheit noch unbestätigt ist. Der Leak offenbart, die Käufer tragen alle Risiken.

Das Eldorado eines jeden Produzenten... Volles Geschäft, gut besichert, kein Risiko, keine Werbungkosten, ein bißchen Bakschisch für die Partner und Zwangsbeglückung gegen den Willen vieler Menschen von Oben!? Tolles Modell. OF

16:34 | rt: Wegen Polizeigewalt in Berlin – UN-Sonderbeauftragter Melzer kündigt "offizielle Intervention" an

Nach einem Aufruf des UN-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer, sind über hundert Hinweise zu Polizeigewalt bei den Berliner Corona-Demos am vergangenen Wochenende eingegangen. Jetzt kündigte er eine Untersuchung und "offizielle Intervention bei der Bundesregierung" an.

Die Leseratte
Es tut sich was! Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, kündigt eine Untersuchung der Berliner Polizeigewalt an. Das vorgeschriebene Prozedere wird im Artikel aufezählt, der Berliner Innensenator MUSS dann eine staatsvertraglich verpflichtende Untersuchung einleiten.

04.08.2021

17:25 | mmnews: 2020: 4,2 Mrd. Euro für Asylbewerber

Im Jahr 2020 haben die staatlichen Stellen in Deutschland weniger Ausgaben für Asylbewerberleistungen verzeichnet. Es wurde 4,7 Prozent weniger ausgegeben als im Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Damit setzte sich der seit dem Jahr 2016 zu beobachtende Rückgang der Ausgaben für Asylbewerberleistungen fort.

Peanuts im Höchststeuerland mit den höchsten Energiekosten, einer CO2-Bepreisung, einer kaputten Wirtschaft, leeren Beitragskassen, politisch geschützten Cum-Ex-Abcasher, Hochwasserschadensverlierer oder Impfbratwurstverteiler... Geht sich alles aus, solange der Michl brav ist und täglich das Haus zum Molochen verläßt!? OF

12:24 | dbresearch: Die Rückkehr massiver Staatsausgaben - Wird dieses Mal wirklich alles anders?

Seit Beginn der Corona-Pandemie haben die USA konjunkturstützende Maßnahmen in Höhe von USD 5,3 Bill. bzw. 25,5% des BIP ergriffen. Dieser fiskalische Impuls könnte sogar – bei Umsetzung der noch in Planung befindlichen Konjunkturprogramme – auf über USD 9 Bill. oder 40% des BIP 2020 anwachsen. Auch wenn der Erfolg dieses großen US-Wirtschaftsexperiments noch lange nicht abschließend beurteilt werden kann, haben die USA damit einen neuen Trend eingeleitet. Angesichts niedriger Zinsen und stark gefallener Zinsausgaben wird heute vielfach eine schuldenfinanzierte Investitionsoffensive gefordert. Das Narrativ der Schuldenverteidiger lautet, dass nur mit einem noch expansiveren fiskalpolitischen Kurs – und nicht mit einer Haushaltskonsolidierung – die Tragfähigkeit der Staatsverschuldung wiederhergestellt werden kann.

Bei nüchterner Betrachtung ist alles dieses Mal schlimmer. Denn nebst den, der zugegeben kurzen Rezession geschuldeten Defiziten steht ja noch die "grüne" Transformation ins Haus. So wie sie jetzt von den Klimawandelhysterikern konzipiert ist, wird sie die Budgets massivst belasten, einerseits durch eine weitere Steigerung der Ausgaben bei gleichzeitigem Wegfall von Einnahmen. Erschwerend kommt hinzu, dass die Steuerbelastung ohnehin schon hoch ist, ebenso die Beschäftigungsquote, und in Kürze setzen die massiven Veränderungen ein, die der Überalterung geschuldet sind. AÖ

06:52 | Welt:  „Bundesregierung überfällt deutsche Urlauber in Wegelagerer-Manier“

Normalerweise wird mit der Schleierfahndung Kriminalität bekämpft. Nun überprüft die Bundespolizei mit verdachtsunabhängigen Kontrollen im Grenzgebiet, ob Reiserückkehrer die Testpflicht einhalten. Maßlos überzogen oder angebracht? Die Meinungen gehen weit auseinander. Horst Seehofer (CSU) wurde deutlich, als es um die Überwachung der Testpflicht für alle ungeimpften Reiserückkehrer ging: „Wer nach Deutschland einreist, muss damit rechnen, kontrolliert zu werden“

Wer als Gesunder die ersten 30 Kilometer des Hygeniestreifen schafft ... hat eigentlich gewonnen und kann aber leider kein Gesundheitsasyl beantragen ... sie warten auch in Lokalen und religöse Bewegungen ... streifen durchs Land und zeigen jeden den Impfarm. Es hilft nicht einmal das Handy oder den Pass wegzuschmeißen ... 
Wie die BP reagieren würde ... mit lauter benutzen Spritzen im Auto ... und der Aussage, ich bin Impfsüchtig und ich kann ohne den Schuss nicht ... TS

03.08.2021

18:57 | rt: Auch bei der Flut stinkt der Fisch vom Kopf her

Zwischen europäischer Warnung und der verheerenden Flutwelle im Ahrtal ging einiges schief, das ist mittlerweile klar. In den letzten Tagen wurde die Verantwortung in den Medien überwiegend beim Landrat von Ahrweiler gesucht. Aber er hat Gefährten im Versagen.

Die Leseratte
Hier gibts ein bisschen Hintergrund zur unterlassenen Warnung an die Bevölkerung im Kreis Ahrweiler - mit dem berechtigten Hinweis, dass der Landrat offensichtlich zum Bauernopfer auserkoren wurde, damit die anderen ungeschoren davon kommen. Ganz so einfach ist es aber nicht! Auch der Innenminister des Landes war offenbar längst involviert - und ist ebenfalls untätig geblieben. Da er der höhergestellte Beamte ist, müsste es zuerst mal ihn treffen, oder seh ich das falsch?
Abgesehen von all diesen Zuständigkeitsüberlegungen: Wenn tatsächlich die maßgeblichen Strukturen bereits alarmiert waren und sogar schon Notunterkünfte vorbereitet wurden verstehe ich wirklich nicht, warum man dann "vergessen" hat, es den Menschen auch zu sagen (vorsichtig ausgedrückt)`?

06:51 | SPON:  Scholz nennt Steuersenkungspläne der Union unmoralisch

Nach der Wahl Steuern senken? Unfinanzierbar wegen der Corona-Schulden, sagt der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz mit Blick auf die Pläne von CDU und CSU. Außerdem würden damit vor allem Besserverdiener begünstigt. Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat die Steuersenkungspläne der Union scharf kritisiert. Diese passten angesichts der coronabedingt angehäuften Schulden nicht in die Zeit und begünstigen vor allem Unternehmen und Besserverdiener.

400 Millionen Euro um die Folgen der Coronakrise zu mildern.  Maut, Impfstoffe, Flüchtlinge, Entwicklungshilfe China, Euro-Rettung .... da würde man locker die Wirtschaft aufbauen können.  Aber das Drama an der Sache ... es sind Sozialisten ... und da wir es nix. TS

02.08.2021

19:32 | Die Leseratte: Demototer

Bei der Querdenker-Demo gab es ein Todesopfer. Der Mann ist bei einer Kontrolle durch die Polizei kollabiert und später im Krankenhaus gestorben, angeblich an einem Herzinfarkt. Er war Gründungsmitglied der neuen Partei Die Basis. "Highly likely" hat die Behandlung durch die Polizei was damit zu tun. Wird er nun zu einem neuen George Floyd? Damit ist kaum zu rechnen.

Man stelle sich vor, sowas wäre in Moskau oder Minsk passiert. Da würden die jeweiligen Präsidenten gleich als Mörder bezeichnet - wenn er nicht gleich mit Nowitschok vergiftet wurde.

https://de.rt.com/inland/121677-toter-bei-querdenken-demonstration-in-berlin/

Werte Leseratte! Sah gestern die Bilder aus Deutschland und man kann es nur noch als Schande bezeichnen, die traurig, wütend und fassungslos macht, so wie die "Sicherheitskräfte" hier agierten. Das alles hat mit Demokratie und Rechtstaatlichkeit nicht mehr zu tun, hatte es auch vor 18 Monaten nimmer! Es wird wohl wieder einmal an der Bevölkerung liegen....!? OF

19:39 | Dazu passend: Die US-Korrespondentin: KAMPFSZENEN in Berlin: alte Frauen durchbrechen beinahe POLIZEIKETTE!

https://www.youtube.com/watch?v=l0OhkJH4gBo
Es waren erschütternde Bilder, die sich mitten in Berlin abspielten. Ein enormes Gewaltpotential entfaltete sich gegen die eingesetzten Beamte*innen, welche die letzte Abwehrlinie gegen Querdenker und andere Demonstranten darstellte.