Die Entscheidung von Xi Jinping, sich Donald Trump entschieden entgegenzustellen, hätte für den chinesischen Staatschef kaum erfolgreicher verlaufen können. Nach zweitägigen Gesprächen in der Schweiz, bei denen viel auf dem Spiel stand, kündigten die Handelsunterhändler der beiden größten Volkswirtschaften der Welt am Montag eine weitreichende Deeskalation der Zölle an. In einer sorgfältig abgestimmten gemeinsamen Erklärung senkten die USA die Zölle auf chinesische Produkte für 90 Tage von 145 % auf 30 %, während Peking seine Abgaben auf die meisten US-Waren auf 10 % reduzierte.
Diese drastische Senkung übertraf die Erwartungen in China deutlich und sorgte weltweit für Kursgewinne bei Aktien und einen stärkeren Dollar – eine dringend benötigte Atempause für Trump, der angesichts steigender Inflation innenpolitisch unter Druck steht. Auch chinesische Aktien verzeichneten deutliche Zugewinne. Mit der Einigung wurden nahezu alle Kernforderungen Pekings erfüllt. Der am 2. April von Trump eingeführte „reziproke“ Zollsatz von 34 % für China wurde ausgesetzt – damit gilt für den wichtigsten Rivalen der USA nun derselbe Satz von 10 %, wie er auch für andere Länder gilt, einschließlich Großbritanniens, das erst letzte Woche ein Handelsabkommen mit den USA abgeschlossen hatte.
Xi hat Trump eiskalt anlaufen lassen – kein Anruf, keine Geste, nur knallharte Gegenzölle und wirtschaftlicher Gegendruck. Ergebnis? Die USA knicken ein: Zölle runter von 145 % auf 30 %, China bekommt fast alles, was es will. Trump redet von „Restart“, aber faktisch hat er kapituliert – mit Blick auf Inflation und Wahljahr kein Wunder. Peking gewinnt Zeit, Einfluss und zeigt: Wer still, hart und strategisch bleibt, diktiert das Spiel. Und das Weiße Haus? Muss brav nicken, damit China die Seltenen Erden wieder rausrückt – sonst gibt’s bald Funkstille bei Chips und Drohnen. JE
Chinas Wirtschaft könnte in eine Rezession rutschen, so deuten Ökonomen die massiven Verluste im Bankensektor im 1. Quartal. Doch es dürfte noch schlimmer kommen, da sich die US-Zölle im 2. Quartal noch deutlicher auswirken könnten.
Chinas Wirtschaft steht unter massivem Druck: Die sechs größten staatlichen Banken des Landes verzeichneten im ersten Quartal 2025 deutliche Gewinn- und Umsatzrückgänge, was Ökonomen als Zeichen einer beginnenden Rezession deuten. Hauptursachen sind der seit Januar andauernde Zollkrieg mit den USA, der die Exporte einbrechen lässt, sowie strukturelle Probleme wie der anhaltende Immobiliencrash und eine sinkende Investitionsbereitschaft der Unternehmen. Die Banken leiden unter ausbleibender Kreditnachfrage, zunehmenden Zahlungsausfällen und schwindenden Margen. Der Einkaufsmanagerindex fiel im April auf ein 16-Monats-Tief. Experten erwarten, dass sich die Lage im zweiten Quartal weiter verschärft – die chinesische Regierung könnte mit Zinssenkungen reagieren, was jedoch die Lage der Banken zusätzlich belasten würde.
Der Bondaffe Sowohl Erträge als auch der Gewinn der sechs größten chinesischen Banken sind deutlich zurückgegangen. Das zeigen die am 29. April veröffentlichten Geschäftsberichte für das erste Quartal. Für Fachleute deutet der Gewinnrückgang in Chinas Bankenbranche auf eine stagnierende Wirtschaft hin. Diese werde sich zudem weiter verschlechtern, sobald sich der Zollstreit zwischen China und den USA noch weiter auswirken wird. Diese sechs chinesischen Großbanken sind alles staatliche Banken und heißen: Industrial and Commercial Bank of China, Agricultural Bank of China, Bank of China, China Construction Bank, Bank of Communications und Postal Savings Bank. Zusammen sank der den Muttergesellschaften zuzurechnende Nettogewinn im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 7,3 Milliarden Yuan (etwa 1 Milliarde US-Dollar). Massive Verluste...
Vielleicht liegt es auch daran, dass viele Einwohner keine Kontoverbindung mehr brauchen:
– Unaussprechliche Geheimnisse: Einwohner in China berichten über plötzliche Todesfälle. Einwohner verschiedener Regionen in China berichteten der Epoch Times kürzlich von einer Zunahme an Todesfällen. Was steckt dahinter? Seit einigen Monaten kursieren in den sozialen Medien in China Videoaufnahmen von leeren Straßen in Städten und scheinbar verlassenen Dörfern im ganzen Land. Gehäuftes Sterben im persönlichen Umfeld. „Vier oder fünf meiner Kollegen sind verstorben. Diejenigen, die gegen COVID-19 geimpft waren, hatten schwerere Verläufe. Viele Angehörige meiner Kollegen sind ebenfalls verstorben“, erklärte Herr Wang aus der nordostchinesischen Hafenstadt Dalian, Provinz Liaoning. Seine Arbeitskollegen hätten sich für die Beerdigungen freinehmen müssen.
Dazu siehe auch mein Kommetar unten.... China löscht die Wirtschaftsdaten – sogar Kremationszahlen!!! JE
Es gibt eine Art Gesellschaftsvertrag zwischen allen Regierungen der Welt, Wirtschaftsdaten über die aktuelle Lage auszutauschen. Dahinter verbirgt sich ein kollegialer Wettbewerb, um herauszufinden, welches Land das gesündeste System hat. Dies wiederum dient den Kapitalmärkten, indem es hilft, Ressourcen dorthin zu lenken, wo sie benötigt werden. Manchmal sind die Daten ungenau. Manchmal gibt es Lügen. Aber im Allgemeinen versucht man zumindest, die Erwartungen zu erfüllen. Dies ermöglicht es Agenturen und Investoren, bessere Einschätzungen und Prognosen zu erstellen und unterstützt insbesondere politische Entscheidungsträger und Zentralbanker bei der Urteilsfindung.
Es gilt eine allgemeine Regel: Je transparenter Regierungen mit den von ihnen erhobenen Daten umgehen und je mehr Meinungsfreiheit sie haben, um die Daten unterschiedlich zu interpretieren, desto glaubwürdiger sind sie. Regierungen, die Daten teilen und diskutieren, verfügen wahrscheinlich auch über Zahlen, auf die sie stolz sein können.
Kommentar des Einsenders Natürlich ist China von den US-Zöllen nicht betroffen und der Mann mit der ´komischen´ Frisur in den USA ist ´doof´… alles gut und schön. Nur, warum hat China jetzt aufgehört, wirtschaftliche Daten zu veröffentlichen ? Warum sinken die Container-Frachtraten aus China in die USA so drastisch ? Weil China richtig gut mit den US-Zöllen klar kommt, oder nicht ?
China löscht die Wirtschaftsdaten – sogar Kremationszahlen. Wer so viel vertuscht, hat richtig Dreck am Stecken. Die KPCh steckt tiefer in der Krise, als die Propaganda zulässt. Kein Wachstum, keine Jobs, keine Kontrolle – nur noch Schweigen im Datenbunker. Wer die Märkte im Dunkeln lässt, signalisiert vor allem eins: Panik. JE
inanzmärkte hoffen auf eine Entspannung im Zollkonflikt zwischen den USA und China. Laut Reuters könnte ein Zoll-Deal noch auf sich warten lassen. Dem Bericht zufolge erwartet China eine amerikanische Initiative zur Wiederaufnahme der Gespräche. Außerdem prüfe aber die Regierung in Peking eine Liste von US-Produkten, die von den chinesischen Gegenzöllen ausgenommen werden sollen.
Zoll-Santkionismus lohnt sich nicht und stärkt den Sanktionierten - kennen wir von irgendwoher, oder? Besonders der Zoll-Sanktionismus ist gefährlich, wenn der Sanktionierte aussergewöhnliche Waren oder solche mit hoher Qualität (so wie Deutschland im vorigen Jahrhundert) produziert. Da bin ich mir bei China nicht so sicher, aber offensichtlich bin ich mit dieser Meinung alleine. TB
08:31 | Leser Kommentar Niemand in den westlichen MSM wird jemals die DJT-Zölle richtig beschrieben wollen – s. Wirkungsweise und Ziele. Dies gilt bis zu dem Zeitpunkt, wo man die Auswirkungen – hier am Bsp. von China – nicht mal mehr in den MSM wird kleinreden können. Die US-Job-Zahlen für April sind jetzt schon deutlich besser, als vorher gedacht. Wenn in den USA – was vorhersehbar war – neue Jobs aufgebaut werden, dann fehlt dieser mögliche Job-Aufbau in anderen Ländern.
Das Ziel der Fracht ist, warten Sie es ab, … KANADA! USCoS – Da die US-Zölle auf chinesische Waren auf bis zu 145 % steigen, leiten immer mehr Unternehmen ihre Lieferungen nach Kanada um und lagern sie in Zolllagern, um die Zölle zu umgehen und von einer späteren Zollsenkung zu profitieren. Diese Strategie hat zu einem starken Anstieg chinesischer Lieferungen nach Kanada geführt. Logistikunternehmen und Zollagenten berichten von steigenden Anfragen und einer steigenden Lagernachfrage aus den Bereichen Konsumgüter, Chemie und Autoteile. Experten warnen jedoch, dass die hohen Lagerkosten – geschätzt auf 1.750 Dollar pro Container und Woche – und die begrenzten Lagerkapazitäten Händler dazu zwingen könnten, reduzierte Waren auf dem kanadischen Markt abzuladen, was die heimische Produktion beeinträchtigen könnte. Andere warnen, diese Strategie sei riskant und nicht tragfähig, insbesondere wenn sich der Handelskonflikt in die Verhandlungen zum US-Mexiko-Kanada-Abkommen im nächsten Jahr hineinzieht. ( Link ) Das wird nicht gut enden….
Leser Kommentar Wenn die chinesischen Exporte in die USA mit massiven Zöllen belegt werden, kann man die Warenströme doch umleiten und zuerst die Waren nach Kanada liefern, von wo aus die Waren dann – mit viel geringeren Zöllen – dann in die USA geliefert werden. Der kanadische Premierminister scheint ein Freund Chinas zu sein, wenn er dabei mitmacht … ob das aber wirklich so funktioniert, darf bezweifelt werden, oder ?
Donald Trump gibt sich seit Wochen sicher, dass China im Zollstreit über kurz oder lang um Verhandlungen bitten werde. Doch nun zeigen exklusive Quellen aus der Nähe des Pekinger Machtzentrums, dass die Realität offenbar ganz anders aussieht: Washington sucht das Gespräch, doch China blockt ab.
China wusste was von Seiten der Amis kommt und wird sich vorbereitet haben. Natürlich kann man Trump nicht berechnen, doch man kann sein Umfeld genau kalkulieren, da China sehr wohl bekannt ist, dass keiner Spender von Trump, sich selbst schaden wird. ... und wo produzieren die Spender? TS
14:35 | Leser Kommentar Der Zollstreit mit China geht weit über das Sichtbare hinaus: - China schirmt seine eigenen Märkte seit langer Zeit mit Zöllen u.a. nicht tarifären Handelshemmnissen gegen US-Importe ab. - China hält seine Währung mutmaßlich künstlich niedrig, was aus deren Sicht ein Export-Booster ist. - China hält – zu viele ? – gute Kontakte zu vielen US-Politikern, wo dadurch Abhängigkeiten vermutbar werden könnten. - China ist wohl noch immer der größte Halter von US-Staatsanleihen, baut diese aber zunehmend ab. Wenn diesem Thema wirklich gänzlich besprochen und aufgelöst werden könnte und sollte, wäre das bestimmt nicht einfach.
Lieber Leser, was bedeutet es - wenn man Gläubiger von "Nichts" ist? Bedeutet dies, China wurde genötigt diesen Dreck zu kaufen .. um die eigenen Produkte verkaufen zu können. TS
15:10 | Leser Kommentar Ihre Frage, lieber TS, um 14:35 ist sehr, sehr gut: Bis zum Amtsantritt von DJT war der Gläubigerstatus ggü den USA von China wohl sicher ein großes Druckmittel – wofür auch immer. Seit dem Amtsantritt von DJT nähern sich diese Forderungen Chinas aus Anleihebeständen langsam dem Papierwert der Anleihen … deshalb wird hier wohl auch zügig verkauft und ´hard assets´ für das Geld gekauft. Im Verhältnis China zu den USA dürfte hinter den Kulissen noch viel, viel mehr passieren, als für uns überhaupt sichtbar.
Im Gegensatz zu Amerika und anderen Länder dieser Welt, hat sich China die Geschichte versucht zu verarbeiten und Teil dieser Geschichte ist der Opium Krieg, die Behandlung der Chinesen während des Eisenbahnbaus in Amerika. Man hatte mit diesem Feind schon einmal zu tun! TS
14:36 | Leser Beitrag zur Inselversenkung
zur Frage von TS, wie man eine Insel versenkt. Siehe Anhang.
Die neue Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sieht ihre Unwissenheit in ihrem neuen Job als Stärke. "Dadurch bin ich nicht eingenommen von einer Gruppierung", sagte sie dem "Spiegel". "Meine Aufgabe ist es, das Richtige aus den Gesprächen zu filtern und mich nicht zu falschen Schlüssen hinreißen zu lassen." Niemand könne sagen, dass sie im Gesundheitssystem nur einer Seite zuhöre. "Ich höre mir alles an, aber am Ende bin ich diejenige, die es entscheidet." Die 46-jährige Juristin hat sich in ihrer politischen Karriere in der CDU bislang vor allem mit Innenpolitik beschäftigt. In ihren ersten Tagen im Amt hat sie nun ein "Speeddating" mit den Abteilungsleitern des Ministeriums hinter sich, bevor sie am Donnerstag im Bundestag ihre Pläne für den Gesundheitsbereich skizzieren wird.
Alles klar: Inkompetenz ist das neue Fachwissen, Dummheit die neue Intelligenz, und Verlogenheit die neue Ehrlichkeit.... Nina Warken, CDU, steigt ohne jegliche Ahnung in den Chefsessel des Gesundheitsministeriums – und verkauft das als Vorteil. Ihre Qualifikation? Jura, Innenpolitik und ein Speeddating mit den Abteilungsleitern. Klingt nach Irrenhaus-Satire, ist aber Bundestag live. Sie hört "allen" zu, entscheidet dann aber „allein“. Klingt nach Demokratie-Attrappe mit Einzelmeinungsgarantie. Und die Lobby? Findet’s super... Fazit: Die Gesundheitskrise wird jetzt von jemandem „gelöst“, der sie erst googeln muss. JE
Die AfD bekämpfen, indem man sie verbietet? Das sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kritisch. Die Nachweispflicht für die entsprechenden Kriterien liegen „ausschließlich beim Staat“.
undeskanzler Friedrich Merz gibt sich skeptisch gegenüber einem AfD-Verbotsverfahren. Das sagte er der „Zeit“: „‚Aggressiv kämpferisch‘ gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu arbeiten, das muss nachgewiesen werden. Und die Nachweispflicht liegt ausschließlich beim Staat. Das ist eine klassische Aufgabe der Exekutive. Und ich habe mich innerlich immer dagegen gewehrt, aus der Mitte des Bundestages heraus Verbotsverfahren zu betreiben. Das riecht mir zu sehr nach politischer Konkurrentenbeseitigung“, sagte Merz im Interview mit der Wochenzeitung.
Was treibt Merz zu dieser Ansicht? Geheult hat der Wolf mit den anderen Wölfen und jetzt wo er merkt, die SPD, Grünen, Linken führen ihn an der Nase herum, muss er zurückrudern. Der Zug ist abgefahren. Es ist normal nicht üblich, zwei Artikel eines Mediums hintereinander bei b.com zu bringen, nur zeigt sich, wie bereits eine Abzweigung aus diesem Dilemma gesucht wird. Für Merz und Söder ändert sich nichts mehr, doch vielleicht für Spahn? TS
Der „Cicero“ hat das als geheim eingestufte Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD veröffentlicht. „Cicero“- Kolumnist Mathias Brodkorb hat die über 1000 Seiten gelesen und sagt: „Ich halte diese gesamte Beweisführung für völlig lächerlich.“
Alice Weidel will russisches Gas für Deutschland und wirft der Regierung von Friedrich Merz Kriegstreiberei vor. Bei ihrem ersten Auftritt als Oppositionsführerin im Bundestag demaskiert sich die AfD-Chefin selbst. Mit ihrer Rhetorik ist kein Staat zu machen.
Natürlich passtes nicht ins Weltbild einer Welt oder einer Bild, die AfD ist nicht rechtsextrem, sie hat das Problem mit ein paar Idioten! So wie in Österreich die FPÖ einige Idioten in den Reihen hat, die sich an Liederbücher klammern oder immer wieder die Tatsachen verkennen, das im Dritten Reich die eigenen Leute ermordet wurden. ... und den Schuldkult will ich jetzt nicht mal im Ansatz diskutieren, wenn man die vielen deutschen Frauen und Kinder betrachtet, die römisch katholisch waren und im T4 Programm ermordet wurden. Sicher ist das "Dritte Reich" ein Fliegenschieß in der Geschichte .. so wie es insgesamt bei Beschiss war und ist, doch was es an Deutschland mangelt ist die Bildung, sonst würde man differenziert betrachten können, was den Erfolg der AfD ausmacht. Man ist Rechtsradikal wenn man gegen Queer und Migration ist, doch stelle ich diesen Moralisten immer die Frage.. würde man Deinem Kind einen Penis ins Gesicht drücken oder es vergewaltigen .. körperlich wie geistig .. bist Du dann noch einverstanden damit? TS
Die Wahl der Sprecher der neuen Bundesregierung sorgt für Irritationen: Nicht nur, dass ausgerechnet ein Ressortleiter der umstrittenen SZ zum Regierungssprecher ernannt wurde, der Julian Assange als Gefährder betitelte. Nun wird auch noch ausgerechnet eine ARD-Moderatorin Sprecherin des neuen Innenministers Alexander Dobrindt, die für ihre Verunglimpfung Ungeimpfter bekannt geworden ist. Ein Zyniker könnte meinen, Sprecher von Politikern und Ministerien sind in erster Linie Personalien, die tagein, tagaus brav die Narrative und Propagandabotschaften der heiligen Obrigkeit wiedergeben. Vor diesem Hintergrund scheint es natürlich mehr als naheliegend, sich im Fundus der ÖRR- und Mainstream-“Journalisten” zu bedienen.
Von der Hofberichterstattung direkt in den Regierungssessel – läuft bei der neuen Truppe... Der eine (Kornelius) nennt Assange einen Gefährder, weil er Verbrechen aufgedeckt hat – also genau das tut, was Journalismus eigentlich soll. Dafür gibt’s jetzt den Job als offizieller Sprachrohr-Schminkspiegel der Macht. Gratulation zur Beförderung vom Pressepapagei zum Regierungspapagei! Und dann die Frühauf – die hat sich während Corona öffentlich bei Ungeimpften „bedankt“, weil sie angeblich die Plandemie verursacht hätten. Fakten waren wohl ausverkauft, aber fürs Framing reichte es noch. Jetzt wird sie Sprecherin von Dobrindt. Jackpot für linientreues Draufhauen. Fazit: Wer brav die Parolen klopft, kriegt den Regierungsposten. Wer kritisch berichtet, kriegt den Knast. Willkommen im Medien-Macht-Bordell... JE
Das Magazin Cicero berichtet, dass ihm das vollständige Geheimgutachten des Verfassungsschutzes zur Alternative für Deutschland (AfD) vorliegt, auf dessen Basis die Partei kürzlich vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft wurde. Das Gutachten stütze sich weitgehend auf öffentliche Quellen und enthalte kaum geheimdienstliche Erkenntnisse, schreibt Cicero. Die Geheimhaltung habe nicht dem Schutz von Quellen gedient, sondern den Verfassungsschutz vor „kritischer Öffentlichkeit” geschützt. Der Bericht nennt zwei Beispiele aus dem Gutachten, wobei eine zitierte Aussage tatsächlich verfassungswidrig sei, eine andere jedoch nicht. Die pauschale Einstufung aller Äußerungen als verfassungsfeindlich sei wenig überzeugend, schreibt Cicero. Entscheidend sei, ob verfassungswidrige Äußerungen die Gesamtpartei prägen oder Einzelfälle darstellen. Die Beweislage des Verfassungsschutzes sei demanch fraglich.
Was das BfV da abgeliefert hat, ist kein Ermittlungsbericht – das ist ein 1.000-seitiger Copy-Paste-Marathon aus öffentlichen Quellen. Geheim? Fake! Die Beweisführung? Mies. Statt echter Erkenntnisse wird aus Tweets und Talkshow-Zitaten ein Rechtsstaats-Drama gestrickt – auf unsolider Faktenbasis. Das hat mit echter Gefahrenanalyse so viel zu tun wie ein Horoskop mit Meteorologie.
Und jetzt? Politisch und juristisch angreifbar bis ins Mark. Wer mit solchem Blödsinn eine ganze Partei als „gesichert rechtsextrem“ brandmarkt, liefert eher Wahlkampfmunition als Verfassungsschutz. Und das ist kein Versehen – das ist falsch mit Ansage. JE
Prof. Markus C. Kerber rechnet auf exxpressTV mit Deutschlands Politik ab: Kanzler Merz sei schon jetzt angeschlagen – mit 18 Abweichlern, brüchiger Koalition, Billionen-Schulden und einem Pensionssystem vor dem Kollaps. Überdies warnt der Finanzexperte vor einer „Parteien-Oligarchie“.
Diese Regierung wird ... wie die Kanzlerwahl, es wird immer 18 Abgeordnete geben, die in irgend einer Form nicht mit dem Programm zufrieden sind. Die SPD hat am Tag der Kanzlerwahl dem Fritze gezeigt, wer das Heft in der Hand hat. Merz kann gar nix ohne die SPD! Hätte die CDU und CSU das Rückgrad würde man Merz und Söder sofort über Bord werfen und Verhandlungen mit der AfD aufnehmen ... TS
Die Waffenlieferungen an die Ukraine sollen der Öffentlichkeit künftig nicht mehr im Detail kommuniziert werden. Darauf verständigten sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).
„Da werden böse Erinnerungen wieder wach an die Zeit, als die Ampel-Regierung im Frühjahr 2022 mit Geheimhaltung fehlende Militärunterstützung verschleiern wollte“, kommentierte der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, das Vorgehen. Damals hatte Merz als Oppositionsführer noch deutliche Kritik an der fehlenden Kommunikation geübt – und versprochen: „Ich würde die Öffentlichkeit besser informieren.“
Dann dürfen aber die kleinen Fickfroscherl von der Luftwaffe nicht mehr telefonieren. In dem Moment wenn die Taurus in Russland explodiert und die "deutschen Söldner" von den Russen vorgeführt werden oder in kleine Stücke geschossen werden ist es mit der Geheimhaltung vorbei. Kann man in Deutschland überhaupt eine Volksabstimmung machen? Die Bürger dienen ja nur dazu, ein paar Kreuzerl unter irgendwas zu machen. TS
20:00 | Leseratte zu 19:25 h Wir haben eine Parlamentsarmee. Über deren Einsatz entscheidet nicht der Kanzler oder der Verteidigungsminister oder irgendein Ausschuss, sondern die gewählten Abgeordneten in namentlicher Abstimmung! Der Einsatz von Taurus wäre ein Einsatz der Bundeswehr in einem fremden Land (denn deutsche Soldaten müssten die Dinger warten, unter die Flugzeuge klemmen UND die Daten für das angepeilte Ziel hochladen. Eine direkte Beteiligung!).
Das Mindeste wäre also, dass über deren Einsatz im Bundestag abgestimmt wird, denn die Russen könnten das als Casus Belli werten. Sie könnten sich auf die Feinstaatenklausel berufen oder das Waffenstillstandsabkommen mit Deutschland als gebrochen erklären - und plötzlich befänden wir uns wieder im 2. WK! Eine Volksabstimmung wäre dann entbehrlich, denn die Abgeordneten sind direkt vom Volk gewählt (im Gegensatz zum Kanzler, der Regierung oder dem Präsidenten). Sollte es anschließend Haselnüsse regnen, weiß man gleich, wen man später in Nürnberg auf die Bank setzen muss.
20:07 | Spartakuss zu 19:25 Uhr Ob die das mit der Tauruslieferung geheim halten, oder an die öffentlich rechtliche Schafsglocke hängen, ist sowas von einerlei, weil wir es spätestens dann wissen, wenn wir in Deutschland grelle Blitze sehen. Dann wissen wir, daß FTZN-Fritze uns alle geliefert hat.
Multipolar hat eine repräsentative Umfrage zur Ukraine-Politik der deutschen Regierung durchführen lassen. Nahezu zwei Drittel der Menschen fordern die neue Bundesregierung zum Einsatz für Friedensverhandlungen auf. Eine ebenso große Mehrheit der Befragten lehnt die mögliche Lieferung deutscher Marschflugkörper an die Ukraine ab. Wegen der finanziellen Kürzungen für deutsche Bürger will nur noch eine knappe Mehrheit die Ukraine überhaupt weiter mit Steuergeld unterstützen. Die Umfrage zeigt: Haben die Menschen eine Auswahl, so entscheidet sich die große Mehrheit für Friedensbemühungen statt Kriegsverlängerung.
Die Mehrheit der Deutschen will Frieden, keine Marschflugkörper. Die Ukrainer übrigens auch... Aber BlackRock Merz weiß es natürlich besser – er will lieber Moskau einlochen und nennt das „Verantwortung“. 37 Milliarden nach Kiew? Kein Problem – Kita, Rente, Brücken, Soziales wird einfach wegrasiert. Und genau deshalb möchte Fritze in Zukunft die Öffentlichkeit nicht mehr über den Kriegssupport informieren. Ist halt blöd, wenn der Pöbel dauernd gegen den Krieg ist. Stört beim Regieren. Und beim Marschflug. JE
Worin besteht die Hoffnung in der AfD, nur weil Alternative im Parteilogo steht? Selbst eine AfD in der Regierung würde scheitern, nicht am Können ... sondern an den Beamten. TS
12:43 | Leser Kommentar Das Gerede darüber, dass es keine Veränderung gibt und geben wird, lieber TS, ist wahrscheinlich so alt wie die Menschheit selber. Es gibt so lange keine Veränderungen, bis jemand kommt und die Veränderung, die vorher niemals möglich waren, einfach macht.
FPÖ-Niederösterreich, FPÖ-Salzburg, FPÖ-Oberösterreich, Meloni in Italien ... Lieber Leser, das Personal dazu fehlt. TS
18:10 | Leser Kommentar 12:12 h grüner Kommentar TS Meine Rede seit Jahren. Falls die AfD jemals in Regierungsverantwortung kommen sollte, sei es als Majorität, Minorität oder als einzige Partei, der Apparat und das System wird die AfD auffressen und die unverdaulichen Anteile aus XXXXXX.
Ralf Stegner unter Druck von allen Seiten am Montagabend bei "hart aber fair". Als die FDP-Europaabgeordnete Strack-Zimmermann dann von "Hybris" spricht, platzt dem SPD-Mann schließlich der Kragen. Minutenlang grillten Moderator und Gäste am Montagabend bei "hart aber fair" den SPD-Bundestagsabgeordneten Ralf Stegner. Der geriet in der Gesprächsrunde wegen einer Reise nach Aserbaidschan aus dem Jahr 2024 unter Druck. Das Magazin "kontraste" hatte berichtet. Dort soll sich Stegner mit Vertretern aus Russland zu Gesprächen getroffen haben.
Beichte, Buße und dann der Segen. Sozialist und Stegner .. diese Mischung allein motiviert zum Abdrehen, doch Stegner steht vom ersten Tag an für Friedensverhandlungen und das muss man dem Mann zugutehalten. Es ist jedoch der Zeitpunkt, Esken geht von der Bühne und das Treffen von Stegner im Jahr 2024 wird jetzt nochmals hochgekocht. Wir haben 2024 schon davon berichtet. Klingbeil baut die SPD um und entfernt alles, was nicht auf seiner Linie ist, so machen das die lokalen Sozialisten .. nichts mehr See und Parteitag. TS
Fast neun von zehn Städten und Gemeinden in Deutschland droht in absehbarer Zeit die Pleite. Bereits das Jahr 2024 brachte ihnen Rekordverluste. Nun drohe sich die Lage zu verschlimmern, sagen Kämmerer. Kurzfristig können sie sich nur bei ihren Einwohnern Geld holen.
Der Bondaffe Und das ist der wahre Grund, warum Friedrich Merz und die Bundespolitik ein paar hundert MILLIARDEN oder gar ein paar BILLIONEN EURO SONDERVERMÖGEN brauchen. Der größte Teil der Kommunen, Städte und Gemeinden ist pleite.
Man erinnere sich z.B. an die Artikel über Gewerbesteuereinbrüche in den Jahren seit Corona-Beginn. 2024 war es ganz schlimm und dieses Jahr 2025 kommt wohl noch Pech dazu. Falls Friedrich mit dem Füllhorn eben nicht kommt.
Aktuell erleben wir aber eine Phase mit niedrigen Zinsen und Renditen für Bundesanleihen (= Schulden). Steigen die Zinsen an stößt das System an die Belastungsgrenze. Man wird also alles tun um dies zu verhindern. Eine Finanzkrise mit staatlichem Zugriff (= Mobilisierung) auf "Geld, das auf Konten rumliegt" (Merz-Aussage) sehr wahrscheinlich. Und somit sind wir vielleicht aktuell näher an "Zypern 2013" dran als wir denken.
Größer gedacht wird es auch zur EURO-Krise.
18:16 | Nukleus an den Bondaffen Nein, nein geschätzter Bondaffe, diese Dynamik ist nicht dafür verantwortlich, damit man die BRD so massiv verschulden will. Der Bund ist rein mit sich selber beschäftigt, denen interessiert ein feuchter Dreck wie es den Kommunen geht. Der Bund will seine Personalkosten für die nächsten Jahre decken, die Kommunen werden komplett sich selber überlassen. Den Kommunen hat man das Knöchelchen "Grundsteuer" hingeworfen und mehr wird es nicht geben. Und die Kommunen sind so verzweifelt und werden die Grundsteuer soweit anheben, das diese den letzten Rest an Wirtschaft in der Region abwürgen werden. Ich würde ja noch die Hundesteuer auf den ersten Hund verzehnfachen und auf den zweiten Hund verzwanzigfachen und auf den 3 Hund verdreißigfachen, es sei den es ist ein Gebrauchshund (Jagd, Zucht von echten Gebrauchshunden und Viehwirtschaft). Die kläffenden Misttölen.......hahahaha...na, sind die Tierliebhaber so richtig wütend und erkennen hier einen Tierhasser? Genau das war meine Absicht, aber nicht weil ich die Vierbeiner so Kacke finde, sondern alleine wegen der Provokation - genau diese Wut würde dann die Gemeinden treffen. Viele Menschen haben als sozialen Kontakt und Lebensbegleiter nur ihren lieben Vierbeiner und da würde es so richtig Ärger geben.
Ein Geheimtreffen schillernder Sozialdemokraten und CDU-Mitglieder mit Putin-Vertrauten in Baku fliegt auf. Mit dabei: Der Geheimnisträger Ralf Stegner. Was wird nun aus dem Talkshow-König? Ein sozialdemokratisches Mitglied eines parlamentarischen Geheimgremiums fliegt geheim nach Aserbaidschan, trifft sich in der Hauptstadt Baku in einem Luxushotel mit wichtigen Vertrauten des Kriegsverbrechers Wladimir Putin und sagt hinterher, das sei „privat“ gewesen. Mit dieser Geschichte wird der SPD-Politiker und Talkshowkönig Ralf Stegner nicht so leicht durchkommen.
Die werten Leser mögen es mir nachsehen ... Ralf Stegner ist wirklich nicht der Sympathieträger, doch lässt er sich auch vom Gegenwind der Kriegstreiber nicht einschüchtern. Er will Frieden und das müssen wir ihm zugutehalten. Was die CDU betrifft .. zeigt sich nun diese Meldung in einem anderen Licht. siehe: Merz hofft auf Vereinbarung einer Waffenruhe schon an diesem Wochenende
Wer hat jetzt die Ukraine verraten? Merz stand doch hinter Selenskyj? TS
Der Verfassungsschutz stufte die Alternative für Deutschland (AfD) am Freitag (2. Mai) als gesichert rechtsextremistisch ein. Das Gutachten dazu ist über 1000 Seiten lang – und derzeit noch unter Verschluss. Denn teilweise haben die Verfassungsschützer nachrichtendienstliche Quellen als Belege herangezogen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ an, eine Veröffentlichung des Dokuments zu prüfen.Bislang ist das Dokument des Bundesamts für Verfassungsschutz nicht öffentlich. Darüber, ob und in welcher Form das Gutachten veröffentlicht werde, werde er nach Prüfung entscheiden, sagte Innenminister Dobrindt am Donnerstagabend im ZDF. Das Gutachten sei nicht ausschließlich mit öffentlichen Quellen, sondern auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln erstellt worden, so der Minister weiter. Der Rechtsstaat werde sich „damit auseinandersetzen müssen“. Dobrindt betonte: „Ich werde jetzt dieses Gutachten nicht in den Schrank stellen.“
Nach der Hochstufung der AfD Brandenburg zur „gesichert rechtsextremistischen Bestrebung“ steht Innenministerin Lange in der Kritik. Der Entlassung von Verfassungsschutzchef Müller folgte die Forderung nach Konsequenzen seitens der CDU-Fraktion. Deren innenpolitischer Sprecher will nun durch Akteneinsicht klären lassen, ob die Ministerin die Unwahrheit gesagt hat.
1000 Seiten Geheimakte, weil die AfD „Vaterlandsverräter“ sagt – wie originell. Der Verfassungsschutz spielt jetzt Literaturexperte für Wahlplakate und nennt’s Extremismusforschung. Und Dobrindt? Der will das Gutachten nicht im Schrank lassen, aber verrät keinem, was drinsteht. Also quasi Schrödingers Verfassungsfeind. Statt Debatte gibt’s Überwachung, statt Widerspruch die große Keule. Wer braucht noch Wähler, wenn man Parteien auch einfach verbieten kann? JE
Am Donnerstag hielt Steinmeier anlässlich des 80. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkriegs eine Rede im Bundestag. Er nahm die Gedenkstunde zum Anlass, um den USA einen „Wertebruch“ vorzuwerfen und stellte diesen auf eine Stufe mit dem russischen Aggressionskrieg. Konkret hatte Steinmeier ausgeführt, dass die Staatengemeinschaft als Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg, aus „Vernichtungskrieg und Völkermord“ Regeln eingeführt habe, um „Nationalismen einzuhegen, um Zusammenarbeit zu fördern“. Eine internationale Ordnung auf Basis des Völkerrechts sei geschaffen worden. Diese Ordnung sei „nie perfekt“ gewesen, „nie unumstritten“.
„Aber dass sich nun ausgerechnet die Vereinigten Staaten auch, die diese Ordnung so maßgeblich mitgeschaffen und mitgeprägt haben, von ihr abwenden, das ist eine Erschütterung neuen Ausmaßes“. Deshalb rede Steinmeier von „einem doppelten Epochenbruch, der Angriffskrieg Russlands und der Wertebruch Amerikas, das ist das, was dieses Ende des langen 20. Jahrhunderts markiert“.
Kommentar des Einsenders Zitat: „Seine Gedenkrede zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs nutzt Steinmeier für Kritik an der amerikanischen Politik. Er warf den USA einen "Wertebruch" vor, den er mit dem russischen Angriffskrieg auf eine Stufe stellte.“
Steinmeier erklärt den Weltuntergang zur Stilfrage: Putins Krieg = Amerikas Realpolitik. Völkerrechtliches Wunschkonzert statt Machtanalyse. Moralkeule schwingen, Führung verweigern – das ist Bellevue-Realismus. JE
Bundeskanzler Friedrich Merz geht mit einem radikalen Kurswechsel in der Migrationspolitik auf Konfrontationskurs zu Merkels Erbe - und nimmt der AfD damit ihr Alleinstellungsmerkmal. Zur Beschreibung der deutschen Innenpolitik braucht man nur zwei Sätze und eine Zahl.
„Wir schaffen das“, hatte Kanzlerin Angela Merkel am 31. August 2015 vor der Bundespressekonferenz über die steigende Zahl der Flüchtlinge gesagt. Das war das Soundlogo der Willkommenskultur. Ihr Nach-Nachfolger Friedrich Merz schlägt andere Töne an: „Wir entscheiden, wer in unser Land kommt. Wir machen Ernst mit der Migrationswende.“
Es laufen Millionen an Argumente in Deutschland herum, die eine AfD notwendig machen .. da braucht sich keiner falsche Hoffnungen machen und der AfD werden jeden Tag Argumente geliefert, natürlich bis zu ihrem Verbot. Warum sonst diese ganze Aufregung? Merz wird genauso in diesem Punkt versagen, wie in allen anderen. "Wir" ist SPD und damit hat sich diese Sache verledigt, der Lars wir dem Fritze schon sagen, was er darf und was nicht. Es wird keinen Stopp der Migration geben, sondern ein Verbot der AfD, das ist das Rezept dieser Regierung. TS
10:15 | Leserkommentar Außerdem dürfte auch hier gelten: Eile mit Weile. Jetzt warten wir doch erst mal ab, ob den Worten des neuen Innenministers, Dobrindt, auch konkrete Taten folgen. Butterweiche Ankündigungen, wo die Taten dann einfach im Sande verlaufen sind, gab es doch in den vergangenen Jahren schon mehrfach … die wohl vielen AfD-Sympathisanten warten nicht auf neue Ankündigungs-Weltmeister, sondern auf Umsetzungs-Weltmeister. Also: Wait and see …
12:02 | Leserkommentar Ich sehe es jeden Tag bei mir vor der Haustür wie die Migrationswende und die Grenzsicherung abläuft. Jede Schicht der Bundespolizei steht je 1/2 Stunde am Tag am Grenzübergang und spielt auf ihren Handys. Man muss schon echt dumm sein oder Pech haben, um die Grenze zu überqueren wenn Bundespolizei dasteht.
„Der Dschihad gegen die Besatzung ist eine individuelle Verpflichtung (fard ‘ayn) für jeden fähigen Muslim“, schreibt die „Internationale Union muslimischer Gelehrter“ (IUMS) Ende März in einer Fatwa, einem islamischen Rechtsgutachten. Es geht um den Kampf gegen die „zionistische Entität“, gegen Israel, gegen die Juden – ein Gewaltaufruf, der auch für Deutschland ein Sicherheitsrisiko darstellen könnte. Die Fatwa richtet sich an „alle Muslime und muslimischen Staaten“, wird aber auch als Pflicht jedes Einzelnen angesehen. Die „Mujahideen“, also die Hamas-Terroristen, sollen mit Waffen, Wissen und Taten im Kampf gegen die Juden unterstützt werden.
Der Dschihad ist jetzt „Leitkultur“... Während der Verfassungsschutz brav die AfD sortiert, ruft die IUMS weltweit zum Dschihad gegen Juden auf – und in Deutschland? 1.000 Moscheen mit Draht zur Muslimbruderschaft schweigen brav. Ditib, IGMG, DMG? Kein Kommentar, keine Distanzierung. Aber wehe, ein Deutscher postet eine Reichsflagge – dann ist Tagesschau-Alarm mit Sondersendung... Islamistische Hetze wird hierzulande nicht bekämpft, sondern hofiert: Der Diyanet-Chef umarmt Hamas-Fans, seine Imame predigen bei Ditib. Und der Staat? Lümmelt sich zurück, murmelt was von „keine konkrete Gefahr“. Jüdische Einrichtungen? Sollen halt leiser atmen... Willkommen in Blödland: Antisemitismus ist wieder Kultur – solange er aus der Moschee kommt. JE
Ex-Kanzlerhoffnung zu Guttenberg hält eine Zusammenarbeit der Union mit der AfD nach der nächsten Bundestagswahl für möglich. Die neue Regierung sieht er vor enormen Herausforderungen stehen. Die nächsten zwei Jahre seien entscheidend.
Ein Interview mit Karl-Theodor zu Guttenberg erregt Aufmerksamkeit: Er hält eine Zusammenarbeit der Union mit der AfD nach der nächsten Bundestagswahl für möglich. Wenn es der neuen Regierung nicht gelingt, das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen, könne die AfD 2029 sogar 35 Prozent der Stimmen erreichen, warnt der ehemalige Bundesverteidigungsminister im Gespräch mit dem "Spiegel".
.... könnte auch schon Ende Merz 2028 soweit sein. TS
14:40 | Leserkommentar Da kann der gute Herr Guttenberg noch lange träumen, denn sein Traum wird im Schaum untergehen. In den nächsten 4 Jahren werden die beiden Kirchen dafür sorgen, dass die Cdu so linksverdreht reorganisiert wird, dass deren Mitlieder auch rechte Arme als linke betrachten. Mit entsprechenden Farbmischversuchen kann man schon mal vorab ausprobieren, was aus einer Farbmischung schwarz-rot entsteht.
Zum 80. Jahrestag des Kriegsendes untersagt die Berliner Polizei das Zeigen von UdSSR-Fahnen im Umfeld mehrerer Ehrenmale. Das VG Berlin sieht darin wegen der möglichen "suggestiv-militanten Wirkung" keinen Verstoß gegen die Versammlungsfreiheit. Ein Verein hatte für den 8. Mai 2025 eine Gedenkveranstaltung am Sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow angemeldet. Anlass ist der 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs und der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus. Die Berliner Polizei erließ am 2. Mai 2025 eine Allgemeinverfügung, nach der im Umfeld verschiedener Gedenkstätten – darunter das Ehrenmal Treptow – vom 8. bis zum 9. Mai das Zeigen sowjetischer Flaggen untersagt ist.
Da schlägt das Herzerl vom Josef G. ein bisserl höher, sind ja doch seine "geistigen Kinderl". Hätte der Onkel in seinem Bunker ein bisserl länger durchgehalten, dann würde er heute nicht auf Steiner warten, sondern die Ziele für den "Stier" markieren. Nicht er ist wieder da, SIE sind wieder da .. gesichert Alternivlos. TS
Im Weißen Haus bejubelt man die Erfolge der AfD. Kanzler Merz will nun mit US-Präsident Trump in einem Telefongespräch Perspektiven geraderücken. Auch die ersten Auslandsreisen hat er geplant. Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Arbeit aufgenommen – und nimmt die Beziehungen Deutschlands zu westlichen Partnern in den Blick. Ein besonderes Augenmerk: die USA unter Donald Trump sowie dessen Parteinahme für die AfD. Den US-Präsidenten hat Merz dabei entschieden kritisiert und ein klärendes Telefonat angekündigt.
Warum die AfD aus dem Sachzwang heraus (Merz wäre nicht zu verhindern gewesen) im zweiten Wahlgang nicht für Merz gestimmt haben, verstehe ich einfach nicht, dann könnte die AfD mit Sicherheit sagen, Merz wurde "gesichert" mit rechtsradikalen Stimmen ins Amt gebracht um eine Staatskrise abzuwenden. Wenn der zweite Wahlgang eine Delle war, dann wäre es dies ein Totalschaden.
Was nun Merz und Trump betrifft, nun Trump sieht sich einen Film an und .. macht was daraus. Merz kann nur auf zuruf der SPD etwas tun und dieses Bild hat Trump vor Augen. Trump sieht die AfD und hat die Informationen von Musk und Vance und was denkt Merz jetzt, wird Trump jetzt denken? Trump will Frieden mit Russland und Deutschland hintertreibt dies. Trump will Handeln und die EU mit den Deutschen verarschen ihn. Deutschland wird in den nächsten vier Jahren noch ein Reizwort werden im Umfeld von Trump und Fritze wird kräftig dazu beitragen. TS
10:04 | Leserkommentar Geschätzter TS, warum hätte die AfD denn Herrn Merz zum Kanzler wählen sollen? Was hätten die davon gehabt, nachher zu sagen, dass er mit den "gesichert rechtsextremen Stimmen" gewählt wurde und sich damit selbst so zu bezeichnen? Das käme den "unsere-Demokratie-Demokraten" gerade recht, und so unbedarft ist die AfD doch auch nicht. Ein Schuss ins eigene Knie, mehr wär das nicht gewesen. Herr Merz ist ja auch so gewählt worden, wofür die CDU die Linke umwerben musste – mit denen ja auch nicht zusammengearbeitet werden sollte, aber nun gut, hier hat jetzt der Zweck die Mittel geheiligt. Man sieht: Wenn es der Politik wichtig genug ist, dann geht das, dann geht alles, was vorher unvorstellbar, undenkbar und explizit ausgeschlossen war. Mal ganz davon abgesehen, wie es bei der stets steigenden Menge an AfD-Wählern wohl aufgefasst worden wäre, hätten die den Kanzler mitgewählt. Bloß um jemanden kurz eins auszuwischen, sich selber dauerhaft zu schaden, ohne irgendetwas geändert zu haben – das wäre eine fatale und unkluge Entscheidung gewesen.
LG & schönen Tag – heute hat sich Berlin einen Sonderfeiertag gegönnt zum Gedenken an das Kriegsende. Möglicherweise ist es darum heute etwas ruhiger in der Hauptstadt.
10:06 | Der Dipl.-Ing. … wenn der Fritze demnächst in den USA antanzen MUSS um die Kanzlerakte zu unterschreiben. … der Fritze denkt wohl, er fliegt zum Meinungsaustausch zum Trump … es kommt dann wohl anders als gedacht … … der Fritze fliegt mit seiner Meinung gen USA und kommt mit der Meinung vom Donald zurück = #MeinungsAustausch 😂
Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat als eine seiner ersten Amtshandlungen im sogenannten Organisationserlass die Aufgabenverteilung innerhalb der Regierung geregelt. Mit dem neu gebildeten Ressort für Digitales und Staatsmodernisierung erhält diese ein zusätzliches Ministerium. Merz legte den Erlass am Dienstagabend in der konstituierenden Sitzung des neuen Kabinetts den Ministern vor. Ebenfalls geregelt wurde die amtliche Reihenfolge im Kabinett. An erster Stelle nach Kanzler Merz steht demnach Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD), der damit die Funktion des Vizekanzlers wahrnimmt. Um eine offizielle Amtsbezeichnung handelt es sich dabei nicht. An zweiter Stelle steht Innenminister Alexander Dobrindt (CSU). Es folgen die Minister für Auswärtiges, Johann Wadephul (CDU), und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).
Viel Show, null Konzept, maximale Machtsicherung. Und dann bringt er auch noch Bier mit, als wär das hier der Frühschoppen vom Sauerland-Kreisverband... Merz Regierung? Verwaltungs-Bullshit auf Bierzelt-Niveau. JE
Am Freitag verkündete Bundesinnenministerin Nancy Faeser, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft hat. Grundlage dafür ist ein rund 1.100-seitiges Gutachten – das man jedoch nicht veröffentlichen möchte. Eine öffentliche Begründung lieferte Faeser, trotz Kritik, für diese Geheimhaltung bislang nicht. Nun berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ): Es geht um den Schutz von Quellen des Bundesverfassungsschutzes.
Gegenüber der NOZ bestätigte das Innenministerium nur, dass keine Pflicht zur Weitergabe „interner Herleitungen“ bestünde. Damit können eigentlich nur V-Männer und andere interne Quellen des Verfassungsschutzes in der AfD gemeint sein. Unklar ist, was das für die Pläne des möglichen Bundesinnenministers Alexander Dobrindt bedeutet. Er hatte im Anschluss an die Verkündung der Einstufung eine Veröffentlichung des Gutachtens zumindest nicht ausgeschlossen. Sollte tatsächlich mit Quellenschutz argumentiert werden, wird eine Veröffentlichung unwahrscheinlich.
Faeser hat das gemacht, was autoritäre Regime weltweit lieben: Sie hat eine Partei zum Staatsfeind erklärt – und gleich das passende Geheimdossier dazu in den Panzerschrank gelegt. 1.100 Seiten soll das Machwerk haben. Lesen? Nein. Verstehen? Sicher nicht. Nachprüfen? Keine Chance. Der Bürger darf draußen bleiben – willkommen in der demokratisch verpackten Gesinnungsinquisition. JE
Nachdem Friedrich Merz im Bundestag durchgefallen war, tritt Lars Klingbeil vor die Kameras. Sein erster Satz ist eine Dreistigkeit: „Deutschland befindet sich in einer Lage, dass wir einen Angriff auf die Ukraine mitten in Europa erleben“ – er führt aus, dass genau deshalb Deutschland eine „stabile Regierung“ brauche. Weil CDU und SPD es nicht gebacken kriegen, eine Regierung zu formen, weil die eigenen Abgeordneten den Kanzler durchfallen lassen, will man jetzt große Reden schwingen – und die Öffentlichkeit über die Notwendigkeit der eigenen Regierung belehren. Es vergehen keine zwei Minuten an diesem Tag, ohne dass von „Stabilität“, „starker Mitte“, „stabiler Regierung“ etc. gesprochen wird – und viele Medien erzählen es brav nach. Voller Blindheit wird ein absurdes Missverständnis der Demokratie weitergetragen: dass nämlich das Recht der Herren Merz und Klingbeil gemütlich durchzuregieren gewissermaßen heilige Pflicht und Verfassungsauftrag wäre.
Kommentar des Einsenders Zitat: „Eine „stabile Regierung“ wird zum Verfassungsauftrag umgedeutet - Merz und Klingbeil verwechseln ihre eigene Macht mit dem Grundgesetz. Sie offenbaren ein tiefes Missverständnis der Demokratie.“ Ein wirklich interessanter Kommentar der darauf hindeuten könnte, dass sich die neue Regierung unter Friedrich M. nicht mehr als Diener des Volkes, sondern als deren ´Chef´ sehen könnte.
Merz scheitert, Klingbeil jammert, und beide labern was von „Stabilität“. Fakt: Sie haben’s selbst vergeigt. Keine Mehrheit, keine Führung, null Demut. Stattdessen wird die Ukraine als Schutzschild für eigenes Versagen missbraucht. Demokratie heißt nicht Regierung auf Befehl – sondern genau das hier: Widerstand gegen arrogantes Durchregieren. JE
Die CDU bricht mit ihrer Brandmauer zur Linkspartei! Denn: Nur weil die Linke einer Änderung der Tagesordnung zustimmte, konnte Friedrich Merz (69) am Dienstag im zweiten Wahlgang zum Kanzler gewählt werden. Hat die von CDU/CSU verschmähte Linkspartei das freiwillig gemacht? Oder gibt es plötzlich einen Deal zwischen CDU und Linke? Die Union weist entsprechende Spekulationen zurück: kein Deal! Serap Güler (44) erklärte, man müsse in bestimmten Lagen über den Parteitagsbeschluss (Unvereinbarkeit mit Linke und AfD) „hinwegsehen“. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (52, CDU) sagte bei „Phoenix“, die Linke habe am Freitag ihren Parteitag. Da passe eine erneute Merz-Abstimmung nicht. Deshalb die zweite Abstimmung am Dienstag.
Wie erklärt ein Kapitalismusgegner und Linker es seinen Wählern, dass er oder sie einen Mann von Blackrock ins Amt gebracht hat? Gesichert Alternativlos, oder? Sogar die Alternative hat mitgespielt. Wie erklärt eine CDU/CSU die alternativlose "Zusammenarbeit" mit einer Linkspartei? Gegen Merz Stimmen und trotzdem ins Amt zu verhelfen zeigt die Widerlichkeit der Politik. Blackrot wird uns jetzt zeigen, wie der Hase läuft. TS
14:01 | Spartakuss zu 10:37 Uhr Ob die Linke, oder andere Parteien einen Deal gemacht haben, damit der Terz Kanzler geworden ist, ist absolut gesichert Geldextrem! Die Macht, macht nun weiterhin und immer exorbitanter, ihren Terz mit Merz, um noch mehr Geldzinsen, aus dem Steuerzahlerbürgen raus zu pressen. Sie sind keine Scharlatane des Mittelalters mehr, sie sind nun wahre Meister, im erschaffen von neuem Schuldgeld und die Zeche dieser Fiat-Alchemie, zahlen immer die anderen, wer auch immer das alles so ist. Alle die gestern im Bundestag, als Abgeordnete gesessen und abgestimmt hatten, haben in allererster Linie, nur an sich und das Geld/Leistungslose Einkommen gedacht, welches sie vorher, nun und in den nächsten Jahren, mit GESICHERTEN Gesetzen einziehen können.
Es gibt viele Menschen/Wähler und Nichtwähler in Deutschland, die über viele Politiker herziehen und sie teilweise als Schwachkopf betiteln. Diese Politiker, die gestern im Bundestag abgestimmt haben, sind meiner Meinung nach, eher sehr kluge Menschen, was das sehr einfache/leichte Geld scheffeln angeht, ohne eine nennenswerte Wertschöpfung/Gegenleistung dafür zu liefern.
DIESE SIND DIE WAHRHAFTIGEN ARBEITSLOSEN FAULEN UND FINANZIELL REICHEN BÜRGERGELDBEZIEHER IN IHRER BRD.
Sie nennen ihre Gehälter Diäten, aber es ist ein sehr üppiges Bürgergeld, weil der Bürge es mit Steuern und Abgaben finanziert und sie Grinsen beim Lügen immer, unverhohlen in die Kameras und in die verarschten Gesichter ihrer Wähler und wenn sie beim Sprechen, sich dauernd Versprechen und widersprechen, werden sie trotzdem vom deutschen Bürgen, immer wieder gewählt, damit bei jeder neuen Wahlperiode, den Bürgen noch mehr Blutsteuer, von diesen Parasiten abgesaugt werden kann und es funktioniert immer wieder. Man könnte es auch, als ein Geldabluxendes Perpetuum bezeichnen. An alle deutschen Wählerbürgen, kann man nur eines empfehlen:
Verneigt euch sehr tief, vor all euren deutschen windigen Imperatorenfüchse in der Politik und im Staatswesen. Schnallt euren Gürtel noch ein wenig enger, damit ihr beim Arbeiten, eure Hose nicht verlieren könnt. Wir müssen alle in Deutschland mehr anpacken, die Ärmel hochkrempeln, fleißiger werden und wieder länger arbeiten, sagen die arbeitslosen Bürgergeldschnorrer, in der deutschen Politikindustrie!!!!!!
14:11 | Leserkommentar Ich frage mich wirklich, warum die AfD diese ´geniale´ Chance einfach so hat verstreichen lassen – für den 2. Wahlgang für Friedrich M. gestern (sonst erst Tage später) brauchte man wohl eine 2/3-Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag. Also braucht man entweder die Linke o die AfD dafür. Man hat sich gegen die AfD entschieden und die Linke ´ins Boot´ geholt. Wenn die AfD wirklich gut beraten gewesen wäre, hätte sie beim 2. Wahlgang Friedrich M. auch mit zum Kanzler wählen müssen, damit – auf Basis der ´ja´-Stimmen – jedem klar wird, dass das nicht nur die Stimmen von CDU und SPD waren, sondern auch alle Abgeordneten der AfD. Dann wäre der neue Kanzler Friedrich M. wirklich ´komisch´ ins Amt gekommen, oder ?
Zweimal scheiterte er als Vorsitzender, einmal als Kanzler. Merz geht mit einem blauen Auge aus seiner Kanzlerwahl. Was Formsache sein sollte, wurde zur Zitterpartie. Merz hat für die Kanzlerschaft alles geopfert und startet angezählt ins Amt. icht gewählt werden – das ist so etwas wie ein Markenzeichen von Friedrich Merz. 2018 wurde er nicht gewählt. 2020 wurde er nicht gewählt. Erst 2022 klappte es im dritten Anlauf und Merz wurde CDU-Chef. Immerhin: Bei der Kanzlerwahl hat er nur zwei Versuche gebraucht.
Die Leseratte So ist es!
Dipl.Ing. … der Fritze denkt sich: „Doppelt gewählt hält besser!“
Nancy Faeser will das Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD aus Gründen des Quellenschutzes nicht veröffentlichen. Offenbar wurden bereits interne Quellen aus der AfD für das Gutachten genutzt.
Interne Quellen? Ist das auch gesichert? Was sagt die Gegenspionage, da müsste die AfD doch von der CIA etwas Unterstützung bekommen. TS
14:40 | Leseratte - Zur gescheiterten Wahl von Fritze Merz: Ein genialer Schachzug der SPD!
Wenn sie ihre Verweigerungshaltung beibehalten, gibts anschließend vielleicht Klingbeil als neuen SPD-Kanzler, oder - falls das nicht klappt - Neuwahlen! Der Bundespräsident kommt schließlich von der SPD!
Vor dem Hintergrund machen die Ereignisse der letzten Wochen plötzlich Sinn, die waren alle bereits auf Neuwahlen ausgerichtet:
Merz wurde in den Koalitionsverhandlungen maximal beschädigt und jetzt noch zusätzlich gedemütigt, was dafür sorgen wird, dass die CDU ihr Wahlergebnis unter seiner Führung nicht wird wiederholen können. Dazu kommt das unsägliche Gutachten, das Faser in letzter Minute noch auf den Tisch geknallt hat, um auch die AfD zu beschädigen und deren Höhenflug zu beenden, so dass beide zusammen keine 50 % erreichen und damit eine konservative Mehrheit nicht möglich ist. Gleichzeitig sollte das Gutachten natürlich die Brandmauer festigen und es der CDU ohnehin verunmöglichen, mit der AfD als Partner eine Regierung zu bilden. Dann kann rot-rot-grün weitermachen! Bis dahin bleibt ohnehin der Olaf mit seiner Regierung geschäftsführend weiter im Amt. So geht Demokratie!
15:21 | Leser Kommentar Da muss ich die Leseratte um 14:40 leider enttäuschen. Es kann in der jetzigen Situation KEINE Neuwahlen mehr geben, weil der dt. Bundestag als Parlament kein Selbstauflösungsrecht hat, was es in anderen Ländern gäbe. Jetzt ist und bliebe zunächst Olaf Sch. geschäftsführender Bundeskanzler, der aber kein erneutes Misstrauensvotum mehr stellen kann. Erst ein wieder neu gewählter Bundeskanzler – bisher dachte, ich Friedrich M. wird es – könnte dann auch wieder ein Misstrauensvotum beantragen.
18:15 | Leser Kommentar 1521 Ich muss mich – s. Post um 15:21 – noch ergänzend korrigieren: Der Bundestag hat (weiterhin) kein Selbstauflösungsrecht. Aber: Bei gescheiterter Kanzlerwahl (Art. 63 GG) kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen und daraus ergeben sich automatisch Neuwahl.
18:16 | Leseratte zu 15:21 h Falsch! Für den Fall der Kanzlerwahl gibt es im Grundgesetz (Art. 63) ein klar geregeltes Vorgehen, das als letzte Alternative tatsächlich dem Bundespräsidenten (!) das Recht gibt, Neuwahlen auszurufen!
Zitat: ✅ Im Grundgesetz (Artikel 63) heißt es dazu: „Wird der Vorgeschlagene nicht gewählt, so kann der Bundestag binnen 14 Tagen nach dem Wahlgang mit mehr als der Hälfte seiner Mitglieder einen Bundeskanzler wählen.“
✅ Wann findet der 2. Wahlgang statt? Völlig unklar! Dafür muss erneut eingeladen werden. Binnen 14 Tagen kann es beliebig viele Wahlgänge geben. Aber immer ist die absolute Mehrheit von mindestens 316 Stimmen notwendig.
✅ Und wenn das niemand schafft? Das Grundgesetz sagt: „Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält.“ Dann reicht also die einfache Mehrheit.
✅ Kommen Neuwahlen? Möglicherweise. Denn: Bei einer Wahl nur mit einfacher Mehrheit kann der Bundespräsident alternativ auch binnen sieben Tagen den Bundestag auflösen und eine Neuwahl ansetzen.
Markus Söder (CSU) erkennt bei der AfD rhetorische Stärke und zollt ihr Respekt. Ein Kamerateam des ZDF begleitete den Ministerpräsidenten Bayerns, wo er kurz vor dem Start einer Podcast-Aufnahme mit dem CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann Folgendes sagte: „Meine Argumentation heute Morgen: Hör die Weidel an, dann weißt du genau, was die Herausforderung ist. Wir verlieren nicht an die SPD und Grüne, wir verlieren an die AfD. Sie hat Schwarz-Grün so massiv zum Thema gemacht – und das Kriegsthema. Die Rede war eine der stärksten.“
Natürlich ist jetzt jede Rede .. eine der stärksten Reden. Sieht Merz und Söder bei ihren Reden, reicht schon der Anblick ... man muss nicht zuhören, so sehen Verlierer aus. TS
Die Berufung des „Süddeutsche Zeitung“-Redakteurs Stefan Kornelius zum Regierungssprecher ist eine Provokation. Es gibt kaum ein wichtiges Thema, bei dem Kornelius in den letzten Jahren nicht fragwürdig bis destruktiv gewirkt hat – seien es Russland, Corona, Syrien, Aufrüstung und so weiter. Diese Personalie wird die Gesellschaft also weiter spalten – sie ist aber auch Spiegel der ideologischen Verfassung von Schwarz-Rot. Ein Kommentar von Tobias Riegel.*
Der Politikjournalist Stefan Kornelius von der Süddeutschen Zeitung (SZ) soll Sprecher der neuen schwarz-roten Bundesregierung werden, wie Medien berichten. Nach der für den 6. Mai geplanten Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum Bundeskanzler soll der 59-Jährige Steffen Hebestreit ablösen, der seit dreieinhalb Jahren Sprecher der Regierung von SPD-Kanzler Olaf Scholz ist. Kornelius wurde von Merz auf den Posten berufen. Er leitete seit 2021 das Politik-Ressort, davor war er seit 2000 für die Außenpolitik verantwortlich. Weitere Stationen waren unter anderem das Berliner Büro und Washington während der Clinton-Präsidentschaft. Für die SPD war der Name ihres Nominierten zunächst noch nicht bekannt.
Kornelius wird Regierungssprecher – die Propaganda gibt sich zu erkennen... Kornelius, der über Jahrzehnte als transatlantischer Einpeitscher bei der Süddeutschen Kriegspropaganda, Russlandhass, NATO-Huldigungen und Kritikervernichtung als Journalismus verkauft hat, wird jetzt ganz offiziell Regierungssprecher. Der Mann, der Assange einen "Gefährder" nannte, wird zum Sprachrohr der Macht. Willkommen im Endstadium im Meinungskartellstaat. Das hier ist kein Seitenwechsel. Das ist der Moment, in dem sich der Schleier hebt und die Propaganda ihre Presseausweise offen trägt. Kornelius war nie Journalist. Er war immer schon Frontoffizier im Meinungskrieg gegen alles, was sich westlicher Heilslehre widersetzt. Jetzt sitzt er halt direkt im Führerstand. Und die Branche? Klatscht oder schweigt. Weil sie genau weiß: Er spricht ab jetzt auch für sie. JE
11:35 | Kleiner Schwank aus dem Leben .. zum Fritze den Stimmlosen
NTV hat berichet, das die CDU ein Bierfass eingekühlt hat und dieses hätte angeschlagen werden sollen, nun bleibt das Bier zu und der Merz ist angeschlagen. TS
09:00 | Reichelt: CDU-Mann gibt zu: Verfassungsschutz soll AfD „ausschalten“
Tut sich hier einen neue Sahra auf? Inzwischen ist dieses Schauspiel so lächerlich, das nur ein totaler Zusammenbruch diesem Schwachsinn ein Ende bereiten kann. Die gegenwärtigen Politiker, kennen sich seit den Landesparalenten, dann über Brüssel und haben sich gegenseitig befördert und gefördert. Wie sonst kann man die Versorgungsposten der Poltiker erklären ... TS
12:25 | Leserkommentar Die ex-IM der spd hat das klug gemacht um das SED-Kartell weiter zu zerschlagen, ein Eigentor par excellece.Die CDU wird den Teufel tun und ein Verbotsverfahren einleiten, denn dann ist Merz wegen all seiner Lügen den Kanzlerposten los weil es eine rotrotgrüne koalition geben wird. Ergo, 4 weitere Jahre für den kranken Patienten DE ohne Physiotherapie. Hernach geht dann gar nix mehr!
Olaf Scholz ist Geschichte, nun beginnt die Kanzlerschaft von Friedrich Merz – sollten sich heute 316 Stimmen für ihn im Bundestag finden. Auf der Agenda steht ein eng getaktetes Prozedere, das stetes Pendeln zwischen Bellevue und Parlament erfordert. Was Merz direkt nach der Wahl plant.
Es wäre ein Spass, würde die AfD geschlossen für Merz stimmen und ihn mit StandigOvations einklatschen! ... nur um dann sofort eine Amtsenthebung zu verlangen. Das CDU Prinzipp. ... übrigens, Klingbeil liegt in den Umfragen vor Merz!!!! Wie soll man dieses Deutschland wirklich ernst nehmen? TS
Nach dem Verdikt der geschäftsführenden Bundesinnenministerin Nancy Faeser, die AfD sei „gesichert rechtsextrem” fragen sich viele, ob nun ein Verbotsverfahren folgen wird. Die Sendung gibt darauf eine klare Antwort.
Kommentar des Einsenders Stefan Homburg kommt hier letztendlich zu dem Schluss, daß derzeit kein AFD-Verbot kommt. Das Bundesverfassungsgericht würde zwar wahrscheinlich nach den letzten Erfahrungen ein Verbot herbeiführen, es würde aber dazu führen, daß rot-rot-grün die Mehrheit hätte und den Kanzler stellen würde. Deshalb wird die CDU kein Verbotsverfahren in die Wege leiten. Es wäre ein Eigentor.
Der Machtkampf in der SPD ist entschieden, die Minister in der neuen Regierung bekanntgegeben. Und von Bayern-MP und CSU-Chef Markus Söder gabs auf der offiziellen Vertragsunterzeichnung im Berliner Gasometer eine Attacke Richtung Rechtsaußen-Partei AfD – ohne sie beim Namen zu nennen.
Er wünsche sich, „dass wir als Demokraten nicht immer nur Angst haben und dass wir nicht immer nur hyperventilieren, wenn wir den Namen einer anderen Partei hören“. Gut regieren heiße auch, die Feinde der Regierung kleinzumachen, „kleinzuregieren“, so der CSU-Chef.
Was ist das für eine Tonart? Feinde? Wer ist der Feind? Wer der Feind der Regierung ist und man nicht mehr demokratisch "kleinregiert" werden kann, wird der dann "kleininterniert" oder "kleinvergast"? Die SPD gibt vor wer der Feind ist und die CDU setzt es jetzt um? Wenn die AfD jetzt der Feind ist, was ist dann der Wähler dieser Partei? Er Wahlfeind? Würde man Söder oder Merz als Feind bezeichnen oder noch schlimmer die Linke-Elite, dann würde die Post abgehen. TS
14:48 | Leser Kommentar Bedrohungen mit Verbrechen gegen das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die persönliche Freiheit (§ 241 StGB) Wird die Tat im Internet oder auf andere Weise öffentlich begangen, drohen bis zu zwei Jahre Freiheitsstrafe.
Würde ein Bürger .. diese Aussagen mit den Worten kommentieren .. "Dumm, blöder .. Söder!" .. dann würde es Anzeigen hageln. TS
14:48 | Leser Kommentar Sein's doch net so empfindlich. Ist der Feind erst erkannt, hat der Tag Struktur, und souverän ist wer eine Freund/Feind Erkennung vornehmen kann. Das gilt für beide Seiten. Es läuft doch auf'n Wettlauf aus, wer baut sein Klingbeil, äh die Guillotine, zuerst auf.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD als Ganzes als „gesicherte rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet. Bislang galt die Partei als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“. Die Partei sieht darin einen „zielgerichteten Eingriff“ in den demokratischen Willensbildungsprozess, der „politisch motiviert“ sei, so die Parteiführung. Andere Parteien sehen ihre ablehnende Haltung gegenüber der AfD bestätigt. Auch kocht die Diskussion um ein Parteiverbot wieder hoch.
Und wird eine Partei unbequem, ist sie plötzlich rechtsextrem.... Wenn Argumente versagen, kommt der Verfassungsschutz. Wenn Wähler falsch wählen, soll’s das Bundesverfassungsgericht richten. Und wenn Demokratie nervt, wird sie eben wehrhaft – gegen die eigene Bevölkerung. Willkommen im Meinungsbunker: Eintritt nur mit Haltungszeugnis. JE
Die schwarz-rote Regierung von Bald-Kanzler Friedrich Merz ist noch nicht mal im Amt und hat schon eine riesige AfD-Debatte am Hals. Grund: Der Verfassungsschutz stufte die gesamte Partei als „gesichert rechtsextremistisch“ ein – und löste eine riesige Debatte aus. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann (47) ist dagegen, sagt zu BILD: „Ich halte da nichts von. Die meisten Wähler wählen die AfD aus Protest. Und Protest kann man nicht verbieten.“
Die SPD hat erkannt das Merz eines nicht kann .. mit Rückgrad eine Entscheidung treffen! Mit der letzten Tat von Feaser wurde die CDU gelähmt in Richtung AfD und vor allem machte man für "gewisse" Entscheidungen die Tür zu .. Asyl, Schulden und alles was die Grünes es nicht tun! Merz kann nicht mit einer AfD drohen, die ist ja "gesichert" Rechtsextrem, selbst wenn das Gutachten nicht vorgelegt wird. Eine Behörde gibt einen "Spruch" ab und muss noch dazuschreiben, gesichert, ist dann alles andere "ungesichert"?
Merz hat schon verloren und wenn nun die AfD einen kühlen Kopf bewahrt und nicht auf die Straße geht, sondern den Weg der Gerichte ... dann besteht gute Chancen hier aus der Sache herauszukommen. Fakt ist jedoch, jede Aktion der AfD in den nächsten Wochen und Monaten, wird mehr als nur bewertet und analysiert. Sie ist im Grunde schon als "Rechts" verurteilt. TS
Die Nachricht, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die gesamte AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft und dies veröffentlicht hat, ging wie ein Lauffeuer um die Welt und beherrscht die Schlagzeilen von nahezu allen Medien – von Europa bis Indien, von den USA bis Lateinamerika und auch in der arabischen Welt.
Denn es ist bekannt, dass noch vor wenigen Tagen die AfD in Meinungsumfragen zur stärksten politischen Kraft avancierte. Auch wenn – mit Ausnahme der Trump-Regierung – keine Sympathie für die AfD in der internationalen Presse zum Ausdruck kommt, zeigt sich weltweit ein Interesse daran, wie in Deutschland mit der stärksten Oppositionspartei umgegangen wird.
Die Kleine Rebellin Schauen wir einmal in die Geschichte, wie mit unliebsamen Parteien am Beispiel der SPD vorgegangen wurde.
1878 Sozialistengesetz ist die Kurzbezeichnung für das Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie, das von 1878 bis 1890 im Deutschen Reich galt und während dieser Zeit mehrfach verlängert wurde.
Das Gesetz verbot sozialistische, sozialdemokratische, kommunistische Vereine, Versammlungen und Schriften, deren Zweck der Umsturz der bestehenden Staats- und Gesellschaftsordnung sei. Aus dem Sozialistengesetz resultierten die Verlagerung sozialdemokratischer Aktivitäten in den Untergrund bzw. ins Ausland, sowie Massenverhaftungen und -ausweisungen. Lediglich die Sozialdemokraten im Reichstag blieben aufgrund ihrer parlamentarischen Immunität unangetastet.
Trotz der massiven Repressionspolitik war die Kandidatur und Wahl sozialdemokratischer Politiker als Privatpersonen weiterhin möglich und die einzige legale Möglichkeit zur politisch-rechtlichen Interessenvertretung.
Insgesamt ging die Sozialdemokratie gestärkt aus den Auseinandersetzungen hervor. In den ersten Reichstagswahlen nach dem Ende des Sozialistengesetzes am 15. Juni 1893 erhielt die Sozialdemokratische Partei so viele Stimmen wie nie zuvor (23,4 %). Sozialisten feierten daher diese Reichstagswahlen als „großen Sieg der Freiheit und des Friedens“
Am 22. Juni 1933 erfolgte das endgültige Verbot der SPD. Als staats- und volksfeindliche Partei eingeordnet, wurden ihr sämtliche politische Aktivitäten untersagt. SPD-Versammlungen, jede Art von parteipolitischer Propaganda sowie die Herstellung und Verbreitung sozialdemokratischer Schriften wurden verboten. Das Parteivermögen wurde beschlagnahmt. Die Mandate der Sozialdemokraten erloschen in allen Volksvertretungen.
Seit der Zwangsvereinigung von SPD und KPD zur SED im April 1946 gab es in der sowjetischen Besatzungszone und in der späteren DDR keine Sozialdemokratische Partei mehr. Eine solche Neugründung war erst möglich in der Wendezeit.
Material aus Wekipedia Man sieht also, dass das totale Verbot nur in faschistischen und kommunistischen Regimen vorgekommen ist. Unsere Regierenden in „ihrer“ eigenen Demokratie sind gerade auf dem besten Weg in ein solches totalitäres Regimes abzurutschen. Nur geht es ihnen nicht um eine ideologische Auseinandersetzung mit der AfD, sondern nur um den eigenen absoluten Machterhalt. Die Interesses und der Wille des Volks spielen dabei keine Rolle.
Für den Verfassungsschutz gilt die AfD neuerdings als gesichert rechtsextrem. Seither werden Stimmen wieder lauter, die ein Verbot der Partei fordern. In der Bevölkerung gäbe es dafür eine Mehrheit – allerdings nur eine relative. Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch das Bundesamt für Verfassungsschutz spricht sich die Mehrheit der Bürger einem Vorabbericht der „Bild am Sonntag“ zufolge für ein Verbot der Partei aus. Dies meldete die Zeitung unter Berufung auf eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa, für die 1001 Personen im Zeitraum vom 2. Mai bis zum 3. Mai 2025 im Auftrag des Blatts befragt wurden.
Wieso fragt man die Deutschen nicht nach einem Verbot der Linksparteien? Nach dem "Nie wieder" des Zweiten Weltkriegs gings ja dann lustig weiter in der Psychiatrie, in Bautzen 2 und in der "Verschwindung" von Deutschen in die Gulags. Wie ist es mit den Befehlshabern der Mauerermordungen, die politischen Mörder?
Man muss der AfD attestieren, hier ebenso eine gewisse Mitschuld zu tragen, man kann in einem linken Medienklima Dinge nicht so überspitz formulieren, wie es manche getan haben. Wir die AfD verboten, dann hat sie gewonnen. Als die Rassen-Sozialisten in Österreich verboten wurden, hat man das Parteiabzeichen hinter dem Revers getragen und man wurde noch radikaler. Das es in der AfD einen rechten Flügel gibt, ist unbestritten, doch ist er nicht rechter als die CSU unter Strauß und der wäre heute so Rechts wie kein anderer in der AfD. TS
12:30 | Spartakuss zu 7:34 Uhr Ein sehr guter Freund und Verfechter sagte zu mir....... Für wen ist die Nancy ein Erfüllungsgehilfe? Schließlich hatte sie und dürfte sie etwas vorlesen, was ihr selbstverständlich nicht, von US-Ermächtigungsgesetzgebern vorgelegt wurde. Die USA, wer auch immer das alles so ist, hatte in den letzten Jahrzehnten und besonders seit 2001, sehr viele kriegerische Rohstoff-Raubzüge abgezogen und die Flüchtlinge dieser Kriegsgebiete, sind hauptsächlich von der BRiD aufgesogen worden. Offiziell kritisieren die momentanen Geldmachthaber der USA, die Verächtlichmachung und das jetzt gesichert Rechtsextreme Brandzeichen gegenüber der AfD. Inoffiziell wird die CIA und die NSA dafür gesorgt haben, daß der deutsche BRiD-Verfassungsschutz (welche nicht existente Verfassung dieser auch schützen soll), ein Gutachten für die AfD zu verfassen, damit man den Energiestrom der ausgebrochenen Demokratie-Schafe wieder zu FASSEN bekommt. Was der Verfassungsschutz, jetzt alles juristisch so zu fassen bekommen darf, wenn ihm die Meinung Andersdenkender Oppositioneller nicht in den Kragen passt. Wie wenn es die Hauptsiegermacht interessiert, daß Deutschland seine Grenzen schließen darf, um keine kriegerischen Flüchtlinge aus deren Kriegsgebieten aufzunehmen, wo die USA, der größte Waffenproduzent und Exporteur dieser Werkzeuge zum töten von Menschen sind. Seit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht, waren die Menschen in der DDR, in russischer Kriegsgefangenschaft und deren Arbeitssklaven. Damit sie vor dem kapitalistischen Klassenfeind geschützt werden können, hat man den DDR-Kriegssolibürgen, gleich ein Gefängnis um ihn herum gebaut. In den Westen dürften die wenigsten Reisen, aber gen Osten konnte man gerne, bis in die sibirischen Gulags reisen. Im westlichen Teil des restlichen Deutschen Reiches, hat man den Menschen mit Kapitalismus und Wohlstand, zu einer Gesellschaft von geistig vollkommen degenerierten Linksfaschisten und LSBT-ohne-IQ-Schwachmaten heran gezüchtet. Früher hat man Menschen mit verschiedenen Pronomen, in die kleine Klappse gesteckt und heute dürfen sie im großen Irrenhaus frei herumlaufen. Den Kriegsgefangenen im westlichen Teil von Restdeutschland, hat man ein schönes kuscheliges Geist-Gefängnis, mit dem GrundGesetz errichtet. Man nennt es freiheitlich demokratische Grundordnung, in einem GeistGefängnis des Grundgesetzes und für wie blöd man die Menschen in der Federal republic of Germany hält und zuRecht gezüchtigt hat, merkt man daran, daß es einen Verfassungsschutz ohne Verfassung gibt. Die geistige Energieströmung in der ehemaligen DDR, wird nun offiziell von den USA beklatscht und inoffiziell werden Symphatisanten der AfD, nun frühmorgens noch schneller, aus ihren Betten weGGeklatscht. Die geheimen Ratten im System, werden die Partisanen in der AfD, nun ein wenig aus dem Untergrund kanalisieren. Wer hier in Deutschland immer noch, an eine freiheitliche Demokratie mit Meinungsfreiheit glaubt, sollte seine Urlaubsfreigänge von Rammstein aus starten. Ein Freund findet es übrigens auch nicht mehr zeitgemäß, von den linksgrünen Faschisten in Deutschland, daß der VERFASSUNGSSCHUTZ immer noch so geschrieben werden darf. VERFAßUNGßCHUTZ sollte nur noch so geschrieben werden, alles andere ist Rechtsextremismus und gesichert Rechtsradikal.
12:30 | Leser Kommentar Es ist doch bezeichnend, dass TS das Wort „Rechts“ als politische Denkrichtung aufnimmt.
Um es mal mit einem Zitat zu sagen: „Eine Wahrheit die man nur einmal ausspricht, glauben die Menschen eher als einer Lüge, die man 100 mal wiederholt“ Nur weil viele viele YT Kanäle das Wort „Rechts“ und „Links“ verwenden, ist es nicht korrekt. Es gibt bis heute keine Definition, was rechts und links aus politischer Sicht ist. Es ist auch grds. nicht möglich, „rechts“ oder „links“ einzuordnen. Und wenn die Medien es verwenden, zeigt es nur Dummheit und alle Menschen, die diese Dummheit nachfaseln. Zitat Ben Kenobi aus Krieg der Sterne „Wer ist der größere Thor? Der Thor, oder der Thor, der ihm folgt?“ Den Ursprung von „Rechts“ und „links“ ist sicherlich allen bekannt. (Sitz im Parlament)
Und wenn politisch gelenkte Staatsorgane sowas verwenden, zeigt es nur, wie willkürlich diese handeln, was aber bekannt ist. Sowas nennt man Faschismus, den dieser ist klar definiert. Dass sich in allen Parteien im Bundestag auch extremistisch eingestellte MDB´s befinden, ist klar. Und das wird sich auch nie ändern.
12:30 | Die Eule Täter, die Mut beweisen, haben immer eine eigene Handschrift. Mit der stellen sie ihr Können unter Beweis. Warum wurden hier wohl 1001 Personen befragt? Ganz klar verweisen die Umfragetäter damit auf das Märchen Geschichten aus 1001 Nacht. Wohl eine der bekanntesten Erzählungen ist die mit der Wunderlampe, in der ein Geist ruhte. Da die Umfrage- und Verbotstäter ja selbst an Märchen glauben, vertrauen sie nun auch diesem Geist. Mit seiner Hilfe wollen sie sich nun die lästige Konkurrenz samt den Anhängern vom Leib zu schaffen. Doch der mächtige Geist wird sich von den Umfrage-und Verbotstätern wohl kaum wieder in die Lampe sperren lassen.
13:17 | Der Bondaffe Oh, what a show. Und was macht die andere Hälfte, also die „etwas mehr“-Hälfte der Deutschen? Wird die auch verboten. Hier ein Netzfundstück zu Parteiverbotsverfahren:
Andreas Popp: Zu Parteiverbotsverfahren: ab 18:30 bei ca. 19:30 „...Parteiverbotsverfahren sind nur den Organen des Parlaments selbst vorbehalten...“ bei ca 19:43: „...denn dann könnten die Leute auf die Idee kommen festzustellen, dass man Parteien überhaupt verbieten kann...“
Nach der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz hat der Polizeibeauftragte des Bundes, Uli Grötsch (SPD), weitreichende Konsequenzen für Beschäftigte im Staatsdienst gefordert. In einem Beitrag in der ARD-Sendung „Brennpunkt“ sagte Grötsch: „Wenn klar ist, dass es jemand ist, der die freiheitlich-demokratische Grundordnung abschaffen möchte, der eine extremistische Partei unterstützt, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung abschaffen möchte und daraus ja gar kein Geheimnis mehr macht, und das auch schon seit längerer Zeit, dann sage ich in aller Klarheit, dass solche Personen nichts im Staatsdienst zu suchen haben.“
Grötsch spricht in seiner Aussage nicht ausdrücklich von Parteimitgliedern, sondern von Personen, die eine „extremistische Partei unterstützen“. Der Begriff bleibt dabei offen. Unklar ist, ob er damit ausschließlich aktive Mitglieder meint oder auch Personen, die sich im weiteren Sinne mit der AfD identifizieren oder sie öffentlich befürworten. Eine rechtliche Grundlage für pauschale dienstrechtliche Konsequenzen ergibt sich daraus allein nicht.
Kommentar des Einsenders Gut, wir leben in einer stabilen Demokratie und das ist auch gut so !!! Aber in einer schwachen Demokratie würde man das Vorgehen ggü der AfD als Partei und ggü den AfD-Mitgliedern schon ganz anders sehen müssen, oder ?
Wenn der Staat die Hosen voll hat – und nach dem Parteienverbot greift... Was in Rumänien klappt, geht auch in Dummland. Opposition verbieten, Beamte entsorgen, Konten kappen – Demokratie, wie sie sich autoritäre Regime nur träumen. Jetzt auch mit deutschem Verfassungsschutz-Gütesiegel. Läuft... JE
17:05 | Leserkommentar Cui bono? Und woher kommt's? Hört man den abgewrackten Zionisten wie Friedmann&Co und den sozialistisch/kommunistischen Kasperln beim 1.Mai-Aufmarsch zu, scheint ihr einzig politisches Engagement drauf zu liegen, ihre Repressalien über unliebsame Mitbewerber zu gießen und sie mit staatlicher Macht (schon wieder) zu drangsalieren, da immer mehr Menschen vom linken Dreck die Schnauze voll haben...!? Die kastrierten Mitte-links-Vögel, mit den Faschisten und NGOs noch immer im Bett, wollen uns in den Untergang führen, die die Gegenrichtung wählen, sind "gesichert rechtsextrem"...!? Mittlerweile ein Prädikat, eine Ehrenmedaille als Überlebensschutz! ...jetzt erst recht.
Die US-Regierung steht der AfD nahe. Entsprechend verstimmt fallen die Reaktionen auf die Einstufung der Partei als "gesichert rechtsextremistisch" aus. Außenminister Rubio gibt vor, sich um die Demokratie in Deutschland zu sorgen. Das Auswärtige Amt kontert. US-Außenminister Marco Rubio hat nach der Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" von "Tyrannei" in Deutschland gesprochen. "Deutschland hat seinem Geheimdienst gerade neue Befugnisse zur Überwachung der Opposition erteilt", schrieb Rubio bei X. "Das ist keine Demokratie - das ist verkappte Tyrannei", fuhr er fort.
Eigenartig, der große Bruder hat aber nichts dazu gesagt, als ein nicht legitimierte Bundestag eine Verfassungsänderung durchgezogen hat, damit mit "Vermögen" Waffen in den USA gekauft werden können. Hätte dies z.B. Orban oder Fico so gemacht, wäre jetzt gerade die Hölle auf Erden. Inzwischen ist der Verfassungsschutz, schon zu sowas wie eine politische Verbraucherzentrale geworden, man legt Geld auf den Tisch und man bekommt, was man bestellt hat. Natürlich gibt es in der AfD Rechte und extreme Rechte, genauso wie es in der Linken ... Linksextreme gibt. Das liegt daran, dass die Politik und ihre handelnden Personen, sowas von Scheiße sind, das sich eben Ränder auftun und die Maßnahmen dieser Politik sowas von unsinnig sind, das die Leute nur mehr aus dem Zentrum des Wahnsinns flüchten. ... bekomme ich jetzt auch drei Sternchen ins Malbuch vom Verband für politische Bravness?
17:03 | Bambusrohr zur Eule von gestern 12:43
Ich bin für weitere 500 Mio. Sondervermögen für Umerziehungslager des rechtsextremen Bevölkerungsanteils. Da der Osten überwiegt, kann diese Konjunkturspritze gerne Sachsen etc. erfolgen. (Ende der Satire)
▶︎ Parteichefin Alice Weidel (46) sagte bei einem Interview im August vorigen Jahres: „Es kann nicht sein, dass wir in Westdeutschland an den Schulen, bei den Kindern schon mehrheitlich muslimische Kinder haben, die deutsche Kinder (…) drangsalieren – junge Mädchen, die kein Kopftuch tragen. Diese Gesellschaft, die freiheitliche Gesellschaft, erträgt diese repressiven Kulturen nicht und wir vertragen die Stammeskulturen nicht.“
▶︎ Co-Parteichef Tino Chrupalla (50) sprach im August 2024 Deutschland die Souveränität ab: „Was haben wir alles erlebt nach dem Anschlag auf Nord Stream? (…) Unsere Infrastruktur wird von sogenannten Freunden zerstört und wir, unsere Bundesregierung, steht da und zuckt mit den Achseln. Daran sieht man, dass dieses Land nicht souverän sein kann.“
Der ehemalige Bundeschef der Jungen Alternative, Hannes Gnauck (33), sagte am 11. August vorigen Jahres in Zossen (Brandenburg): „Wir müssen auch wieder entscheiden dürfen, wer überhaupt zu diesem Volk gehört und wer nicht. Es gehört mehr dazu, Deutscher zu sein, als einfach nur ’ne Staatsbürgerurkunde in der Hand zu haben. Uns alle hier auf diesem Marktplatz verbindet viel mehr als nur eine gemeinsame Sprache. Uns verbindet ein unsichtbares Band, was man einfach nicht erklären muss. Jeden Einzelnen von euch verbindet mehr mit mir als irgendein Syrer oder irgend Afghane, und das muss ich nicht erklären, das ist einfach ein Naturgesetz.“
Also jetzt einmal ehrlich ... das heutige Rechtsextrem .. kann auch nichts mehr. Deutschland ist inzwischen schon so verschwult, das es nicht einmal mehr Rechtsexrem zusammen bringt. TS
Daniela Mahler war früher Mitglied bei der AfD, trat für Werbeveranstaltungen sogar in Burka auf. Heute blickt sie mit Scham auf diese Zeit zurück. Ihre Geschichte ist Teil einer Dokumentation, die die Verflechtungen der Partei mit rechtsextremen Verbindungen beleuchtet.
Ist das genial .... Lindenstraße Format für die verdummten Deutschen SPD, CSU, Grüne, FDP Wähler. Man kann gar nicht in Worte fassen, was in den Hirnen der Germanen abgeht. TS
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet.
"Nicht mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung vereinbar" "Das in der Partei vorherrschende ethnisch-abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar", teilte die Sicherheitsbehörde mit. Es ziele darauf ab, bestimmte Bevölkerungsgruppen von einer gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe auszuschließen.
Wird man die Parteispitze in Haft nehmen und die Partei verbieten? Hatten wir nicht schon mal alles? Anstatt die AfD in die Verantwortung zu nehmen, man sieht ja wie es das BSW zerlegt, gibt man dieser Partei noch mehr Munition in die Hand. Ein paar Figuren in dieser Partei, würden in einer verantwortungsvollen Stellung scheitern und die AfD in einen Lernprozess bzw. Bereinigungsprozess bringen. Sogar Merz hätte, zwar ohne Rückgrad, einen Partner der auf diese Behinderung rücksicht nehmen würde, nur um sich keine Fehler zu erlauben. TS
12:43 | Die Eule Damit ist klar: Über die Hälfte des Volkes muss nun deportiert werden, denn dies stellt nun mit einer Unzahl an Demokratiegefährdern eine viel zu große Gefahr für den Parteienstaat dar. Aus dem Grund sollte nun rasch Verhandlungen mit potentiellen Aufnahmeländern begonnen werden. Für Zangsaussiedler bietet sich ähnlich, den im 17.Jahrhundert aus Frankreich vertriebenen Hugenotten, natürlich Russland an. Dort ist auch Raum genug, um die Neuhugenotten in properen Musterstädten anzusiedeln. Zudem gibt es Geld obendrauf und im alten Land würden dann genügend Wohnungen frei. Dort könnte der Parteienstaat dann mit frisch eingefolgenem, neuen Personal endlich ungestört regieren.
18:05 | Leser Kommentar Man darf bei allen Kommentaren zur AfD nicht vergessen, dass es mittlerweile die stärkste Partei in Dtl. ist – nach aktuellen Umfragen vor der CDU – und die Wähler suchen eine Alternative zu den Alt-Parteien. Die Politik wünscht sich andere Wähler und viele Wähler wünschen sich eine andere Politik.
Wir dürfen in dieser Stimmung eines nicht übersehen und dies ist der wichtigste Punkt! Nancy Faeser macht mit diesem Schritt die "Hintertür" zur AfD für die CDU zu! Wie kann ein Spahn jetzt argumentieren, wenn die AfD gesichert rechtsextrem ist und somit außerhalb jeglichen Bogens steht. Die SPD hat mit diesem Schritt, eine allfällige "Kooperation" für die CDU verunmöglicht. TS
Erstmals soll mit dem deutschen Brigadegeneral André Denk ein hochrangiger Militär die Leitung der Europäische Verteidigungsagentur übernehmen – und nicht wie bisher ein Diplomat oder Politiker. Damit schlägt die Agentur ein neues Kapitel auf. Die Ernennung des deutschen Brigadegenerals André Denk – derzeit als stellvertretender Generaldirektor die Nummer zwei in der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) – ist symbolträchtig. Die 2004 gegründete Agentur will die EU-Staaten zu überzeugen, dass sie eine größere Rolle bei der Koordinierung der Beschaffung von Munition und Raketen in der EU übernehmen sollte.
Vier mit der Personalie vertraute Personen sagten, dass Denks Ernennung zum EDA-Chef genehmigt sei. Ein Militär an der Spitze – anstatt eines Diplomaten oder Politikers – stellt einen Bruch mit der bisherigen Tradition dar. Bis vor wenigen Wochen wurde auch die ehemalige niederländische Verteidigungsministerin Kajsa Ollongren als mögliche Leiterin gehandelt.
Kommentar des Einsenders "Offiziell ist der EDA-Chef der EU-Spitzendiplomatin unterstellt, derzeit also Kaja Kallas. Mit Denk – einem Deutschen – an der Spitze könnten sich die Beziehungen zwischen Berlin und der EDA verbessern. Bislang hatte Deutschland die zunehmende Übertragung der Kontrolle über militärische Angelegenheiten an die EDA mit Skepsis verfolgt. ..."
Das letzte Gefecht von Flinten-EUschi und ihrer Gauklertruppe unter Bedachtnahme der völligen Eskalation und Aufrüstung der EU-Staaten, und ein dt. General (konspirative Chatgespräche zur Zerstörung der Krimbrücke!) untersteht der durchgeknallten russophoben Baltin Kallas...!? Als ob der Saftladen Nato nicht schon reichen würd, ...nein, da braucht es auch noch die EDA, um auch die Nicht-Natoländer mit der Weisheit der Lobbyisten aus der Rüstungsindustrie (vgl. Pharmamafia) für noch mehr Militärschrott zu beglücken! ...und wofür? Wo bleiben die nationalen Interessen? Aja, 2029 greift ja RUS an...!? Während die EU in der Bedeutungslosigkeit versunken ist, wirtschaftlich am Niveau eines 3.Weltlandes rangiert und die Pforten in Brüssel längst geschlossen sind...!? Wie wär's mal mit Diplomatie?
Bei ihrem heutigen unverfrorenen Auftritt auf dem Evangelischen Kirchentag in Hannover hat sich Angela Merkel die Krone der Dreistigkeit aufgesetzt und in salbadernder Selbstbeweihräucherung geübt. Dreieinhalb Jahre nach Erledigung ihres 16-jährigen historischen Zerstörungswerks kommt von dieser empathiebefreiten Unperson noch immer nichts als unreflektiertes Eigenlob, das in ihrem Fall nicht nur stinkt, sondern wie Giftgas durchs Land wabert. So verteidigt Merkel zehn Jahre nach dem großen Sündenfall von 2015 ihre Migrationspolitik ernsthaft als heldenmutiges humanitäres Hilfswerk, mit dem “wir” unsere Heimat den Mühseligen und Beladenen der Erde geöffnet hätten. Um welchen Preis jedoch, darüber schwieg sich Merkel wie gehabt aus.
Merkel gehörteoffensichtlich auch einer irgendwie besonderen Politikergeneration an. Gleich wie Obama, Blair, Sarkozy kann auch Sie es offensichtlich nicht lassen, sich wichtig zu machen. Anders als die Vorgenannten, hat es bei ihr jedoch relativ lange gedauert, sich qwieder einzumischen. Bleibt nur zu hoffen, dass es bei ihr ien einmaliger ausrutscher war, denn Obama und Blair haben als sich wichtigmachende "Normalbürger" schwer genervt. TB
Es gibt Themen aus Europa, über die in Deutschland nicht berichtet wird und die ich daher in russischen Medien finde. Der Vertrag über militärische Zusammenarbeit zwischen Ungarn und Serbien, der auf dem Balkan für eine gewisse Aufregung sorgt, ist so ein Thema.
Der wahre Grund warum Merz für Deutschland die stärkste Armee Europas aufbauen möchte! TB
Die EU war wesentlich am Staatsstreich in Rumänien gegen die Wahl des stimmenstärksten Kandidaten Georgescu beteiligt. Auch gegen den Stimmenstärksten bei der Wahlwiederholung, George Simion, wird aus Brüssel agitiert und Stimmung gemacht. Die aus Frankreich kommende Präsidentin von Renew Europe, Valérie Hayer, ist wegen ihrer offenen Unterstützung des pro-europäischen Kandidaten Nicușor Dan bei den Präsidentschaftswahlen in Rumänien unter Beschuss geraten. Ihre Gegner werfen ihr Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Landes vor. Renew ist die derzeit drittgrößte Fraktion im EU-Parlament und politisch rechtsaußen, obwohl sie sich liberal nennt. Dazu gehören in Österreich auch die Neos mit der derzeitigen Außenministerin NATO-Beate Meinl-Reisinger.
Da gewinnt in Rumänien ein Kandidat mit fast doppelt so vielen Stimmen wie der EU-zertifizierte Wunschkandidat... und was macht Brüssel? Schickt gleich Macron-Ministerin Hayer persönlich zum Wahlkampf vor Ort, um sicherzustellen, dass auch ja der „richtige“ gewinnt. Man mobilisiert die Diaspora, dröhnt von „pro-europäischen Werten“ – und nennt das dann Demokratie. Ist ein brisantes Beispiel für den autoritären Reflex der EU-Eliten, die demokratische Wahlen längst nur dann gelten lassen, wenn sie „richtige“ Ergebnisse bringen. Eine technokratische Hegemonialmacht, die sich über nationale Souveränität und Wählerwillen hinwegsetzt. Wenn Orbán sowas machen würde, gäb's Sondersitzungen im EU-Parlament – aber wenn’s gegen "Populisten" geht, ist alles erlaubt. JE
Es ist erstaunlich, wie heuchlerisch die Labour-Linke im Vereinigten Königreich werden kann, wenn ihre Umfragewerte im Keller sind. Aus heiterem Himmel twitterte der britische Premierminister Keir Starmer Folgendes: "Wer in Großbritannien leben möchte, sollte Englisch sprechen. Das ist selbstverständlich. Deshalb erhöhen wir die Anforderungen an die Englischkenntnisse auf allen wichtigen Einwanderungswegen."
Der heitere Himmel dürfte ein "Schneetag" gewesen sein. TS
07:24 | Nachtrag zu "Es fährt ein Zug" von gestern
Natürlich war das ein unhaltbarer Vorwurf der von allen Seiten sofort entkräftigt werden musste. Selbstverständlich war Macron nur verkühlt und musste sein Taschentuch vor den Kameras verstecken. Ansonsten war die Stimmung aber recht gut und im Hintergrund leif Falco. Hier ein Entlastungsvideo welches zeigt, dass der französische Präsident von Schnupfen und dauerlaufender Nase gequält wird. Könnt jetzt bitte endlich amal ana den Elysee Palast heizen - oder ist den Franzosen das Koks ausgegangen? TB
14:03 | Leseratte Ich lasse meine benutzten Papiertaschentücher auch immer auf dem Esstisch liegen. Macht doch jeder.
18:20 | Dipl.Ing. zu 14:03 … richtig, liebe Leseratte … mach ich auch immer, vor allem, wenn ich mit Präsidenten und Kanzler speise, bzw. konferiere … … und am liebsten, wenn diese grüngelb „eingefärbt“ wurden … l e c k e r !!!!!!!!!!!!
12.05.2025
18:32 | Leseratte Polen zündelt weiter. Nach dem russischen Generalkonsulat in Posen schließen sie jetzt auch das in Kraukau. Als Grund geben sie an, die Russen wären schuld an einem Brand in einem großen Einkaufszentrum in Warschau. Es wurden zwar bereits zwei Ukrainer festgenommen und angeklagt, aber was solls: Der Russe wars. Angeblich denkt Polen selbst darüber nach, anschließend eines seiner eigenen Konsulate in Russland zu schließen, entweder in Kaliningrad oder in Irkutsk. Die wissen halt, dass genau das die Antwort der Russen sein wird. Allerdings wird man ihnen kaum die Wahl lassen.
Zitat: ❗️ Polen eskaliert weiter. Polen hat beschlossen, ein weiteres russische Generalkonsulat, diesmal in Krakau, zu schließen, teilte der Leiter des polnischen Außenministeriums mit. Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kündigte die Schließung des russischen Generalkonsulats in Krakau an.
Die Entscheidung sei „aufgrund vorhandener Beweise“ für eine mutmaßliche Beteiligung Russlands an den Sabotageakten in einem Einkaufszentrum im Norden Warschaus getroffen worden, sagte er. Aus irgendeinem Grund wurden die Beweise selbst natürlich nicht vorgelegt.
Dies ist bereits das zweite russische Generalkonsulat, das von den polnischen Behörden liquidiert wurde. Im vergangenen Jahr kündigte Sikorski die Schließung des Konsulats in Posen und die Entlassung aller Mitarbeiter an. Somit ist in Polen von den drei russischen Generalkonsulaten – in Krakau, Posen und Danzig – nur noch eines übrig.
Warschau zerstöre weiterhin absichtlich die Beziehungen zu Moskau und handle gegen die Interessen der Bürger, so Maria Sacharowa dazu. "Eine angemessene Antwort auf diese unzureichenden Schritte wird in Kürze folgen." Die polnischen Behörden hätten die russische Seite nicht über die Schließung des Generalkonsulats in Krakau informiert, so der russische Botschafter in Warschau, Andrejew.
❗️Das polnische Außenministerium erklärte außerdem, Diplomaten des russischen Generalkonsulats in Krakau seien als persona non grata eingestuft worden.
Ukrainer wurden festgenommen, aber Russland ist „schuld“. Warum die Polen das Generalkonsulat in Krakau geschlossen haben: Der Russischen Föderation wurde vorgeworfen, an der Sabotage in einem Einkaufszentrum in Warschau im Mai 2024 beteiligt gewesen zu sein. Es stellte sich zwar heraus, dass die Brandstiftung von den ukrainischen Staatsbürgern Daniil B. und Alexander V. organisiert wurde, die polnische Staatsanwaltschaft hat bereits Anklage gegen sie erhoben, gibt die Version der „Russland-Connection“ jedoch nicht auf.
Das Feuer war übrigens sehr groß, aber es wurden keine Beweise dafür vorgelegt, dass Russland etwas damit zu tun hatten. Das Generalkonsulat wurde geschlossen, ohne eine Untersuchung abzuwarten.
❗️ Im Herbst 2024 wurde unter demselben Vorwand das Konsulat in Posen geschlossen. Als Reaktion darauf schloss das russische Außenministerium das polnische Konsulat in St. Petersburg.
https://t.me/rian_de/124960 Zitat: Polen wird voraussichtlich sein Konsulat in Kaliningrad oder Irkutsk als Reaktion auf die Schließung des russischen Generalkonsulats in Krakau schließen, so das polnische Außenministerium gegenüber RIA Novosti.
Nach den durchwachsenen Verhandlungen in der ukrainischen Hauptstadt ist der französische Staatschef Emmanuel Macron bei der Rückreise mit dem Zug mit einem kleinen, weißen Ding auf dem Tisch beobachtet worden. Peinlich berührt versucht der 47-Jährige, es möglichst unauffällig verschwinden zu lassen. Nun fragen sich viele: Was war das denn?
Kommentar des Einsenders Wer zum Koksi nach Kiew reist, muss eben auf derselben "energetischen" Linie sein...!? Das Video geht gerade ordentlich steil in den soz.medien - der Westentaschen-Napoleon ziemlich verschwitzt, dem Starmer stockt der Blick und der Merz verdeckt noch mit der Hand die weiße Line vor ihm...! Und da wundert sich noch wer über die Koalition der WilligenBilligen?
Junkies unter sich. Und Europa schaut zu, wie der Stoff ausgeht. JE
10:29 | Leserkommentar Das kurze Video von den 3x Herren im Zug – von o nach Kiev – geht gerade um die ganze Welt: Sowohl in den alternativen US-Medien als auch inkl. Stellungnahme dazu von der Pressesprecherin des russ. Außenministeriums … natürlich ist das alles Quatsch & Fake.
Die britische Regierung stellt an diesem Montag ein sogenanntes "Immigration White Paper" vor, das auch für EU-Staatsbürgerinnen und Staatsbürger relevant ist. Premierminister Keir Starmer will laut Regierung während einer Pressekonferenz ankündigen, dass das Leben in Großbritannien "ein Privileg" sei, das man sich verdienen müsse.
Das zur Bekämpfung des Pflegenotstands eingeführte "Care Worker Visa" für Pflegeberufe soll demnach in dieser Form abgeschafft werden. Für das zentrale Arbeitsvisum ("Skilled Worker Visa") soll grundsätzlich wieder ein Hochschulabschluss verlangt werden. Für Berufe, die diese Qualifikation nicht vorsehen, soll die Aufenthaltserlaubnis zeitlich stark begrenzt werden. Die Arbeitgeber sollen stärker auf die Qualifikation von britischen Arbeitskräften setzen.
Sicher für einen Zentralafrikaner ist das Leben in GB etwas wunderbares, doch ist es das auch für die Briten? Doch dieser Ansatz würde auch Österreich nicht schaden, in Deutschland unmöglich. Das würde Fritze, von des Linken Gnaden .. nie und überhaupt nicht durchbringen, selbst auf Stoff nicht. TS
Diplomatischer Knall in Budapest! Ungarn weist zwei ukrainische „Diplomaten“ aus, die in Wahrheit Spione gewesen sein sollen. Außenminister Szijjártó erhebt schwere Vorwürfe gegen Kiew: Die Ukraine betreibe gezielte Hetze gegen Ungarn und wolle so von der Lage an der Front ablenken.
Die Ukraine behaupte, dass man zwei ungarische Spione kassiert hat. Selenskyj muss da ein bisserl vorsichtig sein, gibt es doch eine ungarische Minderheit und ... wenn er sich blöd spielt, dann kommt der Viktor sicher über die Grenze. TS
▶︎ „Macron, Merz, Starmer und Tusk sollten eigentlich in Kiew über Frieden diskutieren. Stattdessen platzen sie mit Drohungen gegen Russland heraus. Entweder ein Waffenstillstand, um die Bandera-Horden zu beruhigen, oder neue Sanktionen. Findet ihr das klug? Steckt euch diese Friedenspläne in eure Pangender-Ärsche!“
Dies dürfte eine eindeutige diplomatische Note sein. TS
What would the typhus-carrying louse with a coke-dusted nose do if he were told that our country can no longer “guarantee the safety” of the European leaders who arrived in Kiev today? Chill out, rat! Unlike the Banderite bastards, our Army doesn’t engage in terrorism. Just remember today, you degenerate, all the crap you said about the Victory Parade in Moscow.
Deepl Übersetzung Was würde die typhuskranke Laus mit der koksverstaubten Nase tun, wenn man ihr sagen würde, dass unser Land die Sicherheit der europäischen Staats- und Regierungschefs, die heute in Kiew eingetroffen sind, nicht mehr „garantieren“ kann? Beruhige dich, Ratte! Im Gegensatz zu den banderitischen Bastarden beteiligt sich unsere Armee nicht am Terrorismus. Erinnern Sie sich noch heute, Sie Degenerierter, an den ganzen Mist, den Sie über die Siegesparade in Moskau gesagt haben.
Neu-Kanzler Friedrich Merz (CDU) besucht zusammen mit den Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Großbritannien und Polen den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj (47) – ein Zeichen der Solidarität und Unterstützung für die Ukraine!
Sollte nach dem Wochenende kein 30-tägiger Waffenstillstand stehen, weil Putin Friedensverhandlungen weiter ablehnt, seien sich die EU, Großbritannien und die USA einig, den Druck auf Russland zu erhöhen. Merz: „Es wird dann eine massive Verschärfung der Sanktionen geben und es wird weiter massive Hilfe für die Ukraine geben. Politisch ohnehin, finanzielle Hilfe, aber auch militärische.“
Welche Sanktionen? Die EU importiert mehr Gas aus Russland als je zuvor? Russland produziert mehr Munition und Waffen als die EU und Amerika zusammen .. und Russland hat China hinter sich. Wieviele Soldaten können von Russland eingesetzt werden und wieviele von Seiten der Ukraine .. samt den Nato-Söldnern? Es wird der Punkt kommen und dann wird Russland seine Strategie ändern. Bis Stalingrad hat Russland wieviele Soldaten verloren? Wieviele Kessel gab es und wo stand die Russische Armee 1945 im Mai? Trump ist kein Partner, ist er nicht und war er nie .. und Europa läuft gerade in eine gewaltige Falle. TS
Die Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind mit einem Zug in die Ukraine gereist, um dort Präsident Selenskyj zu treffen. Später gesellt sich Polens Ministerpräsident hinzu. Sie fordern Russland auf, den Weg zum Frieden nicht länger zu behindern.
„Wir bekräftigen unsere Unterstützung für die Forderungen von Präsident Trump nach einem Friedensabkommen und fordern Russland auf, die Bemühungen um einen dauerhaften Frieden nicht länger zu behindern“ Die Erschütterungen die man spürt, sind keine Einschläge von Bomben, es ist Merz der dauernd umfällt. Wieso fliegen die Herren nicht nach Russland und fragen bei Putin direkt nach? Der Frieden wird kommen, mit den Positionen die von Russland diktiert werden ... die Muni ist bald zuende. TS
08:53 | Leser Kommentar Die 1. Auslandsreise eines neuen dt. Bundeskanzlers führte bisher immer in die USA – Gründe dafür könnte man im Reich der V.-Theorien suchen und ggf. finden. Friedrich M. aber reist zuerst nach Frankreich und dann in die Ukraine … warum ? Verzichten die USA mittlerweile auf dieses ´Recht´ des ersten Staatsbesuches?
Wieso glaubt man ... Deutschland spielt noch eine Rolle in der Welt? Trump betrachtet das Treffen mit Merz als Zeitverschwendung, ist er doch nur ein Abteilungsleiter in einem Steinekonzern .. und Deutschland ein Schwellenland .. an der Schwelle zur Bedeutungslosigkeit. Sorry, aber so ist es. TS
Slowakeis Premierminister Robert Fico trotzt der EU und reist zur Siegesparade nach Moskau – als einziger Regierungschef eines EU-Landes. Die baltischen Staaten verweigerten seinem Flieger den Überflug. EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas ist außer sich.
Wer hat Kallas gewählt? Nur Steine in den Weg legen und das war der Weg des Fico. TS
Bei einem Treffen in Warschau haben die EU-Außenminister ihre Bedingungen für Frieden in der Ukraine formuliert. Sie sind de facto nicht zu erreichen und könnten den Krieg erneut eskalieren. Die EU-Außenbeauftragte Kallas faßte das Ergebnis der (informellen) Beratungen zusammen, an denen auch der neue deutsche Chefdiplomat Wadephul teilgenommen hat. Sofortiger und unkonditionierter Waffenstillstand, keine Abtretung von Gebieten, keine Demilitarisierung, keine Neutralität und robuste Sicherheitsgarantien – das sind die “Parameter”, die Kallas nannte. Sie entsprechen der EU-Beschlusslage vor Beginn der Friedens-Verhandlungen, die die USA mit Russland führen – und sie negieren alle Pläne von US-Präsident Trump, die derzeit diskutiert werden.
Vor allem aber sind sie unrealistisch und – selbst bei einer Fortsetzung des Krieges – außer Reichweite. Schon mit US-Hilfe ist es der Ukraine nicht gelungen, die besetzten Gebiete zurückzuholen. Wie soll dies ohne die USA möglich sein? Die EU-Außenminister wollen am am Freitag nach Lwiw in die Ukraine reisen und dort 1 Mrd. Euro für Waffen bereitstellen – doch das ist nur eine symbolische Geste. Erreichbar wären die maximalistischen EU-Bedingungen, zu denen auch die Verurteilung der russischen Kriegsverantwortlichen durch ein Sondertribunal à la Nürnberg zählt, wohl nur, wenn Russland vernichtend geschlagen wird.
EU in Kriegslaune: In Warschau fordern die Außenminister das Unmögliche: Waffenstillstand, Rückgabe aller Gebiete, Sicherheitsgarantien – aber ohne Russland. Wer soll das durchsetzen? Die Brüsseler Märchenarmee? Ohne die USA ist das reines Wunschdenken mit Eskalationspotenzial. Atomkrieg als Endziel? Und das alles pünktlich zum 9. Mai, Russlands Tag des Sieges... Die EU mimt den Feldherrn vom Konferenztisch aus: keine Kompromisse, keine Zugeständnisse, dafür Weltgericht und Endsieg – geliefert von Staaten, die nicht mal ihre Munitionslager füllen können.... Was nicht durchsetzbar ist, wird eben herbeifantasiert. Willkommen in der Außenpolitik als Theaterstück: große Worte, null Wirkung, Apokalypse als Clou der Farce. JE
Wir stolpern auf das Endziel zu. Und das heißt "Deutschland". Für einen nachhaltigen Frieden (nicht nur in der Ukraine) braucht es eine große Veränderung in Deutschland. Mit Friedrich Merz wird diese Veränderung nicht kommen. Da stolpern wir ohne Netz in einen Auslandskrieg. Die Veränderung wird von innen heraus kommen, denn das BRD/Bundesrepublik-Konstrukt ist einfach pleite. Der Zahlmeister und das Sozialamt der Welt ist pleite. Die "Soziale Marktwirtschaft" hat sich nicht bewährt, ein demokratischer Rohrkrepierer sozusagen und deshalb greift man auf die bewährten Strategien der Vergangenheit zurück. Ein Kampf muß ins Land, entweder von innen oder von außen erzeugt, der die "Ideologie Demokratie" schützt. Das wissen aber nur die Strategie-Demokraten, die Mitläufer- und Bewahrer-Demokraten läßt man ins offene Feuer mit den Bürgern laufen. Viele Fremde sind im Land und das läuft auf Konfrontation, wenn nicht Bürgerkrieg, hinaus. Zumindest in den Städten. Ein bißchen Strom weg, ein bißchen Wasser weg und die Show kann beginnen.
Es ist krass. Im Münchner Speckgürtel, den geplanten 15-Minuten-Gemeinden beispielsweise im Südosten, ist alles so verdichtet, daß aktuell die wenigen Haupt- und Ausfallstraßen im Nu blockiert sind. Man fahre nach Unterhaching, Ottobrunn, Neubiberg, Waldperlach, München-Trudering oder München Berg-am-Laim. 30er-Zonen und Spielstraßen überall, aber auch, und das ist neu, viele neue Baustellen an Hauptverkehrsverbindungen. Irgendetwas, ein Ereignis, muß zeitlich also ganz nah sein. Was denken Sie was in Hochverdichtungsgebieten wie der Trabantenstadt München-Neuperlach bei einem längertägigen Stromausfall los sein wird? Wenn im zehnten Stock die Toilettenspülung nicht funktioniert? Da werden die Bewohner schnell unruhig. Mit dem "Target BRD" löst sich dann die EU von ganz alleine auf. Dann herrscht Frieden.
Der Vorsitzende der oppositionellen nationalistischen Allianz für die Vereinigung der Rumänen und Kandidat für das Amt des rumänischen Präsidenten, George Simion, erklärte, dass er im Falle seines Wahlsieges keine Militärhilfe für die Ukraine unterstützen werde. In einem Interview mit der europäischen Ausgabe von Politico sagte Simion, dass er persönlich nicht für die Entsendung militärischer Hilfe an die Ukraine eintreten werde, sich aber „in Verteidigungsfragen mit der amerikanischen Seite beraten werde“. Simion verurteile zwar die Militäroperation Russlands, stehe aber auch der Ukraine äußerst kritisch gegenüber, schreibt Politico. „Wir haben mit den Ukrainern noch eine Rechnung offen“, sagte der Politiker und erklärte, Kiew respektiere das Recht der rumänischen Minderheit im Land auf Zugang zu Schulen und Kirchen nicht. „Als Erstes muss ich die Probleme mit der ukrainischen Seite lösen, denn wir Rumänen haben zu den militärischen Bemühungen beigetragen“, sagte er.
Simion sagte außerdem, dass er sich im Falle eines Wahlsieges an der Verteidigungspolitik der Regierung Donald Trump orientieren werde. „Ich werde die gleiche Position einnehmen und alles unterstützen, was die Trump-Administration tun wird, denn die USA sind der Anführer der NATO und in puncto Sicherheit und Verteidigung haben uns die Amerikaner nicht enttäuscht“, sagte er und fügte hinzu, er sei gegen eine europäische Armee „unter französischer Führung“.
Simion goes full Kremlin: Keine Waffen für Kiew, EU und Frankreich zum Teufel, Trump der Kompass – und Putin bekommt de facto einen Verbündeten im NATO-Lager. JE
Dem Sieger der ersten Wahlrunde wurde das Antreten bei der zweiten Runde wegen seiner Gegnerschaft zu NATO und EU verwehrt, nachdem die erste Wahl vom November 2024 annulliert worden war. Der Sieger der zweiten Runde, George Simion, gilt als radikaler Feind der ungarischen Minderheit, aber akzeptabel für die EU-Führung, weil positiv eingestellt zu EU und NATO.
George Szamuely, geopolitischer Analyst und Senior Research Fellow am Global Policy Institute, merkte an, dass Simion sich zwar Georgescu angeschlossen hat, um Unterstützung zu gewinnen, aber bei weitem nicht so kritisch gegenüber der NATO ist und als ein Nationalist angesehen werden könnte, den die EU zu ihrem Vorteil nutzen kann. Simion war in der ersten Wahl im November 2024 gerade mal auf Platz 4 gleandet, dank seines anschlusses an Georgescu kam er nun auf fast 42 Prozent.
Rumänien 2025 – Demokratie mit Maulkorb... Der echte Wahlsieger Georgescu, systemkritisch und NATO-feindlich, wird aus dem Rennen geputscht. Stattdessen darf George Simion antreten: ein nationalistischer Hardliner mit Hass auf Ungarn – aber EU-kompatibel, weil er brav bei NATO & Ukraine mitmacht. Die EU schweigt, weil Simion liefert, was Brüssel will: Gehorsam im großen Spiel. Dass er ethnische Minderheiten bedroht? Kollateralschaden. Derweil wird Georgescu zum Staatsfeind erklärt, weil er das globale Oligarchen-Kartell offenlegt. Fazit, Wer den falschen Feind hat – etwa das WEF statt Moskau – wird nicht Präsident, sondern Häftling. Und Brüssel klatscht, solange die Marionette tanzt. JE
Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei seinem ersten Besuch in Frankreich mit Emmanuel Macron offenbar eine Art Freundschaftsvertrag vereinbart. Worauf sich die beiden Staatschefs geeinigt haben, veröffentlichten sie in einem Gastbeitrag. Zuerst erschien der Beitrag auf der Plattform „Leading European Newspaper Alliance“, zu der auch die Welt und die französische Zeitung Le Figaro gehört.
In einem Umfeld, das von Kriegen auf unserem Kontinent, hartem globalem Wettbewerb, beschleunigtem Klima- und Technologiewandel sowie der Bedrohung durch weltweite Handelskonflikte geprägt ist, haben wir uns auf eine umfassende Agenda verständigt, um unsere Beziehungen neu zu definieren und Europa zu stärken. Wir streben eine strategischer ausgerichtete und handlungsfähigere Partnerschaft an, die konkrete Ergebnisse für unsere Bürgerinnen und Bürger sowie für die Europäische Union erzielt. Der traditionellen deutsch-französischen Achse und den bilateralen Beziehungen wollen wir neuen Schwung verleihen zugunsten eines souveräneren Europas – dabei werden wir uns auf Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Konvergenz konzentrieren.
Ein souveränes Europa gibt es schon längst nicht mehr – und diese zwei liefern das Beweisprotokoll gleich mit. JE
George Simions Wahlerfolg bringt Brüssel zum Kochen: EVP-Chef Weber attackiert den Rechtskandidaten – und tobt, weil sich Rumäniens Sozialisten in der Stichwahl nicht hinter den pro-europäischen Gegenkandidaten stellen. Doch in Bukarest lässt man sich vorerst nicht bevormunden.
Weber zu den Sozialisten, weil diese nicht hinter den von Macron unterstützten Kandidaten stehen: „Die Entscheidung der Sozialdemokratischen Partei Rumäniens ist einfach inakzeptabel. Ich erwarte von ihr ein klares Bekenntnis, den einzigen pro-europäischen Kandidaten zu unterstützen. Angesichts des zunehmenden Extremismus in ganz Europa ist kein Platz für politische Spielchen.“ Das ging bei Mutti, Herr Weber, das man mit einem Anruf ein Wahlergebnis aushebeln konnte, doch hier wird es nicht funktionieren. Es ging auch noch in Österreich, als man die ÖVP unter Druck gesetzt hat, doch irgendwann ist Ende. TS
Einundzwanzig F-16 Fighting Falcons der US-Luftwaffe, die in Italien stationiert sind, sind nach Großbritannien geflogen, um ihre Kampfbereitschaft in der Übung Combat Archer zu testen. Das Training war die größte Übung des Weapons System Evaluation Programme (WSEP) der US-Luftwaffe, die jemals in Europa abgehalten wurde. Die 555th Fighter Squadron der US-Luftwaffe, die auf dem Luftwaffenstützpunkt Aviano stationiert ist, hat ihre Fähigkeiten beim Laden und Abschießen von scharfer Munition in realistischen Kampfszenarien verfeinert, um sicherzustellen, dass ihr Personal tödlich, wendig und bereit bleibt, Bedrohungen aus der ganzen Welt abzuwehren.
Die Übung fand auf dem Luftwaffenstützpunkt Lakenheath statt, der Heimat des 48. Jagdgeschwaders der US-Luftwaffe. "Durch die Simulation realer Gefechte stellt Combat Archer sicher, dass Flugzeugbesatzungen und Wartungspersonal auf reale Kampfszenarien vorbereitet sind", sagte General James B. Hecker, Kommandeur der US Air Forces in Europe – Air Forces Africa (USAFE-AFAFRICA). Bei den Übungen wurden unbemannte Systeme, die für Bedrohungen repräsentativ sind, und scharfe Luft-Luf Raketenstarts eingesetzt, um Einweg-Angriffsdrohnen entgegenzuwirken. Die Übung umfasste auch den Abschuss von lasergelenkten AGR-20 FALCON-Raketen, um die Einweg-Angriffsdrohnen zu stoppen. Die Abhaltung der Übung in Großbritannien, anstatt Flugzeuge zurück in die Vereinigten Staaten zu fliegen, ermöglichte es der US-Luftwaffe, Millionen von Dollar an Treibstoff- und Tankerunterstützung zu sparen, während ihre Einheiten in Europa stationiert blieben.
In seiner ersten programmatischen Rede als Verteidigungsminister macht Martin Pfister deutlich, dass die Schweiz sicherheitspolitisch neue Wege gehen soll. Angesichts globaler Umbrüche und schwindender Gewissheiten rückt der Mitte-Bundesrat von der traditionellen Neutralität ab – und plädiert für eine stärkere Einbindung in die europäische Verteidigungsarchitektur.
Neutral war gestern – jetzt spielen wir Frontstaat. Pfister wirft die weiße Fahne weg und ruft: Anschluss ans EU-Kriegskommando! Trump pfeift auf uns, Putin sowieso – also rein in den Panzer statt hinter dem Alpenzaun zu kauern. Sicherheit und Neutralität waren gestern, heute liebäugeln wir mit dem totalen Krieg. JE
17:11 | Leserkommentar Es bedeutet nichts anderes als die Kapitulation der Schweiz vor der EU und die Übernahme der Schweiz einhergehend mit dem Vermögen.
Die USA und die Ukraine haben am Mittwoch ein Mineralienabkommen unterzeichnet. Des US-Präsident Donald Trump versprach, es werde die 350 Milliarden Dollar «schützen», die Washington seiner Meinung nach bisher in die Unterstützung Kiews im Stellvertreterkrieg gegen Russland gesteckt hat. Sputnik befragte Greg Simons, einen erfahrenen Journalismusprofessor an der Daffodil International University, der sich auf Konfliktstudien spezialisiert hat, über das Kleingedruckte des Abkommens. Das Abkommen sei in finanzieller Hinsicht einfach nicht plausibel, so Simons. Er erläuterte:
«Das bedeutet, dass diese Fassade von den wahren Absichten ablenkt, die nicht finanzieller Natur sind, sondern geopolitischer Natur, denn die USA verfolgen nach wie vor ihr primäres geostrategisches Ziel, nämlich die Aufrechterhaltung ihrer Vormachtstellung, das heißt ihrer Hegemonie in der Welt.»
Die Nummer mit dem Mineralienabkommen könnte nichts weiter als ein geopolitischer Tarnkappenbomber im Wirtschaftskostüm sein. Die USA tun so, als ginge’s um Bodenschätze – dabei geht’s null um Ökonomie, sondern knallhart um Kontrolle. Kein ökonomisches Projekt, sondern ein langfristiges Machtinstrument der USA, mit dem die Ukraine als Klientelstaat gesichert und Russland geopolitisch unter Druck gesetzt werden soll. Vertrag vage? Logisch. So kann man ihn dehnen wie Kaugummi – je nach Laune und Lage. Und während Russland denkt, es geht um Frieden, rüsten die Amis heimlich weiter auf. Peace as a trap. JE
Der sozialdemokratische Ministerpräsident Rumäniens, Marcel Ciolacu, hat nach dem starken Abschneiden des rechten Kandidaten George Simion in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl seinen Rücktritt angekündigt. „Angesichts der Wahlergebnisse“ habe seine mit den Liberalen und der Partei der ungarischen Minderheit gebildete Koalition „in ihrer jetzigen Form keine Legitimität mehr“, sagte der Sozialdemokrat Ciolacu am Montag vor Journalisten in Bukarest. Er habe deshalb seinen Rücktritt angeboten.
Na endlich fliegt der Sozi-Premier raus – weil George Simion richtig abgeräumt hat! Ciolacu merkt wohl selbst, dass seine Koalition aus Sozis, Liberalen und Minderheiten-Partei niemand mehr ernst nimmt. Rücktritt auf Ansage... Demokratie wirkt also doch noch, wenn’s mal drauf ankommt! JE
Markus Reisner, Oberst im österreichischen Bundesheer, promovierter Historiker und Jurist, zählt heute zu den gefragtesten Militärexperten im deutschsprachigen Raum. In einem aufsehenerregenden Interview mit dem luxemburgischen Tageblatt kritisiert er Europas Ukraine-Politik scharf. Seine Analyse ist unmissverständlich: „Was wir jetzt tun, wird aus meiner Sicht immer unmoralischer“, warnt Reisner. „Wenn die Ukraine nur das bekommt, was es ihr ermöglicht, zu kämpfen, aber nicht zu gewinnen, wird dieser Krieg von Monat zu Monat in die Länge gezogen – mit keinen Ergebnissen als solchen.“ Die Folge: „Wenn das so weitergeht, hat die Ukraine im nächsten Jahr mehrere Zehntausend Menschen mehr verloren. Irgendwann geht dem Land das Personal aus.“
Kommentar des Einsenders Weshalb man gerade in dieser Beziehung permanent ein österr. Camuflage-Würstchen mit drei Sternen als opportunen Maulhelden von einem Medium zum nächsten reicht, ist völlig unverständlich! Einseitige Lagebeurteilung über drei Jahre hinweg im benebelten Nato-Sprech und völliger Verkennung der taktisch/militärischen Tatsachen! Transatlantisch, dämlich, unrelevant. Die Realität ist eine völlig andere, offenbar weiß man es nicht besser und muß dem Publikum noch faule Eier auftischen, die niemand mehr bereit ist zu schlucken. Die US-Position liegt am Tisch, die Briten und Franzosen wollen mit den Balten weiter die Eskalation, Brüssel ist abgemeldet und statt All-In können die Kriegsgeilisten in Wien/Berlin mit der fußambotierten Nato noch ein paar Drohnen gen Osten schicken, um die kilometerlangen Soldatengräber von oben zu fotografieren! Alter Nazi-Kram in Europa und diplomatisch abgemeldet! Sinnlose Wortspenden für ein paar Bekloppte, die es noch glauben wollen... Wie sagte es die EUschi sinngemäß: Fällt die Ukraine, fällt die EU (Nato) - ...willkommen in der Realität!
Entweder All-in oder ehrlich raus. Alles dazwischen ist Heuchelei mit Todesfolge. Während Putin mit China, Iran & Co. aufrüstet, reicht Europa der Ukraine feierlich das Fallbeil. JE
Die Kämpfe in Kursk dauern nach wie vor an. An einem Punkt im Westen der russischen Region sollen ukrainische Truppen einen größeren Angriff gestartet haben. Die Behörden berichten derweil über Todesfälle durch Drohnen im Hinterland. Ukrainische Einheiten haben nach Angaben russischer Kriegsblogger erneut die russische Grenzregion Kursk angegriffen. Sie durchstießen demnach die Grenze, überquerten Minenfelder mit Spezialfahrzeugen und feuerten Raketen ab. Offizielle Berichte aus Kiew liegen nicht vor.
Wieder ein sinnloser Opfergang! Was erwartet Selenskyj von solchen Aktionen .. das die Russen flüchten, das die Europäer in den Krieg eintreten? TS
Rumänien wählt nach der annullierten Präsidentschaftswahl im November erneut ein neues Staatsoberhaupt. Der rechtsextreme Kandidat George Simion liegt nach der ersten Runde deutlich in Führung. Ob er Staatschef wird, entscheidet sich bei einer Stichwahl am 18. Mai.
Ist der jetzt "nur" Rechtsextrem oder "gesichert" Rechtsextrem? Natürlich müssen wir jetzt erst eintausend Seiten Gutachten anfertigen, dieses in einen Tresor sperren und dann behaupten, eine Behörde gibt eine "gesicherte" Meinung ab .. weil alles andere von einer Behörde ist ja nicht gesichert, wenn nicht gesichert dazugesagt wird. Der Plan der EU die Bürger der lästigen Wahlpflicht zu entbinden ging in Rumänien gerade gewaltig schief und wenn jetzt noch Fritze Merz die AfD verbieten will, natürlich "gesichert", dann darf man von den deutschen Wählern was erwarten? Gesicherte Eierlosigkeit? TS
14:05 | Leser Kommentar Nur so eine Idee. Zu den Stichwahlen zieht sich der 2.platzierte Kandidat zurück, so dass der 1. (EU/NATO-Gegner) gegen den 3. (EU/NATO-Freund) antritt. Dann wird die Stichwahl a) "farbig"angefochten oder b) manipuliert, dass der gewünschte Präsident wird.
Der kalte Putsch, mit dem EU in Gestalt höriger globalistischer Verfassungsrichter die demokratischen Präsidentschaftswahlen in Rumänien vom vergangenen November annullieren ließen (angeblich wegen “russischer Einflussnahme”, in Wahrheit aber, weil der EU-kritische “Rechtsextreme” Călin Georgescu überraschend im ersten Wahlgang gewonnen hatte und um jeden Preis verhindert werden musste), war offenbar ganz vergebens: Heute sind ist die Wiederholung der Präsidentschaftswahlen – und auch wennGeorgescu, der von Rumäniens System-“Superdemokraten” ausgeschlossen wurde, nun nicht mehr antreten darf, steht nun prompt der nächste böse Rechtspopulist in den Startlöchern und gilt als haushoher Favorit: George Simion liegt in den Umfragen bei über 30 Prozent und ist stärkster Bewerber – womit ihm ihm ersten Wahlgang eine relative Mehrheit gewissen sein dürfte.
Die Kleine Rebellin Wie schön ist doch ein Eigentor. Wird man diesen Kandidaten auch wieder verbieten? Spannend wird es.
Die Schweiz verbietet ab dem 15. Mai die islamistische Palästinenserorganisation Hamas. Ein neues Gesetz ermögliche es den Behörden, gegen die Aktivitäten der Hamas oder die Unterstützung der Palästinenserorganisation in der Schweiz vorzugehen, erklärte die Schweizer Regierung am Mittwoch. Ende 2024 hatte das Schweizer Parlament bereits für ein Verbot der islamistischen Palästinenserorganisation gestimmt. Die Regierung teilte weiter mit, mit dem Gesetz werde die innere Sicherheit der Schweiz gestärkt. Es erleichtere präventive Polizeimaßnahmen wie Einreiseverbote oder Ausweisungen sowie die Beweisführung bei Strafverfahren im Zusammenhang mit der Hamas. Die Schweiz erhofft sich durch das Verbot zudem eine finanzielle Schwächung der islamistischen Palästinenserorganisation. Das neue Gesetz erschwere es der Hamas, „die Schweiz als Finanzdrehscheibe zu nutzen“.
Die Schweiz verbietet Hamas – eineinhalb Jahre nach dem Massaker. Wow. Offenbar brauchte’s erst 1.200 Tote, tausende Bomben und einen Krieg , bis man in Bern schnallt: Terror ist schlecht... Bis dahin war die Schweiz halt gemütlich weiter Finanzdrehscheibe für Islamisten mit Kalaschnikow-Romantik. Jetzt groß auf „Sicherheit“ machen? Bitte. Zu spät, zu bequem, zu peinlich. JE
Vom ersten Tag seiner Kanzlerschaft werde die neue Regierung die Kontrollen an den deutschen Außengrenzen verschärfen, hatte Merz angekündigt. Sein designierter Außenminister bekräftigt die Pläne. Der polnische Botschafter warnt.
Europa und vor allem die Nachbarn haben sehr genau beobachtet, wie die Koalitionsverhandlungen ablaufen und es hat sich gezeigt ... jeder in Deutschland (außer die Deutschen) kann es dem Fritze nach Lust und Laune besorgen. Ob Sozialist oder Grüner, ob Linker oder Migrant .. der Fritze macht es. Merz kniet sich durch das ganze Land und nur die deutschen Bürger kommen nicht zum Zug. Jetzt probiert es Polen, ob es auch funktioniert und wir werden erkennen, der liebe Fritze ist ein Spielball der EU, der Nachbarn und wer auch immer es mag.
Wenn Österreich ordentlich Drohen würde, bekommen wir Bayern .. die Polen bekommen alle Autos und die Tschechen was immer sie wünschen, die Franzosen das Rheinland und Macron einen neuen Spielgefährten. TS
Die Vereinigten Staaten und die Ukraine haben ein Abkommen unterzeichnet, das den USA Zugang zu den wertvollen seltenen Mineralien der Ukraine verschafft, ein Abkommen, von dem die Ukraine hofft, dass es die fortgesetzte amerikanische Unterstützung für Kiew in seinem Krieg mit Russland sicherstellt. Mit dem Abkommen wird der Investitionsfonds für den Wiederaufbau der Vereinigten Staaten und der Ukraine eingerichtet, der es den beiden Ländern nach Angaben des US-Finanzministeriums ermöglichen wird, "zusammenzuarbeiten und gemeinsam zu investieren, um sicherzustellen, dass unsere gemeinsamen Vermögenswerte, Talente und Fähigkeiten die wirtschaftliche Erholung der Ukraine beschleunigen können". US-Finanzminister Scott Bessent sagte in einer Pressemitteilung, dieses Abkommen signalisiere "Russland, dass die Trump-Regierung sich für einen Friedensprozess einsetzt, der sich langfristig auf eine freie, souveräne und wohlhabende Ukraine konzentriert".
Bessent bezeichnete die Einrichtung des Investitionsfonds für den Wiederaufbau der Vereinigten Staaten und der Ukraine als historische Wirtschaftspartnerschaft und lobte US-Präsident Donald Trump dafür, dass er im Rahmen seiner Bemühungen um ein Ende des Krieges auf die Unterzeichnung des Abkommens gedrängt habe. "Wie der Präsident gesagt hat, sind die Vereinigten Staaten entschlossen, das Ende dieses grausamen und sinnlosen Krieges zu erleichtern", sagte Bessent.
Trump macht’s wie ein echter Geschäftsmann: Kein Geld ohne Gegenwert. Die Ukraine kriegt Waffen, Schutz und Cash – die USA sichern sich dafür Rohstoffe, die sie wirklich brauchen. Fairer Deal. Selenskyj dagegen hat jahrelang gebettelt, verbranntes Geld kassiert und jetzt erst kapiert, dass Politik kein Charity-Event ist. Dank Trump wird aus endlosem Krieg endlich ein Deal mit Substanz – und Selenskyj muss lernen: Wer nimmt, muss auch was geben. JE
Das Gericht der EU hat am Mittwoch die Entscheidung der EU-Kommission, SMS-Nachrichten von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Pfizer-Chef Albert Bourla nicht herauszugeben, für nichtig erklärt. Fazit: Die 66-Jährige muss ihre „Pfizergate“-Textnachrichten veröffentlichen.
Nichts wird passieren. Absolut nichts, wir werden jetzt erleben, je enger die Schlinge um Corona und andere Skandale geschlungen wird, desto mehr wird man gegen Russland hetzen. TS
Ungarn bleibt standhaft, während die globalistischen Führer der Europäischen Union eine beschleunigte Mitgliedschaft der Ukraine vorantreiben. Ministerpräsident Viktor Orbán – einer der engsten europäischen Verbündeten von Donald Trump – sowie führende ungarische Regierungsvertreter haben ihre bislang schärfste Warnung ausgesprochen: Die Aufnahme der vom Krieg zerrissenen Ukraine in die EU sei nicht nur leichtsinnig, sondern führe unweigerlich in wirtschaftlichen Niedergang, gesellschaftliche Instabilität – und möglicherweise in einen offenen Krieg auf europäischem Boden.
Orbáns Haltung ist nicht neu, doch nie zuvor stand so viel auf dem Spiel. In einem Interview mit dem öffentlichen Rundfunk bezeichnete er den EU-Beitritt der Ukraine als „wirtschaftlichen Selbstmord“ für Europa. Die liberale EU-Führung unter der nicht gewählten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steuere laut Orbán auf eine Katastrophe zu – ohne demokratische Rücksprache mit den europäischen Bürgern.
Ein Beitritt würde wohl die gesamte EU zerreißen – ökonomisch, politisch und kulturell. JE
Die Verhandlungen mit Russland um ein Ende des Kriegs kommen nicht voran. Kiew und führende europäische Staatschefs machen dafür vor allem Kremlchef Putin verantwortlich. Gedroht wird bereits mit Sanktionen gegen Russland. Nun sollen diese einem Bericht zufolge auch in Betracht gezogen werden. Die Bundesregierung und die Europäische Union erwägen einem Bericht zufolge weitere Sanktionen gegen Russland, sollte Moskau nicht zu einer Waffenruhe in der Ukraine bereit sein. Wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Kreise der Bundesregierung sowie EU-Kreise berichtete, sind demnach drei Hauptbereiche im Visier. So sollen Sanktionen den Energie-Sektor mit Öl, Gas und Uran, den Schifffahrtsbereich, besonders die russische Schattenflotte, sowie den Bankensektor treffen.
Öl, Gas und Uran .. stellen wir um auf Handbetrieb? Was die Schattenflotte betrifft .. viel Spass, will man mit der deutschen Ohne-Muni-Marine die russischen Schiffe "trockenlegen"? TS
13.05.2025
08:45 | Der Dipl.Ing. Am vergangenen Dienstag wurde im EU-Parlament über die Zusammenarbeit mit Kuba debattiert, wozu sich auch Martin Sonneborn äußerte. Der Abgeordnete von "DIE PARTEI" warf ein, dass es keinen Sinn mache, mit der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, über dieses Thema zu sprechen.
Wie aus einem Schreiben der EU-Kommission an den deutschen Europaabgeordneten Daniel Freund (Grüne) hervorgeht, erhält ein Tochterunternehmen von Tesla für die Errichtung von Ladestationen für E-Autos knapp 159 Millionen Euro aus dem Förderprogramm "Connecting Europe".
Weitere rund 197 Millionen Dollar (rund 177 Millionen Euro) konnte das US-Unternehmen SpaceX zuletzt für den Start von Satelliten für das europäische Satellitennavigationssystem Galileo mit Trägerraketen vom Typ Falcon 9 in Rechnung stellen. Hinzu kamen bis Oktober 2023 zudem noch rund 630.000 Euro für bezahlte Werbung auf der Plattform X, wie aus dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Dokument hervorgeht. Dieses ist die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Grünen-Abgeordneten Freund.
Die kleine Verstimmung zwischen EU und Amerika ist einfach darin begründet, dass wir nicht mehr viel zahlen können und Don Donny sein Schutzgeld haben will. Von Ami-Land bis in den hintersten Winkel von Afrika hat die EU unser Geld verschossen. Alle wissen wo das Geld ist, nur ich wir. TS
Jetzt wird’s peinlich: Laut EU-Rechnungshof hat Brüssel 650 Milliarden Euro an Corona-Geldern verteilt – ohne genau zu wissen, wer das Geld bekam, was damit gemacht wurde oder ob es überhaupt etwas brachte. Ein Skandal auf Kosten der Steuerzahler, der bis heute vertuscht wird.
Als das letzte Mal Milliarden aus Regierungshänden (damals waren sogar Billionen im Pentagon) einfach so verschwunden waren, gab's ein Untersuchungshearing - am 10. September 2001. Am nächsten Tag kamen die Flugzeuge - auch ins Pentagon. Mal sehen, was sich demnächst in Brüssel so tut. TB
12.05.2025
08:21 | Martin Sonneborn
Danke Martin Sonneborn. TS
11.05.2025
07:33 | tkp: Fico gegen EU: Scharfer Brief aus Moskau an Kallas
Dutzende Staatschefs aus Afrika, Asien und Lateinamerika feierten am Freitag in Moskau den Jahrestag des Sieges über die deutschen Faschisten. Aus der EU war nur Robert Fico, Premierminister der Slowakei, angereist. Er trotzte heftigem Druck aus Brüssel – das Baltikum hatte sogar den Luftraum für seine Maschine gesperrt. So wurde Fico am 9. Mai der einzige Vertreter der EU in Moskau.
Ein supranationaler Zwangsstaatenbund der sich Gemeinschaft und Frieden auf die Fahne geheftet hat bei der Arbeit - die angebliche Flugroute Ficos hier im Bild. Das EU-Mitglied mit Reisefreiheit wie unter Erichs Gnaden. TB
18:45 | Leseratte Zu 7:33 h So schändlich und wenig brüderlich das Vorgehen der kläffenden kleinen Köter im Baltikum auch war, die verlinkte Grafik ist völliger Blödsinn! Fico ist südlich nach Russland geflogen, über Ungarn, Rumänien, das Schwarze Meer, Georgien und Dagestan (was schon Russland ist). Vucic hatte eine ähnliche Route, hat noch etwas weiter östlich ausgeholt und ist über Aserbaidschan geflogen, wo er einen Zwischenstopp einlegen musste - aus Sicherheitsgründen. Ob die Route so geplant war oder er evtl. in Tiflis nicht landen durfte und deshalb nach Baku ausgewichen ist, wurde nicht bekannt. Jedenfalls haben die Russen aus dem Vorfall in Tschetschenien gelernt und lassen keine Flieger mehr rein, wenn gerade Drohnenalarm ist. Die Tschetschenen waren bei der Abwehr ja etwas übereifrig.
Die EU dagegen zeigt mehr und mehr ihre totalitäre Fratze. Hoffen implodieren die bald.
Mit Großbritannien hat Trump seinen Deal - jetzt fasst er die EU ins Auge. Der US-Präsident schmeichelt Kommissionschefin von der Leyen und hofft auf Verhandlungen. Die reagiert amüsiert. Ins Weiße Haus kommen will sie erst, wenn sie ein konkretes Paket im Gepäck hat. Vor dem Hintergrund des von Donald Trump ausgelösten weltweiten Handelsstreits hat der US-Präsident seine Hoffnung geäußert, die "fantastische" EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für Verhandlungen zu treffen. Von der Leyen reagierte amüsiert: "Ich mag Komplimente", sagte sie in Brüssel und sprach von "guten Gesprächen" mit Trump. Am Vortag hatten die USA und Großbritannien im Zollstreit ein Handelsabkommen verkündet. Mit der Europäischen Union strebt Trump nach eigenen Angaben ebenfalls ein Abkommen an.
Na hoffentlich muss er nicht mit ihr auch noch aufs Zimmer, damit der Deal durchgeht. Doch er hängt sich voll rein. TS
Eine Gruppe europäischer Außenminister ist diese Woche auf dem Weg in die Ukraine, um „Solidarität“ mit Kyjiw zu zeigen. Allerdings werden die Scheckbücher wohl zu Hause bleiben. Neben der Verpflegung gibt es nur wenige konkrete Punkte auf der Tagesordnung für die Reise von Warschau nach Lemberg. Einige Ukrainer fragen sich deshalb, warum der Besuch überhaupt stattfindet. Die Pläne der EU der Ukraine mehr militärische Unterstützung zu gewähren stocken. Einige europäische Staatsoberhäupter hatten gehofft, die zu erwartende Kürzung der US-Unterstützung unter Präsident Donald Trump mit europäischer Hilfe auszugleichen.
Das ist aber unwahrscheinlich. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas gab kürzlich bekannt, dass Brüssel „zwei Drittel“ der erforderlichen fünf Milliarden Euro bereitgestellt habe, um zwei Millionen weitere großkalibrige Munitionspatronen an die Ukraine zu liefern. Die Initiative gilt als der realistischste Teil ihres 40-Milliarden-Euro-Plans, den sie im März vorgelegt hat. Allerdings bleibt es hinter den Forderungen Kyjiw zurück – und dürfte auch nicht ausreichen, um den anhaltenden russischen Angriffen entgegenzuwirken. Bei dem Treffen in Lemberg soll eine „eingehende Diskussion über die Rolle der EU bei der Stärkung der Verhandlungsposition der Ukraine“ zwischen den EU-Außenministern stattfinden, wie aus dem Einladungsschreiben hervorgeht, das Euractiv einsehen konnte. In dem von Kallas und dem polnischen Außenminister Radosław Sikorski unterzeichneten Schreiben wird eine „wirklich offene und freie Diskussion“ bei dem Treffen der Minister gefordert, das „ohne Dolmetscher und elektronische Geräte“ stattfinden soll.
Kommentar des Einsenders ...auch die europäischen Steuerzahler fragen sich längst, wozu wir dieses Trauerspiel noch finanzieren, um den kleinen Koks-Kasper die Aufwartung zu machen...!? ...mit leeren Händen...? für beide Seiten traurig... Dank der wahnsinnigen Westpolitik scheint hier kein Geld mehr da zu sein und Korruptistian ist so oder pleite... Der Schluß: Alle zum (Konkurs)Richter.
Die EU-Kommission verklagt Tschechien, Spanien, Zypern, Polen und Portugal vor dem höchsten Gericht der EU, weil sie wichtige Teile des umstrittenen Technologierechts der Union nicht umgesetzt haben. Die EU-Kommission hat am Mittwoch bekannt gegeben, dass sie fünf Mitgliedstaaten vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH) verklagt, weil sie den Digital Services Act (DSA) nicht ordnungsgemäß umgesetzt haben. Der DSA ist das Vehikel der EU um unerwünschte politische Meinungen sowie ungeliebte Fakten zu unterdrücken. Es wird auch immer stärker genutzt um Wahlen und Wahlergebnisse zu beeinflussen wie zuletzt in Rumänien, Deutschland oder in Polen.
Die Länder, gegen die rechtliche Schritte eingeleitet werden, sind Tschechien, Spanien, Zypern, Polen und Portugal. Nach Angaben der Kommission haben diese Mitgliedstaaten versäumt die nationale Zensurbehörde einzurichten, oder – im Bürokratensprech formuliert – entweder keinen „nationalen Koordinator“ für digitale Dienste (DSC) ernannt oder diesen Stellen nicht die erforderlichen Befugnisse zur Durchsetzung des DSA übertragen.
DSA = Digitaler Säuberungs-Akt... Offiziell gegen „illegale Inhalte“, in Wahrheit gegen alles, was nicht auf Linie ist. Faktenchecker auf der Konzernpayroll, Blockwarte mit Bürokratenrang, und alles mit Brüsseler Schleifchen. Wenn ein totalitäres Regime überhand nimmt, sieht’s exakt so aus: Zensur im Namen der Sicherheit – und der EuGH als Zuchtmeister. JE
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht die Rolle der Wissenschaft in Gefahr und erinnert an Marie Curie. Als Lockmittel für US-Forscher bietet sie ordentlich Geld. Die EU will die Forschung in Europa mit einer halben Milliarde Euro stärken und von US-Präsident Donald Trump vergraulte Wissenschaftler über den Atlantik locken. »Wissenschaft ist eine Investition, und wir müssen die richtigen Anreize bieten«, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag bei der Ankündigung der Pläne. Deshalb werde die Kommission ein neues Paket in Höhe von 500 Millionen Euro für die Jahre 2025 bis 2027 schnüren, »um Europa zu einem Magneten für Forscher zu machen«, sagte sie bei einer Rede in der Pariser Universität Sorbonne im Beisein des französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
Wieso will man jetzt "andere" Forscher nach Europa holen? Wir haben doch Millionen von Fachkräften und Forscher aufgenommen. Wie soll ein "neuer" Forscher in dieser Umgebung forschen? Die Firmen wandern ab und die Energie wird knapp. Wir haben eine Steinzeitgesellschaft nach Europa geholt und kein Forscher wird hier seinen Lebensmittelpunkt aufschlagen .. wissend, das in Amerika alles möglich ist und in China erst recht.
Wieso bilden wir unsere Forscher nicht selbst aus, Genderphysik und Queerchemie. Master für Links und Linker oder Bachelor für Diversitätsökonomie. Wieviel investieren wir in Bildung und bekommen Straßen- und Sesselkleber? Merz und Klingbeil gingen auch einmal diesen Bildungsweg und das haben wir jetzt erhalten! TS
12:23 | Leserkommentar Fico, Präsident der Slowakei will am 08.05. zur Siegesfeier Der Welt gegen die Nazis in Moskau. Die EU verbietet Überflugrechte. Ist das GEIL! Selenski warnt. Offenbarungseid!
04.05.2025
18:12 | Leseratte - Meinungsdingsbums
Der irische Journalist Chay Bowes ist aus Dublin nach Bukarest (Rumänien) geflogen, um über die dortigen Wahlen zu berichten. Er wurde direkt nach der Landung von Polizei aus dem Flugzeug geholt, verhört und anschließend abgeschoben (in die Türkei!). Es lag ein bereits für seine Ankunft vorbereitetes richterliches Dokument auf dem Tisch, von dem er allerdings weder eine Kopie erhielt noch es wenigstens fotografieren durfte! In diesem Video (mit deutschen Untertiteln) berichtet er über den "Empfang". Er ist überzeugt, dass das nicht die Idee der Rumänen war, sondern der EU, und die hätte wohl J.D. Vance in München nicht zugehört, als er über den Angriff auf die Meinungsfreiheit in Europa sprach.
Erst hat Rumänien den ersten Wahlgang annulliert, weil der falsche Kandidat gewonnen hatte, was ganz offensichtlich aus Brüssel initiiert wurde. Jetzt wird diese Wahl wiederholt - und sie haben solche Angst vor einem unabhängigen irischen Journalisten, der darübe berichten will, dass sie ihn nicht ins Land lassen? LIegt es daran, dass er gelegentlich für RT schreibt? Der Mann ist EU-Bürger, der in ein anderes EU-Land eingereist ist! Welche Schweinereien haben sie diesmal vor, um den "richtigen" Wahlausgang abzusichern?
Zitat: EU-Journalist in Rumänien festgesetzt und abgeschoben.
Ein irischer Journalist wurde bei seiner Ankunft in Bukarest direkt auf dem Rollfeld von der Polizei festgenommen. Ohne das Flugzeug verlassen zu dürfen, wurde er identifiziert, abgeführt und in einem Verhörraum befragt – wegen angeblicher „Gefährdung der Staatssicherheit“.
Sein Vergehen? Er wollte über die rumänischen Wahlen berichten. Trotz EU-Pass, gültiger Einreise und journalistischer Akkreditierung wurde er abgeschoben. Ein Richter-Dokument, das ihm nicht einmal gezeigt oder kopiert werden durfte, diente als Grundlage.
- „Das kam eher aus Brüssel als aus Bukarest“, so der Journalist, der die Repression als Teil eines breiteren Angriffs auf die Pressefreiheit in der EU wertet. JD Vance hatte gewarnt: Die EU müsse endlich aufhören, gegen Meinungsfreiheit vorzugehen.
🛑 Ein düsteres Signal für Pressefreiheit – mitten in Europa.
Flüssigerdgas, Sojabohnen oder andere Produkte: Die EU könnte mehr US-Waren importieren und so das Handelsdefizit ausgleichen. Diesen Plan bringt EU-Handelskommissar Sefcovic im Zollstreit ins Spiel. Er spricht bereits von "gewissen Fortschritten" in den Gesprächen.
Im Zollstreit mit den USA hat die EU der Regierung von US-Präsident Donald Trump einem Bericht zufolge ein Angebot in Milliardenhöhe vorgelegt. Wie die "Financial Times" am Donnerstag berichtete, schlug die EU der US-Regierung vor, 56 Milliarden Dollar (rund 50 Milliarden Euro) zusätzlich für US-Produkte auszugeben. In den Gesprächen über ein Abkommen seien mit der US-Seite "gewisse Fortschritte" erzielt worden, erklärte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic der Zeitung.
Bestellt die Waffen in den USA ab. Belegt die Fonds von Blackrock mit Steuern. Belegt Google, Facebook oder Amazon mit Steuern. Da wäre sehr schnell eine andere Tonart da. TS
Was sich in der EU und generell im politischen Westen abspielt, ist keine Politik. Es ist keine Reform. Es ist eine feindliche Machtübernahme durch globale Mächte, die einen der raffiniertesten und zerstörerischsten Pläne aller Zeiten nutzen, um eine freie Gesellschaft von innen heraus zu zerstören.
Wenn Wahnsinn plötzlich Sinn macht, weißt Du, dass Du Dich in der EU befindest. Niemals gewählte gerichtlich verurteilte Schwerverbrecher sagen 100erten Millionen von Unterdrückten wo es lang geht. Der Unfriendly Takeover wurde in manchen Ländern zwar in der Wahlzelle (EU-Abstimmung) eingeleitet, zeigt nun aber sein hässlichste Fratze. Und viele der Schafe kapieren noch immer nicht, dass die Wölfe zum final move ansetzen. TB
Trumps Golftour, bei der es bislang um das Abschließen von Abkommen und die Absicht ging, „kein Chaos mehr“ im Nahen Osten zu erreichen, scheint in Teheran Anklang zu finden, dessen Führung die Ereignisse von der anderen Seite des Persischen Golfs aus aufmerksam verfolgt. In einer wichtigen Eilmeldung erklärte NBC: „Der Iran ist bereit, unter bestimmten Bedingungen ein Atomabkommen mit Präsident Donald Trump zu unterzeichnen, im Austausch für die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen , sagte ein hochrangiger Berater des obersten Führers des Iran am Mittwoch gegenüber NBC News.“
Dies ist eine überraschende und gewaltige Entwicklung, wenn man bedenkt, dass der Iran schon lange erklärt hat, er könne der Trump-Regierung nicht mehr vertrauen, da es Trump war, der die USA im April 2018 als Erster aus Obamas Atomabkommen JCPOA zurückzog. NBC zitiert den hochrangigen iranischen Beamten Ali Shamkhani, der als militärischer und nuklearer Berater des iranischen Obersten Führers Ayatollah Ali Khamenei fungiert, mit folgendem Zitat :
Er sagte, der Iran werde sich verpflichten, niemals Atomwaffen herzustellen, seine Vorräte an hochangereichertem Uran, das als Waffe eingesetzt werden könnte , zu veräußern, Uran nur auf das für die zivile Nutzung erforderliche Maß anzureichern und die Überwachung des Prozesses durch internationale Inspektoren zu gestatten. Im Gegenzug werde man alle Wirtschaftssanktionen gegen den Iran sofort aufheben. Auf die Frage, ob der Iran bereit wäre, heute ein Abkommen zu unterzeichnen, wenn diese Bedingungen erfüllt würden, sagte Shamkhani: „Ja.“ „Es ist immer noch möglich. Wenn die Amerikaner so handeln, wie sie es angekündigt haben , können wir sicherlich bessere Beziehungen aufbauen“, sagte Shamkhani. Der hochrangige Beamte fügte hinzu: „Das kann in naher Zukunft zu einer Verbesserung der Situation führen.“
Kommentar des Einsenders Wie schon mehrfach gesagt, bei den Gesprächen mit dem Iran geht es um viel mehr als nur Atomwaffen und – anscheinend – sind die Gespräche im Geheimen fortgeschrittener, als man glauben würde.
Trump kuschelt mit dem Iran, dealt mit Ex-Al-Qaida-Chef Jolani in Syrien und verkauft Katar mehr Jets, als es sich leisten kann. Atom-Deal? Vielleicht... Terroristen als Partner? Klar... Billionen-Dollar-Deals aus heißer Luft? Absolut... Das Ganze nennt er „Frieden“. Willkommen zur Reality-Show Nahost Apocalypse Now. JE
Die Gespräche über den Ukraine-Krieg in Istanbul werden ohne den russischen Präsidenten geführt, obwohl er selbst die Gespräche vorgeschlagen hatte. Darauf sagte auch US-Präsident Trump seine Teilnahme ab. Der ukrainische Präsident befindet sich dagegen bereits auf dem Weg.
Keiner der russischen Delegationsteilnehmer ist die erste Reihe .. und so sitzt der pulverbeschichtete Selenskyj allein in der Türkei und man darf sich ohne weiteres Vorstellen, dass die wirklichen Gespräche an anderen Ort und Stelle geführt werden. Wo ist Lawrow? TS
12:38 | Leserratte Ich stelle mal ein paar Meldungen mit Details zusammen:
- Selenskij wird offenbar nicht an den Gesprächen teilnehmen und sich in Ankara mit Präsident Erdogan treffen, teilte das türkische Präsidialamt mit.
- Die Gespräche in Istanbul sind wie im Jahr 2022 im Arbeitsbüro der türkischen Präsidialverwaltung geplant, so eine Quelle gegenüber RIA Novosti. - Die Gespräche in Istanbul seien auf Initiative der türkischen Seite auf den Nachmittag verschoben worden, sagte Zakharova. - Die russische Delegation ist in Istanbul am frühen Morgen eingetroffen, so eine Quelle gegenüber RIA Novosti (um 7:24 h).
- Putin habe am Mittwochabend ein Treffen zur Vorbereitung der Gespräche mit Kiew abgehalten, sagte Peskow. An dem Treffen nahmen neben den Mitgliedern des Verhandlungsteams auch Lawrow, Belousow, Zolotow, Schoigu, Gerasimow und Bortnikow sowie die Kommandeure der Truppengruppen in der SVO-Zone teil.
- Vor den Gesprächen hat die Ukraine sich mit den Amerikanern getroffen (heute vormittag oder schon gestern?). Und wenn ich das richtig sehe, ist Lindsey Graham mit dabei. https://t.me/vladi_the_gr8/69591 Und im Hintergrund soll sich Jonathan Powell herumtreiben, der Sicherheitsberater des britischen Premierministers Starmer. Er soll Zelensky bei den bevorstehenden Russland-Ukraine-Gesprächen zu beraten, schreibt der Guardian.
- Und das Wichtigste (deshalb könnte es ein sehr kurzes Gespräch werden): Die Ukraine will bei den Gesprächen in Istanbul nur über die Umsetzung einer möglichen 30-tägigen Waffenruhe mit Russland sprechen, zitierte das WSJ ukrainische Beamte. Sie (Beamte) werden sich mit dem russischen Team nur treffen, um zu besprechen, wie die von der Trump-Administration vorgeschlagene 30-tägige Waffenruhe ohne Vorbedingungen umgesetzt und überwacht werden kann.
In der Nacht von Montag auf Dienstag versank Tripolis im Chaos. In mehreren Stadtvierteln kam es zu Schießereien, und die Menschen mussten in ihren Häusern bleiben. In mehreren im Internet kursierenden Videos sind Salven aus automatischen Waffen zu hören, insbesondere in den Gebieten Abu Salim, al-Sarraj, Ghout Shaal und Ain Zara. Parallel dazu wurden zivile Flüge zum Flughafen Mitiga nach Misrata umgeleitet, ein Zeichen für den Ernst der Lage. Die Welle der Gewalt folgt auf immer hartnäckigere Gerüchte über den Tod von Abdelghani al Kikli, bekannt als „Ghnewa“, mächtiger Chef des Stabilization Support Apparatus (SSA). Sein Umfeld behauptet, er sei in einen Hinterhalt geraten, der als Verhandlungstreffen getarnt gewesen sei. Obwohl es noch keine offizielle Bestätigung gibt, herrscht in der Stadt eine Atmosphäre großer Alarmbereitschaft und Unsicherheit.
Ein neues Abkommen wurde unterzeichnet, das erhebliche geopolitische Folgen haben dürfte, da Saudi-Arabien offenbar aus den BRICS -Staaten ausgestiegen ist und 2025 ein neues Abkommen mit den USA unterzeichnet hat. Tatsächlich hat Riad im Rahmen eines Besuchs von Präsident Donald Trump am Dienstag einer „strategischen Wirtschaftspartnerschaft“ mit den Vereinigten Staaten zugestimmt. Sowohl Trump als auch Kronprinz Mohammed Bin Salman haben ein wegweisendes Abkommen erzielt , das die Zusammenarbeit in den Bereichen Energie, Bergbau, Verteidigung und anderen Bereichen verstärken soll. Das Memorandum entstand auf der ersten großen Auslandsreise des US-Präsidenten seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus.
Seit seiner Rückkehr ins Oval Office hat Donald Trump seine Gefühle gegenüber der BRICS-Wirtschaftsallianz offen zum Ausdruck gebracht. Anfang des Jahres drohte er mit Zöllen von 150 Prozent . Konkret warnte er vor den Konsequenzen der anhaltenden Bemühungen um eine De-Dollarisierung. dem Block
Kommentar des Einsenders ...da schau an...! Ordentlich Bewegung auf einmal ...
BRICS... Für Saudi nur eine Sommerromanze. Jetzt wieder mit Trump am Öltisch, Händchen haltend im Waffenlager. Eine dramatische geopolitische Verschiebung – die mögliche BRICS-Front bröckelt, und Trump nutzt seine zweite Amtszeit um verlorene Einflusszonen zurückzuerobern. JE
Russlands Machthaber hat selbst Gespräche ohne Vorbedingungen über ein Ende des Ukraine-Krieges in Istanbul vorgeschlagen. Doch seither verweigert er die Zusage, daran teilzunehmen. Donald Trump geht daher nun die Geduld aus. Mit zwei Maßnahmen macht er Druck. Donald Trump versprach im Wahlkampf, Russlands Krieg in der Ukraine „binnen 24 Stunden zu beenden“. Ende April nahm der US-Präsident die 100-Tage-Marke seiner zweiten Präsidentschaft. Von einer Waffenruhe, geschweige denn einem Ende des Krieges ist die Ukraine weit entfernt.
Zitat: Eine parteiübergreifende Gruppe von Senatoren will einen 500-prozentigen Zoll auf Länder verhängen, die Öl, Gas oder Uran aus Russland importieren. Trump hatte bereits im März gedroht, „wer Öl aus Russland kauft, kann keine Geschäfte mit den USA machen“.
Wenn Putin jetzt Trump einen "Anteil" an irgendeiner "seltenen Erde Abbaustätte" in Aussicht stellt, wird dann so wie bei Syrien sofort über die Sanktionen nachgedacht? Die drei Pulverbeschichteten ohne Tankstelle machten in Kiew auf "fette Maxis" und mit welchem Ergebnis? Mit dem Deutschlandticket nach Kiew und was dann? Merz glaubt tatsächlich, dass er mit 600 bis 700 Taurus .. von denen nur 200 bis 300 funktionieren eine Wende herbeiführt? Gratuliere, man hat um die 7500 V1 auf England abgeschossen und rund die Hälfte kamen durch .. na super, Fritze das Linke macht jetzt auf Groß.
Putin wird Öl, Gas und Rohstoffe an Indien, China und Brasilien liefern ... und dann? Die Pulverbeschichteten werden weiter, so wie vor Istanbul 2022 den Frieden hintertreiben und Erdogan wird einen Teufel tun, hier an einer Entspannung mitzuwirken. Zuviele Konzerne verdienen an diesem Krieg, weil es eben eine Mangelwirtschaft ist und das treibt die Preise nach oben. TS
10:11 | Leserkommentar Vielleicht, lieber TS, muss der Moral-betrunkene Westen hier mal verstehen, dass Syrien und andere Länder von der Kultur mit dem Westen nichts zu tun haben. Die sollen ihr Ding machen – aber den Westen bitte nicht mit Sprenggläubigen beglücken. Dieser mögliche Rückzug des Westen – auch mit Entwicklungshilfe, die immer auch Einfluss vor Ort ´gekauft´ hat, dürfte lange überfällig sein.
08:15 | Leser Kommentar zu 19:00 | Trump ordnet Aufhebung aller Syrien-Sanktionen an Die Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien – inkl. vieler Nebenbedingungen, die wir bestimmt noch nicht kennen – scheint ein sehr großer Schritt zu sein, den westlichen Einfluss dort zurückzufahren und den Ländern wieder viel mehr Autonomie und Reichtum aus den eigenen Rohstoffen zurückzugeben. Eine solche Struktur an Deal soll auch – hatte ich hier auch schon mal geschrieben – für den Iran angedacht sein. Es geht dabei nicht nur um ein Atomabkommen, sondern auch darum, dass die westlichen Sanktionen aufgehoben werden sollen und der Iran dann wieder international die eigenen Rohstoffe zu Weltmarktpreisen selber vermarkten kann. Der Iran würde wieder ein sehr reiches Land werden – aber ohne Atomwaffen … eigentlich ein fairer Deal, oder ?
Ahmad al-Scharaa, besser bekannt unter seinem Kampfnamen "Abu Mohammad al-Dschulani": Bis vor Kurzem war er einer der meistgesuchten Männer der Welt – Kopfgeld: 10 Millionen US-Dollar. Mit der Übernahme Syriens bestimmt er die Zukunft eines ganzen Landes, empfängt ranghohe Politiker und Diplomaten – darunter die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock. Der Terrorist bietet Trump Rohstoffe an .. und schon läuft die Geschichte? Noch nie war die Korruption so offensichtlich!!!! Vor zwei Monaten hat man die Christen noch in Syrien abgeschlachtet!!!! Abgeschlachtet! Die Videos hab ich gesehen und mit sowas macht man einen Deal? Mit Nebenbedingungen? Gehts noch? TS
Während des Bürgerkriegs in Syrien verhängen die USA Sanktionen gegen Machthaber Assad. Seit dem Sturz des Diktators sucht die neue Führung in Damaskus den Weg zurück auf das internationale Parkett. Nun kündigt US-Präsident Trump an, alle Sanktionen gegen das Land zu streichen.
siehe heutiger Beitrag in Rohstoffe - Der Partisan
Syrien bietet Trump den Verkauf von Bodenschätzen im Austausch für die Aufhebung der Sanktionen an und nutzt dabei das „ukrainische Schema“.
Während seines Besuchs in Saudi-Arabien wird Trump voraussichtlich mit dem syrischen Präsidenten Al-Sharaa zusammentreffen, berichtet die New York Times. Der syrische Präsident könnte den USA im Austausch für die Aufhebung der gegen das Assad-Regime verhängten US-Sanktionen Zugang zur Erschließung natürlicher Ressourcen anbieten.
Die Autoren argumentieren, dass das Abkommen dem ukrainischen Rohstoff-Deal nachempfunden sein könnte.
Das Abkommen, das Washington Zugang zu ukrainischen Bodenschätzen gewährt, wurde gestern von Selenskyj ratifiziert. Bei der Pressekonferenz am Morgen deutete Trump an, dass er die Sanktionen gegen Syrien möglicherweise aufheben würde.
Der US-Präsident betonte, er wolle dem Al-Sharaa-Regime einen „Neuanfang“ ermöglichen. An dem Treffen in Saudi-Arabien werden auch der Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde und der Präsident des Libanon teilnehmen.
Trump hat für Rohstoffe vergessen, das er gerade mit einem gesuchten Terroristen (von den Amis gesuchten Terrorist) eine Deal gemacht hat. Wie dreckig muss man sein? Die vier oder fünf Sachen in denen man Trump zustimmen kann .. wiegen diese Aktion bei weiten nicht auf!!! Wieviel Christen wurden von diesen IS-Terroristen umgebracht dieses Jahr? TS
Der Iran hat die Houthis zu einem Waffenstillstand mit Trump überredet, um Schwung für die Atomgespräche dieses Wochenendes in Oman zu schaffen. Zwei iranische Beamte gaben an, dass Teheran die Houthis dazu ermutigt habe, ihre Angriffe auf US-Einrichtungen einzustellen, da dies im Interesse des Iran liege, die Spannungen abzubauen, um die Atomverhandlungen voranzubringen. Hier ist der Bericht aus einem Artikel der Times of Israel:
Leseratte Hier wird ein weiterer Grund beschrieben, warum das Verhältnis zwischen Trump und Netanjahu derzeit möglicherweise etwas distanziert ist: Die Gespräche zwischen den USA und dem Iran! Wenn die sich einigen gibt es keinen Grund mehr, Krieg gegen den Iran zu führen! Offensichtlich versucht Israel gerade, die Gespräche zu sabotieren, indem es Fake-Meldungen in die Welt setzt und den USA sogar weismachen will, der Iran habe eine weitere Atomwaffenanlage, von der man bisher noch nichts wusste. Möglicherweise ist das die "Manipulation", von der Trump sprach. Er hat gemerkt, dass Bibi ihn verarschen will - was mit seinem Ego unvereinbar ist.
Der Iran steht als letztes Land dort unten dem Traum von Groß-Israel entgegen. Alle möglichen Konkurrenten müssen in Schutt und Asche gelegt werden, damit Israel die einzige überlebende Macht bleibt. Aus genau DIESEM Grund will Netanjahu seit Jahren den Iran angreifen - braucht dafür aber die USA. Wenn Trump sich weigert, war es das mit seinen Plänen.
Gerade hat Netanjahu übrigens verkündet, dass er jetzt im Gaza-Streifen den totalen Krieg entfesseln und die Hamas endgültig besiegen will. Vielleicht will Trump damit auch nichts zu tun haben?
Momentan benötigt man Netanjahu. Er ist in Israel unbeliebt, bei den Palästinensern und sowieso in Amerika ... aber sein Job ist, noch jene Dinge zu tun, die Schmerzen werden. Auch Israel muss Federn lassen. Der einzige der es nicht wirklich realisiert, ist Netanjahu. TS
Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman begrüßte Trump herzlich, als dieser am King Khalid International Airport in der saudischen Hauptstadt aus der Air Force1 stieg und seine Nahost-Tour begann. Anschließend zogen sich die beiden Staatschefs in eine große Halle am Flughafen von Riad zurück, wo Trump und seinen Beratern von wartenden, mit zeremoniellen Waffengürteln bekleideten Beamten traditioneller arabischer Kaffee serviert wurde. F-15-Kampfflugzeuge der saudischen Luftwaffe leisteten der Air Force 1 beim Anflug auf die Hauptstadt des Königreichs Ehreneskorte. Trump und Prinz Mohammed nahmen außerdem an einem Mittagessen am königlichen Hof teil und trafen sich mit Gästen und Beratern. Später wird der Kronprinz Trump mit einem offiziellen Abendessen begrüßen. Trump wird am Dienstag außerdem an einer amerikanisch-saudischen Investitionskonferenz teilnehmen.
Die Air Force One startete zu einer Reise, die unter anderem Besuche in Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie möglicherweise Gespräche in der Türkei über den Ukraine-Krieg beinhalten wird. Israels Krieg gegen die Hamas im Gazastreifen wird Trumps erste große Reise in seiner zweiten Amtszeit schwer belasten. Ein Zeichen des Fortschritts ist jedoch die Übergabe der amerikanisch-israelischen Geisel Eden Alexander an das Rote Kreuz, als der Präsident gerade sein Flugzeug bestieg. „Das sind großartige Neuigkeiten“, sagte Trump kurz vor seiner Abreise im Weißen Haus. „Er kommt zu seinen Eltern nach Hause, das ist wirklich eine tolle Nachricht. Sie dachten, er sei tot.“
Trump schien in den letzten Wochen seine Bemühungen um eine Beendigung des Gaza-Krieges abzuschwächen – obwohl er vor seinem Amtsantritt damit geprahlt hatte, er könne den Konflikt rasch beenden. Auch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, geriet er zunehmend in Konflikte hinsichtlich des Gaza-Streifens, der Angriffe auf die jemenitischen Huthi-Rebellen und des Umgangs mit dem iranischen Atomprogramm.
Er will angeblich reden, lässt aber weiter bombardieren: Kremlchef Putin hat die europäische Bedingung eines Waffenstillstandes zurückgewiesen. Dennoch basteln Kyjiw und Moskau weiter an möglichen Friedensgesprächen in der Türkei.
Die Delegation in der Türkei wird von Lavrov angeführt. Es dürft schön langsam klar werden, warum man mit Deutschland nicht mehr reden will. TS
Drei Jahre lang hat die Ampel-Regierung transparent berichtet, welche Waffen sie in die Ukraine geschickt hat. Die Liste der Waffen und Munition, die Deutschland in den Krieg gegen Russland geschickt hat, ist beeindruckend und umfasst beispielsweise 103 Panzer Leopard 1 A5, 18 Panzer Leopard 2, 140 Schützenpanzer Marder, 54 gepanzerte Truppentransporter M113, 60 Flakpanzer Gepard, 6 Luftverteidigungssysteme IRIS-T, 4 Patriot Startgeräte, 25 Panzerhaubitzen 2000, 454.000 Schuss 155mm Artilleriemunition, 24.000 Schuss 122mm Artilleriemunition und noch sehr viel mehr.
Die neue Pinocchio-Regierung will die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine geheim halten und diese Informationen nun nicht mehr veröffentlichen. Die Begründung, damit wolle man „dem Aggressor im Ukraine-Krieg militärische Vorteile verweigern“ und es gehöre zur „Taktik in der Kriegsführung“, öffentliche Debatten über Waffenlieferungen zu reduzieren, wie der Spiegel die Regierung zitierte, klingt nicht überzeugend, denn natürlich hat auch die alte Bundesregierung zeitverzögert berichtet, um Moskau keine militärischen Vorteile zu verschaffen.
Kommentar des Einsenders Dazu die Frage aller Fragen - Zitat: „Aber vor wem sollen die Informationen geheim gehalten werden? Vor den Russen, oder vor den Deutschen?“ So oft, wie man von der Ukraine hört / liest, dass es dort größere Explosionen gegeben haben soll, dürften die Russen immer wieder Waffenlager o Munitionsdepots ins Visier nehmen und dafür wird man in Russland kaum die dt. MSM lesen müssen, oder ?
Merz duckt sich weg, schweigt zu Taurus, knebelt Infos – und hofft, dass keiner merkt, was hinterm Vorhang läuft. Transparenz? Abgeschafft. Öffentliche Debatte? Unerwünscht. Stattdessen: Hinterzimmer, Vertuschung, Kriegsfantasien per Geheimlieferung. Und warum? Weil die Sockenpuppe von BlackRock alles tun wird, um Deutschland zu schwächen – notfalls mit Langstreckenraketen made in Germany. Wenn deutsche Soldaten russische Ziele programmieren, ist das kein „Support“, das ist ein Kriegseintritt. Merz will’s wohl erst melden, wenn's knallt – und dann sagen: „Ups, ist jetzt halt so.“ JE
10:54 | Der Dipl.-Ing. … liebe JE … „Wir schaffen das!“
12:06 | Leser Kommentar Der entscheidende und verräterische Satz: "Die Begründung, damit wolle man „dem Aggressor im Ukraine-Krieg militärische Vorteile verweigern“ und es gehöre zur „Taktik in der Kriegsführung“... Damit gibt man nun ganz offiziell zu: Die NGO bzw. das Unternehmen "Bunte🇪🇺🇩🇪Republik ohne Verfassung" ist im KRIEG mit Russland. Ich bin seit Beginn der russischen "Sonderoperation gegen die Ukra-Nazis" der Überzeugung: Es soll völkerrechtlich zurück auf Anfang gestellt werden: Der 8.Mai fff. 1945! Am Ende dieses schmerzhaften Prozesses steht die Auflösung des Gordischen Knotens "Nazi-Deutsche Frage" und eine ECHTE Verfassung von den Deutschen für die Deutschen! Dies will das mafiose Parteienkartell natürlich verhindern und... "Die BRD ist direkter Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches..." Zitat ua. BVerfG. und Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestages. Frage: Laut Artikel116GG sind doch alle Deutschen "deutsche" gemäß RuStaG? Also Nazi-"deutsche"? Fragen über Fragen... und das Vierte🇪🇺Reich sieht schon den Endsieg im unendlichen Totalen Krieg gegen 🇷🇺 und für Rohstoffe....
Trump steht vor einem Dilemma, da er weder willens noch in der Lage ist, die Ukraine zu den von Russland geforderten Zugeständnissen zu zwingen.
Die US-Vermittlung zwischen Russland und der Ukraine begeisterte die Welt, da viele Beobachter auf einen Durchbruch hofften. Doch die Erwartungen haben sich seitdem gedämpft, auch auf amerikanischer Seite, wie die verschärfte Verhandlungsposition gegenüber Russland zeigt. Die Ukraine und der Westen forderten Russlands Einhaltung eines bedingungslosen Waffenstillstands, woraufhin Putin stattdessen die bedingungslose Wiederaufnahme bilateraler Gespräche mit der Ukraine anbot .
Wie sagte Obama, Russland ist eine Regionalmacht. Wie hat man Russland in den letzten Monaten behandelt und nun erwartet man einen "handzahmen" Putin, nur weil ein Merz, Starmer und Macron sich plötzlich auf einen Waffenruhe versteifen? Der Nachschub versiegt und das macht diesen Herren Angst. TS
10:25 | Leserkommentar Interessant ist bei der Ukraine-Strategie von Europa, dass man mittlerweile in nennenswertem Umfang die USA und Russen gegeneinander ´ausspielt´ und damit die USA zwingt, entweder die Ukraine ´unter den Bus´ zu schmeißen o sich wieder stärker zu beteiligen. Dass eine solche Strategie mit Joe B. als US-Präsident funktioniert hat bzw. hätte, ist klar. Bei DJT - so würde ich vermuten – dürfte das nicht funktionieren … außerdem – und das dürfte dem gesunden Menschenverstand klar sein – wird die westliche Verhandlungsposition immer schwieriger, desto deutlicher die russ. Erfolge in der Ukraine werden, oder ?
Diplomatie-Showdown zwischen Russland und der Ukraine!
An diesem Donnerstag will Ukraine-Präsident Wolodymyr Selenskyj (47) nach Istanbul reisen, um dort mit Kreml-Diktator Wladimir Putin (72) zu verhandeln. Dieser hat seine Teilnahme noch nicht zugesagt – und scheint plötzlich unter Druck zu stehen.
Dass Selenskyj und Putin schnell einen Frieden verhandeln könnten, gilt als ausgeschlossen. Dennoch ist der Termin von größter Bedeutung: Beide Länder wollen US-Präsident Donald Trump (78) endgültig auf ihre Seite ziehen – und den jeweiligen Kriegsgegner für das Scheitern der Verhandlungen verantwortlich machen.
Motto: Wer nicht kommt, will keinen Frieden! Und verliert die Gunst des Amerikaners.
KEIN Präsident der Amis fliegt schnell irgendwo hin! Wieso denk ich hier jetzt an den Irlmaier? TS
Kreml: Ultimaten für Ukraine-Waffenruhe sind „inakzeptabel“ Im Ringen um eine Waffenruhe für die Ukraine hat Russland Ultimaten des Westens und der Regierung in Kiew zurückgewiesen. „Die Sprache von Ultimaten ist inakzeptabel für Russland, sie ist nicht angemessen“, erklärte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. „So kann man nicht mit Russland sprechen.“
Zwar erklärte Peskow, dass Moskau zu „ernsthaften“ Gesprächen für eine „dauerhafte Friedenslösung“ bereit sei. Er äußerte sich allerdings nicht zu dem Vorschlag des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, sich am Donnerstag in Istanbul direkt mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin zu treffen.
Wird eine Taurus nach dem Ende des Ultimatum einschlagen? So mit Russland zu sprechen ist natürlich die Absicht ... um die Russen vom Tisch fernzuhalten. Europa will den Krieg, braucht den Krieg und betelt um den Krieg. Was ist mit Diplomatie .. davon hat man schon länger nichts mehr gehört. TS
19:55 | Leseratte Erst droht Trump damit, sich aus den "Friedensgesprächen" zurückzuziehen, erklärt, dass Russland und die Ukraine gefälligst direkt miteinander sprechen sollen und wenn die EU den Krieg weiterführen will, soll sie das gefälligst alleine tun, die USA wollen sich auf China konzentrieren. Beides versetzt die EU-Granden in Panik! Sie müssen einerseits echte Friedensgespräche verhindern, damit der Krieg weitergeht - und andererseits die USA im Spiel halten, weil sie weder die finanziellen Möglichkeiten noch die Waffen haben, um die Ukraine alleine zu unterstützen. Soweit so klar (für alle).
Da der Ukraine die Munition und die Raketen ausgehen, haben die Europäer (inkl. GB) dem Kokser eingeredet, dass ihm ein 30-tägiger Waffenstillstand helfen könnte, weil man in der Zeit Nachschub liefern könnte, neue Rekruten einfangen und die Truppen umgruppieren ... Sie stellen diese Forderung auch noch als Ultimatum an Russland und versuchen, daraus irgendwie einen PR-Sieg zu schlagen. Medwedews Antwort war - sagen wir, an Deutlichkeit nicht zu übertreffen.
Dann schlägt Putin das von Trump gewünschte direkte Gespräch zwischen der Ukraine und Russland vor - OHNE Vorbedingungen, wieder in Istanbul, den Sultan freut es. Selenskij fordert panisch als Vorbedingung "seinen" Waffenstillstand. Die Europäer sind sauer, weil Putin ihr Ultimatum pariert mit dem Hinweis, man habe ja schon drei davon gehabt und die Ukraine habe alle sabotiert. Er hätte auch sagen können: Wir sind doch nicht blöd! Unsere Offensive ist gerade erfolgreich, die stoppen wir doch nicht, um dem Gegner einen Vorteil zu verschaffen. Hat er aber nicht, er hat mit dem Finger auf Elendskij gezeigt.
Trump findet die Idee gut und gibt Elendskij den nötigen verbalen Arschtritt, gefälligst ja zu sagen. Der macht daraus eine unverschämte Ansage, dass er nach Istanbul fahren und auf Putin persönlich warten werde. Wie albern. Die Gespräche werden von Delegationen geführt, die Anführer treten erst zur Unterzeichnung auf - und da ist Elendskij nicht gefragt, weil illegal. Aber vielleicht findet er einfach niemand anderen mehr, der fahren will, weil die Teilnehmer nach dem letzten Mal ermordet wurden? Die Nazis haben dem Kokser aber auch damit gedroht, falls er Land aufgibt.
Dass die Europäer Gift und Galle spucken, weil sie keine Einladung erhalten haben, ist klar - aber als Krönung lässt jetzt auch noch Trump verlauten, er überlege, am 15. ebenfalls nach Istanbul zu fahren! Wozu? Will er dem Kokser die Hand halten? Putin wird nicht persönlich dort sein, der wird später mal den fertigen Vertrag unterschreiben - falls diesmal einer zustande kommt.
Soviel zu: Die sollen gefälligst direkt miteinander verhandeln. Jaaa, aber mit Kindermädchen und schön unter Kontrolle?
Moderator: Angesichts der Tatsache, dass dieses „Primakow-Dreieck“ hier im Zentrum steht – kannst du uns genau erklären, welche Folgen Trumps Handlungen haben? Drängt er Russland, China und Iran enger zusammen, oder ist dieser Block ohnehin bereits vereint? Und auf welche Entwicklungen sollten wir achten, wenn sich diese Eskalationen fortsetzen?
Leser Kommentar Immer mehr Zündschnüre sind am glimmen. Wird wohl langsam ungemütlich.
.. schon mal überlegt, was man bei einer "Mobilmachung" alles an Registrierung und Datenklau durchziehen könnte? TS
Rund sieben Milliarden der Weltbevölkerung haben es endgültig satt, sich von der rapide schwindenden Minderheit gescheiterter Staaten des Westens – das sind vor allem USA und EU-Europa mit einem Weltbevölkerungsanteil von heute nur rund 10% – noch weiter auf der Nase herumtanzen zu lassen. Die USA mit ihren EU-Vasallen versuchen alle ihnen nicht genehme Staaten erst mit einem Wirtschaftskrieg und wenn das nicht zur Unterwerfung reicht, mit Proxy-Kriegen und Terrorangriffen, kuratiert von ihren tiefen Diensten, global zu überziehen.
Die Spur der atlantischen Verwüstung zieht sich inzwischen von der Ukraine in den Nahen Osten und von dort, über Pakistan, Indien, Myanmar bis nach Taiwan, um nur die wichtigsten Brandherde der nordisch-atlantischen Allianz mit ihren Weltkriegsbemühungen herauszugreifen: Doch, umso so grösser sich ihre Niederlagen gestalten, umso mehr geraten die atlantischen Kriegstreiber außer Rand und Band! Nachdem der Globale Weltmehrheit von Staatsmännern aus Russland und China, die das perfide Spiel der westlichen Wertegemeinschaften voll und ganz durchschaut haben, angeführt werden, lässt man den Westen angreifen, doch ins Leere laufen, während man sich selbst auf Kooperation und vertiefte Zusammenarbeit untereinander einrichtet und über Defensivmaßnahmen gegen die fortgesetzten Angriffe von aussen – sprich durch USA/EU – erfolgreich zur Wehr setzt.
Kommentar des Einsenders ...während EUschi, die Eurokraten und London/Paris sich mit dem ukrainischen Schneehasen und dessen Na**-Truppe zum geistigen Abwehrkampf und Treueschwur zwischen Brüssel und Berlin verkriechen...!? Diese EU hat fertig.
Vertreter von 52 % der Weltbevölkerung trafen sich in Moskau zur Geburt einer neuen Weltordnung – und wer stand wie ein begossener Pudel draußen vor der Tür? Richtig: wir... Die transatlantischen Dauerbelehrer mit ihren Regenbogen-Panzern, Genderkanzleien und moralischer Luftüberlegenheit. Während Russland und China Mondstationen planen, liefern wir weiter Waffen an die Ukraine, erziehen Burkina Faso zur Demokratie und beten zur heiligen Uschi von der Pfizer, dass alles irgendwie gut wird. Fazit: Die halbe Welt vernetzt sich – wir sanktionieren uns derweil aus dem Spiel. Volle Kraft vorraus, wir lassen kein politisches Versagen aus... JE
11.05.2025
18:26 | Leseratte
Ausgerechnet die Chinesen bringen jetzt ans Licht, wie die überraschende "Übergabe" Syriens tatsächlich gelaufen ist - und wer seine dreckigen Finger so alles im Spiel hatte. Überraaaschung: Es sind dieselben wie immer!
Zitat: Unbestätigter Bericht: Chinesischer Geheimdienstbericht über die Absetzung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad (und die Zerschlagung Syriens).
● Ein vom chinesischen Geheimdienst veröffentlichter Bericht enthält brisante Details über den Machtwechsel in Syrien zugunsten von Abu Mohammed al-Dschulani.
● Dem Bericht zufolge war die Entwicklung das Ergebnis eines inneren Verrats durch hochrangige syrische Armeeoffiziere, die mit katarischem Geld bestochen wurden. Sie spielten eine Schlüsselrolle bei der Umsetzung eines komplexen internationalen und regionalen Plans.
● In der Nacht des Falls von Aleppo begingen Offiziere des Zentralkommandos der syrischen Armee laut Bericht Hochverrat: Sie isolierten den iranischen Beraterkommandanten Bur Haschmi (alias „Haddsch Haschim“) in einem Konferenzraum.
● Nach der Isolation des iranischen Kommandanten nahmen die Offiziere direkten Kontakt zum israelischen Mossad auf, was der Freien Scham-Front ermöglichte, die Stadt innerhalb von nur 45 Minuten kampflos einzunehmen.
● Ausweitung des Verrats: Dieser Verrat beschränkte sich nicht auf Aleppo: Auch andere syrische Städte wurden kampflos übergeben. Syrische Stellen übermittelten der Hisbollah bewusst falsche Koordinaten, wodurch ein Konvoi mit 100 Fahrzeugen in einen israelischen Luftangriff geriet und vernichtet wurde.
● Zeitgleich griff die US-Luftwaffe irakische Volksmilizen nahe der syrischen Grenze an – in Koordination mit israelischen Operationen.
● Täuschung von Baschar al-Assad.
● Trotz Warnungen aus dem Iran war Präsident Baschar al-Assad sich über das Ausmaß des Verrats in seiner Armee nicht im Klaren. Er wurde durch falsche Berichte seiner engsten Berater isoliert und systematisch desinformiert.
● Als die Verluste zunahmen, begann Assad laut Bericht an der Loyalität seiner Kommandeure zu zweifeln. Der Endplan sah offenbar vor, ihn direkt der Al-Nusra-Front (auch als „Befreiungsbehörde“ bezeichnet) zu übergeben. Angesichts der drohenden Gefahr wandte sich Assad in letzter Minute direkt an den russischen Präsidenten Wladimir Putin.
● Der Bericht legt nahe, dass diese Operation in Koordination mit mehreren internationalen Geheimdiensten geplant und durchgeführt wurde: dem britischen MI6, dem israelischen Mossad und der CIA – unter direkter Aufsicht des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan.
Fazit: Die kommenden Tage könnten laut chinesischem Geheimdienst weitere Einzelheiten über diesen hochkomplexen Vorgang ans Licht bringen – ein Zusammenspiel aus innerem Verrat und internationaler Absprache, das die syrische Realität im Sinne der Interessen regionaler Großmächte umgestalten soll.
Bei aller Freundschaft und Liebe zu dieser schönen Auflistung. Ich lese hier nirgends FSB oder KGB! Sind die gerade auf einer Nudelsuppe geschwommen oder was war mit den Jungs? TS
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am 15. Mai direkte Gespräche mit Kiew vorgeschlagen, nur wenige Stunden nachdem europäische Staats- und Regierungschefs mit harten Sanktionen gedroht hatten, sollte Russland einem 30-tägigen Waffenstillstand mit der Ukraine nicht zustimmen. Kiew bezeichnete den Vorschlag als positives Zeichen, doch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte, er sei nicht ausreichend.
Wie wäre es, wenn Putin Macron einmal für 30 Tage einen Lustknaben schickt, per Raketenpost. Wir können wirklich dankbar sein, das Putin hier solche staatsmännische Größe hat und sich nicht zu einer emotionalen Reaktion verleiten lässt. Da bedeutet nicht, dass der Krieg von Putin nicht genauso verwerflich ist, wie die Aktionen der Europäer. WIR Idioten haben uns vor den amerikanischen Karren spannen lassen. TS
15:28 | Der Partisan (ergänzend dazu) - Wichtig ! Zum ersten Mal benutzte der russische Präsident in seiner Rede das Wort „Krieg“.
Das ist sehr wichtig, denn angesichts der Tatsache, dass in der Ukraine ein brüderliches Volk lebt, ist die SMO eine sehr zurückhaltende, sensible Arbeit, bei der die Zivilbevölkerung mit größter Sorgfalt behandelt wird.
Krieg ist genau das: „Wir haben noch nicht begonnen.“ Und alle möglichen „Merz-Macrons“ sollten nicht hoffen, dass ihr „Schutz strategischer Einrichtungen“ nicht zu Aschebergen wird. Sie sind Fremde, sie sind Feinde!
Quelle Pressekonferenz Putin
18:15 | Der Partisan mit einer Ergänzung Diese zwei Absätze sind Kommentare und NICHT von Wladimir Putin !
Das ist sehr wichtig, denn angesichts der Tatsache, dass in der Ukraine ein brüderliches Volk lebt, ist die SMO eine sehr zurückhaltende, sensible Arbeit, bei der die Zivilbevölkerung mit größter Sorgfalt behandelt wird.
Krieg ist genau das: „Wir haben noch nicht begonnen.“ Und alle möglichen „Merz-Macrons“ sollten nicht hoffen, dass ihr „Schutz strategischer Einrichtungen“ nicht zu Aschebergen wird. Sie sind Fremde, sie sind Feinde!
12:42 | Der Partisan: General Haftar
Putin traf sich mit dem Befehlshaber der libyschen Nationalarmee, Chalifa Haftar. Belousov (Verteidigungsminister) und der Befehlshaber der libyschen Nationalarmee Haftar erörterten die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich und die Lage in Libyen.
Der Partisan zusätzlich: Einige europäische Länder versuchen immer noch, mit Russland auf rüpelhafte Art und Weise und mit Ultimaten zu reden. Putin erwartet, dass er die konstruktiven Beziehungen zu den europäischen Ländern eher früher als später wiederherstellen kann.
US-Präsident Donald Trump hat erklärt, er werde mit Pakistan und Indien zusammenarbeiten, um eine Lösung für den Kaschmir-Konflikt zu finden. Nur einen Tag zuvor hatte sein Land einen Waffenstillstand zwischen den südasiatischen Nachbarn vermittelt.
„Ich bin sehr stolz auf die starke und unerschütterlich mächtige Führung Indiens und Pakistans, die die Kraft, Weisheit und Stärke besaß, vollständig zu wissen und zu verstehen, dass es an der Zeit war, die gegenwärtige Aggression zu beenden, die zum Tod und zur Vernichtung so vieler Menschen hätte führen können“, sagte Trump auf Truth Social .
„Darüber hinaus werde ich mit Ihnen beiden zusammenarbeiten, um zu sehen, ob nach tausend Jahren eine Lösung für Kaschmir gefunden werden kann. Gott segne die Führung Indiens und Pakistans für ihre gute Arbeit!!!“, fügte der US-Präsident hinzu.
Er betonte: „Millionen guter und unschuldiger Menschen hätten sterben können! Ihr mutiges Handeln hat Ihr Vermächtnis enorm aufgewertet. Ich bin stolz, dass die USA Ihnen dabei helfen konnten, diese historische und heldenhafte Entscheidung zu treffen.“
Der US-Präsident sagte außerdem, er werde den Handel mit Pakistan und Indien „erheblich“ ausweiten und bezeichnete sie als „große Nationen“.
Woher kommt dieser Terror in und aus Pakistan, hat doch Pakistan genug mit dem Terror aus Afghanistan zu tun, die BLA und TTP die "plötzlich" aus dem Schatten treten. Jetzt der Terror gegen Indien. Diese Frage stellte ich schon einmal, woher die Waffen .. woher die Angreifer und vor allem die Anschuldigungen aus Russland, was machen die Drahtzieher aus dem Terroranschlag in Russland in dieser Region? Haben wir neben einem Korruptionsloch Ukraine auch eine Terrorausbildungslager erschaffen und finanziert? Diese Frage würde ich gerne einmal den Neos und der FDP stellen. Drohnen nach Mali .. nur so ein Stichwort. TS
Ein Ultimatum der Ukraine und ihrer Unterstützer für eine 30-tägige Waffenruhe beantwortet Russland nicht. Stattdessen macht Kremlchef Putin Kiew einen Gegenvorschlag. Schon am Donnerstag könnten Verhandlungen in Istanbul beginnen. Vorbedingungen solle es nicht geben.
Der wichtigste Partner der Ukraine wird nie genannt ... Kolumbien .. also einen Dank an Kolumbien und einem Nationspulver. Wird man nach den Gesprächen in Istanbul die Verhandlungsmitglieder auch wieder hinrichten .. so geschehen in Kiew oder wird man diesmal gleich einen blonden Briten zu den Türken schicken. Warum die Waffenruhe von 30 Tagen ab Montag? Warum drängt Kiew und Europa plötzlich so auf die Waffenruhe? siehe - Trump-Putin-Plan: Europa und Ukraine wollen keinen Friedensvertrag ohne Beteiligung akzeptieren Kiew geht die Munition aus und Pakistan kann nicht mehr liefern, ebenso dürfte in einigen Bereichen der Front eine Umgruppierung mehr als notwendig sein ... und die Lieferung aus Amerika ist noch nicht eingetroffen: TASS Washington hat die Lieferung von 100 Raketen für Patriot-Systeme und 125 Langstreckenraketen durch Deutschland an die Ukraine genehmigt, berichtet die New York Times.
125 Langstreckenraketen machen das Kraut nicht fett, doch 50 Taurus oder 100 Stück von den Dingern und wir wären schon auf 225 Raketen, die einen erheblichen Schaden in Russland anrichten können. Schickt Frankreich und Britannien auch noch was, dann hat Kiew ein ordentliches Arsenal an Waffen. Es ist halt nur die Frage, wie reagiert Putin? TS
Putin könnte Xis Hilfe benötigen, wenn Trump im Szenario eines Scheiterns der Friedensgespräche eine „Eskalation zur Deeskalation“ betreibt.
Der Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Moskau vom 7. bis 10. Mai dient offiziell dem Gedenken an den 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa. Höhepunkt ist seine Teilnahme an der Parade am Freitag auf dem Roten Platz. In der Ankündigung des Kremls hieß es zudem, er werde mit Putin über verschiedene Themen sprechen und mehrere zwischenstaatliche Abkommen unterzeichnen. Die Gespräche könnten also mehr Substanz haben. Der Kontext dieser Gespräche lässt darauf schließen, dass sie von großer Bedeutung sein werden
China braucht billiges Gas und Russland den Rücken frei! Trump treibt China mit Zöllen in die Richtung Russland und Russland kann jederzeit eine umfassende Bodenoffensive starten. Was kann Merz, Marcron und Starmer? Ohne Trump nichts und Trump kann nicht liefern, würde er doch gegen seine Versprechen handeln. Putin kann also ziemlich entspannt die Situation bewerten und einen Schritt nach dem anderen machen. TS
Auf dem Rückweg vom Mittelmeer nach Russland durchkreuzt ein U-Boot der Flotte Moskaus den Ärmelkanal. Ein britischer Helikopter beobachtet das Untersee-Gefährt aus der Luft, das britische Kriegsschiff "HMS Tyne" fing die russische "Krasnodar" schließlich vor der französischen Küste ab.
Hatten die Briten das Boot im "Ohr" oder war da nichts? Ohne Not taucht kein Boot auf ... oder wollte man den Briten zeigen, Freude .. wir sind da? TS
Donald Trump hat zuletzt eine Umbenennung des Golfs von Mexiko verfügt. Google ist nach Auffassung der mexikanischen Präsidentin über das Dekret des US-Präsidenten hinausgegangen. Das hat jetzt Folgen. Mexiko hat Google wegen der Umbenennung des gesamten Golfs von Mexiko in »Golf von Amerika« auf seinem Kartendienst verklagt. Google sei sogar über das Dekret zur Namensänderung von US-Präsident Donald Trump hinausgegangen, sagte die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum. Unklar blieb zunächst, ob die Klage in Mexiko oder in den USA eingereicht wurde und wann. Google äußerte sich zunächst nicht öffentlich zu dem Fall.
Gebt einem See oder Berg den Namen von Trump und schon ist er zufrieden Oder vielleicht spielt ihr ihm einen Film vor .. Sussi und Strolchi ... und er kümmert sich dann um den Tierschutz. Im Grunde sind es Aufregungen .. die man nicht als Aufregung sehen sollte. Wenn die Welt weiter Golf von Mexiko sagt, dann hat auch der Donny versagt. TS
„Al-Qaida im Anzug“ wie der aktuelle syrische Machthaber oft bezeichnet wird, besuchte am Mittwoch auf offizielle Einladung ein EU-Land, nämlich Macrons Frankreich. Er gilt für die USA noch immer als Terrorist. Syriens Machthaber Ahmad al-Sharaa (alias Abu Mohammad al-Jolani) hat erstmals offiziell ein europäisches Land besucht. Nach Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron reiste er am Mittwoch zu einem offiziellen Besuch nach Frankreich. Damit schaffte es Al-Sharaa vom gesuchten islamistischen Terroristen zu einem präsidialen Besuch im ehrwürdigen Elysée-Palast. Al-Sharaa hat sich selbst zum Interimspräsidenten Syriens erklärt.
Frankreich zeigt mal wieder, wie konsequent es Prinzipien verkauft: Was früher Terroristen waren, nennt man heute Staatsmänner – Hauptsache, sie tragen jetzt Anzug statt Sprengstoffgürtel. Jolani, einst Al-Qaida-Kopf und ISIS-Kumpel, flaniert jetzt durch den Elysée, weil Macron im Narrativ-Nuttenstaat eben den nächsten "Partner für Stabilität" braucht. Ethik war gestern – heute zählt PR. Und wenn's der Westen will, wird selbst ein Dschihadist zum Hoffnungsträger der Demokratie. JE
Die Ukraine zeigt sich bereit, aber was ist mit Russland? Donald Trump ruft die Kriegsparteien zu einer bedingungslosen, 30-tägigen Waffenruhe auf. Für den Fall eines Bruchs droht der US-Präsident mit neuen Sanktionen. Die US-Regierung drängt Russland und die Ukraine zu einem bedingungslosen Waffenstillstand in der Ukraine. Dieser solle »idealerweise« 30 Tage gelten, das schrieb US-Präsident Donald Trump am Donnerstag auf der Plattform Truth Social. Gleichzeitig drohte Trump bei einem Bruch eines solchen Abkommens mit weiteren Sanktionen.
Geht der Ukraine die Munition aus? Ist die Front vor dem Zusammenbruch? Warum sonst fordert Trump seit neuesten eine Waffenruhe? Es steht nicht gut um die Ukraine (unbestritten), Europa kann keinen oder nicht ausreichend Nachschub liefern (unbestritten), Trump kann nicht liefer - weil Wahlversprechen und Eskaltion gegenüber Russland (unbestritten) .... damit fehlt es an allen Ecken und Enden und Russland macht gewaltigen Druck. Bricht jetzt die Front zusammen und alles beginnt zu rutschen, dann ist der "Deal" vom Tisch und der "Rohstoff-Vertrag" fürs Klo. TS
18:00 | Zu grün unter 08:38 h Stimmt alles! Ich las tatsächlich vor ca. 2 Wochen, dass der Ukraine in wenigen Wochen die Munition ausgehen wird, Raketen-, vor allem Abwehrraketen sind angeblich jetzt schon knapp. Die sind allerdings auch der teuerste Posten und die Geberländer kommen selbst an ihre Grenzen, mit allem. Nur Drohnen haben sie offenbar genug, weil sie die selbst bauen. Kommt noch dazu: Die Russen bombardieren regelmäßig die Lager! Die letzten heftigen Anriffe vor der 3-tägigen Waffenruhe haben z.B. in Odessa nach Angaben der Eingesessenen zu heftigen Sekundärexplosionen geführt. Weißte Bescheid! Dort kommt der Nachschub über Rumänien an.
Eine längere Pause wäre also für die Ukraine tatsächlich dringend nötig um die Arsenale wieder aufzufüllen! Wird es aber nicht geben, denn die Russen kennen die Situation auch und werden sie ausnutzen. Medwedew sagte, die derzeitige drei-tägige Waffenruhe sei vor allem ein Test, ob die Ukraine wirklich Frieden wolle oder nicht. Nun ja, das war wohl vor allem fürs Ausland, die Russen wissen woran sie bei der Ukraine sind. Anschließend können die Russen sagen: Seht ihr, sie sind nicht mal Willens, auch nur 3 Tage durchzuhalten, wie sie jetzt schon zweimal bewiesen haben. Warum sollten wir einen längere Waffenstillstand vereinbaren, den werden sie auch nicht einhalten. Punkt.
Gesichtswahrend aus der Nummer raus, die Russen brauchen keine Pause, im Gegenteil. Was Trump angeht: Die Russen sind daran interessiert, die Beziehungen zu den USA wieder herzustellen. Trump will einen Deal mit Russland. Die werden weiter verhandeln, egal ob die Ukraine noch Thema ist oder nicht.
Putin wollte für seine Parade etwas Ruhe an der Front, das hatte der Kiewer Clown ganz richtig erkannt. Diese Parade war ihm wichtig, sie ist der Anlass der Welt zu zeigen, dass Russland NICHT isoliert ist, viele Staatsführer sind in Moskau, Putin wird viele bilaterale Gespräche führen, die Teilnehmer untereinander, im Grunde ein Mini-Gipfel. Und wenn der vorbei ist, dürfte es in der Ukraine richtig rund gehen!
Die Russen werden mit ihrer Frühjahrsoffensive richtig durchstarten! Die Ukrainer behaupten, die Russen hätten am Dnjepr 300 Boote zusammengezogen und wollten Cherson und Mykolaev erobern. Das wäre also das Finale: Von da weiter bis Odessa, Landverbindung zu Transnistrien, Ukraine vom Schwarzen Meer abschneiden? Wird weder der EU noch den USA gefallen - mal sehen, was die sich ausdenken werden. Der Sommer könnte interessant werden ...
Republikaner im Repräsentantenhaus verabschieden Gesetz zur Umbenennung des Golfs von Mexiko in den Golf von Amerika. Es ist unklar, ob der Senat mitmachen wird. Das von den Republikanern geführte Haus, verabschiedete am Donnerstag ein Gesetz, das den Golf von Mexiko in den Golf von Amerika umbenennen und Bundesbehörden anweisen würde, ihre Dokumente und Karten zu aktualisieren, um den neuen Namen zu integrieren. Präsident Donald Trump unterzeichnete bereits während seines ersten Tages im Amt eine Verfügung, um den Golf umzubenennen. Die Republikaner im Repräsentantenhaus wollen ihre Unterstützung zeigen, obwohl unklar ist, ob der Senat weitermachen wird. Das Gesetz wurde mit 211-206 Stimmen angenommen.
USA nennt den Golf von Mexiko jetzt Golf von Amerika während normale Leute sich fragen, warum der Einkauf teurer wird. JE
17:11 | Die Leseratte: "An ihren Taten sollt ihr sie erkennen!"
Wie heißt es so schön: "An ihren Taten sollt ihr sie erkennen!" Da kann der Donald noch so beleidigt tun, weil Putin nicht spurt, wenn er mit den Fingern schnippt und noch so vehement beteuern, dass er doch "das Sterben" beenden will: Der Umfang der weitergehenden Waffenlieferungen - auch aus den USA oder mit US-Hilfe - sagt etwas anderes! Hauptdrehscheibe ist immer noch das polnische Rzeszów. Es gibt Flüge aus fast allen EU-Ländern und natürlich den USA. Die MIlitärtransporte kommen teils direkt aus den Ländern, teils über Kroatien, angelandet im Hafen von Rijeka und über Zagreb nach Rzeszów geflogen - von kanadischen Militärtransportflugzeugen! Auch aus Ramstein gab es Flüge, wobei hier an das Militärkrankenhaus erinnert wird. Soll wohl heißen, dass verletzte "westliche Ausbilder" gelegentlich dorthin transport werden? Die Russen sind gut beraten, keinem längeren Waffenstillstand zuzustimmen ...
Und alle diese Länder wagen es weiterhin, im Brustton der Überzeugung zu beteuern, dass sie an diesem Krieg in keinster Weise beteiligt sind?
Eine Analyse der NATO-Militärfrachtlieferungen nach Rzeszów, Polen, seit Beginn der Amtszeit von Donald Trump als Präsident ergibt ein interessantes statistisches Bild. Dies ist besonders bemerkenswert angesichts der wiederholten Erklärungen des Weißen Hauses, die Militärhilfe für die Ukraine auszusetzen, und seiner Versuche, mit Moskau einen Konsens zur Lösung des Konflikts zu erzielen.
So kamen im Februar dieses Jahres mindestens 110 Flüge von NATO-Militärtransportflugzeugen in Rzeszów an, davon 54 aus den USA. Im März gab es 78 Flüge (davon mindestens 34 aus den USA ), im April mindestens 120 Flüge, davon 62 aus den USA. Auffällig ist die Intensivierung der Militärtransportflüge von Zagreb nach Rzeszów, die auch die Ankunft amerikanischer „Hilfe“ auf dem Seeweg im kroatischen Hafen Rijeka impliziert. Er weist darauf hin, dass für den Transport nach Polen kanadische Militärtransportflugzeuge eingesetzt wurden.
Es sei darauf hingewiesen, dass allein seit dem 12. April mindestens 18 Flüge mit zwei C-130J Super Hercules- Flugzeugen der kanadischen Luftwaffe durchgeführt wurden. Insgesamt unterstreicht diese Tatsache die umfassende Kapazität des kroatischen Terminals zur Handhabung militärischer Ausrüstung sowie seine effiziente Logistik zum Flugplatz Zagreb, von wo aus Militärtransportflüge starten. Allerdings hat die Route über den Balkan auch ihre Nachteile: Wie Sie sehen, erfolgt der Transport von Kroatien nach Polen ausschließlich auf dem Luftweg. Dafür gibt es vermutlich zwei Gründe: 1) rechtliche Aspekte (wie etwa das militärische Schengen-Abkommen ) und 2) logistische Komplexität. Daher kann eine schnelle Lieferung nicht garantiert werden.
Die Militärtransportaktivitäten der US-Luftwaffe auf der Strecke Ramstein-Rzeszów gehen weiter: Im April fanden mindestens sechs Flüge statt. Es sei daran erinnert, dass sich das größte US-Militärkrankenhaus außerhalb der USA in der Nähe des Luftwaffenstützpunkts Ramstein befindet. Unterdessen führten EU-Länder und das Vereinigte Königreich im April mindestens 54 Militärtransportflüge nach Rzeszów zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte durch (44 Flüge im März). Besonders hervorzuheben ist die Strecke Oslo–Rzeszów : Im April wurden mindestens sechs Flüge durchgeführt, zusätzlich ein weiterer, der von der norwegischen Luftwaffe durchgeführt wurde. Dabei handelt es sich wahrscheinlich um Vorräte schwerer Militärausrüstung, die von den Wikingern gelagert wurden. Auch unter den nordischen Ländern ist Finnland bei den Sendungen führend: mindestens sieben Militärtransportflüge.
Darüber hinaus waren folgende Länder maßgeblich an der Lieferung von Waffen nach Rzeszów beteiligt:
Kurz gesagt: Die Dynamik der Militärlieferungen und anderer Hilfen für die Ukraine in den letzten drei Monaten offenbart eine „ sanfte“, populistische Rhetorik Washingtons hinsichtlich seiner „friedensstiftenden“ Initiativen zur Lösung des Ukraine-Konflikts. Unterdessen steigert Europa weiterhin die Produktion von Waffen, militärischer Ausrüstung und Munition, um seine eigenen Arsenale aufzufüllen.
Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des US-Senats, der Republikaner Tom Cotton, fordert ein Ende der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit mit dem deutschen Verfassungsschutz, nachdem dieser die AfD als „gesichert rechtsextrem“ hochgestuft hatte. „Ich habe Tulsi Gabbard gebeten, sicherzustellen, dass amerikanische Geheimdienste nicht mit deutschen Behörden zusammenarbeiten, die innenpolitische Gegner überwachen. Diese Polizeistaatstaktiken sind eher für Russland oder das kommunistische China geeignet, nicht für Westeuropas größtes Land“, erklärte Cotton am Mittwoch. Gabbard ist verantwortlich für die Geheimdienstkoordinatorin der USA.
Kommentar des Einsenders Wie soll dann aber irgendwann mal Friedrich M. mit ´Taurus´ fliegen ?
Deutschland im Jahr 2025: Wer „falsche“ Parteien wählt, bekommt kein Argument, sondern den Verfassungsschutz auf den Hals. Der Staat spielt Demokratie mit Überwachung statt Debatte, Zensur statt Widerspruch. Und wer das kritisiert? Der ist natürlich auch verdächtig. Willkommen in Absurdistan – ehemals bekannt als Land der Dichter und Denker. JE
Der deutsche Zweisternegeneral Hartmut Renk soll bei einem Nato-Meeting mit einem skandalösen Spruch für Empörung gesorgt haben. Wie der "Spiegel" berichtet, soll er vor einer Runde von Militärkollegen aus verschiedenen Nato-Nationen gesagt haben: "If rape is inevitable, relax and enjoy", was übersetzt etwa bedeutet: "Wenn eine Vergewaltigung unvermeidlich ist, entspanne dich und genieße es." Eine britische Offizierin empörte sich darüber und meldete den Vorfall sofort. Sowohl Generalinspekteur Carsten Breuer als auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zeigten sich betroffen und leiteten umgehend ein offizielles Disziplinarverfahren gegen den General ein.
Ein deutscher NATO-General macht Vergewaltigung zum Motivationsspruch – und wundert sich über Konsequenzen. Hartmut Renk steht jetzt da, wo er hingehört: im Ruhestand, nicht im Kommandozentrum. Nicht der Feind, sondern der eigene General war die größte Imagebedrohung – ein Skandal im Tarnanzug. JE
20:05 | Leserkommentar Kein umgangssprachlich ´hohes Tier´ in Politik, Wirtschaft o Streitkräften verliert seinen Job wg. einem solchen o.ä. Spruchs … außer: man wollte sich dieser Person jetzt ´geschmeidig´ entledigen.
Der kanadische Premierminister Mark Carney sagte Donald Trump, sein Land werde „niemals zum Verkauf stehen“, als er neben ihm im Oval Office saß. Der US- zu übernehmen Präsident hat seit seiner Rückkehr ins Amt im Januar wiederholt damit gedroht, die Kontrolle über Kanada , und erklärt, er wolle das Land zum „51. Bundesstaat“ machen. Seine Kommentare waren ein Top-Thema bei den vorgezogenen Wahlen, die Carneys Liberaler Partei einen Sieg bescherten, nur wenige Monate nachdem sie in den Umfragen hinter den rechtsgerichteten Konservativen zurückgelegen hatte. Seit er Anfang des Jahres Justin Trudeau als kanadischen Präsidenten ablöste, hat der ehemalige Banker klar zum Ausdruck gebracht, dass er eine Machtübernahme durch die USA nicht zulassen werde. Es überrascht nicht, dass das Thema schnell von Journalisten angesprochen wurde, als Carney Trump am Nachmittag zum ersten Mal im Weißen Haus traf.
Zum Verkauf steht Kanada vielleicht nicht – aber Trump hat das Preisschild längst drangeklebt, den Zaun eingerissen und schon mal die Flagge reingerammt... JE
17:14 | Leserkommentar Hier stehen sich also ein sog. Globalist aus Kanada und ein sog. Anti-Globalist aus den USA gegenüber die eine gemeinsame Grenze von ca. 9.000 Km haben (lt. ChatGPT). Kanada hat einen erheblichen Export-Überschuss ggü den USA und die USA haben ca. 8-9x so viele Einwohner wie Kanada. Wenn Kanada im Zoll-Streit hart bleibt, gibt es – beginnend in den kommenden Monaten – mehr Arbeitsplätze in den USA und weniger Arbeitsplätze in Kanada. Was wird das kanadische Volk dazu sagen ?
Eine weitere F/A-18 Super Hornet im Wert von mehreren Millionen Dollar ist vom Flugzeugträger USS Harry S. Truman verloren gegangen . Dies ist der zweite derartige katastrophale Vorfall innerhalb von kaum einer Woche. Laut mehreren Quellen gegenüber CNN stürzte das neueste Flugzeug im Roten Meer ab, offenbar nachdem es während der Landung zu einer Fehlfunktion des Fahrwerks gekommen war.
Leser Kommentar Kann mir bitte mal jemand erklären, wie ein Kampfflugzeug auf einem Träger, der geschützt ist von einem Flottenverband, (wiederholt) einfach so ein Flugzeug von Bord verlieren kann. Was passiert da unten gerade wirklich ? Wenn man den V.-Theorien glauben wollte, was ich natürlich nicht tue, dann hätten die USA dort unten in den vergangenen Wochen bereits ganze Flugzeugträger verloren …
Ich habe dazu eine eigene Theorie. Man möchte sich bitte an den Falkland-Krieg erinnern! Damals haben die Franzosen den Argentinier eine See-Rakete geliefert, die Exocet! Diese Anti-Schiffsrakete war so "durchschlagend" das die Marine rund um ihre Schiffe Hubschrauber postiert hat, um mit dem Abgasstrahl der Treibwerke ein "Täuschbild" für die Rakete zu erzeugen. Anmerkung - Prinz Andrew steuerte damals auch diese Hubschrauber und war genauso im Einsatz wie seinen Kameraden!
Die HMS Sheffiled war eines dieser Opfer.
Im Zweiten Weltkrieg hat man mit Spitfire-Jäger / Tyhoon die V1 abgefangen, indem man die Flügel berührt hat und dies zum automatischen Absturz der V1 geführt hat.
Es wäre durchaus vorstellbar, dass die Jäger bei derartigen Versuchen abgestürzt sind. TS
Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) veröffentlichten am Dienstag eine ungewöhnliche Botschaft in den sozialen Medien und forderten alle Personen im Umkreis des jemenitischen internationalen Flughafens Sanaa zur sofortigen Evakuierung auf. „Wir fordern Sie auf, das Flughafengelände – den internationalen Flughafen Sanaa – sofort zu räumen und alle Personen in Ihrer Umgebung vor der Notwendigkeit zu warnen, dieses Gebiet sofort zu räumen“, sagte Oberst Avichay Adraee von der israelischen Armee in einem aus dem Arabischen übersetzten Beitrag auf X, zusammen mit einer Karte eines rot markierten Gebiets rund um den Flughafen. „Wenn Sie den Ort nicht evakuieren und verlassen, setzen Sie sich Gefahren aus“, fügte er hinzu.
Wird es wieder einen langen Flug geben .. oder diesmal etwas aus der Raketenabteilung? Da hört man nie etwas aus Israel ... was Raketen betrifft! TS
In einem Beitrag auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social sagte Präsident Trump: Ich freue mich darauf, den neuen Premierminister Kanadas, Mark Carney, kennenzulernen. Ich möchte sehr gern mit ihm zusammenarbeiten, kann aber eine einfache WAHRHEIT nicht verstehen: Warum subventioniert Amerika Kanada jährlich mit 200 Milliarden Dollar und gewährt dem Land zusätzlich zu kostenlosem Militärschutz und vielen anderen Dingen?
Wer solche Nachbarn hat, der braucht auch keine Feinde mehr. TS
Die Realität ist der Fiktion absolut unterlegen. Haben die Macher von South Park in ihrer Komödie aus dem Jahr 1999 die Zukunft vorhergesagt? Ich glaube, wir alle erkennen plötzlich, dass Prognosen einfach sind – man muss sich nur das absurdeste Szenario vorstellen, das man sich vorstellen kann, und irgendwann wird es wahr, weil wir in einer Clownwelt leben. Ein Krieg zwischen Kanada und den USA, der ein Tor zur Hölle öffnet, mag etwas weit hergeholt sein, aber die jüngsten Ereignisse lassen mich glauben, dass sehr reale Faktoren zusammenkommen, die einen aktiven Konflikt mit unseren Nachbarn im Norden auslösen könnten. Darüber hinaus drehen sich diese Faktoren NICHT unbedingt um den Handelskrieg; der Handelskrieg ist zweitrangig.
Mit Aussagen über mögliche Vorfälle bei der großen russischen Militärparade am 9. Mai in Moskau zieht der ukrainische Staatschef Selenskyj die Wut des Kreml auf sich. Nun sollen ukrainische Drohnen die Hauptstadt fast erreicht haben. Ein Flughafen schränkt zeitweise den Betrieb ein. Russische Behörden haben einen Drohnenangriff in der Region Moskau gemeldet. Vier unbemannte Flugobjekte auf dem Weg in die Hauptstadt seien in der Stadt Podolsk von den russischen Flugabwehrkräften zerstört worden, teilte Bürgermeister Sergej Sobjanin auf Telegram mit. "Nach vorläufigen Erkenntnissen gab es an der Absturzstelle weder Schäden noch Verletzte", schrieb er. Von Podolsk bis in Moskaus Stadtzentrum sind es rund 35 Kilometer.
Selenskyj hätte einfach nur den Mund halten müssen und den 8. Mai an ihm vorüberziehen lassen sollen. Einfach an dem Tag nichts tun! Wenn er jetzt am 8. Mai nicht liefert ist er ein Versager, liefert er eine Drohnenshow, dann wird Kiew auch eine Show erleben. TS
Russland ist mittlerweile die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt und hat Deutschland und Japan in der Kaufkraftparität überholt. Genau, dasselbe Russland, das einst als „isoliert“ und „zerfallend“ galt. Währenddessen rationiert Berlin den Strom, Tokio druckt Yen, und die Fed bläst die Schuldenblase ins Unermessliche auf.
Beobachtet man die Entwicklungen der hjüngsten Vergangenheit, so bleibt dem Westen nur mehr eine Chance: die Hoffnung auf veritable Saktionen vom globalen Süden - nur DAS kann den Westen aus der Misere helfen! TB
Dies deutet auf eine stillschweigende Billigung der ukrainischen Absicht hin, die Parade auf dem Roten Platz an diesem Freitag ins Visier zu nehmen. Selenskyj lehnte Putins Waffenstillstand zum Tag des Sieges kürzlich ab und warnte , dass die ausländischen Staatschefs, die an der Parade auf dem Roten Platz teilnehmen, sich selbst in Gefahr bringen würden. Obwohl er behauptete, Russland könnte einen Angriff unter falscher Flagge gegen sie inszenieren und der Ukraine die Schuld in die Schuhe schieben, interpretierte Russland seine Worte so, als könnte die Ukraine ihre angesehenen Gäste ins Visier nehmen. Sollte dies eintreten, wäre dies eine beispiellose Eskalation und würde den Friedensprozess abrupt beenden.
Was wäre die Reaktion? Wirklich, hat sich Amerika überlegt was passieren wird, wenn eine Drohne am Roten Platz detoniert? TS
15:22 | X - Iran (Bild anklicken)
In den sozialen Medien kursieren vorläufige Berichte und Videos über angebliche Explosionen und Brände in den iranischen Städten Maschhad und Ghom. Einigen Berichten zufolge ereignete sich die Explosion in Maschhad in einer Fabrik.
Die USA werden zumindest als Vermittler im Ukraine-Krieg wohl ausscheiden, zumindest vorerst. Nach dieser Entscheidung der Trump-Regierung hängt für die Ukraine im Kampf gegen Putin jetzt alles an einer Frage. Die USA machen offensichtlich ernst und ziehen sich aus den Verhandlungen im Ukraine-Krieg zurück. Das teilte zumindest sein Außenministerium mit. Hintergrund ist laut Medienberichten offensichtlich die Weigerung von Kreml-Chef Wladimir Putin, einem Waffenstillstand zuzustimmen.
Europa stellt in diesem Zusammenhang nur eine Frage! Werden die USA weiter Waffen liefern, Frieden ist keine Option mehr. TS
Live-Ticker: Die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran über ein Abkommen zur Eindämmung des teheranischen Atomprogramms deuten auf ein Abkommen hin, das sich nicht wesentlich von dem Atomabkommen aus dem Jahr 2015 unterscheidet, aus dem US-Präsident Donald Trump 2018 ausgestiegen ist, berichtet Reuters unter Berufung auf acht namentlich nicht genannte Beamte und Diplomaten aller Verhandlungsseiten, die bisher unveröffentlichte Details der Diskussion preisgegeben haben.
Die plötzliche Hinwendung zu Verhandlungen mit dem Iran im April war ein Schock für Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Er war nach Washington geflogen, um Trumps Unterstützung für Militärschläge gegen die iranischen Atomanlagen zu erbitten, und hatte weniger als 24 Stunden vor einer gemeinsamen Pressekonferenz im Weißen Haus erfahren, dass die Gespräche der USA mit dem Iran innerhalb weniger Tage beginnen würden, wie vier mit der Angelegenheit vertraute Quellen gegenüber Reuters berichteten.
Innerhalb von nur drei Wochen haben die USA und der Iran drei Gesprächsrunden abgehalten. Ziel war es, Teheran im Gegenzug für eine Lockerung der Sanktionen vom Bau einer Atomwaffe abzuhalten. Eine vierte Runde soll bald in Rom stattfinden.
Wieso drängt sich der Verdacht auf ... das die USA auf Zeit vor dem großen Angriff spielt. TS
Der russische Präsident Putin hat anlässlich des 80. Jahrestages des Sieges der Sowjetunion und ihrer Verbündeten im Zweiten Weltkrieg einen dreitägigen Waffenstillstand ausgerufen, der vom 8. Mai, dem Tag, an dem das Kriegsende in Europa begangen wird, über den 9. Mai, an dem das Kriegsende in Russland gefeiert wird, bis zum 10. Mai ausgerufen. Russland werde an den Tagen die Waffen ruhen lassen und nur auf ukrainische Angriffe reagieren.
Also wird in diesen Tagen nur mehr zurückgeschossen? Kommt mir irgendwie bekannt vor! TB
10:41 | Leserkommentar … und, was man nicht vergessen darf, Herr S. aus der Ukraine hat auch angekündigt, dass man sich die Militärparade in o bei Moskau als mögliches Ziel während der Feierlichkeiten vorstellen könnte. Ich möchte mir nicht mal vorstellen, was die Gegenreaktion Russlands wäre …
15:16 | Die Leseratte Ein Kommentar unter dem Artikel (um 6:11 h) weist noch auf einen interessanten Aspekt hin: Elendskij hatte ja am 09.05. eine eigene Alternativveranstaltung geplant zur Moskauer Siegesfeier. Er wollte damit prahlen, dass alle westlichen Staatsoberhäupter Moskau die kalte Schulter gezeigt haben und zu IHM nach Kiew gekommen sind! Aus irgend einem Grund haben aber alle EU-Anführer abgesagt! Warum wohl? Weil sie Angst haben vor einer russischen Vergeltung - nach einem Angriff auf die Siegesparade? Das würde bedeuten, dass ein solcher Angriff schon länger geplant ist und ALLE davon wissen!
Dann weiß der Kreml es auch (oder hat seine Rückschlüsse gezogen). Vor dem Hintergrund ist die angekündigte Waffenruhe über diese Zeit in der Tat ein kluger Schachzug! Startet Elendskij tatsächlich am 09. Mai einen Angriff auf Moskau und/oder die Krimbrücke, hat ER sich (bzw. die Ukraine insgesamt) nicht nur als Verhandler endgültig diskreditiert, jegliche längere Waffenstillstände sind damit erledigt, zudem liefert das den Russen öffentlich den Grund für die neue Offensive, die dann wohl über schlichte Eroberungen an der Kontaktlinie hinausgehen wird. Über die Rache für so einen Angriff will ich nicht spekulieren, und die Anwort auf die massiven Angriffe auf russische Energieanlagen - während des Moraturiums für Angriffe auf solche - steht auch noch aus. Wurde zurückgestellt wegen der Verhandlungen. Mal sehen, wie lange.
Verteidigungsminister Pete Hegseth sandte am Mittwochabend eine Botschaft an den Iran, in der er das Land warnte, dass es aufgrund seiner „TÖDLICHEN“ Unterstützung der Terrororganisation Houthis die Konsequenzen tragen werde. „Wir sehen Ihre TÖDLICHE Unterstützung für die Houthis. Wir wissen genau, was Sie tun“, sagte Hegseth in einem Beitrag auf X. „Sie wissen genau, wozu das US-Militär fähig ist – und Sie wurden gewarnt. Sie werden die KONSEQUENZEN zu der Zeit und an dem Ort tragen, die wir für richtig halten.“ Anfang dieser Woche zwang eine Drohne der Huthi den Flugzeugträger USS Harry S. Truman zu einem Ausweichmanöver, das nach Ansicht einiger dazu führte, dass ein 67 Millionen Dollar teurer F-18-Kampfjet vom Träger ins Rote Meer stürzte.
Spürt man hier eine gewisse Unsicherheit? Welche Abwehrwaffen hat eine Flugzeugträger und vor allem die Trägergruppe? Wir sprechen hier jetzt von Drohnen aus der Luft, wie wird es erst mit "Unterwasser-Drohnen"? Die Zeit der großen Schiffe ist vorbei. TS
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