Spricht man heute im Westen über die russische Geschichte der letzten 30 Jahre, denken die meisten an das Ende der Sowjetunion als Folge von Michail Gorbatschows Reformwerk und schließlich die demokratische Periode unter Boris Jelzin, die „plötzlich“ vom bösen Despoten Putin beendet wurde.
Der (Stellvertreter)krieg im Orient ist um eine Facette reicher. Der iranische Auslandssender PressTV berichtet heute, daß die Vereinigten Arabischen Emirate den Putschversuch letztes Jahr in der Türkei mit 3 Milliarden Dollar finanziert hätten. Eine diesbezügliche Anspielung des türkischen Außenministers Mevlut Cavusoglu in der Tageszeitung "Yeni Safak" hätten hochranigige Mitarbeiter des Ministeriums mittlerweile bestätigt.
Patriotismus ist in Russland allgegenwärtig: Egal ob in der Orthodoxen Kirche, wo man Kriegerheilige verehrt, in den zahlreichen Museen Moskaus über die Kriege die Russland geführt hat oder auf den Straßen der großen Städte, welche mit Statuen von großen Kriegshelden geziert werden. Auf manche westliche Beobachter und insbesondere solche aus dem deutschsprachigen Raum wirkt dies manchmal befremdlich. Warum steht hier die Statue des sowjetischen Feldmarschall Schukows aus dem Zweiten Weltkrieg?
Mit der Entscheidung für Brexit wurde der erste Schritt getan, aber nicht mehr als das. In Zukunft werden gewählte Parlamentarier die Gesetze machen, an Stelle von nicht gewählten Bürokraten, die im Ausland leben und von der Bevölkerung nicht zur Rechenschaft gezogen werden können. Diese Parlamentswahlen sind die ersten Wahlen, die im Bewusstsein einer notwendigen politischen Selbstbestimmung stattfinden. Aber wie diese Selbstbestimmung genau ausschauen wird, das wird erst das neugewählte Parlament entscheiden.
It is now going on twelve years that I have been living in Austria (mainly in Vienna, but during the summer months, in the Alps) and have to say that this country never ceases to amaze me. A friend/colleague (with Austrian roots) from southern California is here now and last Sunday we went to some Serbian friends of mine for a late-lunch. We left around 3:15 in the afternoon and took the UBahn (underground) out to my friends’ place.
Der Aufsichtsrat der Moser Holding AG („MoHo“) werde neu besetzt, vermeldete das MoHo-Flaggschiff Tiroler Tageszeitung („TT“) am 10. Jänner 2017 auf seiner Kultur- und Medienseite. Gemäß einem Branchenranking aus dem Jahr 2015 rangiert die MoHo hinter dem ORF, der Mediaprint, der Styria Media Group, Sky Österreich, Pro7-Sat1-Puls4 und Russ Media an siebenter Stelle der rotweißroten Medienkonzerne.
Ein Nachruf
Es war einmal. So beginnen für gewöhnlich Märchen. Anlässlich der aktuellen Bundespräsidentenwahl scheint mir dieser Satz auch für eine ÖVP-Grabrede passend.
Die Unterstützer und andere Gedanken - ein Sittenbild
Am Sonntagabend dürfte das Warten auf den neuen Bundespräsidenten aller Wahrscheinlichkeit nach zu Ende sein. Unabhängig davon, wer denn nun als erster Mann im Staate in die Hofburg einzieht, diese Präsidentschaftswahl steht symbolisch für das Ende einer Epoche, unabhängig von ihrem Ausgang. Und damit sind nicht nur die beiden ehemaligen Großparteien gemeint, die zum ersten Mal in der Geschichte der 1. und 2. Republik nicht den Bundespräsidenten stellen.
Kurt Tucholsky wird der Ausspruch „Wenn Wahlen etwas änderten, wären sie längst verboten“ zugeschrieben. Eine Aussage, die nicht zum Selbstverständnis des Bürgers als Souverän und dem Verfassungsgrundsatz, dass alle Macht vom Volk ausgeht, passt. Lässt sich dieser Widerspruch aufheben? Ja, denn neben der papierenen Verfassung gibt es auch die, vom Bürger immer widerstandsloser hingenommene, Realverfassung. Einen Blick auf diese eröffnete der Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer in erfreulicher Offenheit vor rund einem halben Jahr nach dem ersten Wahldurchgang in der Sendung „im Zentrum-spezial“. Oder haben Sie sich vielleicht auch gefragt, wie denn die Meinungsforschung allerorts (!) derart danebenliegen konnte?
Die einen Finalisten wollten das Amt des Ersatzkaisers lange „verschweizern“ und rittern mit Norbert Hofer nun doch mit, während die anderen einen fast schon prototypisch österreichischen Kandidaten ins Rennen 2.0 schicken, den so gut wie überall ein bisschen dabei gewesenen Alexander Van der Bellen. Aber werfen wir einen Blick zurück.
Da ich in meiner Prognose zum Ausgang des Brexit-Referendums richtig lag, werde ich immer wieder gefragt, was ich zum Ausgang der bevorstehenden US Präsidentenwahl sage. Nun, ich habe kein Problem, diese Frage zu beantworten und zu schreiben, dass ich einen Sieg von Donald Trump erwarte, insofern man diese Wahl als eine Volksabstimmung betrachten kann. Das heißt, ich erwarte, dass Donald Trump bei dieser Wahl mehr Stimmen bekommen wird als Hillary Clinton.
Letzte Woche war in einem treffenden Presse-Artikel von „postfaktisch“ die Rede und man kann dem Autor nur zustimmen. Postfaktisch ist tatsächlich diabolisch. Beim Faktischen wird allerdings oft ein Aspekt übersehen oder schlichtweg ausgeblendet: Seine normative Kraft. Die Folgen sind fatal, meistens. Ein paar Beispiele:
Gedanken zum gestern verlinkten OE24-Artikel: https://bachheimer.com/oesterreich
Bereits die Einleitung wirft die Frage auf, ob das Überreichen eines Taschentuches an einen Todkranken eine Kanzlerleistung ist oder ein Akt des Mitleids; unbestritten ist, das die Sozenpartei nicht mehr als solche zu bezeichnen ist. Die tiefsitzende Angst der Sozialisten, ein National verpasst zu bekommen und zu diesem Land Stellung zu beziehen, löst reflexartig eine einfache Haltung aus, nämlich keine Haltung.
Kenneth Rogoff und die Seriosität seiner Zunft
Der einflussreiche US-Ökonom Kenneth Rogoff, Chefvolkswirt des IWF und umtriebiger Bargeldgegner, argumentiert seinen demnächst in Buchform erscheinenden, neuerlichen Vorstoß zur Abschaffung des Bargeldes, ganz unverblümt mit dem Anspruch von Staat und Zentralbanken, negative Zinsen durchsetzen zu wollen. Auf sein zweites Argument, also den auch von ihm verbreiteten Unsinn von der „dunklen Seite des Geldes“ (gemeint ist der Gebrauch von Bargeld durch Kriminelle) einzugehen, lohnt gar nicht erst. Niemand wäre so verrückt, Textilien abschaffen zu wollen, nur weil Verbrecher ihre Untaten im Allgemeinen bekleidet zu verüben pflegen. Wenn man aber ehrliche Menschen ein paar Krimineller wegen nicht dazu zwingt, nackt herumzulaufen, weshalb sollten sie dann auf die Vorteile der Bargeldverwendung verzichten müssen?
Teil 2 Schottland
Das größte Problem des Landes ist zur Zeit nicht die EU, sondern Schottland. Das auch vom Cameron angesetzte und auch fast misslungene Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands 2014 hat die Spaltung des Königreiches zum Greifen nahe gebracht. Die Scottish National Party, die mit Abstand stärkste Partei Schottlands, versucht den BREXIT als Instrument, um eine zweite Abstimmung zu erzwingen, einzusetzen.
Die Auswirkungen von Brexit auf Europa sind so enorm und die Nachbeben innerhalb Großbritanniens schon jetzt so gewaltig, dass man eine Serie von Artikeln brauchen würde, um diese ausführlich zu besprechen.
Ich möchte lediglich auf 3 Fragen eingehen, die übers Wochenende aufgeworfen wurden:
1) Ist BREXIT ein Elitenprojekt oder eine Revolte der Basis?
2) Was passiert als Nächstes?
3) Was passiert mit Schottland?
Als der einzige Brite unter den OTB Redakteuren, erlaube ich mir, den Lesern unserer Seite meine persönliche Sicht des BREXIT Wahlkampfes darzulegen.
Britain's Global Perspective
From the 18th to the 20th century, during the period in which Britain was at the height of its power and prestige, the British ruling elite had a simple approach to foreign policy. This approach found its final expression in Mackinder`s Heartland Theory of geopolitics: block any European power seeking to dominate continental Europe, rule the seas and pin down Asia.
The sudden and unforeseen strengthening of the pro-Brexit campaign has made a possible UK exit from the EU the most important political debate in Europe after the migrant crisis. This debate usually revolves around the possible future repercussions of a Brexit on the EU and Britain, but it is instructive to consider to what extent a British exit from the EU could be considered evidence of a reassertion of attitudes deeply rooted in British political culture.
