31.12.2020

13:55 | standard: Krise reißt Milliardenloch in Staatshaushalt

Die Corona-Krise hat im Staatshaushalt kräftige Spuren hinterlassen. Der Bund hat von Jänner bis November um 16,4 Milliarden Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) spricht in einer Aussendung am Mittwoch von einem "schwierigen Jahr für Unternehmen und Staatshaushalt. Aktuell haben wir mehr als 30 Milliarden Euro ausbezahlt oder rechtsverbindlich zugesagt", verweist Blümel auf Staatshilfen wie Kurzarbeit, Fixkostenzuschuss und Umsatzersatz.

RAM
Mathematisch war das Wirtschaftssystem aus der Sicht eines realen, eigenkapitalisierten Unternehmers bereits vor Corona bankrott. Umso verwunderlicher und absurder die Durchhalteparolen vom Aufschwung.

12:58 | tt: Das bringt 2021 in Österreich

Auch das kommende Jahr wird noch ganz im Zeichen der Corona-Pandemie stehen. Bis die Impfung das Land in vollem Umfang erreicht, gibt es Einschränkungen, aber auch ein Reihe von Hilfsmaßnahmen. Doch das Leben geht weiter, und wie jedes Jahr kommt eine Menge Neuerungen auf die Menschen in Österreich zu, sei es bei der Arbeit, in der Pension, im Gesundheitsbereich, in der Schule, im Verkehr oder auch in der Politik.

Höhere Staatsausgaben und geringere Steuern - Finanzpopulismus 2.0. AÖ

12:24 | oe24: Regierung plant Quarantäne-Pflicht für Testverweigerer

Die Bundesregierung plant, in Bezirken in Österreich, deren Sieben-Tage-Inzidenz den Wert von 150 überschreitet, Massentests zwingend vorzuschreiben. Das berichtete am Mittwoch Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) bei einer Videokonferenz mit Journalisten. Die Regierung habe diese Pläne bei einer Videokonferenz mit den Landeshauptleuten ventiliert. Wer den Test verweigert, soll in Quarantäne geschickt werden. Derzeit würden dafür aber die rechtlichen Grundlagen fehlen.

Die Chaos-Regierung setzt ihren Schlingerkurs munter fort - einmal Ausgangsbeschränkung für 1 Woche, falls man sich nicht freitest, jetzt eine Art von Dauerfreitesten, einmal Ausgangsbeschränkung, dann wieder Quarantäne. Im Zweifelsfall hat in Österreich aber immer der Kaiser recht, selbst wenn er in Gestalt eines roten Landeshauptmanns zum Volke spricht. AÖ

12:08 | tt: Weniger Skiunfälle auf Tirols Pisten als befürchtet

Die Sorge, dass die geöffneten Skigebiete in Tirol zur Überlastung der Krankenhäuser führen, hat sich bisher nicht bestätigt. Im Gegenteil: Die Zahl der Skiunfälle liegt unter den Erwartungen. Als Grund dafür nennen viele die fehlenden Touristen. „Dass es weniger Wintersportunfälle werden, war klar, aber mit so wenigen hatten wir nicht gerechnet“, sagt Andreas Hoppichler, Geschäftsführer des BKH Schwaz. Nur ein bis zwei Skifahrer benötigen derzeit pro Tag eine OP. „Das sind 80–90 % weniger als sonst um diese Zeit“, erklärt Hoppichler. Auch die Auslastung auf der Covid-Station ist gering. Auffällig sei, dass stattdessen die „Heimwerker-Unfälle“ angestiegen sind.

Nein, wer hätte das gedacht? Entgegen der mittlerweile globalen Hetze gegen die Öffnung der Skilifte, besteht beim Skifahren weder eine Ansteckungsgefahr, noch werden durch die Sikunfälle die Kapazitäten der Krankenhäuser belastet. Wie auch, wenn kaum jemand auf der Piste ist. Auch weitere häufige Unfallgründe wie das Fahren unter Alkoholeinfluss oder im ermüdenden (Kater-)Zustand fallen weg. AÖ

10:09 | krone: Wunschkennzeichen wird als „Nazi-Code“ abmontiert

Fast 40 Jahre lang hatte ein Braunauer (79) das Wunschkennzeichen „BR WIM 74“. Doch damit ist jetzt Schluss. Laut BH Braunau muss er sich ein anderes Nummerntaferl zulegen, denn die Zahl 74 könnte laut Gesetz für die Buchstabenkombi GD stehen. Und diese bedeutet im Neonazi-Code „Großdeutschland“.

Kommentar des Einsenders
74 steht also für die Großbuchtstaben GD - das wiederum für Großdeutschland!!!! Wann wechselt Polen endlich alle Kennzeichen in Danzig???

10:55 | Leser-Kommentar
Hmmm ... "GD" heißt also "Großdeutschland", ja? Sonst haben die Herrschaften aber keine Sorgen? Dann müssen wir jetzt unbedingt das Bildungsministerium entnazifizieren, denn wie man aktuell bei Klonovsky sehen kann, stammt die Wortschöpfung "STUDIERENDE" ebenfalls aus der Regierungszeit eines ehemaligen Braunauer Ehrenbürgers. Und dann erst die Hausnummern! Nicht auszudenken: Sofort haben alle Ortsämter die Hausnummern 18, 47, 88 und am besten auch gleich die 33 (in Österreich auch die 38!) abzuschaffen. Kann man niemandem zumuten, an solchen Adressen zu wohnen, ebenso wie die Nummer "13" ja in Hotels auch nicht existiert.

11:09 | Silverado
Die Hausnummern sind erst der Anfang. Als nächstes sind die Geburtenjahrgänge dran. Und in Mathematikbeispielen werden die Zahlen wohl auch verboten werden. Was mir Sorgen bereitet, ist die Tatsache, dass die ironischen Übertreibungen alle wahr werden, wenn ich mir so überlege, was hier schon vor Monaten gescherzt worden ist.

13:21 | Leser-Kommentar
Zu der unterhaltsamen Diskussion um ein Kennzeichen in Braunau, welches aufgrund der Ziffernkonstellation den Begriff Grossdeutschland wiedergeben soll ...
Im niederösterreichischen Waldviertel gibt es einen Bezirk, welcher durch Vorgabe des Amtes GD voran im Kennzeichen führt. Gmünd ist ein eine lebenswerte Stadt im nördlichen NÖ und der Anteil an Nazis ist sicher nicht grösser als im restlichen Teil unseres Landes. Liebe Grüsse nach Braunau.
In der Folge sollten wir uns aber auch überlegen, wie wir mit Personen umgehen, welche 74, 88 oder in einem anderen Jahr geboren sind, wenn sich aufgrund der Zahlenfolge eine Delikt daraus ergeben sollte.
Wir sehen spannenden Zeiten entgegen.

08:55 | DerStandard:  Krise reißt Milliardenloch in Staatshaushalt

Nationalbank erwartet Ende 2022 Rückkehr der österreichischen Wirtschaft zum Vorkrisenniveau. Die Corona-Krise hat im Staatshaushalt kräftige Spuren hinterlassen. Der Bund hat von Jänner bis November um 16,4 Milliarden Euro mehr ausgegeben als eingenommen. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) spricht in einer Aussendung am Mittwoch von einem "schwierigen Jahr für Unternehmen und Staatshaushalt. Aktuell haben wir mehr als 30 Milliarden Euro ausbezahlt oder rechtsverbindlich zugesagt", verweist Blümel auf Staatshilfen wie Kurzarbeit, Fixkostenzuschuss und Umsatzersatz.

Nicht so schnell ... mit den Berechnungen .... wir befinden uns Momentan in der Vorkrise der der Krise.  Wie wir das dem Finanzminister beibringen wollen .... philosophisch und ohne Nullen. Da unser Finanzminister sich Ovid sehr verbunden fühlt ...   
"Den ersten Tag tut jeder Knecht
Auch seine saure Arbeit recht;
Doch lob' ich den und auch die Magd,
Die willig alle Tag' sich plagt."

05:28 | Krone:  Kurz: Corona-Tests bald „wie Tickets“ kontrolliert

Das für Mitte Jänner geplante „Freitesten“ aus dem Lockdown wird laut Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in der Gastronomie durch die Gesundheitsbehörden - und teils wohl auch durch die Polizei - erfolgen. Im Kultur-, Sport- oder Tourismusbereich werden hingegen die Betreiber selbst für die Überprüfung zuständig sein. Die Gastronomie wird man ab 18. Jänner mit einem eine Woche alten Corona-Test nutzen können, für alle anderen Einrichtungen wird der Test maximal 48 Stunden alt sein dürfen.

"Do gackert a Hendl, üba Eia die nu net glegt san!" ... Sebastian "der Geller" Kurz möchte mittels Gedankenkraft und durchdringenden Blick die Österreicher und die Opposition dazu bringen, das wir uns "freitesten" und verbiegen wie der Uri Geller-Löffel. Dieses Ei jedoch steckt noch und scheint einige Probleme zu bereiten, es will nicht aus dem Kurz heraus.
Weil die Regierung mit allen Maßnahmen, vom Soft-Down bis zu den Altenpflegeheimen versagt hat ... sollen wir es uns aus der Nase ziehen, die Freiheit. Es liegt weder ein Entwurf zu diesem Gesetz vor, noch eine Absichtserklärung zu einer Verordnung .... sondern nur die bekannte Kurz-Show.... ich werde, ich möchte und wenn dann Lockdown.
Was nun den Besuch des Lokals betrifft, es haben die Gesundheitsbehörden schon das Contakt-Tracing aufgrund des Personalmangels nicht mehr bewältigt ... und dies führte ja auch zu einem Lockdown in Folge, wie soll es diesmal funktionieren? Haben die "Gesundheitsbehörden" jetzt massiv Mitarbeiter aufgestockt .... oder schickt man eine "private Sicherheits- und Söldnertruppe" in die Kaffeehauser?
.... oder macht die Nehammer-Truppe jetzt wieder auf "Koarl und die starken Männer" und sorgen für die richtige Atmosphäre in den Lokalen, das wird nicht lange gut gehen!
Die Wirten, Hotels und Gastrounternehmen hat man mit den Lockdowns an die Wand gespielt, jetzt lässt man sie, so das Gedankengesetz von Kurz, kurzeitig wieder öffnen, überträgt ihnen die Verantwortung .... und wenn es scheitert, weil das Gedankengesetz nicht den gewünschten Effekt hat .... werde sie wieder gesperrt.
Es wird Zeit, liebe Bürger, der Platz vor dem Kanzleramt ist groß genug um den notwendigen Abstand zu haben .... und Kurz und seine Gedankenkünstler zu zeigen, er verbiegt Löffel ... und wir sind die Wähler, wir sind frei ohne Testen und er seinem Volk verpflichtet.  .... und wir werden es sehen, am Ende möchte er wieder Löffelchen machen ... wenn der Druck zu groß ist.  TS 

30.12.2020

13:03 | krone:  Innsbrucks Bürgermeister zählt plötzlich Kogler an

Dass der grüne Bundessprecher und Vizekanzler Werner Kogler bei der nächsten Nationalratswahl erneut Spitzenkandidat seiner Partei wird, ist keine ausgemachte Sache - zumindest wenn es nach dem grünen Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi geht. Kogler sei zwar momentan die „Nummer eins“, aber diese Frage werde „zeitgerecht, ein Jahr vor der Wahl“, also planmäßig 2023, entschieden, sagte Willi.

Noch eine Runde schafft er nicht mehr der Werner, vielleicht ist es auch seine letzte Runde .... vielleicht auch weil er auf Dauer den vollen Druck nicht mehr standhält. Ach der Werner .... TS

10:43 | oe24:  Mega-Schlange: Wiener stürmen Eistraum

Kaiser-Wetter sorgt für Ansturm – Abstand und Maske fielen in Warteschlange aus.
Wegen des gewaltigen Staus an den Kassen ist die Wiener Eistraum-Registrierung von vier auf acht Checkpoints aufgestockt worden. Gestaut hat es sich gestern trotzdem: Bei herrlichem Sonnenschein pilgerten am Dienstag Tausende Wiener zum Rathausplatz, um auf dem Eis Pirouetten zu drehen. Ein Sprecher des Stadtmarketings zeigte sich darüber erfreut: „Es war der umsatzstärkste Tag seit Eröffnung am 24. Dezember.“

.... um Gottes Willen, Rudi schau nicht hin!  Da sind viele Menschen,  an der frischen Luft .... oh, mein Gott.  Das sind die Bilder die unser Rudi nicht mehr sehen möchte ... und das Volk pfeift ihm was!  TS

12:57 | Leser-Kommentar   
"Das sind die Bilder die unser Rudi nicht mehr sehen möchte ... und das Volk pfeift ihm was! TS"   
Gut ihr habt es nicht anders gewollt, jetzt pfeifen euch der Rudi und sein Chef mal was eine gepflegte Ausgangssperre ist. Schließlich seid ihr alles Schwerkriminelle welche sich nicht an die Regeln vom Basti und Rudi halten. Da sollte die Entziehung der Bürgerrechte die Mindeststrafe sein.....   Satiremodus? aus

29.12.2020

17:34 | RT: Österreich: Corona-Positive erhalten Geldstrafen, weil sie weiter mit ihrem Partner zusammenlebten

Im österreichischen Kärnten sollen mehrere Menschen Geldstrafen von 300 Euro erhalten haben, weil sie, nachdem sie positiv auf SARS-CoV-2 getestet worden waren, weiter mit ihrem Lebensgefährten zusammenlebten. Darüber berichtete das Kärntner ORF. Bisher sind sieben solcher Fälle bekannt, es soll aber noch zahlreiche weitere geben. Wegen des angeblichen Verstoßes gegen das Kontaktverbot soll es eine Geldstrafe von 300 Euro geben – oder eine sechstägige Haftstrafe.Der Jurist Ulrich Salburg, der bereits drei dieser Fälle vertritt, kritisierte die Strafbescheide scharf, und zwar nicht nur, weil es für die Betroffenen oft keine Alternative gebe:
"Voraussetzung für jede Strafbarkeit ist ein rechtmäßiges Alternativverhalten. Ich muss die Möglichkeit haben, mich so zu verhalten, dass ich nicht strafbar bin. Das geht hier aber nicht, denn wo sollte denn die Lebensgefährtin hin? Er kann sie nicht aussperren, sie kann in kein Hotel, die sind geschlossen. Sie kann nicht zu Verwandten, das ist laut Corona-Maßnahmen verboten", erklärte Salberg dem ORF.

Peinlicherweiese macht Österreich auch mit solchen Aktionen international Schlagzeilen! Es lebe die Repression! Wir scheinen hier wirklich das Epizentrum des Wahnsinns zu sein, anders ist das nimmer zu erklären!? Klar, die Kassen sind leer, da muss man sich das Geld über solche Maßnahmen holen! btw: Die zu unrecht bezahlten Strafen wegen der nachträglich vom VfGH als ungültig erklärten Verordnungen würden aufgrund des zu hohen Verwaltungsaufwandes nicht rückerstattet, es handle sich um mehrere Mio. Euro! OF

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10:21 | krone: Anschober: „Will ich so nicht mehr sehen“

Auf den Pisten der heimischen Skigebiete haben sich am Montag weniger Wintersportler getummelt als am Wochenende. Den Bildern auf den Webcams der Skigebiete zufolge stellte das Einhalten von Sicherheitsmaßnahmen im Gegensatz zu den vergangenen Tagen kein Problem dar. Nach dem Andrang am Wochenende übte die Bundesregierung jedoch Kritik an den Seilbahnbetreibern und drohte mit Strafen.

Sagns amal, wie reden Sie denn mit uns? Das "Will ich so nicht mehr sehen" offenbart schon sehr viel über Ihre Amts-Auffassung! Sie sind NICHT der Klassenlehrer und wir sind NICHT Ihre Schüler! Sie sind MINISTER und dieses Wort kommt von lat. "bedienen" nicht befehlen. Abgesehen davon, dass EURE Verordnungen die Schafsherden von einem Gatter ins andere zwingen und NUR ihr Schuld an Menschenmengen an neuralgischen Punkten seid, und nicht die armen Schafe, die ihr seit 10 Monaten vor Euch hertreibt! TB

11:10 | Leser-Kommentar zum grünen TB-Kommentar
Bravo für Tbs Kommentar! Thomas, Sie sprechen mir aus der Seele! Danke und Guten Rutsch!

11:49 | Leser-Kommentar
Dann sollte sich der Anschober bzw. der Spahn, bei uns die Hummel mal die Frage gefallen lassen, ob sie auch nicht mehr sehen wollen, wie sich die Leute in der früh um 6 Uhr an den S-Bahnstationen Richtung München gegenseitig auf die Haxn steign. Der MVV war bis jetzt nicht in der Lage, extra Wagon anzukoppeln bzw. Sonder S-Bahnen einzusetzen, mit der Begründung, das ja eh momentan nicht soviel Fahrgäste unterwegs sind und die Leute ja MNS tragen würden und ebenfalls die Wagon ja regelmäßig desinfiziert werden. Die werden dann hächstens antworten, das ja die Wirtschaft am laufen gehalten werden muß und bereits an einem Konzept gearbeitet wird, diesen Mißstand zu beseitigen.
Also recht viel weniger Fahrgäste seh ich morgens und abends net. Was will man dazu noch sagn.

Allgemein

12:17 | kleinezeitung: Falter-BeitragBrillen-Causa: Nadja Bernhard wehrt sich gegen Sexismus

"Nadja Bernhard ist gar nicht sehschwach" war in der Wochenzeitung Falter unter der Rubrik "Best of Böse" über die ORF-Moderatorin zu lesen. "Trotzdem trägt sie eine Brille in der Größe von zwei Bildschirmen", verweist die Wochenzeitung überspitzt auf die neue Sehhilfe, mit der sich Bernhard kürzlich vor der Kamera zeigte. In einem Facebook-Posting reagiert die ZIB-Moderatorin schwer irritiert und spricht von einer doppelten Falschmeldung: Sie sei kurzsichtig, habe 1,5 Dioptrien und trage die Sehbrille "rechtmäßig".

Jetzt hat es ausgerechnet den Berufsguten Florian Klenk erwischt. Sexismus und Diskrimmnierung!
Dabei sollte der Gute doch über jeden Verdacht erhaben sein - ausser vielleicht über den Verdacht der Selbstdiskrimminierung! Hat sich der Herr Klenk doch auf servustTV selbst ordentlich zerlegt - zum Gaudium der b.com-Redaktion - hier das Video dazu - ein Klassiker! TB

06:45 | derstandard:  ÖVP streitet über Kontrolle des Lockdown-Freitestens

Laut Nehammer soll Polizei nur in Ausnahmefällen kontrollieren, auch die Wirte wollen dies nicht tun. Jurist Mayer ortet aber auch Schwierigkeiten bei Gesundheitsbehörden
Auch wenn einem vieles im dritten Lockdown erscheinen mag wie eine Fortsetzung von "Und täglich grüßt das Murmeltier", gibt es doch eine entscheidende Veränderung: So hat dieser Lockdown zwei Enden. Ab dem 18. Jänner soll es möglich sein, sich aus dem Lockdown mit einem negativen Ergebnis "freizutesten". Während für die einen dann weiterhin Ausgangsbeschränkungen gelten und der Zutritt zu Lokalen verwehrt bleibt, sollen sich andere wieder frei bewegen dürfen.

Wirte sind ein Dienstleistungsgeschäft und sollen jetzt noch ihre Gäste kontrollieren, wird schwer funktionieren .... und was als Chaos begonnen hat wird nun eine Auseinandersetzung zwischen Köstinger und Nehmammer. Doch für mich stellt sich dann auch die Frage, muss ich als "Geimpfter" mich jetzt auch noch "Freitesten"?  Davon wurde bislang noch gar nicht gesprochen oder gibt es da einen Hacken?
Was ebenso aus der Betrachtung unserer Regierung gefallen ist, jene Berufsgruppen die sich "Dauertesten" lassen müssen und kein "Zertifikat" erhalten, dürfen die dann auch zum Massentest ... oder müssen diese zum Massentest?
Ebenso nicht geklärt ist die Frage, wenn nun ein "Geimpfter" einen PCR-Test machen muss ... wird der dann nicht possitiv?  Ich bin kein Arzt, weiß und grün sind nicht so meine Farben, doch wie ich verstanden habe stellt der PCR-Test Antikörper fest ... und die bekomme ich doch mit der Impfung.
Wie geht die Polizei mit derartigen Forderungen um, sind sie verpflichtet einem Wirten beizustehen, wenn ein Gast seinen Test nicht zeigen will?  Oder gilt hier das Datenschutzgesetz ... und alles bleibt beim Alten? TS

08:52 | Leser-Kommentar
Wie man diese Regierung mittlerweile kennt, wird als nächstes verordnet, dass Nichtgetestete in der Öffentlichkeit auf einem Bein zu hüpfen haben. Die Polizei wird das streng kontrollieren und im Anlassfall gibt es ein paar Runden Strafhüpfen und eine saftige Geldbuße. Motto: "Wir werden euch schon noch klein kriegen!"

08:57 | Terrorspatz
Was jedoch immer wieder in dieser ganzen "Aufregung" vergessen wird bzw. übersehen wird .... zu dieser "Freitestung" gibt es weder ein Gesetz noch eine Verordnung. Anschober möchte erst in der nächsten Woche seine Vorschläge machen .... und dann muss das ganze noch im Parlament besprochen werden und durch den Nationalrat. Wie immer ein super Timing unserer Regierung, eh wurscht, jetzt machen wir mal Ferien ... es ist zwar "die Pandemie" und wir sind wie nach dem Krieg, doch erst mal Urlaub. 
Am frühesten würde dieses Gesetz des "Freitestens" erst am 10. Jänner geben, was wiederum die Möglichkeiten für den Verfassungsgerichtshof einschränkt .... so schnell gehts dann auch wieder nicht bis zum 18.Jänner, was natürlich ein "Zufall" ist und keineswegs eine Aushebelung sämtlicher Rechtsmittel.
Natürlich sind dies "juristische Spitzfindigkeiten" für ein Land in dem man einen Basti als Kanzler hat, der mit seiner Jüngerschar jegliches Gegenargument in die Ecke der Verschwörer drückt und weils so bequem ist noch die Medien in den Händen hat ... einen Koalitionspartner der mit dem Kommunismus auf Augenhöhe ist,  natürlich ist dies sehr demokratisch ist und jeglichen Vergleich mit einer Diktatur an den Haaren herbeigezogen.
... und was macht die Opposition, Sie schickt Hofer ins ZIB2 Studio und dort darf er über die Identitären reden oder eher Rede und Antwort stehen. Die SPÖ liegt sowieso der ÖVP zu Füssen und nur Doskozil aus dem Burgenland ... ortet, das es hier ein bisschen stinkt. 
Doch heute um 10:00 Uhr wird der Gesundheitsminister eine Rückschau auf 2020 veranstalten, anstatt sich darauf zu konzentrieren, was ging in die Hose und was kann man besser machen.
Übrigens liebe Bundesregierung, wo sind die versprochenen FFP2 Masken für die Risikogruppen .... ist dies nicht auch eine Einschränkung der Freiheit, diesen Menschen einen Schutz zu verweigern, wo wir doch so von unserer Regierung umsorgt werden?  TS

28.12.2020

16:40 | presse: Neue Grippe: Intensivstation im AKH „am Limit“ (Artikel aus 2010)

Um den Jahreswechsel kämpften die Intensivmediziner um das Leben mehrerer junger Patienten. Kurzfristig fehlten in Wien Herz-Lungen-Geräte. Im AKH gab es zwei Todesfälle durch die Grippe.

Kommentar des Einsenders
Damals interessierte man sich halt nicht über volle Intensivstationen zum Jahreswechsel in der Millionenstadt Wien. Weil es ja nur die Grippe ist (war).

Aus einer (zugeggeben schweren) Grippe mach COVID - und schon läuft's!
Erinnert mich an meine Jugend - "Erfolg durch Umbenamsung"!
Mein Vater schenkte mir damals, 1984, als erstes Auto einen 2CV. Mein bester Freund und ich beschrifteten die Ente mit dem Schriftzug "Countach" (in Anlehnung an den damals modernen Lamborghini aber auch in Anlehnung an die Traktoren, die Lamborghini ursprünglich bauten, was damals aber niemand außer uns wußte).
Und schon hatten die oststeirischen Opel Manta GTE- (muß "oststeirisch" schnell und ohne Pause gesprochen werden) und die Golffahrer mit serienmässig montierten Surfbrettl am Dach bei der PassagierINNENachfrage (das Gendern hier macht ausnahmsweise Sinn) das Nachsehen. TB

17:45 | Leser-Kommentar zu TB:
da war ich schon nobler unterwegs. Mein erstes Auto das ich 1985 fuhr, war ein Citroen VISA. Baujahr 1979 Luftgekühlt, Zweizylinder Boxer, 600 ccm und satte 34 PS.
Ja da hatten die 2CV aber ordentlich das Nachsehen. Hab mir dann silberfarbene Rallystreifen seitlich aufgeklebt und die Felgen Metalik-Silber lackiert. War aba scho a sche :-))

Die Lackierung samt Rallye-Streifen haben gefühlt zwischen 15-20 PS mehr gebracht! OF

14:32 I falter: Ansprache des Impfheilands Sebastian Kurz an sein dankbares Volk

".... Und ich habe meine Jünger. Meine Ministerinnen und Minister, die wie Sprechautomaten, und ich meine das nicht negativ, getreulich wiedergeben, was der Message-Salon und ich ihnen vorgeben. Gefolgschaft bedeutet folgen, nicht eigenes Köpfchen kultivieren! Das ist extrem schön."

Manchmal findet auch ein linkes Huhn (Thurnher) ein Korn. HP

12:54 | diepresse: Mit Test ins Geschäft: Polizei will nur in Ausnahmen kontrollieren

Die Geschäfte oder Lokale selbst müssen laut Karl Nehammer die Corona-Regeln kontrollieren. Tourismusministerin Köstinger ist anderer Meinung.

Der nächste Corona-Schwachsinn der Bundesregierung kündigt sich an. Es sind ja noch nicht einmal die grundlegenden Fragen geklärt - Wie können 9 Millionen Österreicher, insbesondere 2 Millionen Wiener in wenigen Tagen überhaupt durchgetestet werden? Wie lange ist so ein Test überhaupt gültig, denn ein einmalig negatives Testergebnis wird ja wohl nicht wochenlang gültig sein? Welche Tests werden zugelassen? - dennoch wird das Pferd auf stümperhafte Weise jetzt von hinten aufgezäumt. Das traurig-inkompetente Quartett K(r)ANK wird schon dafür sorgen, dass 2021 so beginnt, wie 2020 geendet ist: chaotisch. AÖ

12:24 | eu-infothek: Ibiza-Gate: Berliner „Kammergericht“ (Oberlandesgericht) hat entschieden – Medien dürfen über den „Detektiv“ J.H. nun in weiterem Umfang berichten

Er war als Komplize des Wiener Anwalts M. maßgeblich an der Vorbereitung des Ibiza-Videos beteiligt. Für das nun sehr bekannte Ibiza-Video mimte er den persönlichen Vertrauten der vermeintlichen russischen Oligarchin. Sein kriminelles Vorleben und den gegen ihn erhobenen Vorwurf der Industriespionage wollte er geheimhalten, was ihm eine Zeit lang auch gelungen ist, indem er mit allen rechtlichen Mitteln gegen Medien vorging. Das Kammergericht Berlin (in Österreich „Oberlandesgericht“) hat ihm diese Geheimhaltung nun verwehrt.

Der krampfhafte Versuch der Geheimhaltung kann wohl nur den Grund haben, dass die Ibiza-Bande - sowohl Produzenten, inbesondere aber auch die Financiers der Veröffentlichung und die daran beteiligten Journalisten - den Anschein erwecken will, dass noble Menschen aus noblen "zivilgesellschaftlichen" Motiven agiert haben, und nicht, wie es den Anschein hat, dass zumindest Teile der Bande tief ins kriminelle Milieu verwickelt zu sein scheinen. AÖ

27.12.2020

17:00 | SPON:  Massenandrang in Österreichs Skigebieten

Aus Ischgl nichts gelernt? In Österreich stürmen Skifahrer trotz Corona und Ausgangssperren vielerorts die Pisten – zum Teil bilden sich Menschenansammlungen. Erste Gemeinden ziehen nun Konsequenzen. In mehreren Wintersportgebieten Österreichs hat der Ansturm von Skifahrern und Rodlern mitten im Lockdown zu Problemen geführt. Daraufhin schlossen einige Betreiber die Areale komplett oder riegelten sie für weitere Besucher ab.

Wo liegt hier der Unterschied zwischen den Massentest, den Impfzentren?  Beim geplanten Massentests will die Regierung auch innerhalb einer kurzen Frist wieviel Menschen testen ... und stehen die dann nicht in einer Reihe an?  Oder bei den Impfzentren ... wird da auch ein "Abstandshalter in Uniform" eingeteilt um gleich zu strafen?
Wie ist es in Berlin wo die Leute in Reihen auf der Straße stehen?
Sicher wird dies Konsequenzen haben, so wie alles was in Österreich das Missfallen unseres Kanzlers erregt .... sofern der Erreger nicht Ho heißt, als Buddy ein paar Nullen vergisst oder ein Spender ist.
Der Unterschied, es macht Spass .... und Spass ist per Verordnung nicht mehr erlaubt .... TS
P.S.:  Nur mal als Nachdenkhilfe ... wir schieben, schleppen und tragen unsere Risikopatienten dann zu den Testzentren und mischen diese fröhlich mit den jungen Symptomlosen ... sowas macht Sinn!

10:20 | rnd:  Kanzler Kurz rechnet mit massiver dritter Corona-Welle in ganz Europa

Der Beginn der Impfungen gibt weltweit Anlass zu Hoffnung in der Corona-Pandemie. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz rechnet im kommenden Jahr jedoch zunächst mit einer weiteren Corona-Welle in ganz Europa. Eine weitgehende Rückkehr zur Normalität erwartet Kurz im Sommer.

Wieso beim Kurz im Sommer immer alles Normal wird?  Zuerst sieht er überall Tote, dann sieht er wieder mal Licht im Tunnel und dann ist schon wieder Sommer. Zwischendurch will er die Massennasenpenetration und aus Österreich die Fakirzentrale machen?  
Aber bei den wesentlichen Dingen ... Schutz der Alten, der Risikogruppen und einer ausreichenden Gesundheitsvorsorge für die Gruppen, eines vorausschauenden Gesundheitsmanagment, die rechtzeitige Zahlung der Hilfspakete, unkomplizierte Hilfe für Unternehmen und Notleidende .... da hört man nichts, nichts gutes und nicht genaues. 
Der Sommer kommt und Wahlen irgendwann auch ... und vorher von sehr viele Argumente für die Abwahl von Kurz und seinen Farbfantasien. TS

08:14 | DerStandard:  Unangemeldete Corona-Demo in Graz mit rund 1.000 Teilnehmern

Die Proteste richteten sich gegen angebliche Impfpflichten und gegen Testungen auf das Coronavirus. Laut Polizei wurde weder Masken- noch Abstandspflicht eingehalten
In Graz haben am Stefanitag einige hundert Menschen unangemeldet gegen Maßnahmen gegen das Coronavirus protestiert. Die Polizei bestätigte der APA entsprechende Online-Meldungen von steirischen Medien. Die Teilnehmer hatten sich offenbar über Internet-Foren verabredet. Rund 100 Menschen versammelten sich am Hauptbahnhof und zogen dann über die Annenstraße. Bis zum Endziel Hauptplatz soll die Menge auf rund 1.000 Personen angewachsen sein.

Die Polizei setzt immer dann auf Deeskalation und Verhältnismäßigkeit .... wenn sie in Unterzahl sind. Was gibt es bei einer friedlichen Demo zu deeskalieren, besteht die Gefahr das andere Personen mit der Maske erwürgt werden, mit dem Teststäbchen penetriert werden?
Nein, das macht nur unsere Regierung, wer nicht die Nase hinhält für die rettende Testung, wer nicht das Ärmelchen hochkrempelt .... der wird weggesperrt, dem wir gedroht (über die Medien) nicht mehr behandelt zu werden .... und kann durch die Weigerung seine Existenz verlieren. TS 

17:04 | Die Kleine Rebellin
Da kann man sehen, wie schnell so etwas gehen kann. Etwa 100 Leute verabreden sich spontan zu einem gemeinsamen Gang gegen Coronamaßnahmen und als sie an ihrem Ziel ankommen, sind es bereits 1000. So schnell kann eine Massenbewegung entstehen. Das ist der Grund, warum die Menschen einzeln isoliert werden. Nicht die Sorge der Regierenden um die Gesundheit ihrer Bürger sonder die Angst um ihre Macht lässt sie die Bürger einsperren. Die Steirer haben ein Zeichen gesetzt.

26.12.2020

10:28 | orf: Kurz im Interview - „Tests und Impfung bringen Freiheit wieder“

Kommentar eines Freundes must read!!!
Burli, hör zu. Freiheit ist nicht etwas, das du jemandem gewährst oder entziehst. Freiheit ist etwas, das jedes Lebewesen von Geburt an hat. Wer sie ihm entzieht ist ... ein Despot, ein Diktator, ein Verbrecher. Kein Lebewesen auf dieser Welt benötigt einen Test oder eine Impfung, um frei zu sein. Vielleicht solltest du nicht frei sein, da du die Freiheit und Gesundheit anderer gefährdest. Was der einzige legitime Grund ist, jemandem die Freiheit zu entziehen.

11:53 | Leser-Kommentar
Vorschlag: (1.) WIR haben Ausgangsbeschränkungen (2.) Vor allem aber haben WIR eine beschränkte Regierung mit Ausgang! (3.) Vielleicht sollten WIR diese beschränkte Regierung mit Ausgang in die Ausgangsbeschränkung schicken damit sie nicht noch mehr ´anrichten´ können (4.)…und WIR sind FREI!!! ;-)

25.12.2020

16:00 | freilich: Die Sicherheitssimulanten

Wenn es um die Sicherheit im Land geht, kennt die ÖVP nur eines: Hochstapeln. Das ist kein Wunder bei einem Kanzler-Darsteller, der ganz kurz mal am Corona-Ständestaat arbeitet.

Sicherhehitssimulation und das Behandeln der Maßnahmen-Unterjochten wie Pönäler mittels Babyelefanten, Ampeln und herablassenden Behandeln der PK-Zuhörer etc., etc.! TB

10:24 | krone: Kurz: „Auf harte Monate werden gute Jahre folgen“

Kanzler Sebastian Kurz nennt die Corona-Impfung das „beste Weihnachtsgeschenk“ und rechnet weiter mit einer „Rückkehr zur Normalität“ im Sommer 2021. Von Erbschaftssteuern oder Pensionsreformen zur Finanzierung der Krise will er offenbar nichts wissen.

Der brillante österr. Prognostiker und "Nostradamus der Alpen" reitet wieder!
Nach seine Frühlingserfolgen "Jeder wird jemanden kennen, der ...." und "100.000ende Tote sind zu erwarten" und der Sommeraktion "Das Virus wird mit dem Auto kommen", wechselt er die Prognosedistanz und geht auf die Mittelstrecke! Auch die Prognosedisziplin von "Dystopie" hat er in Richtung "Optimismus" gewechstelt!
Eine kausale Begründung für die Prognose lässt er freilich wieder einmal vermissen!
"Auf harte Monate werden gute Jahre folgen" ist in Prgonosezeitpunkt ungewohnt vage für den Profi-Hellseher - daher kann diese Prognose auch eintreffen - oder auch nicht!
Eigentlich egal, denn die Kosten für seine Falschprognosen tragen ohnehin die Steuerzahler und nicht er! TB

24.12.2020

08:22 | oe24:  Warum Kurz und VdB sich noch nicht impfen lassen

Nur nicht drängeln – Österreichs Politiker zögern, sich rasch impfen zu lassen.
Allerdings nicht, weil sie die Corona-Impfung ablehnen oder sie nicht für sicher halten. Denn ein ÖSTERREICH-Rundruf unter den Top-Politikern ergab: (Fast) alle wollen sich impfen lassen. Alexander Van der Bellen, Sebastian Kurz, Rudi Anschober, Pamela Rendi-Wagner und Beate Meinl-Reisinger – alle sind entschlossen, sich gegen Corona „piksen“ zu lassen.

"Piksen" wie harmlos!!!!  Die klassische Politikerdenkweise, schauen wir mal, wie es sich beim Volk auswirkt. Gerade VdB sollte sich als Risikogruppe impfen lassen und hier lassen wir es nicht gelten, das es eine Politikerbevorzugung gibt ... wir können uns es nicht leisten, im Jahr 2021 zu Wählen. Das Kurz sich noch nicht impfen lassen will .... hier sehe ich keine Grund, ist er doch ein Super-Spreader in Sachen C-Krise, er kennt sicher jemanden, der jemanden kennt .... und somit wäre es doch als Kanzler nur vernünftig sich sofort impfen zu lassen, wöchentlich ... dauernd.
Wenn impfen die Rettung ist .... so sollen sie doch, doch lasst es den einzelnen Bürger über ... ob sie sich impfen lassen. TS

10:49 | Meine persönliche Meinung dazu: das Risiko ist zu groß, als dass die staatstragenden Personen der Republik sich impfen lassen sollten. Man stelel sich nur vor, der eine oder andere hätte eine Abwehrreaktion oder andere Nebenwirkungen! Andererseits sollten sie schon mit gutem Beispiel vorangehen und nachweisbar den Impfstoff fürs Volk auch in ihre eigenen Körper einbringen lassen! 2 herzne schlagen diesbezüglich in meiner Brust! TB

10:51 | Der Realist
Wir sollten den Herrschaften VdB,Kurz,Anschober,Kogler plus Rest, die ersten Impfungen spenden!
Es gibt sicher genügend Ärzte unter den Lesern, die unsere Staatsmänner gerne ordentlich durchpiksen würden.
Srarten wir einfach eine kleine Spendenaktion! Die Impferei wird natürlich von uns persönlich beobachtet und gefilmt. Wie TS schreibt, bitte mehrmals hintereinander, wöchentlich und als gutes Beispiel vorangehend um der Bevölkerung zu zeigen, wie wichtig es ist, sich impfen zu lassen. Starten wir das Impfprogramm für unsere Bundesregierung! Niemand wird böse sein, wenn Sie sich vordrängen, meine Damen und Herren! Nur zu!

10:52 | Dipl.Ing.
Ich stimme dem Terror-Spätzle 100%ig zu … Politiker in Österreich und der BRD sofort zum Impfen, als Erste zum „piksen“ – ihr seid doch hundertmal, tausendmal wichtiger als jeder Mediziner und das Pflegepersonal zusammengerechnet – denn ohne euch und euren sinnvollen, überlegten und weitsichtigen Maßnahmen gegen das Killer-Virus wären wir schon alle tot, mausetot!

23.12.2020

17:31 | DS: VfGH: Maskenpflicht im Schulgebäude und Klassenteilung im Frühjahr waren gesetzwidrig

Für den Verfassungsgerichtshof (VfGH) sei die Entscheidungsgrundlage des Bildungsministeriums zur Maskenpflicht und Teilung von Schulklassen im Zuge der Corona-Maßnahmen im Frühjahr "nicht erkennbar", wie er am Mittwoch mitteilte. Das Erkenntnis folgt damit der Argumentation der Eltern zweier schulpflichtiger Kinder gegen die im Mai erlassene Verordnung zum abwechselnden Präsenzunterricht an Schulen und zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes im Schulgebäude außerhalb des Unterrichts.

Dazu passend: Ein WEIHNACHTSGESCHENK für alle fürsorglichen ELTERN & SCHÜLER

Kein Jahr Bundesregierung und die Bilanz eindeutig: Durchgefallen! Ziehen sie keine Los-Karte, gehen sie nicht über den Start, begeben sie sich direkt ins... So etwas hat es in Österreich noch nicht gegeben, aber irgendwann ist wohl immer das erste mal!? Zum Schämen. OF

12:56 | universität wien: Nach 8 Monaten Corona-Krise: Wie sieht die Bilanz der Bundesregierung aus?

Während der COVID-19 Pandemie werden nationale Regierungen für ihre Arbeit und Leistung einer besonderen Prüfung unterzogen. Abbildung 1 zeigt, dass die Regierung in Österreich zu Beginn der Corona-Krise im Frühjahr 2020 von einer sehr großen Mehrheit der im Rahmen des Austrian Corona Panel Projects (ACPP) Befragten gelobt wurde. Fast 70% der Befragten gaben an, mit der Arbeit der Regierung sehr (30,4%) oder eher (37%) zufrieden zu sein. Nur eine kleine Minderheit von 11% beurteilte die Regierungsleistung zu Beginn der Pandemie als wenig oder gar nicht zufriedenstellend. Ein knappes Fünftel (21%) gaben ein neutrales Urteil ab.

Wäre die Opposition nicht so unfaßbar schwach - die einen zu dick auftragend, die anderen kuschelweich bis unfähig - wäre diese Regierung wohl bald Geschichte, sofern sich dier aktuelle Trend im nächsten Jahr fortsetzt. Angesichts des zu erwartenden Chaos rund um das Freitesten, ist die Fortsetzung des Trends zumindest im Jänner zu erwarten. AÖ

12:30 | eu-infothek: Ibiza-Gate: Die Katze war‘s! Die Flucht des „Detektivs“ J.H.: Clever, aber nicht clever genug

Seit 18. Mai 2020 besteht gegen J.H. eine Anordnung zur Festnahme, inkl. Anordnung zur Personenfahndung im Inland, SIS, EU-Staaten und Interpol europäische Drittstaaten. Die Wiener Staatsanwaltschaft und das BK – Soko „Tape“ – gehen davon aus, dass der sich als „Detektiv“ ausgebende J.H. bereits im Mai 2019 Österreich verlassen hat und sich somit 18 Monate lang jedweder Einvernahme durch die österreichischen Behörden erfolgreich entzog. In dieser Zeit wurde J.H. vehement vom Berliner RA Johannes Eisenberg nicht nur vertreten, man gewinnt den Eindruck, vielmehr “beschützt“. RA Eisenberg überzog in diesen 18 Monaten deutsche und österreichische Medien, aber auch die STA Wien, auch Behörden in Deutschland, mit einer wahren Flut von Schriftsätzen, Eingaben und Beschwerden sowie Klagen – teilweise in einer für österreichische Anwälte und Gerichte, auch der STA, bisher unverstellbaren und ungewohnten Wortwahl.

Es sind die kleinen Dinge, über die selbst die größten Verbrecher gestolpert sind. In dieser Kriminalgeschichte dürfte es also eine Katze gewesen sein. AÖ

12:04 | tt: Tirols Seilbahner überlegen Klage wegen FFP2-Masken, Ischgl sperrt erst im Jänner auf

Die Tragepflicht von FFP2-Masken im Zugangsbereich zu den Skiliften, in Gondeln, auf den Sessel- und Schleppliften sorgt für Debatten. Sie gilt für Personen ab 15 Jahren, jüngere Kinder brauchen keine Maske tragen. Salzburger Seilbahnbetreiber wollen die Maskenpflicht juristisch bekämpfen. „Unserer Ansicht nach ist diese Vorschrift verfassungswidrig, weil sie gegen den Gleichheitsgrundsatz verstößt“, betont der Obmann der Salzburger Liftbetreiber Erich Egger. Der Klage gegen die Verordnung werden sich möglicherweise auch die Tiroler Seilbahner anschließen, wie Seilbahnsprecher Franz Hörl gegenüber der TT bestätigt. „Wir prüfen das, alles können wir uns nicht mehr gefallen lassen.“

Die FFP2-Maskenpflicht für die Nutzung von Gondeln und Sesselliften mit einer Abdeckhaube ist definitiv nicht bloß auf die Inkompetenz von Anschober zurückzuführen, sondern ein bewußtes schweres Foul der Bundesregierung gegenüber der Seilbahnindustrie. Denn es ist überhaupt nicht nachzuvollziehen, warum für die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel, in denen im Regelfall die Fenster nicht geöffnet werden dürfen und die auch keine Maximalbelegung von 50% kennen, keine FFP2-Masken vorgeschrieben sind, für die Nutzung der Sessellifte an der frischen Luft - Abdeckhaube hin oder her - und der Gondeln, die typischerweise Fenster haben und eben auch nur zu 50% belegt werden dürfen, aber schon. Und typisch für Anschober - und die gesamte Regierung - schießt man kurz vor der Öffnung der Skilifte quer, obwohl die Skigebiete bereits seit dem Sommer Hygienekonzepte entwickeln und seit Spätsommer mehrfach die Bundesregierung um eine gesetzliche Regelung gebeten haben. Aber Rudi "Der Volksschullehrer" wird weiterhin in die Kamera lächeln dürfen, unbehelligt von allem und jeden. AÖ

06:39 | oe24:  ''Scheinheilig'': Doskozil kritisiert Debatte um Flüchtlingsaufnahme

Für den burgenländischen SPÖ-Landeshauptmann sei dies nur "Symbolpolitik, um sein soziales Gewissen zu beruhigen".
Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat die Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen aus Lesbos als "scheinheilig" bezeichnet. Vor Weihnachten zu sagen, "wir holen jetzt Kinder mit Familien aus Griechenland", sei "zu kurz gegriffen", wurde Doskozil in der "Presse" (Mittwoch-Ausgabe) zitiert: "Das ist für mich Symbolpolitik. Um sich und sein soziales Gewissen zu beruhigen."

Beim Impfen haben die Grünen daneben gegriffen, bei der Überwachung und Wegsperrung haben die Grünen versagt, im Umweltschutz sind sie vom Baum gefallen, die Akzente in der Regierung sind nur die Gesichter im Fernsehen .... und jetzt fährt ihnen auch noch ein Sozialist in die Parade und nimmt sie hinsichtlich der Flüchtlingspolitik aufs Korn.
Veganes Totalversagen auf ganzer Linie.  
So nebenbei bemerkt, Doskozil poltert wieder, was einer Rendi-Wagner nicht gefallen dürfte, zuerst kritisiert er die Impfpläne der Regierung, jetzt die Einwanderungsträume der Grünen .... wenn es in dieser Tonart so weiter geht, wird es vielleicht noch mal was mit Opposition. TS

22.12.2020

20:05 | Leser-Beitrag "Impf-Volksbegehren"

Geschätztes BachheimerTeam,
keine Ahnung, ob das schon jemanden aufgefallen ist - wird wohl Zufall sein ;-)
Eintragungsfrist für das Volksbegehren Impf-Freiheit ist von 18.01.2021 bis 25.01.2021
https://bmi.gv.at/411/Volksbegehren_der_XX_Gesetzgebungsperiode/FUER_IMPF_FREIHEIT/start.aspx

Fällt genau in den Freitestzeitraum .... hmmmm ... Eintritt ins Gemeindeamt nur mit Test und FFB2, oder nur mit FFB2... oder gar nicht ...

Zufälle gibt's!? Hoffentlich schafft es Freitesten zum Unwort des Jahres 2020!? OF

20:33 | Leser-Kommentar
jene, die den Antrag unterschrieben haben, müssen nicht noch einmal unterschreiben, wurde mir beim Unterschreiben des Antrages versichert. Die Unterschrift gilt auch für das Volksbegehren selbst. Davon abgesehen wahrscheinlich kein Zufall. Wäre doch ein Thema für die MSM. Na ja, wäre... wie so vieles.

19:09 | sna: „Wir haben Platz genug“: Van der Bellen plädiert für Aufnahme von Moria-Flüchtlingen

Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich gegenüber der „Kleinen Zeitung“ für die Aufnahme von Flüchtlingen von der griechischen Insel Lesbos ausgesprochen.
Menschen, die auf Lesbos waren, schildern das Lager übereinstimmend als „Katastrophe“, zitiert das Blatt am Montag den Politiker. Es handle sich um eine „Notsituation“, die Erste Hilfe erfordere. Aus Van der Bellens Sicht sollen prioritär Familien mit Kindern herausgeholt und in Österreich aufgenommen werden. Das könnten Familien sein, denen bereits der Asylstatus zuerkannt wurde, und solche, deren Verfahren erst in Österreich durchgeführt werden müssten.

Die kleine Rebellin:
Bundespräsidenten scheinen das gleiche Vokabular zu benutzen. Es Ist ein Zitat von Gauck. Das zeigt auch, dass die Herren Präsidenten immer das Land ihrer Bürger für Fremde zur Verfügung stellen, statt die Bürger erst einmal zu fragen. Die würden sich bestimmt dagegen aussprechen, denn sie müssen die Großherzigkeit auch noch finanzieren.

Herr Präsident darf sich gerade in Zeiten wie diesen durchaus mal Gedanken zur Situatiion im eigenen Land machen, denn dafür  wird er schließlich bezahlt! Menschen verlieren ihre Jobs, haben Zukunftssorgen, dürfen nimmer miteinander feiern oder sich von den Verblichenen verabschieden, können teils ihren Strom nimmer zahlen, haben kein Geld für Geschenke, verarmen einsam zuhause, weil man die letzte Bastion der Zusammenkunft - das Wirtshaus - geschlossen hält, trangsaliert sie mit Schauergeschichten und Zwangsverordnungen, viele nehmen sich das Leben usw., und dann kommt noch dieses Thema!? Herr Präsident, es steht ihnen frei, als privater Wohltäter Menschen bei sich in der Villa aufzunehmen, aber im Moment dürften WIR alle ein bißchen andere Sorgen haben!? OF

19:35 | Leser-Kommentar:
Einmal zu näheren Sichtweise.
Man nehme einen Globus, stecke eine Nadel auf Punkt 1 - (Österreich) und eine zweite auf Punkt 2 - (Lesbos)
Dann stelle man die Frage: Warum ist gerade Punkt eins für Punkt 2 zuständig und verantwortlich. - Was ist mit dem Rest der Welt ?

Punkt 1 hat eine humanitäre Verantwortung, der man aber immer meist erst dann nachkommt, wenn es politisch opportun ist, die einzelnen Läger thematisch gespalten werden müssen, man Gesprächsstoff braucht oder sein Fell mit einer Nebelgranate reinzuwaschen hat, weil der Druck von hinten wieder wächst! Mehr als eine armseelinge Ablenkung ist das nicht! OF

19:48 | Die Lesratte:
Wenn der Herr Präsident auf Fake-News reinfällt: Die Horrorgeschichten aus dem neuen Camp auf Lesbos sind frei erfunden. Warum wohl? Corona hat das ganze Flüchtlingsthema komplett aus dem Fokus geschossen, es wird rund um die Uhr nur noch über Corona berichtet. Um das Thema trotzdem in die Medien zu kriegen muss man schon besonders dick auftragen. Klappt ja, wie man sieht. Deutschland fliegt ohnehin wöchentlich eine Flugzeugladung ein.
https://snanews.de/20201222/griechischer-migrationsminister-berichte-ueber-von-ratten-gebissene-babys-frei-erfunden--248722.html

15:00 | oe24:  Bundesheer senkt die Tauglichkeitsschwelle

Bis zu 2.000 junge Männer mehr sollen damit pro Jahr zur Verfügung stehen. Das Bundesheer senkt seine Tauglichkeitskriterien, los geht es im kommenden Jahr. Bis zu 2.000 junge Männer mehr sollen damit pro Jahr zur Verfügung stehen, 1.200 fürs Bundesherr, 800 für den Zivildienst, gaben die ÖVP-Ministerinnen Klaudia Tanner (Verteidigung) und Elisabeth Köstinger (Zivildienst) am Dienstag bekannt. Umgesetzt wird dies per interner Weisung und nicht per Gesetz. Von den Grünen hatte es im Vorfeld Kritik gegeben, sie werden aber nicht mehr beigezogen.

a.) bei der Verteidigungsministerin gibt es diese Schwelle nicht mehr
b.) Die Grünen werden nicht mehr beigezogen!!!!!!

Nun zu b.)  die neue Tonart in der ÖVP, wenn die Grünen eine gegenteilige Meinung haben ... werden sie nicht mehr "beigezogen", wie darf man das verstehen?  Gusch Werner, platz Sigi .... oder Sprechverbot?
Veganversagen auf voller Linie!!!!!!  TS

12:34 | oenb: BIP-Lücke nach dem zweiten Lockdown beträgt 6½ % und schließt sich damit ähnlich schnell wie nach dem ersten Lockdown

Nach 12 % während des zweiten Lockdowns ist die Wirtschaftsleistung in der ersten Woche nach Ende des zweiten Lockdowns (Kalenderwoche 50: 6.–13. Dez.) noch 6,6 % unter dementsprechenden Vorjahreswert gelegen. Das entspricht den Werten während des Teillockdownsin der ersten Novemberhälfte, als ähnliche Maßnahmen in Kraft waren wie zurzeit. Die sektorale Betroffenheit war weiterhin sehr heterogen. ... Für das Gesamtjahr 2020 wird daher weiterhin ein Wachstum des realen BIP in Österreich von –7,1 % erwartet.

Die BIP-Lücke wird am Jahresende noch einmal aufgehen, zum einen wegen der neuerlichen Lockdownverschärfung, zum anderen wegen des zu erwarteten Katastropheneinbruchs beim Wintertourismus. Das neue Jahr 2021 wird dann so beginnen, wie das alte aufgehört hat - tiefrot. AÖ

06:43 | krone:  „Hören Sie auf, zu tun, als gäbe es Virus nicht“

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Montag in einer kurzfristig angesetzten Erklärung vor dem Nationalrat Österreich auf die kommenden Corona-Monate eingestimmt. Für den Regierungschef ist die Krise „alles andere als vorbei“, doch zeigte er sich „fest überzeugt“, dass man angesichts der bevorstehenden Impfungen im Sommer zur gewohnten Normalität werde zurückkehren können. „Bitte hören Sie auf, so zu tun, als gäbe es das Virus nicht. Man ist nicht besonders männlich, wenn man keine Maske trägt. Man ist nicht besonders hart im Nehmen“, meinte der Regierungschef in der Beantwortung einer Dringlichen Anfrage der FPÖ in Richtung Klubobmann Herbert Kickl.

Niemand bezweifelt die Existenz des Virus, somit ist dieses Argument nicht anzuwenden ... und niemand bestreitet die Gefährlichkeit für die Risikogruppen, doch was hat die Regierung für die Risikogruppen getan?  Gibt es die Gratis FFP2 Maske für die Risikogruppen schon ... wann wurden diese ausgeliefert?
Die Zahlen sinken und sie werden durch den letzten Lockdown weiter sinken und das es in den Nachbarnländern steigende Zahlen gibt, hat nichts damit zu tun, weil wir die Grenzen sowieso dicht gemacht haben. Doch wenn man dann die "letzten Flieger" aus London nicht kontrolliert ..... darf man dann ein ganzes Land einsperren oder ist dies ein Versagen des Innenministers?
Was nun das "Freitesten" betrifft, hier gibt es auch heute keine Klarheit .... das entsprechende Gesetz wird erst im Jänner eingereicht, vermutlich.  Kurz legt die Karten nicht auf den Tisch und wenn die Karten auf den Tisch kommen .... ist es zu spät zu reagieren, zumindest für die Opposition. TS

21.12.2020

19:18 | WB:  Kurz‘ Vorbild China? Mit eingeschränkter Freiheit zu wirtschaftlichem Erfolg

Am 7. Mai 2019 nahm Bundeskanzler Sebastian Kurz auf Einladung der Wirtschaftskammer am „Europatag der Wirtschaft“ mit dem israelischen Historiker Yuval Noah Harari und WKO-Präsident Harald Mahrer teil. Dabei gab Kurz einen düsteren Ausblick in die Zukunft Europas. Kurz: Europa sei zu demokratisch, um mit dem autoritären China wirtschaftlich mithalten zu können. Erst jetzt ging ein Video-Zusammenschnitt der Konferenz viral.

.... Düstere Prognose für Demokratie und Rechtsstaat 2050 (von Sebastian Kurz) .... hören, sehen und staunen. TS

19:43 | Die Leseratte  
Leider hat der Basti da etwas nicht verstanden: NUR in den demokratischen europäischen Ländern mit unternehmerischen Freiheiten konnten all die tecnischen Fortschritte erfunden, entwickelt, erzielt werden! Die Chinesen haben alles geklaut und bauen es nach. Sie betreiben auch jetzt Industriespionage in unglaublichem Ausmaß, kaufen Schlüsselfirmen auf etc., um an die europäischen Entwicklungen zu kommen. Selbst entwickeln konnten und können sie derartiges nämlich nicht - WEGEN des autoritären Systems! Es wurde mal irgendwo erklärt: Alle Betriebe in China sind auf kurzfristigen Erfolg ausgerichtet, weil sonst der Leiter des Betriebes abgesetzt wird. Die Entwicklung neuer Technologien kostet aber Zeit und Geld, was im chinesischen System nicht vorgesehen ist. Daher haben sie zum Staatsziel ausgegeben, sich neue Technologien "anzueignen".
Kurz gesagt: Kurz preist die Staats-Kriminalität der Chinesen!

18:00 | DerStandard: Opposition kann Freitestpläne für Phase nach Lockdown verhindern

Die Regierungsfraktionen wollen ein negatives Testergebnis als Passierschein gesetzlich verankern. Doch Rot-Blau-Pink kann das Vorhaben im Bundesrat für acht Wochen vereiteln. Die türkis-grüne Regierung will in der Woche nach dem dritten Lockdown ein negatives Corona-Testergebnis zur Voraussetzung für das Betreten von Lokalen, Dienstleistungsbetrieben, Kultur- und Sporteinrichtungen machen. Wer keinen Passierschein in Form eines negativen Befundes hat, soll derartige Orte nicht betreten dürfen. Wie aber etwa die Juristen Peter Bußjäger und Karl Stöger erklärt haben, braucht es für eine Kopplung von Freiheiten an Tests eine neue gesetzliche Grundlage.

Die Zahlen sind im sinken, die Tests sind gekauft. Wenn wir jetzt bei den Massentests uns alle brav in einer Reihe aufstellen mit normalen MNS-Masken ist natürlich ein Schutz gegeben, diejenigen die sich nicht testen lassen ... müssen mit einer FFP2 Maske herumlaufen ... voll der Sinn. Wie machen wir es mit den Risikogruppen die Zuhause gepflegt werden und nach den ganzen Lockdowns wieder einmal einen Cafe trinken wollen .... schieben wir die auch in die Menschenmenge wo wir sie doch so schützen wollen, bei der Gelegenheit ... mir ist noch kein Fall bekannt wo die versprochenen Masken geliefert wurden.
Soweit so gut, wie ist es nun mit den Mitarbeitern von Ärzten, Ärzte selbst, Pfleger, Krankenschwestern .... diese werden in den Einrichtungen dauernd getestet und müssen dann weil es keine Bestätigung gibt ... zum Massentest ... um dort den Virus zu empfangen?
Wie ist es mit Kindern unter 6 Jahren ... auch das Trauma-Stäbchen in die Nase oder die FFP2 Maske?
Liebe Leser, schickt Eure bedenken ..... die Regierung liest ja bekanntlich mit!  TS

13:18 | ET: Österreichs Regierungsberater: Corona-Impfstoff für Herdenimmunität ungeeignet

"Leider Gottes ist es so, dass wir bei diesen Impfstoffen nicht davon ausgehen können, dass sie die Übertragung absolut unterbinden“, erklärt Kollartisch.

Wenn das stimmt, dann ist man kein Verschwörungstheoretiker, dass man die Impfung hinterfragt, bzw. feststellt, dass diese (auch) andere Zwecke verfolgt! So viel Werbung für etwas mit derart hohen Risken und derart wenig gesellschaftlichem Nutzen! Wahnsinn pur! TB

07:04 | Kurier:  Nationalrat: Gesetz muss fürs Freitesten geändert werden

Am Montag wollen ÖVP und Grüne Antrag einbringen, Beschluss folgt wohl erst 2021. Am Dienstag kommt aber die neue Lockdown-Verordnung in den Hauptausschuss. Spannung herrscht vor der Sondersitzung des Nationalrats am Montag: Einberufen wurde sie, um einen Fehler in einem Beschluss zu den Sonderpensionen zu korrigieren. ÖVP und Grüne werden die Sitzung aber nutzen, um Ergänzungen hinsichtlich der neuen Teststrategie für die Schlussphase des dritten Lockdowns einzubringen.

Woran erkennt man, das dieses Land von voll pfeifenden Politikern regiert wird? 
Wenn man alle Medien in diesem Land braucht, natürlich über die Bezahlschranke, um der dummen Bevölkerung zu erklären was sie zu tun und zu lassen hat. Die Verordnungen sind derartig kompliziert, dass bereits dutzende Juristen nur beim Anblick der Verordnungen im Burndown sind. 
Ein weiteres Pradoxon in dieser Sache ... exakt um 07:07 Uhr findet sich in den Online-Medien keine einzige Zahl über die Neuerkrankungen in Österreich, weil die Zahlen fallend sind ... und dies widerspricht der neuen Strategie.  Lockdown trotz fallender Zahlen, Freitesten trotz niedriger Fälle. 
... doch es besteht Hoffnung, die Regierung bräuchte nur zum Hörer greifen .... der PSD hat geöffnet, hier findet man unter dem Punkt ... Aneichen und Symptome, jenes Krankheitsbild, das momentan ein ganzes Land beschäftigt.  "Zu den häufigsten Persönlichkeitsstörungen zählt insbesondere die emotional instabile Persönlichkeitsstörung. Deren Symptome umfassen eine schwankende Stimmungslage, mangelnde Impulskontrolle (impulsiver Typus) sowie das Gefühl innerer Leere."
.... ruft einfach an .... es gibt auch Hilfe ohne Nadeln und die Medikamente sind erprobt. TS

20.12.2020

14:06 | DerStandard:  Anschober: Habe zweite Corona-Welle nicht unterschätzt

Österreich habe laut dem Gesundheitsminister in der Pandemie-Bekämpfung nicht versagt. Auch Anschober verteidigt die Öffnung der Skilifte. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat seiner Ansicht nach die zweite Welle der Corona-Pandemie nicht unterschätzt, wie er in mehreren Zeitungs-Interviews am Sonntag darlegte. "Nein, habe ich nicht", sagte er etwa zur "Presse". Man habe sich seit Juni sehr gewissenhaft darauf vorbereitet – "weil wir wussten, dass der Herbst extrem kritisch und schwierig wird". "Und dann hat diese zweite Welle ganz Europa mit einer unglaublichen Wucht getroffen", so der Minister.

Mein Kommentar vom 30.10.2020
Es ist an der Zeit einen Untersuchungsausschuss aus Gesundheitsexperten, Juristen und unabhängigen Bürgern einzurichten:
Untersuchungsauftrag:
a.) Welche Parteien und Politiker/Beamte/Personen - haben unser Gesundheitssystem derartig herunter gefahren, dass wir jetzt in dieser Plandemie den Scherm aufhaben.
b.) Welche Katastrophenpläne hat es vor dem Dez. 2019 gegeben und wie wurden die Ressourcen danach ausgerichtet
c.) Welche Maßnahmen wurden im Sommer 2020 gesetzt um genau "jetzt" gerüstet zu sein?
d.) Welche Mittel hat der Finanzminister im Budget reserviert für die Hilfe der Unternehmen, Arbeiter und Angestellten und Familien um genau für diese "zweite Welle" gerüstet zu sein und wie wurden die Auszahlungswege effizenter gestaltet ... damit die Hilfe innerhalb von 5 Tagen bei den Betroffenen einlangt.
e.) Welche Maßnahmen haben die Landesregierungen getroffen um den Unternehmen, Arbeitern und Angestellten und Familien dirket und vor Ort zu helfen.
.... und das sollten wir alles ganz schnell aufklären. TS
Jetzt vor dem vierten Lockdown (der Sanfte zählt ja auch) .... frage ich ... lieber Rudi, was hast du bisher getan? Bei über 2.000 Toten aus dem Pflegeheimen, wie nennt man sowas Strafrechtlich? TS

17:03 | Leser-Kommentar:
zum "Lockdown": Bei mir können die jetzt bald einen "Leckdown" machen!

 
13:30 | oe24:  Keine Masken! Wirbel um illegale Corona-Demo in Wien

 Hunderte Corona-Gegner zogen am Samstag ohne Maske durch Wien.
Am Samstag gab es am Samstag erneut eine Demo von Corona-Leugnern und Impfgegnern. Unter dem Titel „Demonstration gegen die Corona Diktatur“ zogen hunderte Teilnehmer durch die Wiener Innenstadt und skandierten dabei vor allem Parolen gegen die Corona-Politik
der Regierung. Auf Facebook-Videos ist zu hören, wie die Menge immer wieder „Friede, Freiheit, keine Diktatur“ ruft.

Wo sind hier die Leugner?  Wer leugnet sind die Medien, indem sie der Regierung die Mauer macht, brav die Medien-Verordnungen unter die Menschen bringt und nicht in der Lage sind kritisch zu hinterfragen. Wozu brauchen wir Medien, wo doch das Amtsblatt reichen würde .... 
Menschen mit gegenteiliger Meinung als Leugner zu bezeichnen ist einer Demokratie nicht würdig, nur weil ein Kanzler in Schieflage geraten ist ... und es nicht nach dem Kopferl geht, zahlt ein ganzes Land die Rechnung?
Es wird Demos geben und der Kanzler wird wie damals bei Ibiza in seiner "Burg" sitzen ... und zittern. TS

09:40 | krone: Wien-Anschlag: Mögliche Terror-Komplizen gefasst

Knalleffekt nach der Terrornacht im Herzen Wiens mit vier Toten: Die Ermittlungsgruppe „2. November“ fand verräterische DNA-Spuren auf der Tatwaffe und auf Patronen des IS-Killers! Ein gebürtiger Afghane wurde von der Cobra auf offener Straße als mutmaßlicher Terror-Mitwisser verhaftet. Am Sonntag gab die Staatsanwaltschaft zudem bekannt, dass noch eine weitere Person festgenommen worden sei. Nähere Informationen zu deren Verantwortung gibt es aber bisher nicht. Im Rahmen der jüngsten Zugriffe geht es auch um ein mysteriöses Video.

Und wo hat der seine Waffen gekauft? Wie viele Warnungen von Auslandsdiensten haben wir über ihn erhalten? TB

19.12.2020

16:22 | Krone:  Freitesten: Zadic erwartet keine Probleme

Am Samstag hat sich Alma Zadic (Grüne) zum möglichen Freitesten aus dem vom 26. Dezember bis 24. Jänner geltenden dritten harten Lockdown zu Wort gemeldet. Die Justizministerin fürchtet dabei keine rechtlichen Probleme, denn sie habe sowohl in Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit als auch auf die Verfassungskonformität „größtes Vertrauen“ in die Experten im Gesundheitsministerium und in den zuständigen Ressorts, in denen die Verordnung erarbeitet wird, so Zadic am Samstag im Ö1-„Mittagsjournal“. Freitesten ist ab Mitte Jänner möglich.

Das ist eine reine Politiker Meinung, genauso wie die Meinung eines Einbrechers, Räubers oder sonstigen Kriminellen der vor Gericht meint er ist unschuldig. Eigensicht und Fremdsicht!  Fakt ist, diese Maßnahme ist eine narzisstische Handlung unseres Kanzlers, wir haben die Massentests nicht gemacht und jetzt bekommen wir die Rechnung.
Stellen wir uns einmal vor ... Silvester, ab Silverster dauert es 7 bis 8 Tage bis die Zahlen explodieren sollten, weil wir ja nicht mehr brav sind ... dann bleiben noch 10 Tage in Quarantäne, in diesen 10 Tagen ist ein Trent abzulesen, da wir wirklich wieder in einem harten Lockdown sind und die Erfahrung aus dem zweiten harten Lockdown uns gezeigt haben ... hier sinken die Zahlen, warum also noch testen?
Liegt es daran, das hier bereits ein weiterer Lockdown von Februar bis März in Aufarbeitung ist, den wo sonst sollten die Zahlen herkommen.
Es geht hier nicht mehr um Recht, Rechtmäßigkeit ... es geht um die persönliche Befriedung von Kurz, er möchte der Meister sein, nur sollte man nach dem ganzen Spektakel eines nicht vergessen, der Frühling kommt die Arbeitsmarktdaten kommen, die Wachtumsprognosen kommen und es wird Wahlen geben.  Dann liebe Bürger, ist es Zeit. 
..... der Druck der Straßen, ich errinnere nur an ÖVP/FPÖ Ibiza, als die Demonstranten vor der Kanzleramt gestanden sind .... wie war da die Stimmung bei Kurz?
Als Bürger sollten wir die eine Woche zusätzlichen Hausarrest nutzen .... die Wirtschaft ist schon geschädigt, die Arbeitslosigkeit kann man nicht mehr verhindern .... nehmt die eine Woche und macht Urlaub ... die Regierung wird es nicht überleben. TS

17:10 | Leser-Kommentar
Respekt, geschätzter Spatz….Ihre Kommentare werden immer besser und konstruktiver! Einen Lieben Gruß & Merci für Ihre Arbeit…

11:59 | Leser-Zuschrift "Bedauerliche Zeitüberschneidung"

..wer sich nicht testen lässt kommt in Quarantäne! Und rein zufällig sind dann genau in dieser Quarantänezeit vom 18-25.Januar ein paar ganz wichtige Volksbegehren in Österreich angesetzt. So zum Beispiel: bedingungsloses Grundeinkommen, Notstandshilfe, stop Lebendtiertransport und die Wiedergutmachung der Covid 19 Maßnahmen! (Quelle www.BMI.GV.at)
Ein Schelm der Böses dabei denkt.

Die b.com-leser immer mit ihren Verschwörungstheorien! Das ist sicher nur Zufall!
Denn das Jahr 202 zeigte uns ja, dass wenn die was planen, es zumeist schief geht! TB

08:14 | WB:  #KurzMussWeg trendet auf Twitter: Hat sich der Kanzler verzockt?

Die krassen Verschärfungen der Corona-Maßnahmen nach Weihnachten sorgen bei zahlreichen Österreichern für reichlich gerechten Zorn. Viele Bürger können nicht verstehen, dass sie, nachdem sie sich seit Monaten an alle Vorschriften halten, als Sündenböcke herhalten müssen und weitere Zwänge über sich ergehen lassen müssen.

Ein kleiner Auszug aus den Liebesbekundungen an Kurz .... #KurzMussWeg.  TS

07:26 | DerStandard:  Shoppen, Skifahren, Sternsingen: Was im dritten Lockdown gilt

Am zweiten Weihnachtsfeiertag geht das Land in den dritten Lockdown – und das bis mindestens 18. Jänner. Wer danach Handel und Gastronomie nutzen will, muss sich freitesten
Angesichts des nach wie vor viel zu hohen Infektionsgeschehens und täglich mehr als hundert Corona-Toten wurde es seit Tagen schon geahnt – und mit Freitag ist es fix: Mit dem 26. Dezember beginnt der dritte Lockdown. Das öffentliche Leben wird wieder heruntergefahren – zumindest bis 18. Jänner.

.. und die Regierung schreibt wieder einen Medien-Erlass und wie das alles funktionieren kann?
Wien hat eine Kapazität von 150.000 Untersuchungen pro Tag, auf drei Tage zusammen .... 450.000 und der Rest der Menschen?  Wie schützen wir hier die Alten und Risikogruppen wenn wir Sie mit den anderen Mitbürgern in die "Nasen-Halle" schieben?  Soll Ihnen das den Rest geben?
Vor den Geschäften soll kontrolliert werden, ob jemand den Test gemacht hat .... gehts noch?  Was wenn der Betrieb kurz vor der Insolvenz steht und jeden Kunden braucht?
Diese Ankündigung ist derartig krank .... es fehlen selbst nach einem Tag noch immer die Worte. 
Aber eines haben wir jetzt amtlich .... diese Regierung besteht nur aus Sternsingern. TS

08:40 | Silverado
.....aus den Leserkommentaren: "Ich brauche neue Verschwörungstheorien, weil die alten wurden wahr."

09:56 | Leser-Kommentar
Guten Morgen TS! Jetzt wissen wir doch seit langem, daß der letzte Lockdown nicht der Letzte war und dass hier noch was geht & kommt. Ich versteh die Aufregung nicht! Wir wissen das Kurz durch die Gnade der Macht im Hintergrund Kanzler wurde und nicht durch Gottes Gnaden, auch wenn er sich wie ein Kaiser fühlt. Die Massentests waren wie ein Wahl-Sonntag, besser als jede Forsa-Umfrage. Er hat vor seinen Herrn im Hintergrund nicht bestanden. Es war ein glattes NICHT GENÜGEND was er hier eingefahren hat!! Er muss nach sitzen, zeigen dass er es in den Griff bekommt. Somit muss er mit den nächsten Maßnahmen, die ihm vorgegeben wurden, hausieren gehn und wird damit wieder auf die Straße geschickt. Wir können davon stark ausgehen, dass unseren Fanta4 (fantastischen 4) das nicht selbst einfällt. Die erpressbare Sippe halte ich für zu phantasielos um sich sowas einfallen zu lassen. Die bekommen einen Massnahmenrahmen, dann raus an die frische Luft, umsetzen, Review mit Haupquartier, Beurteilung, NICHT GENÜGEND, nach sitzen.
Mit den aktuellen Massnahmen wissen wir, wie der Impfzwang nun aussehen wird (mit Impfbescheinigung um Einlass betteln) . Is doch schön wenn wir den Ausblick jetzt erhalten.
Bitte nicht falsch verstehen. Ich hab kein Verständnis für die Fanta4, und der Blitz kann sie, wörtlich, beim Sch... treffen (die Mannschaften im Hintergrund sind starke Blitzableiter, solange sie wollen) .
Aber was braucht man noch, um zu erkennen, dass wir seit langem in keiner Demokratie mehr leben. Das Video zu "IG Farben"? Klarer wird die Sprache aktuell nicht werden.Man kann alles als VT ab tun. Das eigenständige DENKEN kann man uns "noch" nicht vorschreiben. Wer aber den Kopf in den Sand steckt, wird sich, bildlich gesprochen, den Arsch verkühlen.

18.12.2020

19:50| WELT: Kurz: Bürger können sich „frei-testen“

Die Bürger könnten sich „freitesten“ lassen, erklärte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitagabend. „Für alle, die nicht bereit sind, sich testen zu lassen, gelten die Regelungen des Lockdowns bis 24. Januar, also eine Woche länger“, sagte er. Tests seien die Voraussetzung für Lockerungen in der Pandemie. „Ohne Einschränkungen gibt es keine Möglichkeit, durch diese Pandemie zu kommen.“ Bei den letzten Massentests im Dezember hatten deutlich weniger Menschen als erhofft teilgenommen.

„Freitesten“, der Test-Kanzler Kurz sagte das wirklich so, sollen sich alle Österreicher sich jetzt lassen, falls sie die Kurz-Haft beenden wollen. Freigang auf Zeit nur durch Unterwerfung. Wer sich Herrn Kurz auch jetzt nicht unterwirft, indem er an seiner Testorgie teilnimmt, dem droht der Kanzler mit verlängerter Gefangenschaft, wie ÄÖ heute Mittag schon schrieb. Kurz will Arbeitgeber gegen Arbeitnehmer aufhetzen, Familien spalten und die in finanzielle Not Geratenen zusätzlich unter Druck setzen. So reagieren beleidigte Menschen, wenn man ihren Befehlen nicht folgt. Kurz weiß allerdings nicht, dass sich freie Männer und Frauen niemals unterwerfen. Ob er es irgendwann begreift? Jedenfalls sollte jetzt auch dem Gutgläubigsten und Naivsten klar werden, wie der Kanzler die Menschen zur Impfung wird bringen wollen.  RI

Sternsingen soll auch in Pandemiezeiten stattfinden, allerdings ohne Gesang, dafür mit Abstand und Hygienekonzept. Während Regierung und Landeshauptleute über den Details des nächsten Lockdowns brüten, gibt es für die Kirche fast ein kleines Weihnachtswunder: Die Dreikönigsaktion soll auch in Corona-Zeiten stattfinden, das habe man mit dem Gesundheitsministerium "nach intensiven Gesprächen" geklärt, schreibt das Hilfswerk der Katholischen Jungschar auf seiner Website und in sozialen Medien.

Was unseren Sternsingern in der Regierung eingefallen ist .... unglaublich?  Schickt die Regierung in Quarantäne .... und lasst endlich die Österreicher in Ruhe. Nur aus einer persönlichen Beleidigtheit schließt ein arbeitsferner Kanzler ein ganzes Land mit Verordnungen und Auflagen ein Land, setzt es einem Chaos aus .... sowas hat es noch nie gegeben .... von den Grünen hätte man es ja erwartet, aber von einer ehemaligen Wirtschaftspartei hätte man dies nicht erwartet?  Aber egal, die Partei egal, der Fisch beginnt am Kopf zu stinken .... und jetzt stinkt es gewaltig. 
... und nur mal klar ausgesprochen, die Impfung auf die man uns so drängt, hat nur einen einzigen Zweck, dieses Chaos zu beenden. Die Herrschaften stehen an, mit allen Mitteln und SIE sehen die Impfung nur mehr als einzige rettende Möglichkeit aus diesem verursachten Chaos, nur leider ... das wird es nicht spielen.  TS
P.S.:  Lieber Kanzler, nicht beleidigt sein, wir testen uns auch nicht mit Zwang .... nehmens ein Lorazepam und alles wird gut. 

12:54 | wifo: Prognose für 2020 bis 2022: Kompensation hoher Wertschöpfungseinbußen

Die Konjunktur erholte sich im Sommer 2020 in Österreich auch im internationalen Vergleichaußerordentlich kräftig. Der zweite Lockdown drückt die Wirtschaftsaktivität 2020 wieder, aber– da die Industrie weniger betroffen ist – schwächer als der erste. Insgesamt sank das realeBIP 2020 um 7,3%, und die Arbeitslosigkeit stieg trotz der Inanspruchnahme der COVID-19-Kurzarbeit um ein Drittel. Ohne weiteren Lockdown ("No Policy Change") dürfte das BIP 2021um 4,5% wachsen, mit einem dritten Lockdown um 2,5%. Insbesondere der Wintertourismuswird aufgrund der anhaltenden Reisewarnungen in der bevorstehenden Saison empfindlicheingeschränkt bzw. fällt aus. Erst in der wärmeren Jahreszeit und mit der Durchimpfung derBevölkerung können sich die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Aktivitäten wieder normalisieren. Die Arbeitslosigkeit bleibt 2022 jedenfalls über dem Vorkrisenniveau.

Diese Prognose ist schon zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung überholt, angesichts der Ankündigung, den Lockdown ab 26. Dezember wieder zu verschärfen. So oder so zeigen aber die Zahlen, dass damit gerechnet wird, dass frühestens Ende 2022 das Vor-Corona-Niveau erreicht werden wird. Dieses Zieldatum wird jetzt mit Sicherheit ins Jahr 2023 zu verlegen sein. AÖ

12:28 | eu-infothek: Ibiza-Gate: RA Johannes Eisenberg, Berlin, zur Verhaftung seines Mandanten, welcher auf Grund eines in Wien ausgestellten, internationalen Haftbefehls am 10. Dezember 2020 in Berlin festgenommen wurde

Bitte lesen Sie hier den Text der Presseaussendung sowie nachfolgend die Stellungnahme von RA DDr. Schimanko.

Wer die drei letzten Absätze dieser Presseerklärung liest, erkennt, dass es sich bei RA Eisenberg vielmehr um einen politischen Aktivisten, denn um einen Rechtsanwalt zu handeln scheint, der offensichtlich dem - rechtsstaatsunterminierenden - Grundsatz frönt "Der Zweck heiligt die Mittel" bzw. "Der politisch-korrekte Zweck führt automatisch zur Strafffreiheit." Und die Behauptung, wonach Julian H. vor einer "Justiz, die die Tat, die Auflösung der ÖVP/FPÖ-Regierung und das Zurückdrängen der rechtsradikalen FPÖ mit falschen und konstruierten Vorwürfen rächen will" zu schützen ist, ist inhaltlich absurd und sollte jedenfalls zu einem weiteren Disziplinarverfahren führen. Zu guter Letzt: die Einmischung ausländischer Staatsbürger in die inneren Anlegenheiten eines Staates sowie der Sturz einer ausländischen Regierung, was beides in diesem Schreiben de facto zugegeben wird, sollten eigentlich justiziabel sein. AÖ

12:04 | derstandard: Verschärfter Lockdown in Österreich nach Weihnachten bis mindestens 18. Jänner

Am 16. und 17. Jänner finden Massentests statt. Wer sich nicht testen lässt, muss eine weitere Woche in Quarantäne bleiben. Details sind aber noch offen

Jetzt spinnt die Regierung vollständig. Zudem sollen auch noch die Skipisten geschlossen werden, fehlt eigentlich nur mehr, dass auch das Skitourengehen untersagt wird. Die Regierung meint offensichtlich, dass die Österreicher drei Wochen - in den Ferien! - in den eigenen vier Wänden verbringen können, ohne wahnsinnig zu werden. Die Entlastung der Spitäler scheint ein wenig plausibles Argument zu sein, jedenfalls für den Westen, da es ohnehin keine Touristen geben wird. Dadurch wird die Anzahl der Wintersportler ohnehin drastisch einbrechen. AÖ

13:55 | Silverado
Und wieder komme ich mir wie im Kino vor. Bis zum Ende anschauen! https://www.youtube.com/watch?v=BGCjqzB2jPA. Das Beste fehlt leider.

16:11 | Die Leseratte
Wow, in Österreich werden ja gleich die ganz großen Hämmer rausgeholt! Eine Impfpflicht wird es vielleicht geben, eine Testpflicht wird schon mal angeordnet und wer sich nicht fügt, wird eingesperrt - echt jetzt in Quarantäne, also Wohnung nicht verlassen? Wenn das war ist und nur 10 % der Österreicher davon Gebrauch machen, bricht die Wirtschaft zusammen!
Es ist immer wieder erstaunlich, wie gewählte Repräntanten plötzlich ihr wahres Gesicht zeigen, wenn sie nur ein bisschen Macht wittern. Das ist eine dumme und unnötige Machtprobe! Hat der nicht darüber nachgedacht, wie er dasteht, wenn die wieder in die Hose geht?

18:24 | Leser-Kommentar
"Wer sich nicht testen lässt, muss eine weitere Woche in Quarantäne bleiben." Wie wird das kontrolliert,gibt es dann wieder einen Blockwart?

11: 52 I der Hausphilosoph nimmt die ofiziellen Zahlen und rechnet nach:
Die führende Frisur des Landes plant den nächsten Lockdown und will - wie könnte es anders sein, mehr „Tests“.
Was haben die Massen-„Tests“ bisher gebracht?
Z.B. bei den Lehrern Anfang Dezember:
29.965 Lehrer wurden einem Schnell(!)“Test“ unterzogen, davon waren 54 (!) positiv und mußten zum PCR-„Test“.
Heute (stand 11:30) wurden 28.747 „Tests“ gemeldet, von denen 430 als positiv gezählt wurden.
Mit anderen Worten: es muss mehr „getestet“ werden, damit man irgendwie Zahlen produzieren kann. Lockdown, Existenzvernichtung etc. wegen einer Erkrankung (Virus), an der laut den eigenen Zahlen (Arges) KEIN Mensch unter 45 Jahren gestorben ist und die eine Gesamtmortalität (an/mit! innerhalb von 4 Wochen, D.h. wenn sich jemand vor den sprichwörtlichen Zug wirft und in dem angeführten Zeitraum einen positiven Test hatte, ist er offiziell an C. gestorben und wird gezählt) von 1,5% aufweist.
Schöne neue (reset) Welt!

06:48 | Krone:  Corona: Jetzt blüht uns neuer Lockdown in Ferien

In unseren Nachbarländern explodieren die Corona-Infektionszahlen, auch bei uns wird eine neue Steigerung befürchtet. Österreich soll ab dem 26. Dezember deshalb wieder total herunterfahren. Am Freitagnachmittag gibt es eine Konferenz zwischen Regierung und Landeshauptleuten, Details werden wohl im Anschluss präsentiert.

Ich kann nur jeden empfehlen, sich den Polit-Talk auf ATV anzusehen. Erstaunlich wie ängstlich Sigi Maurer immer wieder auf August Wöginger schaut .... und vor allem die Stehsätze von Sebastian Kurz bringt. Kritische Fragen sind natürlich nicht beantwortet worden ..... doch gestellt wurden diese.
Link:  DER TALK - POLIT-JAHR 2020
Der neuerliche Lockdown kann und muss mit der Verweigerung bei den Massentests in zusammenhang gebracht werden, wir habe nicht brav befolgt was uns der Kanzler aufgetragen hat .... und nun die Rechnung. Wir sollten uns auch die Maßnahmen bereits jetzt vorstellen, wenn wir nicht impfen gehen ... und hier ist ebenso mit Sanktionen zu rechnen.
Impfen ist übrigens der einzige Plan für die Regierungen, weil sie aufgrund des Managmentversagens ratlos sind ... und die Impfung als einzige Möglichkeit angesehen wird, aus dem Chaos herauszukommen. TS
P.S.:  Falls sie bei August Wöginger das Bedürfnis verspüren einen Bausparvertrag abzuschießen, ein Konto zu eröffnen oder ein Sparbuch .... das ist eine normale Nebenreaktion.

08:34 | Leser-Kommentar
Herrlich wie da Schickl die Maurer fertig macht.Die weiß nimmer, wie sie auf die Wahrheit reagieren soll. Die hockt nur noch nervös auf ihrem Stuhl und zappelt rum
Typisch für unfähige Grüne. Bei uns is ja ned anders.

17.12.2020

18:43 I yt: Corona-Impfung - der ultimative Plan - Bundesministerium für Irreres - Gernot Kulis

herrlich! HP

19:36 | Der Bondaffe:
Ich kann nicht mehr vor Lachen, ich lieg' am Boden. Helft mir beim Aufstehen und stützt mich, sonst fall ich wieder um vor Lachen. Ich hab's verstanden: "Österreich - ja", aber ist das nicht ein "Irren Reich"? Man spricht ja gern vom "Reich des Bösen". Aber vielleicht ist das noch zu toppen? Ein Reich an Irren und an Wirren und die Frage stellt sich: "Wir irrig geht's im 1. Hieb zu?" Einen Irrum halte ich für ausgeschlossen, möglicherweise eine Nachwirkung einer Corona-Irrfektion?
Das Video? Ich das nicht die Realirrtät? Irrationale Gedanken in verwirrenden Zeiten? Kein Zweifel, es können keine Ausserirdischen sein, es sind Irrdische. Wie wir alle wissen, werden in dieser Realirrtät gerne Doubles und Doppelgänger (keine Deppengänger übrigens) eingesetzt und so halten viele die Realirrtät für Wirrklichkeit. Irreparabel diese Zustände, aber im Prinzip irrelevant, würde das Volk nicht 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche mit Wirrsinn unterhalten (= unten gehalten) werden.
Dieses politischen Irrgarten zu verstehen ist unmöglich. Politiker - in der Corona-Realirrtät zu leuchtenden Irrlichtern mutiert? Man sehnt sich nach was anderen, vielleicht ist Auswandern die Lösung? Nach Ir(r)land vielleicht? Wenn es sich nicht um eine Irrfahrt (wie bei Odysseus) handelt. Man ahnt, als das ist irreversibel.
Nach soviel "Irr" kommt man zu dem Schluß, daß hirr irrgendetwas nicht stimmt? Nur was?

Hierr stimmt so vieles schon lange nicht, dass an Irland zu denken wohl das Beste zu sein scheint!? Ein Boot, ein paar Schafe in den Highlands und Fischen am Loch Carromoreknock... Dem Irrsinn einfach entfliehen! OF

14:50 | Krone:  Corona: Alle Zeichen auf neuen harten Lockdown

Sowohl in Regierungskreisen als auch in manchen Bundesländern verdichten sich die Anzeichen, wonach ein nächster harter Lockdown unmittelbar bevorsteht. Ein neuerliches komplettes Herunterfahren des Alltags in Österreich rückt immer näher, nach Informationen der „Krone“ könnte es schon ab dem Stefanitag dazu kommen. Morgen Nachmittag soll es eine Konferenz zwischen Regierung und Landeshauptleuten geben, Details werden wohl im Anschluss am Freitagabend präsentiert.

Ist dies die "Rache" für die Testverweigerung?  Haben wir den Kanzler in seinem Narzissmus beleidigt .....?
Wie wird die Verordnung diesesmal aussehen ... bekommen wir diese erst unter dem Weihnachtsbaum oder wird dieser auch abgeschafft?
Singen, Grippe, Weihnachtsgeschenke .... verboten?
.... oder feiern wir dieses Jahr mit unserem persönlichen Inspektor .... auf Abstand und mit Maske?
Es ist die Rache des Kanzlers, nicht mehr und nicht weniger und wie schon unser geliebter Innenminister sagte:  "..... wenn uns das Wissen fehlt, dann wird es wieder notwendig sein drastischere Maßnahmen zu setzen." .... so schauts aus in Österreich, Majestätsbeleidigung bedeutet Hausarrest. TS
P.S.:  ... da wäre jetzt eine Petition der FPÖ fällig!!!!!!!!!  ;-)
P.P.S.: .. es ist zwar noch nicht wissenschaftlich Belegt ... aber das Wissen fehlt der Regierung!

12:41 | oe24:  FPÖ startet Petition gegen 'Impfzwang'

FPÖ-Chef Hofer warnt vor zivilem Ungehorsam und Massendemonstrationen.
Das Lieferdatum für die Corona-Imfpung in Österreich steht laut Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) noch nicht fest. Die Zulassung könnte am 21. Dezember erfolgen, er rechnet mit einer ersten Impfung jedenfalls noch in diesem Jahr. Skepsis gegen die Impfung streute am Donnerstag die FPÖ, die eine Online-Petition gegen einen "Impfzwang" startete.

Sorry liebe FPÖ, solange Norbert Hofer eine bestimmende Rolle in der FPÖ hat oder ein Manfred Haimbuchner wird es der FPÖ keiner glauben!  Warum, sollte Sebastian Kurz den derzeitigen Partner aus dem Bett werfen ist zu erwarten, dass Norbert Hofer sofort ins Bett mit der ÖVP steigt .... und alle seine Vorsätze vergisst. 
Was nun die Petition bedeutet, hätte es eine überparteiliche Plattform gegeben, so hätte man die Gegner der FPÖ nicht abgeschreckt, es gibt viele "Alternative", Normale oder auch Linke, die diesen Zwang nicht wollen, doch mit einer FPÖ nichts am Hut haben .... was selbst konservativen Kräften in diesem Land manchmal sehr schwer fällt, wenn man auf die letzten Monate sieht.
Anbiederung im Wahlkampf, Anbiederung von Teilen der FPÖ heute noch ..... so geht keine Opposition und dies besonders wenn man sich in eine schwache Position gebracht hat.  TS
P.S.:  Ich werde diese Petition unterschreiben ... aber dazu wird es zusätzlich einen Brief von mir an die FPÖ geben!

19:53 | Leser-Kommentar:
Dieser "Impfzwang" erinnert mich an den legendären "Weinzwang" von Karl Valentin.

Szene aus "Der Firmling": https://www.youtube.com/watch?v=ZyX0esioVZs

Valentin: Zwei Gläser Bier, Herr Ober!

Ober: Wir führen kein Bier, wir haben Weinzwang.

Valentin: Dann bringen's zwei Gläser Weinzwang!

Oder die gespielten Szenen: (gerade hier kommen diese Sätze allerdings

nicht vor, - dafür sind die Szenen wirklich zum Lachen - mit Liesl
Karlstadt als "Firmling"): https://www.youtube.com/watch?v=PBITyO-cExg

Wir brauchen mehr zum Lachen in Zeiten wie diesen.

12:35 | rt: US & Ukraine vote AGAINST anti-Nazi resolution proposed by Russia at UN General Assembly, eyebrows raised as Germany abstains

Eine russische Resolution, die die "Verherrlichung des Nationalsozialismus" verurteilt, wurde am Mittwoch von der UN-Generalversammlung mit überwältigender Unterstützung verabschiedet, obwohl sowohl die USA als auch die Ukraine bemerkenswerterweise gegen den Antrag stimmten. Ebenso bemerkenswert war die Tatsache, dass sich alle Delegationen aus den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, einschließlich Deutschland, der Stimme enthielten, wobei das Vereinigte Königreich diesem Beispiel folgte. Viele andere europäische Länder - wie Serbien, Moldawien und Bosnien - unterstützten den Antrag, ebenso wie Israel.

Kommentar des Einsenders
Österreich enthielt sich er Stimme hinsichtlich der Verurteilung von NS-Symbolen bei der Abstimmung in der UN-Generalversammlung - verbietet aber gleichzeitig die Symbole der Identitären. Wie immer verlogen und inkonsitent, täglich veranschaulicht durch das Verordnungschaos in der Corona-Psychose:

15:09 | Die kleine Rebellin
Nicht nur Österreich enthielt sich der Stimme beim abstimmen in der UNO gegen das Zeigen von Nazisymbolen. Deutschland war auch nicht dafür und schummelt sich mit einer Enthaltung durch. Wie schizophren ist das denn. Das Zeigen von Nazisymbolen steht in unserem Land schwer unter Strafe. Es wäre die verdammte Pflicht und Schuldigkeit gerade unserer Politiker, auf der Weltbühne auch dazu zu stehen. Aber der Antrag kam halt von den Russen und passt nicht in den großen Weltenplan.

12:02 | statistik.at: Inflation bleibt im November 2020 bei 1,3%

Die Inflationsrate für November 2020 lag laut Statistik Austria bei 1,3% und war damit gleich hoch wie im Oktober 2020 (ebenfalls 1,3%). Der Indexstand des Verbraucherpreisindex 2015 (VPI 2015) betrug im November 2020 108,8. Gegenüber dem Vormonat Oktober 2020 stieg das durchschnittliche Preisniveau um 0,2%. "Im November hat sich die Preissteigerung nicht beschleunigt. Die Inflationsrate lag wie bereits im Oktober bei 1,3%. Kräftiger stiegen die Preise bei Einkäufen des täglichen Bedarfs: Der sogenannte Mikrowarenkorb, der überwiegend aus Lebensmitteln besteht, verteuerte sich im Vergleich zum Vorjahr um 3,3%", so Statistik-Austria-Generaldirektor Tobias Thomas.

Die Inflation in Österreich verharrt also auf deutlich höherem Niveau als in Deutschland oder im Euroraum, ebenso steigen die Lebensmittelpreise - wie abgebildet im Mikrowarenkorb - weiter deutlich überdurschnittlich an. Er liegt mittlerweile bereits das 6. Monat über der Marke von 3%. AÖ

11:22 | eu-infothek: Ibiza-Gate: So wurde der „Detektiv“ J.H. am 10. Dezember 2020 um 10:42 Uhr in Berlin festgenommen

Staatsanwaltschaft Wien und BK – Soko „Tape“ verfolgten seit Oktober 2020 seine konkreten Spuren bis zur Verhaftung.

Der Ort der Verhaftung wird sich für Julian H. mit hoher Wahrscheinlichkeit als fatales Omen erweisen. Denn wer in der Knaackstraße verhaftet wird, dem steht wohl eine Karriere als Knacki bevor. AÖ

11:08 | oe24: Wiener Grüne wollen weiter die Polizei entwaffnen

Wirbel um Forderung von Grünen-Abgeordneten: "Nicht alle Polizisten brauchen Waffen"

Wer also geglaubt hat, dass es sich bei der Antwort im Zuge des Wiener Wahlkampfs um einen Ausrutscher gehandelt hat, wird eines Besseren belehrt. Als Erstes würde ich dann aber die Polizei in den grünInnen*außen Bezirken entwaffen und dies medial auch möglichst breittreten, damit die Kriminellen es sich in diesen Bezirken gemütlich machen und den Rest Wiens dafür unbehelligt lassen. AÖ

16.12.2020

19:44 | ots: FPÖ – Kickl: ÖVP und Grüne verordnen Maskenpflicht zu Weihnachten

Wien (OTS) - Eine besondere Bescherung verordnet die Regierung den Österreichern zu Weihnachten. ÖVP und Grüne rollen gemäß der heute eingelangten 3. Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung ihre Zwangsmaßnahmen Stück für Stück weiter gegen die Österreicher aus – und zwar sowohl bis tief in den privaten Bereich hinein als auch am Arbeitsplatz. So verordnen sie den Österreichern nicht nur eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz, egal wie groß die Büroräumlichkeiten auch sein mögen. ÖVP und Grüne zwingen der Bevölkerung nun auch bei Zusammenkünften im privaten Umfeld zum Teil eine Maskenpflicht auf. Und das zusätzlich zur Beschränkung auf maximal sechs Personen aus maximal zwei Haushalten mit maximal sechs Kindern, für die eine Aufsichtspflicht besteht. Darüber hinaus gelten bereits ab dem 2. Weihnachtsfeiertag wieder die Ausgangsbeschränkungen von 20.00 Uhr bis 6.00 Uhr.

Denn sie wissen nicht mehr, was sie tun! Eine Wählerstimme werden sich die Herrschaften wohl keine mehr erwarten können und die Impferei zum frommen Wunsch an das Christkindl!? Abgesang auf Raten. OF

13:18 | orf.at: Rund 51 Mio. Euro an öffentlichen Werbekosten im 3. Quartal

Die öffentliche Hand hat im dritten Quartal 2020 rund 51 Mio. Euro für Werbung ausgegeben. Das geht aus den heute von der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR) veröffentlichten Medientransparenzdaten hervor. Rund 14,7 Mio. Euro davon gingen an die Boulevardzeitungen, 3,3 Mio. an Facebook und Google. Im Vergleich zum dritten Quartal des Vorjahres wurde deutlich mehr Geld für Inserate in die Hand genommen: Damals waren es rund 34 Mio. Euro.

Wer glaubt, dass die größte Spendierhose - relativ zur Bevölkerung - der Bund anhat, der hat sich gewaltig geirrt. Während im 3. Quartal 2020 der Bund 14,3 Millionen Euro ausgegeben hat, hat die Stadt Wien - ebenfalls inkl. Beteiligungen - mit 11,9 Milionen Euro fast genauso viel Werbung geschalten. Dass die Beteiligungen der Stadt Wien indirekt Wahlkampf für die damalige rot-grüne Koalition gemacht haben, versteht sich von selbst. Darüber regt sich aber kaum jemand auf, schon gar nicht die "unabhängigen" Medienmacher. Die beschweren sich höchstens darüber, dass Konkurrenten, die ihrer Meinung nach Schmuddeljournalismus betreiben, zu viel Geld erhalten, schließlich dürfe nur Qualität gefördert werden. Und was Qualität ist, bestimmen natürlich die selbst ernannten Qualitätsmedien selber. Anders ausgedrückt: man will selbstredend nicht, dass sich noch andere Wesen am Futtertrog (der Regierung) laben und derart weniger für einen selber übrig bleibt - Freßneid nennt man das, direkt ausgedrückt. AÖ

09:52 | rt: Ibiza-Affäre: Mutmaßlicher Drahtzieher Julian H. will durch Asylantrag Auslieferung verhindern

Der mutmaßliche Drahtzieher des Ibiza-Videos Julian H. wurde vergangene Woche in Berlin festgenommen. Jetzt steht seine Auslieferung nach Österreich im Raum. Dort befürchtet H. jedoch politische Verfolgung. Für den Fall einer Auslieferung erwägt er einen Asylantrag.

Gewissen Kreisen wird das durchaus Recht sein! Den neinige werden vor einer ückkehr H's nach Österreich mehr Angst haben alsw H. selbst! TB

06:28 | oe24:  Nehammer: So verhindern wir Corona-Explosion nach Weihnachten

'Nicht alles, was im privaten Bereich erlaubt ist, muss auch wirklich getan werden'', so der Innenminister. Seit Beginn des harten Lockdowns am 17. November hat das Innenministerium 5.968 Anzeigen nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz registriert. Dazu kamen 2.284 Organmandate nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz (2.211) und nach dem Epidemiegesetz 1950. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) appellierte vor diesem Hintergrund, im Privatbereich vorsichtiger vorzugehen.

Wenig was er von sich gibt ist auch sinnvoll ... weder Experte für Infektionen, weder Experte für die Terrorabwehr, weder Experte für sonst was .... aber täglich einen Beitrag zur Erderwärmung. TS

07:03 I der Hausphilosoph ergänzt
immerhin ist er  - so wie seine Regierungskollegen - Experte für verbale Flatulenz, wie er laufend und eindrucksvoll unter Beweis stellt.

09:04 | Leser-Kommentar zum grünen OF-Kommentar von gestern (17:03)
ob der Kurz-Jünger Schneeberger wirklich von dem Generalversagen der Bundesregierung mit seiner Aussage nur ablenken wollte, erschließt sich mir auch dem Originalartikel von sna nicht. Er hat auf einen Sachverhalt hingewiesen, den ich schon erwartet habe. Leider finde ich zum Ausländeranteil unter den Hospitalisierten keine statistischen Angaben, aber nach Informationen, die mir aus einem Krankenhaus in NÖ bekannt sind, ist der Ausländeranteil überproportional. Da kann man schon Spekulationen anstellen.
Natürlich ist die Rassismuskeule der Linken unangebracht, aber noch unangebrachter finde ich die Spaltungskeule von OF, hier gibt es nichts zu spalten.

15.12.2020

17:03 | sna: Migranten in Wiener Neustadt und Corona-Tests: Bürgermeisters Aussage als rassistisch verurteilt

Klaus Schneeberger, Bürgermeister von Wiener Neustadt, hat wegen einer Aussage bezüglich der freiwilligen Corona-Massentests der Bevölkerung laut Medienberichten vom Montag heftige Kritik geerntet.
Das Ziel der am Freitag in der Hauptstadt Wien sowie in Tirol und Vorarlberg begonnenen mehrtägigen Test-Kampagne ist es nach Angaben des österreichischen Gesundheitsminister Rudolf Anschober, rechtzeitig vor Familientreffen zu Weihnachten möglichst viele unentdeckte Infizierte unter den rund 8,9 Millionen Einwohnern Österreichs zu finden, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters den Minister.

Die Leseratte:
Da spricht es mal jemand aus, der es wissen muss - und erntet natürlich sofort den Shitstorm der üblichen Verdächtigen: In Wiener Neustadt haben sich nur 15 % der Einwohner testen lassen - und besonders die mehr als 25 % Migranten waren nur spärlich vertreten. Sowas darf man natürlich nicht sagen! Ich wüsste gerne, wie viele der hospitalisierten Menschen Mihigrus waren und sind? Wer kommt eigentlich auf die Idee, so kurz vor Weihnachten einen Massentest zu machen? Welche normale Mensch (ohne Symptome) geht da hin - mit der Gefahr, grundlos bis Weihnachten oder gar über Weihnachten in Quarantäne geschickt zu werden? Warum am Ende dieses Artikels die Zahl der Toten aufgeführt sind, passt auch nicht zum Inhalt - außer man will Panik verbreiten.

Schneeberger ist Kurz-Jünger und eben einer der Gefolgsleute in den Ländern, die jetzt wieder Schuldige für das Generalversagen dieser ganzen Aktionen (Aktionismus) eine Ausrede parat haben muss! Es ist von beiden Seiten extrem billig, einerseits die Rassismuskeule der Linken zu schwingen und anderseits die Gruppe der Migranten für ein höheres Versagen einer Aktion verantwortlich zu machen! Es ist wieder nur Spaltung, Spaltung und nochmals Spaltung! Zum Schämen. OF

12:04 | diepresse: Teure Coronahilfen: Kann der Staat sich das leisten?

In der Coronakrise greift der österreichische Staat tief in die Tasche. Doch er wird auch immer Wege finden, die Hilfen zu finanzieren.

Keine Ahnung was dieser Artikel sein soll, eine ökonomische Analyse ist es jedenfalls nicht. Vielmehr wirkt es wie ein Gefälligkeitstext für die Regierung. Insbesondere der Satz "Der österreichische Staat kann sich seine Coronahilfen leisten und wird auch immer Wege finden, diese zu finanzieren." grenzt schon an ökonomische Gemeingefährlichkeit, insbesondere in einer Atmosphäre, die immer mehr in die Richtung geht, dass Defizite ohnehin irrelevant seien. Und finanzieren kann sich der Staat tatsächlich immer, sei es mit Zwangsanleihen, einem Schuldenschnitt oder - indirekt - über eine abrupte und hohe Inflation. Erstrebenswert ist jedenfalls keines dieser Szenarien, nicht einmal ansatzweise. AÖ

14.12.2020

16:53 | oe24: Hunde erschnüffeln Virus: Wolf Kafka im Interview

Es tut mir leid, aber jetzt scheinen wirklich alle Grenzen der Glaubwürdigkeit und Redlichkeit der "Wissenschaft" zu fallen, für einen derartigen Humbug ist man seitens eines Max-Plank-Instituts bereit, sich herzugeben!? Nicht nur dass die Headline ein völliger Blödsinn ist, da der Professor selbst zugibt, es müsse was der Hund riecht Abfallprodukte "des Virus" sein, da dieser ja zu groß sei, gibt man sich auch noch bemüht, dieses Märchen der Einsatzmöglichkeiten fortzuspinnen! Auch wird im Interview zugeben, dass die PRC-Tests nicht taugen, und dann das!? Klar, wenn die Opposition den Cola-Trick macht, muss sich die Regierung einen besseren Gag einfallen und ein "Projekt"  finanzieren, dass Spürhunde binnen Tagen zu Viruserkennungsspezialisten trainiert! Bei aller Freudseeligkeit, aber habt ihr einen an der Waffel? So etwas hat nichts mehr mit Wissenschaft zu tun, das sind scheinbar nur noch peinliche Verzweiflungstaten! OF

17:51 | Der Silverado zu OF:
Lieber OF, Sie sind doch Jäger, dann werden Sie die außerordentlichen Fähigkeiten von Hunden doch kennen, aber offenbar noch nicht die des Hahnemann, einer Kreuzung aus Dobermann und Tiroler Gebirgsbracke, der unter unermüdlichem und heldenhaftem Einsatz diverser dank Hormonbehandlung dauerläufiger Hündinnen in der Rekordzeit von 9 Monaten herausgezüchtet werden konnte. Dies auch dank des verantwortungsvollen Verhaltens der obersten Hundebehörde, der FCI, die trotz lächerlicher Bedenken einiger Hundioten bereit war, die bürokratischen Hürden herabzusenken, und die den Hahnemann auch bereits ins Verzeichnis aufgenommen hat, worauf auch die nationalen Kynologenverbände wie der grundsätzlich fortschrittliche ÖKV den Weg zur Anerkennung der neuen Rasse freigegeben haben. Der Hahnemann ist in der Lage, das Virus selbst bei einer Konzentration von einem Yoktogramm / Liter Cola aufzuspüren. Etwaige Erbschäden bzw. -schwächen in dieser Zucht sind bisher nicht beobachtet worden, können auch nicht zur Gänze ausgeschlossen werden, aber wo gehobelt wird, da fallen eben Späne, ok? Schließlich ist auch diese Muskete unlängst explodiert und war dennoch ein Erfolg, weil sie immerhin abgehoben hat, oder so.

Werter Silverado! Danke für den Hinweis zu der neuen Rasse! Habe mit Hunden gearbeitet und kenne deren exzellenten Fähigkeiten! Aber wenn sie sich das Interview anhören, dann kann der Hund - genauso wie der PCR-Test - alles andere erschnüffeln, aber nicht "das Virus" - es wird von Nebenprodukten gesprochen! Was sind Nebenprodukte der Atemluft? Ausserdem habe noch niemand das Virus vollständig sequänziert, alle berufen sich auf das RKI, aber selbst bei denen wurde es leise, die beriefen sich auf die Kollegen in Bern, doch da kam auch nichts offizielles!? ...Ich bleibe dabei, dass ist eine arme PR-Nummer (wenn ich irgendwas finden will, finde ich es auch), lasse mich aber gern besseren belehren, wenn die Aktion wissenschaftlich verfasst wird! OF

19:59 | Leser-Kommentar zu Silverados Yoktogramm:
Werter Siverado, ich hege da meine Zweife mit "Yoktogramm".
https://www.pro-physik.de/nachrichten/bis-aufs-yoktogramm-genau
In einem Labor der Universität Barcelona steht die derzeit genaueste Waage der Welt. Sie kann die Masse von einzelnen Atomen mit einer Genauigkeit von bis zu 1,7 Yoktogramm bestimmen. Das entspricht etwa der Masse eines Protons und – umgerechnet auf Kilogramm – einem Wert, vor dem 27 Nullen stehen.
Wie ich darauf komme ? Unter anderen, weil die Superrasse von Hund, sicherlich die Fähigkeit hat "Nichts" zu erschnüffeln. Das ist sogar logisch zwingend, denn wenn der Hund ein Protons erschnüffeln kann, muss er wissen wie "Nichts" riecht, ansonsten hätte der keine Referenz, das er auf ein Protons anschlagen kann. Er muss also in seinem zumindest unbewussten Hundebewusstsein das kennen, weil er sonst keinen Unterschied feststellen kann. Ich weiss natürlich nicht mit welchen Ausdruck der Hund dann das Protons belegt, vielleicht mit einem einzigen kleinen Nano-Bell-Wuff ?
Zudem ist die Zeit eines Grafen scheinbar wirklich vorbei, dieser ritt ja noch auf einer Kanonenkugel und jeder hat es geglaubt ?
Was mich zur Frage führt, machen wir im Moment Fasching in der Rubrik oder eher Wiener Schmäh.

Werter Leser! So weit wollte ich die Kiste gar nicht aufmachen, denn ihr letzter Satz trifft es ins Schwarze! Der geneigte Beobachter möchte sich an keinen Details zu dieser ganzen unsäglichen Geschichte mehr wirklich äußern, es ist ein reine Farce von höchster Stelle und bloß interessant zuzusehen, wie ein Spin an Kraft verliert! Rein gefühlsmäßig dürfte die ganze Story wohl gegessen sein!? Exit? ;) OF

12:34 | oenb: Wachstumseinbruch während des zweiten Lockdowns nur halb so stark wie im Frühjahr

Während des zweiten Lockdowns ist die Konjunktur in Österreich deutlich weniger starkeingebrochen als während des ersten Lockdowns. Gemäß den aktuellen Ergebnissen deswöchentlichen BIP-Indikators der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) lag dieWirtschaftsleistung in den Kalenderwochen 48 und 49 (23. November bis 6. Dezember) 13 %bzw. 11½ % unter den entsprechenden Vorjahreswerten. Damit war die BIP-Lücke nur halb sogroß wie im Frühjahr, als die Wirtschaftsleistung um bis zu einem Viertel zurückgegangen waren.Zu den wichtigsten Gründen für die geringere Betroffenheit zählen deutlich geringere Störungender globalen Wertschöpfungsketten, keine Schließungen im produzierenden Sektor undLerneffekte.

Wenn -13,0% zum Erfolg werden, dann zeigt das, wie tief der Wirtschaftskarren wirklich im Dreck steckt. Genau genommen ist das Minus zusätzlich um das entgangene Wachstum zu erhöhen und liegt daher bei rund 14,5%. Der private Konsum ist mit -9,8% in der letzten Novemberwoche fast so stark eingebrochen wie im Frühjahr, als lediglich die letzte März- und die erste Aprilwoche höhere Verluste zu verzeichnen hatten. Der Tourismus ist dagegen genauso stark betroffen wie im Frühjahr. AÖ

12:04 | eu-infothek: Ibiza-Gate: KRONE – Kuriose Allianz im Ibiza-Krimi

Die Kronen Zeitung berichtet aktuell, dass der per Haftbefehl gesuchte Ibiza-Produzent monatelang in der Wohngemeinschaft eines deutschen Aktivisten in einem hippen Berliner Stadtteil versteckt war – diese seltsame Allianz weckt bei heimischen Ermittlern größtes Interesse. Es geht um versteckte Geldflüsse und die letzten großen Mysterien der Video-Falle.

Etwas kurios ist auch der Umstand, dass ausgerechnet die Kronen Zeitung seit geraumer Zeit relativ viel über Ibiza und die Hintermänner berichtet. Nach der Veröffentlichung der ausgewählten Ausschnitte des Videos am 17. Mai 2019 ging die Kronen Zeitung, an der seit 2018 Kurz-Intimus Rene Benko - indirekt - 24,5%  hält, auf einen scharfen Anti-FPÖ-Kurs, der damalige Chefredakteur der Online-Krone Richard Schmitt musste die Krone verlassen und wechselte zu OE24, wo er gemeinsam mit Prof. Schmidt von der EU-Infothek die mediale Berichterstattung über die Hintergründe zur Ibiza-Affäre fast im Alleingang aufrechterhalten hat. AÖ

13.12.2020

10:27 | orf: Schützenhöfer: Impfpflicht und mehr Maske

Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer will ab Montag eine Maskenpflicht für öffentliche Plätze in der Steiermark diskutieren. Im Sinne der Gesundheit müsse alles getan werden, so der ÖVP Politiker. Auch eine Impfpflicht befürwortet er.

und er wird noch schlimmer: Auch einer Impfpflicht zur Bekämpfung der Corona-Pandemie steht der steirische Landeshauptmann offen gegenüber. „Ich wäre für eine Impfpflicht im nächsten Jahr. Wenn es um die Gesundheit geht, sag ich immer: die Gesundheit ist nicht alles. Aber ohne Gesundheit ist alles nichts. Und wenn die Vorrang hat, dann muss man manche zum Glück zwingen. Wenn die Ärzte übereinstimmend sagen, diese Impfung hat keine Nachwirkung, diese Impfung ist sinnvoll.“

Unfassbar das von einem Steirer hören zu müssen. Langsam beschleicht mich der Verdacht, dass der den Weg Schwarzenschnitzels geht:
Vom coolen unbeugsamen, sich selbst vertrauenden Steirer zum Anhängsel und Sprachrohr der globalistischen Elite!
Schützenhöfer unterwirft die Menschen dem Gesundheitsdiktat - Schwarzenegger dem Klimadiktat
Schämen sollten sich beide! TB

10:49 | Leser-Kommentar
ich warte auf die Nachricht, wann in Deutschland die Impfpflicht für die gesamte normale Bevölkerung kommt. Übrigens, man glaubt es kaum, wie viele Menschen sich impfen lassen wollen, um ihr normales Leben wiederaufnehmen zu können. Für meinen Bekanntenkreis trifft das jedenfalls zu. Na dann, viel Spaß

Wenns so viele Freiwillige gibt, dann würde doch ein ausreichneder Grad an Immunisierung erreicht werden - außer die Machthaber können sich nicht auf die Impfmittel verlassen! TB

08:36 | Krone:  Tun wir alle genug gegen Corona? - Leider nein!

Jeder kann im Kampf gegen die Corona-Pandemie seinen Beitrag leisten. Wenn wir Masken tragen, Abstand halten, uns regelmäßig testen lassen und so weiter und so fort, wird die Verbreitung des Virus eingedämmt. Doch beweisen die Totenzahlen, dass das sowohl der Regierung als auch der Bevölkerung bisher nicht gelungen ist.

Darum auch die Aussage/Drohung von Karl Nehammer:  "Wenn wir es nicht schaffen die Testrate zu erhöhen; wenn wir es nicht schaffen, Gewissheit zu erlangen, wer positiv ist, wer negativ; wenn wir also nicht aufeinander schauen können; wenn uns das Wissen fehlt, dann wird es wieder notwendig sein drastischere Maßnahmen zu setzen. Und das kann nicht unser gemeinsames Ziel sein. Daher mein dringender Appell: Nützen sie das Testangebot.“ ... drastischere Maßnahmen, welche denn?  Wollen diese Politiker uns an den Ohren zum Test ziehen, in den Keller sperren oder weiter Medial auf uns eintrommeln, wenn man die Zeitung aufschlägt bereits vor Angst einen Herzinfarkt bekomme?
Was geht in einem Innenminister vor, der in einer hausgemachten Gesundheitskrise derartige Worte findet?  Fand Herr Nehammer drastische Maßnahmen beim Munitionskauf in der Slowakei?  Fand er harte Maßnahmen bei den Treffen im Stadtpark?   Wenn jemand seine Hausaufgaben machen sollte, dann die Regierung .... die sich lieber im narzisstischen Dauerspiegel sieht.
Es gab den Sommer, hier hätte man Pläne für die "Risikogruppen" erstellen können, auf Basis der ersten Welle.  Also Tests für die Altenheime, Vorsorge für das Immunsystem der Kranken ... Vitamine z.B. von der Krankenkasse bezahlt, Schutzmasken in ausreichender und schützenden Form.
Alles nicht gemacht .... und so sind "WIR" die Schuldigen. TS

12.12.2020

19:05 | oe24: FPÖ-Obmann Hofer fordert Gastro-Öffnung an Feiertagen

Hofer hält es für ''sinnvoll, bereits jetzt und auch zu Weihnachten und Silvester die Lokale zu öffnen.''

Wieder ein Beweiss dafür, was für einen gedankenlosen Humbug die Berufspolitker, die seit Jahrzehnten am produktiven Leben nicht mehr teilgenommen haben, von sich geben! (Begründung siehe Kommentar des Einsenders) Derartige Dummheiten hätte ich Hofer nicht zugetraut! TB

Kommentar des Einsenders
Unfassbarer T....... ! Welches Lokal fährt hoch für 3 Tage??? Burgenländer!

Steckerlfischbuden? TB

19:29 | Monaco
als ganz, ganz kleines Kind, saß ich oft neben einem Bach und habe die Forellen beobachtet.....und war erpicht darauf, endlich einen schwimmenden Steckerlfisch zu entdecken.....Muhaha......o.K. Osterhas´ und Christkindl waren für mich geistig auch noch aktiv.....jo eh....

A Bayer am Steppensee - da kummt nix ausse! TB

07:03 | Krone:  Kurz: „Virus macht vor den Feiertagen nicht halt“

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) haben am Freitagabend die Corona-Regelungen für Weihnachts- und Silvesterfeiern bekannt gegeben, die in den kommenden Tagen in eine Verordnung gegossen werden sollen. Wie die „Krone“ bereits berichtete, werden am 24. und 25. Dezember die Kontaktbeschränkungen gelockert, zehn Personen sollen zusammen feiern können. Zu Silvester werden es sechs Personen aus zwei Haushalten sein, die Ausgangsbeschränkungen zwischen 20 und 6 Uhr werden ausgesetzt.

Mit dieser Aussage, wird Sebastian Kurz ein Semester im Medizinstudium angerechnet ... aber die Aufnahmsprüfung muss der trotzdem machen. Nein, jetzt bitter ernst, die gestrige Pressekonfernz war der traurige Höhepunkt einer langen Reihe von Pressekonferenzen und es hätte gereicht, mittels Medien-Verordnung mitzuteilen, was erlaubt ist oder nicht.
Warum die Regierung nicht überhaupt auf Medien-Verordnungen und Pressekonfernenzen-Gesetze umstellt, die könnten vom VGH, OGH und sogar vor dem Pressereferat angefochten werden und hätten ewige Gültigkeit.  Was nun wirklich erlaubt ist im kurzfristen Lock-Down-Light-leicht-begrenzt .... Steuernzahlen und Goschn halten. TS

11.12.2020

20:19: Leserbeitrag zu weiteren Corona-Verschärfungen:

Beim Treffen zwischen Kanzler Kurz, ausgewählten Ministern und den Landeshauptleuten wurde neben Verschärfungen zu Silvester auch über Pläne für eine Maskenpflicht an stark frequentierten Orten im Freien und am Arbeitsplatz gesprochen - steht im lachsrosa Käseblatt "Standard". Facepalm. Mander es isch Zeit. Und der Andreas Hofer ist danach nicht zu seinem Anwalt gegangen, sondern hat die Mistgabel zu Hand genommen. Zwecks Ausmistung.

Damals hätte wahrscheinlich schon weit weniger gereicht, um zu den Mistgabeln zu greifen!? Das was da hier gerade abgeht, ist purer Aktionismus und reine Panik! Maskenpflicht im Freien, dass ich nicht lache! Scheinbar will jetzt jeder jeden in Ö/GER oder sonstwo nur noch übertrumpfen!? Wer schafft es, noch mehr Dummheit an den Tag zu legen!? OF

17:54 | tichy: Ibiza-Affäre: Drahtzieher in Berlin festgenommen – und die Hintermänner?

Eine Villa auf Ibiza, peinliches Gerede auf einem dubiosen Video - fertig war der Skandal, um die Koalition in Wien mit dem FPÖ-Vize-Kanzler Strache zu kippen und den Grünen an´s Ruder zu verhelfen. Jetzt wurde einer der Beteiligten in Berlin festgenommen. st das nun gut für den österreichischen Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache oder muss der jetzt weitere bzw. neue unangenehme Details rund um das Ibiza-Video fürchten? Jedenfalls bestätigt die Berliner Staatsanwaltschaft gerade gegenüber der Bild-Zeitung, dass der mutmaßliche Drahtzieher der illegalen Aufnahmen eines privaten Zusammentreffens zwischen Strache und einer vermeintlichen russischen Oligarchin am Donnerstag in Berlin festgenommen wurde. Es soll sich dabei um den Privatdetektiv Julian H. handeln, der die Villa auf Ibiza nicht nur organisiert, sondern auch verwanzt haben soll.

Man darf echt gespannt sein, was der gute Mann nun zum Besten gibt!? Bei dem ganzen Sumpf, Pannen und Fehlern werden die Hintermänner aber wohl bereits ihre Spuren verwischt haben!? Wäre ein Wunder, wenn es anders käme. OF

19:55 | Monaco
man kann für ihn nur hoffen, daß er nicht verselbstmordet wird......

Wie Recht Sie doch damit haben! Mittlerweile sind viele Schwer-Verbrecher ein wenig Epstein, weil sie zu nah an der Macht agieren! TB

14:48 | oe24:  Nehammer: So kann dritter Lockdown verhindert werden

Die Corona-Zahlen dürfen einfach nicht höher werden, warnte Nehammer.   
70 Prozent der rund 34.000 im Dienst stehenden Mitarbeiter in Exekutive und Sicherheitsverwaltung haben sich seit Montag freiwillig an einer der 110 Teststraßen dem Antigentest unterzogen. Das laut Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) noch "schönere Ergebnis" der ersten Testphase: Bei nur 0,3 Prozent wurde eine SARS-CoV-2-Infektion nachgewiesen. Zur gestrigen Debatte um "Corona-Ermittlungen" in Wohnungen beruhigte Nehammer, dass bei der Polizei "alles bleibt wie bisher".

Was genau ist jetzt Nehammer, der Sprecher des Gesundheitsministers, Experte für Corona, Vorsitzender der Gesundheitspolizei, Arzt, Virologe, Mathematiker ... oder ist er Innenminister?  Jeden zweiten Tag, wenn nicht sogar jeden Tag, sehen wir Nehammer in einer Pressekonferenz in dem er die Bevölkerung belehrt.  
Obwohl es als Innenminister einiges zu tun gäbe, wär da z.B. der politische Islam, Illegale in Österreich, Terror, die Aufarbeitung zur Terrornacht in Wien, Beschaffungsvorgänge für die Polizei, BVT und so weiter, die Liste ist lang und der Tag ist kurz.  
Was ist mit den aufgezählten Aufgaben .... alleine die Umstrukturierung des BVT von hellschwarz auf dunkelschwarz würde bei einem Minister 70 bis 80% der Tageskapazität benötigen .... doch Nehammer verfolgt den Virus, er flext den Virus, er Lockdownd den Virus ... wenn er so weitermacht ... ist er der Virus.  TS
P.S.:  Wie steht es um das Terrornetzwerk?  Haben wir da schon Ergebnisse? 

15:23 | Dipl Ing:  
70% von 35.000 = 24.500 Beamte
davon 0,3% = 75 „Infizierte“ (!!!)
- in Worten: gerade einmal fünfundsiebzig von vierundzwanzigtausend wurden „positiv“ getestet … womöglich kein einziger mit irgendwelchen Symptomen ...
Ganz klarer Fall für einen Lockdown!
Finde den Fehler!

13:07 | eu-infothek: Telefon-Interview mit Wolfgang Fellner

Professor Gert Schmidt bei Wolfgang Fellner in OE24 Live im Telefoninterview.

12:34 | wifo: Tourismusanalyse Sommersaison 2020 und Ausblick Wintersaison 2020/21

War die Vorsaison im Mai und Juni noch vom ersten Lockdown und weitreichenden Reisebeschränkungen geprägt (Gästeankünfte -73,7%, Übernachtungen -70,0%), entspannte sich dieLage von Juli bis September deutlich (Ankünfte -24,2%, Nächtigungen -13,7%), bevor derTourismus in Österreich infolge gestiegener Infektionszahlen und neuerlicher Reisewarnungenauf wichtigen Quellmärkten im Oktober wieder stärkere Rückgänge verzeichnete (mit -57,5% bei Ankünften und -49,2% bei Übernachtungen). Für den gesamten Sommer 2020 ergabensich daraus erhebliche Einbußen in der mengenmäßigen wie monetären Nachfrage (Ankünfte -42,6%, Nächtigungen -31,8%, Einnahmen: nominell -30,5%, real -1,8%).

Der Ausblick auf die Wintersaison ist, wie erwartet, tiefrot. Fehlt eigentlich nur noch, dass dieser Winter - wie zum Hohn - ein besonders schneereicher wird. Im Südwesten ist er das jetzt schon. AÖ

12:18 | derstandard: Nationalbank erwartet heuer Rückgang der Wirtschaftsleistung um 7,1 Prozent

Die zweite Welle der Covid-19-Pandemie im Herbst hat die zwischenzeitliche Erholung der heimischen Wirtschaft wieder gebremst. Daher wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) heuer wohl um 7,1 Prozent schrumpfen, erwartet die Nationalbank (OeNB). Damit ist sie einen Hauch optimistischer als im Juni, als sie minus 7,2 vorhersagte. Dafür ist die Vorhersage für 2021 mit plus 3,6 statt 4,0 Prozent weniger optimistisch. Mitte 2022 soll wieder das Vorkrisenniveau erreicht werden.

Anders gesagt: Die Gesamtprognose für 2020 und 2021 wurde nach unten revidiert, die Staatsschuldenquote wird um rund 20% oder 16 Prozentpunkte auf 86,4% des BIP explodieren. Die Budgetverhandlungen in den nächsten Jahren werden jedenfalls sehr heiß werden. AÖ

11:25 | jouwatch: Jetzt werden wir wirklich alle sterben: Auch Cola hat Corona

Cola macht zwar nicht schwanger – aber Corona-positiv. Zumindest laut den offiziellen Antigen-Schnelltests, die die österreichische Regierung bei ihren derzeit anlaufenden Massentestungen der Bevölkerung verwendet. Den Live-Nachweis dafür führte in einem kabarettreifen Auftritt vor der österreichischen Nationalversammlung der FPÖ-Abgeordnete und Generalsekretär Michael Schnedlitz an: Während seiner Rede öffnete er einen originalverpackten Teststreifen, träufelte Cola auf das Testfeld – und siehe da: Nach sechs Minuten, am Ende seines Auftritts, war der Test positiv.

Bin schon auf die heutige Eröffnung der NYSE gespannt.
1. Ob die Pepsi-Aktien jetzt steigen werden?
2. Hat Schnedlitz pepsi gekauft?
3. oder hat er Coca Cola geshorted? TB

06:44 | oe24:  Corona: Chaos um Polizei-Kontrollen

Was jetzt neu kommt: Registrierungen bei Verweildauer von mehr als 15 Minuten.  
Am Freitag sollen im Parlament mittels Abänderungsantrag einige neue Covid-Verordnungen beschlossen werden.
Laut dem Abänderungsantrag des Gesundheits­ministeriums hätte ursprünglich die Polizei die Befugnis erhalten, die Einhaltung der Quarantäne auch in Privatwohnungen zu kontrollieren. Nach einem Aufschrei der ­Opposition wurde diese ­Passage noch am Donnerstagnachmittag wieder zurückgenommen.

Jeder wird jemanden kennen der am Stress gestorben ist .... 15 Minuten sind für Frauen in einem Schuhgeschäft sehr sehr kurz. TS

08:36 | Silverado
Ist es denkbar, dass die Regierungsmitglieder Aktienoptionen von Amazon & Co. besitzen? Im Sinne des Gleichheitsgrundsatzes müsste man sich auch in einem online-shop nach 15 Minuten registrieren lassen müssen. Ah Moment, da ist man ohnehin registriert. Also dann ist eh fair, im juristischen Sinne.

09.12.2020

19:51 | uz: In Wien sind mehr als die Hälfte der Schnelltestergebnisse falsch positiv

Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Ein Sprecher des Wiener Gesundheitsstadtrates Peter Hacker (SPÖ) bestätigte am Mittwoch der APA, dass mehr als die Hälfte bei den Massentestungen durchgeführten Antigentests falsch positiv waren. So seien an den ersten beiden Tagen bei insgesamt 106 Antigenstests eine Infektion diagnostiziert worden. Bei der darauffolgenden Überprüfung mittels PCR-Test stellte sich jedoch heraus, dass 61 davon negativ und nur 45 positiv waren.
Vor falschen Ergebnissen hatten zahlreiche Experten, aber auch FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl eindringlich gewarnt. Aber allen Expertisen und politischen Bedenken zum Trotz hat die Bundesregierung die Massentests, die schon von Beginn an mit Pannen behaftet waren, in ganz Österreich durchgezogen.

Dazu passend: DS: Mangelhafte FFP2-Masken werden zurückgeholt und Beschaffung rechtlich geprüft

Die Mängel an FFP2-Masken, die der Bund an Pflege- und Sozialeinrichtungen im ganzen Land verteilt hat, sorgen auch noch eine Woche nach Bekanntwerden des Umstands für Aufregung. "Gemeinsam mit der Finanzprokuratur wird das nun rechtlich angesehen", sagt ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums. Bei der Überprüfung der Masken durch das Amt für Eich- und Vermessungswesen seien grobe Mängel festgestellt worden, die Finanzprokuratur habe auch die Rückführung des Schutzmaterials in die Sperrlager der Länder veranlasst. Laut Ministerium stehe noch immer nicht fest, wie viele Masken betroffen seien. Dies lasse sich erst erst nach Abschluss der Rückholaktion beziffern.
In den Ländern sind unterdessen die mangelhaften Masken zurückgerufen und teils auch schon Ersatzmasken ausgeliefert worden. In der Steiermark dürften 560.000 Masken betroffen sein. Der Bund lieferte im Sommer insgesamt 1,4 Millionen Masken an das Land. In Salzburg waren es 630.000 Masken, in Oberösterreich 1,67 Millionen Stück und in Wien 2,14 Millionen Stück – wobei jeweils nur ein Teil der Masken schon in Einrichtungen im Einsatz war.

Zweifelhafte Agenturen mit Beschaffungsaufträgen für nichteinsatzfähiges Material (bekannt seit Frühsommer), Testeinsatzkids, wo im Vorhein klar war, dass diese Ergebnisse zustande kommen, eine Armee überbezahlter Pseudoexperten (mit Parteibuch u/o Spendefreudigkeit), Gefälligkeitsstudien, gekaufte hysterische Medien, Abermillionen an verbratenem Steuergeld... Wow! Welch eine super Leistung an Bund und Länder! Aber scheinbar haben es die Österreicher wirklich nicht anders verdient!? Bloß frägt sich der kleine Mann längst, und wo san die (Schieds-)Richter!? OF

09:39 | jouwatch:  Linz: Kreativer Protest gegen Corona-Wahnsinn

Am Dienstag-Mittag fand in der Innenstadt von Linz (Oberösterreich) eine Kunstaktion des Labels „Hygienediktatur“ mit rund 50 Personen statt. Dies scheint der Beginn einer Serie von kreativen Protesten im Stil der „Schwarzen Wahrheit“ in ganz Österreich zu sein. Mit Video.

Genial ... muss man sich ansehen. TS

08.12.2020

19:02 | ET: Ansturm bei Corona-Massentests bleibt aus – Österreich will Bürger mit 50 Euro Bonus locken

Mit Corona-Massentests versuchen die Regierungen in Deutschland und Österreich, das Virus aufzuspüren. Doch das ist leichter gesagt als getan. Denn die Schnelltests sind noch anfälliger als der ohnehin schon in Kritik stehende PCR-Tests und auch die Beteiligung unter der Bevölkerung ist geringer als erwartet. Etwa 300.000 Menschen haben sich in den ersten beiden Tagen in Wien, Tirol und Vorarlberg auf das Virus testen lassen.

Das hat eben bei uns Tradition, dass man sich die Gunst der Bürger erkauft! Wäre es wirklich so wichtig, würden die Menschen es auch freiwillig machen! Die ganze Nummer ist halt schon so ausgereizt, dass der Plot scheinbar nimmer zieht!? OF

20:12 | Leserkommentar:
Ein Lockbonus! Jetzt müssen sie einen Lockbonus für eine „schlimme Krankheit“ schon zahlen…

Kannste normalerweise nicht erfinden! Diese Berater wären die ersten, die den Hut nehmen müssten! OF

17:08 | Krone: Massentests starten mit ungeraden Hausnummern
Aktuell laufen die Vorbereitungen dafür auf Hochtouren. In der Stadt Salzburg sind am Freitag, 11. Dezember, die Bewohner mit einer ungeraden Hausnummer zum Test aufgerufen und am Samstag, 12. Dezember, alle mit einer geraden Hausnummer.

Bitte unbedingt die Hinweise der Kanzlerin (Satirevideo) beachten. Hier gibt sie wichtige Hinweise für diejenigen die Chantal heißen und wer an ungeraden Tagen das Haus verlassen darf.  RI

12:20 | oe24:  FPÖ-Chef Hofer rechnet mit baldigen Neuwahlen

Hofer sieht 'Streitereien und Dispute' zwischen ÖVP und Grüne.
FPÖ-Chef Norbert Hofer rechnet mit baldigen Neuwahlen. Er könne sich nicht vorstellen, dass die Regierung aus ÖVP und Grünen "das kommende Jahr übersteht", meinte Hofer bei einer Pressekonferenz am Dienstag und verwies auf die jüngsten "Streitereien und Dispute" innerhalb der türkis-grünen Koalition. Diese erinnerten ihn an die Auseinandersetzungen in der Großen Koalition in den Jahren 2016 und 2017.

Für die FPÖ wäre dies der schlechtest Zeitpunkt überhaupt!  .... und kann es sich die ÖVP überhaupt leisten, bei den Schulden?  Wie würden die Grünen aus einer derartigen Wahl herauskommen, da sie ja so ziemlich alle Werte in dieser Regierung verraten haben und Kogler sicher nicht mehr mit dem Greta Schmäh punkten kann. 
Nein, diese Regierung wird ein Köpferollen praktizieren, im Bereich Gesundheit, Verteidigung, Soziales und Arbeit ... und diese "neuen" Gesichter werden der Startschuss für weitere Grausamkeiten ... erst wenn die "natürliche" Periode abgelaufen ist und ÖVP und Grüne ein Jahr vor Neuwahlen stehen, wird die ÖVP in Angriff gehen und die Grünen zerschlagen. 
Ob es zu diesem Zeitpunkt noch eine "Freiheitliche Partei" geben wird .... ich zweifle .... wer soll die FPÖ anführen?  Haimbucher und  Hofer ... als CSU Modell in Österreich? TS

08:45 | unzensuriert:  Anzeige gegen Minister Anschober wegen Kurpfuscherei und Gemeingefährdung

Das Chaos bei den Coronavirus-Massentestungen bildet den Höhepunkt des Versagens der Regierungsverantwortlichen in der Krise. Jetzt sieht sich Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) auch noch einer Klage ausgesetzt. Studenten und Sanitäter machen ärztlichen Eingriff
Der Wiener Rechtsanwalt Michael Witt brachte am 2. Dezember eine Strafanzeige beziehungsweise Sachverhaltsdarstellung gegen Anschober und weitere Verdächtige bei der Staatsanwaltschaft Wien ein.

... sicher ein richtiger Weg um in die Medien zu kommen, doch vor Gericht?  Aber aus den Massentest ... wurde sowieso ein Teilchentest und daher können wir gnädig sein. TS
P.S.:  Vielleicht waren es auch nur die Grünwähler zum Test gingen ... aus Gefallen zum Rudi.

09:33 | Leser-Kommentar
Abhilfe: Take the toys from the boys!

08:25 | Leserkommentar zu "Lockdown in Wien und keiner macht mit!" vom 07.12. - 20:48 Uhr

Wen wunderts denn. Bei uns hat doch auch so ziehmlich jeder an Gragn voll. Unser Söder hampelt nur noch verzweifelt in den Gegend rum und versucht eine Schmarrn Aktion nach der Anderen durchzudruckn nur noch in der Hoffnung auf ein Wunder. Der weiß genau, das er mit dem Buckl an der Wand klebt. und trotzdem treibt in sein Wahn in dem Glauben als harter Hund zu gelten und somit sich den Gang nach Berlin zu sichern. Ich glaub der merkt gar nimmer, das ihn die anderen MP nicht mehr für voll nehmen. Ich glaub auch, das die Merkel innerlich schon über ihn lacht weil andersrum agiert er wieder zurückhaltend da Rücksichtnahme auf seine Wähler. Wie gesagt, die Hoffnung stirbt bei dem sturen Franken zuletzt. Drum geht er auch, auf Neudeutsch, all in Um es mit dem Lied von Katja Ebstein auszudrücken:
Wunder gibt es immer wieder
Ja, Der wird sich noch wundern aber anders wie er sich´s
vorgestellt ha., weil a Franke ist noch nie BK geworden.

09:52 | Leser-Anmerkung zum Kommentar von heute 08:25 Uhr
"weil a Franke ist noch nie BK geworden"
Bitte nicht Ludwig Erhard vergessen. Zweiter Bundeskanzler der BRD und Franke!

07.12.2020

20:48 | st: Lockdown in Wien und keiner macht mit !

... oder "Was die Österreicher wirklich vom Virus und der Gegenstrategie der Pannenregierung halten"
Korrelliert mit den Freiwilligen Massentestern - auch dass haben sich die "Krisenmanager" anders vorgestellt! TB

12:04 | derstandard: Rest des Bankgeheimnisses wird weiter ausgehöhlt

Corona deckt einiges zu: Zwischen Lockdown, Massentests und Impfdiskussionen wird so manches politische Vorhaben ohne Aufsehen beschlossen, das in anderen Zeiten hitzige Debatten auslösen würde. Eine Maßnahme, die am Donnerstag im Nationalrat beschlossen werden soll, berührt eine ebenso traditionsreiche wie umstrittene Institution: das Bankgeheimnis.

Vor der Volksabstimmung über den EU-Beitritt wurde von der damaligen SPÖ-ÖVP-Regierung noch hoch- und heilig wurde versprochen, dass das Bankgeheimnis bestehen bleibt, nun will Blümel die letzten Überreste klammheimlich begraben, also jener Blümel, der Mitglied der ÖVP ist, und nicht irgendeiner Linkspartei. AÖ

10:09 | krone: Massentests bei Polizei: Nehammer machte Anfang

Am Montag startet die groß angelegte Testaktion der Polizei: Rund 39.000 Exekutivbeamte können sich an einer von mehr als 100 Teststraßen in Österreich testen lassen. Ihr oberster Chef, Innenminister Karl Nehammer, ging mit gutem Beispiel voran und ließ sich im Innenministerium testen.

Auch der Kanzler und der Wiener Bürgermeister ließen sich gemeinsam testen - Bidler davon Fehlanzeige, Pressekonferenz danach live auf oe24, dem neuen Botschaftssender für die staatliche Coronapolitik übertragen!
Was mit oe24 seit 2 Wochen geschehen ist, ist mir schleierhaft! Vom hemdsärmligen, sympathischen und teilweise gar kritischen Sender zum Sprachorgan der Coronapolitik! Peinlich, sehr sehr peinlich! TB

Kommentar des Einsenders
Das Bild ist gut gewählt. Man erkennt nicht sofort, was sich wirklich abspielt. Zufall bei solchen Fotos?
Bei normalen Menschen auf der ganzen Welt sieht man immer sehr gut, was gerade passiert und bei manchen eben nicht.
Manche sind gleich und manche sind gleicher.

07:00 | Krone:  Das ist (wieder) erlaubt, das bleibt verboten

Ab sofort gilt der „Lockdown light“: Nach drei Wochen im harten Lockdown öffnen am Montag die Geschäfte und Schulen ihre Tore, es sind wieder mehr soziale Kontakte, Shoppen und Sport möglich. Die Ausgangsbeschränkungen fallen zumindest tagsüber. Die Freiheiten sollten aber mit Vorsicht genossen werden, bitten Mediziner und Politik.

.... schauen wir einmal wie diszipliniert die Österreicher heute und morgen sein werden .... oder ob es dem Bundesbasti die Ohren verbiegt und den Rudi zum weinen bringt.  Ich tippe auf eine Situation wie an einem französischen Stand am D-Day ..... TS

06.12.2020

18:57 | wb: Corona Aufklärung unerwünscht: Riesen Polizeiaufmarsch in kleinem Dorf

Schon seit Monaten sind die Ärztin Dr. Konstantina Rösch und der Rechtsanwalt Dr. Roman Schiessler mit ihrer „Corona Sprechstunde“ unterwegs, um ihre Meinung zum Thema Corona unters Volk zu bringen. Wo immer sie auftreten, sind die Veranstaltungsräumlichkeiten bis auf den letzten Platz gefüllt. Den Behörden ist dies – in Erfüllung des Auftrags der Bundesregierung – ein Dorn im Auge. In einem kleinen Dorf nahe Gmunden marschierten deshalb am vergangenen Samstag gleich dutzende Beamte auf und verunsicherten die Bevölkerung.

Die Leseratte:
Die Landbevölkerung lässt sich nicht so leicht ins Bockshorn jagen, nicht mal von einem Großaufgebot der Polizei, die offenbar den Auftrag hatte, eine privat organisierte Informationsveranstaltung wegen Corona zu verhindern. Über diese wird ausführlich berichtet. Interessanter Aspekt der teilnehmenden Ärztin: Wenn die Seuche so schrecklich ist, warum hat die Regierung dann seit Jahresbeginn nichts unternommen, um das Gesundheitswesen zu stärken, sondern statt dessen sogar das Budget gekürzt und dafür Millionen für unnütze Dinge rausgeschmissen?

Die Landbevölkerung hat den Hausverstand und das Bachgefühl noch erhalten, um irgendwann nach der x-ten Dauerpropaganda-Show der letzten Monate zu merken, dass da scheinbar gewissen Dinge überhaupt nicht stimmen und politischer Wunsch mit der Realität nimmer einhergehen. Und Menschen wie zb. eine Dr. Rösch sind hier eben wichtig, weil sie akurat, gebildet, verbunden, energisch und aufgeklärt agieren! Zeigt bloß, dass die Politik ihr Vertrauen jä verspielt hat, wenn man zu solch überschießenden Mittel greifen muss! OF

14:00 | 20min.:  Wer sich testen lässt, soll 50 Euro erhalten

Das Interesse an den Corona-Massentests in Österreich ist kleiner als im Vorfeld erwartet. Die Regierung überlegt sich nun, ein Belohnungssystem einzuführen. Das Interesse der Bürger an den Corona-Massentests in Österreich ist bislang geringer als erwartet. In den ersten beiden Tagen liessen sich in den Bundesländern Wien, Tirol und Vorarlberg nach einem ersten Überblick rund 300’000 Menschen auf das Virus untersuchen. Besonders die Teststationen in Wien waren nach Angaben der Stadt nicht ausgelastet. Am Samstag wurden 22’000 Tests gemacht, die Kapazität in der Hauptstadt liegt bei 150’000 täglich.

Leser Kommentar:
Nicht schlecht. Was bekommt man für ne Impfung? Gratis Grab?  ALLES andere wird man nicht nutzen können.

Leser Kommentar:
Ist das tatsächlich war? Ihr bekommt Knete für die Testerei? Tu Austria Felix. Was könnte man alles für 50 Mäuse im Wirtshaus bekommen, wenn es den geöffnet wäre.

... "was könnte man für 50 Mäuse im Wirtshaus bekommen" ... laut Sebastian Kurz, wieder einen Grund testen zu gehen.  TS

17:38 | dazu passend: WB: Almosen für Sinnlos-Massentests: So verschleudert Kurz unser Steuergeld

Auch bei mir durfte der Nikolaus heute morgen nur bis zur Türschwelle. Weil er ein sehr weiser und belesener Herr ist, brachte er mir neben Mandarinen und Pfeffernüssen auch die „frohe“ Kunde der Kurz-Regierung: Sie möchte jedem, der sich ihrem Massentest unterwirft, 50 Euro des eigenen Steuergeldes „schenken“. Es wirkt wie ein vergiftetes Geschenk.

Leserkommentar:
...also...der verarscht uns bösartig...

Völlig unverständlich und zeigt im Grunde genommen nur noch reine Panik, dass die ganze Aktion - powered bei Roche, Pfizer, Lilly etc - zu einem Disaster verkommt; das hat mit Politik nichts mehr zu tun! Und wann wird der schlafende Dummbeutel endlich begreifen dass es von einer Regierung keine "Geschenke" gibt!? Sie hat nichts zu verschenken, da die Marie bereits vorher in Form von Steuergeld erwirtschaftet werden hat müssen oder ebe ein Kickback der Pharma sein muss! Das private Saliere des Hr. Kanzlers wird es wohl kaum sein!? Die, die um die Hacklerregelung gebracht wurden, dürfen sich nebst den Arbeitslosen und in Kurzarbeit befindlichen aber auch gleich ganz herzlich für die Großzügigkeit bedanken! OF

13:43 | gmx:  Kurz wirbt um Disziplin nach Lockdown-Ende

Am Tag vor Ende des harten Lockdowns hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an die Bevölkerung appelliert, die weiter geltenden Maßnahmen einzuhalten. Nur so könne sich die positive Entwicklung fortsetzen, meinte der ÖVP-Chef. Die gute Nachricht für Kurz ist, dass der Lockdown gewirkt habe. Es sei gelungen, in den letzten Wochen die durchschnittlichen täglichen Neuansteckungen zu halbieren. Die verbleibenden Maßnahmen seien "alternativlos".

Wenn morgen die Geschäfte öffnen ... wird Kurz eine Disziplin sehen, so wie er sie noch nie gesehen hat .... die österreichische Disziplin!!!!!  5 Geschäfte in einer viertel Stunde!!!!! 

Leser Kommentar
Die Rettung naht...Licht am Ende des Tunnel, fragt sich nur für wem? Impfung das Heilmittel? Oder war ganze Zeit das der Plan?
Hmmm....

11:00 | Leser-Zuschrift "Pendler-Einreise in Österreich"

Trotz googeln habe ich keine aktuellen Infos von der österreichischen Seite gefunden.
Also, ich muss die nächsten Wochen mehrmals eintägig nach Österreich zum Arbeiten mit Bestätigung des Arbeitgebers. Von bayerischer Seite ist es ohne Quarantäne und Co soweit ok weil es ja kein Urlaub ist und abends direkt Heimfahrt . Wie sind da die österreichischen Richtlinien betreffend Corona ?

Ich getraue mir da keine rechtssichere Antwort zu geben und bitte daher den einen oder anderen Leser, der sich auskennt, uns hier auszuhelfen. Oder vielleicht liest uns der Hausjurist und kann kurz Stellung beziehen? TB

13:14 | Silverado:  ADAC: Letzte Aktualisierung am 2.12.2020

Von Mitte Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 besteht für Einreisende aus DEUTSCHLAND eine 10-tägige Pflicht zur Selbstisolation in Österreich. Nach 5 Tagen soll ein PCR-Test durchgeführt werden dürfen, der bei negativem Ergebnis die Quarantäne beendet. Der Starttermin steht noch nicht fest. Die Verordnung ist noch nicht bekanntgemacht.
Außerhalb dieses Zeitraumes gilt:
Österreich erlaubt deutschen Staatsbürgern die Einreise ohne weitere Einschränkungen, wenn sie sich in den letzten 10 Tagen zuvor nur in Ländern aufgehalten haben, die in der Anlage A im Link unten aufgeführt sind.
Dazu gehören zur Zeit unter anderem:
Deutschland, Giechenland, Italien, Schweiz, Liechtenstein, Slowenien, Ungarn.
Bei vorhergehendem AUFENTHALT in RISIKOLÄNDERN gilt:
Deutsche Staatsbürger, die sich in den letzten 10 Tagen vor der Einreise in einem Land mit erhöhtem Risiko gemäß der Anlage B im Link unten aufgehalten haben,
- müssen ein ärztliches Attest mit sich führen (Formular im Link unten), das einen negativen Test auf SARS-CoV-2 bescheinigt. Der Test darf maximal 72 Stunden vor der Einreise durchgeführt worden sein.
- Ohne dieses Attest ist eine 10-tägige Heimquarantäne Pflicht, während der ein Test auf SARS-CoV-2 durchzuführen ist. Erst bei negativem Ergebnis darf sie beendet werden. Das Formular "Erklärung zur Ein- und Durchreise" (Anlage F) im Link unten muss mitgeführt werden.
Zu diesen Risikoländern gehören zur Zeit unter anderem:
Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Kroatien, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien, Rumänien, Serbien, Tschechien, Türkei.

08:14 | krone:  Was man zu den Massentests wissen sollte

Bis Mitte Dezember soll die österreichische Bevölkerung möglichst flächendeckend auf Covid-19 getestet werden. Die Bundesländer verfahren zum Teil unterschiedlich, die Grundregeln gelten aber für das ganze Land.

Nehmen wir einmal Wien, am Freitag haben sich 22.402 Menschen testen lassen und 112 waren postiv, am Samstag meldeten sich 24.000 zu den Tast an und 56 waren positiv ..... und dies bei einer 10% Auslastung der Testeinrichtung. Wieviel der rd. 46.500 werden sich jetzt am Montag oder am 08.12. bei dem Massenansturm auf die Geschäfte anstecken .... und es nie erfahren?  
Die Staberlaktion ist sowas für den Mistkübel und mit den verschenkten Millionen hätten wir einigen Betrieben helfen können. Aber so ist Österreich .... im Volksschulbetrieb. TS

05.12.2020

15:01 | Kurier:  Ernüchterung am zweiten Tag: "Massen" für Corona-Tests fehlen

Nach dem starken Start am Freitag, fehlen mancherorts die Testwilligen. Tanner zieht Bilanz nach dem ersten Tag. Tirol ist am Samstag in den zweiten Tag der Corona-Massentests gestartet. Nachdem sich die politisch Verantwortlichen über Ablauf und Andrang bisher "erfreut" gezeigt hatten, kommen nun auch andere Töne auf. Der Kufsteiner Bürgermeister Martin Krumschnabel zeigte sich gegenüber der APA "enttäuscht".

Was machen wir jetzt mit den ganzen Tests?  Zurückschicken wird nicht gehen .... Vorschlag, wir testen die ganze Regierung ... bis die Test´s aufgebraucht sind.  TS

14:07 | oe24:  Massentests: Hälfte der Positiven könnte doch noch negativ werden

Bis zu 50 Prozent der positiv getesten Personen könnten mittels des genaueren PCR-Tests wieder entlastet werden.
Viele der bei den Corona-Massentests positiv Getesteten dürften schon bald aufatmen können. Denn wie Med Uni Wien-Vizerektor Oswald Wagner Samstag früh im Gespräch mit der APA ausführte, könnten bis zu 50 Prozent von ihnen mittels des genaueren PCR-Tests wieder entlastet werden.

Es könnte aber auch die Hälfte der Negativen noch Positiv werden ....   Liebe Regierung, diese Aktion ist sowas für die Fisch, so Fisch gehts gar nicht. Das wird uns ein Geld kosten das wir die Füsse nicht mehr auf die Füsse bekommen.  .... und so wird es auch bei der Impfung sein.  Man braucht sich nur einmal durchlesen, was von der Imfpung ausgenommen ist, an Risikogruppe .... und dann fragt man sich ... warum wohl?
Übrigens diese Ausnahmen sind auch eine Risikogruppe für Corona ... Fisch, schon wieder Fisch. TS

08:59 | Standard:  Die Polizei soll bald in Firmen kontrollieren – und will das eigentlich gar nicht

Fast unbemerkt passierte ein Gesetzesänderungsantrag den Gesundheitsausschuss. Die Polizei soll, geht es nach der Regierung, in Betrieben die Corona-Maßnahmen kontrollieren. Die Kritik war da, aber so richtig laut wurde sie nicht. Die Polizei soll künftig in Betrieben kontrollieren dürfen, ob die Corona-Maßnahmen eingehalten werden – so steht es in einem Gesetzesänderungsantrag, den die Regierungspartner zu Beginn der Woche auf den Weg gebracht haben. Das erzürnte die Opposition zumindest momentan – und auch die Polizeigewerkschaft.

Mit dem Zorn der Opposition kann die Regierung leben ... weil es der Regierung eh wurscht ist. Gewerkschaft ... ist was sozialistisches ... und somit auch wurscht. Es geht einfach nur auszutesten, wie reagiert die Bevölkerung. Wird dies akzeptiert, dann ist der Besuch zuhause der nächste Schritt. TS

08:35 | Kurier:  Covid-19: Stelzer kann sich Impfpflicht vorstellen

Oberösterreichischer Landeshauptmann wiederholt Kritik am Bund und will Impfpflicht als Ultima Ratio diskutieren. Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) hat seine Kritik am Bund intensiviert, speziell am Gesundheitsministerium im Zusammenhang mit den Corona-Massentests: "Ein bisschen bin ich geneigt zu sagen, der Test kann trotz des Gesundheitsministeriums stattfinden", meinte der ÖVP-Politiker in den Oberösterreichischen Nachrichten. Gleichzeitig sagte Stelzer, er würde eine Impfpflicht diskutieren, würden sich nicht genug Impfwillige finden.

Genau, wenn es nicht genug Schafe gibt, dann sollten alle ÖVPler und Grünlinge die Spritze spüren. Herdenimmunität gibt es schon in dieser Bevölkerungsschicht, Immunität gegen Mitdenken, doch vermute ich die Heilung dieser Glaubensgruppe ist inzwischen eingetreten ... zumindest im Tourismusbereich, in der Gastro und bei den Schiliftbetreibern. 
Aber zurück zu Stelzer, er beklagt die Auswirkungen des Virus auf das tägliche Leben .... welche Partei hat die Maßnahmen beschlossen die unser tägliches Leben betreffen, wer hat da so gepfuscht. TS

04.12.2020

14:58 | oe24:  Reaktionen Hochegger, Grasser/Ainedter

Die Reaktion von Grasser und ein Kommentar von Ainedter ..... Sehenswert. TS

12:44 | orf.at: U-Ausschuss muss „Ibiza-Video“ vollständig bekommen

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) muss dem Untersuchungsausschuss das gesamte „Ibiza-Video“ vorlegen, und zwar „ungeschwärzt“. Das hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) in einem heute veröffentlichten Erkenntnis entschieden.

Langsam wird es aber auch Zeit, dass die Justiz die Hintermänner - sowohl der Produktion als auch der späteren Veröffentlichung - bekommt. AÖ

12:10 | diepresse: Reiserückkehrer: Kogler wirft Kurz "mangelnde Sensibilität" vor

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist infolge seiner Kommunikation bezüglich der Herkunft von Reiserückkehrern im Sommer, die das Virus „eingeschleppt“ hätten, seit Mittwoch mit reichlich Kritik konfrontiert - nun auch seitens seines grünen Regierungspartners. "Wie gestern die Reisebeschränkungen zum Teil kommuniziert wurden, war auch für mich einseitig und von mangelnder Sensibilität", erklärte Vizekanzler Werner Kogler am Donnerstag.

Die Steigerungsstufe des ohnehin schon unsäglichen Gendersprechs ist die Schneeglöckchensprache, die vermeintliche sprachliche Herrschaftstrukturen aufbrechen will und jede noch so kleine Irritation beim Gegenüber vermeiden möchte. Merke: Der schlimmste Totalitarismus, die schlimmste Herrschaftsausübung ist immer die, die in der trügerischen Weichheit einer Watte - oder eines Schneeglöckchens - daherkommt. AÖ

08:48 | wb: Kurz: Dritter Lockdown als Druckmittel für Massentests und -Impfungen

Am Mittwoch verkündete die Regierung die neuen Corona-Einschränkungen für Dezember. Weihnachtsfeiern werden nur im Kreis von maximal zehn Personen gestattet sein und auch der Rutsch ins neue Jahr wird nur wenig feierlich vonstatten gehen. ORF-Anchor Armin Wolf stellte die Logik der Maßnahmen im Gespräch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz entschieden in Frage. Dabei ließ Kurz bereits einen möglichen dritten Lockdown durchklingen.

Ein FB-Freund zu den Maßnahmen: Die Regierung streckt den 2. Dauerlockdown von November bis Jänner um den 3. Lockdown im Jänner zu verhindern!
Besser kann man es nicht ausdrücken! TB

10:03 | Leser-Kommentar
Wo sind die Zeiten, in denen Linke die Schwarze Pädagogik angeprangert haben? - Jetzt werden Staatsvölker ihr kollektiv unterworfen und der Rudi ist der Hero. Dystopia made by Grundschullehrer!

07:16 | oe24:  Grasser: Urteil wird zum Thriller

Drei Jahre bzw. 168 Verhandlungstage nach Prozessbeginn – 11 Jahre nach Start der Ermittlungen und sage und schreibe 16 Jahre nach Verkauf der Bundeswohnungen – fällt heute das Urteil im Buwog-Prozess über 14 Angeklagte, allen voran Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser. Die wichtigsten Antworten zum Prozess des Jahrzehnts:

.... und wie wird das Urteil?  Egal ob schuldig oder nicht schuldig .... alleine die Prozesskosten sind bereits ein Urteil über einen Menschen. Selbst wenn Grasser freigesprochen wird, was bei diesem Aufwand und der Dauer der Untersuchung nicht zu erwarten ist, ist er bestraft. Wird er freigesprochen, hat er keinen Kostenersatz in voller Höhe vom Staat zu erwarten .... TS

03.12.2020

14:58 | oe24:  Politikergehälter steigen um 1,5 Prozent

An der Spitze steht Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit 25.332 Euro vor Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit 22.618 Euro Monatsgage.
Die Politikergehälter steigen im kommenden Jahr um 1,5 Prozent. Der Rechnungshof hat diese gesetzlich festgelegte Erhöhung am Donnerstag in der "Wiener Zeitung" veröffentlicht. Sofern der Nationalrat keine andere Regelung beschließt, tritt die Erhöhung mit 1. Jänner in Kraft.

Von den 423.750 Menschen ohne Job waren 358.396 Personen beim AMS arbeitslos gemeldet. Weitere 64.354 Personen befanden sich in einer Schulung. Die Zahl der sofort verfügbaren offenen Stellen sank gegenüber dem Vorjahr um 11.511 auf 64.666. 02.11.2020 - Quelle orf.at
Wieviele in Kurzarbeit sind .... dazu kann man stehen wie man will, doch wenn am 07.12. einige Geschäfte nicht mehr öffnen wird sich die Zahl der Arbeitslosen erhöhen.
Bei 22.618 Monatsgage als Kanzler ..... und den gegebenen Problemen in Österreich, würde ich nur eines Empfehlen ........... nicht einmal ansatzweise über eine Erhöhung nachzudenken.
TS

17:43 | Das Bambusrohr:
In der Schule hatte uns unser Politiklehrer immer eingetrichtert, dass Politiker viel zu wenig verdienen würden und die guten Leute daher in die Wirtschaft gehen würden statt in die Politik. Im Umkehrschluss würde dies bedeuten, je höher die Diäten, desto fähiger die Politik. Er war ein Verfechter der Frankfurter Schule. Die meisten Schüler glaubten dies, bis auf mich 'Aussetzigen'.

Das Los der Aussetzigen! Viel und Wenig ist eben immer sehr subjektiv! Aber selbst bei dem Gehalt muss die masochistische Ader schon gewaltig sein, um sich das anzutun!? OF

19:00 | Bondaffe
Folgender volkswirtschaftlicher Ratschlag: "Null Prozent Leitzins - Null Prozent Gehalts"erhöhung" für Politiker". Überall gültig in der EUROZone.

12:48 | welt: Kritiker werfen Sebastian Kurz „Anti-Migranten-Spin“ vor

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz sieht sich nach seiner Pressekonferenz am Mittwoch scharfer Kritik ausgesetzt. Kurz hatte darin erklärt, die Landesgrenzen über Weihnachten und Silvester faktisch dichtzumachen, um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Hotels und Gaststätten in Österreich bleiben bis zum 7. Januar geschlossen. Eine zehntägige Quarantänepflicht soll für alle Einreisenden aus Corona-Risikogebieten gelten.

Nein, ich bin kein Freund von BK Kurz, insbesondere seitdem er mit den GrünInnen*Außen das politische Bett mehr schlecht als recht teilt. Aber dieses Kesseltreiben der Linken, zu denen selbstredend Armin Wolf zählt, der ihm unliebsame Politiker nie ausreden lässt, ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Waren es nicht gerade Angela Merkel, Markus Söder, sowie Frankreich, Belgien und Italien, die temporäre Migranten, sprich Urlauber, als größte Gefahr für die Volksgesundheit auserkoren haben? Wolf, Klenk und Co sind politische Aktivisten, definitiv aber keine Journalisten. Sie verstecken sich nur hinter den Privilegien der Journalisten, um sich vor der Kritik der Politiker zu schützen. AÖ

12:30 | statistik.at: Dienstleistungsunternehmen und Handel mit Umsatzminus in den ersten drei Quartalen 2020

Die österreichischen Dienstleistungsunternehmen erzielten im Zeitraum Jänner bis September 2020 laut Statistik Austria ein Umsatzminus von 14,3% gegenüber den ersten drei Quartalen des Vorjahres. Auch im Handel gingen Umsatz (-6,0%) und Absatzvolumen (-5,3%) im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum zurück.Analog zur Umsatzentwicklung wirkt sich die Corona-Krise auch auf die Beschäftigung aus. In den ersten drei Quartalen 2020 sanken die Beschäftigtenverhältnisse in Dienstleistungsunternehmen (-7,0%) und im Handel (-1,9%).

Das vierte Quartal dürfte die tiefroten Zahlen noch weiter nach unten drücken, dank der diversen Lockdownmaßnahmen seit Anfang November, und weil das Weihnachtsgeschäft und das Geschäft in den Weihnachtsferien wohl eher verhalten sein wird. AÖ

06:39 | krone:  Söder lobt Österreich: „Richtig und verständlich“

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die neuen Corona-Regeln in Österreich bezüglich Wintertourismus als „richtig und verständlich“ gelobt. Die Regierung kündigte am Mittwoch an, dass Skifahren erst ab dem 24. Dezember erlaubt ist. Der CSU-Chef hatte in der Vergangenheit schon vor einem Skiurlaub in Österreich gewarnt und erst am Montag Kontrollen für aus Österreich kommende Skifahrer angekündigt.

Diesen Politiker haben wir genau jetzt in Österreich gebraucht!  Mit einem Fuss in Berlin und mit dem anderen Fuss auf einer Skipiste in Österreich, was hat Markus Söder in Österreich zu bestimmen .... und vor allem kann jetzt jeder Politiker in der EU in Österreich seinen Mist durchsetzen. Was kommt als nächstes die 1000-Euro-Sperre, andere Währung gleiches Ziel wie 1933?
Kurz ist umgefallen und es stellt sich die Frage, wozu haben wir eine EU, die es nicht schafft in irgend einer Form einen Ausgleich bzw. eine Richtline für alle zu erwirken. Jedes Land straft im Grunde das andere Land ab .... und die Wirtschaft muss es ausbaden. TS

09:29 | Leser-Kommentar zum TS-Kommentar bzgl Distanzpartei von gestern

Den Kommentar von TS kann ich nicht unkommentiert lassen. Mir ist nicht bekannt, daß Schnedlitz ein Trachtler ist, somit ist der Ausdruck "Volkstanzgruppe" nichtssagend.
Die FP ist laut A.Mölzer eine Partei wie jede andere und somit unwählbar. Das hat aber nichts mit dem Abfeiern einer Party im Imbisstand zu tun. Daran ist auch nichts auszusetzen.
Was an Verbindungen zu den Identitären schlecht sein soll, erschließt sich mir auch nicht aus dem Kommentar von TS. Die Identitären sind die einzige Gruppierung im rechten Lager, die das Verhältnis zwischen Parteipolitik und Metapolitik begriffen haben. Bei der FP wird dieser Punkt ja absichtlich ausgeklammert. Belakowitsch und Kickl können das Ruder bei der FP auch nicht rumreißen und sind somit die nächsten Kanditaten für einen Abflug aus der FP. Die FP ist eine stille Opposition und sollte nicht mehr gewählt werden.

Bitte versteht mich nicht falsch, ich bin kein Fan der IB. Die sind für mich auch zu nachgiebig und zu weich. Österreich hat keine Zeit mehr.

TS ist extrem streng mit der FPÖ. das ist mir auch schon aufgefallen. Wahrscheinlich ist er ein geheimer Grüner! TB

10:45 | Terrorspatz zum Leser-Kommentar von 09:29

Ich darf meinerseits ihr Kommentar nicht unkommentiert lassen. Was Schnedlitz ist und was Schnedlitz nicht ist .... darüber wollen wir nicht diskutieren, es würde nichts bringen.
Was jedoch gerade in der jetzigen Zeit in keinem Fall sein sollte, ist eine Front für die ÖVP, die Grünen und die Sozialisten zu öffnen, die wir mit Sicherheit nicht brauchen. Der Fokus der FPÖ sollte auf den Maßnahmen der Regierung gerichtet sein und nichts anderes. 
"Die Freiheitlichen stehen hinter jedem Österreicher, der eine kritische Meinung hat, damit diese geäußert werden kann!" so Schnedlitz, gut so .... nur wie kommt man zu einer kritischen Meinung? Indem man jetzt sich nicht mehr von den Identitären distanziert?  
Ich mache hier einmal ein Denkspiel .... die angekündigten Polizeikontrollen in Büros, Firmen und sonstigen Einrichtungen sind ein Eingriff in die Eigentumsrechte und es steht dem Staat nicht zu hier seine Nase hineinzustecken.  Formulieren Sie diesen Satz gegenüber einem Sozialisten, einem Konservativen oder einem Linken ... und sie würden einen Konsens erreichen, egal ob Sie jetzt als definierter FPÖler oder Rechtskonservativer gelten .... und jetzt formulieren wir vor diesem Satz .... Wir distanzieren uns nicht mehr von den Identitären und wir wollen das die Eigentumsrechte gewahrt sind. 
Glaubens Sie, dass die zweite Botschaft jetzt bei den "kritischen Menschen" ankommt, sie mit ihrer Haltung einen Konsens erreichen können?
Die Identitären wurden durch die Medien geprügelt, dass es links und rechts nur mehr geklatscht hat und somit ist dieses Thema durch, ebenso wie sich Martin Sellner in Oe24 gesetzt hat und sich von Fellner als "Nazi" beschimpfen hat lassen ..... und sitzen geblieben ist!  
Was die FPÖ braucht ist eine klare Linie, eine klare und einfache Botschaft ..... wir wollen zurück in unsere "alte" Normalität, der Staat hat im privaten Bereich nichts verloren!  Die Entscheidung über die Impfung hat jeder selbst zu tragen und sollte es zu "Zwang" kommen, werden wir aufstehen und dagegen kämpfen, für einen Sozialisten genauso wie für einen Konservativen.
Lässt sich jemand impfen, so müssen die besten und sichersten Impfstoffe vorhanden sein!
Die Botschaft, es geht hier nicht um die Ausrichtung der parteilichen Vorstellungen, sondern um die freie Entscheidung des Menschen, es darf nicht sein, dass die Wirtschaft durch eine WKO, eine Regierung oder sonstige Einrichtungen an ihrem Fortbestehen von "parteipolitischen" Interessen abhängt.
Es muss ein klares Kontrastprogramm zur Regierung geben und in der Opposition eine Führerschaft übernommen werden, den die SPÖ kann es nicht ... doch der kleinste gemeinsame Nenner muss von beiden Parteien getragen werden und als solches vermittelt werden. 
Schön wenn Herbert Kickl, einem Jörg Leichtfried Lateinunterricht gibt, es wäre besser wenn Leichtfried und Kickl ... Sebastian Kurz in Parlamentarismus eine Lektion geben würden. 
Es ist nicht die Zeit für retorische Spitzfindigkeiten, es ist nicht die Zeit für ein Lagerdenken in der Opposition, es ist an der Zeit, diese Regierung und deren handelnden Akteure ins Abseits zu befördern.
Will Schnedlitz kritische Menschen schützen, so muss er sie zuerst erzeugen!  
.... und wo lieber Leser, sehen sie hier Potential in der FPÖ?  Ich sehe es leider nicht und muss daher um die Zukunft unseres Landes fürchten .... und wenn sich nun in der FPÖ der eine oder andere beleidigt fühlt, gut .... eine Mehrzahl der Menschen in diesem Land, fühlen sich im Stich gelassen. TS

17:06 | Leserkommentar:
Wertes b.com Team, werter Terrorspatz,
den Kommentar des TS kann ich nicht unkommentiert lassen. Schnedlitz ist mir eigentlich wurscht, die einzelnen Marionetten sind unerheblich. Aber die Aussage von Schnedlitz bzgl. der Distanziererei st richtig und wichtig. Ob die FP eine Front für die Grünen, die Sozialisten und für die ÖVP eröffnen ist egal, da die vorgenannten Parteien in inniger Umarmung mit den Müllmedien immer nach Angriffspunkten suchen, bzw. welche erfinden.
Die Freiheitlichen sollen ruhig die kritischen Bürger unterstützen, aber sie sollen sich auch nicht mehr distanzieren. Wie man eine kritische Meinung bildet, hat nichts mit den Identitären zu tun. Das geht mit oder ohne Indentitäre. Wenn wir schon bei den Gedankenspielen sind, dann soll die FP die schon lange überfällige Steuerreform fordern, aber eine wirkliche Reform. Die angekündigten Polizeikontrollen sind sehr wünschenswert. Besonders bei den Sozialisten, den Grünen oder den Konservativen. Damit hätten diese Gruppen auch mal was zum Nachdenken, ob das, was sie den anderen immer wünschen - die rechtswidrige Hausdurchsuchung bei Martin Sellner - sie auch so erfreut.
Ob die zweite Botschaft bei den "kritischen Menschen" ankommt ist nicht so wichtig, wichtiger ist, daß diese "kritischen Menschen" mal ein Erlebnis der besonderen Art haben. Ja, der Staat hat im privaten Bereich nichts verloren. Genau deshalb will ich keine "alte" Normalität, denn da ist auch schon viel zu viel Staat drinnen. Gerade wenn ich auf den Lohnzettel schaue. Eine klare Linie und ein Kontrastprogramm wird es von der FP nicht geben, dafür ist zu viel eine Partei, wie jede andere. Um die Zukunft unseres Landes brauchen Sie sich nicht zu fürchten, die wurde schon vor Jahren von 66% der Österreicher durch den Lokus gespült. Vielleicht ist es die Mehrzahl der Menschen, die sich im Stich gelassen fühlen. Wo sind den die Konservativen? Ich sehe Cucks.

02.12.2020

19:48 | orf meldet gerade "Die nächste Panne"

Die seit Wochen angekündigten Massentests haben die nächste Panne gebracht. Die Regierung bzw. die von ihr beauftragten ITler haben es nicht geschafft eine funktionierende Anmeldeplattform für die Tests aufzustellen. Datenleck!!!! Emailadressen sind verschwunden - eine telefonische Anmeldung ist NICHT möglich.

Wie wärs, werte Bundesregierung, wenn ihr das Land öffnet und ihr Euch in den Lockdonwn begebts? Für Euch wärs ned so peinlich und wir hätten a halbwegs normales Leben - trotz freiwilliger Rücksichtnahme und Aufpassens! TB

19:25 | Leser-Cartoon-Zusendung "Inkompetenz-Shop"

Die nächste Panne der Laien in Österreichs Regierung! Wir tragens mit Humor! TB

17:35 | netzp: DSGVO - Millionenstrafe gegen Österreichische Post AG aufgehoben

Die Österreichische Post AG legte illegal Profile mit angeblichen politischen Vorlieben von Millionen Menschen an und vermarktete sie an Parteien. Die Datenschutzbehörde brummte dem Konzern dafür eine Strafe von 18 Millionen Euro auf – doch nun kommt er überraschend ungeschoren davon. Die österreichische Datenschutzbehörde muss eine krachende juristische Niederlage einstecken: Das Bundesverwaltungsgericht in Wien hat am Mittwoch eine 18-Millionen-Euro-Strafe für die österreichische Post wieder aufgehoben. Damit kommt der Konzern überraschenderweise ungeschoren aus einem Datenskandal davon.
Die Post hatte widerrechtlich die Adressen von Millionen Menschen in Österreich mit Angaben über ihre angebliche politische „Affinität“ angereichert, die sie für Werbezwecke politischen Parteien zur Verfügung stellte. Die Profile enthielten auch Daten zu vermeintlichen Interessen und andere Kontaktinformationen.
Das Investigativmedium Addendum berichtete Anfang 2019 darüber und sorgte damit über Österreich hinaus für Empörung. Die Datenschutzbehörde teilte für die Sammlung und Weitergabe sensibler Daten eine Verwaltungsstrafe in Rekordhöhe aus.

Aus juristischer Sicht war in der Klage der Behörde ein Formalfehler; mag sein oder nicht!? Aber bezeichnenderweise kann man bei diesem Urteil nur noch von Versagen auf allen Ebenen sprechen! Wer sich mal mit der DSGVO auseinandersetzen musste, weiß von was hier die Rede ist! Und die Amigos dürfen wirklich tun und lassen was sie wollen, weil sie von allen Seiten gedeckt und beschützt werden! Es ist eigentlich ein riesen Skandal, wie die Post Daten sammentl und verkauft aber genauso, dass es möglich ist, dass Mobilfunkunternehmen wie A1 zu Marketingzwecken Kundendaten gegen Baren feil bieten und niemand scheint es wirklich zu stören!? Es ist wirklich ungeheuerlich, was in diesem Land mittlerweile so alles geht  - Richterlich gedeckt! OF

14:12 | Freilich:  FREILICH-Interview: Die Distanziererei ist definitiv vorbei

Die Freiheitlichen vertreten eine Position der Freiheit. Im FREILICH Interview erklärt FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, warum man sich nicht mehr auf Zuruf distanzieren wird. Und warum es wichtig ist, die Kritik im Land zu stärken. Leichter Sturm im Wasserglas der heimische Medien: FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz hat sich im Interview vom Distanzieren distanziert. Bei der FPÖ geht es dabei immer um die Identitären. Vielleicht auch bald um Coronakritiker.

Bei aller Freude über die FPÖ seit Straches und Gudenus Ibiza-Beichte, seit der Spesenaffäre, dem Anbiederungswahlkampf eines Norbert Hofers .... und sonstigen kleinen Ereignissen dieses Jahres und der vergangen Jahre.  .... gegen welche Mauer ist Schnedlitz diesmal gelaufen?
Die Regierung fährt eine Kurs des Wahnsinns und Schnedlitz macht auf Volkstanzgruppe. Was geht eigentlich in den Köpfen der FPÖ vor?
Belakowitsch und Kickl versuchen wenigstens den Anschein eines Oppositionskurses zu fahren .... doch was macht der Rest der FPÖ?  Party im Imbissstand, Verbrüderung mit den Identitären, wo jedem klar war, dass es hier nie eine Trennung gab.  TS

12:48 | eu-infothek: Ibiza-Gate: Der Advokat des „Detektivs“, RA Eisenberg in Berlin, wurde bei STA Wien angezeigt

Gegen den Berliner Anwalt des flüchtigen „Detektivs“ Julian H. – gegen ihn wird wegen der Herstellung und Veröffentlichung des Ibiza-Videos sowie des Verdachts des Suchtgifthandels sowie wegen des Verdachts der Erpressung und weiterer Delikte ermittelt –, RA Johannes Eisenberg in Berlin, (Zitat: „Ich bin kein Doktor“) wurde nun bei der Staatsanwaltschaft in Wien Strafanzeige eingebracht.

RA Eisenberg scheint in dieser Causa mehr ein politischer Aktivist, denn ein seriöser Rechtsanwalt zu sein. Gut, irgendwie müssen die Linksliberalen ja den Spin aufrechterhalten, wonach Strache (und Gudenus) die bösen Übeltäter sind. Daher hat auch "Der Standard" zum einjährigen Jahrestag der Veröffentlichung des Ibiza-Videos RA Eisenberg zu einem Gefälligkeitsinterview eingeladen (hier). Schließlich kann ja nicht sein, was nicht sein darf. AÖ

12:04 | orf.at: Warten auf Details zu neuen Maßnahmen

Zwei Wochen nach Beginn des harten Lockdowns wird die türkis-grüne Bundesregierung am Mittwoch die ersten Lockerungsschritte, aber auch die ab kommender Woche geltenden neuen Maßnahmen bekanntgeben. Angesichts der noch immer zu hohen Infektionszahlen ist nur mit sehr kleinen Öffnungsschritten zu rechnen – einiges ist im Vorfeld bereits an Medien durchgesickert, viele Details sind jedoch noch offen.

Um 13:00 werden uns die "Corona-4" Kurz, Kogler, Anschober und Nehammer ausrichten, wie viele Freigänge jeder Österreicher bis 10. Jänner unternehmen darf. Sollten etwa Tourengehen und Langlaufen verboten werden, könnten auch gleich die Weihnachtsferien abgesagt werden. Denn zwei Wochen zu Hause in den Ferien bzw. zumindest einige Tage im Urlaub würden zu Mord- und Totschlag führen. AÖ

09:24 | oe24: Kogler droht mit ''scharfen'' Corona-Kontrollen in Einkaufszentren

Jetzt macht die Regierung ernst. Nachdem die Einreisebeschränkungen bereits verschärft werden, soll jetzt auch im Handel genau auf Verstöße geachtet werden.

Frage des Einsenders
Werden eigentlich noch richtige Verbrecher auch gesucht und bestraft oder sind diese auch arbeitslos?

Diese sind arbeitslos weils in Österreich Dank der umsichtigen Regierungsarbeit bald nichts mehr zu stehlen gibt, da die Exekutive all die bösen Bürger jagen muß, die sich nicht an die neuen, nordkoreaartigen Lebensbedingungen anpassen wollen! TB

08:54 | diePresse: Covid-Impfpflicht für Ärzte und Friseure

Nicht alle, aber manche Berufsgruppen sollen sich impfen lassen müssen, empfiehlt die Bioethikkommission. Deren Leiterin Christiane Druml erklärt zudem die Nebenwirkungen des derzeitigen Freiwilligkeits-Mantras der Politik.

Dazu passend und leicht abgeändertes Zitat von einme ganz Bösen
Niemand (und schon gar nicht Kanzler und Innenminister) hat die Absicht eine Impfplicht einzuführen! TB

Kommentar des Einsenders
Zwang! Legt man die aktuellen Zahlen der "Impfbereitschaft" auf die Ärzteschaft um .... wobei die Zahlen ja auch etwas sehr geschönt wirken, so stellt sich die Frage.... Wie kommt unser Gesundheitssystem mit 50% weniger Ärzte und Pflegepersonal aus?
Es ist nicht wie in der Volksschule, wo

14:05 | Der Waldbauernbub
In der neuen Normalität wird uns der neue Judenstern begrüssen!

Lieber Waldbauernbub, ich denke mit dem Judenstern kann man nichts vergleichen. Diese Grausamkeit ist in der Geschichte unerreicht. TS

06:00 | Krone:  Aktion scharf: Keine Urlaubsreisen zu Weihnachten

Diese Aktion wird für helle Aufregung sorgen: Wie die „Krone“ aus Beamtenkreisen im Innenministerium erfahren konnte, ist eine Mega-Sicherheitsaktion rund um die Weihnachtszeit an den heimischen Grenzen und auf Flughäfen geplant. Dies gilt für alle Länder, die als Risikogebiet definiert sind - also aus jetziger Sicht etwa auch Italien oder Deutschland.

Gleich vorweg, als 2015 die Massen vor der österreichischens Grenze gestanden sind, da hatten wir nichts von "Aktion" scharf, da hatten wir Aktion ... "Ihr Kinderlein kommet!".  Als im Jänner und Februar der Virus über den Flughafen Wien nach Österreich gebracht wurde .... da war auch nichts von "Aktion Scharf" zu sehen, obwohl die Bilder aus Wuhan schon einiges ausgesagt haben.
Wo war die "Aktion Scharf" als versucht wurde in der Slowakei Munition zu kaufen, wo war die Aktion scharf, als sich "Gefährder" in einem Wiener Park getroffen haben ..... wo war die "Aktion Scharf" bei der Aufklärung des Terroranschlags in Wien, im "Untersuchungsausschuss".   Für wen und wo gibt es immer "Aktion Scharf" ... bei 30.000 Österreichern im ersten Lockdown, gegen Punschstände von Steuerzahlern,  gegen die heimische Wirtschaft ... wenn jetzt noch die Unternehmen von der Polizei kontrolliert werden.
Gibt es "Aktion Scharf" nur gegen Österreicher oder kommt da auch mal was anderes?   TS
P.S.:  Was wurde aus der totalen Aufklärung zum Terroranschlag in Wien?  Wo sind hier die Ergebnisse?  Schön zugedeckt wieder ... Bravo

01.12.2020

14:37 | oe24:  Polizei soll künftig in Büros kontrollieren dürfen

Polizei soll Betriebsstätten, Arbeitsorte, Verkehrsmittel und ''bestimmte Orte'' zur Kontrolle von Corona-Auflagen betreten dürfen. Neben den Bezirksverwaltungsbehörden soll künftig auch ausdrücklich die Polizei die Einhaltung von Corona-Auflagen vor Ort kontrollieren dürfen - und zwar in Betriebsstätten, Arbeitsorten, Verkehrsmitteln und bestimmten Orten. Das geht aus der APA vorliegenden Gesetzesanträgen von ÖVP und Grünen hervor, die am Dienstag im Gesundheitsausschuss behandelt werden. Ebenfalls auf den Weg gebracht wird dort die Möglichkeit, dass auch Sanitäter Corona-Impfungen durchführen dürfen.

Der erste Gedanke .... wollen die Herrschaften einmal sehen wie arbeit aussieht?  Wenn der Weg frei ist ins Büro, ist er bald auch frei in das Schlafzimmer!  ..... und bei den bestimmten Orten, auch wenn es Mittags Bohnen gegeben hat? Man sollte sich jetzt schön langsam wirklich fragen .... wie bekommen wir den Wasserwerfer in die Kaffeeküche?  TS

14:18 | krone:  Geplant: Schulen und Skilifte offen, Hotels zu

Weil die Zahl der täglichen Neuinfektionen auch im Voll-Lockdown nicht so stark gesunken ist wie erwartet, dürften die Öffnungsschritte ebenfalls kleiner ausfallen als gehofft. Am Mittwoch nach dem Ministerrat will die Regierung die Lockerungen der Öffentlichkeit präsentieren, in den nächsten Stunden wird noch über letzte Details beraten. Was nach Informationen der „Krone“ ziemlich sicher kommen dürfte: Der Unterricht soll wie im Frühjahr in zwei Gruppen durchgeführt werden, der Handel mit den ebenfalls bereits bekannten Quadratmeter-Beschränkungen öffnen. Die Skilifte sollen ihren Betrieb aufnehmen dürfen, allerdings nicht die dazugehörende Hotellerie und Gastronomie - de facto eine Absage an einen richtigen Skiurlaub.

... warum sind die Zahlen nicht gesunken?  Waren die Punsch-Stände schuld, die Undiszipliniertheit der Österreicher, die unklaren Regeln .... oder war es gar die Zählweise?  Wir würden es erfahren, wenn wir Bürger diese Regierung und diese Opposition vor einen Untersuchungsausschuss bringen würden ... wir die Bürger, befragen die Regierung, die Experten und Mathematiker. Doch sowas wird nicht kommen, die Karotte hängt schon am Schnürl .... und baumelt vor unserer Nase. Die Skipisten öffenen, die Kinder kommen in die Schule .... und die Droge Konsum wird wieder in kleinen Dosen verabreicht. 
Spannend wir es nur, wenn die überwiegende Mehrheit der Firmen nicht mehr öffnen, was wir die Regierung dann machen?  TS

12:34 | ots.at: Nutzfahrzeugimporteure: NoVA-Einführung für Nfz trifft Unternehmen hart

„Mit der Neu-Einführung der NoVA für leichte Nutzfahrzeuge hat die Bundesregierung die Unternehmen mit einer unerwarteten Belastung überrascht. Als wären die Umstände für die Wirtschaft momentan nicht schwierig genug – neue Steuern sind das letzte, was die von der Covid19-Krise gebeutelten Unternehmen jetzt brauchen“, stellt Mag. Franz Weinberger, Sprecher der österreichischen Nutzfahrzeugimporteure, klar. Am Samstag, dem 21.11.2020, hat die Bundesregierung überraschend angekündigt, die NoVA mit 1. Juli 2021 umzugestalten, ohne Begutachtungsphase und ohne jeglichen Dialog mit den betroffenen Branchen zu führen.

Nachdem die Kliiiiiiiiiiiiiiiiiimaaaaaaaaaaaaaaaakatastrophe viel, viel, viel, viel, viel, viel schlimmer ist als der aktuelle Wirtschaftseinbruch, stimmt die Wirtschaftspartei ÖVP den grünInnen*außen Irrsinnsvorschlägen natürlich zu. Zahlen tut das sowieso der arg gebeutelte Unternehmer oder in weiterer Folge der Konsument. AÖ

13:23 | Silverado
Adieu Pick-up und Fiskal-Lkw. Wer neu anschaffen will, hat also noch 7 Monate Zeit. Ich denke, es wird eine Unmenge an Tageszulassungen geben (zu erwartende WKÖ Meldung: "die NFZ-Branche jubelt") und die Preise, auch für gute Gebrauchte, werden steigen - trotz Wirtschaftskrise. So geht Wunder.

12:02 | tt: Vizekanzler Werner Kogler im Interview: „Neujahrskonzert ohne Publikum"

Vizekanzler Werner Kogler will lauter trommeln für die Erfolge der Grünen. Eine Gesinnungsgesetzgebung à la „politischer Islam“ wird es nicht geben, wohl aber eine Steuer für Millionen-Erben und Vermögende.

Vizekanzler Kogler, ein ausgebildeter Ökonom (!), will also allein durch ein "Sparpaket für Millionen-Erben und Stiftungen" das Budget sanieren, ein Budget, das aufgrund der zusätzlichen Aufwendungen für "Klimaschutz" noch stärker belastet wird. So viel Hirn kann der Herr gar nicht regnen lassen, wie es für die GrünInnen*Außen nötig wäre, um nur ein Mindestmaß von Vernunft und Realitätssinn zu gewährleisten. AÖ

06:44 | standard:  Experten warnen vor umfassenden Lockerungen ab kommender Woche

Von Tag zu Tag infizieren sich in Österreich weniger Menschen mit dem Coronavirus. Nun muss das Contact-Tracing verbessert werden, sagen Experten. Die dritte Woche des Lockdowns bricht an. Werden die Zahlen der Corona-Infektionen in den verbleibenden Tagen so stark zurückgehen, dass ab nächster Woche einzelne Bereiche des Lebens wieder hochgefahren werden können? Die Bundesregierung hat angekündigt, erst Mitte der Woche dazu Stellung zu nehmen. Doch wie sehen die einzelnen Szenarien aus?

... vor allem darf bei der Bevölkerung keine Freude aufkommen!  Wer nicht distanziert an die Sache herangeht, identifiziert sich mit den Coronaleugnern und wird sofort genehammert. Wie Sinnlos die letzten Wochen des totalen Lockdown waren, zeigt sich mit der Öffnung am 08. Dezember .... was erwartet die Regierung hier? Es wir zu Szenen wie bei einer Apokalypse kommen, jeder will die rettende Cafemaschine oder den Entsafter kaufen.  ..... die anschließenden Massentests werden uns in die nächste Quarantäne treiben ... und so wird das Absurde zum Normalen. TS

09:20 | Leser-Kommentar
Ach, ab 8. DEZ dürfen wir nun doch nicht aus dem Keller? Was für eine Überraschung... Langsam wirds eng für die Verschwörer. Wenn die zu "Truther" werden, verlieren die ihre Daseinsberechtigung. Ich fürchte die Welle der Orienrierungslosen auf uns zukommen. Massentests = Massenpsychologie. Hier lässt sich die Dunkelziffer der Corona-Unwilligen ermitteln, um danach die nächste Strafaktion zu fahren. Das "big picture" oder eine Momentaufnahme kann sich wohl soooo nicht ergeben.

Fritzl-Advent! TB

11:04 | Der Waldbauernbub
Und ich warne vor warnenden Experten. Meine Glaskugels sagt mir folgendes: Die Experten unserer "Regierung" können den Verlauf schon lange ableiten. Siehe dazu auch meine Beiträge vom 23.11. 11:47 sowie vor allem 17.11 10:13 Die positiv getesteten werden aktuell immer weniger (und das sind angeblich die, auf die es ankommt) und jetzt MÜSSEN mit den Massentests wieder mehr Test-Positive erzeugt werden um das Narrativ aufrecherhalten zu können!

11:16 | Silverado
Stimmt, es werden neue Labor-- und Testkapazitäten in großem Stil geschaffen. Denn, wie wir ja bereits aus GB, USA, I und BRD wissen, es wird weitergehen.

13:16 | Leser-Kommentar
Die Anzahl an hospitalisierten Personen in Österreich liegt bei etwa 5-8% der positiv getesten.
https://corona-statistik.at/#prz_hospitalisiert
Da aber etwa 55 Prozent der Infektionen behördlich nicht erfasst sind
https://kurier.at/politik/inland/statistik-austria-hohe-dunkelziffer-bei-corona-infektionen/401110326

liegt die reale hospitalisierungsrate bei etwa 2,4-4% der infizierten Menschen.Die Frage ist nun, wieviel hilft nun ein Impfstoff, bei dem 5% der geimpften an Covid-19 erkranken können (Schutz vor Infektion ist nicht klar !)

Auch BioNTech und Pfizer beantragen EU-Zulassung – Auslieferung "innerhalb von Stunden"
https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-10/coronavirus-weltweit-covid-19-pandemie-neuinfektionen-entwicklung-liveblog?page=319#comments

Auszug: Für den Impfstoff der Firmen BioNTech und Pfizer mit der Bezeichnung BNT162b2 ergaben umfangreiche Testreihen nach Angaben der Unternehmen eine Wirksamkeit, die einen 95-prozentigen Schutz vor der Krankheit Covid-19 bietet.
Diese positiven Ergebnisse beziehen sich auf den Schutz vor einer Covid-19-Erkrankung. -> d.h. mit dem Symptomen von Covid-19
Inwiefern der Impfstoff auch vor der Infektion und einer möglichen Weitergabe des Virus schützt, ist noch nicht klar.

30.11.2020

17:22 | orf: Neue Plattform „Kaufhaus Österreich“

Das Wirtschaftsministerium und die Wirtschaftskammer (WKÖ) haben gemeinsam die Onlineplattform „Kaufhaus Österreich“ gestartet. Damit sollen die Webshops von österreichischen Händlern leichter auffindbar gemacht werden. „Es ist keine Kopie von Amazon, es ist auch nicht unser Ziel“, sagte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) am Montag bei einer Onlinepressekonferenz gemeinsam mit WKÖ-Präsident Harald Mahrer. Bisher sind rund 1.000 Onlinehändler bei Kaufhaus Österreich gelistet. Mit dabei sind auch folgende österreichische Internet-Marktplätze und Händlerplattformen: Austrian Limited, beeanco, doitfair, Klickland, markta, myproduct.at, Panterzone, RS Regionale Shops, shöpping und SHÖPY. Mahrer erwartet, dass bis Mitte 2021 „einige Tausend Händler“ mit an Bord sein werden. Die Listung ist für die Unternehmen kostenlos. Der Kaufvorgang findet aber in den eigenen Webshops der Händler statt. Schramböck hatte im Juni die Schaffung eines digitalen „Kaufhaus Österreich“ angekündigt, um heimischen Händlern im Kampf gegen Amazon, Zalando & Co. unter die Arme zu greifen.

Hier auf b.com diese wirtschaftspolitische Posse, diesen digitialen Schildbürgerstreich noch anzudiskutieren, bringt dem geneigten Beobachter und Steuerzahler die Halsadern zur Wallung! Österreich, neben Deutschland und anderen EU-Ländern, das Tackatucka-Land des eCommerce, will jetzt mit dieser Plattform den Regionalhandel vorantreiben und die Wirtschaftskammer vergißt schlicht und ergreifend, wieviele ihrer Mitgliedsbetriebe aus dem klein- und mittelständischen Bereich sie standorttechnisch über die Klinge springen läßt, damit man mit dem Killerargument Covid seine jahrzehntelangen Versäumnisse auf diesem Gebiet (inkl. Strategie und Support für ihre Mitglieder) übertünchen zu können/wollen! Das ist wirtschaftspolitische Realsatire vom Feinsten, und die Herrschaften merken wahrscheinlich gar nicht, in welch geistigem Höhlendarsein sie darben!?  So nützt ein Unternehmer die Plattorm, wenn man noch keine Website hat und eine möchte, noch keinen Online-Shop hat und sich für einen interessiert bzw. bereits einen hat, aber besser verkaufen möchte...! Als Beispiel des geneigten Beobachters blieb eine Anfrage für eine Speisenzustellung beim Gasthof Stefanshof in Ziersdorf unbeantwortet, die wissen wahrscheinlich gar nicht, was sie mit einer solchen Webshop-Anfrage tun sollen!? Liebes Ministerium und WKO, ihr habt die letzten 20 Jahre verpennt und mit dieser Aktion kann man bloß hoffen, dass ihr euch damit euer eigenes Digitalgrab geschaufelt habt! So funktioniert das leider nicht! Aber eure Mitglieder werden es euch hoffentlich bei der nächsten Wahl danken! OF

Cover-Slider

12:30 | b.com "Mit der Impfung in die Freiheit"

Schon seit Monaten wird uns vom Heiland und seinen Aposteln gepredigt, dass NUR die Impfung den Österreichern wieder die Freiheit zurückbringen kann. Gerne wird dabei vergessen, dass man bei der Entwicklung des Impfstoffes - gleich den Alchemisten - natürliche und bürokratische Zeitabläufe hinten angestellt hat und etwas vorschnell die neuen Heilsbringer in die Menschen pumpt.

Natürlich spricht man stets von Freiwilligkeit und KEINEM Zwang - das wär' verfassungsrechtlich auch nicht möglich. B.com hat aber die Bundesregierung schon im Sommer dazu aufgefordert, uns mitzuteilen, welche Diskriminierungen den Impfverweigerern drohen. Bis dato gab die ansonsten so Pressekonferenz-freudige BR keine Auskunft, welche Alltagshemnisse den Verweigerern drohen.

Des weiteren berichten die Impfapologeten der Regierung so gut wie nie, dass die Pharmakonzerne einen Haftungsausschluß für diese Impfungen bzw. deren Nebenwirkungen ausverhandeln werden oder bereits haben. Vertrauen ins eigene Produkt sieht anders aus. Der Steuerzahler zahlt somit nicht nur die Impfmittel sondern auch die Folgekosten durch Nebenwirkungen, während die Pharmariesen die Gewinne ohne Risiko einsacken. Nicht zuletzt deshalb steigt die Zahl der Impfskeptiker und es ist durchaus wahrscheinlich, dass nicht einmal die angepeilte 50 % "Durchimpfung" (welch garstig Wort) erreicht werden kann.

Um der Regierung unter die Arme zu greifen und ihre Impffreudigkeit bzw. Glaubwürdigkeit zu stärkern, erlauben wir uns, folgenden Vorschlag zu machen:
Wie wärs mit einer Samstag-Abend-Liveshow, in welcher sämtliche Politiker, die die Bevölkerung dazu auffordern, sich als Versuchskanninchen herzugeben, live im TV geimpft werden. DIE Möglichkeit für die Regierung ihr Vertrauen in die Impfung zu beweisen! Waisenkinder werden aus den 16 Millionen für Österreich bereitgestellten Impfmittel die Jaukerl für die Mitglieder der Bundesregierung ziehen. Diese werden dann von Ärzten unter notarieller Aufsicht geimpft - als allererste der Kanzler, die Minister, die Abgeordneten der Regierungsparteien und  dann die Beamten! ERST DANACH ist die Bevölkerung mit der Impfung dran! Vorzugsweise nach ein, zwei Quartalen um wenigstens die rasch auftretenden eventuellen Nebenwirkungen zu erkunden! TB

13:51 Zur Erklärung des Cover-Titels
Für diejenigen, die's nicht wissen: "Let's Dance" ist das deutsche Pendant zum österr. "Dancing Stars"! TB

13:49 | Unser Mann an der Münchner Klinik
oh ja, dem kann ich nur zustimmen. Zualleroberst sollte die heilige Systemrelevanz das Hemdsärmelchen hochziehen, denn wer hält sich schon für relevanter als die Muppets aus den Regierungen und ihre Beamten.
Ich wäre, entgegen meiner sonstigen Überzeugung, gern bereit das kliiiitzekleine Spritzchen in des Kanzlers Zündholzärmchen zu befördern.
Zur Vermeidung eventueller Regressansprüche seitens des Bubs, würde ich zu einer Art Verkleidung neigen.
Nennen wir die Sendung doch dann...
The masked Vaccineer
Und die Geimpften die den Müll überleben..., erhalten als Hauptpreis die Möglichkeit sich maskenfrei, aber im Blaumann, an den Ausräumarbeiten der pleitegegangenen Geschäfte der Innenstädte zu beteiligen.
Wird natürlich live übertragen, Publicity tut Not. Hier wäre ich dann wiederum gern bereit unmaskiert zu interviewen, Fragen hätte ich genug.

13:49 | Leser-Komemntar
"lets impf" - beste idee wieder seit langem

18:59 | Leser-Kommentar
Natürlich werden sich Prominente medienwirksam"Impfen"lassen.Nicht in großer Aufmachung,das wäre auch denen zu aufgesetzt.Doch den einen oder anderen sieht man dann zufällig,wie er von einem Arzt die Spritze bekommt.Was wirklich in der Kanüle ist,wird man uns nicht sagen.

Aber genau darum geht es ja in meinem Vorschlag. Ich möchte haben, dass diejenigen, die Impfung propagieren den gleichen Stoff in den Körper gespritzt bekommen wie die Unterworfenen! TB

Allgemein

15:38 | Leser-Zuschrift "End to Ecrypticon"

Was gerade in Ö passiert ist auch heftig... nach dem Fall in Wien hat das Justitz/ Innenministerium ja eine Untersuchungskommission zusammengestellt... In dieser Kommission sitzt jetzt der Herbert Anderl, der damals mit dem Strasser verstrickt war, in der bvt Affäre.... und die frage ist, was bringt eine Untersuchungskommission, wenn man sich die Kommission selbst aussuchen darf? Das wirklich verrückte ist, dass sie nicht öffentlich bekannt geben ob die Ermittlungsergebnisse dann der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden oder nicht... sprich, es wird einfach abgewartet was dabei am Ende rauskommt und je nach dem Ergebnis wird dann entschieden ob man es veröffentlicht oder lieber doch nicht... sowas sollt in einer Demokratie/ rechtsstaat eigentlich nicht vorkommen
... jetzt wollen sie aufgrund dieses Vorfalles in Wien im rahmen dieses anti terror pakets am 14 Dezember die "End to End Encryption" in der gesamten EU abschaffen.... End to End Encryption in online Kommunikation (also so wie wir hier auf WhatsApp schreiben) hat jedoch extrem wichtige Funktionen, erstens - dass unsere Unterhaltungen, Fotos, Gespräche usw. vor Hakern / Einbrechern usw. sicher sind, aber auch, dass unsere persönliche Daten vor politischen Organisationen und Regierungen sicher sind... sprich mit der Abschaffung dieser End to End Encryption hat jede Regierung in der EU dann einen unglaublich einfachen Zugriff auf all unsere privaten Gespräche, all unsere Privaten Daten... jede einzelne Unterhaltung mit allen What's app Kontakten und allen anderen online Kommunikations Anbietern ist für die Regierung dann aus technischer Sicht absolut frei zugänglich.... zudem hätte ein Verbot der End to End Encryption den Fall Wien im November auch nicht verhindert...
Also anstatt nach realistischen Maßnahmen zu suchen, die solche taten in Zukunft tatsächlich verhindern könnten, indem man zB die Opposition oder eine tatsächlich unabhängige Partei eine transparente Untersuchungskommission zusammen stellen lässt und auch die Steuerzahler dann an diesen Ergebnissen teilhaben lässt, wird dieser Fall Wien nun als eine Rechtfertigung missbraucht in die tiefste Privatsphäre aller EU Bürger einzugreifen... man muss sich nur kurz daran erinnern dass die DDR nur 30 jahre her ist...

12:04 | statistik.at: Wirtschaft wächst im 3. Quartal 2020 um 12% gegenüber Vorquartal

Das österreichische Bruttoinlandsprodukt (BIP) wuchs in den Monaten Juli bis September 2020 gegenüber April bis Juni real um 12,0% (saison- und arbeitstagbereinigt). Wie Statistik Austria weiter berichtet, wurde im Vergleich zum 3. Quartal 2019 ein realer Rückgang von 4,0% verzeichnet.

Im vergangenen Jahr hätte die Überschrift noch gelautet: "Wirtschaft bricht im Vergleich zum Vorjahr um 4,0% ein!" Dank der Überhandnahme der Quartalszahlen wird nun die Jubelmeldung von 12%-Wachstum im Vergleich zum Horroreinbruch im Vorquartal die Runde machen. Doch der neuerliche Lockdown drückt den Wirtschaftseinbruch schon wieder nahe an die Marke von -10% auf Wochenbasis, wie die OeNB berichtet: "Solide Entwicklung bei den Exporten und in der Industrie –Vorgezogener Privatkonsum dämpfte zu Beginn des zweitenLockdowns den neuerlichen Konjunktureinbruch". Sollte sich Merkel und Söder mit ihrem Skifahrverbot durchsetzen, werden die letzte Woche 2020 und die erste Woche 2021 zu wirtschaftlichen Horrorwochen werden. AÖ

10:14 | oe24: Irmgard Griss über Corona: ''Impfpflicht wird einzige Lösung sein''

Zudem halte sie es für denkbar, dass es in bestimmten Bereichen, wie beispielsweise bei Fluglinien, zu einer indirekten Impfpflicht kommen könnte.

Die deutschen Leser werden die Dame nicht kennen (auch nicht unbedingt nötig)! Nachdem in der Politik um Griss kein Griss mehr herrscht, betritt sie die Bühne dank Corona wieder! Eine weitere (Spät-)Funktion des Virus: abgehalfterte Politiker können sich wieder wichtig machen und vor allem ihrer eigentlichen Politikerfunktion (nur jetzt ohne Amt) nachgehen "den anderen sagen, was sie zu tun haben"! Nebenbei anzumerken: die ist EX-Richterin und keine Ärztin, glaubt aber sich auszukennen.
Ich hätte hier gern auch das Video verlinkt, indem Hans-Hermann Hoppe sich die Dame live im TV vorknöpft - leider nicht mehr auffindbar! TB

15:03 | Leser-Kommentar
Wollte ich Ihnen als orf-online-link auch schon schicken. Das letzte unsägliche Statement der Dame auf servustv, das ich in Erinnerung habe, ist die Aussage, die "Vorkommnisse" mit den Zugewanderten müßten wir aushalten! - Bestätigt Prinz Michael von L. Soll man der Lady das zur politischen Bildung schicken? - Mit so einer Einstellung wäre es nur konsequent, flächendeckende Besachwaltung fürs Wahlvolk zu verfügen, nicht wahr?

Da zeigt sich die Steiermark von einer Seite, müßt TB in der Seele weh tun und Kernöl hilft auch nicht mehr.

Stimmt - tut unendlich weh! Kernöl hilft aber trotzdem - imemr und überall! TB

28.11.2020

08:40 | orf: ZIB Nacht: Virologin Nicolodi über CoV-Impfstoffe (23.11.2020)

Virologin Nicolodi über CoV-Impfstoffe: "In diesem Fall sind die Impfstoffe tatsächlich wirksam und sicher".

Rohrhammer Bachheimer EXKLUSIV
Vorab sei zur Ehrenrettung des ORF festgestellt, dass ZIB-Moderator Rafreider explizit nachgefragt hat, ob es klug sei, einen Impfstoff in dieser Geschwindigkeit auf die Bevölkerung losgelassen werde.Die Virologin antwortete (sinngemäß): ja denn es wurde die Zeit nur in den bürokratischen Abläufen nicht aber in den notwendigen Testverfahren eingespart.

Was der ORF vielelleicht nicht wußte, aber eine überaus wichtige Nebeninformation ist, ist die Tatsache, dass die Frau Virologin noch einer Nebenbeschäftigung nachgeht. Sie hat eine Firma mit folgendem Unternehmenszweck:
Beschaffung und Weiterleitung von Informationen nach Vorgaben des Auftraggebers betreffend die Zulassung von Arzneimitteln, Kosmetika und Nahrungsergänzungsmitteln sowie die Erstattung der Kosten für Arzneimittel durch Sozialversicherungsträger, einschließlich der hiefür erforderlichen Botendienste, mit Ausnahme jeder den Herstellern oder Großhändlern mit Arzneimitteln, den chemischen Laboratorien und den rechtsberatenden Berufen vorbehaltenen Tätigkeiten.
(Quelle: Wirtschaftskammer Österreich - Link hier)

Dieses Interview sollte wahrschienlich eine vertrauensbildende Maßnahme für Impfskeptiker sein. Ohne das Wissen über den Background der Frau Doktor, wäre es das sicher auch. Mit ein wenig Recherche muß man allerdings  feststellen, dass so geanu das Gegenteil der Fall ist. Wenn es einer Virologin bedarf, die nebenberuflich einen Gewerbeschein für Pharmaprpaganda hat, na dann Servas!

10:46 | Leser-Anfrage
Muss der „Auftraggeber“ zwingend die Pharmalobby sein? Könnte ja auch der Staat sein, um an qualifizierte Informationen zu kommen? Stelle die Frage nur, weil ich befürchte, dass sie mir gestellt wird wenn ich diese Links weiterleite.....

Kann ja sein, aber glauben Sie allen Ernstens - nach all der Propaganda und dem Bemühen, dass der Staat wirklich neutrale Infos bzgl der Impfungen haben möchte? TB

11:07 | Die Leserin von (11:07) antwortet
.....ich nicht! Habe aber einen großen Bekanntenkreis, alles Akademiker oder erfolgreiche Selbständige, leider 70% davon schlafend oder wahrscheinlich bald geschoren. Sowas halt.

11:17 | Leser-Kommentar
Nomen ist Omen: Virologin Dr. Nicolodi. vDas "Nickelodeon", man wirft eine "Münze" ein, und das gewünschte wird abgespielt, siehe Bild und Anhang.Noch Fragen?

27.11.2020

06:37 | DerStandard:  Hygienekonzepte en masse: Wie sicher ist Skifahren heuer tatsächlich?

Der Anstellbereich bei Liften sowie die Fahrt in der Gondel gelten als besonders kritisch, was das Risiko einer Corona-Infektion betrifft. Die Bergbahnen bauen vor.
Dass Ski gefahren wird auch in diesem Winter, davon ist auszugehen. Die Frage ist nur, wann der Startschuss für die Skisaison erfolgt. Italiens Premier Giuseppe Conte bemüht sich um eine transalpine Allianz mit dem Ziel, die Pisten europaweit bis Mitte Jänner im Lockdown zu halten, um das Risiko einer dritten pandemischen Welle im Februar oder März hintanzuhalten.

Es wird doch möglich sein ... ein Konzept für die Schigebiete zu entwickeln. Nur die "Mär" unserer Bundesregierung die EU möchte die Öffnung verbieten ... hat sich erledigt, es sind schon die eigenen "Experten" die eine Schi-Saison verhageln. Auf der Piste wird man sich mit Covid nicht anstecken, wann dann bei der Gondel oder in der Hütte ... und nochmals da kann man schon einwirken. Nur wie soll es eine Schisaison geben, wenn die Hotels bis jetzt geschlossen sind und man nicht den leisesten Schimmer hat, wann sie wieder öffnen, da ist halt auch eine gewisse Planungsicherheit gegeben. TS

08:41 | Leser-Kommentar
Angesichts dieser Diskussion stehen einem tatsächlich die Haare zu Berge: Schisport und Sicherheit. Sagt Leute, geht's noch? Wie tief kann der praktisch angewandte IQ eigentlich noch sinken?! Zumal die Außentemperatur nicht nur den diversen Mikroben, sondern auch den menschlichen Atemwegen gehörig zusetzen. Bei mir selbst wurde einmal eine Form von Asthma diagnostiziert, die von der Kälte ausgelöst wird; was freilich insbesondere damit zu tun hat(te), dass intensive körperliche Betätigung bei Temperaturen weit unter dem Gefrierpunkt (vom Aktivisten) vertragen werden müssen. Weil man sich andernfalls nämlich eine Bronchitis einfängt, beispielsweise. Angina nennen es andere. Krank eben. Nicht fit.

Vor nicht allzu langer Zeit gab es übrigens einen Österreichischen Rennläufer, der fuhr - trotz Fieber und Grippe - die internationale Konkurrenz bei Weltmeisterschaften in GRUND und BODEN. Vielleicht hat er damals bei der Siegerehrung sogar das Blumenmädchen angesteckt. Verschwörungstheorie? Mitnichten. Wir hatten bloß keine Wahrnehmung dafür. Es kratzte einfach niemanden, wenn die Kleine danach ein paar Tage gesundheitlich angeschlagen war. Ischgl soll ja lt. Darth Söder halb Europa infiziert haben. Klar. Nach dem intensiven Schiurlaub bricht so mancher Bürohengst gesundheitlich zusammen. Nur gemessen und gezählt hatte es bis dato keiner ...

Tatsächlich wird vor allem die Gesundheit der heimischen Kreuzbandapparate heuer signifikant zunehmen, sofern die Menschen dem abschüssigen Weiß fernbleiben. Vorausgesetzt, dass die bewegungswütigen Massen alternativ nicht zum Hallenfußball gehen (Vorsicht: Satire).

In Wahrheit stellt insbesondere der Schisport für den Organismus Untrainierter eine erhebliche Belastung dar, auch ganz ohne Schienbeinfraktur und Schleudertrauma. Wobei mir da schon noch einige Lösungsvorschläge einfallen, um hier nicht völlig dem Sarkasmus das Wort zu sprechen: Wie wäre es, man ließe einfach sämtliche abgeschlossenen Aufstiegshilfen (Gondeln, etc.) stillstehen und forderte die Menschen dazu auf diese Anstiege per pedes unter sich zu bringen? Es wäre der Volksgesundheit definitiv dienlich, möchte ich meinen. Zumindest bei jenen, die der Belastung gewachsen wären und den Trainingsreiz konstruktiv umzusetzen imstande sind. Diejenigen, die sich bereits bei der (ungewohnten) Bewegung übermachen/überfordern, müssen übrigens gar nicht erst die Schirmbar besuchen, um krank zu werden. Das schaffen die winterlichen Umstände in Kombination mit intensiver sportlicher Betätigung tatsächlich ganz von allein.

Welche Erkenntnis bleibt demzufolge also übrig? 》A Guada hoit's aus. Und um an Schlechten is's eh ned schad.《 Fazit: Der Sozialismus stirbt gerade - und zwar an sich selbst. 🤷‍♂️

26.11.2020

16:32 | kleinezeitung: Gegen COVID-19Impfbereitschaft im Land nimmt zu

Das Markt- und Meinungsforschungsinstitut Gallup legt eine Umfrage vor, wonach die Impfbereitschaft gegen das Coronavirus in Österreich steigt. Mehr als die Hälfte der österreichischen Bevölkerung wolle sich impfen lassen - wenn der Impfstoff sicher und wirksam ist.

12:40 | wien.orf.at: Ruck fordert Warenabholung im Lockdown

Der Präsident der Wiener Wirtschaftskammer (WKW), Walter Ruck, fordert von der Bundesregierung, die Lockdown-Regeln für den stationären Einzelhandel zu lockern. Konkret plädiert er dafür, die Abholung von Waren – ähnlich der Speisenmitnahme im Gastrobereich – zu erlauben.

Es ist - trotz der hohen Umsatzerstattung - eine nicht nachvollziehbare Bevorzugung des Online-Versands, dass Bestellungen nicht abgeholt werden dürfen. Selbst eine persönliche Übergabe wäre problemlos zu bewerkstelligen, sofern dem Verkäufer das verpflichtende Tragen eines MNS auferlegt wird. AÖ

12:20 | derstandard: Ausgangsregeln werden nun auch in Verordnung enger definiert

Die Verlängerung der Ausgangsbeschränkungen bis 6. Dezember ist am Mittwochnachmittag im Hauptausschuss des Nationalrats mit den Stimmen der Regierungsfraktionen ÖVP und Grüne verlängert worden. Die Verlängerung ist notwendig, da laut §11 (3) des COVID-19-Maßnahmengesetzes Ausgangseinschränkungen immer nur für maximal zehn Tage lang verordnet werden dürfen.

In der gesamten Geschichte der Republik hat es keinen Minister gegeben, der derart rücktrittsreif war, wie Volksschullehrer Rudolf Anschober. Jetzt verbietet er ernsthaft, dass Enkerln ihre Großerltern besuchen dürfen. Er scheint ernsthaft zu glauben, dass Enkerl gleich welchen Alters vorsätzlich die Gesundheit ihrer mehr oder weniger betagten Großeltern gefährden. Wie der Schelm denkt, so ist er - ist man geneigt zu kommentieren. Und da die Eltern ihre jeweiligen Kinder sehen dürfen - wie großzügig Rudi! - gibt es ohnehin keine Barriere gegen eine Infektionsweitergabe. Volksschullehrer Anschober möchte offensichtlich, dass aus einer überzogenen Panik vor dem Virus die Großeltern grauenvoll an Vereinsamung verrecken. Und es gibt tatsächlich gar nicht so wenige Menschen, die der Auffassung sind, Volksschullehrer Anschober sei ein guter Minister. AÖ

10:04 | firmenbuch: COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes GmbH

"..... Beginndatum der Rechtsform:
2020-02-10"

Nachdem allerorts gegen die "führende Frisur" des Landes und dessen Regierungskollegen gewettert wird, möchte ich hier zur Abwechslung ein großes Lob aussprechen. Ja, wir sollten froh und dankbar für die Fürsorge und den Weitblick des - fast(?) - heiligen Sebastian sein, schließlich hat er bereits mehr als einen Monat vor der Pandemie-Einstufung durch die WHO geahnt was kommen wird und in weiser Voraussicht Vorsorge getroffen…… Ironie off. HP

14:09 | Silverado:
Es wäre wirklich interessant zu wissen, wann die Firma tatsächlich gegründet wurde bzw. ob es nachträglich Änderungen des Unternehmensgegenstandes gegeben hat. Klar, die Covidioten, also die wirklichen Covidioten werden nur sagen: "jaja, wieder so eine Verschwörung gell, hehehe" aber deren Meinung oder Einschätzung ist ohnehin nicht sachdienlich. Andererseits, was ändert es? Die Erkenntnis über das schmutzige Spiel haben wir ohenhin schon.

Nun, offensichtlichtlicher kann die Nummer nimmer sein und die bereits zu Grabe getragene Presse hätte früher mal die Aufgabe gehabt, zu diesen Machenschaften Fragen zu stellen! Seit vielen Jahren ist es Usus, dass man hoheitliche Agenden in "privatrechtlich organisierte" Agenturen auslagert, fein die Budget- und Personalschraube nach eigenem Willen drehen kann, Steuergelder durch "dubiose" Kanäle verschifft und im völlig intrasparenten Raum gegenüber der Öffentlichkeit agiert! Das ist eine Unsitte sondergleichen. OF

14:43 | Der Waldbauernbub:
Die Sache ist wohl ein Fehlalarm. Die juristische Person der "COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes GmbH" gibts seit 25.02.2020, aber sie ist als "SASR Alpha Einundsiebzigste Beteiligungsverwaltung GmbH" von "Schönherr Rechtsanwälte GmbH" gegründet worden und gehört seit 31.03.2020 der "ABBAG - Abbaumanagementgesellschaft des Bundes" und von der SASR Alpha xxx Beteiligungsverwaltung GmbH gibts sehr viele, die eigentlich alle im Eigentum v. dieser Rechtsanwälte GmbH sind oder waren.

https://www.firmenmonitor.at/Secure/CompanyDetail.aspx?CID=814071&SID=9b1234a0-5307-4dfe-b784-47d0a672ed90&PID=1 

Abbaumanagementgesellschaft klingt sehr gut! Vielleicht wird der Laden samt der Führungsmannschaft schon abgewickelt!? Rein Schuldentechnisch müsste eh bereits der Insolvenzrichter anklopfen... OF

25.11.2020

17:58 | oe24: Bomben-Plan: 100.000 Euro für Mord an HC Strache

Geleakte Kripo-Akten. Ein Islamist, der HC Strache mit einer Autobombe töten lassen wollte, blieb frei. Er betete in derselben Moschee wie der Wiener Terrorist Kujtim F.  „Wir könnten es hier mit einem handfesten Justizskandal zu tun haben"

Irgend etwas scheint in dieser Republik wirklich gehörig schief zu laufen!? Man erinnere sich an den Spruch, Wien dürfe nicht Chicago werden!? Das siind keine amerikanischen, sondern afganische Verhältnisse! Wird wirklich Zeit, dass der hiesige Sicherheitsapparat mal so richtig auf den Kopf gestellt wird! Unfassbar. OF

14:53 | Standard:  Schulen und Handel öffnen nach dem Lockdown zuerst

Die Regierung präsentiert nächste Woche ihren Öffnungsplan. Bundeskanzler Kurz kündigt "nur sehr, sehr behutsame" Öffnungsschritte an.
Die Öffnung des Landes nach dem Lockdown werde "sehr, sehr behutsam und vorsichtig" erfolgen, betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch nach dem Ministerrat. "Wir werden da sicher nichts überstürzen." Ob es ähnlich wie in Deutschland Regelungen für Weihnachten und Silvester geben wird, wie viele Personen man treffen darf, werde stark von den Infektionszahlen abhängen.

... und wer von den Lehrern nicht getestet werden möchte ... wird solidarisch dazu gedrängt?  Was ist mit den Beschäftigten im Handel ... werden diese auch solidarisch penetriert?  Aber was soll man davon halten, es ist doch nur die Ankündigung der nächsten Pressekonferenz ... TS

13:16 | derstandard: Regierung schreibt Media-Etat um 180 Millionen Euro aus

Die österreichische Bundesregierung hat viel vor in den nächsten vier Jahren – auch was Inserate und andere Werbekampagnen in diversen Medien betrifft. Über die Bundesbeschaffungsagentur (BBG) hat sie nun einen riesigen Werbeetat für die nächsten vier Jahre EU-weit ausgeschrieben. Es geht um ein Volumen von 180 Millionen Euro und eine Rahmenvereinbarung für Media-Agenturleistungen und Schaltungen bis zum Ende dieser Legislaturperiode. Drei Bestbieter werden gesucht, es geht um Werbung für die "Angelegenheiten der allgemeinen Regierungspolitik und Informationstätigkeiten der Bundesregierung". Die Angebotsfrist endet im Februar kommenden Jahres.

Die durch den scharfen Wirtschaftseinbruch verursachten Einkommensverluste dürften bei der Regierung offensichtlich noch nicht angekommen sein, anders ist dieses skandalös hohe Volumen nicht zu erklären. Oder liegt die Erklärung etwa darin, dass das Aufpolieren auf Hochglanz umso kostenaufwendiger ist, je matter und miserabler sich das Ausgangsmaterial darstellt? AÖ

12:34 | eu-infothek/Oe24-Insider: Funkstreife vermasselte beinahe den Ibiza-Coup

Nur zehn Tage vor der Veröffentlichung des Ibiza-Videos geriet ein Haupttätermit gefälschtem Führerscheinin eine Polizeikontrolle.

Insbesondere dem letzten Absatz, wonach im Innenministerium aufgeräumt gehört, ist nichts hinzuzufügen. Oder anders formuliert: Wer immer Glück hat, der ist entweder sehr fleißig oder hat sehr gute Verbindungen. AÖ

08:55 | standard: Sexarbeiterinnen klagen Ersatz für Umsatzausfall im Lockdown ein

Schon während des ersten Lockdowns hatte der Staat Bordellen das Rotlicht abgedreht. Danach rangen Sexarbeiterinnen unter teilweise prekären Bedingungen oder in der Illegalität um ihre Existenz. Seit dem 3. November bleiben die Türen der Studios und Laufhäuser wieder geschlossen. Wie Kasinos, Tanzschulen oder Museen dürfen sie vorerst nicht aufsperren.

Kommentar des Einsenders
Und was versteht Mann bei Prostituierten unter Kurzarbeit???

In puncto "kurz" gibts für Nicht-Steirer Herausforderungen in nur 2 Dimensionen
a) zeitlich
b) räumlich (Länge)! TB

06:18 | oe24:  Regierung wütet gegen Ski-Verbot

In Frankreich ist es schon fix, Italien & Bayern wären auch dafür: Österreichs Regierung wehrt sich aber gegen eine Schließung der Skigebiete durch die EU.
Ein italienischer Vorstoß sorgt für Aufregung: Die Skigebiete sollen wegen Corona im Winterschlaf bleiben. Regierungschef Conte drängt darauf, dass es zu einem europaweiten Skiurlaubsverbot kommt. Bayerns Ministerpräsident Söder unterstützt diesen Vorschlag. „Mir wäre lieber, wir würden ein einheitliches Übereinkommen auf europäischer Ebene haben: keine Skilifte offen überall. Beziehungsweise kein Urlaub überall.“

Genau jetzt haben wir ein Problem ... die Tourismuswirtschaft ist zerstört. Wer hat sie zerstört?  Nicht die EU, es ist unsere Regierung, als sie den Sommer verschlafen hat, sie trägt die Schuld dadurch, dass sie im Sommer alle anderen Länder mit sperren und Einreisebeschränkungen belegt hat. Sie trägt dadurch die Schuld, weil sie den Virus zelebrieren, mit täglichen Shows und Experteneinlagen, wobei die vier Experten bislang nur Show gemacht haben.  Sie hat deshalb Schuld, weil sie einen Lockdown nach dem anderen verhängt.  
Was die EU betrifft, darf man nochmals anmerken ... was hat sie bislang in dieser C-Plandemie getan .... außer sich die Hände am WC zu waschen und uns eins zu pfeifen? TS

12:55 | Leser-Kommentar
Werter TS, die Menschen in Europa werden bald andere Herausforderungen haben, als Ski zu fahren. Den Ski fahren kann nur, wenn man im Status Fülle ist und nicht in Mangel.

Wennst in der Steiermark lebst, ist der Mangel Mangelware aber selbst oder gerade im Mangel ist Schifahren das Einzige, was man immer (im Winter halt) tun kann! TB

24.11.2020

17:30 | oe24:  Nikolo-Besuch ist gerettet - Regierung ändert Corona-Regeln

Wie die Regierung nun verkündete, darf der Nikolo doch zu den Kindern nach Hause kommen - es gibt dafür eine Ausnahmeregelung.
„Gerade für Kinder war dieses Jahr mit Abstand halten, Verzicht und Einschränkungen eine enorme Belastung. Die Vorfreude auf den Nikolaus ist bei den Kindern und den Familien immer sehr groß, daher wollen wir auch dieses Jahr den Kindern diese Freude nicht nehmen"

Denkt den überhaupt jemand in der Regierung mit?  Schon wieder wird eine Risikogruppe ins Feuer geschickt, nach den Lehrern, den Polizisten .... nun der Nikolo!  Alte Männer sollen Kinder beglücken ... nur damit unserer Kanzler strahlen kann!  Geht´s denen noch gut?  .... und was ist mit dem Krampus?  Wieso hat TB weiter Hausarrest?  TS

19:03 | Leserkommentar:
„Die Regierung will die Corona-Regeln nun so abändern, dass der Nikolaus unter Einhaltung der Corona-Regeln auch dieses Jahr den Kindern eine Freude bereiten kann.“
Das ist ja auch ganz einfach, der Nikolausi soll einfach seinen Bart bis über die Nase ziehen und schon ist er Corona konform!

Netter Gag im Polit-Kasperltheater! Dachte eigentlich, dass sich die GrünInnen*Außen jetzt jahrelang auf die Hinterhufe gestellt haben, um diesem unsäglichen Brauch von Nikolo&Krampus den Gar aus zu machen!? Es geht ja vor allem um die kleinen Neubürger, die man nicht erschrecken will mit all dem alpenländischen Altglamauk!? Frage über Fragen.. OF

14:48 | standard: Causa Regenbogenfahne: Grüne wollen Strafe für Pussy Riot zahlen

Die Grünen solidarisieren sich mit den Pussy-Riot-Aktivistinnen, die in Moskau für das Hissen einer Regenbogenfahne zu einer Geldstrafe verurteilt worden sind. Sie biete den Pussy-Riot-Frauen eine Kostenübernahme von 166 Euro an, teilte die außenpolitische Sprecherin der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, am Dienstag in einer Aussendung mit. "Das Hissen einer Regenbogenfahne darf nicht als Straftat behandelt werden, nicht in Russland und in keinem Land der Welt", so Ernst-Dziedzic.

Komemntar des Einsenders
Zahlt das der österreichisch Steuerzahler, oder die Grüne privat? Da wäre das Geld noch besser für 12-lagiges Klopapier im Hause Strache aufgehoben!

12:34 | wifo: Wöchentlicher WIFO-Wirtschaftsindex

In den Wochen zwischen Anfang September (Kalenderwoche 37, –2,9%) bis einschließlich Ende Oktober (Kalenderwoche 44, –2,9%) vollzog der WWWI in Summe eine Seitwärtsbewegung mit zwischenzeitlicher Verschlechterung. Nun ging er sehr deutlich zurück: Gemäß der aktuellen Auswertung lag die saisonbereinigte Wirtschaftsaktivität – gemessen am WWWI – in der ersten Novemberwoche (Kalenderwoche 45) um 5¾% unter der Aktivität der Vorjahreswoche. Im Detail zeigt sich, dass am aktuellen Rand die Indikatoren für die Marktdienstleistungen, den Arbeitsmarkt, Kreditkartenumsätze sowie Mobilitätsdaten stark rückläufig sind. Gegenteilige Signale geben hingegen die Indikatoren aus der Sachgütererzeugung. Eine erste vorläufige Schätzung für die Kalenderwoche 46 ergibt auf Basis der zum 16. November vorliegenden Daten (Arbeitsmarkt- und Mobilitätsdaten) einen Rückgang der wirtschaftlichen Aktivität gegenüber der entsprechenden Vorjahreswoche von rund 10%.

Der November ist für die Teilschließung der Wirtschaft noch ein dankbarer Monat, da dieser insbesondere für den Tourismus, mit Ausnahme des Konferenztourismus, eine fast tote Zeit darstellt. Sollten die Liftanlagen bis oder - horrible dictu - über Weihnachten und Neujahr - geschlossen bleiben, würde die Wirtschaft deutlich stärker abtauchen. Und wie sehr sich die Maßstäbe verschoben haben, zeigt, dass ein Minus von 10% fast schon als Erfolg wahrgenommen wird. AÖ

07:18 | oe24:  Massentest für alle am 19./20. Dezember

Gemeinsam mit Gemeinden planen Bund, Länder und Bundesheer die Testungen.
Am Montagabend wollte die Bundesregierung mit Landeshauptleuten und Gemeindevertretern das Vorgehen bei den Corona-Massentests endlich abstimmen. An der Videokonferenz um 20.00 Uhr nahmen neben Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auch Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), Bildungsminister Heinz Faßmann und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (beide ÖVP) teil. Einige Länder hatten im Vorfeld mangelnde Information seitens des Bundes reklamiert.

Kurz rettet das Klima, Kurz rettet die EU, Kurz rettet die Grünen, Kurz rettet die Balkanroute, Kurz rettet uns jetzt auch Weihnachten .... und wer jetzt noch in die Grippe ein Bild von Kurz legt, darf um ein Familienmitglied mehr einladen. Wenn Kurz jetzt vor Weihnachten die Massentests veranstaltet ... wird Weihnachten kein Weihnachten, den mittels der österreichischen Zählweise und den Fehlerquoute bei den Tests ... wird es einen Lockdown der Weihnachtsart geben (weil auch hier die Geschäfte bereits geschlossen wurden), dieser Massentest bietet sich nahezu an für einen totalen Lockdown. 
Kurz rettet also wieder ... und wir sind die Sternsinger. TS

08:39 | Leser-Kommentar
Aus dem Artikel: "Unklar ist noch die Finanzierung. Zwar übernehme der Bund die Kosten für Tests und Material, allerdings sei noch nicht geklärt, wie es mit anderen Punkten, wie beispielsweise Personal, aussieht.“
Alleine dieser Satz zeigt wie gerhingewaschen alle hinten nach trotten. Was heißt Finanzierung? Wenn wir eine todbringende Seuche haben, so wie sie uns verkündet wurde, dann darf das Thema Finanzierung ja gar nicht auftauchen in diesem Zusammenhang. Es soll ja die Bevölkerung gerettet werden.
Da denkt keine mehr drüber nach und es ist wirklich erstaunlich, wie kurzsichtig der Mensch geworden ist und ihm der Überblick über die Gesamtlage fehlt oder unmöglich gemacht wird.

Sie treffen da einen guten Punkt! Allein das wording "Finanzierung" zeigt, dass uns in puncto Ernsthaftigkeit und Dramatik des Virus gehörig was vorgespielt wird! TB

14:10 | Leserkommentar  
Die von der Politik sowie der gekauften Journaille verwendete Sprache macht zusehends mehr Sorgen. „Massentests", anstatt „Möglichkeit, sich kostenlos testen zu lassen". Wie freiwillig werden diese wirklich sein? Es wird kaum etwas über die Freiwilligkeit berichtet. Schützt uns in Österreich noch die Verfassung vor der Willkür?
Es ist kein Plan bekannt, es werden nur vage Ankündigungen gemacht. Was ist hier los? Diese seltsame Gesundheitsdiktatur ist schlimmer als ein Roman von Kafka. Mich erschüttert, auf welch wackeligen Beinen unsere Demokratie, die freie Gesellschaft mit Grundrechten für den Einzelnen steht. Man muß den Menschen nur Angst einjagen und kann all das, wofür lange Zeit gekämpft wurde, mit einem Federstrich beenden. Und nur sehr wenige stellen stellen diese Entwicklungen in Frage. Traurig.

23.11.2020

14:18 | focus:  Intensivbetten am Limit, so viele Todesfälle wie nie: Corona-Lage eskaliert in Österreich

Alle wichtigen Zahlen, Daten und Fakten zur Covid-19-Pandemie: In den Monaten der Virus-Krise hat sich die Corona-Pandemie auch zu einem Informationsdschungel entwickelt. FOCUS Online will Ihnen Orientierung geben – und zeigt Ihnen jeden Tag die wichtigsten, aktuellen Trends zu Covid-19.

Österreich hatte heute 3.145 Neuinfektionen ... 685 Erkrankte auf Intensiv und noch 504 Betten frei. Soviel zur Lage in Österreich .... wie kam diese Nachricht zustande?  Die Deutschen haben es zuerst in der Schweiz versucht ... ohne Erfolg, jetzt brauchen sie ein Auslandserlebnis für den Deutschen LockDown.
Früher, nahm man eine Ziege ... ging zu einem Stein .... hat mit einem Messer die Ziege zu den Göttern befördert und anschließend die Leber entnommen ... und die Auguren haben die "News" aus der Leber ergründet.  Worin liegt nun der Unterschied zu dieser Focus Meldung?  Man hat sich die Ziege und den Stein gespart ....  TS

13:24 | volksblatt: Uni Salzburg distanziert sich von Politologen

Der umstrittene Salzburger Politologe Farid Hafez zieht einen Proteststurm auf sich. Auf der Webseite der Bridge-Initiative der Georgetown Universität (Washington DC) veröffentlichte der gebürtige Oberösterreicher einen Text, in dem er die vor zwei Wochen im Rahmen der „Operation Luxor“ bei mutmaßlichen Muslimbrüdern durchgeführten Razzien in einem Atemzug mit den Nazi-Pogromen am 9. November 1938 und der Repression gegen Muslime im chinesischen Xinjiang nennt.

Die Rechtfertigung von Hafez macht die Causa nur noch brisanter. Im Grunde ist seine Ansicht, dass jede Kritik am (politischen) Islam ein Ausruck einer islamophoben Grundhaltung sei, eine, die von gar nicht wenigen Roten, GrünInnen*Außen und auch Pinken - zumindest implizit - geteilt wird. AÖ

12:48 | trend: Politik Backstage von Josef Votzi: Türkis-blauer Scherbenhaufen

Erst gegen Alma Zadić, jetzt mit voller Kraft gegen HERBERT KICKL: Die ÖVP schlägt nach der Pannenserie im Anti- Terror-Kampf panisch um sich - um nicht gänzlich im BVT-Skandalsumpf zu versinken.

Dass Herbert Kickl kein Diplomat ist und auch nicht mehr werden wird, steht außer Frage. Allerdings klingt er in seinen rhetorisch meist brillant vorgetragenen Reden immer öfter wie Michael Kohlhaas, dem sein überzogenes Streben nach Gerechtigkeit schlußendlich aufs Schafott bringt. Vielleicht wäre ein bißchen mehr Gelassenheit die stärkere Waffe gegen diesen, zumindest von der Größe, Breite und Tiefe her übermächtigen Gegner. AÖ

11:47 | Der Waldbauernbub "Sind meine Überlegungen falsch?"

Ich bin ja wirklich nur ein kleines Würstl das a bissl am Computer Knöpfal drücken tut. Und ich bitte wirklich die Leser mich zu widerlegen, wenn meine Überlegungen falsch sind.

Sie sind kein kleines Würstl, sondern selbstständig, Familienvater, Aufklärer, ein mündiger Bürger UND seit 2 Jahren Beitragender bei Bachheimer.com. UND STEIRER!
Sie sind das Filet Wellington unter den Bürgern! TB

Unser lieber Herr Gesundheitsminister wird aktuell in den Medien mit folgenden Worten zitiert:
1.) "Maßnahmen beginnen „leicht“ zu wirken". (Krone 23.11.)
2.) „Die zweite Welle hat es wirklich in sich.“ (Krone 23.11.)
3.) Erste positive Ansätze, aber "Zahlen nach wie vor extrem hoch" (Kurier 23.11.)

Allg. Informationen
A.) Wenn der geneigte Leser unsere Tante Google mit der Frage "covid infektionen österreich" konfrontiert, so erhält er ein schönes Diagramm mit den tagesaktuellen Verlauf der positiv Getesteten. (Das soll ja lt. den medialen Verlautbarungen eines unserer grossen Probleme sein - die Anzahl der Neuinfizierten).
B.) Im Frühjahr hörte man doch immer wieder dass die Inkubationszeit irgendwo zwischen 7 und 14 Tagen liegen solle. (Quelle nur persönliches Gedächtnis)

Festellungen
I.) Der Peak mit der höchsten Zahl an Neuinfektionen war am Tag der Verkündigung des Lockdowns.
II.) In meinem Kommentar vom 17.11. um 10:13 habe ich einen (im mathematischen Sinne) Wendepunkt der Kurve um den 3. November herum ausgemacht - also um jenen Zeitpunkt herum an dem die Gasthäuser geschlossen wurden.

Ich behaupte nun, dass mit der geballten Kraft des ministeriellen Expertenstabes sowie dessen mathematischer, statistischer und medizinischer Expertise es zu beginn der Massnahmen bereits bekannt war, wie sich die Infektionslage weiterentwicklen wird, und der Lockdown lediglich dazu dient, die betroffenen Wirtschaftszweige zum Zwecke der Showeinlage zu opfern.

09:33 | standard: Schwere Schlappe für Wien: Gastro-Registrierung rechtswidrig

Die Ende September in der Wiener Gastronomie eingeführte Registrierung von Gästen verstößt gegen den Datenschutz. Die Datenschutzbehörde gab einem Beschwerdeführer recht gegeben, der sich wegen der Verarbeitung personenbezogener Daten an die Behörde gewendet hatte. Der Bescheid ist nicht rechtskräftig, eines ist aber schon jetzt klar: Sowohl für den Bürgermeister als auch für die Wirtschaftskammer Wien, die den Wirten die Formulare zur Identifikation zur Verfügung gestellt hat, stellt der Spruch eine gehörige Schlappe dar.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass NIEMAND im Ministerium das nicht gewußt/geahnt/befürchtet hat! Es steht zu befürchten, dass denen völlig egal war! TB

08:31 | heute: Krebs-Kontrollen in Spital bis Juni verschoben

Patienten der Klinik Favoriten sind beunruhigt. Die Nachsorgekontrollen auf der Radio-Onkologie wurden wegen der zweiten Covid-19-Welle bis Ende Juni 2021 abgesagt, wird auf einem Aushang informiert. "Bizeps"-Sprecher Martin Ladstätter machte die Maßnahme nun auf Twitter öffentlich.

Alles für das Virus mit 0,3 % Todesrate! Auch so kann man "mit Corona" sterben und so die (anscheinend erhoffte) Todesrate steigern! TB

07:04 | Krone:  Anschober: „In dieser Woche müssen Zahlen sinken!“

Mehr als 5000 Neuinfektionen kamen am Sonntag dazu. Bis zum Wochenende brauchen wir eine deutliche Verringerung - das macht Gesundheitsminister Rudolf Anschober deutlich. Besser, aber immer noch dramatisch hoch - so bezeichnet Minister Anschober die aktuelle Corona-Lage in Österreich. Am Sonntag kamen binnen 24 Stunden 5226 Neuinfektionen hinzu.

„Fix ist in diesen Zeiten nix.“ ... meint der Glaubensbruder in Grün dazu!   Doch was Anschober in Wahrheit meint ... ist, "In dieser Woche müssten die Zahlen sinken!", denn wenn die Zahlen nicht sinken ... ist der "harte Lockdown" für die Fische.  Oder, die dämliche Bevölkerung ist wieder schuld, weil sie sich nicht an die Vorgaben gehalten hat.  In jedem Fall, die Bevölkerung hat die XXXX Karte. TS

22.11.2020

17:41 | Leser-Anfrage an den b.com-Hausjuristen

Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es für Polizisten, Soldaten (Beamte in UO Funktion, Kaderpersonal, Offiziere),
Spitalsangestellte sich zu wehren, wenn der Dienstgeber ihnen eine Impfung mit so einem RnA Impfstoff
vorschreiben will (wird sicher kommen!)?
(Diese Impfstoffe sind n.m.E. nicht ausreichend getestet, die Hersteller haben sich Immunität hinsichtlich etwaiger Impfschäden zusichern lassen etc.).
Der Personenkreis , für den das schlagend werden wird, ist gross..

21.11.2020

08:33 | Krone:  Anschober: „Lockdown darf nicht verlängert werden“

Wie so oft klingt einiges bei Gesundheitsminister Rudolf Anschober anders als bei Kanzler Sebastian Kurz. „Wir meinen aber dasselbe“, betont der Grüne im „Krone“-Interview. Und er spricht über entscheidende Wochen, über den Plan für die Wiederöffnung im Dezember sowie über seinen runden Geburtstag.

Der Grund warum es in Österreich so viele Infektionen gibt?  Anschober kennt den Grund nicht. Wir kennen ihn schon, es ist der Sommer ... da kam der Virus mit dem Auto, da wurde genau das verabsäumt, was wir jetzt vor Weihnnachten machen, eine Teststrategie!  Wie wäre es gewesen, wenn wir mittels Schnelltests hier eine Eindämmung versucht hätten?
Wie wäre es gewesen,
- wenn wir im Sommer die Kapazitäten der Krankenhäuser auf eine "eventuelle" zweite Welle aufgebaut hätten,
- die "Kontaktverfolgung" bei Infizierten auf einem leistungsgerechten Standard ausgebaut hätten ....
- und nicht irgend welche App-Träume gelebt hätten?
Es hätte viele Möglichkeiten gegeben um die Risikopatienten zu schützen ... hat Anschober diese Zeit genutzt? Hat Kurz, als Kanzler, diese Zeit genutzt?  TS

10:30 | Leser-Kommentar
Da Schober Rudl hüpft scho wieder rum wie's Rumpelstielzchen und verkündet!!! In der "Schoberschen" Sprachdeutung liest sich dss für mich so:
Jetzt mach ma mal a riesen Wolke zum Massentest und fummeln euch allen in Nase und Gurgl rum und dann... Ojeeehhh, a geeeehh, soooo schade!!! Waaaaaaas so viele Infizierte??? Tja, dann wieder alle zurück in den Keller, ihr pösen Puben...
Satire off: und 7 Millionen gelernte Österreicher sind wieder total überrascht, dass der kleinkauzige VS-Lehrer sein Versprechen nicht gehalten hat...

20.11.2020

17:36 | Bundesministerium für Inneres "FÜR IMPF-FREIHEIT"

Einleitungsantrag und Stattgebung - Entscheidung des Bundesministers für Inneres vom 23. Oktober 2020
(Verlautbarung gemäß § 6 Abs. 4 des Volksbegehrengesetzes 2018)

Der Bundesminister für Inneres hat am 23. Oktober 2020 einem Antrag auf Einleitung des Verfahrens für ein Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung ""FÜR IMPF-FREIHEIT" stattgegeben; gleichzeitig hat er hierzu festgelegt:
Beginn des Eintragungszeitraumes:      18. Jänner 2021
Ende des Eintragungszeitraumes:         25. Jänner 2021
Stichtag:                                                 14. Dezember 2020

I bin dabei! TB

14:52 | Leser-Zuschrift "Umsatzersatz 80%"

Wie kann es sein, dass ein Umsatzersatz (und nicht ein Ertragsersatz) von 80% des Vorjahres Novemberumsatzes von der Regierung vergütet wird? Immerhin hat der Unternehmer bei geschlossenem Geschäft  keinen Wareneinsatz zu leisten. Beispiel Umsatz November 2019 100.000,- Euro, davon Wareneinsatz 70.000,- Euro ergibt einen Ertrag vor Steuern von 30.000,- Euro.
Nun Wareneinsatz Null, d.h. der Unternehmer bekommt für November 2020 80.000,- Euro? Also weit mehr als Sein Ertrag 2019 war und das auch mit Null Arbeitsaufwand? Verstehe ich da etwas falsch oder werden hier viele mit Geld zugeschüttet und so ruhig gestellt? Oder wird hier wieder einmal versucht Neid zu schüren und die Bevölkerung zu spalten (divide et impera), wie es schon seit Jahrhunderten der Fall ist. 
Ein gespaltenes Volk lässt sich doch am leichtesten regieren.

17:02 | Leserkommentar zu 14:52:
Wahrscheinlich hat der Leser auch per Whatsapp den Screen shot zugesendet bekommen, aus dem PROFIL vom 15.11.2020. Hier alleine verstehe ich die Fragestellung des Lesers nicht… wenn er sich mal informieren würde…
Generell zur Neidgesellschaft:
Der Artikel wurde von einem Journalisten verfasst, der im besten Fall ein BWL-Studium „abgeschlossen“ hat, im schlimmsten Fall gerade die Hürde der PISA-Studie gemeistert hat, aber noch nie mit seinem Wissen einen Betrieb mit allen Vor- und Nachteilen und Problemen geführt hat. Ausserdem steht der Artikel in einem Medium, dass seit Jahrzehnten von Presseförderungen am Leben erhalten wird.
Wie würden Sie denn eine Presseförderung verstehen?
Als Unterstützung der Regierung zur freien Meinungsäußerung und zur freien politischen Bildung?
Wenn die Presseförderung nicht „geschenkt“ werden würde, wäre dieser Zweig schon längst ausgerottet.
Wieviel beträgt die Presseförderung und wie viel Geld wird bei Wahlwerbungen und Anzeigen den Blättern noch unter gejubelt? ACHTUNG: Das ist Steuergeld, wo beginnt der Neid der Leser denn nun endlich hier???
Noch immer sind diese Herren dann der Meinung, dem Rest der Leute die Welt erklären zu müssen, und eine erschreckende Anzahl an Leuten liest und glaubt den geschriebenen Unfug.
Ob es jetzt Umsatz- oder Ertragsersatz ist, spielt in der Gößenordnung, wo die meisten Kleinst-, Klein- und Mittelständischen Unternehmen, die geschlossen wurden und eine staatliche Förderung bekommen SOLLEN, keine Rolle.
Die Meisten wollen ihre Betriebe offen halten und rechtschaffend Geld verdienen.
Vielleicht könnten die Erbsenzähler und Neider, die immer nur der Meinung sind, die Unternehmer bereichern sich, mal den Mut zusammen nehmen und nicht nur immer in die Suppe rein spucken, sondern mal Eier haben und sich umdrehen und dort hin spucken, wo wirklich das Geld nicht kommt.
Spucken Sie mal gegen die großen Online-Händler, gegen Kaffee-Firmen die dicke Umsätze machen und nichts versteuern, oder würde das den eigenen Lebensweg beeinflussen. Klar, man müßte sich mal vom Sofa bewegen und was tun, anstatt sich Luftnummern zusammen zu rechnen, wie der Wirt und der Friseur um`s Eck sich gerade bereichert.
Zählen Sie mir 10 Unternehmen in Ihrem Umkreis auf, die bis dato alles Kurzarbeitsgeld, alle Härtefallgelder, Umsatzentgang etc. erhalten haben und nicht mit der eigenen Haftung für die ausstehenden Summen bei der Bank im Feuer stehen?
Geht nicht, oder sind Sie zu bequem dazu … Im Westen nichts Neues!

19:34 | Leserkommentar zu Beiträge 14:52 u. 17:02:
Ich habe zwar keinen Screen-shot auf Wattaffe erhalten, kann daher in der aktuellen Causa nicht mitreden, verstehe aber dennoch die Aufgeregtheit des Antwortgebers von 17.02 Uhr nicht so recht. Wir selbst haben z.B. zwei Ferienwohnungen. Die stehen natürlich durch den Lockdown jetzt leer. Man hat uns Vermietern nun 80 % des Vorjahrmonatsumsatzes angeboten. OK, November ist "stadte Zeit", da gab es keine Touristen, ergo: Null!
Alle Gastronomen haben natürlich einen hohen Materialeinsatz, welcher bei Null-Geschäft theoretisch wegfällt. Praktisch haben die aber wohl schon kräftig eingekauft und werfen das alles jetzt weg, denn Lebensmittel lassen sich nicht beliebig lange einfrieren. Betriebe mit Mitarbeitern müssen die Löhne weiter zahlen. Die dürften in der Regel den "Ertrag" dramatisch übersteigen. Alle, die nicht in den eigenen Immobilien arbeiten zahlen (zunächst mal, wenn nicht auch die Vermieter "verzichten" die Gewerbemieten weiter, was ebenfalls ein Posten deutlich oberhalb des "Ertrages" sein dürfte.
Nur den Netto-Ertrag zu erstatten würde außer acht lassen, daß der normale Gewerbetreibende einen erheblichen Betrag an Fixkosten zu wuppen hat egal, ob er was tut oder nicht.

14:14 | Der Systemanalytiker zum Kommentator von 10:31 - 19.11.2020

Aus meiner Sicht ist die Schelte des werten Kommentators moralisch durchaus gerechtfertigt, aber mathematisch leidernicht haltbar. Es ist schon richtig, dass bei einer Bruttolohnerhöhung von 1,45% hiervon Abzüge abgerechnet werden (Lohnsteuer, SV-Beitrag usw.), doch diese wurden auch beim Ausgangs-Bruttogehalt vor der Lohnerhöhung abgezogen.
Nehmen wir der Einfachheit halber folgendes lineares Beispiel, bei dem man nach der Bruttolohnerhöhung nicht in eine höhere Progressionsstufe kommt:
Jemand verdient 2000 EUR brutto und erhält 1600 EUR netto vor der Lohnerhöhung (80% Netto vom Brutto). Wäre schön, dient aber nur als Beispiel. Erhöht man nun das Bruttogehalt um 10% (schön wärs, dient aber wiederum nur als Beispiel), so erhält man nach der Erhöhung 2200 EUR brutto. Bei wiederum 80% Netto vom Brutto wären das 1760 EUR netto nach der Lohnerhöhung. Dies entspricht summa summarum einer 10% Erhöhung AUCH des Nettogehaltes.
Klar ist, dass sich bei jeder Bruttolohnerhöhung die Progressionsstufe ändern kann, aber bei unseren geringen prozentualen Erhöhungen ist das eher selten der Fall und so kann man durchaus im ersten Ansatz eine prozentuale Bruttolohnerhöhung auf eine Nettolohnerhöhung im selben Ausmaß umrechnen.

12:58 | derstandard: Ab 2021 leben in Österreich mehr Senioren als Kinder und Jugendliche

Die Statistik Austria prognostiziert knapp zehn Millionen Einwohner für 2080. Ohne Zuwanderung würde die Bevölkerung jedoch schrumpfen

Und wo genau wäre das Problem, wenn die Bevölkerung schrumpft? Abgesehen davon ist es abenteuerlich, wenn die "Statistik Austria" eine eminent politische Entscheidung wie jene des Ausmasses der Zuwanderung irgendwie als unveränderliche Entwicklung darstellt. Die Zuwanderung aus Staaten außerhalb der EU könnte, so der politische Wille vorhanden ist, relativ schnell nahe null reduziert werden. Und aus Umweltschutzgründen sollten die GrünInnen*Außen eigentlich auch gegen eine weitere Zuwanderung sein. Schließlich brauchen Neubürger ja Wohnung etc. etc. AÖ

12:22 | orf.at: Schon wieder Budgetpanne im Nationalrat

Budgetdebatten bringen der Koalition derzeit kein Glück: Musste im Frühjahr wegen einiger fehlender Nuller der Beschluss um einen Tag verschoben werden, gab es gestern wieder eine Panne. Auf einem Abänderungsantrag fehlte eine Unterschrift.

Dieses Mal hat nicht die türkis-grüne Regierung gepfuscht, sondern die beiden oder einer der beiden Parlamentsklubs. So oder so: die Chaosregierung werkelt weiter auf unterirdisch niedrigem Niveau. AÖ

12:04 | orf.at: Budget 2021 mit Stimmen von ÖVP und Grünen angenommen

Nach dreitägiger Debatte hat der Nationalrat gestern das Bundesbudget 2021 verabschiedet. Dafür stimmten die Koalitionsfraktionen ÖVP und Grüne, während SPÖ, FPÖ und NEOS Kapitel für Kapitel ihre Kritik anbrachten und letztlich auch im Gesamten den Haushalt für das kommende Jahr ablehnten. Rückverweisungsanträge der SPÖ für Budget und Finanzrahmen blieben in der Minderheit, ebenso wie eine Vielzahl an Entschließungsanträgen.

So schnell kann man gar nicht schauen, so liegt die Staatsschuldenquote bereits bei fast 90 Prozent. Wehe, wenn die Zinsen zu steigen beginnen. AÖ

16:40 | Leser-Zuschrift zu "Regierung gibt Startschuß" zum 18.11.

am 19.11. erschien in der Krone online folgender Artikel: https://www.krone.at/2280125
Ich schrieb einen Kommentar, der anfangs ungefähr eine Stunde stehen blieb und anschließend wegzensuriert wurde. Nachdem Kommentare ohnehin stets vorzensuriert werden, bevor sie online gestellt werden, hat mich das doch sehr verwundert. Mein Kommentar lautete:

"Die wollen Datenbanken mit unseren Genomen anlegen, zu welchen Zwecken auch immer. Gute Absichten stehen jedenfalls nicht dahinter. Da ist ganz was Unheimliches im Anmarsch. Das geht weit über gesundheitstechnische Vorsicht hinaus. Massentests sind völlig sinnlos, da bloß eine Momentaufnahme mit Fehlerquoten gemacht wird."

Es mag zwar an den Haaren herbeigezogen sein, aber ich habe das Gefühl, daß die gekaufte Journaille etwas weiß, das wir nicht erfahren dürfen und ich möglicherweise recht haben könnte. In Island wurden bereits vor Jahrzehnten solche Datenbanken angelegt.

Warum hat ausgerechnet die Slowakei mit solchen schwersten Eingriffen in die Persönlichkeitsrechte begonnen, ihre Einwohner unter Zwang zu testen? Was bringt es, völlig gesunde Menschen massenweise einem Test zu unterziehen?
Ich habe mittlerweile viel mehr Angst vor dem Staat, dem System, als vor dem chinesischen Virus. Das Erschütternde ist, daß ganz Europa zu einem autoritär geführten "Ostblock" geworden ist.

20.11.2020

06:56 | oe24:  Grüne Landesversammlung: Morgen rechnet Hebein ab

Hochspannung vor Rede von Hebein bei virtueller Landesversammlung. Corona-bedingt findet morgen um 11.30 Uhr die 83. Landesversammlung der Grünen Wien nur online statt. Und ganz besonders spannend wird es da gleich bei der Begrüßung. Denn nach ­Vizekanzler Werner Kogler ist die grüne Parteichefin Birgit Hebein am Wort.

Gebt Birgit Hebein mehr Redezeit!!!!!!!   .... diese Rede wird Wasser auf den Mühlen der Fundis sein (wobei Wasser nicht gerade das Element unseres Werners ist), es wird wie eine Verjüngungskur für die Grünen wenn die Ideen von Birgit Hebein bis in die letzten Bezirke wirken.  Vielleicht findet sich für Birgit Hebein auf Bundesebene ein Platzerl ....... er wäre so schön!!!!!  TS

10:31 | Leser-Schelte zum Beitrag "Gehaltserhöhung für Beamte" von gestern

Ihr Kommentar zur Gehaltserhöhung bei den Beamten ist fachlich nicht korrekt:
Bei den 1,45% handelt es sich um BRUTTO-Lohnerhöhungen - wie bei allen anderen Berufsgruppen auch! Nach Abzug von Lohnsteuer, SV-Beitrag und Pensionsbeitrag bleibt netto, je nach Lohnstufe, nur noch die Hälfte bis 2/3 vom Bruttobetrag übrig. Es handelt sich also um einen klaren Reallohn-Verlust, wie die letzten Jahre auch schon. Der eigentliche Skandal an der Sache ist die bewußte Falschinformation der Gewerkschaft und aller in Österreich wichtigen Medien. Das Volk wird für blöd verkauft und man redet Ihnen die Reallohnverluste als "Lohnerhöhungen" ein. Ein typischer Fall von "fake-news".
Ich wäre Ihnen dandbar, wenn Sie diesen Umstand in Ihrem Blog an geeigneter Stelle veröffentlichen könnten!
Ansonsten vielen Dank für Ihre fleißige Arbeit und alles Gute!

11:54 | Der Systemanalytiker zum Kommentator von 10:31
Aus meiner Sicht ist die Schelte des werten Kommentators moralisch durchaus gerechtfertigt, aber mathematisch leider nicht haltbar. Es ist schon richtig, dass bei einer Bruttolohnerhöhung von 1,45% hiervon Abzüge abgerechnet werden (Lohnsteuer, SV-Beitrag usw.), doch diese wurden auch beim Ausgangs-Bruttogehalt vor der Lohnerhöhung abgezogen.
Nehmen wir der Einfachheit halber folgendes lineares Beispiel, bei dem man nach der Bruttolohnerhöhung nicht in eine höhere Progressionsstufe kommt:
Jemand verdient 2000 EUR brutto und erhält 1600 EUR netto vor der Lohnerhöhung (80% Netto vom Brutto). Wäre schön, dient aber nur als Beispiel. Erhöht man nun das Bruttogehalt um 10% (schön wärs, dient aber wiederum nur als Beispiel), so erhält man nach der Erhöhung 2200 EUR brutto. Bei wiederum 80% Netto vom Brutto wären das 1760 EUR netto nach der Lohnerhöhung. Dies entspricht summa summarum einer 10% Erhöhung AUCH des Nettogehaltes.
Klar ist, dass sich bei jeder Bruttolohnerhöhung die Progressionsstufe ändern kann, aber bei unseren geringen prozentualen Erhöhungen ist das eher selten der Fall und so kann man durchaus im ersten Ansatz eine prozentuale Bruttolohnerhöhung auf eine Nettolohnerhöhung im selben Ausmaß umrechnen.

19.11.2020

12:06 | orf.at: Einigung auf Gehaltserhöhung für Beamte

Die Beamten bekommen für das kommende Jahr eine Gehaltserhöhung um 1,45 Prozent. Darauf haben sich der für die Beamten zuständige Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) heute Vormittag mit dem Vorsitzenden der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD), Norbert Schnedl, und dem für die Gemeindebediensteten zuständigen younion-Chef Christian Meidlinger sehr rasch geeinigt.

Die 1,45 Prozent Nominallohnerhöhung entsprechen der Inflationsrate in Österreich, was somit real einer Nulllohnrunde gleichkommt. Allerdings hinkt der Vergleich der GÖD, wonach die Lohnabschlüsse in den anderen Branchen ungefähr im selben Rahmen liegen, doch gewaltig. Denn im Bereich des öffentlichen Dienstes gibt es - so gut wie kein - Arbeitsplatzrisiko, dass sich in den anderen Branchen mehr oder weniger stark erhöht hat. Daher wäre eine nominale Nulllohnrunde mehr als gerechtfertigt gewesen, schließlich sind auch die Einnahmen des Staates deutlich zurückgegangen. AÖ

18.11.2020

14:48 | oe24:  Regierung gibt Startschuss für Massentests

Am Mittwoch trafen sich Regierung und Stakeholder im Bundeskanzleramt, um die Umsetzung der angekündigten Massentests zu planen.
Wie Bundeskanzler Kurz am Sonntag angekündigt hatte, sollen nach dem Lockdown kostenlose und freiwillige Massentests wie in der Slowakei umgesetzt werden. Dadurch soll es möglich sein, zumindest im kleinen Kreis das Weihnachtsfest feiern zu können und zudem soll ein weiterer Lockdown im neuen Jahr verhindert werden, heißt es aus dem Bundeskanzleramt.

Es wird der dritte Lockdown kommen und der Massentest wird nichts bringen .... außer die Erkenntnis, dass wir einen dritten Lockdown bekommen werden. Wenn wir schon mit diesen "scharfen" Maßnahmen keine Lösung finden, so bleibt nur der einzig logische Weg, die Risikogruppen zu schützen und den Dingen ihren Lauf zu lassen.  TS

12:56 | tt: Szenarien für Wintersaison: Großes Minus selbst im Idealfall

Tourismusberater Prodinger hat drei Szenarien für die Wintersaison skizziert. Bestenfalls sinken die Nächtigungen um 12 %. In den – derzeit wohl wahrscheinlicheren – anderen Szenarien sieht der Berater ein Minus von bis zu 50 %.

Wie zum Hohn wird Frau Holle dieses Jahr dann Unmengen an Schnee schicken, der das finanzielle Ausbluten des Tourismus noch kontrastreicher darstellen wird. AÖ

12:34 | statistik.at: Inflation sinkt im Oktober 2020 auf 1,3%

Die Inflationsrate für Oktober 2020 lag bei 1,3% (September 2020 revidiert 1,4%), wie aus Berechnungen von Statistik Austria hervorgeht. Der Indexstand des Verbraucherpreisindex 2015 (VPI 2015) lag für Oktober 2020 bei 108,6 (September 2020 revidiert 108,5). Gegenüber dem Vormonat September 2020 stieg das durchschnittliche Preisniveau um 0,1%. "Im Oktober ist die Inflationsrate im Vergleich zum Vorjahr leicht zurückgegangen und beträgt nun 1,3%. Für den Mikrowarenkorb, der die Waren des täglichen Bedarfs wie Nahrungsmittel, aber auch die Tageszeitung enthält, betrug die Preissteigerung im Jahresvergleich 3,3%", sagt Statistik-Austria-Generaldirektor Tobias Thomas.

Gut, auch der kleinstmögliche Rückgang um 0,1 Prozentpunkte ist ein Rückgang, aber dieser ist nicht der Rede wert. Zumal es weiterhin nur die Hauptgruppe "Verkehr" ist, die die Inflationsrate kräftig nach unten zieht und zwar um 0,42 Prozentpunkte. AÖ

17.11.2020

17:28 | trend: Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit steigen weiter an

Die Arbeitslosigkeit ist weiter im Steigen. 443.465 Personen sind derzeit beim AMS vorgemerkt, davon sind 376.4565 arbeitslos und 67.000 in Schulung. Das ist ein Zuwachs von 6.044 Jobsuchenden binnen einer Woche. Die "krisenbedingte Arbeitslosigkeit" hat um 3.700 auf 82.708 Menschen zugenommen. "Einerseits spüren wir zurzeit saisonale Auswirkungen am Arbeitsmarkt, aber auch dazukommend die krisenbedingte Arbeitslosigkeit aufgrund der Corona-Pandemie", sagte Aschbacher. Seit Anfang November sagte Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Wien. In Kurzarbeit befinden sich 170.137 Personen.

Werte Regierung! Das sind ausnahmsweise Zahlen, die der geneigte Beobachter ihnen abkauft und die wirklich das traurige Ausmaß ihrer völlig verfehlten Politik kennzeichnen! Aber es ist eben leider auch das bitter Ergebnis und Ausdruck dessen, mit wem sie seit vielen Jahren im gemütlichen Bettchen liegen und wessen Kurs sie so genüßlich verfolgen und verfolgt haben! Einen Schönheitsfehler hat die ganze Nummer leider: Unsere Abeitsplätze sind gen Fernosten gewandert und die, denen von unseren heimischen Unternehmen die gesunden Mehrheitsanteile verkauft wurden, sind jetzt selber in schwerer Beträngnis und haben die heimischen Unternehmen längst verlassen! Jede weitere PK ist eigentlich schade um die Luft; wozu es überhaupt noch eine "Arbeits- oder WirtschaftsministerIn" braucht, die Frage möchte man einfach nur so im Raum stehen lassen!? Danke. OF

18:06 | M zu OF:
Tjahahaha, Sie haben ja auch keinen richtigen Wirtschaftsminister, so wie wir. Altmaier: „Kein einziger Arbeitsplatz geht wegen Corona verloren“ (März 2020). Und jetzt versuchen Sie erst gar nicht, mich mit Fakten zu verwirren, ich habe bereits eine Meinung. ;-)

Man sagt immer, in der Vergangenheit sei es besser gewesen, aber solche "Altmeiers" hatten wir auch schon! Leider. OF

16:05 | Leser-Videozusenung "Wie lange wird der Lockdown voraussichtlich dauern?"

Rudis Antwort finden Sie hier!
Sagt alles! Es gibt aber auch noch eine andere Option! Der Reverse Lockdown! TB

14:36 | kath.net:  Österreichische Regierung plant radikale Beschränkung der Meinungsfreiheit

Die Plattform „Meinungs- und Redefreiheit“, ein Zusammenschluss überparteilicher Organisationen „zur Verteidigung des Fundaments der Demokratie“, hat bei einer Anfang November stattgefundenen Pressekonferenz in Wien die Pläne der österreichischen Regierung zur Einführung mehrerer Gesetze zur Bekämpfung von „Hass im Netz“ scharf kritisiert. Die Experten verschiedener Disziplinen sehen darin einen „radikalen Anschlag auf die Meinungs- und Redefreiheit“ durch Schaffung neuer strafrechtlicher und prozessualer Normen, die nicht notwendig sei, weil es bereits ausreichend einschlägige Verbote gebe.

"Hände falten, Goschn halten!" ... der Wahlspruch der neuen ÖVP, manche Werte geben sie ja doch nicht auf!  TS

12:58 | wien.orf.at: Rot-Pink: Einzelne Rochaden bei Ressorts

Das Team der SPÖ in Wien bleibt auch unter Rot-Pink unverändert. Das bestätigte die Partei am Montagnachmittag. Einzelne Rochaden der Aufgabenbereiche gibt es: NEOS-Chef Christoph Wiederkehr wird Bildungsstadtrat. Jürgen Czernohorszky und Ulli Sima (beide SPÖ) erhalten neue Aufgaben.

Die - linkest-liberalen - NEOS werden ziemlich schnell auf dem Boden der Realität landen, wenn sie den Zustand an den Schulen in all jenen (Ausländer-)Bezirken erleben, in die sie höchstens einmal im Jahr ihren Fuß setzen. Christoph Wiederkehr gibt ja, wenig überraschend zu, dass er den 11. Bezirk am schlechtesten kennt. Für die SPÖ werden das sehr gemütliche 5 Jahre des Regierens werden. AÖ

12:28 | kronen zeitung: Flüchtiger Ibiza-Detektiv hatte Konto bei Wirecard

Brisante Justiz-Ermittlungen zu den Hintermännern des Ibiza-Videos. Der per Haftbefehl gesuchte Detektiv und Sicherheits-Söldner der Bande hatte ausgerechnet beim Skandalkonzern Wirecard ein Geheimkonto. Auch Gelder aus der Film-Falle sollen über den dubiosen Finanzdienstleister geflossen sein. Damit könnten die letzten Rätsel vor der Klärung stehen...

Ich kann mich nur wiederholen: Das ist ein Stoff für eine Verfilmung und mittlerweile reicht er schon zumindest für eine Miniserie. Ich bin mir aber sicher, dass noch der eine oder andere Teil hinzukommen wird. AÖ

10:13 | Der Waldbauernbub aus der Waldheimat "Mathenachhilfe für den Volksschullehrer"

Der erste Lockdown in Österreich erfolgt zu einem Zeitpunkt als der Wendepunkt der Kurve der Infektionen bereits erreicht war. Wendepunkt heisst nun nicht, dass die Zahlen nicht weiter ansteigen, sondern dass (mathematisch) die zweite Ableitung der Funktion eine Extremstelle aufweist, sich also die Steigung der Steigung ändert. Im Moment zeigt die Kurve aufgrund der massiv gestiegenen Tests alles nur keinen stetigen Verlauf, aber je nach Glättungsverfahren der Infektionszahlen könnte man um den 3.11. herum wieder einen Wendepunkt ausmachen. Und am Ende wird man uns wieder erzählen wie sinnvoll und zielführend der Lockdown doch war.

08:40 | b.com/Der Hausjurist Dr.Dr. Schimanko "Die Tautologie des Innenministers"

Ich gestatte mir, darauf hinzuweisen, dass unser Hausjurist einen weiteren Aufsatz zum Thema "Die Tautologie des Innenministers. Schon wieder informiert ein Regierungsmitglied falsch über eine Covid19-Verordnung" verfaßt hat. Aus Platzgründen haben wir diesen in der Rubrik "Verfassung, Gesetze und Recht" gepostet. TB

07:04 | b.com - Hausjurist Dr.Dr. Schimanko zu frauenverachtenden und demokratiefeindlichen Tendenzen in der Tiroler ÖVP.

Der Exklubobmann und frühere Präsidentschaftskandidat der ÖVP Andreas Kohl hat am 16.11. gemeint, die SPÖ-Vorsitzende Rendi-Wagner habe mit ihrer Kritik an der Regierung Anlaß gegeben, "ihr eine aufzulegen".
(https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/spoe-ueber-kohl-sager-empoert;art385,3323108)

Demnach ist es für Herrn Kohl wohl legitim,
- Frauen zu schlagen;
- Regierungskritiker zu schlagen.

Schon wieder ein Einzelfall. Jede Ähnlichkeit mit dem Fall Josef Geisler ist rein zufällig ?

Tirols Landeshauptmannstellvertreter Josef Geisler (ÖVP) hatte am 03. Juni 2020 in Innsbruck am Landhausplatz bei der Übergabe einer Petition gegen das Wasserkraftwerk Tumpen-Habichen eine WWF-Vertreterin als „widerwärtiges Luder“ bezeichnet.
(https://kurier.at/politik/inland/widerwaertiges-luder-kritik-an-tiroler-oevp-landesvize-haelt-an/400932260)

Auffallend ist halt, daß spontane Äußerungen meistens die ehrlichsten sind, und daß beide zunächst recht untauglich versucht haben, ihre untragbaren Äußerungen verharmlosend zu interpretieren, um sich dann halbherzig zu entschuldigen.

Wohl mehr als Einzelfälle - hier kommt eine widerwärtige Geisteshaltung zum Ausdruck.

08:44 | Silverado
Hier widerspreche ich entschieden. Vielmehr handelt es sich um die Bringschuld, die Österreich gegenüber streng gläubige Einwanderern aus dem islamisch geprägten Kulturraum hat.
Sure 4:34
"Die Männer stehen über den Frauen, weil Gott sie (von Natur vor diesen) ausgezeichnet hat und wegen der Ausgaben, die sie von ihrem Vermögen (als Morgengabe für die Frauen?) gemacht haben. Und die rechtschaffenen Frauen sind (Gott) demütig ergeben und geben acht auf das, was (den Außenstehenden) verborgen ist, weil Gott (darauf) acht gibt (d.h. weil Gott darum besorgt ist, daß es nicht an die Öffentlichkeit kommt) . Und wenn ihr fürchtet, daß (irgendwelche) Frauen sich auflehnen, dann vermahnt sie, meidet sie im Ehebett und schlagt sie! Wenn sie euch (daraufhin wieder) gehorchen, dann unternehmt (weiter) nichts gegen sie! Gott ist erhaben und groß."
Es ist also, im Houllebecqschen Sinne, ein Akt des Entgegenkommens, des Willkommenheißens, damit der Kulturschock nicht zu groß ist.
Im Übrigen ist es ja gar nicht so lange her, dass hier eben diese Rechte bestanden. Also ist es kein Wunder, wenn ein Mann diesen Alters so empfindet. Ob das grundsätzlich frauenfeindlich ist, kann man meines Erachtens nach nur beurteilen, wenn Khol so eine Aussage über einen Mann bei gleichem Gemütszustand nicht tätigen würde, weil es ein Mann ist, nicht etwa weil er Angst vor dessen rechter Geraden hat. Also wenn Khol auch einem Mann, sagen wir dem Kickl, eine kleschen würde, ist das mit der Frauenfeindlichkeit ein Irrtum.
Was den politischen Gegner anbelangt: https://www.youtube.com/watch?v=8USJNaJPfSs Ist doch lebhafter als unsere überbezahlten Abnickvereine.

09:29 | Leser-Kommentar
In der ÖVP hat das "Einnorden" Tradition. Angeblich ehem. LH Schausberger / Salzburg hat seiner Frau "den Weg" gezeigt. Ehem. LH Pröll / NÖ wurde von seiner Frau die Kellerstiege gezeigt und das SEK hat ihm dann wieder raus geholfen. Die ÖVP ist eben sehr Traditionsbehaftet. Der "gsunden Watschn" werden dort schon Heilerfolge zugeschrieben.
Einen schönen, gewaltfreien 1. Lockdowntag

16.11.2020

19:23 | kurier: Neuer US-Impfstoff "zu 94,5 Prozent wirksam"; 4.657 Neuinfektionen in Ö

In Vorarlberg hat am Montag (Stand: 16.00 Uhr) die Zahl der Genesungen jene der Corona-Neuinfektionen erneut deutlich übertroffen. Von Mitternacht bis zum Nachmittag wurden 185 Neuinfektionen registriert, denen 338 Genesungen gegenüberstanden. Die Zahl der aktiv positiv Covid-19-Infizierten fiel von 4.169 auf 4.014 Fälle. In den Spitälern blieb die Intensiv-Belegung angespannt stabil. Ebenfalls gemeldet wurden zwei weitere Corona-Todesopfer.

Es beschleicht einem wirklich täglich das Gefühl, dass der einzt so stolze Kurier zum Albtraum- und Panikmedium schlechthin geworden ist, den Boulevard auf allen Seiten überholen möchte, um von seeligmachenden Spritzenwerbekuchen am meisten abzubekommen!? Der geneigte Beobachter (Nichtmediziner) möchte wieder einmal das schon oft zitierte Dashboard der AGES ins Gedächtnis rufen und die aktuellen Zahlen ansehen: Aus 2,667 Mio. Testungen ergaben sich 207.700 Laborbestätigungen, 97.200 Genesene (? die aus Quarantäne kamen, sonst nicht nachvollziehbar, weil Mehrfachtestung nicht vorgenommen wird) und 1.741 Todesfälle seit 27.2. dh. wenn alle zu 100% an Cov verstarben dann ergäbe das 7,25 Todesfälle pro Tag seit Februar auf 8,85 Mio. Einwohner! Und wo ist diese vielzitierte Übersterblichkeit, liebe Expertern? Dafür gibt es Lockdown II!? Quelle Ages. OF 

13:58 | oe24:  Grüne sägen Hebein ab, Ellensohn neuer Klubchef

Wiener Grüne: Ellensohn Klubchef, Kraus und Pühringer Stadträte. Parteichefin Hebein ist jetzt ohne Funktion im Klub.

... schöner wäre es gewesen, wenn die Hebein die Grünen abgesägt hätte ... und jetzt für alle Grüne in Wien steht .... ganz allein!  Doch was soll man machen, die Grünen stehen mit dem Gesicht zur Wand, mit die Rücken auch ... weil egal aus welcher Perspektive man es betrachtet .... Sie werden vorgeführt.  Ein Vizekanzler Kogler der die Schulschließung verkünden muss ... weil der Bildungsminister der ÖVP keine Schaden nehmen darf.  Flüchtlingskinder nicht nach Österreich kommen dürfen .... und in Wien aus dem Rathaus gejagt werden .... nur wegen der schrägen Vorschläge.
In diesem Sinne .... Grüner wirds nimmer. TS
P.S.:  Greta zieht auch nicht mehr .... 

06:24 | krone:  Massentests: Lehrer, medizinisches Personal zuerst

Ist das der Weg aus dem harten Lockdown? Die Regierung, konkret Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), kündigte am Sonntag flächendeckend Antigentests an. Vorbild ist die Slowakei, Kurz spricht zu dem Thema am Montag in einer Videokonferenz mit seinem slowakischen Amtskollegen Igor Matovi. Erster Schritt: Lehrer und medizinisches Personal sollen getestet werden. Zweiter Schritt: flächendeckende Massentests vor Weihnachten. Das Bundesheer soll helfen.

Wieso wird das medizinische Personal nicht laufend getestet?  Diese Frage muss man jetzt einmal stellen, wieso wird das medizinische Personal nicht mit "Schnelltests" jede Woche getestet um so Sicherheit innerhalb der Krankenhäuser zu gewährleisten?  Weil wir einen Volksschullehrer als Gesundheitsminister haben und einen Kanzler ohne Berufsausbildung .... weil Dackelblick auf Kommando gilt nicht einmal bei der Begleithundeprüfung 1.  Freiwilligkeit bei den Tests ist schon okay, doch die "Verweigerer" bleiben in Quarantäne ..... natürlich freiwillig. TS

08:32 | Leser-Kommentar
Ganz normale erprobte Vorgangsweise.
Ich kündige Massentests an, weil die so erfolgreich waren.
Anschliessend hole ich mir in Videokonferenz die Erfahrungswerte darüber ein.
Umgekehrte Vorgangsweise geht nicht, die Zeit drängt.

15.11.2020

14:20 | Krone:  Wege aus dem Lockdown: Kurz kündigt Massentests an

Einen Tag nach Verkündung des massiv verschärften neuen Lockdowns war Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“ zu Gast. Und auch hier wurde Neues in Sachen Bekämpfung der Corona-Pandemie verlautbart: Nach slowakischem Modell soll es gegen Ende des vorläufig bis 6. Dezember verhängten Lockdowns Massentests in der österreichischen Bevölkerung geben, kündigte Kurz an. Bei unseren Nachbarn habe die Maßnahme große Erfolge gebracht.

Die Bundesregierung arbeitet .... da sollten wir zuerst einmal testen!  Was nun die Stäbchen-Orgie betrifft .... wie stellt sich der Kanzler das vor?  Werden wir in Massen in die Kasernen getrieben? Oder kommt der "Seuchenschutz" nach Hause? TS

14:45 | Der Kolumbianer
Mehr Tests führen nur selten zu weniger „Infizierten“.

14:50 | Leserkommentar
Ist das nicht der Test, den Elon Musk hatte? Darf man sich dann auch 4 mal testen lassen, bis das Ergebnis passt?  Bald wohl auch in Deutschland.

Man muß auch aufpassen, ob man das rechte oder das linke Nasenloch zum Covid1984 finden nutzt, da die Sängerin Erykah Badu gestern mitteilte, dass sie im rechten Nasenloch negativ und im linken positiv gestestet wurde. Bei so einem tollen österreichischen Massentest sollte man also keine brauchbaren Auskünfte zum Covid1984 erwarten, jedoch werden die Massentests wertvolle Ergebnisse zur Idiotendichte der verschiedenen Regionen und Städte Österreichs liefern. Der Massentest quasi als Idiotentest. Schaun mer mal wer das Rennen macht.  RI

 
09:46 | Leser-Zuschrift "Ernst nehmen oder kommt wieder ätschi bätschi"

Ich habe gestern die Pressekonferenz verfolgt und es sind bei mir ein paar Unklarheiten betreffen der 1 Personen Regelung aufgetreten. Auf die Frage eines Journalisten ob diese Regelung, dass man nur eine Person, die nicht im eigenen Haushalt wohnt, treffen darf in einer Verordnung festgehalten wurde oder ob dies lediglich eine Empfehlung ist und ob diese strafrechtliche Konsequenzen hat, hat Kurz geantwortet, dass die Verordnungen sehr komplex sind und hat alles wieder von Anfang wiederholt. Typisch Politiker, viel reden, nix sagen. Jetzt ist bei mir die Frage aufgetaucht, ist das nun rechtlich oder ist es wieder so wie im Frühjahr ätschi bätschi ihr hättet euch eh treffen können und das hat nie jemand gesagt.
Wissen Sie vielleicht mehr darüber?

Wir wissen leider nicht mehr darüber - aber wer weiß das bei dieser Regierung schon?
Anzunehmen ist sber schon, dass man dann aus Angst vor Konsequenzen wieder einige Schlupflöcher in der Verordnung gelassen hat, sodass ein ätschi bätschi wahrscheinlich wird! TB

11:02 | Silverado
Die Verordnung steht ja öffentlich zur Verfügung. Als ob man diese Verordnungen wirklich ernst nehmen könnte! TB
Unter die Ausnahmen fällt unter §1 Ausgangsregelung Absatz 3 a) der Kontakt mit dem nicht im gemeinsamen Haushalt lebenden Lebenspartner oder der Kontakt mit einzelnen engen Angehörigen bzw. einzelnen wichtigen Bezugspersonen, mit denen in der Regel mehrmals wöchentlich Kontakt gepflegt wird... Das ist, denke ich, ziemlich verständlich: einzelne. Also, die oder der Geliebte fällt auch darunter, vorausgesetzt, man kann glaubhaft machen, dass man bisher mehrmals wöchentlich geschnackselt hat, würde ich sagen. Die Mitglieder etwa des eingetragenen Rudelbums-Vereins darf man nur einzeln treffen. Oder der Motorrad-Gang. Auch regelmäßige konspirative Treffen sind auf zwei Personen beschränkt. Ob das Ganze in 3 oder 4 Monaten wieder vom VGH gekippt wird, steht in den Sternen. Aber wenn wir den exzellenten, diesbezüglichen Ausführungen des Hausjuristen folgen, ist das sehr wahrscheinlich. Ich will es aber in Anlehnung an eines seiner Werke und auch eine diesbezügliche Bemerkung im Umkehrschluss so sagen: wenn sich auch im Nachhinein herausstellen sollte, dass diese Verordnung verfassungswidrig und somit ungültig war, so ändert das Nichts an der DERZEITIGEN Gültigkeit. Korrigieren Sie mich bitte, wenn ich falsch liege.
PS: mein Liebling bei den Ausnahmen zum Mindestabstand ist auch wieder dabei: unter Wasser ist er nicht einzuhalten.

08:07 | Krone:  „Regierung hat wertvolle Zeit verstreichen lassen“

Wiens Landeshauptmann und Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) betonte am Freitag, dass die österreichweiten Entwicklungen des Infektionsgeschehens und insbesondere die Situation in den Spitälern drastische Einschränkungen notwendig machten. Gleichzeitig übte er aber auch Kritik: „Die Bundesregierung hat in den letzten Wochen wertvolle Zeit verstreichen lassen und leider viel zu wenig vertrauensbildende Maßnahmen für die Bevölkerung gesetzt.“

Daran ist nicht nur die Regierung schuld, daran ist auch die Opposition schuld. Die SPÖ mit einer Parteivorsitzenden die sich von der ÖVP vereinnahmen hat lassen und überall brav mitgestimmt hat, mit dem Ergebnis das der SPÖ die Zähne gezogen wurde. Die NEO´s im Gefühl der ersten Regierungsbeteiligung, waren zu leise .... und da bleibt nur mehr die FPÖ! Was soll man dazu sagen? TS

16:28 | Leser-Kommentar zum TS von gestern (06:35)

ich mache dann mal den Spielverderber zum Kommentar vom TS. Jetzt werden die "Einsparungen" und das "Kaputtsparen" des Gesundheitssystems beklagt, was wohl schuld an all den Corona-Toten sein soll. Sorry, aber auf der einen Seite spielt man auf bachheimer.com den Libertären und auf der anderen Seite soll ein durch und durch sozialistisch organisiertes Gesundheitssystem gepampert werden . Die Debatte ist bei uns in Deutschland ja ähnlich. Schon mal drüber nachgedacht, dass wir vielleicht wirklich Schuld sind ? Wir werden immer älter (Gottseidank), aber wir werden auch immer fetter (und Zunahme anderer "Zivilisationskrankheiten) und unsere Erwartungen an das Gesundheitssystem werden immer größer.

Zudem soll jeder Halbtote, bzw. schon Tote 85 jährige möglichst lange am Leben erhalten werden. In einer Gesellschaft, die immer älter wird, sollte man vielleicht einfach mal auch Sterben lassen, aber dies ist ein Tabu-Thema in unserer Gesellschaft. Wenn man weiss, dass 80 Prozent der Kosten in den letzten 6 Monate des Lebens im Gesundheitsbereich anfallen, dann kann man sich nur an den Kopf fassen, über all den Schwachsinn den "Götter in Weiss".fabrizieren. Ich habe gerade die Beitragserhöhungen deutscher Krankenversicherer bekommen, da sind Monatsbeiträge jenseits von 800€ für Personen über 50 Jahre keine Seltenheit mehr. Vielleicht einfach mal mit dem Gedanken anfreunden, dass wir den Höhepunkt und den Endpunkt einer Epoche (vielleicht auch Dekadenz) erreicht haben. Gleichzeitig hatten wir lange Zeit während Corona eine Untersterblichkeit in Deutschland, weil die Leute sich wegen Ansteckung nicht mehr zum Arzt trauten. Komisch, Gesundheitssystem sorgt unterm Strich wohl für mehr Tote... Diese Plandemie wird entweder die Abrissbirne eines durch und durch überzüchteten Gesundheitssystems (jeder rennt für jeden Scheiss zum Arzt, in "normalen" Zeiten), oder führt uns in den kompletten Sozialismus mit gleich-minimaler Versorgung für die Masse und Top-Bedingungen, für die, die es sich leisten können. Und jetzt wird zur Krönung des Schwachsinns wieder alles Leben dem Aufrechterhalten der Intensivmedizin geopfert.. kann gar nicht soviel fressen, wie ich kotzen möchte !

14.11.2020

16:35 | PK des Kanzlers:

Der Kanzler wirkt bereits ... zwar hinter Plexiglas ... aber er wirkt!
Die Verkündung der Maßnahmen zeigen nicht sofort Wirkung ... aber nach 10 bis 14 Tage nicht sinken, macht eine Verschärfung notwendig.
7.000 bis 8.000 Infektionen pro Tag
77% der Neuansteckungen können von den Behörden nicht zurückverfolgt werden.
Wenn die Zahlen beginnen würden zu sinken, sinken sie zu langsam ... 
2 1/2 Wochen bis 6 Dez. Lockdown wie im Frühling
Der Handel wird geschlossen, außer Güter für den persönlichen Bedarf.
Köpernahe Dienstleistung wird geschlossen.
Schulen werden geschlossen. (nur Betreuung)
Homeoffice soll überall gelten, sofern möglich
Ausgangsbeschränkungen für den ganzen Tag
- Beruflich
- Grundbedürfnisse
- Pflege
- Sport

!!!!! vermeiden Sie private Treffen!!!!! 
Im Dezember soll das Land wieder schrittweise geöffnet werden, sofern .... sie kennen die Aussage!
Der Lockdown ist die einzige Möglichkeit die funktioniert.  Vergleich mit Israel.
Israel steht mittlerweile wieder gut da.

Für die Eltern ist die Betreuung für die Kinder in den Schulen gegeben.
Kurzarbeit wird wieder ausgebaut, die betroffenen Unternehmen haben nur ein Anrecht auf Wirtschaftshilfe wenn die Mitarbeiter nicht gekündigt werden.
Es soll unbürokratsich geholfen werden.

Ziel:  7. Dezember, Handel und Schulen sollen hier wieder geöffnet werden. Das ist das Ziel.

Werner Kogler:
Maßnahmen haben nicht gereicht, daher der zweite Lockdown.
Ersucht um Mithilfe, es geht um die Gesundheit von uns allen.
Der Regierung ist bewusst, das dies eine Zumutung ist.

Diese Maßnahmen retten das Leben von allen und auch das eigene .... Bilder der Spitälern, hat ein jeder gesehen. Es ist echt gefährlich, es ist echt ernst, es ist besorgniserregend. 
Ziel:   Jeder und Jede die ein Intensivbett brauchen sollen auch eines bekommen ... das geht nur gemeinsam, Appel und Geduld.

Bleiben Sie zuhause, so gut es geht. Ausnahme die Ausnahmeregelungen. Arbeiten Sie von zuhause aus.

Kindergärten und Schulen bleiben für jene offen die es brauchen. Es gibt Fernunterricht, doch für alle die es brauchen, wird es geöffnet sein.
Anmerkung:  laut Kogler nur für Kinder bis zum 14. Lebensjahr.

Die Enge eines Lockdown kann zu Spannungen führen in der Familie, wenn der Wohnraum beengt ist .... nutzen sie diese Angebote.

Wirtschaftshilfen:
Die Firmen werden nicht allein gelassen .... rasche und unbürokratsiche Hilfe!
Es zeichnet sich eine Lösung ab ... Kogler steht mit dem Finanzminister in Kontakt.
Wird über Finanzonline abgewickelt.
Es wird eine andere Umsatzleistung geben als in der Gastro.  20% 40% oder 60% wird noch verhandelt. 
Deckelung für 800.000 für alle Förderungen ... das verhindert die EU.
Die WKO ist draußen .... es wird über den Finanzminister abgewickelt, das geht schneller!

Kogler sagt, Spannung abbauen, gehen Sie nach draußen, Luft holen für die Seele ... nur alleine oder mit dem Personen aus dem eigenen Haushalt.
Bleiben Sie in Bewegung!

Wenn alles gelingt, kann das Weihnachtsfest mit mehr Freiheiten stattfinden.  Es lohnt sich durchzuhalten. 

Rudi Anschober:
Erste Teil der Pandemie wurde sehr gut bewältigt. Nach Lockdown im Frühling den Virus gut bewältigt.
Jetzt ist im Herbst das befürchtete eingetreten in Europa.
Die zweite Welle ist dynamischer härter als die erste Welle.
Anschober hat wieder eine Kurve mit .... die keiner sehen kann ... 
Jetzt die Notbremse. 
Anschober redet über Tschechei, Schweiz, Italien .... 
Situation in Österreich dramatsich ... seit 23. Oktober steigen die Zahlen.
Mit Maßnahmenpakete wurde versucht die Entwicklung einzudämmen .... wir sind nicht dort wo wir hin müssen.
Die Zahlen sind daher in den letzten 12 Tagen deshalb nicht gesunken, weil gegenüber dem ersten Lockdown die Mobilität nicht eingeschränkt wurde.
Die nächste Woche wird weiter täglich mit 7.000 gerechnet.  
Das Personal in den Spitäler kommt an seine Grenzen, es kommt auch schon zum teilweisen Mangel.
Dieser Lockdown ist unsere einzige Chance den Kollaps der Spitäler zu verhindern.
Keine Gruppenbildungen, zuhause bleiben. 

Ziel:
Neuinfektion absenken um die Krankenhäuser zu entlasten.
Repro-Faktor absenken
Stabilisierung der Situation bis zur Impfung!!!!!!!

Karl Nehammer:
Kaorl schreit schon wieder .. redet über einen fordernden Dienst!
Verordnungen durchzusetzten .... über 190.000 mal die Quarantäne zu kontrollieren.
Jetzt wieder kontrollieren ... damit die Verordnung durch gesetzt wird.
Hinter der Uniform steht ein Mensch ... da haben wir kein Problem ... wenn die Uniform auch menschlich ist?
Koarl ... schau auf dich, schau auf mich ... 
Die Infektionen kommen im näher, die Berichte über Krankheitsverläufe immer schlimmer.
Infektionsketten zu durchbrechen, Eltern schützen
Selbstdisziplinierung .... Kontakte vermeiden. 
Die Polizei wird uns aufmerksam machen wenn wir eine Regel nicht beachten und auch durchgreifen.

Sehen Kanzler und Vizekanzler Versäumnisse ..... der Regierung
Kurz Verfechter von harten Maßnahmen ... er hofft die Zahlen zeigen den Kritikern, dass diese Maßnahme notwendig ist.
Vergleich Israel .... die jetzt wieder auf einem guten Weg sind.
... Kurz gibt dazu nur eine Antwort .... keine Antwort. 

18:08 | Leser-Kommentar
Schwarzhumorige Prognose nach 7. Dezember. Staatlilche Behörden geben den ultimativen Befreiungsschlag bekannt. Gasmasken, Stahlhelm und Klappspaten
werden an die Bevölkerung ausgeben, falls verhanden. Sofern dann möglich, in Keller oder Garten gehen um sich einzugraben. Zu Frühlingsbeginn, darf man wieder die Lage peilen, falls man überlebt hat. Zuwiderhandlungen werden mit sofortigen Standrecht bestraft. Die Volkeingrabung wird das Virus besiegen. Euer Kanzler, wir sind im totalen
Abwehrkampf. Für Deutschland reicht Klappspaten, Gasmaske und Stahlhelm gestrichen, da wir ja hart wie Kruppstahl sind und zäh wie Leder. Wenn nicht hinhaut,
haben wir es es nicht anders verdient, das kennen wir schon, somit kein Problem.

16:17 | derbrutkasten:  Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung einer Notsituation getroffen werden (COVID-19-Notsituationsverordnung – COVID-19-NotV)

... die Verordnung des Grauens.  Bitte Abstand einhalten, Maske aufsetzen und Tschüss zur Wirtschaft. TS

16:15 | Oe24-TV :  Österreich hat die höchste Infektionsrate weltweit!!!!!

Lt. Fellner jun. hat Österreich die höchste Infektionrate weltweit .... darum dieser harte Lockdown.

Liebe Leser, da geht der AXXX auf Grundeis ... bei der Regierung. TS
Und hier der Artikel: Österreich aktuell mit höchster Neuinfektionsrate weltweit

16:05 | Krone:  Kogler platzt der Kragen: „Vorsprung verspielt“

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat am Samstag scharfe Kritik am Handeln mancher Bundesländer bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie in den vergangenen Monaten geübt. „Wir haben einen gewissen Vorsprung verspielt“, sagte er in einer Video-Konferenz bei der Landesversammlung der Salzburger Grünen. Nach dem wirkungsvollen Lockdown im Frühjahr habe sich über den Sommer und Herbst etwas angestaut, das nun explodiert sei.

Schlecht schaut er aus der liebe Werner ..... sehr schlecht. Und immer wenn es unserem Werner schlecht geht ..... dann sucht er die Schuld bei anderen. Der "Vorsprung" wurde verspielt ... verspielt wurde es von den Bundesländer. Nur weil Österreich bei der ersten Welle glück gehabt hat .... und nicht diese Regierung, wurde der Vorsprung verspielt.
Der Sommer wurde nicht genutzt .... und darum geht es dem Werner jetzt ganz ganz schlecht. TS

13:07 | b.com-Hausjurist Dr.Dr. Schimanko: Überlegungen zum bisherigen Covid19-Krisenmanagement der Bundesregierung

Die österreichische Bundesregierung hat sich nicht rechtzeitig vorbereitet auf die sich abzeichnende Covid-19 Pandemie, obwohl man aus dem Verteidigungsressort schon seit längerem allgemein vor der Möglichkeit einer derartigen Pandemie und spätestens Mitte des Jahres 2019 konkret vor der sich anbahnenden Epidemie mit einem mutierten Coronavirus gewarnt hatte.

Den ganzen Artikel finden Sie hier! TB

08:10 | oe24:  Terror in Wien: Riesen-Wirbel um Bericht zu Behördenpannen

Bericht zu den Behördenpannen beim Terror-Anschlag in Wien soll geheim bleiben.
Diese Ankündigung von Justizministerin Alma Zadic sorgte am Freitag für Aufregung: „Wenn wir alles beleuchten wollen, auch im nachrichtendienstlichen und im polizeilichen Bereich, dann ist hier eine gewisse Verschwiegenheit von großer Bedeutung“, so die Justizministerin. Veröffentlicht werden sollen nur Passagen, die „unter Berücksichtigung von verschwiegenheits- und datenschutzrechtlichen Verpflichtungen dafür geeignet sind“.

Misthaufen stinken, auch wenn sie durch Datenschutz und Verschiegenheitsverpflichtungen geschützt sind.  .... und es stinkt gewaltig. TS

06:35 | krone:  Letzte Debatten: Wie hart wird der neue Lockdown?

Noch wird intensiv über Details verhandelt, am Samstag um 16.30 Uhr wird die Regierung dann weitere Verschärfungen der Corona-Maßnahmen verkünden, das wurde noch am Freitagabend bekannt. Die Infektionszahlen kletterten am Freitag auf einen neuen Höchstwert - trotz des seit Anfang des Monats geltenden Teil-Lockdowns mit nächtlichen Ausgangsbeschränkungen. Nun muss es wohl ein Voll-Lockdown richten - befürchtet werden die Schließung des Handels und aller Schulen und weitere Beschränkungen bei den Sozialkontakten.

Jetzt zahlen die Bürger die "Einsparungen" der Rot-Schwarzen Regierungen der letzten Jahre, wir zahlen die Reduktionen im Krankenbereich, wieviele kleine Spitäler wurden zugesperrt, wieviele Abteilungen wurden verringert ... und wieviele Ärzte nicht ausgebildet, weil wir es an unseren Unis nicht zugelassen haben?
Wir haben unser Gesundheitswesen "gesundgespart" und zahlen jetzt mit unserer Gesundheit für Regierungen aus den vergangenen Jahren, wo kein Politiker befürchten muss, zur Verantwortung gezogen zu werden. Wir zahlen auch jetzt für eine Regierung die im Sommer .... Untersuchungssausschuss und Wien Wahl gespielt hat, wir zahlen für eine Opposition, die nicht in den Sommermonaten die notwendigen Konzepte eingefordert hat.
.... weil die Hauptschuld liegt bei uns .... wir haben ja nicht getan was die Regierung gefordert hat ... und jetzt müssen wir kollektiv bestraft werden. TS

13.11.2020

19:25 | heise: Oberster Gerichtshof Österreichs: Facebook muss Beleidigungen weltweit löschen

Die österreichische Politikerin Eva Glawischnig-Piesczek hat in ihrem jahrelangen Rechtsstreit mit Facebook einen weiteren Erfolg erzielt. Auch der Oberste Gerichtshof des Landes hat das soziale Netzwerk nun verpflichtet, Beleidigungen der Grünen-Politikerin und sinngleiche Einträge zu löschen – und zwar weltweit. Damit bestätigen die Richter in Wien die vorinstanzliche Entscheidung. Vergangenes Jahr hatte auch der Europäische Gerichtshof geurteilt, dass Facebook gezwungen werden kann, Beleidigungen nicht nur im jeweils betroffenen Land, sondern für alle Nutzer zu löschen. Mark Zuckerberg hatte das als bedenklich bezeichnet.

Zweischneidiges Schwert! Ja, die Frau EX-Politikerin! Jahrelang selbst austeilen und dann beleidigt sein! Mit den GrünInnen*Außen aus dem Parlament geflogen und beim größen Glückspielkonzern Novomativ reingeganen! Dass man sich dann den Pelz sauberwaschen lassen möchte, ist nur zu verständlich! OF

14:04 | oe24:  Jetzt fix: Harter Lockdown wird morgen von Regierung verkündet

Morgen wird ein harter Lockdown von der Regierung verkündet - welche Maßnahmen uns jetzt erwarten. oe24 hat erste Details.
Der „Lockdown“ light – also die Schließung der Gastronomie und Stopp für Events vor zehn Tagen – dämmt die Ausbreitung des Coronavirus nicht ein. Daher verhandelt die Regierungsspitze seit gestern ein neues Verschärfungspaket, um den Kollaps des Gesundheitssystems zu verhindern.

Dieses Maßnahmenpaket gehört sofort auf den korrekten Amtsweg ... und wenn es dann in ca. 2 Jahren beim Bürger angekommt ... ist schon alles geregelt. Wie wäre es z.B. mit einer Verschärfung im Haushalt?  Einzel(haft)-Zimmer, Maske im Schlafzimmer und verschlossene Kinderzimmer?  Vielleicht sollten wir noch ein Smart-Home installieren und mit dem nächsten Wachzimmer verbinden ... als Schutz?
Fussfessel wäre auch ganz super und was sonst noch so an technischen Möglichkeiten vorhanden sind.
Nur liebe Regierung, was kommt als nächstes?  Schusswaffengebrauch ... wenn jemand vor die Tür geht?  TS

12:24 | oenb: Aktueller Teil-Lockdown mit deutlich geringeren Folgen für die Wirtschaft als im Frühjahr

Die aktuellen Ergebnisse des wöchentlichen BIP-Indikators der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) zeigen für die Woche vom 2. bis zum 8. November (Kalenderwoche 45) eine Erhöhung der BIP-Lücke gegenüber der Vorjahresvergleichswoche auf –7 %. Damit hat der derzeitige Teil-Lockdown zwar einen neuerlichen Rückgang der wirtschaftlichen Aktivität gebracht; allerdings sind die wirtschaftlichen Folgen deutlich geringer als während des ersten Lockdowns Ende März / Anfang April, als die Wirtschaft um bis zu einem Viertel eingebrochen ist.

Wenn ein Minus von 7% als Mit-einem-blauen-Auge-Davongekommen dargestellt wird, weiß man, wie schlimm die Zeiten wirklich sind. Und iIn zwei Wochen sehen wir einander wieder und angesichts der angekündigten Verschärfung des Lockdowns ab Dienstag ist davon auszugehen, dass in zwei, jedenfalls aber in vier Wochen zumindest das zweite Auge ebenfalls ein Veilchen ziert. Doch ist bei einer länger anhaltenden Ausnahmesituation ist ein Organversagen mittlerweile wahrscheinlicher, als dass es bei einem mit blauen Flecken übersäten Körper bleibt. AÖ

12:04 | oe24: Jetzt fix: Harter Lockdown wird morgen von Regierung verkündet

Morgen wird ein harter Lockdown von der Regierung verkündet - welche Maßnahmen uns jetzt erwarten. oe24 hat erste Details.

Ab Dienstag werden wir noch stärker in die eigenen Wohnungen gezwungen. Fragt sich nur, ob wir noch vor dem Jahreswechsel neuerlich das Tageslicht sehen werden. AÖ

10:48 | krone: Kern lehnte Ibiza-Video ab: „Schmierig und dubios“

Um sechs Millionen Euro hätte die SPÖ das Ibiza-Video haben können. Das geht aus nun aufgetauchten Vernehmungsprotokollen hervor. 2018 erhielten die Roten Hinweise auf belastendes Material gegen den damaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Die Partei lehnte ab, wollte mit der Sache nichts zu tun haben. „Das Ganze war schmierig und dubios“, sagt Ex-Bundeskanzler Christian Kern im Gespräch mit der „Krone“.

Gestern hat der Altkanzler noch bei uns"sein Fett" abbekommen. Heute diese Klarstellung.
Wenn's wahr ist, sehr löblich! TB

06:32 | krone:  Ab Montag droht uns erneut der Voll-Lockdown

Wirken die verschärften Corona-Maßnahmen oder nicht? Das zuletzt aufgetretene Chaos bei den Meldungen der Infektionsfälle macht die Prognosen unmöglich. Trotzdem könnte die Regierung am Wochenende einen neuen Lockdown verkünden.

10 Tage im Lockdown-Light und schon haben wir den Voll-Lockdown vor der Tür und warum?  Weil unsere Regierung den Sommer verschlafen hat oder die Bürger ins Einkaufszentrum gehen, mit dem Auto aus dem Urlaub den Virus mitgenommen haben .... und sowieso derartig unverantwortlich sind ... das einem Schlecht wird. Vielleicht haben die Österreicherer die Gefahrmeldung auf ihren persönlichen Dienstweg geschickt .... so wie die Behörden es auch mit Terroristen machen. TS

12.11.2020

14:48 | oe24:  BVT-Reform: Die erste Details sind da

Demnach soll das neue BVT geteilt werden und ein starker Nachrichtendienst werden.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) könnte im Zuge der BVT-Reform in die Meidlinger Kaserne einziehen. Der Standort werde derzeit geprüft, sagte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) in einem Hintergrundgespräch. Den Ortswechsel bezeichnete er generell als "große Herausforderung", zumal es sich um kritische Infrastruktur handle. Wie das Parlament im neuen BVT genau eingebunden sein soll, ist derzeit noch Gegenstand von Gesprächen mit den Klubs.

Lieber Herr Innenminister, lieber Herr Kanzler, liebe Regierung und restliche bezahlte Beiwägen!
Jetzt gut mitdenken und lernen. Wenn man ein ganzes Land aufgrund einer Gefahr die nicht greifbar ist, über Nacht in die Häuser oder Wohnungen einsperren kann und dies mittels Verordnung, ohne ein Parlament zu befragen, wenn man eine ganze Branche mittels ein paar Worten ... einfach zusperren kann. Dann kann man auch folgendes:
Alle bekannten Gefährder, also alle die vom BVT oder sonst was beobachtet werden, werden per sofort eingesperrt!  Mittels Verordnung und diese Verordnung gründet sich auf dem Paragrafen der "Widerbetätigung" wobei man nur das Wording auf "politischen Islam" ändern muss.
Einsammeln, auf die Sekunde, in der gleichen Zeit wird von den zuständigen Behörden geprüft ob es eine Doppelstaatsbürgerschaft gibt, die Österreichische wird sofort aberkannt und es wird sofort geprüft ob die "Gefährder" in die jeweiligen Länder abgeschoben werden können .... wenn dies nicht der Fall ist, die USA kontaktieren ob noch ein Platz in GITMO ist.
Menschenrechte .... die hatten die vier blutenden Opfer die verstorben sind ... auch keine!
Wenn jemand in Österreich ein Superspreader ist oder ein Infizierter, wird er mittels Bescheid in Quarantäne geschickt, da gibt es keine anderen rechtlichen Möglichkeiten .... und im Falle der Terroristen sollte es anders sein?  Beide gefährden doch Leben oder?
Jetzt nicht mehr Nachdenken oder "strukturieren" .... kommt einmal in die Gänge.  
P.S.:  Wo ist eigentlich unser Kanzler .... bei schlechten Nachrichten sieht man ihn nie!!!!
TS

12:16 | eu-infothek: Ibiza-Gate: SPÖ-Spitze wusste seit April 2018 vom Video-Krimi: Ex-Kanzler Kern von Soko Ibiza befragt

Alles sollte streng geheim bleiben – trotzdem liegen nun die Zeugenaussagen von Thomas Drozda und Christian Kern vor der Soko Ibiza vor: Die zwei SPÖ-Politiker wussten bereits im April 2018 vom Finca-Video. Beim Durchlesen der beiden Zeugenaussagen von Ex-SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda und dem jetzigen Unternehmer Christian Kern, dem Ex-Bundeskanzler der Republik Österreich, drängt sich sofort eine Frage auf: Warum haben diese beiden Spitzenpolitiker und der ebenfalls in den Gesprächen mit dem Ibiza-Juristen involvierte Parteianwalt nicht schon im April 2018 Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattet? Die jetzt geleakten Zeugenaussagen, die der Investigativ-Plattform EU-Infothek.com und oe24 vorliegen, sind damit eine politische Bombe.

Und neuerlich bestätigt sich, dass die Beteuerungen von Spitzenpolitikern aller Parteien, sie hätten von dem Video vor der Veröffentlichung der Ausschnitte am 17. Mai 2019 nichts gewußt, nicht den Sauerstoff wert sind, der für die Artikulation dieser Beteuerungen verschwendet worden ist. AÖ 

11.11.2020

14:32 | Der Gesundheitsminister am 02.11.2020 - Finde den Fehler! ;-)

Leserkommentar
Video-Ausschnitt aus einer ZiB, in der Anschober genau das bestätigt:

MUST SEE!!!!!!  Und somit haben wir gleich einmal die "amtliche" Bestätigung des Gesundheitsministers um Beitrag von 14:06 Uhr - Das muss man gehört haben.
Partyverbot, Ausgangssperre, Gastroschließung und sonstige Einschränkungen ..... und Anschober lässt "schwach Positive" ins Altenheim marschieren und findet nichts dabei .... wenns der Arzt attestiert?   
Gehts denen überhaupt noch super gut im Hirn?   TS

14:06 | honkforhope:  SKANDAL! In Österreich sollen Gesundheitsmitarbeiter trotz "schwach positivem" PCR-Test arbeiten

Es stellen sich aus unserer Sicht folgende Fragen:    
1) was ist ein "schwach positiver" PCR-Test?
2) wo liegt die Unterscheidungsgrenze zwischen einem "stark" und einem "schwach" positiven Test?
3) wenn ein positiver Test bedeutet, dass "normale Menschen" in Quarantäne müssen - wieso dürfen dann ausgerechnet jene Menschen, die natürlicherweise mit "Risikogruppen" arbeiten, trotz positiven Tests mit eben jenen "Risikopatienten" Kontakt haben? Wo ist hier die Logik?
Aus unserer Sicht ein massiver Skandal, der dringend thematisiert werden muss!!
Dazu die APA Meldung - Kritik an Arbeit in Spitälern und Pflegeheimen trotz positiven COVID-Befunds

Die „Offensive Gesundheit“, ein Zusammenschluss von Gewerkschaften, Arbeiter- und Ärztekammer, kritisiert „aufs Schärfste“ die Vorgabe von Gesundheitsminister Rudolf Anschober, schwach positiv getestete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiter in Spitälern, Pflegeheimen und mobilen Diensten arbeiten zu lassen, obwohl Österreich derzeit vor „massiven Einschränkungen des privaten und wirtschaftlichen Lebens“ stehe.

Kurz nachdenken .... wer in Österreich mit Covid Infiziert ist bekommt einen Bescheid und muss in Quarantäne und hält er sich nicht daran wird er verurteilt. Wer eine Infektion verschweigt, so steht es auf Flugblättern in den Krankenhäusern .... kann mit einer Haftstrafe von bis zu 3 Jahren rechnen.
Wer die Ausgangsbeschränkungen nicht einhält ... wird gestraft, wer keinen Abstand hält ... wird bestraft, wer keine Maske trägt .... wird bestraft!
Was geht im Kopf unseres Gesundheitsministers vor?  TS

12:40 | wifo: Wirtschaftsentwicklung im III. Quartal von Nachholeffekten geprägt

Die Dynamik der Weltwirtschaft ist nach wie vor von der COVID-19-Pandemie und den zu ihrer Eindämmung gesetzten Maßnahmen bestimmt. Nach dem BIP-Einbruch in den USA und im Euro-Raum im II. Quartal wurde im III. Quartal ein Rebound verzeichnet. Die Vertrauensindikatoren liegen weiterhin auf niedrigem Niveau, signalisieren jedoch Erholungstendenzen in der Industrie. Auch in Österreich wuchs die Wirtschaftsleistung im III. Quartal 2020 deutlich. Nachholeffekte schlugen sich besonders in einem Anstieg des Konsums der privaten Haushalte und der Wertschöpfung der Dienstleister nieder. Der Beschäftigungsabbau verlangsamte sich, betrug im Oktober aber nach vorläufigen Zahlen immer noch 1% gegenüber dem Vorjahr.Die Inflation erhöhte sich im September leicht.

Interessanterweise war das Wachstum von Deutschland und Österreich im dritten Quartal geringer als der Einbruch im zweiten Quartal, während Italien und Frankreich im dritten Quartal stärker gewachsen als im zweiten eingebrochen sind. Das Wachstum im dritten Quartal war in diesen beiden Ländern sogar so stark, dass das BIP per Saldo nun höher ist als am Ende von Q1. AÖ

12:20 | eu-infothek: Ibiza-Gate: WO versteckt sich der „Detektiv“? – Die abenteuerliche Flucht der Ibiza-Bande

22 Seiten lang ist das Protokoll der Einvernahme der Ex-Freundin (35) des Haupttatverdächtigen, das der Investigativ-Plattform EU-Infothek.com und dem INSIDER vorliegt: Die Soko Ibiza wollte mit ihren zahlreichen Fragen mehr Infos über sämtliche Kontakte, die Fluchtroute und den Aufenthaltsort des untergetauchten Drahtziehers erhalten. Der Partner des Wiener Juristen wird auch wegen des Verdachts des Drogenhandels gesucht.

Bei der Ibizia-Bande handelt es sich ja um Flüchtlinge und die dürfen sich nicht nur frei in die EU bewegen, sondern auch in der EU. AÖ

08:34 | Leser-Kommentar zum grünen TB-Kommentar von gestern 18:18

Daß Sie den wahren Hintergrund der Hausdurchsuchungen bei Rechtsextremisten sofort erkannt und benannt haben, begrüße ich sehr.
Aber warum soll Rechts- und Linksextremismus bekämpft werden? Warum sollen Gedanken"verbrechen" bekämpft werden? Erkennen Sie nicht welche Büchse der Pandora da geöffnet wurde? Die einzige strafbare Handlung dieser "Rechtsextremisten" ist vielleicht Blödheit. Wer postet mit seinem Klarnamen im Netz. Bei Rechtsextremisten stellt sich für mich auch immer die Frage nach der Beteiligung von bestimmten Behörden.
Fragen Sie mal den Hausjuristen nach der fehlenden Definition von Hass im Netz oder von Rechtsextremismus. Wer hat daran Interesse? Beleidigungen oder Aufforderungen zu Straftaten sind auch ohne Verbotsgesetz und Verhetzungsparagraph strafbar.

Welcher Gedanken wird als nächstes Verbrechen gebrandmarkt? Vielleicht das Bestehen auf Privateigentum oder gar auf Goldbesitz?
Hier fällt mir auch der Wunsch der Eliten in Brüssel nach einem Verschlüsselungsverbot oder nach einer Hintertür in Verschlüsselungsverfahren ungut auf.

Selbstverständlich habe ich "extremistische Taten" gemeint und nix anderes! TB

10.11.2020

18:18 | oe24: Großeinsatz mit Hausdurchsuchungen gegen Rechtsextremisten

In einem österreichweiten Großeinsatz ist der Verfassungsschutz am Dienstag gegen die rechtsextreme Szene vorgegangen. In sieben Bundesländern wurden auf Anordnung verschiedener Staatsanwaltschaften elf Hausdurchsuchungen durchgeführt, teilte das Innenministerium in einer Aussendung mit. Allen Beschuldigten wird vorgeworfen, sich im Sinne des Verbotsgesetzes wiederbetätigt zu haben. Zum Großteil sei "Hass im Netz" verbreitet worden.

Hass im Netz zu bekämpfgen ist vorerst einmal zu begrüßen! Wär aber schon gut, wenn man Hass definieren würde!
Bekämpfung von Rechts- und Linksextremismus ist auch immer zu begrüßen - aber ausgerechnet 1 Woche nach solch einem Anschlag hamma scho andere Sorgen.
Laut Innenminister haben die jüngsten "Aktivitäten" nix mit den Anschlägen zu tun - wers glaubt, bitte!
Womit es aber sicher was zu tun hat, ist die Koalitions-Konstellation - Kann mir gut vorstellen, dasss die Grünen so argumentiert haben:
"Wenn wir jetzt gegen die Islamisten vorgehen, müssen wir aber als Ausgleich gegen die Gefahr von rechts vorgehen, ansonsten sitmmen wir den Hausdurchsuchungen gegen den politischen Islam nicht zu! " TB

12:51 | orf.at: Ausgangsbeschränkungen werden um zehn Tage verlängert

Die seit 3. November geltenden Ausgangsbeschränkungen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie werden morgen für weitere zehn Tage verlängert. Ein entsprechender Beschluss wird am Abend im Hauptausschuss des Nationalrates fallen.

12:34 | statistik.at: Baupreise im 3. Quartal 2020 in allen Bausparten gestiegen

Der Baupreisindex für den Hoch- und Tiefbau (Basisjahr 2015) lag laut Berechnungen von Statistik Austria im 3. Quartal 2020 bei 112,9 Indexpunkten. Damit erhöhte sich der Index sowohl gegenüber dem Vorjahresquartal (+2,5%) als auch gegenüber dem Vorquartal (+0,5%).

Kurzum, die Auftragsbücher sind weiterhin voll. Daher sind die typischen Konjunkturankurbelungsprogramme in der Baubranche nur eines, nämlich zur Verpuffung bestimmt. AÖ

12:04 | derstandard: Corona-Leerstelle: Oberster Sanitätsrat ist just jetzt unbesetzt

Wissenschafter appellieren an Minister Anschober, das Beratungsgremium rasch wieder einzuberufen. Laut Verfassungsjurist Mayer besteht ein "rechtswidriger Zustand"

Die Rechtswidrigkeit stört Anschober wohl kaum, schließlich ist weder Verfassungsrecht noch öffentliches Recht ein Unterrichtsgegenstand in der Volksschule. Und die Bevölkerung ob der eigenen Unfähigkeit und Untätigkeit warten zu lassen, scheint überhaupt die Maxime dieser Regierung zu sein, alles selbstverständlich zu Lasten der Bevölkerung. So lässt auch der Fixkostenzuschuss II auf sich warten (hier) oder auch der Schutz der Bevölkerung vor islamistischen Attentätern, die sich offensichtlich problemlos, weil keine Haftstrafen verhängt worden sind, illegale Waffen besorgen kann (hier), während die heimische Bevölkerung von der Entwaffnungslobby immer stärker drangsalieren lassen muss. AÖ

10:18 | krone: Geschäfte schließen ab Mittwoch um 19 Uhr

Die Geschäfte werden ab Mittwoch österreichweit bereits um 19 Uhr ihre Türen schließen.

Der Reichsgesundheitsminister hat festgestellt, dass das Virus am wildesten zwischen 19 und 20 Uhr um sich schlägt und deshalb müssen diese Maßnahmen wohl sein. Wir danken dem Reichsgesundheitsminister für seine Umsicht und vor allem für das Aufzeigen der eindeutigen Beweise, die diesen Entscheidungen zugrunde liegen, die wohl nur noch Corona-Nazis in Zweifel ziehen können!
Man stelle sich nur das Ausmaß der Tragödie vor, hätten die Geschäfte weiterhin bis 20 Uhr offen! Wir wären alle tot! TB

06:50 | oe24:  Jetzt droht Lockdown-Verschärfung

Die Regierung denkt an Verschärfungen – sollten Corona-Zahlen weiter steigen.
Die Lage rund um das Coronavirus nennt Gesundheitsminister Anschober weiterhin „besorgniserregend“. Die nächsten Tage werden zu Tagen der Weichenstellung. Anschober am Sonntag: „Kommt es zu keiner Entspannung durch den Teil-Lockdown, werden wir die Maßnahmen verschärfen müssen.“

Der Teil Lockdown trifft bislang nur die Gastronomie, jetzt werden noch die restlichen Dienstleistungbetriebe in die Knie gezwungen ... nur der Handel bleibt offen, dafür reichen die Mittel nicht um einen 80% Umsatzverlust abzudecken. Schulen zu .... und schon haben die Familien ein Problem, die Eltern dürfen arbeiten ... und die Kinder schickt man nach Hause. TS

08.11.2020

16:43 | Profil:  Terroranschlag in Wien: 54 Fragen von profil an das Innenministerium

Den Ermittlungsbehörden lagen Warnhinweise vor, durch die der blutige Anschlag vom 2. November in Wien verhindert werden hätte können. Welche Fragen das Innenministerium dazu nicht beantworten will. Ein versuchter Kauf von Kalaschnikow-Munition in der Slowakei, Besuch von amtsbekannten Islamisten aus Deutschland, persönlicher Kontakt mit einem Salafisten aus der Schweiz – der Attentäter vom 2. November pflegte in den vergangenen Monaten ungehindert sein radikales Netzwerk und setzte verdächtige Handlungen.

Der Innenminister rückte heute in Oe24 und Krone aus ... um "Schadensbegrenzung" zu betreiben ... und übersieht schon wieder einen wesentlichen Punkt in seiner Glorienschilderung.  Ja, viele Beamten rückten in ihrer Freizeit oder aus dem Urlaub wieder in den Dienst ein .... um die Bürger zu beschützen.  Den jetzt, dank Herbert Kickl, können sie auch selbst geschützt ihren Dienst verrichten. Kickl sorgte in seiner Amtszeit für die ausreichende Schutzsausrüstung, was bislang dem "schwarzen" Innenministerium kein Anliegen für "Ihre" Beamten war, ebenso eine ausreichende Bewaffnung. 
Keine Antwort auf 54 Fragen ... "weil im Sinne der Mediengleichbehandlung" es unmöglich ist, diese Fragen zu beantworten .... na vielleicht borgt der Kanzler ein paar seiner Medienexperten aus dem Kanzleramt dem Innenminister ... oder die Beamten vom BVT, weil wenn wir schon keine Gefährder überwachen ... muss man eine sinnvolle Aufgabe finden ... und Contact Tracer scheidet aus ... hat ja auch was mit dem bisherigen Berufsbild zu tun.
Sicher sind nicht alle Beamten im BVT solche Loser, wie sie teilweise dargestellt werden, sondern vielleicht liegt es nur einfach an der Führung ... und der Fisch beginnt bekanntlich am Kopf zu stinken.
Herr Minister Nehammer tretten Sie zurück. TS

12:40 | Tweet "Eine Provoaktaion?" Unbedingt anschauen - auch die videos unter dem Tweet!

was ist da los? Sonntag früh fährt ein Wagen mit Polizeischutz durch den 8 Bezirk und spielt laut durch einen Lautsprecher Schüsse und dann den Gebetsruf der Muslime. Durch einen Muezzin. Gibt es dazu eine Erklärung? Provokation?

Wir können für die Echtheit des Tons natürlich nicht garantieren!
Was Innenminister Nehammers Mannen sicher mehr stören wird ist die Tatsache, dass sich der Tross gegen die einbahn bewegt. Das hagelt Strafen! TB

Kommentar des Einsenders
Was ist denn bei euch los? Ist das zur Anwerbung gedacht, zu Abhärtung oder doch nur Kunst? Ich kann nur hoffen, dass es verfälscht ist, indem der Ton reingeschnitten wurde.

07.11.2020

13:14 | orf: Weiterer Ermittlungsfehler bekanntgeworden

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat am Freitag einen weiteren Ermittlungsfehler im Vorfeld des Terroranschlags von Wien eingestanden. Laut Nehammer hatte der spätere Attentäter im Sommer Kontakt zu Personen, die im Auftrag des deutschen Verfassungsschutzes vom Wiener Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) überwacht wurden. Dennoch wurden damals keine Konsequenzen gezogen. Die Slowakei weist auch Vorwürfe aus Wien zurück, zu Verzögerungen beigetragen zu haben. In Wien wurden unterdessen zwei Moscheen geschlossen, in denen der Attentäter verkehrte.

... und dann auch noch die Slowaken für die eigenen Fehler verantwortlich machen! Tiefste Schublade, Herr Innenminister. Wie groß muss die Verzweiflung über das eigene Versagen sein? TB

09:49 | unzensuriert: Erstes Bauernopfer: Wiener Verfassungsschutzchef muss gehen

Nach dem verheerenden Terrorangriff und den Rücktrittsaufforderungen an Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) wirft die schwarz-grüne Bundesregierung nun ein erstes Bauernopfer der Bevölkerung hin. Der Wiener Verfassungsschutzchef Erich Zwettler wurde abgezogen; wie in der DDR, „auf eigenen Wunsch“.

16:10 | Leserkommentar  
In den Zusammenhang frag ich mich immer, was es für Grundpotenzial gibt und das nicht nur Österreich. Wenn wir bedenken wievile illegale Waffen es in Deutschland, Österreich usw. gibt und wie viele potenzielle "Gefährder". Und hier sprech nicht mal von denen, die wahrscheinlich unter dem Teppich sind und den Sicherheitsbehörden nicht bekannt. Dann stellt sich die Frage grundsätzlich, weshalb geht da nicht mehr ab ? Liegt es an einem Plan der einen Sieg auf einer ganz andere Ebene anstrebt und eben nicht über vorzugsweise Terror, der im Zeitraum sehr groß ist ?

06:49 | unzensuriert:  Bundesrat fordert von Kanzler Kurz Entlassung von Innenminister Nehammer

Gestern Abend, 5. November, platzte im Bundesrat noch eine politische Bombe: Die Mehrheit der Länderkammer-Abgeordneten forderten Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf, seinen Parteifreund und Innenminister Karl Nehammer zu entlassen.

Man kann eine Bevölkerung nur eine kurze Zeit über die Tatsachen der absoluten Unfähigkeit täuschen. Die Akteure verraten sich einerseits in der Mimik und Gestik, so wie bei Nehammer oder wie bei Blümel mit der Reduzierung der Kleidergröße von Slim Fit ... auf Slim. 
Nehammer stürmte vor und erzählte jeden ... die Justiz ist schuld, nun ich möchte keinesfalls einen dieser Politiker verteidigen, doch Alma Zadic war, zum Zeitpunkt der Entlassug des Attentäters, nicht Justizministerin!  Die Justiz hat die Info an das Innenministerium weitergegeben und dort wurde schön brav weitergeschlafen. 
Egal welche Dienste und Referate oder Abteilungen nun geschlafen haben .... Nehammer hat versucht die Schuld den Slovaken unterzujubeln .... und die stellen ihre Meldung auf Facebook ... und wieder eine Niederlage. Jetzt hat er den Leiter des LVT als Sündenbock vorgeschoben, noch dazu einen SPÖ Mann.
Was lernen wir daraus .... Unfähigkeit ist in der ÖVP Unfehlbarkeit, Lügen das sich die Balken biegen ist in der ÖVP Normal, Schuld sind immer die Anderen und Durchsitzen erhält den Posten.
P.S.:  Herbert Kickl möchte ich als Ex-Innenminister nicht verteidigen .... ich finde es extrem gut, dass die ÖVP Kickl beschuldigt und seine "Amtsführung" unter die Luppe nimmt .... das jetzt alle Vorwürfe und Verfehlungen auf den Tisch kommen .... weil es macht einfach Spass zuzusehen, wenn er in Höchstform ist. TS

06.11.2020

15:35 | oe24:  Kommen schon nächste Woche neue Verschärfungen?

Die Lage in Österreich spitzt sich zu, das Contact Tracing kollabiert zunehmend. 
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) will vorerst keine weiteren Corona-Maßnahmen wie Schulschließungen, so lange man nicht weiß, wie der Lockdown wirkt. Erst Freitag kommender Woche will die Regierung zusammentreten und entscheiden, ob weitere Schritte nötig sind. Sollte sich allerdings die Lage in einem bestimmten Bereich dramatisch verändern, könnte man auch kurzfristig eingreifen.

Jetzt greift er durch der "schoarfe Rudi", die Klasse war nicht brav und jetzt legen alle brav das Mitteilungsheft auf den Lehrertisch.  Klassenbuch Eintrag für alle ....  TS
P.S.:  Es ist zu vermuten, dass sich in den Tofu-Salat ein Stückerl Wurst hineingeschmuggelt hat ... wie erklärt sich sonst diese Härte?

14:20 | Krone:  Schließungen angeordnet: Polizei-Razzia in Moschee

Nach dem islamistischen Terroranschlag in Wien haben Kultusministerin Susanne Raab und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) Freitagmittag die Schließung von radikalen Moscheen angekündigt. Dies sei nach einem Krisentreffen mit dem Präsidenten der Islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGÖ) Ümit Vural angeordnet worden, hieß es Freitagmittag. Laut „Krone“-Informationen fand fast zeitgleich bereits eine Polizeiaktion in einer Moschee in Wien-Meidling statt ...

Vor einigen Monaten stellte b.com schon diese Forderung, als die Integrationsministerin allein am Runden Tisch saß und auf die türkischen Vereine gewartet hat .... Krawalle in Favoriten, wir erinnern uns?  Jetzt kann sie mit dem Koarl vom Kasernenhof, die neue harte Line vom Wasti dem Gegelten umsetzen. Es passt auch so schön ins Oberösterreichische Wahlkampf Programm wenn man gleich nach einem Terroranschlag die harte Kante zeigt. Ziele gibt es zur genüge .... weil man es ja die ganzen Jahre zugelassen hat. Zugelassen hat man auch den Terroranschlag in Wien, weil man den Hinweisen nicht nachgegangen ist.
Wenn nun die berechtigte Frage kommt, warum man den Terroranschlag zugelassen ..... er wollte Munition kaufen im Ausland .... weil soviele Jäger mit Migrationshintergrund aus Wien gibt es nicht ... und zuwas sonst benötigt er Munition?  TS 
P.S.:  Zwei Moscheen .... voll viel übrigens!

12:20 | wifo: Effekte des zweiten Lockdown in Österreich

Die Wirtschaft dürfte 2020 um 7,7% schrumpfen, statt um 6,8% wie noch im Oktober prognostiziert. 0,6 Prozentpunkte dieses zusätzlichen Einbruchs sind auf den Bereich Beherbergung und Gastronomie zurückzuführen, der Rest vor allem auf (freiwilligen) Konsumverzicht in anderen Bereichen. 2021 dürfte das BIP um nur 2,8% expandieren, statt um 4,4% laut WIFO-Prognose vom Oktober.

2021 wird das Jahr des bösen finanziellen Erwachens werden, weil die Einkommen im besten Fall stagnieren eher aber sinken werden und weil zumindest die Aussicht auf deutlich höhere Steuern oder geringe Transfereinnahmen aufgrund niedrigerer Staatsausgaben die Bürger auf den harten Boden der finanziellen Realität zurückholen werden. Das Geschwafel davon, wie schön es doch im Lockdown ist, weil alles so ruhig ist, wird sich dann sehr schnell aufhören. AÖ

09:03 | Ein b.com-Clubber "Make Austria great again"

Österreich hat Trump gewählt!

05.11.2020

Die SPÖ hat angekündigt, dem FPÖ-Misstrauensantrag gegen ÖVP-Innenminister Karl Nehammer in der Sitzung des Nationalrates heute, Donnerstag, zu unterstützen. „Sie haben das Vertrauen der Bevölkerung verspielt“, sagte SPÖ-Nationalratsabgeordneter Robert Einwallner in Richtung Nehammer. Das Versagen des ÖVP-Innenministers im Zusammenhang mit dem Terroranschlag vom Montag in Wien ist offenkundig und auch von der türkis-grünen Bundesregierung nicht mehr unter den Teppich zu kehren.

Nun, das ist mutig. Damit hätte der geneigte Beobachter nicht gerechnet! Aber vielleicht kann sich die Opposition samt den Leitmedien jetzt nach dieser fürchterlichen Tat endlich mal besinnen, ihre ideologischen Grabenkämpfe zu überwinden und im Sinne des Fortkommens dieses Landes ihre festgefahrenen Positionen zu überdenken!? Deals kann man sich später ausmachen oder das eine oder andere Kleingeld waschen! Doch hier scheint die Lage (nicht nur bei uns) zu ernst zu sein, als einfach zu einer Art Tagesordnung über zu gehen! Das Vertrauen der Bürger ist verspielt und auch Angst ist der schlechteste Ratgeber für eine stabile Entwicklung. Es wird eh noch schwer genug werden! OF

12:44 | welt: „All diese Fälle wurden verharmlost. Weil der Flüchtlingsdeal wichtiger war“

Die österreichische Grüne Berivan Aslan bekämpft den radikalen Islam und Extremismus. Fast wäre sie deshalb Opfer eines Attentats geworden – hinter dem womöglich der türkische Staat steht. Sie fordert klare Worte gegen Erdogan.

Ehre, wem Ehre gebührt - auch wenn die zu ehrende Person eine GrünInnen*Außen ist. Allerdings gelten seit Montag wolfsgrußzeigende Kampfsportler - sonst ein Zeichen von toxischer Maskulinität - die von "ihrem" Botschafter, d.h. dem türkischen, empfangen wurden und der von "unserer Jugend" gesprochen haben soll, als Vorzeigewiener, während die Erdogan- und Islamisierungskritikerin - wie so mancher liberaler Muslim - unter Polizeischutz steht. Das ist die Vielfalt, die sie meinen. AÖ

12:04 | welt: "Es gibt keine Toleranz für Intoleranz"

Der Terroranschlag in Wien hat ein Viertel der Stadt getroffen, in dem auch die Kultur zu Hause ist. Wie haben Intendanten, Künstler, Musiker den Abend erlebt? Stimmen aus Wien vom Pianisten Rudolf Buchbinder bis zum Künstler Erwin Wurm.

Eine Kurzzusammenfassung der Stellungnahmen: "Blablablablabla - Blablablablabla - Blablablablabla". Unsäglich dieses Geschwafel bzw. Bullshit-Bingo. Das ist die beste Hintergrundmusik zu der groß aufgezogenen Kampagne, wonach vorrangig, wenn nicht sogar ausschließlich, ausländischstämmige Wiener als Helden und Wohltäter des islamistischen Terroranschlags präsentiert werden. Schließlich hat ja nix mit nix zu tun. AÖ
Zu den Hintergründen des islamistischen Attentäters gibt eventuell ein Bericht des privaten albanischen Fernsehsenders "RTV KLAN" Aufschluss, in dem der Großvater des Attentäters interviewt werden soll. In dem kurzen Beitrag soll er sagen, dass sein Enkerl immer wieder bei ihm in Celopek, einem überwiegend von Albanern bewohnten Dorf in Nordmazedonien, gewesen sei. Eine Übersetzung des Interviews habe ich allerdings noch nicht auftreiben können.

05:36 | krone:  Zadic: „Informationsfluss muss verstärkt werden“

Justizministerin Alma Zadic im „Krone“-Interview über Deradikalisierung und einem besseren Informationsfluss zwischen Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz.
 „Krone“: Warum wurde der Attentäter vorzeitig aus der Haft entlassen?
Alma Zadic: Es steht mir nicht zu, die Entscheidung eines unabhängigen Gerichts zu kommentieren. Die volle Haftzeit hätte im Juli 2020 geendet. Wie gesetzlich vorgesehen, wurde der Täter nach zwei Drittel der Zeit mit einer dreijährigen Probezeit und Auflagen entlassen. Grundsätzlich ist dadurch bessere Kontrolle über den Täter möglich.

Die erwünschte bessere Kontrolle über einen Täter haben wir in Wien erlebt, doch ausgelassen wird in der ganzen Diskussion ... wo hat sich der Attentäter radikalisiert? Im Gefängnis, im Internet oder gar in einer Moschee in Wien? Niemand kommt auf die Welt und zieht so eine Sache wie in Wien ab.  
Was nun den Informationsfluss betrifft .... da ist sicher auch jetzt Kickl schuld, mit einem schwarzen BVT. TS

04.11.2020

17:41 | oe24: Frankreichs Präsident Macron kommt am Montag nach Wien

Der französische Präsident Emmanuel Macron plant, am Montag-Abend auf Einladung von Bundeskanzler Sebastian Kurz Wien zu besuchen, wie das Bundeskanzleramt bekanntgab. In einem Arbeitsgespräch mit dem Bundeskanzler soll über gemeinsame europäische Initiativen im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus und den politischen Islam, den Umgang mit Foreign Terrorist Fighters, den ordentlichen Schutz der europäischen Außengrenzen sowie den Umgang der EU mit der Türkei beraten werden. Weiters soll den Opfern des Terrorangriffs von Wien gedacht werden.

Kommentar des Lesers:
PR Profi bleibt auch nach Islam Terror PR Profi! Selbst die Krise will genützt werden. Die Toten sind eh schon tot.

Werter Leser! Die einizigen, die hier ansatzweise etwas von "PR" verstehen, sind die im Hintergrund arbeitenden Agenturen. Wenn eine Politik eines Landes nur noch "funktioniert", indem man sich das bedingungslose Wohlwollen der Leitmedien erkauft, dann würde der geneigte Beobachter eher von peinlicher Inszenierung, als von guter PR sprechen! Diese Nummern sind einfach nimmer schön und wahrscheinlich kauft es ihnen die Mehrheit der Menschen in diesem Land auch wieder ab!? Aber selbst die beste Geschichte hat irdendwann ihr Ende! Langweilig und traurig. OF

06:29 | standard:  Opposition verlangt Aufarbeitung der Wochen vor dem Lockdown

Dafür soll Anschober die Protokolle der Corona-Taskforce offenlegen. Laut Minister wird das in spätestens zehn Tagen erfolgen. Gerald Loacker will es jetzt ganz genau wissen. Die Wochen und Tage vor dem zweiten Lockdown ließen den Gesundheitssprecher der Neos nämlich ziemlich verwirrt zurück. Noch am 27. Oktober sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in einem Interview mit dem Ö1-Morgenjournal, dass man von einem Kollaps des Gesundheitssystems noch "weit entfernt" stehe.

... die Experten und der Gesundheitsminister sind auch "weit entfernt" von einer effizenten Arbeitsweise, würden die richtigen Zahlen auf den Tisch liegen so würde sich der LD2 nicht rechtfertigen lassen. TS

03.11.2020

19:45 | Die Leseratte zu den Geschehnissen in Wien

Unter Berücksichtigung der bekannten Tatsachen kann das eigentlich nicht ein einziger Täter gewesen sein! Die Tatsachen sind vor allem der Stadtplan mit den eingezeichneten Tatorten, die jeweils einige Straßen auseinander liegen - und das nicht etwa in einer Reihe, sondern kreisförmig verteilt. Des weiteren die polizeiliche Mitteilung, dass der Täter bereits um 20.09 h erschossen wurde, nachdem die erste Meldung um 20.00 h eingegangen war. In 10 Min. alle diese Tatorte aufzusuchen erscheint mir unmöglich. Einen weiteren Gesichtspunkt dafür (für mich persönlich) habe ich gewonnen durch ein Video, welches ich letzte Nacht erhielt. Darauf sieht man den Täter in aller Ruhe eine Straße ein Stück entlanggehen, dann zurückkommen und aus dem Bild verschwinden (was in dieser Zeit geschah, will ich hier nicht thematisieren). Mir geht es darum: Der hatte es nicht mal besonders eilig! Völlig unmöglich, meiner Meinung nach, dass dieser Mann überall war!

Auch hier, werte Leseratte, wird man wohl noch etwas genauer hinschauen müssen (wer auch immer!?), denn die dargestellten Versionen inkl. der Nebenberichte in den MSM sind so zweifelsohne nicht richtig und vollständig! Aber es ist eben offiziell! Wer mittel- oder unmittelbar in das Geschehen involviert war und die heutigen Frames in den österreischen Leitmedien las, der weiß Bescheid, woher der Wind weht! Alles weitere wird sich noch zeigen. OF

21:34 | Leseratte
Unter Berücksichtigung der bekannten Tatsachen kann das eigentlich nicht ein einziger Täter gewesen sein!
Das ist ganz einfach... Hülsen der verschoßenen Munition einsammeln und von der KTU (Kriminaltechnische Untersuchungsstelle) untersuchen lassen.
1) Jede Waffe hinterläßt einen typischen Abdruck des Schlagbolzens auf dem Zünder (Zündhütchen), der läßt sich (i.d.R.) auf die EINE Waffe zurückführen wenn sie denn zur Verfügung steht aber wann sieht im Mikroskop genau die Unterschiede.
2) Die Patronenlager von Waffen sind genormt aber nie gleich. Auch die Spuren am Umfang der Hülse und die Abdrücke der Auszieherkralle auf der Hülse sind recht individuell. Dazu kommt ev. ein Kontakt der Hülse mit der Waffe beim Auswurf aus der Waffe. Das gibt ev. Anstoßspuren. Plus Abdrücke des Stoßbodens auf dem Hülsenboden.
Es läst sich ZWEIFELSFREI ermitteln wieviele Waffen verwendet wurden wenn man die Hülsen hat.

16:38 | Leser-Kommentar zum "Einrexen-Cover-Slider"

Herr Bachheimer, sie treffen den Nagel auf den Kopf mit diesem Kommentar!
In ihrer feinen Art formulieren sie es sehr diplomatisch. Ich hätte zum speiben gesagt.
Ja, die dafür Verantwortlichen, oder besser Schuldigen daran, meinen nun Sozialkompetenz beweisen zu müssen.
Für uns Österreicher so entbehrlich wie ein Kropf.

12:08 | derstandard: Nach Terror-Berichterstattung: Billa stoppt Werbung auf "Oe24.at" und "krone.at"

Die Supermarktkette Billa stellt laut einem Tweet ihre Werbeschaltungen auf Wolfgang Fellners "Oe24.at" und "krone.at" ein. Beide Medien stehen in der Kritik, weil sie Videos von Schüssen auf Menschen bei dem islamistischen Terroranschlag am Montagabend in Wien gezeigt hatten

Dieses unerträgliche Betroffenheitsgeheuchel geht munter weiter, weil oe24.at und krone.at es gewagt hatten zu zeigen, dass Terroristen wirklich Menschen töten. Das passt wunderbar in diese selbstgefällige, links-liberal grünInnen*außen Wohlfühlkuscheldiktatur, die alle Schattenseiten der pauschalisierend-undifferenzierten Willkommens- und Multikultiunkultur rigoros ausblenden möchte. AÖ

11:42 | grosz: Der Terror hat nun Österreich erreicht

Unser Wien wurde angegriffen, der Terror hat nun auch die sogenannte „Insel der Seligen“ erreicht. In der Stunde der Gewalt hat es sich ausgeklatscht, der romantisch ideologische Traum, nun ist nun auch blutig in Österreich zu Ende gegangen. Im Albtraum sind wir erwacht.

11:03 | derstandard:  Terrorprozess: In ein Rattenloch statt in den Gottesstaat - vom Prozess 25. April 2019

Zweitangeklagter Burak K. hatte versprochen, "mein Leben und Blut für die Religion zu geben", Erstangeklagter Kujtim F. hatte es sogar bereits in ein "Safehouse" der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) in einer türkischen Grenzstadt zu Syrien geschafft. Wobei: "Das Safehouse war ein Rattenloch. Keine Dusche, keine Toilette, kein Fließwasser", merkt F.s Verteidiger Nikolaus Rast vor dem Schöffensenat unter Vorsitz von Andreas Hautz an. Den beiden Angeklagten, 18 und 20 Jahre alt, drohen wegen der Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation und einer terroristischen Vereinigung zwischen einem und zehn Jahre Haft.

"Wie kann ich die Ideologie eines Selbstmordattentäters ändern? Durch hohe Strafen nicht. Man muss die Gesinnung ändern" ....so Verteidiger Rudolf Mayer ... nun der Mörder hat das Gegenteil bewiesen.   TS

10:40 | Pressekonferenz Sebastian Kurz

"Dunkle Stunde unserer Republik"
"Wir wurden Ziel einer feigen Terror-Attacke. Vier Personen wurden aus nächster Nähe ermordet."

"Unser Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen"
"Oft sehen wir Österreich als Insel der Seeligen. Die traurige Wahrheit ist, dass unsere Welt alles andere als sicher ist."

"Ein Anschlag aus Hass"
"Es war ein Anschlag auf unsere Werte und unsere Freiheiten. Der Anschlag galt in Wahrheit uns allen."

"Wir werden uns nicht einschüchtern lassen"
"Wir werden alle Hintermänner verfolgen und zur Rechenschaft ziehen. Wir werden aber nicht in deren Falle tappen. Unser Feind möchte die Gesellschaft spalten. Das werden wir nicht zulassen."

"Wir werden den Kampf mit unseren internationalen Partnern führen!"
".. in Europa und in der ganzen Welt"

"Alle Kräfte für die Aufklärung einsetzen, Bundesheer unterstützt die Polizei, der Sicherheitsrat wurde einberufen!"

"Wir werden die Opfer des gestrigen Abends niemals vergessen und entschlossen unsere Grundwerte verteidigen!"

Ende der Ansprache!  TS
 

09:33 | DerStandard:  FPÖ will intensive Aufarbeitung der Hintergründe

Die FPÖ hat am Dienstag eine "intensive Aufarbeitung und ehrliche Debatte auf politischer Ebene" nach den Anschlägen in der Wiener Innenstadt verlangt. Die Hintergründe und Ursachen müssten "umfassend beleuchtet" werden, meinten FPÖ-Obmann Norbert Hofer und FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl in einer gemeinsamen Aussendung. Zudem beantragten die Freiheitlichen eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates.

Von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) forderten sie "zeitnah" eine Erklärung zu den dramatischen Ereignissen, deren Hintergründe und Ursachen. "Dazu erwarten wir eine klare Strategie, wie der Ungeist, der hinter solchen Terroranschlägen steckt, in Österreich bekämpft und besiegt werden kann", erklärten Hofer und Kickl, die die islamistische Gefahr als "größte Gefahr für die Freiheit und die Sicherheit in Österreich" bezeichneten. Davor habe man seitens der FPÖ immer gewarnt, hieß es.

Die Täter und ihre Hintermänner, Förderer und Aufhetzer müssten "mit allen zu Gebote stehenden Mitteln verfolgt und zur Strecke gebracht werden". Das sei Österreich den Opfern des Terroraktes, seinen Bürgern und sich selbst als Ort der Freiheit und der Demokratie schuldig. Hofer und Kickl dankten den Einsatzkräften, die ihr Leben dafür eingesetzt haben, um Menschenleben zu retten und den Terror zu stoppen.

08:05 | Leserfrage an unseren Hausjuristen zum Beitrag vom 02.11.2020 - 08:30 
Ich hätte da mal 2 Fragen an euren Hausjuristen bezüglich der heute in Kraft getretenen Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung.
In § 6 (2) heißt es: "Die Pflicht zum Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden und eng anliegenden mechanischen Schutzvorrichtung in Bereichen, wo dies nicht ohnehin auf Grund anderer Rechtsvorschriften verpflichtend erforderlich ist, ist nur im Einvernehmen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zulässig."
Meine Frage: Kann hier die erforderliche Zustimmung des Arbeitnehmers durch eine Betriebsvereinbarung, die dem Betriebsinhaber dann praktisch freie Hand gibt, eine Maskenpflicht gegen den Willen des Arbeitnehmers anzuordnen, einfach ausgehebelt werden?
Zusatzfrage: Wie ist der Begriff „Ort der beruflichen Tätigkeit“ überhaupt zu verstehen? Nur als der unmittelbare Arbeitsplatz oder ist damit das ganze Bürogebäude umfasst?
Vielen Dank im Voraus und liebe Grüße!

14:11 | Der b.com – Hausjurist Dr.Dr. Heinz-Dietmar Schimanko antwortet auf die heutige Leseranfrage von 08:05h

1.) a.) Mit einer Betriebsvereinbarung zwischen Dienstgeber und Betriebsrat können nur unter der Voraussetzung verbindliche Rechtsvorschriften für ein Dienstverhältnis geschaffen werden, daß für einen bestimmten Bereich eine gesetzliche Ermächtigung oder – soweit eine Regelung durch Kollektivvertrag gesetzlich zulässig ist – eine kollektivvertragliche Ermächtigung zu einer Betriebsvereinbarung besteht (OGH RS0050981). Eine ohne eine solche Ermächtigung erfolgende Betriebsvereinbarung ist wirkungslos (OGH RS0050981).

Gesetzliche Ermächtigungen befinden sich insbesondere im Urlaubsgesetz und im Arbeitszeitgesetz und ansonsten im Arbeitsverfassungsgesetz (ArbVG).

b.) Gemäß § 97 Abs. 1 ArbVG dürfen Betriebsvereinbarungen erfolgen über „allgemeine Ordnungsvorschriften, die das Verhalten der Arbeitnehmer im Betrieb regeln“. Davon sind auch eine Betriebsordnung und Angelegenheiten wie Arbeits- und Schutzkleidung erfaßt (Reissner in ZellKomm § 97 ArbVG Rz 18).

Es ist daher grundsätzlich möglich, mit Betriebsvereinbarung eine Schutzmaskenpflicht zu regeln.

Eine solche Regelung muß sachlich gerechtfertigt sein. Sie ist wie jede Betriebsvereinbarung gerichtlich überprüfbar, ob damit der Umfang des gesetzlich Erlaubten (§ 879 ABGB) überschritten wird (OGH RS0018172).

c.) Eine solche Betriebsvereinbarung (BV) ist nicht unbedingt erforderlich (disponible BV im Unterschied zur notwendigen BV). Sie ist also nicht die einzige Art, mit der eine Schutzmaskenpflicht geregelt werden kann.

Eine Schutzmaskenpflicht am Dienstort kann auch mit einer Dienstgeberweisung begründet werden, soweit nicht bereits eine Regelung im Dienstvertrag erfolgt ist. Allgemeine Ordnungsvorschriften, die das Verhalten der Arbeitnehmer im Betrieb regeln, sind Gegenstand des Weisungsrechts des Dienstgebers, dies wiederum im Umfang des gesetzlich Erlaubten (§ 879 ABGB).

Auf Grund seiner Fürsorgepflicht (§ 1157 ABGB) und nach dem ArbeitnehmerInnenschutzgesetz – AnSchG ist der Dienstgeber je nach den Umständen des Einzelfalls verpflichtet, im Betrieb Schutzmaßnahmen gegen eine Infektion mit Krankheitserregern vorzunehmen.

d.) Kommt eine solche Betriebsvereinbarung nicht zustande, kann sie aber auf Antrag des Dienstgebers oder des Betriebsrats durch eine Regelung der arbeitsrechtlichen Schlichtungsstelle (§ 144 ArbVG) ersetzt werden (erzwingbare BV im Unterschied zur fakultativen [freiwilligen] BV). Eine Regelung der Schlichtungsstelle gilt dann als Betriebsvereinbarung (§ 146 Abs. 2 ArbVG).

2.) Der mögliche Ort der beruflichen Tätigkeit wird im Dienstvertrag geregelt. Dieser Ort kann auch ein Betriebs- oder Bürogebäude des Dienstgebers sein.

3.) Die Beurteilung der näheren Umstände bedürfte einer individuellen Beratung.

07:29 | Leserkommentar zu Sebastian Kurz

Kurzz spricht von Antisemitismus und meint die FPÖ.
Kurz bedankt sich bei der EU, wahrscheinlich für die schutzsuchenden Goldstücke.
Wer ist zur Zeit in Wien schutzbedürftig?
Hebein will die Polizei entwaffnen. 
Osterreicher*Innen*Aussen wundern sich von welchen Böck*Innen*Aussen und Geis*Innen*Aussen sie regiert werden!

02.11.2020

23:22 | Standard-Live:  Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP): "Widerwärtiger Terroranschlag"

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Vorkommnisse Montagabend in der Wiener Innenstadt als "widerwärtigen Terroranschlag" verurteilt. "Unsere Polizei wird entschlossen gegen die Täter dieses widerwärtigen Terroranschlags vorgehen. Ich bin froh, dass unsere Polizisten bereits einen Täter ausschalten konnten. Wir werden uns durch Terrorismus niemals einschüchtern lassen und diese Angriffe mit allen Mitteln entschieden bekämpfen", sagte Kurz in einer Stellungnahme zur APA.

"Wir erleben gerade schwere Stunden in unserer Republik. Ich möchte allen Einsatzkräften danken, die insbesondere heute für unsere Sicherheit ihr Leben riskieren. Das ganze Land ist in Gedanken bei den Opfern, Verletzten und ihren Angehörigen, denen ich mein tiefes Mitgefühl ausdrücke", so Kurz.

Er bedankte sich auch bei der Spitze der Europäischen Union und den
internationalen Partnern für ihr Mitgefühl und die Bekundungen ihrer
Solidarität. Damit sich die Polizei ganz auf die Terrorismusbekämpfung konzentrieren kann, habe die Bundesregierung entschieden, dass das Bundesheer den bisher durch die Polizei durchgeführten Objektschutz in Wien ab sofort übernehmen wird, so Kurz in seiner ersten Stellungnahme.

16:33 | sputnik: Österreichs Regierung warnt vor baldiger Überlastung des Gesundheitssystems

Österreichs Gesundheitsminister Rudolf Anschober hat am Montag vor einer baldigen Überlastung des österreichischen Gesundheitssystems gewarnt.

Kommentar eines Freundes must read!!!
Jahrzehntelang haben die österreichischen Steuerzahler überdurchschnittlich in das Gesundheitssystem Milliarden "investiert", um es jetzt mit weiteren Milliarden an Verlust von Wertschöpfung und Einkommen vor der Überlastung zu "schützen".
Um es danach wieder mit Milliarden weiter zu subventionieren.
Wer dreifach zahlt, zahlt eben besser. Oder so.
So geht Politik.

14:10 | Krone:  Geschäfte sollen im Lockdown um 19 Uhr schließen!

Die heimischen Geschäfte sollen während der Ausgangsbeschränkungen bereits um 19 Uhr schließen. Darauf haben sich die Sozialpartner des Handels - Gewerkschaft GPA-djp und Wirtschaftskammer - geeinigt. In der entsprechenden Mitteilung, die Montagmittag doch recht überraschend kam, heißt es: „Nach dem Einvernehmen der Sozialpartner braucht es noch eine Verordnung des Gesundheitsministeriums, um Rechtssicherheit für die Öffnungszeitenregelung zu gewährleisten.“

.... wieso nicht um 18:00 oder 17:00 Uhr?  Was soll es jetzt bringen wenn die Geschäfte um 19:00 Uhr schließen?  Oh, damit wir alle pünktlich um 20:00 Uhr im Bettchen liegen?  TS

08:30 | Der b.com-Hausjurist Dr.Dr. Schimanko informiert "Nun die Endfassung der November-Regelung"

Es liegt nun eine Endfassung der Covid19-Novemberregelung, der Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung vor. Der Hauptausschuß des Nationalrats hat ihr gestern Abend (erwartungsgemäß) zugestimmt. Sie gilt ab 03.11.2020.

Die Verordnung entspricht bis auf eine Umgliederung und Detailänderungen dem vorangegangenen Verordnungsentwurf. (von gestern TB)

Die Ausgangssperre nach § 2 dieser Verordnung gilt bis 12.11.2020, sofern sie nicht verlängert wird:

Ausgangsregelung
§ 2. (1) Zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 ist das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs und das Verweilen außerhalb des eigenen privaten Wohnbereichs von 20.00 Uhr bis 06.00 Uhr des folgenden Tages nur zu folgenden Zwecken zulässig:
1. Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum,
2. Betreuung von und Hilfeleistung für unterstützungsbedürftige Personen sowie Ausübung familiärer Rechte und Erfüllung familiärer Pflichten,
3. Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens,
4. berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke, sofern dies erforderlich ist, oder Teilnahme an gerichtlichen oder behördlichen Verfahren oder Amtshandlungen, und
5. Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung.
(2) Zum privaten Wohnbereich zählen auch Wohneinheiten in Beherbergungsbetrieben sowie in Alten-, Pflege- und Behindertenheimen.

Zu betonen ist, daß Privatgrundstücke und insbesondere der private Wohnbereich mit dieser Verordnung nicht geregelt werden, außer durch eine Einschränkung für Veranstaltungen. Veranstaltungen sind auch im privaten Wohnbereich zulässig, außer an Orten, die nicht der Stillung eines unmittelbaren Wohnbedürfnisses dienen, wie insbesondere Garagen, Gärten, Schuppen oder Scheunen (§ 13 Abs. 3 Z 3),

Die allgemeine Bewegungsfreiheit wird durch diese Verordnung im Zeitraum von 06:00h bis 20:00h nicht eingeschränkt. Besuche bei anderen Personen werden damit insofern indirekt eingeschränkt, als man den privaten Wohnbereich im Zeitraum von 20:00h bis 06:00h des Folgetages nicht verlassen und damit auch keine Besuche vornehmen darf. (Besuche bei anderen Personen sind von den Ausnahmen von dieser Ausgangssperre nicht umfaßt)

Klargestellt ist nun auch, daß man mehrere Haushalte haben oder mehreren Haushalten angehören kann ($ 15 Abs. 7). Ebenso ist klar, daß man mehrere private Wohnbereiche haben kann, wie sich auch aus dem Meldegesetz ergibt, worin gesetzlich anerkannt ist, daß eine Person neben einem Hauptwohnsitz auch Nebenwohnsitze haben kann.

Anbei die Verordnung hier zum downloaden.

11:15 | Silverado mit einer Anfrage an den hausjuristen
Silverado: Vorweg herzlichen Dank für die Erläuterungen und den Link. Anstatt sich aufzuregen, ohne den Text zu kennen, zeugt es von mehr Intelligenz, das erst nach Lektüre zu tun. Eine formaljuristische Frage, abgesehen von "Wo kein Kläger, da kein Richter", drängt sich mir zum Thema Besuche bei anderen Personen auf: Was ist, wenn ich den besuchten Bereich vor 20:00 Uhr betrete und bis 06:00 Uhr des Folgetages nicht verlasse?
Kurios ist für mich die immer wieder auftretende Ausnahme §15 (3) 7.. Welcher Sachverhalt ist damit gemeint? Dass, wenn zwei Wasserschädel sich treffen, sie weder MNS tragen noch Abstand halten müssen? Oder wenn man grade Verluste macht bzw. vermögensmäßig in roten Bereich liegt? Das würde ja bedeuten, dass vielen Österreicher ausgenommen wären, wenn man staatsbürgerlicher Durchschnittsschuld und private Schulden auf der einen Seite sowie private Aktiva auf der anderen Seite bilanziert.

16:23 | Der b.com – Hausjurist Dr.Dr. Schimanko antwortet Silverado

1.) a.) Auch die Auslegung des Begriffs des privaten Wohnbereichs wird voraussichtlich noch die Verwaltungsgerichte und den Verfassungsgerichtshof eingehend beschäftigen. Insbesondere die Abgrenzung dieses Begriffs (extensionale Auslegung).

Klar ist, daß nach dem Wortlaut der Verordnung explizit unterschieden wird zwischen dem eigenen privaten Wohnbereich und einem fremden privaten Wohnbereich. Nach der Ausgangssperre (§ 2 Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung) ist man im Zeitraum von 20:00h bis 06:00h des Folgetages verpflichtet, sich im eigenen privaten Wohnbereich aufzuhalten, wovon nur die einzeln, wohl abschließend (taxativ) gemeinten Ausnahmen bestehen (1. Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum, 2.Betreuung von und Hilfeleistung für unterstützungsbedürftige Personen sowie Ausübung familiärer Rechte und Erfüllung familiärer Pflichten, 3.Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens, 4.berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke, sofern dies erforderlich ist, oder Teilnahme an gerichtlichen oder behördlichen Verfahren oder Amtshandlungen, und 5.Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung).

b.) Der Begriff des eigenen privaten Wohnbereichs erscheint weiter als der Begriff des Wohnsitzes und wird meiner Einschätzung nach am ehesten dem Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts entsprechen.

Der Wohnsitz einer Person ist an dem Orte begründet, an welchem sie sich in der erweislichen oder aus den Umständen hervorgehenden Absicht niedergelassen hat, daselbst ihren bleibenden Aufenthalt zu nehmen (§ 66 Abs. 1 JN).

Der gewöhnliche Aufenthalt einer Person bestimmt sich ausschließlich nach tatsächlichen Umständen; er hängt weder von der Erlaubtheit noch von der Freiwilligkeit des Aufenthalts ab. Bei der Beurteilung, ob ein Aufenthalt als gewöhnlicher Aufenthalt anzusehen ist, sind seine Dauer und seine Beständigkeit sowie andere Umstände persönlicher oder beruflicher Art zu berücksichtigen, die dauerhafte Beziehungen zwischen einer Person und ihrem Aufenthalt anzeigen (§ 66 Abs. 2 JN).

Gewöhnlicher Aufenthalt ist der tatsächliche Schwerpunkt der Lebensführung einer Person (OGH RS0046753). Wenngleich der gewöhnliche Aufenthalt nur durch die körperliche Anwesenheit, nicht aber - wie der Wohnsitz - durch das Willenselement, dort dauernd Aufenthalt zu nehmen, bestimmt wird, setzt er dennoch dauerhafte, nicht nur vorübergehende Beziehungen zwischen einer Person und ihrem Aufenthalt voraus, die sich in einer bestimmten längeren Dauer und Beständigkeit des Aufenthalts äußert und sich auf objektiv überprüfbare Umstände persönlicher oder beruflicher Art gründet (OGH 29.08.1996, 8 Nd 4/96). Für das Bestehen eines gewöhnlichen Aufenthalts im Sinne des Gesetzes ist es nicht erforderlich, daß dieser Aufenthalt ununterbrochen oder ständig besteht. Nur ein bloß vorübergehender Aufenthalt, also ein Aufenthalt, der nur für einen kürzeren, klar abgrenzbaren Zeitabschnitt besteht (etwa zur Durchreise, zu Urlaubszwecken, für einen Wochenendbesuch, wegen einer kurzfristigen medizinischen Behandlung oder für eine Ferialpraxis) ist kein gewöhnlicher Aufenthalt.

Ein eigener privater Wohnbereich wird also wie ein gewöhnlicher Aufenthalt dort bestehen, wo man nicht nur vorübergehend, sondern für eine längere Dauer und mit einer gewissen Beständigkeit wohnt.

Ein Mensch kann mehrere Wohnsitze oder mehrere Orte des gewöhnlichen Aufenthalts haben (§ 66 Abs. 3 JN; OGH RS0046688, RS0046680; VwGH 2003/12/0041, 97/17/0161, 97/07/0142). Das ergibt sich auch aus dem Meldegesetz, worin gesetzlich anerkannt ist, daß eine Person neben einem Hauptwohnsitz auch Nebenwohnsitze haben kann, weil Anknüpfungspunkte der privaten und beruflichen Lebensbeziehungen an mehreren Orten bestehen können.

Mehrere Menschen können einen gemeinsamen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben.

Ein Mensch kann damit auch mehrere eigene private Wohnbereiche und auch einen eigenen privaten Wohnbereich gemeinsam mit einem oder mehreren anderen Menschen haben. Es erscheint auch nicht ausgeschlossen, daß man während der Geltung der Ausgangssperre einen neuen, auf Dauer angelegten Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt und eigenen privaten Wohnbereich begründet.

Beispielsweise kann eine Dame eine eigene Wohnung haben und auch immer wieder bei ihrem Lebensgefährten wohnen, so daß sie dann zwei eigene private Wohnbereiche hat, einen in ihrer Wohnung und einen gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten in dessen Wohnung. Möglich ist natürlich auch, daß Beide in beiden Wohnungen jeweils einen gemeinsamen privaten Wohnbereich haben.

c.) Aus einer Meldung nach dem Meldegesetz ergibt sich nicht zwangsläufig das Bestehen eines Wohnsitzes, sondern sie hat Beweisfunktion. Aus den Eintragungen im Zentralen Melderegister kann nicht zwingend gefolgert werden, dass ein Mensch bereits deshalb (immer noch) an jener Adresse wohnhaft ist, an der er gemeldet ist; vielmehr kann die Unrichtigkeit der im Zentralen Melderegister enthaltenen Daten dargelegt werden (VwGH Ro 2014/22/0023); gegebenenfalls liegt ein Verstoß gegen das Meldegesetz vor. Eine amtliche Meldung im Inland bildet zwar keinen Beweis für das Bestehen eines (bestimmten) Wohnsitzes oder Aufenthaltes einer Person an einem bestimmten Ort, sie stellt jedoch ein nicht unbedeutendes Indiz für die Wahrscheinlichkeit des Bestehens eines solchen inländischen Wohnsitzes oder Aufenthaltes dar (VwGH Ra 2017/22/0221).

2.) a.) Ich vermute, daß Silverado die Ausnahmebestimmung des § 15. Abs. 3 der Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung meint:

(3) Die Pflicht zum Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden und eng anliegenden mechanischen Schutzvorrichtung gilt nicht

1. für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
2. für Personen, denen dies aus gesundheitlichen Gründen nicht zugemutet werden kann. Diesfalls darf auch eine nicht eng anliegende, aber den Mund- und Nasenbereich vollständig abdeckende mechanische Schutzvorrichtung getragen werden. Eine vollständige Abdeckung liegt vor, wenn die nicht eng anliegende Schutzvorrichtung bis zu den Ohren und deutlich unter das Kinn reicht. Sofern den Personen auch dies aus gesundheitlichen Gründen nicht zugemutet werden kann, gilt die Pflicht zum Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden mechanischen Schutzvorrichtung nicht, und
3. während der Konsumation von Speisen und Getränken.

Die zweite Ausnahme dieses Absatzes steht im Zusammenhang mit § 16 Abs. 2 dieser Verordnung:

(2) Der Ausnahmegrund des § 15 Abs. 3, wonach aus gesundheitlichen Gründen das Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden mechanischen Schutzvorrichtung nicht zugemutet werden kann, ist durch eine von einem in Österreich zur selbstständigen Berufsausübung berechtigten Arzt ausgestellte Bestätigung nachzuweisen.

b.) Hinzuweisen ist auch auf die Ausnahmebestimmung des § 15 Abs. 4 der Verordnung:

(4) Die Verpflichtung zur Einhaltung des Mindestabstandes nach dieser Verordnung gilt nicht
1. sofern zwischen den Personen geeignete Schutzvorrichtungen zur räumlichen Trennung vorhanden sind,
2. innerhalb von Gruppen bis höchstens sechs Personen, wobei diese nur aus zwei verschiedenen Haushalten stammen dürfen, zuzüglich deren minderjähriger Kinder oder Minderjähriger, denen gegenüber eine Aufsichtspflicht besteht, insgesamt höchstens jedoch sechs Minderjähriger,
3. innerhalb des geschlossenen Klassen- oder Gruppenverbands von Einrichtungen gemäß Abs. 1 Z 1,
4. zwischen Menschen mit Behinderungen und deren Begleitpersonen, die persönliche Assistenz- oder Betreuungsleistungen erbringen,
5. wenn dies die Vornahme religiöser Handlungen erfordert,
6. in Luftfahrzeugen, die als Massenbeförderungsmittel gelten, und
7. unter Wasser.

08:21 | Leser-Zuschrift "Sport ist Mord?"

Ich bin nur neugierig, ob alle Befürworter des Lockdowns und Besorgte der Intensivbettensituation, auch ihre sportlichen Freizeitakrivitäten einstellen. Jeder der durch radfahren, wandern, mountainbiken, klettern, skifahren, tourengehen, die Rettungskette belastet, sich und andere in Gefahr bringt und ggf. ein Intensivbett benötigt, verliert automatisch den Anspruch darauf, da er grob fahrlässig gehandelt hat und Covid-Patienten haben Vorrang.

Ich kann die ganzen egoistischen, Freizeitoptimierer, Covid-Jammerer und Warmduscher nicht mehr hören, geschweige denn, am Rad in der Strassemitte sehen. Hier hilft keine Bestrafung, sie werden nur in der Prio, der zu leistenden Hilfe, hinten angereiht. Die Schlange zum Anstellen beginnt immer hinten, auch für Egoisten.

Zum Gesundheitssystem:
Traurig, aber ich hab immer Steuern bezahlt und nicht das System kaputt gespart. Wenn ich Gürtel und Hosenträger einspare, is es alternativlos, dass die Hosen runter rutscht, und ich mit dem nackten Arsch da stehe. Dafür werden von den selben politischen Parteien, alternativlos, alle in geiselhaft genommen. Das aber kapieren die Meisten nicht. Bereits auch vergessen, die ominöse, eingesparte Milliarde aus der Zusammenlegung der Krankenkasse, die plötzlich nie gesehen wurde. Rechenfehler, wie vieles politisch.
Alles klar. Man braucht nur Verständnis und Toleranz für alles und jedes aufbringen, dann wirds leichter. Ich tanz mir dann mal meinen Namen, vielleicht hilfts.
Am liebsten lese ich die Kommentare bei euch, denn die können einen erheitern. Die Nachrichten sind schlecht genug.

07:16 | diepresse:  Rendi-Wagner fordert unabhängige Expertengruppe

Einen entsprechenden Antrag werde die SPÖ bei der Sondersitzung am Dienstag im Nationalrat einbringen.
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat am Sonntagabend in der ORF-"ZiB2" die Evaluierung der Maßnahmen durch eine unabhängige Expertenkommission gefordert. "Entscheidend ist, dass wir die Wirksamkeit der Maßnahmen endlich beweisen können", sagte Rendi-Wagner.

Die Welt der Rendi-Wagner kann selbst mit den besten Regisseuren und viel Farbe abgedreht werden ... soviel ist einmal sicher.  Sie bimmelt durch die Stadt und misst das Fieber der Menschen, Sie hält sich vornehm im Wiener Wahlkampf zurück und bei Bedarf verschränkt sie die Hände vor dem Körper und ist der Steigbügelhalter der "neuen Normalen".  
Wo war diese Forderungen im Sommer, wo waren ihre Ideen vor Beginn der zweiten absehbaren Welle?
Rendi-Wagner hat es wieder einmal geschafft, sie untestützt die ÖVP und geht nachher in Opposition .... sie lässt sich an einem Nasenring durch den Zirkus führen, wie da wäre die "nächtliche Haft" die sie kritisiert und trotzdem mitträgt.  Sozialistischer Wackeldackel.
Die Regierung legt uns Bürger wieder eine Verordnung vor, die nach normalen Verständis nicht logisch ist und einen großen Spielraum für Interpretationen lässt .... wenn ich nun nach 20:00 Uhr auf der Straße angetroffen werde ... wie argumentiere ich gegenüber den Gefängniswärtern?  
Wie erklärt Rendi-Wagner ihren Parteikollegen und Landeshäuptlingen die Vorgangsweise der Regierung ... die sozialistischen Landesfürsten erfahren es aus den Zeitungen was die Regierung plant ... und Rendi trägt es mit!  Das ist als würde ein Huhn die Tür für den Hühnerstall aufsperren damit der Fuchs rein kann ... und sie klatscht noch dazu.
Diese Frau ist und bleibt eine Fehlbesetzung .... TS

01.11.2020

08:45 | oe24:  Doskozil wütet gegen Kurz: "Sie sind ein reiner PR-Kanzler"

Bei der Videokonferenz der Landeshauptleute mit der Regierung soll es zu einem Eklat gekommen sein.
Am Samstag tobte Burgenlands Landeshauptmann bei der Videokonferenz der Landeshauptleute mit der Regierung, weil es angeblich keine inhaltliche Diskussion mit den rot-regierten Ländern gegeben habe. "Sie sind ein reiner PR-Kanzler", sagte Doskozil während der Konferenz in Richtung Kurz.

Das wird Kurz nicht berühren, ebenso die Kritik der Opposition ... Teflon, da haftet nicht einmal ein Virus. TS

07:56 | standard:  Ein November mit "Besuchsverbot": Die Maßnahmen des zweiten Lockdowns

Nächtliche Ausgangsbeschränkungen, das Aus für Gastronomie und Veranstaltungen treten ab Dienstag in Kraft."Uns ist bewusst, dass diese Maßnahmen unpopulär sind", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Samstagabend im Bundeskanzleramt. "Aber sie sind leider Gottes notwendig". Daher präsentierte er ein Paket mit "harten Maßnahmen", das die steigenden Corona-Zahlen drücken soll.

- Ausgangsbeschränkungen
- aus für Veranstaltungen
- Kontrolle von privaten Räumen (die neue Hintertür)
- Sperre der Gastro
- Sperre der Sportstätten
- und ein bisschen mehr
Wenn wir jetzt glauben das war es für die nächsten vier Wochen .. dann unterliegen wir einem Irrtum, dies ist er der Auftakt zu einer Reihe von Maßnahmen ..... weil die Regierung in den letzten Monaten auf Urlaub war. Im Sommer war die Regierung nicht existent und die jetztige Verordnung zeigt es schon wieder. (siehe - Zweiter Lockdown: Florian Horn im Interview ... die Sicht eines Anwalts) ... wieder nur ein Flickwerk.
Die Hintertür für die privaten Räumlichkeiten sind offen, die Beschränkung von nur einem Haushalt ... als Besucher ist ein massiver Einschnitt in die private Sphäre, Besuchsverbot gibt es nur im Häf´n .... und jetzt auch für den Rest der Österreicher. TS

14:43 | Leserkommentar   
Die 3 Personen A, B und C aus verschiedenen Haushalten arbeiten täglich 8 Stunden zusammen. Das ist klasse, ungefährlich und bringt Steuern, Einkommen und Umsatz.  
Wenn sich exakt DIESE DREI PERSONEN ...
- in der Stadt zusammen aufhalten: VERBOTEN
- zu Hause treffen: VERBOTEN
- ein Bier zusammen trinken: VERBOTEN
- gemeinsam singen: VERBOTEN
- Fußball spielen: VERBOTEN
Empfehlung an alle: Kopf einschalten, solange es noch nicht VERBOTEN ist. Wir müssen in dieser Situation, unbedingt die Jursiten von den Hebeln der Macht entfernen. Die kennen nur ihren "Hammer" - Gesetz/Verordnung. Und deswegen muss aus jedem nicht-juristischen Problem ein "Nagel" gemacht werden.

17:18 | b.com Hausjurist Dr.Dr. Schimanko zum Leserkommentar von 14:43h
1.) Man sollte schon zwischen den politisch Verantwortlichen und den Juristen unterscheiden. Außerdem ist die kollektivistische Betrachtung nicht angebracht, weil nicht alle Juristen willfährige Vollstrecker sind. Es ist zu differenzieren. Einzelne Juristinnen und Juristen setzen die politischen Vorgaben der Regierung in Gesetzen und Verordnungen um. Andere Juristinnen und Juristen fechten diese Gesetze und Verordnungen vor dem Verfassungsgericht an, um die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger zu schützen (siehe dazu meinen Beitrag vom 31.10., 11:30h über Erkenntnisse, die einzelne Anwälte vor dem Verfassungsgerichtshof erlangt haben), oder verteidigen Betroffene gegen Covid19 - Strafbescheide (so wie z.B. ich).

2.) Bei aller Konzeptlosigkeit und allen Widersprüchen, mit denen auch die nunmehr vorgesehenen Novemberregelungen behaftet sind, ist doch relativierend anzumerken, daß der vorliegende Verordnungsentwurf in § 5 auch eine Regelung zum Ort einer beruflichen Tätigkeit enthält, wonach Schutzmaßnahmen einzuhalten sind. Allerdings bleibt die vom Leser aufgezeigte Unschlüssigkeit, weil solche Schutzmaßnahmen ebenso bei Treffen in Gastronomiebetrieben und Hotels und bei Beherbergungen und bei gewissen Arten von Veranstaltungen und Freizeiteinrichtungen möglich sind.

Ich erachte bei aller Skepsis gegenüber den vorgesehenen rigorosen Novemberregelungen und insb. der nächtlichen Ausgangssperre, die mir übertrieben erscheinen, aber den Grundansatz für sinnvoll, wenigstens das allgemeine Erwerbs- und Wirtschaftsleben möglichst aufrecht zu erhalten, und die Zahl der Sozialkontakte nur im Freizeitbereich zu verringern.

3.) Private Treffen wie Besuche, die im Zeitraum von 06:00h bis 20:00h stattfinden, werden nach dem vorliegenden Verordnungsentwurf nicht geregelt, also auch nicht untersagt. Auch private Veranstaltungen bleiben zulässig, sofern sie nicht in Gärten, Garagen, Schuppen oder Scheunen stattfinden.
Im Verordnungsentwurf sind in diesem Zusammenhang die folgenden Regelungen vorgesehen:

§ 13. (1) Veranstaltungen sind untersagt.
(2) Als Veranstaltung gelten insbesondere geplante Zusammenkünfte und Unternehmungen zur Unterhaltung, Belustigung, körperlichen und geistigen Ertüchtigung und Erbauung. Dazu zählen jedenfalls kulturelle Veranstaltungen, Sportveranstaltungen, Hochzeitsfeiern, Filmvorführungen, Fahrten mit Reisebussen oder Ausflugsschiffen zu touristischen Zwecken, Ausstellungen, Kongresse, Fach- und Publikumsmessen und Gelegenheitsmärkte.
(3) Abs. 1 gilt nicht für [...]
3. den privaten Wohnbereich,[...].

Nach der Ankündigung der Regierung soll die Ausnahme für den privaten Wohnbereich eingeschränkt werden, etwa so mit einer Gegenausnahme:
"Absatz 1 gilt nicht für 3. den privaten Wohnbereich, ausgenommen Gärten, Garagen, Schuppen oder Scheunen".
4.) Bei der Pressekonferenz hat der dzt. amtierende Bundeskanzler etwas von einer während der Geltung der Verordnung erfolgenden Limitierung von Besuchen auf Angehörige eines einzigen anderen Haushalts geredet, und damit Unkenntnis vom Entwurf gezeigt, eine Änderung des Entwurfs zu verstehen gegeben, oder einfach (gezielt ?!) Verunsicherung bewirkt.
Eine derartige Regelung ist im Verordnungsentwurf nur an einer Stelle enthalten, uzw. in § 7 Abs. 5 Z 2 zum Besuch von weiterhin zulässigen Gastronomiebetrieben (wie jenen von Krankenhäusern, Kuranstalten und Pflegeheimen [§ 7 Abs. 2]):

Der Betreiber darf Besuchergruppen nur einlassen, wenn diese
a) aus maximal sechs Personen, wobei diese nur aus zwei verschiedenen Haushalten stammen
dürfen, oder
b) ausschließlich aus Personen bestehen, die im gemeinsamen Haushalt leben oder eine Gästegruppe in der gemeinsamen Wohneinheit bilden.
In die Personenhöchstgrenze gemäß lit. a nicht einzurechnen sind insgesamt höchstens sechs minderjährige Kinder dieser Personen oder Minderjährige, denen gegenüber diese Personen Aufsichtspflichten wahrnehmen.

Wenn keine Änderung des Entwurfs dahingehend geplant ist, daß für November eine Einschränkung privater Besuche auf Besucher von nur einem einzigen anderen Haushalt zulässig sein soll (was jedenfalls beim Verfassungsgerichtshof anzufechten wäre), dann besteht der Grund für diese Äußerung möglicherweise -- wie beim Frühjahr-Lockdown -- darin, die Bevölkerung zu täuschen, indem man behauptet, daß mit der Verordnung mehr verboten sei, als tatsächlich verboten ist, und später zu behaupten, man habe nur eine "Empfehlung" mitgeteilt.

Anbei der Verordnungsentwurf hier zum Downloaden

31.10.2020

19:06 | unzensiert:  Zwei Drittel der Österreicher empfinden die Corona-Zeit als psychisch belastend

69 Prozent der Österreicher fühlen sich durch die Covid-19-Maßnahmen psychisch belastet. 25 Prozent seien sogar „sehr belastet“, weitere 44 Prozent „eher belastet“. Nur eine Minderheit von 25 Prozent empfindet die aktuelle Situation „wenig belastend“ und fünf Prozent „gar nicht“.
Interessant ist, dass sich zwei Gruppen besonders von der Covid-19-Situation belastet fühlen, die Bevölkerungsgruppe der unter 30-Jährigen und die Familien mit Kindern, erstere zu 78 Prozent, letztere 75 Prozent

Bei der Menge an Presskonferenzen ist es nicht verwunderlich!  Würde man alle Rudi Pressekonferenzen hintereinader abspielen ... hätte es das Format von Games of Thrones, .... wo bei die Spannung sicher nicht bei Rudi ist.  Die Monotonie eines Nehammers und die Teflonwerbevorführung von Kanzler Kurz.  Interessant wäre eine Erhebung ... wieviele Österreicher nach einer Presskonferenz das innere Bedürfnis verspürt haben eine Unfall- und Krankenversicherung abzuschließen  ..... die Vorträge unserer Regierung errinnern in jedem Fall an Versicherungsvertreter im Strukturvertrieb. TS

18:05 | Krone:  2. Lockdown nun offiziell: Alle Regeln & Ausnahmen

Nun ist es offiziell: In Österreich tritt ab Dienstag, 0 Uhr, ein neuer Lockdown in Kraft. Das Verlassen des eigenen privaten Wohnbereichs ist dann zwischen 20 und 6 Uhr untersagt, es gelten aber Ausnahmen. Gastronomiebetriebe werden geschlossen, der Handel bleibt offen. Die Maßnahmen wurden am Samstag präsentiert und werden am Sonntag dem Hauptausschuss im Parlament vorgelegt. Die Ausgangsbeschränkungen gelten demnach vorerst bis inklusive 12. November 2020, die restlichen Maßnahmen bis 30. November. Polizeiliche Kontrollen im privaten Wohnbereich bleiben weiterhin tabu - dennoch sprach Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) von einer weiteren „massiven Einschränkung“, die aber dringend notwendig sei, um das Gesundheitssystem durch die Corona-Pandemie nicht zu überlasten.

.... und die Bundesregierung singt!  Jeden Tag zwischen 20:00 und 06:00 Uhr ...... TS

15:06 | tom-cat "Lagebericht eines Deutschen in Österreich"

Samstag, 31. Oktober 2020. In Sachsen ist sogar Feiertag. Viele PISA-geschädigten Schüler werden vielleicht fragen, ob der Tag eigentlich Reformationstag heisst, damit die Stein-Hardenbergschen Reformen nicht in Vergessenheit geraten? Wie dem auch sein: Solche Gedanken macht man sich in Österreich nicht. Angesichts von strahlend blauem Himmel, milden Temperaturen (kurz:  goldener Oktober) eine gute Gelegenheit, dem Lande von Kanzler Kurz einen Besuch abzustatten.

Grenze offen und unbewacht, der übliche Stau von Touristen. Gastronomie (noch) überall offen, eigentlich kaum ein Unterschied erkennbar zum 31. Oktober 2019.  Die nette Wirtin trägt zwar "Muschu" (Mundschutz), aber Gäste, die "oben ohne" eintreten, werden nicht angebafft. Die österreichische Art der Gästeregistrierung (Name, Telefonnumer und E-Mail) auf Sammelblatt orientiert den Neuankömmling  schon einmal über die Identität der anderen Gäste. Nur Namensschilder wie bei Tagungen könnnten die Kommunikation am Buffet (ja, gibt es noch!) noch verbessern. Wer die handgeschriebenen Informationen eventuell einmal  entziffern muss, wird viel Freude daran haben. Hoffentlich habe ich meine Telefonnummer auch richtig angegeben - ich rufe mich ja so selten an ...

Statt Rechnung ein paar Ziffern auf dem Notizblock einer Brauerei, BAT (bar auf Tatze), dafür zum Abschluss noch ein Gläschen Alkoholhaltiges - geht auf's Haus! So funktioniert Entbürokratisierung im Land der Sachertorte.

Wenn die Regierungen den Menschen das Leben nicht schwer machen würden, könnnten die meisten ganz ohne Staatshilfe auskommen. Und vielleicht ja sogar noch etwas sparen. Angesichts der Gelddruckorgien allerorten wird ein Bit-Coin vielleicht noch zu einem Bezugsschein für ein Bit in der Brauerei Th. Simon zu Bitburg.

Was ich dem Euro persönlich übelnehme? Keiner versteht mehr einen meiner Lieblingswitze über Helmut Kohl. Dem drohte in den 80er Jahren nach einem Sommerurlaub am Wolfgangssee Ärger. Der Staatsanwalt warf ihm vor, Schwarz-Schilling getauscht zu haben.

11:30 | b.com-Hausjurist Dr.Dr. Schimanko: Neuer Covid19-Lockdown - mit oder ohne Konzept?

Bevor die Bundesregierung heute neue Maßnahmen verkündet, sollte sie endlich bei Grundsätzlichem beginnen. Und zwar damit, daß sie nunmehr anders als bisher gründlich darüber nachdenkt, was sie tut, anstatt irgendetwas zu beschließen, nur um etwas getan zu haben. Es mag sich überraschend anhören, aber die Bundesregierung hat bislang völlig ohne Konzept gehandelt, und nicht einmal einen Situationsbefund erarbeitet, um geordnet die Entscheidungsgrundlagen zu sichten, wie sich aus den nachstehend auszugsweise wiedergegebenen Erkenntnissen des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) ergibt...

Den gesamten Aufsatz finden Sie hier! TB

07:09 | derstandard:  Regierung schickt Österreich in den zweiten Lockdown

Österreich bekommt einen zweiten Lockdown mit einschneidenden Maßnahmen verordnet – und soll sich so von den rasant steigenden Infektionszahlen erholen.
Österreich fährt sich herunter. Die Wirtshäuser sperren zu. Konzerte, Theater – alles abgesagt. In der Nacht soll es nur noch wenige Gründe geben, um das Haus zu verlassen. So will es die Politik – und das schon ab kommender Woche. Bis vor kurzem war ein Lockdown selbst für Gesundheitsminister Rudolf Anschober noch unvorstellbar. Doch die positiven Corona-Tests werden täglich mehr und mehr.

Der Kanzler verkündet ... nicht gleich auf seiner Pressekonferenz ... er verkündet vorab über die Medien. Willkommen in der Medien-Diktatur, erlaubt ist nichts was Spass macht ... und erlaubt ist alles was Steuern bringt. Die Einführung einer gesetzlichen Ruhezeit von 20:00 Uhr bis 06:00 Uhr wird im Laufe der Zeit noch mit der direkten Kontrolle am Bett durch die Polizei ergänzt werden .... 
So geht Österreichs Weg der "neuen Normalität" wegsperren und Steuern zahlen, weil unser Gesundheitssystem am Rande des Kollaps steht, so der Kanzler, doch da frage ich doch einmal ein wenig nach ... warum steht das Gesundheitssystem vor dem Zusammenbruch, das wird doch nicht daran liegen, dass wir es seit Jahren kaputtgespart haben, wurden die Ausgaben seit der Bankenkrise 2008 nicht verringert, wurde hier nicht gespart?  
Aber egal, die Opposition wird außen vor gelassen, der Kanzler verordnet per Medien .... und die Österreicher gehen um 20:00 Uhr schlafen um pünktlich um 06:00 wieder für die Arbeit fertig zu sein, um dann den Lohn für die Regierung bereitszustellen. TS

30.10.2020

17:46 | cw: TRIUMPH in Österreich! VgH erklärt Lockdown-Nachfolge Verordnungen für verfassungswidrig! 29.10.2020

Dr. Michael Brunner, Anwälte für Grundrechte (Österreich) mit einer Sensationsmeldung Mit dem heute am 29.10.2020 zugestellten Urteil vom 01.10.2020 hat der österreichische Verfassungsgerichtshof mehrere Maßnahmen des ersten Lockdown (konkret Bestimmungen der "Nachfolge-Verordnungen" (= der sogenannten "Lockerungsverordnung") für verfassungswidrig erklärt. Grund: die Entscheidungsgrundlagen für die "alternativlosen" Maßnahmen waren unzureichend dokumentiert, und nicht nachprüfbar.

Das ist unglaublich und eine Smoking Gun! Man darf den vielen Juristen - die zwar anfänglich den Anschein des Schlafens zu wahren schienen - danken, dass sie sich jetzt so engagiert der (Un-)Verfaßtheit annehmen! Es gibt wirklich Hoffnung, Mitbürger mit Herz und Verstand handeln zu sehen! "...dem Gesundheitsminister ist ein rechtswidriges und schuldhaftes Verhalten vorzuwerfen, weswegen..." ...Das ist eigentlich ein Rücktrittsgrund! Danke. OF

12:48 | wifo: Rebound im III. Quartal 2020: BIP-Anstieg von 11,1%

Gemäß der aktuellen Schnellschätzung des WIFO expandierte die österreichische Wirtschaftsleistung im III. Quartal 2020 gegenüber dem Vorquartal um 11,1%. Damit setzte nach demdeutlichen Einbruch im II. Quartal der erwartete Rebound ein. Mit der Lockerung der zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie gesetzten Maßnahmen wurden ein Anstieg der Konsumnachfrage der privaten Haushalte sowie ein Zuwachs in der Wertschöpfung der Dienstleistungsbereiche verzeichnet. Auch die Industriekonjunktur und die Exportnachfrage erholtensich und nahmen gegenüber dem II. Quartal zu.

Während sich der Konsum im 3. Quartal den Einbruch vom Vorquartal fast vollständig überwinden konnte (ohne Berücksichtigung des Basiseffekts), war die Erholung der Bruttoanlageinvestitionen deutlich zurückhaltender. Das zeugt nicht unbedingt von einem großen Vertrauen in die Erholung. AÖ

12:24 | oenb: Wöchentlicher BIP-Indikator der OeNB für die Kalenderwochen 42 und 43

Die aktuellen Ergebnisse des wöchentlichen BIP-Indikators verfestigen den Eindruck einer sehrheterogenen sektoralen Entwicklung. Seit Monatsbeginn ist im Bereich der Güterexporte und derexportorientierten Industrie sowie im Bausektor ein positiver Trend zu beobachten. ImDienstleistungssektor – und hier insbesondere im Bereich des Tourismus – haben dieContainment Maßnahmen zur Eindämmung der zweiten Infektionswelle hingegen zu einemerneuten Konjunktureinbruch geführt. Insgesamt lag das reale BIP in den beiden Wochen von 12.bis 25. Oktober (Kalenderwochen 42 und 43) um 2,6 % bzw. 2,1 % unter den entsprechendenWerten der Vorjahreswochen. In Summe ist in der zweiten Oktoberhälfte eine leichteAufwärtsentwicklung zu verzeichnen, der mittelfristige Konjunkturtrend seit dem Sommer istaber im Wesentlichen durch eine Seitwärtsbewegung charakterisiert. Die Konjunkturrisiken fürden weiteren Jahresverlauf sind nach unten gerichtet. Neben der zweiten Infektionswelle könnteninsbesondere stärker negative Auswirkungen auf den Produktionssektor das Wirtschaftswachstumerheblich dämpfen.

Damit ist wohl das Ende der Fahnenstange erreicht, angesichts des Umstands, dass Österreich in den kommenden Tagen wieder heruntergefahren wird. Laut kurier.at soll sogar eine Ausgangssperre von 20.00-6.00 verhängt werden. Der Artikel befindet sich hier, ist allerdings hinter der Bezahlschranke. Hier eine weitere Übersicht auf heute.at. AÖ

06:56 | krone:  Nächste Woche fährt das Land wieder runter

4453 neue Fälle, das Gesundheitssystem steht vor der kritischen Grenze. Ab Mitte kommender Woche sollen erste Betriebe schließen. Am Donnerstagabend schaltete die Ampelkommission fast das ganze Land auf Rot. Am Montag gehen in Deutschland die Rollläden zum zweiten Lockdown herunter. Gleich nach der Ankündigung der Nachbarn telefonierte Kanzler Kurz mit Kanzlerin Merkel – spätestens danach war klar: Auch Österreich fährt demnächst wieder herunter.

Es ist an der Zeit einen Untersuchungsausschuss aus Gesundheitsexperten, Juristen und unabhängigen Bürgern einzurichten:
Untersuchungsauftrag:
a.) Welche Parteien und Politiker/Beamte/Personen - haben unser Gesundheitssystem derartig herunter gefahren, dass wir jetzt in dieser Plandemie den Scherm aufhaben.
b.) Welche Katastrophenpläne hat es vor dem Dez. 2019 gegeben und wie wurden die Ressourcen danach ausgerichtet
c.) Welche Maßnahmen wurden im Sommer 2020 gesetzt um genau "jetzt" gerüstet zu sein?  
d.) Welche Mittel hat der Finanzminister im Budget reserviert für die Hilfe der Unternehmen, Arbeiter und Angestellten und Familien um genau für diese "zweite Welle" gerüstet zu sein und wie wurden die Auszahlungswege effizenter gestaltet ... damit die Hilfe innerhalb von 5 Tagen bei den Betroffenen einlangt.
e.) Welche Maßnahmen haben die Landesregierungen getroffen um den Unternehmen, Arbeitern und Angestellten  und Familien dirket und vor Ort zu helfen.
.... und das sollten wir alles ganz schnell aufklären. TS

29.10.2020

15:30 | ET: Klopapier als Briefmarke: Österreich verkauft Corona-Sondermarke aus recyceltem Altpapier

Mit 5,50 Euro pro Blatt zählt die österreichische Sonderbriefmarke „Corona“ vermutlich zum teuersten Klopapier der Welt. Der abgedruckte Baby-Elefant steht stellvertretend für die Corona-Maßnahmen in Österreich. Dort gilt der Mindestabstand von einem Meter - oder einem Baby-Elefanten. 300.000 Marken sind ab 30. Oktober erhältlich.

Kommentar des Einsenders
Hallo liebe Österreicher, ist das wirklich euer Ernst? Damit werden sämtliche Österreicher Witze und Vorurteile bedient 😊

Ich glaube, Sie haben das falsch verstanden. Österreich setzt damit ein Zeichen:
Während in Deutschland auf Grund der Hortung wieder einmal das Klopapier ausgeht, zeigt Österreich, dass wir nicht solch Psycherln sind.
Wir haben so viel davon, dass wir es massenhaft mit der Post versenden müssen - bervors schlecht wird! TB

15:56 | Leser-Kommentar
Sodalann, machmol denk i, wi houm olle an auf der Klastchn. Prost.

14:40 | orf.at:  Bekanntgabe neuer Verschärfungen am Samstag

Die Bundesregierung will am Samstag bekanntgeben, welche weiteren Verschärfungen zur Eindämmung der Coronavirus-Krise umgesetzt werden. Das sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) heute nach einer Expertenrunde zum Thema Bettenkapazität in heimischen Krankenhäusern im Kanzleramt. Zuvor wird die Regierung morgen mit den Sozialpartnern Gespräche führen, am Tag darauf dann mit den Parlamentsparteien und den Landeshauptleuten.

Eine perfekte Show .... ein Kanzler in seiner Show des Lebens! Es hätte gereicht, wenn der Kanzler gesagt hätte .... am Samstag kommen die Maßnahmen ... und so nimmt er uns jetzt momentan 14.00 bis 14:40 Uhr unsere Lebenszeit mit blabla.  Es ist der Aufbau einer neuen Show, die Lockdown ligth ..... TS
Kleine Anmerkung zum Kanzler:  Mehrmals betont er .... "Wir haben immer gewusst, dass.. !"   So und jetzt rufen wir dem Kanzler zu .... "Ja, lieber Kanzler, wenn du alles wusstest ... warum hast Du dann Deinen Job nicht erledigt ... Wissen ist uns nicht genung, Taten sind gefordert!"  

12:54 | derstandard: Wie die Regierung kommuniziert, Teil eins: "Frei erfunden sind Gerüchte von Ausgangssperren"

Eine Analyse der Pressekonferenzen im Frühjahr gibt Einblicke in die rhetorischen und inhaltlichen Kommunikationsstrategien der Regierung

Inszenierungen ohne viel Inhalt bzw. mit irreführenden Aussagen untergraben allerdings auf Dauer die Autorität des Sprechers und genau vor diesem Problem steht auch die österreichische Bundesregierung. (Es gibt auch noch einen Teil zwei: Wie die Regierung kommuniziert, Teil zwei: Die Corona-Ampel, "ein Fortschritt für die Transparenz".) AÖ

12:08 | orf.at: FPÖ will Sozialstaatssekretär zur Entlastung Anschobers

Die FPÖ fordert, Sozial- und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) einen eigenen Staatssekretär zur Seite zu stellen. Anschober sei wegen der Coronavirus-Krise „völlig überfordert“, sagte die freiheitliche Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch heute in einer Pressekonferenz. Sie forderte angesichts eines weiteren drohenden Lockdowns auch eine sektorale Schließung des Arbeitsmarkts, vorzugsweise in Bereichen mit vielen nicht österreichischen EU-Bürgerinnen und -Bürgern.

Ein völlig richtiger Vorschlag, wobei man sogar einen zusätzlichen Minister für die Dauer der Pandemie installieren könnte. Das scheitert aber wohl daran, dass mit nur einem zusätzlichen Minister/Staatssekretär die relativen Verhältnisse in der Regierung zu stark verschoben würden. AÖ

05:48 | oe24:  Der Geheim-Plan zum Lockdown light

Österreichs Corona-Lage verschlechtert sich dramatisch. Was die Regierung plant. Mittwochabend telefonierte Kanzler Sebastian Kurz mit seiner Amtskollegin Angela Merkel, die knapp davor eine Lockdown verhängt hatte: „Ganz Europa ist mitten in der zweiten Welle, weshalb es überall zu Lockdown-ähnlichen Zuständen kommt.“ Die Lage in beiden Staaten spitze sich zu: „Daher ist die enge Zusammenarbeit mit Deutschland wichtig. Wir wollen eng abgestimmt vorgehen und die Grenzen offen halten.“ Heute gebe es eine Videokonferenz der 27 EU-Regierungschefs.

Die Gastro wird uns durch ihr Opfer retten und zugesperrt, der Handel bleibt offen. Doch die Zielrichtung ist der private Bereich .... hier wird die Regierung nicht mehr locker lassen. Sosehr man über die Maßnahmen den Kopf schüttelt, lacht oder sich einfach nur wundert ... der Staat will in die geschützte private Sphäre.
Lesen wir uns die Maßnahmen durch, keine Gastro, Handel offen (wegen Weihnachten), Gesundheits und Fitnessbereich Einschränkungen oder sperren .... Schule wird vorbreitet auf Teil-Lockdown, doch die wirklichen Maßnahmen werden im Laufe der Zeit nur die privaten vier Wände betreffen. TS

11:00 | Leser-Kommentar zum grünen TS-Kommentar
Gut getschilpt, lieber Spatz! Der Fragenkatalog ist sehr realistisch.
Nur leider, leider wird es keine Antworten geben. Denn — und das schreib ich mehr noch auf den Morgenkommentar von 7.41 Uhr — sie können gar nicht so unorientiert, so planlos sein wie sie scheinen. Der Wahnsinn hat Methode. Die zweite Welle war nicht nur avisiert — sie dürfte, wenn nicht direkt geplant, so doch sehr willkommen sein. Es ging ja viel zu gut, zu viele Leute waren dabei zu sagen: Seht Ihr, war gar nicht schlimm, Grippe war viel opferreicher, wir lassen uns nicht veralbern. 20 bzw 200 ooo (je nach Zählweise) Corona-Zweifler in Berlin bei der Großdemo! Heute (25.10.) waren es noch ganze 2000 ! Geht doch! Sie werden uns schon disziplinieren. Und genau das ist doch beabsichtigt. Dafür brauchen wir jetzt dramatische Zahlen, erneut drohenden Zusammenbruch des Gesundheitssystems, das ganz große Kino. Sonst ist im Sommer «Impfung» und keiner geht hin? Geht gar nicht, die Impfdosen müssen schließlich in die Venen!
Und was soll das ganze Getue, «...wenn wir im Sommer einen Impfstoff haben...»? Wir haben doch schon einen. Russland beginnt nach meinen Informationen mit Massenimpfungen. Aber Sputnik 5 ist ja «Bääh!», das kommt ja vom pöhsen Putin. Igittigitt! Von wegen! Nur verdienen an diesem Impfstoff unsere Konzerne nichts. Also wird der ignoriert. Und wir gehen über die Weihnachtszeit und die Wintersaison lieber alle nochmal in Lockdown, Quarantäne und was weiß ich nicht noch alles. Es ist so verlogen, daß es zum Himmel schreit.
Aber wißt Ihr was? Wenn wir am Ende wirklich ohne gültige Impfung (zu der uns natürlich niemand nicht nie zwingt — oh nein!) alle nur erdenklichen Einschränkungen im freien Leben hinnehmen müssen, dann reise ich nach Petersburg und lass mich da impfen. Da ist dann nämlich zumindest kein Microsoft-Chip in der Spritze. Ätsch!

28.10.2020

19.02. | Krone:  Nehammer: „Kein Umherziehen zu Halloween!“

Halloween naht, doch wegen der besorgniserregend hohen Infektionszahlen wurden viele Veranstaltungen und Partys abgesagt. Man befürchtet, dass viele Menschen ihrer Feierlaune im privaten Rahmen nachgehen könnten, doch auch hier gibt es Corona-bedingte Restriktionen. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kündigte darum verstärkte Kontrollen an und appellierte an die Bevölkerung, zu Hause zu bleiben. „Zum Schutz der Mitmenschen beizutragen“ bedeute, „vor allem kein Umherziehen in Verkleidung in größeren Gruppe und das Veranstalten von privaten Feiern und Partys“.

Da ist er wieder der Verbotskoarl der Nation. Sicher seine persönliche Lageeinschätzung von Halloween ist eine besondere .... da ist jeden Tag Halloween. Doch gehen wir dem Plan von Nehammer einmal auf den Grund.  
Das maskierte Umherziehen haben wir derzeit, wenn wir in Einkaufszentren, Cafes oder Lokale gehen ...auch an nicht Halloweentagen,  da trägt jeder eine Maske und nach meinem bescheidenen Wissenstand ist im Freien das tragen der Maske eine freiwillige Übung der ÖVP-Anhänger ... also jene vom "normal leuchtenden Pfad". 
Wenn nun eine Gruppe, zumeist Kinder ... was nun dem Innenminister in seiner Einschätzung der Lage entgangen sein dürfte ... von Haus zu Haus ziehen und "Süsses oder Saures" brüllen, um dann in ein von den Grünen abgesegnetes Gefäss .... Jutesack, Papiersack... .. Süsses oder Saures bekommen, ist die Infektiongefahr  geringer als im Kleinwalsertal, beim Nobelitaliener oder im Tiroler Landtag in der Kantiene. 
Die Kinder, oder auch im Polizeijargon die "umherziehenden halben Menschen" sind nach keiner Verordnung verpflichtet ... zuhause zu bleiben, es sei den Mama und Papa erlauben es nicht und die sind in der Hierachie höher einzustufen als etwaige Polizeistreifen. 
Somit die Frage ... gilt in Österreich bereits ein Ausgangsverbot mit oder ohne Maske und worauf würden sich die Polizisten bei einer Anhaltung berufen ... auf Masken? Die Kinder sind maskiert, also fällt dieser Grund schon einmal weg, Coronaleugner können die Kinder auch nicht sein .... sogenannte halbe Covididioten ... und wenn es einen ausreichenden Abstand gibt ... kann es für die Kinder kein Problem sein, dieses Fest zu feiern.
Würden die Kinder jedoch in Polizeiuniform und Nehammer Maske gehen .... gibt es sowieso nur Saures und somit scheidet auch diese Variante aus. Amtsanmaßung wäre sowas ... weil die Betreffenden etwas darstellen, was ein anderer auch nicht kann.
Was nun die Partys und Feste in den vier Wänden betrifft, es sind sechs Personen erlaubt ... plus Kinder ... wenn keine Kinder dabei sind könnte es Sex geben, was per se auch in der Verordnung geregelt ist, somit wäre es ein ungeregelter Partyverkehr ... und hier könnte es vielleicht der Neid sein ... der unseren Koarl trifft. Aber wenn es so verordnet ist .... gibt es keine Grund einzuschreiten.
Ist es jetzt ein Fest ohne die nähere Begegnung und die Party läuft nach normalen Verhältnissen hab, so gibt es auch keinen Grund für das Einschreiten, es sei den die amtshandelnden Beamten wollen Süsses oder Saures, was in einigen ländlichen Gegenden in Doppelsaures ausarten könnte .... oder in der klassischen Frage endet ... "Ois was gehts ihr den?"
Somit ist dieser Beitrag unseres Innenminister wieder einmal eine Ansage für die Erderwärmung, was die Grünen nicht so gerne sehen .... viel heiße Luft mit CO2.  TS

17:43 | RaW: DIE KRISE IST VORBEI: Rede von Steve Whybrow (bei der Wien-Demo am 26.10.2020)

Am 26. Oktober 2020 fand unter dem Motto "Österreich steht auf" eine große Demo vor der Ärztekammer in Wien statt, an der rd. 1.500 Menschen teilnahmen, danach ging es weiter zur Oper.
Dort gab es verschiedene Reden, von denen wir in diesem Video jene von Steve Whybrow wiedergeben, in dem er erklärt, warum die Krise vorbei ist.

Schön langsam dürfte es die Menschen auch hierzulande sehen, dass die ganze Nummer aus den Fugen gelaufen zu sein scheint!? Interessant ist, dass bis zur Wienwahl sich das Virus vermeintlich zurückhaltend gezeigt hat und jetzt, wo die Liste der Grauslichkeiten dieser Regierung (insbes. der Kurzpartei) immer länger wird und die GrünInnen*Außen aus der Stadtregierung geflogen sind, die Zahlen "plötzlich" wieder explodieren!? Ein Schelm, der dabei Böses denkt! OF

12:26 | derstandard: SPÖ-Neos-Verhandlungen: Wiener Grüne zwischen Schock und Hoffnung

Die Bandbreite menschlicher Mimik lässt sich Dienstagnachmittag gut verfolgen. Um 13.30 Uhr tritt der Wiener Neos-Chef Christoph Wiederkehr unter den Arkaden am Friedrich-Schmidt-Platz strahlend vor die Kameras und Schreibblöcke der Medien und schwelgt begeistert in den Möglichkeiten, die eine SPÖ-Neos-Koalition für Wien bieten könnte.

Die kindliche Freude der NEOS über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der SPÖ Wien erinnert mich ein wenig an das strahlende Gesicht eines Kindes am Heiligen Abend. Nur ist die kindliche Freude am Heiligen Abend nicht nur nachvollziehbar, sondern auch angebracht, während sie in der Politik nur eines signalisiert: Ich verkaufe alles, nur um an die Macht zu kommen. Äh, Entschuldigung, heute heißt das im von den Politikern übernommenen Managersprech, "um gestalten zu können". Für die NEOS hoffe ich, dass sie eine sehr stabile Rodel in ihrem Parteikeller vorrätig haben, denn die SPÖ wird mit den NEOS in den kommenden fünf Jahren in einer Art und Weise Schlitten fahren, wie es in der Politik noch selten der Fall war. Sollten die NEOS den Bildungsstadtrat erhalten, wofür einiges spricht, werden sie, die vornehmlich in den besseren Bezirken der Stadt mit einem überschaubaren Ausländeranteil - und das sind nahezu ausschließlich EU-Bürger - zu Hause sind, bei Besuchen in den Schulen der (ehemaligen) Arbeiterbezirke aus dem Staunen nicht mehr herauskommen. Ein weihnachtlich-kindliches Staunen wird das aber mit Sicherheit nicht sein. AÖ

09:08 | eu-infothek: Ibiza-U-Ausschuss: „Auskunftsperson“ KR Peter Barthold hat sich mit GRÜNE, NEOS und SPÖ über seine Aussagen im U-Ausschuss vorab abgesprochen

KR Peter Barthold gestand in den letzten Tagen persönliche Treffen mit Politikern der GRÜNEN, insbesondere mit Mag. Bernd Moidl (Stv. Klubdirektor GRÜNE im Wiener Rathaus). Mit Mag. Nina Tomaselli (Abg.z.NR, Stv. Bundessprecherin GRÜNE) und Abgeordneten David Stögmüller (ebenfalls GRÜNE) hatte KR Peter Barthold – so sagte er mehrmals vor Zeugen – Kontakt.

Österreichische Untersuchungsausschüsse sind vor allem eins - teuer!
Sie sind aber auch
- unnötig und mittlerweile lächerlich,
- Demokratieheuchelei
- und somit Wählerverarschung (siehe Ausschussvorsitz, Demenz etc.) TB

06:05 | oe24:  Was beim 2. Lockdown passiert

Ein zweiter Lockdown steht zumindest im Raum. Wie ein solcher ablaufen würde.
Österreich steuert auf einen zweiten Lockdown zu. Allerdings ist sich die Regierung (noch) nicht einig, ab wann dieser kommen soll. ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz hält einen Lockdown ab 6.000 Neuinfektionen pro Tag für alternativlos. Der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober schielt indes auf die Spitäler – bei einer Auslastung der Intensivbetten von 60 bis 70 Prozent sei die Zeit für einen Lockdown gekommen.

Der Weg der Regierung wird uns über die Medien jetzt schon mitgeteilt .... Lockdown light mit der Option auf Lockdown nicht so light ... also ähnlich der Ampel, ein bisschen von allem. Jetzt wo der Elefant im im Raum steht ... also der Vater des Babyelefanten ... wäre es an der Zeit, das die Bundesregierung die Oppositionsparteien an den Tisch holt. Die Experten ins Fernsehen setzt und diese Maßnahme erklärt. 
Da müsste auch die SPÖ-Vorsitzende vorübergehend den Nebenjob aufgeben und sich fokusiert an den Tisch setzen und mit der FPÖ an einem Strang zeiht. 
Es reicht im Grund, die Österreicher tragen jede Maßnahme mit, halten sich an die Regeln ..... und die Regierung verschärft und verschärft, weil sie im Sommer nicht fähig war geeignete Vorsorge zu treffen. TS 

27.10.2020

18:53 | oe24: Rot-Grüne Koalition beendet: Statement von Birgit Hebein

Wie heißt es so schön, Wien ist Anders! Der geneigte Beobachter hatte schon seit Länerem nichts mehr zu lachen, aber nach dieser Nummer im Abgesang mit den Stadt-GrünInnen*Außen kann man doch getrost sagen: Der Tag ist noch schön geworden! In einer Zeit wo wir jetzt stehen, die chaotischer nicht sein kann, braucht es keine Phantastereien und Spintisierereien a la Schwimmbäder auf einer der stärkstfrequentierten Innenstadtverkehrswege, Bezirke, die um ein wahnsinns Geld zugepflastert werden, oder popup-Radwege und Kinderhüpfen für Klima und Co... Der mögliche Juniorpartner hat nach dem Ausscheiden des ehemaligen Parteigründers Strolz auch Farbe und Zähne verloren, aber immerhin haben die Neos noch eine gute Portion Verstand in ihren Reihen! Man wird sehen, aber das ist einmal ein guter Anfang! OF

16:34 | wz: Wiener SPÖ verhandelt mit Neos

Premiere für Rot-Pink: Bürgermeister Michael Ludwig entscheidet sich für "einen mutigen, neuen Weg" mit den Neos. Deren Chef, Christoph Wiederkehr, spricht von einem "historischen Tag". Grünen-Chefin Hebein hält die Türe weiter offen.

Silverado
Besser als ein Stein am Kopf ist es allemal.

Alles ist besser als die Wiener Grünen - sogar die Ideologie-Transen von den NEOS! TB

12:20 | agenda austria: Was ein zweiter Lockdown ab November bedeuten würde

Was viele schon im März befürchtet haben, scheint sich nun zu bestätigen: Mit der zweiten Infektionswelle stehen viele Volkswirtschaften vor einem sehr harten Winter. Das gilt auch für Österreich.

Ein zweiter Lockdown hätte mehr noch als den unmittelbaren Wohlstandsverlust wohl katastrophale psychologische Folgen. Daher ist trotz der steigenden Hospitalisierungsrate, die das eigentliche Problem darstellt, unabdingbar, dass insbesondere die Freizeitgestaltung nicht vollends abgewürgt wird, sowohl die aktive Freizeitgestaltung als auch die passive. AÖ

11:55 | grosz: Der grüne Hass aufs eigene Land

Heimatliebe ist Hundescheiße, hört auf Österreich zu feiern“ publizieren die grünen Nachwuchsterroristen, die sprichwörtlichen Analalphabeten, ausgerechnet am österreichischen Nationalfeiertag ein widerwärtiges Sujet. Aber wen überrascht es?

Kommentar des Einsenders
Die Grüne Jugend hat sich am Nationalfeiertag nicht zum ersten Mal abwertend gegenüber Österreich geäußert. Mal sehen, ob die Anzeige wegen Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole erfolgreich sein wird. Bereits in der Vergangenheit forderten junge Grüne auf, mit der österreichischen Fahne Hundekot aufzuwischen. In Deutschland haben Mitglieder der grünen Jugend auf die deutsche Fahne uriniert. „Heimat im Herzen, Scheiße im Hirn“, ist eine beliebte Parole der kulturmarxistischen Jugend. Laut Meinungsumfragen liegt diese politische Richtung bei den Jungwählern aber ausgezeichnet. In Österreich und der BRD sind die Grünen stärkste Partei bei den 18-29-Jährigen. Patriotismus und Heimatverbundenheit sind offenbar unten durch beim Nachwuchs. Anders sieht das schon bei jungen Migranten aus. Die sind megastolz Türken, Serben oder Albaner zu sein. 50 Jahre ununterbrochener Hass auf alles Eigene, vor allem im linken Bildungsbürgertum haben in den deutschsprachigen Landen gewaltige Spuren hinterlassen.

08:25 | Telegram:  ... neulich in Wien

Die "Schau auf dich und knie auf Dir!"-Mentalität der Wiener Polizei am Westbahnhof kommt einen bei näherer Betrachtung schon bekannt vor ...... Polizeianhaltung anno dazumal .... oder nicht?  Nun wie dem auch sei ... die starken Recken unseres Innenministers können nur in großer Anzahl einer Frau die Leviten lesen, bei "I can't breathe" wird natürlich mit äußerster Sorgfalt und Rücksicht auf das Herkunftsland agiert, doch bei "Ich bekomme keine Luft!" ... sind schon drei bis vier Mannen nötig um eine Frau auf den Boden zu bringen und ihr zu erklären, das Maskenverweigerung ein Kapitalverbrechen ist.   Mutig!  
Was treibt da einen Beamten, was geht da in dem Kopf vor ... ist es die gelebte Vorbildwirkung des Chefs, der mit Flex und Strafzettel ein Volk zur Vernunft strafen will oder ist es einfach die nackte Verzweiflung .... weil die Zahlen so hoch sind und dieses renidente Volk einfach nicht kapieren will?
Was es mit der Frau macht? Was es mit uns macht?  Wir schauen uns den Film an und sind empört, wir sind erschüttert ... und lassen uns trotzdem zuhause einsperren, glauben diesen Poltikern weiterhin ...... 
Rechtsstaat 0 : Polizeidiktatur 1   TS

11:15 | Leser-Kommentar
Es gilt: kein Staat hat Interesse an einer intelligenten Exekutive. Die könnten ja anfangen, Befehle zu hinterfragen. Und dann kommt sowas dabei heraus. Andererseits: die Masse an Bürgern ist bereits derart verhausschweint, dass einem Angst und Bange wird.

Ob das eine Intelligenzfrage ist, sei einmal dahingestellt. Ich habs ja schon öfters gechrieben und es hat mir auch schon genügend Kritik eingebracht: ich habe es bis dato ausschliesslich mit freundlcihen Polizisten zu tun gehabt, mit denen man durchaus auch reden konnte. Da muss es jetzt einen gehörigen Shift in der Personalauswahl oder auch mit einer "Druck von oben"-Erhöhung gekommen sein! TB

06:38 | DerStandard:  Kurz und Aschbacher geben keine Auskunft zu Kosten für Generalsekretäre

Nennung von Bezügen wegen "Datenschutzes" nicht möglich, so die Regierungsmitglieder.
Wie viel Steuergeld kosten die rund um Minister und Kanzler aufgebauten Personalapparate? Das versuchen die Oppositionsparteien regelmäßig per parlamentarischen Anfragen herauszufinden. Allerdings nicht immer mit Erfolg, wie der SPÖ-Abgeordnete Philip Kucher nun thematisierte.

Der Datenschutz ist schon eine feine Sache, vor allem wenn es um die Kosten der Regierung geht, doch gleich einen Schritt weiter und es wäre auch gegen den Datenschutz ... wenn wir erfahren wollen, wieviel hat die Regierung für die Expertisen der Experten ausgegeben. Da wäre sie wieder die geforderte Transparenz der Grünen, die es dann doch nicht gibt, weil es ja die Grünen auch betrifft.
Wie schön wäre das Modell Bürgerrecht und Bürgerbeteiligung, nicht nur finanziell, sondern auch direkt und eingreifend. Die Regierung hat den Bürgern die Kosten für eine Legislaturperiode vorzulegen und darüber abstimmen zu lassen, wie hoch die Kosten für .... Kanzler, Minister und der Teams sein dürfen, wieviel für Experten ausgegeben werden dürfte und vor allem wieviel die Parteien für eine Legislaturperiode erhalten dürfen. Nimmt eine Partei in dieser Zeit ein mehr an Spenden ein, sinkt die direkte staatliche Förderung.
Kommt es zu Budgetüberschreitungen der Regierenden wird die Förderung gekürzt. Da brauchen wir dann keine Datenschutz mehr, den es wäre alles super transparent und sauber. TS

10:06 | Silverado zu "Was tut die Behörde da" von gestern

Mich interessiert nicht BLM, mich interessiert, wie viele "Sympathisanten" der kritischen Haltung gegenüber den Corona-Maßnahmen wenigstens aus Wien dort waren. Sich über die anderen (BLM oder weiß der Teufel was) aufregen, aber den Arsch nicht hoch- und rauskriegen, geht mir auch auf die Nerven. Ich habe zwei Bekannte getroffen. Die andere Gruppe waren Antifanten, die ganz Österreich impfen wollten. Wer weiß, was passiert wäre, wenn die Polizei sie nicht aufgehalten hätte: https://www.youtube.com/watch?v=_BnQRxeC9EU. Dass diese Leute für Maskierung sind, liegt auf der Hand. Sie hatten auf ihrem Plakat stehen: "Wir impfen ganz Österreich". Im Guaguanco ist damit Schwängern gemeint. Jungs und Jungsinnen, falls ihr das lest: für eure Gedanken, wenn man diese zerebralen Fehlschaltungen als solche bezeichnen kann, bin ich absolut unfruchtbar.

26.10.2020

19:51 | Kommentar der Leserin: Was tut die Behörde da?

ORF: Demo gegen Maßnahmengesetz: 1.500 Teilnehmer in Wien
1.500 Demonstranten haben Polizeiangaben zufolge heute Nachmittag in der Wiener Innenstadt gegen die Maßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie demonstriert. Dabei kam es laut Polizeisprecher Markus Dittrich zu schweren Verstößen gegen das Covid-19-Maßnahmengesetz. Unter anderem sei der Mindestabstand nicht eingehalten worden.
Die Polizei forderte den Veranstalter auf, den rechtmäßigen Zustand herzustellen, der darauf eine Durchsage machte. Die Teilnehmer leisteten den Anweisungen keine Folge. Die Polizei kontaktierte daraufhin den medizinischen Krisenstab der Stadt Wien, der die Gesundheitsbehörde der Stadt (MA 15) einschaltete.
Gemäß Covid-19-Verordnung kann nur diese die Anweisung zu einer Auflösung einer solchen Versammlung geben. Diese entschied, dass die Demo fortgesetzt wird. Laut Polizei gab es auch eine Gegendemo mit etwa 140 Teilnehmern.

Nun, der geneigte Beobachter könnte meinen, dass ist jetzt ein 1:1 für die BLM-Demo am Heldenplatz!? Tausende Linke verstießen damals gegen derartige Regeln und wurden weder ermahnt noch sanktioniert und was ist damals passiert? Nichts. Oder es ist ein kleines "Dankeschön" Ludwigs, für das permanente Hindreschen der Bundesregierung auf die Bundeshauptstadt!? Danke Wien! OF

17:01 | Leserbeitrag:
Der Gruß der Grünen Jugend zum Nationalfeiertag

Liebe GrünInnen*Außen Jugend&Innen und allen mit derselben Geisteshaltung! Wer solche Bilder produziert und gezeigtes propagiert, muss im Unterbewußtsein Selbiges braunes Ausscheidungswerk sitzen haben, denn anders ist diese Aktion nicht mehr zu erklären! Ihr habt weder die Geschichte verstanden noch versteht ihr das Jetzt! Ihr und Eure hirn- und herzlosen Faschisten solltet eure Jutesackerl zusammenpacken und Österreich auf schnellstem Wege verlassen! Ihr seid ein Pack, für das man sich nur noch schämen kann! OF

14:50 | Gute Nach Österreich:  Message Control | Gute Nacht Österreich mit Peter Klien

Seit Sebastian Kurz und seine Wegbegleiter die ÖVP übernommen haben, ist viel von der sogenannten „Message Control“ die Rede. Doch was ist das genau? Ist das nur geschickte PR oder steckt mehr dahinter? Peter Klien hat die Sache mit der Kontrolle der Message diese Woche für Sie unter die Lupe genommen.

Wenn es nicht so derartig traurig wäre .... würde man lachen können. TS

14:10 | RND:  Sebastian Kurz erwägt zweiten Lockdown für Österreich

In Österreich ist die Corona-Lage weiter kritisch und noch einmal deutlich ernster als in Deutschland. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz denkt deshalb an einen neuen Lockdown. Ob es dazu kommt, hängt nun von der Situation in den Kliniken ab. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat einen zweiten Lockdown in den Raum gestellt. Sollte es nicht gelingen, den aktuell starken Anstieg bei den Corona-Neuinfektionen zu stoppen, dann wäre das die Ultima Ratio, sagte Kurz am Montag in Wien.

Hat man hier alle Parteien in Österreich mit in diese Entscheidung einbezogen?  Nein .... und somit ist diese Maßnahme eine "Einzelentscheidung des Kanzlers" und geht alleine zu seinen Lasten. TS

11:47 | oe24: 'Jeder von uns wird früher oder später Corona kriegen'

Franz Allerberger, Leiter der Abteilung für „Öffentliche Gesundheit“ der AGES, präsentierte in Ö3-„Frühstück bei mir" am Sonntag die neuen Erkenntnisse rund um das Corona-Virus: "Es ist eine viel harmlosere Krankheit, als wir vor zehn Monaten gefürchtet haben, da dachten wir noch, die Sterblichkeit liegt bei 30 Prozent der Infizierten.“

Sollte es nicht eher heissen "Jeder von uns wird den Virus kriegen - nicht aber Corona"? TB

Kommentar des Einsenders
Das wussten die Schweden schon im März - „Herdendurchseuchung“...

08:40 | derstandard: Industrie-Chef Knill: "Einen zweiten Lockdown halten wir nicht aus"

Georg Knill hat im Juni sein Amt nach einem heftigen Machtkampf in der Industriellenvereinigung angetreten. Die altehrwürdige Organisation gilt als mächtige Lobby mit bestem Draht zum Bundeskanzler. Knill, der aus einem Familienunternehmen stammt, ist mit der Bewältigung der Corona-Krise voll eingespannt. Zudem versucht er, Forderungen nach einer Verkürzung der Arbeitszeit oder von Vermögenssteuern abzuwehren.

Anschließend an den gestrigen Kommentar von TS um 15:05 stellt sich wirklich die Frage, was die Regierungsverantwortlichen den gesamten Sommer über gemacht haben. Urlaub am anderen Ende der Welt kann es ja nicht gewesen sein. Hauptsache, Stümperschober regelt in der zu spät veröffentlichten neuesten Verordnung,  dass die 1-Meter-Abstandsregel unter Wasser nicht gilt. Sollte irgendein Leser eine Idee haben, worauf diese Ausnahmeregelung abzielt, danke ich herzlich für zweckdienliche Hinweise. Für sportliche Betätigungen wie schwimmen gibt es übrigens eine eigene Ausnahmeregelung, das kann es also nicht sein. AÖ

25.10.2020

15:05 | krone:  Haslauer: „Krankenhäuser kurz vor Überlastung“

Angesichts der enorm steigenden Corona-Infektionszahlen in Österreich äußerte Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) am Sonntag seine Sorge über die Auslastung der Spitäler. Bereits in einer Woche könnte die kritische Kapazitätsgrenze in seinem Bundesland erreicht sein. Sollte nicht bald eine Trendwende vonstattengehen, könnten aus seiner Sicht auch österreichweite Maßnahmen ergriffen werden - Schulen sollen aber geöffnet bleiben.

... und auf Basis dieses Interviews stellen sich gleich ein paar entscheidende Fragen. Kanzler Kurz hat im August 2020 eine Krise für den Herbst und Winter vorausgesagt und so ergibt sich folgende Frage  an den Landeshauptmann Haslauer:
Wie hat sich die Landesregierung in Salzburg mittels Plänen auf Basis eines Worst Case Szenario auf diese C-Krise eingestellt?
Wie lauten die Konzepte für die Krankenhäuser, wie lauten die Personalressourcen Berechnungen bei einem maximalen Ansturm in den Krankenhäusern, wie wurden die niedergelassenen Ärzte durch Maßnahmen unterstützt bzw. welche Vorkehrungen wurde getroffen, um diese "erste Linie" zu schützen und zu unterstützen?
Wie hat der Gesundheitslandesrat seine unterstellten Krankenanstalten eingestimmt und welche Pläne wurden hier erarbeitet und welche Mittel ... Sachmittel und finanzelle Mittel .... wurden auf Landesebene bereitgestellt und welche Mittel wurden vom Bund angefordert?
Wie hat der Bund auf diese Anfragen reagiert und welche Mittel wurden im Budget bereitsgestellt bzw. welche Vorkehrungen wurden getroffen?
Was hat der Gesundheitsminister in Hinblick auf die Pläne der Landesregierung ergänzt und der Expertenrat an zusätzlichen Maßnahmen empfohlen?
Wurde die Verteidigungsministerin mit eventuellen Anforderungen an Material und Personal informiert und wie könnte die militärische Infrastruktur bei Erweiterung der Pflegemaßnahmen unterstützen bzw. welche Ressourcen können bereitgestellt werden?
Was hat der Kanzler nach Prüfung der Maßnahmen beigetragen bzw. welche Möglichkeiten wurden auf EU-Ebene angeboten bzw. angefordert?
Was hat unsere EU-Staatssekretärin an Maßnahmen aus Brüssel bereits im August angefordert?
Wie wurden die Pläne und Maßnahmen der Bevölkerung in Salzburg vermittelt und wie wurde die Bevölkerung auf vorbeugende Maßnahmen vorbereitet?
Da gebe es sicher noch mehr an Fragen .... doch es reicht vorab, wenn diese geklärt werden .... sollte es auf diese Fragen keine Antworten geben oder wurden keine Maßnahmen ergriffen, so würde es endlich Zeit von Seiten der Opposition einen Misstrauensantrag auf allen Ebenen, also Landes- und Bundesebene zu stellen, Neuwahlen zu fordern, die Bürger mittels Medienkampagne zu informieren (muss man halt bei den Spesen sparen) und eine Klage auf Amtshaftung einzureichen ..... weil wie gesagt unser Kanzler hat bereits August 2020 vor diesen Zuständen gewarnt. TS

17:01 | Leserkommentar zu TS:
Erhalte ich von TS die Erlaubnis, seinen Kommentar an Teile der Regierung, allen Klubs, allen Landeshaupt-Männern, -Frauen und vielen Organisationen zuszusenden. Meinem normalen Verteiler für Anliegen bezüglich der C-Probleme. Danke.

Werter Leser! Wir können davor ausgehen, dass TS keine explizite Freigabe der Fragestellungen erlauben muss weil jetzt eh bereits öffentlich, denn diese sollten u.a. schon längst von zb. der Opposition verfasst worden sein!? Aber machen sie es nur, je mehr Druck auf die Herrschaften aufgebaut wird, um so besser! Dann könnten wir mit diesem ganzen Lari-Fari vielleicht besser heute als übermorgen aufhören!? ps: ein guter Medizinerfreund eines relativ großen Spitals erzählte mir gestern, es seien die Stationen nach wie vor weitgehend leer, OPs unterlastet, aber man bereite sich auf eine mögliche Welle vor. Bloß, die wirklich Erkrankten fehlten! Immer noch Interessant. OF

18:00 | Kommentar des Lesers zu OF:
Die Regierung hofft vielleicht auf die "Laola" - Welle der begeisterten Bevölkerung.
Auch da hat man die 1.Welle noch nicht gesehen und die Zweite wird auch auf sich warten lassen...

Die einzige Welle, die wir uns wünschen, ist die der zunehmenden pffentlichen Entrüstung ob der chaotischen Entscheidungen bei Kurz&Anschober! OF

20:20 | Leserkommentar zu TS:
Gut getschilpt, lieber Spatz! Der Fragenkatalog ist sehr realistisch.
Nur leider, leider wird es keine Antworten geben. Denn — und das schreib ich mehr noch auf den Morgenkommentar von 7.41 Uhr — sie können gar nicht so unorientiert, so planlos sein wie sie scheinen. Der Wahnsinn hat Methode. Die zweite Welle war nicht nur avisiert — sie dürfte, wenn nicht direkt geplant, so doch sehr willkommen sein. Es ging ja viel zu gut, zu viele Leute waren dabei zu sagen: Seht Ihr, war gar nicht schlimm, Grippe war viel opferreicher, wir lassen uns nicht veralbern. 20 bzw 200 ooo (je nach Zählweise) Corona-Zweifler in Berlin bei der Großdemo! Heute (25.10.) waren es noch ganze 2000 ! Geht doch! Sie werden uns schon disziplinieren. Und genau das ist doch beabsichtigt. Dafür brauchen wir jetzt dramatische Zahlen, erneut drohenden Zusammenbruch des Gesundheitssystems, das ganz große Kino. Sonst ist im Sommer «Impfung» und keiner geht hin? Geht gar nicht, die Impfdosen müssen schließlich in die Venen!
Und was soll das ganze Getue, «...wenn wir im Sommer einen Impfstoff haben...»? Wir haben doch schon einen. Russland beginnt nach meinen Informationen mit Massenimpfungen. Aber Sputnik 5 ist ja «Bääh!», das kommt ja vom pöhsen Putin. Igittigitt! Von wegen! Nur verdienen an diesem Impfstoff unsere Konzerne nichts. Also wird der ignoriert. Und wir gehen über die Weihnachtszeit und die Wintersaison lieber alle nochmal in Lockdown, Quarantäne und was weiß ich nicht noch alles. Es ist so verlogen, daß es zum Himmel schreit.
Aber wißt Ihr was? Wenn wir am Ende wirklich ohne gültige Impfung (zu der uns natürlich niemand nicht nie zwingt — oh nein!) alle nur erdenklichen Einschränkungen im freien Leben hinnehmen müssen, dann reise ich nach Petersburg und lass mich da impfen. Da ist dann nämlich zumindest kein Microsoft-Chip in der Spritze. Ätsch!

Wir werden sehen, vielleicht macht sich doch noch der eine oder andere zum Fragenkatalog Gedanken!? ps: lassen sie sich nicht impfen, wenn sie ein intaktes Immunsystem haben, brauchen sie den Dreck nicht! OF

07:41 | oe24:  Sebastian Kurz: ''Wende kommt erst mit Impfstoff''

Im "Österreich"-Interview rechnet der Bundeskanzler mit weiteren harten Corona-Monaten. "Wir könnten bald 6.000 neue Fälle am Tag haben", so Kurz.  ÖSTERREICH: Es ist ein ganz spezieller Nationalfeiertag im Zeichen der Pandemie. Was bedeutet das für Österreich?

... und wenn es keinen Impfstoff geben wird, dann gibt es auch keine Normalität und seine Aussage vom August 2020, das wir im wieder einen normalen Sommer 2021 haben werden ... wäre falsch wie sovieles was der Kanzler von sich gibt. Bemerkenswert ist auch seine Einschätzung, dass der Herbst und Winter eine Herausforderung werden ... so im August. 
Wenn der Kanzler bereits im August von diesen Herausforderungen wusste .... und die Experten sicher bereits im Juli die entsprechenden Daten hatten .... wie kommt es dann, nur so am Rande, das Anschober Verordnungen nur mehr unter Zeitdruck zusammen bringt?
Wie kommt es, dass es im August, noch keine Konzepte, Verordnungen und Pläne für den Herbst gab? 
Doch bemerkenswert auch die Aussage ... zur neuen Verordnung vom Freitag .... "Für die breite Masse der Menschen ist derzeit wichtig zu wissen, dass man neben Abstand halten und Maske tragen sich in geschlossenen Räumen nur noch mit sechs, im Freien mit zwölf Personen treffen darf."   ... und schon haben wir wieder eine Information, vom Vater des Babyelefanten, die so nicht richtig ist.
KEINE Reglementierung im privaten Wohnbereich - die Regierung rät von großen Familienfesten ab und somit wird schon wieder der Eindruch erweckt, dies sei Verordnung, die sei Gesetz.
Die Unkenntnis der eigenen Verordnungen oder die falsche Interpetation lässt wieder tief blicken, denn dies ist die Stunde des Nehammers und seiner Phantasien über die Flex. 
Kurz, der Verkäufer der Pharmaindustrie, bereitet seine Untertanen auf die Massenimpfung vor, den wenn es keine Impfstoff gibt, gibt es auch keine Befreiung.....und das Landesfürstentum bleibt erhalten, mit Verordnungschaos, Freiheitseinschränkungen und Maßnahmen gegen die Bevölkerung, den wenn wir uns nicht impfen lassen, sind wir schuld, das die Wirtschaft nicht mehr funktioniert.
Kurz hat gefällt sich in der Rolle des Landesfürsten, wären da nicht die Grünen .... die jegiche seiner Träume des Absolutismus mit ihrer Unfähigkeit torpedieren. 
.... übrigens wo ist unsere Justizministerin?  Wie kann Sie als Grün-Transparente diesen juristischen Schwachsinn mittragen, wo sind die Kammern, die ihre Mitglieder vor diesem Irrsinn beschützen?
Wo ist die Opposition, die endlich einmal in die Gänge kommen sollte ..... und vor allem wo sind unsere Abgeordneten im Parlament die sich gegen diese demokratiefeindlichen Vorgänge wehren?
Wo ist Van der Bellen .... der in allem etwas beizutragen hat ... nur nicht in dieser Sache, der Regulierungswut und den falschen Darstellungen unseres Landesfürsten. 
TS

10:35 | Leser-Kommentar zum grünen TS-Kommentar
Guten Morgen an TS, der keinen Jetleg verspürt, und nach dem Motto "Der frühe Vogel fängt den Wurm" schon früh Morgens in alter Manier in die Tasten haut.
Ich mag keine Würmer.
Frage: Wie kann es sein, das Stadt Salzburg, umringt von Roten Bezirken, wo täglich eine Heerschar von Pendlern aus roten Bezirken rein fährt, nicht rot ist????
Da reicht VS, HS + dezentrale Matura nicht.
Wenn wir in einigen Jahren mal erfahren werden, was der Judaslohn der Politik am Volk war, bin ich schon gespannt wie "Pfitschibogen"

24.10.2020

08:37 | Petutschnig Hons:  Die neuen Corona Maßnahmen

.... die österreichischen Verordnungen einmal vernünftig erklärt.  TS 

08:01 | b.com Hausjurist Dr.Dr. Heinz-Dietmar Schimanko – Umständliche Vorgangsweise und Polemik im Ibiza-Untersuchungsausschuß

Es ist zu einem ceterum censeo geworden: Das Problem ist, daß Politiker nicht geprüft sind, sondern gewählt.
In der Sitzung des Ibiza – Untersuchungsausschuß vom 30. September diskutierte man lang und kontroversiell über Anonymitätsschutz für Personen, die in einer Liste aufscheinen mit angeblichen Schenkungen von Novomatic-Eigentümer Johann Graf. Ein Teil dieser Schenkungen könnte an Personen ergangen sein, die Politikern oder Amtsträgern nahestehen, und damit eine verdeckte Bestechung sein, so daß sie Teil des Untersuchungsgegenstands sind.
Jedenfalls bei Personen, die von Graf beschenkt wurden, ohne daß Anhaltspunkte für einen politischen Hintergrund oder eine mögliche Bestechung bestehen, ist der Persönlichkeitsschutz zu wahren.
Durchaus korrekt ist, daß man sich Gedanken machte, wie die Anonymität Unbeteiligter zu wahren ist. Denn die Tätigkeit des Untersuchungsausschusses erfolgt grundsätzlich medienöffentlich (§ 17 Verfahrensordnung für Parlamentarische Untersuchungsausschüsse – VO-UA), so daß die Gefahr besteht, daß über die Medien eine öffentliche Bloßstellung von Personen erfolgt. Die Medienvertreter sind bei der Befragung von Auskunftspersonen oder Sachverständigen von einer Sitzung des Untersuchungsausschusses auszuschließen, wenn
- überwiegende schutzwürdige Interessen der Allgemeinheit, der Auskunftsperson oder Dritter dies gebieten;
- es zum Schutz von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen notwendig ist; oder
- der Ausschluss der Öffentlichkeit im Interesse der Erlangung einer wahrheitsmäßigen Aussage erforderlich erscheint (§ 17 Abs. 2 VO-UA). Ein solcher Ausschluß der Medienöffentlichkeit soll aber die Ausnahme sein.

Nun erörterten der Ausschußvorsitzende und einzelne Abgeordnete im Ausschuß weitläufig, wie die Befragung der Auskunftsperson Peter Barthold zu dieser Schenkungsliste erfolgen könne, ohne berechtigte Interessen Unbeteiligter an deren Anonymität zu verletzen. Etwa, indem ein befragender Abgeordneter bei der Befragung nur Namen zu „verdächtigen“ Schenkungen nennt, wobei man sich aber auch des Problems bewußt war, daß die Auskunftsperson möglicherweise auch andere Namen nennt. Zu einem sinnvollen konkreten Ergebnis gelangte man – wie so oft – nicht. Dies trotz Mitwirkung des Verfahrensanwalts und des Verfahrensrichters. Doch es gibt in solchen Fällen eine einfache Lösung, Namen nicht zu nennen, und dennoch effizient zu befragen: Man numeriert einfach fortlaufend die in der Liste angeführten Schenkungen, und übergibt sowohl der Auskunftsperson als auch Abgeordneten, insbesondere der oder dem befragenden Abgeordneten eine Ausfertigung der numerierten Liste, so daß unter Angabe der betreffenden Nummer nach einer konkreten Schenkung gefragt werden kann. Damit wissen die Akteure, wer gemeint ist, ohne daß den zuhörenden Medienvertretern gegenüber Namen genannt werden.

Die agierenden Abgeordneten beweisen damit wieder einmal, daß sie geeigneter für Selbstdarstellung sind, als für pragmatische Lösungen.
Dem nicht genug, wenden sie einen erheblichen Teil der Zeit des Untersuchungsausschusses für Polemik auf (was bei allem Verständnis für ein Vorgehen gegen einen Politiker der Grünen, der unsachliche Politinszenierung betreibt, doch entbehrlich ist):
„Abgeordneter David Stögmüller (Grüne): Habt ihr jetzt ausdiskutiert, wer jetzt im
Parlament war?

Vorsitzender Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Abgeordneter, stellen Sie die Fragen!
Abgeordneter David Stögmüller (Grüne): Herr Präsident, ich bitte Sie, die bilateralen
Gespräche zu unterbinden.

Vorsitzender Mag. Wolfgang Sobotka: Es geht auf Ihre Zeit. (Abg. Martin Graf: Der Stögmüller war ... !)

Abgeordneter David Stögmüller (Grüne): Sie sehen hier in diesem Masterplan der
Novomatic AG - -
Herr Präsident, zur Geschäftsordnung: Sie müssen bitte diese Gespräche - wenn die,
Herrschaften den ganzen Tag quatschen - schon unterbinden. Das ist Ihre Aufgabe als Vorsitzender. (Abg. Hafenecker: Du redest über eine Zeit, wo du gerade den
Radlführerschein gemacht hast!)

Vorsitzender Mag. Wolfgang Sobotka: Nehmen Sie das Fragen wieder auf!
,
Abgeordneter David Stögmüller (Grüne): Persönliche Beleidigungen von Herrn
Hafenecker wegen des Alters - dass ich da den Radführerschein gemacht habe.

Vorsitzender Mag. Wolfgang Sobotka: Ich habe das nicht gehört also - - (Abg. Martin Graf: Zu mir sagt er auch, ich bin alt!) ;

Abgeordneter David Stögmüller (Grüne): Dämlicher geht es nicht mehr -
Entschuldigung.

Vorsitzender Mag. Wolfgang Sobotka: Ich würde ersuchen, doch wieder das Format zu wahren und nicht untergriffig zu agieren.

Abgeordneter David Stögmüller (Grüne): Gut.“

Hammer .... Nagel .... Volltreffer!  TS

22.10.2020

17:30 | unzensuriert: Gleich nach der Wahl: Grüne stimmen für die Verbauung einer Grünfläche

Es konnte offenbar nicht rasch genug gehen. Hatte man sich vor der Wien-Wahl am 11. Oktober vielleicht doch nicht getraut, die 1.800 Quadratmeter große Grünfläche im dicht verbauten dritten Wiener Gemeindebezirk zur Verbauung freizugeben, holte man das jetzt nach.

12:28 | univie.ac.at: Veränderungen der Haushaltseinkommen in der Corona-Krise: Wer ist betroffen?

Im interimistischen European Economic Summer Forecast 2020, einem wirtschaftlichen Prognosepapier der Europäischen Kommission, wurde für die EU 27 ein Rückgang des realen BIP im Jahr 2020 im Vergleich zum Vorjahr um 8,3% vorausgesagt. Für Österreich fiel die EU-Prognose mit -7,1% etwas milder aus. Im Vergleich dazu rechnet das IHS im Oktober mit einem Rückgang des realen BIP Österreichs um 6,7%. Nimmt man die IHS Prognose, so bedeutet dies einen Rückgang des realen BIP pro Kopf und Jahr von 38.170 Euro auf 35.613 Euro von 2019 auf 2020.

Auch diese Zahlen zeigen wieder, wie stark der Staat die bei einem Wirtschaftseinbruch von real 6,7 zu erwartenden Einkommenseinbrüche (über-)kompensiert hat. Im Umkehrschluss kann man sich dann ausmalen, was für einen Effekt die unausweichliche Budgetsanierung haben wird. AÖ

12:04 | derstandard: Handels-KV: Gehälter steigen im Schnitt um 1,5 Prozent

Nach knapp elf Stunden haben sich Arbeitgeber und Gewerkschaft bereits in der ersten Verhandlungsrunde am Mittwoch auf einen neuen Kollektivvertrag für die rund 415.000 Angestellten und 18.000 Lehrlinge im Handel geeinigt. Die Gehälter und Lehrlingsentschädigungen steigen per 1. Jänner 2021 um 1,5 Prozent. Dies entspricht der durchschnittlichen Inflationsrate der vergangenen 12 Monate.

Ich bin sehr positiv über die Lohnabschlüsse überrascht, die eine klare Tendenz aufweisen, nominell bei um 1,5 Prozent, real daher bei 0 Prozent zu liegen. Die schnellen Einigungen deuten darauf hin, dass Arbeitgeber wie Arbeitnehmer mit diesem Ergebnis leben können, und in gewissem Sinne eine Position des Abwartens eingenommen wurde. Reallohnsenkungen werden dieses Jahr (noch) nicht durchgesetzt, Reallohnerhöhungen gibt es natürlich auch nicht. Zudem führen die schnellen Abschlüsse dazu, dass in diese unruhige Zeit nicht noch mehr Unruhe gebracht wird. AÖ

09:15 | orf: Kein „Köpferollen“ bei FPÖ nach Wien-Wahl

Bei der FPÖ bleiben personelle Konsequenzen nach dem Debakel bei der Wien-Wahl aus. Sowohl der Wiener Obmann Dominik Nepp als auch Bundesparteichef Norbert Hofer und Generalsekretär Michael Schnedlitz bleiben im Amt. Hofer will die Partei seriöser machen.

Also es ist ja noch irgendwie geradenoch nachzuvollziehen, dass sich in der Bundespartei nix ändert, aber dass man zu feige ist, in der Wiener FPÖ Schwachstellen auszubessern, wird sich noch rächen! Die vergraulten Wähler wird man damit sicher nicht zurückholen. Ich kenne einige persönlich, die zum ersten Mal in ihrem Leben nicht zur Urne gegangen sind und jetzt erst recht nicht mehr gehen werden.
Die Wiener Partei ist irgendwie wie a Bank 2008/09! Die Bosse legen an klassischen Crash hin, haften aber nicht und den Schaden hat der rechtsgerichtete (ehemalige) Kunde,c die Bosse kassieren weiterhin die Boni ab! TB

06:27 | krone:  Corona-Verordnung: Aufregung über ÖVP-Mails

Ein E-Mail-Verkehr zwischen dem Finanzministerium und den ÖVP-geführten Bundesländern nach einer Videokonferenz zwischen der türkis-grünen Bundesregierung und allen Bundesländern in Sachen Corona-Bekämpfung sorgt für böses Blut zwischen ÖVP und SPÖ. Die SPÖ machte am Mittwoch eine E-Mail publik, derzufolge die ÖVP-geführten Bundesländer bereits am Montagabend den neuen Verordnungsentwurf mit der Bitte um Rückmeldung und Prüfung erhalten haben. Die ÖVP wies die Vorwürfe, wonach die SPÖ bei der Informationsweitergabe benachteiligt worden sei, zurück.

Einseits hatten wir gestern wieder einen wahren Marathon an Pressekonferenzen ... um den U-Ausschuss zu überdecken und genau jetzt platzt diese Bombe, die ÖVP lässt die SPÖ regierten Länder außen vor ... obwohl wir in der "Krise" sind. Wie das zu bewerten ist?  Umfärbung der Länder .... TS

21.10.2020

18:48 | cw: Rene Benko war im Ibiza-U-Ausschuss

Auskunftspersonen stehen nicht länger als zwei Stunden im U-Ausschuss Rede und Antwort, jede Fraktion hat nur eine bestimmte Anzahl an Fragen zur Verfügung. Damit ist klar, dass immer vieles ungesagt bleibt; zugleich aber scheuen manche wohl nicht grundlos das Erscheinen vor den Abgeordneten, wohl weil man sich ja dennoch verplappern kann. Mit dieser Strategie versuchte es zunächst auch Rene Benko, der jedoch am 21.Oktober 2020 doch kam, aber einen zwiespältigen Eindruck hinterließ. Einige zweifelten danach, dass er sein („sein“?) Unternehmen wirklich in der Hand hat, wo er doch von Mitarbeitern gegenüber Medien gerne so beschrieben wird, als kenne er absolut jedes Detail (siehe Zitate hier). In Deutschland würde Benko wegen seiner Deals eher ein nasser Fetzen erwarten, denn zahlreiche Menschen verlieren ihren Job, nachdem er – der Immobilien wegen – Galeria Karstadt Kaufhof erworben hatte. Wohlgemerkt wird die SPD vielfach als Benko-Partei angesehen, während man bei uns die ÖVP mit Kanzler Sebastian Kurz mit ihm in Verbindung bringt, trotz/wegen des Signa-Aufsichtsrates Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer. Doch im Umfeld der SPÖ regt sich Widerstand, wenn das Moment Magazin vorrechnet, dass Benko aus Verlusten 838 Millionen Euro Gewinn macht, indem Immobilien auf wundersame Weise neu und viel höher bewertet werden:

Schön langsam dürfte auf der Liste der Graulichkeiten bald kein Platz mehr sein, denn unabhängig von der einen oder anderen Freunderlwirtschaft - man erinnert sich gerne an den Kika-Leiner-Haus-Deal in der Wiener Mariahilferstraße zu Weihnachten -, zeigt sich ein Sittenbild in dieser Republik, wo der Begriff Demokratie schon längst die Donau hinuntergeschwommen zu sein scheint! Und man weiß auch, wer de KronenZeitung sein Eigen nennt, hat die Meinungsführerschaft in seinen Händen! Der geneigte Beobachter braucht ja nur noch 1 und 1 zusammenzählen und das ganze Bild ist fertig! Einfach ein Drama. OF

12:28 | tt: Oberstufe stellt auf Fernlehre um: Schüler wollen in Schule, Eltern verärgert

„Wir wollen Schule!“, „Wir wollen Lehrer sehen!“: Slogans wie diese würde man von Schülerinnen und Schülern dem Klischee nach nicht unbedingt erwarten. Doch genau das waren die Kernforderungen bei der gestrigen Demo am Innsbrucker Landhausplatz. Der Tenor der rund 100 Teilnehmer (neben Schülern der Oberstufe auch Eltern und Lehrer): Mit dem Home-Schooling – das derzeit über 25.000 Schüler ab der 9. Schulstufe in sechs Tiroler Bezirken betrifft – „kann es so nicht weitergehen“.

Woran merkt man, dass das Coronavirus wütet? Schüler demonstrieren dafür, in die Schule gehen zu dürfen, statt sich darüber auszutauschen, wo und wie man am besten die Schule schwänzen kann. AÖ

12:04 | kurier.at: Coronahilfe: Aufstockung für Arbeitslose wird verlängert

Der Corona-Zuschuss für Arbeitslose wird laut Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) verlängert. "Wir haben das mit dem Koalitionspartner vereinbart und das wird auch so kommen", sagte Kogler am Dienstag im ORF-"Report". Bekommen hat die Einmalzahlung von maximal 450 Euro, wer zwischen Mai und August zumindest 60 Tage arbeitslos war hat. Ausgezahlt wurde im September. Laut Kogler wird es nun bis Jahresende neuerlich 150 Euro pro Monat geben.

Grün-Türkiser Sozialpopulismus in Reinkultur - ökonomisch bringt das nichts, politisch ist die Signalwirkung verheerend, verlängert und verstärkt diese Maßnahme doch den allgemeinen Eindruck, der Finanzminister habe Geld ohne Ende. AÖ

09:27 I orf: Bundesheer hilft bei Contact-Tracing

Das Bundesheer hilft ab Mittwoch bei den Kontaktverfolgungen von Coronavirus-Infizierten. Für dieses Contact-Tracing werden 28 Soldaten von der Grenze abgezogen und versehen ab sofort in den Bezirkshauptmannschaften ihren Dienst. Von Dienstag auf Mittwoch gab es 55 Neuinfektionen.

Ich musste es 2 Mal lesen! Der letzte Rest des Bundesheers wird von seiner Kernaufgabe, dem (theoretischen) Grenzschutz - heute Grenzbeobachtung - abgezogen und für die Bespitzelung und Überwachung des (theoretischen) Souveräns missbraucht und keinen kümmert´s. Was kommt noch? Schießbefehl gegen die eigene Bevölkerung? HP

07:13 | standard:  Hochspannung vor Benko- und Pierer-Befragungen im U-Ausschuss

Der Ibiza-Ausschuss befragt erstmals Superreiche, die von Türkis-Blau profitiert haben sollen
An Gestapo-Methoden fühle er sich erinnert, und ein U-Ausschuss koste ja "das Geld der Steuerzahler", also warum wollen sich die Abgeordneten die Befragung überhaupt "antun": Das waren nur zwei der hitzig diskutierten Kommentare, die der letzte in einem U-Ausschuss befragte Milliardär für das Parlament übrig hatte. Es sprach: Martin Schlaff, Ende 2012 Auskunftsperson zu Osteuropa-Geschäften der Telekom.

Zu Stefan Pierer kann man nur festhalten .... "Anfang der 1990er-Jahre kaufte er Teile der insolventen KTM Motor-Fahrzeugbau, aus der KTM-Sportmotorcycles GmbH ging 2005 die KTM AG hervor." ... was soviel bedeutet wie, KTM war Maier und von Kurz war Anfang der 90iger Jahre gerade die Frage innerhalb der Familie ob er den Kindergarten fertig macht .... oder einfach nicht. Pierer hat ein Imperium aufgebaut und da war von Türkis nichts zu sehen .... nur als er KTM aus den roten Zonen geholt hat, weil dann erst ist er ein Unternehmer im Sinne der ÖVP und durfte dann auch Spenden, zusätzlich zu den üblichen Steuern ... aber die Arbeitsplätze die er erhalten hat oder geschaffen hat ... sind ja kein Thema für einen U-Ausschuss. 
Was nun Rene Benko betrifft .... da ist jeden Tag Weihnachten ohne Gerichtsferien .... wenn es ein Gebäude zu kaufen gibt. Er ist sicher nicht im Buddy-System von Kurz ... sondern nutzt es einfach nur.  TS

20.10.2020

19:28 | RT: "Lasst ihn atmen": Wiener Security-Mitarbeiter fixieren dunkelhäutigen Passagier ohne Maske am Boden

Der Vorfall ereignete sich am Samstag in der U-Bahn-Station Wien Westbahnhof. Drei Security-Mitarbeiter der Verkehrsbetriebe Wiener Linien drückten einen dunkelhäutigen Mann zu Boden. Der Grund: Er habe keinen vorgeschriebenen Mund-Nasen-Schutz getragen. Augenzeugen sollen versucht haben zu deeskalieren. "Lasst ihn atmen! Er bekommt keine Luft", hört man in mehreren Handyvideos, die im Internet kursieren. Erst nach mehrfacher Aufforderung lockerten die Mitarbeiter ihren Griff. Passanten behaupten, der Betroffene habe sich nicht aggressiv verhalten, vielmehr wirkte er eingeschüchtert. Als die herbeigerufene Polizei eintraf, war der Mann nicht mehr am Boden fixiert, teilte ein Polizeisprecher mit.

Es wird immer scheußlicher! Diese Szenen kommen einem irgendwie bekannt vor, was vor Wochen in den USA passierte und zu Stürme der Entrüstung sowie Massenprodesten führte! Dass dies eine eigenmächtige Aktion von Securities war, ist nicht glaubwürdig und dass es von seiten der Bundesbahn oder gar der Stadt solche Anweisungen gegeben hätte, kann sich der geneigte Beobachter nicht vorstellen, speziell wenn man den Betrieb fast täglich miterlebt! Hier müssen wirklich ein paar Fragen mehr gestellt werden! OF

16:53 | oe24: Neue Corona-Maßnahmen: Feier-Verbot zu Halloween & Weihnachten

Veranstaltungen ohne zugewiesene Sitzplätze werden ab Freitag wesentlich kleiner ausfallen. Konkret dürfen sich nur mehr maximal 6 Erwachsene indoor und 12 im Freien treffen. Minderjährige Kinder sind hier nicht eingerechnet – das war bislang anders. Bei höheren Personenzahlen muss die Veranstaltung angemeldet werden. „Das gilt überall. Das betrifft das Restaurant genauso wie den Yoga-Kurs“, erklärte Kurz.

Kommentar des Einsenders
Absolut UNWAHR!!! Man darf in den eigenen, privaten Räumlichkeiten einladen soviel man will! Egal ob Diskoabend, Flaschendrehen, unmaskierter Halloween, privates Hauskonzert, hustender Krampus!!!  Der Kurz kann appellieren was er will!!!

17:30 | Silverado
Ich denke, damit sind private Feiern im öffentlichen Raum wie Gaststätten oder sonstigen Veranstaltungsräumlichkeiten gemeint., nicht in Privatwohnungen bzw. -häusern gemeint. Aber Sie können ja, falls Sie den Festsaal der Hofburg für den nächsten Umtrunk mieten, Tischkarterln aufstellen. Ist eh immer ein Theater, wenn mehr als 4 Leute kommen. Ich warte noch immer auf die Vorschrift, sichtbar eine Feder im Popo zu tragen, weil das AKI feststellen konnte, dass der Virus sich davon verunsichern lässt. Wird dann natürlich arschkalt, wenn man keine Profikleidung trägt.

12:50 | diepresse: Neue Corona-Maßnahmen: Keine große Auswirkungen auf Kulturbetrieb

Künftig muss die Maske auch während einer Vorstellung getragen werden, die Besucherzahl verringert sich auf 1.000. Häuser wie das Burgtheater oder die Volksoper werden von den neuen Regeln nicht wirklich tangiert.

Also wegen der paar Opern- und Theaterbesucher verursacht die Regierung jetzt eine zusätzliche Unruhe? Und sonst sind in Österreich eh nur noch Eishockeystadien von der niedrigeren Obergrenze betroffen. Viel eher war es wohl so, dass, weil die Obergrenze bei Freiluftversanstaltungen von 3.000 auf 1.500 abgesenkt wurde, auch jene in geschlossenen Räumen gedrückt werden musste, um irgendwie den Anschein einer logischen Regelung zu wahren. AÖ

13:16 I Der Hausphilosoph ergänzt:
Wir sind längst in Schilda angekommen. Die "Ampel" wirkt wie ein RAL-Farbfächer und die max. zulässige Besucherzahl, etwa bei Sportveranstaltungen, berücksichtig die Stadiongröße nicht. Es gilt bei prof. Veranstaltungen eine Höchstzahl von 3000. Hartberg wird´s freuen (4.500 Plätze), Salzburg (30.188 Plätze) eher nicht. Wir sehen: Politiker bei der Arbeit, ihrer Tätigkeit.

08:33 | Leser-Anfrage an den Hausjuristen

Fragen an den Hausrjuristen: In Anbetracht der stattfindenden Grundrechts- und Verfassungsbrüche wäre es meiner Ansicht nach für die Österreicher an der Zeit Rechtsmittel und Klagen gegen die handelden Personen einzuleiten solange überhaupt noch die Möglichkeit dazu besteht. Sind Ihnen in dieser Hinsicht irgendwelche Initiativen bekannt an denen man sich als Privatperson beteiligen könnte? Gibt es darauf spezialisierte Kanzleien? Besteht irgend eine Möglichkeit die handelnden Person auch privat wegen Untreue, Hochverrat oder ähnlichm zu belangen? Wenn der Staat jetzt anfängt sich in die eigenen vier Wände einzumischen sollte für jeden freiheitsliebenden Menschen der Punkt erreicht sein auch Taten folgen zu lassen!

06:35 | standard:  "Zhenhua Files": Chinesische Datensammler spähen österreichische Politik aus

Ein neuer Leak zeigt, dass unter anderem über Bundespräsident Van der Bellen, die grüne Klubobfrau Maurer, Bundesheeroffiziere, Bischöfe und Manager Profile angelegt wurden. Ein eng mit dem chinesischen Militär und der Regierung in Peking verwobenes Unternehmen hat systematisch österreichische Politiker und deren Familien ausgespäht. Darunter Bundespräsident Alexander Van der Bellen, die grüne Klubobfrau Sigi Maurer und ihr ÖVP-Gegenüber August Wöginger.

In Wirklichkeit ist es ja eine Recherche für einen neuen Liebesroman ..... ein junge Frau die für Ihren neuen Liebhaber alles aufgibt, sich selbst verleugnet und ihr altes Leben und ihre alten Ansichten über Bord wirft ... um nicht vom Liebhaber verlassen zu werden.  Sigi und Gustl .... ein Roman mit Tiefe, großer Tiefe, so tief .. so tief wie der Marianengraben.
Im Grund haben wir auch eine Akte über die chinesischen Politiker und Wirtschaftsbosse ... nur ob die stimmt ... wenn man sich so die Geheimdienste in Österreich ansieht. TS

19.10.2020

20:02 | derstandard:  Eine Grüne nimmt die reichen Unterstützer von Kanzler Kurz ins Visier

Nina Tomaselli will "merkwürdige Immobiliendeals" von Türkis-Blau untersuchen. Die ÖVP reagierte schon verschnupft auf ihren "Aufdeckertrieb"
Bei der Frage nach ihrem politischen Vorbild muss die grüne Abgeordnete Nina Tomaselli nicht lange überlegen. Kaum jemand hat sie so inspiriert wie die vor anderthalb Jahren verstorbene grüne Aufdeckerin Gabi Moser. Deren größter Coup war die Enthüllung der Buwog-Affäre, bei der bald endlich ein Urteil folgen soll. Die Schlussplädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung fanden erst vergangene Woche statt – 17 Jahre nach der Privatisierung von 60.000 Wohnungen, bei der illegale Absprachen vermutet werden.

Machen Sie nur Frau Tomaselli .... nur würde ich schauen ob es keine Flecken auf der grünen Weste aus der Vergangheit gibt .... es passiert eh soviel!  Kennen wir ja aus .... Video und SMS. TS

18:40 | oe24:  Darf ich bei mir daheim mehr als 5 Personen einladen?

Mit den neu verkündeten Verschärfungen betreffen auch private Treffen. Indoor sind nur mehr 6 Personen erlaubt.
Die Bundesregierung hat am Montag neue Verschärfungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verkündet. Ab Freitag dürfen sich bei allen Veranstaltungen und Privat-Treffen ohne Sitzplatz-Zuweisung nur mehr maximal sechs Erwachsene indoor treffen, im Freien nur mehr zwölf (plus minderjährige Kinder).

Müssen dann die Schuhe der Besucher vor der Tür abgestellt werden, damit die Polizei nachkontrollieren kann .... oder berechnet sich das nach den servierten Portionen, was schwierig werden könnte, den die Verwandtschaft frisst für drei?  Könnten wir vielleicht ein Formular entwickeln, welches über die Wirtschaftskammer, weil ja eingekauft werden muss und damit es eine Planungssicherheit für den Handel gibt, angefordert werden kann, dieses wird dann in dreifacher Ausfertigung beim zuständigen Verkehrsministerium abgegeben, weil die Parkraumbewirtschaftung ebenfalls eine Planungssicherheit braucht ... ebenso muss der Impfausweis und die Geburtsurkunde beim Gesundheitsministerium abgegeben werden, damit ein Naheverhältnis für die Veranstaltung nachgewiesen wird .... und zu guter letzt noch eine kleine Info beim zuständigen Landespolizeikommando ... damit genügend Funkstreifen dann vor Ort sind ..... um die Schuhe zu zählen. TS
P.S.: Schwierigkeiten sehe ich zu Nikolo ... da steht dann ein Stiefel zusätzlich vor der Tür, welcher irrtümlich mit dem Onkel aus dem Krieg verwechselt werden kann ...... was natürlich eine Verletzung der Meldepflicht darstellt ... weil der Nikolo nicht zur Verwandschaft zählt ..... aber wenn der Stiefel vor der Tür steht ... ist es dann nicht eine Outdoor Veranstaltung? 
Ich glaub ich ruf den Angstschober an .... und lass es mir nochmals erklären. 

16:00 | derstandard:  Internes Papier: Weniger testen, um den Tourismus zu retten

Aus einem "Policy Brief" von Bundesrettungskommandant Foitik geht hervor, dass es Überlegungen gab, für eine "grüne Einschätzung" die Testungen von Kontaktpersonen zu reduzieren. Es ist ein internes Ideenpapier von Rotkreuz-Bundesrettungskommandant Gerry Foitik, das derzeit an einige Redaktionen – auch an die des STANDARD – gelangt sein dürfte und für Verwunderung sorgt. Der Inhalt erscheint brisant. Vorrangig geht es in dem "Policy Brief" um den Wintertourismus, um den sich die Bundesregierung ebenso wie der Westen Österreichs Sorgen macht. Es gilt, die Reisewarnungen loszuwerden und damit aus der "roten Zone" für andere EU-Länder zu gelangen. Foitik skizziert in dem Papier seine Idee, Kontaktpersonen mit hohem Infektionsrisiko (K1) nicht mehr testen zu lassen.

Ich hätte für die österreichische Bundesregulierung einige gute Vorschläge um den Tourismus zu retten.  Da wäre z.B.: die Zählweise der Touristen, Deutsche zählen nur zu einem 1/3 ... so könnten wir an einem Tisch anstatt der 6 jetzt locker 18 unterbringen.  Wir könnten das Tiroler Sperrstundenmodel einführen .... CDU/SPD Mitglieder können nach der Sperrstunde weitersaufen .... Bedingung ... bis zur Bewusstlosigkeit.
Dann hätten wir noch die Ost/West Ausgleichszählung .... wir testen nicht im Westen, also den Schigebieten ... dafür umso intensiver in den östlichen Regionen, damit die Angst erhalten bleibt und die Polizei nicht einer Beschäftigungslosigkeit anheim fällt.
Kanzlerbonus oder Heilandssegnungen ... in jenen Gebieten in dem der Heiland erscheint ... gibt es keine Virus ... nur Glück und Liebe ... und auch Spenden.
Ein weiteres Modell wäre das Trump-Standl .... dort wird die Medikation von Trump ausgeschenkt .... also Kernölspritzer, Raketentreibstoff,  Black Beauty - Derbysieger Saft und so weiter.  
Farbenblindheit a la Rudi wäre auch noch im Angebot .... und so retten wir den Tourismus.  TS
P.S.:  Einheimische können es sich sowieso nicht mehr leisten ... weil das Kurz´sche Arbeitsvernichtungsprogramm sorgt für anderwertige Hobbys ... wie z.B.: Leben von der Hälfte.  

12:58 | oenb: BIP im dritten Quartal um 4½ % unter dem Vorjahresniveau –zuletzt positive Entwicklung bei den Exporten – gestiegeneKonjunkturrisiken bis Jahresende und für 2021

Die Wirtschaftsentwicklung in den beiden Wochen bis 11. Oktober (Kalenderwochen 40 und41) zeigt ein ambivalentes Bild. Positive Nachrichten kommen von der Exportwirtschaft. DieExporte (ohne Tourismus) lagen in Kalenderwoche 41 erstmals seit Ausbruch der Krise wiederüber dem Wert der entsprechenden Vorjahreswoche (+0.5 %). Im Gegensatz dazu habengestiegene Infektionszahlen und Reisewarnungen zahlreicher Länder für Österreich imTourismussektor zu einem zweiten Einbruch geführt. Auch die Konsumausgaben entwickelnsich weiterhin nur verhalten. Damit setzt sich die zuletzt beobachtete divergente Entwicklungzwischen den Dienstleistungen und der exportorientierten Industrie fort.

Mit einem Minus von 3,5% (1. Oktoberwoche) und 3,7% (2. Oktoberwoche) kommt das BIP nicht wirklich in Schwung. Damit war der Einbruch weiterhin in nur 2 Wochen geringer als - 3% (Mitte September). Angesichts der Verschärfung der Maßnahmen in Österreich und im Ausland, insbesondere in Deutschland, dürfte das höchste der BIP-Wachstumsgefühle bereits erreicht sein. AÖ

18.10.2020

19:55 | diepresse:  Anschober gibt Startschuss für e-Impfpass

Der elektronische Impfpass geht in die Pilotphase. Die rechtliche Grundlage wurde dafür per Novelle im Gesundheits-Telematikgesetz geschaffen.
Den Impfpass immer mit dabei, am Handy. So die Idee hinter dem elektronischen Impfpass, der jetzt als Pilotprojekt im Zuge der Grippeimpfungen startet. Die rechtlichen Grundlagen dafür schaffen eine Novelle zum Gesundheits-Telematikgesetz, die am 15.10.2020 in Kraft getreten ist sowie die eben erlassene e-health-Verordnung, die für das Pilotprojekt erforderliche datenschutzrechtliche Grundlage schafft.

Wie wäre es einmal mit einem Pilotprojekt .... Dauermedikation für Patienten auf de ECard, wo jene Menschen die immer die gleichen Medikamente nehmen müssen, nicht immer zu Arzt laufen müssen um ein Rezept zu bekommen?
Aber nichts desto trotz ist es praktisch einen Impfpass am Handy zu haben ... solange er noch nicht unter der Haut getragen werden kann .... oder ist ein Chip wie bei Hunden angedacht?  Was ist mit den großen Firmen wie Google, Apple, Samsung oder LG (und was es da noch so alles gibt) ... bekommt man bei der zweiten Impfung ein Handy gratis ... oder Punkte, wenn die Daten abgesaugt werden und an irgend welche Pharmafirmen verkauft werden.  Wenn man kein Ja drückt ... kann man da nicht mehr telefonieren?  
... und da dachte man die Grünen wären besonders für den Datenschutz .... wenn es daran nichts zu verdienen gibt, wahrscheinlich?  TS

16:43 | oe24:  Mann ohne Maske brutal von Wiener Linien-Security niedergedrückt

Brutale Szenen am Wiener Westbahnhof: Ein Mann wurde brutal von Wiener Linien-Mitarbeitern zu Boden gedrückt, weil er keine Maske trug.
Die Szenen erinnern an George Floyds Verhaftung in den USA: Ein Mann mit dunkler Hautfarbe wird von Mitarbeitern der Wiener Linien brutal zu Boden gebracht und am Hals festgehalten, weil er keine Maske trägt. Diese unglaublichen Szenen ereigneten sich am Samstag gegen 17:40 in der U-Bahn-Station Westbahnhof.

Vielleicht auch dieses Weihnachten bei Ihnen zuhause ... wenn sie sich nicht an die Regeln ... nicht die Gesetze .. sondern die Regeln halten.  Aber abseits dieser Frechheit ... wieso können wir diese engangierten Security-Mitarbeiter in Tirol bei div. Politikerrunden einsetzen .... oder im Parlament, im ÖVP Sektor ... wenn die Maske fällt bei den Reden. 
Es wär so schön. TS
P.S.:  Aber das ist ja nur für das blöde Volk ... nicht für die Jünger des Heiland. 

14:38 | Krone:  Politiker „übersahen“ Sperrstunde: „War Dummheit!“

Eine illustre Runde von Politikern hat in Tirol die Corona-Sperrstunde „übersehen“: Am Donnerstag, nach dem offiziellen Ende der Landtagssitzung, setzten sich hauptsächlich Abgeordnete der Tiroler ÖVP im Foyer des Congress Innsbruck auf ein Glas Wein zusammen. Der Haken dabei: Eine Uhr im Hintergrund zeigte an, dass die Sperrstunde von 22 Uhr bereits überschritten war. Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann entschuldigt sich für die „übersehene Sperrstund‘“. Die Volksseele brodelt freilich dennoch.

Wie soll der Heiland wirken .... wenn sich die Aposteln saufend über alle Gebote hinwegsetzen. Was fällt uns auf diesem Bild auf?
Kein Abstand, keine Masken, Party, Alkohol ... und keine Bürger!  Ja, liebe Leser, es sind keine Bürger die hier feiern, saufen und zusammen sitzen, es sind Politiker .... also gibt es keine Gefahr, den auf der Teflonhaut bleibt kein Virus haften. Den auch der Virus hat seinen Stolz. 
Was sagt uns der Kanzler der Herzen und Schulabbrecher .... Abstand halten, Masken tragen, keine Party, kein Alkohol, Sperrstunde, soziale Kontakte vermeiden .... und und und.
Wo bleiben die Nehammer Truppen, die Amtsärzte, die Virus-Contact-Verfolger, die Blockwarte, die Anzeiger .... wo?
Da wird sogar von Doppelmoral gesprochen!!!!!!  Welche Moral!!!!!
Sofortiger Rücktritt aller Beteiligten!  ... und in den A... sollen sie sich genieren.  ... und so nebenbei ... Herr Kurz, Frau Rendi-Wagner .... erklären sie uns doch das als Chefs dieser Herrschaften!  TS

09:00 | standard: Nachwehen der Wien-Wahl: Sag mir, wo die Blauen sind

"Einige interne Kritiker haben eine andere Theorie, warum das Wahlergebnis in der FPÖ keinen Umsturz ausgelöst hat. Zu groß sei die Angst, nach der Spesenaffäre selbst ins Fadenkreuz der Ermittler zu gelangen, spekuliert ein ehemaliger hochrangiger Parteifunktionär.

Kompletter Umsturz wegen eines Bundeslandergebnisses? Des brauchts ned.
Aber dass kein einziger Kopf rollt sagt schon sehr viel über diese Partei und ihre Sesselkleber sowie über die Bunkermentalität aus. Die Führung bleibt geschlossen im Bunker während die Einschläge näherkommen! TB

11:52 | Dazu das passende Nachwahl-Video
Links der Wähler, rechts die Partei-Politiker, die nicht kapieren, am Tisch bachheimer.com! TB

17.10.2020

16:42 | oe24: "Glatte Lüge': Wirbel um Wiener Corona-Zahlen

In der Bundeshauptstadt Wien sind binnen 24 Stunden 599 neue Infektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Damit steigt die Zahl der Fälle auf insgesamt 22.706, wie der Krisenstab am Samstag mitteilte. Aktuell sind 5.628 Menschen aktiv erkrankt, das sind 121 mehr als am gestrigen Freitag.

Dass sich der Stadtrat f Gesundheit über die Lügen rund um Corona aufregt verwundert nicht, dass er sich erst jetzt über die Lügen aufregt, ist allerdings überraschend. Immerhin nsagen diese täglichen Übertreibungen, Lügen aus der Bundespolitik und den Medien ja gehörig an seinem Ruf - und jenem seiner Behörde! TB

16.10.2020

12:22 | krone: FPÖ/Strache: Kopfschütteln um peinliche Chats

Dazu verschickte Strache Fotos des Gefährts. Vilimsky antwortet: „Geiles Teil!!!“ - und schlug gleich eine Weiterverwendung nach der Wahl vor: „Nach dem 15. Oktober machen wir dann einen Gang Bang Bus draus“, Strache replizierte: „Du böser (sic)!“ Am 9. Oktober 2017 schrieb Strache an Stieglitz: „Herzlichen Dank, lieber Sigi... mit deinem Bus haben wir auch den Längsten und sind den anderen um Längen voraus :-)“

b.com ist abseits der Politik ja kein Sittenwächter. jeder sollte sexuell tun und lassen können, was er will, soferne es auf Freiwilligkeit des (in diesen Falle "der")  anderen geschieht. Aber hier muss man schon einkrätschen.
Die Partei der Anständigen und des Kleinen Mannes wollte also eine Wahlspende zum Gang Bang Bus umfunktionieren. Schlimm! Noch schlimmer, dass Gang Bangs zumeist für jene Männer organisiert werden, die alleine auf freier Wildbahn nix reissen! FPÖ unter Strache, wo sich auch der kleine Mann des kleinen Mannes endlich einmal geborgen fühlen konnte! TB
13:07 | Das gehört eigentlich in die Rubrik "Freude am Schönen" TS
13:09 | Hinweis an die FPÖ: Weihnachten 2020 ist laut Innenminster nur mehr zu zehnt erlaubt! Daher würds auch a Kombi tun! TB

12:34 | statistik.at: Inflation steigt im September 2020 auf 1,5%

Die Inflationsrate für September 2020 lag bei 1,5% (August 2020 1,4%), wie aus Berechnungen von Statistik Austria hervorgeht. Der Indexstand des Verbraucherpreisindex 2015 (VPI 2015) lag für September 2020 bei 108,6. Gegenüber dem Vormonat August 2020 stieg das durchschnittliche Preisniveau laut Statistik Austria um 0,6%. "Im September ist die Inflation leicht auf 1,5% angestiegen. Die wichtigsten Preistreiber sind weiterhin Wohnung, Wasser und Energie, gefolgt von Restaurants und Hotels. Ohne Preissteigerungen in diesen Bereichen hätte die Inflationsrate im September lediglich 0,6% betragen", so Statistik-Austria-Generaldirektor Tobias Thomas.

Die ausgewiesene Inflationsrate bleibt in Österreich weiterhin deutlich über jener der Eurozone (geschätzt auf -0,3% für September) oder jener Deutschlands (-0,2% für September). Preistreiber Nummer 1 waren im September (Ehe-)Ringe, am stärksten gefallen ist der Großhandelspreis für Heizöl. Das Plus von 3,9% beim Mikrowarenkorb für tägliche Einkäufe ist weiterhin hoch, nach 4,0% im August. AÖ 
Nachsatz: LINKS hat unfassbare 7% erzielt.

12:04 | wien.orf.at: Wien-Wahl: Platz eins für Grüne bei EU-Stimmen

Bei der Wien-Wahl am Sonntag waren auch rund 230.000 nicht österreichische EU-Bürgerinnen und -Bürger wahlberechtigt. Sie konnten ihre Stimme für die Bezirksvertretungswahlen abgeben, was ein Fünftel tat. Am meisten profitierten davon die Grünen.

Daher haben die GrünInnen*Außen bei den Bezirkvertretungswahlen mit 18,5 Prozent auch um 3,7 Prozentpunkte besser abgeschnitten als bei den Gemeinderatswahlen. Größte Gruppe der EU-Bürger sind Deutsche, knapp gefolgt von Polen. An dritte Stelle liegen die Ungarn. Insofern ist das Ergebnis überraschend, denn entweder wählen polnische und ungarische EU-Bürger mit Wohnsitz in Wien ebenfalls die GrünInnen*außen oder sie sind nicht zur Wahl gegangen. Überraschend ist dann doch, wie katastrophal schlecht das Ergebnis der ÖVP bei EU-Bürgern ist. AÖ

13:18 | Silverado
Woher wissen die das? Haben sie eine Umfrage in der UNO-City Abteilung Klimawandel-Steuererhöhungsprogramm gemacht? Oder einen Würfel mit drei "grünen" Seiten verwendet?
Jedenfalls, wer nicht zur Wahl geht, ist grundsätzlich mit jedem Ergebnis einverstanden, genauso wie wenn er im Restaurant dem Koch/Kellner überlässt, was er zu essen vorgesetzt bekommt. Ich habe als Ausländer (auf Bezirksebene) die FPÖ gewählt. Nicht, weil ich begeistert bin, sondern weil es die einzige Partei war, die gesagt hat, dass es schon genug von uns Ausländern gibt, womit ich einverstanden bin, und die gesagt hat, dass die COVIDL-Maßnahmen überzogen sind, womit ich ebenfalls einverstanden bin. Meiner Freundin, die auch Ausländerin ist, habe ich (auf Bezirksebene) die SPÖ empfohlen (dank Inspiration eines BH-Team-Mitarbeiters), um die Grünen, die in ihrem Wohnbezirk in den letzten Wochen alle paar Meter Parkplätze mit weißen Querstreifen anmalen und somit vernichten ließen, aus dem Spitzenamt zu jagen. Doch sie hat aus den selben Gründen wie ich FPÖ gewählt. Zum Glück ist das mit den Grünen dennoch gelungen.
Zu den Alternativen: Eine libertäre Partei ist ein Widerspruch an sich, damit muss man leben; Wie viele Stimmen hat Ron Paul 1988 bekommen? 0,47% der abgegebenen. Das ist ungefähr zehnmal soviel, wie er in einem x-beliebigen europäischen Land erhalten hätte.

14:08 | Leserkommentar zu Silverado 13:18
Silverados Vergleich hinkt. Wer nicht wählen geht, geht erst gar nicht ins Restaurant. Kann sich sein Essen selbst machen, weil mündig und fähig dazu. Was passiert bei einer "Wahl" von der anderen Seite her
betrachtet. Durch die Wahl werden die Repräsentanten "demokratisch legitimiert": Gesetze zu machen (Corona Gesetz-Pfusch), eine Verwaltung zu betreiben (Corona Strafgelder einheben), eine Justiz zu halten. Wenn niemand mehr wählt, fällt die demokratische Legitimierung weg, und wir sind die Wichtigmacher und Blutsauger los. 

14:47 | Leserkommentar zu 14:00 - könnte Tippfehler sein
 ......eine Änderung der Politik durch Nichtwählen-Gehen zu erreichen, ist, Entschuldigung, ein purer Schmarrn! Denn ein kleines Häufchen Gleichgesinnte gehen immer Wählen. Und, wenn an Ende nur noch
10% Wählen gehen, dann kann immer noch eine Regierung gebildet werden. Auch wenn man diese Wahlbeteiligung bedauert. Also, damit erreicht man nichts, NICHTS! Unbeding Wählen gehen, aber was anderes wählen, welche vielleicht auch Chancen haben in die Parlament einzuziehen. Dies ist wenigstens die Chance auf eine Änderung.

15:02 | Silverado zum Leser von 14:08
Das ist Wunschdenken. Oder haben die Leibeigenen, Hörigen und Grundholde ihre Grundherren gewählt? Selbst Freibauern mussten löhnen. Diese Repräsentanten bleiben dort, wo sie sind, nämlich an der Macht, auch wenn keiner zur Wahl geht, und zementieren sich erst recht ein. Es gibt ja bei der Wahlbeteiligung auch kein Limit nach unten, so viel ich weiß. Wäre ich also der einzige Wähler gewesen, hätte die FPÖ in meinem Heimatbezirk 100% erreicht, wäre also total legitimiert. Ist es vorstellbar, dass ein paar Verwandte und Freunde eines Kandidaten zur Wahl gehen? Bezüglich des hinkenden Vergleichs: stimmt, jeder Vergleich hinkt, insbesondere der zwischen Äpfel und Birnen, daher auch Ihr Vergleich. Dies würde nur passen, wenn Sie allein auf einer Insel ohne Anbindung an den Rest der Welt leben würden; Dann könnten Sie nicht, bräuchten allerdings auch nicht bachheimer.com lesen. Wenn nicht, und solange es noch Wahlen gibt, geht es um das geringere Übel, je nach Gusto. Das kann natürlich auch sein, nicht zu wählen.

16:53 | Leser-Kommentar zu Silverado
Werter Silverado. Thinking outside the box. War da nicht was? Kritisch für die Mächtigen wirds ab einer Wahlbeteiligung kleiner 30%. Ab 20% werden die anderen 80+% anfangen Fragen zu stellen. Es stimmt, dass es hierzulande keine Grenze gibt, anderswo schon. Und wenn nur 10 Wiener wählen gehen, werden sich die anderen 99,9999% nicht unterwerfen. Das ist mal fix.

15.10.2020

20:07 | oe24:  Paukenschlag: Norbert Hofer gibt Parteivorsitz der FPÖ Burgenland ab

FPÖ-Bundesparteichef Norbert Hofer übergibt seine Funktion als burgenländischer Landesparteiobmann an seinen dortigen bisherigen Stellvertreter, Alexander Petschnig. Das gab die FPÖ am Donnerstagabend bekannt. "Ich habe der Landespartei die Starthilfe gegeben und die Entscheidung getroffen, mich voll und ganz auf die bundespolitischen Aufgaben zu konzentrieren", so Hofer via Pressemitteilung.

In Mattersburg ist eine leere Flasche umgefallen ... und jetzt?  Liebe FPÖ, kommt da noch was oder war es das jetzt? Nach dem Verlust von 23% der Wähler gibt ein Funktionär einen Job auf, der zusätzlich nicht einmal in Wien ist. Ob dieser strategischen Entscheidung ... ist es mir jetzt kalt über den Rücken gelaufen. Solche Strategen erlebt man nicht jeden Tag. TS

14:44 | Standard:  Hebein schließt Rot-Grün ohne sich aus

Vizebürgermeisterin Birgit Hebein will mit der SPÖ regieren. Eine rot-grüne Koalition ohne sich schließt die Spitzenkandidatin aus. Deutlich waren die Worte, die Wiens Vizebürgermeisterin Birgit Hebein am Donnerstag gefunden hatte: "Ich habe die Partei zum größten historischen Sieg geführt", sagte die grüne Spitzenkandidatin. Mit einem "tollen Team" sei das passiert, und bei den Grünen feiere man Erfolge "immer gemeinsam".

Ohne Spassbremse geht es ja nicht in Wien.  Wie wird Ludwig diese Meldung aufnehmen?  Wird er weinen oder gleich bei den NEO´s anrufen ....  TS 

17:16 | Leser Kommentar
Wenn sich VZB Hebein so weit aus dem Fenster lehnt, kann man nur hoffen, sie hat breite Hüften, sonst wird sie nach vorne raus purzeln.
Ich denke, es geht sich für einen Versorgungsposten für sie noch nicht aus.
Die monatlichen Zuwendungen, der Stadt Wien, dürften aktuell noch nicht hoch genug sein für die Dame, daher will sie von sich aus noch das eine oder andere Jahr noch „dabei wohnen“ im Nachhaltigen Proportzsumpf, damit die Kohle stimmt, ohne noch arbeiten zu müssen.
Nachdem dem Prinzip „arbeiten“ die doch alle, denn für Ehre und Vaterland, machts hier ja keiner.

14.10.2020

17:45 | oe24:  Das sagte Armin Wolf nach Wut-Duell zu Sobotka

Am Dienstags kam es in der ''ZiB 2'' zu einem Schlagabtausch zwischen dem ORF-Anchor Armin Wolf und dem Nationalratspräsidenten Sobotka. Wolfgang Sobotka steht seit Wochen wegen seiner Rolle als U-Ausschuss-Vorsitzender in der Kritik. Die Opposition wirft ihm Befangenheit vor und will seinen Rücktritt. Auch in der "ZiB 2" verteidigte er sich gegen diese Forderung und nahm Stellung zu den Vorwürfen.
siehe auch:  Nationalratspräsident Sobotka zu Vorwürfen im Ibiza U Ausschuss - © ORF ZIB2

Sobotka bei Armin Wolf .... so würde eigentlich Journalismus in Österreich auszusehen haben, so versteht man einen sauberen Journalismus und man muss hier Armin Wolf einmal dankbar sein, das er Sobotka derartig grillt ... well done. TS
P.S.:  Es sind die Spuren von Hasen, es riecht nach Hase, es schmeckt nach Hase ..... und es ist Hase. 

13:04 | orf.at: Wien-Wahl: Vorläufiges Ergebnis Gemeinderat inkl. Briefwahl

Das einzig Positive an der Wien-Wahl ist, dass viele ehmalige FPÖ-Wähler zu Hause geblieben, und nicht zu einer anderen Partei gewechselt sind, und dass die GrünInnen*Außen auf Bezirksebene nicht deutlcih dazu gewonnen haben. Die noch weiter links stehende Partei "LINKS" hat, wie zu erwarten ist, in den Bobo-Bezirken deutlich besser abgeschnitten - bis zu über 5% -, während sie in den Arbeiterbezirken nur unter ferner zu finden ist. Der Sozialismus war und ist ein Hirngespinnst (wohl situiierter) Intellektueller. AÖ

12:06 | kurier.at: Alle Eckdaten: Das ist das Budget 2021

Das Budget 2021 ist ein Krisenbudget. Dementsprechend ist der Name Programm: "Gemeinsam durch die Krise - Aus Verantwortung für Arbeitsplätze und Standort". Vorab war bereits bekannt: Im Bundeshaushalt für kommendes Jahr fehlen 21 Milliarden Euro.

Vorgestern noch Vizebürgermeisterkandidat, heute schon wieder Finanzminister. Wunderwuzzi Blümel hält also seine Budgetrede, und im Unterschied zum Frühjahr hat er jetzt sogar die Steuerausfälle schätzen lassen. Die Herkulesaufgabe, die budgetäre Gießkanne wieder ins Eck zu stellen, und die Schulden zurückzufahren, wird in den kommenden Jahren zu massiven Verteilungsdebatten führen. AÖ

13.10.2020

15:46 | heute: Philippa zertrümmert Straches Rolex, FPÖ muss zahlen

Strache und die Spesen – u(h)r arg? Wie "Heute" erfuhr, gab es für Straches Ex-Leibwächter Akonto-Geld für Uhren-Reparaturen, wenn Philippa austickte.

Hauptsache, sie hat ihm nicht die parteifinanzierten Cialis ins Klo gespült, sonst wärs nix worden mit der Versöhnung! TB

Kommentar des Einsenders
Uhr-arg, wie konnte Philippa mit der hart erarbeiteten Prolex so umgehen??? So eine Reparatur kostet fast ein Bezirksrats-Gehalt! Gott sei Dank sitzt sie auf einem fetten FPÖ-Mandat im Nationalrat!!!! Wer hat aller die NR-Wahlliste abgesegnet??? Das FPÖ-Präsidium? Parteivorstand?: Kickl, Hofer, Vilimsky, Nepp,…???

14:00 | oe24:  EU stellt Österreich auf Rot!

Bei der Corona-Ampel handelt es sich um eine von der Europäischen Gesundheitsagentur ECDC erstellte Landkarte, die sich auf Daten der Mitgliedstaaten stützt.
Die EU-Europaminister haben am Dienstag eine Empfehlung für eine europaweite Corona-Ampel beschlossen. Wie der EU-Ministerrat mitteilte, sollen damit Reiseeinschränkungen koordiniert werden. "Es ist unsere gemeinsame Pflicht, Koordination zu allen Maßnahmen sicherzustellen, welche die Bewegungsfreiheit einschränken, und unseren Bürgern alle Informationen zu geben, die sie brauchen, um über ihre Reisen zu entscheiden"

.... es ist die Pflicht der EU die Bewegungsfreiheit einzuschränken und alles zu tun weiter in Angst und Panik zu leben. TS

11:13 | krone:  Haimbuchner: Wiener FPÖ muss sich „neu aufstellen“

Der stellvertretende FPÖ-Bundesparteiobmann und oberösterreichische Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner hat am Dienstag nach dem Wiener Wahldebakel gesagt, dass sich die Landespartei „neu aufstellen wird müssen". FPÖ-Chef Norbert Hofer stärkte er erneut den Rücken: „Es ist überhaupt nicht notwendig, über den Bundesparteivorsitz zu diskutieren.“

Guten morgen Sonnenschein!  Von 30% auf nirgendwo ist doch bereits der Untergang, seit Ibiza stellt sich die Partei der "Heimtreuen" auf die neuen Gegebenheiten ein .... und sie stellen sich noch immer ein, in der Selbstbeschäftigungstherapie. Da wird von sich selbst gefordert, gewünscht und von Refexion ist nichts zu sehen. Ja, einen angriffigen Herbert Kickl, doch das hatten wir schon immer, den bissig ist Kickl nicht seit heute. 
Doch was wäre mit einem Programm, nicht die ewigen Themen, die gleichen zerschnittenen Gesichter aus den Kellerlokalen? Wie wäre es mit z.B. Wirtschaft, Arbeit, Soziales und diesmal nicht in Zusammenhang mit Migration. Die FPÖ wurde von der türkisen Truppe auch auf diesem Feld überholt und könnte umsetzen.  
Wenn ich mir die Frage stelle, warum soll ich die FPÖ wählen, welches Lebensqualität hätte ich in Folge davon .... kann ich nur Antworten .... schöne Reden, wenig Substanz..... und zerschnittene Gesichter. TS

07:01 | oe24:  1,1 Mio. Euro Parteienförderung für Straches Wahldebakel

Die Sorgen um die Zukunft von Heinz-Christian Strache sind zwar berechtigt – in rein finanzieller Hinsicht aber doch übertrieben. Ab dem Moment, wo eine Partei in Wien einen Bezirksratssitz schafft, gibt es pro Jahr und Wählerstimme 11 Euro. Er wird in 16 Bezirksvertretungen mit Mandaten einziehen. Das Geld wird also sprudeln: Noch ohne Wahlkarten erhielt die Liste HC 15.731 Stimmen, wird also mindestens auf 21.000 Stimmen kommen.

Danke!  Wie wäre es mit einem leisen Danke ..... was man mit dem Geld alles anstellen könnte .... TS

12.10.2020

19:44 | krone: 101.000 ehemalige FPÖ-Wähler blieben daheim

Die FPÖ ist der große Verlierer bei der Wien-Wahl am Sonntag. Die Freiheitlichen, die mehr als 20 Prozentpunkte einbüßten und nur 20 Prozent ihrer Wähler von 2015 erneut für sich begeistern konnten, verloren vor allem an die Nichtwähler: 101.000 ehemalige blaue Wähler blieben dieses Mal zu Hause. Weitere 43.000 Stimmen verlor die FPÖ an die ÖVP. Auch an die SPÖ gingen rund 32.000 blaue Stimmen.

Wie viel muss die FPÖ verlieren um zu bemerken, dass es eine völlige (inhaltliche und personelle) Erneuerung der Partei braucht?? ML

13:22 | krone: Wahldebakel: Für Kickl hat sich FPÖ selbst besiegt

Innerhalb der FPÖ hat am Montag das Wundenlecken nach dem Debakel bei der Wien-Wahl begonnen. Überraschend selbstkritisch gab sich dabei Klubobmann Herbert Kickl. Dieser „enorme Verlust an Vertrauen“ schmerze „unendlich“, schrieb er auf Facebook. Und fügte hinzu: „Nicht andere Parteien haben uns diesmal besiegt. Die FPÖ selbst hat dieses Geschäft für unsere Gegner erledigt.“ FPÖ-Parteichef Norbert Hofer wird unterdessen keine personellen Konsequenzen aus dem Debakel seiner Partei ziehen

Kickl hat Recht, aber er ließ mit diesem Statement Wesentliches aus. Die FPÖ hat nicht nur sich selbst besiegt sondern sämtliche 30 % der potentiellen Mitte-Rechts-Wähler der Chance beraubt, ihren politsichen Wunsch an der Urne auch auszudrücken. Noch nie hat es in meinem Freundeskreis so viele Nichtwähler gegeben, wie gestern - und das hat die FPÖ alleine zu verantworten.
Natürlich kann man locker dem Strache (seine FPÖ war für mich ohnehin unwählbar) alle Schuld zuweisen, muss man aber nicht. Die Partei hatte seit 16 Monaten die Möglichkeit, sich neu aufzustellen, 2.Reihe-Sesselkleber zu entsorgen und inhaltlich zu punkten. Aber reine Fehlanzeige. Kein wirkliches Angebot an Unternehmer, Jugendliche, Pensionisten, Intellektuelle etc. Nichts, Nada, Null haben sie getan, außer die türkischen Grillplätze auf der Donauainsel anzuprangern.
Wenn jetzt keine Köpfe in der FPÖ rollen, werden die ehemals 30 % und jetzt 8 % potentieller Wähler künftig noch seltener die Wahllokale aufsuchen und die Partei ist dann absolut am Ende. Und die Sesselkleber, die den Neuaufbau zugunsten ihrer Einkommen verhindert haben, haben dann gar keine Jobs mehr! Dieses Versagen der Parteiverantwortlichen macht nicht nur fassungslos und wütend sondern auch traurig. Die Berlinisierung bzw. der Linksruck in Wien ist rein der FPÖ geschuldet!
Also werdet ein einziges Mal einmal richtige Männer, greift durch, werdet den alten Ballast los und beginnt endlich einmal richtig zu arbeiten! TB

14:17 | Der Silvercruiser
die Replik von Hr. TB auf die Wien-Wahl iV mit der FPÖ in allen Ehren, aber vielleicht sollte der Fokus doch endlich mehr auf die Partei der "Nichtwähler" gelenkt werden (welche im Ausmaß durchaus "regierungsfähig" wäre). Ibiza hin und her...jedoch mehr aufgelegte Elfmeter als in den letzten Jahren kann man als "Heimatpartei" Östrreichs ja schon fast nicht mehr lukrieren. Im Monitoring gehört da einmal ausdrücklich nachgefragt, ob diese "Partei" für Österreich steht, oder nicht nur im Sinne des Theaters als "Reibebaum", welcher hin und wieder aufmuckt und dann wieder auf die Fresse bekommt... in Form einer Wellenbewegung zur Suggestion und Simulation einer de-facto-nicht vorherrschenden "Demokratie"...andere nennen es auch "Dämonkratie", dient und gedient hat. Sei es, wie es wolle. Lieber Hr. TB, wen wollen Sie denn dahinsetzten? Echte Männer......da kann ich nur müde lachen! Die Aufgabe der FPÖ und der darin verbliebenen "Männer" würde meiner Meinung nach darin bestehen, die "Demokratie" zu entlarven und aufzuzeigen, wofür dieses Spiel in der Vergangenheit gedient hat. Mit einem schönen Gruß bin ich Ihr Silvercruiser.

19:03 | Leser-Kommentar zum grünen TB-Kommentar
Gerade durch Strache war für mich die FP, das Ö verkneife ich mir schon seit Jahren, jahrelang noch wählbar. Dem Mitte-Rechts-Wähler kann die FP gar nichts bieten, denn sie ist dafür viel zu weit links. Dieses Nullangebot an die von Ihnen aufgezählten Wählergruppen hat diese Partei schon lange bereitgestellt. Auch ein Herr Kickl liefert wenig bis nichts. Im Gegenteil, er hat sogar die anonymen Telephonwertkarten abgeschafft. Diese waren aber der letzte Anker der Meinungsfreiheit, auch in Zeiten der schärfsten Verhetzungsgesetze.
In der Zeit der Regierungsbeteiligung der FP kam auch nichts Brauchbares zustande. Die FP stellt für mich nur noch eine stille Opposition dar, ein Art politischer Pausenclown, unwählbar und zu nichts nutze. Zum Thema Neutralität schweigen sich die blauen Granden auch ganz laut aus. Anstatt im Falle der Wahlbetrügereien im Zuge der Präsidentenwahl voll draufzuhauen, gab sie klein bei.
Diese Partei ist nicht einmal fähig ihre politischen Gegner zu bekämpfen, geschweige ihre ideologischen Feinde fertig zu machen. Das was Hofer, Kickl, Nepp und der Rest da treiben, ist nur Spiegelfechterei.
Nur die türkischen Grillplätze anzuprangern ist zu wenig. In diesem Bereich gäbe es viel mehr auszumisten, aber diese Partei will die Informationen darüber gar nicht hören, bzw. verwenden. Für mich hat diese Partei fertig und ab jetzt zählt für mich nur noch mein eigenes Fortkommen.
Fazit: Meiner Meinung ist Wien bereits vor 5 - 8 Jahren gekippt, ist nicht schad drum. Ob die FP wieder zu mehr Stimmenanteile kommt oder nicht ist mir auch schon wurscht, denn bis die etwas bewirken - eine echte Steuerreform wäre dringend notwendig, z.B. die Abschaffung der Einkommenssteuer - bin ich nicht mehr im Arbeitsprozeß und somit bringt es mir nichts.
Die Wahlen sind durch die Briefwahlmöglichkeit und notfalls durch Serverabstürze im BMI leicht lenkbar und somit für die Fisch.

13:49 | Der Goldguerilla
Der Ausgang der Wien-Wahl ist das erwartete Votum von Beamten, Pensionisten, Arbeitslosen und Sozialschmarotzern aller Art. Die zu befürchtenden Konsequenzen in der Stadt wie Wirtschaftsniedergang, Bürgerkrieg, usw. werden daher nicht mehr lange auf sich warten lassen und vor allem jene am falschen Bein erwischen, die für diesen Wahlausgang plädiert haben. Jegliches Mitgefühl für die demnächst aufkommende persönliche Misere dieser Wähler ist daher unangebracht, da sie nur das bekommen werden, was sie auch gewählt haben.
WEG MIT DEM SOLIDARISCHEN MITGEFÜHL !
HER MIT DER STADTFLUCHT !

17:03 | Leserkommentar
Um der Demokratie noch eine Chance zu geben, würde ich auch in der Poltik eine Art Leistungssteuerung nach dem Paretoprinzip vorschlagen:
Z.B.: Nationalratswahl: 80% gültige Stimmen = 183 Mandate, für jedes volle Prozent mehr + 1 (2) Mandat(e), für jedes Prozent weniger = -1 (-2) Mandat(e).
Dies würde die Postion des Souverän (Volk) in der Politik zumindest ein wenig gegenüber Lobbyisten und Kosultern stärken und Änderungen bewirken.
Auch ein versuchter "Stimmenkauf" würde nichts bringen (solange es geheime Wahlen gibt), da man sowohl durch Nichtwählen, als auch durch ungültig Wählen, seine Unzufriedenheit mit den Konsequenzen "reduzierte Planstellen und Kosten" kundtun könnte.

17:22 | Leserkommentar zu TB
Die sollen mit den genagelten Schuhen wieder in ihre Keller gehen, sich die Köpfe aufschlitzen und ihre Lieder singen. Was anderes bringen die nicht zamm. Kickl und Hofer sind zu wenig.

13:59 | oe24: Wird Strache Bezirksrat in Favoriten?

Das Team HC hat in drei Wiener Bezirken 5 Prozent oder mehr erreicht – damit könnte er Bezirksrat in Favoriten, Floridsdorf oder Donaustadt werden. Dort erreichte die Liste Team HC nämlich mindestens 5 Prozent, die auch nach den Briefwahlergebnissen halten dürften. Knapp könnte es in den Bezirken Brigittenau, Meidling und Liesing werden, wo seine Partei nach der ersten Hochrechnung um die 4 Prozent der Wählerstimmen eingefahren hat.

Kommentar des Einsenders
Neues Buch eines steirischen Verlages: „Vom Staatsmann zum Bezirksrat“!

Der Einsender bezieht sich auf das Buch "Vom Rebellen zum Staatsmann"! TB

10:22 | Andreas Tögel "Wien hat gewählt - Scharfer Linksruck"

Nach dem vorläufigen Endergebnis (Wahlkartenstimmen harren noch der Auszählung, dürften aber keine wesentlichen Veränderungen mehr bewirken) kann die rotgründe Wiener Rathauskoalition über einen beachtlichen Triumph frohlocken. Die Bürgermeisterpartei SPÖ legt demnach rund 3,5% Prozent zu und kommt auf 43%. Deren grüner Koalitionspartner gewinnt einen halben Prozentpunkt dazu und hält nun bei 12,2%. Rotgrün verfügt demnach – wie bisher – über eine bequeme absolute Mehrheit in der Stadt.

Den gesamten Artikel finden Sie in "Mit offenen Karten"! TB

09:25 | orf: Nichtwähler in Wien größte „Partei“

Im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren ist bei der Wien-Wahl gestern die Zahl der Wahlberechtigten, die nicht oder ungültig gewählt haben, stark gestiegen. Laut der aktuellen SORA-Hochrechnung für den ORF gaben rund 435.000 Menschen keine oder eine ungültige Stimme ab.

Größte Partei nichtwähler, Rückgang der Wahlbeteiligung: würde die stets auf die "Demokratie" pochende Politik das Ergebnis ernst nehmen, dürfte keiner der Parteiensoldaten sondern Menschen per Losentscheid die Ämter in Wien übernehmen. Aber wir kennen die Politiker ja: wenns um ihre Ämter geht, sind das Hochhalten für die Demokratie und das Ernst nehmen demokratischer Prozesse flugs vergessen! TB

07:17 | oe24:  Fahrplan zum Shutdown light

Aufgrund der konstant steigenden Infektionszahlen soll es erste Verschärfungen geben.
Wien. Dass der ORF am Samstagabend einen „Lock­down light“ Anfang November ankündigte, sorgte knapp vor der gestrigen Wien-Wahl für ziemliche Aufregung.
Anstieg. Angesichts der konstant steigenden Neuinfektionszahlen (siehe rechts), sind freilich tatsächlich neue Verschärfungen – aber kein Lockdown (Massenquarantäne und Ausgangssperren gab es hier nie) – geplant.

Die Wien Wahl ist vorbei, ab jetzt braucht Kurz keine Rücksicht mehr zu nehmen. Mit seinen 18,8% in Wien, was für die ÖVP ein klarer Sieg ist, bei näherer Betrachtung die Wahlklatsche des Jahres, kann Kurz nun alles argumentieren .... vom Shutdown bis zu Lockdown oder TownTown ... oder auch die neue Art des Down Syndroms .... er sperrt die Bude zu und stellt sich als Retter dar. 
Brav im Chor mit dem Rest der neuen normalen Diktatoren. TS

11.10.2020

13:46 | standard: Ein fremder Leichenschmaus im Spesentopf des Büros Strache

... Im Kuvert fanden Ermittler unter anderem die Rechnung eines Leichenschmauses, der über 1500 Euro gekostet hat. Die Polizei forschte nun sogar die Tochter der Verstorbenen aus, die das Begräbnis organisiert hatte – mit der FPÖ oder den Straches hatte sie nie zu tun.

Vorgezogener Leichenschmaus für seine neue Partei (die heute bereits zu Grabe getragen werden könnte)? TB

10.10.2020

12:34 | standard: FPÖ und Strache streiten über Ehrenritter, Ex-Ritter und Anti-Monarchisten

Erwin Pröll, Josef Pühringer, Norbert Hofer und Herbert Haupt sind "Ritter". Nämlich Ehrenritter des St.-Georgs-Ordens, der "die Verehrung des Heiligen Georgs als Schutzpatron des Rittertums, die Pflege der Ritterlichkeit und einer ritterlichen Lebensauffassung" weitertragen möchte. Großmeister ist Karl Habsburg, der auf Facebook konsequent als "Kaiserliche Hoheit" angesprochen wird.

Kommentar des Einsenders
Quadratisch, praktisch, gut: RITTERSPORT!!! Oder - um mit Kickl zu sprechen: "Rittersport, statt Ehrenmord!!!"

07:12 | ÖGfE: Abstimmungsverhalten österr. EU-Abgeordneter

Wieder ein treffliches Beispiel für die "Sinnlosigkeit" dieses ganzen EU-Schauspiels! In der Plenartagung 6-8.10. brachte die Kommission einen Vorschlag ein, die Werte für Acrylamid in Lebensmittel für Säuglinge und Kinder zu erhöhen, das Parlament rief zur Abstimmnung über eine Reduktion! Wer stimmte einstimmig gegen den Parlamentsantrag - die Abgeordneten der ÖVP! Was reitet diese Herrschaften, sich gegen eine Reduktion von pot. schädlichen, u.U. sogar krebserregendem, Inkredienzien in Kindernahrung zu stimmen!? Was gab`s dafür? Und die GrünInnen*Außen reihen sich die Liste des Ungustiösen gleich mit ein: Die EU-Forststrategie sieht eine hochwertigere Bewirtschaftung der Wälder vor - höhere Nachhaltigkeitsaspekte etc und wer stimmt einstimmig dagegen? Bingo, die Grünen! Was haben die dafür bekommen? Was ist mit ihren Ökokeulen, dem Ökonazismus...? In Brüssel scheint es ein bißchen anders zu laufen!? Könnte in das morgige Stimmverhalten bei der Wienwahl noch mit einfließen! OF

09.10.2020

16:55 | fob: Agentin Nina und die heiße Spur ins Finanzministerium

Der langjährige Partner von der Nachrichtenhändlerin “Nina”, ein BVT-Beamter, sollte 2015 einen heiklen Bericht im Finanzministerium „platzieren“. So sollten „alle Schweinerein“ dem ehemaligen Finanzminister Hans-Jörg Schelling (ÖVP) offengelegt werden. Nur kam scheinbar der Bericht nie an. Ein Agententhriller aus der Glückspielszene.

Polizeigeneral mit Beratervertrag für Glücksspielkonzern! Nicaragua 1970? Nein Österreich 2010fff! TB

12:30 | hetue: Grüne wollen ein "Migrations-Museum" für Wien

In Wien gibt es 300 Museen, die Grünen fordern mindestens zwei zusätzliche: Dort sollen Migration und LGBTIQ-Themen behandelt werden.

Die Umfragen für die Wiener GrünInnen*Außen müssen katastrophaler sein als die offiziellen (siehe hier), denn anders ist nicht zu erklären, dass die Partei der Vizebürgermeisterin (!) eine derartig eingeengte Klientelpolitik nur für radfahrende, transgender Willkommensklatscher macht.
Meine Erwartung für die Wahl: SPÖ 42%-44%, ÖVP 18-19%, Grüne 12,5%, FPÖ 12%, Neos 6,5%, Strache 6%. AÖ

12:06 | wifo: Prognose für 2020 und 2021: Zähe Konjunkturnach kräftigem Rebound

Im Frühjahr war die Weltwirtschaft aufgrund der pandemiebedingten Schutzmaßnahmenmassiv eingebrochen. Der Wertschöpfungsverlust wurde im Sommer teilweise wettgemacht,in Österreich dürfte die Wertschöpfung im III. Quartal gegenüber dem Vorquartal um mehr als10% gewachsen sein. Rund die Hälfte des krisenbedingten Anstieges der Arbeitslosigkeitwurde bis September abgebaut. Im IV. Quartal wird sich die Konjunkturdynamik aufgrundauslaufender Rebound-Effekte (Lösung des Konsumrückstaus) und eines Anstieges der Infektionszahlen jedoch markant verlangsamen. Für das Jahr 2020 wird insgesamt ein BIP-Rückgang von 6,8% gegenüber 2019 prognostiziert, für 2021 ein Anstieg von 4,4%. Ein neuerlicherLockdown im Herbst könnte diese Raten um 2,5 bzw. 4,0 Prozentpunkte senken.

Der "Rebound" kann nicht sehr kräftig gewesen sein, wenn er den dramatischen Wirtschaftseinbruch im zweiten Quartal nicht einmal ansatzweise zu kompensieren vermag. Laut dieser Prognose wird das BIP Ende 2021 um stolze 2,7% niedriger sein als Ende 2019, wobei das entgangene Wirtschaftswachstum von geschätzten etwas mehr als 2% in diesen Zahlen noch nicht berücksichtigt ist. AÖ

08:26 | derstandard: Blümels Antwort auf die Krise: 22 Milliarden Euro an neuen Schulden

Hilfen wie Kurzarbeit und Fixkostenzuschuss wirken auch im kommenden Jahr, zudem werden im Budget Steuerstundungen abgeschrieben und zusätzliche Ausgaben getätigt.

Und so schnell werden aus Stundungen Steuerausfälle und damit höhere Defizite. AÖ

17:35 | Monaco
der philosophische Ansatz von Gernot Blümel wurde außer acht gelassen......nach Berücksichtigung der Blümel-Kürzung (6 Nullen), nur 22.000 €.....der Hauch, des Schattens, eines Nichts......jo eh.......

08.10.2020

14:54 | Krone:  Nehammer Richtung Wien: „Es ist fünf nach zwölf“

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) schießt weiterhin scharf gegen die Stadt Wien. Zwei Tage vor der dortigen Wahl bezeichnet Nehammer die Verantwortlichen für das Corona-Krisenmanagement als „wenig kooperationsbereit“ und kritisiert, dass Wien am Donnerstag „nicht einmal mehr an der Sitzung des staatlichen Krisenstabes der Bundesregierung und der Bundesländer teilgenommen“ habe. Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) bezeichnet das Innenministerium mittlerweile als „Propagandaministerium“. Die Zahl der Infizierten steigt inzwischen weiter, erreichte sogar einen neuen Höchststand.

Wenn Peter Hacker jetzt in eine Polizeikontrolle kommt .... dann schreibt Nehammer persönlich den Strafzettel. Aber aufgepasst, so geht die ÖVP Demokratie, wird nicht im Sinne der ÖVP gehandelt, der Heiland nicht ordnungsgemäß angebetet oder einer seiner Apostel, wie der vergessene Apostel Gernot, nicht ausreichend gewürdigt gibt es einen Einlauf durch den Erzengel Koarl.  TS

13:03 | oe24: In Belgrad enttarnt: Sascha Wandl über Ibiza-Fälscher (Video)

12:24 | orf.at: SPÖ bei „Pass Egal Wahl“ voran

Die SPÖ erreichte bei der „Pass Egal Wahl“ 38,44 Prozent, die Grünen kamen auf 33,55 Prozent, gefolgt vom Bündnis Links (inklusive KPÖ) mit 12,09 Prozent. ÖVP, FPÖ, NEOS, Team Strache, Bierpartei und SÖZ (Soziales Österreich der Zukunft) scheiterten allesamt an der Fünfprozenthürde für den Einzug in den Wiener Landtag.

Auch wenn das Ergebnis nicht repräsentativ ist, so reiht es sich nahtlos in frühere "Pass-Egal-Wahlen" ein. AÖ

06:05 | oe24:  Jobs: Hebein will Vorzug für Migranten

Dieselbe Qualifikation, andere Herkunft: Sollte das der Fall bei zwei Bewerbern sein, steht für die grüne Vizebürgermeisterin Birgit Hebein fest, dass der mit Migrationshintergrund den Vorzug erhalten soll.
Wahlkabine. wahlkabine.at brachte das heiße Thema aufs Tapet. Sie stellte Parteien die Frage, ob Menschen mit Migrationshintergrund bei gleicher Qualifikation in der Stadtverwaltung bevorzugt werden sollen. Nur die Grünen bejahten das.

Wären wir nicht am Anfang einer Krise und hätten wir das Geld für die arbeitslosen Österreicher, würde ich es gerne sehen wen der Vorschlag von Birgit Hebein umgesetzt würde .... die Stellen blieben offen und die Migranten im Land, nur allein die Erklärungsversuche für diesen Fehlschlag wären es schon wert.  Die Tante von der Taubenambulanz wird immer schräger oder es tritt erst jetzt so zu Tage, wo sie medial im Rampenlicht steht. Es gibt keine einzige Frage die sie direkt und ohne Geschichten aus 1001 Nacht beantwortet. 
Birgit Hebein ist ein Produkt der Linken Medien und dieses Produkt wird mit viel TamTam am Leben erhalten, beitragen kann sie jedoch nichts .... ob es nun ein Pool ist, eine Autofrei Stadt, mehr Migration, noch mehr Migration und absolute Unkenntnis der realen Lage .... es sind sinnentleerte Worthülsten von dieser Frau ... und wir leisten uns den Luxus, eine derartige Fehlbesetzung als Vizebürgermeisterin.
Hebein ist die Rache an den Sozialisten ..... und Ludwig muss bei dieser Frau wahrlich jeden Tag durch die Hölle gehen .... und das macht den Tag schon wieder ein bisschen schöner. TS

14:02 | Leserkommentar
...Absolute Unkenntnis der realen Lage .... nein, nein, die wissen genau was sie tun.

Spätestens nach solchen Meldungen sollten wir die bisschen „Eingelesenen“ den „Unwissenden“ein paar Perlen vor die Füße werfen. Und ihnen die Agenda der Pan-Europäer, des Coudenhove-Kalergi, des Morgentau, der UNO, usw. näherbringen. Um vielleicht den Einen oder Anderen noch aufzurütteln.

Aber, naja, wie gesagt, es bleiben dennoch nur Perlen vor...die nicht hören/erkennen/lesen wollen.

07.10.2020

17:33 | oe24: Bayern: Übernachtungsverbot für Österreicher in Hotels

Bayerns Ministerpräsident Söder (CSU) kündigte am Mittwoch ein Beherbergungsverbot an: So dürfen ab Donnerstag Urlauber aus innerdeutschen Corona-Hotspots ohne negativen Corona-Test nicht mehr in bayerischen Hotels und Gaststätten übernachten. Die genauen Gebiete werden noch abgeklärt. Das betrifft auch ausländische Reisende aus Risikogebieten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner im 7-Tages-Schnitt - dazu zählt auch Österreich.

Söderismus pur! Leider (für die Bayern) kommt das Einreiseverbot für Österreicher um 97 Jahre zu spät. Damals hätte das Einreiseverbot die Ausbreitung einer echten Wahn-Epidemie verhindert, bzw. wäre nicht einmal der erste Cluster entstanden. TB
Dazu passender Link! TB

12:52 | oe24: Die Ibiza-Täter: Werden sie tatsächlich gesucht?

Die Zweifel, dass Österreichs Exekutive die Fahndung nach den Ibiza-Video-Mittätern wirklich ernst nimmt, werden nicht weniger.

Mit Ausnahme von HC Strache hat niemand, absolut niemand in Österreich ein politisches Interesse, dass die Ibizia-Täter aufgespürt werden. Dies würde nicht nur Strache - zumindest in dieser Causa - endgültig zum ausschließlichen Opfer machen, wodurch das geschickt aufgebaute Narrativ von Strache (und der FPÖ) als Täter in sich zusammenfiele. Gleichzeitig würde sich zeigen, welche Parteien sowie parteinahe Organisationen und Personen zu welchem Zeitpunkt von den diversen kriminellen Akten Bescheid wussten oder diese eventuell sogar anregten. Daher ist es eigentlich ein kleines Wunder, dass in nunmehr 17 Monaten überhaupt schon einiges aufgedeckt wurde. Ohne das Engagement von Prof. Schmidt & Co. wäre, das ist gewiss, deutlich weniger bekannt. AÖ

12:28 | heute: Grüne wollen Migranten bei Stadt-Jobs bevorzugen

Auf der Online-Politorientierungshilfe wahlkabine.at gab die Partei rund um Spitzenkandidatin Birgit Hebein an, Migranten bei stadtnahen Jobs den Vorrang vor österreichischen Bewerben geben zu wollen.

Als nächstes werden die GrünInnen*Außen fordern, dass statt auf den Wahlzettel ein Kreuz zu machen, ein Halbmond oder die Sanduhr von ER zu zeichnen ist. AÖ

12:12 | tt: Anschober will Diskriminierung beenden: Auch Schwule sollen Blut spenden dürfen

In Österreich dürfen Männer, die in den letzten zwölf Monaten Sex mit Männern hatten, kein Blut spenden. Gesundheitsminister Anschober will das noch „in diesem Jahr“ ändern.

GrünInnen*Außen sind ja bekannt dafür, überall wo es ihnen passt, hysterisch nach "Diskriminierung" zu schreien. Mit Daten und Fakten, also der Nutzung der kleinen grauen Gehirnzellen, stehen die GrünInnen*Außen daher regelmäßig auf dem Kriegsfuß. Laut RKI sind fünf Mal mehr homosexuelle Männer HIV-positiv als heterosexuelle Männer und Frauen. Da der Anteil an homosexuellen Männern an der Gesamtbevölkerung allerallerallerhöchstens 5% beträgt, sind homosexuelle Männer unter den HIV-Positiven derart überrepräsentiert, dass es gute medizinische Gründe, warum Schwule kein Blut spenden dürfen. Von Diskriminierung ist in diesem Fall also weit und breit nichts zu sehen. AÖ

09:24 | oe24:  Mega-Wirbel um Grünen-Kandidat Abdelati Krimi

In einem Video soll sich Abdelati Krimi gegen die in Österreich geltenden Gesetze ausgesprochen haben.
Wenige Tage vor der Wien-Wahl gibt es große Aufregung um Abdelati Krimi, der auf Platz 40 bei den Grünen kandidiert. Dieser soll sich in einem Video, das derzeit auf Twitter viral geht, gegen die geltenden Gesetze in Österreich ausgesprochen haben. Krimi selbst spricht von einem Übersetzungsfehler.

Mit den Gesetzen habens die Grünen nicht so besonders, beim Erstellen von Verordnungen und Gesetzen gibts immer Probleme und wenn sie nicht gerade ins Weltbild passen ... dann haben sie erst recht Probleme. Selbstverständlich wird diese Entgleisung erst nach der Wahl von den Grünen "behandelt".  TS
P.S.:  Würde jetzt ein Liederbetätiger aus den Reihen der FPÖ eine derartige Äußerung von sich geben ...... Hölle! .... und schon haben wir wieder eine Beweis für die "Gleichheit" vor dem Gesetz angetreten.

10:42 | Leserkommentar
Wer hat denn diese idiotischen Gesetze erlassen (wie auch hier in der BRD), dass Menschen mit Migrationshintergrund ein aktives und passives Wahlrecht haben?
In dem Land wo er ursprünglich herkommt oder seine Eltern wäre dies nicht möglich!
 

08:03 | oe24:  Regierung in Corona-Isolation

Nach Kontakt mit Corona-Positivem wollen Kanzler und Vize bis Freitag isoliert arbeiten. Die Entwarnung kam erst um 1.30 Uhr in der Nacht auf Dienstag: Kanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler und die übrigen Minister hatten da alle ihr negatives PCR-Testergebnis. Vorerst gab es also Corona-Entwarnung. Sie alle hatten allerdings beim Ministerrat am vergangenen Mittwoch Kontakt mit einem­engen Vertrauten von Kurz, der seit Sonntag Symptome entwickelte und am Montag positiv getestet wurde.

Wie ist die Wirkung nach außen?  Lehrer, Schüler, Arbeiter, Angestellte, Beamte, Polizei, Millitär, Krankenschwestern, Ärzte ... usw. gehen nach einem negativen Test, sofern jemand bei der Hotline abgehoben hat, weiter arbeiten. Kranke werden nicht über Videobotschaften betreut, Falschparker nicht über eine Whats-App Kurznachricht gestraft, Schüler mit der Maske in die Schule gezwungen .... und was macht unsere Regierung?  Sie kränkeln vor sich hin ... maskieren sich und leben hinter Plexiglas mit einer Liveschaltung zu den anderen Blasen in ihrer Umgebung. Maskendemokratie .... TS

06.10.2020

12:34 | wiener zeitung: Das Budget 2021 ist praktisch fertig

So ruhig wie um das Budget für 2021 war es noch selten. Während Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) derzeit vor allem bei TV-Auftritten und Duellen als Spitzenkandidat der Türkisen für die Wiener Gemeinderatswahl am Sonntag in Erscheinung tritt, hat die türkis-grüne Bundesregierung gleichzeitig den Budgetvoranschlag für 2021 de facto geschnürt.

Ich ziehe meinen Hut vor Finanzminister Blümel. Gleichzeitig einen Wahlkampf bestreiten und ein (Krisen-)Budget erstellen, das ist eine noch nie dagewesene Leistung! Mit einem prognostizierten Defizit von um die 5% dürfte das Budget des kommenden Jahres aber ohnehin nicht sehr ambitioniert sein. AÖ

12:06 | oenb: Gestiegene Infektionszahlen verlangsamen den konjunkturellen Aufholprozess seit Mitte September

Nach einer Belebung in der ersten Septemberhälfte hat sich die Konjunkturdynamik in derzweiten Septemberhälfte wieder abgeschwächt. Gestiegene Infektionszahlen, schwächerwerdende Fiskalimpulse, Reisewarnungen zahlreicher Länder für Österreich bzw. für einzelneRegionen in Österreich und die Verschärfung der Corona-Schutzbestimmungen wirkten sich imDienstleistungsbereich und hier insbesondere im Tourismus negativ aus, während derProduktionssektor und die Exportwirtschaft von diesen Faktoren noch weitgehend unberührtgeblieben sind. Die aktuellen Ergebnisse des auf Basis von Echtzeitdaten berechnetenwöchentlichen BIP-Indikators der OeNB zeigen, dass die BIP-Lücke zuletzt – nicht ganzunerwartet – wieder größer geworden ist. In den Kalenderwochen 38 und 39 (letztere endeteam 27.9.2020) lag das Aktivitätsniveau der österreichischen Wirtschaft 2,8 % bzw. 4,3 % unterden entsprechenden Werten des Vorjahres.

Also wenn Österreich nicht einmal jetzt in positives Terrain rutscht, wann dann? Schließlich droht die Wintersaison angesichts der Reisewarnungen eher größere als eine kleiner Katastrophe zu werden. Die in Tirol in den vergangenen Tagen extrem hitzige Diskussion über die Nachricht eines nahe Innsbruck liegenden Skigebiets namens "Axamer Lizum", dass um die Entbindung von der Betriespflicht angesucht wurde, zeigt, wie sehr die Nerven blank liegen. AÖ

10:36 | RAM zum Wiener Wahlsonntag am 11.10.

2 L Grüner Veltliner verursachen wesentlich weniger Kopfschmerzen als 5 Jahre Grüne in der Regierung!
Dazu hier das passende Video!

08:48 | kath-net: Österreichische Regierung verunglimpft Corona-Kritiker als Sektierer

In Österreich gibt es Aufregung rund um einen Sektenbericht der Regierung, in dem Kritiker der Corona-Maßnahmen, die nicht nur in Österreich immer mehr werden, in das selbe Eck wie Psychosekten gestellt werden. Der 172-Seiten-Bericht, der eigentlich das Jahr 2019 abbilden sollte, widmet sich mit mehr als einem Drittel dem Corona-Thema.

Schon merkwürdig! Selbst den menschlichen Regierungschef wie einen Heiland behandeln aber andere Sektierer nennen! TB

07:09 | oe24:  Maskenpflicht im Freien? Das sagt Anschober dazu

Es spreche für Italien, dass dort ein Diskurs über Maskenpflicht im Freien geführt werde, obwohl die Zahlen im Vergleich zu manch anderen Länder vergleichsweise stabil seien. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) sieht derzeit keinen Bedarf an einer generellen Maskenpflicht im Freien, wie sie in Italien angesichts der dort steigenden Infektionszahlen diskutiert wird. Zufrieden sei er darüber, dass Schritt für Schritt das Bewusstsein für die Maßnahmen in geschlossenen Räumen wieder wachse. Dies sei "ein wesentlicher Schritt zum Erfolg".

Warum ziehen wir uns alle nicht gleich einen Plastiksack über den Kopf ... der bis zu den Füssen reicht?  Dann würde sich das ganze innerhalb von ein paar Minuten erledigt haben .... frei nach dem Sprichwort: "Ist die Katze tot, hat sie keine Flöhe mehr!"   Das Anschober über diesen Schwachsinn überhaupt nachdenkt .... zeigt was kommen wird. TS

05.10.2020

19:11 | ET: Mitarbeiter von Kurz positiv auf Corona getestet – Kanzler wartet auf Testergebnis

Wie die APA aus dem Bundeskanzleramt erfuhr, ist ein Mitarbeiter aus dem engsten Kreis von Bundeskanzler Sebastian Kurz positiv auf das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-2) getestet worden. Der Kanzler sowie Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und alle anderen Mitarbeiter aus dem Umfeld vom Kurz-Umfeld werden nun getestet. Bis zum Erhalt des medizinischen Testergebnisses haben Kurz und Kogler alle Termine abgesagt. Umgehend nach Bekanntwerden des positiven Testergebnisses des Mitarbeiters sei eine Informationskette gestartet worden, gab das Kanzleramt bekannt. Als Vorsichtsmaßnahme würden alle Kollegen aus dem Umfeld des Mitarbeiters noch am Montag (5.10.) getestet.

Jetzt auch das noch! Werden sie ihre Amtgeschäfte im Falle positver Ergebnisse weiterführen können? Wären wir nicht schon längst verloren, könnte man meinen, dass es jetzt so weit zu sein scheint!? Bloß zur Info: Vertraue keinem PCR-Test, der sogar Mangos und Fahrräder positive Ergenisse gescheinigt! Man wünscht dennoch das Beste! OF

12:10 | oe24: Der Fälscher ist aufgeflogen

„Wir freuen uns wirklich, dass uns dieser Coup gelungen ist. Es war nicht einfach“, schilderte jetzt Prof. Gert Schmidt, der Herausgeber der Investigativplattform EU-Infothek.com, die Ausforschung des weiteren möglichen Mittäters im bekannten Ibiza-Video-Komplott. Veröffentlichte Zusammenschnitte kosteten Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache am 17. Mai 2019 den Job und verursachten eine Regierungskrise in Österreich.

Der unermüdliche Einsatz von Prof. Schmidt & Co. treibt die Ermittlungen in der Staatsstreich-Causa "Ibiza" so stark voran, dass man sich ernsthaft die Frage stellen muss, ob ohne diesen Einsatz es bislang überhaupt größere Erfolge gegeben hätte. AÖ

04.10.2020

16:00 | oe24:  Sonntagsfrage vor Wien-Wahl: SPÖ auf Siegeszug

Die letzte Sonntagsfrage vor der Wien-Wahl: Das renommierte OGM-Institut hat im Auftrag der „Krone“ 803 Wiener befragt. Das Ergebnis: Die SPÖ darf den Sekt kalt stellen. Ihre Umfragewerte liegen inzwischen bei 42 Prozent. Heinz-Christian Strache verpasst demnach mit vier Prozent knapp den Einzug ins Rathaus.

Die SPÖ könnte sogar mit Rendi-Wagner ins Rennen gehen und würde gewinnen .... bei dem Teilnehmerfeld. ... vielleicht doch nicht, nur wenn Rendi-Wagner nichts redet. Was die Grünen betrifft, die Hüter der Flugratten und Ableger der Türkisen. Blümel nimmt den Bonus der Regierung mit, doch ist und bleibt er eine Randerscheinung ..... bei den Vorleistungen. Das Strache draußen ist, ist klar ... er war nie mehr drinnen seit Ibiza und der Hype wurde hochgeschrieben .....  Gezählt werden die Stimmen bei der Wahl und doch wird die SPÖ die Wahl gewinnen, trotz aller Skandale, Fehlleistungen und Nichtleistungen .... weil es wie gesagt .... keine Herausforderer gibt.  Die Gewinner, leider, werden die Grünen sein .... weil sie aus 15, 16, 17 oder 18 Prozent eine Mehrheit machen werden. TS

15:17 | oe24:  6.000 Gastro-Kontrollen und 108 Anzeigen am Wochenende

Über 2.400 Einsatzkräfte rückten über das Wochenende zur Sperrstunden-Überprüfung aus. In ganz Österreich haben Polizei, Bezirksverwaltungs- und Gesundheitsbehörden am Wochenende wieder die Umsetzung der Corona-Auflagen in der Gastronomie kontrolliert. "Die Einhaltung der Sperrstunde hat gut funktioniert, es hat im Zuge der Kontrollen 108 Anzeigen gegeben, davon 49 in Wien", berichtete Innenminister Karl Nehammer (ÖVP), der diesbezüglich eine "Null-Toleranz-Linie" bei Überschreitungen angekündigt hatte.

Null-Toleranz .... mit der Wirtschaft. TS

09:19 | bauer: Österreichische Ärztin: "Herr Kurz, Sie san pudelnackert!"

Die weltweite Empörung darüber, dass die Regierenden sich nicht mit vernünftig denkenden Ärzten über die Fakten zu Covid 19 austauschen wollen, wächst ins Unendliche. Dr. Konstantina Rösch spricht hier direkt die Verantwortlichen an. Wie groß muss die Provokation werden, bis endlich ein Dialog zustande kommt?

Ein sachliches Statement, wer laut Verfassung eigentlich wirklich das Sagen hätte in Österreich. Gleichzeitig ein sehr emotionales Interview! TB

08:30 | krone: Sobotka: „Ich bin Spielball der Politik geworden“

Untersuchungsausschuss: Vorsitzender Wolfgang Sobotka geriet unter heftige Kritik. Ein Rücktritt wird von allen Parteien (nur nicht von seiner ÖVP) gefordert. Er sei befangen. Nun wehrt sich der Nationalratspräsident. Er denkt nicht daran abzutreten, vielmehr fordert er mehr Substanz im Ausschuss und weniger Hickhack.

Der Verein des armen unschudligen Spielballes hat allerdings von der Novomatic 100.000 Euronen bekommen und genommen (wenn die jüngsten Meldungen stimmen). Wenn das nicht befangen macht und daher eine Weiterführung des Vorsitzes verunmöglicht, dann weiß ich auch nicht mehr. TB

02.10.2020

19:56 | DS: OMV-Chef und Finanzministerium verwickeln sich in Widersprüche um Russland-Deal

SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer muss tief bohren. Das passt zum Thema, geht es doch um ein russisches Gasfeld. Vier Mal präzisiert er im Ibiza-Ausschuss seine Fragestellung an OMV-Chef Rainer Seele. "Haben Sie sich im Zusammenhang mit dem Betrieb dieses Gasfelds, an dem die OMV beteiligt ist, aktiv an Löger, Kurz oder Schmid gewandt?", fragt Krainer. Die Antwort von Seele ist kurz und bündig: "Nein." Krainer gibt ihm eine neue Chance: "Sie haben vorher eine Steuer in Russland erwähnt, die das Juschno-Russkoje-Gasfeld betrifft." Hat Seele diesbezüglich mit Kanzler Sebastian Kurz, Finanzminister Hartwig Löger oder Öbag-Chef Thomas Schmid (alle ÖVP) gesprochen? "Die Steuerprobleme in Russland können wir bestimmt nicht in Österreich lösen."

Für die Amigos scheint das Eis immer dünner zu werden!? Wird noch interessant, was aus den vergangenen Jahren alles an die Oberfläche kommt! So wenig die U-Ausschüsse auch politisch bewegen mögen, die  Sittenbilder aber werden immer grauslicher! OF

12:20 | oe24: SPÖ wusste früh vom Ibiza-Video

Das Angebot: Der Sturz der türkis-blauen Bundesregierung zu einem durchaus stemmbaren Betrag. Doch der SPÖ-Politiker Thomas Drozda wollte das Ibiza-Video nicht.

Somit haben durch die Bank alle Politiker gelogen, die behauptet haben, sie hätten von der Existenz dieses Videos nichts gewußt. Im Grunde war das eh schon ein offenes Geheimnis, jetzt ist es eine Tatsache. Die von Prof. Schmidt aufgeworfene Frage, warum denn niemand eine Anzeige gemacht hat, ist mehr als berechtigt. Ein Schelm ist, wer denkt, dass im Geiste alle Parteien Komplizen der Schwerkriminellen waren. AÖ

01.10.2020

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11:17 | orf: Bundes-Verfassungsgesetz ist 100 Jahre alt

Österreichs Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) wird am 1. Oktober 100 Jahre alt. Nach dem Ersten Weltkrieg und dem Zerbrechen der Habsburgermonarchie als Verfassung der neuen Republik Österreich beschlossen, bildet das B-VG bis heute das Fundament des heimischen Staatswesens. Die Verfassung ist nichts Statisches, die Grundprinzipien sind jedoch bis heute aufrechtgeblieben.

Besonders im Coronajahr 2020 muss darauf hingewiesen werden, dass die Verfassung die Bürger vor Willkürakten schützt und zugleich auch die Gleichheit vor dem Gesetz. garantiert. Trotz der "Eleganz und Schönheit" (O-Ton BP Van der Bellen 2019) wurde diese Verfassung von Kanzler und Bundesregierung mit Füßen getreten - und der Präsident blickte weg. Ein derartiger demokratiepolitischer Tabubruch bleibt niemals konsequenzlos und es ist Gottseidank nur eine Frage der Zeit, bis auch die politischen Verantwortlichen hierfür die Konsequenzen zu tragen haben. TB

Allgemein

17:05 | APA: FPÖ – Hofer: Zweiter Lockdown offenbar schon in Vorbereitung

FPÖ-Bundeparteiobmann warnt vor einem zweiten Lockdown, der aktuell offenbar vorbereitet wird. Gut informierte Kreise im Umfeld der Kabinette nennen einen Lockdown rechtzeitig vor dem Allerheiligen-Wochenende – der 23. Oktober werde dabei immer wieder genannt.
Auch eine Verschiebung der Wienwahl sei nicht vom Tisch. Der mögliche Grund: Derzeit gibt es in etwa soviel positive Covid-19-Fälle wie am Höhepunkt der Krise Anfang April (8.119 am 3. April 2020, Anm.). Zum Vergleich: Bei der Bekanntgabe der Verschiebung der Gemeinderatswahl in der Steiermark wurden österreichweit gerade einmal 290 positive Covid-19-Fälle gezählt.
Auch wenn die FPÖ für die Maßnahmen zum Beginn der Krise – mit Ausnahme der Aushebelung des Epidemiegesetzes – Verständnis habe, ein neuerlicher Lockdown sei vehement abzulehnen, da dieser die notleidende heimische Wirtschaft mit besonderer Härte treffen würde.

Glück für Kurz, dass lange keine NR-Wahlen anstehen. Ansonsten könnte er sich die Rechnung für den (ersten & ev. zweiten?) Lockdown vom Volk ausstellen lassen. ML

16:22 | kurier: "Hassrede": Facebook sperrt Nationalrats-Rede von FPÖ-Abgeordnetem

Das Video einer Rede von FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz bei der vergangenen Nationalratssitzung ist von Facebook gesperrt worden. Die Ausführungen des Freiheitlichen zur Flüchtlingssituation verstoßen demnach gegen die Regeln der Plattform zur Hassrede. Die FPÖ reagierte empört und spricht von Zensur. Schnedlitz sieht sich gesperrt, "weil ich die Wahrheit gesagt habe". Der Generalsekretär hatte in einer Rede angezweifelt, dass tatsächlich Kinder aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria in die EU geholt würden sondern 1,90 Meter hohe Männer mit Bärten, die "bei uns schon einiges am Kerbholz angerichtet haben".

Hier einige Bilder von den ersten 51 armen, kranken und hilfbedürftigen Flüchtlingsmädchen, die soeben nach Deutschland eingeflogen wurden. Jeder Leser darf sich gerne sein eigenes Bild machen.
Und selbst wenn die Aussage komplett falsch wäre, so sollte Facebook noch lange nicht das Recht haben Beiträge zu zensieren, seien sie auch noch so blödsinnig. ML

14:56 | ET:  Österreich: Winter-Tourismus vor Desaster, Hofer streut Lockdown-Gerüchte, Grüne stürzen ab

In Österreich zittern vor allem die Gastronomen vor einer möglichen Katastrophe im Winter-Tourismus. Auch politisch schlägt die Corona-Krise Wellen: Die Grünen verlieren deutlich an Zuspruch, die FPÖ schürt Lockdown-Ängste und HC Strache wäre im Nationalrat.
Die Wintersaison in Österreichs Tourismus hat noch gar nicht begonnen, doch Gastronomen und Hoteliers befürchten jetzt schon, dass die Corona-Krise in den kommenden Monaten zu einer katastrophalen Bilanz führen könnte. Bundeskanzler Sebastian Kurz hatte jüngst erklärt, es werde im kommenden Winter „Skivergnügen, aber ohne Après-Ski“ geben, um ein zweites Ischgl zu vermeiden. Vieles deutet jedoch darauf hin, dass auch das Skivergnügen weithin ausbleiben wird.

Wir könnten doch auch etwas gutes an dieser Situation sehen ... wandeln wir doch die Hotels die nicht belegt sind in ..... Taubenhotels um!  Gleich nach der Taubenambulanz in die Tauben-Reha. Die Grünen würde es freuen.  TS

12:57 | wochenblick: Kritischem Arzt Dr. Eifler Lizenz entzogen und Hausdurchsuchung

Am Donnerstag 1. Oktober führte der österreichische Verfassungsschutz eine Hausdurchsuchung beim kritischen Arzt Dr. Peer Eifler durch. Tags zuvor war ihm die Ärztelizenz entzogen worden. Seine Befreiungs-Atteste für die Masken bleiben indes gültig.

Wer sich beim Verfassungsbruch leicht tut, der ist auch beim Berufsverbot für Andersdenkende nicht zimperlich! Tu felix Austria? TB

07:12 | Krone:  Mock-Institut erhielt von Novomatic 109.000 Euro

Die Befragung des Novomatic-Aufsichtsratsvorsitzenden Bernd Oswald im Ibiza-U-Ausschuss hat auch ein paar neue Erkenntnisse über die Zahlungen des Glücksspielkonzerns an das Alois-Mock-Institut zutage gefördert. So wurde der Auskunftsperson eine Aufstellung vorgehalten, die Abrechnungen von rund 109.000 Euro für Veranstaltungen beinhaltete. Zur Person des Ausschussvorsitzenden, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), wollte sich Oswald nicht äußern.

Das ist keine Korruption .... sondern.... "Zum Betriebsbesuch, bei dem Sobotka Novomatic-Gründer Johann Graf getroffen hat, meinte Oswald nur: „Ich habe ihn da begrüßt.“ Denn: „Er ist der Erste Nationalratspräsident, man ist gut erzogen worden, also begrüßt man den auch.“ .... und daraus reslutiert, er ist bei einer Partei .... da zahlt man halt. TS

30.09.2020

20:21 | oe24:  Marsalek floh im Privatjet von Bad Vöslau nach Minsk

Neue Informationen geben Aufschluss über die Fluchtroute des tief gefallenen Wirecard-Managers. Es ist kein Flughafen – sondern ein Flugplatz. Und er ist eher Insidern bekannt: Das Flugfeld Vöslau-Kottingbrunn ist Startpunkt der wilden Flucht von Ex-Wirecard-Vorstand Jan Marsalek, deckte jetzt die "Süddeutsche Zeitung" auf.

Im Grunde ist es egal wie und wann und wo Marsalek Richtung Minsk geflohen ist, doch der letzte Absatz dieses Artikels sollte doch ein wenig zu denken geben:  "BVT Marsalek soll aber einen prominenten Helfer gehabt haben: Martin W., bis 2016 Leiter der Abteilung 2 des Verfassungsschutzes BVT. Seit 2018 ist W. nicht mehr beim Verfassungsschutz – und tauchte immer wieder in Marsaleks Umfeld auf. Nur einen Tag vor seiner Flucht soll jener ehemalige BVT-Mitarbeiter gemeinsam mit Marsalek und dessen Vertraute bei einem Italiener in der Münchner Innenstadt gegessen haben. Was die drei besprochen haben, ist nicht klar, allerdings gilt W. damit als einer der letzten Personen, die Marsalek vor seiner Flucht gesehen hat ...
Stellen wir doch eine Hypothese in den Raum .... was wäre wenn das Video allen in der Wiener Szene (was ja auch der Fall ist) bekannt war und man eigentlich nicht Strache und Gudenus treffen wollte, sondern eigentlich Herbert Kickl, weil dieser den BVT aufräumen wollte, die Vernetzung und Verflechtungen ... und diesem oder einem besonderen Netzwerk zu nahe kam. Die Verbindung Marsalek, BVT und ÖVP? Marsalek und Braun hatten die besten Kontakte zur ÖVP Spitze und in den "schwarzen" BVT.  Bei aller Freundlichkeit, in Richtung Strache und Gudenus, diese hatten die ÖVP Leute gut im Griff, ein bisschen Pressestunde, ein paar politische Gutis und schon waren die beiden brav auf Linie, wenn man sich die Monate von Strache als Vizekanzler so ansieht, zahnlos und weichgespühlt. 
Der "Gefährliche" in der Regierung war Kickl, er brachte Unruhe, eine Unruhe in Sachen Asyl, Migration, Polizeiaufrüstung, in der täglichen Arbeit und der damit verbundenen Präsenz. Als dann die Staatsanwaltschaft in den BVT einmarschierte um aufzuklären, aufzudecken ... war es Kickl der die entscheidenden Schritte gesetzt hat und nicht Strache, nicht Gudenus oder irgend ein anderer Blauer. Was für Tatsachen wären durch die "Nachforschungen" von Kickl an den Tag gebracht worden?  Spenden, Verflechtungen und Netzwerke ..... die man nicht in der Öffentlichkeit sehen wollte? 
So erscheint es zumindest logisch ... Kickl musste weg, doch wenn etwas an dieser Sache dran ist ... ist eines sicher ... Kickl kommt wieder.  TS

19:32 | oe24:  Grüne fordern ''Taubenambulanz'' in Wien

Die Hebein-Partei will die Taubenbetreuung flächendecken ausbauen und den Tieren in der Stadt einen besseren Lebensraum bieten.
Am 11. Oktober wählt Wien. Und die Parteien sind derzeit mitten im Kampf um jede Stimme. Doch in dem ein oder anderen Wahlprogramm finden sich durchaus auch die ein oder anderen Kuriositäten. So wollen die Grünen unter anderem den Schutz von Lebensräumen von Vögeln, Fledermäusen und Zieseln forcieren und dies auch in die Stadtplanung miteinfließen lassen. Darunter fällt auch der Schutz von Tauben.

RASSISMUS .... und was ist mit den Spatzen und der seltenen Gattung der Terrorspatzen?  Terrorspatzen z.B. singen bereits am Morgen und im Gegensatz zu den Tauben kacken wir nicht überall hin, kotzen vielleicht ... aber kacken?  Das ist eine Kampfansage ... ich werde mich nun jeden Tag bis zur Wien Wahl mit diesen Rassisten beschäftigen .... ausgiebig.  Die haben ja alle einen Vogel ... die Grünspechte. TS

19:09 | wb: Insider enthüllten gegenüber Medien: Lockdown Ende Oktober möglich

Insbesondere die schwer von Lockdown im Frühjahr hart getroffene Wirtschaftet fürchtet das Damoklesschwert einer Wiederholung im Herbst. Nun verdichten sich die Gerüchte, dass die türkis-grüne Regierung tatsächlich ein zweites Mal das Land herunterfahren könnte.
Die beunruhigenden Nachrichten erreichten unter anderem über die Servus Nachrichten am Dienstagabend die Öffentlichkeit. Demnach spekuliere man in politischen Kreisen damit, dass nach der Wienwahl, möglicherweise Ende Oktober ein zweiter Lockdown kommen könnte – obwohl die Regierung derzeit derartige Pläne dementiert.

Dann wäre so oder so Schicht im Schacht und das Chaos perfekt! Fraglich bleibt für den geneigten Beobachter, ob der Kinderkanzler und sein Ökoverwalter im Angstministerium das politisch überleben!? Ohne Not, dafür hygenisch tot! Die wandelnden Befehlsempfänger sollten schön langsam den Irrsinn ihres Handelns erkennen, denn langer Atem ist - zumindest was den Mittelbau und Jobs angeht - nimmer zu spüren! OF

12:34 | statistik austria: Öffentliche Finanzen im 1. Halbjahr 2020: öffentliches Defizit 9,4%, öffentlicher Schuldenstand 82,6% des BIP

Im 1. Halbjahr 2020 verzeichnete Österreich ein öffentliches Defizit von 9,4% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bzw. 16,8 Mrd. Euro. Im Vergleich zum 1. Halbjahr 2019 bedeutet das laut Statistik Austria eine Verschlechterung um 17,3 Mrd. (1. Halbjahr 2019: öffentlicher Überschuss in Höhe von 0,5 Mrd. Euro bzw. 0,2% des BIP). Die Staatseinnahmen gingen im Vergleich zum 1. Halbjahr des Vorjahres um 6,4% bzw. 6,0 Mrd. Euro zurück (1. Halbjahr 2020: 88,0 Mrd. Euro, 1. Halbjahr 2019: 94,0 Mrd. Euro), während die Staatsausgaben um 12,0% bzw. 11,3 Mrd. Euro auf 104,8 Mrd. stiegen (1. Halbjahr 2019: 93,6 Mrd. Euro). Der öffentliche Schuldenstand stieg in absoluten Zahlen und betrug am Ende des 2. Quartals 2020 315,7 Mrd. Euro. Die Schuldenquote – das Verhältnis der Staatsschulden zum BIP – stieg auf 82,6% (Ende 2019: 70,5% des BIP bzw. 280,3 Mrd. Euro).

Und das ist erst der Anfang. AÖ

12:18 | oe24: Rendi-Wagner: "Die gesamte Regierung hat den Sommer verschlafen"

Beim Spaziergang entlang der Rosenbeete im Wiener Volksgarten, direkt vor den Bürofenstern des Kanzlers, zieht die Parteivorsitzende der SPÖ Bilanz über die ersten sieben Monate der Krisenbewältigung durch die Bundesregierung. Wenig überraschend: Die türkis-grüne Koalition kommt nicht gut weg. Rendi-Wagner: „Ich bin erschüttert, die Bundesregierung will offenbar unter dem Motto ,Augen zu und durch‘ die Job-Krise ignorieren.“

Das Unmögliche ist passiert: Ich muss Pamela Rendi-Wagner recht geben! Natürlich nur bezüglich ihrer Feststellung, wonach die Regierung den Sommer über geschlafen hat, nicht hinsichtlich der roten Lösungsvorschläge. AÖ

11:30 | fob: Dank BVT: Foltergeneral bekommt Wohnung und Asyl

Erstmals konnte Fass ohne Boden in einen sogenannten “ND Verschlussakt” Einblick nehmen. Nachfolgend werden Inhalte von Akten wiedergegeben, die die intimsten Geheimnisse der Republik Österreich darstellen. Die Dokumentenlage ist erdrückend und zeigt, warum sich Beamte gerne hinter der Amtsverschwiegenheit verstecken. Ein syrischer Kriegsverbrecher wurde mit Hilfe des BVT nach Österreich gelotst. Warum aber derartige Staatsgeheimnisse in einem Akt der WKStA landen, kann und will niemand erörtern. Eine Intrige der Superlative von Spitzenbeamten der Republik.

Sehr gut recherchierter Bericht über eines der "wahren" Probleme des BVT - angeblich ist der Berner Club aus diesem Grunde mit dem BVT übers kreuz gekommen. Insidern wie der b.com-Redaktion ist diese Geschichte seit Jahren bekannt, konnte ich sogar in einigen Lokalen der Innenstadt immer wieder in den verschiedensten Ausführung zu Hören bekommen.
Es stellt sich nur die Frage warum Faß ohne Boden in diesem Artikel zwar immer wieder von dem befreundeten Dienst, der uns den Gast "irgendwie verschafft" hat, spricht, aber kein einziges Wort über die Heimatnation des Dienstes verliert. So gut, wie die recherchieren, wissen sie (genauso wie wir in der Redaktion) auch, welches Land das ist - warum das Schweigen? TB

29.09.2020

19:13 | ln: "Pragmaticus": Didi Mateschitz' nächstes Medienprojekt nimmt langsam Form an

Es ist er wenige Wochen her, dass Red Bull-Boss Didi Mateschitz bekannt gegeben hat, dass seine Rechercheplattform Addendum mit September diesen Jahres eingestampft wird. Das Nachfolgeprojekt soll aber praktisch schon in den Startlöchern stehen. Wie der Falter berichtet, könnte Mateschitz' neues Medienprojekt Pragmaticus heißen – dies ist zumindest der Arbeitstitel – und bereits zum Jahreswechsel an den Start gehen.
Pragmaticus soll, im Gegensatz zu Addendum, "stärker auf lösungsorientierte Projekte jenseits der politischen Alltagsauseinandersetzungen" fokussierten Journalismus bieten, heißt es in einer in der Vergangenheit veröffentlichten Stellungnahme des Unternehmers. Der Falter schreibt, dass ein Magazin geplant sei, "das Erkenntnisse der Wissenschaft für die Allgemeinheit übersetzen soll, gewidmet den großen geopolitischen und wissenschaftlichen Fragen der Zeit".

Für den geneigten Beobachter eher verwunderlich, dass er dafür Addendum schießen musste, denn die Qualität der Rechercheplattform (insbesondere der Journalisten) samt der Kompetenz, komplexe Zusammenhänge verständlich darzustellen, hätte doch alles bieten können, um diesen neuen Anforderungen gerecht zu werden!? Aber das scheint halt Mateschitz zu sein!? OF

14:35 | WienerZeitung:  Corona-Gesetze als ernste Bedrohung

Hört man ein bissl ins Volk hinein, merkt man, dass die Leute zunehmend angefressen sind. Gab es beim ersten Lockdown im März, bedingt durch die Panikmacherei der Bundesregierung, noch mehrheitlich ergebenes Verständnis für die rigorosen Zwangsmaßnahmen, so ist das nun anders. Kaum wer kennt jemanden, der mit dem Coronavirus infiziert oder gar ernsthaft erkrankt oder damit verstorben ist. Dafür kennt schon fast jeder jemanden, der wegen der völlig überzogenen Einschränkungen arbeitslos, in Kurzarbeit oder von einer Firmenpleite betroffen ist.

Wo sind eigentlich die Juristen in diesem Land geblieben?  Mit ausdrücklicher Ausnahme unseres Hausjuristen?  Wo die Richtervereinigung, die Anwaltskammer und die Verfassungsjuristen .... also alle Lebensplaner die sonst immer so "hilfreiche Beiträge" zum Leben der Menschen haben?  TS

12:34 | diepresse: Sommertourismus: Erfreuliche Zahlen im August

Der August brachte 11,2 Prozent weniger Nächtigungen als vor einem Jahr. Wenn man berücksichtigt, dass der Städtetourismus fast ein Totalausfall war, gab es in vielen Regionen sogar Zuwächse.

Es ist - von Wien einmal abgesehen - bei dem prognostizierten blauen Auge für den österreichischen Sommertourismus geblieben. Überraschend ist allerdings das dicke Minus in Niederösterreich von 18,4 Prozent, während das ebenfalls Wien-nahe Burgenland ein Plus von 6,8 Prozent erzielen konnte. Und wenn ein kleines Wunder geschieht, und die Corona-Panikmacher an Einfluss verlieren, könnte auch der Winter-Tourismus mit einem - neuerlichen - blauen Auge davon kommen. Das wäre insbesondere dann der Fall, wenn die gute Erreichbarkeit der österreichischen Skigebiete mit dem Auto beworben werden würde. AÖ

12:12 | kleine zeitung: Pensionserhöhung | Pensionswächter warnt: "Regierung höhlt Versicherungsprinzip aus"

Der Vorsitzende der Alterssicherungskommission, Walter Pöltner, sieht die von der Regierung angekündigte Pensionserhöhung für nächstes Jahr ambivalent. Im Gespräch mit der APA warnte Pöltner vor einer Aushöhlung des Versicherungsprinzips. Dem stehe aber das Sozialprinzip "fast gleichwertig gegenüber" und die Regierung habe offenbar dem Sozialprinzip einen höheren Stellwert eingeräumt als dem Versicherungsprinzip.

Genauso ist es, wie schon gestern angemerkt. Der schleichende Umbau des weitestgehend aus dem Industriezeitalter stammenden SozialVERSICHERUNGssystem, das u.a. durch eine relativ geringe Mobilität zwischen den Sektoren und den Berufsgruppen gekennzeichnet war (ständisches Prinzip), hin zu einem - steuerfinanzierten - Grundversorgungssystem, das der wesentlich höheren Mobilität entspricht, ist im Gange, und wird durch die strukturellen Defizite des Sozialversicherungssystems weiter beschleunigt werden. AÖ

28.09.2020

12:52 | statistik austria: Österreichs Wirtschaft im 2. Quartal 2020 um 12,1% eingebrochen, Wachstum 2019 bei 1,4%

Die Wirtschaft in Österreich ist laut vorläufigen Berechnungen von Statistik Austria im 2. Quartal 2020 gegenüber dem Vorquartal real (saison- und arbeitstagbereinigt) um 12,1% eingebrochen. Im Vergleich zum 2. Quartal 2019 wurde ein realer Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 14,3% verzeichnet. Die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie wirkten sich auf nahezu alle volkswirtschaftlichen Kenngrößen aus.Im Jahr 2019 war die österreichische Wirtschaft noch um 1,4% (real) gewachsen. Im Vergleich zu den Vorjahren (2017: +2,4%; 2018: +2,6%) hatte sich die Dynamik des Wachstums aber bereits deutlich abgeschwächt.

Die Zahlen kennt man zwar weitestgehend schon, erschreckend sind sie bei jedem Anblick dennoch. AÖ

12:34 | derstandard: Der ökonomische Irrweg der Zombie-Jäger von Ewald Nowotny

Immer öfter wird davor gewarnt, dass staatliche Corona-Hilfen todgeweihte Unternehmen am Leben erhalten und so den Strukturwandel bremsen

Ein peinlicher Kommentar von Ewald Nowotny, der offensichtlich vorrangig das Ziel hat, gegen seinen Nachfolger nachzutreten. Inhaltliche Substanz bietet der Kommentar wenig bis gar nichts, außer dass er ein kaum wahrnehmbares Loblied auf den soeben gestarteten Beteiligungsfonds der Stadt Wien "Stolz auf Wien" singt. Seit kurzem sind wir Wiener Steuerzahler nämlich quasi Miteigentümer des Schmuckproduzenten "Frey Wille" und des Mineralölhändlers "Adamol". AÖ

12:06 | oe24: Regierung: Kleine Pensionen werden 2021 um 3,5 Prozent erhöht

Bezieher kleiner Pensionen bekommen im nächsten Jahr mehr als die doppelte Inflationsabgeltung: Bezüge bis 1.000 Euro werden um 3,5 Prozent angehoben. Bis 1.400 Euro fällt die Steigerung linear ab, ab 2.333 Euro wird sie mit einem Fixbetrag von 35 Euro gedeckelt. Die Regierung wird diese - im Schnitt über der gesetzlichen Anpassung liegende - Erhöhung am Mittwoch im Ministerrat beschließen.

Ein völlig unverantwortlicher Beschluss der Bundesregierung, der neben gewisser gesetzlicher Vorgaben maßgeblich dem Wiener Wahlkampf geschuldet ist. Schließlich haben als Einkommensgruppe Pensionisten bislang keine coronavirusbedingten Einkommenausfälle zu verzeichnen gehabt. Abgesehen davon ist die neuerliche stärkere Anhebung der Mindestpensionen ein weiterer kleinerer Schritt in Richtung einer Art von einheitlicher Basispension, die wohl spätestens in 15, 20 Jahren die derzeitige, nach Versicherungsgrundsätzen berechnete Pension ablösen wird. Mehr wird staatlicherseits einfach nicht mehr zu finanzieren sein. AÖ

14:13 | Kommentar des Lesers:
Habe ich mich da jetzt verrechnet oder stimmt die Headline nicht?
Unabhängig ob machbar oder nicht, wird uns hier einfach Sch…. verkauft. Kleine Pensionen werden 2021 um 3,5 Prozent erhöht. Die Schlagzeile müsste lauten: „Hohe Pensionen werden stärker erhöht als kleine Pensionen." Wenn ich 900 Euro Pension habe, so betrifft die Steigerung 31,5 Euro. Wenn ich eine hohe Pension habe ab 2333,- Euro, so erhalte ich sogar 35 Euro!

Die Headline stimmt schon, werter Leser! Aber andersrum wäre sie dem "kleinen Stimmvieh" wohl eher schlecht zu verkaufen!? OF

06:45 | oe24:  3.102 Kontrollen: Party-Razzia im ganzen Land

Großeinsatz der Polizei gegen Corona-Sünder: 3.102 Lokale in ganz Österreich wurden kontrolliert.
Innenminister Karl Nehammer hatte bereits vor dem Wochenende eine Null-Toleranz-Linie angekündigt. Dennoch bot sich in vielen Clubs, Bars und Lokalen in Wien dieses Bild: Oft Überschreitung der vorgeschriebenen Personenanzahl, kein Mund-Nasen-Schutz, Gedränge auf Tanzflächen, Konsumation von Getränken an der Bar, Partys ohne Ende. Viele Gäste gaben sich uneinsichtig, teilweise sogar aggressiv, zeigten überhaupt kein Verständnis.

.... und besonders in Wien!  Es wird nur mehr eine Party erlaubt sein ... die türkisen Wahlpartys ... mehr ist nicht mehr drinnen in diesem Land. Übrigens wenn Ministerin Christine Aschbacher (Arbeitsministerin) meint ... mit der Kurzarbeit sei es nicht das Ziel "Unternehmen künstlich am Leben zu erhalten!", hat sie in Nehammer einen perfekten Partner gefunden .... bis die Banken und besonders nahen Banken bei der Arbeitsministerin anrufen werden .... weil sie die Kredite fällig stellen müssen, für allen jene Betriebe, die jetzt keinen Umsatz mehr machen, dann schaut die Welt gleich wieder anders aus. TS

27.09.2020

15:30 | oe24:  Blümel drängt auf mehr Corona-Maßnahmen in Wien

ÖVP-Spitzenkandidat will die Reisewarnungen vor der Vorweihnachtszeit wegbekommen - Hält Rot-Türkis in Wien "natürlich" für realistisch. ÖVP-Spitzenkandidat und Finanzminister Gernot Blümel drängte Sonntag in der ORF-Pressestunde auf weitere Maßnahmen der Stadt Wien, um die wegen der hohen Infektionszahlen verhängten Reisewarnungen wegzubekommen. Er verteidigte die Linie der Regierung, regional unterschiedliche Maßnahmen zuzulassen.

.... und da ist er schon der Angriff auf Wien ... nur leider mit dem total falschesten Kandiaten aller ÖVP-Zeiten. Morgens die Schlagzeile, dass die Organisation der 1450 Nummer in Wien eine Katastrophe ist, zeitlgleich die Überweisung Artikel von Krone und Oe24 und am Nachmittag sofort die Wortmeldung von Blümel.  Der Angriff von Blümel musste kommen, da sich Luwig schon Richtung Absolute bewegt ... was ja bemerkenswert ist, ein Wien mit Intergrationsproblemen an allen Ecken und Enden, einer Finanzierungskrise, etlichen Bauskandalen und einer völlig verfehlten Stadtpolitik .... und trotzdem haben die Roten die einmalige Chande wieder die Absolute zu erringen, sofern die SPÖ-Spitzen-Qouten-Feministin den Mund hält ..... und nicht wieder Faschistensenf absondert, um dann doch wieder mit den Türkisen zu marschieren. TS

08:31 | oe24:  1 Jahr nach Wahl: ÖVP top, Grüne in Not

Kurz konnte bei der Wahl 2019 bei der FPÖ abräumen. Das hat sich noch verschärft.
Am Dienstag jährt sich die Ibiza-Neuwahl, sie brachte zwei Gewinner: Die ÖVP von Sebastian Kurz zog der SPÖ davon und kam auf 37,5 %. Und Werner Koglers Grüne feierten mit sensationellen 14 % ein Comeback im Nationalrat. Beide bildeten zu Weihnachten 2019 eine Koalition. ÖSTERREICH zieht eine Umfragebilanz (Research Affairs, 1.000 Online-Interviews, 21.–24. 9., max. Schwankung: 3,2 %):

Dass die Grünen bei 12% stehen, ist das größte Mysterium seit der Aufstehung von Jesus. Die Leistungen bzw. Nichtleistungen der Grünen in der Regierung sind derartig unterirdisch, dass sogar der Erdkern in Gefahr ist. Sie können es einfach nicht und die größte Hilfe erhalten sie von den Medien .... und selbst die Journalisten haben schon ein BurnOut, weil sie es einfach nicht mehr erklären können. TS

26.09.2020

18:30 | DS: Mattersburg-Tippgeber: "Gibts doch nicht, dass da gar nichts passiert"

Der Whistleblower von 2015 wundert sich im Gespräch mit dem STANDARD, dass seine Hinweise an WKStA, Bankenaufsicht und Finanz keine Folgen gezeitgt haben. "Das gibts doch nicht, dass da gar nichts passiert, nichts von Hausdurchsuchungen oder Problemen bei der Commerzialbank bekannt wird": Das waren die Gedanken jenes Whistleblowers, der am 2. Juli 2015 eine anonyme Anzeige bei der WKStA abgesetzt und über seinen Wissensstand bei der Mattersburger Bank informiert hatte. Zwar habe die Behörde nachgefragt, mit Kontonummern oder Kundennamen konnte er aber nicht dienen, wie der Tippgeber ...

Welcome in Korruptistan, Republicska Bananska! Wann immer irgendwo eine Sauerei im Gange ist und die Richtigen dabei profitieren, wird in Österrarm gerne weggeschaut, da drückt man sogar die Hühneraugen zu! Aber wehe... Liest man diese Aussagen über die Geschäftspraktiken dieser Herrschaften, fragt sich der geneigte Beobachter, wozu man überhaupt noch Prüforgane in der Republik benötigt, die bloß Kosten verursachen aber nichts bringen, und wieviele Geldhäuser es da noch so geben mag, die mit ähnlichem Schmäh arbeiten und tickende Zeitbomben sein könnten!? Hauptsache der Hendldieb bekommt sein volles Fett! OF

07:10 | krone:  Corona-Maßnahmen: Kurz nimmt Wien in die Pflicht

Nach dem Gipfeltreffen der Landeshauptleute mit der Regierungsspitze hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor allem den Druck auf die Bundeshauptstadt Wien erneut erhöht. Die Bundesländer seien zwar „frei in ihren Entscheidungen“, wichtig sei dem Kanzler aber, dass etwas getan werde. Er sprach als Maßstab die 7-Tage-Inzidenz an, also die Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, die etwa in Kärnten bei 14 liege, in Wien jedoch bei 114. International sei man sich darüber einig, dass bereits ab 50 ein Grenzwert erreicht sei, bei dem „Zuwarten und Dinge schönreden“ nicht mehr das richtige Konzept sei.

Wäre Blümel bereits Bürgermeister .... hätten wir das Problem mit den Zahlen nicht, es gäbe keine und schönreden würde er die Situation jeden Tag. Doch es stellt sich wieder einmal die Frage, was hat die Bundesregierung die letzten 3 bis 4 Monate so alles getan?  Wurde ein Konzept erarbeitet, weil man wusste ja, es braucht eine zweite Welle, um die Erste zu erklären. Welche Pläne, Hilfsmaßnahmen und Unterstützungen wurden ausgearbeitet?  Zetterl in Lokale aufzulegen ist lieb, dafür braucht es aber keine 3 bis 4 Monate, was wurde für die Schulen geplant, was für die Wirtschaft .... und vor allem was wenn man in Quarantäne kommt und nicht mehr hinaus darf?  
Kurzarbeit, so kann man die Arbeit von Kurz bezeichnen, es reicht einfach nicht ..... und Österreich schaut zu.  TS
P.S.:  Wenn der Virus in Wien wirklich so wütet, wieso ist dann eine FFF Demo erlaubt worden .... wo doch tausende unserer lieben Kinder sich infizieren könnten?  Oder schützt Grün, vor dem Virus, dem Nachdenken und sowieso?

25.09.2020

12:04 | derstandard: Überraschende Einigung bei Kollektivvertragsverhandlung der Metaller

Gewerkschaft und Arbeitgeber haben sich überraschenderweise bereits in der ersten Verhandlungsrunde auf einen neuen Kollektivvertrag für die 130.000 Beschäftigen in der metalltechnischen Industrie geeinigt. Die Corona-Krise führte zu einem schnellen Abschluss. Die Ist- und KV-Löhne sowie -Gehälter steigen ab November um 1,45 Prozent. Außerdem gibt es eine Empfehlung an Betriebe, denen es wirtschaftlich gut geht, eine Corona-Prämie von 150 Euro auszuschütten.

Eine wirklich positive Überraschung, die zeigt, dass beide Seiten am Verandlungstisch, Arbeitgeber wie Arbeitnehmer, Realitätssinn und gemeinsames Anpacken in einer höchst schwierigen Zeit vor ideologisch motivierten Aktionismus stellen. Für viele Branchen wird zwar eine Reallohnentwicklung von 0% - die ausgewiesene Inflationsrate ist in Österreich deutlich höher als in Deutschland - noch immer zu viel des Guten sein, die von den Verhandlungen der Metaller ausgehende Signalwirkung auf die anderen Branchen sollte jedoch zu einer Fortsetzung der seit Jahrzehnten als in weiten Teilen vernünftig zu bezeichnenden Lohnpolitik quer über alle Branchen führen. AÖ

06:57 | Krone:  Erleichterung: Punschen zur Adventzeit ist erlaubt

Adventzeit ist in Österreich traditionell auch Punschzeit. Ein Häferl mit dem heißen alkoholischen Getränk in allen Geschmacksrichtungen oder Glühwein gehört für viele beim Besuch eines Christkindlmarktes dazu. Während Graz mit einer alkoholfreien Linie ein Zeichen setzt, will die Bundesregierung keine Verbote.

.... der Glaube das wir in einer intakten Demokratie leben ist gerettet .... solange man saufen kann ... lebt man in keiner Diktatur.  TS

10:13 | Der Musikant
...also...Domokratur gerettet...weil saufen erlaubt.....das ist ein recht vereinfachter Zugang zur Sache...in der Sovietunion und Warschauerpakt-Staaten gab es zu Diktaturzeiten weit mehr Leberschäden und Alkoholtote als in der "Nachdiktaturzeit....ich ver vermute...man kann sich die Diktatur "schöntrinken"...so wie den "one-night-stand" ....also...das Punschstandel als Köder der Diktatur....?

24.09.2020

18:30 | Silverado zu Registrierung in der Gastro:
Hmm? Sebastian Ludwig? Michael Kurz? Klemens Metternich?Nikolai Iwanowitsch Jeschow Wenn die auch einen Ausweis sehen wolllen, wars das für mich. Sollen die Wirte pleite gehen, wenn sie sich nicht wehren. https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/wien/2076271-Registrierungspflicht-fuer-Lokalgaeste-in-Wien-kommt.html 

Werter Silverado! Hier wird der perfide Plan dieser Phantasten erkennbar. Zuerst downlocken und zerstören, dann ködern mit Gutscheinen, dann Registrieren... der Weg zur lückenlosen Überwachungsgesellschaft! Und ja, der geneigte Beobachter muss ihnen hierbei zustimmen: Jeder Wirt der hier mitmacht, verdient es nicht anders als pleite zu gehen! Wo sich der Bürger PRIVAT aufhält, sei es im Urlaub oder im Gasthaus, Puff oder in der Kirche... Es geht keinen und schon gar nichts die REGIERUNG an!! OF

12:30 | diepresse: Mobile Klima-Demo in Linz wegen Infektionsrisikos untersagt

Der Marsch durch die Stadt wurde "Fridays for Future“ zufolge untersagt. Die Aktivisten kündigen Einspruch gegen den Bescheid an. In Wien gibt es ebenfalls Änderungen.

Unbeschadet der Tatsache, dass ich das Anliegen der F4F-Aktivisten nicht einmal ansatzweise teile, und dass aufgrund des äußerst schlechten Wetterberichts noch weniger Personen bei den Demonstrationen auftauchen werden als ohnehin, ist die Untersagung der Demonstration (in Linz) völlig inakzeptabel. AÖ

12:10 | oenb: BIP-Lücke zuletzt wieder kleiner geworden – steigende Infektionszahlen erhöhen jedoch die Konjunkturrisken für den Herbst deutlich

Die zuletzt deutlich gestiegenen Infektionszahlen haben bislang noch keine erkennbaren Spurenin der konjunkturellen Entwicklung in Österreich hinterlassen. Im Gegenteil, die aktuellenErgebnisse des auf Basis von Echtzeitdaten berechneten neuen wöchentlichen BIP-Indikators derOeNB zeigen, dass die BIP-Lücke zuletzt sogar geringfügig kleiner geworden ist. In denKalenderwochen 36 und 37 (letztere endete am 13.9.2020) lag das Aktivitätsniveau derösterreichischen Wirtschaft 3,2 % bzw. 2,6 % unter den entsprechenden Werten des Vorjahres.Zu dieser Entwicklung haben alle betrachteten Komponenten beigetragen. Aufgrund der hohenInfektionszahlen in Österreich und in anderen Ländern und der daher bereits gesetzten undpotenziell noch zu er-wartenden Eindämmungsmaßnahmen sowohl in Österreich als auch imAusland (z. B. Reisewarnung für Wien, Einschränkung auf 10 Personen indoor) sind dieKonjunkturrisiken für den Herbst jedoch deutlich gestiegen.

Angesichts des Trends zu immer mehr Reisewarnungen und weiteren Einschränkungen im täglichen Leben wäre ich überrascht, wenn wir in diesem Jahr überhaupt noch positive Wachstumszahlen sehen, eventuell mit Ausnahme der letzten beiden Septemberwochen. AÖ

23.09.2020

08:21 | apa: Kickl: Misstrauensantrag gegen gesamte Bundesregierung

Einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung kündigte FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl in seiner heutigen Pressekonferenz an, die er gemeinsam mit FPÖ-Verfassungssprecherin NAbg. Susanne Fürst abhielt. Der SPÖ warf er vor, bei den Corona-Gesetzen umgefallen zu sein. Es sei daher auch zu befürchten, dass die ÖVP daher auf die Idee komme, die eine oder andere „Grauslichkeit“ direkt in die Verfassung zu schreiben, um sie damit der Kontrolle durch den VfGH zu entziehen.

Kickl hat 2020 bisher schwach performed. Seine gestrige Pressekonferenz jedoch war große Klasse. Er weiß auch, dass der Misstrauensantrag gegen Heiland samt Aposteln nicht fruchten wird. Ich denke eher, dass er damit ein Statement abgeben will, exakt an dem Tag an dem sich eine Diktatur-Katastrophe in Österreich anbahnt. heute werden nämlich einige Gesetze verabschiedet, die einer jeden Demokratie unwürdig sind! TB

14:34 | Silverado
Auffällig, aber nicht überraschend ist, dass die Journalistenfragen nicht zum Inhalt der PK, sondern nur zur Causa Strache gestellt worden sind. Net amoi ignoriern, wies so schön heißt. Ich kann den Argumenten vollinhaltlich zustimmen, aber wie der ehrenwerte TB schon festgestellt hat, es wird für die Katz sein. Ich stelle immer wieder fest, dass Juristen in Statements über das Technische, aber nicht das Inhaltliche sprechen und hoffe, dass welche unter ihnen dieses Gesetz auf legalem Wege bekämpfen werden. Da ist auch vorstellbar, zu diesem Zwecke, und nur zu diesem, eine Art Initiative zu gründen. Denn, wie hier andernorts verlinkt: "Wenn die Kühnen das Gut erlangen wollen, nach dem ihnen der Sinn steht, fürchten sie keine Gefahr,..die Feigen und Trägen können weder dem Übel standhalten noch das Gute erobern."

22.09.2020

12:34 | eu-infothek: Ibiza-Gate: „Detektiv“ J.H. dirigierte per Chat Video-Verkaufsgespräche mit H.C. Strache

Penibel haben die Wiener Staatsanwaltschaft und das BK die Kommunikation zwischen einem der Urheber des Ibiza-Videos, dem „Detektiv“ J.H und seinem (damaligen) Freund und Helfer S.K. (derzeit in U-Haft, Prozess findet am 25. September 2020 statt) dokumentiert. Dieser Chat-Verlauf weist auch darauf hin, dass J.H. seinen Berliner Anwalt, RA Eisenberg, als „Zahlstelle“ für die erwartete ca. halbe Million Euro aus dem dann zweiten Verkauf des großen Ibiza-Videos nannte. Ob der umtriebige Berliner Rechtsanwalt von diesen von J.H. an seinen Freund gestellten „Zahlungsbedingungen“ wusste, muss die STA klären.

Kein Wunder, dass RA Eisenberg bei den FPÖ-feindlich gesinnten Medien höchstes Ansehen genießt. So hat die links-liberale Tageszeitung "Der Standard" ein äußerst langes Interview mit ihm geführt, in dem Eisenberg u.a. die links-liberale Mär von der Unterwanderung Österreichs durch rechte Kräfte zum Besten geben durfte. (Das Interview findet sich hier.) Er betreibt auch gleich eine doppelte Opfer-Täter-Umkehr, weil er Strache vom Opfer zum Täter und die Journalisten von zumindest willfährigen Ausführern eines Putschversuches zu verfolgten Aufdeckern macht. Allerdings scheitert früher oder später jedes Framing an der Wirklichkeit, in diesem Fall sogar relativ früh. AÖ

12:04 | Der Standard: Ibiza-Video: WKStA stellte Ermittlungen zu FPÖ-Vereinsspenden ein

Strache, Gudenus und Tschank sind nicht mehr im Visier der Ermittler. Es bestehe "kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung". Die Casag-Untersuchungen gehen weiter

Und auch die Casag-Ermittlungen werden eingestellt werden. Mit dieser Prognose lehnt man sich allerdings nicht weit aus dem Fenster. Überraschend an der Entscheidung der WKStA ist nur, dass diese so knapp vor den Wien-Wahlen getroffen wurde. Strache schlachtet diesen Sieg bereits aus, der Einzug in den Landtag/Gemeinderat dürfte damit fix sein. Die FPÖ wird davon ebenfalls profitieren und in den Umfragen wohl leicht zulegen. AÖ

11:53 | Kleine Zeitung: Westliche Bundesländer legen Sperrstunde auf 22 Uhr vor

Die drei westlichen Bundesländer legen die Sperrstunde wegen der steigenden Corona-Zahlen auf 22.00 Uhr vor. Das verkündeten die Landeshauptmänner Markus Wallner (Vorarlberg), Günther Platter (Tirol) und Wilfried Haslauer (Salzburg/jeweils ÖVP) in einer gemeinsamen Aussendung mit dem Kanzleramt. Die Maßnahme soll vorerst auf drei Wochen befristet sein und mit kommenden Freitag in Kraft treten. Bisher mussten die Lokale um 1.00 Uhr schließen.

Weil das Virus ab 22:00 Uhr doppelt so gefährlich ist. Ein nachtaktives Virus! ML

11:06 | Krone: Sechs Antworten zum größten Deal seit Eurofighter

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat am Montag den Bericht der „Krone“ bestätigt und die Beschaffung von 18 Mehrzweckhubschraubern des Typs AW169M angekündigt. Es ist der größte Ankauf des Bundesheeres seit den Eurofightern vor 17 Jahren. Die „Krone“ beantwortet sechs wichtige Fragen zum 300-Millionen-Deal.

Die Überschrift bringt bereits den gestandenen Österreicher zum Erbrechen!  Eurofighter, ÖVP ..... Untersuchungsausschuss ....  Wir stehen vor der Wirtschaftskrise, haben eine "Verordnungs-Pandemie", Arbeitsplätze gehen verloren, die Wirtschaft bricht ein ..... und Frau Tanner bestellt fröhlich im Militärlagerhaus.  Da Frau Tanner ja nicht aus dem militärischen Bereich kommt und keine Ahnung von Landesverteidigung und deren Bedürfnisse hat, möchte ich es so erklären, dass es auch Frau Tanner .... und der Rest der ÖVP-Bauerntruppe versteht.
Wenn die Kuh tot ist, also nicht muh macht und keine Milch mehr gibt, nicht steht und läuft ..... bringt es auch nichts eine Melkmaschine zu kaufen.  TS

14:18 | Leser Kommentar
Wertes Terror-Spätzle, bei einen (männlichen) Verteidigungsminister könnte man die Melkmaschine noch irgendwie sinnvoll ein-/oder aufsetzen, aber bei einer KriegsministerIN jedoch nicht …

10:24 | RAM "Ein Mann mit Gespür für Wien" (Bild am Cover)

Nein, kein Wahlkampfplakat für den Stadtrat von Islamabad, ein Wahlkampfplakat für Wien! TB

11:12 | Leser-Kommentare
(1) Ist das vielleicht der Inkognito-Nachfolger des im Jahre 1529 gescheiterten Feldherrn der Türken als diese Wien einzunehmen versuchten und schändlich scheiterten?

(2) Der Musikant: ....ein Vorstoß in "Neue Welten" der Parallelluniversen der nachmonarchischen österreichischen Vielvölkergesellschaft....

(3) Der Leser (1) erinnert an einst, als ein Heer rechtspopulistischer Polen das osmanische Flüchtlingslager vor Wien überrannte.

(4) zu dem Martin Schulz für Arme Verschnitt  
1592 die Türken liegen vor Wien
2020 die Türken deligieren in Wien

06:44 | oe24: Quarantäne-Brechern droht in schweren Fällen U-Haft

U-Haft droht, wenn man andere Personen durch Ansteckung gefährdet hat.
Dies ließ Justizministerin Alma Zadic in einer Anfragebeantwortung an die FPÖ durchblicken. An sich ist der Bruch einer Quarantäne durch Corona-Infizierte ein Verwaltungsdelikt – es drohen saftige Geldstrafen von mehreren Tausend Euro. In einer Dienstbesprechung der Oberstaatsanwaltschaft Linz (zuständig für OÖ und Salzburg) wurde festgestellt, „dass in gravierenden Fällen (...) bei tatsächlich erkrankten Beschuldigten zu prüfen ist, ob die Voraussetzungen für die Erlassung einer Festnahmeanordnung und (...) Verhängung der Untersuchungshaft gegeben sind“.

Diese Regierung ist die größte Fehlbesetzung seit dem es Österreich gibt!  Da gibt es nichts mehr zu beschönigen, wir haben einen Gesundheitsminister, der es nicht schafft klare und deutliche Verordungen zu erstellen, der von einem Fehler in den nächsten Taumelt. Diese Regierung hat in den "Sommerferien" verabsäumt Schritte und Maßnahmen zu planen, sich vorzubreiten und eine klare Linie zu schaffen. Wir haben einen Finanzminister der die Finanzen einer Republik mit dem Handy leitet und nicht weiß ob er jemals einen Comupter hatte, der es nicht schafft ein Formular auszufüllen, um Hilfsleistungen für Betriebe sicher zu stellen und noch in seiner Arroganz keinen Fehler sehen will, von der Auszahlung der Leistungen wie Kurzarbeit oder direkte Untestützung möchte ich gar nicht reden. Einen Bildungsminister, der jetzt bei Schulbeginn, in Kombination mit dem Gesundheitsminister feststellt, dass es zu Infektionsfällen in Schulen kommen kann ..... und jetzt erst geeignete Maßnahmen ergreitt. Wobei wir schon gesehen haben, dass in den Schulen eine Planlosigkeit herrschaft, dass einem Schlecht wird.
Wir haben eine Verkehrsministerin, die lieber Autos einkassieren will, wenn man zu schnell fährt, als dafür zu sorgen, dass es zu keinen Staus bei den Rückreisen kommt. Einen Innenminister der es nicht einsieht, dass Strafen und Abkassieren kein Land zu regieren ist ..... und zu unrecht abkassieren lässt.
Wir haben einen Kanzler der lieber Pressekonferenzen abhält ..... der sich lieber im Rampenlicht sieht, als das er seine Regierung führt. Egal ob es jetzt ein Weisungsrecht gibt oder nicht .... den für was brauchen wir dann einen Kanzler.  ..... und wir haben einen Vize-Kanzler der im Untergrund lebt .... so zumindest sieht er aus.  Dilettanten samt und sonders.  TS

08:07 | Leser-Kommentar
Den Kommentag von TS kopiere ich mir und sicher ihn. Genial. Dachte ich immer TS schießt nur gegen D. Aber heute hat er eindeutig bewiesen, dass die allesamt Schei... sind. Alle in einen Sack und mit dem Knüppel drauf. Es trifft immer den Richtigen.

08:50 | Glauben Sie wirklich lieber Leser, ich mach einen Unterschied? Es kotzt mich einfach nur mehr an, jeden Tag die selbe Unfähigkeit zu sehen. Schüler die bereits mit Masken aus dem elterlichen Auto aussteigen, weil sie nicht wissen, was gefordert ist .... aber Lehrer dürfen zuhause bleiben, wenn sie Angst verspüren ... die Schüler nicht, wenn sie in eine 3 Klasse Mittelschule gehen .... den dann fallen die Leistungen hab und werden heruntergestuft, was ja besonders wichtig ist im weiteren Leben .... da steht ja dann im Zeugnis, "Der Schüler wäre gut ... wenn er keine Angst hätte!" 
Was glauben Sie geht mir durch den Kopf wenn ich lese ... "Jetzt kommt der Gurgel-Test an den Schulen" ... warum jetzt erst?  Was glauben Sie, denke ich über einen Finanzminister der so große Errinnerungslücken hat, dass eine ganze Wirtschaft durchfällt ... weil er kein Formular ausfüllen kann ... und niemanden hat der ihm hilft?
Was finden die Österreicher an einen Vize-Kanzler so toll, wenn er seine "Grüne Motivation" an den Tag legt und gleichzeitg bei der "ersten Welle" den Fussballvereinen droht die Förderungen zu entziehen, weil sie noch mit den Kindern trainieren und dies in einer Tonart, dass man sich an eine Diktatur errinnert fühlt.
Das Wissen, dass die Polizei jederzeit in ein Haus kommen kann und kontrolliert und gleichzeitig die Psychiatrien geleert werden weil man die "kranken Menschen" nicht mehr versorgen kann und es zu vermehrten Selbstmorden kommt. Wo ist hier die Polizei? Warum gibt es keine Statistik über die Selbstmorde ... oder Artikel der Presse dazu?
Was ist mit den Menschen, die durch die "verordnete Seuche" gestorben sind, weil die Krebsbehandlung, die Herz-OP und vieles mehr nicht durchgeführt wurden?
Wir retten Leben, Abstand halten, Masken tragen ..... ganz ehrlich .... wissen Sie warum ich eine Maske trage? 
Weil ich diesen korrupten Gestank nicht mehr ertrage!  TS
P.S.:  Ich könnte so den ganzen Tag weiter machen ... aber ich hab Menschen um die ich mich kümmern muss, jeden Tag 24 Stunden die Woche und ich sehe was es mit alten Menschen macht.

09:36 | Leser-Kommentar
Treffender Kommentar, besser könnte ich es nicht ausdrücken !!!

21.09.2020

18:46 | fb: Frau mit Ehemann wegen Befreiung vom Maskentragen aus Kulturveranstaltung geworfen

Es ist wirklich erschütternd, was wir als Gesellschaft im Jahre 2020 in Mitteleuropa ertragen müssen! Eine Frau darf keine Maske tragen, will einen Kulturabend im Wiener Stadtsaal, und der wird ihr und ihrem Mann durch Spötter, Denunzianten, Möchtegern-Sheriffs und Vernaderer zunichte gemacht! Vor 85 Jahren stand auf den Auslagen der Geschäfte, nicht bei Juden einzukaufen und heute ächtet man Menschen, die, aus welchen Gründen auch immer, sich über das Tragen einer völlig nutzlosen Maske ohne nachweisbare Not, hinwegsetzen! Weil`s halt Gesetz ist, weil es sich so gehört, hörn`s etwa dem Minister nicht zu oder lesen`s gar keine Zeitung...!? Steht ja wie gefährlich das alles ist... Leute, so fängt es an! Wir sind mittlerweile an einem Punkt angekommen, wo wirklich die Stopp-Taste gedrückt werden MUSS! Wenn Gerichte nimmer helfen, muss der zivile Ungehorsam angewendet werden! OF

16:50 | agenda austria: So viel Corona-Geld ist bereits geflossen

Finanzminister Gernot Blümel liegt derzeit im Clinch mit der EU-Kommission über die Definition der Wirtschaftshilfen. Was uns zur Frage führt, welche Hilfsmittel in Österreich bis dato geflossen sind. Während bei Haftungen, Steuererleichterungen und der Kurzarbeit schon einiges ausgeschöpft wurde, liegen die Auszahlungen aus dem Krisenbewältigungsfonds unter den Planungen. Mitte August waren dort 18 Milliarden Euro zur Bekämpfung der Krise budgetiert. 12 Milliarden Euro davon stehen alleine für den Fixkostenzuschuss zur Verfügung, ausbezahlt wurden bis jetzt 165 Millionen Euro.

Sehr viel Geld ist bislang tatsächlich noch nicht geflossen, die größten Posten Haftungen und Steuererleichterungen sind bislang jene, wo noch unsicher ist, ob diese überhaupt dauerhaft zu bugdetwirksamen Ausfällen führen werden. AÖ

12:46 | eu-infothek: Ibiza-Gate: Familien Business: auch Vater des „Detektivs“ J.H. auf Fahndungsliste der Wiener Staatsanwaltschaft. Ist Lockvogel eine Cousine des „Detektivs“?

Seit 2017 läuft auch gegen den Vater des „Detektivs“, dessen Name ebenfalls mit J.H. abzukürzen ist, wobei es sich jedoch um einen anderen Vornamen handelt, bei der Wiener Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren (35St53….).

Damit rückt neuerlich die Republik Srbska als einer der wichtigsten, wenn nicht gar als wichtigster Dreh- und Angelpunkt der Geschehnisse vor, während und nach Ibiza ins Fadenkreuz der Ermittlungen. Das könnte auch dazu führen, dass die Rolle von Frau Gudenus, geborene Tajcic, womöglich einer Neubewertung unterzogen werden muss. AÖ

06:54 | DerStandard:  Gesundheitsökonom Czypionka: "Österreich könnte bei der Covid-Bekämpfung viel besser dastehen"

Thomas Czypionka sieht den Grund für den Anstieg der Infektionszahlen nicht nur in der Nachlässigkeit vieler Bürger, sondern auch in Versäumnissen der Regierenden Ein neuer Lockdown ließe sich verhindern, sagt Experte Czypionka – wenn die Regierung nicht wichtige Botschaften übersehe und sich die Bürger anstrengten: "Fahre ich nach Kroatien und singe in einer schlecht belüfteten Bar ,I am from Austria‘, wird es schwierig."

Die "Nachlässigkeit" der Bürger .... und ein Kanzler der noch vor kurzem meinte, "Im Sommer 2021 ist wieder alles normal" ... und da fragten sich die Bürger nach dem "Massensterben" und den vielen Toten auf den Straßen .... warum nicht jetzt schon "Normal".  Die Regierung ist in Urlaub gegangen, das Signal ... alles keine Krise, alles keine Plandemie ..... und plötzlich aus dem Sommerurlaub zurück .... die Verordnete Seuche!
Schicken wir die Regierung doch wieder in den Urlaub, dann fallen die Zahlen, die Ampel wird wieder grün ..... und wir haben unsere Ruhe.
Was noch anzumerken ist, falls einer der "Reagierenden" diese Zeilen liest ... es kennt sich kein Schwein mehr aus und was haben wir in einem Monat zu erwarten?  Werden wir dann erschossen?  TS
P.S.:  ... und nochmals, falls es eine Krise ist ... fährt keiner in den Urlaub ... Herr Kurz, Herr Kogler, Herr Anschober

20.09.2020

12:44 | Krone: Kurz: Impfstoff im 1. Halbjahr 2021 einsatzfähig

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist davon überzeugt, dass im ersten Halbjahr 2021 nicht nur ein Corona-Impfstoff erforscht, sondern auch zugelassen ist und in Europa auch zur Anwendung kommt. Diese Prognose bezüglich des weiteren Kampfs gegen die Corona-Pandemie äußerte er am Samstag nach einem Treffen mit den Chefs führender Pharmakonzerne in Basel zum Abschluss seines Schweiz-Besuches.

Kurz gibt bekannt, dass ein zweiter Lockdown verhindert werden soll. In Israel jedenfalls ist der zweite Lockdown bereits in Kraft und wir errinnern uns: Kurz wurde von Netanyahu davon überzeugt in den ersten Lockdown zu gehen. ML

11:54 | au: Ludwigs letzte Chance: Hacker feuern

In diesem Corona-Jahr sind in Österreich sehr viele Fehler passiert. Die meisten sind aber im Rückblick zumindest irgendwie verständlich: nämlich angesichts der Unmöglichkeit, sich auf die plötzlich tsunami-artig angeschwollene Pandemie vorbereiten zu können, der globalen Hilflosigkeit gegenüber den medizinischen Dimensionen, dem Fehlen des Wissens um eine objektiv richtige Strategie, der ständigen Widersprüche unter Wissenschaftlern, der grundrechtlichen Problematik der diversen Freiheitsbeschränkungen, der katastrophalen und weltweiten Auswirkungen auf Wirtschaft und damit Wohlstand. Absolut nicht mehr verständlich, nicht mehr tolerierbar ist aber das, was sich in Wien auch noch ein halbes Jahr nach Beginn der Pandemie an totalem Chaos und Versagen abspielt. In Wien kann ja im Gegensatz zum März heute niemand mehr sagen, man sei halt überrascht worden. Hier paart sich totale Unfähigkeit mit übler Präpotenz und Rotzertum aus der untersten Lade. Das habe ich jetzt auch an unglaublichen Vorfällen rund um die eigene Familie beobachten können, die in der Folge im Detail geschildert seien.

Man stelle sich vor, Herr Unterberger wäre noch Chefred. der "Presse" oder der "Wiener Zeitung", da würden die steuergeldfinanzierten "Informationsschaltungen" der Ministerien sowie der Stadt Wien blitzartig gegen NULL gehen, von der Presseförderung ganz zu schweigen. HP

19.09.2020

13:17 | oe24:  Wien-Wahl: Strache klagt Nepp

Der ehemalige FPÖ-Chef hat eine Klage gegen den gegnerischen Spitzenkandidaten Dominik Nepp wegen Ehrenbeleidigung und Kreditschädigung eingebracht. Das Match zwischen Team HC Strache und den Freiheitlichen vor der Wien-Wahl geht in die nächste Runde: Der ehemalige FPÖ-Chef hat eine Klage gegen den gegnerischen Spitzenkandidaten Dominik Nepp wegen Ehrenbeleidigung und Kreditschädigung eingebracht, teilte seine Partei am Samstag in einer Aussendung mit.

Wie deutet man eine derartige Abartigkeit?  Was beide eint ist die Unfähigkeit, der eine kann ohne Gehilfe keine graden Satz bilden und der andere kann ohne Parteikasse sein Leben nicht bestreiten. Der Stil dieser Auseinandersetzung ist derartig unterirdisch und widerlich ... das sich beide selbst vom Wahlzettel streichen sollten. 
Was hat die Zukunft eines Landes, einer Stadt mit den Spesen von Strache zu tun, was hat der Bürger von einem Kandidaten der den Geruch der "Unredlichkeit" verbreitet, weil er bis dato keine Beweise vorgelegt hat, dass dem nicht so ist. Das "Nacherzählen" über einen Abend in Ibiza ist nett, lieb und beruhigt vielleicht sein Gewissen, hilft sein angeschlagene Psyche wieder aufzurichten ... öffentliche Therapie, doch in aller Klarheit .... das hilft dem Bürger nicht in der Krise, nicht bei seinen täglichen Problemen und vor allem bringt es keine Perspektive für die Zukunft.
Zeigt das Video und lasst uns selbst urteilen und wenn Nepp schon Anschuldigungen in den Raum stellt .... Beweise auf den Tisch und nicht wieder diese dämliche Ausrede ... wir dürfen wegen eines laufenden Strafverfahrens nichts sagen.  Wie widerlich ist das.  Dann würde ich bis zum Abschluss des Verfahrens einfach den Mund halten.
Hirnlos durch den Wahlkampf, dabei haben wir Festspiele von Migranten in Favoriten, eine drohende Arbeitslosigkeit die uns noch den Mund offen stehen lässt, eine Wirtschaft die mit Vollgas gegen die Wand fährt und eine Regierung die alle für unmündig hält ..... und die beiden Vögel verklagen sich.
Trefft Euch vor Wien auf einer Wiese und erledigt es unter Männern.  TS

19:36 | Leserzuschrift zu TS:
Terrorspaz du bist ein Schatz, super Kommentar, vor allem die letzten zwei Zeilen

Ein wahrer Satz vom Spatz! b.com`s Schatz! OF

07:45 | Krone:  Strache: Grünes Licht für die Öffnung der Konten

580.000 Euro - private Ausgaben in dieser Höhe soll Heinz-Christian Strache der FPÖ laut bisherigen Berechnungen durch gefälschte Rechnungen untergejubelt haben. Weil Strache behauptet, alles selbst bezahlt zu haben, wollen die Ermittler Einsicht in seine Konten - und haben dafür laut „Krone“-Informationen grünes Licht von der Staatsanwaltschaft bekommen.

Strache und das liebe Geld .... nun hat er die Möglichkeit in Ruhe die Sache aufklären, die Justiz ... die so unabhängig ist und fair, wird sicher die Vorwürfe geeignet aufklären.  Ob bei den Print-Medien Sonderbeilagen angedacht werden ... wo die Kontoauszüge abgedruckt werden ... ist abzuwarten.
Vielleicht könnte man ja auch ein Buch auflegen, die besten SMS und Kontoauszüge ... Titel:  Vorverurteilung und Recht. TS
P.S.:  Aber der Untersuchungsauschuss kämpft noch immer um die Videos, vielleicht wäre es an der Zeit, dass die Mitglieder der Untersuchungskommission einen Presseausweis anfordern, dann hätten sie das Material binnen Stunden. 

18.09.2020

15:46 | orf.at: Neue Regeln sollen bis März stehen

Regierung und Sozialpartner haben am Freitag in Wien offiziell mit den Gesprächen über neue Regeln für Homeoffice und mobiles Arbeiten begonnen. Lösungen soll es im März bzw. im ersten Quartal kommenden Jahres geben, so Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP). Angesichts der sich derzeit verschärfenden Pandemie appellierte Aschbacher erneut an die Eigenverantwortung von Betrieben und Beschäftigten.

Na eh schon heute wurde also mit den Verhandlungen begonnen. Was haben Regierung und Sozialpartner eigentlich in den letzten drei, vier Monaten gemacht? Geister beschwört, um derart das Virus zum Verschwinden zu bringen? AÖ

15:30 | oe24: Bundesheer "nicht mehr funktionsfähig"

Überraschend offen bewertete die Vertedigungsministerin der Schweiz jetzt den Zustand des Bundesheers: Aufgrund fehlender Mittel sei die österreichische Armee "nicht mehr funktionsfähig".

Wir könnten ja wieder auf die alte Habsburger-Strategie zurückgreifen und mit Hochzeiten Außenpolitik betreiben. Dazu bräuchten aber unsere Minister eigene Kinder. AÖ

15:04 | oe24: Umfrage: FPÖ holt die Grünen ein

Umfrage-Hammer für die Grünen: Erstmals seit Antreten von Türkis-Grün fällt die Partei von Werner Kogler in der ÖSTERREICH-Umfrage (Research Affairs, 1.000 Befragte vom 14.–16. 9., max. Schwankungsbreite 3,2 %) unter das Wahlergebnis von 2019.

Die GrünInnen*Außen sind auf dem besten Weg, am inversen Jo-Jo-Effekt zugrunde zu gehen. Motivationszurufe gibt es von Pamela Rendi-Wagner: "Die Richtung stimmt!". AÖ

17.09.2020

16:04 | statistik austria: Inflation sinkt im August 2020 auf 1,4%

Die Inflationsrate für August 2020 lag bei 1,4% (Juli 2020 1,7%), wie aus Berechnungen von Statistik Austria hervorgeht. Die bedeutendsten Preistreiber blieben nach wie vor Wohnung, Wasser und Energie, gefolgt von Restaurants und Hotels. Der Indexstand des Verbraucherpreisindex 2015 (VPI 2015) lag für August 2020 bei 108,0. Gegenüber dem Vormonat Juli 2020 ging das durchschnittliche Preisniveau laut Statistik Austria um 0,2% zurück.

Auffällig ist, dass die Inflationsrate in Österreich weiterhin deutlich höher ist als in Deutschland, wo sie je nach Berechnungsmethode im August bei 0,0% (deutscher VPI) bzw. -0,1% (HVPI) gelegen ist (siehe hier). So ist die Kategorie "Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke" in Österreich im Jahresvergleich um 2,4%, in Deutschland aber nur um 0,6% gestiegen. Das könnte darauf hindeuten, dass die temporäre allgemeine Mehrwertsteuersenkung in Deutschland überwiegend weitergegeben wird. Deutlich inflationsdämpfend sind weiterhin die Energiepreise, weswegen der Mikrowarenkorb - ein täglicher Einkauf, d. h. ohne Energiepreise - mit einem Anstieg von 4,0% im Jahresvergleich weiter überdurchschnittliche Werte erreicht. AÖ

14:13 | PK des Bundeskanzlers "Neue Maßnahmen ab Montag"

1. Soziale Kontakte müssen eingesschränkt werden - 10 Persponen indoor, 100 outdoor
2. Gastronomie Konsumieren nur im Sitzen 10 Personen an einem Tisch
3. Mund- Nasenschutz (Handel, medizinscher Bereich, Öffis, Behörden und Gastronomie, wenn in Bewegung)

Geht eigentlich noch - Schlimmeres stand zu befürchten! TB

14:39 | Leser-Kommentar
Die PK ist gelebte Psychologie!
Erst wird angekündigt: „Du bekommst fünf in die Fresse“ – jeder regt sich auf – und dann bekommt man „nur“ vier in die Zwölf und jeder ist zufrieden, denn es hätte ja noch schlimmer kommen können!

16.09.2020

18:12 | DS: Kühlanhänger mit 38 Flüchtlingen bei Bruck an der Leitha gestoppt

n Bruck an der Leitha ist am Mittwochabend der Vorwoche ein 51-jähriger türkischer Staatsbürger als mutmaßlicher Schlepper festgenommen worden, wie die Polizei am Mittwoch bekanntgab. Er hatte nach Angaben der Landespolizeidirektion Niederösterreich in einem Sattelkraftfahrzeug 38 Flüchtlinge transportiert, die aufgegriffen wurden. Die Menschen hatten 6.000 bis 8.000 Euro bezahlt und hätten von Todesangst und Sauerstoffmangel berichtet. Bei einer großangelegten Fahndung unter Einsatz eines Polizeihubschraubers und mehrerer Streifen wurden 38 syrische, irakische und türkische Staatsangehörige gemäß dem Fremdenpolizeigesetz vorläufig festgenommen. Sie waren zum Teil in einem schlechten gesundheitlichen Zustand und wurden von Rettungskräften versorgt.

Diesselbe Masche wie 2015, als nahe dort 71 Menschen qualvoll verreckt sind und die Behörden scheinen nach wie vor zu schlafen!? Wo bleibt die vielgebriesene internationale Zusammenarbeit, um den Schlepperringen das Handwerk zu legen! Es sind dieselben Routen, Aufenthaltsorte und Stationen, dieselben Mafiaclans... Wann klicken endlich die Handschellen? Ein toll geschmiertes System wie es scheint, denn wo bitte nehmen Flüchtlinge aus besagten Gebieten 6000-8000 Euro her für einen Umzug!? Wo sitzen die Profiteure und wer bezahlt das? OF

17:12 | Leser-Brief an die Nationalratsabgeordneten

Ein Leser hat einen Brief an die Nationalräte geschrieben. Auf Grund der Länge des Schreibens haben wir diesen in "Mit offenen Karten" gebracht! TB

15:00 | oe24:  Länder und Bezirke sollen eigene Zusatzregeln verhängen

Trotz der steigenden Corona-Zahlen wurden keine strengeren Maßnahmen verhängt - Risikogebiete können autonom über Verschärfungen entscheiden.
Die Länder und Bezirke sollen ihre eigenen Zusatzregeln verhängen, wenn sie es zur Eindämmung des Infektionsgeschehens für nötig erachten. Das erklärte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) im Pressefoyer nach dem Ministerrat Bezug nehmend auf ein vorangegangenes "ausgezeichnetes" Gespräch mit den orange geschalteten Bezirken. Die rechtliche Absicherung soll mit Anfang Oktober stehen.

Die neuen Ampelfarben ..... 

.... die Zusatzregeln richten sich nach den noch zu lieferenden Würfeln.  TS

15:35 | Der Systemanalytiker
Und spätestens jetzt wäre es auch an der Zeit, an die Minderheit der Farbenblinden zu denken.

15:56 | Der Waldbauernbub
Unsere Regierung ist aktuell nicht einmal rudimentär in der Lage der Bevölkerung die als nötig erachteten Regulierungen zu vermitteln und dieses Chaos vervielfachen wir jetzt noch mit 9 Ländern und 94 Bezirken?
SEID's IHR ALLE IRGENDWO ANGRENNT ???

16:55 | Leser-Kommentar
(1) Der Herr Anschieber (der Plandemie) hat sich also nun erst einmal zurückgehalten und nicht weiter stupide durchregiert, sondern: Auf die Möglichkeit verwiesen, regionale Maßnahmen zu implementieren. Die Ampelfarben sind somit obsolet, sehen immerhin halbwegs dekorativ aus.
Denken wir also von hier ausgehend noch einen klitzekleinen, libertären Schritt weiter, und wir gelangen an einen Punkt, an dem sich die öffentliche Hand respektive Staatsgewalt aus den gesundheitlichen Gebarungen des Einzelnen - dem persönlichen Grippe-Management - VOLLSTÄNDIG zurückgezogen hat; was folgt sind Empfehlungen wie: Krankenstand nutzen, Bettruhe einhalten, Essigpatscherl anlegen, vollständiges Auskurieren, etc.. Vielleicht erfolgt daraufhin sogar das erste Mal der Hinweis, sich nicht nur 'gesund', sondern möglichst TOPFIT zu halten und auf die Fähigkeiten eines autonomen, eigenen gesunden Immunsystems zu setzen, welches in JEDER Grippewelle nichts Anderes als ein Update durchläuft, ähnlich einem Computer, der sich regelmäßige Virus-Updates herunterlädt (Vorsicht: Dialektik!). Man wird ja noch von einer besseren Welt träumen dürfen!?

(2) Monaco: ergänzend evtl. noch die Installierung eines ´Grünpfeil´s´ respektive ´grüner Pfeil´......ganz spannend......

13:19 | Standard: Corona-Krise: Was droht, wenn es wieder ernst wird

Türkis-Grün rüstet sich auch legistisch für eine zweite Welle. Bei einem neuerlichen Lockdown könnten sogar Fahrten im Privatauto untersagt werden… "Es ist sogar noch viel weitreichender", sagt der Jurist. Auch Betriebsversammlungen könnten im Vorhinein untersagt werden, ebenso Demonstrationen. Für Betriebsstätten, Arbeitsorte und Verkehrsmittel, sowie an öffentlichen Orten, sollen erst recht wieder Zugangsbeschränkungen exekutiert werden können.

Kanzler Kurz verwandelte Österreich im März in einen Freiluftknast. Mit dem neuen Gesetzentwurf erfolgt ein Kurz-Upgrade zur geschlossenen Anstalt Österreich. Versehen ist dieser Entwurf mit dem Verbot gegen das Regime und dessen Zwangs- und Psychofoltermaßnamen zu demonstrieren – genau wie in einer gewöhnlichen Diktatur. Auch die Nutzung des eigenen Autos soll untersagt werden. Die Bewegungsfreiheit wäre damit vollends eingeschränkt, sobald die Öffis lahmgelegt wurden. Wird Kurz jetzt erneut mit weinerlicher Stimme, wie in seiner komödiantisch-lächerlichen Sonntagseinlage vom 15.03. diesen Jahres, erklären: „Glauben Sie mir, es ist die einzige Möglichkeit, die wir haben.“ Man möchte ihm zurufen: „Hör auf Deinen Arzt und nimm endlich deine Tabletten!“ Heute weiß man, dass Kurz damals log, denn, wie der Standard berichtete, hatte Kurz drei Tage vor (!) dieser Rede bewusst nach Möglichkeiten gesucht, Panik in der Bevölkerung auszulösen. Hier nachzulesen:  https://www.derstandard.at/story/2000117131591/sitzungsprotokoll-der-taskforce-corona-ueber-zu-wenig-angst-in-der
Trotzdem zieht Kurz sein Drehbuch weiter durch. In selbiger Rede schwafelte Kurz auch von einer Auferstehung nach Ostern: „In der Hoffnung, dass wir gesellschaftlich, wirtschaftlich und auch sozial nach Ostern wieder auferstehen können und unser Leben, so wie wir es schätzen und lieben, fortsetzen können.“ - Wer geht solchen Quacksalbern erneut auf den Leim und lässt sich erneut von Kurz einlullen?
Wie viele durchschauen diesmal die bürgerfeindliche Agenda?
Hat das noch mit Demokratie zu tun oder ist das schon die Vorstufe zur Diktatur?
Werden die Österreicher sich das erneut gefallen lassen?  RI

12:24 | orf.at: „Ampel wird nicht jede Woche umgestellt“

Die kürzlich in Betrieb gegangene Coronavirus-Ampel sorgt weiter für Verwirrung. Auch Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) gestand das am Dienstag im ZIB2-Interview ein: „Das war teilweise ein bisschen verwirrend und teilweise ein bisschen zu viel.“ Ein „Arbeitstreffen“ soll am Mittwoch für mehr Klarheit sorgen. Zugleich kündigte der Minister an, dass die Ampel künftig nicht jede Woche umgestellt werde.

Wenn der Anschober Rudi das sagt, heißt das, dass die Ampel ab sofort mindestens zwei Mal jede Woche umgestellt wird. Oder meint er "umstellen" räumlich, dass sie also an einen anderen Ort gestellt wird? Dann müsste er sie aber vom Mistplatz holen, denn dorthin wurde sie ja nach wenigen Stunden Betrieb bereits wieder entsorgt. Schließlich zieht eine Umstellung keine Konsequenzen nach sich, zumindest keine, die eine halbwegs intelligente Person nachvollziehen könnte. AÖ

06:51 | oe24:  Blümel kämpft mit EU-Kommission

Die EU-Kommission und Österreich liegen in Sachen Fixkostenzuschüsse im Clinch.
„Wenn sich drei intelligente Leute zusammensetzen“, sei der „Antrag zur Ausweitung der EU-Fixkostenzuschüsse innerhalb einer halben Stunde erledigt“, spottete gestern EU-Kommissionsvertreter Martin Selmayr. Das will wiederum Finanzminister Gernot Blümel nicht auf sich sitzen lassen. In ÖSTERREICH kontert er: „Wir kämpfen dafür, dass der Fixkostenzuschuss so kommt, dass die Unternehmen zufrieden sind, nicht die EU-Kommission. Das, was die EU-Kommission als ‚richtig‘ erachtet, würde 80 Prozent weniger für nur noch ausgewählte Unternehmen und Branchen bedeuten.“

Die Kommission argumentiert, dass es keine Lockdown mehr gibt .... und diese Argumentation zeigt schon das wahre Problem mit Blümel .... er hat es schlicht und einfach verschlafen. Der Fixkostenzuschuss hätte die Betriebe im Lockdown massive Erleichtung gebracht, doch Blümel hat hier keine Akzente gesetzt, geht ja auch nicht .... wenn der Kanzler es nicht befiehtl. Jetzt haben wir den Salat und keiner wills gewesen sein.... Leidtragende sind die Betriebe und nicht Blümel. 
Als der Kanzler in Brüssel war und so "tolle" Vorteile für Österreich herausverhandelt hat und diesen tollen Rabatte .... da wäre auch der Zeitpunkt gewesen, hier etwas auf Schiene zu bringen, weil ging es da nicht um "die Corona Katastrophen Hilfe" den Wiederaufbau der zerbombten Wirtschaft? 
Ich kann mich leider nicht mehr erinnern, das geschieht mir immer bei Kommentaren zu Blümel. TS

15.09.2020

16:25 | Standard:  EU-Vertreter an Blümel: Muss Fixkostenzuschuss nur richtig beantragen

Der Vertreter der EU-Kommission, Martin Selmayr, zerpflückt den Antrag des Finanzministers.
Nach Unstimmigkeiten mit der EU-Kommission bei der Verlängerung und Ausweitung des Fixkostenzuschusses hat Finanzminister und ÖVP-Wien-Spitzenkandidat Gernot Blümel zu einem Gespräch mit dem Vertreter der EU-Kommission in Wien, Martin Selmayr, geladen. Dieser argumentierte dabei am Dienstag mit einem rechtlich nicht richtigen Notifizierungsantrag Blümels. Heute sei der letzte Tag für einen Antrag.

"Wenn heute die Notifizierung so erfolgt, wie von Frau (Wirtschaftskommissarin Margrethe, Anm.) Vestager vergangenen Freitag angeregt, dann ist das morgen erledigt", sagte Selmayr. Ein entsprechender Antrag sei, "wenn sich drei intelligente Leute zusammensetzen, innerhalb einer halben Stunde" gemacht.
......Jetzt haben wir den Salat .... wo nehmen wir die drei intelligenten Leute her? Man könnte es jetzt von der philosophischen Seite sehen ....  "Dummheit ist auch eine natürliche Begabung." Blümel ist die massivste Fehlbesetzung in allen Ämtern, es wäre an der Zeit eine neue Beschäftigung für Blümel zu suchen .... wie wäre es mit "Freund vom Kanzler" .... irgend etwas wo er keinen Schaden mehr anrichten kann.  Und den vergessenen Nullen reiht sich eine weitere hinzu. TS

17:01 | kleiner Nachtrag:  Wie hat sich unser Heiland über die falschen Förderanträge ausgelassen, wenn Leute ihren Namen nicht richtig schreiben können .... ich darf hinzufügen, diese sind im Vergleich zu Blümel Vollprofis .... weil den Rest vom Antrag wussten sie und haben vielleicht nur eine Sache vergessen.  Vielleicht sollte Blümel, den Förderantrag an die EU über die WKO einreichen ..... TS

12:04 | wifo: Schleppende Konjunkturerholung:Arbeitslosigkeit droht sich zu verfestigen

Der Konjunktureinbruch erfasste in der EU im II. Quartal alle Nachfragekomponenten; im Vereinigten Königreich, in Frankreich und Italien war der private Konsum überdurchschnittlichstark betroffen. In Österreich lag die Wirtschaftsleistung im II. Quartal um ein Achtel unter dem Vorjahresniveau, die Einbußen waren damit geringer als im EU-Durchschnitt. Der Tourismus litt weniger als in Italien oder Spanien; die Nächtigungsentwicklung der deutschen und einheimischen Gäste dämpfte den Nachfragerückgang im Juli. Erst gut ein Drittel der krisenbedingten Arbeitslosigkeit wurde bisher abgebaut. Daher nahm die Langzeitbeschäftigungslosigkeit zuletzt weiter zu.

Nein, echt, die Arbeitslosigkeit "droht" sich zu verfestigen? Die "wird" sich bald ordentlich verfestigen, denn die Erholung stottert gewaltig. AÖ

11:01 | addendum: Der Politometer – eine Bilanz

Seit 7. Jänner 2020 wird Österreich zum ersten Mal von einer Bundesregierung aus ÖVP und Grünen regiert. Im Nationalrat brachte dies jedoch keine Änderung: In 98 Prozent der Abstimmungen votierten Grüne und ÖVP für dieselben Anträge. Die aktuelle Bundesregierung ist daher genauso stabil wie frühere Bundesregierungen, denn die wenigen Abstimmungen, in denen zwischen den beiden Parteien kein Konsens erzielt wurde, fanden noch vor der Ernennung und Angelobung der türkis-grünen Regierung statt. Seit ihrer Angelobung kam es zwischen den beiden Regierungsparteien zu keiner Abweichung mehr.

Unglaublich gute Zusammenfassung der Parlamentarierarbeit. Wer Punkte verbinden kann, kann daraus einen enormen Erkenntnisgewinn erzielen!
Ein Grund mehr, traurig zu sein, dass es Addendum nimmer lang gibt! TB

11:18 | Der Musikant
...also....kann man den Redakteuren kein Angebot unterbreiten "geschlossen privat " weiterzumachen?...die scheinen eine gute "Mannschaft" zu sein...unter einener Medienplattform Bachheimer... ;-)

Gute Idee, Musikant, es gibt nur ein Problem! Bei bzw. auf Grund aller Qualität, die Damen und Herrren sind bezahlmässig eher der Hollywood- und Monte Carlo-Klasse zuzuordnen, während unsere Redakteure irgendwo zwischen Novosibirsk und Krasnojarsk herumgrundeln. Aber das (finanzielle) Klima hier, lässt sie schnell frieren und deshalb sehr fleissig werden! TB

07:00 | Krone:  Corona-Ampel: Wien und Innsbruck erstmals orange

Nachdem am vergangenen Freitag lediglich einige Flecken des Landes gelb gefärbt waren, hat die Ampel-Kommission am Montagabend nach stundenlanger Debatte die Empfehlung beschlossen, erstmals Bezirke auf Orange zu schalten. Davon betroffen sind Wien, Innsbruck-Stadt, Kufstein, Dornbirn, Bludenz, Mödling und Neunkirchen. Schnell klar wurde am Abend allerdings, dass die Welle an Orange- und Gelb-Schaltungen in der Realität weniger dramatisch ist, als es im ersten Moment klingen mag.

Eine Marketing Aktion der Regierung ... weil dies alles nur Symbolcharakter hat. Die Ampel wäre für Wien kein Problem wenn es keine Wahlen geben würde und die Werte für Ludwig ausgezeichnet sind und die ÖVP aufgrund des Kandidaten schwächelt ... und selbst die Grünen keine wirklichen Zugewinne erwarten dürfen (nicht zuletzt wegen der Kinder aus Moria). Wäre ich die SPÖ oder Ludwig, ich würde bereits eine Briefwahl für ganz Wien organisieren .... den diese Regierung wird versuchen die Wahl zu verschieben. 
Blümel wollte mit dem Fixkosten-Zuschuss bei der Wienwahl punkten ... doch hier hat die EU eine Strich durch die Rechnung gemacht. Die Grünen sind aufgrund der Hörigkeit nicht mehr Glaubwürdig ... und die Kernwähler wählen Grün sowieso.  In Wien ist nichts zu holen .... und darum ist die Ampel ein Politikum. TS

14.09.2020

16:54 | ceiberweiber: Ibizagate: Wer stürzte die Regierung?

... „Österreich“ zitiert am 13. September 2020 weiter aus den Transkripten und weist (wie Richard Schmitt im Video) auf angeblich 20 Millionen für den ÖVP-Wahlkampf 2017 hin, die unter anderem von Rene Benko und Siegfried Wolf gekommen sein sollen. Dies erwähnte aber auch Florian Klenk vom „Falter“, der als erster Zeuge im Ibiza-U-Ausschuss auftrat und das gesamte Video gesehen hat, weil er von der „Süddeutschen“ beigezogen wurde. Man hätte schon lange darauf eingehen, die Verbindungen Wolfs darstellen und seine Ladung in den Ausschuss fordern können, doch außer mir hat das keiner getan

Eine volle Entlastung der beiden Hauptdarsteller vermögen auch wir n icht zu erkennen - zumindest haben sie sich moralisch schuldig gemacht. Wenngelich sie nicht "schlechter" sind als die meisten anderen Polit-Akteure, die sich da im 1. Bezirk herumtummeln.
Eine volle Belastung einiger "Behörden" und "Ermittler" sowie massive Mitwisserschaft in Politkreisen allerdings offenbaren die neuen Erkenntnisse schon recht deutlich. Und auch, wenn es sich viele in Wien nicht wünschen, die Wahrheit kommt ans Licht und auch die Wahrheit darüber, wer Österreichs damalige Regierung auf wessen Befehl hin "vernichtet" hat bzw. billigend in kauf genommen hatte oder musste! TB

14:15 | Krone:  So plant die Regierung mögliche Ausgangssperren

Das Gesundheitsministerium hat am Sonntag einen neuen Gesetzesentwurf vorgelegt, der unter anderem auch etwaige Ausgangssperren regelt, deren Planung zuletzt scharfe Kritik der Opposition hervorrief. Das neue Maßnahmenpaket sieht dabei fünf Gründe vor, weshalb man trotz einer geltenden Beschränkung den privaten Wohnbereich verlassen darf.

Wie sagte der Kanzler, im Sommer 2021 ist alles gegessen .... und jetzt sollen diese "Ausgangsperren" bis Ende 2021 gelten?  Aber mit welchen Ausnahmen beglückt uns Kurz?
- Zur Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum
- Zur Betreuung und Hilfeleistung für unterstützungsbedürftige Personen
- Zur Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens (Lebensmitteleinkauf etc.)
- Für berufliche Zwecke, sofern dies erforderliche ist
- Zur körperlichen und psychischen Erholung im Freien
Wenn Israel seinen Lockdown bereits durchgeführt hat ... so bleibt es nur mehr eine Frage der Zeit bis auch bei Kurz das Telefon klingelt ... wie schon damals im März?  
Wie wird diesmal die Aufsicht über das Volk ausgeübt, schickt Nehammer wieder seine Truppen mit "scharfen Aufträgen" durch das Land .... oder gehen wir es diesmal moderater an ... weil man weiß ja nicht ob auch diesmal das Gesetz am Ende aufgehoben wird?
Übrigens, könnte man vorab die Gesetze prüfen .... da würden wir uns einiges an Schwachsinn sparen. TS

06:35 | oe24:  Messer-Krieg und Schüsse mitten in Wien

Mindestens sieben Zuwanderer aus Syrien und dem Irak lieferten sich in Favoriten eine Straßenschlacht.
Nur wenige Tage nach dem verstörenden ­Video vom Reumannplatz, das zeigt, wie fünf Adidas-Ninjas mit Migrationswurzeln einen erwachsenen Kontrahenten (im Kampf um einen Speer) in einem weißen Kastenwagen umzingeln, ihn herauszerren und schwer verprügeln, kam es in der Nacht auf Sonntag erneut zu einer Auseinandersetzung, die ebenso sehr wie eine Straßenschlacht ablief und zum Messerkrieg samt Schießerei eskalierte.

Da mutet die Forderung der Grünen und der Sozialisten schon ein wenig merkwürdig an, noch mehr "minderjährige Flüchtlinge" nach Wien zu holen. Wenn wir schon mit einem "offenen Krieg" auf unseren Straßen konfrontiert sind und nur zusehen können, wie unsere einst so "friedliche und bunte" Hauptstadt in ein Kriegsgebiet verwandelt wird .... sollten wir groß den Denken und alle "minderjährigen Flüchtlinge" dazu einladen mitzuwirken. TS

18:41 | Leser-Kommentar zum Kickl-Kommentar von gestern
Zum Kickl Artikel: Mag sein, dass Kickls Einsicht was Strache betrifft recht spät kommt, aber mir ist so ein Politiker noch immer lieber, als einer der nie Fehler macht. Er zeigt dadurch auch Demut und das ist die wahre Größe, die so vielen Politdarstellern abhanden gekommen ist, bzw. nie da war .
Macht ihn nicht unsympatischer den Kickl, und dass Österreich des besten Innenministers seit langem verlustig geworden ist, ist denke ich unbestritten.

PS: Der Jagger/ Richards Vergleich vom werten Leser passt nicht ganz. Denn die beide total kaputte Typen, was man nun von Kickl wirklich nicht sagen kann.

13.09.2020

19:21 | DP: Fünf Mal mehr Geld für Klima als bisher

Das Timing stimmt, denn kommende Woche dürfte es wieder mehr Aufmerksamkeit für den Klimawandel geben. Am Donnerstag findet in Wien der „Austrian World Summit“ statt, wo sich internationale Entscheidungsträger über den Umwelt- und Klimaschutz austauschen. Mit dabei: Initiator Arnold Schwarzenegger. Im Vorfeld gab Umwelt- und Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) bekannt, dass Österreich künftig fünf Mal so viel für den internationalen Kampf gegen den Klimawandel ausgeben wird wie bisher. 130 Mio. Euro sollen in den „Green Climate Fund“ fließen, teilte Gewessler am Sonntag per Aussendung mit.

Beim AWS dürfen sich alle Herrschaften gerne austauschen, aber der hart erwirtschaftete Steuereuro der geneigten Betrachter bleibt ungetauscht und zuhause! Dieser "grüngetarnte" Milliardenbetrug muss jetzt endlich ein Ende haben! Man schreibe es den werten Herrschaften immer wieder ins Stammbuch, dass kein Cent der irgendwo für absolut nebulöse Themen verscherbelt wird, auch nur im Ansatz eine Wirkung auf "das Klima" haben kann! Und alles andere ist Entwicklungshilfe und braucht kein Klimamascherl! Das Geld wird zuhause gebraucht! OF

09:55 | standard: Kickl bedauert jahrelangen Einsatz für Strache

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl bedauert seinen jahrelangen Einsatz für seinen ehemaligen Parteichef Heinz-Christian Strache. "Mir ist es – im Lichte der jetzt im Raum stehenden Vorwürfe – ehrlich gesagt leid um die vielen Stunden, die wir verschwendet haben", sagte er im APA-Interview. Die Rahmenbedingungen bei der Wien-Wahl sieht er "alles andere als einfach".

Dazu muss man ausholen: ich habe Kickl mehrfach getroffen und 2 längere 6-Augen-Gespräche mit ihm gehabt. Einmal hab ich ihm eine Tabelle gezeigt, die er zuvor  noch nie gesehen hat und beim ersten Hinschauen hat er binnen Sekunden Zusammenhänge erkannt, die normal Gebildete niemals erkennen. Unglaublich beeindruckend. Und ja, offensichtlich ist der real so g'scheit, wie sein Ruf ihm vorauseilt. Zudem ist er wesentlich sympathischer und humorvoller, als er in den Medien dargestellt wird.
Trotzdem halte ich dieses von ihm geäußerte Bedauern seiner nicht würdig. Denn
1. besonders als Gscheitling und Mensch der Zusammenhänge erkennen kann, sollte er doch bald gewußt haben, dass es sich bei Strache zwar um ein großes politisches Talent aber auch um einen Mann mit Abkassierer-Mentalität und Parvenue handelt. Trotzdem hat er jahrelang mit ihm gearbeitet und die Reue kommt mehr als spät.
2. Strache ohne ihn nichts geworden wäre und Kickl ohne Strache es auch niemals zum Innenminister gebracht hätte.
Sei's wie's sei: so ein spätes Bedauern ist mehr als unglaubwürdig und auch unnötig! TB

Kommentar des Einsenders
…ich glaube der Goebbels wurde auch vom Hitler auf´s Glatteis geführt!!!

Ich hoffe, der Vergleich ist nur auf das Machtgefüge bezogen und nicht politisch gemeint, werter Leser!
Ich würde eher meinen, Strache/Kickl kann man mit Jagger/Richards vergleichen. Der eine Showman, der andere sorgt für die Qualität! TB

13:10 | Leser Kommentar
Mag sein, dass Kickls Einsicht was Strache betrifft recht spät kommt, aber mir ist so ein Politiker noch immer lieber, als einer der nie Fehler macht. Er zeigt dadurch auch Demut und das ist die wahre Größe, die so vielen Politdarstellern abhanden gekommen ist, bzw. nie da war .
Macht ihn nicht unsympatischer den Kickl, und dass Österreich des besten Innenministers seit langem verlustig geworden ist, ist denke ich unbestritten.

Die schwierigste Joga Figur ist die "der politische Hinternbiss" ... und in dieser Position sehen wir nun Kickl, er möchte so gerne über sein Inneres reden  ... kann es aber nicht. TS

13:27 | Leser Kommentar
Der Jagger/ Richards Vergleich vom werten Leser passt nicht ganz. Denn die beide total kaputte Typen, was man nun von Kickl wirklich nicht sagen kann.

08:53 | servustv/Wegscheider: Verwirrung ums neue Ampelsystem

Im neuen Wochenkommentar geht es um das für alle klar verständliche Corona-Ampelsystem und wir hinterfragen, warum es bei einer grünen Ampel Verschärfungen für alle Österreicher gibt! Wir werfen einen Blick auf angeblich heilsbringende Corona-Impfungen und auf endlich wiederaufgeflammte Empörungen in der Flüchtlingskrise.

Eine brillante Analyse des Ampelsystems und dessen vom Kanzler verordnete Ungültigkeit! TB

12.09.2020

06:06 | Krone:  Leiter der Ampel-Kommission von Trend „beunruhigt“

Den Leiter der Ampel-Kommission, Ulrich Herzog, beunruhigt die jüngste Entwicklung bei den Corona-Neuinfektionen in Österreich, wie er am Freitagabend in der „ZiB 2“ sagte. Mit Stand 21 Uhr wurden nämlich 912 Neuinfektionen innerhalb der vergangenen 24 Stunden gemeldet, was den höchsten Wert seit Ende März darstellt.

27. März .. 992 Fälle und und das war die Horrormeldung im Lockdown, da war ein ganzes Land bereits im Hausarrest. Heute wird bei einer Meldung von 912 das Land in "Grün" gehalten .... finde den Fehler in diesem Bild?  TS

11:03 | Leser-Kommentar
Der Fehler ist u.a. auch dadurch begründet, dass heute mehr als die doppelte Anzahl von Testungen durchgeführt wird und die „Positivgetesteten“ gerade im Bereich der „positiven Fehlerrate“ des unzulänglichen Tests liegen!

11.09.2020

15:08 | youwatch:  Die Flamme der Freiheit: Patrioten feiern am Samstag die Befreiung Wiens 1683

Vor 337 Jahren wurde die osmanische Eroberung Europas durch Sultan Mehmet IV. bei der Schlacht am Kahlenberg abgewehrt. Am Samstag, 12.9. gedenken Patrioten in Wien „Für ein freies und starkes Christliches Europa“ mit einem Fackelzug der Verteidigung der Freiheit Europas.

„1683 verkündete der türkische Sultan Mehmet IV. Österreich den Dschihad, den „Heiligen Krieg“, und betrieb buchstäblich mit aller Gewalt die Eroberung des „Goldenen Apfels“, der Reichs- und Residenzstadt Wien, deren Reichtümer sich die Osmanen einzuverleiben gedachten. Das geostrategische Ziel der Operation war die Islamisierung Mitteleuropas“, so die Veranstalter. „Mit der Hilfe treuer Verbündeter und dem Wehrwillen heldenhafter Soldaten gelang die mitteleuropäische Gemeinschaftsleistung: Mit der Schlacht am Kahlenberg am 12. September 1683 wurde der Erhalt des christlichen Europas über Jahrhunderte gesichert.“

Leser Kommentar
Marschiert TS mit?

.... vielleicht?  TS

11:56 | orf.at: Regierung verschärft CoV-Maßnahmen

Die Coronavirus-Maßnahmen werden in manchen Bereichen für ganz Österreich wieder verschärft. Das kündigte die Regierung am Freitag bei einer Pressekonferenz an. Konkret kommt es zur Ausweitung der Maskenpflicht und zu verschärften Regeln bei Veranstaltungen und der Gastronomie. Die Verschärfungen sind ab Montag gültig.

Anscheinend ist die österr. Wirtschaft noch nicht genug geschreddert geworden, um den totalen Ausverkauf der letzten (noch) profitablen Unternehmen zu ermöglichen. ML

14:10 | Leser Kommentar - Merkel Zügel, Kurz Peitsche   
Fast ganz Österreich ist auf der Ampel GRÜN aber bei Kanzler Kurz gilt wie immer schon: Soviel Massnahmen wie es Ihm gefällt. Die 19 Mitglieder der Corona-Kommission wurden als Experten bestellt um eine wöchentliche Expertise für jeden Bezirk abzugeben.

Bei 7 Bezirken gibt es gelb, für 87 Bezirke wurde die Expertise grün erarbeitet.  5 Bundesländer sind komplett GRÜN.

Aber wenn Kanzler Kurz nicht will nutzt das gar nichts. Was sagt uns das über diesen Menschen?

17:02 | Leserkommentar zu 14:10:
„Was sagt uns das über diesen Menschen?“ … Alles was ich jetzt schreiben würde, wäre strafbewehrt!

Wahrscheinlich die letzten Tage, wo der Kindergarten noch die Zügel in der Hand halten darf!? Nach der Wien-Wahl kann das Kofferpacken beginnen, ihre Ampel steht nämlich schon längst auf ROT (Im verkehrstechnischen Sinn natürlich!). OF

10:30 | oe24: Corona-"Explosion": Wackelt jetzt Wien-Wahl?

Heute werden Bürgermeister Michael Ludwig und Gesundheitsstadtrat Peter Hacker angesichts extrem steigender Coronavirus-Neu­infektionszahlen eigenständige Präventionsmaßnahmen beschließen.

10:48 Der Hausphilosoph zur Wahlverschiebung ob des  "Weltuntergangs" oe24.
Das Fellnerblatt ergeht sich wieder in Superlativen. Wer weiß, vielleicht gibt’s für jedes „Mega“ oder „Extrem“ ein Steuergeld-Inseraterl? Auf jeden Fall bekomme ich angesichts der Zahlen tatsächlich Angst und mir wird ganz bange! 163 (!) von rund 8.9 Mio. Österreichern sind derzeit mit Corona in Spitalsbehandlung. Das war´s, Zeit die Schaufel zu holen. Das Ende ist nahe. Ironie off HP

06:32 | Standard:  Susanne Raab: "Integration passiert nicht, nur weil wir alle tolerant sind"

Die Integrationsministerin fordert von Wien einen anderen Zugang zu Integration. Wer sich über ihre Aussage zu Little Italy lustig mache, habe das Problem nicht verstanden
In keinem Ministerium – auch nicht im Gesundheitsressort oder Kanzleramt – wird das Maskentragen so streng genommen wie im Haus von Susanne Raab. Die Assistentinnen haben eine Maske umgebunden. Alle, die das Büro der Ministerin verlassen, tragen eine. In den Gängen, im Lift, vor der Kaffeemaschine: Mund-Nasen-Schutz. Raab selbst trägt an ihrem Schreibtisch keine. Aber ja, man nehme das sehr ernst, sagt die Integrationsministerin.

Die ÖVP hat über Jahre und Jahrzehnte die Migartionspolitik in Österreich mitgetragen, gefördert und schlussendlich auch hier versagt. Es gibt kein Chinatown oder Little Italy in Wien oder in Österreich, bereits die Wortwahl ist schon wieder eine Nebelgranate. Immer vor der Wahl schaltet die ÖVP auf gerade populäre Themen, um anschließend eine dimetrale Politik zu fahren. Es waren keine Italiener oder Chinesen die einen Fahrer aus dem Fahrzeug gezerrt haben und verprügelt haben, es sind keine Italiener oder besagte Chinesen die in Favorierten für die Freiheit der Kurden demonstriert haben .... und den Bezirk beanspruchen.
Der Bildungsbericht zeigt auf was bereits in den nächsten Jahren zum Problem wird ..... zu kleine Wartebereiche beim AMS.  TS

10.09.2020

21:10 | oe24:  Paukenschlag: Bundesweite Maskenpflicht kommt

Jetzt kommt die bundesweite Maskenpflicht zurück. Auch Events werden verkleinert. Sieben Bezirke sind gelb.
Paukenschlag bei der Corona-Sitzung: Die Kommission einigte sich auf neue Corona-Maßnahmen. Die bundesweite Maskenpflicht kommt. Zusätzlich werden alle Veranstaltungen österreichweit auf Gelb-Niveau gestellt werden. Das heißt, indoor sind 2.500 Plätze (ohne zugewiesene Plätze 100), outdoor 5.000 Plätze möglich. Das wurde oe24 von mehreren Kommissionsmitgliedern bestätigt. Darauf hatte vor allem Bundeskanzler Sebastian Kurz gedrängt.

Der Kanzler drängt und Österreich hängt ..... sich die Maske wieder um.
  Die Ampelmännchen und -weibchen in dieser Regierung leben wieder ihren Drang nach Maulkorb aus, die Ampel ein Vorzeigeprojekt um die Wirtschaft ... vor allem den Tourismus nachhaltig zu schädigen..... schlägt wieder unvermutet zu.
Wien bleibt gelb und sollte doch eigentlich hellrotgrün sein? 
So mancher Bürgermeister wünscht sich einen Wahlkampf, unbesehen würde er Anschober mit aufs Plakat nehmen, um seine Stadt vor dem Orange oder Rot zu schützen ... grün schützt nachhaltig. Wie glücklich kann Frau Hebdasbein sein, einen so tollen Unterstützer wie Anschober zu haben ...  der mit den Experten lacht.
Für Linz hat es eine Entwarnung gegeben .... und ebenso der Bezirk Freistadt, wo in einer  Moschee die Gläubigen nicht nur mit dem richtigen Glauben infiziert wurden ...  sie sind in den Farben des Propheten geblieben ... so grün, dass es schon schmerzt.
Ich kann nur für die Österreicher hoffen, dass dieses Corona-Ambel-Getue keine Auswirkungen auf den Straßenverkehr hat und in Zukunft die gleichen Grundsätze an einer Kreuzung angewandt werden, wenn es eine Rotphase gibt und der innere Experte auf Grün schaltet .... und einen Drive In veranstaltet.
Die neue Farbeleere beschleicht uns nun .... und wir dürfen froh sein, wenn die Wienwahl gelaufen ist .... damit wir alle wieder rot sehen. TS
P.S.: Böse Zungen behaupte ja, dass Sebastian Kurz die Maskenpflicht nur deshalb einführte .... weil er bei allen Österreichern die gleiche Ohrenstellung haben möchte ... er will hat nicht mehr gemobbt werden. Darum auch der Jungelefant ........ 

14:10 | Standard:  Häupl: "Die Maske ist kein Folterinstrument"

Der Wiener Altbürgermeister Michael Häupl über die sozialen Auswirkungen des Corona-Lockdowns, die anstehende Wien-Wahl und darüber, was ihn heute noch erschreckt. Fast 24 Jahre war Michael Häupl Wiener Bürgermeister. Im Jahr 2018 übergab der SPÖ-Politiker das Zepter an Michael Ludwig. Am Freitag tritt Häupl sein neues Ehrenamt als Präsident der Wiener Volkshilfe an, wo er sich besonders gegen Kinderarmut einsetzen will. Eine Rückkehr in die Politik schließt er auf allen Ebenen aus.

Leserkommentar:
Michael Häupl kann (nur) sagen, was Masken NICHT sind. Ich hingegen kann sagen, was Quarantäne und verpflichtende Selbstisolation sind: "Staatlich verordnete Einschränkungen der perönlichen Freiheit ohne vorhergegangener Gerichtsverfahren"

12:18 | heute: Nepp kneift vor ATV-Duell mit seinem Vorgänger Strache

Der amtierende FPÖ-Chef hätte in einem Waggon auf seinen ehemaligen Chef Heinz-Christian Strache treffen sollen. Nepp hat dem TV-Sender ATV abgesagt.

Ein schwerer taktischer Fehler von Dominik Nepp, der im beginnenden Intensivwahlkampf wie ausgewechselt wirkt. Andererseits ist die Entscheidung insofern zu verstehen, als die Paarungen natürlich nicht das augenblickliche Kräfteverhältnis widerspiegeln. Noch ist die FPÖ mit Abstand die zweitstärkste Partei, d. h. eigentlich sollte sich Nepp mit Ludwig duellieren. AÖ

08:42 | wien.orf.at: „Sittenwächter“: Hunderte Opfer befürchtet 

Im August hat die Wiener Polizei von tschetschenischen „Sittenwächtern“ berichtet, die Landsfrauen bei zu „westlichem“ Auftreten bedroht hatten. Elf Beschuldigte sind bereits bekannt. Die Polizei geht mittlerweile von Hunderten Opfern aus.

Während Integrationsministerin Raab (ÖVP) davon schwadroniert, dass Österreich kein "Chinatown oder Little Italy" haben wolle, hat sich unter den Augen der Bundes- und insbesondere der Wiener Landesregierung ein "Malenky Grosny" herausgebildet. Und das will definitiv niemand haben. Auffällig ist jedenfalls, dass Frauenrechtlerinnen, die, wenn es gegen Fehltritte der autochthonen Bevölkerung geht, sich sofort empört zu Wort melden, in diesem Fall durch Schweigen glänzen. AÖ

09.09.2020

12:26 | oe24: Ibiza: ÖSTERREICH hat das ganze Video

Nach monatelangem Gezerre erhält heute der U-Ausschuss die komplette Videoabschrift – und gleichzeitig mit den Abgeordneten bekommen alle ÖSTERREICH-Leser schon heute Einblick in die komplette Videoabschrift: 413 Seiten aus der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft und der Soko Ibiza mit allen Details zu jeder Sekunde des Videos bestens dokumentiert, kaum geschwärzt.

Je mehr Passagen aus dem Video bekannt werden, desto deutlicher wird, wie selektiv die Journalisten des Relotius-Spiegel und der Alpen-Prawda - und deren Auftraggeber? - bei der Auswahl der ursprünglich veröffentlichten Passagen vorgegangen sind. Die von Oe24 veröffentlichten Aussagen werfen - nicht zum ersten Mal - nicht das beste Bild auf Herrn und in diesem Fall speziell Frau Gudenus. AÖ

12:08 | oenb: Seitwärtsbewegung des BIP Indikators signalisiert Verlangsamung der Konjunkturerholung

Seit Mitte Juli schwankt das Aktivitätsniveau der österreichischen Wirtschaft ohne klar erkennbaren Trend knapp 5 % unter den entsprechenden Werten des Vorjahres. Die aktuellen Ergebnisse des auf Basis von Echtzeitdaten berechneten neuen wöchentlichen BIP-Indikators der OeNB zeigen, dass die BIP-Lücke in den Kalenderwochen 34 und 35 bei 4,9 % bzw. 5,0 % gelegen ist. Im Vergleich zu den vorangegangenen Wochen ist die BIP-Lücke geringfügig größer geworden. Zu dieser Entwicklung haben mit Ausnahme des Tourismus und der Bauinvestitionen alle betrachteten Komponenten beigetragen. Die aktuellen Ergebnisse verdeutlichen erneut, dass es noch ein längerer und zäher Weg bis zum Erreichen des Vorkrisenniveaus sein dürfte.

So schnell kann es gehen. In der Veröffentlichung vom 7. August (hier) hat die OeNB noch geschrieben: "Die Datenfür die letzten Wochen signalisieren einen ausgeprägte V-förmigenKonjunkturverlauf". Diese Aussage habe ich damals schon in Zweifel gezogen, weil schon damals die Daten nicht darauf hingewiesen haben. Nun, ein Monat später, hat sich die Erholung bei dramatischen -4% bis -5% eingependelt. Und woher weitere signifikante Wachstumsimpulse kommen sollen, steht derweil völlig in den Sternen. AÖ

09:19 | wz: Präsident im Visier der Opposition

Mit einem Rollentausch startet der Ibiza-U-Ausschuss aus der Sommerpause in den Herbst: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), Vorsitzender des Ausschusses, wird am Mittwoch zur Auskunftsperson. Die Opposition ortet ein problematisches Naheverhältnis zwischen Sobotka und dem Glücksspielkonzern Novomatic. Sobotka und die ÖVP weisen das als "konstruierten Vorwurf" zurück.

Wie auch bei den zuvor Geladenen wird auch bei der Befragung des Parlaments-präsidenten wenig bis nichts herauskommen.
Das einzig Spannende wird sein, wei ich der Grad der Demenz bzw. Erinnerungslücken sein wird und die Frage, ob er auch keinen Laptop hatte.TB

07:00 | Krone:  Milliarden an „Klimastrafen“ kaum zu verhindern

Bis 2030 muss Österreich laut EU-Plan 36 Prozent weniger CO2 produzieren als 2005. Doch das sei mit den bisher beschlossenen Maßnahmen nicht zu schaffen, rechnet Fiskalrats-Chef Martin Kocher vor. Fürs Budget drohen dann „Strafzahlungen“ von gut 4,2 Milliarden Euro - außer speziell Treibstoff würde deutlich teurer werden.

4,2 Milliarden Euro für warme Luft, die Eitelkeit der Grünen und für die Fische. Die Talsohle an massiver Verblödung und Verschwendungssucht ist noch nicht erreicht, wie kann man als kleines Land derartige Verträge unterschreiben ... die derartige Strafen nach sich ziehen. TS

09:01 | Leser-Kommentar
Werter TS, es ist nur möglich derartige Verträge zu unterzeichnen, wenn die Unterzeichnenden „dreckige, erpressbare Volksverräter“ sind – egal in welchem Land weltweit!

08.09.2020

14:50 | YT:  Ibiza-Video angeblich an U-Ausschuss übermittelt: Ein pures ÖVP-Ablenkungsmanöver!

Das Ibiza-Video ist von der Oberstaatsanwaltschaft Wien dem U-Ausschuss übermittelt worden – das wurde uns zumindest heute so mittgeteilt. Wir haben jedoch feststellen müssen, dass es sich NICHT um das gesamte Video, sondern nur um etwa vier Stunden Material handelt und die zusätzlich übermittelten Transkripte neuerlich massive Schwärzungen aufweisen. Somit steht fest: Es handelt sich um ein nächstes ÖVP-Ablenkungsmanöver. Und warum? Weil eben morgen Herr Sobotka im U-Ausschuss aussagen muss. Will man nun mit der angeblichen Sensationsmeldung wieder nur von etwas ablenken? Die Antwort lautet wohl JA!

Das ganze ist eine Netflix Serie .... wieso die das nicht durchschauen. TS

12:44 | oe24: Grüne wollen Greta-Thunberg-Schule für Wien

Die grüne Bezirksvertretung möchte das ehemalige Spital Gersthof in einen Bildungscampus umwandeln. Laut Twitter-Posting soll der neue Bildungsstandort nach der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg benannt werden. "Wir wollen in #Hernals einen gemeinsamen Bildungsstandort für 2- bis 18-Jährige. Eine Schule mit Schwerpunkt auf Nachhaltigkeit, sowohl was das Gebäude und den Baumbestand, als auch das pädagogische Konzept betrifft," so Karin Prauhart, Spitzenkandidaten der Grünen im 17. Wiener Gemeindebezirk.

Also ein Greta-Thunberg-Staatsfeiertag mit einer feierlichen Parade und einer grün-beflaggten Stadt ist dann das nächste, was die GrünInnen*Außen fordern. Und dass grünInnen*außen Lehrer schon die Zweijährigen ihrer grünen Gehirnwäsche unterziehen dürfen, ist noch viel übler, als die Vergötterung der Greta Thunberg. AÖ

06:43 | Welt:  Donald Trumps Corona-Schecks landen aus Versehen in Österreich

Die US-Regierung stellte Millionen Amerikanern Schecks über 1200 Dollar aus, gedacht als Hilfe in der Corona-Krise. Wegen einer Datenpanne wurden einige davon an Österreicher geschickt – die sie dankbar einlösten. Von US-Präsident Donald Trump unterzeichnete Schecks zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise sind bei etlichen Österreichern gelandet. Mehr als 100 solcher Schecks über jeweils 1200 Dollar (rund 1000 Euro) sind nach Angaben des ORF inzwischen bei Banken eingelöst worden.

Da sag noch einer Trump ist ein böser Mensch .... er hat mitbekommen, dass unser Finanzminister alles vergisst und wollte den Österreichern helfen. TS

09:57 |  Silverado
oder denen, die beim Gastrogutschein der Gemeide Wien übergangen worden sind. Ich kenn da jemanden, der noch immer wartet.

11:43 | Der Goldguerilla
ich kann die Meldung von Silverado bestätigen. Auch ich bin scheinbar durch den Rost gefallen, nachdem ich bis zum heutigen Tag keinen Gastrogutschein erhalten habe. Verschiedene Leute aus dem Bekanntenkreis haben diesen ebenfalls noch nicht erhalten und die Briefkästen sind alle noch intakt.
Diese sozialistische Initiative scheint sich mehr und mehr als Rohrkrepierer zu entpuppen - Eine Schnapsidee, die von vornherein zum Scheitern verurteilt war. Zweckdienlich war sie nur als Wahlkampfzuckerl für die SPÖ. Letztendlich kommt es einer SPÖ- Bestechung der Wähler gleich, für die der Steuerzahler aufkommen darf.
Gleichzeitig mit der Einführung der Gastrogutscheine wurden übrigens von der zuständigen Magistratsabteilung 6 BA 33 jenen Leuten Säumniszuschläge verpasst, die ihre Kommunalsteuer nicht rechtzeitig eingezahlt hatten, obwohl Bundeskanzler Kurz damals lautstark verkündete, dass alle Steuern zunächst einmal gestundet würden ( Dokument liegt in der Redaktion auf). Soweit zur sozialistischen Wiener Empathie in der größten Krise seit dem 2. Weltkrieg. Indes ist die versprochene erhöhte Familienbeihilfe pünktlich vom Finanzamt eingetroffen. Dieser Punkt geht eindeutig an Blümel.

WEG MIT DEN SOZIALISTISCHEN ALIBIAKTIONEN MIT BESTECHUNGSCHARAKTER 1
HER MIT TRUMP´S SCHECKS !

07.09.2020

12:26 | derstandard: Blümel rechnet mit "massiver Neuverschuldung" auch 2021

Die Coronakrise wird den heimischen Staatshaushalt auch 2021 ordentlich belasten. "Auch nächstes Jahr wird es noch eine massive Neuverschuldung brauchen", kündigte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) im APA-Gespräch ohne konkrete Nennung von Zahlen an. Dieses neuerliche "Corona-Budget" sei notwendig, um Hilfsmaßnahmen weiter umsetzen zu können.

Der Herr Finanzminister könnte ja auch Maßnahmen setzen, um die Neuverschuldung wenigsten nur "gemäßigt" und nicht "massiv" ausfallen zu lassen. In der modern werdenden Ampelsprache könnte er ein Budget anstreben, das mit "gelb" bewertet wird, nicht eines das "dunkelorange" oder "rot" ist. AÖ

06:39 | oe24:  Ampel-Streit: Alle gegen Anschober

Angesichts des Ampeldurcheinanders gerät Minister Anschober unter Druck.
Am kommenden Donnerstag wird die neue Ampel gestellt. Nach dem Chaos der ersten Schaltung ist Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) enorm unter Druck. Und zwar vor allem aus seinem Heimatbundesland Oberösterreich. Grund: Die Ampel für Linz wurde auf Gelb gestellt, obwohl es zehn (!) Städte bzw. Regionen gibt, die schlechtere Zahlen haben. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) hat Anschober bereits die Meinung gesagt.

Ich werde Anschober sicher nicht verteidigen, doch abseits aller Kritik an Anschober ..... das ist eine klassische ÖVP Falle. Anschober wurde in den letzten Wochen von seinen eigenen Leuten im Ministerium, von seinem Grünen-Chef und von seinem Koalitionspartner klassisch in die Falle getrieben.  Die Ampel musst schnell kommen (warum auch immer) und Anschober wurde alleine gelassen ... damit konnte er gar nicht die Grundlagen für diese Projekt schaffen. Darauf haben die Oppositionsparteien nur gewartet, sie können nur die ÖVP Fallen ausnutzen ..... und sich so zu willigen Gehilfen machen, und kritisieren jetzt Anschober.
Warum nicht Kogler, der hat den Gesundheitsminister den ÖVP Wölfen zum Frass vorgeworfen und gerade die oberösterreichische ÖVP vorgeschickt.
Die Ampel ist eine Totgeburt und so wird es auch bleiben .... Kurz ist es egal, er kann den Fehler immer auf die Grünen schieben. TS
P.S.:  Mit einem Kogler im Rücken .... da kann man sich aber auch freuen, das hätte ich eigentlich von Werner Kogler nicht erwartet.

06.09.2020

20:16 | orf: Bevölkerung: Ein Viertel mit Migrationshintergrund

Der Anteil der Bevölkerung mit Migrationshintergrund ist in Österreich im vergangenen Jahrzehnt stark angestiegen. Das zeigen erste Daten aus dem Integrationsbericht, der am Dienstag präsentiert wird. Heute ist fast ein Viertel der österreichischen Bevölkerung (2.070.100 Personen) entweder selbst zugewandert oder hat zugewanderte Eltern.

2.000.000 Zuagraste in wenigen Jahrzehnten! Offene Grenzen gepaart!!! mit Lendenzahmheit führen dazu, dass Österreicher oder jene mit österr. Eltern in Bälde nur mehr Gastrecht geniessen werden. TB

19:55 | DP: Ausländerinnen öfter arbeitslos als vor einem Jahrzehnt

Immer mehr Schüler haben eine fremde Umgangssprache, fast ein Viertel der österreichischen Bevölkerung Migrationshintergrund. Die wichtigsten Details aus dem neuen Integrationsbericht. Das ergeben die Zahlen des neuen Integrationsberichts, der am Dienstag offiziell präsentiert werden wird. Aber auch sonst zeigen die zum Teil vom Integrationsministerium bereits bekannt gegebenen Daten, wie sich die Zuwanderung verändert hat. Und zwar auch insbesondere im Langzeitvergleich mit dem Jahr 2010, zu dem es erstmals einen solchen Bericht gegeben hat.

Integration ist in weiten Teilen auch hier gescheitert, also ist die Bezeichnung des Bereichts als solche unkorrekt. Es müsste eigentlich Migrationsbericht heißen! Und die Politiker mögen höflicherweise die Situation, die sie seit Jahrzehnten verbockt haben, endlich zur Kenntnis nehmen, dass ihre Politik krachend gescheitert ist! Die Parallelstrukturen speziell in den Städten sind gewachen wie die Schwammerl im Sommer und niemand hat sich hingreifen getraut. Jetzt ist es halt ein bißchen zu spät, um den Menschen zu erklären, dass man eigentlich nicht so ganz zufrieden sei mit den Entwicklungen. Das Dankeschön dafür wird bei den Wahlen kommen! OF

12:44 | fb: BreakingFakeNews: Endlich Klarheit! Karl Schmähhammer, Bundesminister für Irreres, weiß alles über die Corona Ampel. Es sollte mehr Pressekonferenzen geben

Es gibt noch Kabarettisten! Dieser nimmt sich die Ampel und den Innenminister vor! HP

05.09.2020

19:00 | oe24:  Ampel-Gesetz: SPÖ und FPÖ drohen mit Blockade bis Ende Oktober

Das Chaos um die Corona-Ampel wird immer größer: Wie die Tageszeitung ÖSTERREICH in ihrer Sonntagsausgabe berichtet, wird sich das Covid-Gesetz, das für die Umsetzung der Corona-Ampel-Maßnahmen eine Voraussetzung ist, bis mindestens Mitte Oktober verzögern. Sowohl SPÖ als auch FPÖ kündigen in ÖSTERREICH an, das Gesetz im National- und Bundesrat zu blockieren. Während ersteres realpolitisch belanglos ist, würde zweiteres gegebenenfalls eine Verzögerung von bis zu acht Wochen zur Folge haben.

Endlich ist die Opposition auch mal in der Lage diesem Wahnsinn in geeigneter Form einhalt zu gebieten. Erstaunlich. TS

08:45 | APA:  Minister Anschober stößt Ärzteschaft vor den Kopf

Gesundheitsminister Anschober wirft der Ärzteschaft in einer youtube-Grußbotschaft an die Apotheker vor, dass „viele Ordinationen während des Lockdowns geschlossen waren oder nur reduzierte Öffnungszeiten hatten“. Im Gegenzug wären Apotheker zu jeder Zeit für die Patienten da gewesen. „Dies ist ein Affront gegen die gesamte Ärzteschaft. Wir fordern Minister Anschober auf, nicht ständig öffentlich Ärzte gegen Apotheker auszuspielen, sondern das Gemeinsame in den Vordergrund zu stellen und endlich Möglichkeiten einer sinnvollen Kooperation zwischen den beiden Gesundheitsplayern gesetzlich zu ermöglichen“, zeigt sich der Präsident der Ärztekammer für Niederösterreich, Dr. Christoph Reisner, MSc, verärgert.

Was den Gesundheitsminister in seinem gegenwärtigen Zustand reitet, dass versteht nur ein Facharzt und den hat er jetzt verärgert.
Sein Resort, seine Kompetenz und in seiner Verantwortung hat man in dieser Plandemie eine Fehlerserie hingelegt, die in Zahlen ausgedrückt .... weit über den Wert von 80 Dummheiten pro 100.000 Einwohner hinaus geht. Da blinkt die Ampel nicht mehr .... da ist schon Dauerrot angesagt.
Anschober verlangt von den niedergelassenen Ärzten in einer globalen Katastrophe (Regierungsverlautbarungen) den Dienst an der Menscheit, am Patienten ..... und dies ohne Schutzkleidung. Hat Anschober als oberster Umfragegesundheitsminister den Ärzten die an forderster Front stehen, Ausrüstung zur Verfügung gestellt, sicher gestellt, dass die ärztliche Nahversorgung ohne Gefahr am eigenen Leib sichergestellt wird oder haben die Ärzte in Eigeninitative eigenen Schutz besorgen müssen?
Ja, die Apotheker haben ihren Beitrag geleistet, doch hinter einer Plexiglaswand und in Distanz zum Kunden und nicht direkt am Patienten. Anschober, in bester Tradition zu den Grünen, spaltet, eiert und die Ampel steht für Ihn schon auf Dunkelrot .... zumindest bei den Ärzten.  TS

04.09.2020

12:06 | oe24:  Linz will keine Verschärfungen durchführen

Bürgermeister Klaus Luger ist 'entsetzt' und spricht von einem 'Murks'.
Höchst verärgert hat sich der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) am Freitag gezeigt, nachdem Linz auf der neuen Corona-Ampel auf "Gelb" geschaltet wurde. "Wir werden aufgrund dieses obskuren Ampelkonstrukts keine wie immer gearteten Verschärfungen durchführen", kündigte er in einer Pressekonferenz an.

..... ein riesen Haufen Kleinelefanten Gaga .... oder auch Rebellion der Ampelmännchen - und weibchen(*)innen. Da wird der Nehammer und seine Mannen wieder auf Handbetrieb umstellen müssen.  TS

08:40 | oe24: Mahrer: Schanigärten im Winter & Christkindlmärkte mit Masken

Von Absagen hält der Wirtschaftskammer-Boss nichts. Er will stattdessen Masken am Punschstand und Schanigärten mit Heizschwammerl.

Früh kommt er drauf, der Mahrer, dass Heizschwammerl eine Lösung wären. Vielleicht wacht auch die Regierung auf, und unterstützt Vereine beim Ankauf von Heizschwammerln, damit die Vereinsarbeit länger im Freien stattfinden kann. Die GrünInnen*Außen dürfen natürlich frieren, damit sie das Klima auch ja weiterschützen. AÖ

08:16 | orf.at: CoV-Ampel nimmt Betrieb auf

Die in Österreich lang erwartete erste Schaltung der Coronavirus-Ampel wird am Freitag erfolgen und das Ergebnis per Website publiziert. Unbekannt sind vor der Premiere allerdings die Konsequenzen, die mit den vier möglichen Farben einhergehen.

Noch vor dem ersten Schultag (im Osten) am Montag, ist für Volksschullehrer Rudi Anschober schon heute sein großer Tag. Er wird seine vierfärbige Ampel präsentieren. Sie ist zwar noch nicht fertig, niemand weiß, wie sie funktioniert, und niemand hat eine Ahnung, welche Maßnahmen bei welcher Farbstufe gesetzt werden. Minister Anschober hat aber schon gesagt, dass das Prinzip - selbe Farbe, selbe Maßnahmen - nicht gilt. Denn sonst wäre ja alles viel zu einfach. Dafür gibt uns Rudi Anschober das Ehrenwort, dass niemals, also wirklich niemals, also wirklich, wirklich niemals die Politik intervenieren wird. AÖ 

03.09.2020

18:28 | np: Österreich soll ein NetzDG erhalten

Nach Deutschland und Frankreich legt mit Österreich ein weiteres EU-Land ein Gesetz gegen Hass im Internet vor. Dies soll Online-Dienste ab einer bestimmten Größe dazu zwingen, illegale Inhalte rasch aus dem Netz zu tilgen. Ein heute vorgestelltes Maßnahmenbündel richtet sich gegen hetzerische und beleidigende Inhalte im Internet, die von betroffenen Online-Diensten rasch gelöscht werden müssen. Sonst drohen ihnen Geldstrafen.
Herzstück des von der konservativ-grünen Regierung auf den Weg gebrachten Pakets ist das „Kommunikationsplattformen-Gesetz“. Inspiriert vom deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll es Plattformen ab einer bestimmten Größe dazu verpflichten, klar rechtswidrige Inhalte binnen 24 Stunden nach Meldung zu entfernen. In nicht eindeutigen Fällen haben die Betreiber eine Woche Zeit, die Inhalte im Detail zu prüfen.

Aja, da sind wir wieder, in der demokratiepolitischen Suppenküche, um dem freien Wort Schritt für Schritt die Zähne zu ziehen! Wer sind denn dann die Durchsetzer und Zensoren? Die Mindcontroll-Abteilung in der Puppenspielecke namens Kanzleramt? Wer definiert, was rauskommen soll, warum, und wer wofür zur Belangung abgeurteilt wird? Orwell war ein Waisenknabe mit seinen Ideen! OF

17:23 | oe24: Mord-Drohungen gegen Zadic: Verdächtiger laut Gutachten gefährlich

Nach unmissverständlichen Todesdrohungen gegen Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hat die Staatsanwaltschaft Wien gegen einen 68-Jährigen Ermittlungen wegen gefährlicher Drohung aufgenommen. Das bestätigte Behördensprecherin Caroline Czedik-Eysenberg am Donnerstagnachmittag der APA. Nach Einschätzung eines anerkannten Gerichtspsychiaters soll der Mann zurechnungsunfähig und gefährlich sein.

Natürlich ist es purer Zufall, das ausgerechnet heute am Tag der "Hass im Netz"-Gesetzespräsentation ein solch derber Fall präsentiert wird.
Natürlich betrachten wir als Medienbetreiber sehr skeptisch, weil sie teilweise ja auf die Meinungseinschränkungen abzielen.
Aber auch natürlich ist, dass dem Mann mit seinen garstigen Phantasien endlich ans Zeug geflickt wird. Wir erinnern uns: er hat auch einmal zu meiner Ermordung aufgerufen!
Natürlich hab ich mich nicht gefürchtet, aber die Justizministerin versteh' ich schon, wenn sie leichtes Unbehagen beschleicht und endlich durchgreift! TB

12:08 | orf.at: Klimapolitik gewinnt weiter an Bedeutung

Die Coronavirus-Krise war das bestimmende Thema der vergangenen Monate. Die Erderwärmung und die Bemühungen im Kampf dagegen rückten in der Berichterstattung in den Hintergrund. Dem Bewusstsein für das Thema tat die Pandemie hierzulande allerdings keinen Abbruch. Darauf lässt zumindest eine aktuelle Umfrage schließen.

Fast 60 Prozent der Österreicher wollen den Klimaschutz als Staatsziel in der Verfassung verankert sehen? Diese Umfrage muss unter GrünInnen*Außen-Wählern vorgenommen worden sein. AÖ

10:06 | cq: Es brechen die Dämme – positiv Getestete werden „zwangsbehandelt“

RAM zur "Zwangsbehandlung positiv Getester" must read
Verstehe die Aufregung nicht. Im Gegenzug werden coronabedingt ja viele Patienten zwangsNICHTbehandelt um ausreichend Kapazität für derartig sinnvolle Maßnahmen bereit zu stellen.

Übrigens, der gelernte Österreicher hat genügend Erfahrungen mit "Zwang": Zwangsmitgliedschaft bei Kammern, ORF Zwangsgebühren, Parteibuchzwang bei politischer Tätigkeit, Beamtenwillkür und -despotismus, Zwangsduldung eines verbrecherischen Steuersystems, impliziter Öffizwang durch perverse Antiautofahrer Steuer-/Verkehrspolitik und Parkraumdiebstahl, Maskenzwang usw. (Anmerkung: Gestern sorgte ich beim Eingang eines Gerichts für einen Eklat, nachdem ich 4 Minuten zu früh (erlaubt sind max. 10 Minuten vor Verhandlungsbeginn) das Gebäude betrat.)
Gestärkt wird dieses perfide System der Zwänge und der kollektiven "Freiwilligkeit" durch das traditionell gut funktionierende Neid- und Denunziantentum und den obrigkeitshörigen Kadavergehorsam bei der Stimmabgabe von einer großen Mehrheit an sinnlosen Wahlberechtigten wie zB Beamte, Nettoempfängern, Asozialen...

Aufgrund des mehrheitlich devoten Verhaltens der Österreicher hat jeder Machtpolitiker und -funktionär im Lande leichtes Spiel und betrachtet zu Recht die überwiegende Mehrheit als amorphe Masse an leicht zu dirigierende, sozialistischen Nutzmenschen (=Begriff von Konrad Lorenz https://de.wikipedia.org/wiki/Die_acht_Todsünden_der_zivilisierten_Menschheit), die zumindest in Ballungszentren zusammengepfercht in Legebatterien vegetieren und längstens ihres Menschseins beraubt sind. Eigentlich nichts Neues!

10:36 | Leser-Kommentar
Naja werter Ram, wenn Sie das "Menschsein" daran festmachen, wieviel Wohnraum der Mensch braucht. So nehme ich an mind. ein kleine Villa mit großen Garten, dann hätten wir wohl schon lange eine Überbevölkerung welche wegen Platzmangel kollabiert. Und ein echter Mensch wird über seinen Auslauf definiert, welcher merkbar größer sein muss als eine Legebatterie. Jeder braucht deshalb mindesten einen großen Garten für seinen Auslauf. Wie setzt sich dann die Elite davon ab, kein Garten, sondern ein großer Park mit "Nutzmenschen" welche nur einen Garten haben. Wo wir wieder beim Bauernhof sind und manche Tiere darin sind halt gleicher als gleich ?

08:56 I au: Infam bis überfordert: wenn Grüne regieren

In unerträglicher Intensität häufen sich derzeit miese Infamien und glatte Fehlleistungen grüner Politiker. Man findet sie bei gleich drei grünen Ministern ebenso wie bei einer Wiener Stadträtin ebenso wie in deren politischer Umgebung. Allein in den letzten Stunden ist ein Dutzend schlimmer Beweisstücke für diesen Vorwurf aufgetaucht. Noch unerträglicher ist freilich, dass die Grünen dennoch in fast allen Medien von jeder Kritik verschont bleiben. (Mit nachträglicher Ergänzung)
Das dumm-infame Grün-Dutzend:

Wenn der Unterberger einmal in Fahrt ist..... Aus den "Qualitätsmedien" hat man ihn entsorgt, umso erfreulicher, dass er auch mit 71 Jahren unermüdlich schreibt und treffend vom Leder zieht. HP

07:35 | oe24:  Corona spaltet Regierung: Anschober verhinderte Verschärfung

Eiszeit nach dem Ministerrat – die vom Kanzler geplanten Maßnahmen wurden abgeblockt. Der ÖVP-Teil der Verhandler schien am Dienstagabend ein wenig ungläubig zu sein. Massenveranstaltungen absagen sei nicht nötig, argumentierte just der grüne Gesundheitsminister Rudolf Anschober. Die Salzburger Festspiele hätten gezeigt, was alles möglich sei.

Anschober geht nach Wien ... zumindest auf dem Plakat und somit in den Wahlkampf und plötzlich gibt es die Grüne Blutgrätsche, weil Kogler im Urlaub ist oder einfach der Sache nicht gewachsen ist, Bild und Ton sprechen Bände. Anschober hindert Kurz an einer Verschärfung der Regeln im Kampf gegen das Regierungsvirus, doch im Hinterkopf ist es vielleicht der Blick nach Berlin, der Anschober ein wenig zögern lässt. Kurz hat keine Angst vor Berliner Zustände ... weil das Parlament wird gerade umgebaut und die Treppe ist daher für einen Sturm nicht geeignet. 
Der Weg ist richtig, Eigenverantwortung und diese gehört gestärkt. Vielleicht geht der Ampel sowieso bald der Strom aus, weil Rot ist nicht Rot und Rot ist ja auch die SPÖ .... und das wollen wir alle nicht. Doch auch Anschober geht einen falschen Weg, wenn er empfiehlt im Winter nicht mehr als 22 Grad zu heizen, wird uns dann auch die Polizei besuchen, steht Nehammer schon mit der Raumpolzei in den Startlöchern.... weil zuzutrauen ist es dem "Hortn".  TS

02.09.2020

15:17 | Riesling "Kurz in der Bild zu Jens Spahn"

Wir sollten eine Umfrage auf b.com bauen. Ich würde dann fragen: Der österreichische Bundeskanzler sagt, dass die Deutschen Jens Spahn vertrauen. Bitte stimmen Sie ab, wem Sie am meisten vertrauen:
1. Jens Spahn
2. Einem nigerianischen Prinzen der ihnen seine Millionen per E-Mail anbietet.
3. Fritzl
4. Don Corleone   RI

16:52 | Der Systemanalytiker
4. Don Corleone

16:54 | M
Ich bin mir nicht sicher, deshalb die Frage. Bekommt euer Sebastian beim Schlachter noch eine Scheibe Wurst? Bei unserem Philipp bin ich mir ziemlich sicher. Von ähnlicher Brisanz erscheinen mir die Phrasen der beiden, deshalb die Nachfrage.

16:55 | Leser-Kommentare
(1) Bin noch unschlüssig. Nr. 2 oder 4.

(2) Hmm...ich bin mir jetzt nicht sicher. Habe ich da was nicht mitgekriegt? Ist es schon wieder soweit? Hat sich Österreich bereits wieder dem Deutschen Reich angeschlossen?
Oder weshalb kommentiert Kurz als Kanzler in Wien, die aktuellen Geschehnisse in Berlin und hält seine Hand schützend vor einen schwulen Bankkaufmann der nun Gesundheitsminister in Deutschland spielt?! Hmmm

15:08 | bild: Demo gegen Corona-Regeln in Berlin: Jetzt spricht Kanzler Kurz Klartext

„Ich war unglaublich schockiert. Ich war fassungslos. Ich bin jemand, der sehr dankbar ist, in einem Land, auf einem Kontinent, in einer europäischen Union zu leben, wo es Grundrechte, wo es Grundfreiheiten gibt: Meinungsfreiheit, das Demonstrationsrecht.
Es ist absolut legitim, unterschiedliche Meinungen zu haben, die auch zu äußern, demonstrieren zu gehen, auch was Corona betrifft, einen anderen Zugang zu wählen. Das ist ja alles legitim. Aber Gewaltbereitschaft, Rassismus, rechtsradikale Parolen, Antisemitismus – das hat in unserer Gesellschaft einfach keinen Platz, das gehört auch massiv bekämpft.“

15:00 | Krone:  Grüne setzen bei Wahlplakaten auf Anschober

Die Grünen starten mit ihrer ersten Plakatwelle in den Wien-Wahlkampf und setzen dabei auf ein prominentes Zugpferd aus der Bundesregierung. Auf einem der drei am Mittwoch präsentierten Sujets ist Spitzenkandidatin Birgit Hebein Seite an Seite mit Österreichs laut Umfragen beliebtestem Regierungspolitiker - Gesundheitsminister Rudolf Anschober - zu sehen. Inhaltlich setzt die Regierungspartei auf Zusammenhalt und Klimaschutz.

Wie jeder gute Gärtner weiß ... oder wie alle jene die eine gewisse Affinität zu schwerem Gerät im Garten haben .....  Büsche gehören geschnitten. TS
P.S.: Ja ich mach mein update im Garten .... 

14:35 | Welt:  „Wer in Österreich jüdische Einrichtungen schützt, wird polizeilich verfolgt“

Nach mehreren Angriffen auf die Grazer Synagoge hielt ein Grünen-Kommunalpolitiker eine Mahnwache vor dem Gotteshaus. Auch kritisierte er fehlende Schutzmaßnahmen der Polizei – nun wird er von genau dieser angezeigt. Ein Zeichen der Anteilnahme sollte es sein, als sich 30 Menschen in der Nacht auf den vorvergangenen Sonntag vor der Grazer Synagoge versammelten. Zuvor hatte es eine ganze Serie von Attacken gegeben

Es ist gut das wir die Synagogen und unsere jüdischen Mitbürger vor den Grünen schützen ....   TS

Der Kolumbianer
Ob dieser Grüne die Mahnwache auch abgehalten hätte, wenn er gewusst hätte, dass ein Syrer der Täter ist?

12:54 | heute: Blümel will "Finanzführerschein" für Österreicher

Zahlen zeigen: Das Finanzwissen der Österreicher ist mehr als mangelhaft. ÖVP-Wien-Spitzenkandidat und Finanzminister Gernot Blümel will das ändern.

Ob Finanzminister (!) Blümel diese Führerscheinprüfung bestehen würde, darf aber durchaus angezweifelt werden. AÖ

12:18 | derstandard: ÖVP-Seniorenchefin Korosec: "Ältere Leute wurden regelrecht weggesperrt"

Die Auswüchse des Lockdowns hätten viele Pensionisten in Depressionen gestürzt, sagt Ingrid Korosec. Von einem Solidarbeitrag der Älteren hält sie nichts

Mit Ausnahme der Ausführungen zur Ablehnung eines Solidarbeitrags der Älteren, der jedenfalls kommen wird, um die Coronaschulden abbauen zu können, ein ausgezeichnetes Interview. AÖ

10:28 | heute: Regierung sagt neue Corona-Regeln im letzten Moment ab

Eigentlich wollte die Regierung auf die stetig steigenden Corona-Zahlen – alleine von Dienstag auf Mittwoch kamen wieder 327 positiv Getestete dazu – in Österreich heute mit verschärften Maßnahmen reagieren. Offenbar konnte man sich derzeit aber noch nicht auf neue "Corona-Regeln" für den Herbst verständigen. Dies wurde der "Kronen Zeitung" aus Regierungskreisen schon vor der Pressekonferenz nach dem Ministerrat um 12.00 Uhr zugetragen. Kanzler Sebastian Kurz und sein Vize Werner Kogler werden demnach heute mit Innenminister Karl Nehammer und Gesundheitsminister Rudolf Anschober lediglich Empfehlungen aussprechen.

Späte Einsicht oder neue Strategie wegen Gegenwindes! TB

17:26 | Leser-Kommentar
Herr Kurz soll den Status herstellen, den er heute in der Presskonferenz angesprochen hat. Er soll also sofort die Maskenpflicht abschaffen und ebenfalls nur empfehlen.
Er zeigte die Maske und sagte: Er habe darauf hingewiesen, dass man die Maske nicht wegwerfen sollte. Ist dieses vergessen von Ereignissen, Tatsachen in der Regierung
bereits bis zum Chef vorgedrungen.
Und noch ein Problem sehe ich, er hat heute auf die Mathematik verwiesen, wegen weniger Personen bei Feiern. Das kann er nicht ernst meinen, weil wenn man
Mathematik verwendet kann es keine Beschränkungen mehr geben.

06:55 | DerStandard:  Ibiza-Video: Der Möchtegernkanzler, die Kosmonautin und die "Krone"

Neue Details des Ibiza-Videos zeigen, dass die "Kronenzeitung" offenbar "Hauptthema" des Abends war. Irgendwann sagte Strache: "Jetzt gemma, bringt nichts"
Vier Minuten sind der Öffentlichkeit bis jetzt bekannt aus dem Ibiza-Video mit Ex-FPÖ-Chef Heinz Christian Strache und Ex-FPÖ-Klubchef Johann Gudenus in den Hauptrollen. Der Film führte bekanntermaßen zur Implosion der türkis-blauen Regierung. Nun konnte der "Kurier" das gesamte Video, das sich über sieben Stunden hinzieht, einsehen und es zeigen sich bemerkenswerte Widersprüche in Straches Weltbild.

Der Untersuchungssauschuss kennt das Video nicht, die Anwält der Beschuldigten kennen das Video nicht, wir Österreicher kennen das Video nicht ..... doch der Kurier mit einer Raiba Beteiligung und somit einer gewissen Nähe zur ÖVP kennt plötzlich das ganze Video.  Komisch .... TS

01.09.2020

19:41 | DS: Mangelndes Finanzwissen bei Österreichern: Blümel bringt Finanzführerschein ins Spiel

Das Finanzwissen der Österreicher soll verbessert werden – und zwar nicht nur jenes der Schüler, sondern aller Altersgruppen und Bevölkerungsschichten. Darauf zielt eine vom Finanzministerium geplante "nationale Finanzbildungsstrategie" ab, die bis Ende kommenden Jahres fertiggestellt werden soll. Am Montag gab es dazu eine Auftaktveranstaltung mit Experten. "Derzeit gibt es bei vielen Menschen große Unsicherheiten im Umgang mit Finanzen", erklärte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) in einer Aussendung. Im Ressort verweist man auf verschiedene Daten, die dieses mangelnde Finanzwissen belegen.

Das ist der Treppenwitz des Tages! Die Bänke biegen sich vor Lachen, dass es kaum mehr auszuhalten ist! Herr Finanzminister, schließen Sie bitte nicht von Sich auf andere! Um das Finanzwissen der Österreicher sollten Sie mit der OECD keine Sorgen machen; Östereich muss sich Sorgen machen, dass sie (noch) einen Finanzminister haben, der im Budget 3 Nullen übersieht uns sich selbst zur Null auf der DoppelNull gemacht hat! Wenn man glaubt es geht nicht mehr, dann kommt so etwas um die Ecke! Es schmerzt. OF

12:08 | oe24.at: Wiener Grüne wollen Polizei entwaffnen

„Bei mir steht seit Stunden das Telefon nicht mehr still. Polizisten aller Fraktionen sind empört“, berichtet Karl Mahrer, Ex-General der Wiener Polizei und derzeit ÖVP-Sicherheitssprecher. Auf der Plattform wahlkabine.at hatten die Grünen die Frage, ob die Wiener Polizei, mit Ausnahme von Spezialeinheiten, ihren Dienst ohne Schusswaffe versehen soll, so beantwortet: „Ja. Glücklicherweise ist Wien so sicher, dass die Wiener Polizei nur äußerst selten von der Schusswaffe Gebrauch machen muss. Ein Mitführen einer Schusswaffe außerhalb von Spezialeinheiten scheint daher nicht notwendig.“

Bürgerlichen, die jetzt immer noch die GrünInnen*Außen wählen wollen, ist echt nicht mehr zu helfen. AÖ

31.08.2020

13:00 | agenda-austria: Wie stark das "Pensionsloch" gewachsen ist

Wie Österreichs Pensionssystem von den nachkommenden Generationen finanziert werden soll, ist umstritten. Klar ist hingegen, dass immer mehr Steuergelder aufgewendet werden müssen, um die Pensionen auszahlen zu können. Lag der Unterschied zwischen Ein- und Auszahlungen vor 40 Jahren noch bei gut vier Milliarden Euro, wird das Pensionsloch bis Ende dieses Jahres auf über 24 Milliarden Euro ansteigen, wie eine Schätzung der Agenda Austria zeigt.

Und die Pensionsvertreter fordern aktuell für 2021 nicht nur die - gesetzlich vorgeschriebene - Erhöhung um die Inflationsrate, sondern vor allem für kleine Pensionen einen noch stärkeren Anstieg. Die Regierung hat - angesichts des stetig steigenden Einflusses der Pensionisten auf das Wahlergebnis - wenig überraschend ihre Bereitschaft signalisiert, diesen Forderungen nachzugeben. Offensichtlich haben die politisch Verantwortlichen noch nicht realisiert, dass die Pensionisten als eine der wenigen Bevölkerungsgruppen finanziell noch überhaupt keinen Schaden erlitten haben, im Unterschied zu sehr vielen Berufstätigen. Gerecht ist - abgesehen von den Mindestpensionisten - etwas anderes. AÖ

16:15 | Silverado:
Für die Lösung dieser Problematik brauche in keine Experten, sondern nur eine Rechenmaschine. Der Pensionsbeitrag-Prozentsatz vom Bruttolohn beträgt 18,6%. Verdient jemand zum Beispiel 40 Jahre lang 30.000 durchschnittlich, hat er 223.200 eingezahlt. Das ist dann sein Guthaben (lassen wir die ganze Inflations- und Erhöhungskomponente weg, die ist bestenfalls ein Nullsummenspiel). Hat er weniger verdient oder arbeitet kürzer, hat er eben ein niedrigeres Guthaben. Die Versicherungsmathematiker rechnen seine Lebenserwartung aus, die ist durchschnittlich etwa M 80 F 85 Jahre in Österreich, aber für 65-jährige ist sie höher. Das ganze wird dividiert und daraus ergibt sich der maximale monatliche Auszahlungsbetrag. Wenn was überbleibt, weil er oder sie während der Pensionierungsfeier im Nachtklub beim personal tabledance einem Herzinfarkt erliegt, freuen sich die Erben.
Dass als erster Schritt ALLE Beamtenpensionen sofort herabgesetzt werden, versteht sich von selbst. Wenn sie dann streiken, wird jeder zehnte fristlos wegen Dienstverweigerung entlassen. Alle anderen Geschichten wie stetig zu verlängernde Arbeitszeiten sind eine Illusion. Welcher Fetzenladen will 78-jährige Verkäufer? Welches IT-Unternehmen will 83-jährige Nerds? Der 96-jährige Automechaniker steht ratlos vor der blackbox. Die 111-jährige Friseuse rundet kostenlos das Ohr ab. Auch die Altbauern sind ins Ausgedinge gegangen. Nur Leute, die eigentlich nix tun, können bis zum letzten Atemzug weitermachen.
Die Ideallösung wäre die persönliche Pensionsplanung, aber schon Bismarck verstand, dass das für die Masse nix wird.

12:42 | tt: Nächtigungen von Mai bis Juli um 45 Prozent niedriger

Im Juli gab es um 17 Prozent weniger Übernachtungen als im Vorjahr, aber nur vier Prozent Rückgang bei deutschen Gästenächtigungen. Ein Gästeplus verzeichneten Burgenland, Steiermark und Kärnten.

Ohne den Kollaps des Tourismus in Wien, für den ausnahmsweise weder die SPÖ Wien noch die Wiener GrünInnen*Außen verantwortlich sind, wäre das dunkelblaue Auge sogar nur hellblau ausgefallen. Das lässt für den Wintertourismus sogar ein angesichts der Umstände erträgliches Minus erwarten, insbesondere dann, wenn die Regierung versteht, dass das Ansteckungsrisiko im Freien - und Ski gefahren wird bei uns im Freien, falls sich das bis zu Minister Anschober noch nicht herumgesprochen hat - de facto null ist. Ich fürchte aber, dass Minister Anschober in seiner für morgen angekündigten "Erklärung" sein wahres Gesicht, das Angstschober-Gesicht, zeigen wird. (Hier die Zahlen für die gesamte Welt, allerdings nur für den Zeitraum Jänner-Mai.) AÖ

12:22 | oenb: Momentan nur geringe Konjunkturdynamik (pdf)

Die aktuellen Ergebnisse des auf Basis von Echtzeitdaten berechneten neuen wöchentlichen BIPIndikators der OeNB zeigen eine konjunkturelle Seitwärtsbewegung in den vergangenen Wochen. Das Aktivitätsniveau der österreichischen Wirtschaft lag in den Kalenderwochen 32 und 33 3,3 % bzw. 4,3 % unter den Vorjahreswerten. Damit verharrte die BIP-Lücke inÖsterreich in etwa auf dem Niveau von Ende Juli. Nach der kräftigen Erholung in denvorangegangenen Wochen scheint Österreichs Wirtschaft in eine zwischenzeitliche Stabilisierungsphase eingetreten zu sein.

Das ist kein gutes Zeichen, sollte sich der Trend der dritten Augustwoche in den kommenden Wochen bestätigen. (Weiterhin werden die Daten aufgrund der Sommerferien nur alle 14 Tage publiziert.) AÖ

06:21 | oe24:  Verschärfungen kommen: Das neue Corona-Paket

Am Mittwoch will Kurz mit dem Einsatzstab neue Maßnahmen angesichts der Infektionszahlen präsentieren. Dass es neue ­„Beschränkungen“ oder ­Verschärfungen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus geben soll, ist beschlossene Sache in der Regierung. Und dass diese am Mittwoch verkündet werden sollen. Um einzelne Maßnahmen – die auch per Stufenplan kommen könnten – wird noch gerungen.

Wieviele Infizierte liegen in den Spitälern? Wieviele davon auf der Intensiv Station?  Wieviele wirkliche Tote durch Coronate hatten wir in den letzten zwei Monaten?  ..... wieviele Wahnsinnsaktionen der Regierung hätten wir uns in den letzten Monaten sparen können? Vielleicht kommt es ja noch, das jeder jemanden kennt der vom Virus überfahren wurde. TS

08:52 | Leser-Kommentar
....also...Lieber Spatz...uns allen Lesern sind die Fakten klar...und wenn' s im Bundeskanzleramt , Innenministerium und dem Gesundheitsministerium das noch nicht wissen...ruf dort an und betreu sie beim Denken... ;-)

30.08.2020

16:40 | oe24: Verfassungsdienst übt massive Kritik am neuen Corona-Gesetz

Der Entwurf von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) zu Änderungen am Epidemiegesetz und am Covid-19-Maßnahmengesetz wird auch vom Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes recht harsch kritisiert. Die Rechtsexperten stoßen sich beim Betretungsverbot - also der Schlüsselstelle der Novelle - an der unklaren Definition von "bestimmten" und "öffentlichen" Orten.

Schon wieder schwerste Fehler - obwohl es natürlich zu erwarten war, bei diesem Gesundheitsminister
Mehrere Interpretationsmöglichkeiten:
1. Ist der wirklich so dumm? Ich glaube nicht!
2. ist er soo machtgeil? Denkbar!
3. oder wollen die Ministerialbeamten in seinem Ministerium, die diesen Mann zu Recht nicht mehr ertragen und die die Gesetze für ihn vorbereiten, ihm ein Grab schaufeln?
Egal, welche Antwort gilt: mit dieser Aneinanderkettung von schweren Fehlern und Vergehen gegen die Demokratie und Verfassung beschleunigt er das Ender dieser unglückseligen Koalition!
Wenn Anschober nicht bald weg ist, sind Kurz und die gesamte Regierung weg!
Warum der außenwirksambedachte Kanzler nicht reagiert bleibt dem Beobachter ein Rätsel! TB

09:19 | oe24: Hofer gegen Fellner vor Gericht: Streit um „Adolf-Hitler-Halle“

Die Vorgeschichte ist köstlich: Am Faschings-Montag scherzte ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner in der oe24-TV-Sendung „Insider“ über die bevorstehende Aschermittwoch-Rede des FPÖ-Chefs: „Sagts ma, wo spricht der Hofer morgen? In der Adolf-Hitler-Halle, oder wie haaßt die?“ Kollegin Isabel Daniel korrigierte sofort pflichtbewußt: „In der Jahn-Turnhalle, Wolfgang!“ Darauf Fellner: „Dann lieg ich ja nicht so weit daneben!“. Norbert Hofer fand den Sager, der auf You Tube über 1 Million mal geclickt wurde, nicht lustig. Er klagte Fellner, „weil ich klarstellen will, dass ich niemals in einer Hitler-Halle reden würde und weil ich nicht dulde, dass man mir eine Nähe zu Hitler oder zum Nationalsozialismus unterstellt“.

Noch 2016 fast ein Held - jetzt eher beleidigtes Gurkerl ohne politische Visionen! Durfte ihn kennenlernen und ein Interveiw mit ihm führen. Er war humorvoll und mir eigentlich sympathisch und niemals hätte ich mir gedacht, dass der sich derart verändern würde! TB

Kommentar des Einsenders
Als Bundespräsident hätte Hofer klagen müssen, weil er auf den Spuren Hitlers über den Heldenplatz ins „Büro“ ginge (Oaaarg!!!) - oder alternativ, ein NS-freies Home-Office in Pinkafeld??? Das Niveau der Schlümpfe:

29.08.2020

20:18 | oe24:  Anti-Corona-Maßnahmen: "Großdemo" mit 3.000 Teilnehmern in Wien

''Wir möchten bis zu 15.000 Menschen vor Ort aus dieser 'Coronadiktatur' befreien und Hunderttausende online erreichen.'' Bei der "Großdemo" haben sich am Samstagabend laut Veranstaltern rund 3.000 Teilnehmer beim Wiener Resselpark versammelt, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Im Gegensatz zu der Kundgebung in Berlin habe es "keinerlei Probleme" gegeben, so Sprecher Martin Rutter zur APA.

Danke!  TS

19:34 | TB direkt aus der Demo in Wien

19:09 | Der rasende Steirer auf der österreich Demo!  TB live vor Ort!

Nicht nur in Deutschland gehen die Menschen auf die Straße für eine Leben ohne "neue Normalität", sondern auch in Wien.  TB ist vor Ort und wir berichten ... nun auch aus Wien. 

28.08.2020

14:03 | Leserzuschrift:

angeblich ist heute der letzte Tag, an dem man Einspruch gegen das geplante Epidemiegesetz erheben kann, per Email unter: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Ich denke das könnte auch anderen österreichischen b.com Lesern ein Anliegen sein!?

Die Einspruchsfrist endet heute! Angesichts der bereits im Vorfeld erkannten, erneut desaströsen Abhandlung des legistischen Machwerks scheinen die hoffentlich bald kommenden Einsprüche des VfGH als erneut unausweichlich!? Das wird und kann in dieser Form nicht kommen, selbst für Nicht-Juristen erkennbar! OF

15:24 | Ein Leser steuert bei:

Folgende Dokumente und Hinweise kann ich beisteuern:
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Begut/BEGUT_COO_2026_100_2_1781010/COO_2026_100_2_1781026.pdf 

https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Begut/BEGUT_COO_2026_100_2_1781010/COO_2026_100_2_1781028.pdf 

https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Begut/BEGUT_COO_2026_100_2_1781010/COO_2026_100_2_1781029.pdf 

In einem der Dokumente steht dann folgende Mailadresse:
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! 
und Hinweis mit:
Stellungnahme zu Geschäftszahl: 2020-0.446.926 „No-velle Epidemiegesetz1950“

Da kommt dann ein Mail zurück mit:
wurde den parlamentarischen Klubs im Wege des Intranets sowie dem zuständigen Ressort für ihre Arbeit zur Verfügung gestellt.

Besten Dank, werter Leser! Somit geben wir den geneigten Lesern die Möglichkeit, ihre Anliegen hinsichtich der Novellierung des Epidemiegesetzes zum Ausdruck zu bringen! OF

10:27 | orflive: Erklärung von Bundeskanzler Kurz (ÖVP): "Aktuelle Lage und Ausblick auf den Herbst"

09:54 | connectiv: Ibizagate: „Größter Skandal in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg“ – Wie Soros-Journalisten die österreichische Regierung stürzten

Vor einem Jahr schien ein durchgesickertes Video den Chef der rechtsgerichteten österreichischen Freiheitspartei Heinz Christian Strache zu zeigen, der sich mit Russen verschworen hatte, um die oberste lokale Boulevardzeitung zu übernehmen, und daraufhin wurde die Mitte-Rechts-Regierung gestürzt. In der Gerichtsverhandlung ist ein Video aufgetaucht, das Strache und seinen Kollegen Johann Gudenus entlastet. Anscheinend haben die Soros-bezogenen „Journalisten“, die die Geschichte brachen, die entlastenden Teile absichtlich weggelassen.

Ja, das Video war peinlich und ja, die beiden Akteure haben ein Sittenblid der Politik abgegeben, welches sogar Staats-Skeptiker empört hat.
Und Ja, Strache musste darob zurücktreten und der Joschi auch.
Schlimm auch, dass der Kanzler den Kopf des unschuldigen Kickl (ob man ihn jetzt mag oder nicht) forderte undsomit Österreich in eine Regierungskrise stürzte.
Aber diese Form von Leak, noch dazu von der ausländischen Presse, ohne das Entlastungsmaterial beizulegen ist wesentlich schändlicher als die beiden bsoffenen Möchtegerns.
Nur noch schändlciher ist das Verhalten der diversen Staatsapperaturen und Dienste, die beim Zurückhalten (auf wessen Befehl?) von Entlastungsmaterial aktiv mitgewirkt haben. Nach dem Ibiza-Untersuchungsausschuss bedarf es dringendst eines Untersuchugsausschusses bezüglich der Rolle der österr. Justiz, Dienste und anderer Agenturen.
Gedanke zum Schluß: was haben die Lockdown-Betreiber für ein Glück gehabt, das Kickl "zufällig" mitgestürzt wurde. Denn mit einem Kickl hätte die mehrheitlich linke Jugend den Lockdown und den Masken-Irsinn doch niemals mitgetragen, das Ganze wäre ganz anders ausgegangen.
Dasselbe gilt für Italiens Inneminister Salvini, der auch zufällig 5 Wochen nach und 6 Monate vor dem Lockdown gestürzt ist! Was für ein Glück für die Hobby-Volks-Einsperrer Europas, dass die beiden rechten Innenminister zufällig und rechtzeitig gestolpert sind! TB

08:26 | Land Oberösterreich: Verursachte das Coronavirus in Oberösterreich eine Übersterblichkeit?

Die Corona-Erkrankungen stiegen bis Ende März (12., 13. Kalenderwoche) kontinuierlich an. Ab 16. März wurden von der Bundesregierung strenge Ausgangsbeschränkungen und Sperren des Handels und der Gastronomie verordnet. Diese bewirkten mit einer Zeitverzögerung von ca. zwei Wochen einen deutlichen und anhaltenden Rückgang der Corona-Erkrankungen. Sie ersparten uns Zustände wie in anderen Ländern, mit überfüllten Spitälern und einer sehr hohen Zahl an Sterbefällen bis hin zu Engpässen bei Särgen und Begräbnissen....
.... "Für Oberösterreich kann eine Übersterblichkeit durch Corona nicht nachgewiesen werden."

Nur zur Einordnung. Die HP Land Oberösterreich ist eine offizielle mit der Endung .gv.at!
Oberösterreich ist auch das Hiematbundesland des regulations- und verordnungs(toll)wütigen Gesundheitsministers!
Wird der Heiland jetzt die Abtrünnigen aus dem Verband ausschliessen? TB

27.08.2020

12:26 | oe24: Massive Kritik am neuen Corona-Gesetz

Die geplante Novelle zum Corona-Gesetz stößt im Begutachtungsverfahren, das am Freitag endet, auf ziemlich viel Kritik. Als höchst problematisch gesehen werden die geplanten Betretungsverbote sowie die vorgesehene Möglichkeit, Betriebe, Veranstalter und Vereine zur Sammlung und Aufbewahrung von Daten zu verpflichten.

WO sind die Neo´s, WO sind die Freiheitlichen, WO sind die Sozialisten .... sind sie im Urlaub?  Wo sind unsere Abgeordneten, unsere geschätzen Juristen ...?  Über Straches Meldezettel wird stundenlang in die Luft onaniert, die FPÖ strickt mit schwarzen Fäden ... und die SPÖ-Tante Rendi fordert sowieso Ganzkörperkondome. 
Was erlaubt sich Anschober ohne Parlament, ohne Bürgerbefragung unsere Rechte einzuschränken .... nur zur Anmerkung, selbst in der Volksschule dürfen die Kinder ins Freie, sie haben sogar einen Wandertag! Die Perversion in Österreich, einen Gesundheitsminister der Lehrer ist, einen Finanzminister der Philosoph der Nullen ist, eine Truppe von Groupies, die nur dem Heiland Luft zufächern .... und keine Opposition die genau jene Fragen stellt, die unangenehm sind, die Aufzeigen .... die gegen diese Vorstellungen der Haushaft mobilisieren.
Schön langsam haben wir den Grad der Schafe erreicht, wo die Schur auch gleich die inneren Organe entnimmt ....   TS

16:51 | dazu passend: DP: Betretungsverbote für Wohnungen und Öffis? Kritik an "überschießendem" Corona-Gesetz

Genau jetzt müsste es auch dem letzten geistigen Mauerblümchen der GrünInnen*Außen bewußt werden, was ihr "Super-Hero" samt seiner ministeriellen Geisterbahn-Truppe zu tage fördert und was das nicht für die "Anderen", sondern auch für SIE als Sympathisanten und das ganze Land, bedeutet! So wie die SPD und das ganze linke Gesocks in GER nach dem Berlin-Entscheid in Richtung 5% wandern muss, ist dieses Vorhaben des Angstschobers die Bankrotterklärung an die noch letztverbliebene Vernunft demokratischen Denkens und Handelns! Die Opposition müßte genau jetzt mit der dieser Sache der Regierung den politischen Spiegel vorhalten, dass sie - wie wenn Dracula der Knoblauch vorgehalten wird - zu politischen Staub zerfallen! Diese Denkansätze sind einer Demokratie nicht mehr würdig! OF

06:27 | oe24:  Kurz: "2021 leben wir wieder normal"

Kurz warnt vor weiterem Infektionsanstieg im Herbst und Winter und macht Hoffnung für 2021. Ansage. „Wir stehen vor einem schwierigen Herbst und Winter“, sagt Bundeskanzler Sebastian Kurz und schwört damit die Bevölkerung auf „herausfordernde“ Monate ein, in denen es auch „temporäre Verschärfungen“ der Maßnahmen gegen die weitere Ausbreitung des Coronavirus geben werde.

Ja wir werden wieder normal leben, wir werden wieder ohne dieser Regierungsangst, ein Leben haben. Doch ob in diesem Leben, diese Regierung noch eine Rolle spielt, das wage ich zu bezweifeln. Wie stellt sich Kurz die "plötzliche" Änderung unseres Lebens vor?
Was wenn wir nicht die "Fitspritze von Bill" nehmen ... nehmen wir dann nicht teil oder werden wir verpflichtet ... von Nähkästchen aus dem Haus gezehrt und zwangsgeimpft?  Was macht Kurz so sicher das der Sommer 2021 ein Sommer wie "Damals" wird, wird der Virus einfach verschwinden, weil das Geld aus ist ..... und der Virus unser kleinstes Problem.
Kurz hat sich seit Brüssel in den Untergrund begeben und die "Verantwortung" Angstschober übergeben ... dieser hat in gewohnter Grüner Manier alles verbockt, was zu verbocken war. Diese Regierung hat fertig, Demenz, Legasthenie, geschreddert und ohne Plan. Es wird Zeit in Wien spazieren zu gehen!  TS

10:30 | Der Medizinmann
Werter TS, am Samstag den 29.08.2020 haben die Wiener resp. wir Österreicher die Möglichkeit dazu. Ob wir sie nützen steht auf einem anderen Blatt, siehe letzten Samstag mit 33.5 Teilnehmern. Laut dem werten Silverado, was ich hiermit auch bestätigen möchte. Die Österreicher sind noch im Hobbit-Schlaf mal sehen ob sie auch langsam in die Gänge kommen.

26.08.2020

19:26 | jouwatch: „Süddeutsche Zeitung“ und „Spiegel“: Wie sie sich in der Ibiza-Affäre herausreden wollen

Über den skandalösen Umgang mit der Wahrheit bei „SZ“ und „Spiegel“ hatten wir gestern hier berichtet. Sowohl die „Süddeutsche Zeitung“ als auch der „Spiegel“ wehren sich nun gegen den Vorwurf, sie hätten bei der Veröffentlichung des Ibiza-Videos unterschlagen, daß Strache es abgelehnt hatte, sich für irgendwelche illegalen Deals zu verwenden. Tatsächlich hatten „Süddeutsche Zeitung“ und „Spiegel“ am Rande erwähnt, daß Strache sich nicht korrumpieren lassen wollte. Das reicht aber nicht.

Deutsche Medien bestimmen, wer in Österreich regiert, genauer gesagt, wer nicht regiert. Das nennt man dann Demokratie!
Zu gerne würde ich wissen, wie oft die beiden "Qualitätsmedien" sich über die Einflaußnahme Russlands in anderen Ländern mokiert haben!
Das sollte man einmal zählen und denen vo die Nase halten! TB

11:50 I orf: CoV: Bundesheer hilft im Lebensmittelhandel

Das Bundesheer hilft in Tirol erneut im Lebensmittelhandel aus. Aufgrund von coronavirusbedingten Personalausfällen werden 40 Logistikfachleute des Bundesheeres im Spar-Zentrallager in Wörgl eingesetzt. Auch im März stand das Bundesheer dort im Einsatz.

Das Bundesheer "hilft", während die Arbeitslosigkeit - plandemie-politikbedingt  - hoch ist. Noch Fragen? HP

09:41 | standard: Rütteln an Anschobers geplanter Machtfülle

Nach dem Stauwochenende an Kärntens Südgrenze wegen des Verordnungswirrwarrs zwischen Bund und Land tut sich für Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) bei der Eindämmung der Corona-Pandemie neue Kritik auf: Denn mit Freitag läuft die Begutachtungsfrist für die Reparatur des Quasi-Ausgehverbots aus, das bis zum 30. April galt und das der Verfassungsgerichtshof im Juli nachträglich als gesetzeswidrig qualifiziert hat. Bekanntlich waren im Frühjahr nur vier Ausnahmen für den Gang ins Freie vorgesehen – und zwar Arbeit, Hilfsleistungen, Besorgungen und Spaziergänge.

Menschen, die mehrfach für großes Chaos verantwortlich sind und die von Kussverboten fürs Volk etc. träumen (im Frühjahr) noch mehr Macht einzuräumen, kann nur in "schlampigen" Demokratien geschehen. Freie Demokratien muss man sich erarbeiten - Diktaturen entstehen in Gesellschaften, deren Mitglieder unachtsam und faul sind.Österreich hat sich einen mächtigen Anschober verdient! TB

07:18 | standard:  Zahl der Schusswaffen stieg in Österreich in sechs Jahren um ein Drittel

Nicht viele Wirtschaftszweige profitieren von der Corona-Pandemie: Scheidungsanwälte womöglich und die Hersteller von Schutzmasken und Desinfektionsmitteln. Definitiv gestärkt aus der Krise hervorgehen werden die Schusswaffenproduzenten.
Denn die Registrierungen neuer Kurz- und Langfeuerwaffen haben in Österreich seit dem Frühjahr noch einmal kräftig angezogen. Um die Nachfrage zu bedienen, wird in den heimischen Waffenfabriken teils in Dreischichtmodellen rund um die Uhr produziert, während sich tausende Unternehmen anderer Branchen nach wie vor in Kurzarbeit befinden.

Das kann einer "einschränkenden und bevormundenden" Regierung durchaus noch Kopfzerbrechen bereiten. TS

25.08.2020

17:16 | krone: Grenzchaos darf so nie mehr passieren

Nach den chaotischen Szenen am Wochenende am Grenzübergang Karawankentunnel schieben sich Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser und Gesundheitsminister Rudolf Anschober gegenseitig den Schwarzen Peter zu. Der Landeshauptmann will künftig mehr miteinander reden, das Ministerium will bei Stau „von lückenlosen Kontrollen absehen“.

Wenn diese Theoretiker-Partie in der Bundesregierung vor allem die im Gesundheitsministerium weiter arbeitet darf, werden noch viel schlimmere Chaos zu erwarten sein! TB

17:48 | dazu passend - rpp: Anschober-Gesetzesänderung: Verschwörungstheorie? Fake-News? TB

Kommentar des Einsenders
Wer hat die Durchwahl von Hr. Anschober?

19:01 | Die Leseratte:
Ich geb als Deutsche auch mal einen Kommentar zu dem Reisechaos ab:
Wer Österreich nur passiert auf dem Weg in ein anderes Land - also z.B. Deutsche auf der Durchreise - darf seine Reise nicht unterbrechen, sondern muss direkt durchfahren. Soweit so gut, normalerweise machbar. Aber dann stehst du schon vor der österreichischen Grenze 10 Std. im Stau, in sengender Hitze. Nichts zu essen, nichts zu trinken, keine Toiletten, Notversorgung durch das Rote Kreuz - zum Glück! Kinder sind z.T. sogar kollabiert und mussten ins Krankenhaus. Dann bist du endlich über die Grenze - und jeder möchte doch erstmal raus aus dem Auto, Luft schnappen, endlich was essen, wenigstens Getränke kaufen! Aber nicht erlaubt, die Tortour ging nahtlos weiter, weil die Deutschen sofort weiterfahren mussten bis zur nächsten Grenze. Sowas merkt man sich!

Also jetzt mal ehrlich! Sogar 15 Stunden Wartezeit könnten mir meinen Hausverstand nicht vergrämen, als dass ich es von meiner Entscheidung abhängig mache, wann, wo, wieso, zu wem, wie, über welchem Wege ich zb. auch von einer Autobahn abfahre, mir u.U. für eine Nacht ein Zimmer nehme und tags darauf meine Reise fortsetze! Ein jeder Kasper, der mir auf Grenze irgend einen Schrott auftischen will, bekommt maximal ein mildes Lächeln... Sind die Menschen wirklich schon geistig so durch den Wind!? Betreutes Vollkasko-Denken! Bräuchte eigentlich eine Anstalt und keine Klagen! OF

19:36 | Silverado zum Kommentar des Einsenders:
ich nicht, aber hier kann man nachsehen, welche Eisen in Österreich derzeit geschmiedet werden: https://www.parlament.gv.at/PAKT/RGES/.
Heute war ich bei einem Kunden liefern. Am Eingang zum Lager hing ein Schild mit der Bitte, FREIWILLIG eine Maske aufzusetzen. Der Lagerarbeiter, dem ich begegnete, forderte mich auf, eine Maske aufzusetzen. Ich antwortete, dass ich nicht wolle, worauf er meinte, ich müsse. Nein, antwortete ich, auf dem Schild stünde "freiwillig" und mir sei die Bedeutung des Wortes freiwillig definitiv bekannt, aber ich würde mich nicht kränken, selbst wenn er mir sogar zwei Babyelefanten vom Leib bliebe. Er trug übrigens eine Maske (seine Kollegen nicht), allerdings am Goderl. Das sind die Besten.

Sehr schön! Ich bin mir immer noch nicht ganz sicher, ob die Mehrzahl der von ihnen beschriebenen Klientel sich überhaupt Gedanken dazu macht, welche Rolle der einzelne in diesem Narrenspiel spielt!? Am Ungang mit der Maske wird das am besten sichtbar! Wie bereits öfters erwähnt, es scheint sich bereits um ein abgeschwächtes Stockholm-Syndrom zu handeln; der liebende Beziehungsaufbau zu seinem Peiniger!? OF

24.08.2020

15:30 | Sputnik:  Spiegelbildliche Antwort: Russland erklärt österreichischen Diplomaten zur „Persona non grata”

Moskau hat am Montag den österreichischen Botschafter ins Außenministerium zu Gesprächen geladen und im Gegenzug einen Diplomaten als „Persona non grata” eingestuft.
Die „Kronen Zeitung” berichtete zunächst über einen russischen Diplomaten, der „über Jahre hinweg mit Unterstützung eines österreichischen Staatsbürgers Wirtschaftsspionage in einem Hightech-Unternehmen betrieben” haben soll.

Es steht 1:1 und ob es eine Verländerung in diesem Spiel gibt ..... ist noch fraglich. TS

14:40 | RPP:  ACHTUNG! Anschober will Gesetz ändern und uns unter Hausarrest stellen!

Corona Aktuell: Ohne großes Aufsehen und Debatte soll das Covid-Gesetz geändert werden, damit wir alle legal unter Hausarrest gestellt werden können! Bitte teilen Sie das Video in ihren Netzwerken, damit das Thema öffentlich wahrgenommen wird! Wir haben nur noch 4 Tage Zeit!

Wo ist eigentlich unser Heiland und Kanzler der Herzen?  Seit seiner geistigen Geisterfahrt im Viromobil ist er wieder abgetaucht ..... und überlässt alles was Unpopulär ist oder zu einem Stau führen könnte seinem Gesundheitslehrer. Hat er sich selbst eine Auszeit verordnet .... ist es in der gegenwärtigen "Krise" überhaupt notwendig, das unsere Politiker in Urlaub gehen .... und eine Sommerpause einlegen? TS

09:58 | Der Waldbauernbub zu "den kranken Verordnungen des Gesundheitsministers"

Es ist geschafft, es geht mittlerweile nicht mehr darum, Gesetze und Verordnungen mit der Verfassung in Einklang zu bringen. Jetzt spielen wir in der Oberliga! Ministerielle Verordnungen werden jetzt vom Landeshauptmann wegen Gefahr im Verzug ausser Kraft gesetzt. Respekt!

Nicht mehr lange. Wenn der Kanzler sich der Gefahr bewußt wird, welcher er sich mit dem Volksschullehrer hier aussetzt, muss er handeln. Anschober hat der Regierung einen schweren Reputationsschaden zugefügt. Auf Platz 2 der Finanzminister gefolgt von der Panzermaus und dem Innenminister! Die könnens einfach nicht und nach einem Jahr kommt das Unvermögen halt - sichtbar für jeden - an die Oberfläche TB

10:52 | Den Song der Woche (ein 80er-Austropopp-Kracher) für Rudi Anschober finden Sie hier! TB

18:18 | Der Waldbauernbub zum Song für Rudi!
Schreibt da jemand bei b.com ab? https://kurier.at/meinung/rudi-rudi-gib-acht/401010065 

12:41 | Leser-Kommentar "Minister Anschober fördert CO2-Ausstoss"
Ordnet Minister Anschober gewisse Ziele der Erziehung der Untertanen bezüglich Urlaub fahren unter? Anscheinend!
Jede Menge CO2-Ausstoss wurde wegen stundenlangem Motorlaufen, bzw. ständigem, vielfach wiederholtem Anstarten, Anfahren wieder Abstellen durch Minister Anschober produziert.
Menschlichkeit sieht anders aus!
Hausverstand sieht anders aus!
Klimaschutz sieht anders aus!
Hat der Minister den Blick auf das große Ganze verloren?
Besorgt, ob der Nicht-Denken-Krankheit!

Keine sorge - der Mann ist ohnehin bald Geschichte. Der außenwirkungsbedachte Kanzler wird dieses Dauerversagen in seinen Reihen nicht dulden können! TB

13.03 I der Hausphilosph zu TB
Dauerversagen gehört zum System, nicht nur in Österreich. Lehrer-Rudi kann anscheinend machen was er will, medial hat er bereits einen "Heiligenstatus", zumindest im ORF. Hier treffend zusammengefasst.

23.08.2020

14:13 | b.com "Jetzt reicht's endgültig"

Ein weiterer chaotischer Erlaß des von allen guten Geistern Verlassenen im Gesundheitsministerium hat für Chaos an Österreichs Grenzen gesorgt. 12 Stunden Stau.1000ende Erwachsene, Kinder und Senioren mussten bei brütender Hitze und ohne Versorgung wegen der Registrierungswut der Regierung in und bei ihren Autos ausharren und unter unwürdigsten Bedingungung ihre Notdurft verrichten. Das alles wegen einer relative harmlosen Grippeerkrankung mit durchschnittlichen Opferzahlen, die aber durch die panikmachende Politik, die Pharmaindustrie, die WHO und den angeschlossenen Medien zur Weltbedrohung hochstilisiert wurde! Als die hoffnungslos überforderten Exekutoren des Schwachsinnerlasses merkten, der Lage nicht mehr Herr zu werden, wurde der Erlass abgeschwächt und auf Strichproben reduziert. Bleibt zu hoffen, dass das Virus das auch weiß und darauf Rücksicht nimmt.
Der burnouterfahrene Minister kann froh sein, sollte sich einen weiteren Burnout und uns endlich Befreiung vom Wahnsinn gönnen und den Hut nehmen, aber flott! TB

08:52 | oe24:  oe24 hat das volle Ibiza-Video-Protokoll

180 Seiten hat die ­Abschrift des Ibiza-Videos, mehr als 140 davon sind komplett geschwärzt. Jene 31 Seiten Video-Transkript, die ÖSTERREICH nun aber erstmals komplett vorliegen, geben dennoch spannende neue Einblicke in jenen Abend auf Ibiza, der die Republik erschütterte.

Von 180 Seiten sind 140 geschärzt!  .... und das soll das jetzt als Beweis für irgendwas herhalten?  Es ist dermassen erbärmlich und widerlich .... 
Wir Österreicher sollten das Video sehen, die beiden Akteure sollte einfach mit diese Bürde leben und wir als Bürger sollten uns selbst ein Bild machen können, dazu brauch ich keine Meinunge einer Krisper, eines Hafenecker oder sonst irgend eines U-Erklärbären .... und schon gar nicht von einem Florian Klenk. 
Wer sich ins öffentliche Leben stellt, die Vorteile dieses öffentlichen Lebens in vollen zügen auskostet, der darf auch nicht mit dem Schutz von "privaten" Rechten belohnt werden .... zumal jede Kleinigkeit aus dem privaten Leben in die Öffentlichkeit getragen wird .... Brustkrebs, Scheidung, der Tot eines Hundes oder die Reingung der Nasenschleimwände mit kolumbianischen Reingungsbeschleuniger. Es ist "lieb" das es jetzt die 31 Seiten aus Ibiza gibt .... was ist mit dem Rest?   TS

10:03 | Nukleus
Ich bitte zu bedenken, das ist alles reines Triggermaterial, damit die Leute was zum aufregen haben, reine Ablenkung und Dummenbeschäftigung. Was soll es bringen, sich mit so etwas zu beschäftigen? Das ist RTL2 Niveau – Verdachtsfälle, Bauer sucht Frau, Frauentausch und so weiter. Dieser Dreck hat im Prinzip rein gar nichts auf b.com zu suchen.
Ich muss nur den TS Kommentar lesen und sehe, der Dreck erfüllt voll seinen Zweck. Spatz, zähle lieber die Kieselsteine in deiner Auffahrt, ist eine prima Konzentrationsübung...darf man Konzentration überhaupt noch sagen?
Ich kann euch sagen, wie sie beim Schwärzen vorgehen: Sie suchen sich Stellen raus, die in eine bestimmte Richtung die Meinung der Menschen lenken und den Rest streichen die weg. Es geht nicht so sehr darum, was wir nicht wissen dürfen, sondern in erster Linie, wie das Veröffentlichte wirkt und in zweiter Linie, man verspottet die Leute damit: Ihr Volldeppen, ihr kriegt nur das zu fressen, was wir euch hinwerfen.
Noch einen Klugscheißerrat von mir, sucht keine Begründung, warum das jetzt doch so wichtig und Wert ist veröffentlicht zu werden. Das ist wieder Verschwendung von Glukose und Sauerstoff im Gehirn.
Die trollen euch nur, wie es so schön heißt. Einfach mal in sich gehen und analysieren, was diese „Nachricht“ in euch für Emotionen hervorruft und ob es wert ist, sich dann so zu fühlen.

11:30 | TS an Nukleus
Dann würde ich mal vorschlagen, liebes Körnderl, sie machen die Morgennachrichten .... und suchen die "passenden" Themen aus. Geben kräftig ihren Senf dazu und warten was für geistreiche Kommentar im laufe des Tages dazu kommen.  Steine in der Auffahrt zählen, um die Konzentration zu stärken?  Originell oder witzig?  Warum gehen sie nicht ab 12:00 online und dann können sie sich den Dreck ersparen und gleich zu den wesentlichen Dingen übergehen ...  Vielleicht geben sie mir auch eine Bedienungsanleitung, was die b.com Leser wollen und nicht ... sozusagen eine Vorabzensur. 
Ich mache die Nachrichten nicht, ich erfinde sie nicht und bin auch nicht für die tägliche Berichterstattung der Medien verantwortliche, doch wenn es "Themen" gibt, die möglicherweise interessant sind .... dann bringe ich sie. So ich geh jetzt Körnchen zählen und werde mich ganz fest konzentrieren ..... damit ich ihren Schwachsinn verdaue und mir vorstelle, sie sind mit dem linken Fuss aufgestanden und haben niemanden den sie anmotzen können. 

12:40 | Leser Kommentar
Na das ist ja toll, wenn man so einen Einblick in den Redaktionsalltag bekommt. Aber das ist halt so: eine gute Redaktion machen verschiedene Meinungen aus – die man, ACHTUNG, jetzt kommts: auch aussprechen darf.

.... Redaktionsalltag ist bereits falsch .... täglicher Wahnsinn mit Kernöl.  Aber aussprechend darf man alles ... und aushalten muss man es dann auch wenn was retour kommt. TS

14:06 | Nukleus "Fehlinterpretation meines Kommentares durch den Spatzen - Hoch lebe der Spatz, der Spatz ist der beste frühe Vogel"
Ist wirklich echt schad, dass der Spatz wirklich einen so begrenzten Horizont da hat und den Kommentar so interpretiert. Ganz langsam: Der Spatz soll nicht Steine zählen, anstatt so eine Nachricht zu veröffentlichen. Nein, die Nachricht war gut als Beispiel. Ich meinte, es ist besser für den Spatz Kieselsteine in der Auffahrt zu zählen, anstatt diese Nachricht zu lesen/drüber nachzudenken, weil diese einfach irrelevant ist. Hier wird durch die Medien Relevanz erzeugt, wo keine ist.

Meine Intention war, auf die mediale Manipulation hinzuweisen, die man mit so einem Quatsch wie den ganzen Ibiza Unsinn bezweckt. Dieser mediale Firlefanz den man uns hier vorführt, scheint aber echt seinen Zweck zu erfüllen, wie man wieder am Kommentar vom TS mir gegenüber deutlich merkt. Ich habe diese Nachricht nutzen wollen, um auf die Verarsche hinzuweisen, also war diese Nachricht wichtig und es war gut, das der Spatz diese Nachricht ausgewählt hat.

Und zur Nachricht selbst? Welche Handlung sollte jetzt von der b.com Gemeinde iniziert werden, damit man fachgerecht auf diese erstaunliche und weltverändernde Enthüllung über das Ibiza Video reagiert? Natürlich, man regt sich über den schwachsinnigen Nuk-Kommentar auf...der alte Penner.

Die Medien trollen die Menschen und der Spatz füllt sich in seiner Ehre angegriffen, weil ich darauf hinweise, das die Medien uns mit der Ibizascheiße trollen.

Und wenn man veröffentlicht, dann muss man mit Reaktionen rechnen und meine Reaktion war nicht im geringsten den Spatz blöd zu kommen. Wenn der dies aber so sieht?

Solche hirnrissigen Nachrichten über Ibiza blabla, sollen genau solche Reaktionen aber hervorrufen: Wir sollen uns gegenseitig zerfleischen.

Nein Spatz, du machst einen super Morgenjob und ich wollte darauf hinweisen, solche Nachrichten sind wertloser Dreck, jedoch als Beispiel für Dreck und Ablenkung gut geeignet. Du bist goldig, die Nachricht ist Dreck. Dein Kommentar zeigt, solche Nachrichten sind nicht nur Dreck sondern auch verdammt gefährlich, da sie uns nur ablenken und aufhetzen.

Wie soll ich es denn noch formulieren? Der Strache-Quatsch ist nichts weiter, wie dümmliche Boulevard Kacke. Wie wäre es über David Hasselhoff zu berichten? Ist genau so relevant für Österreich. Was hat Strache in der Regierung gemacht? Immer hinter dem Kurz hergedackelt. Mensch Spatz, das hast du doch verdammt nochmal selber schon geschrieben!

Hast dich wieder beruhigt? Ist das jetzt durchgedrungen, dass ich dich nicht kritisiert hab? Die ganzen „rechten“ Seiten machen hier jetzt wieder ein Fass auf und 5 Tage später, hat sich immer noch rein gar nichts geändert. Die GEZ fließt, die Schreiberlinge verarschen die Menschen weiterhin.....

Warum schau ich seit Jahrzehnten keine Glotze mehr und höre kein Radio? Weil es meine Lebensqualität verbessert. Man kann sich aber nicht von der Welt abkapseln, also muss man bestimmt Informationen einordnen können. Strache – Ibiza = medialer Dreck, lohnt nicht drüber zu sinnieren. Diese Einordnung wollte ich darlegen.

15:36 | Leser-Kommentar
Als meiner Meinung nach, sollte man das Fundament sehen. Viele der Aktionen die gerade ablaufen in Realität und die Reaktion der Medien darauf, existieren deshalb um das die Masse, also das Massenbwusstsein abzulenken.
Von der "Relalität" die wirklich läuft. Nüchtern mit Kernöl oder auch nicht, banal ausdrückt, gehts darum den kommen "Knall" der kommt, so gut wie möglich zu verschleiern, um eine vorausschauende Reaktion der Massen zu minimieren. Das schafft am besten mit Ablenkung wie z.B. mit Corona, Klimaerwärmung, geschwärzten Seiten usw. usw. Das sollte uns als TB-Leser permanent bewusst sein. Trotzdem sind es Nachrichten und diese definieren halt die Realität mit. Und sollten nicht unbeachtet bleiben, wenn man subjektiv das Ganze verstehen bzw. einschätzen will. Deshalb halte die Reaktion von Nukleus übertrieben.
Natürlich sollte eine gewisse Balance vorhanden sein, das man sich in Ablenkungs-Informationen nicht verliert. Das ist aber der Job der Redaktion, man braucht ja TB nicht lesen, wenn nicht will. Man kann als Leser und Schreiber an TB, seinen Standpunkt klar machen.
Doch die event. Veröffentlichung liegt im Ermessenspielraum der Redaktion. Wen das nicht gefällt, kann gerne eine eigene Seite aufmachen im Web um seinen Standpunkt nach Aussen hin zu vertreten. Oder anderes ausgedrückt, ich bin H.TB gefolgt, weil ich eben nicht Orginell sein wollte und mir das Konzept von TB näher liegt. Und wenn mir das nicht mehr gefällt, kann ich es einfach lassen. Niemand zwingt mich, TB lesen oder zu folgen.
Ein Indianer würde sagen genug, ich steig aufs Pferd und reite in eine andere Richtung weiter, weil mir die Richtung des Weges nicht mehr der meine ist. Deshalb sehe ich kein ZDF und ARD mehr, lese auch keine Tageszeitung mehr, welche ich Jahrzehnte in Abo hatte, auch keinen Spiegel usw. Ich erlaube mir, daß was zu mir passt, bis es eben nicht mehr für mich passt. Was schlicht heisst, ich treffe eine Entscheidung und dafür kann man Medien, welche auch immer, nicht die Schuld geben, weil man Verantwortung für sich übernimmt und eben nicht einen Schuldigen im Aussen sucht. Wo wir beim Spiegel an der Wand sind.

22.08.2020

20:02 | ET: Österreich hat „keinen Bedarf“ an Maskenpflicht am Arbeitsplatz

In Österreich hat sich es eine breite Front gegen die Maskenpflicht in der Corona-Krise gebildet. Der Österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB), die Arbeiterkammer (AK), die Wirtschaftskammer (WKÖ) und die Industriellenvereinigung (IV) sind gegen eine generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz, wie die Österreichische Presseagentur (APA) berichtet. In Frankreich wird die Maskenpflicht in Unternehmen eingeführt. „Für eine generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz sehen wir aktuell – abgesehen von der Arbeit im Gesundheitsbereich, für die Experten das empfehlen – keinen Bedarf, wenn Schutzmaßnahmen wie Abstandsregeln und Hygienevorschriften eingehalten werden“, sagte ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian.

Na also, dann passt doch eh alles!? Die Herrschaften dürften schön langsam weiche Knie bekommen, da sie merken, dass ihnen der Laden um die Ohren fliegen wird! Dann AUS mit dem Spielchen im Supermarkt und den Öffis, der Rest ist selbstredend! Mein Arzt hat sich immer schon eine Maske aufgesetzt, wenn eine Behandlung es verlangte. OF

14:33 | Silverado "Demo-Hinweis für heute"

Samstag, 22. August, 18 00 Uhr, Stephansplatz Wien
Kundgebung 18 00 Uhr - 20 00 Uhr
Status: angemeldet - findet statt
Thema:Wiederherstellung unserer Verfassung
Coronamaßnahmenstopp
Politische & rechtliche Verantwortung der staatlichen Organwalter
Freiheit von Person & Eigentum
Impffreiheit & Stopp Immunitätsausweis & Tracking App
Freie Kunst & Wissenschaft & Gesinnung
Transparenz Coronamilliarden & Med Daten
Veranstalter: Die Wiener Demoinitiativen

06:37 | oe24:  "Bamm, Bamm, Bamm": Das ist im neuen Ibiza-Video zu sehen Teilen

„No way, mach ich nicht. Und bei mir nur gerade Geschichten, ganz gerade Geschichten“, sagt etwa der frühere Vizekanzler im abgehörten Gespräch in der Finca auf Ibiza am 27. Juli 2017. Wie das jetzt aufgetauchte Transkript von fünf weiteren Video-Minuten zeigt, wollte ihn der Lockvogel „Alyona Makarov“ mit der Zusage von 270 Millionen Euro zu rechtswidrigen Handlungen verleiten – der Haupt-Tatverdächtige im Ibiza-Krimi, der in der Finca neben der falschen Oligarchin saß, könnte sie dabei unterstützt haben.

5 min. der Wahrheit oder 5 min. geschickt vor der Wahl plaziert?  270 Millionen an Cash und Strache bleibt sitzten und ob dies bereits Korruption ist, wage ich zu bezweifeln, im strafrechtlichen Sinn, doch im Wertekatalog der Politiker passte einfach der Preis nicht?  Es sind nur 5 min. von 7, 9 und 12 Stunden und die kennen wir nicht, den dies wurde noch nicht von der Justiz an die Öffentlichkeit gespielt.  Warum wird das gerade jetzt aus der Justiz an die Öffentlichkeit gespielt, weil man Strache gegen die FPÖ in eine bessere Stellung bringen will, weil man ihn entlasten will oder warum?
Wenn wir jetzt auch noch die nächsten 7/9/12 Stunden lesen werden ..... bekommt Strache dann ein Seeligsprechungsverfahren oder gar den Heiligenstatus?   Oder haben wir die Parteikasse schon wieder vergessen, da hat er nicht auf jeden Cent .....  TS
P.S.:  Die Leute die den Inhalt des Videos kennen sollten .... kennen ihn nicht (U-Ausschuss) und alle jene die diese vertraulich behandeln sollen ... spielen den Inhalt an die Medien. .. und da haben wir kein Problem.

21.08.2020

13:00 | oe24: Geleakt: Fünf neue Minuten vom Ibiza-Video!

"No way, mach ich nicht. Und bei mir nur gerade Geschichten, ganz gerade Geschichten", sagt etwa der frühere Vizekanzler im abgehörten Gespräch in der Finca auf Ibiza am 27. Juli 2017. Wie das jetzt aufgetauchte Transkript der weiteren fünf Ibiza-Video-Minuten zeigt, wollte ihn der Lockvogel "Alyona Makarov" mit der Zusage von 270 Millionen Euro zu rechtswidrigen Handlungen verleiten - der Haupt-Tatverdächtige im Ibiza-Krimi, der in der Finca neben der falschen Oligarchin saß, könnte sie dabei unterstützt haben.

Dass das gesamte Video Strache massiv entlasten wird, pfeifen die Spatzen ohnehin schon von den Dächern. Überraschend ist lediglich, dass diese Passagen vor der Wien-Wahl den Weg an die Öffentlichkeit gefunden haben. AÖ

06:21 | Krone:  Commerzialbank: Informant warnte vor 5 Jahren

Ein Informant aus dem Inneren der Commerzialbank Mattersburg soll bereits vor fünf Jahren konkrete Hinweise an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) weitergegeben haben, wonach Ex-Chef Martin Pucher seit „Jahren Millionen zur Seite schafft“. Der Whistleblower gab dabei auch an, dass Pucher das Geld zur persönlichen Bereicherung sowie für den Fußballverein SV Mattersburg verwendet habe. Brisante Details, die sich im Juli 2020 schließlich als gesichert herausgestellt haben.

Wir haben die besten Juristen und Staatsanwälte in diesem Land, wir haben ein System an Prüfungsorganen in diesem Land .... angefangen von Wirtschaftsprüfern, Rechnungsprüfern, Finanzmarktaufsicht, das Finanzamt .... und und und. Wir haben Regeln und Gesetze geschaffen und könnten bei den kleinsten Kleinigkeiten sofort mit einem Gesetz oder einer Verordnung reagieren.
Wir haben ein Strafrecht, das in jeden Lebensbereich wirkt .... nachhaltig. Wir haben Vorgaben, Auflagen und Richtlinien in jedem Unternehmen, wir müssen alles dokumentieren, zu jeden Betrag einen Zettel vorweisen, wir haben sogar gegen die Geldwäscher Gesetze, die einer Oma den Ausweis abverlangt .... wenn der Betrag eine gewisse Höhe hat.
..... ja warum wurde das alles nicht eingesetzt?  Und wenn wir es bewusst nicht eingesetzt haben, weil es eben so gewisse Verflechtungen gibt ...... ja, warum brauchen wir es dann noch?
Dieses System an Regeln, Prüfer und wichtigen Juristen hat das Ersparte der Bürger nicht geschützt, es hat einen Schaden für die Allgemeinheit zugelassen, weil die Bürger ja wieder diesen Schaden zu tragen haben. Wieso haftet hier niemand für diese "bewusst in Kauf genommen Schäden" ..... weil es eben ein politisches Versagen ist. TS

10:02 | Leser Kommentar   
Ein 100%-tiger Kommentar des Krone-Artikels, oder besser, der Situation von Ihnen. BESSER, DETAILLIERTER GEHT NICHT!!!!
100% zu sehen, dass hier alle Parteien wieder mal involviert sind und daher keine Krähe der anderen ein Auge aushakt.
Der politisch Proporz in den Ämtern und der „Schutz“ der Beamtenschaft (den ich für wichtig halte, der aber hier wieder dazu benutzt wird, den Proporz zu schützen) ist allen Parteien wichtig.
Pack schlägt sich, Packt verträgt sich.
Somit wieder ein Beweis: „Dass Wahlen ein politisches System nicht ändern werden“!
Unser „demokratisches System“ ist zu einem Selbstbedienungsladen der Steigbügelhalter der Hintermänner verkommen.

So hält man das politische Pack an der Leine und bei Laune. Afrika ist auch geografisch nicht weit.

20.08.2020

19:01 | trend: Personalschnitt nach Kurzarbeit: Bei der FACC wackeln 700 Arbeitsplätze

Die coronabedingte Krise in der Luftfahrt setzt dem börsenotiertenb oberösterreichischen Luftfahrtzulieferer FACC (AT00000FACC2) schwer zu. Das Unternehmen hat das Halbjahr mit einem Umsatzeinbruch um mehr als ein Viertel und einem Verlust von 41 Millionen Euro abgeschlossen. Bis Ende September läuft noch ein Kurzarbeitsprogramm, danach droht ein massiver Stellenabbau. Im schlimmsten Fall könnten 700 Jobs wegfallen, großteils in Österreich. Wie viele es genau sein werden, wollte der Vorstand bei der Vorlage des Halbjahresergebnisses nicht sagen.

Bitte nicht auf Corona ausreden! Die Hütte wurde an die Chinesen verkauft, um am großen Luftfahrtprogramm des roten Drachen teilzunehmen, aber jetzt wird die KPC halt sagen - sorry, money for nothing!? Der nächste Ex-Heimische, den man eben fallen lässt! OF

14:13 | Querfront:  Bevorstehende Aktionen

Silverado:
Kennst du die? Klingt ja nicht schlecht.Würd mich nicht wundern, wenn das die FPÖ ist.

1. Wir fordern ein freies Unternehmertum, das der unternehmerischen Kraft ihr Recht verschafft und nicht einer undurchsichtigen geldkapitalistischen Hydra Möglichkeiten zubilligt, die unbekannten und großteils anonymen Kräften und Mächten illegitime Vorrechte ermöglicht.

2. Wir fordern Rechte, die totale Überwachungssysteme verhindern.

3. Wir fordern Redefreiheit für jeden Einzelnen, die unbehindert von übernationalen Kräften ist, und von solchen nicht beschränkt werden darf.
Meinungsbildende Organisationen haben ihre Finanzierung offenzulegen!
Das freie Wort hat nicht nur eine leere Ankündigung zu sein, sondern darf auch nicht durch Gesetze in irgendeiner Form beschränkt werden!
Beleidigungen, Drohungen dürfen nur Fragen des einfachen Strafrechts und nicht fragwürdiger Sondergesetze sein!

4. In friedlichen Zeiten darf es keine körperliche Zwangsmaßnahmen geben. Das Verordnen von Eingriffen in die körperliche Integrität (z.B. Impfzwang) ist daher zu unterlassen!

5. Das Verwaltungssystem (=Staat) hat mit geringstem Aufwand geführt zu werden.
Somit ist zu verhindern, dass übernationale Interessensgruppen Einzelpersonen aber auch Gruppen in Staat und Verwaltung finanzieren und so durch Lobbygruppen Einfluss auf Verantwortliche nehmen.
Die Verschränkung von privaten und öffentlichen Interessen hat durch entsprechende Gesetzgebung verhindert zu werden!

6. Kinder, Alte und Schwache genießen Bevorrechtung!

7. Bargeld ist ein besonderer Teil der Freiheit.
Jede Beschränkung des individuellen Bargeldbesitzes oder des Umgangs mit dem eigenen
Geldbesitz ist zu verhindern!

8. Binnen weniger Jahre hat sich das System der EU als menschenfeindlich und völkervernichtend gezeigt.
Das derzeitige System eines unfreien Europas hat durch ein System freier Vaterländer ersetzt zu werden. Erzwungene multilaterale Verhaltenszwänge müssen durch bilaterale Abkommen ersetzt werden!

9. Demokratie hat der Gegensatz zu internationalem Lobbyismus, Korruption und Bestechung zu sein!

12:34 | tirol.orf.at: Höchster Beamter unrechtmäßig ernannt

Erneut gibt es Streit über die Personalpolitik in der Stadt Innsbruck. Der Posten des höchsten Beamten in der Stadt, des Magistratsdirektors, wurde nicht ausgeschrieben. Bürgermeister Georg Willi (Grüne) besetzte den Posten im Alleingang. Jetzt wurde klar: Das widerspricht dem Stadtrecht.

Gegen die GrünInnen*Außen war der absolutistischte Herrscher noch ein vom Recht Unterjochter, der sich zumindest Gott gegenüber als rechenschaftspflichtig erachtet hat. Noch schlimmer als der Bruch des Stadtrechts ist die Rechtfertigung von Georg Willi: Er habe in der Coronazeit Wichtigeres zu tun gehabt, als sich an die rechtlichen Vorgaben zu halten. Dieses Rechtsverständnis teilt ja auch Gesundheitsminister Anschober und mit ihm die grünInnen*außen Regierungsmitglieder und Nationalratsabgeordneten. Und selbstverständlich wird diese Nachricht in den Mainstreammedien gut versteckt, falls sie überhaupt gebracht wird. GrünInnen*Außen sind unfehlbar und moralisch sooooooooo lauter, dass Berichte wie dieser im Grunde ein G'schichtl, neudeutsch: Fake News, sein müssen. Andererseits würde der ORF doch nie, nie, also wirklich nie etwas Unwahres berichten. AÖ

12:04 | orf.at: Pensionen: Gesetzlicher Anpassungswert bei 1,5 Prozent

Nach dem Gesetz würden die Pensionen für das nächste Jahr voraussichtlich um 1,5 Prozent angehoben werden. Das ist der durchschnittliche Inflationswert von August 2019 bis Juli 2020, den die Statistik Austria heute veröffentlichte. Am Ende wird es aber zumindest für kleine Pensionen mehr geben, denn die Regierung hat den Seniorenvertretern bereits entsprechende Verhandlungen zugesagt.

Bis zu den Seniorenvertretern hat es sich offensichtlich noch nicht herumgesprochen, dass a) das Defizit des Gesamtstaates dieses Jahr knapp an der Zweistelligkeit vorbeischrammen dürfte; b) die Pensionisten wie alle anderen Bezieher von staatlichen Transfers bislang noch überhaupt keine finanziellen Einbußen zu verzeichnen hatten. Durch die Senkung des Eingangssteuersatzes auf 20% hat sich das Nettoeinkommen sogar erhöht. Daher ist eine Erhöhung der Mindestpensionen aufgrund der anziehenden Inflation gerechtfertigt, mehr aber mit Sicherheit nicht. Schließlich werden die Arbeitnehmer froh sein können, wenn die Löhne im nächsten Jahr nicht deutlich sinken. AÖ

09:53 | fn: Eine pannonische Genossenschaft

".... Denn die Aufsichtsbehörde der Genossenschaft war die burgenländische Landesregierung. Und im Vorstand der Genossenschaft saßen nicht nur drei Aufsichtsräte der Bank, sondern auch jene Vorstandskollegin von Martin Pucher, die dem Vernehmen nach das ganze Luft-Rad der Bank gedreht hat."

Aus den Medien verschwunden, wie  jeder rote/grüne Skandal (z.B. Krankenhaus Nord). HP

19.08.2020

12:28 | statistik.at: Inflation steigt im Juli 2020 auf 1,7%

Die Inflationsrate für Juli 2020 lag bei 1,7% (Juni 2020 1,1%). Ausschlaggebend für diesen Anstieg war u. a. die Entwicklung der Preise für Bekleidung. "Nach spürbar günstigeren Preisen bei der Mode im Mai und Juni fiel der übliche Schlussverkauf im Juli deutlich weniger ausgeprägt aus als in den letzten Jahren. Dadurch war Kleidung im Juli verglichen mit dem Vorjahr merklich teurer. Zusätzlich wirkten die Treibstoffpreise weniger preisdämpfend als zuletzt", erläutert Statistik-Austria-Generaldirektor Tobias Thomas. Die größten Preistreiber blieben erneut Wohnung, Wasser und Energie, gefolgt von Restaurants und Hotels. Die Senkung der Mehrwertsteuer für Gastronomie, Beherbergung, Kultur sowie Publikationen ab 1. Juli hatte keinen spürbaren Effekt auf die Entwicklung der Verbraucherpreise in diesen Bereichen.

Lektion Nr. 1: Die partielle Mehrwertsteuersenkung wurde in Österreich nicht an die Konsumenten weitergegeben, im Unterschied zu Deutschland, wo nach ersten Schätzungen 50% der allgemeinen Mehrwersteuersenkung durch niedrigere Bruttopreise an die Konsumenten weitergegeben worden ist. Daraus ist zu schließen, dass im Hotelgewerbe der Wettbewerb nicht sehr stark ausgeprägt ist, wohl deswegen, weil viele Hotels erst gar nicht aufgesperrt haben. 
Lektion Nr. 2: Der Preisanstieg des Mikrowarenkorbs mit Gütern des täglichen Bedarfs von 3,9% im Vergleich zu Juli 2019 war der höchste Anstieg seit März 2018 und um 0,3 Prozentpunkte höhöer als im Juni. AÖ

12:06 | kurier: Kurz appelliert: "Vorsicht, sonst droht zweite Lockdownsituation"

Bundeskanzler Sebastian Kurz reagiert besorgt auf die steigenden Infiziertenzahlen. Die Situation in Österreich sei eine sehr gute, stabile in den vergangenen Wochen, aber die Entwicklung in den vergangenen Tagen sei eine "besorgniserregende". Kurz appellierte: "Ich habe eine große Bitte an die Bevölkerung: Bitte, seien Sie vorsichtig. Die Zahlen steigen wieder, die Corona-Pandemie ist noch nicht überstanden, und wir müssen alles tun, um die Gesundheit in Österreich zu schützen, vor allem aber auch, um einen zweiten Lockdown zu verhindern, damit nicht Arbeitsplätze und die Wirtschaft gefährdet sind."

"Vorsicht, sonst droht zweite Lockdownsituation" - dieser Satz bestätigt die vollständige Unfähigkeit dieser Regierung, vernünftige Maßnahmen zu erdenken und diese umzusetzen. Man fragt sich wirklich, was Kurz & Co. sowie deren Kabinette den ganzen lieben Tag so machen. Immer mehr wirken sie wie überforderte Eltern, die ob ihrer Überforderung ihre Kinder wegsperren, und ernsthaft meinen, dass damit das Problem gelöst sei. AÖ

09:15 | oe24: Wirbel um AUA-Millionen-Boni: Hofer fordert Verzicht

Die Boni-Zahlungen an das AUA-Management im Gesamtvolumen von 2,9 Mio. Euro heuer im Juli, mitten in der Coronakrise, stoßen auch Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) sauer auf. "Diese Vorgangsweise ist für mich unverständlich", teilte er Dienstagnachmittag der APA mit. "Auch wenn die aktuelle Thematik das Jahr 2019 betrifft, lässt diese Handlungsweise jede Sensibilität vermissen", setzte er nach. "Ich erwarte, dass der Vorstand (der AUA, Anm.) seiner Verantwortung gerecht wird, eine Lösung dafür findet und darüber hinaus, dass die ausständigen Erstattungen der Ticketpreise durch die AUA umgehend erledigt werden", so der Finanzminister weiters.

Gier-induzierte Dummheit und Gefühllosigkeit. Die AUA-Kassierer sollen ruhig ihre Bonis einsacken. Danach allerdings sollten sie zwar der Branche treubleiben jedoch vom Airlinebusiness und ins U-Boot-geschäft wechseln und "kursken" (für immer abtauchen)! TB

18.08.2020

12:10 | derstandard: Linke Kleinpartei Wandel legt Berufung gegen Strache-Entscheidung ein

Der Streit um die Kandidatur von Heinz-Christian Strache bei der Wien-Wahl geht in die nächste Runde. Die Kleinpartei Wandel will die Entscheidung der Bezirkswahlbehörde des dritten Bezirks, wonach Strache bei der Gemeinderatswahl im Wählerverzeichnis bleiben und antreten darf, vor dem Verwaltungsgericht bekämpfen. Das teilte Wandel-Spitzenkandidat Christoph Schütter dem STANDARD am Dienstagmorgen mit: "Selbstverständlich werden wir gegen diese opportunistische Entscheidung berufen."

"Wandel" tritt bei der Wahl am 11. Oktober genau in einem (!) Bezirk, im 7., an, und will dem grünen Bezirksvorsteher einige Prozent (!) an Stimmen wegnehmen. Viel Programm außer "Strache ist kein Wiener" dürften sie aber nicht haben. AÖ

07:20 | Krone:  Dutzende „Spitals-Touristen“ noch auf Warteliste

Die „Krone“-Story schlug hohe Wellen: Wie berichtet, sitzen aktuell zwei Männer in U-Haft, die über Jahre hinweg mehr als hundert Armenier ins Land geschleust und unserem Gesundheitssystem zugeführt haben sollen. Der Schaden beträgt 2,6 Millionen Euro. Und Dutzende Patienten standen noch auf der Warteliste!

Das ist nur die Spitze des Eisberges und wenn man im falschen Moment auf diese Umstände aufmerksam macht ... oder am falschen Ort .... hat man einige Gutmenschen oder Grüne in Brusthöhe. Millionen für Millionen ... ergeben irgend wann eine Milliarde und so wird unser geschaffenes System ausgenutzt, das eigentlich für und durch unsere arbeitende Bevölkerung geschaffen wurde und gleichzeitig die Ärmsten in unserem Land schützt. TS

17.08.2020

21:22 | oe24: Jetzt fix: Strache darf für Wien-Wahl kandidieren

Er darf also doch antreten. Wie ÖSTERREICH erfuhr, entschied die Bezirkswahlbehörde in Wien Landstraße am späten Montagabend, dass Heinz-Christian Strache nicht vom Wahlzettel für die Wien-Wahl gestrichen wird. Das hatte ja die Kleinpartei „Wandel“ in einer Sachverhaltsdarstellung gefordert. Demzufolge würde der Ex-FPÖ-Vizekanzler gar nicht im 3. Bezirk in Wien, sondern im niederösterreichischen Klosterneuburg wohnen.

Peinlich - peinlicher - FPÖ (Wien), Westenthaler & Wandel. Wenn die FPÖ die Wahl, wie von Hofer angekündigt, tatsächlich anficht, kann sie sich auch gleich komplett auflösen. AÖ

20:02 | agenda austria: Lohnsteuereinnahmen kennen kein Corona

Die Corona-Krise reißt ein Riesenloch in die Staatskasse. Alleine die Corona-Hilfsmaßnahmen sorgen für Belastungen in Milliardenhöhe. Ein Halbjahresvergleich zeigt allerdings, dass die Einnahmen aus der Lohnsteuer erstaunlicherweise fast auf Vorjahresniveau geblieben sind. So sind die Einnahmen aus der Lohnsteuer nur um 25 Millionen Euro niedriger als vor einem Jahr, jene aus den Unternehmensgewinnen um mehr als 1,5 Milliarden Euro.

Der Vergleich mit dem Rückgang der anderen Steuern gibt einen guten Eindruck, wie sehr der Staat sich selber subventioniert hat, um die Lohnsteuereinnahmen nicht einbrechen zu lassen. So oder so steigt aber die Staatsverschuldung rasant an. Das böse Erwachen für den Steuerzahler wird kommen - garantiert. AÖ

19:36 | wiener zeitung: "Die Pleitewelle wird sich ins Jahr 2021 verschieben"

Bereits nach dem ersten Quartal haben die heimischen Gläubigerschutzverbände für heuer einen starken Anstieg bei den Firmeninsolvenzen prognostiziert. Im ersten Halbjahr ging die Zahl der Insolvenzanträge vorerst aber stark zurück. Trotzdem steht Österreich vor einer Pleitewelle - durch die staatlichen Corona-Hilfen dürfte sich diese aber weiter nach hinten verschieben.

Wenn sich Inkompetenz mit Feigheit verbindet, dann wird einfach die heiße Kartoffel ein ums andere Mal an den nächsten Monat weitergereicht. Nur wird die Kartoffel durch das Weiterreichen nicht immer kühler, sondern immer heißer und damit unkontrollierbarer. Aber gut, für die österreichische Bundesregierung hat auch eine Ampel vier Farben. AÖ

19:16 | eu-infothek: Ibiza-Gate: „Detektiv“ J. H.: Sein Wiener Anwalt RA Mag. O. E. hat mit „die Grünen“ Sicherheitssprecher RA Mag. Georg Bürstmayr gleiche Adresse

Im Oktober 2019 erstellte RA DDr. Heinz-Dieter Schimanko im Auftrage von EU-Infothek zwei umfassende Sachverhaltsdarstellungen, insbesondere gegen den „Detektiv J.H“. Darin wurde auch ausführlich auf das „Hauptquartier“ des „Detektives“ J. H. in der Wiener Kratochwjle Straße, (COOP-Turm), ein Dachgeschoss-Appartement, hingewiesen

Na schau, jetzt gibt es zumindest doch eine erste Verbindung, wenngleich nur eine räumliche, der Ibiza-Videodreh-Mischpoke zu den GrünInnen*Außen. Und RA Bürstmayr ist - richtig geraten - u.a. Anwalt im Fremden- und Asylrecht. AÖ

09:15 | sputnik: Kurz: „Virus kommt mit dem Auto über die Grenze“ – Netz reagiert mit Humor

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat am Sonntag auf Twitter einen Beitrag veröffentlicht, in dem angesichts steigender Corona-Infektionsfälle darauf hingewiesen wird, dass Corona „mit dem Auto über die Grenze kommt“. Das Netz schlägt deshalb scherzhaft vor, dem Virus Führerschein zu entziehen.

Der Kanzler und sein Volksschul-Gesundheitsminister behandeln die Österreicher wie Kinder und befleissigen sich einer sehr kindlichen Bildersprache um Dramatik und Begründung für ihre Maßnahmen zu erzeugen. Das wird jetzt zum Boomerang - hoffentlich lange, heftig und auch regierungsverhaltesnverändernd, sodass die endlich mit uns auf Augenhöhe sprechen. Oder sprechen die etwas so mit uns weil sie nicht anders können? TB

10:28 | Dem Vatikan-Korrespondentensein Bruder
Zum "Regierung auf Augenhöhe mit dem Volk sprechen" … fällt mir nur dieser Klassiker ein

06:53 | Krone:  Neue, brisante Details zur Schredder-Affäre

Laut Analysen von Technikern handelte es sich bei den von einem ÖVP-Mitarbeiter geschredderten Festplatten um Geräte für PC oder Laptop. Darauf könnte sich auch das „Ibiza“-Material befunden haben. Auch Finanzminister Blümels Erinnerungslücken geraten in den Fokus. Es gibt parlamentarische Anfragen.

Wir werden es nie erfahren, weil die Wahrheit geschreddert wurde oder einfach schlicht weg vergessen. TS

16.08.2020

17:23 | krone: Kurz: „Virus kommt mit dem Auto nach Österreich“

Überraschender Sonntagstermin im Bundeskanzleramt: Um 10 Uhr trat Sebastian Kurz vor die Medien, um über die aktuelle Corona-Situation im Land zu sprechen - mit Fokus auf die Reiserückkehrer sowohl von Kroatien als auch von anderen Ländern am Westbalkan: „Das Virus kommt mit dem Auto über die Grenze.“ An die Bevölkerung richtete er eine „große Bitte“, da die derzeitige Lage eine „besorgniserregende“ sei: „Seien Sie vorsichtig! Die Zahlen steigen wieder, die Corona-Pandemie ist noch nicht überstanden, und wir müssen alles tun, um die Gesundheit in Österreich zu schützen.“

Zuerst kam das Virus mit der Fledermaus aus China,
danach kam es mit den Schiern aus Ischgl,
dann mit der Gondel aus Italien,
mit und im Flieger aerosolt das Virus sowieso
und jetzt kommt der Virus mit dem Toyota Prius aus Kroatien!
Was fehlt noch: der fliegende Teppich aus dem Orient,
und natürlich das Virus mit dem Schiff aus dem Riff! TB

17:50 | Riesling
Zuerst sagte die WHO in einer PK, dass Asymptomatische das Virus nicht weitergeben könnten, später ruderte die WHO-Epidemiologin zurück - sie wurde wohl wg. ihrer, wie Kanzlerin sagen würde "nicht hilfreichen" Faktennennung zurückgepfiffen. Kurz behauptet jedenfalls laut TT: "Die größte Gruppe unter den aktiv Infizierten seien mittlerweile junge Menschen, die oft asymptomatisch seien und gar nicht merken, dass sie das Virus in sich tragen, wie der Bundeskanzler ausführte. Sie würden aber Familienmitglieder anstecken und ältere Menschen gefährden."
Hier das ursprünglich Video, mit der Aussage der WHO, dass Menschen ohne Symptome Corona nicht übertragen können.
Maria Van Kerkhove, head of the World Health Organization’s emerging diseases and zoonosis unit erklärte, dass dies "very rare", also sehr selten, sei. 
https://www.youtube.com/watch?v=NQTBlbx1Xjs
Worauf stützt Kurz seine Aussage?

18:55 | Leser-Kommentare
(1) ich habe schon mal geschrieben, dass es sich um ein absolut intelligentes Virus handelt. Erst konnte es zwischen guten und bösen Demonstranten unterscheiden und nun fährt es Auto. Bin mal gespannt, wie es ausgeht, wenn ich im Bußgeldbescheid angebe, dass das Virus gefahren sei.
Über Flugreisen kann das Virus natürlich nicht herkommen, da es unter Flugangst leidet, daher wurden im Frühjahr auch keine Flüge aus Risikogebieten verboten. Als nächstes lernt es wohl schwimmen und kommt dann zur Schule. Für wie blöd hält der Wunderwutzi die Bevölkerung?

(2) ...und als nächstes wären dann die Ameisen die Ueberträger, danach die Affen, dann nur die Frauen, danach die Hunde, danach der Käse......wann wacht der IdiotenDACHmensch auf? Nach der Spritze vielleicht gar nicht mehr.

(3) Die Leseratte: Soso, das Virus kommt mit dem Auto? Aber wer bringt es mit?
Das Abendblatt schreibt am 08.08., dass zumindest in Deutschland mehr als 50 % der Neu-"Infizierten" (also positiv getesteten) sich im Inland infiziert haben, dass aber ebenfalls mehr als 50 % der aus dem Ausland mitgebrachten Infektionen aus Südosteuropa kommen und nur wenige aus den klassischen Urlaubsländern!
Im Focus vom 12.08. gibt es ein paar absolute Zahlen zu Deutschland:
Von bis dahin festgestellten 1777 Fällen kamen allein 1086 aus dem Kosovo! Halb so viele, nämlich 501 kamen aus der Türkei, aus Kroation 260, aus Serbien 196, aus Bulgarien 166 und 156 aus Bosnien-Herzegowina. Letztere Zahlen scheinen etwas neuer zu sein, für die Tendenz ist es egal.
Ist das Kosovo eine klassische Urlaubsdestination mit Massentourismus? Wir alle wissen, dass dorthin keine Pauschaltouristen fahren, sondern nur in Deutschland in Vollversorgung lebende Kosovaren, die sich im Sommer einen Familienurlaub gönnen. Das ist die Kientel, die als angebliche "Urlaubsrückkehrer" die Infektion mitbringen! Und bei den 500 Fälle aus der Türkei dürfte es ähnlich sein, das sind mit Sicherheit ebenfalls Türken, die ihre Familien besucht haben. Auch für die Infektionen aus den übrigen Balkanstaaten dürften mehrheitlich dort herstammende Menschen verantwortlich sein. Es sind Migranten, die uns die Seuche wieder einschleppen - was unter den Tisch gekehrt wird!
Stattdessen wird verlogen und heuchlerisch behauptet, unvorsichtige Deutsche, die im Urlaub Party machen, würden sich infizieren? Wie verlogen ist es, mitten in der Ferienzeit ganz Spanien zum Risikogebiet zu erklären, obwohl keine Zahlen vorliegen von infizierten Reiserückkehrern, die Türkei aber nicht, obwohl es da bereits über 500 Fälle gibt? Man erkennt langsam das Schema: Die Mauer ist wieder da, Reisen ist verboten, wer trotzdem reist, dem wird der Urlaub vermiest und er wird bestraft, spätestens bei der Rückkehr. Man hat zu Beginn des Sommers die Zügel gelockert, um etwas Luft rauszulassen, gleichzeitig hat man 3 Monate lang die Hirnwäsche fortgesetzt, in der Hoffnung, dass man jetzt die Maßnahmen richtig durchziehen kann und keine große Gegenwehr mehr erwarten muss.
PS: Die fehlender Reisefreiheit war ein wichtiger Grund für die Freitagsdemos in der DDR!
https://www.focus.de/gesundheit/news/auswaertiges-amt-warnt-vor-reisen-besonders-viele-rueckkehrer-aus-kosovo-infiziert-warum-corona-auf-dem-balkan-so-stark-wuetet_id_12316952.html

08:07 | Leser-Zuschrift "Ein Pandemiechen ist es jetzt schon"

Aus den nicht verwertbaren Zahlen aus dem offiziellen Dashboard, die man sich selbst historisch wegspeichern muss um zumindest irgendwas zu errechnen. Alle Daten für den Zeitraum 14.7. bis inkl.14.8.2020:
295.304 Tests gesamt, davon 3.883 Positiv getestete.
Belegte NormalBetten nach Zu- und Abgängen plus 17 (0,44% der Positivtests).
Belegte IntensivBetten nach Zu- und Abgängen plus 10 (0,26% der Positivtests).

Und dies ohne noch nicht geteste 7 Millionen Einwohner, wo sich manche infizieren und das gefährlich an andere weiteregeben (irgendwie nicht exponentiell) und die Öffentlichkeit scheuen, sonst sieht die Rechnung anders aus.
Wenn es historische Daten gäbe, wer aus den Positiv getesteten oder wer als nicht getester in ein Normalbett oder ein Intensivbett kam, dann würde man von einer "Normalität" sprechen.

15.08.2020

12:47 | krone: Kroatien-Reisewarnung - Urlauber: „Wir fahren heim, aber das wird Chaos“

Die Meldung über die Reisewarung der Bundesregierung für die derzeit wohl beliebteste Urlaubsdestination der Österreicher hat in Kroatien eingeschlagen wie eine Bombe. Fazit: Wirklich gerechnet hat mit einer generellen Reisewarnung hier kaum jemand. Auf Ärger und Frust folgen aber durchaus Einsicht und Verständnis - und die Sorge um ein Verkehrschaos bei der Rückreise.

Kommentar des Einsenders
Vertrottelte Herdentiere!!!

Der Gesundheitsminister mit der eingebildeten Krankheit hat wieder zugeschlagen. Fast so überraschend wie dereinst Herr Honecker hat er eine Mauer an Österreichs Südgrenze hochgezogen und somit bewiesen, wo wir eigentlich wirklich leben. In einer Diktatur, in welcher man nur mit Aus- und Einreiseerlaubnis die Grenzen passieren kann.
Liebe Kroatien-Urlauber: lassts Euch vom Volksschullehrer ohne Volksbezug doch nicht den Urlaub vermiesen und schon gar nicht Stornogebühren für einen nicht  oder nur teilweise konsumierten Urlaub oktroyieren. Fahrts über Ungarn nach Hause - kann mir nicht vorstellen, dass an der unkontrollierten Binnen-Schengengrenze Beamte aufgestellt werden, die genau überprüfen (können), von wo ihr kommt.
So viel auch zur Sinnhaftigkeit der Maßnahmen eines Mannes, der von Natur aus sich um 6 - 9jährige kümmern würde, gäbe es die Politik nicht! TB

14.08.2020

19:33 | oe24:  Erster Strache-Kandidat wirft hin

 Kandidat beschimpft Kurz und musste zurückziehen. Team-HC-Kandidat Petar Kneževic tritt nicht bei der Wien-Wahl an. Er war THC-Bezirkskandidat – und als Bruder des Profiboxers Gogi Knežević Signal an serbischstämmige Wähler. Doch Knežević tauchte mit Kohl im Juni bei einer Nachttankstelle auf und forderte die Leute auf, die gesetzlich vorgeschriebenen Masken abzulegen.

Auch selbstproduzierte Videos können der politischen Laufbahn sehr abträglich sein.  Da war der Meldezettel in Belgrad nicht gerade ausschlaggebend .... und trotzdem. Die Liste THC ist im Grunde für die Parteien nichts anderes als eine Liste von Rollhasen, wo die Mitbewerben nur warten müssen. TS

19:16 | ceiberweiber:  Was hat die SPÖ Burgenland zu verbergen?

Der burgenländische Sonderlandtag zur Commerzialbank-Affäre bot streckenweise ein bizarres Schauspiel, das man immerhin auch via Livestream verfolgen konnte. Die ungeheure Überheblichkeit roter Politiker kann man teilweise damit erklären, dass sie in der Defensive sind, aber auch mit ihrer absoluten Mehrheit. Auf konkrete Fragen der Opposition reagierten sie mit Angriffen und schienen ernsthaft davon überzeugt zu sein, dass alle Schuld für das Desaster bei einer Privatbank bei Aufsichtsräten mit ÖVP-Parteibuch und der türkisen Bundesebene liegt. Was in der Beschreibung so abstrakt klingt, müsste man mit Videos untermauern, die es leider nicht gibt; man muss spüren, wie es wirkt, wenn SPÖ-Politiker zum Fremdschämen sind.

Eine Auflistung der Grausamkeiten aus der österreichischen Politik. TS

13.08.2020

15:54 | Krone:  Raab verärgert: „Vereine nur schwer erreichbar“

Gibt es Parallelgesellschaften in Österreich? Und wenn ja, in welchem Ausmaß? Das soll die neu eingerichtete Dokumentationsstelle von Integrationsministerin Susanne Raab und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) überprüfen. Politischer Einfluss von muslimisch geprägten Ländern auf die heimische Gesellschaft soll damit unterbunden werden. Im Verdacht stehen hier vor allem türkische Vereine in Wien. Die Kontaktaufnahme gestaltet sich jedoch schwierig, wie Raab im Talk mit krone.tv zugeben muss.

15:54 | or24:  Frauenministerin über die Sittenwächter: "Ich bin entsetzt"

Fünf Männer und eine Frau aus Tschetschenien bedrohten Frauen, die sich 'zu westlich' verhielten. In Wien und Linz sind Mitte Juni fünf Männer und eine Frau festgenommen worden, weil sie mindestens zehn Opfer verfolgt, bedroht oder verletzt haben sollen. Die Tschetschenen im Alter zwischen 19 und 37 Jahren stehen im Verdacht, einer Gruppierung anzugehören, die sich als "Sittenwächter" versteht. In den Fokus der Gruppe gerieten tschetschenische Frauen, die sich "zu westlich" verhielten.

Na jetzt sind wir aber entsetzt!  Bürger ohne Maske erreicht man!  Wie schaut es eigentlich mit den Problemviertel in Wien aus?  Was wurde da bezahlt, dass die Türken und die Kurden nicht mehr auf der Straße sind?  Wenn ein "Verein", der wie eine bewaffnete Miliz zu sehen ist, der auch so strukturiert ist wie eine Miliz, nicht mit dem Gastland reden will, könnte man unter umständen .... die Mitgliederliste beschlagnahmen, das BVT befragen, weil diese Vereine werden beobachtet ... und schon hat man ein ziemlich genaues Bild der Mitglieder.  .... und dann .... ab zur Grenze. TS

12.08.2020

14:45 | Krone:  Krisenstab ortet höheres „Grundrauschen“ in Wien

In Wien sind in den vergangenen 24 Stunden gleich 91 neue Coronavirus-Fälle hinzugekommen. Damit steigt die Gesamtzahl der nachweislich infizierten Personen auf 5746, teilte der medizinische Krisenstab der Stadt am Mittwoch mit (Stand: 8 Uhr). Die hohe Zahl an Neuerkrankungen wird mit der überdurchschnittlich hohen Zahl an gemeldeten Befunden an diesem Tag (2760) begründet.

Erst am Ende des Artikels wird Entwarnung geben, vorher muss man sich jedoch durch einen "Grundrauschen" an Schwachsinn arbeiten. Entweder wurde dieser Artikel im Rausch aufgegeben oder es rauscht schon gewaltig im Gehirn. Was jedoch bei einem "Grundrauschen" zu empfehlen ist ..... ein Besuch bei Ohrenarzt, vielleicht war die Alarmsirene zu laut. TS

09:48 | oe24: Strache-Wohnsitz: Westenthaler brachte "Anzeige" ein

Die Debatte um den Hauptwohnsitz von Heinz-Christian Strache ist um eine Facette reicher: Der ehemalige FPÖ- und BZÖ-Politiker Peter Westenthaler brachte einen Antrag auf Berichtigung des Wählerverzeichnisses ein. "In Befolgung der gesetzlichen Bestimmungen ist völlig klar, dass der Mittelpunkt der Lebensinteressen von Herrn Strache sich an seiner Adresse in Klosterneuburg befindet", findet er.

Ja, Gesetze müssen eingehalten werden. Ja, Politik ist ein schmutziges, ein richtig schmutziges Geschäft. Dennoch, was Westenthaler hier aufführt, legt nur seinen eigenen niederen Charakter offen und die Motivation ist ebenso naheliegend wie durchschaubar. Westenthaler pusht seit einiger Zeit den FPÖ-Kandidaten für die Wien-Wahl, Dominik Nepp, dessen persönliche Umfragewerte schon peinlich niedrig sind. Zudem droht die FPÖ, 2/3 ihrer Wähler zu verlieren, was angesichts der üppigen Wiener Parteienförderung für die gesamte FPÖ ein schwerer (finanzieller) Schlag wäre. Der Riesenverlust droht auch deswegen, weil der ehemalige Parteiobmann mit seiner eigenen Liste nun im selben Wählerteich fischt und Dominik Nepp an Charisma und persönlichem Einsatz derart scharf aussticht, dass man nicht einmal ansatzweise davon sprechen kann, dass beide in derselben Liga agieren. Aus diesen Gründen nun der Versuch, Strache das Antreten zu verunmöglichen. Und wieder bewahrheitet sich folgender Dreischritt: Feind - Todfeind - (ehemaliger) Parteifreund. AÖ

11.08.2020

11:40 | servus.tv: Corona: Wird die Maskenpflicht ausgeweitet?

Nicht nur in Supermärkten: Das Tragen eines Mund-Nasenschutzes soll ab Herbst wieder in allen Innenräumen Pflicht werden. Das fordern immer mehr Experten - vom Roten Kreuz bis zur Ärztekammer. In Kärnten wird die Maskenpflicht jetzt schon ausgeweitet.

Wenn man schon eine Maskenpflicht verhängt, dann natürlich nicht so, wie es die österreichische Regierung - und die meisten anderen Regierungen - gemacht haben, indem eine Positivliste geführt wird von jenen Orten, an denen die Maske getragen werden muss. Vielmehr sollte eine allgemeine Maskenpflicht für alle geschlossenen Räume verhängt werden, von der es dann Ausnahmen geben kann, die bspw. an der Eingangstür kommuniziert werden. Somit gebe es auch nur mehr den Irrtum, dass jemand eine Maske trägt, wo keine Maskenpflicht vorherrscht, der aber naturgemäß keine Strafe nach sich zieht. AÖ
 

08:11 | Der Musikant mit einem orf-teletext-screenshot

..g'scheiter wär's...ein Messgerät für Blödheit in die Parlamentshäus'l'n einzubau'n....

Das neueste Operationsgebiet unserer übereifrigen staatlichen Corona-Nachsteller beschreibt doch bestens, worum es sich bei dem ganzen Hype handelt!
Um pure ....! TB

10.08.2020

06:55 | oe24:  Tauziehen um Amnestie für Corona-Strafen

In den nächsten Tagen soll eine Lösung in Sachen Corona-Strafen stehen. Es wird nicht einfach. Seit der Verfassungsgerichtshof wichtige Corona-Verordnungen von Minister Rudolf Anschober aufgehoben hat, rauchen im Gesundheitsministerium die Köpfe: Sind alle bisher verhängten Corona-Strafen hinfällig und können zurückgezahlt werden? Anschober selbst hätte gerne eine „bürgerfreundliche Lösung“, wie er in Fellner!

Die Regierung beschließt eine Verordnung, die Verordnung ist Schrott, der Verwaltungsgerichtshof hebt Teile der Verordnung auf, die Bürger wurden somit ohne korrekter Rechtsgrundlage abgestraft..... soweit so gut.  Was ist jetzt das komplizierte daran, die Strafen aufzuheben und das Geld zurückzuzahlen?
Einfacher Versuch, ich kaufe ein Auto und leiste eine Vorauszahlung, das Auto ist Schrott, ich gewinne vor Gericht und das Urteil sagt, der Kauf ist ungültig .... ich gebe das Auto zurück und der Händler behält die Anzahlung?  TS

09.08.2020

13:46 | Standard:  SPÖ fordert Maskenpause für Arbeitnehmer

Nach zwei Stunden Arbeit mit Maske sollen die Beschäftigten ein Anrecht auf eine 15-minütige Pause bekommen.
Die SPÖ unterstützt die Gewerkschaftsforderung nach einer Maskenpause für Arbeitnehmer. Konkret soll den Beschäftigten im Handel und Tourismus nach einer Tragedauer von zwei Stunden eines Mund-Nasen-Schutzes eine verpflichtende und bezahlte Pause von 15 Minuten zur Verfügung stehen. SPÖ-Vize-Klubchef Jörg Leichtfried kündigte gegenüber der APA eine entsprechende Initiative im Parlament an.

Mit was die SPÖ in letzter Zeit an Forderungen daher kommt, ist es nun an der Zeit als Bürger zu fordern.  Eine SPÖ-Pause für Maskennehmer!!!!  Es ist ja nicht so, dass es noch viele Menschen im Berufsleben gibt, die der Maskenpflicht unterliegen .... weil ein großer Teil ja ohne Arbeitsplatz ist oder auf Kurzarbeit oder im Homeoffice oder gerade eingespart wird.
Die Wirtschaftskrise kommt und was wird die SPÖ-Rendi-Daneben dann fordern?  Ein Ende der Wirtschaftskrise?
Das nun auch Dornauer sich hinter Rendi stellt, ist auch bezeichnend, Verlust des Waffenscheins, Verlust des Porsche und die Neuentdeckung der inneren Weiblichkeit oder der Innenstadtlokale?
Eigentlich sollte ein Blick auf die letzte Umfrage den Sozialisten sagen was es geschlagen hat .... doch mit 4-Tages-Masken-Pause ist alles nicht so schlimm!  TS
P.S.: ... und sollte jetzt einer von der FPÖ grinsen ... nicht grinsen, Loch graben und reinsetzen!  Ihr habt uns diese Regierung beschert und die Oppositionsarbeit in Ibiza verlernt. 

08.08.2020

10:54 | orf.at: Identitären-Demo: Stenzel würde wieder teilnehmen

„Ich bedaure es nicht. Ich würde dieses Gedenken wieder machen“, sagte die nicht amtsführende FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel gestern Abend zu ihrer Teilnahme an einer Identitären-Kundgebung vor einem Jahr. Stenzel tritt wieder für die FPÖ bei der Wien-Wahl an.

Stenzel hat offenbar mehr Cojones als die allermeisten Personen im Führungskader der FPÖ! ML

07:06 | oe24:  Aufgedeckt: Jetzt auch Top-Offizier im Wirecard-Netzwerk

m Krimi um den Wirecard-Skandal und die Suche nach einem Maulwurf führt eine neue Spur ins Verteidigungsministerium.
Der Wirecard-Skandal und die Machenschaften des österreichischen Managers Jan Marsalek beherrschen seit Wochen die Schlagzeilen im In- und Ausland. Nun sorgt ein Exklusiv-Bericht des "Focus" erneut für Wirbel.

Österreich, ein Land der unbegrenzten Möglichkeiten .... wenn man den Betreffenden die Augen mit Geld einschlägt. Der Wirecard Skandal wird zu einem Sittenbild der österreichischen Politlandschaft, was ist da alles möglich mit einer Spende? Vom Berater des Kanzlers in einem ThinkTank, bis zu Söldnern in anderen Ländern, Zugang zu Geheiminformationen ...... und vor allem Narrenfreiheit.
Die Banker spalten sich nun in zwei Berufsgruppen aus, die Gangsterbanker und die Schalter-Platz-Halter. 
Wenn man sich die Vorgänge so vor Augen führt und den "Fluchtweg" von Marsalek .... kommt einem schon der Gedanke, dass die Russen Marsalek nicht beschützen .... sondern sehr intensiv über die "Giftformel" befragen und wem man diese gegeben hat. 
Was jedoch bleibt, ein Innenministerium, ein Verteidigungsministerium und ein Kanzler .... ein Netzwerk, wo Geheimnisse so sicher sind, wie die Wurst beim Hund. TS

07.08.2020

17:24 | DerStandard:  SPÖ schießt sich wegen "Hopsi-Sparbüchern" auf Blümel ein

Finanzminister Gernot Blümel würde ungerechtfertigt Kindern Hoffnung machen, dass sie ihr Erspartes wiederbekommen könnten. In der Frage, ob in der Mattersburger Bankencausa Spareinlagen von Kindern gesichert sind, schießt sich die SPÖ auf Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) ein. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sah am Freitag einen "Kurier"-Bericht, wonach die "Hopsi"-Spareinlagen der Kinder keineswegs zur Gänze gesichert seien, als weiteren Beleg dafür, dass Blümel als Ressortchef "eine Fehlbesetzung" sei.

Die Hopsi-Sparbuch-Affaire .... ein Sommerthema mit dem die Roten punkten wollen .... und Blümel ... hat es am Abend schon wieder vergessen. Was treibt eigentlich die Roten in Wien an, während in Österreich eine Arbeitslosigkeit herrscht und die Kurzarbeit ... in weiterer Folge irgend wann in nächster Zeit in Arbeitslosigkeit enden wird .... kümmert sich die SPÖ um den Hopsi!  TS

05.08.2020

19:12 | eu-infothek: Unzensuriert.at / Ibiza-Video: Zerstochene Reifen bei Zeugin vor Prozess um Ibiza-Netzwerk

Tiefe Einblicke in die Machenschaften des Ibiza-Netzwerks lieferte am Dienstag ein Prozess an einer Nebenfront. Ein mutmaßlicher ehemaliger Geschäftspartner des der Produktion des Ibiza-Videos hauptverdächtigen Detektivs Julian H. hatte ein medienrechtliches Verfahren gegen den Chefredakteur des Investigativmediums Fass ohne Boden, Alexander Surowiec, angestrengt.

Wenn es bei zerstochenen Reifen bleibt, handelt es sich wenigstens noch um Schwerkriminelle, die Grenzen kennen. AÖ

12:34 | eu-infothek: SN / Wurde Ibiza-Video über Drogendeals finanziert?

Die Fäden laufen in Salzburg zusammen: Dort sollen einige Kriminalisten seit Jahren mit Drogenspitzeln vom Balkan in fingierte Drogengeschäfte verwickelt sein. Genau dieselben Akteure tauchen auch in der Ibiza-Affäre auf.Fingierte Drogendeals, Informanten, die Belohnungen für Scheingeschäfte einstreifen, und eine Verbindung zum Ibiza-Video. Die Vorwürfe in einem weiteren Kapitel in der Ibiza-Affäre sind massiv.

Der Sumpf aus Schwerkriminellen, Kokain und Waffen, sowie Suchtgiftfahndern im BVT und BKA, sowie - neu - bei der Salzburger Polizei und der Salzburger Staatsanwaltschaft hat unerträgliche Dimensionen angenommen. Nachdem aber mit Strache und Gudenus zwei Politiker, die für das Gros der Medien und der Politik personae non gratae sind, scheint das niemanden in der Öffentlichkeit wirklich zu interessieren. AÖ

07:27 | Standard:  Doskozil: Kein Kontakt zu Ex-Commerzialbank-Chef, Klage gegen Republik angekündigt

Er habe kein Problem damit, seine Telefonprotokolle zu veröffentlichen und einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, so der Landeshauptmann
Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) dementierte am Dienstag in der "ZiB 2", von jemand anderem als der Finanzmarktaufsicht (FMA) von der Schließung der Mattersburger Commerzialbank erfahren zu haben. Die "Salzburger Nachrichten" hatten zuletzt berichtet, Martin Pucher, der Ex-Chef der wegen eines Bilanzskandals geschlossenen Bank, habe Doskozil persönlich informiert. "Es gab keinen Kontakt zu Pucher", dementierte Doskozil.

Die Politlandschaft ist derartig widerlich, dass einem vernünftigen Menschen in der Früh bereits das ..... kommt. Es ist derartig durchsichtig, dass man nach der Ankündigung von Doskozil die SPÖ wieder auf Vordermann zu bringen, derartige Sachen aus dem Hut zaubert. Eine Rendi-Wagner ist für die ÖVP eine sichere Bank, sie ist derartig unbrauchbar auf diesem Posten, dass es für die Strategen der ÖVP eine Freude ist. Gleichzeitig will Rendi-Wagner Doskozil aus dem Weg haben, da er ihre Position dauernd hinterfragt. 
Wenn ein Geschäftsführer von der Schieflage einer Bank, auf der er ein Guthaben hat, erfährt und nicht versucht das Geld abzuheben .... sitzt er vor dem Richter. Das durch diverse Quellen dieses Gerücht gestreut wurde ist ebenso bekannt und da darf es einem nicht wundern, wenn die Leute ihr Geld noch abgehoben haben. 
Aber wo ist das Statement der "Prüfer", der Beratungsfirmen, der Steuerberater und der sonstigen Experten .... die jahrelang nichts gefunden haben?  TS

03.08.2020

19:25 | standard: Ex-Minister verteidigt Anschobers Beamte

Die Zustimmungswerte für Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) könnten derzeit nicht besser sein. Dennoch hatte der Oberösterreicher schon einmal leichtere Zeiten in dieser noch jungen Regierung. Zuerst hob der Verfassungsgerichtshof zwei zentrale Verordnungen der Corona-Krisen-Politik auf. Nun könnte auch die neue Maskenpflicht rechtswidrig sein. Für all das ist Anschober zuständig, und es drängt sich immer mehr die Frage auf, wie es zu einer solchen Fehlerhäufung kommen konnte. Aus Sicht des Ex-Gesundheitsministers und heutigen SPÖ-Abgeordneten Alois Stöger dürften Anschober solche juristischen Patzer einfach nicht passieren. "Da brauche ich nicht die größte Expertise, das muss man als Volksschullehrer auch hinbekommen", sagt Stöger spitzzüngig. Die Ursache der Misere liegt aus seiner Sicht nicht bei der juristischen Abteilung. Ein Problem sei zwar, dass der ehemalige Leiter der für die Legistik wichtigen Sektion Öffentliche Gesundheit, Gerhard Aigner, 2019 in Pension ging und seit Hartinger-Klein nicht nachbesetzt wurde.

Klar, dass eine Ex-Lame-Duck der anderen Lame-Duck kein Auge aushackt! Bei diesen gefakten Umfragewerten darf einem eh nichts mehr wundern, denn die vollverstrahlten, ahnungslosen GrünInnen*Außen haben`s bis heute nicht kapiert, dass ihre Truppe nicht mehr ist, als Kanonenfutter für die Türkisen, mit denen sie gerneinsam untergehen werden! "Spitzzüngige Attacke gegen grünen Oberpatzer" müsste die headline eigentlich heißen, denn mehr ist es nicht - ein einziges legistisches Disaster! OF

02.08.2020

11:35 | oe24:  Aufregung um Kurzarbeit: Besserverdiener fallen raus!

Eine neue Berechnungsweise bei der Kurzarbeit empört jetzt die Unternehmen. Neue Aufregung um die Regelungen der Regierung zur Kurzarbeit. War es zunächst der Ärger über die schleppende Auszahlung, so rollt nun eine neue Welle der Empörung vieler Unternehmer an: Denn das Arbeitsmarktservice AMS hat am 17. Juli die Entschädigung für ­besser verdienende Arbeitnehmer dramatisch gekürzt.

Dieser Regierung kann man nur mehr ein Armutszeugnis austellen, Rechtssicherheit ...... eine Spitzfindigkeit.  TS

01.08.2020

19:13 | ab: Ist der Commerzialbank-Skandal Doskozils Ende?

Man weiß, dass Typen wie der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil Probleme mit Frauen in Männerjobs haben. So sollte man auch seine Angriffe auf SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bewerten, die beide nichts damit zu tun haben, dass auch an einer Frau qualifiziert Kritik geübt werden kann. Er lenkt jetzt davon ab, dass ihm die Affäre um die Commerzialbank Mattersburg auf den Kopf fallen wird, die natürlich sehr viel mit dem Land zu tun hat. Die Landesregierung delegierte die Revision des größten Anteilseigners, einer Kreditgenossenschaft, an die Firma TPA, die auch die Commerzialbank und Wirecard CEE in Graz prüft und deren größter Kunde die Signa Holding ist. Außerdem wurde seitens der Staatsanwaltschaft Eisenstadt wohlweislich nicht ermittelt, als 2015 erste Hinweise auf Bilanzfälschung kamen. Dabei waren diese recht konkret, weil bestimmte angebliche Kredite gekennzeichnet wurden, was eigentlich dazu einladen sollte, sich alles näher anzusehen. Es fragt sich, ob man alles tatsächlich damit erklären kann, dass Ex-Direktor Martin Pucher den SV Mattersburg um jeden Preis fördern wollte, oder ob es nicht auch andere Hintergründe gibt. Bei Wirecard fiel ja immerhin auf, dass Jan Marsalek und Markus Braun wie z.B. Strabag, Novomatic, Signa, Magna zu den besonderen Förderern der Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft gehören.

Der geneigte Leser sollte sich auch nochmal das Jahr 2000 ins Gedächtnis rufen, als die damalige Bank Burgenland durch Bilanztricks und Kreditbetrug 2,3 Mird. Euro Schaden erwirtschaftete, das Land mit 170 Mio. Euro einsprang und sich darauffolgend der Landtag auflöste! Burgenland dürfte scheinbar sehr anfällig für Bankenskandale sein!? Dosko lenkt jetzt ab, aber eine Mitverantwortung wird er übernehmen müssen! Rotes Amageddon im Land der Burgen, schwarzes Amageddon mit Wirecard im Bund (Ö + GER). OF

17:33 | derstandard:  Goldbarren-Geschenk: Burgenländischer Landesrat Illedits tritt zurück

Der Wirtschafts- und Sozial- und Sportlandesrat Christian Illedits (SPÖ) legt alle Funktionen nieder. Er ließ sich von SV Mattersburg und Fußballakademie 100-Gramm-Gold schenken. Nächster Knalleffekt im Burgenland, diesmal in der regierenden SPÖ. Der burgenländische Wirtschafts- und Sportlandesrat Christian Illedits tritt von all seinen Ämtern zurück, das hat DER STANDARD erfahren.

100 Gramm ohne Stiftung .... da kennen wir in Niederösterreich ganz ander Dimensionen, nur das dies halt mit den "Grundwerten der Partei" einhergehen muss, so ist die ÖVP eine Wirtschaftspartei und somit mehr dem Markt zugetan ... wohingegen die SPÖ eher das Soziale erblickt ..... und billger ist. TS
P.S.:  .... aber vielleicht ist es ja ganz anders ... und der Herr Landesrat hat nur sein Depot aufgelöst.

07:00 | DerStandard:  Verfassungsjuristen halten Verordnung zur Maskenpflicht für rechtswidrig

Die Experten vermissen eine triftige sachliche Begründung für die Ungleichbehandlung von Geschäften. Wer derzeit in den Supermarkt geht, zur Bank will oder in der Post einen Brief aufgibt, muss dabei Maske tragen. Auch beim Greißler und in der Tankstelle sollen Mund und Nase bedeckt werden. Wenn man sich hingegen ein T-Shirt kauft oder essen geht, kann die Schutzmaske in der Tasche bleiben. So sieht es die aktuelle Verordnung des Gesundheitsministeriums vor.

Jetzt bekommen sie nicht einmal mehr eine Maskenverordnung hin, wie wird das erst für den Maulkorb-Erlass werden?  TS

31.07.2020

18:42 | dp: Aus positiv wird negativ: 16 Personen in Tirol doch nicht mit Coronavirus infiziert

Wegen atypischer Testwerte wurden die Proben erneut untersucht, 16 Personen können nun aufatmen. Die Zahl der Infizierten im Bundesland Tirol reduzierte sich von 68 auf 51 In Tirol hat sich die Zahl Corona-Infizierten am Freitag von 68 auf 51 reduziert. Vor allem dafür verantwortlich: 16 der im Laufe der Woche bekannt gewordenen positive Ergebnisse stellten sich nun als negativ heraus. Zuvor waren zwei weitere Testdurchläufe angeordnet worden, nachdem die Gesundheitsbehörde in Kufstein für mehrere Ergebnisse einer Probencharge atypische Testwerte festgestellt hatte.

Es immer mehr zum Eigentor für die Behörden samt deren Ministerien! Da möchte sich der geneigte Beobachter gar nicht ausdenken, wieviel der  - Stand 31.7.20: 890.461 - durchgeführten Tests ähnliche Ergebnisse gebracht hätten oder haben!? Mit medizinischer Sorgfalt hat das einfach nichts mehr zu tun und die gekauften Medien finden es selbst jetzt noch immer nicht seltsam, als denn sie mal endlich beginnen könnten, sich etwas kritischer zu dieser Gesamtgemengelage zu verhalten! Ein einziges wirres Durcheinander! Peinlich. OF

19:39 | Die Leseratte ergänzt OF:
Das wird wohl daran liegen, dass man auch in Österreich bei Massentestungen auf das Cluster-Verfahren zurückgreift. Da werden 10 Proben zusammengeschmissen und gemeinsam getestet. Sind alle negativ, ist es gut, sind die Proben positiv, muss – eigentlich – nachgetestet werden, um herauszufinden, wer unter den 10 Leuten positiv ist. Wenn die Vorgabe ist, möglichst viele Positive zu finden, wird das gern mal „vergessen“. Bei immer weniger Infizierten ist das Verfahren durchaus o.k. und kostengünstig, weil man dann von Hundert Proben vielleicht nur 20 testen muss: Einmal die Cluster und einmal nachtesten. Wenn das Nachtesten allerdings unterbleibt, ist es kriminell. Ich würde heutzutage IMMER einen Nachtest verlangen, wenn ich positiv bin!

Vollkommen richtig, werte Leseratte! Bloß diese Informationen wurden/werden bis dato aber gehütet, wie Gold in Fort Nox! Das wäre u.a. der geforderte kritische Informationsauftrag der MSM! Und die Anfangstests hatten nachweislich Schwankungsbreiten zwischen 50-80% - auch da wird man u.U. mit den Nachtestungen nicht so genau gewesen sein, wenn man Zahlen brauchte!? OF

12:00 | Ceiberweiber:  Österreich als russisches House of Cards

Seitdem bekannt ist, dass der untergetauchte Wirecard-Manager Jan Marsalek geheime Infos über Nowitschok aus Österreich hat, wird so getan, als wolle man dies aufklären. Dabei wird auf Desinformationen via Medien und Ministerien gesetzt, da es gilt, ein lange etabliertes Netzwerk russischer Einflussnahme zu schützen, Es ist bezeichnend, dass eine Anzeige dreier Ministerien im Justizministerium „auftauchte“, wo man entscheiden wird, wie damit weiter verfahren werden soll. Gäbe es tatsächliche Betroffenheit und ehrliches Engagement, müssten Geheimdienst-, Oligarchen- und Mafiaconnections aufgerollt werden, denen jedoch auch im Justizapparat viele dienen, sehr zum Nachteil Österreichs und seiner Bürger.

Wenn ein Banker mit der Formel eines Nervengiftes herumläuft und Kontakte zu mehreren fragwürdigen Elementen hat .... ist es keine Staatsaffäre mehr, auch wenn er es von österreichischen Behörden hat. Das dieser Banker nun vom russischen Geheimdienst "geschützt" wird, hat im ersten Moment ein wenig befremdlich geklungen, will der russische Geheimdienst auf Bilanzbuchhalter umschulen?  Doch mit dem Besitz der Formel erkärt es sich später dann doch. Die Frage ist, wem hat er sie noch gezeigt, verkauft oder angeboten?  Und dies wäre dann keinesfalls eine Staatsaffäre sondern eine Gefährdung der Menschheit. TS

07:12 | oe24:  Anschober holt Ex-Grünen-Chefin ins Ministerium

Ex-Grünen-Chefin Petrovic soll sich für den Tierschutz engagieren und "unterstützt die Fachabteilung mit ihrer hohen Expertise". . Seit Anfang Juli unterstütze Petrovic die Fachabteilung "mit ihrer hohen Expertise im Bereich des Tierschutzes", bestätigte der Minister laut "Kleiner Zeitung".

Die Personaldecke bei den Grünen muss schon sehr dünn sein .... wenn sogar der politische Kompost einen Posten bekommt.  Jetzt fehlt nur mehr, dass Werner Kogler .. Eva Glawischnig aus der Versenkung holt und sie einem Recycling unterzieht ... und als Expertin für Glückspiel mit einer Hand dem Finanzministerium zuteilt.  TS

30.07.2020

16:16 | eu-infothek: Ibiza-Gate / Casino-Affäre: WKStA gibt hunderte Seiten Dokus über illegales Glücksspiel von Spieler-Info.at zum Akt

Die Ibiza-Affäre wurde in der Öffentlichkeit mit der Veröffentlichung des bekannten Ibiza-Videos am 17. Mai 2019 gestartet. Zufällig trafen Anfang Mai 2019 der damalige stellvertretende Klubchef einer der beiden Regierungsparteien, Mag. Johann Gudenus, und Prof. Gert Schmidt zu einem kurzen persönlichen Gespräch mit dem Thema Bekämpfung des illegalen Glücksspiels zusammen.

Wer da noch durchblickt, vor dem ziehe ich meinen Hut! AÖ

29.07.2020

19:22 | Kontrast:  Test-Chaos in der Gastronomie: Nur 4 Prozent der versprochenen Tests wurden durchgeführt, doch McKinsey kassiert

65.000 Corona-Tests pro Woche sollte es derzeit in Österreichs Gastronomie-Betrieben geben, wenn man den Ankündigungen von Tourismusministerin Köstinger glaubt. Tatsächlich gab es bisher erst 9.000 Tests – insgesamt. Für diese wenigen Tests kassiert der US-Consulter McKinsey hunderttausende Euro – Kostenpunkt laut Recherchen der Kronen Zeitung: 200.000 Euro pro Woche. Das Ministerium dementiert. McKinsey dürfte aber gute Kontakte ins Bundeskanzleramt haben – der stellvertretende Kabinetts-Chef ist ein ehemaliger McKinsey-Mann.

" ... und er griff in das Budget und braches, verteilte es an seine Jünger und sprach:  Dies ist mein Beitrag, esst alle davon ... und vergesst es nachher, nicht einmal, nicht zweimal .... sondern 86 mal!"  So geht die neue Normalität. TS

19:06 | oe24:  Ministerium leakte Formel von Nervengift an Wirecard-Manager

Wegen brisanten Geheimnisverrats gibt es Ermittlungen in gleich drei Ministerien. Gleich drei heimische Ministerien (Außenamt, Wirtschaftsministerium und Verteidigungsressort) haben eine Sachverhaltsdarstellung „gemäß § 78 StPO“ – Verdacht einer Straftat in ihrem gesetzmäßigen Wirkungsbereich – an das Justizministerium übermittelt.

siehe auch - Eine Wirecard-App für Flüchtlinge: Türkis hatte Kontakt an Blau weitergeleitet

Ist der BVT ein Nudelsieb?  Oder bekommt man mit einer "passenden" Spende an die österreichischen Parteien (und hier meine ich bewusst alle Parteien) die entsprechenden Infos, Geheimnisse und Zugänge?  Ist das auch Message Control ... oder sind wir nunmehr Zeugen eines Endes dieser Control?  Wie will die ÖVP dieses Thema wieder einfangen .... oder war es gar der böse Russe?  TS

11:50 | derstandard: Ministerrat könnte erste Details zur Corona-Ampel bringen

Außerdem könnte am Mittwoch das neue Corona-Kurzarbeitsmodell diskutiert werden. Ein Treffen mit den Sozialpartnern ist jedenfalls für Mittwochfrüh angesetzt

Lt. Innenminister Nehammer sollen also heute die "ersten Pflöcke" der Corona-Ampel präsentiert werden. Nahezu zeitgleich lässt der Innsbrucker Bürgermeister Willi, ein GrünInnen*Außen im Ö1-Morgenjournal den erstaunten Zuhörer wissen, dass diese Ampel im August erprobt werden soll. Nach meinem Kalender beginnt der August diesen Samstag, also in weniger als 72 Stunden soll diese Regierung es hinkriegen, aus den "ersten Pflöcken" eine Beta-Version zu zimmern. Eher friert die Hölle zu, als dass dies gelingt. Einen Vorteil gibt es allerdings: Weil diese Regierungen grundsätzlich nur pfuscht, kann ein weiterer Pfusch wenigstens nicht für eine Überraschung sorgen. AÖ

13:24 | Leser-Kommentar
da geht's doch nur darum, die Mobilität innerhalb Österreichs auch noch einzuschränken (nicht nur bei Reisen ins Ausland), damit wir quasi gezwungen werden, uns testen und in weiterer Folge impfen zu lassen... die Panik und Hürden müssen aufrecht erhalten bleiben, damit die Impfungen flächendeckend durchgeführt werden können. Wenn du deine Freunde oder Verwandten in einem roten C. Ampel Bezirk sehen willst, oder sie dich... Impfung, Test... oder du kannst sie leider, leider nicht treffen.
Ich wette darauf, dass das der Grund ist... meine innere Kassandra spürt und sagt mir das :-)

11:24 | oe24: Handy-Chat über '2. Staffel' nach dem Ibiza-Video

Neue Details zum Ibiza-Politkrimi: Geheime Handy-Chats eines Porno-Sternchens lassen vermuten, dass auch die Weitergabe von Casinos-Infos und Straches Spesen als „2. Staffel“ lange zuvor geplant war.

Zumindest bei der Veröffentlichung des Ibiza-Videos haben parteipolitische Motive offensichtlich auch eine Rolle gespielt. Die Motivation war also weder rein finanziell noch rein zwischenmenschlich - als Rache für eine enttäuschte Liebe - noch rein wirtschaftspolitisch. AÖ

08:16 | oe24: Hofer kündigt Wahl-Anfechtung an, wenn Strache antritt

Nach der Wohnsitz-Affäre rund um den ehemaligen FPÖ-Chef Strache, meldete sich nun Hofer zu Wort und droht mit Wahl-Anfechtung. Strache konterte prompt.

Diese peinliche Aktion der sich in Wien im freien Fall befindlichen FPÖ mit einem völlig untauglichen Spitzenkandidaten legt den Verdacht nahe, dass die weit links stehenden Kleinstpartei "Der Wandel", die Strache angezeigt hat, den Tipp aus blauen Kreisen erhalten hat. Hofer scheint ernsthaft zu glauben, dass die FPÖ mit dieser Aktion etwaige Wähler von HC Strache für sich gewinnen könnte. Hofer, der mit einem bravourösen Präsidentschaftswahlkampf nur knapp an van der Bellen gescheitert war, demontiert sich weiter selbst. Si tacuisses! AÖ
 

06:30 | Krone:  Sicherheitsrat-Eklat: Opposition verließ Sitzung

Großer Ärger in den Reihen der Opposition herrschte am Dienstagabend bei der von der ÖVP einberufenen Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats. Wegen des Nicht-Erscheinens von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) haben SPÖ, FPÖ und NEOS geschlossen die Zusammenkunft verlassen.

Ein absolutes Aha-Erlebnis und eine Anzeichen dafür das Feuer am Dach ist ... war der gemeinsame Auftritt von FPÖ und SPÖ ... der ehemaligen Verteidiungsminister.  Jetzt gibt der Kanzler zusätzliche Munition für die Opposition, indem er wieder einmal zeigt, das er keine Lust und Laune hat an den demokratischen Prozessen teilzunehmen, außer den Wahlen ... wo er erwartet gewählt zu werden. TS

09:54 | Der Medizinmann zu den Gesetzesbrechern von gestern

Schön, so gut wie alle "Verordnungen sind generell, offenkundig, gegen jede Logik, voraussichtlich, bestätigt, absolut, eindeutig usw. verfassungswidrig.
Aber in unseren Medien wird noch immer für den Babyelefanten, Abstand etc. geworben. Ob sich jemand aufregt oder nicht. Es gilt das Junker Prinzip."
Es ist ihnen völlig "Conchita". Wer soll sie schon strafen.

Bisher lag es mir stets fern mit irgendwelchen Zorn und Rachegelüsten auf die Aktivitäten der Politiker zu schielen. Aber im Falle "Corona-Maßnahmen" wär' ich schon dafür, dass sich Gerichte mit diesen Taten beschäftigen. Diese Gerichte werden allerdings nur funktionieren, wenn "Volk" das Kommende abwehren kann. Das wiederum bezweifle ich. "Volk" ist zu faul zu träge und wird - wie immer - zu spät draufkommen, was hier wirklich gespielt wird! TB

28.07.2020

17:50 | grosz: Die Regierung der Gesetzesbrecher

Der 1 Meter Abstand, besser bekannt als Dumbo, der Babyelefant, von Gesundheitsminister Angstschober generell und flächendeckend verordnet, ist offenkundig verfassungswidrig. Die Maskenpflicht, ohne jegliche fachliche, sowie medizinische Grundlage, entgegen jeder Logik und zudem nach jeweiliger Örtlichkeit undifferenziert verordnet, ist voraussichtlich verfassungswidrig. Die Öffnungsschritte nach dem Corona-Chaos und die damit einhergehende Benachteiligung des Handels, sind bestätigt verfassungswidrig. Die Ausgangssperren des Lockdowns für den gesamten öffentlichen Raum sind absolut verfassungswidrig. Die 33.000 Strafmandate, auf Basis von eklatanten Gesetzesbrüchen ausgestellt, sind eindeutig verfassungswidrig. Die willkürlich verordneten Reisebestimmungen sind nicht nur grammatikalisch fehlerhaft, sondern allesamt verfassungswidrig. Liebe Verfassungs-, Vertrags- und Gesetzesbrecher, Pfuscher und Winkelschreiber, Laien, Nötiger und Erpresser. Kurz, sehr geehrte Regierung! ...

Diesen 2:47min. ist eigentlich nichts mehr hinzuzufügen! Schönen Dank! OF

14:30 | eu-infothek: Ibiza-Gate: „Überarbeitetes“ großes Video soll etwa Mitte August an WKStA übermittelt werden

Die „Soko Tape“ im Bundesministerium für Inneres plant „etwa Mitte August 2020“, vorerst das geschwärzte Manuskript und die Video-Datei „wz-complete.mp4“ mit den unkenntlich gemachten Stellen in einer ersten Tranche an die WKStA zu übermitteln.

Auf gut Deutsch: Das Video bzw. die Abschrift des Videos wird vor der Wien-Wahl nicht mehr vorliegen. Somit wird es Strache, so er nicht über das Problem mit seiner Meldeadresse stolpert, im Wahlkampf aller Voraussicht nach nicht mehr nutzen können. Das dürfte einigen Parteien durchaus gelegen kommen. AÖ

08:12 | gabor steingart: Das Morning Briefing vom 28. Juli 2020: Interview mit Sebastian Kurz

[D]ie politischen Aufgeregtheiten haben sich sechs Tage nach dem großen EU-Gipfel nicht verzogen. Denn: Das Europaparlament, das mit Vorliebe das Geld anderer Menschen ausgibt, hatte sich mehr erhofft. Am Donnerstag debattierten die Abgeordneten deshalb über eine Resolution, die es in sich hat: Das Parlament „stimmt der politischen Einigung über den mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 in seiner derzeitigen Fassung nicht zu“, heißt es im Entwurf. Es ist die offene Drohung mit dem Veto.

In Deutschland gilt in manchen Kreisen Sebastian Kurz offensichtlich noch immer als politisches Wunderkind. Das kann nur daran liegen, dass mit großem räumlichen und geistigen Abstand von Deutschland aus gen Süden geblickt wird. Kurz ist, wie er in so manchem Interview explizit gesagt hat, nämlich lediglich gegen eine dauerhafte Schuldenunion. Daher kann er jetzt auch vollmundig verkünden, dass eine Schuldenunion verhindert worden sei, weil eben nur eine zeitlich befristete Schuldenunion beschlossen wurde - NLP-Dialektik vom Feinsten. AÖ

06:32 | standard:  Casinos-Austria-Aufsichtsratschef Rothensteiner tritt zurück

Nach 25 Jahren im Amt will sich der 67-Jährige die Ermittlungen "nicht mehr antun" Das Finanzministerium hat Walter Rothensteiner bereits von seinen Rücktrittsplänen informiert. Walter Rothensteiner wirft nach fast 25 Jahren als Chef des Aufsichtsrates das Handtuch, berichtete die "Krone" am Dienstag. Er wolle sich die Ermittlungen und den U-Ausschuss im Alter von 67 Jahren "nicht mehr antun", heißt es in dem Bericht. Das Finanzministerium sei bereits informiert.

"Wer ohne Schuld ist, verharre auf seinen Posten!" ..... oder aber die gängige Methode in der Politik, wenn es zu mühsam wird mit den Gesetzen, dann geht man ohne Strafe in den verdienten Ruhe stand. Warum sollte auch Rothensteiner sich der U-Ausschuss nochmals stellen .... ist doch langweilig. Die Wertschätzung der "Eliten" für den U-Ausschuss, zeigt wie weit es mit dem Stellenwert des Parlaments gekommen ist. ...und man kann sich nur mehr der Analyse von Stephanie Krisper anschließen .... "Geh'n mir am Oasch, alle"  TS

27.07.2020

19:48 | uz: Nächster Skandal in Tulln: Roma feiern in 1500-Mann-Zelt „Corona-Party“, Behörden schauen weg

Der Skandal rund um Hunderte Roma und Sinti, die derzeit die niederösterreichische Stadt Tulln belagern und die ansässigen Bürger terrorisieren, weitet sich immer mehr aus. Unzensuriert berichtete als erstes Medium von den unhaltbaren Zuständen in der mittlerweile zur Kleinstadt angewachsenen Wohnwagensiedlung des „fahrenden Volkes“. Und die Behörden, allen voran ÖVP-Bürgermeister Peter Eisenschenk, sehen dem Treiben trotz Coronavirus-Krise weiterhin tatenlos zu. Wie auf Fotos dokumentiert wurde, steht den Roma und Sinti in der Wohnwagensiedlung auch ein Festzelt zur Verfügung, welches 1.500 Personen (!) fast. Wie Bürger berichten, wird dieses von jenen auch fleißig benutzt, um Partys zu feiern. Sehr zum Ärger der Lokalbevölkerung. Denn während man gegen Einheimische restriktive Corona-Maßnahmen setzt und beispielsweise die freiwillige Feuerwehr keine Veranstaltungen abhalten darf, obwohl wegen den Spendeneinnahmen oftmals überlebensnotwendig, drücken die Behörden bei den Roma und Sinti offenbar mehrere Augen zu.

Die Leseratte:
Manche sind eben gleicher! Hat der Autor offenbar noch nicht kapiert. Sinti und Roma kriegen kein Corona, genau wie Menschen, die für eine gute Sache demonstrieren oder randalieren; gilt auch für die Party- und Eventszene. Nur arbeitende Einheimische sind nach Feierabend immer so fertig, dass sie sich jeden Virus einfangen und daran erkranken und müssen deshalb vor sich selbst geschützt werden.

16:48 | tt: Reform als Rohrkrepierer? Hauen und Stechen im Bundesheer

Die Pläne werden zunehmend auch – öffentlich – vom Militär bekämpft. Bekommt Tanner die Grabenkämpfe nicht bald in den Griff und sammelt die Truppe hinter sich, droht ihre Reform ein Rohrkrepierer zu werden. Im Detail ausarbeiten soll sie der Generalstab. Ausgerechnet. Sind doch die Vorgaben, also Änderung der Ausrichtung in der militärischen Landesverteidigung, alles andere als nach dem Geschmack von Generalstabschef General Robert Brieger.

Mit Ausnahme von Unterrichtsminister Faßmann gibt es einen erbitterten Wettstreit darum, wer die größte Inkompetenz aufweist. Verteidigungsministerin Tanner liegt mit Sicherheit im vorderen Drittel, wobei nicht auszuschließen ist, dass sämtliche Minister - mit der bereits genannten Ausnahme - ex aequo den ersten Platz erringen werden. AÖ

16:20 | orf.at: „27 Fehler“: Juristen kritisieren neue Einreiseregeln

Die Kritik an den Coronavirus-Verordnungen hält an. Nachdem am Wochenende die neuen Einreisebestimmungen für Verwirrung gesorgt hatten, erklärten heute die Verfassungsjuristen Manfred Matzka und Heinz Mayer im Ö1-Mittagsjournal auch, warum: zu viele Fehler und zu ungenau.

Bemerkenswert an dem ebenfalls im Artikel vorzufindenden Beitrag aus dem Ö1-Mittagsjournal ist neben der vernichtenden Kritik an Gesundheitsminister Rudolf "Der Volksschullehrer" Anschober durch die namhaften Verfassungsjuristen, dass keine Oppositionspolitiker zur neuerlichen dilettantischen Vorgehensweise des grünInnen*außen Vorzeigeminister zu Wort kommen, die Anschober wohl nachdrücklich den Rücktritt nahe legen würden. Ö1 kümmert sich augenscheinlich darum, Minister Anschober vor der Oppositionskritik zu schützen. Selten war allerdings ein Minister rücktrittsreifer. AÖ

14:36 | oe24: Grüner fordert 'Enteignung von Superreichen'

Das entsprechende Video auf Twitter teilte auch Stephan Bartosch, Landessprecher der Grünen Jugend Niederösterreich. Bartosch kommentierte den Clip dabei mit dem Satz: „Enteignet alle Superreichen“.
Der Grüne bekam für seine Forderung zahlreiche Likes, unter anderem auch von Andreas Kollross, dem SPÖ-Bürgermeister von Trumau.

Zwangsenteignung, genau, das Werkzeug jener, die die Grünen bekämpfen und die es eigentlich nicht mehr gibt (Bartosch ist das beste Beispiel)  - ausser bei den Grünen selbst.
Trotzdem noch besser als in Deutschladn, da wissen wir ja seit Anfagn Februar, was diese mit den Reichen vorhaben! TB

13:19 | orf: Verfassungsjuristen kritisieren neue Einreiseverordnung (Radio-Mittagsjournal)

Best off: „27 Fehler“, „Schlampigkeit“, „Das ist ein Meisterstück! So etwas habe ich eigentlich noch nicht erlebt.“

Macht nichts, der nette Herr Volksschullehrer war schließlich bei den Grünen Verkehrs-, Sicherheits- und AtomSPRECHER. Schlage vor, in Zukunft werden Gsetze nur noch GESPROCHEN, am besten in einfacher Sprache. Sollten dann noch Fragen auftauchen, wird diese die führende Frisur des Landes mit bedeutungsvoller Miene ignorieren. HP

26.07.2020

16:40 | addendum: Lost in Legislation

Die Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes zum Umgang der türkis-grünen Koalition mit der Corona-Krise offenbaren erstaunliche Details: Grundlage für eine Änderung der ersten Verbotsverordnung war ein Pressebriefing und Ministerin Edtstadler wusste offenbar nicht, was ihr Verfassungsdienst tat. Vor dem Recht kommt die Pressekonferenz. Dieser Eindruck entsteht zumindest, wenn man die Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) liest, mit denen Teile jener Verordnung rückwirkend für gesetzwidrig erklärt wurden, die das Betreten öffentlicher Orte verbot und das Schließen bestimmter Geschäfte während der Corona-Krise vorsah. Die Höchstrichter dürften beim Lesen des Aktes erstaunt gewesen sein, den das Gesundheitsministerium ihnen zur Prüfung seiner Verordnung aufgrund des COVID-19-Maßnahmengesetzes übermitteln musste. Anstatt einer nachvollziehbaren legistischen Vorarbeit für eine Änderung jener Verordnung, mit der das öffentliche Leben in Österreich lahmgelegt worden war, fanden sie ein Pressebriefing für die Bundesregierung.

Schon erstaunlich, was sich da in den Ministerien abspielt! Man könnte den Eindruck gewinnen, dass hier jeder gegen jede - Beamte gegen Minister - an der Tagesordnung zu stehen scheint!? Die Minister dürften ihre Läden aber scheinbar nimmer wirklich im Griff haben! Aber was heißt diese Erkenntnis von den Höchstrichtern nun? Es ist nahezu für alle Bereiche der Gesellschaft erheblicher Schaden mit nicht abzusehenden Folgewirkunge entstanden und gibt es nun Möglichkeit auf Schadensersatz? Sind Bund und Länder belangbar? Wird es personelle Konsequenzen geben? Diese Fragen werden sich sicher zzt. Einige stellen!? OF

10:07 | oe24: Strache: Kandidatur bei Wien-Wahl wackelt

Ausgerechnet Heinz-Christian Straches Mutter Marion, die der Politiker regelmäßig bei Wahlkampfveranstaltungen auf die Bühne holt, könnte ihn nun die Kandidatur bei der Wien-Wahl im Oktober kosten.

Kommentar des Einsenders
Ausgerechnet Heinz-Christian Straches Mutter Marion, die der Politiker regelmäßig bei Wahlkampfveranstaltungen auf die Bühne holt, könnte ihn nun die Kandidatur bei der Wien-Wahl im Oktober kosten.

08:17 | oe24:  Anschober in ÖSTERREICH: 'Bundeseinheitliches Vorgehen bei Strafen'

Entscheidung nächste Woche - Gesundheitsminister will "möglichst bürgerfreundliches Vorgehen"
Im Interview mit ÖSTERREICH nimmt Gesundheitsminister Rudi Anschober zur vom VfGH aufgehobenen Verordnung Stellung. Auf die Frage, was mit jenen Strafen passieren solle, die bereits von Bürgern bezahlt wurden, antwortet Anschober: "Unsere Juristen sind gerade dabei, das Urteil zu analysieren und zu schauen: Was geht rechtlich überhaupt? Kann man Strafen erlassen in diesem Bereich oder nicht? Mein Ziel ist, dass wir im Rahmen des Rechts ein möglichst bürgerfreundliches Vorgehen schaffen. Eine Entscheidung wird es erst im Laufe der nächsten Woche geben. Klar ist, dass es ein bundeseinheitliches Vorgehen sein muss."

Was ist ein bürgerfreundliches Vorgehen bei Strafen?  Anschober und Nehammer haben bei den Maßnahmen "good cop and mad cop" gespielt, der eine mit Verordnungen die selbst Juristen zum Weinen gebracht haben und ein Innenminister der seine strengen Fantasien ausleben konnte. Es wurde gepfuscht, gekleckert und mit Spitzfindigkeiten ins Fettnäpfchen getreten, es wurde in die Luft geschossen, auf der Parkbank abgeurteilt und die Einkaufstasche nach Schulheften durchsucht. Der "mad cop" wurde von der Leine gelassen und dem Kanzler war es nur recht ...... 
Anschober spricht von handwerklichen Fehlern und der Bürger darf zahlen. Es wäre keine Schande zu sagen, wir haben einen Fehler gemacht und werden die Strafen nicht einkassieren .... zwar würde dies eine massive Depression bei Nehammer auslösen .... doch damit könnten wir als Bürger leben .... weil handwerklich Fehler passiert sind ... oder wir gehen den eleganten Weg des Finanzministers und vergessen die Sache einfach. TS

13:15 | Der Medizinmann
Der werte b.com Hausjurist sprach im März/April schon davon die Strafen nicht sofort zu Bezahlen. Das Ganze würde rechtlich nicht halten und die Anzeigen eventuell nichtig werden. Ein Hoch auf unseren Hausjuristen Dr. Schimanko!

25.07.2020

18:05 | oe24: Grosz zu Strache: Wiener Blut statt Spesenbrut

Gnadelnoser aber völlig richtiger Text zum Asylschwindel des Ex-Vize-Parvenues!
Es verwundert nur, dass dieser grszartige Text ausgerechnet von jenem Mann verfasst wurde der noch vor nicht einmal 2 Jahren dem HCialis die Jörg-Haider-Gedächtnismedaille ans Revers heften wollte. TB

06:58 | Krone:  Anschober servierte auf Anfrage APA-Text

Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der NEOS sorgt derzeit für Schmunzeln. Rudolf Anschobers Kabinett im Gesundheitsministerium schrieb dazu Passagen einer Meldung der Austria Presse Agentur (APA) ab. Ob es sich dabei um eine Würdigung der journalistischen Recherchen handelt oder man sich schlicht ein wenig Arbeit ersparen wollte ist unklar.

Zum Schmunzeln ist da gar nichts mehr. Das ist ein klarer Fall von Arbeitsverweigerng und wir sollen da auch noch schmunzeln?  Aber es ist wie es ist, ein Grüner Klubobmann kann bei McSchachtel einen Burger essen, der so Nachhaltig ist wie ein Atomkraftwerk, kann in Geschäfte ohne Maske gehen, der Gesundheitsminister baut einen Schmarrn nach den anderen ..... und die Bürger dürfen schmunzeln?
Wie hoch möchte man die Grünen noch "schreiben" .... TS

24.07.2020

16:54 | derstandard: Straches Wohnsitz wird zum Thema für die Wien-Wahl

Heinz-Christian Strache hat seinen Hauptwohnsitz in Wien. So weit geht das aus den Meldedaten hervor. Doch die Kleinpartei Wandel sieht hierin ein Problem. "HC Strache wohnt gemeinsam mit seiner Frau, Kind und Hunden seit 2013 in Klosterneuburg, Niederösterreich. Zahlreiche Zeitungsberichte, Homestorys und eine Firmenanmeldung belegen das", heißt es in einer Aussendung der Partei. Demnach erfülle Strache nicht alle Voraussetzungen, um bei der Gemeinderatswahl als Kandidat antreten zu dürfen. Neben einem Alter von mindestens 18 Jahren ist dafür auch ein Hauptwohnsitz in Wien erforderlich.

Sollte H-C Strache über diese Sache endgültig stolpern, wäre das an Tragik kaum zu überbieten. Dass jemand diese Geschichte über die Kleinpartei Wandel gespielt hat, ändert nichts an der Sache. Politik war, ist und wird immer ein schmutziges Geschäft sein. AÖ

16:22 | oe24: Ist Anschober als Minister rücktrittsreif?

Einige Journalisten – auch ich [Österreich-Herausgeber Wolfgang Fellner, Anm.] – müssen jetzt wohl Asche auf ihr Haupt streuen und uns fragen, ob unser Lob, das extrem positive ­Urteil und die sehr guten Umfragewerte für die bisherige Arbeit von Rudi Anschober in der Corona-­Krise nicht verfrüht waren.

Die Antwort ist: Ja! Anschober wird allerdings von den Medien derart geschützt, dass selbst seine schwindligen Verordnungen, die soeben vom VfGH aufgehoben wurden, kaum einen Journalisten dazu bewegen können, seinen Rücktritt zu fordern. Wenig überraschend gelten GrünInnen*Außen unter Journalisten als sakrosankt. AÖ

08:55 | eu-infothek: Ibiza-Gate: Mag. Johann Gudenus bringt Strafanzeige gegen Berliner Anwalt des „Detektivs“ ein

08:36 | orf.at: Ministerium: EU-Beitrag künftig um 400 Mio. Euro höher

Der österreichische Bruttobeitrag zum EU-Budget – ohne Aufbaufonds – wird sich nach Berechnungen des Finanzministeriums in der kommenden Periode von 2021 bis 2027 im Durchschnitt auf 3,8 Mrd. jährlich erhöhen. In Summe seien das künftig 400 Mio. Euro pro Jahr mehr als im Jahr 2020, hieß es heute aus dem Finanzministerium.

Fassen wir zusammen: Ausgangspunkt waren Zahlungen von Österreich in der Höhe von 100. Die EU-Kommission schlägt 200 vor, beschlossen werden 160. Kurz (und Merkel) verkaufen die Reduktion vom Mondpreis 200 als Verhandlungserfolg. Für Unternehmen ist die Ansetzung eines Mondpreises - eines irreführenden Preises - übrigens verboten. So heißt es in § 5 Abs. 4 UWG (Deutschland) : "Es wird vermutet, dass es irreführend ist, mit der Herabsetzung eines Preises zu werben, sofern der Preis nur für eine unangemessen kurze Zeit gefordert worden ist." AÖ

08:14 | derstandard: Sobotkas Demokratie-Appell an Muslime für Grüne "völlig inakzeptabel"

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) fordert von allen Muslimen in Österreich ein Demokratiebekenntnis. Der Koalitionspartner ist über seine Aussagen verärgert

Grün und grün gesellt sich gern. AÖ

06:47 | oe24:  Umfrage: EU-Gipfel war Turbo für Kurz

Das hartnäckige Auftreten des Kanzlers beim historischen EU-Gipfel sorgt für Umfrage-Plus. Knapp 92 Stunden mischte Sebastian Kurz rund um das vergangene Wochenende den historischen EU-­Corona-Gipfel in Brüssel auf, drückte Zuschüsse an die vom Virus gebeutelten Länder – und holte (bis 2027) knapp 4 Mrd. Beitragsrabatt heraus.

4 Milliarden Beitragsrabatt .... von welcher Beitragshöhe?  Wird der Rabatt von den gegenwärtigen Zahlungen berechnet oder von den künftigen Beiträgen, die wir nach dem Wegfall der Briten zu zahlen haben.  Wieviel werden wir den in Zukunft an die EU zahlen?  Diese Frage wurde noch nicht gestellt. TS

23.07.2020

18:55 | standard:  Kanzlerzitat aus Puls-24-Interview geschnitten

Interviewpassage mit Kurz-Aussage "Aber Sie haben ja ein eigenes Hirn" ging nicht auf Sendung. Eine flapsige Aussage von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gegenüber einer Puls-24-Moderatorin im Rahmen eines Interviews ist vom Sender herausgeschnitten worden. Das Gespräch, das am Dienstag aufgezeichnet und anschließend ausgestrahlt wurde, ging unter anderem ohne Kurz' Äußerung "Aber Sie haben ja ein eigenes Hirn" auf Sendung.

Da hat es ein wenig, aber nur ein wenig, gemenschelt beim Heiland .... und schon kommt die Intervention. Schade, das Strache bei seinen Video Interview auf Ibiza nicht intervenieren konnte ... oder doch? Weil weder wir noch der U-Ausschuss die Videos jemals sehen werden ... oder nur die "beschnittene" Form?  Aber wir haben ein Hirn .... und benutzen es. TS

18:00 | oe24:  Wiener Polizei zeigt Corona-Vergehen nicht mehr an

Die Wiener Polizei wird aufgrund des am Mittwoch veröffentlichten VfGH-Entscheids, wonach Teile der Verordnung zu den Ausgangsbeschränkungen rechtswidrig gewesen sind, offenbar generell bei Verstößen gegen Corona-Regeln bis auf Weiteres keine Anzeigen mehr legen und auch keine Organstrafmandate einheben. Das geht aus einem internen E-Mail der Polizei hervor, das der APA vorliegt.

Vom Bürger wird die genaueste Umsetzung der Verordnungen eingefordert und dann baut die Regierung einen Schuss in die Hose ..... und trotzdem bleiben die Strafen aufrecht. Es verursacht Kosten und die müssen die Verordner der Nation nicht zahlen .... doch der Bürger schon. Soviel zum "neuen Normalen" ..... und selbst hält sich keiner an die Regeln. TS 

 15:46 | derstandard: IHS erwartet ab 2022 solides Wachstum, aber hohe Arbeitslosigkeit

Nach den immensen Konjunkturbelastungen durch die Coronavirus-Krise sollte Österreichs Wirtschaft übernächstes Jahr auf einen soliden Wachstumskurs zurückkehren. Das nimmt das Institut für Höhere Studien (IHS) in seiner neuen Mittelfristprognose an. Die Arbeitslosenrate nach nationaler Berechnung wird sich von mehr als zehn Prozent im heurigen Jahr aber nur langsam zurückbilden, nimmt man an.

Nur zur Erinnerung: Am 26. März hatte das IHS einen Einbruch von 2,0% prognostiziert. Dieses Szenario war aber selbst zum damaligen Zeitpunkt nicht als optimistisch, sondern als schlicht unrealistisch zu bezeichnen. Abgesehen davon gehen nahezu alle Prognosen mittlerweile davon aus, dass das nächstjährige Wachstum nicht ausreichen wird, um den diesjährigen Einbruch zu kompensieren. Das gilt nicht nur für Österreich, sondern weltweit. AÖ

10:58 | oe24:  Grüne Star-Köchin Sarah Wiener in Konkurs

Die grüne EU-Politikerin Sarah Wiener muss ihre Restaurants und ihre Catering-Firma schließen: Die Folgen der Corona-Krise seien zu massiv. Dutzende Mitarbeiter verlieren ihre Jobs. Das Posting der Star-Köchin auf den Social-Media-Kanälen ist emotional, der Abschied als Gastro-Unternehmerin fällt Sarah Wiener (57) schwer

Sie fällt auf jeden Fall weicher als die Mitarbeiter und -innen. Mit Netto 6.250 plus Nebengeräusche ..... da kann man schon emotional am trockenen Tofu knabbern. TS

15:08 | AÖ 

Laut dieser Auflistung lief das Geschäft der großkapitalistischen Unternehmerin und GrünInnen*Außen-Abgeordneten schon in den vergangenen Jahren mehr schlecht als recht. Überhaupt lässt Birgit Medlitsch in einer fünfteiligen Serie beginnend mit "Märchen Nummer 1 der Sarah Wiener" kein gutes Haar an der nunmehrigen EU-Abgeordneten, die sich seit der Wahl mit politischen Äußerungen auffallend zurückgehalten hat. AÖ

22.07.2020

16:48 | derstandard: Wohnbaugesellschaften fuhren auf Zinsen der Commerzialbank ab

Wohnbaugenossenschaften haben die guten – oder auch nur: vermeintlich guten – Einlagezinsen der Mattersburger Commerzialbank offenbar besonders geschätzt. Laut Informationen des STANDARD haben derartige gemeinnützige Genossenschaften in Summe rund 100 Millionen Euro bei der burgenländischen Bank liegen, das Geld wird wohl dahin sein. Die Bank wurde von der Aufsicht vor einer Woche wegen grober Malversationen zugedreht. Hunderte Millionen Euro, die in den Büchern stehen, dürfte es gar nicht geben. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt.

Die Gier ist ein Hund - besonders betroffen scheinen Unternehmen aus dem roten Umfeld sein. AÖ

16:28 | kärnten.orf.at: Kaiser: Maskenpflicht nur „Placebo“

Aufgrund der steigenden Infektionszahlen wird das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in Supermärkten, Banken und Postfilialen ab Freitag wieder eingeführt. Landeshauptmann Peter Kaiser kritisiert die Bundesregierung für ihre „Inszenierung“, die Maßnahme sei ein „Placebo-Effekt“.

Wenn in Österreich der Kaiser etwas sagt, dann schweigt das Land. Im Ernst: Eine schwachsinnigere Regel als die jetzt beschlossene konnte man sich eigentlich nicht ausdenken. Ok, diese Regierung agiert derart dilettantisch, dass man sich doch den Kaiser zurückwünscht, der seine Aufgabe weiland wie folgt beschrieben hat: "Der Sinn meines Amtes ist es, meine Völker vor ihren Politikern zu schützen." AÖ
 

11:00 | DerStandard:  Verfassungsgericht erklärt Corona-Betretungsverbote für teilweise gesetzeswidrig

Das allgemeine Betretungsverbot für öffentliche Orte sei zu weit gefasst gewesen, stellen die Höchstrichter fest. Rechtswidrig gewesen sei auch die Ungleichbehandlung von Geschäften nach Größe. Der Verfassungsgerichtshof hat einige mit Spannung erwartete Entscheidungen verkündet. Es ging um die politisch heiß umstrittene Frage, ob die verschiedenen Ausgangsbeschränkungen während des Corona-Lockdowns gesetzlich gedeckt waren. Laut den Höchstrichtern war das nicht immer der Fall.

Diese "juristischen Spitzfindigkeiten" die man eigentlich nicht "überinterpretieren" sollte ... so unser Heiland, treffen doch die "neuen Normalen" in ihrem täglichen Leben ... und die Geschäfte über 400 m² ebenso, was dies jetzt in Folge bedeutet ... werden die Spitzfindigen vor Gericht interpretieren. Eines muss man jedoch dem Verfassungsgericht lassen ..... sie haben während des LockDown schön ruhig gehalten. TS

08:44 | oenb: Österreich-Ergebnisse der euroraumweiten Umfrage über das Kreditgeschäft vom Juli 2020

Die Banken verzeichneten aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie einen deutlichen Anstieg der Nachfrage nach Krediten durch Unternehmen. Dabei ging es vor allem um Überbrückungskredite und Refinanzierungen. Die Nachfrage nach Investitionsfinanzierungen ist hingegen eingebrochen. Die Kreditvergabe an Unternehmen war stark durch staatliche Garantien geprägt. Nach anfänglichen Problemen konnten viele der Kreditansuchen bewilligt und somit die Unternehmen in der Krise unterstützt werden. Für das dritte Quartal 2020 wird eine weiter – aber nur mehr leicht – steigende Gesamtnachfrage nach Unternehmenskrediten erwartet. Das Kreditgeschäft mit privaten Haushalten war schwächer von der COVID-19-Pandemie betroffen als das Unternehmenskundengeschäft. Das zeigen die Ergebnisse der vierteljährlichen Umfrage über das Kreditgeschäft, in der führende Banken im Euroraum und damit auch in Österreich nach ihren Einschätzungen gefragt werden. Die Umfrage wurde im Juni 2020 durchgeführt.

Diese Umfrage bestätigt erneut, dass die erhöhte Kreditnachfrage der Unternehmen nicht auf zusätzliche Investitionen in die unternehmerische Substanz zurückzuführen ist, sondern auf die Bereitstellung (staatlich garantierter) Überbrückungskredite sowie auf Refinanzierungen. Realwirtschaftlich verheißt die natürlich nichts Gutes. AÖ

09:33 | Der Bondaffe zur Einführung der Maskenpflicht von gestern

Herzlichen Glückwunsch zur Wiedereinführung der Maskenpflicht. Ich befürchte einen baldigen Niedergang des österreichischen Bankensystems, denn jeder, der mit Maske eine Bank betritt, könnte für einen potentiellen Bankräuber gehalten werden. Obwohl die wahrhaftigen Räuber natürlich in den Büros hinter den Bankschaltern sitzen. Die Idee des nicht zu identifizierenden Maskenmannes finde ich aber faszinierend.

Ich sage es immer wieder: Solange nicht mindestens 80% der Bevölkerung das Corona-Virus gehabt haben, ist der Kampf dagegen sinnlos. Das Spielchen könnte man viele Jahre spielen - mit den entsprechenden gesellschaftflichen Veränderungen. Außerdem ist Corona höchstens ein Viruschen, ein richtiges Virus würde Tausende am Tag dahinraffen. Corona ist ein Psycho-Virus, es schafft Angst, mehr nicht.

Derweilen löst sich alles auf. Das Wirtschaftssystem, die Gesellschaft, die Politik, die Religion. Die Frage darf erlaubt sein: "Ist das so schlecht?"

Und Corona als Virus ist nur eine von tausenden Virenvarianten weltweit die Mutter Natur im Portfolio hat. Das war übrigens schon immer so. Und wenn es die Menschheit übertreibt, dann kommt eben ein Killervirus. Das erst wäre ganz schlimm. Interessierte Geister werden im Netz unter "Captain Trips" fündig. So läuft das, da braucht's keine Masken mehr. In einer Woche ist alles erledigt, dagegen ist Corona ein Mäuschen.

21.07.2020

16:26 | addendum: Warum die Rückkehr zur Maskenpflicht übertrieben ist

Die Regierung hat heute wieder die Einführung der bundesweiten Maskenpflicht im Supermarkt und in Bank- und Postfilialen verkündet. Die „magische Zahl an Neuinfektionen“ sei überschritten, sagte Kanzler Kurz. Dabei zeigt der Blick auf das Infektionsgeschehen: Corona ist in Österreich gut unter Kontrolle.

Alle Österreicher sollten sich beim Virus bedanken, dass es die Abwesenheit des Kanzlers sowie den damit verbundenen Aufschub der Showpressekonferenz und Maskenpflicht-Einführung nicht genutzt hat, um loszuschlagen. Die österr. Bundesregierung hat viel für seine Publicity und dem Volks-Respekt vor dem Angstvirus getan und jetzt hat es sich mit dem 2-Tages-Stillstand bedankt! Sehr anständig! TB

17:04 | Dazu passend - grosz: Hurra, Hurra, die Maskenpflicht ist wieder da! TB

18:22 | Der Waldbauernbub:
Wenn man deren Argumentation folgt, könnte man ALLE neu hinzukommenden Fälle in Österreich als False-Positives interpretieren !!!

Houston, wir haben ein Problem! Als Maskenverweigerer verkneife ich mir "erstmailig" einen Kommentar, möchte es aber zumindest gedanklich im Ansatz mit dem Einstein`schen Zitat zur Unendlichkeit belassesn! OF

13:44 | oe24:  Maskenpflicht: Werner Gruber im Interview

Leser Kommentar
Gatekeeper Lesch äh Gruber im Auftrag der Parteichefin.

Was ich noch nicht so ganz verstehe ... .wenn der Gegenüber so aussieht wie ein Babyelefant ... muss ich dann noch Abstand halten?  Was ich auch nicht sooooo ganz verstehe, wenn nun 55% der Österreicher eine Maskenpflicht wünschen ... warum tragen dann die 55% der Österreicher die Maske nicht?  Was mich auch ein wenig beschäftigt ... hat unser Kanzler mit unserem Leben gespielt, da wir ja schon seit Sonntag auf die Maskenpflicht warten ... hat er die Infektionen jetzt wissentlich in Kauf genommen?  TS

14:14 | Leser-Kommentar
Wir warten auf die Maskenpflicht. Kein Hund will eine Maske, wir schon ? Und das mit wünschen werter TS, das geht schon mal gar, ohne amtliche Bekanntung. Denn ein Wunsch erfordert grundsätzlich eine Erlaubnis, Freigabe, sofern man diesen nicht an sich selber gibt und diesen erlaubt. Es ist deshalb besser, auf Erlaubnis zu warten und diese wenn möglich dann überzuerfüllen. Da kann einem nix passieren und man dient der Gemeinschaft sehr positiv. Und das mit mit dem Leben spielen, ist einfach, der einzelne muss sich dem Schwarm unterordnen bzw. deren ausführenden Organe. Und das ist nun mal der Kanzler oder eine Königin o.ä. Und hier ist es wohl klar, das nicht auf ein paar Arbeitsameisen ankommt um den Staat zu retten ?

11:58 | derstandard: Islamtheologe Khorchide: "Politischer Islam viel gefährlicher als Jihadismus"

Die Dokumentationsstelle Politischer Islam von Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) ist noch nicht eingerichtet, und schon hagelt es Kritik. Auch von den Grünen. Der Islamtheologe Mouhanad Khorchide unterstützt die Regierung beim Aufbau und hofft, dass Politik und Gesellschaft bald einsehen, dass hier zu viel auf dem Spiel steht, um sich jetzt im Parteigeplänkel zu verlieren.

Und wer relativiert wieder die Gefahr, die vom politischen Islam unter dem grünen Banner des Islam ausgeht? Richtig! Die (Wiener) GrünInnen*Außen. AÖ

11:10 | oe24: Heute 15 Uhr: Countdown zur Maskenpflicht-Neu

Die Regierung wird am heutigen Dienstagnachmittag weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus bekanntgeben. Erwartet wird etwa eine Ausweitung der Maskenpflicht. Für 15.00 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober (beide Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) angekündigt.

Ich wäre überrascht, wenn diese neue Regelung einfach und intuitiv nachzuvollziehen ist. AÖ

11:23 | Der Hausphilosph
Ich möchte an dieser Stelle dem Virus herzlich danken, dass er nicht nur mit BLM etc. Geduld und Nachsicht hat, sondern auch mit der führenden Frisur des Landes und bis auf deren Rückkehr aus Brüssel gewartet hat. Es ist schließlich nicht alltäglich, dass ein solcher Killer "jeder wird jemanden kennen.....", dem immerhin 711 von rund 8.900.000 Österreicher "zum Opfer" gefallen sind, derart verständnisvoll und mitfühlend mit unseren Politikern umgeht. Ironie off.

06:09 | Krone:  Weniger Zuschüsse, mehr EU-Rabatt für Österreich

Noch ist nicht alles in trockenen Tüchern. Aber für Österreich gibt es bereits erste Erfolgsmeldungen aus Brüssel. So dürften sich die „Sparsamen Vier“ bei der Reduzierung der nicht rückzahlbaren Zuschüsse beim Corona-Wiederaufbaufonds durchgesetzt haben. EU-Ratspräsident Charles Michel verkündete am Montagabend, dass es ein neues Kompromisspapier gebe.

Mit einem Rabatt will man die Österreicher beruhigen ... und doch haften wir jetzt für die Schulden.  Es wäre fast so, als würde man bei einem Autohändler einen Rabatt auf einen Totalschaden bekommen. Kurz hat es geschafft und kann mit "Vergünstigungen" argumentieren, wo doch gerade Geld verschenkt wurde .... das wir als Bürger zahlen und niemals den Weg zurück findet. 137 Millionen Rabatt für die laufende Periode und sie werden keine Zeitung finden die eine Aufstellung erstellt, die die Zahlungen und Eingänge gegenüberstellt..... weil sonst wäre Feuer am Dach.  TS

20.07.2020

13:04 | oe24:  Maskenpflicht: Jetzt doch wieder verschoben!

Weil Kanzler Kurz auch am Montag noch in Brüssel verhandelt, fällt die Entscheidung nun erst am Dienstag.
Eigentlich hätten sich Kanzler Sebastian Kurz, Innenminister Karl Nehammer sowie Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Vizekanzler Werner Kogler gestern im Kanzleramt zum Masken- und Ampelgipfel treffen sollen. Da aber der EU-Gipfel in die Verlängerung geht, telefonierte Kurz bisher nur mit Anschober und Kogler.

Die Bevölkerung soll zusammenstehen und für Kurz einen zweiten Wohnsitz in Brüssel zahlen .... solange der Kanzler in Brüssel verweilt, sind die Belgier vom Virus betroffen und Österreich kann erleichtert durchatmen. 
Wie ist das jetzt, der Kanzler ist nicht im Land und es besteht keine Gefahr, weil keine Masken getragen werden müssen .... der Kanzler ist in Österreich und wir sind in Gefahr und müssen Masken tragen?  Wie geht es uns den heute .... liebe Regierung?  Sind wir ein bisschen ..... verwirrt, verirrt oder im Ruhemodus, solange Kurz nicht da ist?  
Nochmals seit letzter Woche wird für die Maske getrommelt und die Maskenpflicht soll am Montag kommen (so die Medien) ..... weil es ja so gefährlich draußen ist, im Einkaufszentrum, bei Demonstrationen, im Cafe, beim Fleischer .... und und und.  Doch Kurz ist nicht da und die Gefahr ist vertagt?  
Wieviel Bretter muss man vor dem Kopf haben um jetzt diese Sinnlosaktion nicht zu hinterfragen?  TS

09:32 | addendum: Das Millionenrätsel

Mit billig herzustellender Schutzausrüstung wie Masken ließ sich in der Pandemie viel Geld verdienen. Auch der österreichische Staat gab mehr als hundert Millionen Euro aus. Addendum analysiert erstmals anhand öffentlicher Datenbanken, wer sich alles am Geschäft beteiligte – und stieß auf „willhaben“-Verkäufer, Unternehmensberater, Rohstoffhändler, Werber, Politiker, einen Waffenshop und einen Ski-Abfahrts-Olympiasieger. Ein Blick ins Innere eines Geldrausches, dessen Aufarbeitung noch aussteht.

Corona-Finktion (gefühlt) Nr 73: risikolose Unternehmens-Finanzierung der Partner und Freunde der politischen Entscheider! TB

06:42 | standard:  Auch Klaudia Tanners Beraterstab gerät nun unter Beschuss

Die Freiheitlichen wollen per parlamentarische Anfrage eruieren, wie sehr Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in das Verteidigungsressort hineinregiert. Angesichts ihrer umstrittenen Bundesheerreform samt aufgeschobener Entscheidung zur Luftraumüberwachung kommt mit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) auch zunehmend ihr Beraterstab ins Gerede. Zuletzt befand Ex-Generalstabschef Edmund Entacher im STANDARD: Nicht das militärische Spitzenpersonal "erarbeitete ihr Konzeptpapier und ihre 'Kommunikationstrategie' fürs Bundesheer", sondern "ihr unbedarftes Büro" unter der Führung ihres Generalsekretärs Dieter Kandlhofer.

..... weil einer allein kann nicht so "ungeschickt" sein. TS

19.07.2020

19:51 | DerStandard: Entscheidung über Maskenpflicht auf Montag verschoben

Das Wochenende wolle man noch abwarten, erklärte Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag – da befand sich der Kanzler schließlich wegen des EU-Gipfels in Brüssel. Danach werde man über neue Maßnahmen entscheiden. Telefonate mit Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und den zuständigen Ministern sind für den späten Sonntagabend angesetzt, am Montag ist ein physisches Treffen geplant. Erst im Anschluss wolle man Neues verkünden, hieß es am Sonntag auf STANDARD-Anfrage aus dem Kanzleramt.

Vollkommen lächerlich! Fallzahlen von 0,01, 0,02 und es wird schon wieder auf die Panik-Tube gedrückt! Leute, die Zahlen geben es nicht mehr her! Aber klar, es ist nur noch das einzige Thema, mit dem sich die GrünInnen*Außen in die Medien schummeln können und der erneute Versuch, vom türkis-schwarzen Politgiftmüllberg abzulenken! Wer sich aus Gewissengründen sein so liebgewonnenes Fetzerl vor den Riecher hängen will, bitte, aber laßt doch jetzt endlich die Bevölkerung mit diesen schikanöen Aktionen in Ruhe! Den heiliigen Erretterstatus habt ihr längst schon verloren! OF

11:30 | DerStandard:  Kommt die Pleitewelle?

Kurzarbeit, Überbrückungskredite, Senkung der Mehrwertsteuer: Mit Maßnahmen wie diesen wird versucht, die Tourismusbranche halbwegs heil durch Corona zu bringen. In der Bundeshauptstadt, die besonders stark unter dem Ausbleiben internationaler Gäste leidet, hat fast jedes zweite Hotel immer noch zu. Es ist Juli, Hochsaison, die Reisekarawane hat sich längst in Bewegung gesetzt. Im Sommer 2020 heißt Urlaub meist Anreise mit dem eigenen Auto, ein bisschen Zug, wenig Bus, kaum Flüge.

Zu spät, zu wenig und vor allem ... sinnlos. Wer glaubt, das es im nächsten Jahr besser wird?  Wenn es einmal richtig zur Sache geht und die Wirtschaft in Europa ein Totalausfall wird, wie sollen die Leute dann auf Urlaub fahren?  TS

10:33 | oe24:  Kern mit Frontal-Attacke auf Kurz

Ex-SPÖ-Kanzler Christian Kern nennt Kurz nach einem ZiB2-Interview einen 'notorischen Lügner'. 
Wien/Aschheim. Der frühere SPÖ-Regierungschef Christian Kern hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) attackiert, weil dieser eine Geldspende des Ex-Wirecard-Vorstandschefs Markus Braun an die ÖVP damit gerechtfertigt hatte, dass Braun auch ein gutes Verhältnis zu ihm, Kern, gehabt habe. "Der Mann ist ein notorischer Lügner. Absolut Kanzler unwürdig"

Da sagt man immer, "Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus!" und dann sowas. Der Ton in der Politik wird rauer .... und die charakterlichen Atteste immer ungnädiger. Aber ich halte es hier mit Stephanie Krisper, die einen Wandertag auf ihrem Hinterteil verspürte.  .... da bleibt dann noch eine Frage offen .... werden wir das Video aus Ibiza in einer neuen Fassung sehen?  ;-)    TS

08:15 | oe24:  Bundesheer schult jetzt "Corona-Spürhunde"

Die Diensthunde des Bundesheers sollen in Zukunft Corona erschnüffeln. Neben Drogenspürhunden und Kampfmittel-Spürhunden soll es künftig beim Bundesheer auch Corona-Spürhunde geben. Ziel sei es, bei Menschen mit einer Corona-Infektion die Krankheit aufzuspüren, selbst wenn die Betroffenen keine Symptome zeigen.

Was kostet dieser Versuch?  Wird der Diensthund dann das "virologische Quartett" ergänzen?  Nimmt er an der Sonntag Sitzung teil?  Oder kommt er bei den Polizeistreifen zum Einsatz, wenn der Fiebermesser versagt und der Hund trotzdem anschlägt ... wird man dann verhaftet und bekommt eine Strafe?  Die 19 Stafel von Kommissar Rex mit Klaudia Tanner .... 219 Folge .... "Nemmt Sie an die Leine!"  TS

08:20 | Krone:  Das Comeback der Maske im ganzen Land ist fix

Es hatte sich aufgrund der hohen Infektionszahlen leider angekündigt: Bei dem Krisen-Gipfel der Regierung am Sonntag wird das Comeback der Maske beschlossen! Das virologische Quartett mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, Gesundheitsminister Rudolf Anschober, Innenminister Karl Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler wird die Rückkehr der Pflicht zum Mund-Nasen-Schutz in geschlossenen Räumen im ganzen Land dann wohl am Montag verkünden.

Ein "virologisches Quartett" oder auch die vier Reiter der Apokalypse beschießen am Sonntag was am Samstag schon beschlossen war, die Maske des Bürgers. Nichts mit Freiheiten á la Kleinwalsertal oder wie Werner Kogler einst meinte .... als er ohne Maske im Supermarkt spazieren ging .... "Beim nächsten Mal". Ab Montag ist die Angst wieder ins Gesicht geschrieben ...... und wenn es auch nachhaltig die Wirtschaft schädigt ...... das gute Gewissen wurde befriedigt.
Was ich jedoch noch nicht so ganz verstanden habe .... wie konnten die Vier von der Regierung so schnell ein Studium absolvieren .... Sommercamp in Cambridge?  TS

13:58 | Leser-Kommentar
Der Artikel von Seite 12 der heutigen Krone beginnt mit: Es hatte sich aufgrund der hohen Infektionszahlen angekündigt.
Also ich habe den Gesundheitsminister noch im Ohr es soll lokal agiert werden. Daraufhin zielt doch die Ampellösung, die gerade in Vorbereitung ist, ab, oder? Aber Unlogik ist ja nichts überraschendes mehr. Leider kommt diese Wechselhaltung der Regierung in Ihrem Artikel nicht zum Vorschein.

Burgenland:17;18;19;15;12
Kärnten:18;17;18;18;19
Niederösterreich:85;106;130;164;177
Oberösterreich:539;521;523;546;489
Salzburg:47;44;51;48;60
Steiermark:80;90;96;96;106
Tirol:43;42;40;46;38
Vorarlberg:5;5;5;6;7
Wien:405;426;433;454;453

Aber ja für die Bundesländer Burgenland, Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg hat sich dies an Hand der Zahlen der letzen 5 Tage angekündigt und das ohne die Bevölkerungszahl mit in die Betrachtung aufzunehmen. Also kann Logik keine Rolle mehr spielen sowohl in Entscheidungen der Regierung und auch in Zeitungsartikeln.
Oder ???Es hatte sich aufgrund der hohen Infektionszahlen angekündigt.

17.07.2020

20:02 | cw: Was ist tabu für den Ibiza-U-Ausschuss?

Manche meinen allen Ernstes, der Ibiza-U-Ausschuss sei der spannendste U-Auschuss ever, doch sie sitzen dabei einer Projektion und der Vorgeschichte auf. Meist sind Materien weniger spektakulär auch in dem Sinn, dass die Bevölkerung dazu bunte Assoziationen hat und meint, schon alles verstanden zu haben. Selbst wenn man den Ausschuss aber nur an Ibizagate misst, also den wenigen Minuten der am 24. Juli 2017 heimlich gemachten Aufnahmen, die am 17. Mai 2019 medial gespielt wurden, hat er sein „Klassenziel“ weit verfehlt. Dafür herrscht Riesenaufregung darüber, dass die ÖVP – wie am Wasserzeichen ersichtlich – vertrauliche Ausschußunterlagen verbreitete. Mitten unter den Empörten befindet sich der Ex-Abgeordnete Peter Pilz, der den Eurofighter-U-Ausschuss 2017 manipulierte, indem er einen Vergleichsentwurf vorlegte, der angeblich plötzlich nach 10 Jahren in einem regelmässig geleerten Schrank im Verteidigungsministerium gefunden wurde. Auch dabei ging es um russische Netzwerke, nämlich indem Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und Anwalt Leo Specht gedeckt wurden.

Eine Krähe hackt bekanntlich der anderen kein Auge aus! Die Arbeit der oppositionellen Fraktionsführer ist gut, doch angesichts des Sittenbildes an Verstrickungen und Verrenkungen in dieser Republik, scheint es doch mittlerweile äußerst unglaubwürdig, ein wirklich sauberes/säuberndes Ergebnis erwarten zu können!? Man kann sich parlamentarisch/politisch schön abarbeiten, aber wenn strafrechtlich relevanten Dinge nicht angegriffen werden, wird es bei Deckel-Auf, Deckel-Zu bleiben... Leider! OF

11:44 | oe24: Pool auf Gürtel-Fahrbahnen verzögert sich

Auch Liegestühle, Rollrasen, Bühne und Bus zum Übernachten bei "Gürtelfrische West" nahe dem Westbahnhof - Bis 30. August auf Kreuzungsplateau Stollgasse/Felberstraße.

Statt 4 Wochen - wahlkampfbedingten - Schwachsinn jetzt überhaupt nur mehr 3 Wochen. Kosten: 150.000 Euro und coronabedingt darf in den 33m2 großen Pool gerade einmal eine handvoll Personen. Gut, bei den aktuellen Temperaturen werden es eh nicht viel mehr werden. AÖ

13:00 | RAM in einer Erschütterungsphase 
Ich bin erschüttert. Eines der wichtigsten volksdemokratischen Projekte, welches maßgeblich zur Hebung der Volksgesundheit beitragen wird, erfährt eine Bauverzögerung von einer Woche. Nachdem der gebetsmühlenartig über die letzten Jahrzehnte angekündigte höllische Hitzesommer durch die wissenschaftlich bewiesene menschengemachte Klimaerwärmung ante Portas steht, müssen wir aufgrund der Bauverzögerung mit einer erheblichen Zahl an Hitzeopfer rechnen !!!!!. https://www.dasgelbeforum.net/index.php?id=534758 Wetter: Warnung vor gefährlichem Hitzesommer mit bis zu 50 Grad!

Vielleicht sollte man das Pool ganzjährig in Betrieb lassen, und für den Winter eine Beheizung in Erwägung ziehen. So wie es aussieht wird es auch im September noch 40 Grad geben. Die zu erwartende niedrige Beschäftigungszahl im Herbst/Winter läßt darüber hinaus eine große Nachfrage nach sinnvoller Freizeitbeschäftigung erwarten.

Umso unverständlicher ist das Gejaule der sowohl bankrotten Ausbeuterunternehmer, als auch der nicht minder bankrotten, kaputten Corona-Arbeitnehmer. Ebensolche Lappalien stellen die hunderttausenden, kommenden Massenpleiten, fortschreitender Schüleranalphabetismus, kommende Hyperinflation, Massenenteignungen und Verelendung war.

11:16 | statistik austria: Inflation steigt im Juni 2020 auf 1,1%

"Die Inflation ist im Juni 2020 moderat auf 1,1% angestiegen. Im Mai 2020 betrug sie noch 0,7%. Dabei stiegen insbesondere die Preise für Nahrungsmittel wie Fleisch oder Obst. Hier lag die Inflationsrate bei 3,0%. Preisdämpfend wirkten abermals die billigeren Treibstoffe. Sie sanken im Vergleich zum Vorjahresmonat mit 18,2% etwas weniger kräftig als noch im Mai", sagt Tobias Thomas, Generaldirektor von Statistik Austria.

Der Einkäufe des täglichen Bedarfs erfassende "Mikrowarenkorb" stieg mit 3,6% - nach 2,1% im Mai - so stark wie seit Mai 2018 nicht mehr und hat sich auf einem Niveau über der 2-Prozent-Marke festgesetzt. Bei dieser Spezialauswertung schlagen die anziehenden Lebensmittelpreise voll durch. Der einen wöchtenlichen Einkauf umfassende "Miniwarenkorb" ging nur mehr um 1,7% nach -3,1% im Mai zurück. Die -1,7% sind allerdings der zweitniedrigste Wert seit Juni 2016. Die im Jahresvergleich deutlich niedrigeren Energie- und Treibstoffpreise sind hauptverantwortlich für die anhaltende Preisdeflation beim Miniwarenkorb. Die per 1. Juli 2020 in Kraft getretene Mehrwertsteuersenkung für Gastronomie, Beherbergung, Kultur und Publikationen wird sich erst in den Juli-Daten niederschlagen, sofern die bis 31. Dezember 2020 befristete Steuersenkung an die Kunden - zumindest zum Teil - weitergegeben wird. AÖ

16.07.2020

11:44 | oe24: Fellner! Live: Prof. Gert Schmidt im Interview

Es gibt nicht sehr viel Neues. Immer deutlicher wird aber, dass einige Aktivitäten und Nicht-Aktivitäten der Behörden zunehmend unverständlich werden, und dringend einer Klärung bedürfen. AÖ

11:18 | orf.at: Blümel: Krisenmodus „ganz gut gelungen“

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) sieht den Krisenmodus in der Coronavirus-Pandemie „ganz gut gelungen“. Er verweist darauf, dass im März 40 Prozent weniger Pleiten als im Vorjahreszeitraum verzeichnet wurden. Zur Kritik von Gläubigerschützern, die dies als teilweise Verschiebung von Insolvenzen sehen, meinte er zur „Presse“: „Einen gewissen Nachzieheffekt können wir nicht gänzlich ausschließen.“

Es darf ja bezweifelt werden, dass Gernot Blümel jemals geistig im Finanzministerium angekommen ist. Mit diesen Aussagen hat er sich aber von dort auch schon wieder geistig verabschiedet und packt seine Koffer für den Umzug in die Wiener Landespolitik. Denn die "gewisse", "nicht gänzlich auszuschließende" Konkurswellensuppe wird er im Herbst und Winter dann nicht auslöffeln müssen. Und auch wenn die Anzahl der Insolvenzen - coronavirusbedingt - um rund ein Viertel zurückgegangen ist, haben sich im ersten Halbjahr 2020 die Insolvenzverbindlichkeiten fast veroppelt, die Anzahl der betroffenen Dienstnehmer ist immerhin um 27,2% gestiegen. AÖ

15.07.2020

14:30 | Leser-Vor-Ort-Bericht "Tourismus"

Es wird uns medial vorgegaukelt wie sich der Tourismus erholt. In Tirol genauer gesagt im Ötztal ist es mit den Gästen ruhig, leere Busse, Sölden ist wie ausgestorben, trotzdem haben die vielen Sportgeschäfte geöffnet. Die Bergbahnen fahren diesen Sommer sicher nur Verluste ein. Die Hotellerie ist vielfach eine einzige Insolvenzverschleppung, die Sparkassen und Raikas sitzen auf gestundeten Krediten wo viele uneinbringlich sind. Mit der Corona Verschärfung werden jetzt schon fixierte Veranstaltungen aufs nächste Jahr verschoben. Da rollt eine Wirtschaftskatastrophe auf uns zu.

16:18 | Das Maiglöckli:
Ich habe weder in der brd noch in A, CH, I, von Groß-Demos gegen Corona-Politik von Wirten, Gastronomen, Hotelliers, Touristikbranche gesehen, gelesen, gehört...so schlimm kann´s also nicht sein. Im Gegenteil, was ich so mitbekomme, wurden die Preise kräftig erhöht um die paar wenigen Gäste, die nicht an ferne Gestade fliegen wollen/können, auch so richtig abzuzocken.

Was zumindest in Wien zu beobachten ist, ist dass durch die Senkung der Mwst. auf 5% die mal ruhig gestellt sind, die ihre Läden offen haben! Die Preise wurden nur partiell angehoben, doch der Steuervorteil wird auch nicht weitergegeben. Dennoch zeigt sich gerade in der Stadt ein sehr trügerischen Bild: Die Menschen sind auf der Straße und konsumieren unter tags, abends ist aber dann schon zusammengekehrt! Kaum Touristen, die Hotels vielerorts nicht geöffnet, somit schwimmen auch der Abendgastronomie die Felle davon. Clubs sind geschlossen. Selbiges berichten Freunde aus Italien, Kroatien, Ungarn, Slowakei - unter der Woche wenig Betrieb, an den Wochenende leichtes Aufflackern durch die Einheimischen. OF

08:24 | orf.at: Wieder mehr in Kurzarbeit

Die in den vergangenen Wochen gesunkene Zahl der Personen in Kurzarbeit in Österreich ist zuletzt wieder angestiegen. Aktuell sind 454.171 Menschen in Kurzarbeit, gab Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) am Dienstag bekannt. Vor einer Woche waren es lediglich 403.382. Der leichte Anstieg sei zu erwarten gewesen, weil Betriebe noch rückwirkend Verlängerungsanträge stellen können, hieß es.

Ein Anstieg von mehr als 10% gilt aktuell also als "leichter" Anstieg. Ich will gar nicht wissen, was dann ein starker Anstieg sein soll. So schnell kann sich ein Koordinatensystem also verschieben. AÖ

14.07.2020

11:08 | eu-infothek: Ibiza-Gate: Neue Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft München gegen den „Detektiv“ J.H.

Eine neue, umfangreiche Sachverhaltsdarstellung gegen den „Detektiv“ mit fünf verschiedenen „Alias Namen“ wurde vor einer Woche vom Wiener Rechtsanwalt DDr. Dietmar Schimanko eingebracht.

Manchmal stellt man sich schon die Frage, wie viel von Ibiza überhaupt aufgedeckt worden wäre, ohne das tatkräftige Wirken außerhalb der "Soko Tape". AÖ

08:20 | oe24: Fellner! LIVE: Heinz Christian Strache im Interview

Ab Minute 20:00 rund 10 Minuten lang zu den Inhalten vom Ibiza-Video aus Sicht von HC Strache. Die früher oder später jedenfalls fällige Übergabe des Tranksripts des Ibiza-Video an HC Strache (und Johann Gudenus) wird wohl, weil sie Strache massiv entlasten, wenn nicht sogar vollständig reinwaschen würde, so lange wie irgendwie möglich hinausgezögert werden, jedenfalls aber zumindest über die Wien-Wahl hinaus. Eine behördlich bestätigte Wiedergabe dessen, was auf Ibiza tatsächlich gesprochen wurde, ist für die Gegner, fast möchte man schon sagen Feinde, Straches sicherlich das Letzte, was sie möchten. AÖ

13.07.2020

18:40 | cw: Der Wirecard-Skandal als österreichischer Sumpf

Zunächst einmal sind Österreicher in den Wirecard-Skandal verwickelt; wenn man sich aber Entwicklungen und Zusammenhänge ansieht, drängt sich der Verdacht auf, dass es sich um eine „Front“ eines Geheimdienstes handelt. Dies erhärten auch Aussagen bei Pressekonferenzen, mit denen sich involvierte Parteien wechselseitig beschuldigen, ohne einen Akteur im Hintergrund zu benennen. Auch der Start von Wirecard mit Pornoanbietern, deren Seriosität Beamte des Innenministeriums (Verfassungsschutzes) per Nebenbeschäftigung feststellten, passt ins Bild. Denn mit Pornokonsum kann man den einen oder anderen sicher auch unter Druck setzen, es ist praktisch eine Art Epstein Island von potenziellen Opfern frei Haus geliefert. Interessant ist der Kontakt von Jan Marsalek, der nun untergetaucht sein soll, zu Florian Stermann, dem Geschäftsführer der Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft, deren Präsident Ernst Strasser noch als Innenminister wurde; später gründeten Strasser/Stermann die Firma Expert Managementberatung Russia GmbH. Zwei ehemalige Kabinettschefs Strassers, Christoph Ulmer und Michael Kloibmüller, findet man ebenfalls in der ORFG.

Immer wieder dieselben Kandidaten und Hündchen, die auf die Knackwurscht ihrer Herrli aufpassen! Eines von so vielen Sumpfgebieten an denen man erkennen kann, warum in Österreich seit vielen vielen Jahren nichts weitergeht! Weil diese korrupten Seilschaften permanent auf der Hut sind, ihre Habitate nicht zu verlieren und dass das toxische Metangas nicht an die Oberfläche kommt! Bloß irgendwann magst den Deckel nimmer draufhalten! Aber mit einer Polizei, die sich gegenseitig die Handschellen anlegt und einer grünen Justizministerin, die den Anschein erweckt, als sei sie gerade aus Barbie-Land ausgebrochen, wird das eine oder andere Spielchen sicher noch ein bißchen laufen!? OF

15:03 I orf: Rekord bei Rassismus-Meldungen

Beim Anti-Rassismus-Verein ZARA sind im Juni so viele rassistische Meldungen eingegangen wie noch nie – insgesamt 500. Die Beobachtungs- und Beratungsstelle will sich aufgrund dessen personell verstärken und hat ein Crowdfunding-Projekt gestartet.

500 (!) Meldungen, Wahnsinn! Das sind 1,37 Meldungen pro Tag bei über 8 Mio. Einwohnern. Die Welt geht gleich unter! Verständlich, dass ZARA da dringend mehr Personal braucht. Derzeit sind´s nur rund 16 Angestellte plus 3 in Karenz. Dafür gibt´s 3 Geschäftsführerinnen. Ja, wie könnte es anders sein, die Damen wollen einen "nationalen Aktionsplan", denn wie kommen Firmen dazu, ihre Logos ohne die Hilfe von ZARA zu gestalten etc. Ironie off. HP

13:59 | Leser-Anfrage "Hat amazon einen MwSt-Deal mit Österreich?"

bei einem Vortrag von Erwin Thoma bei der AK Vorarlberg https://www.youtube.com/watch?v=3sdahpNmAvQ wird ab ca. 01:09:00 erwähnt, dass Amazon eine Vereinbarung, unter anderen mit der österreichischen Regierung, getroffen hat welche es Amazon erlaubt bei Verkäufen kleiner 20€ die MwSt einzubehalten. Wisst Ihr was davon bzw. wo erhalte ich eine offizielle Bestätigung hierfür?
Wenn das wirklich so beschlossen wurde muss man doch herausfinden, können wer das beschlossen und/oder unterschrieben hat und damit verantwortlich ist, oder?

Haben Sie den Herrn Arbeiterkämmerer nicht nach Beweisen dafür gefragt?
Momentan wissen wir leider nichts davon - deshalb geben wir diese Frage an unsere Leser weiter. Wir wissen, dass wir auch Leser im Finanzministerium haben, vielleicht könnte uns da der eine oder andere anonym behilflich sein?
Wär' ja a echte Bombe, wenn es Beweise für diese schon seit geraumer Zeit im Raum stehende Behauptung gäbe! TB

15:50 | Der Bauernpensionist
Aus diesem Grund hat ja der Schuhrebell Staudinger, im Waldviertel, vor seinem Geschäft einen PC aufgestellt, dort bestellt man die Ware die man im Geschäft kaufen will und dann wird es im Geschäft bis 22 € ohne MWST. verkauft. Das führte dazu, daß man einen Schweinsbraten in seinem Geschäft um 10% billiger bekam. Die Abmachung lautet nämlich : Die MWST fällt nur dann weg, wenn die Ware aus dem EU Ausland über das Internet bestellt wurde. Diese, seine vorgangsweise wurde vom Finanzamt bekämpft aber es mußte auf Grund der Regelung mit der Internetbestellung klein beigeben. Staudinger hätte sonst wieder geklagt und dabei wahrscheinlich recht bekommen, aus diesem Grund hat man ihn dann in Ruhe gelassen. Die Klage gegen sein Geldsammelmodell hat ja auch in einem östereichischen Kompromiss geendet, man mußte Mitglied bei seiner Genossenschaft werden, damit waren seine Probleme ausgeräumt und jeder konnte bei ihm Geld investieren so viel er wollte.
Man hat natürlich in den Medien von all dem nichts gehört, weil sonst kämen vielleicht noch mehr Leute auf solche Ideen.

12:59 | agenda austria: Wo mehr netto bleibt

Der Eingangssteuersatz der Lohn- und Einkommensteuer wird [rückwirkend per 1. Jänner 2020, Anm.] von 25 auf 20 Prozent gesenkt. Das hat der Nationalrat in seiner letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause beschlossen. Trotz dieser Senkung bleibt es dabei, dass die Belastung des Faktors Arbeit nur in wenigen OECD-Ländern höher ist als in Österreich.

12:20 | oe24: Ibiza: Jetzt sucht Justiz nach "Maulwurf"

Neuer Knalleffekt in der Ibiza- bzw. Casino-Affäre: Die Korruptionsstaatsanwaltschaft WKSta erstattete intern Anzeige gegen Unbekannt wegen § 310 – „Verletzung des Amtsgeheimnisses durch einen Beamten“. Hintergrund: Offensichtlich sei Ex-Novomatic-Chef Harald Neumann von einer bevorstehenden Hausdurchsuchung informiert gewesen (für ihn gilt die Unschuldsvermutung). Gesucht wird also ein „Maulwurf“ im Sicherheitsapparat, der die Info weitergegeben haben könnte. Der Akt – eine entsprechender Vermerk liegt ÖSTERREICH vor – wurde am 19. Mai angelegt, die Ermittlungen führt eine Anklägerin der Staatsanwaltschaft Wien, In der WKSta wollte man dazu keine Stellungnahme abgeben – es sei eben ein Verschlussakt.

Insbesondere jener Teil des Justizapparates, der mit politisch heiklen Ermittlungen betraut ist, scheint für die Tätigkeit von Maulwürfen besonders anfällig zu sein. Früheren und auch der aktuellen Justizministerin scheinen diese Wühlaktivitäten jedoch als Kavaliersdelikt zu betrachten, obschon diese Lecks (mit politisch eindeutiger Schlagseite) das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz untergraben. AÖ

12.07.2020

14:40 | meinbezirk:  Großzügiger Umgang mit angeblich positiven Testergebnissen auf Corona-Infektion in Österreich

Der Test auf das Coronavirus ist ungenau und produziert viele falsch-positive Ergebnisse. Dazu kommt noch, dass in Österreich gemäß den Leitlinien für medizinische Labore Ergebnisse von Tests auch dann als positiv gemeldet werden, wenn sie „schwach-positiv“ oder „nicht auswertbar“ sind.

Sobald die Polizei mit den Tests flächendeckend beginnen wird, wird sich die Lage verschlimmern. FFF - Fahrzeugkontrolle, Fahrzeugpapiere, Fiebermessen ..... diese drei Zauberworte werden jeden Österreicher bald in den Ohren klingeln. Wir können nur hoffen, dass es bei den Planquadraten Polizisten gibt, die für den elektronischen Fiebermesser Ersatz-Batterien mitnehmen, denn wenn nicht ... wird auf das alte Thermometer ungestellt .... und dann werden ein paar "Sünder" die Hose runterlassen müssen.  Ob das unserer Regierung gefällt?  TS

14:21 | Standard:  Neos orten Falschaussage Schmids vor U-Ausschuss

Schmid behauptete, dass Ex-FPÖ-Staatssekretär bei Glücksspielagenden beteiligt war. Neos zeigen Schmid an, weil Akten dem widersprechen würden. Neos-Fraktionsführerin Stephanie Krisper bringt eine Sachverhaltsdarstellung wegen Falschaussage vor dem U-Ausschuss gegen Öbag-Chef Thomas Schmid ein. Schmid hatte unter Wahrheitspflicht erklärt, dass Ex-FPÖ-Staatssekretär Hubert Fuchs in alle Glücksspielagenden eingebunden gewesen sei.

Der Schnee sorgt für eine veränderte Sicht .... TS

11.07.2020

07:00 | derstandard:  Türkises Finanzministerium plante ohne FPÖ Liberalisierung des Glücksspiels

Das türkise Finanzministerium schmiedete ab dem Frühjahr 2018 Gesetzespläne für eine bislang beispiellose Liberalisierung der Glücksspielbranche in Österreich – und band die FPÖ in ihre Überlegungen erst sehr spät ein. Das zeigen bislang unbekannte Dokumente, die STANDARD, "Profil" und ORF-"ZiB 2" vorliegen. Die Geschichte hat zwei Stränge: Einer davon beruht auf Fakten, einer auf Indizien.

Hartwig Löger (ÖVP), Eduard Müller (ÖVP-sehr nahe) Thomas Schmid (ÖVP)  ..... und irgend wann haben die Blauen einen Sidlo ins Amt gebracht.  Doch eine wirkliche Hilfe dürften die Blauen bei den Plänen der ÖVP und er Novomatic nicht gewesen sein.  Es gibt jedoch eine Kernaussage von Thomas Schmid, als die Forderungen/Zusagen der Sazka nicht eingehalten wurde ...... "Neue Regierung, neue Meinungen."  .... und das haben wir ja jetzt.  Scheinbar war der Inhalt dieses Artikels seit Tagen in der ÖVP bekannt, darum erklärt sich auch die neue Nebelgranate mit dem Manager von Wirecard und seine "Informatentätigkeit"  TS

10.07.2020

18:50 | oe24: Demo Favoriten: Polizei in Alarmbereitschaft

Freitagabend startete um 18.00 Uhr wieder eine Protestkundgebung in Wien-Favoriten – Laut Innenminister Nehammer wurden erste Tatverdächtige der Unruhen ausgeforscht.
Im Vorfeld einer neuen Demonstration in Wien Favoriten Freitagabend haben Innenminister Karl Nehammer, Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) und der Wiener Landespolizeivizepräsident Franz Eigner bei einer Pressekonferenz verkündet, dass bereits erste Tatverdächtige der vergangenen Unruhen ausgeforscht wurden. Bei acht Personen wurden Straftaten eindeutig zugeordnet. Auch vier bis fünf Rädelsführer sind so gut wie identifiziert. Viele andere würden als Verdächtige geführt. Insgesamt gab es 30 Anzeigen gegen Unbekannt, ein Drittel sei nun ausgeforscht und man werde auch die anderen identifizieren, zeigten sich Nehammer und Eigner überzeugt. Zu dem vermuteten Einfluss des türkischen Geheimdienstes auf die Demonstrationen hielt sich Nehammer noch bedeckt.

Freitag Abend und in meiner Nachbarschaft geht`s schon wieder rund! Die Polizeihubschrauber kreisen in der Dauerschleife und beobachten aus der Luft. Gut, die Rädelsführer, Schläger und Sachbeschädiger von den letzten Krawallnächten konnten ausgeforscht werden, jetzt wird man sie hoffentlich ordentlich zur Kasse und vor den Kadi bitten!? Und zu heute: Wer genehmigt diese Demos noch? und bitte: Verrechnet diesen Herrschaften die Einsatzkosten der Polizei, auch da sind die friedlichen Mitbürger nicht mehr bereit und willens, dies mitzutragen! OF

20:38 | Hat jemand eine Ahnung wo die Drohne von TB ist?  Sie ist seit Stunden verschwunden .... in Richtung Favoriten.  TS

12:55 | unzensuriert:  Dafür fuhr Kurz das Land an die Wand: Covid-19 bei weniger als vier Prozent Todesursache

Im März und April starben 588 Österreicher „an“ oder „mit“ dem Coronavirus. Das entspricht 3,9 Prozent aller Todesfälle. Selbst in der am meisten betroffenen Altersgruppe, nämlich der 75- bis 79-Jährigen, wurde das Coronavirus nur bei 4,5 Prozent als Todesursache genannt. Von allen, die jünger als 65-jährig verstorben sind, hatten nur 1,4 Prozent einen positiven Covid-19-Befund.

Daran habe ich leider keine Erinnerung. TS

12:38 | Krone:  Vertrauensindex: Van der Bellen überholt Kurz

Erneute Wachablöse im aktuellen APA/OGM-Vertrauensindex: Bundespräsident Alexander Van der Bellen holt sich die Spitzenposition, die er im März an Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verloren hatte, wieder zurück. Kurz liegt nunmehr auf Platz zwei, gleichauf mit dem grünen Gesundheitsminister Rudolf Anschober.

Alles Bestens .... wir brauchen Österreich nicht wieder zusperren.  VdB geht bald in Pension und somit ist Kurz nach wie vor die Nummer 1 ... hätte jedoch Kickl (aktuell letzter Platz) eine Platz gut gemacht ... hätte die ÖVP sofort wieder zusperren müssen. TS

11:08 | unzensuriert: Nächste Runde im Match Kanzler Kurz´ „Spitzfindigkeiten“ gegen den Rechtsstaat

Wenige Tage, nachdem das Wiener Landesverwaltungsgericht einem Bürger recht gab, der eine Corona-Strafe in der Höhe von 360 Euro für Sitzen im Park beeinsprucht hatte, muss die schwarz-grüne Regierung eine nächste Niederlage hinsichtlich ihrer Corona-Radikalmaßnahmen einstecken. So hat das Landesverwaltungsgericht Wien jetzt erkannt, dass die Strafen, die wegen Verstößen gegen die Ausgangsbeschränkungen in den letzten Monaten verhängt wurden, gesetzlich nicht gedeckt seien.

Gerne erinnern wir uns an die Aussage des Heilands "bis die Verfassungsgerichte draufkommen/reagieren ...." (kein O-Ton nur inhaltlich wiedergegeben)
Sind doch schneller, als der Heiland geglaubt hat! Heiländer sind eben auch nicht unfehlbar! TB

08:36 | derstandard: Parteiübergreifende Empörung über sexistische Darstellung Rendi-Wagners

Eine Karikatur der "Oberösterreichischen Nachrichten" von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, die in Dessous und mit Federschmuck aus einer Torte hüpft und dabei ein Schild mit "Forderungen" präsentiert, hat Politikerinnen aller Parteien auf den Plan gerufen. Die Ministerinnen Elisabeth Köstinger, Susanne Raab (beide ÖVP), Alma Zadić und Leonore Gewessler (beide Grüne) sowie die SPÖ-Frauen und andere verurteilten die Zeichnung.

Souveränität, meine Damen, sieht gänzlich anders aus. Eine souveräne Reaktion wäre gewesen, mit einer inhaltlichen Aussage zu kontern, anstatt auf das Sujet des Karikaturisten einzugehen. Aber aufgrund der mangelnden Souveränität muss halt wieder die Opferkarte gespielt werden, damit lässt es sich billig punkten. AÖ 

09.07.2020

20:55 |  oe24:  Wirecard- Manager war FPÖ-Informant

Auch Informationen aus dem Innenministerium trug der Wirecard-Manager an die FPÖ. Der flüchtige Manager Jan Marsalek löste nicht nur den Wircard-Skandal aus, er ist offenbar auch tief in die Causa rund um den Verfassungsschutz BVT involviert. Marsalek, der wegen der Wirecard-Pleite untergetaucht ist, habe immer wieder Informationen aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und dem Innenministerium via Mittelsmann Florian S. an die FPÖ weitergegeben, berichtet die Presse.

Wie klein die Welt ist, zeigte sich bereits durch die Bekanntschaft von Braun (CEO Wirecard) und Sebastian Kurz … den im Think Austria Think Tank hatte Braun ein Beraterrolle und alle waren mit dem Vorzeigeberater und Vorzeigeunternehmer gut bekannt und vor allem war er ein wunderbares Aushängeschild für die erfolgreiche Kanzlerschaft von Sebastian Kurz.

Doch mit dem Ende von Wirecard … endete auch die Bekanntschaft zu Kurz, das Engagement von Braun im Think Tank und sowieso will ihn niemand mehr kennen …… bis heute die unschöne Meldung für die FPÖ platzt.

Der „zweite Mann“ hinter Braun …. Jan Marsalek war Informant bei der FPÖ, wobei mir nicht bekannt war, dass die FPÖ bisweilen eine geheime Organisation ist. Marsalek hat Infos vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung und dem Innenministerium über einen Mittelsmann an die FPÖ weitergegeben! 

Liebe Leser, strecken Sie die Zunge heraus ….. und lassen Sie sich diese Meldung einmal auf der Zunge zergehen!!!!!

Das BVT und das Innenministerium geben einem Manager von Wirecard geheime Infos, ohne Sicherheitsüberprüfung, Anstellungsverhältnis und ohne Not …. damit dieser diese Infos über einen Mittelsmann an die FPÖ weiterleiten kann ….. und das alles … der Beweis … befindet sich auf dem Handy von Johann Gudenus! 
Nochmals zum Mitschreiben, BVT und Innenministerium …. Info … Manager Wirecard …. Mittelsmann …. Gudenus!

Sollte dies wirklich so sein, so wäre es genau JETZT, an der Zeit den kompletten BVT aufzulösen, alle Mitarbeiter in Pension zu schicken und eine Organisation aufzubauen, die nicht Jedermann Infos weitergibt. Ebenso wäre es an der Zeit …. das Innenministerium auszumisten …. den die gelieferten Infos lassen sich zurückverfolgen.

…. oder aber, es ist nichts weiter als …… Fotos vom Schnee am Tisch, weil gerade U-Ausschuss ist oder eine plötzliche Bundesheer-Reform … weil gerade U-Ausschuss ist, oder aber ein bisschen Nebel … weil der CEO von Wirecard so gut mit Kurz war … und ein wenige mehr Aufregung um die FPÖ diese Zusammenhänge in den Hintergrundtreten lassen?

Ist es so in Österreich, dass die staatlichen Institutionen das Eigentum der regierenden Parteien sind … vornehmlich der ÖVP und dieses ungute Gefüge jetzt ans Tageslicht tritt …. nachdem Strache wollte und nicht konnte in Ibiza …. in dem er das 1x1 des Spendensammelns zum Besten gab, die Infiltration von maßgeblichen Positionen durch Vertrauensleute oder die Inbesitznahme eines Staates durch einen narzisstischen Parteienkomplex?

Muss Gudenus jetzt nach dem Schnee von gestern, auch für eine Leck des BVT und des Innenministerium hinhalten und braucht man wirklich dafür einen Manager von Wirecard …. der gerade auf Flucht ist und nicht befragt werden kann … und hat die FPÖ nicht schon längst als Prügelknabe der Nation ausgedient?
Obwohl bis auf eine oder zwei Ausnahmen …. hat sich die FPÖ die Prügel redlich verdient.

Solange der Untersuchungsausschuss mit seinen Untersuchungen in die Nähe der ÖVP kommt, wird aus dem Marketinghut der ÖVP ein Verbrechen der FPÖ gezaubert und wenn es schon nicht anders geht, wird ein Mitglied der Regierung (Finanzminister oder Verteidigungsministerin) kurz einmal vor den Vorhang geschoben … um von den wirklichen Themen abzulenken. https://mobile.twitter.com/i/web/status/1280948468262023169

Doch eine Frage bleibt spannend …. woher kamen dieses Infos, woher kommt dieses Wissen um ein Datenleck im BVT …. und gibt es bei Martin Ho in seinen Partyräumen nicht auch eine Videoüberwachung ….. damit den VIP-Gästen nichts passieren kann? Die Handschrift zittert zwar, doch es ist die alte ÖVP!

13:20 | kurier: Ärzten, die das Coronavirus verharmlosen, droht Berufsverbot

Und flugs sind wir mitten in den 30er-Jahren des vorigen Jahrhunderts. Fackelzüge fehlen halt noch! TB

07:30 | DiePresse:  Neuer Aktionsplan schickt mehr Polizei in "abgeschottene Milieus"

Innen- und Integrationsministerium forcieren Maßnahmen gegen Radikalisierung und Extremismus. Eine Sonderkommission ermittelt indes die Hintegründe der Gewalteskalation in Wien-Favoriten. Als „nationalen Schulterschluss“ werden die fünf „Maßnahmenbündel“ bezeichnet, die Innenminister Karl Nehammer und Integrationsministerin Susanne Raab (beide ÖVP) am Mittwoch im Anschluss an einen Runden Tisch im Bundeskanzleramt präsentierten.

Jahrelang wurden die koservativen Kräfte belächelt, als Rassisten oder als Nazis hingestellt, weil sie diese Subkulturen kritisiert haben, weil sie auf die Paralellgesellschaften hingewiesen haben. Wurde die Abschiebung von kriminellen Elementen gefordert, ging die Schreierei schon los ....  Das erste Ups kam mit den Wahlen in der Türkei als die österreichischen Türken brav zur Urne schritten und brav den Halbmond für Erdogan machte.
Der Zug ist abgefahren und nun kommt die Politik ins Spiel, jetzt wo es einmal gekracht hat .... wird plötzlich agiert, ob mit Plan oder nicht .... sei hintenangestellt. Es ist nur eine Politshow für die Wienwahl. 
Da wurde ein "runder Tsich" einberufen und was passiert?  Die Vereine von türkischer und kurdischer Seite bleiben aus .... sie wollen sich nicht an den Tisch setzen, die zeigt vielmehr wir sind nicht mehr Herren in unserem Haus! 
Wir haben in diesen Bezirken nichts mehr zu reden und wenn ein Ordnungsruf erfolgt ..... gibt es nur ein verächtliches fernbleiben.
Jetzt will man diese Vereine nun einzeln einladen ..... da schaut man nur so, was würde ein türkischer Innenminister in der gleichen Situation machen? Da würde eine Hundertschaft die Vereine ins BVT prügeln. Doch so sind wir nicht, nein Österreich kniet bereits und jetzt legen wir uns auf den Bauch ....... und der Innenminster spielt die Hauptrolle ..... das einzig Harte ist sein drei Tagesbart.
Die einzige Möglichkeit eine "Einigung" mit diesen Vereinen, den Mitgliedern und den Akteuren zu erreichen ist .... sofortige Sperre der Sozialhilfe, MIndestsicherung und Kindergeld. Sofortige Abschiebung aller Beteiligter, sofern keine österreichische Staatsbürgerschaft vorliegt.  Kündigung der Sozialwohungen durch die Staat Wien, wer nicht mit dem Staat redet,benötigt auch nichts vom Staat.
Auflösung aller Vereine. 
Man will nicht mit uns reden, dann müssen wir uns wohl oder übel Gehör verschaffen ...... und bei der Gelegenheit einen Untersuchungsausschuss über das Tun und Wirken des Integationsministerium der letzten 10 Jahre. TS

13:52 | Der Silvercruiser
Hr. Terrorspatz hat in seiner Analyse vergessen, die Frage zu stellen, ob auch die eigentliche Polizei dazu bereit ist, in "abgeschottene Milieus" zu gehen!? Als kleine Antwortshilfe darf ich anmerken, die Rest-Gendarmerie/Polizei aus den Jahrgängen, welche relevant sind, wird dort mangels Rückendeckung nicht mehr "hin" gehen. Da muss ich selbst kurz Schmunzeln.... Schöne Umschreibung.....wir haben früher von "Einschreiten" gesprochen. Die neuere Generation, welche die "ggl und lg und wtf und ich f...deine Mutta Sprachlichkeit ausgebildet haben...und zwar nicht nur am Smartphone sondern auch in verwaltungs- oder strafrechtlich relevanten verbal schriftlich formulierten Berichten" und im Streifenwagen den neuesten Gangsta-Rapper-Hit streamen und zum Dank der Senkung der Anoderungserfordnisse nun in Uniform Dienst machen...vielleicht schon. Die Frage wird nur sein, ob die zum "Einschreiten" in die "Milieus" gehen werden, oder doch nicht vielleicht um "Business" zu machen;) Schöne Grüße, Ihr Silvercruiser

15:44 | Terrorspatz an den geschätzten Silvercruiser
Werter Silvercruiser, zum einen gebe ich Ihnen selbstverständlich recht. Doch darf ich anmerken, dass "am Land" noch Andreas Gabalier in den Polizeiautos gespielt wird und diese diensthabenden Beamten keine familiäre Band in den Bezirken haben. 
Sprachlich sind diese in diesen Bezirken nicht gefordert, wenn hinter diesen Beamten ein Wasserwerfer auffährt und am Ende des Einsatzes die Gefängnisbusse zum Gefängnis fahren. 
Was jedoch der grundsätzliche Gedanke ist, ein runder Tisch ... löst diese Probleme nicht .... es sei den der runde Tisch wird als Deckung für die Einsatzkräfte genutzt. Die Rückendeckung durch die "grüne Moralliga" als Minderheit ist in diesem Fall auch nicht von Nöten, denn eine "Ansiedelung" der Problem-Österreicher mit türkischen und kurdischen Wurzeln in den Wählerbezirken der Grünen, durch Vergabe von Sozialwohnungen wird dieses Problem auch innerhalb der kürzesten Zeit lösen.
Auch darf ich anmerken, dass durch eine sofortige Abschiebung der Asylberechtigten und Asylwerber auch der Kreis der Demonstranten kleiner wird ..... und auch somit die Kosten sinken und der Bedarf an Einsatzkräfen ebenso kleiner wird..... wenn die richtige Musik bei dieser Veranstaltung gespielt wird.
Fakt ist, würde sich der Minister hinter seinen Tisch (ob rund oder eckig) in diese Bezirke wagen, mit Unterstützung der ländlichen Einsatzkräfte und eine sofortige Umsetzung meiner vorgeschlagenen Maßnahmen einleiten .... wäre innerhalb von ein paar Tagen eine Ruhe.  Doch wie bereits angemerkt, das einzige harte an Nehammer ist der dreitages Bart und der wird am vierten Tag auch schon weicher. TS

08.07.2020

20:04 | oe24:  Heidi Horten: Frecher Brief an U-Ausschuss

Die Milliardärin Heidi Horten ist im Rahmen des Ibiza-U-Ausschusses zum Thema Parteispenden geladen, will aber partout nicht erscheinen. Nun nimmt sie schriftlich zu ihrem Fernbleiben Stellung. Anstatt persönlich vor dem U-Ausschuss zu erscheinen hat Heidi Horten einen Brief an die Parlamentsdirektion geschrieben. Aufgrund ihres Alters (80 Jahre) und ihres gesundheitlichen Zustands empfehlen ihr die Ärzte, nicht vor dem U-Ausschuss zu erscheinen.

Ist doch kein Problem .... dann soll halt der U-Ausschuss Frau Horten besuchen!  Autobus und los gehts ..... selbstverständlich dürfen die Ärzte den Gesundheitszustand während der Befragung kontrollieren ...... Sind doch nur ein paar Fragen .... oder haben wir was zu verbergen?   TS

16:44 | orf.at: Grüne wollen 35-Stunden-Woche einführen

Rund drei Monate vor der Gemeinderatswahl bringen sich die Parteien in Stellung. Die Wiener Grünen präsentierten Vorschläge wie 35-Stunden-Woche und Gratis-„Öffis“. Gegenvorschlag des Koalitionspartners SPÖ: gratis-S-Bahn auf der ÖBB-Stammstrecke.

Unfassbarer grünInnen*Außen-populistischer Schwachsinn, den Frau Vizebürgermeisterin Hebein präsentiert hat. Die Arbeitszeitverkürzung soll sicherlich mit vollem Lohnausgleich erfolgen, sprich, die städtischen Bediensteten bekommen de facto eine Lohnerhöhung. Das ist nichts anderes als ein plumper Stimmenkauf. Noch irrsinniger ist die Idee, die Öffis gratis nutzbar zu machen, obwohl diese in Spitzenzeiten ohnehin schon voll ausgelastet sind. GrünInnen*Außen sind - zu Recht - gegen die Massentierhaltung und Massentiertransporte, Menschen dürfen sich aber noch enger aneinander kuscheln, was insbesondere in Corona-Zeiten schon an eine Gefährdung der Volksgesundheit grenzt. AÖ

16:26 | diepresse: Steckt türkischer Geheimdienst hinter Unruhen in Favoriten?

Wegen "militärisch organisierter Störaktionen" bei den Demos in Wien-Favoriten will Nehammer nun eine mögliche Beteiligung des Geheimdienstes prüfen. Raab kündigt ein "Frühwarnsystem" für Parallelgesellschaften an.

Aha, die Regierung will jetzt ein "Frühwarnsystem für Parallelgesellschaften" etablieren. Das kommt mindestens um 30 Jahre zu spät. Unsere Regierung dürfte ihres Zeichen in einer Parallelgesellschaft leben oder den in gewissen Parallelgesellschaften vorzufinden archaische Ordnung - insgeheim zumindest - attraktiv finden. AÖ

14:05 | heute: "Impfen ist Körperverletzung": Ärztin wird freigestellt

Wirre Thesen zu Masken, Impfungen und der Übertragung von Corona-Viren der Ärztin Konstantina R. sorgten für Kopfschütteln – und nun für Konsequenzen.

Sofort nach Erscheinen ihres Videos habe ich die Ärztin zwecks Interviewanfrage kontaktiert (über ihre offizielle emailadresse an der Klinik in Graz). Sie hat mir nicht geantwortet - jetzt weiß ich auch warum! So ist's halt wenn man in einer Diktatur lebt! TB

10:31 | ceiberweiber: Eurofighter: Doskozil, Tanner und die Korruption

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner ist zu Recht umstritten, wurde aber auch bewusst ins kalte Wasser gestoßen. Man kann auch von einem tiefen Sumpf sprechen, ein nicht nur in der politischen Debatte in den USA beliebtes Bild. Armleuchter im Ministerium, für die es keine andere treffende Bezeichnung gibt, intrigieren mit Ex-Minister Hans Peter Doskozil gegen sie, der auch noch so dumm ist, sich in der „Zeit im Bild 2“ am 6. Juli 2020 damit zu brüsten. Leider gibt es im Ministerium und beim Heer Vollpfosten sonder Zahl, und das gerade auch bei denen, die eigentlich hervorragend qualifiziert sein müssten. Hier kommt aber blinde Feindseligkeit allen gegenüber zum Vorschein, die nicht „mit der Waffe gedient“ haben. Dass sich Doskozil nie für Landesverteidigung interessierte, sondern nur Handlanger der höchst dubiosen Netzwerke um Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer war, interessiert diese simplen Gemüter überhaupt nicht. Man müsste den ORF eigentlich fragen, warum er nicht Ex-Minister Norbert Darabos eingeladen hat, dem der Eurofighter-Vergleich von 2007 ja zugeschrieben wird und der in einem Beitrag vor dem Doskotzil-Auftritt vom Präsidenten der Offiziersgesellschaft Erich Cibulka attackiert wird.

09:47 | standard: Party auf Parteikosten: Neue Spesenvorwürfe gegen Strache

Im Fall der Spesenabrechnungen Heinz-Christian Straches treten neue Ungereimtheiten zutage: Der ehemalige FPÖ-Chef und Ex-Vizekanzler könnte seine Hochzeitsfeier und eine Geburtstagsparty teilweise über die Partei abgerechnet haben. Wie die "Presse" berichtet, prüfen Ermittler derzeit Rechnungen in Höhe von hunderttausenden Euro.

Bis zum 11. Oktober (Wienwahl) wird die Partei jetzt wöchentlich mit neuen Skandalen und Skandälche konfrontiert werden. Mit vereinten Kräften will das mediale und politische Österreich die Partei in den Orkus entsenden. Teilweise ist die FPÖ auch selbst an der Opferrolle schuld. Zu wenig hat man sich gewehrt, keine Visionen und Konzepte präsentiert. Vor allem der Sommer nach Aufkommen des Ibiza-Videos wurde nicht genutzt um mit bahnbrechenden Programmen aufzufallen. Gerade in dieser Zeit, wo man nichts mehr zu verlieren hatte, hätte man wahre Konzepte fernab von Klientel-Politik präsentieren müssen. Aber die sind lieber auf Urlaub gefahren und haben sich ihrem Schicksal ergeben.
Doch gerade im vorigen Sommer/Herbst gabs die Chance der Partei, nichtlinke österreichische Wähler bei der Stange zu halten oder neue Linksskeptiker an sich zu binden. Stattdessen hat man sich lieber die Hand vors Parteigesicht gehalten, damit die Schläge nicht so weh tun. Damit hat man den nichtlinken Wählerspektrum einen echten Bärendienst erwiesen, weil diese jetzt so gut wie keine Möglichkeit haben ihren politischen Willen mittels Stimmabgabe für eine ordentliche Partei auszudrücken.
Das Verhalten der FPÖ im letzten Jahr war wohl der größte Sargnagel des nichtsozialistischen Gedankengutes! Was für eine Schande! TB

Kommentar des Einsenders
Aus dem Tagebuch den kleinen, anständigen HC-Staatsmannes: 8000 Euro für alkoholfreie Getränke, eine Spendenbox mit 18.000 Euro:

11:50 | Leser-Zitat-Einsendung
Wo ich auch hinschau – alle, Höflinge, Bürger, Fraun, sie reizen meine Galle. Je länger ich ringsum das Treiben mir betrachte, je mehr wird mir bewußt, wie tief ich es verachte. Unwürdige Kriecherei, Verleumdung, Eigennutz.
Moliere (1622 - 1673), eigentlich Jean-Baptiste Poquelin, französischer Komödiendichter und Schauspieler

07.07.2020

18:19 | kurier: Polizei soll künftig Krankheitssymptome erheben dürfen

Trotz heftiger Kritik der Opposition hat die türkis-grüne Mehrheit in der Nacht auf Dienstag im Wirtschaftsausschuss des Nationalrates für die Polizei die Möglichkeit zur Mitwirkung an der Erhebung von Krankheitssymptomen bei Corona-Verdachtsfällen beschlossen. Beschlossen wurde diese Maßnahme mittels Ausschussantrag der Regierungsparteien zum Konjunkturstärkungsgesetz, das einen Vorgriff auf die Steuerreform bringt. Mit Unverständnis reagiert Ärztekammerpräsident Thomas Szekeres auf die Regierungspläne zur Ausweitung der Polizeibefugnisse, Krankheitssymptome von Kranken, Krankheitsverdächtigen und Ansteckungsverdächtigen zu erheben: "Die medizinische Diagnose ist keine Aufgabe der Polizei, sondern nach wie vor Aufgabe eines Arztes", stellte Szekeres in einer Aussendung fest.

...denn Sie wissen nicht, was sie tun! Warum fällt mir dazu bloß Shakespeare ein: "Ist dies schon Wahnsinn, so hat es doch Methode". OF

19:29 | Das Bambusrohr:
Angenommen die Polizei in Österreich wird mit digitalen Fieberthermometern ausgerüstet und stuft dann jemanden als positiv ein, was folgt dann? Verhaften und weg sperren? Und wie handhabt man es dann in Zukunft erst, wenn die Polizei auch psychischen Krankheiten wie 'rechts' oder 'rassistisch' sein diagnostizieren darf?

Bei Corona-(&Klima)Leugner wird es am einfachsten sein, man greift gleich zur Waffe! Ihre zweite Frage trifft den eigentlichen Nagel auf den Kopf, denn so etwas hatten wir schon mal in der Vergangenheit und das bereitet mir Kopfschmerzen!! OF

20:34 | Die Leseratte:
Vor allem wird es die Akzeptanz der Polizei massiv erhöhen, lach. Da brauchen die sich nicht zu wundern, wenn bald auch friedliche Bürger sich von der Polzei eher bedroht fühlen, Übergriffigkeit fürchten und von "Bullen" sprechen. Von den anderen will ich lieber nicht reden.

Leider! Aber vielleicht will man gerade das provozieren? OF

16:52 | tt: Bekommen Firmen zu wenig? Angeblich Rechenfehler beim Härtefallfonds

Christoph Matznetter, Präsident des Sozialdemokratischen Wirtschaftsverbands (SWV), ortet einen Skandal beim Härtefallfonds 2. Tausende könnten, obwohl Anspruch auf eine höhere Hilfe, nur 500 Euro ausbezahlt bekommen haben. Die WKÖ überprüft Fälle.

Hätte Gernot Blümel zur Frage von Sebastian Kurz, ob er nicht das Amt des Finanzministers übernehmen wolle, geschwiegen, wäre er ein Philosoph geblieben. AÖ

16:16 | oenb: Nationalbank erwartet für 2020 Rückgang der Inflation auf 0,8 %

Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) erwartet in ihrer aktuellen Inflationsprognose für Österreich im Jahr 2020 einen Rückgang der am Harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) gemessenen Inflationsrate auf 0,8 %, gefolgt von einem leichten Anstieg auf 0,9 % im Jahr 2021 sowie auf 1,5 % im Jahr 2022. Der Rückgang im laufenden Jahr, der bereits im März eingesetzt hat, ist vor allem auf den außergewöhnlich starken Ölpreisverfall im heurigen Frühjahr zurückzuführen und wird zudem durch den Nachfrageausfall infolge der COVID-19-Pandemie verstärkt. Diese inflationsdämpfenden Effekte werden erst im nächsten Jahr auslaufen bzw. schwächer werden und die Inflation langsam wieder steigen lassen.

Hinsichtlich der in dieser Presseaussendung gemachten Aussagen zur Preiswentlickung von Nahrungsmitteln im Online-Handel, die lt. OeNB leicht zurückgingen, ist eine deutliche Diskrepanz zum Mikrowarenkorb der Statistik Austria, der für April und Mai mit 3,2% bzw. 2,1% einen durchaus nennenswerten Anstieg verzeichnet hat. AÖ

07:47 | heute:  Kurz verliert nach 7 Jahren Platz 1 im Polit-Barometer

Nach dem Corona-Hoch fallen die Beliebtheitswerte der Politiker. Rudolf Anschober (Grüne) hat Kanzler Kurz (ÖVP) nach 2.484 Tagen vom Thron gestoßen. Am 16. September 2013, vor also fast sieben Jahren, übernahm der damalige Integrationsminister Sebastian Kurz die Spitze im "Heute"-Politikerranking von Ex-Kanzler Werner Faymann (SPÖ) – und gab sie nicht mehr her.

501 Personen wurden befragt (kein einziger b.com Leser) und trotzdem wird diese Umfrage einiges an Aufregung in der ÖVP auslösen ..... Marterlschändung der übelsten Art, der Heilige Basti ist von einem Atheisten von Platz 1 verdrängt worden und sein Jünger Blümel fiel 33 Prozent der Befragten negativ auf.  Was sind die Konsequenzen .... halbstündige Pressekonferenzen von Kurz, Anschober wird Landarztminister und Blümel bekommt eine doppelte Dosis "Burlicitin" ... damit sein Kurz-Zeitgedächtnis wieder funktioniert.  Der Rest der Truppe .... unauffällig ... bis auf unsere Verteidigungsministerin ... die fällt bei 35% der Befragten negativ auf und 23% kennen sie nicht oder die Wutskala konnte den Unmut nicht ausdrücken. TS

06:41 | oe24:  Der Corona-Notfall-Plan: Maskenpflicht kommt

Die Pläne für den Notfall hat der Coronavirus-Einsatzstab – also die Regierung – bereits seit geraumer Zeit. Per Stufenplan soll die „zweite Welle“ – ein erneutes exponentielles Wachstum der Krankheit – vermieden werden:

Nun wenn die gesetzliche Umsetzung genau so durchgeführt wird .... wie bei der ersten Welle, mit Verordnungen die nicht das Papier wert sind auf dem sie geschrieben sind, die Prätorianer von Nehammer wieder alle deren sie habhaft werden strafen und das Kleinwalsertal wieder einen Freiluft Gedenkgottesdienst veranstaltet ..... ist ja alles gut. TS
P.S.: Das einzig gute daran ... der Wiener Türkenkrieg findet nicht mehr statt. 

06.07.2020

20:12 | heute: Rechtsabbiege-Verbot zwingt LKW zu "Ringelspiel"

Die EU-Kommission erhebt Einwand gegen das Rechtsabbiege-Verbot für LKW ohne Rechtsabbiegeassistent. Die Stadt will es dennoch umsetzen. Ab 1. Jänner 2021 soll in Wien ein Rechtsabbiegeverbot für LKW über einem Gesamtgewicht von 7,5 Tonnen und ohne Rechtsabbiege-Assistent gelten. Das sieht eine Verordnung von Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin Birgit Hebein (Grüne) vor. Bis Ende des Jahres sollte eine Übergangsfrist für die Nachrüstung gelten, ab 1. Jänner sollte von der Polizei kontrolliert werden. Auslöser war ein tragischer Unfall im Jänner 2019, bei dem ein neunjähriger Bub am Scooter auf dem Weg in die Schule bei der Petrusgasse (Landstraße) von einem LKW überrollt worden war und verstarb.

Der Waldbauernbub:
Kann man nicht erfinden!

Das sind die Leistungen der GrünInnen*Außen! Eine inkompetente, gekaufte Anlassgesetzgebung! Dumm, praxisfern, abgehoben, anmaßend, unglaubwürdig. Ergo vollends entbehrlich! OF

16:34 | heute.at: Kurz verliert nach 7 Jahren Platz 1 im Polit-Barometer

Nach dem Corona-Hoch fallen die Beliebtheitswerte der Politiker. Rudolf Anschober (Grüne) hat Kanzler Kurz (ÖVP) nach 2.484 Tagen vom Thron gestoßen.

Dieser Tag musste ja einmal kommen. Aber dass ausgerechnet der vollkommen überforderte Gesundheitsminister Rudolf Anschober den Bundeskanzler vom Thron stößt, ist nachgeradezu absurd. Zugegeben, welcher Minister in dieser Regierung ist mit seiner Aufgabe nicht heillos überfordert. AÖ

20:05 | Silvercruiser zum AÖ:
Ich neige ja zur seltsam anmutendenen Tendenz mannigfaltige akademische Titel mir anzueignen (scheint ein Ausdruck eines Minderwertigkeitskomplexes meinerseits zu sein; keine Ahnung;))): Jedoch genoss ich vor ca. 6 Jahren auf der FH Wiener Neustadt einen Vortrag von einem gewissen Hr. Peter Hajek (man möge Recherche betreiben). Abgesehen davon, dass ich Hr. Hajek als sehr eloquent und humorvoll empfunden habe, hat er sinngemäß einen Satz geprägt, der noch heute in meinen Ohren klingelt: "Das Ergebnis einer Umfrage steht schon im Vorfeld bereit......wir bauen nur das Gerüst herum. Das ist die Kunst!"

Werter Silvercruiser! Gut aufgepasst! Und ja, wie recht er doch damit hatte! Auch ich bin mit diesem Zitat berufsbedingt immer gerne hausieren gegangen... OF

16:04 | orf.at: Bevölkerung wächst auf 8,9 Millionen

Mit 1. Jänner lebten 8.901.064 Menschen in Österreich. Das sind 42.289 Personen (plus 0,48 Prozent) mehr als zum Jahresbeginn 2019. Damit war die Zunahme 2019 laut Statistik Austria etwas größer als im Jahr zuvor (2018: plus 0,41 Prozent).

Und stolze 96% stammen aus dem Zuzug aus dem Ausland. AÖ

13:52 I orf: Kein Ersatz für Saab 105, Eurofighter bleibt

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) geht in Sachen Luftraumüberwachung einen überraschenden Weg. Sie verzichtet auf eine Nachfolge der veralteten Saab-105-Düsentrainer und behält die Eurofighter vorerst in ihrer bisherigen Form, bis ein Vertragsausstieg möglich sei. Das teilte das Ministerium nach einer Aussprache mit den Wehrsprechern der Parlamentsparteien Montagmittag mit.

.... Eurofighter bleibt AM BODEN. Nachtsicht gibt es keine (dank Genie Darabos), an Piloten fehlt es schon länger aber das macht nichts. Die Ministerin hat schon eine nachhaltige, gendergerechte, klimaneutrale, etc. Lösung. Bei dieser geballten Kompetenz der Ministerin (und der meisten ihrer Vorgänger) bleibt einem nur noch.... HP

06:45 | Krone:  Woche der Entscheidung: Heer gehen die Jets aus

Nach jahrzehntelanger Verschleppung, desaströsen Eurofighter-Deals und wilden Drohungen Richtung Airbus wird ab Montag entschieden, wie es mit Österreichs Luftraumüberwachung weitergeht. Es zeichnet sich erneut eine Übergangslösung ab.

Na da können wir ja froh sein, dass wir jetzt Klaudia Tanner als Ver...ministerin haben. Die Typenentscheidung wird wahrscheinlich auf einen 15er Steyrer fallen.  TS

10:32 | Leser-Kommentar
Tja, wenn man das alles so liest, dann hat am Ende Albert Einstein auch hier Recht.
Das Bundesheer in Österreich hat keine Flieger mehr, die Bundeswehr in Deutschland wird aufgelöst, zumindest teilweise, die Armeen werden kaputtgespart, die Norweger versenken selbst ihre einzige Fregatte mit ausschließlich weiblicher Besatzung und allerorten bekommen wir nun Verteidigungsminister INNEN.
Was das mit Einstein zu tun habe? "Nun", sagte er, "ich weiß nicht womit man den Dritten Weltkrieg führt, den Vierten aber führt man wieder mit Pfeil und Bogen." Es scheint, er behält damit Recht und sogar früher als selbst er dachte.

05.07.2020

15:41 | oe24:  Gewalt-Demos: Nehammer vermutet ausländischen Einfluss

Eine Sonderkommission soll nun die Hintermänner ermitteln.
Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) vermutet Einfluss aus der Türkei hinter den Krawallen bei Demonstrationen in Wien-Favoriten. Dem soll nun auch eine Gruppe nachgehen, die sich unter anderem aus Verfassungsschutz, Bundeskriminalamt und Landeskriminalämtern rekrutiert, berichtete der Ressortchef am Sonntag in der ORF-"Pressestunde".

Die Fakten ..... linke Kurden, Kurden und linke Demonstranten veranstalten eine Demo für Kurden .... also Kurden.  Türkische Gegendemo mit Wolfgsgruß .... Erdogan in den Herzen und Hirnen der Türken (faktische Beispiele aus der Vergangenheit hinlänglich bekannt) .... somit Gegendemo Türken ..... und nach einigen Tagen die Erleuchtung ..... ausländischer Einfluss! 
 Das nennt man dann geistigen Ausfluss!  Wir haben nun eine österreichische Version von Inspektor Clouseau ..... TS

08:33 | Krone:   Kopfschuss vor Einkaufszentrum war Auftragsmord

Auftragsmord vor einem Einkaufszentrum nahe Wien! Mitten am helllichten Tag wurde am Samstagabend ein Tschetschene (43) mit einem Kopfschuss regelrecht hingerichtet. Das Opfer war ein Gegner des gefürchteten Präsidenten Ramsan Kadyrow. Der Killer wurde wenige Stunden später in Linz gefasst, der Staatsschutz ermittelt.

Der "polizeibekannte Tschetschene" übte fröhlich sein Handwerk auf heimischen Straßen aus .... die Highlander-Mentalität erfasst Österreich ... es kann nur einen geben .... und das sind sicher nicht die Österreicher. TS
..... Herr Innenminister, wenn ein polizeibekannter Tschetschene in Österreich veweilt .... stellt sich schon die Frage ... warum verweilte er noch hier?

02.07.2020

14:39 | oe24: Vier-Stunden-Erektion als Corona-Nebenwirkung

Forscher warnen nun vor der Nebenwirkung von Covid-19. Demnach soll es dazu durch vom Virus herbeigeführte Blutgerinnsel gekommen sein.

Na endlich - der von den Steirern schon so lange herbeigesehnte Erektionszeit-Verkürzer! Da sag mir noch einer COVID hätte keinen Nutzen! TB

10:57 | oe24: Bordelle wieder offen: Anschober rät von Gruppensex ab

Der Körperkontakt sei auf das notwendigste zu beschränken. Zudem soll man auf Speichelausstausch, Oralsex, Küssen oder einander zugewandte Stellungen verzichten. Sollte totzdem Oralsex praktiziert werden, soll ein Kondom oder Lecktuch verwenden werden, so das Ministerium. Beschränkt soll auch die Zahl der Kunden sein. Der sexuelle Kontakt soll nur zwischen zwei Personen stattfinden, "von Gruppensex wird abgeraten".

Und wenn es sich um eine s.g. Interracial-Gruppe handelt, ist natürlich Gruppensex erlaubt (alles andere wäre ja rassistisch) nur wird die Zahl der Teilnehmer auf 50.000 beschränkt! TB

Und das nur, weil er nie mitspielen durfte! TS

01.07.2020

19:19 | Krone:  Kurz verteidigt in Brief „nationale Antworten“

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bläst aus Deutschland wegen seiner skeptischen Haltung gegenüber dem vorgeschlagenen EU-Wiederaufbaufonds zur Bewältigung der Corona-Krise weiterhin ein rauer Wind entgegen. „Ich habe mich zum wiederholten Mal gefragt, was aus dem Sebastian Kurz geworden ist, den ich 2015 kennen- und schätzen gelernt habe, der mit viel Leidenschaft für ein starkes und geschlossenes Europa kämpfte“, schrieb SPD-Politikerin Sawsan Chebli in einem Gastbeitrag in einer deutschen Wochenzeitung.

Lieber Sebastian Kurz .... den Brief in einfachen Worten .... so einfach wie möglich. Mit viel bunten Bildern und kleinen Emoji .... dann vielleicht, aber nur vielleicht ... kann die Botschaft verstanden werden. ... und was es auch Deutschland auch blasen möge .... das ist kein Wind. TS

14:00 | oe24:  "Razzien" gegen Wiener Hundehalter

Start der 2-wöchigen Schwerpunktkontrollen der Polizei und der MA 60. Regelmäßig führt die Wiener Polizei in Zusammenarbeit mit der MA 60 (Veterinäramt und Tierschutz der Stadt Wien) und der MA 6 (Rechnungs- und Abgabewesen) Schwerpunktkontrollen in Sachen Hundehaltung in Wien durch, wie Stadträtin Ulli Sima in einer Aussendung schreibt.

Während die Türken und die Kurden in Wien ihre Feste feiern und Party machen .... geht es den Hundebesitzer an den Kragen. Diese Menschen mit diesen renitenten Viechern sind mir derart zuwider. Es ist gut, dass die Hundehalter, die zwar Steuern zahlen, endlich einmal zur Verantwortung gezogen werden. Ich würde ja sogar verlangen, dass jeder Hundehalter der MA60 eine Stuhlprobe des Hundes übergibt .... so eine richtige fette, damit man feststellen kann ob dieses Vieh auch noch falsch ernährt wird ....... TS

12:08 | agenda austria: Österreich in der Corona-Krise. Kapitel 8: Das Budget erst stützen, dann sanieren

Das Budget 2020 ist massiv von der COVID-19-bedingten Rezession geprägt. Der Staat wird heuer deutlich mehr ausgeben als einnehmen. Sichert man damit aber Einkommen und den Kapitalstock, dann würde das die Voraussetzung für deutlich steigende Steuereinnahmen in den kommenden Jahren schaffen.

Im immer noch günstigen Basisszenario, es unterstellt ein Realwachstum von 2% pro Jahr, wird es also 10 Jahre dauern, um die in wenigen Monaten exzessiv aufgebaute Staatsverschuldung wieder abzubauen. AÖ

10:57 | oe24:  Morddrohungen gegen Nehammer und Raab

Nach den Gewalt-Demos in Favoriten mussten die beiden Minister unter Polizeischutz gestellt werden.
Neue Eskalation nach den Ausschreitungen in der letzten Woche in Wien-Favoriten. In den sozialen Medien wurden gegen Innenminister Karl Nehammer und Integrationsministerin Susanne Raab wüste Morddrohungen ausgesprochen. Die beiden Minister sind deshalb seit heute Nacht unter Polizeischutz und werden rund um die Uhr von Cobra-Beamte bewacht.

Das Pflänzchen der Subkultur wurde gepflegt, gehegt und brav mit Nährstoffen versorgt .... die Paralellgesellschaft in Wien wurde Jahre totgeschwiegen, in Abrede gestellt und einfach ignoriert.... weil sonst wäre man ja ein Rassist, ein Rechter oder gar ein Nazi.
... und plötzlich vor einer Wien Wahl, während eines Untersuchungsausschusses und in Zeiten einer Krise ..... fliegt uns auf den Straßen auf einmal ein ausländischer und heimatfremder Konflikt um die Ohren und die Grünen mit einer Vizebürgermeisterin stehen mitten drinnen. Die Kurden marschieren bei den Roten am 1. Mai brav mit und die Türken wurden jahrelang mit Sozialwohungen versorgt. 
So die Ausgangslage, doch wenn man sich die Ereignisse ein wenig genauer ansieht ... wo war der massive Einsatz der Polizei, mit Wasserwerfer, Tränengas und flächendeckender Absperrung, Verhaftungen und nicht mit Ausweiskontrollen?
Kommt dieser Konflikt nicht gerade zur rechten Zeit?  Blümel für die Wienwahl aus Spitzenkandidaten aufzustellen ist sinnlos, diese Flasche ist leer und wir können abwarten bis er wegen seinen Verfehlungen als Finanzminister unter Dauerfeuer genommen wird.
Es ist die Zeit einen Karl Nehammer in Wien als Spitzenkandidaten aufzubauen, der mit einer Law und Order Politik die Roten in eine Ecke drängt, aus der sie nicht herauskommen, zulange hat man als rotes Wien zugesehen, verschwiegen und beschwichtigt. 
Die ÖVP nutzt die Gunst der Stunde, die Roten und die Grünen mit einer harten Migrationspolitik vorzuführen, dazu hat die Polizei den Randalierern vier Tage gegönnt. Den Kurden und den Türken eine Bühne gegeben. Der possitive Nebeneffekt, der Untersuchungsausschuss rückt ebenso aus dem Rampenlicht und die Vergesslichkeit fällt dem Vergessen anheim. 
Die Morddrohungen gegen Nehammer und Raab sind nur eine willkommene Propaganda für Nehammer und die ÖVP, der ÖVP ist es egal wie der Bürger mit diesen Kulturen zurecht kommt, ob die Bezirke überfremdet sind oder ob die zunehmende Gewalt ein Leben in der Stadt und im Staat erschwert, es geht nur um den Machterhalt .... mit allen Mitteln.
Die FPÖ hat versagt, nicht nur seit Ibiza, die FPÖ hat in ihrer gesamten Struktur versagt, weil es Ibiza und Spesen erst möglich gemacht hat und dies nutzt die ÖVP, weil sie dieses Wählerpotential nutzt um stärker zu werden, die Kernthemen der FPÖ werden nun von der ÖVP bespielt.
Man kann mir nicht sagen, dass diese Gruppen, ob nun Türken und Kurden, nicht vom BVT oder sonstigen Organisationen unterwandert sind und genau beobachtet werden, doch dieser Konflikt kommt wie bestellt und wird nun ausgiebig benutzt um Wien unter die Kontrolle zu bringen, die FPÖ weiter zu schädigen, die Grünen und die Roten zu verkleinern ....... und den U-Ausschuss aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit zu bekommen. TS

06:39 | Krone:  Großer Unbekannter und zahlreiche offene Fragen

Mittwoch und Donnerstag sollen zentrale Figuren in den Untersuchungen zu Ibiza und den Folgen den Parlamentariern im Untersuchungsausschuss Rede und Antwort stehen. Darunter auch FPÖ-Politiker Peter Sidlo, dessen Bestellung zum Vorstand bei den Casinos Austria Teil eines Deals gewesen sein soll, der auch die Justiz beschäftigt.

Wer schlägt den Rekord von 86 mal .... keine Ahnung?  Die Grünen, die haben tatsächlich von nichts eine Ahnung ... nur das sie halt in der Regierung sitzen ... oder vielleicht auch deshalb. Was nun Sidlo, Fuchs und Hofer betrifft.... diese werden Medial aufbereitet und dann fachgerecht Hingerichtet. TS