15.07.2025
15:42 | apollo: Streit um Brosius-Gersdorf: Jetzt droht die SPD der Union mit einem Untersuchungsausschuss in der Maskenaffäre
Nach der geplatzten Richterwahl am Freitag ist die Stimmung in SPD und Union immer noch hoch angespannt. Bereits am Montag hat die SPD-Bundesfraktion verkündet, an ihrer Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf festhalten zu wollen. Noch in dieser Woche soll die Juristin sich bei der Unionsfraktion zu einem persönlichen Gespräch vorstellen – angeblich, um alle bestehenden Zweifel auszuräumen.
Doch schon jetzt baut die SPD eine Drohkulisse auf: Wie The Pioneer berichtet, sollen SPD-Politiker hinter vorgehaltener Hand davon sprechen, dass sie sich mindestens für einen Untersuchungsausschuss gegen Jens Spahn im Zusammenhang mit der Corona-Maskenaffäre aussprechen wollen, sollte die Union nach dem Gespräch mit Brosius-Gersdorf immer noch nicht einlenken. Bisher hatten nur Grüne und Linke einen solchen Untersuchungsausschuss gefordert.
Kommentar des Einsenders
Wenn ich meine Richterin nicht bekomme, dann kriegst Du eine U.-Ausschuss wg. der Masken ? Mag das Volk das Bild, das man hier wahrnehmen könnte ?
Brosius-Gersdorf soll ins Verfassungsgericht geprügelt werden – wer bockt, kriegt die Corona-Maskenkeule um die Ohren. Die SPD wedelt mit dem Untersuchungsausschuss wie mit dem Knüppel unterm Tisch: „Friss unsere Kandidatin – oder Spahn blutet.“ Und das nennt sich dann Rechtsstaat JE
11:05 | apollo: Niedersachsen will Wasserverbrauch einschränken – wer mehr verbraucht, soll überproportional mehr zahlen
Die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen will das Wassergesetz ändern, um den Wasserverbrauch zu reduzieren und sich besser auf Hochwasser vorzubereiten. Begründet wird die Änderung des Gesetzes, welche der grüne Umweltminister Christian Meyer initiiert hat, mit dem Klimawandel. Dieser würde dazu führen, dass es sowohl zu viel als auch zu wenig Wasser gibt. „Beides macht riesige Probleme“, so Meyer.
Mit dem Wassergesetz werden gestaffelte Wasserpreise nach Verbrauch ermöglicht, womit von dem altbewährten System, dass jeder Verbraucher einen Festpreis für jeden Kubikmeter zahlt, abgewichen wird. Für Verbraucher, die wenig Wasser verbrauchen, stellt die Landesregierung günstigere Preise in Aussicht. Wer mehr verbraucht, muss überproportional mehr zahlen. So sollen die Bürger zum Wassersparen animiert werden. Umweltminister Meyer spricht davon, dass „soziale Anreize zum Wassersparen“ geschaffen werden. Die Umsetzung der Idee liegt bei den für die Wasserversorgung zuständigen Stadtwerken.
Wasser predigen, Bürokratie ausschenken – Niedersachsen im Klimarettungsrausch JE
15:55 | Spartakuss zu 11:05 Uhr
Mit wem von den Wasserverbänden, war der Meyer in der Kiste und was interessiert es die Bürgergeldempfänger, wenn das Trinkwasser der arbeitenden Zukunft, rationalisiert abgepresst wird? Wer arbeitet wird bestraft und intelligente Arbeitnehmer, können ja auf Arbeit duschen. Das spart Wasser fürs traute Eigenheim und erhöht den Jahreslohn. Früher sind einige bei erhöhten Kraftstoffpreisen, mit Kanistern zur Tankstelle gefahren. In Zukunft geht man als Arbeitnehmer, mit Wasserkanistern in den Feierabend. Und wenn der Arbeitgeber dann zuviel Waser verschwendet, wird seine Firma einfach für die anderen Hundert, von den Sozialisten zur Züchtigung ala Stalin verstaatlicht. Wer dann weniger Wasser verbraucht, erhält einen günstigeren Wasserpreis und kann dann als Belohnung, den Lappen beim duschen weglassen. Alle die nicht arbeiten, bekommen erst recht etwas zu essen und auch genügend Wasser zur Verfügung. Wenn man als Arbeiter dann clever ist, kann man noch ein monatliches Wasserkontingent, bei der Gehaltsverhandlung rausschlagen.
08:48 | S: Umstrittene Richter-Kandidatin rechnet mit Kritikern ab
Erstmals nach der gescheiterten Richterwahl im Bundestag meldet sich die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zu Wort. Sie erhebt schwere Vorwürfe gegen Medien und Politik.
Jetzt geht Frauke Brosius-Gersdorf in die Offensive. Und wie. In einem ausführlichen Statement, das eine Bonner Rechtsanwaltskanzlei am Dienstagmorgen verbreitete, übt sie scharfe Kritik an Medien, aber auch an politischen Entscheidungsträgern.
Zitat
Die Verfassungsrechtlerin bezeichnet die Berichterstattung "in Teilen der Medien" als "unzutreffend und unvollständig, unsachlich und intransparent". Ihre Einstufung als "ultralinks" oder "linksradikal" sei "diffamierend und realitätsfern". Die Kritik habe zum Ziel gehabt, ihre Wahl zu verhindern.
Besonders in rechtlichen Dingen gibt es eine besondere Sorgfaltspflicht in Wort und Schrift. So wie Urteile fallen, so sollen sie auch gedeutet werden .. und dies ist das Problem in Deutschland und in Europa.
Es wird Befindlichkeitsgeurteilt und nicht Recht gesprochen. TS
15:54 | Die Leseratte
Oh neeiiin, das aaarme, sensible Häschen ... Dabei ist nichts weiter passiert, als dass sie ihre eigene Medizin zu schmecken bekommen hat! Aber so sind sie, die Linken! Austeilen können sie weltmeisterlich, nur beim Einstecken haperts gewaltig. Es ist "diffamierend" und "realitätsfern", sie als linksradikal zu bezeichnen? Aber wenn sie und ihre Gesinnungsgenossen jeden, der nicht ihrer Meinung ist, als "Naaazieh" und "rechtsradikal" bezeichnen, und zwar explizit "mit dem Ziel, deren Wahl zu verhindern", dann ist das o.k.? Bei anderen kann man sogar ungestraft fordern, sie einfach zu verbieten. Wie würde sie wohl reagieren, wenn jemand für sie ein Berufsverbot fordern würde? Ach nein, das ist dann "unzutreffend und unvollständig, unsachlich und intransparent". Und ja, es sind regelmäßig die Medien, die bei der Diffamierung bestimmter Personen mitmachen. Hat sie jetzt erst bemerkt? Willkommen in der Realität - so kann die schmecken, wenn man aus der Blase kommt. Aber sie wurde ja sooo missverstanden ... Und nicht mal das Rückgrat, für sich selbst einzustehen, ihre Mitleidstirade hat sie durch eine Anwaltskanzlei verkünden lassen. Noch peinlicher. Man ist versucht zu rufen: "Heul leiser".
08:18 | Welt: 2000 Kilometer Reichweite – Deutschland will US-Raketensystem Typhon kaufen
In Washington verkündet Verteidigungsminister Pistorius: Deutschland erwägt den Kauf eines US-Waffensystems, mit dem Raketen mit einer Reichweite von rund 2000 Kilometern abgefeuert werden können. Pistorius' Hauptanliegen blieb dagegen ungeklärt.
Deutschland will die weitreichende Präzisionswaffe Typhon in den USA beschaffen, mit der Raketen mit einer Reichweite von etwa 2000 Kilometern abgefeuert werden können. „Vereinfacht ausgedrückt sind das landbasierte Abschussrampen, mit denen unterschiedliche Lenkflugkörper auf verschiedene Distanzen verschossen werden können“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei seinem Besuch in Washington vor Journalisten.
Gibt es auch Ziele? 1600 Kilometer Berlin - Moskau, damit kann man ja arbeiten. Da wären zwei Fliegen mit einem Schlag erledigt, der Zugang zu Trump, die Schuhe von Merz schauen eh schon heraus ... und man kann Putin endlich angreifen.
Oder liefert man diese Raketen gleich weiter nach Kiew? Eines kann man mit Sicherheit sagen, wenn diese Rakete in Moskau einschlägt, dann hat man in Deutschland .. nie wieder Parkplatzprobleme. TS
08:45 | Leser Kommentar
Rußland wird wissen, daß Deutschland als Vasall der USA nur das tun kann, was der Herr gebietet. Ich hoffe sie verklickern das rechtzeitig den Amis, daß sie dann auch in die Ziehung kommen. Ich fasse es einfach nicht! Amerika zettelt einen Krieg auf fremden Territorium an und läßt andere diesen für sich führen. Was für eine Ansammlung von transatlantischen, verbrecherischen Idioten!
Bleiben Sie ruhig, Trump hat die Lage im Blick und die Geschichte ist noch nicht zu Ende. Vertauen sie auf Trump, er rettet die Welt. MEGAMAGAMUGA TS
14.07.2025
18:16 | FMW: Cum-Ex-Anleitung sogar vom Staat? SPD- & CDU-Versagen, Urteil eine Farce
Das jüngste Cum-Ex-Urteil gegen Kai-Uwe Steck in Siegburg, das das Gericht am 3. Juni 2025 verkündete, gleicht einem perfiden Drehbuch, das selbst der gewagtesten Krimi-Fiktion spotten würde. Kai-Uwe Steck gilt als einer der Hauptakteure im gigantischen Cum-Ex-Skandal. Er war einst ein hoch angesehener Steueranwalt, ja eine Koryphäe seines Fachs. Gemeinsam mit seinem ebenfalls renommierten Partner Hanno Berger optimierte er die Cum-Ex-Transaktionen. Doch damit nicht genug: Steck suchte aktiv zahlreiche Banken auf – darunter die Hamburger Warburg Bank, die Schweizer Bank J. Safra Sarasin, die HypoVereinsbank und weitere Banken –, um ihnen dieses Vorgehen als lukrative „Geldanlage“ schmackhaft zu machen. Der geschätzte Schaden durch diese Machenschaften beläuft sich auf rund 428 Millionen Euro an Steuergeldern.
Kommentar des Einsenders
Sagenhaft, wie mittlerweile mit derart skandalösen Vorgängen umgegangen wird, wenn - unter Mitwirkung von höchsten Stellen - die Staatskassen ausgeräumt und die Räuber/Handlanger/Politik, die Stange gehalten und ein paar kleine Bauernopfer über die Klinge springen lässt! Selbes Spiel wie bei wirecard - hoch korrupt und kriminell, unter Mithilfe von "Oben" mit orchestriert, niemand frägt vonseiten der "vierten Gewalt", und die richtigen Saubären kommen immer wieder durch...!? Unglaublich.
Kai-Uwe Steck hat mit Cum-Ex die Republik ausgenommen, Banken verführt, Investoren ruiniert – und am Ende das System vorgeführt. Während seine Komplizen sitzen, schluchzt er sich zur Bewährung und darf Millionen behalten. Die Justiz zeigt sich großzügig gegenüber Tätern mit Gedächtnisprotokoll. Und der Steuerzahler? Der zahlt weiter was für die Farce. Willkommen in der Bananenrepublik mit Aktenzeichen XY, wo der größte Betrüger als moralischer Zeuge durchgeht. JE
12:19 | ntv: Pistorius verliert die Geduld mit der Rüstungsindustrie
Die Bundesregierung ruft erst die "Zeitenwende" aus und macht nun mit der Aussetzung der Schuldenbremse erneut Milliarden für die Aufrüstung locker. Dennoch stockt die Wiederbewaffnung des Kontinents. Verteidigungsminister Pistorius sieht die Branche in der Pflicht, für mehr Tempo zu sorgen.
Verteidigungsminister Boris Pistorius legt sich kurz vor seinem Besuch in der US-Hauptstadt Washington mit der Rüstungsindustrie an. In einem Interview mit der "Financial Times" (FT) sagte der SPD-Politiker, die Unternehmen sollten aufhören, sich zu beschweren und mit Blick auf die Wiederbewaffnung Europas "zu liefern". Pistorius verwies auf das milliardenschwere Schuldenpaket der Bundesregierung für die Verteidigung, das den seit Jahren bestehenden Forderungen aus der Rüstungsbranche Rechnung trage.
Ach, früher unter Stalin war das viel einfacher .. ein Anruf, eine Wand .. und schon lief das Werk. Da hat Pistorius scheinbar in seiner sozialistischen Einschulung nicht aufgepasst. Ich bin sowieso der Ansicht, die westlichen Waffen, werden nur auf westlichen Boden funktionieren .. vor Moskau im Schnee, wird es sein wie immer. TS
13.07.2025
12:30 | Bild: Kanzler-Krise! So geht es jetzt weiter
Nach nur zwei Monaten im Amt zerlegt sich unsere Regierung wegen einer Routine-Personalie. Die gescheiterte Wahl der neuen Verfassungsrichter offenbart: Union und SPD liegen weiter auseinander als gedacht. Es herrschen Wut, Misstrauen, Verunsicherung. Gelingt ein Neustart oder ver(h)ampelt sich die Merz-Regierung?
Freitagmorgen, 7.50 Uhr: Kanzleramtsminister Thorsten Frei (51, CDU) sitzt mit Top-Genossen zusammen und versichert: Die Union wolle die für mittags geplante Wahl der SPD-Kandidatin fürs Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf (54), durchziehen.
Ich stelle hier einmal eine These in den Raum. Lars Klingbeil kann nichts anderes als Parteispielchen und er wäre nicht dort, wenn er nicht mit solchen Spielchen seine Konkurrenten beseitigt hätte. Man muss sich nur mal die Entfernung Eskens ansehen und diesen eleganten Plan dahinter sehen. Sie hat die Arbeit gemacht und er hat sie nach dem Verhandlungsende mit der CDU .. einfach so ins Leere laufen lassen.
Ich behaupte, Klingbeil hat die "Richterin des Grauens" deshalb ins Rennen geschickt, damit Merz den Rest seiner Basis verliert und Span ins "Aus" geschossen wird, weil er das richterliche Kuckucksei im Auftrag von Merz durchbringen sollte. Span hat vor Monaten ein "NoGo" begangen, in dem er mit der AfD geliebäugelt hat und dies kann Klingbeil unter keinen Umständen zulassen.
Ist wie ein Bierfass in einer AA Zusammenkunft .. oder der Babyöl-Neger in einer Playboy-Mansion .. oder der liebe Donny beim Glitzer, dass ist der innere Trieb eines gelernten Sozialisten .. und da er sonst keine Berufserfahrung hat ... muss er so agieren.
Ach ja, was ist mit dem Kanzler .. nun Scholz war schon eine Zumutung als Kanzler ... doch Merz, verdient diesen Berufstitel überhaupt nicht. Er kann es einfach nicht. TS
13.07.2025
08:13 | YT: Streitgespräch: Wohin steuert die AfD? // Dr. Ulrike Guérot & Björn Höcke
Kommentar des Einsenders
Drei intelligente/intellektuelle Menschen sprechen mit einander, zwei unabhängig ihrer Position, analytisch, lehrreich, emotional entschärft, spannend zum Zuhören... Regt zum Nachdenken an!
12:00 | Leser Kommentar
Meine Spekulation ist eher. Alles ist Alternativlos. Weil es um das Ziel geht, KI gesteuerter Transhumanismus?
Jede Farbe erzeugt eine bestimmte Schallwelle, die per Knochenleitung an Harbissons Gehör übertragen wird und einen eigenen Ton hat. Seitdem kann Harbisson Farben buchstäblich hören...
Was für ein Gedankliches Kontrukt? Doch wie soll das dann subjektiv interpretieren. Wenn man nicht weiss wie zum Beispiel
Gelb schwingungstechnisch als Farbe durch das Auge präsentiert. Oder anders, kann Öldrucksensor in einem PKW. Die
Kühlwassertemperatur interpretieren?! Wie man sowas dann auch farbenkünstlerisch umsetzen kann, ist mir vollkommen unverständlich... Und jetzt kommen wir zum hören. "Nein, das menschliche Ohr kann Ultraschall nicht hören. Ultraschall liegt oberhalb der menschlichen Hörfrequenz, die typischerweise bei etwa 20.000 Hertz (20 kHz) endet. Frequenzen darüber werden als Ultraschall bezeichnet und sind für das menschliche Ohr nicht wahrnehmbar" Wie kann man dann sagen, man könnte Farben hören ??? Wir träumen Illusionen und glauben, diese wären Real. Na wie auch immer, das Leben hier Unten, ist doch auch nichts
anders als Traum im Traume? Deshalb kommt auch immer die Frage auf, wer bin ich und vor allem wo komme ich her? Wir wollen das Unausprechbare
definieren? So kommt man niemals an ein Ziel ???
17:38 | Leser Kommentar
Meine Spekulation ist eher. Alles ist Alternativlos. Weil es um das Ziel geht, KI gesteuerter Transhumanismus?
Jede Farbe erzeugt eine bestimmte Schallwelle, die per Knochenleitung an Harbissons Gehör übertragen wird und einen eigenen Ton hat. Seitdem kann Harbisson Farben buchstäblich hören...
Was für ein Gedankliches Kontrukt? Doch wie soll das dann subjektiv interpretieren. Wenn man nicht weiss wie zum Beispiel
Gelb schwingungstechnisch als Farbe durch das Auge präsentiert. Oder anders, kann Öldrucksensor in einem PKW. Die
Kühlwassertemperatur interpretieren?! Wie man sowas dann auch farbenkünstlerisch umsetzen kann, ist mir vollkommen unverständlich... Und jetzt kommen wir zum hören. "Nein, das menschliche Ohr kann Ultraschall nicht hören. Ultraschall liegt oberhalb der menschlichen Hörfrequenz, die typischerweise bei etwa 20.000 Hertz (20 kHz) endet. Frequenzen darüber werden als Ultraschall bezeichnet und sind für das menschliche Ohr nicht wahrnehmbar" Wie kann man dann sagen, man könnte Farben hören ??? Wir träumen Illusionen und glauben, diese wären Real. Na wie auch immer, das Leben hier Unten, ist doch auch nichts
anders als Traum im Traume? Deshalb kommt auch immer die Frage auf, wer bin ich und vor allem wo komme ich her? Wir wollen das Unausprechbare
definieren? So kommt man niemals an ein Ziel ???
12.07.2025
17:42 | ntv: Grüne-Jugend-Chef will drei Großunternehmen enteignen
Die deutsche Politik widmet sich nicht stark genug dem Klimaschutz. Das findet zumindest die Grüne Jugend unter Jakob Blasel. Der Co-Vorsitzende schlägt deswegen einen radikalen Schritt vor, um den Klimawandel zu bekämpfen.
Zum Schutz des Klimas ruft der Co-Vorsitzende der Grünen Jugend, Jakob Blasel, zur Enteignung der Energiekonzerne RWE und Leag sowie Deutschlands größtem Stahlhersteller Thyssenkrupp auf. "Das sind die drei klimaschädlichsten Konzerne. Deutschland könnte und sollte diese Konzerne vergesellschaften", sagte Blasel dem "Spiegel".
Den Kanzler dazu hätte man schon, doch fehlen die Richterinnen. Etabliert sich erst der richterliche Sozialismus ist alles andere ein Spiel. Da kann man auch von Seiten der Regierung "Abschiebungen" dikutieren, die Richter werden es verhindern, Wirtschaftmaßnahmen gegen den Klimakommunismus und schon gibt es ein Urteil. TS
08:05 | Bild: Kanzler in der Krise
Eigentlich sollte das Parlament nichts mehr, als drei Richter für das Bundesverfassungsgericht wählen. Doch was über Jahrzehnte Formsache war, geriet am Freitag zum historischen Skandal! Die Wahl: abgeblasen! Die SPD: in Rage! CDU und CSU: im Chaos!
Nach nur 67 Tagen steht Kanzler Friedrich Merz (69, CDU) mit seiner Koalition an diesem Freitag am Abgrund.
Am Ende bleibt die Frage: Wie konnte es nur so weit kommen?
Die Hauptrolle im Chaos spielt Unionsfraktionschef Jens Spahn (45, CDU). Er hätte das alles für Merz richten müssen. Doch er erkannte nicht rechtzeitig, dass seine Fraktion der SPD-Kandidatin für das oberste Gericht NICHT die Mehrheit beschaffen wollte.
Ein SPD-Abgeordneter (Zitat im Fokus)
Wir hoffen, dass die Bedenken gegen Brosius-Gersdorf bei dem Termin in der Unionsfraktion ausgeräumt werden können. Viele ihrer Positionen wurden völlig verdreht dargestellt."
Es geht hier nicht mehr um Brosius-Gersdorf, es geht darum, dass Friedrich der Letztklassige ... seine Vorstellung von Kanzlerschaft offenbart hat, es war ein moralischer Offenbarungseid, ein Blick in eine durch und durch verdorbene Seele. Merkel hat ihn immer verhindert, man kann sagen, der Teufel erkennt seinesgleichen.
Brosius-Gersdorf ist ein Moral-Messstab und er zeigt uns, wie Berlin funktioniert, wie Berlin denkt und was Berlin tut, nur um seine kranken Ideen umzusetzen.
Ein Beispiel: "Kein Mensch ist illegal."
Während der Corona-Pandemie hat uns die Politik gezwungen (und es durchgezogen), dass unsere Eltern und Lieben alleine im Krankenhaus verreckt sind, im Altersheim vereinsamt und Kinder traumatisiert wurde, hier war kein Mensch illegal .. hier waren sie nicht geimpft die Täter und somit keine Menschen mehr.
Auch ein Denkmodel dieser Elite.
Sie sind wieder da, die Freislers und Bürkratenerfüller .. die Eichmanns .. und keiner will es sehen. Jugend ohne Gott ... aus dem wurde Richter ohne Gott. TS
Der BondaffeNoch ein paar solcher Theateraufführungen und dann wird das Wort "Neuwahlen" fallen. Ein leichter Duft von "Neuwahlen" liegt schon in der Luft. Wie wird wohl die deutsche Politik reagieren, wenn Putin den Sack in der Ukraine zumacht? Das muß noch während der Zeit der Merz-Koalition passieren.
11.07.2025
18:58 | ET: Kriegsdienst: Zahl der Verweigerer steigt stark – Sorge vor Rückkehr der Wehrpflicht wächst
In Deutschland ist die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. Im Jahr 2022 hatten erst 951 Menschen formell erklärt, von ihrem Recht auf Verweigerung des Dienstes an der Waffe gemäß Art. 4 Abs. 3 Grundgesetz Gebrauch machen zu wollen. Diese Zahl hat 2023 erstmals seit Aussetzung der Wehrpflicht vor 14 Jahren wieder die 1.000er-Marke überschritten. Im Jahr darauf waren es bereits 2.241 Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen. Bis Juni des laufenden Jahres waren 1.363 Anträge zu verzeichnen – was auf eine weitere deutliche Steigerung bis Jahresende hindeutet.
Na wen wundert das jetzt? Der deutsche Michel: ausgenommen wie ein Weihnachtsgans-Kadaver, geschändet vom eigenen Staat, massakriert durch Steuerlast und Bürokratie, gekündigt von der Industriepolitik, gedemütigt im GEZ-Moralkarussell, unterdrückt durch Meinungsregeln, entwürdigend degradiert zum Zahlknecht der Welt, bevormundet vom Regenbogen-Katechismus.
Dazu kommt der tägliche Terror durch importierte Messerfachkräfte, bei dem selbst die Bahnstation zum Überlebenscamp mutiert, und eine Vergewaltigungswelle, die man nur „kulturelle Bereicherung“ nennen darf, wenn man nicht gleich von der nächsten Empörungskommission gegrillt werden will. Und in dieser Trümmer-Republik sollen die jungen Leute jetzt bitte wieder fröhlich zur Musterung rennen? Für eine politische Klasse, die sie zu Klima-Wiedergutmachern, Steuerzahleseln und Gender-Testobjekten umerzogen hat?
Die Boomer nicken zustimmend aus ihren Eigentumswohnungen, während die Generation Z zwischen Gender-Toiletten, TikTok-Idioten und Wohnungsnot lieber Verweigerung googelt als Waffen putzt.
Fazit: Wenn’s drauf ankommt, wird hier keiner mehr freiwillig in den Schützengraben steigen – außer vielleicht die Diversity-Beauftragte mit Regenbogenhelm. Der Rest zieht die weiße Fahne – aus Gewissen, Selbstschutz oder schlichter Verachtung. JE
12:15 | NIUS: Verfassungsrichterin mit Plagiatsverdacht – Wahl ausgesetzt!
Dazu in der Bild - SPD wirft CDU „Hetzkampagne“ gegen SPD-Frau vor
Riesen-Wut bei der SPD! Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, donnert Richtung CDU/CSU: „Dass wir solche Debatten bei uns in der Bundesrepublik erleben und damit das oberste Gericht unseres Landes, das Bundesverfassungsgericht, eine Institution, die das höchste Anstehen bei den Bürgerinnen und Bürgern bei uns im Land hat, durch solche Debatten beschädigt wird, das betrübt mich zutiefst.“
Und weiter donnert Wiese: „Dass wir in den letzten Tagen eine Hetzkampagne erlebt haben gegen eine hochangesehene Staatsrechtlehrerin, eine hochangesehene Juristin, die fachlich über jeden Zweifel erhaben ist, dass diese Hetzjagd aus rechten Kreisen von sogenannten Lebensschützern, von rechten Nachrichtenportalen so weit geht, dass diese hochangesehen Staatsrechtlehrerin sich mittlerweile Morddrohungen im Netz ausgesetzt sieht, das ist etwas, das muss uns massiv Sorgen bereiten um den Zustand der Demokratie bei uns im Land.“
Noch ist Deutschland nicht die Spielwiese der Freislerinnen. Noch gibt es in der CDU und vielleicht auch in der CSU Anstand und Moral. Die sozialistischen Nachgeburten (also jene Sozialisten die nach Helmut Schmidt auf die Welt gekommen sind .. nicht das hier jemand etwas anderes denkt) drehen jetzt am Rad!
Man nimmt jetzt einen Plagiatsvorwurf von Weber her um .. diese Frau Doppelnamen-Moral-Wächterin .. als Richterin zu verhindern.
Merz, der Mehrmalige .. und wieder scheitert er!!!! ER scheitert schon wieder!!!!! TS
08:45 | Welt: Zahl von Anträgen auf Kriegsdienstverweigerung steigt deutlich
Die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ist merklich angestiegen. Der größte deutsche Kriegsgegner-Verband erklärt die Zunahme mit der Sorge vieler Menschen vor einem neuen „Zwangsdienst“.
Eine wachsende Zahl von Menschen stellt einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung. Beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA), das über die Anträge entscheidet, gingen in diesem Jahr bis Ende 1.363 Juni Anträge zur Anerkennung auf Kriegsdienstverweigerung ein, wie eine Sprecherin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sagte. Im gesamten vergangenen Jahr lag die Zahl bei 2.241 Anträgen, 2023 bei 1.079 und 2022 bei 951 Anträgen.
Wie will man da einen Krieg gewinnen? Mit den Moral und Werteposaunen aus dem Deutschen Bundestag wird es nicht funktionieren, da muss man schon tief in Feindesland und ordentlich Russen killen. Im Osten läuft die Wehr, mit und ohne S, immer zur Höchstform auf .. Babi Jar, dass waren noch Männer. Pirna-Sonnenstein, dass waren noch wirkliche Ärzte. Wie werden wir die Jugend wieder dazu bekommen, dass LGPT+-Land zu verteidigen .. WLAN abdrehen? TS
07:54 | Unwerter Bürger ... beseitigen!
Was juckt da wieder in der deutschen DNA? Wird aus Euthanasie .. EUthanasie und das unwerte Wesen wird beseitigt? Unantastbarkeit der Menschenwürde ... zuerst wird die Würde beseitigt und dann der Mensch. Diesmal geht es nicht um Rasse .. sondern um Ideologie und es haut den deutschen wieder die Freislers heraus.
Links ist vorbei, es gibt auch keine Linke Politik mehr. Es gibt nur mehr Politiker die mit ruhigen Gewissen über abgetriebene, zerstückelte Kinder gehen und das Herren/Frauen-Wesen ohne Moral und Rückgrad anbeten.
Unerträglich. TS
10.07.2025
18:22 | journalistenwatch: Meinungsverbot im Parlament: Klöckner verbietet das Wort „Lüge“
Am Dienstag, dem 8. Juli 2025, lieferte der Deutsche Bundestag ein Schauspiel, das weniger an eine lebendige Demokratie als an eine autoritäre Belehrungsstunde erinnerte. In der hitzigen Debatte über das Haushaltsgesetz griff Bundestagspräsidentin Julia Klöckner rigoros durch. Dies geschah allerdings nicht, um die Ordnung zu wahren, sondern um die Sprache der Abgeordneten zu zensieren. Wer es wagte, Friedrich Merz’ Haushalt als auf „Unwahrheiten“ gebaut zu bezeichnen, wurde mit Ordnungsrufen bedroht. Ein parlamentarisches Tabu wurde errichtet: Die Lüge darf nicht mehr Lüge genannt werden. Was hier geschieht, ist kein Ausrutscher. Es ist ein gezielter Angriff auf die demokratische Streitkultur – und ein alarmierendes Symptom für die schleichende Erosion der Meinungsfreiheit.
Die Kleine Rebellin
Was hat es in der Bundesrepublik im Parlament schon für heftige Debatten gegeben und niemand fühlte sich bemüßigt, einem anderen das Wort zu verbieten. Jetzt sind wir wieder in einer Nationalen Front der Einheitsparteien angekommen und wer nicht der vorgegebenen Linie folgt, dem wird das Wort zensiert. Wir hatten gehofft, dass so etwas nicht wieder kommt, nur hat leider die DDR Ideologie in der BRD Einzug gehalten
Nix Lüge... situative Wahrheitsanpassung. .. Wer im Bundestag von "Unwahrheiten" spricht, bekommt von Julia Klöckner den Ordnungsruf. Nicht, weil’s falsch wäre – sondern weil’s nicht vorgesehen ist. Kritik? Verboten. Fakten? Nebensache JE
10:07 | yahoo: Merz: Deutschland wird Führungsverantwortung in Europa übernehmen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich in der Generaldebatte im Bundestag zu einer aktiven außenpolitischen Rolle Deutschlands in Europa und weltweit bekannt. "Wir übernehmen die Führungsverantwortung, die Europa von uns erwartet", sagte Merz in seiner Rede am Mittwoch im Bundestag. Nachdrücklich bekannte er sich zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und zur weiteren Unterstützung der Ukraine.
Scharf wandte sich Merz gegen außenpolitische Positionen der AfD, aber auch der Linkspartei, die er als "russlandfreundlich" kritisierte. Der Kanzler wies darauf hin, dass es durch Russland "in der vergangenen Nacht die schwersten Angriffe ausschließlich auf zivile Ziele in der Ukraine" gegeben habe. "Wir werden der Ukraine weiter helfen", stellte der CDU-Politiker klar, zunächst allerdings, ohne dazu Einzelheiten zu nennen.
Kommentar des Einsenders
„Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich in der Generaldebatte im Bundestag zu einer aktiven außenpolitischen Rolle Deutschlands in Europa und weltweit bekannt. "Wir übernehmen die Führungsverantwortung, die Europa von uns erwartet", sagte Merz in seiner Rede am Mittwoch im Bundestag. Nachdrücklich bekannte er sich zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und zur weiteren Unterstützung der Ukraine. (…)
Die Regierung in Moskau klassifizierte er als "ein verbrecherisches Regime, das mit militärischer Gewalt das Existenzrecht eines ganzen Landes in Frage stellt". Russlands Ziel sei es, die Ukraine zu zerstören. "Die Bundesregierung wird alles tun, um dies zu verhindern", sicherte der Kanzler zu. Vorrangiges Ziel sei, "Frieden, Freiheit und Wohlstand in unserem Lande zu sichern"“ …“
Merz, dessen Dienstherr BlackRock samt dem Rest der Spießgesellen über Jahrzehnte falsches Spiel spielten, sich den Osten (inbs. die Ukraine) unterjochten, ausbeuteten und zum Spielball ihrer Interessen machten, sieht bereits die Roten Karte, und will nun "Verantwortung" übernehmen...!? Das ging bereits schon mal ordentlich schief! Und btw. es hat sie niemand drum gebeten, für Frieden, Freiheit und Wohlstand werden wir schon selbst sorgen! Eine Frechheit.
Fritz marschiert – vorne NATO-Glanz, hinten stinkt’s nach altem Braunschlamm... Er erklärt im Bundestag die Demokratie für „ausgeschöpft“ und den Frieden für überbewertet. Statt Verhandlungen gibt’s Marschbefehl: Hochrüsten, nach Osten zielen, Kritiker diffamieren. Er gibt den Staatsmann – doch raus kommt ein Schicklgruber im Maßanzug, aalglatt, aber brandgefährlich. Wer nicht mitzieht, ist wahlweise Moskaus Handlanger oder ein Sicherheitsrisiko. Merz verspricht Sicherheit – meint aber Krieg. Und Deutschland klatscht wie schon einmal. JE
09.07.2025
18:32 | Bild: Waren die Masken wirklich der große Corona-Skandal?
Wie wird sich Deutschland irgendwann an die Corona-Pandemie erinnern? Werden die Menschen sagen: Alles in allem kamen wir ganz gut durch, bis auf die Sache mit den Masken …
Kein Zweifel, die Masken-Käufe zu Beginn der Pandemie durch den damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn sollten aufgeklärt werden. Eine Krise darf keine Ausrede für eine mögliche Steuergeld-Verschwendung sein. Wenn es um Steuer-Milliarden geht, sollten die Verbindungen zwischen dem Ex-Minister und den Lieferanten untersucht und ausgeleuchtet werden – und zwar ungeschwärzt.
tom-cat
„Es war eine Tyrannei der Ungeimpften. Dabei bleibe ich.”
Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery, Chef des Weltärztebundes
„Ein Buch auf einer Bank lesen ist nicht erlaubt.”
Polizei München
12:26 | bild: Technik streikt! 67-Millionen-Euro-Schwimmbad wieder zu
Was für ein Reinfall im Millionenbecken! Rund 67 Millionen Euro hat der Bau des neuen Main Bads Bornheim in Frankfurt gekostet. Eröffnet wurde es Ende Mai. Doch jetzt, nicht mal zwei Monate später, ist schon wieder Schluss mit Badevergnügen!
Laut Frankfurter Bäderbetrieben bleibt das Prestige-Projekt bis mindestens 1. September 2025 geschlossen. Der Grund: „Optimierungs- und Revisionsarbeiten“ – so steht es auf der offiziellen Website des städtischen Unternehmens in Frankfurt (Hessen).
Wo können die Dunkelbartgermanen jetzt Tiki? Deutschland kann nicht mal mehr baden gehen. Wie wird das dann mit deutschen Drohnen und Raketen, jetzt wo Merz die ausgeschöpfte Diplomatie attestiert ..
Der Russe wird ins Bad gelockt und mit einem schädlichen pH-Wert vergiftet? TS
11:00 | r24: Buntes Deutschland: Forscher liebäugeln mit “Penisfalle” zum Schutz vor Vergewaltigern
Im bunten Deutschland steigt die Zahl der Vergewaltigungen. Ausländische Täter sind in den Statistiken deutlich überrepräsentiert, doch auf die Migrationswende warten die Bürger vergeblich. Zwei Wissenschaftler wollen nun prüfen, ob eine „Penisfalle“ Vergewaltigungen verhindern kann.
Willkommen im feministischen Selbstverteidigungspark Buntistan... Man darf gespannt sein, wann die erste Feministin im Morgenmagazin erklärt, die Burka sei eigentlich nur ein smarter Ganzkörperschutz gegen „toxische Männlichkeit“. Denn im besten Deutschland aller Zeiten müssen Frauen sich offenbar bald mit Stacheldraht im Schritt bewaffnen, weil der Staat lieber Genderseminare fördert als Grenzen schützt.
Vergewaltigungen steigen? Sind laut Ideologie nur „Einzelfälle mit interkulturellem Missverständnispotenzial“. Dass laut Statistik fast jeder zweite Tatverdächtige keinen deutschen Pass hat – geschenkt. Aber Hauptsache, die FAZ berichtet zartfühlend über Penisfallen als „innovative Schutzmaßnahme“.
Während man also in Südafrika längst auf Vaginalstachel setzt, bastelt man in Deutschland an der Illusion, man könne die Täter mit Biofeedback und Broschüren umerziehen. Die Botschaft an Frauen? Zieh dich nicht zu offenherzig an, trag ein Tampon mit Widerhaken – und wenn du Pech hast, bekommst du vom Gericht noch eine Anzeige wegen Körperverletzung obendrauf. Willkommen in der Täter-Opfer-Republik. Und wer das alles kritisch sieht, bekommt ein kostenloses Abo beim Verfassungsschutz. JE
08.07.2025
10:25 | tichy: Söders Christsoziale verabschieden sich vom Rechtsstaat
Ein CSU-Politiker plädiert für die Wahl einer ultralinken Juristin zur Verfassungsrichterin – eine Frau, die sich mit den Möglichkeiten, Bürgern ihre Rechte zu entziehen, brüstet. Dabei dient die Union lediglich den Roten und Grünen als nützlicher Idiot, der beim Umbau von Staat und Gesellschaft helfen soll.
Während Rotgrün den Rechtsstaat schreddert, hält die CSU die Mülltonne. Der große Markus, einst Kreuzritter fürs Abendland, kriecht heute barfuß durch die Brandmauer, nur um noch beim Elitenabend einen Platz am Katzentisch zu kriegen.Verfassung? Wurscht. Hauptsache man darf mit dem Altparteienkartell die AfD verbieten und bekommt ein paar Richterposten als Trostpreis. Wer so kriecht, dem muss man nichts mehr nehmen – der hat sich selbst schon abgelegt. JE
08:44 | Welt: Linke in Umfrage jetzt so stark wie Grüne – SPD fällt auf Jahrestief
Die Linke hat aufgeholt und ist bei den Wählern inzwischen so beliebt wie die Grünen. Der Abstand zur SPD wird für beiden Parteien immer kleiner. Für die Sozialdemokraten ist ein Tiefpunkt abermals erreicht.
Die Linkspartei hat einer Umfrage zufolge in der Wählergunst deutlich zugelegt und ist mittlerweile so stark wie die Grünen. Nach einer repräsentativen Erhebung des Instituts Insa käme die Linkspartei auf elf Prozent, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, wie die "Bild"-Zeitung am Dienstag berichtete. Das sind anderthalb Punkte mehr als in der Vorwoche.
Ohne Schmerzmittel ist Heidi Reichinnek nicht zu ertragen ... also rufe ich in die Welt hinaus ... "Warum, ihr Deutschen, Warum?" TS
07.07.2025
18:12 | ET: Zweidrittelhürde zwingt zur Kooperation: Linke fordert Vorschlagsrecht bei Richterwahl
Die Linke fordert ein eigenes Vorschlagsrecht bei der Besetzung von Richterposten am Bundesverfassungsgericht. „Wir wollen, dass der Nominierungsschlüssel verändert wird und uns auch eine Nominierung zusteht“, sagte Parteichef Jan van Aken gegenüber der „Rheinischen Post“. „Natürlich darf die CDU dann jemanden vorschlagen, den wir mitwählen würden, auch wenn er nicht unser Herzenswunsch ist. Dafür dürfen wir aber genauso jemanden vorschlagen, der nicht Herzenswunsch der CDU ist.“
Die Kleine Rebellin
So schieben sich die linken Zwerge an die Macht. Die zweitstärte Fraktion wird einfach übergangen als ob sie gar nicht da ist. Ihre „Unsere Demokratie“ ist schon ein merkwürdiges Konstrukt. Der Wählerwille wird dort nicht mehr abgebildet.
Wenn schon Demokratie, dann wenigstens mit Erpressung JE
15:25 | Welt: Verbot kurzfristig gekippt – Islamisten fordern bei Gaza-Demo Einführung eines Gottesstaates
Die Berliner Polizei wollte die pro-palästinensische Kundgebung eines Islamisten untersagen. Doch ein Oberlandesgericht kippte das Verbot. Die Kalifatsanhänger durften deshalb – getrennt nach Geschlechtern – die ägyptische Regierung dazu aufrufen, in Gaza zu intervenieren.
Rund 1500 Teilnehmer versammelten sich am Samstagnachmittag vor der ägyptischen Botschaft, begleitet von einem Großaufgebot der Polizei mit mehr als 600 Beamten, wie die „Berliner Morgenpost“ berichtet. Dabei wurden schwarz-weiße Schahada-Fahnen geschwenkt und antisemitische Parolen skandiert, wie „Tod den Juden“ oder „Tod der IDF“. Das berichtet unter anderem auch „Bild“-Zeitung. Auf Schildern stand neben „Rettet Gaza“ auch Forderungen wie „Gerechtigkeit durch das Kalifat im Nahen Osten“.
Das wäre noch eine Möglichkeit für die deutsche Regierung .. zuerst Corona, dann Russland, jetzt Trump und wenn dieses Thema ausgelutscht ist ..... es war Gottes Wille. TS
12:45 | apollo: 214 Millionen für Corona-Warn-App: Verantwortlicher Ministeriumsmitarbeiter arbeitet plötzlich beim App-Entwickler
214 Millionen Euro kostete die Corona-Warn-App den Bund. Entwickelt wurde die App, mit der potenziell mit Corona Infizierte gewarnt wurden, von SAP und der Deutschen Telekom. Aufgrund der damaligen Situation entschied man sich bereits zu Beginn der Pandemie dazu, die Entwicklung der App nicht öffentlich auszuschreiben, sondern sie direkt an SAP und die Deutsche Telekom zu vergeben.
Auf Ministeriumsseite für die App mitverantwortlich war Dr. Gottfried Ludewig (CDU). Ludewig ist Diplom-Volkswirt und war von April 2018 bis März 2022 Abteilungsleiter für Digitalisierung und Innovation im Gesundheitsministerium des damaligen Gesundheitsministers Jens Spahn. Zuvor saß Ludewig seit 2011 im Berliner Abgeordnetenhaus. Mehrfach kandidierte er erfolglos für den Deutschen Bundestag für seine Partei.
Kommentar des Einsenders
Zitat: „Gottfried Ludewig war im Gesundheitsministerium für die Entwicklung der 214-Millionen-Euro teuren Corona-Warn-App mitverantwortlich. Nach seinem Ausscheiden aus dem Ministerium wechselte Ludewig zur Telekom, einem der beiden App-Entwickler.“
Und die Moral von der Geschicht’? Es gibt keine. Nur ein weiteres Beispiel für das, was in Deutschland nicht Korruption heißt, sondern einfach „gute Kontakte“. JE
06.07.2025
18:23 | Bild: Hälfte unserer Soldaten im Krieg nicht einsetzbar!
Das ist die Einschätzung von Prof. Sönke Neitzel (57). „Vor allem politisch fehlt aus meiner Sicht ein echter Reformwille – und zwar parteiübergreifend“, sagt der Professor für Militärgeschichte und Kulturgeschichte der Gewalt an der Universität Potsdam in einem Interview mit der WELT (gehört wie BILD zu Axel Springer).
Verteidigungsminister Boris Pistorius (65, SPD) habe zweifellos mehr bewegt als seine Vorgänger – „aber die Zeiten sind auch anders, und die grundlegenden strukturellen Probleme sind ungelöst“.
Blöd, wirklich blöd. Jetzt müssen die Politiker selber ran! Merz an die Front. TS
15:20 | BerlinerZeitung: 50 Cent pro Kugel: Berliner Grüne fordern Preisbremse für Eis
Mehrere Grünen-Abgeordnete des Berliner Parlaments haben in einem Schreiben an den den Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) eine Preisbremse für Eis gefordert. Wie die Bild-Zeitung berichtete, lautet der Vorschlag von Benedikt Lux, Tuba Bozkurt und Marianne Burkert-Eulitz, dass ärmere Familien in Eisläden zukünftig eine Kugel Eis wesentlich günstiger bekommen sollen: Zum Preis von 50 Cent – zumindest für eine Sorte.
„Gerne würden wir in der nächsten Zeit dazu intensiver in das Gespräch mit Ihnen kommen und beraten, ob dies ein tauglicher Vorschlag ist, den Sommer für alle in unserer schönen Stadt noch genussvoller zu gestalten“, heißt es in dem Brief der Grünen an den Dehoga, der der Zeitung vorliegt.
Leser Kommentar
einfach unfassbar- nicht, dass die Grünen so einen Vorschlag machen:
Eispreisbremse für eine Kugel Eis- viel verheerender ist, dass der angesprochene Verband DEHOGA darauf reagiert und ins Gespräch kommen will. Warum will der Verband bei so einem sinnlosen Vorhaben mitmachen? Haben die noch nicht genug Vorschriften, nicht genug Bürokratie? Geht es denen in der Gastro noch zu gut? Wenn eine Kugel Eis für 50 Cent geht, warum dann nicht auch mehrere und warum dann nur Eis und nicht eine warme Mahlzeit im Restaurant, der Latte für die alleinerziehende Mami aus´m Prenzlberg, warum nicht Brot, Obst, Fleisch... nein, das nicht, das ist ja nicht mehr so richtig gewollt. Was aus einer Kugel Eis bei den Grünen wird, sieht und zahlt jeder beim Strom. Laßt es lieber mal gut sein, und wehret den Anfängen.... . Günstigeres Eis gibt es auch im Supermarkt- nur mal so als Tipp, falls die, die solche Vorschläge machen, nicht mehr selber einkaufen gehen. Ich kann mich nur noch wundern, und wenn ich solche Artikel lese, und dann wundere ich mich noch mehr, dass es noch nicht noch schlimmer um die Wirtschaft steht.
15:55 | Leser Kommentar zum Post um 15:20
Da das mit der Mietpreisbremse – nicht nur aber auch in Berlin – ja so sehr gut klappt, kommt jetzt die Gelato-Preis-Bremse … man kommt aus dem Staunen nicht mehr raus, oder ?
18:08 | Dipl.Ing. zu 15:20
… laaaaangsam Leute …
… unsere grüne Verbotspartei hat das hier vor …
… ein Bild sagt mehr als 1000 Worte …
Vergleich: „Normale“ 2€-Eiskugel vs. „Grüne 50ct-Eiskugel …
08:15 | Focus: Die SPD am Abgrund – und jetzt reißen sich zwei Lager gegenseitig in die Tiefe
Die Zahlen aus der neuesten Sonntagsfrage sind ein Desaster für die SPD, und auch die Beliebtheit ihres Vorsitzenden Lars Klingbeil ist deutlich geschrumpft. Wozu kann das noch führen?
Der eigene Vorsitzende wurde auf dem Parteitag von den Delegierten mit einem 65-Prozent-Ergebnis brutal demontiert, die Koalition steht in Sachen Stromsteuer als wortbrüchig da. In dieser schwierigen Lage stellt sich für die SPD nun ganz konkret die Frage, wie tief es noch hinabgehen kann in der Wählergunst. Denn im neuesten Deutschlandtrend der ARD steht die Partei bundesweit nur noch bei 13 Prozent.
Zuerst dachte man, die Grünen können es nicht. Die FDP und hier muss man schon einmal sachlich anmerken, selbst die hatte Regierungserfahrung und war in einigen Punkten durchaus wählbar .. selbst die FDP hat es vergeigt. Die SPD, man mag über das Programm streiten oder über die Ideologie, hatte immer wieder Personal, dass die Regierungsarbeit oder Regierungsfähigkeit legitmierte.
Es liegt nicht an den Programmen oder Konzepten, Deutschland hat sein Fachpersonal an die Grenzgänger angepasst. Deutschland hat ein "Man-Power" Problem.
Man kann dies ganz einfach überprüfen .. Hätte man diese Person an der Regierung vor 15 Jahren in einer Regierung gesehen? .. und warum nicht. Merkel hatte den Plan Deutschland zu zerstören, nachhaltig in Europa aufgehen zu lassen und "den Deutschen" aus der Geschichte zu tilgen ... Merz hat selbst dazu keine Plan und es geschieht zufällig. TS
08:51 | Die Eule
Werter TS, mittlerweile ist es doch völlig gleichgültig, wie viel Prozentanteile eine Partei wirklich hat. Tricks und grobe Fouls werden heute so raffiniert eingesetzt, dass sich auch eine SPD mit 5.1 Prozent und einem entsprechendem Bündnis als die satte Mehrheitspartei darstellen kann. Schließlich beherrscht Partei ja einen größeren Teil der Medienkonzerne und nahezu alle NGO´s. Als treu ergebene Fußtruppen können die das Bild einer breit verwurzelten Partei in die Medien zaubern, so dass der marginale Anteil kaum noch jemand ins Auge fällt. Gestärkt
durch die allgegenwärtige Macht ihrer Fußtruppen, kann sie dann auch völlig gefahrlos den Inhalt des D austauschen und Demokratie durch Diktatur ersetzen.
05.07.2025
07:40 | Welt: Telefonat mit US-Präsident – Merz bietet Trump an, US-Waffen für Ukraine zu kaufen
Um die ukrainische Luftverteidigung zu stärken, hat sich Bundeskanzler Merz mit US-Präsident Trump in Verbindung gesetzt. Trump telefonierte auch mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj – laut Kiew ein „sehr wichtiges und bedeutendes“ Gespräch.
Das Gespräch am Donnerstag sei auf die Initiative von Merz zustande gekommen. Anlass war eine US-Entscheidung, die Lieferung eines Waffenpakets an die Ukraine zurückzuhalten, das auch neue Luftabwehrraketen für das Patriot-System enthalten hätte. Deutschland hatte angeboten, die Waffen, die ursprünglich noch vom früheren US-Präsidenten Joe Biden genehmigt worden waren, zu kaufen und an die Ukraine zu übergeben.
Da stellt sich mal die Frage, wieso sollte Trump diesen Krieg beenden? Merz und der Rest der Truppe beteln nur darum, das Steuergeld nach Amerika bringen zu dürfen. TS
08:10 | Die Eule
Werter TS, da stellen sich sogar noch mehrere Fragen. Wieso kauft der gute Kanzler eigentlich völlig überteuerte Waffen für ein Land, dass sich sowieso vollständig an die USA verkauft hat? Damit schließt sich gleich die zweite Frage an. Wie kann der gute Kanzler eigentlich nur daran denken, Waffen zu kaufen, wo doch jede Menge Geld in der eigenen Kasse fehlt? Bei so viel glühender Waffenvernarrheit stellt sich sogar noch eine ganz delikate Frage: Beruht diese Narrheit gar auf einem Trauma, weil er nie den Offiziersgrad erreichen konnte?
Merz nutzt jede Lücke .. jede sich bietende Lücke! Er hat sicher auch mit einem Experten wie Macron gesprochen. TS
11:54 | Spartakuss zu 7:40 Uhr
Keine Sorge wegen dem noch nicht vorhandenem Geld, um damit Waffen von den USA kaufen zu sollen.
Das Fiatgeld wird immer, mit Achtung zur Verfügung stehen, so es denn dringend verkauft werden muss.
Deutschland wurde schon am Hindukusch verteidigt und hat die USA dabei profitorientiert unterstützt.
Die Ukraine verteidigt eine Demokratie, von irgendwelchen Scheinheiligen, aber nur solange wie es dem Profit dienlich ist.
Israel haben wir auch schon GEZahlt, damit die Drecksarbeit in der öffentlichen Meinung, legitimiert theatralisch dargestellt ist und jeder seine verdiente Rolle bekommen hat.
Trump hat sich mit evaluativer Konditionierung, in die Köpfe vieler demokratiegläubiger Tempelritter, für ein nicht endendes Friedenskonzept eingeschossen und der Merz war im Wahlkampf des immerwährenden politischen Krieges, auch schon vorsorglich bei kleinen Kindern, also der hoffnungsvollen nächstletzten Generation, um an ihre finanzielle Spendenschuldenpflicht zu appellieren, damit sie konditioniert in einer Zukunft im Frieden leben dürfen und ohne Zwang, in keiner freiheitlich demokratischen Grundeinnordung auf den Gedanken kommen sollen, dass sie genauso produktiv ausgebildet und ausgeraubt werden, so wie es ihre Eltern und Großeltern, auch schon ideologisch vorbildlich, als viele einfältige Funktionäre knie-endLos getan haben.
Wer wirklich glaubt, daß das die Idee von Merz WAR, um Waffen von den USA zu kaufen, der hat den Friedensstiftenden Donald und den Schutzgelderpressenden Dollar nicht verstanden. Merz war Anfang Juni bei Trump und hat bestimmt keine Instruktionen dagingehend erhalten, vielleicht ein paar Waffen für die Ukraine zu kaufen. Die USA sind mit 120% zum BIP verschuldet und die BRD nur mit 62,5%. Da geht noch so einiges an Schulden machen für das Deutschland, um unsere Fressfeinde in der zivilisierten Welt, entweder mit Geldgeschenken auf Abstand zu halten, oder einzuladen und dann selbstlos bewirten zu wollen. Was eine gut konzipierte bildungsgebende Bildqualität, so alles an produktiv sittsamen Zuchtzahlmeistern im bürgerlichen Milieu vereint hat, wird der Glaube an Friedensfreiheit und irgendeiner Wahrheit, immer wieder mit Krieg zerreißen.
17:06 | Der Dipl.-Ing.
… kann nicht irgendwer diesem Fritze schnellstens „den Stecker ziehen“??????
…ups … das war jetzt missverständlich …
… selbstverständlich meinte ich dem Fritze den Telefon-Stecker ziehen …
… nicht, dass jemand auf „falsche“ Gedanken kommt …
04.07.2025
17:49 | jourwatch: Skandal: Linke Mehrheit im Berliner Abgeordnetenhaus lädt Maaßen als Experten wieder aus!
Linke und Grüne – und damit ist selbstverständlich auch die CDU, insbesondere die Berliner CDU gemeint, hassen als leidenschaftliche Diktatoren Kritik und Widerstand. Unter diesem Aspekt muss man auch folgenden Skandal betrachten. Der ehemalige Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen schreibt auf X: Das Berliner Abgeordnetenhaus hatte mich als Experten für nächsten Montag zu einer Anhörung über einen Antrag der Grünen“Gesamtstrategie gegen Rechtsextremismus“ eingeladen. Soeben erhielt ich meine Ausladung. Die linke Mehrheit des Abgeordnetenhauses hat meine Ausladung verlangt. Man will wohl nur linke oder scheinkonservative Experten hören. Sollte ich trotzdem dorthin gehen und meine Stellungnahme abgeben? Was denken Sie?
Die Kleine Rebellin
Die Ausladung ist deutlich, man bleib lieber unter sich. Die Kommentare der Leser sind deutlich, er soll trotzdem hingehen, nur wird man ihn vermutlich nicht reinlassen
„Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er sagen: Sie sind ausgeladen, Herr Maaßen.“ Bitter. Aber treffend. JE
10:04 | JF: Insa-Umfrage: Mehrheit will Deutschlandflagge vor Amtsgebäuden
Deutschland streitet: Welche Flaggen sollen eigentlich vor Amtsgebäuden hängen? Die Deutschlandflagge, die Europaflagge oder die Regenbogenflagge? Im Auftrag der JUNGEN FREIHEIT hat das Insa-Institut die Bürger nach ihrer Meinung befragt. Welche Flagge ist am beliebtesten? Bundestagspräsidentin Julia Klöckner verbietet das Hissen der Regenbogenflagge vor dem Bundestag. Bundeskanzler Friedrich Merz gibt ihr Recht, schließlich sei das Parlament kein „Zirkus“. Grüne und Linke dagegen toben. Die Frage, welche Flaggen vor deutschen Amtsgebäuden wehen sollen, bewegt das Land.
Die JUNGE FREIHEIT hat deswegen das bekannte Meinungsforschungsinstitut Insa damit beauftragte, den Bürgern auf den Zahn zu fühlen. Klar ist: Eine relative Mehrheit der Deutschen spricht sich laut Insa-Befragung dafür aus, vor Amtsgebäuden täglich die Deutschlandflagge zu hissen. Dafür sind 41 Prozent der Deutschen. Jeder Fünfte sprach sich gegen das tägliche Hissen der Deutschlandflagge aus und 32 Prozent gaben an, es sei ihnen egal.
Kommentar des Einsenders
...ein starkes Zeichen! Zumindest ein gewisser Restpatriotismus scheint bei den Nachbarn noch zu leben, wenn gleich der Rest sich im Niedergang befindet...!? Die blau-gelbe Sternenflagge des zentralistischen Realsozialismus ist bereits bis zur Endlichkeit sinnentleert und nur noch eine Frage der Zeit, und die noahidistische Regenbogenfahne der linken pride-progress als kurzweilige Zeiterscheinung gehört so oder so aus der Öffentlichkeit entfernt; eine zutiefst zerstörerische Gesinnung und Ideologie, die bloß kennzeichnet, wo sich der Ungeist des Narrensaums in unseren Breiten noch versteckt! Auch andere Symboliken (mit größerer inhärenter Bedeutung) verschwanden nach relativ kurzer Zeit, obwohl durch sie längere Zeitspannen prognostiziert wurden...!
Die Regenbogenfahne ist längst kein Zeichen für Toleranz mehr – sie ist das bunte Halsband der neuen Untertanen. Wer sie hisst, signalisiert: Ich gehorche der Woke-Agenda, ich denke wie ihr es wollt, ich kusche vor jedem Wahnsinn. Sie steht für linke Maulkorb-Moral, für Identitätsfaschismus mit Glitzerüberzug – und für eine aggressive Bewegung, die alles niederknüppelt, was nicht jubelnd mitmarschiert. Eine Fahne wie ein Befehl: Kriech oder schweig. JE
11:57 | Die Eule
Selten sieht man so direkt, wie die Mächtigen das Volk einschätzen, als beim Anblick der Deutschen Flagge. Sie steht ja für eine Ethnie, die laut offizieller Sprachregelung ja gar nicht mehr dominieren darf, also die Fahne, wie die Landesbezeichnung somit längst überholt sind. Doch im Wort Deutsch ist ja die Sicht der Mächtigen verborgen und dieses Wort lässt sich bis zu seinen althochdeutschen Wurzeln zurückverfolgen. Eine von ihnen liegt nun im Wort diot, das Volk. Wohl aus gutem Grund haben die Mächtigen deshalb schon in alten Zeiten das i vor dem Wort entfernen lassen, denn sonst hätte ja der letzte Idiot gemerkt, wie ihn die Mächtigen einschätzen. Vielleicht merkt dies ja das diot eines Tages, wenn es mit voller Begeisterung die Flagge betrachtet.
14:15 | Leserkommentar
Was die Mehrheit will interessiert doch keinen Politiker. Passend wäre, neben der Regenbogenflagge und dem Respekt!-Aufkleber - Kein Platz für Rassismus an jedem Amtsgebäude auch einen Misthaufen vor der Tür zu plazieren. Die Öffnungszeiten sind eh bereits auf einen Nachmittag in der Woche reduziert, damit diejenigen die den Selbst-Verwaltungs-Quatsch bezahlen möglichst nicht in Versuchung kommen, den ohne Bürger reibungslos funktionierenden sinnfreien Ablauf zu stören. Hier möchte ich keinen Beamten oder Verwaltungsangestellten irgendwie beleidigen. Jeder muss ja auch sehen wo er bleibt und wir werden alle gezwungen irgendwie mitzumachen. Spannend wird nur sein, wie der Spagat zur Kriegstüchtigkeit gelingen soll, oder ist das auch egal, weil man ja nur die bösen Russen so lange reizen muss, bis er hier zuschlägt und alles zerstört, damit dann wieder aufgebaut werden kann. Hier habe ich noch einen Vorschlag: Die Deutschlandfahne bitte falsch herum in den von mir geforderten Mithaufen stecken, damit selbst Claudia Roth sich am Ziel "Deutschland verrecke" glaubt. Diese Gesellschaft ist am Arsch, aber wir werden das Land wieder aufbauen.
15:08 | Leserkommentar
Wer und wie soll 'schland wieder aufbauen? Eine Gesellschaft die im Arsch ist und über keinerlei Substanz zum Aufbau mehr verfügt wird ist und bleibt halt im Arsch. Vielleicht klappt's im nächsten Leben. Finis Germania. Ach ja, ich vergaß, als obszönes und abschreckendes Beispiel sind wir Weltklasse.
18:10 | Die Kleine Rebellin zu 10:04
Ich erinnere an die Flaggenordnung für die Bundesrepublik Deutschland. Da ist die Beflaggung genau geregelt und es kann nicht jeder machen was er will und eine Regenbogenflagge kommt darin nicht vor. Man muss also nicht unbedingt die Bevölkerung fragen was sie will, nur umsetzen was bestimmt ist. Allerdings hat die Bevölkerung ein gutes Gespür für das was richtig ist.
08:12 | ntv: AfD-Chef "immer" offen für Gespräche mit BSW
Obwohl das BSW nicht im Bundestag vertreten ist, könnte es bereits strategische Gespräche zwischen Wagenknecht und der AfD-Spitze geben. Das deutet AfD-Chef Chrupalla an, als er Kontakte beider Parteien in Thüringen lobend hervorhebt. Eine Zusammenarbeit sei im Interesse der Wähler.
Wie kann man diese "Verbrüderung" (Copyright - Bild Zeitung) sehen? Links geblinkt und rechts abgebogen? Hat Wagenknecht bei den Linken den Bodensatz zurück gelassen und nur jene mit zum BSW genommen, die eine Berufsausbildung haben oder zumindest einen Abschluss. Hat dieser Umstand dazu beigetragen, über die Grenzen hinweg, die Notwendigkeit einer tiefgreifenden Veränderung herbeizuführen? Oder liegt es einfach daran, dass die AfD sowie auch das BSW im Osten "die neue Volkskraft" sein könnten?
Wird dieses "Wir sind das Volk 2.0" aus dem Osten ... dieses Deutschland retten? In Sachfragen denkbar, doch in der Ausrichtung ... wäre wie ein Pakt aus alten Zeiten. TS
03.07.2025
12:16 | Welt: AfD fragt Vornamen von Bürgergeld-Empfängern ab – Das sind die häufigsten
Die häufigsten Vornamen von Bürgergeldempfängern in Deutschland lauten Michael, Andreas und Thomas. Dies geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Frage der AfD-Bundestagsfraktion nach den 14 häufigsten Vornamen der Beziehenden hervor, aus der die „Rheinische Post“ am Donnerstag zitierte. Der Stand bezieht sich auf Juni 2025, schrieb demnach die Parlamentarische Staatssekretärin im Arbeitsministerium, Katja Mast (SPD).
Jetzt ehrlich, diese Anfrage ist für die Fisch. Da hätte man auch nach dem Bräunungsgrad fragen können. Die Frage ist .. Wer hat schon einmal eine Lohnsteuer oder Einkommenssteuer vor dem Bürgergeld eingezahlt?
Wer wurde hier geboren und wer nicht? Also klassisches rassistisches Täterprofil. Ist der Ruf einmal ruiniert, lebt es sich weiter ungeniert. ... oder erwartet die AfD eine Einladung beim Papst? TS
02.07.2025
18:36 | X: Hier äußert sich jemand über den Ballweg-Prozess
Was hier ans Licht kommt, ist kein Skandal mehr, sondern ein justizielles Erdbeben. Ein politisch motivierter Vernichtungsfeldzug gegen einen Regierungskritiker, orchestriert von Ministerien, abgesegnet durch Parteikader, durchgeführt von einer willfährig gewordenen Staatsmacht. Man liest diese Details und fragt sich allen Ernstes, in was für einem verflixten Land leben wir eigentlich? Ist das noch eine Demokratie, oder bereits zu einer Diktatur mutiert? Ein Staat, in dem Demonstrationen für Grundrechte zur Bedrohung erklärt werden und die Regierung jeden, der den „falschen“ Slogan ruft, mit der ganzen Wucht der Exekutive zerschlägt?
Leseratte
Hier äußert sich jemand über den Ballweg-Prozess und liest der Justiz und Weiteren die Leviten. Dem ist nichts hinzuzufügen .... Außer: Ich hoffe, die Dame hat einen hübschen Bademantel?
14:37 | jouwatch: Eine fiktive Rede: Was August Bebel auf dem Bundesparteitag der SPD im Juni 2025 gesagt hätte
Vorbemerkung: August Bebel ist tot, leider. Geboren 1840 in Deutz bei Köln, gestorben 1913 in der Schweiz während eines Kuraufenthalts. Der gute alte August Bebel war gelernter Drechsler, ein einfacher Handwerker. Er ist Mitbegründer der deutschen Sozialdemokratie und von 1892 bis zu seinem Tod 1913 Vorsitzender der SPD. Bereits seit 1869 führte er, gemeinsam mit Wilhelm Liebknecht, ihre Vorläuferparteien durch Verbote, Exil und Verfolgung. Von 1872 bis 1874 saß er im Zuchthaus Hubertusburg in Sachsen, zwei volle Jahre. Verurteilt wegen Majestätsbeleidigung und Volksverhetzung, weil er gegen den Krieg wetterte. Man wollte ihn brechen, aber er kam gestärkt zurück. Insgesamt verbrachte er fast fünf Jahre hinter Gittern, darunter auch Festungshaft in Königstein und Zuchthaus Zwickau. Als SPD-Abgeordneter war er 42 Jahre im Reichstag, von 1871 bis 1913, davon viele Jahre als einziger sozialdemokratischer Abgeordneter. Seine Reden galten als moralische Richtschnur der Linken und sein Ruf reichte über Parteigrenzen hinaus.
Die Kleine Rebellin
Hier holt man August Bebel wieder aus dem Jenseits, der ihnen erklären muss, war die Aufgaben einer Arbeiterparte sind. Würde sie auf ihren alten Anführer hören, brauchte sie sich keine Sorgen um ihren Bestand machen. Dann würden die Arbeiter sich durch sie vertreten fühlen. Nur heute geht es um Macht der Partei, eigene Interessen und viel Geld in die Taschen der Funktionäre. Sie müssen sich nicht wundern, dass die Arbeiter sich von ihr abwenden und sich einer anderen Partei gewogen sind in der sie sich eher vertreten sehen. Da hilf keine Verbot gegen die Gegner sondern ein radikaler Schnitt im Interesse der arbeitenden Bevölkerung.
12:59 | Danisch: Misstrauen die Sachsen den Berlinern?
Ach, stimmt ja, da war ja was. Aber das war nicht die Münze, das war der Schatz, der aus dem grünen Gewölbe in Dresden geklaut wurde, wenn ich mich recht erinnere, wo die Polizei aus Sachsen auf eigene Faust irgendwelche Hausdurchsuchungen in Berlin vornahm, ohne das der Berliner Polizei zu sagen, weil sie der Berliner Polizei nicht traut und Angst hatte, dass die das durchstechen, weil die Berliner Polizei ja mit den Clans und dem kriminiellen Milieu verwoben ist.
Leser Kommentar
https://www.danisch.de/blog/2025/07/01/vernetzung-zwischen-polizei-und-organisierter-kriminalitaet/
https://www.danisch.de/blog/2025/07/01/clans-kriminalitaet-korruption-polizei-gruene/
https://www.danisch.de/blog/2025/07/01/misstrauen-auch-die-niedersachsen-den-berlinern/
Hier ein Paar Beobachtungen und Gedankensplitter von Hadmut Danisch zum inneren Zustand unserer Sicherheitsbehörden, im speziellen der Berliner blauen Knüppelgarde. Verottet, korrupt, fremd gesteuert und politisch indoktriniert. Zustände wie in der 4. Welt.
12:25 | Merkur: Mega-Baustelle auf der B304 – Vaterstetten völlig überrascht
Die Bundesstraße 304 ist eine der Hauptverkehrsadern im Osten von München, sie verbindet die Landkreise Ebersberg und München mit der Landeshauptstadt – und den südlichen Landkreis Ebersberg mit dem Autobahnkreuz München Ost. Und genau hier bahnt sich, an besonders kritischer Stelle, eine Mega-Baustelle an: Die Brücke über die A 99 zwischen Haar und Vaterstetten wird abgerissen und neu gebaut. Die Arbeiten, direkt an der Anschlussstelle Haar, ziehen sich voraussichtlich über drei Jahre; beginnend im Winter dieses Jahres, wenn eine Behelfsbrücke über die Autobahn geschlagen wird. Rund 30 Millionen Euro soll der Neubau laut Autobahn GmbH kosten.
Der Bondaffe
Aus der Rubrik "Deutschland wird kriegstüchtig und kriegsfähig gemacht". Geld ist überraschenderweise im Überfluß da, dank der neuen Sondervermögen. Obiges Beispiel ist der Wahnsinn und zeugt davon, daß man ohne mit der Wimper zu zucken schnell und mit Überraschungseffekt für die anliegenden Gemeinden handelt. Ökoschäden auch egal, Hauptsache
"panzer- und kriegsmaterialfähig". Man möchte meinen, da kommen ein paar Außerirdische (wie in der Netflix-Serie "3-Body-Problem, da kommen die Außerirdischen aber erst in vier Jahren), dabei kommt nur der "böse Russe" in Betracht. Was auch wieder nicht so schlimm wäre, denn bei Einmarsch hätte der Russe eine intakte Infrastruktur. Auch über den Weg
über Vaterstetten, falls er nach München will.
Was lernen wir noch? Die neuen Sondervermögen schaffen auf viele Jahre viele Baustellen im Land. Das gibt ein Chaos.
Gut gehen wir davon aus, dass Deutschland in den Krieg ziehen will ... was wird dann Merz? GröFritze? TS
10:42 | ZeroHedge: „Man muss seinen Ausweis nirgends vorzeigen“ – Polizeigewerkschaft & AfD wüten: Jeder fünfte Illegale fliegt jetzt einfach nach Deutschland
In den vergangenen zwölf Monaten hat die Bundespolizei 12.858 illegale Migranten identifiziert, die auf dem Luftweg nach Deutschland eingereist sind. Diese Zahl ist beträchtlich und steigt weiter an. Immer mehr Migranten entscheiden sich nun dafür, einfach nach Deutschland zu fliegen, anstatt die langwierige Tortur einer Grenzüberquerung unter gefährlichen Bedingungen auf sich zu nehmen.
Die einzige Alternative für die Nachbarn von Deutschland ist, eine sofortige Grenzschließung. Keiner darf mehr raus. TS
01.07.2025
15:04 | apollo: Rettungsschwimmer in Hannoveraner Freibad zusammengeschlagen
In einem Hannoveraner Freibad ist es am vorvergangenen Sonntag zu einem schweren Angriff auf einen Rettungsschwimmer gekommen. Laut einem Personalrat der Stadt soll es zu einer Auseinandersetzung über die Öffnung des Sprungturms gekommen sein. Eine Gruppe von Männern ging auf einen Rettungsschwimmer los, schubste ihn in ein Gebüsch und verletzte ihn dabei im Gesicht. Bei den mutmaßlichen Tätern handelt es sich um Jugendliche: Zwei 16-Jährige und ein 17-Jähriger.
Der Vorfall wird nun auch weitere Konsequenzen haben: Künftig soll im Freibad die Zahl des Sicherheitspersonals aufgestockt werden. Bereits jetzt patrouillieren jedes Wochenende sechs Sicherheitskräfte das Bad – diese Zahl soll auf zehn ansteigen. Die Polizei Hannover sieht dabei kein strukturelles Problem: Es würde in den städtischen Freibädern selten zu Gewalt kommen, heißt es gegenüber dem NDR. Auch der Landesverband Deutscher Schwimmmeister bezeichnet die niedersächsischen Freibäder gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Sender als sehr sicher.
dazu passend Bild: 74 Übergriffe im Schwimmbad
Gelnhausen (Hessen) – Nach mehreren mutmaßlichen sexuellen Übergriffen auf Mädchen zieht das Landeskriminalamt (LKA) in Hessen jetzt eine schockierende Bilanz. Allein in Hessens Schwimmbädern wurden im Jahr 2024 insgesamt 74 Fälle sexueller Gewalt registriert.Ende Juni wurden in Gelnhausen (Hessen) offenbar mindestens acht Mädchen im Alter von 11 bis 16 Jahren belästigt – die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen vier syrische Männer im Alter von 18 bis 28 Jahren. Die Besucher sind geschockt, Eltern verunsichert, Kinder verängstigt.
Der Sprungturm wurde nicht geöffnet? Dann fliegt eben der Rettungsschwimmer – direkt ins Gebüsch. Willkommen im Sommermärchen 2.0: Chlor, Schlägereien und kulturelle Missverständnisse mit Körperkontakt. Wie auch die letzten Jahre zovor verwandelt sich das Freibad wieder zur Bühne einer Parallelgesellschaft mit Badehose. Die Täter? Natürlich jugendliche Machos mit Migrationsbonus. Die Reaktion? Mehr Security, betretenes Schweigen. Und während die Tagesschau noch über das Wetter philosophiert, liegt der Rechtsstaat schon im Nichtschwimmerbecken. Ohne Aufsicht. JE
12:07 | Focus: Ermittler durchsuchen Büros von CDU, SPD und AfD im Landtag
Wegen des Verdachts der Untreue haben Ermittler die Geschäfts- und Fraktionsräume von CDU, SPD und AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt durchsucht. Das bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Magdeburg auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.
.. mehr in Kürze. Die Unschuldsvermutung ... jo eh. TS
