31.08.2019

16:50 | oe24:  Kickl: 'Ich will wieder Innenminister werden'

Sebastian Kurz (ÖVP) ihn als Innenminister ablehnt, ist für Kickl kein großes Hindernis.
Das Innenministerium soll nach der Nationalratswahl im Herbst wieder an die FPÖ gehen und er selbst möchte auch wieder Innenminister werden: Diese Ansagen hat FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl am Samstag bei einer Pressekonferenz in Klagenfurt erneut gemacht. Dabei warb er auch für eine Fortsetzung der türkis-blauen Zusammenarbeit und warnte vor jeder anderen Koalition.

Nicht nur wegen der nächsten Migrationswelle wäre es ratsam Kickl im Innenministerium zu haben, er könnte Seehofer bereits vor einer Krise über die kommende Krise informieren ...... es wäre auch ein Spass für uns Österreicher einen Herbert Kickl auf der Suche nach Netzwerken zu sehen. Was würden wir da alles erfahren? TS

12:55 | derstandard:  Nach Dornauer-Interview brodelt es in der Tiroler SPÖ

Nachdem der Tiroler SP-Chef Georg Dornauer dem rechtsextremen Magazin "Info-Direkt" ein Interview gegeben hat, brodelt es bei den Tiroler Sozialdemokraten. Am Montagabend schickte die Landtagsabgeordnete Elisabeth Fleischanderl in ihrer Funktion als Vorsitzende der Sozialdemokratischen Freiheitskämpfer in Tirol ein Schreiben.

Georg Dornauer hat den Charme einer Lawine und es gilt das sozialistische Denkmuster. Manche Menschen sind intelligent und andere ein bissi dumm......so gleicht es sich halt aus in einer repräsentativen Demokratie.  Aber keine Sorge ..... Rendi lächelt .... somit ist mit der Menschlichkeit alles okay! Bitte lächeln. TS

12:17 | oe24:  Stadt zahlt Simas Mitarbeitern teure Hobby-Oldtimer

Statt moderne Lkws zu reparieren, müssen MA-48-Lehrlinge Oldtimer restaurieren.
Die Oldtimer-Protzausfahrt bei den Vienna Classic Days von einigen Mitarbeitern der MA 48, die unter der Leitung von Ulli Simas Ehemann Josef Thon steht, wird jetzt den Gemeinderat beschäftigen, wie FPÖ-Mann Michael Niegl im Gespräch mit ÖSTERREICH ankündigt.

Man sollte im Wiener Gemeinderat das Duft-Projekt weiterführen, es riecht ein wenig komisch! TS 

07:11 | oe24:  So skurril ist der Wahlkampf 2019

Dieser Wahlkampf wird zurzeit weniger von Schmutzkübeln als von Skurrilitäten dominiert. Den Vogel schoss zuletzt die FPÖ ab, die das Video einer Paartherapie postete. Patienten waren FPÖ-Chef Norbert Hofer und sein „Partner“ Sebastian Kurz – Letzterer von einem Double und nur von hinten dargestellt. Fazit der strengen Therapeutin: Nur wegen Ibiza möge man doch diese gut funktionierende Beziehung nicht wegschmeißen.

Darf man der FPÖ das Grundrecht absprechen Videos zu produzieren, was kommt als nächstes, Norbi und Basti in der Blue Oyster Bar, nach der Trauung? 
Wenn man sich die letzten markanten und nachhaltigen Videos der Vergangenheit und der Gegenwart gibt, so erscheint einem das Texas-Kettensägen Massaker als feinsinniger Kunstfilm und man könnte in der Zerteilung diverser Akteure eine humanistische Handlung erblicken.
Was reitet die FPÖ diese parteiliche Therapie der Öffentlichkeit anzutun, ist ein Ibiza Video nicht genug und würde zu diesem Werk nicht „I Will Survive“ von Gloria Gaynor besser passen?
Norbi und Basti auf der Coach lassen sich ihre Partnerschaft zerpflücken und Basti ist noch traumatisiert aus der Ex-Beziehung mit einer roten Prinzessin, „da ist am Ende gar nichts mehr gegangen“, es wurde ja auch erfolgreich verhütet. In diesem Beziehungsdrama hat einer Kopfschmerzen und das ist der Seher.
Dieses Video schreit nach einer latenten Homoerotik und man sollte schon bedenken, eine Ehe ist wie eine Handgranate …. zieht man den Ring …. ist meist das Haus hinüber.
Die Quintessenz ist, beide haben eine großartige Beziehung und kommen gut miteinander aus, respektieren einander, haben dieselben Ideen. Wäre da nicht Ibiza. Es wird das Tun und Lassen seziert, die Höhepunkte ….. wer ist der Tuer und der Lasser in diesem Drama einer Löffelchen-Koalition mit einigen Höhepunkten und doch stellt sich die Frage in diesem Video, „Wer hat wem was reingedrückt!“
Ich bin mir nicht sicher ….. sollte man jetzt weinen oder kotzen. TS
P.S.: Ich schau mir jetzt nochmals das Video von der Rendi an ….. da kann nix schief gehen, die lächelt nur.

30.08.2019

11:18 | Krone:  Neues Video zeigt „menschliche“ SPÖ-Chefin

„Unsere Freundschaft, ein Leben, wir lassen uns nicht unterkriegen. Menschlichkeit wird siegen.“ So lautet eine Zeile vom Liedtext des neuen Wahlsongs von Pamela Rendi-Wagner (SPÖ). Mit einem passenden Musikvideo startet die SPÖ-Chefin morgen ihren Wahlkampfauftakt am Viktor-Adler-Markt mitten in Wien-Favoriten - am Stammplatz der FPÖ.

Für was steht das S in SPÖ eigentlich, für Salat oder Schnitzel? Für was steht Rendi-Wagner, für „Ängste, die Sie nicht verstärken möchte“ oder für mehr Menschlichkeit oder für „Kinderarmut“?
Klima, das neue „Motto“ der SPÖ, sie möchte Rahmenbedingungen schaffen, damit es den Leuten leichtfällt, umweltbewusster zu leben. Was sind diese Rahmenbedingungen, die da geschaffen werden? Sind diese Rahmenbedingungen derart, dass diese „Rahmen“ nur so ein bisschen einengen oder ein bisschen mehr …. Rahmenbedingungen sehen sehr hübsch aus, solange bis jemand anfängt, einen herumzukommandieren. Sowas nennt man übrigens Diktatur.
Diese Angst, liebe Frau Rendi-Wagner haben Sie jetzt verstärkt … ungewollt oder nehmen wir die „Kinderarmut“ die zu Zeiten einer SPÖ-ÖVP Regierung nicht existierte, oder schon ein wenig, sondern nur den Sachzwängen einer Koalition geopfter wurde. 
Nun hat die SPÖ einen Wahlkampfstart mit einem Video hingelegt, in dem bewegte (nicht bewegende) Kinderbilder gezeigt werden, hinterlegt mit Kaufhausmusik, genau was will man jetzt damit ausdrücken? Eine Rendi-Wagner die dauerlächelnd durch die Gegend läuft ….. erinnert stark an Spongebob auf Speed.
Die Drohung einer Erbschaftssteuer, also Steuer auf bereits versteuertes, kommt nicht in diesem Video vor, warum auch, da würden … außer den Kindern niemand mehr in diesem Video lachen.
Mein Vorschlag an die dauerbetreute Rendi wäre einfach …. Lassen Sie die Berater ihre Konzepte vorstellen und sie stehen einfach nebenbei und ….. lächeln. TS

14:18 | Der Golduerilla hat seine Joy mit Pam-Joy
Rendi-Wagner wird ihre Freundschaft zum Parteikollegen Drozda noch zum Verhängnis werden. Ihre politische Daseinsberechtigung hat sie ohnehin schon längstens verspielt, nachdem sie nicht imstande war, ein taugliches Wirtschaftspaket zur Absicherung von Arbeitsplätzen und Wirtschaftsstandort Österreich vorzuweisen. Stattdessen wirft sie mit Schlagwörtern wie Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Mieten bzw. Steuern auf Erbschaften und Vermögen nur so um sich. Das hat mit einem tragfäihigen Wirtschaftskonzept, im Idealfall in einem Guss ersonnen, so gut wie überhaupt nichts zu tun. Die SPÖ erweist sich damit mehr denn je als hochgradig wirtschaftlich inkompetent.

Nachdem man SPÖ-parteiintern Drozda nach Belieben schalten und walten läßt, entwickelt sich dieser mit seinen radikalen Enteigungskonzepten zum maßgeblichen Sargnagel der SPÖ. Reüssiert er mit seinen familien- und unternehmensfeindlichen Plänen, gebührt ihm dann noch zusätzlich der Nimbus des Sargnagels von Österreich. Denn die österreichische Gesellschaft steht und fällt in erster Linie mit einer guten, starken und konkurrenzfähigen Wirtschaft. Wird diese erschüttert, gehen in Österreich über Nacht die Lichter aus. Jeder, der diese sozialistische Denke im Stil des kleinen neidigen Maxi unterstützt, soll bitte im Nachhinein nicht plärren kommen, wenn er Opfer dieser verbrecherischen Diebstahlsdoktrin geworden ist.

WEG MIT DEN SOZIALISTISCHEN SAUEREIEN !
HER MIT DEM SAUTANZ UND DER SCHLACHTPLATTE !


08:36
 | bild: Steckt die Mafia hinter dem Skandal-Video?

Heinz-Christian Strache (50) mag Ibiza offenbar immer noch. Auch diesen Sommer machte der österreichische Ex-Vizekanzler von der rechtspopulistischen FPÖ auf der Mittelmeerinsel Urlaub – alles wie immer, seit 17 Jahren entspannt er sich dort. In einem lustig gemeinten Facebook-Beitrag sprach Strache gar von der Ehrenbürgerschaft, die ihm doch für die Medien-Berichterstattung über ihn und die Insel verliehen werden könnte.

Woher Bild die Bildrechte für die auf einmal unverpixelte Dame hat, möcht ich wissen. Drei Monete lebten wir mit der phantasiebefördernden Pixelmaus und jetzt das! TB

29.08.2019

16:02 | krone: Zwei Messerangriffe auf Burschen in nur 30 Minuten

In einer Straßenbahn ist ein 17 Jahre alter Jugendlicher am Mittwochnachmittag beim Margaretengürtel in Wien von einem bis dato Unbekannten mit einem Messer niedergestochen worden. Der Angreifer und sein Komplize ergriffen danach die Flucht. Das Opfer wurde schwer verletzt. Kurz zuvor hatte bereits eine Auseinandersetzung unter Jugendlichen im Bezirk Döbling mit einem Messerstich geendet, ein erst 14-Jähriger steht im Verdacht, zugestochen zu haben. Das Opfer, ein 13-jähriger Bub, soll sich zuvor abfällig über die Schwester des anderen geäußert und diese beschimpft haben.

Kickl weg - Messer da! TB

07:37 | YT:  CHRISTIANE HÖRBIGER PARODIE von Aida Loos

... ohne Worte. TS

28.08.2019

13:01 | eu-infothek: Das Ibiza-Video und seine juristischen Folgen

Bericht von Ernst A. Swietly über die Veranstaltung des Wiener Akademikerbundes am 5. Juli 2017

Je tiefer man gräbt, und sehr tief ist noch niemand gekommen, desto offensichtlicher wird, dass es sich beim Ibiza-Video - sowohl bei der Erstellung als auch bei der Veröffentlichung - um ein politisches Projekt gehandelt hat. Dort werden auch die Hintermänner zu finden sein. So sehr auch der Spin versucht wurde, Strache und Gudenus des Landesverrats zu bezichtigen, übrig bleiben wird von diesen und ähnlichen Vorwürfen nichts. Daher wird jede weitere Aufdeckung der FPÖ nicht schaden, den - politisch motivierten - Auftraggebern und den ihnen nahe stehenden Parteien allerdings schon. AÖ

11:41 | krone: SPÖ will bis zu 35 Prozent Steuer auf Erbschaften

Der Dame mit dem wohl größten politischen Untalent (und das will angesichts der geistigen tieffliegenden Politkaste in Österreich was heissen) ist wohl nicht bewusst, dass, wenn sich ihre Wünsche verwirklichen sie ihr gesamtes s.g. "Upperclass"-Umfeld sofort verlieren würde und sie dann ziemlich alleine in diversen St. Tropez-Stranclubs herumlungern würde! TB

Der Musikant
Gott sei Dank...die schießen sich gleich beidseitig in die Knie...das zieht grad noch im Gemeindebau bei den letzten dort wohnenden Autochtonen...und bei den Unterstandslosen in der M...

17:15 | Der Goldguerilla
Bislang hatte man im laufenden Wahlkampf typisch starke Ansagen der SPÖ ja regelrecht vermißt. Drozda wagt es endlich, aus dem Windschatten von Rendi-Wagner auszuscheren und unverblümt die häßliche und grässliche Fratze der SPÖ in aller Öffentlichkeit zu präsentieren. Einerseits sind die realkommunistischen, saumäßigen Positionen der SPÖ nicht weiters eine besondere Überraschung, gehen sie doch schon auf die Ära Faymann zurück. Andererseits muten sie doch ein wenig verwunderlich an, da dem Österreichischen Kapitalstock bei der Umsetzung perversester sozialistischer Erbschafts- und Vermögenssteuerfantasien droht, schwerer Schaden zugefügt zu werden. Denn das scheue Kapital wird schnellstens danach trachten, das Land zu verlassen und folglich Heerscharen an Arbeitslosen hinterlassen.
Die Sozialisten neigen nun einmal dazu, aus den Fehlern der Vergangenheit nichts, aber auch gar nichts zu lernen. Die Präferenz der Sozialisten reduziert sich daher wie gehabt auf die Denke und Vorstellungen des kleinen Maxi. Wenn Drozda die geistige Elite der SPÖ repräsentiert, dann kann der SPÖ nur ein ähnliches Schicksal wie der SPD in Deutschland beschieden sein. Rendi-Wagner hatte nach dem Abgang vom Eisenbahner-Kern alle Chancen und Optionen, die Partei zu reformieren und neu zu positionieren. Das Risiko, aus sozialistischer Sicht mit unorthodoxen, positiven Ideen und Impulsen in Sachen Wirtschaft aufzuwarten, war absolut minimal und kalkulierbar. Rendi-Wagner hätte mit einem tauglichen, durchaus realisierbaren Wirtschaftsprogramm, das sowohl Interessen von Unternehmern und Arbeitnehmern unter einen Hut bringt, absolut punkten können. Sie hätte sich nur schlau machen müssen bei b.com. Stattdessen hat sie an einem Loser wie Drozda festgehalten, aus welchen Gründen auch immer. Rendi-Wagner hat damit ihre politische Daseinsberechtigung total verspielt, indem sie alles auf den Unglücksraben Drozda gesetzt hat. In einem ersten Schritt wird Drozda die SPÖ total niederführen, in einem zweiten Schritt das ganze Land, sofern die Wähler der SPÖ ausreichende Mandate zur politischen Gestaltung einräumen. Im Gegensatz zur SPÖ arbeitet man in anderen Parteien emsig und akribisch an neuen, sinnvollen und realitätsnahen Wirtschaftsprogrammen. Wie immer erkennt die SPÖ die Zeichen der Zeit nicht und kommt zu spät. Es gebührt ihr daher die gerechte Strafe.

WEG MIT DEN SOZIALISTISCHEN SAUEREIEN !
HER MIT DEM SAUTANZ UND DER SCHLACHTPLATTE !

07:05 | oe24:  Peschorn: 'Natürlich gibt es noch unbekannte Hintermänner'

Innenminister Wolfgang Peschorn hat am Dienstag in der ZiB2 sein erstes Fernseh-Interview als Minister gegeben. Dabei hat der 54-Jährige angedeutet, dass es sich bei der Ibiza-Affäre um einen noch viel größeren Kriminalfall handelt als bisher angenommen. Dass es noch unbekannte Hintermänner geben könnte, bejahte er. Nennen werde er sie aber nicht, schließlich seien die Ermittlungen geheim.

Somit wurde wieder einmal der Beweis angetretten, der neue Innenminister hat keine oder darf keine Ahnung haben. Ganz Österreich (das linke und das rechte Lager) weiß, dass es ein großer Kriminalfall ist und auch ausländische Geheimdienste davon gewusst haben, wenn nicht sogar beteiligt waren. Ebenso bedarf es keines Jus-Studiums mitsamt Klarinettenausbildung sowie jahrelanger Erfahrung in der Finanzprokuratur um davon auszugehen, dass es unbekannte Hintermänner gibt. Es bleibt der Beigeschmack .... "Eine Befangenheit Richtung ÖVP sei bei Beamten nicht gegeben, nur weil sie als Gemeinderäte tätig gewesen seien"..... no na. TS

27.08.2019

20:10 | diepresse:  Schweinefleisch und Politikerinnen, was ist da bloß?

Am Wochenende, sagte sie, und es sei ein Cordon Bleu gewesen. Diese Antwort überraschte vielleicht nicht nur die "Kurier"-Chefredakteurin Martina Salomon. Da die Journalistin aber gestern in die "ZiB 2" geladen war, nahm sie Bezug: "Jetzt hat sie sogar gesagt, sie hat ein Cordon Bleu gegessen. Ich glaube ihr kein Wort. So wie sie ausschaut, wird sie sich eher nur von ein paar Salatblattln ernähren", kommentierte Salomon.

Rettet die SPÖ! Zuerst fährt die Genossin Parteivorsitzende ins französische Trosolo (Grenzstadt zwischen Jesolo und St.Tropez .... ist wie Mexas - zwischen Mexico und Texas), dann wagt sie sich in Gewässer wo noch nie ein Mensch zuvor den See gesehen hat und nun mancht sie für ein Cordon Bleu Werbung. Kühe produzieren CO2, Fleisch ist nicht gut! Jetzt isst sie auch noch einen bodennahen CO2 Filter .... Salatblattln sind tabu, solange wir in dieser Krise stecken. Wenn Sie so weiter die CO2 Filter ist ... bekommt sie das Ama-Gütesiegel. (Satire off)  TS

 

19:43 | oe24: Strache hat Handy zurück, zittert weiter um seine Daten

Die Beschwerde gegen die Hausdurchsuchung beim früheren FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache ist beim Oberlandesgericht Wien eingegangen. Dieses muss nun entscheiden, ob die Daten auf Straches Handy, das bei der Razzia sichergestellt wurde, überhaupt ausgewertet werden dürfen.

..... ein Handy ist schon so ein Ding! Überhaupt ein Männer-Handy, was da oft alles drauf ist.  TS

16:54 orf: Zeitung: Drozda für Erbschafts- und Vermögenssteuer

Ende 2018 war für die damals frisch gewählte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner noch nicht der richtige Zeitpunkt für eine Vermögens- und Erbschaftssteuer – wie die „Presse“ (Onlineausgabe) heute berichtet, nimmt sich die SPÖ mit der „Millionärssteuer“ nun offenbar wieder „ihres Kernthemas an, das schon Ex-Parteichef Werner Faymann im Wahlkampf 2013 propagiert hatte“.

Das charismalose Sozen-Zwergerl sollte gscheiter einmal freiwillig seine Rolexxn bzw. die Benefets, die er sonst noch so als Sozenlakai abgreift, versteuern, die er zum Auffüllen des Charismamankos gbenötigt, eh' er ans Vermögen anderer geht! TB

RAM
10 Millionen = 3,500.000 Steuern. Dh wenn man erben will, muß man auf die schnelle 3,5 Mio aufstellen…
Wie krank sind eigentlich Sozialistenhirne? Einfacher wär’s, sie würden gleich alles verstaatlichen: Häuser, Wohnungen, Firmen, Drozda´s Zuhälteruhren usw. Aber so clever sind sie: sie lassen den Anschein eines Eigentums, damit sie sich nicht um die Erhaltung kümmern müssen. Der „kleine“ Eigentümer wird zwar de facto enteignet, aber mit viel Kompetenz und noch mehr Selbstversklavung spielt er aus Prestige noch seine Eigentümerrolle, halt mit minimaler Rendite, während das große Vermögen einfach still und leise von dannen zieht. Wohl dem, der sein Vermögen rechtzeitig außer Landes gebracht, verhurt, versoffen oder verspielt hat.

09:10 | Grosz: Zu Christiane Hörbigers SP-Schelte

Ja, was fällt Ihnen ein, das hätten Sie nicht sagen dürfen. Frau Hörbiger, als leidenschaftliche Österreicherin, als profunde Kennerin der Kunst- und Kulturszene hätten Sie doch wissen müssen, dass Meinungs- und Deutungshoheit und deren Freiheit in unserem Land nur einer sehr kleinen, ideologisch klar verortbaren und mit allen Rechten ausgestatteten, selbstüberhöhten, anmaßenden Clique vorbehalten ist.

Kurz wird sicher nachlegen. Schilegende Karl Schranz, das Soubretterl Birgit Sarrata und die Schach- und Penthouse-Ikone in Personalunion, Brigitta Cimarolli, wären meine Vorschläge um für jede Interessenslage der Österreicher einen Kurz-Fürsprech-Promi anzubieten! TB

25.08.2019

15:30 | DiePresse:  Pensionen: Rendi-Wagner will 50 Euro mehr für Kindererziehung

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner plädiert für eine Extra-Pension für Eltern. Von der besseren Anrechnung der Kindererziehung würden 750.000 Pensionistinnen profitieren.Die Kindererziehungszeiten sollen besser angerechnet werden, so dass (vor allem) Mütter um 50 Euro brutto mehr Pension pro Monat bekommen, forderte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Sonntag im Vorfeld des Pensionsgipfels. Derzeit werden Auszeiten für die Kindererziehung mit 110 Euro mehr Pension abgegolten.

"Miss Themenverfehlung" reitet wieder, der rote Stimmenkauf aus dem Staatssäckel. Die Vereinbarkeit von Arbeit und Beruf erfordet .... keine Kinder, dies war doch der Grundgedanke der Nadelstreifsozis, je mehr Frauen im Beruf verankert sind, desto mehr klingelt es bei der Steuer ..... Kinder, diese kleinen CO2-Scheißer .... wurscht. Liebe Sozis, führt weiter so den Wahlkampf, dies garantiert, dass Ihr nicht mehr gewählt werdet .... und das ist gut so. 
P.S.:  Für die neuen Bürger klingt diese Idee natürlich verlockend ..... TS

09:00 | krone: Van der Bellen warnt vor Ende der Menschheit

Mit drastischen Worten hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Samstag bei der Eröffnung der Politischen Gespräche des Forum Alpbach vor einem Scheitern der Pariser Klimaziele gewarnt. Würden diese nicht eingehalten, würde es im schlimmsten Fall keine Menschheit mehr geben. Hoffnung setzt Van der Bellen in die Jugend und in die EU.

Als die österreichische Regierung explodiert ist hat er den großen Beruhiger gegeben. Jetzt wo die neuwahlen anstehen schreckt UHBP nicht davor zurück, den größten Panikmacher-Statement, das jemals ein UHBP von sich gegeben hat, abzugeben. Tja, natürlich möchte er, dass diese plötzöliche Chance für die Grünen von diesen auch ordentlich genutzt wird. Aber das ist KEIN "politisches Kleingeld" mehr, das hat schon Wall-Street Dimensionen (um beim Geld zu bleiben). Sowohl eines Präsidenten als auch eines Vernunftmenschen unwürdig! TB

Auch nicht schlecht - krone: Christiane Hörbiger zu SPÖ: „Vollkommen verblödet“! TB

24.08.2019

08:13 | Kronen Zeitung:  Streit um „Strachebook“: „Er war fuchsteufelswild“

„794.288 Personen gefällt das“ - in der Social-Media-Welt der Politiker sind solche Facebook-Zahlen Gold wert. Wie berichtet, ist ein parteiinterner Streit um diesen Online-Auftritt von Ex-Chef Heinz-Christian Strache entbrannt. Wie die „Krone“ erfuhr, butterte die FPÖ Millionen Euro alleine in die Werbung.

Lieber HC, ich bin auch "fuchsteufelswild", ehrlich! Ich lese gerade einen Bestseller, da werde ich immer wilder! Die FPÖ butterte Millionen in die Werbung bei FB und wir Steuerzahler buttern jetzt 45 Mio. in einen Wahlkampf, weil die Urlaubserfahrungen so tiefschürfend sind und die Erklärung nachher .."Das bin nicht ich"-Lalala Aussagen sind. ............. jetzt bin ich mehr als fuchsteufelswild!  TS

08:48 | Leser-Kommentare
(1) wie gut wenn man bei guten Freundln unterkommen kann. https://kurier.at/politik/inland/strache-hat-ab-september-einen-neuen-job/400585169
Insider wissen zu berichten, daß HC sich auf die Vermittlung von Luxusvillen und Fincas mit besonderen Sicherheitsmerkmalen auf den Balearen spezialisiert hat.

(2) Nukleus: Danke lieber Kommentator von 8.48 Uhr für die Insiderinfo. Hierzu möchte ich aber jetzt anregen, einige Sicherheitsmerkmale wurden aber in dieser „Hütte“ in der das Video entstand überhaupt nicht erfüllt. Wenn das mal nicht eine ganz ganz schlechte Werbung darstellt für so einen Kenner und Vermittler der Sicherheitsmerkmale!

23.08.2019

10:15 | eu-infothek: Ibiza-Gate: Das Buch der SZ-Aufdecker

Die beiden jungen Journalisten beschreiben akribisch jene Vorgänge um das Ibiza-Video, welche sie der Öffentlichkeit bekanntgeben möchten. Sie nehmen ihre investigative journalistische Arbeit ernst, nicht minder auch sich selbst.

Dazu passend - grosz: Zum Buch „Ibiza Affäre“ - die Selbstanklage manipulativer Journalisten! TB

06:28 | oe24:  Ibiza, Razzia & Co.: Jetzt packt Gudenus aus

Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus wurde der Besuch einer Villa einer vermeintlichen russischen Oligarchennichte auf Ibiza zum Verhängnis. Eine Videofalle wie sich später herausstellen wird, die Strache und Gudenus nicht nur aus ihren hochrangigen politischen Ämtern katapultierte, sondern gleich die ganze österreichische Bundesregierung zu Fall brachte.

Im Sinne einer korrekten Berichterstattung wäre das ganze Video zu zeigen, deutsche Medien zerlegen eine österreichische Regierung und die Bevölkerung darf für den Spass zahlen. 6:30 Min. von 7 Stunden und die Herausgabe des Video wird verweigert. Nun schreiben die Journalisten ein Buch und es bleibt ein Hauch ........ Relotius-Journalismus in der Luft ........ TS

22.08.2019

10:53 | staatsstreich: Ibiza-Affäre – “Medienjustiz” ohne Strafprozessordnung

Journalisten, die einen siebenstündigen Lauschangriff auf einen FPÖ-Politiker auf fünf Minuten kondensiert und dabei u.a. den Sturz der Wiener Regierung ausgelöst haben, erzählen angebliche Entstehungsumstände ihrer Story und pochen auf ihre Version des “Belastungsmaterisals”. Trotz wesentlicher entlastender Umstände entspricht ihr Vorgehen dem eines Staatsanwalts, der “im Zweifel gegen den Beschuldigten” Anklage erhebt. “In dubio pro reo” und StPO sind für diesen Fall nicht vorgesehen. Auch der offenkundige Missbrauch des rechtsstaatlich gebotenen Quellenschutzes hat es in sich.

21.08.2019

06:38 | oe24:  FPÖ gegen Straches Comeback

„Die Vorwürfe animieren mich fast, so rasch wie möglich zurückzukommen“, erklärte Heinz-Christian Strache noch vor wenigen Tagen. Während lange alle Zeichen auf eine Rückkehr des Blauen im Rahmen der Wien-Wahl im Herbst 2020 standen, rückt ein Comeback nach den jüngsten Vorwürfen gegen den Ex-FPÖ-Vizekanzler in der Causa Casinos nun wieder in weite Ferne. Norbert Hofer formulierte es am Montagabend im ORF-Sommergespräch unmissverständlich: „Erst müssen alle rechtlichen Vorwürfe geklärt sein.“

Verteilt, was Ihm nicht gehört! Bekommt Spenden von Leuten, die Ihm nichts gegeben haben! Betrieb einen kleine Basar mit Posten! Hat sein Land in eine Regierungskrise sondergleichen geführt und der daraus verursachte Schaden von 45 Mio. Wahlkampfkosten trägt der "kleine Mann"! TS

19.08.2019

19:29 | handelsblatt: IG Metall warnt vor Übernahme von Osram durch AMS

Die Gewerkschaft IG Metall stellt sich einer Übernahme vonOsram durch den österreichischen Rivalen AMS entgegen. In diesem Fall drohten eine Zerschlagung von Osram und ein massiver Stellenabbau, warnte IG-Metall-Vorstandsmitglied Jürgen Kerner am Mittwoch. „Das ist für uns nicht akzeptabel.“Kerner griff AMS massiv an: Das „unprofessionelle Hin und Her“ des Sensor-Spezialisten aus Premstätten bei Graz zeige, dass sich AMS der Sinnhaftigkeit und Machbarkeit einer Übernahme von Osram selbst nicht sicher sei. „Hier wird mit der Überlebensfähigkeit zweier Unternehmen und den damit verbundenen Arbeitsplätzen verantwortungslos gezockt. Wir werden ein solches feindliches Vorgehen nicht zulassen.“

Amal was ganz was Neues! Das deutsche Industriegetreidefeld fürchtet sich vor den österr. Heuschrecken! TB

19:52 | Leser-Kommentar
Ich denke eher, Osram wurde von der IG-Metall bereits wem anderen "versprochen". Jetzt gibts halt ein Erklärungsproblem zur gewünschten Kundschaft, wie's nun sein kann, dass sich das kleine, diebisches Bergvolk Osram krallt. Die Chef-Etage wird uns eher "Schluchtis" nennen, aber das hält man unter Freunden schon aus!

11:42 | krone.at: Anschlag auf FPÖ-Zentrale: Flüchtling verhaftet!

Nach dem Brandanschlag auf die Landesgeschäftsstelle der FPÖ in Niederösterreich ist es der Polizei gelungen, einen Verdächtigen festzunehmen. Brandverletzungen überführten den Mann, der sich bei der Attacke selbst aus Versehen angezündet hatte. Die Tat wurde am Montag vergangene Woche in St. Pölten von vier vermummten Tätern verübt - eine Überwachungskamera hielt deren Vorgehen fest.

18:13 | und der ORF hat in den bisherigen heutigen Nachrichten-Sendungen stets behauptet, die Identität des Täters wäre noch nicht preisgegeben worden! TB

18.08.2019

15:24 | Leser Kommentar - Hausdurchsuchung bei Strache

Mit Entsetzen habe ich die Begründung der Hausdurchsuchung beim ehemaligen FPÖ-Chef und Vizekanzler wahrgenommen. Die Begründung lautete, dass der Verdacht auf unrechtmäßige Postenvergabe vorliegt. Seit dem die Republik Österreich besteht werden Postenbesetzungen nach Parteizugehörigkeit zu SPÖ und ÖVP vorgenommen. Das weiß doch jedes Kind, wie im öffentlichen Bereich gute Arbeitsplätze vergeben werden. Mir wurde selbst bei mehreren Vorstellungsterminen ins Gesicht gesagt, dass nur die Mitgliedschaft zu Rot oder Schwarz wichtig wäre, alles andere wäre sekundär. Jede Minute werden in Österreich Positionen, nicht an die Bestgeeigneten, sondern an Parteimitglieder vergeben. Was soll dann diese Hausdurchsuchung? Hier soll anscheinend ein Ex-Politiker vor einer Wahl vernichtet werden.

09:21 | orf: ÖVP nennt Identitären-Verbot als Koalitionsbedingung

Die ÖVP verstärkt nach dem Nein des geschäftsführenden FPÖ-Klubobmanns Herbert Kickl zum Verbot der Identitären Bewegung ihre entsprechende Forderung. ÖVP-Klubchef August Wöginger erklärte heute, „dass das Verbot der Identitären in einer zukünftigen Regierung angegangen werden muss“. Darüber hinaus tritt die ÖVP dafür ein, dass es wieder einen eigenen Extremismusbericht des BVT gibt.

Ich frag' mich auf welcher rechtlichen Basis so ein Verbot durchgezogen werden sollte? Medial erzeugte Hysterie im Volke kann doch nicht ausreichen, ein derartiges Verbot zu argumentieren? TB

In der ÖVP tritt augenscheinlich der nächste Level nach Rumoren und Fetzen fliegen in Kraft: Nun greift man anscheinend auch schon nach den Stühlen um die Stimmung ein wenig plausibel darzustellen: Nun sollen auf einmal die Identitären verboten werden! Doch nicht etwa um damit die nächsten Einwanderungswelle vorzubereiten - oder? Vielleicht unter dem Motto "ein bisschen Metternich kann ja nicht schaden"? Nein, liebe ÖVP - so wird es nicht gehen. Würde ja bedeuten, dass Rechtsstaatlichkeit nur dann funktioniert, wenn die ÖVP daraus profitiert. So weit sind wir aber (noch) nicht. Die zuletzt veröffentlichten Umfrageergebnisse signalisieren ein doch deutliches Abbröckeln auf momentan 35% - falls es stimmt. Ist ja schon ein kleiner Kurzflug! Weiter so....

17.08.2019

10:23 | standard: Von Ibiza ins Casino - ÖVP auf der schiefen Bahn

Die Politik scheint immer stärker auch vor Gericht verhandelt zu werden. Die FPÖ versinkt wieder einmal in einem Sumpf aus Postenschacherei, Korruption und Bestechung, aber sie tut alles, um auch andere da mit hineinzuziehen – in erster Linie die ÖVP, den vor kurzem noch heißgeliebten und nunmehr mit kalter Verachtung begegneten ehemaligen Koalitionspartner.

Kommentar eines FB-Freundes
Die Politik scheint immer stärker auch vor Gericht verhandelt zu werden. Die FPÖ versinkt wieder einmal in einem Sumpf aus Postenschacherei, Korruption und Bestechung, aber sie tut alles, um auch andere da mit hineinzuziehen – in erster Linie die ÖVP, den vor kurzem noch heißgeliebten und nunmehr mit kalter Verachtung begegneten ehemaligen Koalitionspartner.

08:00 | DiePresse:  Novomatic finanziert Institut von FPÖ-Mandatar Tschank

Novomatic hat sich zu Zahlungen von insgesamt 200.000 Euro an das "Institut für Sicherheitspolitik“ verpflichtet und erhält dafür laut Tschank "definierte Leistungen“. Der Glücksspielkonzern Novomatic finanziert laut einem "profil"-Bericht seit dem Jahr 2018 das von FPÖ-Nationalratsabgeordneten Markus Tschank gegründete "Institut für Sicherheitspolitik" (ISP) - einer jener Vereine, bei dem die WKStA derzeit mögliche verdeckte Geldflüsse prüft. Sowohl Tschank als auch Novomatic bestätigten laut "profil" einen entsprechenden Kooperationsvertrag.

Jetzt rauschen die Blitzmeldungen, die FPÖ wurde ertappt und die Kassen klingeln. Strache ergeht sich mit Anwalt der Unschuldsvermutungen und tritt die Gegenwehr an, um genau was zu verteidigen? Eine bei allen Parteien gelebtes Kassieren, die Postenvergabe und allgegenwärtigen Kickpack-Zahlungen? Dieser Wahlkampf ist mehr als entlarvend, doch man hat gelernt, es gilt nicht mehr "Wos war mai Leistung?", sondern alles schön brav zu Papier gebracht und alles rechtens. Nichts mehr mit "Koffer to go", jetzt geht es über Vereine, Organisationen und offizelle Kanäle, der nächste Level einer dekatenden Bereicherungskultur. Es ist bereits im Vorwahlkampf das schmutzigste Buhlen um die Stimme des Zahlviehs und kein Dreckpatzen ist zu minder um ihn auf den politischen Mitbewerber zu werfen. Was hat ein Glückspielunternehmen mit einem (S)Think-(S)Tank zu tun, will es ein geopolitisches Glückspiel auf dem Markt bringen, Sicherheitslücken vor dem Hundewettenspielgerät schließen? Sicher ist, Herrn Dr. Tschank wird rechtlich nichts geschehen, Juristen wissen sich auch ohne Think und Tank abzusichern, Juristen wird es immer gelingen Oberwasser zu haben, doch es ist der Geruch!  Der Schaden? 45 Mio. Wahlkampfkosten, für eine Veranstaltung die unnötiger nicht sein kann. Nur weil ein horizontbefreites Industrieprodukt aus Fleisch und Blut (Copyright Leserkommentar-Presse) namens Kurz sein narzisstisches Ego nicht befriedigen konnte und die Lebenserfahrung in Niederösterreich, Tirol und Vorarlberg sitzt? Der Schaden durch einen HC-Man, der es nicht lassen konnte und durch seine Aussagen 100% seiner Wähler verraten hat, weil er Geld von Großen genommen hat und die "Kleinen" vergessen hat. Was soll man wählen ist die Frage, jene die weniger nehmen oder jene die am meisten Spenden bekommen? ...... "So ist Österreich einfach nicht".... nein, es ist noch schlimmer. TS

16.08.2019

14:59 I add: Die Republik als Unternehmerin

Die Republik verwaltet nicht nur ihre Bürger, sondern treibt auch Privatwirtschaft. Ihre Rolle als Unternehmerin übernahm sie meist in Krisenzeiten. Die Trennung erfolgt oft dann, wenn Betriebe sanierungsbedürftig sind oder ihr Verkauf das Budget aufbessern soll.

Falsche Überschrift: Politik und (Steuer)Geldvernichtung.... HP

09:52 | b.com Hausjurist Dr.Dr. Schimanko: Der politische Mißbrauch staatlicher Institutionen must read!!!

Nach dem Legalitätsprinzip des Artikel 18 der Bundesverfassung darf das gesamte Staatshandeln nur nach den geltenden Rechtsvorschriften erfolgen. Das entspricht dem selbstverständlichen, von der Bedeutung her aber fundamentalen Grundsatz des Rechtsstaats. Die Rechtsvorschriften sind in ihrem Anwendungsbereich allgemein und gleichermaßen korrekt anzuwenden. Bei ungleicher Rechtsanwendung können jene einen Vorteil erlangen, zu deren Gunsten eine Rechtsvorschrift unrichtig oder gar nicht angewendet wird, und jene, die den Rechtsvorschriften gemäß agieren, erleiden dann einen Nachteil. Das führt den Rechtsstaat ad absurdum.

Den gesamten Beitrag finden Sie hier! TB

08:03 | derstandard:  Rumoren in der FPÖ: Das Gespenst von "Knittelfeld zwei" geht um

Ibiza-Gate und nun auch die Ermittlungen wegen der Postenbesetzung in der Casinos Austria AG bringen die FPÖ und deren Führung unter Druck.
Die Causa Casinos-Postenschacher hat es für die FPÖ nach Ibiza-Gate gerade noch gebraucht. Nach den Hausdurchsuchungen beim blauen Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache, seinem Freund und früheren FPÖ-Nationalratsabgeordneten und Klubobmann Johann Gudenus, beim freiheitlichen Casinos-Finanzchef und Nationalbank-Generalratsmitglied Peter Sidlo und der freiwilligen Nachschau in einem FPÖ-Bildungshaus in Osttirol werden die Gräben innerhalb der Partei immer tiefer.

Würde es in der FPÖ und vor allem in der Spitze nicht Rumoren, wäre was faul in dieser Partei. Sicher wünscht sich das restliche linke Österreich einen Crash innerhalb des freien Lagers, doch ich für meinen Teil denke diese ist den Handelnden sehr wohl bewusst und darauf ist die Spitze eingestellt. Was den "Historiker Bericht" betrifft, nun die Beschäftigungstherapie für Akademiker berührt nur einen kleinen Teil der Österreicher, hier vor allem jene die in den Politbetrieb eingebunden sind und sich Munition für den Wahlkampf erwarten. Ob jetzt der Franzi Maier 1969 noch im tausendjährigen Glücksrausch war oder schon auf die demokratische Heilung der Republik Österreich vertraut ist Nabelschau von Vorvorgestern und berührt die aktuellen Probleme nicht.
Vielmehr ist es die jüngste Vergangenheit, die die FPÖ an einem weiteren Wahlerfolg (nach der EU-Wahl) hindert, es ist der Postenschacher innerhalb und außerhalb. Wer in der Regierung hat die Bestellung von Peter Sidlo abgezeichnet, denn die Verantwortung lag beim Finanzminister und wer war in dieser Sache noch involviert. Legt die Akten auf den Tisch!
Auch der Beigeschmack der Versorgung von Philippa Strache ist gegeben, was war ihre Leistung?
Für den geübten Österreicher sind die vermehrten direkten und indirekten Angriffe auf die FPÖ ein Zeichen dafür, dass die ÖVP schwächelt und das sie erkannt hat, dass Sebastian „leuchtender Pfad“ Kurz den erwarteten Erfolg nicht einfahren wird und daher besinnt sich die ÖVP wieder auf ihre Kernwerte, den Angriff von Hinten.
…. und hinten ist die Tür bei der FPÖ offen, solange HC-Man einen PC oder ein Handy besitzt.
Was nun die längst fällige Reinigung der FPÖ betrifft, so darf hier nicht mehr zulange zugewartet werden. Wenn jemand aus den Reihen der FPÖ in einem Liederbuch blättert und eine Passage findet, die nicht dem Zeitgeist entspricht, so wäre es anzuraten, hier Änderungen vorzunehmen. Sonst kommt es zur Liederbetätigung und dies schadet der Bewegung.
Wer jedoch der FPÖ am meisten schadet ist HC-Strache und seine Mannen, hier ist der Zug abgefahren und HC hat sich freiwillig auf das Gleis gelegt ….. ob nüchtern oder besoffen. Es ist jeden gelernten Österreich klar, dass neben dem Regieren auch das Verteilen der Positionen eine Kernaufgabe des Politikers ist, doch nicht in Bild und Ton …. oder in Mitschnitten aus Hinternzimmern. Elegant und leise …. doch das war nicht die Sache Straches.
Hofer und Kickl wären gut beraten, die FPÖ dorthin zu führen wo sie wichtig ist und brilliert ….. es ist die Opposition, nur für diese Periode. Österreich wird es verkraften und das Produkt der Industrie aus Fleisch und Blut mit Spendenaffinität wird sich selbst schreddern, da die Menge an Lebenserfahrung nicht der Größe der Aufgabe entspricht.
Österreich braucht ein starkes und einheitliches freiheitliches Lager und es sollte vor allem ein sauberes Lager sein. TS

15.08.2019

18:20 I addendum: Postenschacher ist ein österreichisches Wort

Parteipolitische Postenbesetzungen in staatlichen Unternehmen waren im Österreich der Nachkriegszeit tief verwurzelt – und sind es auch heute noch. Wie Regierungsparteien systematisch die österreichischen Staatsbetriebe beeinflussen: eine Übersicht.

Dazu noch die "Leuchttrumprojekte" wie: VÖST, Konsum,  AKH, Lucona, BAWAG, Noricum, die unendliche €€€-Geschichte der ÖBB, KH-Nord (inkl. Energieschutzring)..... HP


12:11 | orf-watch: Wahlkampf via Hausdurchsuchung?

Es ist wieder einmal soweit – die Republik ist in Aufruhr. In erster Linie die linksgetakteten Medien und allen voran der Rot-Grünfunk. Im Stundentakt werden neue Hausdurchsuchungen gemeldet. Zuletzt in Osttirol. Diesmal nicht beim bösen Identitären Martin Sellner wegen einer Jahre zurückliegenden Spende eines später zum Schlächter mutierten Australiers, sondern beim mindestens ebenso bösen blauen Ex-Vizekanzler HC Strache und seinem Kompagnon Johann Gudenus.

10:36 | staatsstreich: “Rechtsstaat Ö”: Warum saß Polizei 25 Tage auf Durchsuchungsbefehl?

Die Causa um die angebliche Postenschacher-Affäre der FPÖ wird immer kurioser: Die Razzia z.B. bei HC Strache, die Beweise gegen den Ex-FP-Obmann sichern helfen sollte, fand mehr als drei Wochen nach der Ausstellung der Anordnung statt. Das sieht nicht nach “dringendem Aufklärungsbedarf” aus, sondern eher nach “Vorratsbeschluss für den Bedarfsfall”.

Dazu passend - fass ohne boden: Anonyme Anzeige: Razzia bei Strache, Gudenus & Co! TB

14.08.2019

10:04 | oe24: Na geh! In Staats-Firmen wird gepackelt?

- Ich wage zu behaupten: Kein einziger Spitzenjob in der staatsnahen Wirtschaft ist bisher ohne politische „Packelei“ vergeben worden.
- Wenn das jetzt am Beispiel eines eher unwichtigen „Finanzchefs“ der Casinos aufgedeckt werden soll – wunderbar. Aber bitte dann auch alle anderen Bestellungen.
- Im „Fall Strache“ besteht schon ein wenig der Verdacht, dass hier neben der wichtigen Aufklärung auch eine politische Abrechnung betrieben wird.
- HC Strache hätte wie jeder Bürger den Anspruch, dass endlich die Hintermänner jenes illegal produzierten Videos aufgedeckt werden, das ihn – zu Recht  zu Fall gebracht hat.

OE24, ein Medium das im Dunstkreis der "Roten" groß geworden ist, sprich Klartext. Sogar denen reicht die Packelei und sie sprechen es offen aus! Chapeau! TB

10:34 | dazu pasende Analyse - staatsstreich: Österreich: “Rechtsstaat” & Journaille im Kampf gg. die FPÖ! TB

18:32 | dazu passend - grosz: Zur Hausdurchsuchung bei HC Strache! TB

13.08.2019

13:30 | krone:  Korruptions-Razzien um die Casinos Austria!

Die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat am Montag laut Medienberichten unter anderem bei Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Ex-FPÖ-Klubchef Johann Gudenus Hausdurchsuchungen durchgeführt. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft bestätigte sowohl auf Anfrage von krone.at als auch der APA lediglich Hausdurchsuchungen, nannte aber weder Namen noch Standorte. Hintergrund dürfte die Bestellung des FPÖ-Bezirksrates Peter Sidlo in den Vorstand der Casinos Austria AG (CASAG) sein.

Die Büchse der Pandora wurde für die FPÖ geöffnet, nach den unseligen Ausführungen von HC-Man in Ibiza, kommen die anderen ungustiösen Tätigkeiten des "Vertreter des kleinen Mannes" an die Öffentlichkeit, doch halt ... nur bei Strache und Gudenus? Die Absprache fand angeblich zwischen ÖVP/FPÖ und Novomatic statt, doch nur die Namen von Strache und Gudenus werden genannt! Die Beschuldigten auf Seiten der "Partei des erleuchteten Pfades" werden nicht genannt und bleiben schön brav im Dunkel. Hier stellt sich doch die Frage, wer genau ist nochmals an der Krone beteiltigt, wer sitzt in der Justiz und welche Netzwerke sind in letzter Zeit in aller Munde? Gabt es Hausdurchsuchungen und Einvernahmen zum Ibiza-Video, warum zögert die Justiz?  Ist bei der Novomatic nicht auch eine gewisse Eva beschäftigt? Alleine die Ausführungen .... "Im Gegenzug soll die FPÖ - so die Vorwürfe - Entgegenkommen bei etwaigen Gesetzesänderungen beim kleinen Glücksspiel nach der Wiener Wahl signalisiert haben" ..... was ist hier mit der ÖVP? Die vierte Macht, vermeidet die Benennung der anderen Beschuldigten und deren Parteizugehörigkeit. Wir werden trotz der vermutlichen Verwicklung der ÖVP, von der Liste Kurz hören .... darum musste Kickl weg. Schön wenn man einer persönlichkeitsgespaltenen Partei angehört. TS

 

11:39 | oe24: Bettler-und Alko-Szene übernimmt die Mahü

Wiens beliebteste Shopping-Meile wird derzeit wieder vermehrt von Bettler-Banden in Beschlag genommen. Zudem verlagert sich auch die Wiener Alko-Szene immer mehr Richtung Mariahilf. Erst kürzlich schoss FPÖ-Gemeinderat Leo Kohlbauer am Platz der Menschenrechte und beim Museumsquartier "Beweisfotos", wie intensiv der Alkoholmissbrauch auf der Einkaufsstraße ist.

RAM zitiert
Das sozialistische Wien treibt erste Knospen:
"Egalitarismus hat Demokratie zur Folge, Demokratie führt zu Sozialismus, Sozialismus endet in wirtschaftlichem Ruin, und demokratischer Sozialismus in multikulturellen Gesellschaften bringt Tod und Völkermord."
- Hans-Hermann Hoppe -

12.08.2019

12:54 | oe24: Video zeigt Brandanschlag auf FPÖ-Zentrale

Landbauer: Vier Personen mit Molotowcocktails am Werk - "Ausdruck politischen Hasses und roher Gewalt". Partei veröffentlichte Videoaufnahmen.

12:45 | Leserkommentar zu "Pam sucht Joy im Club55 (von gestern)

Ich war schon oft in St. Tropez, insgesamt fast ein halbes Jahr. Daher weiß ich, dass -- auch wenn dort im Sommer täglich Stars anzutreffen sind -- jeder, der will in den Club 55 reinkommt; besser wäre es aber, telefonisch zu reservieren. St. Tropez ist überhaupt ein teures Pflaster, aber für einen Durchschnittsverdiener durchaus realistisch, wenn er darauf Wert legt. Wenn man schon dort ist, kann man sich auch einmal einen Tag im Club 55 leisten, so extrem sind die Preise des Clubs nicht. "Teuerster Club der Welt" ist also stark übertrieben. Die Person, die Frau Rendi-Wagner dort fotografiert hat, war selbst Gast im Club. Ich bin ganz bestimmt kein Sozialist, aber ich finde das Weiterleiten des Fotos an eine Zeitung richtig infam und leider typisch österreichisch.

14:20 | Das seh' ich schon anders! Die Rendi ist (noch bis zur Wahl - danach ist sie unrühmliche Geschichte) eine Person öffentlichen Interesses! Und wenn solch eine Person Wasser predigt und Wein an einem solchen Ort buchstäblich trinkt, dann sollte das die Wähler- und in ihrem Falle die Arbeiterschaft schon wissen. Schliesslich ist sie eine steuergeldfinanzierte Person - und das nicht zu knapp. Nichts beschreibt besser die Abgehobenheit der politischen Kaste (aller Coleurs), als diese Aktion. Die meisten haben regelrecht den (gesunden Menschen-) Verstand verloren. Die gebärden sich nicht anders, als dereinst Kaisers und Sippschaft.
In der Person Kickls kann man eine der wenigen positiven Ausnahmen erkennen - vielleicht nicht ein Mann des Volkes aber fernab jeglicher diesbezüglicher Skandale - und vielleicht ist deshalb "Volk" auch skeptisch, weil man solche Typen nicht mehr kennt.
Und genau das wurmt das politische Establishment und veranlasst  "definitely not my president) VdB und andere, ihn als unwürdig für ein Ministeramt zu erklären! Erkenne das Muster! TB

16:57 | Leser-Kommentar zum grünen TB-Kommentar
Ob öffentliches Interesse oder nicht. In der Schweiz gibt es viele Politiker, die zwar „von öffentlichen Interesse“ sind, sich aber stinknormal verhalten. Eben halt menschlich. So lange ein solcher Politiker in seiner Freizeit (Ferien oder so) ein Lokal aufsucht, dass jedermann auch aufsuchen kann, hat das eben so wenig Beachtung zu finden wie bei einer anderen X-beliebigen Person. So lange es nicht auf irgend einer Spesenrechnung landet, die, die Öffentlichkeit berappen muss.
Dass man da Unterschiede macht, zeigt, dass unterschwellig ein „hoheitlicher Respekt“ vorliegt. Indirekt rügt man da ein Verstoss gegen die Etikette. Eine Beschmutzung einer Philosophie oder Idee. Obwohl es schlichthin eine Privatsache ist und zu niemandes Schaden.
Stellen sie sich vor, man würde denken, dass es sich nicht geziemt, dass der Chef von b.com ein Gösser-Bier trinkt. Er ist doch Präsident des Goldstandard Institutes. Von etwas Edlem, Würdigem und Wahrem, und ein solcher kann noch nicht ein profanes Bier trinken. Verleugnet er damit nicht seine Ideale? Satire aus.

19:15 | Die Leseratte
Als Deutsche und somit Nicht-Betroffene sehe ich das mal so: Es ist einfach menschlich, eine gewisse Schadenfreude zu empfinden, wenn man die Wasser-Prediger beim Wein-Saufen erwischt. Und wenns eine Soze ist, eine aus dem alles-verbieten, alles-vorschreiben und vor allem alle-sind-gleich Club, dann ist die Schadenfreude umso größer.
Grundsätzlich hat der Kommentator ja recht, dass jeder sich in seiner Freizeit/Urlaub verhalten kann, wie er will. Dann muss er allerdings auch die Konsequenzen tragen! Wer im Fokus der Öffentlichkeit steht, wo nicht zuletzt das persönliche Ansehen, Integrität und Gaubwürdigkeit für die anstehende Wahl wichtig sind, sollte soviel Disziplin haben, sich auch in der Freizeit Ideologiekonform zu verhalten, sonst glaubt ihm der Geringverdiener nicht, dass dieser Mensch tatsächlich geeignet ist, SEINE Interessen zu vertreten.
Merkel ist in Deutschland nicht zuletzt deshalb so beliebt (gewesen), weil sie normal und sogar etwas trampelig rüberkam. Sie war die übergewichtige Frau von nebenan, hat ne "Datsche", kocht gelegentlich selbst und geht im Urlaub wandern, wobei sie jedes Jahr die gleiche Kleidung trägt. Das höchste an Glamour-Faktor waren die jährlichen Besuche in Bayreuth. Gelegentlich erscheint ihr Ehemann an ihrer Seite, stört aber ansonsten nicht und macht sein eigenes Ding.

Bier trinke ich, seit ich weiß, dass der gelbe Saft des Wahnsinns (am besten Gösser) dem rotgoldenen Kruger-Rand farblich am nächsten kommtl. Ein fruchtiger gelben Muskateller oder ein Morrillon aus der Steiermark kommen dem Goldphilharmoniker am nächsten! TB

19:17 | Leser-Kommentar
rocken angemerkt, H.TB trinkt Bier und... Nur deshalb gibt es TB com "outside the box."

11.08.2019

20:23 | oe24:  Rendi-Wagner: Wirbel um Urlaubsfoto im Luxus-Club

Fotos der SPÖ-Chefin im berühmtesten Luxus-Strandclub der Welt sorgen für Wirbel.
Eigentlich urlaubt SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner gern in Jesolo. Doch jetzt verschlug es sie offensichtlich auch nach Südfrankreich. Wie Fotos eines Arztes aus Oberösterreich auf Facebook zeigen sollen, hielt sich die Chefin der Sozialdemokraten im "Club 55" in St. Tropez auf.

Leistbares Wohnen auch im Urlaub .... ist schliesslich eines der Uranliegen der Sozis. Die rote Joy und der Spass in St. Tropez ist besser als wandern mit Sebastian (©Hansi Hinterseer), den am Berg hält der Sebastian noch die Bergpredigt und am Alpensee, den Pam-Joy falsch zugeordnet hat, teilt er die Spenden. Klar, das HC-Man sofort in die Tasten haun wird .... nur lieber H.C. die Rendi hält sich wenigstens an die Reden ihrer Berater und spricht nicht so frei oder aus tiefsten Herzen .... wie so mancher auf Ibiza. TS 

21:00 | Rendi hält sich wenigstens ans Partei-Credo und "holt sich was ihr zusteht"! Dennoch warten wir gespannt darauf, wie die Sozen diesen peinlichen Ausrutscher erklären werden! Was den Blauen ihr Ibiza ist den Roten St. Tropez! Wir widmen ihr und der Partei diesen Song, mit dem Sie die geflohene Arbeiterschaft sicher wieder an die Wahlurnen locken werden! TB

09.08.2019

20:01 | RT:  Exklusiv-Interview mit Ex-Vizekanzler HC Strache: "Die FPÖ war für die EU ein Dorn im Auge"

Die sogenannte Ibiza-Affäre im Mai 2019 hat die schwarz-blaue Koalition in Österreich zu Fall gebracht. In seinem ersten Interview seit der Affäre nimmt der ehemalige österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache Stellung zu den Details und Hintergründen.
Wer war's: die ÖVP? Die SPÖ? Österreichische Unternehmer? Ausländische Geheimdienste? Dubiose Detektive auf eigene Faust? Das Zentrum für Politische Schönheit? Wie bewertet HC Strache die Rolle der Medien?

Wer war es?  H.C. Strache und Joschi Gudenus ..... ganz allein auf Ibiza und nicht die FPÖ!  Sie haben die Konsequenzen gezogen, soweit so gut. Wie sind die weiteren Konsequenzen? Wurden das Kamerateam, der Produzent und weitere Personen bereits verhört?  TS

19:07 | oe24:  Dritte Teigtascherl-Fabrik in Wien aufgeflogen

Sie bewahrt den Asia-Snack in riesigen Gefriertruhen auf, verkauft ihn an der Steuer vorbei an mehrere Gastro-Betriebe, beschäftigt dafür illegal Mitarbeiter und beutet diese auch noch aus: die Teigtascherl-Mafia. Seit Ende Juli ist sie in aller Munde. Jetzt wurde schon der dritte Betrieb entdeckt.

Das ist der echte Kampf gegen die Konzerne, richtig so! Eine Teigtascherl-Fabrik ist aufgeflogen, vielleicht finden die fleißigen Beamten jetzt auch noch eine Spendenfabrik oder gar eine Videofabrik? Der entschwundene Andreas Schieder hat uns ja angekündigt, dass der Kampf gegen die Konzerne wichtig ist. Google, Apfel und Star-Gschloder .... Gerechtigkeit, Steuer und Sozialdingsbums. TS
P.S.: Vielleicht hat sich Österreich auch den Zoll- und Strafaktionen Amerikas angeschlossen ...... Schnitzel first und make the Sacher-Torte great agin.

07.08.2019

 08:23 | standard: ibiza-Detektiv soll einst mit österreichischer Polizei kooperiert haben

Die Hinweise auf eine frühere Zusammenarbeit zwischen einem der an dem Ibiza-Video beteiligten Detektive und den österreichischen Behörden verdichten sich. Dabei soll es um eine Operation namens "Projekt Mezzo" im Bereich des Tabakschmuggels gehen. Der internationale Tabakkonzern Philip Morris soll eine Detektei mit Ermittlungen beauftragt haben, dabei kam es zur Kooperation mit der Finanzpolizei und dem Bundeskriminalamt.

Stellt sich hatltdie Frage, mit welchem Arm der Polzei der Herr Detektiv operiert haben soll? Mit dem Blauen oder dem Schwarzen? TB

Dazu passend - FoB: Ibiza-Netzwerk: Undercover für Bundeskriminalamt und Finanzpolizei! TB

06:54 | oe24:  Hofer lässt 'Date' mit Kurz platzen

FPÖ-Chef Norbert Hofer ließ einen diskreten Termin mit ÖVP-Obmann Kurz platzen.
Zwischen ÖVP und FPÖ hängt der Haussegen schief. Ein für Montag in einem Wiener Ringstraßen-Hotel geplantes Treffen mit Kurz sagte FPÖ-Chef Hofer am Wochenende ab. Kurz hatte zuvor Grünen-Chef Werner Kogler und Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) getroffen, ein Termin mit Beate Meinl-Reisinger (Neos) steht noch an.

Kurz probt die Minderheitsregierung .......  TS

04.08.2019

19:49 | oe24:  Ex-Innenminister Schlögl: 'SPÖ muss Innenminister fordern'

Schlögl hält Kickl als Innenminister für ungeeignet
Der ehemalige SPÖ-Innenminister Karl Schlögl schaltet sich in die aktuelle Debatte um das Innenministerium ein. In ÖSTERREICH (Montagsausgabe) reklamiert er das Ressort für die SPÖ: "Ich habe es stets als den größten politischen Fehler überhaupt empfunden, dass die SPÖ dieses Ressort zuletzt nicht mehr hatte. Ich halte das Innenministerium für wichtiger als das Finanzressort." Auf die Frage, ob die SPÖ in Koalitionsverhandlungen das Innenministerium fordern soll, antwortet Schlögl in ÖSTERREICH: "Ein klares Ja."

Sicher hält Schlögl das Innenministerium wichtiger als das Finanzressort ..... im Finanzressort kennt sich kein Sozi aus, nur nehmen ist halt auch fad mit der Zeit. Was jedoch das Innenministerum anbelangt, hier könnte man sozialverträgliche Streicheleinheiten anstatt Strafen einführen. Abgeschoben wird sowieso keiner und Fachkräftemangel würde auch keiner mehr herrschen. Doch die Zeit ist noch nicht Reif für eine solche Begehrlichkeit, lasst uns Österreicher erst einmal wählen und dann wird sich entscheiden ..... ob es die Sozis in dieser Form noch geben wird. Stichwort:  Bär, Fell, erlegen! TS

03.08.2019

18:26 | zuerst: FPÖ-Kickl warnt vor neuem „Turbo für die Schleppermafia“: „Pull-Effekt in Richtung des gesamten afrikanischen Kontinents“ droht

Der im Zuge der „Ibiza-Affäre“ zurückgetretene frühere österreichische FPÖ-Innenminister Kickl kritisiert mit Nachdruck aktuelle deutsche Vorschläge, die „Seenotrettung“ im Mittelmeer zu intensivieren und „Flüchtlinge“ im Mittelmeer zum Beispiel von den Vereinten Nationen nach Europa bringen zu lassen. Kickl wörtlich: „Es wäre ein neuerlicher Turbo für die Schleppermafia, wenn man die Migranten aus Libyen durch die Vereinten Nationen abholen läßt und dann auf die EU-Staaten verteilt.“ Was „Merkels Schlepper-Koalition“ hier vorschlage, „würde den Pull-Effekt in Richtung des gesamten afrikanischen Kontinents massiv verstärken“, warnt Kickl.

Kommentar des Einsenders
Öfters ist bei b.com über Österreich zu lesen. Klar, das ist verständlich und auch richtig. Nebst den fast masochistisch wirkenden Artikeln lesen wir im Ausland auch anderes. Nach m.A. positives. Hier ein Beispiel. (Fast) fern von allen Unterstellungen, Begründungen und möglichen Absichten. Eine klare Aussage über sein Denken. Solches Outing ist eigentlich das, was man sich von einem Politiker wünscht. Nach dem Lauf der Dinge ist seine Ansicht nicht unrichtig.

02.08.2019

12:52 | Krone:  Vor Razzia gewarnt? Wirbel um Kickls Kabinett

Mitten im Schredder-Duell zwischen den Ex-Kanzlern Sebastian Kurz (ÖVP) und Christian Kern (SPÖ) beschäftigt jetzt ein neuer brisanter Polit-Aufreger das Land. Im MIttelpunkt steht dabei der Ex-Kabinettschef von Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ). Der soll den Chef der Identitären Bewegung, Martin Sellner, vor einer Razzia gewarnt haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Vorab ist anzumerken, dass Martin Sellner Geld von einem Vor-Terroristen bekommen hat und dieser Terrorist, wie alle Terroristen sicher nicht ganz dicht zwischen den Ohren ist. Sicher ist auch, dass unzählige Gefährder und zukünfitg Terroristen in Wien leben, wieviele der bereits Verurteilten "Gefährder" haben bis zur Vollverpflegung Sozialhilfe erhalten und wurde das Sozialministerum von der WEGA gestürmt? Wurden die Wiener Behörden ebenso oft besucht wie Martin Sellner? Ich denke nicht. Was nun Martin Sellner direkt betrifft, seine Auftritte bei Fellner (oe24) sind an Unterhaltungswert nicht zu unterbieten, er tut alles um den "Schein"  eines echten Patrioten zu wahren, setzt sich jedoch in ein Studio und .... vergeigt es. Was nun das Handy im Blumentopf zu suchen hat .... die gelöschten Mails, nun wie würden es unsere Leser sehen?
Das nun Herbert Kickl mit ins "Spiel" genommen wird, über viele Ecken .... dies schadet der FPÖ, dass es Polizisten gibt die sicher nicht mit dieser Einwanderungspolitik einverstanden sind und es im Geheimdienst bedenken gegen die gegenwärtige Situation gibt, ist auch nicht von der Hand zu weisen. 2000 bis 2017 war das Innenministerum in Schwarzer Hand, vergessen wir das nicht ..... warum musste Kickl da weg? TS

16:21 | Leser-Kommentar
Das scheint ja nun wirklich der "allerletzte Strohhalm" zu sein an den sich der Altkanzler mit Anhang klammert um Kickl loszuwerden. Daher muss also die Krone ausrücken um wieder einmal die Kalamitäten innerhalb der ÖVP zu verschleiern! Die schwarzen "LH-Granden" - der ehemalige NEOS-Chef Mathias Strolz nannte sie auch die "Fürsten der Finsternis" - sitzen im Hintergrund und beobachten genüsslich das Hickhack auf Bundesebene. Einige von ihnen dürften ihrem Basti die Machtübernahme doch nicht verziehen haben und schmoren den türkisen Newcomer bis zum 29. September ohne sich dabei natürlich die eigenen Finger zu verbrennen. Man verfolge nur die einzelnen Wortspenden zu möglichen Koalitionsvarianten. Gelassenheit sieht anders aus!


06:18
 | oe24:  Kurz: Geheimtreffen mit Rendi-Wagner und Kogler

Hinter den Kulissen führt ÖVP-Chef Sebastian Kurz derzeit bemerkenswerte Parteichefgespräche.
Anfang der Woche traf er als Ersten in der Wiener Innenstadt Grünen-Bundessprecher Werner Kogler zum Essen. Dabei haben die zwei Herren sich erstmals besser kennengelernt. Am Mittwoch lud der türkise Kanzlerkandidat dann SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zum Dinner ein.

Es war kein Geheimtreffen, Kurz hat einfach Maß genommen, um zu sehen ob die Beiden in den Schredder der ÖVP passen. Jede Partei die mit Kurz und der ÖVP koalieren, wird geschreddert. TS

01.08.2019

15:34 | Andreas Tögel: Wahlkampf in Österreich: Die Mutter aller Schlammschlachten - Alle gegen Basti

Unverhofft kommt oft. Nachdem der Strahlemann der ÖVP, Kurzzeitkanzler Kurz, eine gut funktionierende Koalition mit den Freiheitlichen aus bis heute nicht nachvollziehbaren Gründen in die Luft gesprengt hat, läuft´s für ihn nicht mehr ganz so glatt, wie er sich das vorgestellt hat. Die ebenso intelligente wie charismatische Ex-SPD-Anführerin Andrea Nahles, würde diesen Umstand wohl so kommentieren: Bätschi!

Den ganzen Aufsatz finden Sie hier! TB

31.07.2019

10:25 | ET: Österreichs Ex-Kanzler Kurz: Würde FPÖ nicht mehr das Innenministerium überlassen – „Kickl hat keinen Platz“

Nach dem Bruch der Regierung in Österreich will Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz im Falle seiner Wiederwahl keinen rechtsgerichteten Innenminister mehr am Kabinettstisch haben.

11:00 | Der Systemanalytiker
Obwohl Kurz bekanntlich Ex-Kanzler ist, wird in den Medien noch immer der Eindruck, als sei er noch Kanzler. Da man ihm ja tiefe Deep-State verbindungen nachsagt, dürfte auch schon klar sein, wer nach der kommenden Nationalratswahl Bundeskanzler sein wird. Tolle Inszinierung, tolles Schauspiel, tolles Theater, da fühlt man sich so ernst genommen als Wähler (wenn man denn auch hingeht)

11:48 | Leser Kommentar:
Hallo Herr Bachheimer, anbei ein Kommentar zu unserem arroganten Altkanzler:
Kickl darf nicht mehr Minister werden und das Innenressort gehört in ÖVP-Hände!!! Es ist schon interessant wie der jugendlich wirkende Altkanzler der Republik Österreich mit seiner Arroganz Wortspenden in Richtung FPÖ und deren Wähler verteilt. Natürlich ohne konkreten Anhaltspunkt und Grund. Die blaue Partei könnte ja dankbar sein, da dieser Hochmut Mobilisierung in den eigenen Reihen bringt. Was ist der Hintergrund? Gibt es bereits einen Deal mit dem türkisen Bettvorleger Norbert Hofer? Da Hofer selbst ja noch nicht wirklich je eine konkrete Aussage diesbezüglich getroffen hat, kann man dies auch vermuten. Es wäre jetzt aber höchst an der Zeit hier klar Schiff zu machen: Als Wähler möchte man vielleicht schon wissen, ob die Nummer 2 der Bundesliste auch in der Regierung vertreten sein wird. Sonst soll sich der Herr Kurz doch seine Mehrheiten suchen wo er will - alles andere ist ein glatter Erpressungsversuch, muss daher mit einem klaren Wahlversprechen ad absurdum geführt werden und in der Öffentlichkeit auch kommuniziert werden. Ein außerordentlicher Parteitag in dieser Angelegenheit sollte daher Klarheit schaffen. Die FPÖ muss klarlegen, dass sie sich nicht am Nasenring von der wortbrüchigen und überheblichen ÖVP durch die Politmanege führen lässt. Zudem ist das Innenressort einfach zu wichtig, um es überhaupt noch jemals einer ÖVP-Führung azuvertrauen!!!


08:07
 | oe24:  Kurz gegen Kern: Schredder-Krieg der Ex-Kanzler

Seit Dienstagfrüh wird „zurückgeschreddert“. Der Skandal rund um fünf bei Nacht und Nebel zerstörte Festplatten aus dem Büro von Ex-Kanzler Kurz hat eine neue Dimension. Denn, wie am Dienstag bekannt wurde, waren vor der Amtsübergabe von Christian Kern (SPÖ) an Sebastian Kurz ebenfalls Festplatten aus roten Kabinetten geschreddert worden – allerdings nicht geheim, sondern im offiziellen Auftrag des Kanzleramtes (siehe auch den „Schredder-Vergleich“ unten).

Ex-Kanzler Kurz verlegt sich auf eine Mimimi-Rhetorik und erkennt nicht, dass er mit seinen Aussagen die Spekulationen um den Dateninhalt weiter befeuert. Aus der Gasse kommt er nicht mehr heraus und wenn er Herbert Kickl als Innenminister ablehnt, schüttet er noch Benzin in dieses Feuer. Dieses widerliche Spiel der ÖVP mit "Ich bin Opfer" und zeitgleich alles und jeden anzupatzen, wird sicherlich am Wahltag goutiert. TS

30.07.2019

11:45 | krone: „Schredder-Affäre“ nun auch um Altkanzler Kern

Ratsch, ratsch, ratsch - jetzt hat auch SPÖ-Altkanzler Christian Kern seine „Schredder-Affäre“. Der „Krone“ zugespielte Dokumente lassen darauf schließen, dass kurz vor dem Regierungswechsel im Dezember 2017 noch rasch sieben Druckerfestplatten vernichtet wurden. Kern hatte das bisher energisch bestritten ...

Ok, das dürfte offensichtlich modus operandi in der hohen Politik sein. Ein ewiges Rätsel bleibt mir warum allerdings der Sozi im Nadelstreif nicht sein(e) Pizza(-Video) mitgeshreddert hat. Viel wäre ihm erspart geblieben! TB

06:19 | oe24:  Büro-Übergabe: Klagt Kern heute Kurz?

Kern ärgerte sich über die Kurz-Aussage, dass er Daten geschreddert haben soll.
Bis Montag sollte Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) seine Aussage „richtigstellen“, dass auch sein Vorgänger Christian Kern (SPÖ) bei der Büroübergabe Daten vernichtet habe. Andernfalls werde er seine „Anwälte um Prüfung bitten, ob hier gerichtliche Hilfe in Anspruch genommen werden muss“, hatte Kern angekündigt.

Schön langsam wäre es an der Zeit ........ einmal für Österreich etwas auf die Beine zu stellen. TS

29.07.2019

09:59 | krone: Kogler: „Grüne reiten ein wie Clint Eastwood“

Die krone.at-„Sommergespräche“ gehen in die nächste Runde: Diesmal traf Katia Wagner Grünen-Chef Werner Kogler beim Weinbau Zawodsky in Wien-Grinzing. Kogler spricht über unerwartete Wendungen in der Politik, eine Wehrpflicht für Frauen, warum es beim Tierschutz um mehr als nur „ein paar Hunde“ geht, eine mögliche Koalition mit der ÖVP und die thematische Zukunft der Partei.

Auch wenn der gute Mann in eine komplett falsche andere Richtung reitet, ich halte ihn für einen äußerst kompetenten Oppositions-Politiker. 2 Erlebnisse mit ihm im parlamentarischen Betrieb des Jahres 2012/13 haben mich sehr beeindruckt.
Dennoch, "Einreiten wie Clint Eastwood" hat etwas ungrünes Martialisches. Deshalb sei ihm ein Lied (aus meiner Kindheit, passend zur naiven Klimawahn-ideologie) von Drahdiwaberl gewidmet, in welchem es heißt "Wie Clint Eastwood - frogt ned - schießt gut!" - getreu dem Motto der Gretisten "nichts hinterfragen, gleich schiessen" TB

27.07.2019

14:02 | standard: Pamela Rendi-Wagners Wandlung im Wahlkampf

"Gar nicht fürs Foto, sondern wirklich" wolle sie schnell Gemüse kaufen und am Abend mit nach Wien nehmen, erklärt Rendi-Wagner. Außer einem Kilo Paradeiser bestellt sie auch drei kleine Gurken und gibt sie der zuständigen Bäuerin. Die greift unter die Budel und kramt ein Papiersackerl hervor. Da verfällt die rote Entourage in eine kurze Schockstarre. Die Landwirtin, unbeirrt, packt das Gemüse ein. Doch bald besinnt sich jemand: "Nein. NEIN!" Das Sackerl, das sie Rendi-Wagner gleich in die Hand drücken will, ist nicht nur türkis, es steht auch noch groß "Team Volkspartei" darauf.

Die zum größten Teil nicht-sozialistische Steiermark kennt natürlich keine "Agent-Romeo-Strategie" - dafür wird in allen Steirern der von Geburt vorhandene Agent Paradeiso wach, wenn sich der Sozialismus auf leisen, weiblichen Sohlen nähert! TB


07:25
 | krone: KURZ NACH US-REISE - „Österreich darauf vorbereiten, was kommt“

· Künstliche Intelligenz, gedankenlesende Maschinen im Vormarsch
· Die Welt vor „4. Industrieller Revolution“: Segen oder Gefahr?
· Altkanzler Kurz bekam im Silicon Valley einen Blick in die Zukunft
· Er warnt: „Fit machen für große Umwälzungen am Arbeitsmarkt“

26.07.2019

15:47 | oe24:  Schredder-Affäre: Kern droht Kurz mit Klage

In einem offenen Brief an Sebastian Kurz fordert Christian Kern, dass der Ex-Kanzler seine Aussagen über ein Schreddern von Regierungsakten bei Kerns Amtsübergabe widerrufen solle.

Vor Gericht bräuchte Christian Kern nicht einen einzigen Beweis, es konnte nichts geschreddert werden. Jegliche Projekte waren mit einem Selbstzerstörungsmechanismus versehen, Plan A(B), Aktion 20.000 und viele weiter Vorhaben. Die Ausreden von Sebastian Kurz drohen diesen Skandal nur noch weiter anzuheizen. TS

06:23 | oe24: Schmutzkübel: Macher wurde jetzt enttarnt

Spur der Zoom-Macher führt zurück nach Österreich – allerdings nicht zu einer Partei. Zehn Mitarbeiter will das Zoom-Institut beschäftigen – das dürfte eher in den Bereich Angeberei gehören.

In Zeiten des Klimaschutzes hätte ich mir von den Medien schon etwas mehr Präzision in Bezug auf Schmutz und Kübel erwartet. Welche Art von Schmutz .... Restmüll, Biomüll oder Papiermüll, Elektronikmüll .... das ist schon wichtig in der Aufbereitung und anschließender Endlagerung. Was nun diese Geschichte betrifft ... ein linker Aktivist ... jetzt bin ich etwas beunruhigt, es gibt eine vermehrte Sichtung von linken Aktivisten (Ibiza, Wachau) ..... TS
 

25.07.2019

06:13 | diepresse:  Brandstätter zu den Neos? „Fahrkarte kann man schnell kaufen“

"Man könnte den Kalauer von der geschredderten Demokratie verwenden“, meint Helmut Brandstätter. Doch wäre dies trotz der aktuellen Ereignisse rund um zerstörte Festplatten falsch, wie der Journalist betont. Nicht innerhalb von Sekunden oder Minuten würden demokratische Institutionen in Gefahr kommen. Dafür brauche es schon Jahre. „Aber es wird immer dunkler“, konstatiert der bisherige „Kurier“-Herausgeber. „Es hat eine Veränderung stattgefunden, die mir Sorge macht.“

Zack, Zack, Zack .... und Brandstätter war beim Kurier. Brandstätter gehört zu dem Typus der neuen Politiker (vor allem bei den NEO´s) die wie Elektroautos sind .... die Fahrgeräusche müssen imitiert werden, damit die anderen Verkehrsteilnehmer überhaupt wissen, dass er unterwegs ist. Die NEO´s stehen für genau was? Claudia Gamon hat es vorgemacht, jung, dynamisch und dem Brüsseler System anbiedernd und schon darf Sie in Brüssel genau was? Ihr Wahlkampf war wie ein One-Night-Stand, bisschen Demokratie, bisschen Änderungswillen und doch vor dem Finale zierte sie sich und war schon weg. Mit Brandstätter wird es nichts anderes werden .... schön kommentierte Zustandsberichte mit eindeutigen Haselsteiner-Willen an den Wähler. TS

24.07.2019

13:23 | sn: Innenpolitik Kurz und Kokain - angebliches Recherche-Institut "Zoom" löst Riesenwirbel aus

"Zoom", ein angebliches Recherche-Institut mit Sitz in Genf, versucht, in das Wahlkampfgeschehen einzugreifen. Auf Twitter wurde ein "journalistisches Projekt" über ÖVP-Chef Sebastian Kurz und den Unternehmer Martin Ho lanciert. "Zoom" kündigte Aufklärung über das "Bro-Netzwerk" an - und deponierte das Gerücht eines angeblichen Kokain-Fotos. Die ÖVP reagierte empört auf das "Dirty-Campaigning".

Auch uns wurde gestern Nacht der Original-Artikel mehrfach zugesandt. Da wir die Quelle nicht kannten, haben wir davon Abstand genommen den Artikel zu "bringen". Jetzt, wo die renommierte SN den Artikel ansprechen, getrauen wir uns auch! Ob  Hitzewelle oder nicht: der Sommer 2019 wird ein heißer! TB

23.07.2019

16:14 | faz: Datenträger geschreddert : Kurz und der Reißwolf

Der damalige österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz ließ nach dem Platzen der Koalition mit der rechten FPÖ durch einen Mitarbeiter inkognito Daten vernichten. Warum?

Shreddern für die Republik! Der erste Kanonenschuß in der Wahlschlacht um Österreich ist gefallen! Spannend wirds! TB

16:37 | Dazu passend - falter: Die Wahrheit über die Operation Reisswolf! TB

17:18 | Monaco
ie Chance für die letzten Schlafschafe zu erwachen.....nunmehr konfrontiert mit dem Reiß-Wolf......
Ibiza, Reißwolf.....je eh, Gschichten, die manch Drehbuchautoren, ob seiner eigenen Kreativität, erblassen läßt.....

12:02 | nzz: Österreich im Wahlkampf: Ein selbstsicherer Altkanzler, eine schwache Linke und eine Freiheitliche Partei mit zwei Gesichtern

Während Sozialdemokraten und Freiheitliche mit Problemen kämpfen, gilt der Sieg von Sebastian Kurz als fast sicher. Eine Koalition mit der FPÖ schliesst seine Partei nicht aus – doch es gibt einen Stolperstein.

08:32 | oe24:  Brandstätter darf im "Kurier" vorerst nicht mehr schreiben

Angesichts der Spekulationen, dass Kurier-Herausgeber Helmut Brandstätter für die Neos bei der Nationalratswahl antritt, veröffentlicht die Zeitung vorerst keine Artikel mehr von ihm. Beim Kurier sorgt der anvisierte Seitenwechsel des 64-Jährigen nämlich mächtig für Unmut.

Dem Eigentümer Raiffeisen ist an einer sauberen Trennung von Politik und Medien gelegen ..... Raiffeisen, wieviel spendete die Raiffeisen dem Kurz-Wahlkampf ! Wie war das nochmal in Ibiza? Was ist mit der Krone (Benko)?  Wenn Sie als Bürger hier etwas erblicken .... es ist ein Einhorn-Tagesfliege-Nix.  TS

06:51 | krone: Über 8600 Gefangene - Justizwache in Not: Lauter Ruf nach Personal!

Mehr als 8600 Häftlinge befinden sich in den 28 österreichischen Justizanstalten. Zu viele bei zu wenig Personal, sagen Justizwache-Vertreter. Der enorme Personalmangel verhärte die Fronten zunehmend, die psychische Belastung sei groß, zeichnet Gewerkschafter Mario Raudner ein düsteres Bild von den Zuständen in den heimischen Gefängnissen.

22.07.2019

18:00 | krone:  Alle Züge verkauft: Westbahn zieht Notbremse!

Der Preiskampf mit den ÖBB auf der Strecke Wien-Salzburg setzt der Westbahn zu. Sie verkauft daher ihre gebrauchten 17 Zuggarnituren an die Deutsche Bahn und hat 15 neue bestellt, die moderner und kostengünstiger sind. Der Fahrplan wird vorübergehend reduziert.

„Ich habe keinen Goldscheißer im Keller“, erklärte Haselsteiner ..... spendet an die NEO´s und ist ein anerkannter Philanthrop. Finde den Fehler in diesem Bild! TS

19:33 | RAM
Dafür hat aber die hochgepriesen Sozi-ÖBB einen Goldscheisser im Keller, nämlich den idiotischen Steuerzahler, der Jahr für Jahr das irre Monsterdefizit des sozialistischen Verkehrsrelikt finanzieren muss, und sich dabei auf den Kopf sch.... lässt.Absolut realistisch, dass Haselsteiner brutale Wettbewerbsnachteile hat, und obwohl er wesentlich produktiver ist als der staatliche Steuergeldvernichter, trotzdem Verluste einfährt.
Ich bin für die sofortige Privatisierung der ÖBB und , sofern aufgrund der Altlasten unverkäuflich (Stichwort unproduktives Altpersonal, exorbitante Firmen- u. Frühpensionen), für ein geordnetes Insolvenzverfahren! Endlich weg damit und sofortige Senkung der KFZ Steuern!

08:48 | welt: Kurz-Mitarbeiter ließ offenbar Festplatte zerstören – Justiz ermittelt

Im Zusammenhang mit der Ibiza-Affäre hat die österreichische Justiz Ermittlungen gegen einen ehemaligen Mitarbeiter von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wegen Vernichtung von Beweismitteln aufgenommen. Der Verdächtige habe wenige Tage nach dem Bekanntwerden der Affäre um Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) einen Datenträger aus dem Kanzleramt zerstören lassen, berichtete die „Kurier“-Zeitung am Samstag. Der Verdächtige wurde bereits am Donnerstag von der Polizei vernommen. Auch seine Wohnung wurde durchsucht.

Waren sicher nur Katzenvideos, oder Pornos o. Ä., oder vielleicht dieses Video? TB

06:20 | diepresse:  Hermann Schützenhöfer wirbt für Türkis-Rot

Bevor es zu einer neuen "großen Koalition" kommt, müssten in der SPÖ freilich "gemäßigtere Kräfte" die Oberhand gewinnen, sagt der steirische Landeshauptmann.
Er tritt für eine Koalition aus ÖVP und SPÖ nach der Nationalratswahl ein: "Wir haben gezeigt, was möglich ist, wenn SPÖ und ÖVP vertrauensvoll zusammenarbeiten", verweist er in der "Kronen Zeitung" auf die Regierungszusammenarbeit in seinem Heimbundesland.

Ist dies "Der neue Weg" von Kurz, die Landeshauptleute treten wieder vor den Vorhang. Kaum kommt der "Farblichen Mischtruppe" der "Partner" abhanden, geht es fröhlich an die eigene Demontage. TS

21.07.2019

09:33 | krone: „Korrupte Gauner investieren gerne in Österreich“

Der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny hat aufgrund umstrittener russischer Investitionen in Österreich die heimische Politik und Banken kritisiert. „Alle wissen, dass korrupte Gauner gerne in Österreich investieren“, schoss sich Nawalny am Wochenende im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin „profil“ weiter auf Österreich ein, nachdem die Alpenrepublik bereits Anfang Juli in einem Wahlwerbevideo Nawalnys in die Kritik geraten war.

Er mag schon Recht haben, es treibt sich allerhand herum in Österreich - auch aus Russland. Unter dem Radar finden jedoch sich noch zahlreiche andere "Investoren", "controversnij buiznezmen" und andere finanzielle Interessenlagen mit enormen finanziellen Dimensionen aus Nachbarstaaten Russlands! Darüber spricht allerdings niemand. Wollte das schon seit Längerem mal anbringen - der Krone-Artikel gibt nun Anlass dazu! TB

20.07.2019

06:33 | oe24:  45 % wollen ÖVP-Alleinregierung

45 % sind dafür, dass Sebastian Kurz nach der Wahl eine Minderheitsregierung versucht. Keine Frage, Koalitionsverhandlungen nach der Wahl am 29. September werden schwierig. Mit der FPÖ hat Sebastian Kurz gerade eine hässliche Scheidung hinter sich, die SPÖ bekämpfen die Türkisen bei jeder Gelegenheit – die Grünen sehen Kurz ihrerseits eher distanziert: Und der flotte Dreier ÖVP-Grün-Neos wäre da wohl kaum einfacher.

Es dürfte eine gewisse Wirkung der Gebete für Kurz geben, ohne Programm und konkreten Zielen bereits eine 45%ige Zustimmung. Eine Minderheitsregierung wäre wohl das Ende von Sebastian Kurz, sie müsste sich am Ende selbst in den Rücken fallen. TS

19.07.2019

15:43 | orf:  Unterhose löst Politstreit aus

Weil der Retzer Bürgermeister Helmut Koch (ÖVP) in einem offenen Brief beschuldigt wird, bei einem Termin die Hose geöffnet zu haben, bis seine Unterhose zu sehen war, ist ein Politstreit zwischen ÖVP und SPÖ entbrannt. Koch bestreitet die Vorwürfe.

Erinnerungen an das wohl größte österr. Polit-Talent Paul Burgstaller werden wach!
Der Spiegel damals: Paul Burgstaller 48, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei (ÖVP), bereitet mit derben Sprüchen womöglich einen Parteiwechsel vor. Als die Grüne Therezija Stoisits im parlamentarischen Innenausschuß das Wort ergriff und das Mikrofon in die Hand nahm, ermunterte Burgstaller: "In den Mund nehmen und fest dran lutschen." TB

Kommentar der EinsenderIN
Es tut sich großes Kopfkino ob DER Retzer Unterhose auf. Wäre die Unterbekleidung des Herrn OrtsvorSTANDES in kessem Rot fürs rote Auge angenehmer gewesen? Oder hätte ein knapper Tiger-Tanga in animalischem Print versöhnt? Fest steht jedenfalls: Die Unterhosenkollektion der kommenden Herbst/Wintersaison im Lagerhaus Retz ist von der SPÖ-Gemeindedienerin freizugeben! Figürlich passende Models mögen sich zum Casting in den ausladenden Weinkellern von Retz einfinden. Herr Bachheimer, ein Job für Sie?

Nein leider, die Steirer haben in Niederösterreich ein Verbot sich nur in Unterwäsche zu zeigen. Kolektive Verzweiflung bis hin zum Wahnsinn der niederösterr. Flachwurzler ist zu befürchten! TB


09:43 | kurier: Fiakerfahrer: "Machen aus den Pferden Leberkäse"

Für Aufregung unter Tierschützern sorgt aktuell ein Video, das den "Vier Pfoten" zugespielt wurde. Aufgenommen worden sei es von Touristen, die an der "Secrets of the Fiaker"-Tour eines Simmeringer Fuhrbetriebs teilgenommen hätten, heißt es bei der Tierschutzorganisation. Die Echtheit des Materials habe man verifiziert. In dem Filmchen, das mittlerweile auf Youtube zu sehen ist, erzählt ein Fiakerfahrer seinen Fahrgästen, man mache aus den Pferden Leberkäse, wenn sie nicht für ihr Futter arbeiten. "Es gibt keine Alternative. Die Wahrheit ist brutal", sagt er.

Dazu ergänzend - kurier: Beweisvideo als Nachschlag in der Leberkäs-Posse

Kommentar der Einsenderin
Greenpeace fährt Fiaker und filmt dabei Fiakerfahrer Ivan undercover – Ivan-Ibiza also. Der plaudert beherzt über die regelmäßigen Auseinandersetzungen mit den selbsternannten „Tierschützern“. Seine Pferde seien eben Arbeitstiere und müssen sich ihr Geld verdienen, „sonst kommen sie in den Leberkäse“.
Das lässt die lieben Freunde der Regenbogenvereinigung höher hüpfen als jedes putzige Springpferdchen. Dass es aus lebensmittelrechtlicher Sicht ohnehin nicht erlaubt ist, aus Arbeitspferden Fleisch zu gewinnen, tut der Posse nichts zur Sache. Ein hartgesottener Tierschützer wird sich seine wunderbare Skandalgeschichte doch nicht durch Fakten ruinieren lassen.
Wo kämen wir denn hin, wenn gesetzliche Regelungen hinsichtlich Tierhaltung plötzlich auch für die veganen Hunde-, Schweine- und Pferdefreud*innen gelten würden? Wo käme dann all das schöne Spendengeld her, dass katzenliebenden Omis mit traurigem Hundeblick aus dem kleinen Börserl gezogen wird?Ich überlege schon lange, den Verein der „Vier Stelzen“ zu gründen. Vereinsmotto: Wir haben Tiere zum Fressen gerne! Am besten schön knusprig, mit Sauerkraut anbei und einem kühlen Bier.

Sollten Sie diesen Verein wirklich gründen - die Unterstützung von b.com wäre Ihnen sicher! TB

10:35 | Leser-Kommentare
Ist mir schon klar das Pferde, lieber auf einer saftigen Weide stehen. Nur wie kommt ein Pferdelenker auf die Idee, das Pferde a priori, nicht für Ihr Futter arbeiten wollen ? Anders gefragt, haben wir jetzt den Aufstand der Pferde, welche keine Kutschen mehr ziehen wollen und auch nicht mehr geritten werden wollen. Wann kommt es zum Aufstand der Hunde, die für Futter nicht mehr wachen wollen, wie ist die Meinung der Katzen dazu ? Ach ja, die können sich ja raushalten wenn sie wollen, da sie immer die Alternative Mäuse fangen haben. Ja die Wahrheit ist brutal, die Welt ist ver-rückt.


09:04
 | msn/kurier: Sex-Affäre: Epstein reiste mit einem österreichischen Pass

Bei einer Hausdurchsuchung in seinem Penthouse in New York fanden die Ermittler nicht nur Tausende Kinderpornos, sondern auch einen alten österreichischen, noch grünen Reisepass mit Jeffrey Epsteins Passbild, der aber auf einen anderen Namen ausgestellt war. Epsteins Anwalt sagte, dass der 66-jährige Milliardär den Pass in den 1980er-Jahren nur für den Fall hatte, bei einer Flugzeugentführung als Geisel genommen zu werden. Die Gefahr dafür sei damals Jahren bei Flügen in den Mittleren Osten hoch gewesen. Sein Mandant wollte damit „keinesfalls die Behörden hintergehen“.

Als Österreicher macht mich das schon traurig, dass immer wenns um grausliche Sexgschichten geht, Österreich in irgendeiner Fomr mit dabei ist. Ob Keller-, Sklavenhaltungs-, Ibiza mit dreckigen Zechennägeln oder Milliardäre mit 14jährigen-Gschiterln auftauchen - unser Land ist mit dabei. Es muss aber festgestellt werden, dass diesmal kein Landsmann aktiv involviert ist, sondern lediglich ein wahrscheinlich korrupter Beamter einen Pass losgelassen hat! TB

10:11 | Leser-Kommentar
bei einer Suche im Internet bin ich über eine Seite "gestolpert", in der behauptet wird, man könne gegen eine Investition von etwa 10.000.000,- EUR, oder wenn man "Künstler, Wissenschaftler oder sog. Philanthrop" ist, binnen einiger Monate die österreichische Nationalität erlangen, siehe hier:

"Citizenship by investment or by donation: Serious investors in certain cases can apply for Austrian citizenship without preliminary residence requirements and without requirement to renounce their previous citizenship. In order for a citizenship application to be successful the level of investment must be in the vicinity of 10,000,000 EUR. Moreover, funds must be invested into venture capital or other innovative business or business in the industry considered of first priority by the Austrian Government. Citizenship for special merits before Austria is available not only for investors but also for people of art, science, for philanthropists, etc., who contribute significantly to the interests of Austria (hervorgehoben vom Einsender). In such cases Austrian citizenship can be obtained quickly, in scope of 12-18 months. Successful applicants receive full citizenship of the Republic of Austria by decision of the Government, and can apply for a passport immediately afterwards. Passports are issued within a few days. The grant of citizenship is not published and not reported to any other country, as it falls within the Government provisions relating to privacy/official secrets."

Philanthrop ist doch eine passende Bezeichnung für Personen wie Herr Epstein, da stimmen Sie sicher zu?

Natürlich stimmen wir zu - wobei der Philanthrop des 21. Jhdts die Opfer seiner Nächstenliebe nicht wie Epstein mit ein paar hundert Dollar abspeist, sondern mit weißen Geländesneakers, die beim Flüchten nicht schmutzig werden, Handies und Prepaid-Karten und politisch vorbereitetem Zugang zum Sozialsystem verwöhnt! TB

10:34 | Monaco
Ihr müsst es sportlich nehmen.....es ist der Beweis ´da Ösi-Paß is aana vo de ganz de hoartn´......

10:43 | Leser-Kommentar
Jetzt fehlt nur noch ein Abstecher von Epstein nach Ibiza mit einem Koffer voller Geld und Koks und der Kreis ist geschlossen. Ausschließen würde ich es nicht.

18.07.2019

07:00 | oe24:  Opfert FPÖ für Türkis-Blau Kickl?

Eines steht für die ÖVP fest: Eine mögliche neue türkis-blaue Koalition nach der Nationalratswahl im September gehe nur ohne Herbert Kickl als Minister. Und das beschränke sich nicht nur auf das Innenministerium. Bislang hatte die FPÖ stets erbost auf diese Bedingung reagiert. Immerhin gilt der umstrittene Ex-FPÖ-Innenminister ja als erfolgreiches Mastermind der Blauen.

Bevor die FPÖ einen ihrer wichtigsten Mitarbeiter opfert, werden die Polizeipferde Leberkäs. Herbert Kickl ist die Partei oder zumindest der Einzige der eine Ahnung davon hat für was die Freiheitlichen eigentlich stehen. Man kann zu Herbert Kickl stehen wie man will, er braucht keinen Charme oder ein anbiederndes Vorwahlverhalten, er bringt die Dinge auf den Punkt und erklärt das Machbare.
Er hat als Innenminister einen guten Job gemacht und wurde ohne Not aus dem Amt entfernt, eine FPÖ die Kickl zugunsten einer Mitregierung zur Seite stellt, ist nur mehr eine Ibizaurlaubstruppe. TS

17.07.2019

06:28 | FAZ:  Österreichs Ex-Kanzler Kern sitzt im Aufsichtsrat der russischen Bahn

Der frühere österreichische Bundeskanzler Christian Kern ist bei der russischen Staatsbahn RZD in den Aufsichtsrat berufen worden. Das teilte der Konzern am Dienstag in Moskau mit. Der 53 Jahre alte Manager, der in der Vergangenheit auch Chef der staatlichen Österreichischen Bundesbahnen war, wird in Russland als Gegner der EU-Sanktionen wegen des Ukraine-Konflikts geschätzt.

16.07.2019

06:19 | oe24:  Gift-Briefe an Politiker

Die Warnung ging per interner Mitteilung an alle Abgeordneten und Mitarbeiter im Parlament. Das Innenministerium warnt darin vor „verdächtigen Postsendungen mit Gefahrstoffen“. In den Briefen könnten kleine Behälter mit einer ätzenden Flüssigkeit enthalten sein.

Es gibt schon eine Entwarnung ..... die Kellertüren der Parteien waren geöffnet .... es sind Teile des Wahlprogramms entkommen. TS

15.07.2019

06:00 | oe24: So pleite sind die Parteien

Laut den Finanzberichten sind Österreichs Parteien vor der Wahl so gut wie pleite. Wie es das Gesetz vorschreibt, veröffentlichte der Rechnungshof die Parteien­berichte 2017, nur der von der FPÖ steht noch aus – ÖSTERREICH liegt er aber vor. Neben pikanten Spendenlisten enthalten die Berichte vor allem eines: Den Beweis, dass die Parteien finanziell klamm, ja de facto sogar pleite sind.

Die wichtigste Regel für Parteien! ...... "Benutze nie dein eigenes Geld!" 

14.07.2019

16:05 I oe24: FPÖ warnt vor Schwarz-Grün

FP-Generalsekretär Harald Vilimsky weist Blümels Aussagen zurück: "Die gezeigte Strategie, die Freiheitliche Partei und ihre Wähler in einen Hofer- und einen Kickl-Block auseinanderzudividieren, wird nicht aufgehen." Kickl habe fantastische Arbeit geleistet. In Wahrheit gehe es der ÖVP nicht ihn, sondern um das Innenministerium, so Vilimsky, der den Ex-Partner am Weg Richtung "Schwarz-Grün" sieht.

Den selbstgetaserten Vilimsky hat es aus dem Schlaf gerissen! Offenbar braucht er kein weiteres, sündhaft teures Gutachten aus dem Hause Mölzer, sondern eine persönliche PISA-Studie wegen akuter Leseschwäche! Es geht der ÖVP NICHT nur um das Innenministerium, sondern "NO Kickl", wie Gernot Wurscht klarmachte. Außerdem möge uns doch der vereinsamte Ketten Chihuahua erklären, welchem "Block" er angehört, jetzt wo "Heinz das Rudeltier" abhanden kam?! TQM

14:30 I TQM: HC Strache, der Graue Star!

Geblieben ist ihm der nicht-vorhandene Durchblick. Von der packenden Fremd-Biographie als "Rebell" und "Staatsmann" (!!!), blieb ihm die Sorge der Zeitung "Österreich" um sein ergrautes Haupthaar und die Fan-Gemeinde auf Facebook.
Zwar hört man aus gewöhnlich gut informierten Kreisen, daß der Herr über die Haider-Medaillen Schatulle, Gerald Grosz und Pedda "Hojac" Westenthaler, den HC-Man zu einer eigenen Liste für die NR-Wahlen bewegen wollten, doch dazu kam es nun doch nicht.
Hätte der HC-Man die drei Unterschriften bekommen, oder die Unterstützungserklärungen über Facebook zusammengetrommelt? Und dann??? Als Liste "Graue Panther", passend zum Haar und zur tierlieben Tussi-Mausi???
Egal, es bleibt bei Facebook und den politischen, mitunter wirren Durchhalteparolen, mit denen Strache wohl glaubt sich einen digitalen Obersalzberg geschaffen zu haben, auf den er die von ihm ausgelöste Zerstörung der FPÖ überdauert, ehe er in Wien wiederaufersteht. 
Was für ein Pathos, für die ausgelaugte Figur des  "HC König von Ibiza", gegenüber dem 74 jährigen VIDEO "König von Mallorca", Jürgen Drews!

 

13:00 I TQM: Gernot Wurscht!

Conchita ist tot, es lebe die türkise Drag-Queen, Gernot Wurscht!
Wenige Tage ist es her, daß Norbert Hofer, als "Versorger, zur Selbstversorgung", der ÖVP beisprang um scheinbar bedingungslos den links-liberalen ÖVP-Hahn als EU-Erweiterungskommissar zu bestätigen. Die FPÖ definert damit den "koalitionsfreien Raum" neu, als politischer Steigbügelhalter mit gratis Unterstützung dafür, daß man aus der Koalition geworfen wurde.
Bei soviel politischen Masochismus, läßt sich die ÖVP nicht lange bitten. Laut ORF kündigt die türkise Polit-Domina aus dem Hause Kurz an, daß die FPÖ sich nicht mehr "Soziale Heimatpartei" nennen dürfe und Kickl in die Wüste geschickt werden müßte: "Blümel führt nun plötzlich auch den bei der FPÖ seit 2005 gebräuchlichen Slogan von der „sozialen Heimatpartei“ gegen Kickl ins Treffen. Dieses Diktum sei ein „sozialistisch-nationalistisch angehauchtes“, befindet er. Außerdem stelle sich die Frage, ob die FPÖ das „Ibiza-Video“ weiterhin als „b’soffene G’schicht“ abtun werde. „Wenn diese Linie bleibt, kann sich das nicht ausgehen. Blümel legte die ÖVP-Linie bezüglich einer Koalition mit den Freiheitlichen fest: mit der FPÖ ja, mit Kickl in Regierungsfunktion nein. „Wenn dieser Weg weiter verfolgt wird, ist völlig wurscht, auf welchem Sessel Kickl sitzt, das geht sich dann einfach nicht aus“, so Wiens ÖVP-Chef Gernot Blümel im „Kurier“.
W
as wird nun der liebe Norbert dem bösen Herbert sagen, damit die lieben Türkisen nicht mehr so böse sind? Eine FPÖ-Umbenennung auf "After Ibiza Party"? Kickl in eine Transitzone, oder Leuchtturm-Wärter vor Lampedusa? Oder verzichtet Philippa auf ihr Mandat, wenn Kickl auch verzichtet? Warum verzichtet die FPÖ nicht als Ganzes auf das Antreten bei den Nationalratswahlen und wird als "one man show" die "Future President Party"? Dies würde zur geistigen VerLugnerung der FPÖ durchaus passen - "Soziale Heimatpartei", klingt eh irgendwie so identitär-Nazi-mäßig und der Basti könnte den Heimat Begriff als Gabalier im Stimmbruch gut selbst belegen! 

 

10:10 | oe24: Kickl: 'Rackete ist eine Ikone der Blödheit'

Man darf diese Leute retten, muss sie aber zurückbringen, wo sie herkommen. Die Schlepper beobachten so nützliche Idioten wie die Frau Rackete genau. Das ist nicht hart, das muss man den Leuten zumuten. Rackete ist eine Ikone der Blödheit.
Mir geht es so wie vielen: Ich verstehe es nicht. Jene, die im Ibiza-Video auftreten, haben Konsequenzen gezogen. Sebastian Kurz hat versucht, eine Koalition des Vertrauens zu beenden und der FPÖ das Innenressort zu entreißen. Wenn man sich darauf einlässt, hätten wir einen wesentlichen Teil unserer Gestaltungsmöglichkeit aufgegeben, nämlich beim Thema Migration.
oe24.TV: Wie geht es weiter? Warum gehen wir wählen? Kommt wieder Türkis-Blau?
Kickl: Ich wünsche mir, dass dieses Reformprojekt weitergeht. Wir können nahtlos fortsetzen und weitermachen.
Oe24.TV: Das heißt aber: Innenministerium bei der FPÖ?
Kickl: Das ist eine wesentliche Ansage, dass wir Schlüsselressorts in FPÖ-Händen haben, weil wir bereit sind, dort anzupacken.
 

Daß, aus der FPÖ einmal wieder etwas Wahres kommt, ist zwar nur ein kleiner Trost, da es selbstverständlich sein sollte, aber immerhin ist der "freche" Ton des Kickl zurück, während Vilimsky wieder im brüsseler Dornröschenschlaf versunken ist und wahrscheinlich verzweifelt die Gutachter über seine Expertise sucht. Dazu das ultimativ-unverbindliche Pastoren-Geplapper des "Staatsmanns"-Hofer, der soooo gerne in die Hofburg möchte - schluchz!
Wesentlicher als der offenkundige Befund zu "Rackete" - die aber mehr ist, als nur blöd - nämlich eine Ikone und gezielt eingesetzte "Invasions-Greta" des BRD-Establishments und des Soros-Fanclubs, ist die Ansage hinsichtlich einer Neuauflage von Türkis-Blau.
Diese Frage wird sich aber sowieso kaum stellen. Die ÖVP würde nur eine noch zahnlosere "Grüß-August"-FPÖ unter Hofer ins Koalitionsbett holen, hat aber mit Neos oder Grün zwei politisch-korrekte Alternativen.
Dann noch die SPÖ, für die Doskozil gestern Türkis-Rot als "logische Koalitionsvariante" an der Türkante des Kurz um Einlaß bettelte. 
Die FPÖ ist wesentlich daran schuld, den "Wunderknaben" Kurz diese Profilierung und seine jetzige Position ermöglicht zu haben. Nicht nur durch unterwürfiges Totalversagen unter dem HC-Man, sondern auch durch weitere, miserable Gefälligkeiten des Hofer an Kurz, wie zuletzt die Unterstützung des Johannes Hahn, in der Verlängerung als EU-Erweiterungskommissar.
Die FPÖ ist also selbstverschuldet gefangen: Norbert Hofer als streichfähige Margarine, der sich auf jeden türkisen Brotkrümel schmiert, der HC-Clown, der weiterhin auf seiner Facebook-Seite und "Österreich" schräge Seancen für Umnachtete liefert und Kickl, der als einziger Blauer versucht in Ball-Besitz zu kommen und den Ball zu spielen.
Wer glaubt, daß diese Konstellation eine durchdachte blaue Strategie wäre irrt. Sie ist vielmehr das Resultat des Chaos nach Ibiza, einer Partei, die auf drei Personen reduziert ist, die an verschiedenen Strängen ziehen, welche letztlich unvereinbar sind und kein Ganzes ergeben. Mit Norbert Hofer hat die FPÖ ihre dumpfe "Rendi Wagner" ein hohler Ballast, der vorgibt staatstragend zu sein, obwohl es kein staatstragendes Spielfeld für die FPÖ gibt, während wiederum Kurz längst Koalitionsszenarien mit den NEOS schmiedet, zu denen sich nun auch noch Doskozil und Kogler anbieten. 
Hinzu kommt, daß Kurz weiterhin die potenzielle blaue Wählerschaft als die bessere "Österreich-Partei" bearbeitet, in dem er die BRD-Flüchtlings-Gießkanne öffentlich ablehnt, sich gegen Rackete stellt, während Hofer mit Greta schmust.
Jener Kurz, der Kickl und die FPÖ aus der Regierung warf, Hahn durchsetzte und völlig mit München und Berlin akkordiert ist, wird sich nach getanem Wählerraub im blauen Teich, ungeniert den billigsten "Koalitionspartner" für den nächsten "one night Stand" ins Bett holen - völlig gleich ob pink, grün, oder rot. Sollte die billigste Dirne zahnlos und blau sein, dann vielleicht sogar wieder blau - ohne Kickl. Das alte Schüssel-ÖVP-Spiel findet im Turbo-Opportunismus des Kurz seine enthemmte Fortsetzung. Statt sich in dem kurzen Wahlkampf frontal dem Kurz-Spiel zu widersetzen taumelt die FPÖ mit ihren Reserve-Spielern entlang der Seitenlinie und findet dabei weder zurück ins Spiel einer kämpferischen Oppositionsmannschaft und schon gar nicht auf die Regierungsbank! TQM

 

13.07.2019

18:57 | krone: JETZT tritt erneut an - „Es braucht uns als schärfste Oppositionspartei“

Peter Pilz, Maria Stern und Co. haben sich entschieden: JETZT wird erneut bei der Nationalratswahl antreten. Trotz schlechter Umfragewerte zeigte man sich bei einer Pressekonferenz am Samstag kämpferisch und angriffslustig. Am Wahlzettel wird man unter dem Namen „JETZT Liste Pilz“ zu finden sein.

12.07.2019

19:20 I oe24: FPÖ-Politiker ballerte im Salzburger Flachgau von Balkon

Im Salzburger Flachgau hat am Freitag ein 57-jähriger Mann von seinem Balkon aus eine Reihe von Schüssen abgegeben. Nachbarn alarmierten darauf die Polizei. Mehrere Streifen und das Einsatzkommando Cobra rückten an und nahmen den Mann fest. Wie Polizeisprecherin Verena Rainer zur APA sagte, wurde niemand durch die Schüsse verletzt. Bei dem Verdächtigen soll es sich um einen FPÖ-Politiker handeln.
Laut ÖSTERREICH-Informationen soll der Mann 29 Mal von seinem Balkon geschossen haben. Bei der ersten Einvernahme soll er angegeben haben, dass er sich dabei vorgestellt hat, auf Porträts des abgesetzten Kanzler Sebastian Kurz' und Bundespräsidenten Alexander Van der Bellens zu schießen. Auslöser dafür soll die Absetzung Kickls als Innenminister gewesen sein. 
 

Bist du deppat, woa die Puff´n schoarf??? Vielleicht nur ein harmloses Nachahmen der Ibiza-Sequenz: Bamm, bamm, bamm! Glock, you know Glock? Wem hat der Mann mit HC-Schal wohl seine Vorzugstimme bei den EU-Wahlen gegeben??? TQM

 
 

12:13 I TQM: Ehe der Hofer dreimal kräht, kommt der Hahn!

"Hahn, der türkis-blaue Kompromiss", so titelt "Die Presse": "Ausschlaggebend war laut Parteikreisen letztlich ein Gespräch zwischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Vorsitzenden Norbert Hofer, in dem Hahn als ein für beide Seiten akzeptabler Kompromiss vereinbart wurde. Ob die FPÖ im Gegenzug ein Entgegenkommes n der ÖVP bei anderen Themen gefordert oder sogar zugestanden bekommen hat, ist nicht bekannt".
Soweit der nächste, miese Postenschacher der "Sozialen Heimatpartei", FPÖ. Was hat sich Norbert Hofer bei Kurz ausbedungen, nachdem Kurz die FPÖ aus der Regierungskoalition warf? Die türkise Karotte, daß er, Hofer, weiterhin von sich als gemeinsam türkis-blauen Präsidentschaftskandidaten träumen darf??? Dafür wird nun der liberale Wiener ÖVP-Hahn, weiterhin EU-Erweiterungskommissar bleiben. Eine Erweiterung bis inklusive Albanien, welche die FPÖ vermeintlich ablehnt und ein Erweiterungskommissar, der zuletzt bei der Brachial-Eingemeindung Mazedoniens mitsamt Umbennung des Namens daruaf pochte, daß nur EU-Mtgliedschaft+NATO-Mitgliedschaft im Doppelpack als Westbindung in Frage käme. Der gescheiterte Wiener ÖVP-Obmann, der zum EU-Kommissar hochentsorgt wurde, mit Stimmen der FPÖ in die nächste Periode! Der gescheiterte Vizekanzler Strache auf dem Weg nach Brüssel verhindert mit goldener "Famlienbeihilfe" an Philippa. Kein Geschacher und keine Wählertäuschung ist der FPÖ zu schäbig! Wer noch immer die FPÖ als geringstes Übel, oder gar als Hoffnungsträger sieht ist vorsätzlich blind! 

12:44 | Leser-Zuschrift "TQMs Ergüsse"
Ihre Ergüsse über die Schandtaten der FPÖ in Ehren. Ich teile diese alle fast vollinhaltlich. Die anderen am Markt befindlichen Parteien sind aber auch keinen Deut besser - im Gegenteil: Häng und würg bei der Vorstellung am 29. September wählen zu gehen! Bleibt zu hoffen, dass Norbert Hofer bis zum Wahltermin als Geschichtenerzähler nicht einen Sonderstatus bekommt, sich doch noch eine konsequentere Linie bei den Kernthemen abzeichnet und man sich vielleicht(?) bei dem einen oder anderen Thema eingliedern kann. Mal schauen.............

Stimmt, unser TQM ist sehr fokussiert. Es gäbe auch in anderen Parteien genügend zu kritisieren, er hingegen legt Wert die eine Partei zu kritisieren. b.com ist ein freies Medium und jedes Redaktionsmitglied kann sich seine zu kommentierenden Themen selbst aussuchen, auch wenn der eine oder andere Punkt nicht von der gesamten Redaktion mitgetragen wird! Aber so geht nun mal "Freiheit"! TB

13:05 I TQM ad TB: Bitte um konkrete Punkte und Kritik, nix Schwammiges!
14:04 | Ich habe 13:05 I Ich habe Dich nicht kritisiert sondern lediglich darauf hingewiesen worauf Dein Fokus liegt? Wo ist da irgendwas schwammig? TB

15:10 I TQM an TB: Ich bin durchaus streitbar und nicht dünnhäutig, also gerne Kritik. Wenn aber jemand die Kritik an der FPÖ sachlich ungerechtfertigt findet, dann erwarte ich mir eine konkrete Aufzählung. Ich betrachte die Parteien als grundsätzlich gleichwertigen Abschaum. Ungarn und Italien lehren uns, daß es nicht so sein muß, sondern, daß es strahlende Ausnahmen gibt. Zu dieser ist die FPÖ einerseits vorsätzlich nicht bereit, andererseits durch Negativ-Selektion geistig und moralisch nicht fähig!

13:05 I Werter Einsender von 12:44! Ihr Erguß erinnert mich an meine Kinder die, wenn sie etwas anstellten meinten, daß es andere auch getan hätten... Was wollen Sie mir/uns also damit sagen? Daß, die FPÖ mies ist und die anderen noch mieser? Tröstet sie das? Rechtfertigt das diese miese Partie zu wählen??? Was ist das für Argumentation? Meine Kinder haben längst kapiert, daß der Verweis auf Schlechteres NICHTS relativiert! Wer soll in der FPÖ eine "konsequentere Linie in den Kernthemen" fahren??? Wer vertritt überhaupt irgendeine "Linie" in der FPÖ, außer Kickl? Namen bitte und Taten! Mal schauen, können Sie nicht erst in Zukunft, sondern jetzt im Falle der Hahn-Bestellung! Da können wir alle schön schauen, wie die FPÖ-Wähler verraten und verkauft werden!
Sie müssen sich jetzt nicht zwingend persönlich angesprochen fühlen, aber alle, die weiter verblöden wollen, können sich ja auf der Facebook-Seite des HC-Man und in den Interviews der Philippa "fortbilden"! Bis zur Totalverblödung! TQM

14:05 | Der Leser von 12:44 antwortet TQM
Vorerst möchte ich Ihnen sagen, dass Sie Ihren "Hexenhammer" ruhig eingepackt lassen können!
Ehrlich, Sie haben in Ihrer Antwort vollkommen ins Schwarze bei den Blauen getroffen! Wenn es in dieser Tonart bei der FPÖ so weitergeht, wird, noch ehe der neu bestellte "Hahn" 3 x gekräht hat, auch Herbert Kickl Geschichte sein. Kann mir nicht vorstellen, dass Kickl diesen Zirkus wird aufhalten können oder vielleicht auch wollen. Die Alternative wäre ja wohl nur die Neugründung einer eigenen Partei "rechts dieser komischen blauen Hofer`schen Geschichtenerzählerei". Oder vielleicht eine Kampfabstimmung zwischen ihm und Norbert Hofer? Was Konkretes: Das Zuwanderungsthema wird die einzig wirkliche Chance der FPÖ sein um noch punkten zu können. Falls der Herr Hofer nicht auch noch hier etwas anderes zu erzählen weiß.....

15:00 I TQM an den Leser: Mit der Einnahme von Schmerzmitteln ist beim Ertragen der FPÖ nicht mehr geholfen. Syphillitisch betrachtet, befindet sich die FPÖ in der Phase der "Progressiven Paralyse" - da hilft auch das politische Quecksilber ihrer Proponenten nicht mehr und wie sie richtig feststellen ist Kickl höchstens das Feigenblatt der geballten Nacktheit dieser "Partei"! Es bedürfte in der Tat einer Neugründung unter dem selben Namen. Dies werden jedoch jene, die als einzige Chance um nicht "daheim herumsitzen" zu müssen verhindern, bis der Sautrog leergefressen ist! Und bis dahin gibt es einen miesen Deal, einen Wähler-Verrat nach dem anderen! Eine sagenhafte Schande, was Strache&Co. aus dieser FPÖ machten, aber kein Grund, dies mit wohlwollender Geduld zu quittieren! 

18:07 | RAM
In der Demokratie gilt die Maxime "Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie schon längst verboten“. Ich vermute auch, dass die FPÖ nicht vorsätzlich Ihre Wähler mit falschen Wahlversprechen geködert hat noch, dass ein gewisser HC tatsächlich jemals die Eier gehabt hätte, wirklich am Riesenkorruptionsrad zu drehen, wie die anderen.
Für mich reicht es definitiv nicht, dass die FPÖ und dem weichgespülten Hoferantlitz samt sorgenvoller und damit umso absurderer Ökomiene bedächtig , verlogen und heuchelnd Ihre Monstranz, den vielzitierten € 1.300,00 Netto-kleinen-Mann hochhaltend, durch Stadt und Land wandeln.
Wo Sie doch eindrucksvoll gerade erst diesem armen (Wähler-)Schlucker Unsummen an Steuergeldern aus den leeren Taschen gezogen haben, nämlich zur Anhebung der Gagen von komplett unnötigen Staatsmanagern u. -Aufsichtsräte. Und bitte Thomas komm jetzt nicht wieder mit der Leier, dass die armen Aufsichtsräte schon längstens die Erhöhung gebraucht hätten… Wenn sie damit nicht auskommen, dann sollen sie doch den Job hinwerfen! Etwas was der 1.300 Netto nicht so leicht kann, auch wenn er großzügig, wie die FPÖ sich nicht geniert laufend zu betonen, € 20,00 mehr pro Monat casht, dank der großartigen (hahahahaha!) Steuerreform. Den neuen ÖKO-FPÖ-Wahnsinn, in der vom Hofer angepeilten Neuauflage der ÖVP-FPÖ Koalition, wird der Steuertrottel auch noch berappen können.
TQM hat völlig recht: wir brauchen nicht die x-te Nehmer- Umverteiler- und im Endeffekt Umfallerpartei.


11:05 | krone: Knalleffekt: Rechnungshof zeigt SPÖ und ÖVP an!

Knalleffekt in der Causa Parteifinanzen: Wie am Freitag bekannt wurde, hat der Rechnungshof Anzeige gegen die SPÖ und ÖVP erstattet. Es besteht der Verdacht auf illegale Parteispenden. Angeprangert werden in den Rechenschaftsberichten auch die bereits bekannten Überziehungen der Wahlkampfkosten.

So haben sich das die Lancierer des Ibiza-Videos sicher nicht vorgestellt. Regierungsauflösung, Neuwahlen und Anzeigen des Rechnungshofes gegen die Altparteien. Dieser Song sei all jenen gewidmet, die geglaubt haben, daraus einen Machtprofit schöpfen zu können! TB

12:22 | Leser-Kommentar
Ich warte da lieber auf einen "echten" Amazon-Coin, den ich dann vielleicht benutze. Bekommt man doch für diesen dann fast alles was man zum Leben braucht. https://www.gevestor.de/details/amazon-coins-was-steckt-hinter-der-virtuellen-waehrung-821779.html
Wäre ein spekulatives Investment, denn vielleicht trägt ein solcher BC das Potenzial in sich, die Referenz zu F-Money zu werden ?
Was zur Frage führt, würde sowas der USA .o.ä. gefallen. Dann hätten wir endlich ein echtes privates Geldwesen - wäre das wirklich so ? Und das alles ohne Edelmetalle ? Wäre dieser BC dann Referenzlos, weil er für sich steht, im virtuellen Universum, da es ja keinen Film mehr gibt in dem man ist, man sitzt nur noch im Kino. Spannend.


11:00 | parlament: Bundesrat spricht sich einhellig für Ausrufung des Klimanotstands aus

SPÖ, ÖVP, NEOS und JETZT haben im Nationalrat eine gemeinsame Initiative zur Ausrufung des Klimanotstands in Österreich eingebracht. Der Umweltausschuss ist angehalten, noch vor der nächsten regulären Nationalratssitzung am 25. September seine Beratungen über einen entsprechenden Entschließungsantrag abzuschließen. Nun ist der Bundesrat vorgeprescht. Einstimmig sprachen sich die Mitglieder der Länderkammer am Ende der heutigen Sitzung dafür aus, auch hierzulande den "Climate Emergency" zu erklären. Die Klimakrise sei längst auch in Österreich angekommen, begründen die BundesrätInnen mit Verweis auf Temperaturanstieg und Wetterkatastrophen den an die Regierung gerichteten Appell. Auch ein gemeinsamer Entschließungsantrag von SPÖ und Grünen zur Forcierung von Ökostrom fand einhellige Zustimmung.

Die Hysterie hat jetzt leider auch Teile des Bundesrates befallen! 8 Millionen werden das Klima für 8 Milliarden Menschen retten! TB

Kommentar eines FB-Freundes
Menschen mit Verstand sprechen sich ienhellig für die Einweisung der Bundesrat-Mitglieder in eine geschossene Anstalt aus!

07:47 | oe24: Blut-Krimi um Haider-Tod

Heinz-Christian Strache mag abgetaucht sein, auf Facebook ist der Altvizekanzler aber so aktiv wie eh und je. Neben Angriffen auf den politischen Gegner und Fotos mit Hund Linda finden sich auf dem 800.000 Follower zählenden Profil des Ex-FPÖ-Chefs immer mehr wirre Verschwörungstheorien: „+++EILT+++“, ist da etwa am Donnerstagvormittag zu lesen: „Blutproben Jörg Haiders verschwunden.“
Demnach habe die Familie des vor zehn Jahren bei einem Autounfall verstorbenen Kärntner Landeshauptmannes die Herausgabe der gesicherten Blutproben gefordert. Dies sei aber abgelehnt worden, schreibt Strache. Denn: „Es gibt keine Proben mehr“, zitiert er den Sprecher der Klagenfurter Staatsanwaltschaft.

HClown-Man weiß offenbar, wie das ist mit mysteriösen Proben! 2002 unterzog er sich einem Schamhaartest, der viele Fragezreichen aufwarf. Während Haider mit hoher Wahrscheinlichkeit tatsächlich von Mörderhanfd aus der Bahn geworfen wurde, schaffte es Strache freiwillig und unter Substanzen auf Ibiza. Nun ist es dem ergrauten HC Man fad. Wahrscheinlich wurde der Neo-Haider Medaillen Träger Strache, von dem großartigen Grosz mit diesem Informationsschatz versorgt. Die blaue Blutsbande hält also wieder - auch wenn Haider nicht sehr viel von Strache hielt und mitunter auch nicht vom heutigen Ordens-Herold! Abzuwarten bleibt, ob Grosz bereits jetzt mit der Produktion der Strache-Erinnerungs-Medaille startet! Als geehrte kämen unter anderem Glock, Horten und Benkö in Frage! TQM

 

10.07.2019

16:42 | addendum: Ibiza-Causa: Die Liste der Vereine

Nach der Veröffentlichung des Ibiza-Videos ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) nicht nur in Bezug auf Vereine aus dem FPÖ-Umfeld wegen des Verdachts auf verdeckte Parteispenden und damit zusammenhängende Untreue. Die Ermittler überprüfen auch Vereine mit Nahebeziehung zu ÖVP und SPÖ, wie der Falter auf Basis einer Ermittlungsanordnung der WKStA berichtete.

Addendum ist eine hervorragende Recherche-Plattform - ohne Zweifel. Diese Liste kömmt mir aber schon sehr kurz vor - vor allem die Teilliste SPÖ! TB

16:25 | krone: Kickl an VdB: „Was habe ich mit Ibiza zu tun?“

Mit der Aussage, dass er den im Sog der Ibiza-Affäre zurückgetretenen Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) nicht mehr angeloben würde, hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen (im Video oben sehen Sie seine Bilanz über die turbulenten Ereignisse der letzten Monate) für neuen innenpolitischen Zündstoff gesorgt. Der Konter der Freiheitlichen ließ wenig überraschend nicht lange auf sich warten. „Warum, Herr Bundespräsident? Was habe ich eigentlich mit Ibiza zu tun?“, stieß die Haltung Van der Bellens bei Kickl auf Unverständnis.

Der Ausschluß einer Person von der Ausübung von Regierungsgeschäften ohne Nennung von Gründen sollte uns doch bekannt vorkommen - zumindest den ganz ganz Alten unter uns! TB

08:33 | oe24: Nach "Ibiza-Gate": Jetzt wird für Politiker gebetet

Das „Ibiza-Video“ hat eine 45-jährige Schweizerin derart schockiert, dass sie beschloss, online zum Gebet für die österreichischen Politiker aufzurufen. Ins­gesamt 274 Politiker – vom Bundespräsidenten über Parteichefs, Regierung und Landeshauptleute bis hin zu Abgeordneten – stehen auf der Plattform prayfor­austria.at zur Auswahl. Wer sich nicht entscheiden kann, für wen er beten möchte, der bekommt eine Person per Zufallsprinzip zugelost.

Von Ibiza nach Golgota in 2 Monaten! Das kann nur Österreich! TB

09.07.2019

19:54 | sz: Österreichs Ibiza-Affäre weitet sich aus

In der Ibiza-Affäre um Österreichs früheren Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen ausgeweitet. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft untersucht nun auch, ob womöglich illegale Parteispenden nicht nur an die FPÖ, sondern auch an die ÖVP und die SPÖ geflossen sind. Zudem geht sie dem Verdacht der Untreue durch Unternehmen nach, die angeblich gespendet haben. Dies besagt eine "Ermittlungsanordnung", die der Wochenzeitung Falter zugespielt wurde und von Süddeutscher Zeitung und Spiegel eingesehen werden konnte.

Eine Kettenreaktion stand zu befürchten! Obwohl sehr neugierig, bin mir nicht ganz sicher, ob ich das alles wissen muss/will, was sich diesbezüglich in Österreichs Politik abgespielt hat. Ob eine vollständige Aufdeckung der Parteien-Machenschaften für Demokratie und Staat förderlich wird, ist äußerst fraglich! TB

08.07.2019

17:54 | Wiener Zeitung: Neos erhalten Großspende von Haselsteiner in letzter Minute

Die Neos haben kurz vor dem Inkrafttreten der Spendendeckelung noch eine Großspende erhalten. Neos-Förderer Hans Peter Haselsteiner überwies der Partei 300.000 Euro. Das gab der Rechnungshof am Montag bekannt. Indirekt sorgte Haselsteiner auch an einer anderen Front für Wirbel: In einer Karikatur der Liste Jetzt hält er einem Hündchen - Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger - eine Wurst vor die Nase.
Die umstrittene Zeichnung wurde im Onlinemagazin der Liste (zackzack.at) publiziert. Die Karikatur zeigt Meinl-Reisinger herabwürdigend als Hündchen mit heraushängender Zunge und wedelndem Schwänzchen. Sie giert nach einer Wurst, die Haselsteiner ihr vor die Nase hält. Die Neos reagierten empört.
Neos-Generalsekretär Nick Donig zeigte sich "fassungslos über den frauenfeindlichen und respektlosen Cartoon". "Das ist sogar noch unter FPÖ-Niveau und zeigt, der alte weiße Mann Peter Pilz hat auch im Abgang nichts gelernt. Weder was den Umgang mit Frauen noch was eine anständige politische Debatte betrifft", so Donig in Anspielung auf die Vorwürfe wegen sexueller Belästigung gegen Peter Pilz aus dem Jahr 2017.

Mein Gott wie peinlich die Neos doch sind! Wegen einer simplen Karrikatur regieren die Pinken gleich mit dem obligatorischen Vorwurf der Frauenfeindlichkeit, der diese Tage sofort kommt sobald eine Frau beteiligt ist. Der eigentliche Inhalt ist dabei egal. Und was soll diese unterschwellig herablassende Bezeichnung "alter weißer Mann" in diesem Kontext?? 
Das sollte jedem Bürgerlichem Aufschluss über die wahre gesellschaftspolitische Gesinnung der Neos geben. ML

06.07.2019

19:43 | addendum: René Benko, Sebastian Kurz und die Mariahilfer Straße 10–18

Kurz nach Weihnachten 2017 musste der damals schwer angeschlagene Kika-Leiner-Konzern eine Luxusimmobilie verkaufen, um eine drohende Insolvenz abzuwenden. Der Immobilieninvestor Rene Benko erhielt für 60 Millionen Euro den Zuschlag. Kanzler Sebastian Kurz und sein Justizminister ließen dafür eigens das Bezirksgericht aufsperren, damit der Deal grundbücherlich besichert werden konnte. Jetzt ergeben Addendum-Recherchen: Es gab ein zweites Offert – über 90 Millionen Euro.

Dazu passend der Song zum Samstagabend! TB

19:41 | fob: Aviso: Über die Hintermänner der Ibiza Affäre

Sex, Drogen und Alkohol? Das ist erst der Anfang: Erpressung von Politikern, Involvierung von Auslandsnachrichtendiensten und der Einsatz von Spitzeln des Innenministeriums.
BVT-Einvernahmen, LKA- Einvernahmen, Anklageschriften, persönliche E-Mails, Scheinrechnungen, Abrechnungen von Oberservationen im In- und Ausland, IT-Penetrationstests, der Einsatz von privaten IMSI-Catchern gegen “Zielpersonen” und Einsatzprotokolle von rechtskräftig verurteilten “Sicherheitsfachkräften”.

15:34 | Der Standard: Hofer verteidigt Aufsichtsratsgagen-Erhöhung bei Asfinag und ÖBB

Bei der Erhöhung der Aufsichtsratsgagen, die Hofer, kurz bevor er den Posten des Infrastrukturministers räumen musste, veranlasst hatte, handle es sich um eine "sachlich gerechtfertigte" Maßnahme. "Mir ist gesagt worden: Bitte, bitte, wir brauchen das unbedingt. Ich habe dann gesagt, ja wenn es notwendig ist und sinnvoll ist und gerechtfertigt ist, dann mach ich es. Aber ich sage euch, das gibt eine negative Schlagzeile, aber ich mache es trotzdem", sagte er. "Wenn jetzt die ÖVP sagt, man ist damit nicht zufrieden, dann fordere ich die ÖVP-nahen Aufsichtsräte auf, auf diese Erhöhungen zu verzichten."

"Bitte ,bitte, liebe, blaue Fee, schenke uns noch mehr Goldstaub des Steuerzahlers!!! Na, gut, liebe Kinder, weil ihr so brav ward und wir uns stets selbst was gönnen, gibt es noch zum Abschied ein kleines Sahnehäubchen vom lieben Onkel Norbert! Aber nix weitersagen, meine lieben Privilegienritter, sonst kommen die bösen Medien und sagen es den dummen Wählern, die ich doch soooo lieb hab´! TQM

15:38 | Ehrlich gesagt, werter TQM kann ich die Aufregung um die Gagenerhöhungen rund um die Aufsichtsräte nur zum Teil teilen! Weshalb ich Norbert Hofer in diesem Falle explizit in Schutz nehmen möchte:
1. Immerhin hatten die  keine Anpassungen mehr, seit 2004!
2. Hätte ein Roter die Gagen erhöht, so wäre Ruhe im Blätterwald gewesen
Das wirklich Skandalöse an den Aufsichtsräten staatlicher Stukturen ist die Tatsache, dass
1. zum Teil Polit-Kasperln drinnensitzen, die vom Tuten und Blasen keine Ahnung haben
2. dafür aber aus der Politik kommen und darob "einen Namen"
3. kaum einer von denen eine Bilanz lesen bzw. die Bedeutungen von Entscheidungen der Managher emessen kann
4. es KEINE Grundvoraussetzungen/Prüfungen für Aufsichtsräte gibt
5. NOCH NIE (so weit ich mich erinnern kann) jemals einer für das Durchwinken von Fehlentschiedungen zur Verantwortung gezogen wurde.

Ob die jetzt 800 oder 1500 oder 2500 Euro Sitzungsgeld erhalen, ist doch völlig egal, angesichts der Schäden, die TROTZ Ihrer Kontrolle so passiert sind! TB

16:08 I TQM ad TB: 

1. Wenn es so unattraktiv wäre, dann würden sich nicht die Polit-Günstlinge so sehr darum reißen. Außerdem geht es nicht nur um das Sitzungsgeld, sondern um mögliche Einflußnahmen - auch die können mitunter etwas "wert" sein, oder?!

2. Blaue zu entschuldigen, weil Rote zur Unverschämtheit neigen ist leider typisch österreichisch: "Was soll´s jeder stiehlt!" Wenn wir gleiche Anforderungen an rot und blau stellen, dann zieht die Feststellung - sonst nicht!

1-4: Nein es nicht nicht völlig egal, da auch politische Einflußnahme daran hängt! Erinnern wir uns daran wie verheerend das Unvermögen der BAWAG-Aufsichtsräte sich ausgewirkt hat, welche haarsträubenden Privilegien es in den Energiegesellschaften, Nationalbank, Flughafen Wien/Schwechat, etc. gab und gibt.

Die FPÖ brauchst du gar nicht nicht in Schutz nehmen, schon gar nicht Norbert Hofer, der den schäbigen Deal um das Strache EU-Mandat ausverhandelt hat, so wie er schon vor über 15 Jahren mit der SPÖ-Burgenland den Text seiner goldenen Bruchlandung in eine burgenländische Landesgesellschaft aufgesetzt hat. Daß die FPÖ und ihre Burschenschaft Vandalia-Multifunktionäre bis in die Casinos Austria und Nationalbank ebenso blank und peinlich sind, wie seinerzeit die roten Gewerkschaftsbonzen in der BAWAG ist kein Trost und schon gar kein Argument! 

19:49 | Lieber TQM, niemals würde ich mich erdreisten, Dir zu sagen, was Du tun "brauchst "und was nicht! Und vor allem nicht wenns inhaltlich falsch ist. Ich habe Herrn Hofer in dieser Sachfrage verteidigt und nicht in seinem gesamten Tun und schon gar nicht die FPÖ! Ist es in Wien so heiss, dass sogar intelligente Wastln wie Du nix mehr raffen? TB

19:52 I TQM dazu: Was ist das für Sachfrage? Hat der "gute, liebe" Hofer unter Druck das Richtige getan? Wozu das Sitzungsgeld, für Aufsichtsräte, die zwei Stunden da sitzen und Brötchen fressen, erhöhen? Die FPÖ, die sich stets gegen Porporz stark machte, mästet noch den Proporz in den sie sich dazusetzt. Ich möchte also wissen, woher das Mitleid für diese Figuren rührt? Was leisten sie? Drängen sie zu den Funktionen, oder zwingt sie jemand? Politisch abgerichtete Günstlinge, welche aus Wichtigtuerei, Sitzungsgeld und Einflußnahme die Aufsichtsrats-Gschaftln akkumulieren. Und dafür soll man Hofer auf die Schulter klopfen???

05.07.2019

12:31 | unzensuriert: Bundeswettbewerbsbehörde: Parteienförderer Strabag und Porr in Baukartell verwickelt

Brisante Neuigkeiten kommen jetzt aus der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) in Sachen Baukartell in Österreich. Und diese wettbewerbsrechtlichen Fakten könnten auch in Sachen Spenden an politische Parteien noch für zusätzliche Brisanz sorgen.

Bitte schauen Sie sich unbedingt das dazu passende Video an. Peter Pilz ist zwar nicht so mein Fall, aber diese spontane Rede hat Witz, Intelligenz und politische Brisanz! TB

04.07.2019

17:26 | orf: Bericht: Hofer erhöhte Aufsichtsratsgagen

Vier Tage vor Veröffentlichung des „Ibiza-Videos“ soll der Ex-Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) noch schnell die Gagen der Aufsichtsräte der ÖBB und ASFINAG erhöht haben. Das berichtete der „Kurier“ heute.

RAM
Ein dringendes Ersuchen an die FPÖ: Bitte macht NIEEEEEEEEEEEE wieder Regierungsarbeit. Als ob die ÖBB nicht schon peinlich genug wäre (mit hochdotierten Super-Früpensionisten, kumulierten Extremschulden) dann auch noch dem um nichts der unsäglichen ÖBB nachstehendem Schuldenmonster ASFINAG, auf Rechnung vom bereits ausgepressten Steuerzahler, großzügige rückwirkende Morgengaben zu verabreichen, zeugt entweder von unfassbaren Unverstand oder gewissen Verpflichtungen, die da abgegolten werden müssen.
Einzige sinnvolle Lösung wäre sofortige Konkurseröffnung über die absurde ÖBB und Bereinigung aller Schulden und Verpflichtungen wie ua der ungerechten Quersubventionierung von Höchstzusatzpensionen an Jungpensionisten, sowie Verkauf der Masse an Privatbetreiber. Bei der Asfinag radikale Straffung der Organisation und vorrangiger Abbau der Schulden.
Nach dem FPÖ vor Regierungsantritt öffentlich eine Koalition mit umverhandelbaren Themen wie dem Ende mit Kammerpflichtmitgliedschaft, der Nichtratifizierung von CETA, der ORF Privatisierung uvam junktimiert hatte, muß man leider von einer grenzenlos überforderten Umfallerpartei ausgehen, der man nicht nur die Zähne gezogen hat, sondern auch noch die Zahnprothese aus dem Maul geschlagen hat.
Vielleicht kann der Nationalrat ähnlich rückwirkend wie Hofer für die Aufsichtsräte von ÖBB und ASFINAG, auch für die Strachekombo ein Sondergesetz verabschieden, dass ihnen unter der Bedingung, dass sie NIEEEEEEEEEEEE wieder arbeiten, lebenslang die Villa in IBIZA und jedem ein Ministergehalt finanziert!

Bei aller verständlicher Empörung, echt jetzt, RAM? Wollen Sie wirklich eine türkis/pink oder wieder eine türkis/rote Stillstands-Regierung? TB

21:40 I TQM ad RAM: Ich gebe ihm völlig recht! Diese FPÖ schadet der Sache! Mit keinem Millimeter darf man das miese Spiel der FPÖ, den Postenschacher und das SYMPTHOMATISCHE Spiel der FPÖ-Proponenten verharmlosen! Eine Mischung aus Stümpern und Strizzis! Sogar posthum nach Ibiza, setzt der HC-Man mit Nachdruck der HC-Frau noch den Schacher mit dem darin geübten Norbert Hofer fort.
Es ist ein Irrtum zu glauben, daß man die Widerwärtigkeit der FPÖ in Kauf nehmen muß, da es nichts Besseres gibt! Ist die Wählerstimme mündiger Wähler tatsächlich so billig, um sie so einem Absatz "mangels Alternative" zuwerfen zu müssen, Teil einer billigen, selbstgefälligen Systempartei zu werden, deren einziger Zweck im ewigen, persönlichen Politsalär liegt??? Sicher nicht! 

 

17:20 I SputnikFatales Doppelspiel: Straches „Bester“ muss Chefredakteursposten bei der „Krone” räumen

Lange haben sie sich gegenseitig die Bälle zugespielt und beiderseitig von der Symbiose profitiert: Der ehemalige österreichische Vize-Kanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) und der Chefredakteur der Online-Ausgabe der „Krone“-Zeitung, Richard Schmitt. Der Politiker konnte FPÖ-relevante Geschichten lancieren, etwa gegen Ausländer und den politischen Islam. Im Gegenzug teilte er Artikel von „Krone.at“ auf seiner reichweitestarken Facebook-Seite und bescherte der Zeitung rekordverdächtige Klickzahlen. In einem Interview mit dem Magazin „Fleisch“ erklärte Schmitt freimütig:
„Wenn Strache einen normalen Bericht von uns auf Facebook teilt, dann merken wir: Das haut die Quote auf das Anderthalbfache hoch. Und umgekehrt kriegt er natürlich auch mehr Traffic, wenn wir ihn pushen. So ein Doppelspiel ist natürlich für die anderen Parteien gefährlich. Und auch da nicht falsch verstehen: Das könnten ÖVP und SPÖ natürlich auch machen. Sie machen es aber nicht.“
Im Ibiza-Video, das Strache letztlich seine Karriere als Vize-Kanzler gekostet und Österreich in eine Regierungskrise gestürzt hat, machte auch der FPÖ-Politiker deutlich, was er von Journalismus hält. Alle Journalisten seien „Huren“ – mit Ausnahme von Richard Schmitt. Schmitt sei „einer der besten Leute, die es gibt“. Bei ihm sei „das Messer angesetzt worden von den anderen Parteien, weil er zu kritisch geschrieben hat“, so Straches Urteil im Skandalvideo. Auch bei der „Krone“ solle man „zack, zack, zack“ ein paar Journalisten rauswerfen, dafür drei-vier Vertrauensleute reinbringen, um eine neue Generation aufzubauen, die der FPÖ gegenüber freundlich eingestellt ist. 
Wie wir heute wissen, ist aus diesen Gedankenspielen nichts geworden, und auch mit der einträglichen Zusammenarbeit scheint es vorerst vorbei zu sein. Nun hat auch die „Krone“ offenbar personelle Konsequenzen aus Ibizagate gezogen: Richard Schmitt musste am 1. Juli seinen Posten als Chefredakteur von „Krone.at“räumen. Seit Mitte Mai war Schmitt im Urlaub gewesen und ist nie an seinen Schreibtisch zurückgekehrt. Doch ganz fallen lassen will ihn die „Krone“ nicht, denn offenbar braucht sie seine Fähigkeiten. Er galt als Motor hinter dem Wachstum von „Krone.at“, nun soll er die Projektleitung Content Distribution bei „Krone-TV“ übernehmen, eine neue Plattform aufbauen und die Reichweite vergrößern, meldet die APA.

Der bizarren österreichischen "Medienlandschaft" entging wieder einmal ein gewichtiger Zusammenhang. Straches verbrannte Erde, legt nun die ehemals freundliche "Krone-Berichterstattung" in Schutt und Asche, Asche die sich Strache längst nicht mehr auf´s Haupt streut, sondern den Followern seiner Facebook-Seite ins Gesicht.
Längst haben er und seine Gemahlin zu Fellner und dessen "Österreich" umgeschwenkt, der jeden Privatmist dankbar bringt - vom Fotoausschnitt des Sprößlings, über Tierschutz, bishin zum "Liebesschwur des Tages" zwischen dem "Rudeltier Heinz" und der Philippa, dessen Wohnungsauszug und Schmerz, rasch durch einen durchgepeitschten Nationalratssitz in spe gelindert wurde. Zack, zack, zack hat Strache die FPÖ von der "Krone" gelöst und die Straches in  "Österreich"  dauerpositioniert, irgendwo zwischen Costa Cordalis und Daniela Katzenbergers Herz-Schmerz-Bekenntnissen.
Mit dem Habsburg-Getreuen und Ex-Großmeister des St. Georgs Ordens ,Norbert van Handel, bleibt der FPÖ immerhin noch ein Zacken aus der "Krone".
Für die "Soziale Heimatpartei" der "kleinen Leute" spendete er im "Standard" tröstliche Worte, wider der Neidgesellschaft: Unterstützen könnte er die FPÖ auch in puncto Adelsaufhebungsgesetz. Das Gesetz, das etwa "von" und "zu" in Namen verbietet, sei "lächerlich, passe aber zum operettenhaften Österreich", sagt van Handel. "Man glaubt, Leute in Schlössern seien reich und wichtig, aber in Wahrheit ist so ein Schloss eine wahnsinnige Belastung." Die FPÖ lässt dazu ausrichten, dass sie sich in ihrem Programm nicht mit dem Thema auseinandergesetzt habe. Und wie hält es eigentlich Norbert Hofer mit der Anrede für Karl Habsburg? "Ich bin mit ihm per Du", heißt es auf Anfrage des STANDARD.
Das joviale "Du-Wort" mit dem Kaiser-Enkel, welches letzlich jeder FPÖ-Obmann mit jedem Proleten am Viktor Adler Markt teilt, ist also nicht einmal ein krönendes "Privileg" für den Nicht-Bundespräsidenten der Republik Österreich, Norbert Hofer. TQM

 

10:23 | oe24: "Migrantenpartei" fordert exklusives Frauen-Freibad in Wien

"Der Druck von der Gesellschaft oder Modewelt vorgegebenen Schönheitsidealen entsprechen zu müssen ist für viele Frauen eine enorme Last. Ganz gleich ob spirituell oder gesellschaftskritisch motiviert, die bewusste Entscheidung selbstbestimmt über die eigenen Körpergenzen zu entscheiden, ist ein couragierter und emanzipatorischer Akt in der Frauenbewegung" , hieß es in dem veröffentlichten Beitrag. Laut SÖZ sollen Frauenbäder jeder Frau ein Recht auf ein "individuelles Körpergefühl" bieten und somit eine Vorbildrolle im "Zeichen der Fortschrittlichkeit und Akzeptanz" einnehmen.

Gottseidank gibt es sie noch, die Parteien, die sich wirklich um die fundamentalen Fragen und Probleme des Landes kümmern! Glück auf! TB

02.07.2019

11:48 | ts: FPÖ‐Chef Hofer will nicht mehr von „Bevölkerungsaustausch” sprechen

Wie der neue FPÖ‐Chef Norbert Hofer in einem Interview mit dem linksliberalen Standard darlegte, will er „dieses Vokabular sicher nicht verwenden”. Sein Vorgänger – der langjährige Parteiobmann Heinz‐Christian Strache – gebrauchte diesen Begriff, um die Umkehrung der demographischen Verhältnisse zu Ungunsten der autochthonen Bevölkerung zu kritisieren. Diese Positionierung brachte jenem einigen Applaus aus der patriotischen Zivilgesellschaft ein. Trotzdem wollen die Freiheitlichen auch unter Hofer die „Änderung der Struktur der Bevölkerung” weiterhin thematisieren.

Hofer ist die personifizierte Definition des Begriffs "Cuckservative"! ML

01.07.2019

13:24 | oe24: Fellner! Live: Neue Details zum Ibiza-Skandal

... über das Wie und Wo der  email-Pressekonferenz des Altkanzlers! TB

11:01 | krone: Wirksamen „Schutzwall“ gegen Identitäre errichten

Heute, Montag, befasst sich der Landessicherheitsrat - nicht zum ersten Mal - mit Möglichkeiten, einen „Schutzwall“ gegen die rechtsextremen Identitären zu errichten. Bisherige Bausteine dafür sind Sicherheitsüberprüfungen bei Personalaufnahmen sowie Zugangsbarrieren zu Förderungen und Landesimmobilien.

Schutzwall gegen Heimatverbundenheit, Tradition und Identität! Weit hammas bracht! Ich schäme mich, dass unsere Demokratie derartige Polit-Deppen hervorgebracht hat! TB

09:24 | addendum: Sind 18 Milliarden Euro für drei Bahntunnel gut investiert?

Unter Brenner, Semmerung und Koralm entstehen gerade 124 Kilometer Bahntunnel. Sie sind Teil des alten Plans, den Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern. Politik und ÖBB glauben nach wie vor daran, ein Blick auf die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Veränderungen der letzten Jahrzehnte lässt aber Zweifel an der Sinnhaftigkeit der 18-Milliarden-Euro-Investition aufkommen.

30.06.2019

13:52 | diepresse: Parteispenden: SPÖ, FPÖ und Liste Jetzt einigen sich auf Reform

Die Mehrheit im Nationalrat für eine Reform des Parteiengesetzes steht. FPÖ, SPÖ und die Liste Jetzt haben sich am Sonntag auf einen gemeinsamen Antrag geeinigt. Zum einen werden Einzelspenden von über 7.500 Euro pro Jahr untersagt. Zum anderen darf keine Partei pro Kalenderjahr mehr als 750.000 Euro an Spenden insgesamt lukrieren.
Auf Überschreitungen der Wahlkampfkostenobergrenze stehen massive Strafen. Diese können bis zu 150 Prozent der illegal erhaltenen Summe betragen. Ebenfalls abgestellt soll der Missbrauch durch sogenannte Personenkomitees werden. Diese müssen sich künftig beim Unabhängigen Parteientransparenzsenat registrieren lassen, ihre Aufwendungen werden in die Wahlkampfkostenobergrenze von sieben Mio. Euro eingerechnet.
Der Parteibegriff wird dahingehend präzisiert, dass nicht nur regionale Unterorganisationen wie Landesgruppen darunter subsumierbar sind, sondern auch überregionale Teilorganisationen. Ausländische Spenden wird es in Hinkunft gar nicht mehr geben dürfen, Barspenden und anonyme nur mehr im Ausmaß von 500 Euro.

08:49 | kurier: Recht auf Bargeld soll in der Verfassung verankert werden

Geht es nach dem Willen der FPÖ, soll danach der Absatz folgen: „Die Verwendung von Bargeld unterliegt keinen Einschränkungen.“ Das Recht auf Barzahlung soll also in den Verfassungsrang gehoben werden. So sieht es der Gesetzesantrag (870/A) von Parteichef Norbert Hofer vor. Aber ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament realistisch? Dafür müssten zumindest zwei weitere Parteien zustimmen.

Nachdem die FPÖ auf b.com stets einer ordentlichen Kritik unterzogen wird, muß man bei diesem Thema einmal eine Lanze für die Partei brechen. Sei es die Rückführung des österr. Staatsgoldes, sei es der Kampf gegen das Bargeldverbot, sei es Bargeld im Verfassungsrang. Hier hat die Partei als einzige über Jahre stets eine klare und hochanständige Linie zur monetären bürgerlichen Freiheit gefahren - und das Goldstandard Institut war zumeist mit an Bord. Muß auch einmal gesagt werden! TB

11:12 I TQM dazu: Ist ja gut, aber dennoch im Gesamtkontext kein Trost für das Totalversagen und der elenden Performance der Phillippa-Partei.
Bei starkem Bemühen findet man sogar bei der SPÖ  unter dem Mikroskop etwas unterstützenswertes, wie das scharfe Vorgehen gegen scharfe Hundsviecher in der Stadt. Trotzdem unwählbar. 

29.06.2019

19:27 | kurier: Umfrage: ÖVP 18 Prozentpunkte vor SPÖ und FPÖ

Wären die Wahlen schon jetzt zum Beginn des Sommers, würde die ÖVP bei 38 (+7 gegenüber der Wahl 2017) Prozent landen. Die SPÖ und FPÖ lägen gleichauf bei 20 Prozent (-7 bzw. -6) und wären damit gemeinsam gerade einmal so stark, wie die Konservativen. Die Grünen (11 Prozent, +7) und Neos (9 Prozent, +4) wären damit gemeinsam eine weitere, rechnerische Koalitionsoption für die Kurz-Partei - sogar einzeln wären beide nahe dran. Die Liste Jetzt liegt mit einem Prozent deutlich unter der Einzugshürde (-3). Das ist das Ergebnis des aktuellen ATV-Österreich-Trends (805 Befragte), durchgeführt von Peter Hajeks Institut "Public Opinion Strategies".

28.06.2019

17:37 | ET: Österreich: Sonnenkönig 2.0 voraus? Kurz will auf den Spuren Kreiskys wandeln

Für Aufsehen in Österreichs Politik und Medienlandschaft hat ÖVP-Kanzlerkandidat Sebastian Kurz mit Äußerungen im Sommergespräch des Senders „Puls 4“ am Mittwochabend (26.6.) gesorgt. Der vor einem Monat von einer Parlamentsmehrheit im Nationalrat abgewählte Bundeskanzler erklärte im Zusammenhang mit möglichen Regierungsbündnissen nach der Nationalratswahl am 29. September, er könne sich auch „eine Minderheitsregierung nach skandinavischem Vorbild gut vorstellen“.

Seit dem Sommergespräch sind viele Artikel in österr. Medien erschienen, die ins selbe Horn stoßen. Wir haben uns bewußt für einen entschieden, der im Ausland erscheint, da von dort ein wenig mehr Neutralität zu ewarten ist.
Unsere Meinung dazu: es ist schon erstaunlich mit welcher Selbstverständlichkeit ein Kanzler, der als erster durch ein Mißtrauensvotum die Regierung verloren hat, von Regierungsbildungen, Ressortaufteilungen etc. spricht. Auch wenn vieles für eine neue Kanzlerschaft spricht - derart eindeutig sollte man seinen Anspruch nicht formulieren, denn so a "gmahte Wiesn" ist die Sache auch wieder nicht. TB

08:42 | kurier: „Ab sofort wird jede Spende an die ÖVP veröffentlicht“

Iris Ortner kontert die Kritik, ihr Vater Klaus Ortner habe ihr den Aufsichtsratsjob bei der Staatsholding ÖBAG gekauft. Konzernchef Ortner will ab sofort alle Parteispenden selbst öffentlich machen. Und die Staatsholding ÖBAG beschloss strenge Unvereinbarkeitsregeln.

Der Terrorspatz
An die anderen Parteien selbstverständlich auch … hoffen wir doch. Entzückend finde ich die Passage im Interview …… in Bezug auf den Ausverkauf Österreichs durch H.C. Strache:
Kurier: Ex-Vizekanzler Strache sieht das anders, siehe Ibiza-Video.
Ortner: Zum Glück ist das öffentliche Vergaberecht hier auf sehr gute Beine gestellt und schiebt den Fantasien von Herrn Strache einen Riegel vor.
Zum Glück ist Frau Ortner als Aufsichtsrätin der ÖBAG vom Informationsfluss in Bezug auf die PORR ausgeschlossen. Na, da kann ja gar nichts mehr schief gehen. Fantasien sind natürlich vom Gesetz verboten.

27.06.2019

19:38 | presse:  Kurz will keine Regierung mit Kickl im Innenministerium

... Nein sagte Kurz zu einem Comeback von Herbert Kickl (FPÖ) im Innenministerium, da er ihn für diese Aufgabe nicht geeignet hält. Er könne sich auch nicht vorstellen, dass ihn Bundespräsident Alexander Van der Bellen angeloben würde.

Wollen tät' er wahrscheinlich schon (nimmt man seine Wahlversprechen aus dem 17er Jahr für bare Münze) - aber Kurzens internationale Bosse erlaubens ihm halt ned! TB

20:03 | Lesen Sie dazu den Artikel vom Terrorspatzen - Abendmahl
Es wurde noch nicht gewählt und der Misstrauenskanlzer Kurz verteilt bereits das Abendbrot im Kreise seiner Jünger. Eine Minderheitsregierung ist angedacht, bei Ökologie die Grünen als Zuträger und bei Migrationsthemen darf die FPÖ kniend dem Kanzler den Diener machen. So wird das sicher kommen (Ironie off) ....

13:08 | Wochenblick: SPÖ im Visier: Was steckt hinter den dubiosen Vereinsstrukturen?

Während der Nationalrat derzeit über eine Verschärfung des Parteiengesetzes debattiert, kommen die dubiosen Vereinsstrukturen der SPÖ nach und nach ans Licht. Vereine gründen Vereine, damit müssen Spenden nicht mehr beim Rechnungshof deklariert werden. Wurden auf diesem Weg etwa der Wahlkampf unrechtmäßig mitfinanziert?

26.06.2019

10:36 | b.com/Der Terrorspatz: Wes Brot ich ess‘, des Lied ich sing!

Der Steuerzahler unterstützt die Parteien, Klubs und politische Akademien mit 32,6 Euro pro Stimmbürger (Stand 2017), dies ergibt eine staatliche Förderung von 209 Millionen für das Jahr 2017. Bereits hier liegt in der Formulierung die Irreführung der Staatsbürger, es sind Steuergelder, nichts anderes als Steuergeld, die jeden Monat von Gehältern, Löhnen, Umsatzsteuern und Einkommenssteuern an den Staat bezahlt werden.

09:33 | presse: Österreich, Pionier der hundertjährigen Schuldner

Österreich will eine Staatsanleihe mit rekordverdächtig langer Laufzeit begeben. Die Investoren müssen genügsam sein: Nach hundert Jahren dürfte es nur rund 1,2 Prozent Zinsen geben.

Etwas ungünstiger Zeitpunkt für 100jähirge Verschuldung. Das Land hat  sich die Regierung (von außen?) zerschiessen lassen, Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierungsmannschaft, und jetzt ein eNot-Verwaltungsregierung! Ausgerechnet jetzt sollte man so einem Staat Geld für 100 Jahre anvertrauen? TB


06:16
 | add: Die Holzbarone

Wer mehr über die Eigentümer der österreichischen Holzunternehmen in Osteuropa erfahren will, stößt auf verschwiegene Familien. Sie halten sich fern der Öffentlichkeit, setzen teils auf verworrene Finanzkonstrukte sowie Stiftungen und verfügen über gute Kontakte in die Politik.

Dringende Leseempfehlung! Bananenrepublik Österreich! HP

24.06.2019

12:16 | ceiberweiber: Coup Teil 30: Ibiza und die Ukraine-Connection

Wir konnten in den letzten Tagen beobachten, wie der Verdacht langsam auf Sebastian Kurz und sein Umfeld gelenkt wurde, zumindest was den Einsatz des Videos betrifft. Es geht in Mails, deren Echtheit die ÖVP letzte Woche bestritten hatte, u.a. um „mehrstündiges Videomaterial“, von dem am 27. Februar 2018 die Rede gewesen sein soll. Erwartungsgemäß wird es via EU-Infothek ins Spiel gebracht, und dem Drehbuch zufolge kommt auch ein u.a. in Israel ausgebildeter Cybersercuritymann vor, der im Juli 2017 auf Ibiza war.

Die Recherche die Frau Bader hier macht, ist excellent und minutiös aufgearbeitet. Während andere (wahrscheinlich absichtlich) "im Dunkeln" tappen, nähert sie sich schrittweise und mit großer Geduld der Aufklärung an. TB

07:05 | oe24: Kurz rät Strache von Rückkehr in Politik ab

In Frühstück bei mir auf Ö3 nahm Kurz am Sonntag zum Scheitern der türkis-blauen Koalition Stellung und schilderte auch ein „emotionales“ Telefonat mit Ex-FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache. Wie auch in ÖSTERREICH, gab es hier Kritik für die FPÖ, die aus dem Skandal „nicht die richtigen Lehren gezogen“ habe. Dem ehemaligen FPÖ-Chef würde er nicht raten, in die Politik zurückzukehren, so Kurz: „Das ist aber nicht meine Entscheidung.“

Der wahrscheinlich einzige, aber gewichtige Punkt, in dem sich Kurz und Kickl einig sind. Zu wenig jedoch für eine Neuauflage einer Türkis-Blauen "K.u.K.-Koalition" nach den kommenden Natonalratswahlen. TQM

 

23.06.2019

12:10 I oe24: Kickl geht auf Distanz zu Strache

Kickl: Das ist der zigste Versuch, in irgendeiner Form einen Keil in die FPÖ hineinzutreiben. Aber es wäre auch nicht ehrlich, wenn ich nicht sagen würde, dass mich das natürlich auch irritiert und getroffen hat. Das heißt aber nicht, dass ich über HC Strache den Stab breche, das steht mir überhaupt nicht zu. Wir reden hier von sieben Minuten, ich habe ihn in vielen Jahren ganz anders kennengelernt, als diese Bilder es vermitteln. Ich weiß auch, dass die FPÖ HC Strache sehr viel zu verdanken hat, aber das gilt auch umgekehrt.
oe24.TV: Ein Punkt ist auch die Facebook-Seite Straches, die er jetzt offenbar selbst adminis­triert. Was heißt das für Sie, jetzt sind Sie auf einmal 800.000 Fans los, die nur noch Strache hörig sind?
Kickl: Die Wahrheit ist ganz einfach: Der Medieninhaber dieser Seite ist die Freiheitliche Partei Österreichs und sie wurde für den Parteiobmann erstellt, der HC Strache bis vor Kurzem war. Es war immer eine Koproduktion. Das eine waren die Beiträge des Social-Media-Teams, Wartungsaufwand und Bewerbung. Das andere ist die persönliche Note, mit der HC Strache die Seite stark geprägt hat. Ich gehe davon aus, dass er diese Seite im Bewusstsein seiner Verantwortung für die Partei – die ja nicht mit seinem Rücktritt endet – in den Dienst einer erfolgreichen Wahlbewegung stellt. Alles andere würde mich enttäuschen.

Kickl versprach keinen Deal und keinen Beratervertrag für Strache und nun gibt es ihn doch. Dominik Nepp meinte noch vor kurzem, daß Strache kein "Balkon-Muppet" werden würde und nun ist der Balkon mit dem gealterten HC-Man in Richtung Wien und mit einem eilends erwirkten Beschluß um das Nationalratsmandat der Phillippa im Doppelpack besetzt und die Familienkassa der Straches befüllt.
Zwei Straches am Balkon, Hofer und Kickl auf der Bühne. Da hilft auch keine Ablenkung auf das Sündenregister der Kurz-Türkisen. Die FPÖ hat sich wochenlang als privater Versorgungsverein geoutet, der Zank hat erst begonnen. Die "Soziale Heimatpartei" sorgt nun zwangsweise dafür, daß weder Heinzi, noch Phillippa "daheim herumsitzen" müssen, sondern sowohl Wien, als auch die Nationalratswahl der FPÖ mit Dauer-Interviews und larmoyanten Home-Stories verhageln werden.
Während Hofer offenbar der FPÖ einen Greta-Look verpasst, müht sich Kickl um eine kantige Oppositionspolitik. Mit der Zerrissenheit im Kampf um die verbleibenden Pfründe ist für ausreichend Opposition gesorgt - innerhalb der FPÖ, die ihren Funktionären und Wählern die blanke Gier und uneinsichtige Selbstverliebtheit erklären muß! TQM

 

11:29 | unzensuriert: ÖVP-Ibiza-Mails: "Wir brauchen aber eine perfekte Strategie dazu"

Selbstverständlich gilt die Unschuldsvermutung - vor allem für Messiasse. Sollte sich das aber bewahrheiten, könnte es ein ungustiöser Sommer und der steilste Fall (Rückschlag) in Österreichs Parteiengeschichte werden. Egal wie das Wetter wird - dieser Somer wird ein heißer! TB


09:28
 | krone: Rendi-Wagner bezwingt Doskozil - beim Bügeln!

Es ist ein etwas kurioses Duell, das sich Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) und SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Wochenende vor laufender Kamera geliefert haben: Es ging um heiße Eisen, dichten Dampf und tiefe Falten. Es wurde nämlich um die Wette gebügelt! In den sozialen Medien sorgt die ungewöhnliche Aktion für Schmunzeln - aber auch für Kopfschütteln.

Rendi-Wagner übt schon mal für die Zeit nach der Wahl! TB

Kommentar der Einsenderin
Die SPÖ war ja schon in den letzten Wochen durch ihre verhaltensoriginellen Aktionen aufgefallen. Und wenn man glaubt, es geht nicht mehr peinlicher, bügelt Rendi-Wagner medienwirksam gegen Doskozil! Bügeln für den Wahlkampf? Was macht deren PR-Berater eigentlich hauptberuflich??

21.06.2019

14:20 | krone: Mehr Spenden an ÖVP geflossen, als bisher bekannt

Die ÖVP hat im Jahr 2017 weit mehr Spenden erhalten, als bisher bekannt war. Auf der Homepage von Parteichef Sebastian Kurz wurden nur 2,1 Millionen Euro veröffentlicht. Wie aber Generalsekretär Karl Nehammer am Freitag aber erklärte, hatten die Türkisen vor und nach dem Wahlkampf weitere Zuwendungen erhalten. Inklusive der Einnahmen der Landes- und Gemeindeparteien flossen 4,4 Millionen Euro an die Partei. Größter Einzelspender war die IGO-Gruppe des Tirolers Klaus Ortner, des Hauptauktionärs des Baukonzerns Porr.

 

11:33 | prabelsblog: Wechsel der Allianzen in Wien

Alle sind gespannt, wie es nach der Nationalratswahl in Österreich weitergehen wird. Bisher hatte die Volkspartei mit den Freiheitlichen regiert. Das Bündnis war auch deshalb ruiniert worden, weil HC Strache dabei erwischt wurde, das Privatleben von Sebastian Kurz zu kommentieren. Solche persönlichen Dinge belasten oft mehr als politische. Siehe die Äußerungen von Peer Steinbrück über italienische Politiker. Die waren auch sehr persönlich und halten bis jetzt die italienische Regierung wie eine eiserne Klammer zusammen.

20.06.2019

10:18 | ceiberweiber: Mit Ibizagate zum SPÖ-Wahlsieg?

Warum kündigt Pamela Rendi-Wagner selbstbewusst an, dass sie Kanzlerin werden will? Und warum posten SPÖ-Funktionäre seit einigen Tagen auf Twitter, dass dieses Ziel erreichbar ist? Immerhin liegt die SPÖ in Umfragen weit hinter der ÖVP, manchmal auch knapp hinter der FPÖ. Doch als erster Schritt wurde die notwendige Bedingung vorgezogener Wahlen geschaffen, bei denen als zweiter Schritt das berühmte Ibiza-Video nochmals eine wichtige Rolle spielt. Es soll natürlich beweisen, dass mit der FPÖ kein Staat zu machen ist, die der SPÖ seit Jahren Wählerstimmen abnimmt.

Dem Ceiberweiber-Team gebührt unser höchster Respekt. Seit Ibiza wird minutiös über die österr. Parteienwelt berichtet und dank Ibiza und der Ceiberweiber-Aufarbeitung bekommt der "Normalo" tiefere Einblick über die Funktionsweise des politischen Österreichs! Viel gelernt von den Ceiberweibern! TB

19.06.2019

09:59 | addendum: Die schwarze Kasse der ÖVP

Eine Medienagentur diente von 2002 bis 2012 als Gelddrehscheibe für die Volkspartei – unter anderem für mutmaßliche verdeckte Parteispenden von Unternehmen. Damit sollen offenbar sechs Wahlkämpfe teilfinanziert worden sein. Es geht um eine Million Euro.

Also die eine Million macht das Kraut auch nicht mehr fett. Mutmaßlich geht's um wesentlich mehr - es gilt trotzdem die Unschuldsvermutung des/der Heiligen! TB

18.06.2019

17:27 | apa: trend: „Ich habe das Ibiza-Video bezahlt“

Skurrile Wendung im Ibiza-Skandal? Werner Rydl, der im Mittelpunkt eines der größten Steuerhinterziehungsfälle in Österreich stand, behauptet dem Wirtschaftsmagazin trend gegenüber, das Ibiza-Video finanziert zu haben. Rydl, der sich Anfang der 1990er nach Brasilien abgesetzt hatte und dem 2010 in Österreich der letzte Prozess gemacht wurde,legte dem trend eine mit 25. Mai 2019 datierte Eingabe an die Staatsanwaltschaft vor, die er als Selbstanzeige bezeichnet: „Betreffend des in der Öffentlichkeit aktuell diskutierten Strache Videos erkläre ich hiermit meine Urheberschaft.“ Die Entstehungskosten gibt er mit 264.377 Euro an.

Unglaublich, wer da aller dabei gewesen sein möchte. Die halbe Unterwelt Wiens, die Hobby-Aufdecker und "Professoren" und den Fellner freut's. Bei mir hat sich der Cevawal-Koch aus dem 16. Hieb gemeldet und gemeint, er wäre in der Küche der Villa zugange gewesen und der Hund von der Wohnung unter mir hat mir bedeutet, er hätte mit einer Gopro unauffällig für die Kamerafahrten des Abends gesorgt, und was die Häuslfrau von der Operntoilette U-Bahn-Station Karlsplatz getan haben will, können Sie sich sicher auch vorstellen! TB

15:13 | eu-infothek: Ibiza-Gate: Pressestimmen zum Mail-Problem der ÖVP

EU-Infothek würde sich freuen, wenn OE24 TV in naher Zukunft, Wolfgang oder Niki Fellner, in den nächsten Tagen die wahren Hintergründe über die ÖVP Mails bringt, vielleicht in einem neuen Interview.

Wie sehr sich die EU-Infothek auf dem falsch Dampfer befindet, kann man sich nicht vorstellen. Oder könnte es sein, dass die als Rauchbomberl die Ibiza-Bühne betreten haben? Die schwindende Bedeutung ihrer Seite in den letzten Tagen aber auch das Vaporisieren der Kronzeugen-Glaubwürdigkeit, die sie präsentiert haben, haben den "Herrn Professor" wohl dazu bewogen, sich selbst bei oe24 einzuladen! Peinlich, wie es nur in Wien geschen kann.
Herrn Klenks Behauptung, dass Frau Toth's Tweet (Näheres finden Sie hier) nur eine hypothetische Darstellung, wie es verlaufen hätte können war, braucht man wohl nicht zu diskutieren!
Reinhard Fendrich hatte Recht: es gibt auf der ganzen Welt ned so viel Senf, wie es in Wien Würschtln gibt! TB

05:38 | nzz: In Österreichs Politik grassiert die grosse Verantwortungslosigkeit

".... Aber der österreichische Staat ist bereits zu gross: Die Staatsausgabenquote liegt mit knapp 42% der Wirtschaftsleistung ähnlich hoch wie in Italien. Und die Politik greift viel zu stark in die Wirtschaft und in das Leben der Bürger ein. Das räumen hinter vorgehaltener Hand sogar sozialdemokratische Urgesteine ein. Es ist zum Beispiel bezeichnend, dass jetzt eine ganz grosse Koalition von ÖVP, SPÖ und FPÖ dem Taxi-Konkurrenten Uber die Geschäftsgrundlage entziehen will. Marktwirtschaftlichen Wettbewerb hält man in Österreich einfach für einen Störfaktor.

Die Freunde des «freien Spiels der Kräfte» liegen deshalb falsch. Parlamentarier können eben nicht verantwortungsvoll mit Steuergeldern umgehen. Zu gross ist die Versuchung, mit dem «fremden Geld» der Bürger in wechselnden Tauschgeschäften die Partikularinteressen der jeweils eigenen Wählerschaft zu bedienen. Die Österreicherinnen und Österreicher haben damit schon mehrfach schlechte Erfahrungen gemacht, vor allem kurz vor Wahlen. "

17.06.2019

12:06 | oe24: ÖVP: Das sagt Kurz zum "Fälschungsskandal"

Sebastian Kurz (Min 1:50): "Ich möchte ein Wort des Danks sagen, einerseits an die IT-Experten, die am Wochenende hier im Haus waren und die Möglichkeit gefunden haben aufzuklären, dass es sich hier um Fälschungen handelt.

Und zum zweiten aber auch ein Dank an die Medienvertreter, die hier mit uns in Kontakt getreten sind..."

 

09:28 | oe24: Strache-Erklärung: "Ich nehme EU-Mandat NICHT an!"

Der nach dem Ibiza-Skandal zurückgetretene FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache nimmt das EU-Mandat, das er dank 45.000 Vorzugsstimmen bei der EU-Wahl bekommen hat, nicht an. Das erklärte Strache in einer Aussendung am Montag. Diese Entscheidung sei "kein Ergebnis politischen Kalküls und schon gar kein Deal, sondern schlicht eine von mir persönlich getroffene Entscheidung", sagte er.

Ihm sei es stets um Österreich gegangen, meinte er. Warum er dann aber 1. um EU-Vorzugsstimmen gebettelt hat und 2. so lange mit dieser Entscheidung gebraucht hat, bleibt wohl alle jenen, die Straches Worten glauben, trotzdem ein Rätsel. Die anderen wissen es ohnehin besser! TB

08:47 | kath-net: Gebet für Sebastian Kurz bei AWAKENING EUROPE in WIEN

"Vater wir danken Dir so sehr für diesen Mann" (O-Ton)!
San Sebastian - die wohl peinlichste Inszenierung bisher! Dagegen war selbst Kerns Pizza-Video noch harmlos! TB

10:50 | Der Musikant
also....wusst' ich's doch...eine weltkirchlich angehauchte Sekte...ähnlich "versteckt" wie "Schwarz in türkis" Weisheit und Anstand hätten's für ihn, den Kurz(kanzler), erbitten soll'n , beim lieben Gott

16:15 | Silverado
Thomas, sie irren, Du bist es! Du bist der Messias. Sprich zu uns, Meister! Gib uns ein Zeichen! Millionen Meilen sind wir gewandert. Jetzt kann ich wieder sehen. Tritt uns auf den Fuß! Heil Messias! Leugne ruhig, nur der wahrhaftige Messiast leugnet seine Göttlichkeit! Wie sollen wir uns verpissen? Töten wir die Ketzer!

Was, ein Zeichen wollt' Ihr haben? Hier ist es  Bildschirmfoto 2019 06 17 um 16.25.32  TB


06:26
 | krone: Straches FPÖ-Deal: Es geht um Geld und Posten

".... Gut dotierter Berater-Vertrag für Ex-Vizekanzler
Der zweite Brocken des Deals betrifft die finanzielle Situation der Familie Strache. Das Vizekanzler-Gehalt betrug knapp 20.000 Euro - das ist weggefallen. Als Nationalratsabgeordnete erhält Philippa Strache dann knapp 9000 Euro. Das dürfte aber noch nicht reichen. Die FPÖ legt, dem Vernehmen nach, noch etwas drauf. Heinz-Christian Strache soll nach der Wahl im September einen gut dotierten Berater-Vertrag bekommen."

..... darf´s a bisserl mehr sein?! HP

16.06.2019

18:44 | Leser-Zuschrift "Es gibt noch Hoffnung"

Am Wochenende fanden in Österreich drei sehr unterschiedliche Veranstaltungen statt:
Die Regenbogenparade, das Nova Rock und das dreitägige Bezirksmusikfest 2019 in Köstendorf bei Salzburg.
https://tvthek.orf.at/profile/Salzburg-heute/70019/Salzburg-heute/14016932
Anwesend waren viele Trachtenmusikkapellen aus dem nördlichen Salzburg und eine aus den Niederlanden die gemeinsam musizierten.
Auffallend sind die vielen jungen musikalischen Talente. Die Besucher zeigten sich mehrheitlich in traditioneller Trachtenkleidung, auch viele Jugendliche.
Samstag Abend hielt Landeshauptmann (entspricht Ministerpresident in D) Dr.Wilfried Haslauer eine Ansprache, in der er Tradition und Zusammenhalt betonte. Es gibt noch Hoffnung!

08:20 | oe24: HC: 'Bin zu jung für den Ruhestand'

Einfach unfassbar! Das Fellner-Blatt präsentiert sich gleich mit mehreren Beiträgen als Pinnwand der Straches. Ein schrecklich nettes Paar, wie Bonnie and Clyde. Passend wäre ein Körperschild, in Anlehnung an die Depression 1929: "Bin zu jung für den Ruhestand, suche keine Arbeit, nehme jedes Mandat". Wir erinnern uns an VIDEO die großen Worte des Karlheinz Grasser! TQM

15.06.2019

12:14 | standard: Man kann über die FPÖ spotten – aber nicht über Philippa Strache

Strache hätte auch einer anderen Arbeit nachgehen oder sich ins Private zurückziehen können, sie engagierte sich jedoch nach ihrer Hochzeit als Tierschützerin und arbeitete im Social-Media-Team ihres Mannes mit. Sie kennt den politischen Betrieb, hat Ideale und ist engagiert: Das sind gute Voraussetzungen für die Arbeit als Parlamentarierin.

Gerne bildet b.com die unterschiedlichen Seiten des Meinungsspektrums ab und das hier sei als Kontrast zur TQMs Berichterstattung gerne gebracht. Dennoch stellt sich eine Frage: welcher anderen (unpolitischen) Arbeit die Dame nachgehen könnte?  Das bleibt der Herr Schmid freilich schuldig! TB

14:40 I TQM: Hat "Der Standard" von der Tagspresse abgeschrieben??? Erst werkte die "Dame" im SPÖ-Parlamentsklub, second hand fiel sie Stronach in die Arme, und third hand geriet sie ins Dritte Lager und dort in die Hände des HC-Man.
Womit ist sie im Tierschutz aufgefallen??? Vor allem gegen Beißkorbpflicht und im Gekläffe mit Stadträtin Sima über die Listenhunde.
Was hat sie im Social Media Bereich für das "Rudeltier Heinz" bewirkt? Ultra-peinliche Auftritte und ein Riesentheater um die Geburt des gemeinsamen Kindes, so als ob ein Panda auf einer Raumstation zur Welt käme!
Wem das ganze abartige Getue rund um "Hendirk" noch immer nicht reicht, der möge sich ins nächste Kaffeehaus setzen um sich gratis im "NEWS" ein 4-Seiten langes Interview mit Philippa hineinzuziehen, welches an Widersprüchen, Plattitüden und Einfältigkeit nicht vermissen läßt! 
Es ist also keine Frage der subjektiven Betrachtungsweise, sondern ein objektiver Befund über die geistige Kapazität der Philippa. Als Retro-Figur einer Am Dam Des -Tante könnte sie unter Youtuberinnen vielleicht ein paar Clearasil-Girls beeindrucken, sich aber mit Ellenbogen an die Spitze des blauen Rudels zu setzen und ein Nationalratsmandat abpressen, weil der "Heinz" auf Ibiza so blöd rübergekommen ist, fällt nur unter Frechheit! Daß sich die FPÖ so etwas bieten läßt, stützt den Befund, wonach dieses schäbige Verhalten eben die Partei-Usancen widerspiegelt. man wird verdobernigt, vermölzert und eben auch philippaisiert. Wos woar de Leistung??? Die FPÖ eine stinkende Selbstbedienungskloake! 

19:15 | Leserkommentar
An TQM. Kann man alles unterschreiben, nur, und ohne Die Strachemannschaft in Schutz zu nehmen:
1. Das ist weder eine neue noch ein alte Erkenntnis, sondern primitive Österreichische Realität, welche schlicht und ergreifend auf 3x  so viele  Politiker und Beamte / Kopf als in dem noch immer brutal überbürokratisierten, Deutschland zum Beispiel, zurückzuführen ist,
2. weder gab es, noch wird es je eine Partei, Politiker und Funktionäre geben, die, in Zeiten einer wahnsinnigen Zentralbankgeldorgie, gegen die gelebte und sogenannte Österreichische „Demokratie“ (da lachen ja die Hühner) opponieren würden, welche den Staat nicht als Luxus-Selbstbedienungsmarkt betrachten und für die die Wähler und Steuerzahler bestenfalls ein notwendiges Übel, Melkkühe, die einem am Arsch gehen oder wenn nicht gar, bedingungslose Sklaven darstellen.
Das Bonzenghetto Österreich umfasst das gesamte Bundesgebiet, samt Kollaborateure aus der 3. und 4. Reihe.
Da sieht man wie die realsozialistische Bescheidenheit in der DDR im Vergleich zur irreal skurrilen Parteiendiktatur Österreichs positiv hervorzuheben ist. Die Waldsiedlung in Bernau bei Berlin war für die vergleichsweise wenigen Mitglieder und Kandidaten des Politbüros des ZK der SED vorbehalten und umfasste eine eineinhalb Quadratkilometer große Wohnsiedlung.
Erst wenn der Enteignungswahnsinn, nämlich das Steuerdiktat für das Mästen unserer aller rot, grün, schwarz, pink, braun, und was weiß ich noch, angehauchten Straches durch das Verrecken des Eurotzes gestoppt ist, kann man hoffen, dass endlich ein schlanker Staat entsteht.
Wär ein schöner Sinnspruch für den Österreichischen Schulterschluss aller im Nationalrat vertretenen Parteien:
STRACHES ALLER COULEURS VEREINIGT EUCH UND UMSCHLINGT EURE MILLIONEN! 


09:06
 | Der Musikant (stellvertretend für einige Zuschirften)  TQM von gestern (21:35+07:45)

also...für mein Verständnis sind alle Berufspolitiker so wie in Deinem Text beschriebenen...alles Pöpsche in allen Parteien...alle sind sie reif für "St.Hellena"...aber..im dortigen Steinbruch solln's für ihre Sünden arbeiten....

... und ausgerechnet, jetzt, nachdem wir endlich einmal (für 17 Monate) mit der Regierung zu Recht zufrieden sein konnten. Wer auch immer das Ganze organisisert und durchgezogen hat (b.com verfolgt noch immer 2 konkrete Spuren): er hat ganz Arbeit geleistet! Aus deren Sicht ein Meisterwerk! TB

09:48 I TQM dazu: St. Helena hat leider mittlerweile einen Flughafen. Ich empfehle daher Pitcairn, das nicht einmal einen Seehafen hat und auf dem die Nachfahren der "Meuterei auf der Bounty" ein beschaulich-inzestiöses Leben führen.
Die durchgehende Zufriedenheit des TB teile ich nicht. Außer Raucherzonen und Papa-Monat kam von Strache nichts!!!
Von Hofer Tempo 140 auf Teilstrecken der Westautobahn.
Einzig Kickl hatte hinsichtlich der Invasion gute Ansätze, die "BVT-Aktion" war aber gelinde gesagt "unglücklich", das was man daraus machte - nämlich nichts, außer verbrannte Erde - umso mehr!
Und Schuld an Ibiza haben nur bedingt die Täter, da die Opfer, allen voran der HC-Man einen ungustiösen Striptease hinlegten zu dem ihm keine "Wahrheitsdrogen" zwangen, sondern die sein politisches Verständnis offenlegten!  
Am schlimmsten ist aber, daß die FPÖ selbst diesen Schlag nicht zur Neuausrichtung und Geneseung nutzte, sondern ihre grenzenlose Postengeilheit, Opportunismus und Inhaltsleere demonstriert. Die FPÖ ist reiner ökonomischer Selbstzweck, der den Steuergeldsalär unter ein paar Hanseln aufteilt. Eine Mandatsannahme wird dabei zur Androhung, die finanziell abgegolten werden muß, durch eine innerfamiliäre "Mandatverschiebung".
Die FPÖ ist keine Partei des politschen Programms und des politischen Willens, sondern die Spielwiese von einigen Protagonisten, die nicht mittellos daheim "herumsitzen" wollen. 
Wie miserabel ist zudem die "Distanzierung" der Kneissl von Putin? Sie richtet für ihre künftige Job-Empfehlung damit die Reputation Österreichs im Ausland hin. Egal, ob es Putin, Merkel, Macron, oder Trump gewesen wäre. Ihr sagenhaftes Fehlverhalten entlarvt Österreich als unzuverlässig und billig. Kein Politiker, außer Duterte begeht einen derartigen undiplomatischen Amoklauf. Eine Schande nicht nur für die FPÖ-nomnierte Ex-Außenministerin, sondern für den UNO-Standort Österreich!

14.06.2019

21:35 I TQM: FPÖ - Tag der blauen Schandflecken!

Heute vormittags trat der seltene Fall ein, daß sich mehrere Personen über den Beitrag "Hofer´s Lebensleistungsmensch" von 07:45 persönlich beschwerten - und zwar, weil er ZU MILDE sei! Auch auf Straches Facebook Seite gingen die Wogen hoch und Strache erlebte ein noch nie dagewesenes Bashing seiner Fans.  
Wer glaubt, daß miesester Postenschacher, Verhöhnen und Verhökern der Wähler durch das "Familienmandat" der Straches damit den Tiefpunkt darstellten, der irrt.
Aus der "blauen Familie" toppte die FPÖ-nominierte" Ex-Außenministerin Karin Kneissl die Charakterlosigkeit des Hofer-Strache-Deals noch einmal!
Offenbar, ebenso wie die Straches von Zukunftsängsten geplagt, holte die ehemalige, bedeutungslose Chefdiplomatin der Republik Österreich zum Russland-Bashing aus, mit einer Frechheit und Selbstüberschätzung, die ihresgleichen sucht!
So berichtet sie in OE24, daß Präsident Putin nur eine Hochzeitseinladung bekam, da sie gerade eine übrig hatte, als er ihr über den Weg liefKneissl: "Wir sind auf Putin zugegangen, haben ihm diese gegeben und ich hätte nicht im Geringsten daran gedacht, dass er pünktlich zum 18. Juli, so wie es in der Einladung drinnen stand, zusagen würde für den 18. August. Er hat zugesagt und da habe ich ihn eigentlich nicht ausladen wollen.
Zur Hochzeit selber machte sie einen "Hofknicks" vor Putin und erzählte sonst auch stolz, daß sie mit Lawrow gerne eine Zigarette am Gang raucht. Jetzt ist sie auch wahrscheinlich für das Rauchverbot in Lokalen und besonders mit russischen Ministern. Aus reiner Höflichkeit sagte sie, die Außenministerin Österreichs, dem Präsidenten nicht, daß er bleiben soll wo der Pfeffer wächst, sondern ließ sich von der nicht ernstgemeinten Einladung, die eigene Hochzeitsfeier versauern. 
Was für ein miese, opportunistische Kaste ist die, der österreichischen Politiker! Die herausragend strahlenden Schandflecken der Widerwärtigkeit sind die Blauen!

 

19:30 | addendum: Ost-Mafia, Millionen-Streit und die FPÖ

Anfang Juni greifen Kriminalisten in Österreich und in Deutschland zu. Ohne großes Aufsehen gelingt den Staatsanwaltschaften Graz und Nürnberg ein Schlag gegen die Ost-Mafia. Mehrere Beschuldigte sind auf der Festnahmeanordnung genannt, die Addendum vorliegt. Zwei davon sind Russen, drei Aserbaidschaner, einer ist Georgier. Sie wohnen teilweise in Österreich und sollen einer kriminellen Bande angehören, der schwere Straftaten zur Last gelegt werden.


12:22 | Kickl: Neue Enthüllungen über ÖVP-Netzwerke

Das Schachspiel Wahl 2019 wurde mit der Kickleröffnung D2 auf D4 Angriff im Zentrum BVT, Justiz, Wiener Stadterweiterungsfond und Innenministerium! Wir können auf den Eröffnungszug von Schwarz gespannt sein! TB

07:45 I TQM: Hofer´s Lebensleistungsmensch

Als Jörg Haider zu Tode kam verlor Stefan Petzner seinen "Lebensmenschen", die Sonne stürzte vom Himmel Kärntens.
Als der HC-Man durch den Ibiza-Bungalow stolperte, stürzte die Regierung, nicht aber der eiserne Wille der Straches auf bestens alimentierte "Volksvertreter"-Posten.
Denn, während andere "kleine Funktionäre" wegen eines Postings die FPÖ verlassen mußten, zählt für Hofer die "Lebensleistung" des HC-Man, so als ob er über das erfüllte Leben des knapp 100-Jährigen Luis Trenker, räsonierte.
Selbst der Ex-Tankstellenpächter Walter Meischberger fragte noch demütig-bestürzt "wos woar mei Leistung?"  Für Strache reicht die bloße, überirdische Existenz, das permanent zelebrierte Fortpflanzungsergebnis und gute Partylaune als "Lebensleistung".
Dafür wird mit dem "freien Mandat" als Blanko-Familienscheck geschachert. Ausgerechnet die FPÖ, die gegen die "Privilegienritter" wetterte, demonstriert in aller Öffentlichkeit und ungeniert, daß das politische Mandat nicht als Mittel der politischen Interessensvertretung verstanden wird, sondern als pekunäre Hängematte.
Der Burgenländer Hofer verspricht Frau Strache einen Wiener Listenplatz und dem HC-Man die Spitzenkandidatur in Wien. Wer braucht einen Landesparteitag und Parteigremien? Hofer bietet "direkte Demokratie" in direkter Mandatserteilung!  
Während also der HC-Man bis zur Wien-Wahl 2020 daheim "herumsitzen" muß, soll Phillippa bereits 2019 in den Nationalrat einziehen - praktisch als politische Anzahlung, statt politischer Ansage!
Ganz so neu ist das nicht: Margot Honnecker war bis zuletzt Bildungsministerin der DDR, Elena Ceausescu leitete die rumänische Akademie der Wissenschaften und trug den Titel "Gelehrte von Weltruhm", die Schuh-Fetischistin Imelda Marcos wurde verwitwet mehrmals ins Repräsentantenhaus gewählt und gründete ein Schuhmuseum. Phillippa heißt Strache, hat ein Kind und einen Hund - das reicht um im Parlament "herumzusitzen"! 

10:44 | Leser-Kommentare zu "Lebensleistungsmensch"
(1) Aus tierzüchterischer Sicht trifft das Wort "Lebensleistung" perfekt auf Hacä. Tierzüchter bezeichnen damit Kühe, die keine Spitzen-Leistung pro Laktation (also die Zeitspanne zwischen zwei Kälbern resp. Wahlen) zusammenbringen, aber weil sie halt alt werden, waren sie in Summe dann doch irgendwie brave Kühe. Der Herr Hofer kennt sich offenbar gut mit Tierzucht aus.

14:00 | Leser-Kommentar must read
Jetzt muß ich etwas zur Ehrenrettung vom Strache sagen: Im Unterschied zu vielen anderen Abgeordneten kann sich Strache auf den direkten Wählerwillen berufen, wenn er das Mandat im EU-Parlament annähme - den Vorzugsstimmen sei Dank. Da Politik maßgeblich die Kunst ist, im Abtausch seinem Ziel näher zu kommen, ist es nur recht und billig, wenn er - so die Ibizia-Untersuchungen nicht weitere Aufdeckungen bringen - für den Verzicht eine Gegenleistung zu erhalten. Sollten die zuständigen Gremien Strache nicht auf die Wahlliste für die LTW in Wien setzen, dann wird er sich dort auch nicht wiederfinden. Es ist höchst unwahrscheinlich, dass die Gremien Strache aber nicht an prominenter Stelle auf der Wahlliste positionieren werden.

15:32 | Natürlich hat Strache ein Anrecht auf das/ein Mandat. Es stellt sich trotzdem die Frage, warum auch Philippa plötzlich ein Anrecht auf ein Mandat hat? TB

15:35 | Weil das Nettogehalt eines EU- Mandates bei ca 14-15.000 liegt und weil die Honorierung eines Landtagsmandat + eines Nationalratsmandat zusammengenommen in etwa in der Höhe des EU-Mandats liegen! TQM

19:02 | Leserkommentar
Man kann es auch so betrachten, der Österreicher, Deutsche usw. wählt halt das direkt, wenn er darf, das er denkt zu verdienen. Einfach und schlüssig. Wobei es ja ein älteres Sprichwort gibt, wie der Herr so das Gscherr. Nennt man das Wahrheit ?


06:49
 | kurier: Druck auf Strache zu verzichten, dafür soll Philippa ins Parlament

".... Dass Philippa Strache statt ihres Mannes im Nationalrat sitzen könnte, wäre bis vor Kurzem eine noch undenkbare FPÖ-Personalie gewesen. Nun könnte sie wahr werden, denn: Die 32-Jährige habe „nicht nur einen Nachnamen mit einzigartiger Zugkraft, sondern auch das Zeug zur Politik“, heißt es in Teilen der FPÖ. Zudem sichere ihre etwaige politische Karriere das Einkommen der Familie. Denn: Strache hat nach dem Rücktritt als Vizekanzler und Parteichef und ohne EU-Mandat keinerlei Einkünfte."

Mal sehen. Allerdings finde ich  - siehe auch den Beitrag "Versuchsstation des Weltirrsinns" in der Rubrik >Gesellschaft im Niedergang<, sollte dann konsequenterweise der Strach´sche Hund ins Parlament. HP

13.06.2019

09:17 | krone: Wer mit Schmutz wirft, soll Schadenersatz zahlen

Wird ein ruppiger Wahlkampf erwartet, dauert es nicht lange, bis eine Partei für ein Fairnessabkommen eintritt. Die ÖVP geht nun sogar einen Schritt weiter und will sogenanntem Dirty Campaigning gleich durch ein schärferes Gesetz einen Riegel vorschieben.

Der Terrorspatz
Im Herbst 2018 lag das Vertrauen der österreichischen Bevölkerung in die Regierung bei 55% und dieses Vertrauen wurde dadurch begründet, dass die damalige Regierung den Anschein erweckte etwas in diesem Land zu verändern. (siehe https://de.statista.com/statistik/daten/studie/284876/umfrage/umfrage-in-oesterreich-zum-vertrauen-in-die-regierung/)
Zulange musste der österreichische Bürger Stillstand und Unfähigkeit ertragen, die Hoffnung wurde in Sebastian Kurz gesetzt, ein von Medien-, Image- und Politik Beratern konstruiertes Wunderkind. Ein Kunstprojekt das starke Ähnlichkeit mit Conchita Wurst aufweist, nicht Fisch und nicht Fleisch …… Liste Kurz und doch die alte ÖVP, unter dem Motto Hauptsache Wahlsieger, egal um welchen Preis und wenn es durch die Hintertür ist, wurde er der jüngste Bundeskanzler und auch der kürzeste.
Nach zwei gesprengten Regierungen und den nunmehrigen Supergau einer Experten-Verwaltung mit Louis-Vuitton Tasche, die impertinente Frechheit bereits beschlossene Steuersenkungen nicht umzusetzen, da sich der Spickzettel nicht im Tascherl der neuen Frau Bundeskanzler befindet und somit nicht Regierungsauftrag ist.
Doch diese Nachricht nun, ist der vorläufige Höhepunkt im Versagen der Berater! Strafe für Dirty Campaingning! Ein Gesetz muss her!
….. und so wurde aus einem Basti Fantasti ein simpler Spasti!

12.06.2019

15:13 I kurier: Sigi Maurer kandidiert wieder für die Grünen

"Jep, ich kandidiere." - mit diesen Worten gab die ehemalige Nationalrats-Abgeordnete Sigrid Maurer ihre erneute Kandidatur für die Grünen bei der kommenden Nationalratswahl auf Twitter bekannt. "Wir, die ein gutes Leben für alle wollen, wir sind viele. Wir spüren den Aufbruch, aber täuschen wir uns nicht: wir starten wieder bei 0. Wir müssen uns zurück kämpfen, Stück für Stück. Für Klimaschutz, Umverteilung, Menschlichkeit."

Immer, wenn man glaubt.... andererseits, der steuergeldfinanzierte Fusel schmeckt halt doch am Besten. HP

11:34 | fz: Österreich: Junge nutzen Social Media als Hauptnachrichtenquelle

Für 18- bis 24-jährige sind Social Media in Österreich die am häufigsten verwendete Nachrichtenquelle. Das geht aus der Österreich Auswertung des Reuters Institute Digital News Report hervor. 67,3 Prozent der Befragten in der Altersgruppe gaben an hauptsächlich Facebook, WhatsApp und YouTube zu verwenden, um sich zu informieren. Der Anteil aller Befragten, der Social Media als Hauptnachrichtenquelle bezeichnet, beträgt 10,5 Prozent.

... weshalb die Grünen es aller Wahrscheinlichkeit nach im Herbst wieder ins Parlament schaffen! TB

08:48 | oe24: Nach Koalitions-Aus wackelt die Steuerreform

Die größte Steuer­reform aller Zeiten – so sah es die türkis-blaue Regierung – wackelt kräftig. Denn fertig ausgearbeitet ist erst ein Teil der ersten Etappe dieser dreistufigen Reform. Konkret ­waren bereits drei Maßnahmen in Begutachtung: An­hebung der Grenze für geringwertige Wirtschaftsgüter, ­höhere Umsatzsteuergrenze für Klein­unternehmen sowie Neuberechnung der NoVA. Noch nicht in Begutachtung, aber weit gediehen ist die Senkung der Sozialversicherungsbeiträge für kleinere Einkommen.

Schon a bisserl lächerlich. Gerade eine Regierung die ausschliesslich verwaltet, sollte die Beschlüsse einer demokratische gewählten Vrgängerregierung umsetzen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass diese Reform in der EU ungewollt ist und dieselbe so wieder los werden kann. Wie auch immer: sollte diese Reform wirklich nicht Platz greifen, dann werden auch die Wähler merken, was hier läuft und dann wird es schwierig mit der Wiederwahl! TB

Der Terrorspatz
Am Ende des Tages ist wieder der Bürger der Dumme. So groß wurde die Steuerreform angekündigt und Kerzerl zwecks Selbstbeleuchtung wurden entzündet. Doch nun ist es wie ein Wahlversprechen …. alles Schall und Rauch. Das nun beschlossene Reformen nicht umgesetzt werden, dass ist eine neue Dimension der Bürgerverarschung. Den Schall kann der gelernte Österreicher nicht mehr hören und den Rauch haben unsere „Herrn“ Politiker selbst inhaliert. Ja, Rauchverbot und Plastiksackerl …. das sind die dringendsten Anliegen der Verwalter, nebst fürstlichem Salär.

Wie wäre es von Seiten der Expertenverwaltung, eine Evaluierung der einzelnen Ministerien in Angriff zu nehmen, wie wäre es die bereits beschlossenen Reformen umzusetzen, die uns die letzte Sauf- und Partie (Ibiza und Familienfest) Regierung zugesagt hat?
Kurz will kämpfen ….. geht´s noch? Gegen wen kämpft Kurz, gegen einen ehemaligen Koalitionspartner der diese Reform mitgetragen hat?
Gegen die Mehrheit der Österreicher? Gegen seine eigene Zögerlichkeit? Nein, Kurz hat Probleme mit der Übergangsregierung, weil die Steuerreform nicht auf deren Programm steht! Lieber Herr Kurz, kommen Sie in die Gänge und nicht mit derartigen Lügen daher.
Österreich braucht dringend Reformen in allen Belangen, keine Selbstdarsteller und Luftpudern ist kein politischer Bewerb.

06:20 | oe24: Strache: 50er-Feier geplatzt!

Das Ibiza-Video ließ auch Straches Geburtstagsparty in den Sofiensälen platzen.
Die Absage kam vor wenigen Tagen: Eigentlich hätte Heinz-Christian Strache am Mittwoch seinen 50. Geburtstag in dem für ihn lange gepflegten Stil feiern sollen – mittels großer Party in den Sofiensälen in Wien mit Hunderten „Freunden“. Das Ibiza-Video – in dem Strache mit einer vermeintlichen russischen Oligarchennichte über Staatsaufträge und seine Orbanisierungspläne geredet hatte – hat Strache nicht nur den Job des Vizekanzlers gekostet und die Koalition gesprengt, sondern auch seine Partypläne ruiniert.

Auch ohne dem Skandal-Video aus Ibiza wäre es höchst fragwürdig gewesen, wie eigentlich die "Soziale Heimatpartei" den "Kleinen Leuten" erklärt, daß zigtausende Euro STEUERGELD für den Personenkult rund um dem HC-Man verprasst werden.
Dabei wird der mediale Durchschnittskonsument ohnehin fast täglich mit geistlosen Ansagen, Postings und Foto-Ausschnitten der Phillippa mitsamt einem Zipfel Hendrik gestalked. Soviel Zwangs-PR muß reichen!
Ein durchaus pikantes Detail am Rande der abgesagten Steuergeld-Sause war die geplante Gästeliste. So sollen die Straches auch zahlreiche alte Weggefährten aussortiert haben, von denen sich Strache vorsorglich DISTANZIERTE, darunter sogar Abgeordnete. Das "Instant-Karma" folgte. Denn nun haben sich die Sofiensäle von den Straches distanziert, wodurch der runde Geburtstag unrund bescheiden ausfiel - zumindest bis zum Einlangen der "Politiker-Notstandshilfe" aus Brüssel. Mit Mandatsantritt muß Strache nicht mehr zu Hause "herumsitzen", sondern kann mit dem Ketten-Chihuahua durch Brüssel spazieren. TQM

11.06.2019

Cover-Slider

09:56 | b.com Hausjurist Dr.Dr Heinz-Dietmar Schimanko: Die Eurofighter - Ermittlungen – Ein „Scheißakt“

Ich bitte vor allem die weiblichen Leser um Verzeihung für diese Wortwahl. Aber das ist ein exaktes Zitat aus dem heimlichen Besprechungsprotokoll zur Pilnacek-Affäre. Den Begriff hat der frühere höchste Beamte des Bundesministeriums für Justiz (BMJ), der damalige Generalsekretär Christian Pilnacek, der derzeit als Sektionschef des BMJ immer noch in hoher Funktion tätig ist, in einer behördeninternen Besprechung verwendet.
Fragt sich nur, für wen der Eurofighter-Ermittlungsakt ein solcher scheußlicher Akt ist. Sicher nicht für die Bürgerinnen und Bürger, die wissen wollen, ob und gegebenenfalls welche üblen Machenschaften mit Kaufentscheidungen verbunden sind, durch die immense Summen an dem von Ihnen geleisteten Steuergeld aufgewendet, bzw. verschwendet wurden.

Zu Einordnung für alle, die endlich etwas "Licht ins Dunkel" rund um dieses "typisch Österreich"-Kapitel bringen möchten! Der vollständige Artikel kann hier als PDF downgeloaded werden! TB

Allgemein

13:08 | ceiberweiber: Grüne an der Macht?

DIe Grünen sind mehr denn je eine Mogelpackung mit transatlantischen Stiftungen und Geheimdiensten im Hintergrund; man kommt auch zu diesem Schluss, wenn man sich aktuell ansieht, wie Klimahype und Stimmungsmache zur EU-Wahl abliefen. Es ist auch sehr weit weg vom Zugang ursprünglicher Grüner, die weniger Konsum und nachhaltigen Lebensstil propagierten, was die regionale und nationale Ebene stärkt, statt sie zugunsten eines Weltstaates abzuschaffen. Ibizagate, das zum Sturz der österreichischen Regierung führte und u.a. den Grünen nützt, hat geopolitische Bedeutung, worauf adie wahrscheinlich involvierten Seilschaften hindeuten.

11:04 | opp24: Strache: Habe nie die Privatisierung des Wassers gefordert

Ich habe mich stets dafür eingesetzt, dass unser österreichisches Trinkwasser als „weißes Gold“ der Zukunft vor dem Ausverkauf und durch die Verfassung als Eigentum der österreichischen Staatsbürger zu schützen ist.

Ich will und kann das Video nicht mehr sehen. Der diesbezügliche genaue Wortlaut ist mir nicht geläufig - aber das glaube ich ihm sogar! TB


05:08
| orf-watch: Der ORF feiert seinen Sieg - selbst die Krone wurde umgedreht

"..... Es zeigt sich damit aber auch, dass die zwei Jahre lang vorbereitete Causa Ibiza nicht nur ein Schlag gegen das linksmedial nur mäßig beliebte Duo Strache/Gudenus war, oder gegen die FPÖ als Ganzes. Man bekommt immer mehr den Eindruck, dass es sich um einen von langer Hand geplanten Linksruck im ganzen Land handelt, der jetzt äußerst erfolgreich umgesetzt wird. Auch Sebastian Kurz hat die FPÖ jetzt für pfui erklärt und von Schwarzen nah und fern ist zu hören, dass die Blauen für viele Jahre nichts mehr in der Regierung zu suchen haben. Die Zeit wurde also erfolgreich auf vor Oktober 2017 zurückgestellt.

Darüber hinaus ist der schläfrige grüne Bundespräsident der neue Rockstar der Linksmedien und auch der neue beste Freund von Vorerst-Ex-Kanzler Kurz. Eine "Experten"-Regierung, die eigentlich bloß eine Reinkarnation alten großkoalitionären Stillstands darstellt, wird abgefeiert wie die Neu-Erfindung des Rades. Dazu kommt eine künstliche Klima-Weltuntergangshysterie, die sektenähnliche Züge annimmt und nach dem kühlsten Mai seit Jahrzehnten zwar völlig faktenfrei, aber dafür umso fanatischer vorangetrieben wird. Da teilweise schon gefordert wird, dass nur noch eine Meinung zum Thema Klima legitim sei, muss man sich schon fast vor einer drohenden Öko-Diktatur fürchten."

10.06.2019

08:20 | Leser-Zuschrift "SPÖ zieht Straches Ibiza-Wasser-Verhökern-Phantasien" durch

bin jetzt durch einen Recherchezufall auf eine ots-meldung der fpö 9.6. aufmerksam geworden, die ich euch wirklich zur nachverfolgung ans Herz legen möchte, weil mir da als Obersteirer mit Verantwortung für unser Wasser der Hut durch die Decke geht, wenn da auch nur ansatzweise was dran sein sollte!!
Wenn da wirklich was an der Geschichte dran ist, braucht das sofort eine Parlamentarische!! Und wenn die Geschichte stimmt, ist die spö weg, mauseweg!! das wasser, aus dem wir uns in unserer Region so viel machen, alles tun, damit dieser Schatz u.a. für Wien und Graz zur Gesamtversorgung der Menschen dient und einer der wichtigsten Identifikationsmerkmale unserer Bergregion und weltweites Gütessiegel Wiens ist, in einer derartigen Weise verkauft wurde, wäre für mich und wohl zig-tausender an nichts zu rechtfertigen!!! Wenn das stimmt, dann ist die Balearen-Story ein Schaß dagegen!! Bitte pushed die Story durch!!
apa: Nepp: SPÖ und Ludwig haben Teile des Wiener Wassers bereits 2010 an Pokerspieler verhökert

16:42 | Leser-Ergänzung zum Wassergeschäft
zum Thema Wasser kann ich auch eine bayerische Kleinstadt beisteuern.
Anbei der Link: https://www.sueddeutsche.de/bayern/treuchtlingen-grundwasser-altmuehltaler-mineralbrunnen-1.4437483

18:45 | Leser-Kommentar
Man sollte hier schon etwas differenzieren, sofern der Antragsteller kein internationaler Konzern ist.
"Treuchtlingen/Weißenburg - Es ist in tiefliegenden Sandsteinschichten eingeschlossen, ein örtlicher Mineralwasser-Abfüller will jetzt aber noch stärker auf dieses teils 10.000 Jahre alte Grundwasser-Vorkommen zugreifen. Gegen den Plan formiert sich in der fränkischen Altmühlregion wachsender Widerstand."
Schließlich scheint der Antragsteller das zu sein, was man örtlichen Mittelstand nennt, der Arbeitsplätze stellt, Steuern zahlt und in die Region eingebunden ist. Leider ist das bei diesem Fall schwer zu erkennen, siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Altm%C3%BChltaler_Mineralbrunnen
wen das letztendlich gehört, auf jeden Fall ist das kein Mittelstand mehr. "Die Gruppe gehört zu den größten deutschen Getränkeherstellern. Sie hat keine eigenen Marken, sondern füllt ausschließlich für Discounter unter verschiedenen Handerlsmarken, Bier und Mineralwasser ab. Die Produkte werden an drei Standorten in Deutschland produziert, und zwar in Breuna, Baruth und Treuchtlingen."

09.06.2019

09:10 | info-direkt: Neuer Beweis: „Liste Kurz“ von langer Hand geplant

Es ist nur ein kleiner Eintrag in einer Datenbank, aber was man daraus ableiten kann, hat es in sich. Douglas Hoyos, Vorsitzender der NEOS-Jugendorganisation JUNOS, registrierte bereits am 20. März die Domains listekurz.at und liste-kurz.at. Der am 10. Mai zurückgetretene Reinhold Mitterlehner galt offensichtlich schon lange nur noch als Platzhalter für den ehrgeizigen Sebastian Kurz und seine weitgehend unbekannten Hintermänner. Ob der Junos Vorsitzende aus „herausragend gutem Haus“ einer dieser Hintermänner oder Mitstreiter ist, darf spekuliert werden.

Kommentar der Einsenderin
die Seltsamkeiten rund um den gewesenen Kanzler Kurz treiben neue Blüten. So wurde, lange vor dem Auftreten der Liste Kurz, von Douglas Hoyos, Sproß einer bekannten und einflußreichen Adelsfamilie, die dazugehörige Domain "liste-kurz.at" und "listekurz.at" reserviert.
Ein Mann mit prophetischen Gaben oder nur wieder der übliche klebrige Sumpf? Liebe Grüße und herzlichen Dank für die tägliche unverzichtbare
Qualitätslektüre.

Man muß aber schon eines zugeben: Mitterlehner war in den letzten Monaten seiner Herrschaft eher energie- und tatenlos (sicherlich auch einem familiären Drama geschuldet). Dass sich unter diesen Umständen einige Hoffnungen machten und solche Domains registrierten, ist fast logisch. Ob der Registrierende vom künftigen Erfolg Kurz's ausgehen konnte, oder ob er auch andere Domains "just in case" registriert hat, wäre die interessante Frage! TB

08.06.2019

18:56 | oe24: Rendi-Wagner: 'Politik muss sich daran gewöhnen, dass Frauen entscheiden'

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner führt die parteiinterne Diskussion um ihre Person darauf zurück, dass sie die erste Frau an der Spitze der SPÖ ist. Personelle Entscheidungen der männlichen Vorgänger seien nicht so häufig diskutiert worden. Aber "ich geh meinen Weg weiter" - und somit müsse man sich daran gewöhnen, "dass Entscheidungen von Frauen auch zu respektieren sind", sagte sie Freitag in der "ZiB2".

Der Terrorspatz "Joy-Pam Rendi Wagner – Eine Frau geht ihren Weg! Staffel 25 Folge 2000"
Der SPÖ sind die Vorsitzenden ausgegangen und Joy-Pam muss sich nun ganz ganz ganz alleine um die Genossen kümmern. Doch in der eigenen Partei trifft sie auf kein Verständnis. Joy-Pam will das Vermächtnis ihrer Vorfahren retten ……..
Ja, liebe Joy-Pam, Dackelaugen und feministische Kampfeslust ist halt nicht gerade die einzige Grundausstattung für diesen Job, ein bisschen untrainiertes Talent gehört auch dazu.

Wie ist es jedoch nun mit der vielzitierten und geforderten Gleichberechtigung im Inneren der Gleichberechtigten ….. „personelle Entscheidungen der männlichen Vorgänger sind nicht so häufig diskutiert worden!“Ja was sagt man dazu? Die SPÖ quält jeden einzelnen Österreicher mit gendergerechten Pinkeln, geschlechtsneutralen Reden und Lebensraumbeschneidungen mittels Verordnungen und selber innerhalb der geschlechtssozialisierten Partei bringen wir eine gendergerechte Genossinnenanbetung nicht zustande? Wurde der Kampf nach außen, im inneren bereits verloren? Joy musstest du letzten Freitag für alle kochen?

Oder finden wir hier einfach eine schöne feministische Umschreibung oder ist diese Ode an die weibliche Dominanz einfach nur die einfache Tatsache für Idioten brauchen Quoten? Es könnte auch sein, dass dieser hilflose und peinliche Versuch der Selbst(Berater initiierten)Darstellung einfach ein hormonell bedingter Anflug von …… „Euch zeig ich´s aber“ ist und mittels schöner feministischer Umschreibung der Grundsatz …. Idioten brauchen Quoten ….. als Rechtfertigung ihrer Entscheidungen herhalten muss.

Die logische Verlängerung dieser Argumentationslinie ist schlussendlich die Unreife der Wähler, dies würde auch die aktuellen Umfrageergebnisse erklären. Doch auch hier ist es ein Schuss in den Ofen mit einer sozialistischen Waffe, wie sonst würden sich die Beliebtheitswerte der neuen Kanzlerin erklären? Diese Frau hat es und diese Frau kann es
….. Quote hin oder her.

Joy-Pam im Vollholunder-Ton ….. "weiterhin meine Entscheidungen treffen, personeller und anderer Natur" - und "die Politik muss sich daran gewöhnen, dass Frauen ihre Entscheidungen treffen!"

Wow und Doppel-Wow, dass möchte ich sehen und mir live geben. Nur ich habe da so meine Bedenken, Schlangen sind keine Rudeltiere und die SPÖ ist sozusagen der Schlangenzüchterverein per se. Am Freitag bekräftigte Rendi-Wagner, dass jetzt "Schluss sein" müsse mit der "Nabelschau" und möchte hinaus in die Länder zu den Menschen fahren …. sozusagen einen Hausbesuch möchte sie machen.
…. und ja liebe Joy, wir werden Dich unterstützen, bei der Sterbebegleitung der SPÖ, du kannst es nicht. Quote hin oder her.

07.06.2019

18:50 | alexanderrabrber: Coup Teil 21: Die Wahrheit über den Coup

Hier stelle ich dar, welches Netzwerk hinter dem Coup in Österreich steckt, welche Entwicklungen es handeln und „Ibizagate“ provozieren ließen und wer Pamela Rendi-Wagner an der Spitze der SPÖ nachfolgen sollte. Es baut auf den bisherigen Folgen und darauf auf, dass auch durch nach dem Coup gesetzte Aktionen deutlich wird, wer dahinter steckt. Man muss ja zwischen dem Erstellen des Videos 2017 und seinem genau getimten jetzigen Einsatz differenzieren; dieser ist nichts anderes als ein kontrolliertes Leak.

16:38 | wz: SPÖ überlegt U-Ausschuss zur Causa Pilnacek

Im Eurofighter-Untersuchungsausschuss war am Freitag der letzte Befragungstag. SPÖ und die Liste Jetzt schossen sich im Vorfeld auf Christian Pilnacek ein, Sektionschef und bis vor kurzem Generalsekretär im Justizministerium, der als Zeuge geladen ist. Pilnacek wird seit Bekanntwerden des Protokolls einer Dienstbesprechung mit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) vorgeworfen, er habe das Eurofighter-Strafverfahren "abdrehen" wollen. Die WKStA hat ihn angezeigt, das Verfahren wurde kürzlich eingestellt.

b.com-Hausjurist Dr.Dr. Heinz-Dietmar Schimanko dazu
Die Ermittlungen gegen Pilnacek wurden eingestellt. Nun sind die Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), Ilse Vrabl-Sanda, und vier ihrer Mitarbeiter die Angezeigten (Raffaela LINDORFER, Nach Pilnacek-Anzeige wurden nun fünf Korruptionsjäger angezeigt, kurier.at, 06.05.2019). Denn Pilnacek hat nun gegen sie Strafanzeige erstattet.
In der gestrigen ZIB 2 meinte Vrabl-Sanda, sie sei „in eine Zwangslage“ versetzt worden, indem sie "von ihrem Vorgesetzten eine Vorgabe erhalten" habe, "die so nicht dem Gesetz entspricht“. Diese Vorgabe sei „nicht in einer förmlichen Weisung erklärt worden“, sondern informell.
Das ist ein fragwürdiger Umstand. Denn eine Staatsanwältin oder ein Staatsanwalt haben generell ein Recht darauf, daß ihnen eine mündliche Weisung auch schriftlich erteilt wird (§ 30 Abs. 2 Staatsanwaltschaftsgesetz - StAG). Weisungen der Oberstaatsanwaltschaft sind von vornherein nur schriftlich zu erteilen und außerdem zu begründen (§ 29 Abs. 1 StAG). Über die interne Erörterung einer Strafsache ist ein Protokoll anzufertigen (§ 29 Abs. 2 StAG).
Das gilt ebenso für eine Weisung des Bundesministers für Justiz und eine mit diesem oder einem leitenden Beamten des BMJ erfolgende Besprechung einer Strafsache (§ 29a StAG).
Fraglich ist also, warum die Frau leitende Staatsanwältin nicht auf einer schriftlichen Weisung bestanden hat, sondern erst nachträglich Anzeige erstattet hat. Merkwürdig ist zudem, warum über die betreffende Besprechung mit dem BMJ-Generalsekretär Pilnacek nicht das gesetzlich vorgesehene Protokoll angefertigt wurde.
Das Unterbleiben der gesetzlich vorgesehenen Dokumentation läßt in der Tat den Verdacht aufkommen, daß in dieser Angelegenheit etwas vertuscht werden sollte.

16:29 | addendum: Ein Geschäft und viele Zufälle

Am 21. Dezember unterzeichnete Walter Ruck, der Präsident der Wirtschaftskammer Wien, mit René Benkos Signa-Gruppe einen Deal in dreistelliger Millionenhöhe. Im Frühjahr 2019 sollte die Wiener Kammer in den von Signa entwickelten Campus am Wiener Praterstern übersiedeln, im Gegenzug sollten unter anderem zwei nicht mehr benötigte Wirtschaftskammer-Objekte in den Fundus der Immobiliengruppe wandern.

Benkos Wege sind Kurz! TB

06:33 | unterberger: Parteienfinanzierung: die argen und die ganz argen Sauereien

"... Das ist bei der seit 1975 immer weiter ausgedehnten staatlichen Parteienförderung ganz anders. Diese müssen die Bürger bezahlen, ob sie wollen oder nicht. Steuergeld an die Parteien fließt etwa als

direkte Förderung an die im Nationalrat vertretenen Parteien (letzte dafür auffindbare Zahl: 29 Millionen jährlich),
Klubförderung, die wiederum den im Nationalrat vertretenen Parteien zugutekommt (zuletzt 22 Millionen),
Förderung der Parteiakademien (10 Millionen), die de facto reine Parteiarbeit wie Rhetorikkurse für die Funktionäre machen, die also mit einem Think Tank oder Wissenschaftlichkeit absolut nichts zu tun haben,
Wahlkampfkostenerstattung (diese ist naturgemäß jährlich unterschiedlich, aber oft in ähnlich hohen Dimensionen) und
Förderung der Landesorganisationen der großen Parteien durch die Bundesländer (die besonders intransparent und in jedem Land anders erfolgt)."


09:20 | Der Terrorspatz reagiert auf RAMs "FPÖ grün hinter den Ohren"

Hier dürfte es ein Missverständnis beim lieben RAM geben, die FPÖ muss grüner werden! Scheinbar wird die Empfehlung der Historikerkommission von manchen nicht ernst genommen. Sicherlich wird es nicht zu einer Wiederauflage der Kochbücher von Frau Constanze Marziarly (Kochen unter der Berliner-Erde) kommen, doch so ein bisschen bewusster Leben würde so machen Bubischaftler nicht schaden.

Stangensellerie-Fechten oder Möhrchen-Stechen verursachen schließlich keine Feinstaubbelastung und tut auch nicht so weh, es sei denn der Angriff erfolgt von Hinten …. sozusagen ins Hinternzimmer, aber wir sind ja nicht bei der ÖVP.
Früher trug man stolz den Schmiss …. heute die Schale einer Zucchini.

Schutz der Umwelt erfordert auch so manche Änderung im täglichen Verhalten, hiervon kann man sich bei einem Besuch im „Naturnah Laden“ …. einem „nationalen Bioladen“ überzeugen, ist man dem Ladeninhaber besonderer sympathisch, zeigt er gerne Bilder von Früher, als man in den Langenloiser Weinbergen mit Paintball Gewehren auf Nacktschneckenjagd ging.

Selbst Jörg Haider hat in seiner Rede am Ulrichsberg 1995, vor pensionierten Betriebselektrikern aus dem Zeiten Weltkrieg bereits eine grüne Wende angesprochen …… „selbst bei größten Gegenwind standhaft zu sein“ … hier meinte er eindeutig Windräder.

Sicher finde ich kein Verständnis bei RAM für einen spritsparenden Motor oder gar die E-Mobilität, ist er doch ein Vertreter der „zwei Fußstellungs-Zunft“ (Stand- und Vollgas), der Scheibenwischer seines Fahrzeugs hat mehr PS als ein Tesla, doch es gibt auch hier Hoffnung! RAM geht zu Fuß zu seinem Auto, auch hier findet sich im Kern ein grüner Gedanke.

Also liegt die FPÖ mit ihren Gedanken für eine grünere Umwelt nicht so weit vom Puls der Bevölkerung, findet sich noch eine nationale Greta …. man könnte sie ja Eva nennen, wird der Wahlsieg nicht mehr aufzuhalten sein. Nur wie die FPÖ den restlichen Parteien die blonden Zöpfchen erklären …… da endet meine Fantasie.

Vielleicht aber …. nur vielleicht ….. meinte Norbert Hofer ….. „Trinkt mehr Wasser!“, Deppert san mir nur auf Ibiza.

06.06.2019

15:45 | RAM "FPÖ grün (hinter den Ohren)"

Da glaubt man schlimmer geht’s nicht, und wird dann vom letzten Parteiorgan der FPÖ, B.com, mit seinem never ending FPÖ-Klageepos, und weil sich ja das ganze Universum um die FPÖ dreht:-)))), eines besseren belehrt.

Noch grüner hinter den Ohren als HC mit seinem Gudenus kann man ja wohl nicht werden. So grün sind nicht einmal die Grünen - LEIDER!!!!

Als Verbots- und Steuererhöhungspartei (Steuerdiktat gegenüber Leistungsträger- die Steuerreform deckt nicht einmal die reale Inflation ab) und radikale Bestrafungspartei (mit unverhältnismäßigen und schikanösen Verkehrsstrafen) machen sie sich zum peinlichen grün-kommunistischen Klon.

Nach der Wahl haben sie sich zack, zack, zack aller grundsätzlichen Punkte in Ihrem Parteiprogramm, wofür sie letztlich gewählt wurden, entledigt, und firmierten fortan eindrucksvoll als tugendlose, wählerabgewandte Realitätsverweigerer in dem sie diametral entgegengesetzt zu ihrer Wahlwerbung agierten: pro €, pro EU, antipatriotisch, pro Kammerzwang, pro CETA, globalistisch, pro Staatsfunk. Kein Wunder, dass Le Pen, Salvini und Co auf Distanz gehen. Da war HC´s Intellektueller Offenbarungseid in Ibiza nur noch der Punkt am i.

Ohne Komplettumbau der Partei und Rückbesinnung zu deren alten Werten, werden die Neogrünen eine noch viel kürzere Halbwertzeit als nach Knittelfeld haben, und zack, zack, zack aus dem Parlament fliegen. UND GUT SO, weil dann braucht man sich dieses Trauerspiel einer programmatischen Kindesweglegung nicht mehr anschauen, B.com kann endlich mal ein Thema ad acta legen und ich muß mich nicht mehr GRÜN UND BLAU ärgern!

Kleiner Einspruch! Wir sind nicht das Parteiorgan der FPÖ haben weder finanzielle noch andere Verbandelungen. Wir berichten deshalb vermehrt um diese Partei, da diese sich jetzt in einem Chaos mit folgender Neuformung befindet. Eine Riesenchance für die Partei und auch für Menschen/Wähler, die endlich einmal eine anständige, freiheitliche, wirtschaftsliberale Partei, die vielleicht auch den überbordenenden Staat ehrlich bekämpfen möchte, wählen wollen und können! Daher ist diese Partei jetzt im Fokus und wir hoffen, dass die das diesmal anständig machen und nicht wieder eine Ein-Zwei-Mann-Show abziehen wollen! TB

11:55 | oe24: Alarmstufe Rot: Wirft Rendi hin?

Wie von ÖSTERREICH bereits mehrmals berichtet, steht Nedeljko Bilalic – der Berater von Pamela Rendi-Wagner und Thomas Drozda – in der SP massiv unter Beschuss. Er war der Wahlkampfleiter des extrem schiefgelaufenen Hofburg-Wahlkampfes von Rudolf Hundstorfer. Im Visier ist auch die Gage von Bilalic, die sich auf 24.000 Euro im Monat belaufen soll. Ein hochrangiger SP-Politiker sagt zu ÖSTERREICH: „Niemand war darüber begeistert. Wie soll man den Mitgliedern erklären, dass ihre Beiträge in solche Gagen fließen?“

Sagenhaft, die Idiotie bei den Sozialdemokraten - oder ist es doch Absicht (siehe Eintrag in Deutschland) 24.000 für eine derartige Nulpe, die im EU-Wahlkampf trotz Elferauflage bewiesen hat, dass er nichts zuwege bringt und die als Sozialistin verkleidete Bobo-Ärztin in die Bedeutungslosigkeit gemanaged hat. Als Mensch tut mir die von so vielen falsch beratene Frau Dr. derart leid, dass ich gar nicht mehr hinschauen kann! TB

Terrorspatz
Der Dolch des Brutus ist die Grundausstattung eines jeden SPÖ Funktionärs und bei aller genossenschaftlicher Freundschaft, Joy kann es nicht! Es ist davon auszugehen, dass heute der Joy fehlen wird und es Pam macht.

05:14 | krone: Klima-Schwerpunkt: Hofer will Blaue „grün“ machen

FPÖ-Chef Norbert Hofer will die Blauen „grün“ machen. Anders als sein Vorgänger Heinz-Christian Strache stellt er nicht in Abrede, dass die Erderwärmung menschengemacht ist: „Klimaschutz und der von den Menschen herbeigeführte Klimawandel sind die größten Herausforderungen unserer Zeit“, bekundete Hofer am Mittwoch seine Absicht, Umweltschutz zu einem FPÖ-Schwerpunkt zu machen.

Die Selbstdemontage einer Partei, zweiter Teil, Fortsetzung folgt...... HP

11:24 | Leser-Kommmentar
Das nimmt religiöse Züge an und zwar der absolut fanatischen Art. Nur um Wählerstimmen zu erhaschen, opfert man jegliche Vernunft.

Ich durfte den einmal für eine Stunde (für ein Interview) sprechen! Sympathischer Kerl gewesen, aber dieser Grün-Anbiederung ist wirklich letztklassig und widerlich. Hätt ich vielen in Österreich zugetraut, aber dem nicht! TB

05.06.2019

12:15 I b.com/TQM: FPÖ die selbstregierungsunfähige Partei!

Die letzten Wochen und Monaten belegten, daß die FPÖ zwar koalitionfähig und noch mehr willig war, aber in weiten Teilen nicht regierungsfähig. Spätestens seit gestern beweist sie, daß sie zudem auch nicht "selbstregierungsfähig" ist.
Mit diesem Befund befindet sie sich in prominenter, aber schlechter Gesellschaft.......

Die gesamte Analyse der FPÖ finden Sie hier! TB
 

09:38 | heute: Kern klagt Strache wegen Aussagen im Ibiza-Video

Während Heinz-Christian Strache gegen die "Süddeutsche" und den "Spiegel" wegen der "Herstellung, Verbreitung und Veröffentlichung des sogenannten Ibiza-Videos" rechtlich vorgeht, hat nun auch der ehemalige Parteichef der Sozialdemokraten, Christian Kern, Anzeige in der Causa erstattet.

Hat relativ lange gedauert, dass Kern zurückschlägt. Diese ungeheuerlich Anschuldigung gehört mit zum Fiesesten, was in diesem Abend abgesondert wurde und lässt sich auch durch "Drogenrausch/Wahrheitsdrogen" nicht erklären! So weit wir wissen, die erste "rechtliche" Konsequenz aus dem Video, stellt sich nur die Frage, ob ein illegal gedrehtes Video als Beweis zugelassen ist. TB

13:05 | b.com - Hausjurist Dr.Dr. Heinz - Dietmar Schimanko auf die Frage des TB von 09:38h
In Österreich besteht in gerichtlichen Verfahren kein generelles Verbot der Verwertung rechtswidrig erlangter Beweismittel. Eine solche Beweisverwertung ist nur unzulässig, wenn das ausdrücklich in einer Rechtsvorschrift geregelt ist.

In der Strafprozeßordnung (StPO) bestehen solche Beweisverwertungsverbote zum einen nur in Bezug auf bestimmte Ermittlungsmaßnahmen, und zwar im Zusammenhang mit den Ergebnissen einer körperlichen Untersuchung als Beweismittel (§ 123 Abs. 6 und 7 StPO) oder mit den Ergebnissen sicherheitsbehördlicher Ermittlungsmaßnahmen bei der Beschlagnahme von Briefen oder der Überwachung digitaler Nachrichtenübermittlungen (zB Emails; über facebook-messenger gesendete Mitteilungen) oder bei der sonstigen optischen oder akustischen Überwachungen von Personen (§ 140 StPO).
Zum anderen bestehen Verbote der Verwertung von Aussagen, die unter Anwendung von Folter oder einer unzulässigen Vernehmungsmethode, die gegen Verfahrensgrundsätze verstößt, oder einer sonstigen unerlaubten Einwirkung auf die Freiheit oder den Willen einer Person erlangt wurden (§ 166 StPO), oder die durch die Umgehung eines Rechts auf Verweigerung der Aussage erlangt wurden (§ 152, §§ 155 - 159 StPO). Soweit kein solches explizites Beweisverwertungsverbot besteht, ist ein Beweismittel im Strafverfahren zu verwerten (§ 3 StPO; OGH RS0093532).

Für das Zivilverfahren ist die Beweisverwertung nur geregelt im Zusammenhang mit bestimmten Ermittlungsergebnissen aus Strafverfahren, und zwar Ergebnissen aus der Beschlagnahme von Briefen oder der Überwachung digitaler Nachrichtenübermittlungen oder der sonstigen optischen oder akustischen Überwachungen von Personen. Diese dürfen im Zivilverfahren als Beweise verwertet werden, soweit ihre Verwertung im Strafverfahren zulässig ist. (§ 140 Abs. 3 StPO). Allgemein befürwortet wird auch für das Zivilverfahren ein Verbot der Verwertung von Aussagen, die unter Verletzung verfassungsgesetzlich gewährleisteter Rechte erlangt wurden, etwa durch Anwendung von Folter. Ansonsten bestent im Zivilverfahren kein gesetzliches Beweisverwertungsverbot, weil die Wahrheitsfindung Vorrang hat (Rechberger in Rechberger, Zivilprozeßordnung, Vor § 266 Rz 24).

Aber die Verwertung von rechtswidrig angefertigten Tonaufzeichnungen oder die an sich rechtswidrige Verwendung einer Tonaufzeichnung als Beweismittel (§ 120 StGB) wird vereinzelt von Gerichten im Zivilverfahren nur dann als zulässig angesehen, wenn sie zum Schutz überwiegender Interessen einer Verfahrenspartei erforderlich ist (OGH RS0112710). Als solche Interessen werden nur Dokumentationsinteressen anerkannt, etwa wenn jemand in einem behördlichen oder gerichtlichen Verfahren ohne Verwendung einer Tonbandaufnahme in Beweisnotstand geriete, oder jemandes Interesse daran, in einem Verfahren einen Zeugen einer zu seinem Nachteil erfolgenden Falschaussage zu überführen.
Die Verwendung des Transkripts einer Tonaufzeichnung ist aber immer zulässig (OGH RS0123178). Wird dessen Richtigkeit bestritten, dann kann auch die Verwertung der Tonaufzeichnung selbst erfolgen, soweit sie ein im Verfahren relevantes Thema betrifft.

04.06.2019

19:22 I OTS: FP-Hofer: Bei Mandatsannahme wird HC Strache bis zur vollständigen Aufklärung des Ibiza-Videos auf alle Parteifunktionen verzichten

Beim heutigen Präsidium der FPÖ-Bundespartei berichtete der designierte Bundesparteiobmann der FPÖ, Klubobmann Ing. Norbert Hofer, dass er mit Heinz Christian Strache vereinbart hat, dass dieser im Falle der Annahme des EU-Vorzugsstimmenmandates bis zur vollständigen Aufklärung der Umstände rund um das Ibiza-Video auf sämtliche Funktionen innerhalb der FPÖ verzichtet. Das Bundesparteipräsidium nahm diese Vereinbarung einstimmig zur Kenntnis.

Die FPÖ trifft die denkbar schlechteste Entscheidung - nämlich gar keine. Sesselkleben, Geldgier und totale Ignoranz, halten eine ganze Partei in Geiselhaft, wenige Monate vor den Nationalratswahlen.
Um 17:00 begann das FP-Parteipräsidium zu tagen, um 17:37 gleich eine neue Strache-Story auf oe24: Neue Enthüllungen aus Straches Nazi-Vergangenheit
S
traches "Funktionsverzicht" ist völlig irrelevant und eine lächerliche Augenauswischerei. Mit EU.-Mandatsantritt ist ein andauernder Hindernisgrund für den Eintritt in eine rechte Fraktion geschaffen. Er ist somit amtierender FPÖ-Mandatar,  also Vertreter der Partei und das nicht nur Österreich, sondern im EU-Parlament. 
Das erst in kleinen Auszügen servierte Video wird wahrscheinlich in mehren "Gängen" aufgetischt und somit bleibt der Problemfall Strache ein Problemfall der FPÖ. Wer behauptet der FPÖ Gutes tun zu wollen und den HC-Man mit einer Vorzugstimme gegen die Macher des Videos zu stärken, hat damit die FPÖ geschwächt. Mit der heutigen Nullnummer des designierten FPÖ-Parteiobmanns Norbert Hofer nimmt das Schicksal seinen Lauf.
Heute Vormittag sah es noch nach einer akzeptablen Lösung aus. Laut oe24 hätte die FPÖ der Phillippa ein fixes Nationalratsmandat in Aussischt gestellt, als eine Art goldene "Familienbeihilfe". Hofer meinte noch zuvor, daß Strache "Teil der freiheitlichen Familie" bleiben solle, also vielleicht eine FPÖ-Family-Mitgliedsform? 
Nach dem Familien-Deputat des Nationalratsmandats in 2. Generation der Mölzers, wären die Straches auch mit einer Art Familienpacht versehen gewesen, doch Phillippa dementierte. Vielleicht wäre es nach Ibiza auch zuviel des Macho-Gehabes gewesen, wenn Strache seine "Alte" arbeiten geschickt hätte und zu Hause herumgesessen wäre? Stattdessen fällt er nun der FPÖ zur Last. 
An diesem Schrecken hat diesmal nicht nur der HC-Man schuld, sondern das gesamte Bundessparteipräsidium der FPÖ die Kollektivschuld durch einstimmigen Beschluß auf sich geladen! Und dieser Schrecken, fängt erst richtig an. TQM

 

14:28 | RAM versteht den Hype nicht

Ich verstehe den Hype um die tragisch komische öst. Innenpolitik auf B.com nicht.

Die Ausgangsfragen dieses Eklats, nämlich ob das intellektuelle Niveau der Herren Gudenus und Strache an jenes eines durchschnittlichen 16 Jährigen Österreichischen Analphabeten heranreicht bzw. ob man beide zu diesem Behufe drängen sollte, alle Klassen einer Sonderschule B-Zug (sofern es diesen noch gibt) zu durchlaufen, trifft nicht nur auf die beiden Unglücksraben zu, sondern vermutlich auf die Mehrheit der Politiker.

Natürlich wäre es mir lieber gewesen, wenn in Sachen politische Affären die wesentlich versiertere SPÖ, den Skandal-Clown gespielt hätte. Allerdings bestünde da die Gefahr, dass "ein Skandal mehr, ihr zur Absoluten verholfen hätte", um ein ehemaliges Nachwahl-Zitat eines hohen SPlers sinngemäß wieder zu geben. Endlich wurde uns Steuerzahlern mal ein kleines Spektakel geboten. Erstmalig für mich ein minimaler return on taxinvestment!

Österreichs ökonomische Bedeutungslosigkeit bei gleichzeitiger totaler internationaler Abhängigkeit in Sachen Wirtschaft, Energie, Landwirtschaft usw. rechtfertigt in meinen Augen nicht, die Österreichische Innenpolitik mit dem mittlerweile uninteressanten FPÖ Schwerpunkt, dermaßen intensiv zu thematisieren. Lediglich die internationale Komponente (antirussische Intrige) in dieser Causa ist äußerst interessant in diesem Zusammenhang, wird aber nur im Ausland besprochen!!!!

Unser Bundeskabarett erinnert an eine gekonnte Mischung aus Operette und Puff. Eine Idealbesetzung als alternde Puffmutter und ehemalige Domina wäre da uU die ÖVP, die für ein kurzes Schäferstündchen ihrem Freier alle Tugenden abgewöhnt, um ihm danach in guter alter christlicher Manier moralisierend Schuldgefühle einzuflößen und auszupeitschen, und sobald er keine andere Backe inkl. Arschbacken mehr hinhalten kann, täuscht sie zwar keinen Orgasmus vor, dafür aber geheuchelte Empörung. Danach pieselt sie literweise Weihwasser, mit dem sie den einstigen Partner samt dessen Wähler im Frauenurinal (Damenpissoir&ie=UTF-8&oe=UTF-8) herunterspült, um gnadenhalber, und aus vorgegaukelter Staatsraison, dessen Stimmen zu kassieren. Oskarreife zeigt die Dame dennoch nicht, höchstens im Russlandbashing und US-Hörigkeit. Eine 13 monatige Wiederholung des sterbenden Koalitionsschwans macht die Aufführung auch nicht besser, höchstens degoutanter. Da kann ich ja gleich in ein neuzeitliches Theaterstück gehen.

Für den „Ausnahmepolitiker" Gorbach galt schon lange "the world in Vorarlberg is too small“ und das gilt auch für Österreich aus internationaler Sicht. Österreich ist eine extrem kostspielige, mittelmäßige Provinzbühne mit einem eher langweiligen Spielplan und leider viel zu seltenen witzigen Possen dafür mit umso mehr Wiederholungen an Koalitionsbrüchen, die dann aber leider bis zum Erbrechen, wie auf B.com, wiederholt werden.

Für ÖSV-Präsident Peter Schröcksnadel gilt "Austria is a too small country to make good doping.“ In meinen Augen fehlt es nicht nur darin an Größe, sondern auch an einer vernünftigen Steuer-/ Wirtschafts-/Verkehrspolitik. Solange wir ausschließlich ein sozialistisch-kommunistisches Parteiensystem haben, wird sich auch nichts ändern. Da nützt es auch nichts monatelang auf die B- & C- Promis der FPÖ herum zureiten bzw einzudreschen. Solange die Megabrains der FPÖ, die sicherlich vernünftige patriotische und sonstige Ansätze, wie einst zB JH mit der Flat-Tax haben, in Deckung bleiben, und politischen Hilfsarbeitern die Arbeit machen lassen, wird die Partei zu ihrer Ausgangsgröße von 5% zurückkehren, und wäre noch gut bedient damit. Leider! Aber in den Chor der Klageweiber zum Abgesang der FPÖ werde ich mich sicher nicht herablassen und empfehle diesbezüglich langsam auf die Bremse steigen.

Was sollten wir Ihrer Meinung nach tun, RAM? Nicht berichten? Wir bemühen uns ausserdem von außen auch der FPÖ mitzuteilen, dass diese jetzt nicht wieder eine Ein-Zimmer-Partei werden sollte in der 3, 4 Hanseln das Sagen haben. Auch wenn Kickl oder Hofer gscheitere Lakaien um sich scharen als der Tiefflieger, aber solche monokratischen Parteien sind immer zum Scheitern verurteilt. Wir haben auch über diverse Kanäle der FPÖL mitgeteilt, das sie sich jetzt auch auf klassisch wirtschaftsliberale Themen (wie das von Ihnen angesprochene flat-tax-Projekt) und fakten-kritische EU-Positionierung konzentrieren sollten. Trotz aller Chancen aus dem Chaos ein neues großartiges drittes Lager aufzubauen steht wirklich zu befürchten, dass dies wieder so eine Ein-Zimmer-Partei wird und dass die freihitlich gesinnten Österreicher wieder 15 Jahre verlieren auf Grund der Interessen einiger weniger und auf Grund des Kampfes um 2, 3 Prozent mehr! Besser eine ideologisch klare Partei mit 18 % als "the same in green" mit 23 %. TB

13:27 | Leser-Zuschrift "Ist noch niemanden aufgefallen?"

Ist noch niemanden aufgefallen daß Kurz Kreisky immitiert?
Kreisky regierte 1970-1971 eineinhalb Jahre mit einer FPÖ gestützten Minderheitsregierung.
Er konnte dabei seine Popularität steigern und schaffte 1971 bei Neuwahlen die absolute Mehrheit.
Für Kurz wird es allerdings nicht reichen.
Übrigens war damals der Obmann der FPÖ Friedrich Peter, ehemaliger SS-Obersturmführer.

Verkalkuliert! Kurz und seine Hintermänner sind geniale Strategen, die müßten doch damit gerechnet haben, dass es sich nicht ausgeht, oder? TB


08:54 I TTZ: FPÖ hofft jetzt, dass Strache Mitgliedschaft ruhend stellt

So spricht Oberösterreichs FP-Obmann Manfred Haimbuchner davon, dass Oberösterreich kein Parteiausschlussverfahren beantragen werde, sollte Strache nach Brüssel wechseln. Inhaltlich deckungsgleich äußerten sich gestern Tirols FPÖ-Obmann Markus Abwerzger und sein burgenländischer Kollege Johann Tschürtz. 
Insgesamt soll Druck auf Strache ausgeübt werden: Wenn er schon auf seinen Sitz im EU-Parlament nicht verzichtet, soll er wenigstens seine Parteimitgliedschaft ruhend stellen oder gleich austreten, heißt es. Mit diesen Kratzern könne man im Wahlkampf zumindest noch leben. Trotzdem ist ein Parteiausschluss noch nicht vom Tisch.
Andererseits hat man Verständnis für die angespannte Situation von Jung-Familienvater Strache. So sollen zarte Bande zu Unternehmen geknüpft werden, die den Freiheitlichen wohlgesinnt sind. Strache könnte dort andocken, den Parlamentssitz in Brüssel sausen lassen und damit die Parteimitgliedschaft behalten. Für viele Funktionäre wäre das die eleganteste Lösung.

Daß Tschürtz, der mit dem HC-Man Sandburgen auf Ibiza bauen durfte für das politische Überleben Straches kämpft, ist klar. Sollte er nicht mehr eine innerparteiliche Deckung des Strache erfahren, sind seine Tage  als burgenländischer FP-Obmann gezählt, die Bahn frei für den Burgenländer Norbert Hofer, endlich das Burgenland zu übernehmen und sich eine Hausmacht jenseits des Präsidentschaftskandidaten-Status schaffen zu können.
Die FPÖ-Parteistatuten sehen hingegen keine "ruhende Mitgliedschaft" vor, also keinen blauen "Dornröschenschlaf" des HC-Mans mitsamt Cheer-Girl-Philippa.
Zwar hat man in der Vergangenheit einen  "Ehrenobmann" geschaffen, aber der Titel eines "ruhenden Ex-Partei-Obmanns", eines "Schläfers" aus Ibiza, gäbe es doch nur in der Welt der Schlapphüte. 
Und ob die "Kleinen Sozialen Netze" der FPÖ soviel Kies auftreiben können, um Strache weitere Strandpartys zu ermöglichen, ist auch fraglich.
Kickl schloß windige Kompensationen aus der Parteikassa an Strache aus. Heidi Horten, Gaston Glock und Benkö werden wohl nicht "zack, zack, zack" einen hochdotierten Frühstücksdirektor suchen. Ein Plätzchen im Novomatic-Jackpot neben Glawischnigg ist ebenso unwahrscheinlich.
Selbst als Testimonial für Red Bull scheidet Strache eher aus, nachdem er Matteschitz "als lieb", jedoch als unkundig im Mediengeschäft, abkanzelte. 
Bleibt vielleicht nur mehr eine "freiwillige" Klubabgabe durch die FPÖ-Mandatare, ein Crowd-Funding für den Gefallenen. Jedoch Obacht! Das "Blaue Kreuz" existiert bereits als eingetragener Verein und beschäftigt sich mit Suchtprävention. TQM

 

07:25 | ZurZeit: Der mit kriminellen Methoden aufs Eis geführte H.C. Strache holt nun zum Gegenschlag aus.

Damit bekommt die in den letzten Tagen sehr einseitig geführte Diskussion endlich ganz offiziell die Dimension einer höchst kriminellen Handlung, die, von wem auch immer gesetzt wurde, um größtmöglichen Schaden für Strache, Gudenus, die FPÖ, aber auch die Republik Österreich zu verursachen.

Die "Zur Zeit" scheut aber offenbar vor der Frage zurück, wie sich der HC-Staatsmann auf´s "Eis" führen lassen konnte? Es ist eine naturgemäß sehr interessante Frage, wie die Videos zustande kamen, aber es ist mindestens so interessant, welch´ abgründiges, beschränktes Sittenbild und  Auftreten, des Rappers und "Staatsmanns" Strache zu Tage trat und welches System hier dahintersteckt.
Den Schaden für die FPÖ und dem Ansehen der Republik Österreich haben nicht die Macher des Videos verursacht, sondern Strache selber.
Also was nun? Hat Strache unter "Wahrheitsdrogen" sein Herz und seine Tasche ausgeschüttet? Dann war es nicht bloß "Macho"-Gerede, sondern die unfreiwillig zutage getretene Wahrheit. Volltrunken war er jedenfalls nicht. Zur Zeit wäre es wichtiger die FPÖ vor dem Schaden den Strache&Co angerichtet hat und mit seinem Sesselkleben weiter treiben möchte zu verschonen, als ausschließlich die Frage nach den Hintermännern zu stellen. Sich nur auf den einen Komplex zu stürzen ist einseitig. Beide Themenkomplex zu hinterfragen und auszuleuchten wäre ausgewogen. TQM

03.06.2019

15:58 | tagesdosis: Österreich im Ibiza-Fieber: Paaasst scho!

... Es sieht gerade so aus, als ob hinter den Kulissen jemand immer noch nicht zufrieden ist mit den Veränderungen, und es muss diesem anspruchsvollen Kunden so lange zugearbeitet werden, bis alles passt. „Paaasst!“, sagen die Wiener gerne und reichlich. Passt es jetzt? Ja, wem passt es denn jetzt? Ich glaube, die neue Richtung passt sehr gut zu den Transatlantikern. Also jenen Leuten, die gerne alle europäischen Staaten unter der Haube der NATO im Gleichschritt gegen das a priori böse Russland marschieren sehen.

10:00 | sz: 525 Tage voller Skandale

Die Kanzlerschaft von Sebastian Kurz endet nach nur 525 Tagen - kürzer amtierte bis dato kein Regierungschef der Republik Österreich. In den eineinhalb Jahren, die er mit seiner Volkspartei (ÖVP) gemeinsam mit der radikal rechten Freiheitlichen Partei (FPÖ) von Heinz-Christian Strache amtiert hat, veränderte sich die innenpolitische Atmosphäre des zentraleuropäischen Landes.

Obwohl die Regierung zerbrochen ist, wird noch immer scharf auf die bürgerlich-rechte Regierung geschossen - und das natürlich von den üblichen Verdächtigen (Medien)! Die Süddeutsche übersieht dabei aber Wesentliches. Diese Regierung hat bis zur Selbstsprengung gut gearbeitet - gut für Österreich, weshalb diese Regierung einer Rekordzustimmung der Bürger für sich verbuchen konnte. So was geht natürlich nicht. Wo kämen wir denn dahin, wenn eine Regierung für ihr Volk arbeitet und nicht die globalistische Agenda verfolgt! 
Eine "DaCapo"-Verhinderungs-Berichterstattung ausländischer Medien über den ganzen Sommer scheint garantiert! TB

11:28 | Leser-Kommentar
Die Frage ist wohl eher, warum agierte Ex-Kanzler Kurz so, wie er agierte. Ich habe immer noch nicht kapiert, warum der Innenminster entlassen wurde. Wenn denn die Regierung so viel Zustimmung beim Volk hatte, weshalb wurde sie dann im Turbo-Modus abgebrochen ? Normaler Weise klebt ja die politische Elite gerne am Sessel der Macht.
Fakt ist auf jeden Fall, bis zur Neuwahl, agiert eine kommissarisch (vorübergehend, in Vertretung) bestellte Regierung. Auf Schach gesehen, wurde eine Figur aus dem Spiel genommen bzw. Österreich ist bis zu der Wahl, mehr oder minder in seinen Handlungen eingeschränkt.
Wobei sich dann die Frage stellt, weshalb und wen dient dieser temporäre Ausfall. Diese "Krise" hatte ja noch mehr Auswirkungen, da diese ja zufälliger Weise kurz vor der EU-Wahl stattfand. Und nach der Wahl, hatte dies massive Auswirkungen in der BRD z.B. bei der SPD. Oder anders, sie sagen es ja selber H.TB, warum war die Regierung so scharf darauf sich selber zu sprengen ? Vom psyschologischen Profiling her bemerkenswert. Ausser es hatte seinen Grund, denn in Politik passiert ja angeblich nie was, ohne diesen. Wie ordnet man es dann ein, rational oder irrational ?


06:07
 | kurier: Weinviertler Gemeinde will keine muslimischen Zuzügler

".... Doch mit der Übersiedlung wurde es nichts. Denn die Gemeinde habe „kein Interesse“ am Zuzug der Abu El Hosnas, teilte der Bürgermeister mit. Und zwar wegen ihres Religionsbekenntnisses. Muslime würden nicht nach Weikendorf passen. „Die unterschiedlichen Kulturkreise der islamischen sowie der westlichen Welt“ würden „in ihren Wertvorstellungen, Sitten und Gebräuchen weit auseinander liegen“, betonte Ortschef Johann Zimmermann (ÖVP) in einer Erklärung. Dies ziehe sich bis ins gesellschaftspolitische Leben ...."

02.06.2019

21:35 I oe24: Strache droht Partei-Ausschluss aus FPÖ

Sollte Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sein Mandat im Europaparlament annehmen, könnte ihm der Parteiausschluss drohen. Das berichtete die "Tiroler Tageszeitung" (Montags-Ausgabe) mit Berufung auf Parteikreise. So soll etwa die FPÖ Oberösterreich bereits einen Antrag für einen Parteiausschluss vorbereiten, für den Fall, dass Strache das EU-Mandat tatsächlich ab 2. Juli beansprucht.
Bei einer Präsidiumssitzung der Bundespartei in den nächsten Tagen soll das weitere Vorgehen besprochen werden, bis dahin erwarte man sich eine Klarstellung Straches, berichtete die Zeitung. Aus der Bundes-FPÖ gab es gegenüber der APA keine Bestätigung für den Bericht.
Wie die "Tiroler Tageszeitung" mit Berufung auf Parteikreise berichtete, könnte Strache einem Ausschluss aber möglicherweise auch zuvorkommen und von sich aus seine Parteimitgliedschaft ruhend stellen bzw. aus der Partei austreten - und dann als wilder Abgeordneter in das Europaparlament einziehen. Der über die Ibiza-Affäre gestolperte Ex-Vizekanzler hätte Anspruch auf eines der drei FPÖ-Mandate, weil er die nötigen Vorzugsstimmen bekommen hat. Auf Facebook sagte er zunächst die Annahme des EU-Mandats zu, zog das Posting aber gleich wieder zurück. Er wolle sich die Zeit nehmen, mit seiner Frau, seiner Familie und seinen engsten Begleitern über seine politische Zukunft nachzudenken, erklärte er zuletzt.

Was stand über Strache-EU-Mandat auf b.com am 27.5. um 16:12 ?:  "Frauke Strache" in der EU
Auf Ibiza-High, folgt nun HC-Partei-frei. Jeder Vorzugsstimme für Strache schadete der FPÖ und führt direkt auf die Brüsseler Eselsbank! TQM

 

15:59 | Der Standard: Von "supernackt" bis Ibiza-Gate: Die FPÖ zieht es laufend in den Sumpf

Die FPÖ macht derzeit, was sie in brenzligen Lagen immer tut. Seit Ausbruch von Ibiza-Gate werden Dirty Campaigning und die "vom Ausland gesteuerte Aktion" verteufelt. Von Spenden der Betuchten dieses Landes an die Freiheitlichen, noch dazu über Vereine und somit am Rechnungshof vorbei, will man plötzlich nichts mehr wissen. "Gedankenspiele" seien ja keinem Politiker fremd, verteidigt sich der abgetretene Vizekanzler Heinz-Christian Strache.

08:35 | Der Standard: "Psychisch kranke Göre": FPÖ-nahe "Zur Zeit" beschimpft Thunberg und Klimademonstranten

Sie postete, wie der Rechercheplattform "FPÖ Fails" zunächst auffiel, auf Facebook einen Beitrag mit dem Titel "Klima-Deppen demonstrieren in Wien". Schüler würden die Schule schwänzen, um gegen den "ominösen Klima-Wandel", wie die Zeitung ihn beschreibt, zu demonstrieren. Thunberg wird als "psychisch kranke", "schwedische Göre mit sauertöpfischen Gesicht" bezeichnet. Sie sei eine "Ikone der Eliten". Der Beitrag sorgte rasch für Empörung, kurze Zeit später entfernte "Zur Zeit" ihn ohne weitere Kommentare. Der Social-Media-Manager der Zeitung irrt sich insofern, dass die Schüler schwänzen, da der 31. Mai in Wien ein von der Bildungsdirektion vorgegebener schulautonomer Tag ist.

Bravo und völlig richtig! Da meldet sich die "ZurZeit" mit einem Befund, den sich sehr viele denken und löscht ihn leider wieder. Der frisch-freche Befund wurde von "FPÖ-Fails" sofort entdeckt und mit einem Sceernshot gesichert, dem "Standard" nun "gemeldet". Warum also löschen? Jetzt aus der Regierung geflogen, sollte es doch umso gebotener sein, nicht als konformisitisches, Semi-Parteiblatt zu erscheinen.
Außerdem wirkt jedes Löschen nach einem weiteren, schamvollen "Erwischt", welches man schleunigst ungeschehen machen wollte. Im Internet ist bekanntlich nichts gelöscht, das Löschen mitunter ein fettes Markieren. 
Die SPD "vergrünt" sich eben in die dauerhaft einstellige Prozentmarke. Die CDU verschwimmt mit den Grünen. Selbiges gilt für die SPÖ. Rendi Wagner, eine Nahles in mutmaßlicher Kleidergröße 38, ist am besten Wege der kleinen Schwesterpartei in der BRD zu folgen. Selbst in der AFD scheinen ein paar Westentaschen-Strategen zu glauben, das Meuthen-Desaster mit "Klimawandel" wegschmelzen zu können. "Heimat" beinhaltet die Achtung vor der Schöpfung und der Natur und benötigt keinen künstlichen "Klimawandel-Panchen Lama", als "Greta" inkarniert. 
"Greta" ist das neue Stilmittel der Verdummung, mit inhaltlichem und sprachlichem Minimalkonsens. Es wird eine Ersatzideologie propagiert um den "Europäischen Werten" einen globalen Touch der gemeinsamen Sorgen und Ängste unter höchstmöglicher Angstmache zu verleihen. So etwas verdient sich eigentlich die Bezeichnung "massenpsychotische Panikmache".
Die letzten Jahre war es die "LGBT"-Propaganda", die nunmehr nach fast geschlossener Implementierung der "Homo-Ehe" und des "dritten Geschlechts" in Passeinträgen, "Heiratsurkunden"' und auf den Trangender-WC-Schildern, seinen "Siegszug" abggeschlossen hat.
Die "Flüchtlingskrise", welche verschleierte Somalis und Afghanen bis ins hinterste Kuhdorf zur alltäglichen Straßenbild-Norm unter der Kampfparole "refugees welcome" werden ließ, zeigt seine Früchte der Verderbnis.   "Deutsche IS-Angehörige" fordern vom Innenminister den "Familiennachzug", während das eigene Volk die "Chance der Zuwanderung"  anzuerkennen hat, aber nicht als "großen Austausch" wahrnehmen darf.
In dieser hochaggressiven, politisch-korrekten Meinungsmache, wo der Idealismus und der gute Glaube unserer Jugend und mental-Junggebliebener mißbraucht wird, vom verstörenden Blick einer "Greta", die wie ein goldenes Ei zu Staatsoberhäuptern und internationalen Konferenzen tingelt, ist es geboten dieser Scharlatanerie entschlossen zu begegnen!
Es gilt, keine Scheibe der Mainstream-Ikone abbekommen zu wollen, sondern sie  scheibchenweise zu zerlegen, ansonsten mindestens als Randthema zu ignorieren. Es gehört zu den jakobinischen Methoden des "Deep States" seine Ikonen und Messenger nicht in Frage stellen zu lassen, einen Angriff auf sie zum Sakrileg zu erheben, von Macron, über "Conchita Wurst", bis "Greta". Wehret den Anfängen, "Gelbwesten" gegen Greta! TQM

31.05.2019

13:40 | sz: Wir werden uns noch wundern, was alles geht!

Und plötzlich war alles anders. Nach Monaten der Zermürbung durch die FPÖ ging in Österreich wieder die Sonne auf. Jene Sonne, die für die liberale Gesellschaft sprichwörtlich vom Himmel gefallen war. Ein Video aus dem sonnigen Ibiza hatte den Heldenplatz zum Tanzen gebracht. Wien hatte seinen David Hasselhoff Moment. Kanzler Kurz sagte: Genug ist genug. Und die Kronen-Zeitung titelte in großen Lettern: FPÖ am Ende! Ein Naturgesetz in Österreich. Wenn die Krone jemanden für tot erklärt, dann steht derjenige auch nicht mehr auf.

Klar, die 44.000 Vorzugsstimmen für Strache verwundern schon ein wenig! Immerhin hat er mehr Vorzugsstimmen als wir bachheimer.com Besuche/Tag. Das muß man erst einmal schaffen.
Ich habe diese Woche mit einem sehr gebildeten und hochgeschätzten Freund getroffen, der auch seine Vorzugsstimme dem HC-Man gegeben hat. Von Aklkoholismus und Idiotie - so wie Schalko in diesem Artikel die Wähler skizziert - ist bei diesem Mann keine Spur, ganz im Gegenteil!
Obwohl für viele so ein Wahlverhalten unverständlich ist, ist es schon auch perfide, alle diese Wähler in einem pseudowissenschaftlichen Artikel der alkoholischen, falsch-patriotischen oder idiotischen Empathie-Heimfallung zuzuordnen.
Herr Schalko hat offensichtlich den Schuss nicht gehört. Viele der HC-Stimmen können auch ganz einfach auf den Globalismus-Protest zurückzuführen sein, wie eben bei meinem oben erwähnten Freund! Immerhin stand HC-Man - bevor er in die Regierung ging - für Patriotismus, eh er vom Koalitions-Partner domestiziert wurde! TB

15:50 | Leser-Zuschriften
(1) mich wundern die über 40.000 Vorzugsstimmen des Strache nicht. Schauen Sie sich dieses Video an & bedenken auch den Zeitpunkt, wann es online ging: https://youtu.be/HKTs3ZtWwQE 
Sellner dürfte mehr als 100.000 yt Follower haben, und wenn das Video noch viele andere gesehen haben (wie ich z. B., ich followe ihm nicht), dann ist es doch logisch. Ich bin mir ziemlich sicher, dass dieses Video den Ausschlag gab.

(2) Ich hätte nur gerne eine Diskussion wo jemand erklärt warum er Strache wählt obwohl er der FPÖ schadet und die FPÖ gar nicht will, dass er das Mandat nimmt.

Ihre Frage, werter Leser hat mich veranlasst den angesprochenen Freund anzurufen und nachzufragen. Zunächst meinte er, dass die Exsistenz des Videos, welche im innhaltsleeren und tendenziösen Schalko-Artikel zu sehr verharmlost wird. Bei seiner Stimmabgabe sei der davon ausgegangen, dass Strache anständig genug wäre, nicht anzunehmen und hat darob seine Vorzugswahl als symbolischen Akt gesehen! TB

(3) Die Leseratte @ (2): Zum Leser, der sich wundert, dass die Wähler ihre Stimme für Strache abgaben, obwohl er der Partei schadet.  Nun, vielleicht gönnen ihm die Wähler einfach das Gehalt? Von irgendwas muss der gute Mann ja seine Familie ernähren, und in die EU wurden schon ganz andere Gestalten entsorgt. Zeigt zumindest klar, was die Bürger in Wahrheit von der EU und dem EU-Parlament halten: Ein Ausgedinge für im eigenen Land abgehalfterte Politiker.

Mitleid, werte Leseratte, mit dem Haubentaucher? Auch wenn er nix angestellt hat, reingelegt wurde und nur das angeboten hat, was die anderen Politicos ohnehin machen, verdient diese Blödheit, derart sensible Themen vor fremden Menschen in fremden Umfeld zu besprechen kein Mitleid. Und schon gar nicht in Form von  Geld aus der Steuerkassa! Wir von b.com sind nicht derart deppat, kämpfen jedes Monat mit enormen zeitlichen Aufwand ums Überleben und der Tiefflieger soll für seine Blödheit noch belohnt werden? TB

(2a) Die Leseratte: Lieber TB, ich habe KEIN Mitleid und habe ihn auch nicht gewählt! Ich denke einfach, viele Menschen sehen das im Video Offenbarte tatsächlich als lässliche Sünde an, denn die meisten Menschen haben von Politikern ohnehin keine hohe Meinung in Bezug auf Moral und Ehrlichkeit. Strache hat zwar sich um Kopf und Kragen geredet, aber nichts Verbotenes getan! Gab es in Österreich nicht schon schlimmere Skandale, auch mit echter Korruption? Die Bürger relativieren das irgendwann, weil sie von der Politik permanent belogen und betrogen werden. So viel zur Vorbildfunktion von "Eliten"! Denkt darüber wohl ein Politiker nach?

Eh klar, Leseratte, dass Sie nicht gewählt haben und ihn auch nicht gewählt hätten! Ich wollte nur generell das Mitleid-Thema anreissen! TB

(4) Interessant, die Herrschaft des Volkes - Demokratie - 40 Tsd Vorzugsstimmen, diese Menschen haben in freier Entscheidung an der Wahl teilgenommen und eine Wahl getroffen. Was mich in dem Kontext eher anstösst, ist der Umstand, das man die Spekulation aufstellen kann, das es bei merkbaren vielen Menschen kein "Unrechtsbewusstsein" mehr vorhanden ist bzw. es keine rationale Entscheidung war, sondern einfach ein Ausdruck von einer Emotion, einem Gefühl, das eh schon alles wurscht ist und wenn ich wähle, wähle ich halt den welcher einschätzbar ist, dann brauch ich mich nicht ärgern wenn der Mist baut, ich wusste es ja schon vorher, das sowas passieren kann. Oder war keine Alternative da, welche man besser einschätzte ? Wie wir z.B an Greta sehen, wieviele Menschen befinden sich in einer Regression, welche man als infantil bezeichnen kann und das wundert uns doch sicherlich nicht mehr, in der Zeit in der wir leben ?

20:30 I Ad.TB  und dem "hochintelligenten Strache-Wähler", sowie der Leseratte: Gut, diese Überlegung ist eine Begründung, zumindest für jemanden, der Strache nicht besser kennt.
Nun denkt man, daß 25 Jahre Strache-Dauerpartyleben vorbei sind, doch er gedenkt zu bleiben, da er laut Phillippa, ja nicht "daheim herumsitzen kann". Auf die Idee arbeiten zu gehen, kommen offenbar weder Strache, noch Phillippa. Das überlassen sie "dem kleinen, anständigen Mann" - unter 17.000 Euro/monatlich gibt´s gar nix!
Es erschüttert wirklich, wie Strache sein widersprüchliches Lügengebäude in Selbstmitleid, statt unendlicher Scham weiterspinnt. Wenn die Behörden einer Juwelenbande eine Falle stellten, die Auslage eines Juweliers vollräumen, die Bande erwarten und zuschlagen - trauert man dann um die Bande, weil sie hineingelegt und auf frischer Tat ertappt wurde, oder freut man sich mit den Behörden, daß die Typen unschädlich gemacht wurden?
Erst sprach Strache von einer "bsoffenen  Geschicht", wobei er hörbar nicht lallte. Dann "k.o.-Tropfen", obwohl er angeblich 7,5 Stunden dauerredete und lässig hellwach im Sofa lungerte. Den präzisen Inhaltt, Namen ud Methoden, die er aus sich goß, seien "dummes Zeug und Macho-Gehabe" gewesen. Nun heißt es laut Medien aus der FPÖ, daß er unter "Wahrheitsdrogen" gestanden wäre. Dies würde bedeuten, daß es kein angeberisches Gerede vor der Ost-Mietze war, sondern die "Wahrheit" aus ihm sprudelte. Und nach all dem obszönen Lügengebäude, der Zerstörung, die er mit seiner Demaskierung anrichtete, erwartet er sich tatsächlich Mitleid und ein Comeback???
Der ganze Ibiza-Strache-Klüngel, der auch am Tag nach der Villa "tagte", die ganzen Spendervereine, sind jener Wiener Filz und Sumpf, der den Kärntner-Sumpf und die Hojac, Meischi, Rumpold und Grasser-Partie, ersetzte. Um nichts minder widerwertig und um nichts minder schädlich für die FPÖ. Strache dafür noch die VORZUGstimme zu geben, ist ein Schlag in die Magengrube der FPÖ, die sich von solchen Elementen endlich lösen muß!
Es gab hehre Motive die FPÖ zu wählen, zumal sie die einzige systemkritische Partei sein sollte, was durch die Inhalte des Ibiza-Videos und dem gesinnungslosen Verhalten Straches  bereits lange zuvor ein Irrglaube war. Selbiges gilt für den selbstherrlcihen Berufs-Apparatschik Vilimsky, wo vielleicht schon bald  ähnliche Ernüchterung einkehren wird.
Zähneknirschend FPÖ wählen ist  in der österreichischen Parteienlandschaft nachvollziehbar - schöner wäre es wieder aus voller Überzeugung FPÖ anzukreizen.
Dazu gehört auch, daß in der FPÖ ernsthaft aufgeräumt wird. Kickl warf Strache bereits auf den Markt, daraus wurde aber nichts. Die FPÖ wird nicht umhinkommen ihn hinauszuwerfen, bevor er noch mehr Schaden anrichtet. Die 44.500 Kampfhundbesitzer, zahnlose Bierdosenhalter, irregeleitete "Tierschützer", daily soap Anhänger  der blonden "Am, dam, des Gattin", werden den Abgang bald verkraften. Den wenigen,  hochintelligenten Wähler, die auf Straches Anstand setzten, werden nun die Augen geöffnet - das Ende der Abgründe ist noch lange nicht erreicht. 
Es besteht kein Grund zur Schadenfreude, oder sich am FPÖ-Desaster zu delektieren. Es besteht aber die berechtigte Forderung danach, daß nach dieser "Honey&Money" Trap ausgemistet wird und die FPÖ endlich eine seriöse, starke, patriotische Kraft wird!

 

09:59 | welt: Österreichs Sozialdemokraten in Panik

Die Europawahl vom vergangenen Sonntag brachte der SPÖ einen Zuwachs von rund 200.000 Stimmen, und am Montag war die sozialdemokratische Partei Österreichs, obwohl nicht in der Regierung, die bestimmende Partei des Landes: Mit einem Misstrauensantrag stürzte sie, unterstützt von der seit den Folgen des Ibiza-Skandals sich wieder in der Opposition befindlichen, rechtspopulistischen FPÖ, die vom österreichischen Bundespräsidenten unterstützte Übergangsregierung des angeschlagenen Kanzlers Sebastian Kurz.

Sogar in einem Land, wo die Sozialdemokratie echt im .... ist, machen sich die Medien über die vergebene EU-Wahl-Steilvorlage von Pam-Joy lustig! TB

07:12 | oe24: So reagiert Kurz auf seine Nachfolgerin

"Brigitte Bierlein ist eine außerordentlich kompetente, erfahrene und integre Persönlichkeit. Bierlein wird die nächsten Monate für eine stabile Verwaltung in Österreich sorgen. Wir werden sie dabei natürlich bestmöglich unterstützen", so Sebastian Kurz, Obmann der neuen Volkspartei. "Wir bedanken uns bei Brigitte Bierlein für die Bereitschaft, sich noch stärker in den Dienst unseres Landes zu stellen, so etwas ist nicht selbstverständlich", so Kurz.

Das hört sich eher wie nach  unterkühlten "Muttertags-Grüßen" an.
Offenbar schwingt bei den Türkisen eine gewisse Enttäuschung darüber mit, daß die "rot-blaue" Übergangsregierungsliste nicht "grauslich" ausfiel.  
Mit Schallenberg hat Kurz einen engen Vertrauten an der Spitze des Außenamtes. Vielleicht ein Signal dahingehend, daß SPÖ und FPÖ der ÖVP ihr "Kernkompentenzfeld" Äußeres- und EU überlassen und Kurz die Türe in die EU-Kommission zu öffnen bereit sind?
Wirklich spannend wird die Nominierung des Innenmnisters. Man kann und muß davon ausgehen, daß vor allem die FPÖ darauf beharrt, den von Kurz nominierten Ratz zu ersetzen. Nicht nur aus "Rache", weil eben dies der Vorwand der ÖVP für das Ende von Türkis-Blau war, sondern weil gerade im BMI durch Ratz in der Sekunde seines Erscheinens die Uhren demonstrativ zurückgedreht wurden. 
Die ÖVP, die einst mit Schüssel auf Platz 3 den Kanzler stellte, sollte ihre demokratiepolitisch bedenkliche Abscheu vor demokratisch-parlamentarischen Mehrheiten beenden. Österreich ist eine parlamentarische Demokratie mit 183 direkt gewählten Abgeordneten. Die parlamentarische Mehrheit bestimmt die Regierung - nicht umgekehrt. Absprachen zwischen den Fraktionen sind parlamentarischer Alltag im Ringen um Merheiten und kein "Mauscheln", wie von der ÖVP beklagt. Für die politische Kultur in Österreich kann dieses ungewollte Novum durchaus heilsam und lehrreich sein, jedenfalls sympathischer als die Fortsetzung einer  türkis-blauen Kurz-Koalition, die sich schon nach kurzer Zeit zu einer Alleinregierung Kurz wandelte - wobei die FPÖ an der Nicht-Ausübung und Durchsetzung ihres Parts wesentlich Mitschuld trug. TQM

30.05.2019

19:45 I oe24: EU-Mandat: Jetzt spricht Strache

Wie aus FP-Kreisen zu hören ist, soll ihn auch Ehefrau Philippa Strache drängen, das Mandat anzunehmen. Was auch finanziell interessant wäre: Strache, der keinen Anspruch auf Gehaltsfortzahlung als Vizekanzler (Gage bisher fast 20.000 Euro brutto) hat, würde als EU-Abgeordneter zwölfmal im Jahr immerhin 8.757,40 Euro erhalten. Dazu käme eine Büropauschale von 4.513 Euro. Für jede Sitzung – 12 bis 15 im Monat – gibt es 320 Euro Taggeld. Macht zusammen 17.110 Euro.
Die FPÖ-Chefs Norbert Hofer und Herbert Kickl wollten zwar nichts zu dem Thema sagen, dem Vernehmen nach befürchtet die Parteispitze aber, das Ibiza-Thema bis zur Nationalratswahl nicht loszuwerden. Auf der anderen Seite fürchtet man in der FPÖ die Wut der Hardcore-Strache-Fans, sollte man ihrem Idol mit dem Rauswurf aus der FPÖ drohen. Und so wird man Straches Entscheidung am Ende akzeptieren, er hat bis 2. Juli Zeit. Und langfristig hofft er ohnehin auf ein Comeback vor der Wien-Wahl.

Daß, die Ex-Tierschutzbeauftragte tierisch Lust auf monatlich rund 17.000 Euro hat, dürfte auch die Ehekrise überwinden lassen. Kickls gestrige Absage an einen Pseudo-Beratervertrag scheint die Flucht nach Brüssel zu beschleunigen.  Der von Kickl hoch taxierte HC-Marktwert dürfte ins Leere gegangen sein und sich auf die Maßeinheit eines Zehntel-Gorbachs belaufen.
Ein Zusatzgutachten aus dem Hause Mölzer ist also nunmehr obsolet.
Was soll der HC-Man anderes tun, als das goldene "Politiker-Hartz IV" in Brüssel anzunehmen? Nicht vorhandene Fremdsprachenkenntnisse stellen aufgrund der zu erwartenden Mauer des Schweigens jedenfalls kein Problem dar.
Eine Aufnahme in eine rechte EU-Fraktion ist ausgeschlossen und aus der FPÖ will man Strache vorläufig nicht hinauswerfen. Wird er als "wilder" FPÖ-MEP vor der Fraktionstüre sitzen und dem FP-NR-Wahlkampf dauerhaft belasten?
Diese internationale und innenpolitische Belastung wird auf Dauer nicht tragbar sein, nur um 44.500 "Hardcore-Strache"-Fans "daham" weiter an der Daily Soap der Straches zu erfreuen.
Bleibt sonst nur mehr der Griff nach der eisernen Reserve in Gestalt der "Haider-Medaille", eine Rarität, eine Art "Blaue Mauritius" unter Numismatikern, von unschätzbarem Wert. TQM

 

15:15 | Die Presse:  VfGH-Präsidentin Brigitte Bierlein wird Kanzlerin

Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs Brigitte Bierlein wird erste Kanzlerin Österreichs. Darauf haben sich die Parteichefs am Donnerstag mit dem Bundespräsidenten geeinigt.

ich mag die jetzt schon - Interview-Auszug aus dem jahre 2009
Was halten Sie generell von Frauenquoten?
Bierlein: Am Anfang waren Frauenquoten wichtig, um etwas in Gang zu bringen. Quoten zeigen aber nur das Problem auf, sie sind nicht die Lösung. Es scheint mir nicht erstrebenswert, nur wegen der Quote eine Frau vorzuziehen. TB

14:42 | Eine Schnellrecherche im Netz hat ergeben, dass die Dame eine "stramme Konservative" sei (sieh auch obiges Zitat), die auf bürgerlichem Ticket fast Justizministerin 2017 geworden wäre. Eine ungewöhnliche und nicht so erwartbare Wahl VanderBellens! TB


12:41 | addendum: Die Wasserprivatisierung in Österreich, die Strache meinte

Was Heinz-Christian Strache im Ibiza-Video mit Wasserprivatisierung meinte und wie diese bereits geschieht.

11:10 I orf.at: Strache mit „hohem Marktwert“

Angesprochen auf die Zukunft von Ex-Parteichef und Vizekanzler Strache und dessen mögliche Annahme seines EU-Mandats sagte Kickl: „Wenn ich an seiner Stelle wäre, würde ich es nicht annehmen.“ Geld oder einen Job als Ersatz versprach er ihm nicht. „Das hat er, glaube ich, nicht nötig. Strache ist so gut vernetzt, hat viel Erfahrung. Dies alles hat einen hohen Marktwert.“

Selten eine so virtuos-böse Umschreibung des Götz-Zitates gelesen. Kickl "glaubt" an den hohen Marktwert Straches! Damit empfiehlt sich Kickl schon fast als französischer Kardinal für den Vatikan! Wie erfrischend, auch im Vergleich zum Pater-Paterno-Gehabe des Othmar Karas!  TQM

08:47 | tt: „Die ÖVP betreibt ein falsches Spiel“: Kickl rechnet im Interview ab

Es hat mir alles andere als Freude bereitet, als Innenminister entlassen zu werden. Ich habe diese Aufgabe mit viel Patriotismus erfüllt. Und wenn ich jetzt beobachte, wie in wenigen Stunden mein Kurzzeit-Nachfolger viele der Entscheidungen, die von der Mehrheit der Österreicher begrüßt worden sind, rückgängig gemacht hat, dann tut es mit sogar leid. Eckart Ratz agiert wie ein Innenminister im Auftrag der NGOs. Er vertritt jedenfalls nicht die Mehrheit der österreichischen Bevölkerung.

Die Geschwindigkeit in der Wiederherstellung Österreichs als Einwandererparadies durch die "neue Regierung" erschreckt schon ein wenig. Wenn man noch dazu bedenkt, dass allenortens versprochen wurde, dass die Übergangsregierung "nur verwaltet" und wir jetzt erkennen müssen, dass besonders ein nicht demokratisch legitimierter Transit-Minister im sensibelsten Bereich besonders aktiv wird. Da seine Aktionen ganz im Sinne der EU sind, drängt sich die abgedroschen Phrase "Cui bono - wem nützt das Ibiza-Video am meisten" auf. TB

12:28 | Leser-Kommentar zum grünen TB-Kommentar
Es gibt einen alten Spruch in Wirtschaftskreisen: Wer ein super Jahr hinter sich hat, ist erst dann glücklich, wenn er das Jahr dem Finanzamt als ausgesprochen schlechtes Jahr verkauft hat. Nun die Übersetzung: Wer ein Coup gelandet hat, der ihm dient, ist glücklich, wenn Andere deswegen beschuldigt werden.

09:13 I TQM dazu: Die "neue Regierung" ist dieser Tage NOCH die Riege der handverlesenen, politkommissarischen Verwalter des Aus-Basti-Kanzlers.
Wem wundert´s wenn der Kurz-Minister Ratz "Wiedergutmachungschritte" im Sinne des Soros macht? Das trojanische, türkise Pferd öffnete sich umgehend und entließ seine Bodentruppen ins Freie. Wie lange wird es dauern, bis diese türkisen Krönungsvorbereitungen für Kommissar Kurz in Brüssel in ihrer Intention ans Tageslicht treten? 
Während Ratz die Tage als Minister ohne parlamentarische Mehrheit nutzt, schreien die Türkisen gegen eine angeblich rot-blau akkordierte Ministerliste an Van der Bellen.
Warum ist eine Übergangsregierung mit parlamentarischer Mehrheit ein "Skandal" und löst bei der ÖVP einen "Wirbel" aus? Hat die rückgratlose ÖVP überhaupt Wirbel???
Woraus "legitimiert" die ÖVP mit 34,6% EU-Wahlergebnis und 31,5% bei den letzten Nationalratswahlen ihren "kommissarischen" Regierungsanspruch? Für wie blöd und demokratiefeindlich verkauft die ÖVP das österreichische Wahlvolk, indem sie  beansprucht, mit der "Liste Kurz" bis zum 22. September regieren zu können??? Kommende Woche ist Schluß damit. Hoffen wir, daß Kickl in Absprache mit der SPÖ ein paar blaue Schalldämpfer in die Übergangsregierung nominiert, die den türkisen Wirbel beenden! 

 

06:35 | krone: Umfrage: Rot-Grün in Wien geht sich wieder aus

Je stärker in der Vergangenheit die ÖVP wurde, desto schwächer wurden die Freiheitlichen. Nach dem Ibiza-Skandal zerbröckelte dann auch die Parteispitze: Heinz-Christian Strache weg, Johann Gudenus weg, bleibt nur Dominik Nepp. Und den kennt niemand. Die Partei verlor seit 2015 ein Drittel ihrer Wähler und liegt bei aktuell 21 Prozent.

29.05.2019

+++ Sehen Sie aktuelle Berichte über Hintergründe, mutmaßliche Drahtzieher und Aufdecker des Ibiza-Videos auf "Menschen und Organisationen" +++

18:26 | orf: Ratz rüttelt an Kickls Nachlass

Innenminister Eckart Ratz nimmt erneut eine unter seinem Vorgänger Herbert Kickl (FPÖ) erlassene Verordnung ins Visier. Nachdem er in der Vorwoche die 1,50-Euro-Verordnung und die Bestellung von Peter Goldgruber als Leiter der Generaldirektion für öffentliche Sicherheit zurückgezogen hatte, lässt er nun eine Evaluierung des umstrittenen Medienerlasses vornehmen.

So also sieht die Arbeit eines "unumstrittenen Experten" aus, den der (Ex)Kanzler und der Präsident eigenmächtig am Parlament vorbei eingesetzt haben? Sollte sich ein Übergangsminister, wo er doch schon weiß dass er nur noch wenige Tage im Amt ist und vom bereits Parlament rausgeschmissen wurde, nicht unaufällig verhalten und keine einschneidenden Weichenstellungen vornehmen?? Das scheint Herrn Ratz völlig egal zu sein. Da der Kurze diesen Herren, der hier schaltet und walte als wäre er vom Volk oder Parlament gewählt worden, eingesetzt hat, muss man an seiner Urteilskompetenz stark zweifeln. Außer natürlich Kurz hatte diesen absichtlich dafür eingesetzt um die Arbeit Kickls, zu Staub und Asche zu verwandeln. So oder so -  ein solches Verhalten ist nicht hinzunehmen!
Nun wissen wir wenigstens was wir an Kickl als Innenminister hatten! ML

09:10 | krone: Sebastian Kurz: „Ich würde alles wieder so machen“

24 Stunden nach seinem Sturz im Nationalrat spricht Sebastian Kurz, jüngster Altkanzler der Welt, mit Conny Bischofberger über ein Wechselbad der Gefühle, Rachegelüste bei Rot-Blau und sein Wahlziel im September.

Schon merkwürdig, wenn man in die Geschichtsbücher eingeht als erster, den man das Misstrauen ausgesprochen hat - auch wenns nach Komplott aussah! Es muß schon einiges geschehén, dass so etwas in Österreich passiert. Da wär bei allem "Supersein" auch ein wenig Selbstreflexion angebraacht! TB

11:28 | Leser-Kommentar
Und was würde in den Geschichtsbüchern stehen, wenn er wieder gewählt würde? Nichts ist unmöglich!

28.05.2019

20:41 | +++ Sehen Sie einen aktuellen Bericht über mutmaßliche Drahtzieher des Ibiza-Videos auf "Menschen und Organisationen" +++


18:47 I Die Presse: Verzichtet Strache bis zum 2. Juli nicht, wird er automatisch EU-Abgeordneter

Dem Vernehmen nach will Strache das EU-Mandat jedenfalls annehmen, dafür spricht auch, dass auf seiner Facebook-Seite kurz ein entsprechendes Posting zu sehen war - das kurz darauf aber offenbar wieder gelöscht wurde, angeblich von den Administratoren der Seite. Bei den Freiheitlichen scheint man darüber nicht sonderlich glücklich. Zwar wird betont, dass die Annahme Straches persönliche Angelegenheit sei, allerdings wiesen zuletzt der bisherige Klubchef Walter Rosenkranz und der designierte Parteichef Norbert Hofer auch daraufhin, dass Strache sich aus der Politik zurückgezogen habe und seiner Partei „sicherlich“ nicht schaden wolle. 

Das Thema ist nun in allen österreichischen Medien entflammt und der FPÖ dämmert spätestens jetzt, welche Last auf EU-Ebene und im kommenden NR-Wahlkampf ihr ein MEP Strache bereiten würde - keine Aufnahme in eine EU-Fraktion und Ibiza-Hochsaison im Wahlkampf bis 22. September.
Doch wie Strache davon "überzeugen" auf auf das Mandat und auf sein täglich Manna zu verzichten? Es wird sich wohl kein FPÖ-Grande in dieser Situation getrauen, mittels eines fürstlichen Phantasie-"Beratervertrags", Strache in eine blaue Parteikasse zu stecken. Als Kustos über Heidi Hortens Kunstsammlung, Rüstkämmerer bei Glock, oder Hauswart bei Benkö, hat er sich auf Ibiza auch nicht empfohlen.
Fraglich ist zudem, wie der materielle Wert des Mandats festzulegen sei. Da könnte der frisch aufgebackene EU-Abgeordnete Vilimsky mittels eines neuen Gutachtens aus dem Hause Mölzer "nachbessern" und eine hochkomplexe Kalkulationsformel ausarbeiten lassen. Sollte dies nicht fruchten und Strache zum aktiven Verzicht veranlassen, dann ersitzt er sich in Bälde das EU-Mandat in Brüssel, vielleicht unweit eines künftigen EU-Kommissars Kurz?

 

14:35 I FPÖ-Seniorenklub mit Video

In der gestrigen ZIB2 traute der gealterte, österreichische TV-Konsument seinen Augen nicht. Ist der gute, alte "Seniorenclub" wieder im Programm?
Im parlamentsnahen Cafe Sluka, saßen zwei Veteranen der "Historikerkommission" - VIDEO Andreas Mölzer und Lothar Höbelt. Es fehlten nur mehr das Klaviergeklimper und Alfred Böhm als Kellner.
Das Treffen vor ORF-Kameras war kein aktionistischer Flashmob, um sich in memoriam Hilmar "Hump" Kabas selbstzutorten, sondern ein Zeugnis blauen "Bürgertums",  welches von schwarz-blau gar nicht genug bekommen kann, selbst am Tag des Mißtrauensantrags gegen Kurz.
Wir erhalten die Botschaft, daß sich die "blendend" funktionierende Regierung, aus der Kurz die Blauen hinauswarf, bald wiederholt werden soll, sobald sich die rachsüchitge Basis beruhigt und vergessen hat, wie alle drei bisherigen schwarz-blauen Koalitionen endeten. Ein historisch höchst inkorrekter Befund, mit dem Kickl große Freude haben wird!


13:55 I oe24: LIVE: Kurz verzichtet auf Mandat und Gehalts-Fortzahlung

Wöginger bleibt ÖVP-Klubchef - Zuerst Übergabe an neue Regierung, dann Wahlkampf-Tour durch Österreich. Wien. Der bisherige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird nicht Klubobmann im Parlament und auch sein Nationalratsmandat nicht annehmen. Auf mögliche Gehaltsfortzahlungen werde der ÖVP-Obmann verzichten. Das teilte ein Sprecher von Kurz am Dienstag der APA mit.

Die Tour des Kurz setzt sich in Richtung Republiksflucht fort.
So wie alle "Spitzenpolitiker" des Establishments wenn sie abgewählt wurden, an das Brüsseler Füllhorn der EU-Kommissions-Junta gesetzt werden, hat wie b.com als einziges berichtete, Kurz offenbar schon den Reisekoffer an den Sternenhimmel der EU gepackt. 
Glaubt irgendjemand ernsthaft, daß der ÖVP-Spitzenkandidat, der die ÖVP in 4 Monaten an die Spitze des Kanzleramtes führen möchte, nicht das zweithöchste Amt der ÖVP in Österreich annimmt?
Sobotka bleibt NR-Präsident, Wöginger Klubobmann und Kurz wird weder Klubobmann noch Abgeordneter, weil sein Abflug naht.
Im Brüsseler Soros-Fancklub kann er die Silberlinge seines "Macron-Light" Kurses einsammeln, beweisen, daß der virtuose Wunderknabe zu multinationalen "Würden" berufen ist. 
Das Greta-Kind und der durchgeliftete Schwarzenegger waren heute als Botschafter der Klima-Ideologie in Wien. Kurz, das fehlende Generations-Link zwischen den beiden, packt ganz offenkundig für Brüssel. Wie wird die Nummer inszeniert und kommuniziert? Basti scheint gut gelaunt - er hat seine zerstörische "Mission Accomplished" und sich für ein Deep State-Führungsamt empfohlen! 

 

10:59 | lengsfeld: Kurz, Strache und das Zentrum für politische Schandtaten

Am gestrigen Montag, dem 27.Mai kam es zu zwei gravierenden Folgen der von deutschen Zeitungen ausgelösten Regierungskrise in Österreich. Bundeskanzler Kurz und seine Expertenregierung wurden auf Antrag der SPÖ durch ein Misstrauensvotum gestürzt. Damit haben die Sozialdemokraten bewiesen, dass es ihnen nicht um das Land, sondern um ihren eigenen Vorteil geht. Ob sie nicht einen Pyrrhussieg erzielten, wird sich spätestens nach den Neuwahlen im September herausstellen.

Als das Ganze noch nicht reichen würde, hat die Stadt Wien gestern auch noch einen Klimagipfel samt Greta und Schwoazznschnitzel und deren unsinnige Klimapropaganda beherbergt. Österreich ist das schönste Land der Welt und hatte bis gestern auch noch eine der besten Regierungen am Erdenrund, aber manchmal gibt es auch für uns Österreicher extrem harte Tage! TB

06:01 | lepenseur: »Der Wahn ist kurz, die Reu ist lang«

"..... Ja, Kurz wird sich seine Regierungsdestruktion wohl auch anders vorgestellt haben, als sie nun eingetreten ist. Und die Freiheitlichen werden sich noch wundern, was jetzt unter der Inszenierung des Bundesbellos alles möglich sein wird. Die Hintermänner in diesem coup, den man ruhig durch ein »d'état« ergänzen darf, werden sich als einzige nicht wundern — denn sie wissen ja, warum sie Bello einst ins Amt gebracht haben: für alle Fälle ...

Doch seien wir nicht zu pessimistisch! Vielleicht wächst der Hofbürger in einer Ausnahmesituation über sich hinaus und beginnt tatsächlich, unabhängig und überparteilich zu agieren. Die Chance ist nicht groß, aber immerhin gegeben. Was wäre nun in einem solchen Falle die Voraussetzung zur Bildung einer Interimsregierung?"

 

27.05.2019

22:52 I TQM: Ex-FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz bei Armin Wolf in der ZIB2 - eine Fehlbesetzung, da er nicht viel zu Wolfs Fragen zu sagen hatte. Der vielgefragte Experte Andreas Mölzer wäre die bessere Besetzung gewesen. Vor allem auf die Frage, ob Strache das EU-Mandat annehmen würde, oder wieviel "Schmerzensgeld" zum Verzicht aufgebracht werden müßte?

22:22 I TQM: Andreas Khol tritt als Elder Statesman in der ZIB 2 auf. Wenigstens ist er nicht auf der Liste möglicher Übergangskanzler. Bei den Präsidentschaftswahlen 2016 erhielt er 11,16%, wirkt aber recht selbstzufrieden.

21:38 I TQM: Vorhin berichtete der ORF, daß Strache auf seiner Facebook-Seite den Antritt des EU-Mandats ankündigte, diesen Eintrag jedoch nach 5 Minuten wieder löschte. Wird hier um den Preis des Verzichts gefeilscht? Bin ich schuld, daß Strache etwas schrieb, kurz danach löschte und es dem ORF nicht entging? 

 

brexit 

18:10 I TQM: Auf den kürzesten Kanzler - ein Feuerwasser für Europa!

Gestern ein großer Tag für Europa mit grandiosen, nationalen Lebenszeichen von GB bis Italien, heute der Sturz des Soros-Quartiergebers und Befehlsempfänges des CSU-Weber, Sebastian Kurz.
Er, der meinte seine Partei, aber auch alle anderen Parteien abrichten zu können wurde heute abmontiert. Hochmut kommt vor dem Fall. Der Wunderknabe ist entzaubert, wie die Skandalband Milli Vanilli, deren "Gesang" sich als künstliches Playback-Gesäusel herausstellte. Das in der Stimmlage ähnlich-unerträgliche, Geseiere aus dem Kanzleramt, bleibt uns ab heute endlich erspart. Der Wunderknabe sieht heute fast so alt aus, wie der HC-Man. 
Noch niemals war das ORF-Vorabendprogramm so unterhaltsam! Um 18:30 hält Basti seine Abschiedsrede, gewiß gespickt mit Eigenlob und "staatstragenden" Aufopferungsschwüren. Die letzte Augenauswischerei des "Herrn Greta" und seiner egomanischen, politischen Klima-Vergiftung in Österreich.
Um den gestrigen Meilenstein für Europa gegen die EU und gleichzeitig das Ende des wunderlichen "Basti" mit der Pinocchio-Stimme würdig zu begießen, ist nun ein Gläschen köstlich-rauchiger "Brexit"-Whiskey der Gölles Manufaktur, gebrannt an den alkoholischen Wehrposten um die steirische Riegersburg eingegossen. MAY I say ein KURZes "Cheerio"!  

16:12 I TQM: "Frauke Strache" in der EU

Nachdem die Verbreitung von Dummheit nicht unter das Verbotsgesetz fällt und über 33.500 Österreicher Strache ihre Vorzugstimme gaben, hat nun die FPÖ - wie bereits auf b.com angekündigt und befürchtet - ein Problem mit ihrem ewigestrigen Parteiobmann.
Wie hier deutlich gewarnt wurde, wählte der österreichische EU-Wutbürger mit Vilimsky und Strache den Kollateralschaden zweier Altlasten, welche die FPÖ noch länger wird ausbaden müssen, so Strache das EU-Mandat annimmt.
Strache würde neben dem abgehalfterten AFD-Meuthen im EU-Parlament sitzen, obwohl dieser den Ibiza-Hauptdarsteller für die West-BRD Malaise der AFD verantwortlich macht. Meuthen, der um die FPÖ-Mitwirkung in der neuen EU-Fraktion wirbt, müßte Salvini klarmachen, mit Strache eine internationale Hohn- und Spottfigur an Bord zu holen, welche die gesamte Fraktion dauerkontaminiert und mit der ewigen Wiederholung der Ibiza-Bilder ins europaweite Schurken-Eck stellt.
Und wer weiß, was noch über Vilimsky hereinbricht, immerhin hat dieser  die selbe "Blutgruppe Null", wie der HC-Partyman.

Dominik Nepp irrte!  Die FPÖ hat in  ihrer Neuformation in Richtung Nationalratswahl jetzt ihren Balkon-Muppet in Brüssel. "Staatsmann" Strache, rappt sich im Auftrag von 33.500 "kleinen Leuten" an den vergleichsweise Kleingeld-Topf nach Brüssel um in wenigen Tagen, nicht nur titelos, sondern auch mittellos beim AMS anzuklopfen. Denn tatsächlich ist der globale Arbeitsmarkt "too small" für den ehemaligen Vizekanzler und seinem beängstigenden Curriculum Vitae. 
Wird sich aber die FPÖ diesen Klotz am Bein während des heute beginnenden Nationalratswahlkampfes antun, oder Strache, statt Armin Wolf in ein Ewiges-"Sabbatical" schicken, in das nun auch Norbert- und Tochter Steger abzurutschen drohen?
Werden sich Kickl und FPÖ, die dauerhaft grausamen Bilder aus Ibiza und was immer noch nachkommen mag, monatelang vorhalten lassen und damit die Nationalratswahlen versauen lassen? Oder wird Stracher bestenfalls "verdobernigt"???  
Auch in der Kernstabzelle des Dritten Lager rumort es. So ist zu vernehmen, daß Strache, dem "Haider ohne Matura", wie ihn Mölzer einst trefflich nannte, der Hinauswurf aus der Burschenschaft droht.
Es gibt eventuell strafrechtlich relevantes Verhalten, sicherlich aber zutiefst unehrenhaftes Verhalten in dem Strache-Movie.
Strache, der sich angespornt von Kurz, zu Parteisäuberungen und darüber hinaus verleiten ließ, ist mit dem Ibiza-Video vom 10 Meter Turm in die Güllegrube der Anstandslosigkeit gesprungen. Den elitären Ruf der Burschenschaften, die er zuletzt wiederholt am Nasenring vorführte und deren "braune Flecken" er dem politischen Gegner zu beseitigen versprach, hat er nun mit dem Braun der Video-Gülle angepatzt. Aus dem geduldeten Mitglied Strache ergibt sich ein existenzielles Problem des waffenstudentischen Selbstverständnisses und somit ein echter, breiter parteipolitischer und vorfeldorganisatorischer Konsens dazu, dem Zahntechniker in der FPÖ und ihrem Umfeld die Wurzel zu ziehen.

18:37 | Leser-Kommentare zu TQM
Mittlerweile geht mir der TQM ordentlich am Keks. Das über Monate FPÖ Bashing ist nicht mehr auszuhalten. Wäre er beim Kurier oder Standard nicht besser aufgehoben? TQM sollte sich eines merken, wir haben NUR die FPÖ. Es gibt keine Alternative, zumindest nicht auf absehbarer Zeit.
Oder möchte er auch den Kaiser ....

18:47 I Werter Leser, Sie sollten LESEN! Wenn Sie etwas zu kritisieren haben, dann widersprechen Sie inhaltlich und ich antworte Ihnen gerne. Es findet kein FPÖ-Bashing meinerseits statt. War ich auf der Ibiza-Couch, oder Ihr HC-Man? Der nunmehr in Bildern und Worten verbrieft-unterbelichtete HC-Man hat sich selbst vorgeführt und der FPÖ geschadet, niemand anderer!
Er hat der FPÖ seit Jahren geschadet, sie inhaltich ausgehöhlt und verdodelt auf peinliches HC-Party-Ibiza-Niveau!  Von den letzten Kerninhalten der FPÖ hat er sich mit der Trillerpfeiffe des Kurz von dem eigenen Kern distanziert, massenhaft Gefolgsleute über die Klinge springen lassen. Wenn Sie der FPÖ Gutes tun wollen, dann wirken Sie an ihrer Rückbesinnung mit, nicht am Festhalten an der HC-Horrorshow! Wenn Sie die Papa-Monat-Ibiza-FPÖ wollen, dann trauern Sie weiter um den HC-Man.

19:05 | weiteres Leser-Kommentar zu TQM
ich möchte mich dem Leser-Kommentar anschließen – auch mich nerven die selbstverliebten Ergüsse von TQM schon die längste Zeit. Konstruktive Kritik ja – auch ich kritisiere einiges an der FPÖ - aber diese elendslangen Wutausbrüche in Richtung dieser Partei sind für b.com unwürdig. Trotzdem, Ihr leistet tolle Arbeit, weshalb ich auch seit längerem ein Spenden-Abo habe.

Danke, dass Sie uns "trotzdem" lesen und spenden. Natürlich zieht TQM kräftig vom Leder und das ist nicht jedermanns Sache. Aber eines möcht ich hier explizit feststellen: der Informationsgewinn durch TQM ist ein enormer, der Preis für diesen Informationsgewinn ist halt das man Freches ertragen muß! TB

19:25 I Werter Leser, wenn Sie meine letzten Kommentare gelesen haben, so müßten Sie festgestellt haben, daß ich nicht DIE FPÖ pauschal kritiserte, sondern die Strache-FPÖ. Im Gegenteil, habe ich oftmals das Wiedererstarken der FPÖ und ihren notwendigen Platz in Österreich unterstrichen. Straches Regierungsperformance war miserabel und seicht. Fällt Ihnen außer Papa-Monat und Hundezone etwas ein??? Seine Jagd in den eigenen Reihen war mies, sein Lohn letztlich der eigene Sturz. Wenn sie die ganze Selbstgefälligkeit, welches in diesem Ibiza-Video zum Ausdruck kam, bishin zum Zwangsouting eininger Großspender nicht als Beleg dafür genügt, daß Strache endgültig entsorgt gehört, dann frage ich mich was es sonst noch bedarf?

19:13 | Die Leseratte
Werter TQM, aus deutscher Sicht muss ich dem Leser teilweise zustimmen. Uns fehlt hier der detaillierte Hintergrund über die Entwicklung der FPÖ in der Vergangenheit unter Strache. Aber selbst wenn er tatsächlich das furchtbare Arschloch sein sollte wie Sie ihn darstellen, drücken ihre täglichen sehr langen Auslassungen gegen Strache mittlerweile einen sich mit jedem Kommentar steigernden persönlichen Abscheu, ja geradezu Hass, aus, den Sie jetzt auch auf Kurz übertragen. Möglicherweise ist Ihnen das nicht bewusst, aber es dürfte nicht nur mich sondern auch andere Leser aus Deutschland zunehmend irritieren.
Meine Meinung darf Ihnen gerne am verlängerten Rücken vorbei gehen, aber bedenken Sie bitte: Die EU-Wahl ist vorüber, die Regierung Kurz ist gestürzt, in drei Monaten wird neu gewählt, das Ibiza-Video hat seinen Zweck nur zum Teil erfüllt (in Österreich) und in Kürze wird vermutlich niemand mehr darüber sprechen, weil längst eine andere "Sau" durchs Dorf getrieben wird. Österreich existiert übrigens noch.

19:31 I Werte Leseratte: Das Ibiza-Video ist wohl selbstredend und hat laut Meuthen sogar dem AFD-Wahlergebnis sehr geschadet. Wenn Strache weiter bleibt, schadet er weiter der FPÖ in Österreich und einer rechten EU-Fraktion im Europa-Parlament. Dies hat nichts mit "Hass" zu tun. Mit welcher Dreisitigkeit hatte sich Strache noch vor wenigen Wochen  "hygienisch" von den eigenen Reihen  distanziert! Nun soll er  sich selbst distanzieren und der FPÖ nicht weiter schaden! Was Kurz betrifft, so brauche ich auf Kurz nichts übertragen, was er nicht selber trägt. Zu den EU-Wahlen posierte er mit CSU-Weber und in Wien versprach er Soros ein Ausweichquartier nach dem Hinauswurf aus Budapest. Um Macron-Light ist es nicht schade. TQM

19:49 | Bambusrohr
Klingt Alles nach: Österreich schafft sich ab. Liegt zur Zeit wohl am "Landes-Karma", Nichts und Niemand bleibt verschont, Keinem kann es recht gemacht werden. Jeder, der auch nur irgendwie in der österreichischen Öffentlichkeit steht, kriegt zur Zeit sein Fett weg. Wohl dem, der da Hochprozentiges zur Selbstverteidigung griffbereit hat.

20:10 I Wertes Bambusrohr
, Parteien und Politiker verdienen sich sowieso grundsätzlich kein Mitleid. Wichtig ist, daß wir dem Zerfall der EU in Österreich gelassen entgegensehen können, selbst wenn das Brexit-Chaos ausbrechen sollte. Der steirische Whiskey kann es zumindest mit einem guten Speyside aufnehmen, wenngleich wir mangels Meeresinsel keinen jodigen Islay erschaffen können. Nicht nur an den Wahlurnen, auch am heimatlichen Gartengriller wird gegen die Acrylamid-Grenzen der EU mehrheitlich verstoßen. Es gibt also einen breiten Grundkonsens. Keine Panik. Die Welt in der Alpenfestung ist eh halbwegs in Ordnung! TQM

20:24 | Silverado
Lieber TQM, such dir endlich eine neue, die alte ist es einfach nicht wert, deine Fähigkeiten zu vergeuden.

20:36 I Lieber Silverado: Weiß nicht was gemeint ist?  Whiskey Flasche, oder Freundin??? Wir sollten abstimmen! Kann TB bitte ein Wahlbarometer einrichten?! Pardon, aber beim vorherrschenden Politsumpf muß man bei Zeiten böse scherzen. Immerhin gilt der ätzende Geruch des Wiener Zentralfriedhofs der gesamten Politlandschaft! TQM

20:49 | Silverado
Sie sind ein guter und pointierter Analyst aber das Gejammere über Ihre anscheinende EX-Partei ist nicht mehr zum aushalten. Mit "suchen Sie sich eine neue" habe ich eine neue Partei gemeint! 

21:10 I Lieber Silverado, mich interessiert die Geopolitik wesentlich mehr, als die österreichische Innenpolitik. Ich hoffe auf ruhigere Zeiten, wo ich mich der Innenpolitik wieder stärker enthalten kann. Die Vorkommnisse von Ibiza öffneten nach 14 Jahren der FPÖ ein zwar tragisches Fenster der Erneuerung, aber ein überfälliges.
Die FPÖ war eine rechte, gefürchtete  Vorreiter-Partei in Europa, die unter Haider, als erste Partei dem Establishment den Kampf ansagte. Sie ist unverzichtbar und verdient es sich nicht, als persönlicher Postenschacher-Spielball für den politischen Mitbewerber herzuhalten.
Als es mit der FPÖ wieder bergauf ging, hatte sie die Chance auf der im Totenbett befindlichen ÖVP und der kaputten SPÖ, die Führungsrolle zu übernehmen. Sie hätte zentral der Brückenkopf zwischen Salvini und Orban werden können, Österreich als Bindeglied in "seinem" angestammten Visegrad-Raum etablieren können. Stattdessen verkaufte sich Strache als Sportminister an den Wunderblender Kurz, der fortan die Regierungsgeschäfte übernahm und die FPÖ aus allen Ressorts abdrängte  - bis auf das Innenministerium unter Kickl.
In der Schlußphase pfuschte Kurz auch noch in die innerparteilichen Angelegenheiten der FPÖ hinein - Strache ließ ihn selbst dabei gewähren, nur des persönlichen Machterhalts wegen. Das geballte Versagen bishin zur Filmdoku von Ibiza ist keine Abrechnung mit der FPÖ, sondern ein Offenbarungseid Straches, der verfilmte Sumpf und niedrige Horizont, das Substrat seiner "gelebten" Obmannschaft.
Im übrigen ist kein Leser verpflichtet alle Seiteninhalte zu lesen - ich schaffe das Gott sei Dank, ob der vielen Rubriken und Beiträge, auch nicht. Wem es nervt, der kann es ja links liegen lassen, wem nach Widerspruch ist, der soll widersprechen, wer es als Angebot versteht, der kann es als Angebot annehmen.  Die Beiträge bestehen ja nicht nur aus Bashing, sondern das verdiente Strache-Bashing ist die Garnitur zur inhaltlichen Kritik.
Ich lebe übrigens gut ohne Parteimitgliedschaft und was wir schon gar nicht brauchen ist eine neue Partei - die NEOS exisiteren leider bereits und sind eine neue zuviel.
B.com ist eines der wenigen Alternativmedien, welche von keiner Partei dirket, oder indirekt abhängt, im Gegensatz zu vielen anderen Plattformen und Verlagsgruppen, die Rücksichten nehmen müssen.
Da die FPÖ die einzig mögliche, wählbare Partei in Österreich ist, muß sie auch nach Möglichkeit in die Spur gebracht werden. Daher muß sie mehr Kritik aushalten, als rot, grün, schwarz, etc., die sowieso unwählbar sind. Das Schlimmste für Österreich ist eine unwählbare FPÖ - das gilt es kritisch zu verhindern! 

 

20:57 | Leser-Kommentar
Liebe Nachbarn! Wir Österreicher sind noch ein ordentliches Stück rebellischer als ihr und wehren uns so gut wie möglich. Da staut sich schon mal was an und TQM spricht vielen von uns aus der Seele. Also bitte vergrault ihn nicht, für seine einzigartigen Informationen hat er schon mal einen Bonus!

09:50 I TQM: Österreich - mit Kurz fallen heute auch die Würfel für September!

Knapp 35,5% für Kurz-Türkis, aber für die Kurz-Alleinregierung sieht es heute schwarz aus.
Es gilt die parlamentarische Mehrheit, das freie Mandat und kein EU-Wahlergebnis! Kurz mag es trösten, in die EU gewählt worden zu sein. Er kann argumentieren, sich damit für den Kommissionssessel zu empfehlen, aber als Kanzler ist es zurecht vorbei.
Zweiter guter Nebeneffekt des gestrigen Wahltages ist das miserable Abschneiden der Rendi-SPÖ. Sie kann ihre Bobo-SPÖ nicht mehr weggrinsen.
Die Rolex des Drozda zeigt auf 5 nach 12! Will die SPÖ nicht das Schicksal der SPD teilen und mit NEOS und Grüne um Klimaziel und Radwege, einer einstelligen Prozentgruppe die höhere Kompetenz beweisen, dann schlägt ab heute die Stunde des Doskozil. Vielleicht wird sie nicht so brutal abserviert, wie sie noch vor wenigen Monaten die Partei-Granden selbst abservierte, aber eine Doppelspitze mit Doskozil ist das Minimum dessen, was ihr in einem unsanften Abgangsprozeß blüht. Landeshauptmann Doskozil kann nach dem Haider-Schnittmuster Landeshauptmann bleiben und NR-Spitzenkandidat werden - mit dem Versprechen nur dann nach Wien zu gehen, wenn er Kanzler werden würde, ansonsten Landeshauptmann im Burgenland zu bleiben. Damit tut sich aber auch ein weiteres, strategisches Problem für die FPÖ auf.
Sie hat mit ihrer Doppelspitze aus Hofer und Kickl, einen "Schwarzen Peter" mit Hofer, der die gegen die ÖVP aufgebrachte Wählerschaft auf ÖVP-Kuschelkurs halten möchte und mit Kickl die klassische Fundamentalopposition, die sich mit Doskozil reiben müßte - ein ganz anderes Kaliber als Pamela, einer der handfest und mit Kronen-Zeitung in der Hand, in der Lage wäre die klassischen SPÖ-Wähler, vor allem die Pensionisten anzusprechen und die Parteifunktionärskaste mit der Parteispitze zu versöhnen. Nachdem er zudem rot-blau auf Landesebene anführte, kann er sich rot-blau auf Bundesebene offenhalten, ohne Rücksicht auf den harten, aber quantitativ bedeutungslosen links-ideologischen Kern nehmen zu müssen.

Strache im EU-Parlament?
Das nächste Dilemma für die FPÖ zeichnet sich durch den drohenden Einzug Straches in das EU-Parlament ab. Er verhindert damit nicht nur die Teilnahme der FPÖ an einer rechten EU-Fraktion, sondern bleibt ein andauerndes Ärgernis in Richtung Nationalratswahlen. Die FPÖ wird nicht umhinkönnen sich von ihm zu trennen, wenn er sich nicht freiwillig trennt und auf das EU-Mandat verzichtet, vielleicht mittels einer geheimen Partei-Appanage "ver-dobernigt" wird. 
Der dann folgende Showdown zwischen Kickl und Hofer muß schnell von statten gehen. Die Wahlergebnisse für die SPÖ in Österreich und für die AFD in der BRD zeigten auf, daß der Wähler wissen will, woran er ist. Mit Doppelspitze und Taktieren spielt man letztlich mit dem Feuer der Wählergunst, jene Wähler, die wissen wollen woran sie sind und die auch nur dann mit klaren Messages mobilisierbar sind. Das kann Kickl sehr gut, aber kein wandelnder Konjunktiv, Norbert Hofer.

September-Taktieren
Peter Pilz bietet sich in Anbetracht des kommenden Wiedereinzugs der Grünen als parlamentarische Plattform der Grünen bis zum Wahltag an. Sollten diese seine Hand ergreifen und einen sicheren Listenplatz anbieten, dann ist "JETZT" Schluß mit der Spaltung und das grüne Lager für die den kommenden Wahlen geeint. 
Sollte die ÖVP mit dem im Kanzleramt gescheiterten Kurz in die nächsten Nationalratswahlen gegen eine Kickl-FPÖ und Doskozil-SPÖ gehen, dann bliebe nur die türkis-grün-neos-Koalition, die vorab kommuniziert in Österreich nicht mehrheitsfähig wäre.
Die Abschiebung des Kurz nach Brüssel, die Wiedererlangung der ÖVP-Spitze durch die Schwarzen, würde hingegen das Fenster für schwarz-rot, oder rot-schwarz eröffnen, das inhaltliche, stilistische und kommunikationslose Desaster zwischen türkis und den anderen Parteien beenden. Dann gäbe es entweder eine künftige ÖVP-SPÖ-Regierung, oder SPÖ-FPÖ. Sollte jedoch Kurz tatsächlich als türkiser Spitzendkandidat der ÖVP in die Nationalratswahlen gehen, dann zwingt sich regelrecht eine rot-blaue Koalition auf. TQM

 

07:52 | kurier: "Ich weiß nicht, warum Sie lachen": Gründe für SPÖ-Desaster

So unergründlich wie das Lächeln Pamela Rendi-Wagners so rätselhaft waren die Gründe, warum die SPÖ vom Bersten der türkis-blauen Koalition so gar nichts profitieren konnte. Am meisten rätselte darüber die SPÖ selbst. "Schwer nachzuvollziehen" nannte etwa die SPÖ-Kärnten das Wahlergebnis.
Doch die Gründe liegen klar auf der Hand.

Davon unabhängig - kennen Sie das Angelman-Syndrom? Wenn nicht, dann wird's aber höchste Zeit! TB

08:20 | Monaco zur lachenden Putschistin
Die Spannbreite selbstbewußtem Lachens bis dümmlichen Gekicheres, so schöpft manch Frau aus ihrem Repertoire.....oftmals ist diese Spezies anatomisch bevorzugt ausgestattet.....in diesem Falle, möge der geneigte Betrachter sich selbst ein Urteil bilden.......

09:56 | Bambusrohr
Beim Anblick der holden Weiblichkeit in Form von Pamela Rendi-Wagner auf der Startseite ist man geneigt sofort an https://www.youtube.com/watch?v=k615IaWkWrM zu denken.

08:22 | Leser-Kommentar
Ich bin stolz auf Euch Öschis. Die Ehre ist halbwegs wieder hergestellt, die Schmach für den Moment vergessen. Nun bitte blast Soros-Ziehsönchen den Marsch. ... und dann weiterhin Kopf hoch und Aschbacken stramm. Jetzt geht es jeder gegen jeden. Die Reihen gehören geschlossen. Jetzt sind wahre Patrioten gefragt. Denn wer die Realität nicht sehen will, den wird sie überrollen. Das "Pack" ist wieder Top.

Ich weiß jetzt nicht unbedingt, ob der heutige Tag zum "Stolzsein" verleitet. Die Wähler haben - wenn auch in einer leicht anderen Frage - ein eindeutiges Votum für die Kanzlerpartei abgegeben und dennoch könnte es heute zur Abwahl der gesamten Partei kommen. Jene, die immer von Demokratie schwafeln nutzen Verfassungsgesetze aus um Volksstimme "im Namen des Volkes" auszuhebeln. Die Parlamentarische, also Indirekte Demokratie, in welcher die Parlamentarier für das Volk sprechen, stellt man sich eigentlich anders vor! TB

11:45 | Der Leser von 08:22 antwortet dem grünen TB-Kommentar
Lieber TB, lieber TQM, Egal wie Ihr es seht. Diese Schlacht wurde allem Ärgerniss zum Trotze mit Bravour bestanden. Ob Ihr Vilimsky nun möchtet oder nicht, eher nicht. (von nicht mögen kann keine Rede sein, es geht in der b.com-Analyse um Inhalte)
Sympathisch ist er mir auch nicht aber er vertritt nunmal den "Freisinn".
(im 2er Gespräch war er - so lange er mit mir noch kommuniziert hat - mir schon sympathisch TB)
Ob mit oder ohne Hofer "wer die Realität nicht sehen will, den wird sie überrollen".
Das gilt für alle - wer sehen will sehe, wer hören will höre. Wer nicht gehört in die Wüste, früher oder später.
Das Meuthen einen schalen Wahlkampf betrieben hat? Ja, kann man so sehen. Sein Flaggschiff "PEGIDA" hat er links liegen gelassen.
Nun spätestens im Herbst wird sich zeigen. Wenn die AFD nicht auf das Schiff PEGIDA aufspringt ist es mit Ihnen wie mit der FPÖ und der IB:
Dann wird der Osten in der AFD putschen, er muss es wenn er überleben will. Es ist die Nacht der langen Messer im Anmarsch.
Kopf hoch, die Arschbacken stramm und die Reihen gehören geschlossen.


06:27
 | diepresse: ÖVP nimmt der SPÖ das Burgenland ab - vielleicht auch Kärnten

Die SPÖ erreicht bei der EU-Wahl nur mehr in Wien und vermutlich auch in Kärnten einen ersten Platz. Ein ÖVP-Sensationsergebnis gibt es in Salzburg.

Na wenigstens hat die SPÖ dank ihrer Professionalität (Drozda), dem Genie ihrer Strategen (Leichtfried), dem Charisma ihrer Kader (Schieder) und der intellektuellen Brillanz ihres Nachwuchses (Herr) einen gewissen Unterhaltungswert. Habe ich jemanden vergessen? Nein, schließlich scheint die derzeitige Übergangskurzzeitvorsitzende selbst in der eigenen Partei bereits vergessen zu sein. HP

26.05.2019

23:24 | +++ SPÖ bringt Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung ein +++

20:01 I oe24: Doskozil: 'Klare Wahlniederlage' für SPÖ

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sah am Sonntag nach der ersten Trendprognose zur EU-Wahl für die Sozialdemokratie "eine klare Wahlniederlage". Dies hänge damit zusammen, dass man zwei Aspekte nicht realisiert habe: Einer ersten Analyse zufolge habe man nicht mobilisieren können, "wenngleich die Wahlbeteiligung gestiegen ist. Die ÖVP hat hier besser mobilisiert, keine Frage."
"Ein zweiter Aspekt ist sicher jener, dass wir ganz einfach keinen Wähleraustausch zustande bringen zwischen freiheitlicher Partei und Sozialdemokratie", sagte Doskozil in Eisenstadt. "Dieses Ergebnis bundesweit ist mit Sicherheit kein Ruhmesblatt für die Sozialdemokratie. Man muss ganz klar sagen, dass eine Partei, und das ist die Volkspartei, am heutigen Tag der Wahlsieger ist. Dazu muss man auch neidlos gratulieren", stellte der Landeshauptmann fest.

Die Messer sind ausgepackt in der SPÖ. Mit dem zaudernden Verhalten zum morgigen Mißtrauensantrag gegen Kurz  präsentierte sich Rendi  als unfähig, Bewegung in die Europawahl zu bringen.
Wenn es nicht rasch zum Sturz Rendis kommt und Doskozil übernimmt, dann rauscht die SPÖ in die selbe Tiefe wie die SPD.
Die 34,5% sind nach dem Abgang morgen Wind in den Segelohren des Kurz auf den EU-Kommissions-Stuhl!  TQM

 

19:15 | Willy Wimmer über das Kanzler-Interview auf (3sat für Ausländer) vom 24.5.

Das Interview mit BK Kurz war höchst aufschlußreich. Machte es doch deutlich, daß es in der Person des Herrn Bundespräsidenten einen neuen Ziehvater gibt. Den gewinnt man nicht über Nacht dazu, vor allem nicht nach den ihn betreffenden Wahlauseinandersetzungen.
Die Äußerungen über den bisherigen Innenminister, Herrn Kickl, sind für den ausländischen Betrachter schlicht unverständlich. Der Herr Bundeskanzler erweckte den Eindruck, daß er eine schonungslose Aufklärung durch einen offenkundig furchtlosen Innenminister geradezu gefürchtet hat und dieser deshalb schnellstmöglich entsorgt werden mußte. Schlimmeres soll offenbar verhindert werden und das kann nur darin bestehen, die Umstände des entsetzlichen Skandals wirklich aufgeklärt zu sehen. Herr Kickl wäre furchtlos gewesen und das scheint derzeit für den Herrn Bundeskanzler die größte Gefahr zu sein.
Es spricht alles dafür, daß mit der heutigen Europa-Wahl das Überzeugungsteam BK Kurz und Manfred Weber sich um einen demnächst freiwerdenden Landratsposten in Niederbayern bewerben könnte. Aussicht: ungewiß.

19:07 | ML: Alle österr. Parteien außer die ÖVP haben an Stimmen verloren und trotzdem freut man sich überall in den Parteizentralen als hätte man die Wahl gewonnen. Paradox!


15:16 I oe24: "Dann kam aus dem Ausland ein Atomschlag"

Der blaue EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky versprach in seiner Rede die "größte Wähler-Rückholungsaktion, die es jemals in Österreich gegeben hat". Das Ibiza-Video bezeichnete er als "Atomangriff" und "politischen Meuchelangriff". Der designierte Parteichef Norbert Hofer dankte Vilimsky ("unser rot-weiß-roter Adler in Brüssel") und appellierte an die FPÖ-Wähler, gemeinsam wieder aufzustehen.
Neben den Mutmaßungen über die Urheber hinter dem für Ex-FPÖ-Chef Strache entlarvenden Video widmete sich Vilimsky vor allem der Mobilisierung der bei EU-Wahlen traditionell daheimbleibenden FPÖ-Anhängerschaft: "Ich kann euch nur bitten: Steht auf, geht hin zu dieser Wahl", rief er. "Bitte stimmt dafür, dass dieses Österreich (...) nicht untergeht in einer Allianz jener, die nichts anderes im Sinn haben, als die Nationalstaaten auszuradieren", so Vilimsky.

Ja, Ibiza liegt im Ausland! Das wissen nun alle dank des weitgereisten, selbst-getaserten,  Harald Vilimsky. Für "den kleinen Mann" der "sozialen Heimatpartei" gibt es nachfolgend eine Anleitung dazu, auch ohne "Oligarchin" auf der Villen-Couch einen Hauch Ibiza  VIDEO daheim auf der Gemeindebau-Couch abzubekommen. Bist du deppert ist des schoaf! TQM

 

10:16 I oe24.at: Steckt Geheimdienst BVT hinter Skandal-Video?

Seit wenigen Stunden gibt es eine brandheiße Spur – und die Spur führt ausgerechnet in den österreichischen Geheimdienst, das „Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung“ – das BVT.

Die Verdachtsmomente, dass ausgerechnet das skandalumwitterte BVT hinter diesem Video steckt, verdichten sich immer mehr.

  • Es gibt mittlerweile erste Hinweise, dass sich in jenem Flieger, in dem das Videoteam von Julian Hessenthaler samt der „schoafen“ Russin nach Ibiza geflogen ist, auch BVT-Beamte befunden haben.
  • Es dürfte mittlerweile auch feststehen, dass das Hessenthaler-Team auf Ibiza während des Video-Drehs online mit „Hintermännern“ in Wien verbunden war, die die ganze Aktion „mitgehört“ und „mitdirigiert“ haben.

Tatsächlich steht die „schoafe“ Russin während der 7-stündigen Video-Aufnahmen immer wieder auf und verlässt den Raum, um – offiziell – Getränke-Nachschub zu holen oder mehrfach auf die Toilette zu gehen.

Der Verdacht liegt nahe, dass die Russin sich in diesen „Pausen“, die überraschend lange dauern, in einem anderen Raum „Anweisungen“ von ihren Wiener „Dirigenten“ geholt hat.

  • Das dramatischste Indiz ist, dass Hessenthaler selbst auf der Homepage seiner Firma „Konsic GesmbH“, mit der er seine Spionage-Dienste durchgeführt hat, das österreichische Innenministerium (BMI) und das österreichische Bundeskriminalamt (BKA) als seine wichtigsten und, wie er schrieb, „renommiertesten“ Kunden angeführt hat.

Diese Homepage, auf der BMI und BKA als Hessenthalers Kunden stehen, wurde nach Auftauchen des Videos sofort gelöscht – mittlerweile allerdings von Sicherheits-Experten wiederhergestellt.

In einem aufsehenerregenden Interview mit ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner bestätigt Ex-Innenminister Kickl diesen Verdacht: Auch Kickl glaubt, dass das BVT hinter dem illegalen Ibiza-Video stecken „könnte“.

Das würde vielleicht auch – im Nachhinein – die Razzien erklären, die Kickl im BVT durchführen ließ. Möglicherweise wusste der Innenminister ja bereits seit Längerem vom Verdacht, dass das BVT blaue Politiker bespitzelt und in Video-Fallen gelockt hat, und wollte dieses Spitzel-Material sicherstellen.

Der ganze Thriller würde vielleicht auch erklären, warum Kickl von der ÖVP nach Auffliegen des Ibiza-Videos so schnell aus seinem Amt entlassen wurde – damit er die Ermittlungen über die Hintermänner des Ibiza-Videos nämlich nicht mehr selbst leiten konnte.

Zuerst lenkten Kurz und FPÖ den Verdacht auf Silberstein/SPÖ und nun Kickl auf die NÖ-ÖVP. Mikl-Leitner als Regisseurin einer  "Sex-Falle"? Wie absurd ist das wieder??? Wer soll 2017 aus der ÖVP und BVT das Motiv gehabt haben, die materiellen und personellen Ressourcen und letztlich den hochriskanten Willen, um nicht zu sagen Wahnsinn, so etwas durchzuführen??? Und warum jetzt Strache stürzen, wo er doch als Dressier-Äffchen, alle Weisungen des Kurz umsetzte und sich rundum "distanzierte"? So einen billigen Koalitionsdiener bekommt man nicht alle Tage! Also, nur um Kickl loszuwerden, sollten Amon und Co. in weiser Voraussicht Strache abgefilmt haben??? Dabei noch dazu die Spur in die Wiener Innenstadt und ins BMI gelegt haben??? Die FPÖ lenkt selber mehrfach ab. Einerseits von den "lokalen Tätern", andererseits von den tatsächlichen Hinternmännern und Auftraggebern, die sicherlich weder in St.Pölten, noch hinter dem Burgtheater sitzen.

Die FPÖ lenkt aber auch ab vom Video selber. Strache war seinem Redefluß nach zumindest nicht stark alkoholisiert und schon gar nicht "k.o." von "K.O."-Tropfen. Strache hat nur aus Dummheit und unter welchen Substanzen auch immer "ausgepackt". Kein oberflächliches Gerede, sondern mit der Aufzählung bekannter Namen und gewisser Methoden.

Hinzu kommt der Spruch "wer zahlt schafft an", ein Offenbarungseid des widerwärtigen Selbstverständnisses betreffend öffentlicher Mittel. Es ist nicht Strache, der zahlt, sondern es handelt sich bei den angeregten Projekten um öffentliche Infrastrukturprojekte aus Steuergelder. Strache kann drei Bier anschaffen und bezahlen, dabei die Wahl der Marke treffen, die Staatsmittel sind aber nicht "sein Geld", über das er frei verfügt! Alleine nach diesem abgründigen Offenbarungseid mit dem Slogan "Jetzt erst recht!" trotzig aufzutreten, ist eine ungeheuerliche Frechheit für sich!

Kurz UND die FPÖ werfen verschiedendste Nebelgranaten um innenpolitisches Kleingeld zu schlagen, die FPÖ zudem um von dem zutiefst skandalösen Inhalten abzulenken. Selbst für Phillippa Strache, ist die ganze Sache bloß eine "blöde Geschichte", in die der HC-Man hineingerutscht sei. Falsch war offenbar nicht, was er sagte, sondern nur, daß er so blöd war und in die Falle tappte - auch das sagt vieles über ihr Verständnis aus.

Mit feenhafter Stimme, VIDEO optisch, inhaltlich und sprachlich, auf dem Niveau einer Am dam des-Tante, wirbt sie für Vilimsky zur EU-Wahl. Von wegen Vorzugsstimme für den HC-Ehe-Man ist dann doch keine Rede. TQM

11:07 | Leser-Kommentar
Defination Geheimdienst: Organisation zur Beschaffung vorwiegend geheimer Informationen militärischer, politischer, wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Natur aus anderen Ländern, zur Sabotage[abwehr] und Spionage[abwehr],"der militärische Geheimdienst". Wie der Name schon zeigt, agiert ein Geheimdienst im geheimen. Er wäre kein Geheimdienst, wenn seine Aktionen nicht geheim wären. Aussagen welche sagen, ein Geheimdienst stecke dahinter, sind nichts anderes als Spekulationen, weil es ja sonst eine amtliche Mitteilung geben müsste, wo der Geheimdienst oder die Instutition, welche dem Geheimdienst in seiner Rechtmäßigkeit kontrolliert, dies durch eine offizielle Verlautbarung zu geben müsste. Nun die einfache Frage,
wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, das dies geschehen wird ?
Man kann zwar trefflich darüber schwadronieren, eine ganze Filmbranche lebt davon. Was sehen wir daraus, es wird weiter verschleiert und nach einer gewissen Zeit verebbt das ganze und die breite Öffentlichkeit wendet sich wieder anderem zu.

 

09:32 | eu-infothek: Ibiza-Connection: Anwalt gesteht!

"Bis zu diesem Zeitpunkt der Enthüllung durch EU-Infothek hatte nicht einmal Mag. Johann Gudenus, welcher mit dem Anwalt in Kontakt war, wie von EU-Infothek beschrieben, den geringsten Verdacht, dass der Anwalt einer der wichtigsten Drahtzieher dieser Aktion ist. [...]
Zusammenfassend: EU-Infothek hat die Urheber des Videos enthüllt. Die Weiterentwicklung und Enthüllung liegen wohl in der Hand der großen zahlungskräftigen Medien in Österreich und Deutschland. Unser Ziel, aufzudecken, wer unserer Demokratie außerhalb des demokratischen Bogens großen Schaden zufügt, ist erfolgreich erfüllt."

Kommentar des b.com-Hausjuristen Dr.Dr. Heinz-Dietmar Schimanko
Diese überraschende Verlautbarung verstärkt wohl die mir gegenüber aus FPÖ - Kreisen geäußerte Vermutung, daß von den Drahtziehern des Komplotts abgelenkt werden soll. Die Behauptung, daß mit diesem Teil des Ermittlungsergebnisses die Angelegenheit geklärt sei, erweckt genau diesen Anschein, daß eine Augenauswischerei erfolgen soll, eine Scheinerledigung mit Bauernopfer.

Es war wohl bereits bei Veröffentlichung des Videos evident, daß der Anwalt ein Hauptverdächtiger sein wird, weil er den Kontakt zur angeblichen russischen Oligarchennichte hergestellt hatte. Daher war von Anfang an klar vorhersehbar, daß man sich bei Veröffentlichung des Videos näher mit ihm und seinem Umfeld beschäftigen wird. Darauf mußten die Akteure des Komplotts also von vornherein gefaßt sein, und werden sich daher entsprechend vorbereitet haben. Schon von daher sind weitere Ermittlungen mit der Arbeitshypothese, daß weitere Akteure bestehen, unerläßlich.

Das Ziel ist also nicht "erfolgreich erfüllt", weil die Hintermänner noch unbekannt sind. Es ist abwegig, daß dieses Komplott ein Alleingang des Anwalts Mirfakhrai und seines nicht minder zwielichtigen Detektivs Julian Hessenthaler ist.

Der Anwalt Mirfakhrai fiel in der Vergangenheit neben parteipolitischer SPÖ-Ausrichtung durch profane Geschäftstätigkeiten mit pekuniären Interessen auf, nicht mit idealistischer Tätigkeit. So ist er im Bereich Immobilien und Schönheitssalons tätig. Letzteres hat ihm die Attribuierung "Waxing-Winkeladvokat" eingebracht (http://www.pi-news.net/2019/05/ibiza-wien-muenchen-wie-die-kriminellen-mittelsmaenner-aufflogen/?fbclid=IwAR3XNX9zIkeYSYTGF8-7BTLirhuZ7uVzOacf5z6hl75b3QHf_ZVqwOQEyP4&print=print).

Wegen dessen Umfangs ist dennoch nicht davon auszugehen, daß der Anwalt das Unterfangen selbst finanziert hat. Außerdem ist es politisch zu komplex für einen Einzeltäter. Dazu kommt, daß sich die Anzeichen mehren, daß der KKK, also der Kanzler Kurz Klan, auf diese Veröffentlichung vorbereitet war, und die Sprengung der Regierung schon länger geplant hatte, also eingebunden war.

Und Gudenus wird als entlastet dargestellt, obwohl seine Rolle in dieser Angelegenheit nicht geklärt ist. Insbesondere ist offen, ob er erpresst worden war.

Bei der Weiterentwicklung und Enthüllung der Affäre kann man sich gerade nicht auf die "großen zahlungskräftigen Medien in Österreich und Deutschland" (sog. "Systemmedien") verlassen, zumal diese einseitig gegen eine rechte Partei wie die FPÖ eingestellt sind. Gerade bei Staatsaffären derartigen Ausmaßes muß man mißtrauisch sein, daß der Öffentlichkeit vorschnell ein Einzeltäter oder alleinige Täter präsentiert werden, um die Frage nach einer weiteren, vollständigen Aufklärung abzuwenden (siehe Lee Harvey Oswald).
Das gegenständliche "Ziel, aufzudecken, wer unserer Demokratie [...] großen Schaden zufügt" ist also weiterhin vehement zu verfolgen.

25.05.2019

09:49 | oe24: Doskozil: "Experten ohne Kurz"

Doskozil will eine Expertenregierung ohne Kurz: „Eine Expertenregierung ist in der Lage, den Staat zu führen.“ Und weiter: „Ich habe klar gesagt, dass es aus meiner Sicht das Beste wäre, wenn es bis hin zur Phase der Wahl, bis hin zur Phase einer neuen Regierung eine honorige Expertenregierung gibt.“
Kein Zurück. In der Presse legte Doskozil nach. Das SPÖ-Ja zum Misstrauensantrag sei sicher: „Das hat ein Sta­dium erreicht, wo wir parteiintern nicht mehr zurückkönnen.“

Wie auf b.com vorab berichtet, gewinnt ein Szenario an Boden, in dem die die SPÖ nach "rechts" rutscht und gemeinsam mt blau Kurz zu Fall bringt. Kurz warnte bereits im Fellner-Talk vor rot-blau. Diese aber empfinden seinen Verbleib als die größere Bedrohung. Der Posten als "Versorgungskommissar" wird immer wahrscheinlicher - außer Kurz verscherzt es sich endgültig auch mit der SPÖ und führt die ÖVP in einen "blutigen" Wahlkampf gegen rot-blau in die kommenden NR-Wahlen. Die nächste Woche entscheidet. TQM

16:11 | Der Goldguerilla
Eine Zusammenfassung der wichtigsten Protagonisten für jene, die noch immer unentschlossen sind:
Karas - Verstaubte Galionsfigur der alten ÖVP. Hatte das Glück, im Windschatten von Kurz fahren zu können. Hält an alten, tradierten Doktrinen fest,, paßt daher weder optisch noch ideologisch in das Bild der neuen ÖVP. Als Werkelmann leiert er auf seiner Drehorgel von früh bis abends das Lied von der europäischen Vielfalt, meint damit aber mehr die zugewanderte als die originäre. Seine Vorstellung eines Europas besteht in der Schaffung eines islamisch-afrikanischen Chinatowns oder eines chinesischen Kongo-Mekkas,

Vilimsky - Last Man Standing der alten FPÖ. In der Schlußphase des Wahlkampfes hat er sich aufopfernd für die Wiederherstellung der Ehre der Strizzis eingesetzt. Mit seiner Aussage, dass jeder schon einmal besoffen war und dabei Blödsinn geredet hat, trifft er in Österreich voll in´s Schwarze. Nach wie vor ist er uns seinen versprochenen Amoklauf im EU-Parlament schuldig geblieben. Braucht dringend Nachhilfe in Sachen fachmännischer Sprengung.

Schieder - SPÖ- Altfossil, das man in der SPÖ um jeden Preis abschieben will. Er steht daher am Ende seiner Politkarriere. Sein plakatierter Slogan "Menschen statt Konzerne“ ist wenig aussagekräftig. Als Mitarbeiter des weltgrößten Konzerns, nämlich dem Sozialismus, birgt dieser Slogan eine Widersprüchlichkeit in sich.

Pilz - Grünes Uraltfossil. War auch schon besoffen, hat dabei auch blöd geredet und wurde dabei sogar anlassig. Wiener Schürzenjäger, der sich als Mister Untersuchungsausschuss einen Namen machen konnte, zuletzt gegen Kurz. Ist uns bislang aber einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss gegen sich selbt schuldig geblieben.

WEG MIT DEM LÄCHERLICHEN EU-PARLAMENT !
HER MIT VILIMSKY´S AMOKLAUF, ABER BITTE BESOFFEN !

24.05.2019

19:13 | krone: SPÖ will Kurz stürzen: „Gibt kein Zurück mehr“

Am Montag dürfte das nächste Polit-Beben in Österreich bevorstehen: Alles deutet darauf hin, dass die SPÖ dem Misstrauensantrag von JETZT gegen Sebastian Kurz (ÖVP) zustimmt und so den Bundeskanzler stürzt. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) machte am Freitag klar: „Das hat ein Stadium erreicht, wo wir parteiintern nicht mehr zurückkönnen.“ Brisant: Den gefeuerten FPÖ-Innenminister Herbert Kickl nimmt Doskozil sogar in Schutz! Die ÖVP zeigte sich über die Aussagen Doskozils „fassungslos“.

Das was uns seit 2 Tagen zugezwitschert wurde, bringen nun auch die "großen Blätter", oder besser gesagt sollen sie jetzt bringen! TB

12:48 I TQM: "Was er-voted ihr euch eigentlich?"

Dominik Nepp, designierter FP-Obmann von Wien und langjähriger Strache-Intimus, sagte bei Fellner-live, daß er sich von Strache erwarte, daß dieser "kein Balkon-Muppet" sei, sondern sich dauerhaft zurückgezogen habe. Auch Hofer, Kickl, Haimbuchner und die meisten anderen FP-Vorstandsmitglieder, krähen nicht nach Strache.
Dieser aber, weder aus der Partei ausgetreten, noch hinausgeworfen, macht nun mit Dackel-Blick, einen Facebook- und Video-EU-Wahlkampf mit der Unterstützung des Vilimsky. Für beide geht es um alles, da ihre Zukunft hinter ihnen liegt und Brüssel lediglich als fortlwährende Nahrungskette dienen soll.
Strache hat nicht nur durch sein obszön zur Schau gestelltes Denkmuster der FPÖ immensen Schaden angerichtet, sondern er klebt sich auch noch an deren Bordkante fest, während die an Bord das Wasser seines Lecks ausschöpfen müssen. 
Strache mag das EU-Vorzugsstimmen-Mandat schaffen. Dann sitzt er mit Vilimsky, der schon die letzten Jahre viel angekündigt und nichts weitergebracht hat, im EU-Parlament - die Party geht weiter! 
Damit aber ist der international zur Schau gestellte Strache nicht nur eine fortlaufende Belastung für die FPÖ in Österreich, die sich schleunigst regenerieren muß, sondern eine unerträgliche Last für die künfitge EU-Rechtsfraktion.
Sollen etwa die Salvini-Leute, die solide zur Rückeroberung Europas trommeln, auf die nächste "b´soffene Gschicht" warten und sich von Srache in Geiselhaft nehmen und verspotten lassen?
Nein, wenn Strache das EU-Mandat erreicht, droht ihm ein "Frauke-Petry"-Schicksal und somit eine FPÖ-Zerreissprobe auf europäischer Ebene, die sich bereits thematisch in die NR-Wahlen am 22. September niederschlagen würde. 
Daher werde ich am Sonntag auf den Stimmzettel "Salvini" schreiben, ein aktives Votum zu einer redlichen Politik und um nicht Mitverantwortung durch die aktive Wahl von Strache&Vilimsky tragen zu müssen. Auf europäischer Ebene sind die beiden sowieso leprös und hier ein Dauerschaden. 
Abzuwarten bleibt hingegen die FPÖ-Marschrichtung hinsichtlich der NR-Wahlen. Eine FPÖ auf klassischer Kursroute und nach interner Grundreinigung verdient sich dann nach vielen Jahren wieder die Stimme, die ich ihr gerne geben würde. Kickl ist dazu im Stande, mit Hofer würde die FPÖ wieder "ver-grassern"!

 

12:06 | Er ist wieder da - oe24: Jetzt spricht Strache in Video-Botschaft

Der nach dem Auftauchen des "Ibiza-Videos" zurückgetretene FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich in einer Video-Botschaft auf Facebook zu Wort gemeldet. Zu seinen Aussagen im Video meinte Strache, dass er "Akteur einer inszenierten Gesprächssituation" geworden sei. "In dieser habe ich Gedankenspiele artikuliert, die dumm waren und insbesondere auf dem politischen Parkett völlig inakzeptabel wären." Keinem Politiker seien Gedankenspiele jedoch fremd, "in denen er über Mittel und Wege nachdenkt, die politischen Ziele seiner Partei zu verwirklichen, Medienpopularität zu steigern und Verbündete in der Wirtschaft zu gewinnen".

11:11 | oe24: Jetzt wackelt auch der ÖVP-EU-Kommissar

FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky sieht nach dem Platzen der türkis-blauen Regierung aufgrund des Strache-Videos die Freiheitlichen in der Frage des künftigen österreichischen Kommissars in Brüssel "an nichts gebunden". Zu einem Zeitungs-Artikel, wonach nach dem Koalitionsbruch der EU-Kommissar für die ÖVP wackle, meinte Vilimsky auf Anfrage der APA, diese Frage sei offen.

Vilimsky bezieht sich offensichtlich auf unsere gestrige Cover-Story, wonach Kurz bei Kanzler-Versagen EU-Kommissar werden sollte. Wir waren gestern das einzige News-Portal, welches diese Nachricht  gebracht hat. Es freut uns, dass der EU-Abgeordnete Vilimsky bachheimer.com liest - zeugt von Größe, zumal er von TQM hin und wieder ordentlich in die Mangel genommen wird. TB


11:52 | Der Goldguerilla zu TQM von gestern (19:42)

In diesem Land ist alles wie im Lotto. Alles scheint möglich zu sein und sollte uns daher auch nicht weiters überraschen. Nur eine seriöse Abhandlung der Dinge ist in Österreich unmöglich. Wer weiss, vielleicht hat Kardinal Schönborn schon die Selig- bzw. Heiligsprechung von Strache und Gudenus beim Papst in Auftrag gegeben. Das wäre nur eine logische Fortsetzung für den sich abspielenden ganz normalen Wahnsinn.

23.05.2019

++++ Hier werden hauptsächlich die politischen Auswirkungen des Ibiza-Skandals auf Österreich diskutiert. Berichte über die Hintergründe, Organisation und eventuelle Urheber werden in der Rubrik "Menschen und Organisationen" gebracht ++++

22:35 I heute.at: Strache darf nicht zurück ins Parlament

Strache wird nun aber weder eine Gehaltsfortzahlung noch das Gehalt eines Nationalratsabgeordneten erhalten. Wie die APA berichtet, hat sich der gefallene FPÖ-Obmann von der Nationalratswahlliste des Jahres 2017 streichen lassen. Damit verliert er auch das Rückkehrrecht ins Parlament. 
Er steht allerdings noch auf einer anderen Liste – und zwar für die EU-Wahl am Sonntag auf Platz 42. Mit genug Vorzugsstimmen könnte Strache also ins EU-Parlament einziehen.

Interessante Info, daß sich Strache 2017 streichen ließ - nach Ibiza wissen wir, daß er 2017 ziemlich streichfähig war. Montag wird er jedenfalls keinen Sitz im Nationalrat einnehmen, wie noch morgens vermutet, da er im Gegensatz zu Gudenus nicht verzichtete. Gott sei Dank, bleibt der FPÖ also diese Peinlichkeit dadurch erspart. 
Peinlich sind übrigens auch die Erstürmungen der ehemals blauen Kabinette durch türkise Neo-Experten. Bereits zwei Stunden nach Angelobung der neuen Minister wurden den Blauen die Zutrittskarten gesperrt, Kickl habe nicht einmal mehr einen Schreibtisch. Aus den ehemals blauen Kabinetten hört man, daß die Büros von den Kurz Jüngern regelrecht im Sturm eingenommen wurden. Türkiser, staatstragender Stil, der gegen den Mißtrauensantrag wirbt!
Und der Raiffeisen, Ex-ÖVP-Abgeordnete und ehemalige "Flüchtlingskoordinator", Ferry Maier reiste gar nach Traiskirchen um die "Ausreisezentrum"-Tafel"  abzumontieren. Es stellt sich hier die Frage mit welcher Berechtigung der links-schwarze Aktionismus gesetzt wurde und wo sich die Tafel, Eigentum der Republik, befindet? Anzunehmen, daß mit dem Kurz-Sturz am kommenden Montag, Christian Konrad die Treibjagd auf die türkisen Maiböcke eröffnet! TQM


19:09 | +++++  gtv: Innenminister wurde auf Wunsch deutscher Politiker entlassen +++++

"Diesem Wunsch hat der Kanzler heute Rechung getragen" Ein Original-Zitat eines Redakteurs in der Nachrichtensendung des österr. Zwangs-Funks!
Gegenüber dem, was sich heute vor unser aller Augen in Europa abspielt waren die lateinamerikanischen Führungsstile der 70+80er die reinste Montessori-Schule! TB

17:57 | Der Goldguerilla "Müssen wir uns auf abwechselnde Minderheitsregierungen einstellen?"

Wenn TQM angesichts des katastrophalen Istzustandes Österreichs eine FPÖ-SPÖ-Koalition als einzig realistisch verbleibende Koalitionsvariante in den Raum stellt, heißt das noch lange nicht, dass er zum Lager fundamentaler Sozialisten zuzuzählen ist oder gar als FPÖ-Diener fungiert. Abgesehen davon hätte eine derartige Variante zunächst ohnehin nur Realisierungschance, wenn die SPÖ nachgewiesenermaßen ihre Finger nicht im Strache-Skandal stecken hätte. Würde die SPÖ nämlich am Komplott gegen Strache und Gudenus beteiligt sein, bekäme das Land von internationaler Seite her endgültig den Stempel verpaßt, amtlich vermerkt und bestätigt, Österreich ist nicht regierbar.

Die Wahrscheinlichkeit einer FPÖ-SPÖ-Koalition scheint nicht allzu groß zu sein, ist die SPÖ doch zu sehr noch in alten, antiquierten Klassenkampfmustern verhaftet. Warum müssen es noch immer Neidparolen sein, die plakatiert werden, anstatt Milliardäre im Lande willkommen zu heißen und ein entsprechendes Umfeld zu schaffen, dass auch tüchtige Österreicher unbeschwerter in diese Sphären aufsteigen können? Die SPÖ ist daher allen voran dazu gefordert, ihr chronisch gestörtes Verhältnis zu Großkapital endgültig auszutherapieren. Nimmt sie eine entsprechend moderne Haltung an, braucht sie sich in Folge auch nicht mehr krampfhaft um die Schaffung von Arbeitsplätzen kümmern, das geht dann ganz von allein.

Grundsätzlich sollte der Wähler, jedweder Parteienpolitik skeptisch gegenüberstehen. Zu viele Skandale, die sowohl auf SPÖ, ÖVP aber auch FPÖ zurückzuführen waren, haben stattgefunden. Der letzte größere Skandal belastete den Steuerzahler immerhin mit rund 19 Milliarden Euro, schon vergessen? Dagegen ist das Kabinettstückerl Straches nichts dagegen. Es ist müßig, die Skandale gegeneinander aufzurechnen. Die Österreicher sind der ewigen Skandale überdrüssig. Die Plausibilität, dass es mit dem Kabinettstückerl Straches zu einem Ende der Skandalpolitik in Österreich käme, nicht gegeben.

Rendi-Wagner würde man apriori zwar nicht zu den gewohnten Sauf-, Koks- und Korruptionsköpfen zuzählen, und es macht auch nicht den Anschein, als ob sie sich auf dieses Niveau herablassen würde. Ihr Schicksal beruht darauf, dass sie eine Partei am absoluten Tiefpunkt übernehmen mußte, was für sie sowohl eine gute, als auch eine schlechte Ausgangsbasis darstellt. Schlecht, weil die sozialistische „Lichterkette“, von Sinowatz ausgehend, gefolgt von Vranitzky, Klima, Gusenbauer, Faymann bis hin zu Kern kein brauchbares Fundament hinterließen, auf dem sie aufbauen könnte. Gut ist für Rendi-Wagner, dass sie vor den Trümmern der SPÖ steht und sich als Trümmerfrau am Aufbau einer zeitgemäßen SPÖ betätigen kann. Dazu bedarf es aber eines entsprechenden Parteiprogramms, das nicht vorhanden zu sein scheint. Wenn Rendi-Wagner die SPÖ-Braut ernsthaft für eine Koalition mit der FPÖ herausputzen will, wird sie nicht umhin kommen, innerparteilich hart durchzugreifen, als Blindenhündin parteiintern den Gesinnungswandel zu führen und wenn notwendig dem einen oder anderen Parteigenossen dabei ordentlich in die Wadeln zu beißen. Das würde ihr aber voraussichtlich einen übermenschlichen Kraftakt abverlangen.

Österreicher wären daher besser beraten, sich auf Zeiten abwechselnder Minderheitsregierungen einzustellen, als Vorstufe zum Umbau des Landes in einen Nachtwächterstaat auf kantonaler Basis ohne politische Parteien, mit Weisenrat, Flattax, Erfüllungsbeamten und direkter Demokratie.

WEG MIT DER ÖSTERREICHISCHEN SKANDALPOLITIK !
HER MIT DEN NEUEN VISIONEN 

19:42 I TQM an den Goldguerilla: Wäre es nicht auch - um mit Söder zu sprechen - ein großartiger Treppenwitz, wenn es zu rot-blau käme, die SPÖ der FPÖ damit einen "anti-faschistischen Persilschein" ausstellte, während Kurz die FPÖ ausbeinte und vor sich selbst bis in der Regierungshinauswurf "distanzierte"? Die betretenen Gesichter des Vranitzky, Jusos und Antifa, die Partei-Austritte und Drohbriefe der "Kulturschaffenden" wären schon der Hammer! 


17:21 I  oe24: Söder warnt SPÖ vor Ja zu Misstrauensvotum

Bayerns Ministerpräsident: 'Das wäre Treppenwitz der Geschichte'
Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat die SPÖ davor gewarnt, gemeinsam mit der FPÖ Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu stürzen. Das wäre "ein Treppenwitz der Geschichte", sagte Söder am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Landtag in München.

Noch ein Kronzeuge für den Kurz-Sturz! Söder, der ewig lange an Seehofers Stuhl sägte, warnt vor einem Sturz des türkisen CSU-Befehlsempfängers im Wiener Kanzleramt. Das hören nicht nur die Roten in Österreich besonders gehorsamst.
Gerne kann er Kurz in eine Asyl-Transitzone seines Vorgängers Seehofer aufnehmen, jener Seehofer, der oft und erfolglos versuchte Merkel zu stürzen und letzlich Maaßen opferte. Von dort aus kann Kurz in die Arme des gemeinsamen Soros-Freundes Weber in die Brüsseler Kommission fallen - alles fest in CSU Hand - oder auch nicht.
Denn die CSU hat mit ihrer innerparteilichen Königsklasse an Intriganz stückweise die eigene absolute Merheit in Bayern verspielt und hält sich die "Freien Wähler" zur billigen Merheitsbeschaffung, so wie REWE seine Discounter gegen die Aldi und Lidl-Konkurrenz. Die billige pseudo-patriotische Mogelpackung CSU aus Lederhosen im Bierzelt und Soros-Schleusenwart Weber in Brüssel, appelliert an die SPÖ in Österreich, ihren türkisen Statthalter zu halten. Was für ein Treppenwitz, dieser Herr Söder!

 

08:47 I TQM: Führt der politische Kurz-Sturz in ungeahnte Höhen???

Aus hohen schwarzen-, aber nicht türkisen Kreisen vernimmt man, daß sich im Falle eines Kurz-Sturz kommenden Montag, bereits ein neuer politischer Dark-Room für Kurz auftut. Und so, wie sich für gescheiterte, aber brave Diener des EU-Deep States die Türen zu höheren Weihen öffnen, so könnte auch der Macron-Light, die Treppen nach oben zu fallen.
Wie man hört, soll der Besuch des Jean-Claude Juncker, doch mehr als eine zufällig-spontane Tour de Raison nach Wien gewesen sein. Sie soll dem Kurz für den Fall seines Falles die Republiksflucht nach Brüssel ermöglichen - als neuer EU-Kommissar Österreichs!
Das Happy End unter anderen "ernannten, aber abgewählten Spitzenpolitikern" der EU wäre nicht uncharmant.
Die ÖVP bekäme ihre ÖVP aus türkiser Durchgriffshand zurück. Kurz könnte mitsamt seiner JünglingInnen nach Brüssel abziehen, wo die Ministergehälter in Österreich eher unter den Diäten eines EU-Kommissars, EU-Agenturen-Chefposten, etc. liegen.
So wie kein Hahn in Österreich nach Johannes Hahn in Büssel krähte, würde Kurz die Innenpolitik nicht weiter stören.
Der Giftmilchzahn Kurz, der ein Koalitionsgebilde sowohl mit Rot, als auch mit Blau andauernd im Weg stünde, wäre nur mehr  ein Sternchen am EU-Himmel! Politisch verzockt, auf Brüssel gebockt!
Die Staatstragende Fassade des Kurz steht noch - aus Denkmalschutzgründen, während das Haus längst entkernt ist. Kommenden Montag fällt auch seine Fassade, dann werden die Karten ganz neu gemischt. 
Der EU-Frust der Österreicher kann sich dann auch nicht mehr an den EU-Wahlurnen des Vortags empören - zu spät. Die "staatstragende" Kurz-ÖVP sammelt noch die blauen Strache-Trümmer bei den EU-Wahlen ein und am Montag gibt es dann eine ÖVP-Alt-"neu", bis das sich im Herbst ein neues Opfer für das Koalitionsbett findet. Warten wir´s ab. 

10:22 | Leser-Kommentar
Was für ein Schwachsinn....Österreich entscheidet wer nach Brüssel geht! TMQ ...Russenfreund FPÖ Diener ...die Seite hat jegliche Ernsthaftigkeit verloren. Schau dir mal eu Infothek an wie man Recherche betreibt und nich nur wilde Verschwörungstheorien verbreitet..die werden aufdecken das der Anwalt für die spö die Internetseiten betrieben hat. TMQ propagiert spö fpö Regierung???? Was last du dir eigentlich noch gefallen? Von der Linken Bagage.

Natürlich entscheidet Österreich (bzw. dessen Parlament) und zwar am Montag. Und übrigens: wir hätten diese Meldung bzgl Kurzens Möglichkeiten nicht gebracht, wären unsere Quellen nicht einwandfrei. Sie unterschätzen uns, unsere Kontakte und die Leistungsfähigkeit von und das Interesse der politischen Akteure an b.com ein wenig! TB 

11:30 I TQM an den werten Leser: Ich freue mich auch über heftige und emotionsgeladene Reaktionen auf meine teils heftigen Kommentare.
Was ich aber nicht teile, ist Ihr Ruf nach "Zensur" auf b.com. Möchten sie eine "einheitliche Blattlinie", eine Art "2. Krone-Online"? Mein Verständnis eines Alternativmediums ist, daß dieses verschiedene Meinungen abbildet und verschiedene Wege aufzeigt, also tatsächlich "rücksichtslos" unzensuriert! 
Nun zu ihren Vorhalten und Inhalten: Wer ist jenes "Österreich", das entscheidet? Wird der EU-Kommissar etwa vom Volk gewählt? Nein, von jenen Alt-Schwarzen, Blauen, Roten und Grünen, welche die türkise Sandkiste satt haben! Der Abgang des Kurz wird also eine breite Mehrheit finden!
Schauen Sie sich meine Meldungen zu Ibiza in diversen b.com Rubriken an. Ich habe mehrmals und ausgiebig die EU-Infothek als Quelle zitiert, sowohl ihre recherchierten Fakten, als auch die entscheidenden Schwachstellen. Wer bezahlt einem zweifelhaften Anwalt und einem schwachbrüstigen, materiell bedrängten Detektiv 3-600.000 Euro? Die SPÖ??? Meinen Sie das ernst? 
Ich propagiere keine SPÖ-FPÖ Regierung per se, sondern sehe mit dieser ÖVP - keine, aber mit einer geläuterten FPÖ in Kombination mit einer nach rechts rutschenden SPÖ, sehr wohl die bessere Alternative. 
Falls Sie regelmäßiger b.com Leser sind, sollten Sie bemerkt haben, daß ich kein "FPÖ-Diener" bin, sondern ein schonungsloser Kritiker DIESER Strache-FPÖ. Wieso haben Sie sich nicht an der FPÖ/Strache gestört, so lange er Kurz schweigsam diente? Ist für Sie die FPÖ nur als billiger Mehrheitsbeschaffer eines Kurz gut genug??? Was haben Sie für politsches Verständnis, Parteien nicht als Abbildung demokratischer Willensbildung zu sehen, die daraus ihre Klientel-Politik betreiben, sondern als willfährige, postengeile Mehrheitsbeschaffer, die lediglich ihre Wählerschaft als Spieleinsatz beisteuern, egal wofür und von wem sie gewählt wurden??? So hätt´s die ÖVP gerne, aber das spielt´s auf Dauer nicht!
Kurz ist selber schuld am Paukenschlag und Koalitionsende. Natürlich war es zwar richtig Strache hinauszuwerfen, aber Kickl war ein Salto zuviel. Größenwahn des Strache auf Ibiza - Größenwahn des Basti am Ballhausplatz!
Und  nun noch zum "Russenfreund TQM": Ja, ich bin aus vielen, permanent begründeten Ursachen ein "Russenfreund". Nicht verkappt, sondern ganz offen! Und jetzt zähle ich Ihnen ein paar "Russenfreunde" auf, die vielleicht auch ihre Freunde sind?

- Wolfgang Schüssel, designierter Aufsichtsrat der Lukoil
- Hans Jörg Schelling, Gazprom-Lobbyist für Nordstream 2
- Siegried Wolf, Aufsichtsrat, STRABAG, Russian Machines, Sberbank Europe, ausgezeichnet mit dem "Orden der Freundschaft"     Russlands
- aus der "linken Bagage" Ex- Kanzler Kern, designierter Aufsichtsrat der russsichen Staatsbahnen.

Sind das aus Ihrer Sicht lauter "Verschwörungstheoretiker" und/oder bezahlte "Idioten"??? Sie sollten etwas gegen Ihre Russland-Phobie unternehmen. Lesen, nachdenken und etwas Unvoreingenommenheit gegen die Propaganda am  Themsen-Ufer wären besser, als Groll gegen die "Propaganda" auf b.com. Oder fragen Sie sonst Schüssel selber! 

12:26 | Terrorspatz
Wie lächerlich und absurd doch die gegenwärtige Krise ist und in den daraus resultierenden Reaktionen zeigt sich die Krankhaftigkeit dieses Systems in vielen Aspekten.
Der Leser von 10:22 sieht in TQM einen Russenfreund und auch einen Verlust der Ernsthaftigkeit von b.com, TQM sieht Kurz bereits in Brüssel oder in sonst einem Hinternzimmer in Brüssel.
Bei Gott, ich schreibe das hier keinesfalls, um TQM in Schutz zu nehmen, höchsten in Schutzhaft …. doch die Lächerlichkeit dieser ganzen Situation zeigte sich gestern ….. wie viele warteten auf Fusserotik, Drogen und Alkoholgelale nur weil ein hirnkranker Böhmermann einen Countdown gestartet hat?
Die wertvollen „Informationen“ von oe24-live ….. „Bitte ich weiß was!“ und das ist das der Erkenntniswert exakt bei Null liegt.
Ich meine hierzu nur …… wertvolle Lebenszeit verschissen.
Jetzt einmal ernsthaft, was bedeutet die gegenwärtige „Negierungskrise“, nichts anderes als eine Selbstbeschäftigung dieser „Partie“ und eine Versagen der Therapie für diesen „geschlossenen Verein“, die „Ibiza-Videos“ zeigen eine Denkweise von Parteigängern, ob diese nun unten oder oben angesiedelt sind. Links oder rechts, sofern diese Menschen überhaupt wissen was das ist.War glaubt ernsthaft, dass diese Denkweisen nicht in allen Parteien angesiedelt sind? Raffgier und Neid!
Fakt ist, die ÖVP spielt ihr eigenes Spiel, für sich selbst und für Ihre Anhänger, die SPÖ oder welche Partei auch immer, versucht aus dieser „Krise“ einen Vorteil zu ziehen…… nur für sich selbst und für niemanden anders.
Schauen wir doch einmal aus dem Fenster, die Schulen haben geöffnet, die Ärzte in den Spitälern arbeiten, die Polizei straft die eigenen Bürger und es gibt in den Geschäften sogar Lebensmittel, es gibt ein Leben außerhalb dieser Blase. Jetzt ernsthaft wo haben wir eine Krise? Vielleicht am Sautrog

12:56 | Eri Wahn zur "Schwachsinn-Kommentar"-Antwort von TB
Als ich "Österreich entscheidet“ gelesen habe, hat es mich fast rückwärts vom Stuhl gehauen. „Ihr“ entscheidet genauso wie in Deutschland höchstens darüber, wie hoch die Parlamentarier-Hände zur Zustimmung des Kandidaten der Parteien-Oligarchie fliegen. Falls es dann doch unerwartet die falsche „Wahl“ ist, gibt es noch genügend Korrektur-Mechanismen. Eine davon haben wir gerade kennen gelernt. Die andere hat der chronische Ischias bereits verlauten lassen: „Denken Sie daran, dass die Regierungen lediglich Kommissare vorschlagen.
Es ist der Präsident der Kommission, der sie akzeptiert und ihre Verantwortlichkeiten zuordnet“, fügte er ominös hinzu. https://www.contra-magazin.com/2019/05/juncker-kommissionspraesident-wird-eu-skeptiker-von-der-kommission-ausschliessen/ In dem Zusammenhang sollte man sich nochmals überlegen, was der „feine“ Herr wohl in Wien so alles zu besprechen hatte https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/europa/2010413-Heimspiel-fuer-Juncker-auf-dem-EGB-Kongress-in-Wien.html

13:18 | Leser-Kommentar zum TQM-Kommentar
(1) Oi oi oi, die Reaktion von TQM erscheint mir etwas mit zu harten Bandagen. Insbesondere der letzte Abschnitt. Ich kann den Leser verstehen. Wenn man die Berichterstattung in mehreren Rubriken erfolgt hat, so zeichnete sich früh eine sogenannte „Schuldzuweisung“ ab. Ich erinnere an die Ausführungen unter Europa 12 15 h, 21.05, separater Link von TB, in welcher nach der Prämisse in Sachen Giftmüll und Chefkoch das Ross von hinten aufgezäumt wurde.
Diese Betrachtungen waren grösstenteils „weltpoltisch“ auf Grund der gegenwärtigen Machtverhältnisse und Strömungen dargestellt worden. Sie gipfelten mehr oder weniger darin, dass eigentlich nur die Briten in Frage kämen.
Die Tatsache, dass der Film rund 2 Jahre alt war, wurde nicht weiter beleuchtet, obwohl sich die Struktur des russlandfreundlichen Tenors der Regierung wohl erst später sich bemerkbar machten.
Es ist möglich, dass genau solche Erklärungen, wie sie beim Pferd von hinten aufzäumen gefallen sind, den Leser verärgert hat. Allerdings, gleich deshalb das ganze Gefäss b.com damit in Frage zu stellen, (wenn es überhaupt so gemeint war) geht etwas zu weit.
Was speziell die FDÖ und ihre Kommentare betrifft, ist selbst für den Laien erkenntlich, dass eine Affinität besteht. Dies zur FDÖ, aber keinesfalls zu den bisherigen Exponenten dieser Partei. Die Detailkenntnisse und das ausgeprägte Engagement dazu, lassen auch auf Insiderwissen schliessen. Allerdings lässt sich auch ein Zwietracht mit den Exponenten erahnen. Die Bezeichnung FDÖ-Diener, nun, jeder, der berechtigte Kritiken vorbringt, hilft im Grunde genommen einer Partei. Falsch ist im Grunde nur die Annahme, dass man dann automatisch einer anderen Partei helfen will.
Summa sumarum: Es ist nicht nötig, dem Leser gleich Russlandphobie deswegen vorzuwerfen. Ich kenne den Leser nicht, aber c’est le ton, qui fait la musique.
PS: Soeben habe ich die Meinung von Terrorspatz gelesen. Ich freu mich, wenn er wieder da ist.

(2) ich verstehe ihre/deine Reaktion auf die Anschuldigungen vollkommen. Es ist trotzdem schade um die Energie, da manche Leser/Schreiber halt nur mal so was in Raum werfen und es gar nicht um eine fundierte Diskussion geht.
Und jetzt trinken wir erstmal schön in Ruhe n Käffchen 😊 und essen was Süßes gegen die drohende Unterzuckerung.

14:45 I TQM zum werten Leser von 13:18: Wenn man in den Bereich des verbretterten Spinners und Verschwörungstheoretikers gestellt wird, darf´s ruhig etwas härter ausfallen. Auf Zensur reagiere ich allgemein allergisch.
Die Reaktionen auf Strache-Ibiza reichten bishin zur Top-Story auf CNN, Schulz/BRD, BRD-Mainstream, Verhofstadt und die Italo-Linke - es gibt also den weltpolitischen, beabsichtigten Zusammenhang, daher schrieb ich auch über die Österreich-Rubrik hinaus. Ich habe übrigens auch berichtet, warum die "Ibiza-Arschbombe" wenige Tage vor der EU-Wahl gezündet wurde - eben aus offenkundiger, weltpolitischer Absicht und nicht um innenpolitisches Kleingeld zu wechseln.
Etwas aus mehreren Perspektiven zu hinterfragen und auszuleuchten, sollte kein Ärgernis darstellen, sondern Gedanken anregen. Natürlich habe ich erkennbare Grundsympathien gegenüber der FPÖ. Ich halte ihre Existenz für staatspolitisch unerlässlich, als Sargnagel für den rot-schwarzen Proporz, der die Zweite Republik bis Jörg Haider erstickte, für unendlich verdienstvoll! Ich wünsche mir eine gedeihliche Zukunft für die FPÖ als echte patriotische, kritische Partei und nicht als BRD-"FDP", die sich abwechselnd mit dem fettesten Freier ins Bett legt!
"Russenfreund und FPÖ-Diener" ist wohl so gemeint, wie formuliert. Lesen Sie die Meldung in der b.com EU-Rubrik von heute  5:36: Er (Verhofstadt) forderte Italiens Innenminister Matteo Salvini nun auf Twitter zu einem Rededuell auf, denn dieser und seine Freunde Strache, Le Pen, Orbán und Farage würden vom russischen Präsidenten "Putin für die Zerstörung Europas bezahlt". Somit bläßt der Leser vielleicht mit seiner Verlinkung meiner Person als "Russenfreund und FPÖ-Diener" unbewußt in das selbe Horn, wie der EU-Wahllisten-Verbündete des Macron, Verhofstadt - beide sind bekennende Soros-Fans. Soviel die Verschwörungspraxis, die der Leser leider als Theorie abtut. 

08:20 I oe24: Rendi attackiert Kurz: 'Hat sich nicht bemüht'

In einer Stellungnahme nach der Unterredung sagte sie, Regierungskrisen seien immer eine Zeit des Dialogs: "Da braucht es das Gespräch, da braucht es das Aufeinander-Zugehen - und das sehr rasch." Das hätte sie an Stelle von Kurz am Wochenende sehr rasch gemacht und nach einer stabilen Lösung für die kommenden Monate gesucht: "Ich hätte mich für eine stabile Mehrheit im Parlament bemüht. All das ist nicht geschehen."
Nach derzeitigem Stand habe sie ein "ganz eindeutiges Bild", nämlich, dass die letzten Tage und die letzten 17 Monate nicht dazu beigetragen hätten, eine gute Vertrauensbasis zu schaffen. Aus Rendi-Wagners Sicht wäre der stabilste Übergang eine Regierung gewesen, die aus anerkannten parteiübergreifenden Persönlichkeiten bestehe, ist sie auch mit der Auswahl Kurz' bezüglich des Ersatzes der FPÖ-Minister nicht zufrieden.
 

Erstaunlich souverän, abkanzelnd, wie Pamela den Kanzler Kurz,  lehrerhaft schlechte "Betragensnoten" einträgt. Ausgezeichnet!!! Der Mißtrauensantrag gegen Kurz pickt von roter Seite. Was werden nun die Blauen tun?
Bekommt der "Bachelor" Norbert Hofer sein Präsidenten-Foto von der untreuen Braut, Sebastian Kurz vor die Nase gehalten, um die ganze FPÖ weiterhin in Geiselhaft zu nehmen für seinen persönlichen Lebenstraum?
Oder wird sich die Kickl-Linie durchsetzen, zum großen Wurf einer erneuerbaren FPÖ, die Kurz hinauswirft, sich von den Strache-Altlasten befreit und ihre Lehren aus dessen Desaster zieht?
Nicht die Übergangsregierung des "staatstragenden" Künstlers Kurz ist die große Chance, sondern mit dem Sturz des Kurz eine mögliche Basis für rot-blau zu schaffen. Kurz versucht daher auch vorsorglich das Klima zwischen rot-blau zu vergiften, in dem er mit dem "Code-Wort" Silberstein" die Urheberschaft des Ibiza-Videos verschiebt. Ein billiges Manöver, welches FPÖ und SPÖ hoffentlich durchschauen! TQM

 

05:39 | add: Wenn das Misstrauen siegt

Auf dem Weg zu einem erfolgreichen Misstrauensantrag gegen die Bundesregierung liegen noch einige Hürden. Die ÖVP kann sich mithilfe der Geschäftsordnung noch einige Tage Zeit kaufen.

22.05.2019

21:53 | krone: Böhmermanns „Enthüllung“ war nur schlechter Scherz

Ein neues Schmähgedicht? Eine Satirebombe? Weitere Enthüllungen aus dem Ibiza-Video? Mittwochabend wartete man gespannt, was hinter dem von Jan Böhmermann, einem deutschen Satiriker, angekündigten „kleinen Special“ steckt. Doch sein im Web viel beachteter Countdown führte letztlich nur zu einem weiteren schlechten Witz, bei dem der ORF eine recht tragende Rolle spielte.

 

21:23 | focus: Strache-Party ausgeartet? Gerüchte um weiteres Video aus der Ibiza-Villa

Vieles ist von der Ibiza-Affäre rund um den ehemaligen österreichischen Vizekanzler Heinz-Christian Strache bekannt, vieles aber auch noch nicht. So sind die Hintermänner des fingierten Treffens, bei dem der FPÖ-Mann Strache und sein Parteifreund Johann Gudenus ihre Bestechlichkeit offenbarten, und deren Motivation unbekannt.

20:28 | youtube: Böhmermann Countdown - DO THEY KNOW ITS EUROPE -- IBIZA (Livestream)

20:32 | oe24: Sondersendung: Wer steckt hinter dem IBIZA-Video

19:10 I TQM: Dem Haimbuchner - haimzahlen!?

...oder wie lautet das nächste FPÖ-Plakat der Strache-Getreuen?
Die Zeitung "Österreich" schreibt, daß der HC-Man keine Gehaltsfortzahlung mehr bekäme, also "nega" wäre. Warum "erwartet" aber "Österreich", daß Strache am Montag sein Mandat nicht annimmt, wo er doch beteuert seine "Unschuld" zu beweisen? Erstaunlich ist jedenfalls, daß Strache dem Vernehmen nach sein Mandat noch (?) nicht zurückgelegt hat!
Werden also Walter Rosenkranz und der HC-Man, als "Opfer-Duo" des Armin Wolf nächsten Montag die erste blaue Reihe im Nationalrat besetzen? Haimbuchner schloß eine Rückkehr Straches aus, Kickl und Hofer eigentlich auch, aber na ja...

Ein "wilder Abgeordneter" wäre Strache allemal, nach dem Ibiza-Video.
Angeblich könnten gar K.O.-Tropfen im Spiel gewesen sein, auf die man aber für gewöhnlich kollabiert und nicht in einen 7,5-stündigen Redefluß ausbricht. Andererseits werden K.O.-Tropfen-Opfer auch meist Opfer sexuellen Mißbrauchs - vielleicht kommt die Version noch??? Spätestens bei Stermann&Grissemann! Irgendwie hätte Strache ja auch recht und wäre unschuldig, wenn er seiner "Unschuld" so arglistig beraubt wurde!

Die Welt ist auch ungerecht. Hofer wollte Außenminister und in Folge Bundespräsident werden. Nun sitzt Kneissl bis auf weiteres dort, mitsamt dem Generalsekretär, den Hofer hingepusht hat. Und weil nicht sein darf, was nicht sein soll, kann sich Hofer nicht für den Mißtrauensantrag gegen Basti erwärmen, Kickl hingegen sehr wohl. Ist dies "ein good cop - bad cop"-Spiel bis zum EU-Wahlsonntag, oder wird am Montag der Klubzwang in der FP-Fraktion aufgehoben, oder werden ein paar unverbesserliche Karrieristen, Lockrufe des Kurz folgen und sich selbst als Mehrheitsbeschaffer für ein paar Monate empfehlen?

Die "Jetzt erst recht" Parolen der FPÖ sind nur dann glaubwürdig, wenn das Sittenbild des Strache, als auch die treulose Sollbruchstelle des Kurz dem zugrunde gelegt wird.
Noch scheint hier in der FPÖ keine Linie, kein klarer Kopf zu herrschen. Kickl, Hofer und Haimbuchner - aus verschiedenen Motivlagen -  wissen, daß Strache passé und eine Last ist, der für sein Fehlverhalten, statt Schweigsamkeit und Reue, noch übermütig O,K.-Tropfen verspritzt.
"Putzerfische" wie Vilimsky hingegen ahnen wohl, daß ihre Halbwertszeit mit dem Abfischen des Masters of Desasters in Ibiza angelaufen ist - und selbst dieser Ausklang in Brüssel von fragwürdiger Dauer sein wird.

Es gibt also Vilimskys "Jetzt erst recht"-Parole für Sonntag, wobei niemand eigentlich weiß, warum er, als Strache-Fossil, jetzt erst recht gewählt werden sollte und ein "Jetzt erst recht", welches gerechtfertigt wäre, wenn eine gereinigte FPÖ mit Volldampf am Montag auf den Mißtrauensantrag Kurs nimmt und danach gegen Kurz zum Nationalrats-Wahlkampf ausläuft.
Zugegebenermaßen ist dies schwierig zu kommunizieren, da Strache nicht aus der FPÖ austrat, sondern noch heftig aus der Heinz-Schanze über Facebook von seiner Unschuld und politischer Unsterblichkeit postet. Den Mut und die Nerven ihn hinauszuwerfen hat wohl auch niemand.

Wenn er am kommenden Montag auf der Nationalratsbank platznehmen sollte, ist die Peinlichkeit sowieso unermesslich. 
Kickl und Hofer wären dringend und gut beraten, den Kurz geschlossen am Montag mitzustürzen und Vilimsky am Freitag bestmöglich zu ignorieren, um an dessen zügiger Abwärtsspirale nicht anzustreifen. Danach müßte die FPÖ volle Angriffswellen gegen den "staatstragenden" Kurz fahren, der das Schiff versenkte und sich nun als Seeretter verkauft.
Betreffend der Hintergründe des Ibiza-Videos wartet man weiterhin auf echte Erkenntnisse. Die Webseite EU-Infothek stellte heute einen weiteren Beitrag online. Interessant ist dabei nicht, die wie auch immer motivierte Linie, Gudenus und Strache als reine Opfer darzustellen, sondern weitere Recherchedetails, ab dem Wiener Anwalt: "Der Wiener Rechtsanwalt Dr. Ramin Mirfakhrai nahm in mehreren Gesprächen mit der Familie Gudenus darauf Bezug, dass der Freund und Begleiter der angeblichen russischen Oligarchen-Nichte ein langjähriger Freund des Rechtsanwaltes sei. Das mag durchaus stimmen, zumal dieser Freund – jetzt in der Detektiv-Szene in München tätig – starke Wiener Wurzeln hat und zum Freundeskreis des Anwaltes, zu dem auch der Kampagnenleiter einer kleinen österreichischen Parlamentspartei zählt, gehört.
Der sich als Freund und Begleiter der angeblichen Oligarchin Ausgegebene „Julian Thaler“ – so wurde er ausdrücklich auch vom Rechtsanwalt vorgestellt – ist im wirklichen Leben Herr Julian Hessenthaler, laut Bericht Omnia-Detektei GmbH.

...Herr Hessenthaler hat auch laut EU-Infothek vorliegenden Informationen für die Kanzlei Lansky in Zusammenhang mit der Kasachstan Affäre im Fall Aliyev zusammengearbeitet.
...Auch Rechtsanwalt Dr. Ramin Mirfakhrai hatte Lehrjahre in der Kanzlei Lansky verbracht, wie er auf seiner eigenen Website kundtut.

Trotz Andeutung, stellt man sich auch dort die Frage nach Motiv, Finanzierung und möglichem Auftraggeber.  Daß, aber eine angeblich schwachbrüstige Detektei in München, so ein Ding planen, aufziehen und durchziehen kann ist mehr als unwahrscheinlich. Ist es zudem vorstellbar, daß ein Wiener Anwalt und ein identifizierbarer (!) Detektiv aus München die alleinigen Masterminds sind, auf die nun, die ebenfalls hochpeinliche Ibiza-Geschichte aus der Kamera-Perspektive auf den Kopf fiele? Auch eher nicht. In welcher Beziehung soll der Kasachen-Konnex in die Sache spielen? Was könnte schon Strache mit Kaschstan zu tun gehabt haben? Die Nasarbaijew-Alijew Kiste war ein rot-schwarzer  Stellvertreterkrieg mit vielen dreckigen Facetten - gab es auch eine sekundäre, blaue Facette??? 
Das Russland-Gespenst zieht weiter durch den europäischen Mainstream, so wie die Zeigefinger der EU-Blockparteien auf die patriotischen Parteien hindeuten, Skandale und Manipulationen wittern,ausgerechnet jene, die im Namen Europas den gesamten Kontinent geistig und wirtschaftlich abgewirtschaftet haben. Sie sind auch jene, die aus der Sache den größten Nutzen ziehen wollen, ein dankbares Wahlkampfthema gegen "rechts", eine Warnung vor Alternativen.

Leider hat die Strache-FPÖ auf obszönste Weise in seiner Person demonstriert, daß sie es nicht ist. Hoffentlich wird eine erneuerte FPÖ zeigen, daß sie genauso "normal" sein kann, wie andere rechte Parteien. Dazu fehlen einerseits noch einige gute Köpfe für die Zukunft, während ein paar andere Dummköpfe aus der Vergangenheit noch zuviel sind!

 

16:17 | FB-Fensterling/oe24: Das grosse Stottern Im Basti-Tal absolut sehenswert

Stotter, stotter... Basti Kurz hatte in der TV-Konfrontation mit HC grad mal seine Medien-Souveränität verloren. Man, das verspricht langsam ein richtig heißes Ding zu werden.

Unbedingt anschauen! Eine TV-Konfrontation anlässlich der 2017er-Wahl! TB

16:37 | Ich habe mir jetzt die gesamte Silberstein-Passage aus dem Wahlkampf-Duell angehört. Am Ende stellt sich heraus, dass die am Duell beteiligte Journalistin auch an Bord besagter Maschine (nebst 9 anderen Journalisten) war. Sie konnte sich aber nicht erinnern, dass Kurz Silberstein zu sich gebeten hätte! TB

20:07 | Monaco
hob ma des Video a komplett ogschaut......und wias´d so wunderbar beschriebn host......die Stelle mit da Journalistin, daß sie a dabei woar.......es war genial.....Kurz stark irritiert aber im Gegensatz zu 98% der anderen Politiker, immer noch authentisch......ob es seiner Jugendhaftigkeit oder seines Restidealismus´s geschuldet ist, man weiß es nicht.......er wird ja oft als ´Wunderwuzzi´ verpönt......aber glaub mir,
hier in Bayern, überwiegt der Neid, wieso ham de wos, des mia a gern hättn.....jo eh, da Mentalitätsunterschied is hoid ned so groß...... i zünd´ heid no zwoa Kerzerl an, eine daß der Österreicher in dieser Stunde seinen ihm angeborenen Patriotismus und seinem Hang zum gesunden Menschenverstand aufrecht erhält.....und eine, für den Niki, der dieses Land, wie kaum ein 2. durch seinen Charakter repräsentiert hat.......


09:36 | gk: Geheim und brisant: Die ÖVP bereitet sich schon auf Neuwahlen im Herbst vor. (vom Jänner 2019!!!)

.... So viel kann ich verraten: Die ÖVP setzt schon Lieferanten-Verträge aus, lässt potenzielle Geschäftspartner für die Neuwahl Stillschweige-Abkommen unterzeichnen. Sie schreibt schon konkret Ausschreibungen für Werbe-Artikel, Medienkampagnen etc. aus. Die ÖVP lässt die Koalition nach den Europawahlen platzen.
Keine Ahnung, wer von den Medien schon eingeweiht ist, doch wird alles noch unter größter Verschwiegenheit abgewickelt. „

Ein Bericht vom JÄNNER 2019! Es gibt auch einen Tweet gleichen Inhalts und Datums! Wenn es stimmt, dass die Schwarz Türkisen schon Firmen für den Wahlkampf engagiert haben, dann sollten wir jetzt einmal dringend mit dem Kanzler über "die absichtliche Destabilisierung eines Landes" sprechen. Gibt's sicher gesetzliche Grundlagen zur Verfolgen eines derartigen Deliktes! TB

09:26 | Leser-Zuschrift "niemand außer den beiden ist zu Schaden gekommen"

Durch Strache und Gudenus ist niemend ausser ihnen beiden und die österreicheische Politik zu Schaden gekommen.
Strache hat sich aufs Höchste exponiert seine Schuld zugegeben.
Kickl war der erfolgreichste Minister der Regierung.
Es war Kurz ganz alleine der entschieden hat, die Regierung platzen zu lassen.
Nochmals, durch Strache und Gudenus ist niemend ausser ihnen beiden und die österreicheische Politik zu Schaden gekommen.
Es sind Machtspielchen und Machtgebahren des Kurz (Soros) die alles gekippt haben, ja die Regierug die erfolgreich war, gestürzt hat.
Wenn es zu dem Misstrauensantrag kommt, muss die FPÖ Kanzler Kurz die rote Karte zeigen. So wie es Kickl angedeutet hat. Wer Misstrauen sät wird Misstrauen ernten.
Ich wnsche den lieben Öschis den Mut zu haben sich zu Volk und Heimat zu bekennen. In den Schweizer Nachrichten ist heute Morgen Michael Köhlmayer genau diese Breitseite ausgefahren und alles rechtskonservative als Volks- und Heimatzerstörer dargestellt bzw. dessen "wie Volk und Heimat in Zukunft ausschauen sollen". Weitere Fragen: Bitte SRF2 Radio Kultur - kurz vor 7! Bashing aufs Niederträchtigste - dem Niveau der deutschen Elefantenrunde am Montagabend. Kopf hoch, Arschbacken stramm! Jetzt erst recht.!

07:40 I ORF-Grissemann VIDEO: Zum totlachen!!!

07:20 | oe24: Blauer Richtungsstreit zwischen Hofer und Kickl

Der starke Mann der FPÖ, Herbert Kickl, hat via ÖSTERREICH klargemacht: "Wer Misstrauen gibt, kriegt Misstrauen." Heißt: Der von Kanzler Sebastian Kurz entlassene Innenminister will, dass die FPÖ am Montag dem Misstrauensantrag von Peter Pilz gegen Kurz zustimmt. Der formal designierte FPÖ-Chef Norbert Hofer spricht in oe24.TV zwar auch von Misstrauen gegen die ÖVP, will aber "noch Gespräche" führen.
Im Hintergrund kämpft Hofer für eine Neuauflage von VP-FP nach der Nationalratswahl im September. Die blaue Basis tobt freilich gegen die ÖVP und glaubt auch nicht daran, dass ein Comeback von Türkis-Blau möglich ist. Die Blauen würden lieber einen harten "Jetzt erst recht"-Oppositionswahlkampf führen und sämtliche blauen Boxhandschuhe gegen Kurz auspacken.

"Lässt er mich in die Hofburg rein, dann will ich ganz sein Eigen sein!", denkt wahrscheinlich Norbert Hofer. Alleine der Gedanke, nach diesem üblen Spiel des Kurz auch nur daran zu denken, sich mit Kurz wieder in die Koalitions-Kiste zu legen, sich wieder flachlegen zu lassen, Kurz, den Möchtegern Schüssel nochmals abgespeckt dienstbar sein zu wollen, ist widerwärtig! Der gehörnte Hofer, will tatsächlich dem Ehebrecher einen Strauß Rosen vor die Türe legen, hinter der sich Kurz mit neuen "Experten" herumtreibt. Ist das normal??? Please Kickl him out! TQM

21.05.2019

22:10 I eu-infothek: Ibiza-Connection: Schaltzentrale in Wiener Innenstadt

Am 24.3.2017 kam es zu einem eleganten Dinner im Restaurant „Le Ciel“ mit folgenden anwesenden Personen: Johann Gudenus, Tatjana Gudenus, Alyona Makarov und Julian Thaler (sehr wahrscheinlich Fake-Namen) sowie dem Rechtsanwalt. Ebenfalls anwesend war die Maklerin. Der hatte in seiner Kanzlei Johann Gudenus eine Kopie des lettischen Passes der angeblichen Russin gezeigt und erklärte, dass sie die Nichte eines sehr reichen Oligarchen aus Russland sei. Den Deutschen Julian Thaler stellte sie als Münchner Freund und Chef einer Sicherheitsfirma vor. Die junge Dame, welche mit einem Maybach, inklusive Chauffeur und Bodyguards, vor dem Hotel vorfuhr, war – in russischer Sprache – sehr gesprächig. Sie liege im Streit mit ihrem Onkel, habe aber nunmehr ein Vermögen von 350 Mio. Euro und möchte im friedlichen, schönen Österreich Sicherheit und Kultur genießen, Investitionen in Grundstücken, Immobilien und Firmen tätigen, vor allem aber ihre Kinder in österreichische Schulen schicken.
Der Anwalt bestätigte die Aussagen der „Oligarchen-Nichte“. Der Rechtsanwalt erklärte den Freund der Russin als seinen langjährigen Freund und Bekannten aus München, so dass aufgrund des Auftretens des bekannten Rechtsanwaltes mit dessen Empfehlung die Familie Gudenus keinen Zweifel an der Seriosität der Interessentin hatte.
Zu einem späteren Zeitpunkt zeigte der Anwalt in seiner Kanzlei als Kapitalnachweis – vor Zeugen – einen Kontoauszug flüchtig in die Runde, mit der Bemerkung „die ersten großen Summen sind schon auf meinem Konto“. Gudenus konnte daraus schließen, dass der Anwalt, welcher laut Gesetz zur Prüfung der Herkunft von Geldmitteln verpflichtet ist und bei Verdacht diese auch anzeigen muss, die einwandfreie und saubere Herkunft des Geldes überprüft hat.

Unterhalb des Artikels wird dann doch noch der Name des Anwalts genannt. Im untenstehenden Kurier-Artikel von 19:48 wird zudem erwähnt: "Wer aber ist der eigentliche Urheber dieser Inszenierung? Der israelische Geheimdienst, wie FPÖ-Kreise behaupten? Oder handelt es sich doch um eine parteiinterne Intrige gegen Gudenus und Strache? Dem KURIER berichten mehrere Insider, dass es eine Spur in das parteipolitische Umfeld von Gudenus & Co. geben soll. Dieser kann sich das zwar nicht vorstellen, war an diesem Hinweis jedoch sehr interessiert." Wie absurd der Mossad-Verdacht ist, haben wir hier schon ausgeführt, wer "im Umfeld der Partei" finanziell und logstisch zu so einer internationalen Profi-Aktion in der Lage ist, ebenfalls.
Beachtlich ist einerseits der angeblich vorgezeigte Kapitalnachweis, den er hätte prüfen müssen. Zudem beachtlich das Detailwissen der Auftraggeber über ein Jagdgrundstück der Familie Gudenus den ganzen Plot  anzustarten. Die "Lettin" nicht selber ganz einfach zu überprüfen ist jedenfalls der zweite schwere Fehler, einem Anwalt zu trauen sowieso (Achtung! Halbscherz).
Der dritte Fehler war den Herrn "Julian Thaler" von der Sicherheitsfirma in München nicht einmal mit 3-4 Schlagworten zu googeln - Ergebnis NULL. 
Der "Ibiza-Zufall" klingt auch suspekt, eine Oligarchen-Nichte im Maybach mit Bodyguards in Wien ist verdächtig überzogen, lächerlich und untypisch, aber ein weiteres Indiz eines sehr hohen Kosten-Aufwands, ebenso die Reisekosten, Personalkosten, Villen-Miete, etc. Das ist keine Laienaktion mit Kameras um ein paar Hundert Euro, wie im Artikel beschrieben, sondern ein sehr teures aufwendiges Drehbuch. 
Die Identität des Anwalts ist also gesichert, die Identitäten der "Lettin" und des "Thaler" wohl falsch. Wenn sie Profis waren, dann bleiben diese auch hinkünftig verborgen.
Ab hier wird es aber interessant, denn die Spur führt in die BRD, wo sie sich verliert und wieder nach Österreich zurückkehrt, ehe sie sich abermals verliert, bis die "SZ", SPON und Böhmermann ins Spiel kommen.
Die "Lettin" und der "Thaler" sind also Teil des Plots, wer und wo ist die nächst höhere, operative  Einsatzebene, wo der Auftraggeber? Mit sehr viel Geld und hochprofessionellen Kräften kann man viellecht so etwas bewerkstelligen, jedoch ist davon auszugehen, daß weder eine solche Spezial-Sicherheitsfirma in der BRD sich für so etwas hergäbe, noch ein deutscher Nachrichtendienst, der auf die Tour in das Nachbarland Österreich dreinpfuschen würde.
Diverse Soros-NGO´s hätten das Geld und auch das "Anti-Russland"-Motiv, nicht aber die ausführenden Organisation. GB hat das Motiv, das Geld aus offiziellen Desinformationsfonds und Strukturen des Dienstes, hätte auch die Manpower und es gäbe auch dort "outgesourcete" Privatfirmen, die so etwas durchführen könnten, so wie auf anderen Gebieten "Cambridge Analytics", keine moralischen Grenzen kannte. 
Das im Artikel genannte Geldwäschemotiv ist hingegen nicht nachvollziehbar! Wieso der irre Aufwand? Wieso ausgerechnet über Politker, die besonders hohes Risiko tragen? Wieso durch ein Jagdgrundstück über Bank und Anwalt? Wieso die "Krone" kaufen? Wieso sich politisch punzieren und sich damit am gedachten Ruheort ins Schlammbecken begeben??? Das macht keinen Sinn. 
Es ist anzunehmen, daß der einzige Ansatzpunkt, der Anwalt nicht wirklich etwas Profundes zur "Lettin" und "Thaler" beitragen kann, oder will. Interessant wäre auch das Gerücht im Artikel zu hinterfragen ob es zutrifft, daß der besagte Anwalt bereits zuvor "Material" über FPÖ-Politiker gehabt und angeboten hätte? Auch interessant, ob das Gerücht stimmt, daß Kurz schon zwei Tage vor Veröffentlichung des Videos, das Video kannte - wenn ja, wodurch? 

 

19:48 | Kurier: Ibiza-Video: Heiße Spur führt in Wiener Innenstadt

Alles begann bei einem Essen in einem Nobelrestaurant, im Zentrum steht ein Wiener Anwalt. Das sagt jedenfalls Ex-FPÖ-Funktionär Johann Gudenus.

Hier wird die Vorgeschichte zum Skandal geschildert und man sieht viel Mühe und Geduld diejenigen an den Tag legten um die beiden erfolgreich in die Falle zu locken! ML

17:21 | orf: Gudenus: „Befürchte weiteres Material“

„Benebelt, naiv und vertrauensselig – in dieser Kombination ein echtes Desaster“, kommentierte Gudenus die bereits veröffentlichten Aufnahmen. Aus Angst um die Veröffentlichung weiteren Materials habe er alle Funktionen zurückgelegt – um noch größeren Schaden abzuwenden.

RAM
Klassiker: Im zarten Alter von 40 wurde das arme Kind "mit K.-o.-Tropfen oder ähnlichen Substanzen und Drogen“ gefügig gemacht „… Vermutlich haben die als Oligarchen getarnten Kinderverzahrer Klein-Johann mit Zuckerln in dieses verruchte Abhörkabinett gelockt und ihm angeboten, seinen besten Freund, den HC, gleich mitzunehmen! Und obwohl Klein-Basti noch zu jung war und mit den Großen nicht mitnaschen durfte, fliegt er vielleicht auch bald aus dem Hort...


17:12 I TQM: Aufruf zur Donnerstags-Demo!!!

Sebastian Kurz bleibt also mit Kneissl und anderen "Experten". Dies bietet das historisch vielleicht einzigartige Zeitfenster, diesen Donnerstag zur "Donnerstags-Demo", gegen die Kurz-lebige Regierung zu demonstrieren. Das Linke "Walk-Around" gegen Basti´s Solo-"Sit-Inn", könnte das Highlight der FPÖ in diesen schweren Stunden werden.
FPÖ, Identitäre, schmissige Studenten, mit Antifa, Pilz-Fans, Jusos, vereint gegen Kurz! Was für ein Spaß! 
Es wäre auch eine wesentlich stärkere Kundgebung, als die geplante Freitags-Veranstaltung des alten "Strache-Jungen" Vilimsky, der gestern meinte: "Wer war noch nie stockbetrunken und hat einen Blödsinn gesagt?" 
Denn statt bis zum Wahlsonntag pausenlos an der "Dritte Mann Tour" teilzunehmen und in der Kanalsation Wiens Schutz vor der Öffentlchkeit und Medien zu suchen, erteilt Vilimsky "Durchhalteparolen" im Wiener Leichenschauhaus. Vielmehr müßte sich  Vilimsky fragend in den Spiegel blicken: "Wer hat stets trocken und nüchtern, soviel Schwachsinn gesagt?"
Denn auch dieses G´schichtel Vilimskys ist nicht nur peinlich der neuen FPÖ-Führung und den gekränkten Wählern gegenüber. Wenn man Strache am Video zuhört vernimmt man kein "stockbetrunkenes" Gelalle, sondern glasklares Geschwätz! Zumindest Alkohol war es also offenbar nicht. Je eher sich die FPÖ von Vilimsky distanziert, desto mehr zusätzlicher Schaden wird verhindert. Daher, besser vor dem Mißtrauensvotum nächsten Montag geschlossen zur Donnerstag-Demo gegen Kurz, als zum Selbsthinrichtungsplatz am Viktor Adler Markt!

 

14:30 I oe24: Natascha Kampusch äußert sich zu Neuwahlen

Das ganze Land spricht über die Vorkommnisse. Auf Twitter meldet sich die sonst zurückgezogene Autorin Natascha Kampusch zu Wort: "#Neuwahlen stellen eine große Herausforderung dar. Ich hoffe die Politik sorgt für die richtigen Parameter.#Oesterreich #Regierungskrise #ibizagate", schreibt sie auf Twitter.

Lange hörte man nichts von Kampusch, ihr Bekanntheitsgrad lag schon lange im Keller, doch nun plötzlich ein fast schon ein paranormales Aktivitätsgewitter, welches wir nicht unbedingt mit gewöhnlichen Parametern deuten müssen? TQM

13:50 | Der Schäuble-Beitrag wurde nach "Europa" migriet! TB

08:17 I TQM: Kurz - "Macron-Leid"

Die "Greta" der österreichischen Innenpolitik hat sich verzockt! Die Unwetter über Österreich verregnen nicht nur die Gastgärten, sondern auch das Kanzleramt! Ähnlich wie Macron, der trotz Gelbwestensturm gerne in Versailles tagt, stieg dem Alleinherrscher der ÖVP die Hofburg-Luft zu Kopf.
Dem Wunderknaben und Retter der ÖVP mit vollem "Durchgriffsrecht" ereilt letztlich das selbe Schicksal wie Strache, der 14 Jahre lang die FPÖ geistig in den Keller rappte, bis er ein i-bizarres Ende fand.
Kurz, der dachte, den Leichenschmaus der Strache-FPÖ zu seinem Krönungsmahl zu gestalten, steht der tiefe Fall bevor. Wir können die Stunden zählen, bis die Alt-ÖVP aus den Lagerhaus-Scheunen kommt und plötzlich doch so manches dem Mitterlehner Buch abgewinnen kann.
So wie sich jetzt rote Zombies wie Vranitzky zu Wort melden, werden bald Christian Konrad, Alt- und Neu-Landeshauptleute melden, welche ein Durchgriffsrecht an die Gurgel des  Kurz fordern werden. Die Rechnung des Kurz als bessere ÖVP und FPÖ zusammen, das "Türkis" als pseudo-patriotische, bürgerliche "Einheitspartei" ab dem Wahltermin im September geht in die volle Hose!
Die FPÖ scheint nun das Richtige zu tun und sich nicht zur Kadaver-Verwertung des Kurz hinzugeben, sondern sich der parlamentarischen Mehrheit anzuschließen und Kurz auf die Polit-Halde neben Strache zu betten. Die FPÖ lebt nunmehr mit dem politischen Befund nicht "regierungsfähig" zu sein, die ÖVP lebt aber mit dem Befund nicht nicht "koalitionsfähig" zu sein. SPÖ und FPÖ haben den Brutus-Virus der ÖVP und Türkis schon mehrmals auskosten müssen.
Die Frage ist, welchen Preis und welchen zwischenparteilichen Klimawandel der vereinte Sturz gegen Kurz erbringen wird. Sind es nur die Früchte des Zorns, die derzeit FPÖ und SPÖ gegen Kurz vereinen, oder führt dies gar in eine gemeinsam getragene Übergangsregierung bis Ende September, oder gar darüberhinaus?
Die gute Nachricht jedenfalls ist, daß es trotz aller Grausamkeiten keine linke Mehrheit in Österreich gab und geben wird. Die Rendi-SPÖ ist zu keinem echten Höhenflug im Stande, also kein rot-grün-rosa.
Sie verpasste vorsätzlich jede Chance auf einen Vorsitzenden nach Geschmack der Wählerschaft - von Schlögl bis Doskozil. Die Grünen werden wohl wieder ins Parlament kommen, aber weiterhin im selben seichten Wählerteich fischend, wie Neos und Pilz. Was dann? Wir sollten uns jedenfalls nicht - von wem auch immer in der ÖVP - den Appell an eine "bürgerliche Mehrheit" verkaufen lassen. Es gibt eine nicht-linke Mehrheit, aber keine nebulose "bürgerliche Mehrheit". 
Wesentlich interessanter wäre eine rot-blaue Regierung. Basis dafür wäre die gemeinsame Sehnsucht die ÖVP, egal ob im schwarzen, oder türkisen Kleid ein für allemal zu bestrafen. Zudem war  auch die Handschlagqualität der Roten  stets wesenltich höher, als die der ÖVP. Dazu müßte die SPÖ jedoch einen moderaten Rechtsruck vollziehen, eine "Kronen-Zeitungs"-konforme Führungsmannschaft stellen und die FPÖ müßte sich endlich und nachhaltig von den Lockrufen schwarzer Sirenen verabschieden. Die Salon-Linken der Grünen und Neos blieben weiterhin auf der Strecke. Was so absurd klingen mag, ist es gar nicht.
Die SPÖ hat nicht nur Appetit auf´s Regieren, sondern kann sich nach der Landeskoalition im Burgenland und mit einer entstrachisierten FPÖ offenbar durchaus mit rot-blau anfreunden.
Nach Ibiza wird Wien weiterhin rot bleiben. Die SPÖ wird sich niemals der ÖVP als Juniorpartner unterwerfen, wahrscheinlich nicht einmal als Seniorpartner und damit  neuerliche "Schüssel-Spielchen" ausschließen. 
Der Wiener SPÖ-Physiker Werner Gruber, Seismograph gestandener, roter Funktionärsstimmung, empörte sich VIDEO im oe24 Talk primär an dem degoutanten Outfit des Strache im Ibiza Video, dessen grotesk-peinlicher Figur und attestierte der FPÖ durchaus eine staatstragende Geschichte, ohne "Nazi-Propaganda-Keule".  Nichts ist unmöglich in den vielen Nächten der langen Messer, die hinter uns lagen und noch vor uns liegen.

10:39 | Leser-Kommentar
S.Kurz schießt Eigentor. Er lobt seine Regierung über den grünen Klee. Erfolgreich sei sie. Das kann man durchaus so sehen. Nur seine Regierung besteht fast hälftig aus seiner eigenen Partei und der pösen FPÖ. Finde den Fehler!
Der größte Skandal ist die gezielte Beeinflussung der EU Wahlen, und die ist nicht zu leugnen.

11:18 | Der Goldguerilla
Nachdem Kurz die Koalitionsregierung endgültig hat platzen lassen, ergeben sich realistischerweise in der Zukunft wenig Optionen für die Bildung einer neuen halbwegs brauchbaren Staatsführung. Ganz grotesk und in der Bevölkerung auch schwer vermittelbar wäre es, wenn es bei Neuwahlen wiederholt zu Koalitionsgesprächen zwischen ÖVP und FPÖ käme. Also verbleibt doch tatsächlich lediglich als ernstzunehmende Variante die Koalition von FPÖ und SPÖ über. Wer hätte das ernsthaft in Erwägung gezogen?

Falls die FPÖ eine ehrliche Partnerschaft mit der SPÖ anstrebt, wird sie nicht umhin kommen, die SPÖ zunächst einmal für das 21. Jahrhundert auch ideologisch fit zu machen. Kurioserweise würde ein diesbezüglich geforderter Fortschritt innerhalb der SPÖ-Reihen zunächst einmal ein Rückschritt in die Vergangenheit heißen. Denn um vorwärts zu kommen, ist es für die SPÖ unumgänglich, an den ehemaligen SPÖ-Politgrößen wie Josef Staribacher (Handelsminister) , Hannes Androsch (Finanzminister), Ferdinand Lacina (Finanzminister), Hans Mayr (Finanzstadtrat Wien) usw. anzuknüpfen.

Schwerpunktthema auf der Agenda künftiger Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und SPÖ haben daher Steuersenkungs- und Wirtschaftspolitik zu lauten. Schafft man es, sich bei dieser fundamentalen Thematik zu einigen, ist alles andere ein Spaziergang. Natürlich ist die SPÖ dabei gezwungen, endlich über ihren eigenen Schatten zu springen. Warum sie sich bisher so geziert hat, ist eigentlich unverständlich, nachdem Steuersenkungen nicht zwangsläufig im Widerspruch zu sozialistischen Gesinnungen stehen müssen. Ehemalige sozialistische Funktionäre hatten mitunter wesentlich mehr Verständnis und Feingefühl für wirtschaftliche Belange und Unternehmertum an den Tag gelegt als Vertreter anderer Parteien. Seit jeher haben die Schaffung und die Erhaltung von Arbeitsplätzen durch Unternehmer in der SPÖ wesentlich mehr Wertschätzung erfahren als in anderen Parteien.

Es gab sozialistische Bürgermeister, die absolut zu den Unternehmern der Gemeinden gestanden sind und die den jeweiligen Geschäftsführern größten Respekt für deren unternehmerische Leistungen gezollt haben. Diese ehemaligen Sozialisten hatten noch richtig verstanden, dass wenn es den Betrieben gut ging, es auch den Arbeitnehmern gut gegangen ist. Der seinerzeitige Finanzminister Androsch hatte zum Beispiel auf eine Rezessionsphase relativ kurzfristig mit einer erheblich angehobenen vorzeitigen Abschreibung reagiert. Finanzminister Lacina hatte die Österreichische Stiftung in´s Leben gerufen. Nachfolgende sozialistische Funktionäre hatten in Folge das durchaus konstruktive Werk zerstört und damit auch den jahrelangen Niedergang der SPÖ betrieben. Falls die SPÖ ernsthaft wieder Regierungsverantwortung übernehmen will, wird sie um einen gewaltigen Umdenkprozess nicht umhinkommen. Sollte die zeitgemäßere und attraktivere Gestaltung des SPÖ-Parteiprogramms im Hinblick auf Entlastungen für Unternehmer und Arbeitnehmer in jeder Hinsicht erfolgreich umgesetzt werden, stünde einer Koalition zwischen FPÖ und SPÖ eigentlicht nichts mehr im Wege. Schlimmer als unter dem Ex-ÖVP-Finanzminister Schelling kann es eigentlich nicht werden. Einzig verbleibender Knackpunkt ist die kreischende Stimme von Rendi-Wagner, die dermaßen durch Mark und Bein geht, dass vor allem Mann nur die Flucht ergreifen kann. Der Wiener Amtsarzt soll sie endlich auf fünf Packungen Zigaretten und eine Flasche Vodka täglich einstellen, dann wäre auch dieses fundamentale SPÖ-Problem eventuell behoben.

WEG MIT DER MONDÄNEN SPÖ !
HER MIT DER UR-SPÖ !

11:56 | Silverado zum Goldguerilla
Guerillero, wie kannst Du eine bessere SPÖ in jedweder Form herbeisehnen? Ich sehne mich nur nach einer schlechteren. Der erste Schnappatmungs-Reflex ist auch bei mir so gewesen, dass ich Kurz verflucht habe. Aber mittlerweile sehe ich das anders. Im Sinne der von TQM bereits skizzierten Wiederauferstehung der FPÖ kann genau die Zeit bis zu den Wahlen auch als Möglichkeit betrachtet werden, sich neu aufzustellen, ohne durch den laufenden Betrieb zerrieben zu werden. Also so eine Art Chapter-11- Fenster für die FPÖ, damit die internen Fragen geklärt werden und neue (egal jetzt, ob sie eh schon mal da waren) Persönlichkeiten die Weichen für die Zukunft stellen können.
Aus Kurz´scher Sicht kann das auch dazu dienen, zu wissen, mit wem er es das nächste Mal versucht, anstatt womöglich wöchentlich neue Ansprechpartner zu haben, weil bei der nun erforderlichen Katharsis ständig Personen von der Bildfläche verschwinden, die eben noch an der Spitze standen. Die FPÖ muss ja jetzt wirklich sicher sein, dass nicht der nächste Video-Täter an die Spitze kommt. Abgesehen von meinem absolutem Desinteresse und der Unfähigkeit, eine derartige Position zu bekleiden, schiede ich schon aus diesem Grunde aus.

17:26 | Der Goldguerilla zu Silverado
Manchmal ist es notwendig, eine atypische, kontroversielle und provokante These bzw. Forderung in den Raum zu stellen, um eine konstruktive Diskussion zu entfachen. Eine FPÖ-SPÖ-Koalition stellt gewiss beim aktuellen SPÖ-Zustand apriori kein Idealmodell einer künftigen Regierungsformation dar, zumal die SPÖ noch etliche schwere Hausaufgaben hierfür zu erledigen hätte. Und wenn es schon die SPÖ als potentieller Koalitionspartner sein muß, dann die Ur-SPÖ. Etwaige Enteignungs- und Verstaatlichungsallüren im Stile der deutschen SPD haben für die SPÖ dabei selbstverständlich absolutes Tabuthema zu sein. So etwas darf nicht einmal im Ansatz gedacht, geschweige denn ausgesprochen werden. Es liegt dann in der Verantwortung einer neuen, durchsetzungsstarken und sauberen FPÖ-Führung, den Sozialisten entsprechend den Marsch zu blasen, vor allem im Hinblick auf nachhaltige Rechtssicherheit.

Und ob die Bereitschaft der SPÖ dazu vorhanden ist, sei natürlich dahingestellt. Sie wird nicht umhin kommen, ihren Stil an die Wünsche der Leute anzupassen. Diese sind bekanntlich kein Geheimnis und in den Parteiprogrammen von ÖVP und FPÖ nachzulesen. Würde bei Neuwahlen indes wieder eine Koalition zwischen ÖVP und FPÖ herauskommen, könnten sich die Wähler schon sehr gefrotzelt fühlen. Eine Koalition zwischen ÖVP und SPÖ bleibt voraussichtlich von der Österreichischen Bevölkerung weiterhin unerwünscht. Verbleibt als einzige realistische Koalition jene von FPÖ und SPÖ.

Es besteht für die FPÖ allerdings keine Notwendigkeit, um jeden Preis eine Koalition mit der SPÖ einzugehen. Ist das Ganze damit verbunden, zu viele faule Kompromisse vor allem in der Flüchtlings- und Migrantenfrage einzugehen, bietet sich für die FPÖ eher die Rolle als Oppositionspartei an, was sie ja bestens beherrscht. Die Situation eines Zustandes abwechselnder Minderheitsregierungen könnte bei den Österreichern durchaus Gefallen finden. Dann müßte man sich zumindest nicht andauernd mit Koalitionsstreitereien gfretten. Das Modell von Minderheitsregierungen wäre durchaus auch für Österreich eine neue Erfahrung wert. Inwieweit ein Modell von Minderheitsregierungen dem tiefen Verlangen der Österreicher nach Sicherheit und Stabilität gerecht wird, kann allerdings zunächst nur in der Praxis erprobt werden.

Die persönliche Präferenz kann für einen echten Freiheitsdenker sowieso in keiner Koalitionsform liegen, nachdem Parteifunktionäre in der Regel vornehmlich ihre eigenen Interessen verfolgen, sondern lediglich in der Schaffung eines Nachtwächterstaates auf kantonaler Basis ohne politische Parteien, mit Weisenrat, Flattax, funktionalen Beamten und direkter Demokratie. Der Weg dahin ist nicht zwangsläufig geradlinig und vollzieht sich über diverse Etappen. Das Regierungsvakuum der nächsten Monate könnte man durchaus dazu nutzen, sinnvolle politische Alternativmodelle zu diskutieren, nachdem funktionale Beamte die Regierungsgeschäfte ohnehin übernehmen.

WEG MIT DER ÖSTERREICHISCHEN PARTEIENIDIOTIE !
HER MIT DEM ÖSTERREICH DER KANTONE !


05:25
 | krone: Kickl muss gehen - und alle FPÖ-Minister folgen!

".... Misstrauensantrag gegen den Kanzler?
Nach dem Kanzler-Statement ließ ein FPÖ-Sprecher dann wissen, dass mit Kickls erzwungenem Abgang wie angekündigt alle Freiheitlichen ihre Regierungsämter niederlegen. Kickl selbst schloss Konsequenzen in Richtung ÖVP nicht aus - nämlich in Form eines von JETZT gegen Kanzler Kurz ins Auge gefassten Misstrauensvotums im Nationalrat. „Der Hausverstand sagt einem, dass es relativ schwer ist, von jemandem das Vertrauen zu verlangen, dem man gerade das Misstrauen ausgesprochen hat“, so Kickl. Hofer meinte, man werde darüber beraten, ob man dem Antrag zustimme. Ob sich auch die SPÖ daran beteiligt, ist noch unklar - doch Parteichefin Pamela Rendi-Wagner scheint nicht abgeneigt, fordert sie doch Experten für alle Regierungsämter, auch jenes des Bundeskanzlers."

Tja, scheint so, als hätte Sebastian Kurz bald Zeit, sein Studium an der Uni wieder auf zu nehmen..... Und beim Thema Mißtrauen und Expertenregierung.... so lange Politiker "no skin in the game" haben, ist das Mißtrauen mehr als nur berechtigt! HP

20.05.2019

18:13 I RT: ‘I was only child’: Russian oligarch denies links to woman in epicenter of Austrian leak scandal

Igor Makarov, russischer Oligarch und angeblicher Onkel jener "Oligarchen-Nichte", die Strache&Co. auf Ibiza inst Verderben stürzte, sagte gegenüber RT, daß es reundum bekannt sei, daß er das einzige Kind seiner Eltern sei und keinerlei Nichte, oder dergleichen hätte. Er sieht den Ruf seiner Firma und seines Namens geschädigt und wird alles rechtlich gedeckte unternehmen um die Quelle der Falle der illegalen Verwendung seines Namens zu ergründen. 


Eines der größten Mysterien der ganzen Geschichte ist, daß Strache über MONATE nicht auf die Idee kam zu googeln, oder Freunde zu fragen! Dann hätte er nach wahrscheinlich drei Minuten gewußt, daß die Dame nicht nur Dreck unter den Zehennägeln hat. Umgekehrt würde ja auch jeder Russe im Affentempo herausfinden, daß ein fiktives Kind von Kurz bestimmt nicht existieren kann!  Alles ganz schön Ibizarr!!! TQM

17:20 | derStandard: Droht Strache und Gudenus Gefängnis?

Rund um das heimlich aufgenommene Ibiza-Video stellen sich zahlreiche juristische Fragen. Manche werden schlussendlich erst Gerichte beantworten können. Ein rechtlicher Überblick.

Juristisch ist die Affäre laut Standard "schwer fassbar". Es wird wohl sehr schwer die beiden vor Gericht zur Verantwortung zu ziehen: "Der Tatbestand der Bestechlichkeit setzt voraus, dass der Täter ein Amtsträger ist. Das waren zum Zeitpunkt, als das Video im Jahr 2017 aufgenommen wurde, beide: Gudenus war nichtamtsführender Stadtrat in Wien, Strache Nationalratsabgeordneter. Allerdings konnten sie in ihren damaligen Funktionen die versprochenen Staatsaufträge nicht vergeben. Das Geschäft richtet sich in die Zukunft – falls die FPÖ in die Regierung kommt. Das sei zu wenig, sind sich mehrere Juristen einig, weil sich die Straftat noch nicht einmal im Versuchsstadium befunden habe." - Das ist ehrlich gesagt auch schon egal: Gesellschaftlich und politisch sind Strache und Gudenus Persona non Grata. Schwer vorzustellen, dass sie in einem Unternehmen noch einen guten Posten erhalten werden. Ausgesorgt haben sie wohl.
"Die "Süddeutsche" und der "Spiegel", die im Besitz des gesamten Videos sind, haben bereits klargemacht, dass sie dieses nicht weitergeben werden. In diesem Fall könnte die juristische Aufklärung also womöglich rasch vorbei sein." - Und warum bitte? Gibt es denn etwas zu verbergen? Spricht Strache etwa noch ausführlicher über diverse (angebliche) Sex-Origien von Kurz? ML

17:04 | krone: Machtwort von Hofer: Strache wird nicht Wiener FPÖ-Chef

In der mittlerweile unberechenbar gewordenen Politik ist zumindest diese Absurdität vom Tisch: Wie berichtet, zeigten WhatsApp-Nachrichten, dass Heinz-Christian Strache trotz der Ibiza-Affäre Wiener Parteichef bleiben wollte. Dem erteilte der designierte FPÖ-Chef Norbert Hofer (im Video oben im krone.at-Talk) am Montag eine klare Absage. Die Wiener Parteispitze sieht damit allerdings recht ausgedünnt aus.

Er kann wohl einfach nicht von der Macht lassen.. Es ist auch bitter für HC: Wenn man in ein paar Jahren an Strache zurückdenken wird, dann wird den meisten als erstes die "besoffene Geschichte" einfallen. Die Arbeit von über einem Jahrzehnt löst sich damit in Luft auf.. Dass er so nicht in Erinnerung bleiben will und zumindest noch in Wien etwas weiterwerkeln will, ist verständlich, aber seine Zeit ist vorbei!! Und das ist gut so! ML

15:28 | b.com: Die peinliche Kündigungs-Begründung seziert

Selbst im Macron-light Staat des Kurz ermittelt nimmer noch die Jusitz und nicht die Executive, weshalb es von äußerster Geringschätzung samt pot. Misbrauch Bundespräsidenten zeugt, unter diesem falschen Vorwand Innenminister Kickl zu entlassen. Abgesehen davon, dass sich Kickl von Straches Ibiza-Aussagen auf Ibiza klar distanziert hat, war er nie Teil der trüben Party-Clique. Falls aber die Entlassung des Innenministers dazu dienen sollte, politisch motivierte Hausdurch- suchungen punktuell und einseitig durchzuführen und auch relevante Aussagen ÖVP-Straches präventiv zu neutralisieren, dann liegt unter der „Allein-Regierung“ Kurz‘ der wohl schwerste Machtmißbrauch in einen Rechtsstaat vor, den Kurz zu schützen vorgibt! TQM

Kurzes Logik folgend (Ermittlung und Aufarbeitung von Ibizagate) müsste also der Justizminister zurückreten und nicht der Innenminister! Wir haben dies in der früh schon angedeutet und der Kanzler hat in seiner Pressekonferenz plötzlich die Begründung "Goldgruber als GD der öffentlichen Sicherheit" genannt! Natürlich freuen wir uns drüber (NIcht über die Abbreufung, diese ist unbegründet und rechtsstaatlich mehr als fragwürdig) ) sondern, dass so auch kleine Medien die "großen Politiker" auf Fehler aufmerksam machen und so etwas verändern können.
Nichtsdestotrotz: Kurz macht mit der Abberufung eine schweren politischen und demokratiepolitischen Fehler und das könnte auch ihm sehr bald "das leiberl" kosten! TB


12:38 | Kurz gibt Presse-Statement (keine Konferenz)

- Kurz gibt einen neuen Grund für Kickls Entlassung an - die Bestellung Goldgrubers zum GDöS
- ansonsten sagt er nichts
- spricht über die EU-Wahlen und bittet um Wahlteilnahme! Kann er haben! TB
- angesichts der Brisanz der Lage eine Null-Meldung und Fragen waren nicht zugelassen! TB


11:17 | oe24: Pilz: "Misstrauensantrag gegen Kurz"

In der oe24.TV-Sondersendung lässt Listen-Chef Peter Pilz die nächste politische Bombe platzen. Er kündigt in einem Telefon-Interview live an, einen Misstrauensantrag gegen Sebastian Kurz einzubringen. Der Nationalrat würde dann über den Antrag abstimmen.

So ein Antrag hätte überraschend große Realisierungswahrscheinlichkeiten. Die FPÖ könnte mitmachen und der Sozialdemokratie könnte diese Idee auch gefallen.
Peter Pilz spricht gerade live auf oe24 und sagt: "es geht Kurz nicht ums Land sondern ausschliesslich ums eigene Wohl"!  Obwohl wir mit Pilz nur wenige Überschneidungslinien haben, müssen wir diesen Eindruck seit Kurzens Taten von gestern teilen! TB


09:24 | Aus der Redaktion "Absolutismus 2.0"

Gut, die zwei Tiefflieger mussten weg - ganz im Sinne Österreichs! Gut, Neuwahlen sind angesichts eines Skandales dieser Größe auch opportun! Mit der durch nichts erklärbaren Entlassung Kickels hat sich Kurz jedoch in einen absolutistischen Herrscherstil verrannt. Obwohl wir von der befehlsgeilen US-hörigen und Verordnungs-wütigen Soros/Weber/Kurz-EU absolut nichts halten, rufen wir nun zum EU-Wahlgang auf um die Verbreiterung des Absolutismus zu verhindern! TB
Wenn die FPÖ mit Kickl und auch Hofer von nun an richtig agiert und zu einer vereinten Kampf-Formation bereit ist, mit allen personellen Altlasten bricht, Feind und Ziel erkennt, dann gebührt DER FPÖ ab sofort wieder die vollste Solidarität und Unterstützung! TQM

Wenn die FPÖ ERNSTHAFT alle Altlasten über Bord wirft, was oder vielmehr, wer bleibt dann übrig? H. Kickl alleine zu Hause? HP

11:29 | Der Goldguerilla
Vorläufig zusammenfassend kann man sagen, dass Strache und Gudenus sowohl Parteimitglieder als auch Wählerschaft ordentlich vor den Kopf gestoßen haben. Das hingelegte Kabinettstückerl grenzt nämlich an Hochverrat an jenen, die die persönlichen Erfolge dieser hommes fatales erst ermöglichten. Entsprechende Konsequenzen sind erwartungsgemäß erfolgt.

Sofern sich kein systemischer Parteiskandal im Zuge diverser Ermittlungen aus den Verfehlungen zweier Spitzenfunktionäre ableiten läßt, stehen die Chancen für die FPÖ recht gut, wie Phönix aus der Asche wieder aufzuerstehen. Immerhin hat diese Partei hinlänglich ihre Daseinsberechtigung auf dem rutschigen Österreichischen Politparkett unter Beweis gestellt. Sie darf zurecht jene Meriten für sich allein verbuchen, als Brechstange fungiert zu haben, und jahrzehntelange verkrustete SPÖ-ÖVP-Proporzstrukturen aufgebrochen zu haben, was einer regelrechten Herkules-Arbeit gleichgekommen ist.

Eine Neuaufstellung der FPÖ bedingt, dass aus der Strache-Ära entsprechende Lehren gezogen werden, neue Spitzenfunktionäre aufgestellt werden, die Rückkehr zur alten FPÖ-Identität eingeschlagen wird und die Einhaltung von Loyalität gegenüber der Wählerschaft und den sich aufopfernden einfachen Parteimitgliedern mit Argusaugen verfolgt wird. Dieser innerparteiliche Säuberungsprozess muss zur Schadensbegrenzung unverzüglich in Gang gesetzt werden, um nicht weitere wichtige Zeit verstreichen zu lassen, da die Rückgewinnung des Wählervertrauens eine sehr langwierige, fordernde und hochsensible Materie darstellt. Solange das Österreichische Demokratiemodell weiterhin auf repräsentativer Parteienidiotie basiert, hat die FPÖ eine Chance auf einen Relaunch durchaus verdient. Die grundlegende Skepsis gegenüber Parteien bleibt indes tiefer denn je verankert.

Die Menschen im Lande haben mittlerweile die Schnauze von wiederkehrenden Parteiskkandalen gestrichen voll. Die besten Entscheidungen für Land und Leute brachten immer noch interessanterweise die Ergebnisse spärlich abgehaltener Volksabstimmungen, was eindeutig beweist, dass mündige Bürger nicht auf Parteienregierung angewiesen sind.

WEG MIT DER REPRÄSENTATIVEN PARTEIENIDIOTIE !
HER MIT DER DIREKTEN DEMOKRATIE !

10:30 | Leser-Kommentar
Hm, sehr interessant. Da dies unter der Rubrik Österreich läuft, heisst das nun in sich, das dies auch ein Aufruf an die deutsche Leserschaft ist, am 26.05.19 zur Europa-Wahl zu gehen um das Potenzial "Hoffung" zu unterstützen ? Denn mein Standpunkt war immer, wenn man nicht wählt, gibt man die Erlaubnis und spielt der Gegenseite in die Hände.
Zu TQM, die EU Wahl ist bald, wie sich die FPÖ verhält und ob sie richtig agieren, wer weiss das schon ? Wo sind wir dann wieder, ein Potenzial wählen in Verbindung mit Hoffnung. Vielleicht unterstützen das ja die Heiligen vom Himmel (Jenseits) aus. Wie unten so oben, oder wie oben so unten ? Egal, unterstützen wir Wahrscheinlichkeiten, auf das sie sich realisieren.


08:38 | Leser-Zuschriften "Österarm"

(1) müsste jetzt aber umbenannt werden in österarm und blackout in black on..... dachte immer die größten politikdeppen hätten wir in der brd-gmbh...
aber jetzt seit ihr die ersten vollpfosten.. ös ist für mich als urlaubsland gestrichen und wien ist eh nur ein versifter sumpf mit dem vdb!!!

Keine Sorge werter Leser, das absolutistische Herrschen wird nur Kurz sein. Österreich hat den Absolutismus 1918 abgestreift und wird diese Versuche auch im Keim ersticken! TB

(2) ... der Schrecken ohne Ende sitzt in Berlin.
Auf dieser Seite lesen mit überwältigender Mehrheit FPÖ-Leser.
Das Strache überfordert war, war hier länger klar. Aber was abgelaufen ist, ist ein reinigendes Gewitter.
Dabei haben die LeiDmedien und vor allem die deutschen in Zusammenarbeit mit dem FALTER die Trommel geschlagen.
Wen das wundert lebt in einer Wolke.
Das war so, das ist so und wird noch eine Weile so bleiben. Aber wer Gripps hat lerne endlich draus.
Es kommt, so wie es TQM formuliert hat, darauf an ob Hofer zusammen mit Kickl nun tatsächlich die gesmmelte Rechte, inclusive Identitärer und alt-FPÖ-ler um sich scharen werden und ob diese mitspielen. Obwohl ihnen, vor allem von Strache früher oder später arg zugesetzt wurde. Doch der ist jetzt weg.
Unter diesen Umständen kann die FPÖ sogar gestärkt aus der Angelegenheit hervorgehen.
Der Feind hat sein Visier fallen lassen. Dass auf der anderen Seite bunt rotgrün bis türkis monatelang die Messer gewetzt wurden um jetzt zuzuschlagen sollte allen die Augen geöffnet haben.
Und noch etwas Wichtiges. Es ist niemand, vor allem kein österreichischen Wähler zu Schaden gekommem. Abgesehen vom Schock der zwar tief sitz aber eben anders als beim Krankenhaus Wien und andereren roten, grünen oder türkisen Geldlöchern. Das muss diese Woche immer und immer und immer wieder betont werden. Jedes Gespräch muss mit dem Hinweis enden.
Gerade deswegen jetzt erst RECHT. Und das Zeichen muss am kommenden Wochenende gesetzt werden.
Ich wünsche Euch Kopf hoch und Arschbacken stramm.

(3) @ (1) Zitat: " ... aber jetzt seit ihr die ersten vollpfosten.. ös ist für mich als urlaubsland gestrichen..."
Erstens: "SEID"! Schreib wenigstens richtig! Denn die Aussage ist zutiefst beleidigend und grade bei Bachheimer absolut fehl am Platze.
Es haben sich bedauerlicherweise zwei Politgrößen unter Einfluß von Sekt und Wodka vollkommen vergessen. Das ist eine Katastrophe, die Mischung hat mich auch schon 2 Mal außer Gefecht gesetzt, das kann man fix planen, es wird funktionieren. Am schlimmsten, daß Gudenus, Burschenschaftler, damit trinkgeübt und Russlandkenner, damit Wodka-erprobt, sich darauf eingelassen hat. Absolut daneben! Für mich wirkt das sogar geplant. Man sollte mal in die Richtung nachforschen, ob evtl. Gudenus die Bombe wissentlich mitgelegt hat. So dumm kann man mit dessen Vorgeschichte gar nicht sein.
Wie auch immer: Zwei Vollpfosten sind wie die Schuljungen in die Falle getappt, der eine sogar sehenden Auges (Schmutzige Zehennägel bei der "Dame"!) Das bedeutet nun aber sicher nicht, verehrter Mitleser, daß die "Ösis" plötzlich alle Vollpfosten seien. Und als Urlaubsland - na, ja, ich als Preuße habe meinen Hauptwohnsitz hier und finde das wunderschön. Aber wem es bei uns nicht gefällt - auf Ibiza kann man Fincas mieten - sogar mit versteckten Kameras! Fragen Sie am besten Strache oder Gudenus, die kennen sich da jetzt aus.


07:46
 | TQM-HINWEIS!: Aufgrund der europäischen Dimension der politischen Ereignisse in Österreich werden Berichte, welche diese Tragweite umfassen von mir in die Rubrik "Europa" gesetzt, so auch vorhin um 7:39!

19.05.2019

23:20 I Der Standard: Kurz will Entlassung Kickls vorschlagen – Rücktritt aller FPÖ-Regierungsmitglieder droht

24 Stunden nach dem Rücktritt des Vizekanzlers weiß man in Österreich erstaunlich wenig darüber, wie es jetzt weitergeht. Fix ist: Es gibt Neuwahlen. Und bis dahin? Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will bis zur Wahl, die im September stattfinden soll, "in aller Ruhe" weiterarbeiten, sagte er nach einem Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Sonntagvormittag. 
Blümel begründete die angekündigte Abberufung Kickls damit, dass der Innenminister im Wahlkampf 2017 Generalsekretär der FPÖ gewesen sei. Daher könne er nun nicht Ressort leiten, das die Ermittlungen rund um die seit dem Ibiza-Video vermutete verdeckte Parteienfinanzierung leiten werde. Die FPÖ habe hier mangelndes Problembewusstsein: "Aus diesem Grund war es nicht mehr möglich, die Koalition fortzusetzen."

Eigentlich hätte die FPÖ sofort die Ministersessel dem Kurz vor den Ballhausplatz werfen müssen, nun entläßt Kurz ausgerechnet Kickl mit einer halbwarmen Begründung.
Ein schwerer Fehler des Kurz, der offenbar glaubt, mit nicht einmal einem Drittel der Stimmen eine Alleinregierung führen zu können. Kickl war unter der nicht-linken Bevölkerungsmehrheit durchaus beliebt.
Gestern noch bedankte sich Kurz mit salbungsvoller Geste und in abstoßender Stimmlage "ausdrücklich bei allen Ministern" und schon heute wird Kickl der "blaue Brief" angekündigt.
Dem Partygänger, Rapper und geistigen Grenzgänger Strache traute man vielleicht noch soviel Blödheit wie in Ibiza zu, dem Wunderkind Kurz, die allwissend-geniale "Greta" der österreichischen Innenpolitik, hätte man aber eigentlich jetzt nicht so eine Geisterfahrt zugetraut. Soviel Machtrausch kommt gar nicht gut an. Kurz war bereits zuvor vielen ungeheuer, jetzt präsentiert er sich als Ungeheuer! TQM

 

22:03 I TQM: Hofer, "Erster Parteisekretär" der FPÖ

Norbert Hofer ist eben vorhin einstimmig vom FPÖ-Parteipräsidium zum Parteiobmann erkoren worden. Ein Lamm in Kriegszeiten, einer, der keine ideologische Auseinandersetzung führen kann und will, der auf Außenamt und vielleicht sogar noch immer auf die Hofburg schielt - was soll das werden???
Während Kickl in Kampfmodus ging und gerade  nur jetzt  aus der bisherigen Regierung in der Lage gewesen wäre der ÖVP "einzuheizen", ist dies von Hofer nicht zu erwarten.
Zwar könnte Hofer in seiner unverbindlichen Art eine Plattform für die Aussöhnung im Dritten Lager bieten, aber in "Kiegszeiten" wäre die Option Kickl eine unvergleichlich bessere gewesen, soferne er den Wiener Sumpf ausgetrocknet und die Partei wieder zu einer föderalen Bundespartei gemacht hätte.
Denn so, wie er sich einst von Haider ab und Strache zuwendete, lässt er nun Strache hinter sich, wie man im "Kurier" liest: Kickl bezeichnete das Skandalvideo von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus als "privates Gespräch". Dieses sei zwar "katastrophal, unverantwortlich und ein schwerer Fehler". "Das Bild ist desaströs. Aber es ist eines der zwei Beteiligten und keines der Partei." Beide hätten die Verantwortung dafür übernommen und seien von allen Ämtern zurückgetreten.
D
as bedeutet, daß Kickl nicht bereit ist mit Strache mitunterzugehen. Lange schon waren Spannungen zwischen den beiden vernehmbar, Lästereien zwischen den Kabinetten, Phillippa Strache, die ehemalige "Vorzimmerdame", angestellt im SPÖ-Parlamentsklub, erweckte vielleicht Zuspruch in der Hundezone, nicht aber als Social Media-Queen des HC-Man. Mit der Phillippa Eheschließung, entfremdete sich die langjährige politische Ehe zwischen Strache und Kickl zusehends. Strache verlernte rasch die politische Sprache Kickls und baute weiter ab in ein  Blabbern für die heroisch zelebrierte Babypause.
Nun ist es aber Hofer und der wird keine Lust dazu haben, geschlossen aus der Regierung auszutreten. Sogar Mölzer hatte recht, indem er dies heute forderte. Wie sollen jetzt also die Länder eingebunden, die FPÖ intern verarztet werden und gleichzeitig der "Krieg" gegen die ÖVP geführt werden? Wie machen überhaupt die blauen Regierungsmitglieder weiter? Wie und durch wen wird Strache nachbesetzt - falls überhaupt?
In allen Budnesländern mit FP-Beteiligung werden Neuwahlen ausgerufen, die FPÖ von den schwarzen Landesfürsten wieder "geblacklistet". Die FPÖ ist auf allen politischen Ebenen im Zustand des absoluten Tiefpunkts einem Generalangriff ausgesetzt. Zudem muß man mit weiteren Enthüllungen zu Strache und seiner engsten Seilschaft rechnen, die unweigerlich auch die Außenstelle in Brüssel erreichen werden.
Die Kurz-ÖVP verkauft sich wie vor Monaten angekündigt als "bessere FPÖ", die FPÖ unter Hofer beginge jedoch einen fatalen Fehler zurückschlagen zu wollen, indem sie sich als "bessere ÖVP" verkaufen wollte. Dies ist weder erstrebenswert noch kommunizierbar. 
 

20:04 | krone: Mölzer zweifelt an Regierungsfähigkeit der FPÖ

Der ehemalige freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer fordert die FPÖ-Minister auf, aus der Regierung auszutreten, und zweifelt an der Regierungsfähigkeit der Freiheitlichen. Schafften die Blauen es nicht, zu einer „seriös rechtskonservativen“ Partei zu werden, würden sie „schlicht unnötig“ werden. Das Skandal-Video sei „ein Inferno für die FPÖ“.

Ich halte es für möglich es gibt nur ein wesentliches Problem. Die Partei ist von oben bis unten mit vielen Zwergerln durchsetzt, die an ihren Sesseln kleben aber inhaltlich nichts beizutragen haben. (Alleine das bürokratische Personal, welches eiligst von anderen Parteien geholt wurde).
Es gäbe sicherlich sehr viele gute und ehrliche konservative Köpfe in Österreich, die sofort tätig werden würden und denen es nicht um den schnöden Mammon geht. Norbert Hofer wäre sicher imstande dazu, ist aber gleichzeitig zu tief und zu lange mit der Partei verwoben zu viele "Freundespflichten" könnten die fundamentale Erneuerung verhindern. Es wird sehr schwer so ein rigoroser Aufräumer und Tieffflieger-Entferner zu sein.
Sehr gerne lassen wir uns aber von ihm positiv überraschen. TB


19:16 | Leser-Zuschrift "In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf dieser Weise geplant war"

Franklin D. Roosevelt (1882-1945)

Wir haben in trauter Runde über H.C. Strache, das Auftauchen des 2 Jahre alten Videos pünktlich vor der Europawahl und politische Parallelen diskutiert. Bei aller tiefen Betroffenheit über Gier und Dummheit der Hauptdarsteller im Video glaube ich persönlich nicht an eine erdrutschartige Auswirkung dieses Skandals auf das politische Europa. Warum?
Große Politik ist noch nie durch Wahlen beeinflusst oder gar geändert worden. Sie ist seit je her getrieben von Finanzinteressen. Bei der Europapolitik hat man meiner Meinung nach einen entscheidenden Fehler begangen, man hat den Euro zu zeitig eingeführt und somit eine schon mal eine als viel tiefer wahrgenommene proeuropäische Verbundenheit zwischen den europäischen Nationen umkippen lassen.
Wirtschaftliche Ungleichgewichte der zusammengeknebelten Länder ohne Möglichkeiten, die eigene Währung der wirtschaftlichen Situation entsprechend auf- oder abzuwerten haben den entscheidenden Ausschlag für das Kippen der Stimmung gegeben. Das Ergebnis dieses Euro ist eine unglaubliche wirtschaftliche Schieflage und Inhomogenität innerhalb der EU, die Target-II-Salden in astronomischer Höhe hat entstehen lassen. Bei Kassensturz kann man sagen: Europa ist deutsches Eigentum. Das deutsche Plus ist der anderen Minus.
Da muss man selbst bei einer beschwichtigenden Betrachtungsweise mit einer gewaltigen wirtschaftlichen Verwerfung rechnen. Das ist schlicht und ergreifend Mathematik. Dieser Wandel, Crash oder was auch immer muss angesichts der überhitzten Probleme in Europa, bald erdrutschartig zeigen. Und dabei ist es meiner Meinung nach völlig egal, wer welches Land oder die EU regiert oder wieviel Promille Jean-Claude gerade wieder intus hat.
Was sagt der allseits geschätzte scharfe Analytiker TQM zu so einer These?

22:25 I Geschätzter Leser, bedingt durch zahlreiche Auswärtsgespräche und den letzten Beitrag oben, kann ich erst jetzt die Rückmeldungen lesen und darauf eingehen. Ich stimme mit  Ihnen weitgehend überein, aber auf EU-Ebene werden die Rechten sowieso nicht regieren, aber für die Nationalstaaten ist es absolut relevant wer dort regiert. Zwar können sie den finalen Crash des EU-Experiments nicht verhindern, aber ihr Land dennoch "vorbereiten", die Gesellschaft vor Invasion und totalen Verfall insoweit bewahren, daß es für den Tag X noch Resitenz gibt. Schauen Sie wie schnell Salvini das geistig marode Italien wieder aufgebaut hat  - nicht den Schuldenberg, aber die Italiener vom Brenner bis Catania und vergleichen Sie dies mit Frankreich, wo Macron das Land ruiniert, die Franzosen mit Verachtung straft und den Brennpunkt Frankreichs mit einem Dachgarten am Notre Dame zum entweihten Dschungel macht. Es ist also nicht sinnlos zu retten was zu retten ist. Wir schulden es unseren Kindern, unseren Ländern, unserem Europa! TQM


19:07 | b.com/Andreas Tögel: "Basti allein zu Haus"

Kanzler Kurz (ÖVP) Hat nach einer Schrecksekunde seinem Koalitionspartner von der FPÖ die Zusammenarbeit aufgekündigt und geht in Neuwahlen. Der Anlass: eine jetzt der Öffentlichkeit zugespielte, zwei Jahre alte Videoaufzeichnung einer Begegnung Parteichef Straches mit einem als Tochter eines „russischen Oligarchen“ getarnten Agent Provocateur. Zum Zeitpunkt der Zusammenkunft war Strache noch nicht in Regierungsverantwortung. Alle damals - offenbar im Suff – getätigten Zusagen und Ankündigungen sind somit als das zu werten, was sie faktisch sind: Schall und Rauch. Worte sind nun einmal etwas anderes als Taten. Offenbar wurde niemand geschädigt. Kein Cent ist – an wen auch immer - geflossen.

22:30 I TQM zum werten Leser: Ihre Einschätzung hat sich teilweise überholt. In den kommenden Tagen wahrscheinlich noch mehr .

16:39 | profil: Die Ibiza-Affäre: Spuren zu „Verein“

Verfügt die FPÖ über eine schwarze Kasse? Was hat es mit dem „Verein“ auf sich, über den der spätere Vizekanzler 2017 vor versteckter Kamera sprach? Hat er das nur erfunden? In Straches Umfeld besteht zumindest ein Verein, der um seine Existenz bisher kein Aufhebens machte.

16:07 | Der Goldguerilla zu "Quo vadis FPÖ"

Die Verwerflichkeit von Straches peinlichem Kabinettstückerl ist verständlicherweise allseits unumstritten. Der Zeitpunkt der Publikmachung des Skandals kurz vor den Europawahlen ist natürlich auch alles andere als ein Zufall. Es drängt sich daher die Frage auf, ob der angerichtete Schaden für das internationale Ansehen Österreichs begrenzter gewesen wäre, wenn das Video zu einem anderen Zeitpunkt veröffentlicht worden wäre. Der Skandal schlägt derartig hohe Wellen, so als ob Österreich die vergangenen siebzig Jahre eine absolut skandalfreie und lupenreine Republik gewesen wäre.

Den ganzen Beitrag finden Sie in "mit offenen Karten"! TB

16:00 I Der Standard: Das Who is Who des Ibiza-Videos: "Des is ka Falle"

Aljona Makarowa (Wahrer Name und Alter unbekannt) ist ein Phantom. Im Video taucht nur eine verpixelte Hand von ihr auf. Laut "Süddeutscher Zeitung" wurde die Frau unter diesem Namen bei Gudenus vorstellig. Er soll sie für die Nichte des russischen Gasoligarchen Igor Makarow gehalten haben.
Bekannt ist sonst nicht viel, außer: "Bist du deppert, die ist scharf" (@ Strache).
Später wurde der nunmehrige Ex-Vizekanzler misstrauisch. Warum? Die schmutzigen Zehennägel der Gesprächspartnerin machen Strache kurz stutzig, seien sie doch gar nicht "Oligarchinnen-like". Er sagt zu Gudenus: "Falle, Falle, eine eingefädelte Falle." Der winkt ab: "Des is ka Falle."

Am Wiener Schwarzenbergplatz befindet sich der Würstelstand "Zum scharfen René", auf Ibiza der "scharfe HC". War das der Grund der Abbitte an seine teuerste Gemahlin? Aber wer glaubt, daß der politische Paralympionike (Achtung! Strache ist nicht Mitglied der Burschenschaft Olympia!) HC-Strache, keinen Riecher hätte, der irrt bei den Dreck-Zehen der Fake-Oligarchen. Sowas sieht man nämlich niemals am Roten Platz, sondern höchstens in der U1 und am Viktor Adlermarkt! Ein glitzekleiner Faux-Pas im angelsächsischen Setting, aber dennoch fand Strache sie "scharf" - irgendwie grauslich, oder??? TQM

13:52 I TQM: FPÖ-Wien: Drain the swamp!!!

Erstaunliche Dinge tragen sich um die Nachfolge des Strache zu! OE24, vermeldete, daß in der Krisensitzung der FPÖ, als Strache noch bleiben wollte, unter anderem die Vermutung laut wurde "der Mossad" könne hinter dem Ibiza-Video stecken. Wie absurd, wo Strache nichts sehnlicheres wollte, als ein "Unbedenklichkeitsattest" der IKG und ein Handshake bei Netanjahu.
Was hätte es dem Mossad also gebracht, außer Gottfried Küssel von den verborgenen "Qualitäten" Straches zu überzeugen. Küssel hätte ihm vielleicht vergeben. Wäre dann Strache noch in Argentinien untergetaucht und vom "Mossad" entführt worden, dann wäre es in "wissenden Blutgruppen-Kreisen" nicht bei der Haider-Medaille geblieben! Mindestens ein posthumes EK1, symbolisch überbracht am Ehrengrab des Walter Nowotny, wäre dem HC-Hünen gewiß gewesen! Zu schräg, um wahr zu sein!
Selbst Sellner, bis vor kurzem der Spuknapf Straches, lobt dessen Verdienste, bedauert dessen Abgang und bescheinigt gleichzeitig der FPÖ geistiges Vakuum auf allen Ebenen.  
Und das Sonnenbrillen-Stakkato des Gerald Grosz ist auch nicht übel! Grosz spukt, daß Strache vielleicht wiederkehrt - wer weiß ob aus St. Helena, oder aus Neuschwabenland? Anders läßt sich die Auslage für die Haider-Medaille nicht weiter in der Buchhaltungsbilanz rechtfertigen!
In Wirklichkeit ist aber das Grundübel, daß nach Knittelfeld die alles bestimmende "Kärntner-Partie", ratzfatz durch "die Wiener" abgelöst wurde - mitsamt aller Untiefen.
Strache, eine Art "Gernot Rumpold, ohne Kärnter Migrationshintergrund" streamlinte die FPÖ mit Kickls Zauberkasten zur Partei der Wiener Landesgruppe. "Wer zahlt schafft an", galt längst vor Ibiza.
Die paar Mauerblümchen aus den Bundesländern, dienten lediglich als exotische Staffage, während die Landesgruppen systematisch gleichgeschaltet und in die Bedeutungslosigkeit getrieben wurde - letztes Beispiel die demütigende "Überzeugungsarbeit" rund um Eustacchio in Graz und das "gute Zureden" in Linz.
Dazwischen fielen Klement (Kärnten), Schnell (Salzburg) und Barbara Rosenkranz (Niederösterreich) den Wiener Wasserköpfen zum Opfer. Und wie Parterre selbst Wien ist, sieht man anhand der intermistischen Vorsitzenden, Veronika Matiasek. 
Es gibt also niemanden mit Hausmacht, da der Strache-Klüngel die Allmacht innehatte. 
Selbst Norbert Hofer, eigentlich ein fleißiger Landesparteisekretär, wurde die burgenländische Landespartei verwehrt um am guten Ibiza-Tschürtz festzuhalten, der am Strand spielte, während Strache die Partei in der Villa in den Sand setzt.
Hofer, der jedes Staubkorn meidet um sich die Weste weiß zu halten, hat im überregionalen Olymp einer taffen Partei, konfrontiert mit politischer Drecksarbeit, nichts zu suchen. Der technik-begeisterte Hofer passt eher in die klinisch-staubfreie Schleuse einer Computer-Chip-Fabrik. 

Wiener Kanalbruch trockenlegen!!!

Zu dem bereits heute am Morgen skizzierten Jammertal und der Wahl einer Qual, muß daher ergänzt werden, daß einzig der opake Geld- und Machtzentralismus der FPÖ gesprengt werden muß: Keine Wiener Seilschaft, keine Kärntner! 
Das bedeutet, daß der echte Neustart der FPÖ mit einer völligen Einsicht und Machtabgabe der Wiener "Strukturen" einhergehen muß.
Bei Betrachtung der FP-Landesgruppen, stößt man dabei unweigerlich auf den Tiroler Landesparteivorsitzenden Mag. Markus Abwerzger, Jurist, Burschenschafter, bislang einwandfrei integer im Auftreten und weit vom Wiener-Kanalbruch des Dritten Lagers entfernt. Er könnte glaubwürdig die traditionellen Quellen der FPÖ wieder an Bord holen und das Dritte Lager aus der stinkenden Kanalisation holen. Noch jedoch klammert sich die Strache-Clique an "ihre" Posten, die Wiener an "ihr" Geld.
Sind die Wiener bereit?  Werden sie dazu gezwungen, die FPÖ einer föderalen Bundespartei zurückzugeben, oder werden sie, wie seinerzeit das BZÖ als blaue Version der "Kärntner Landespartei" in Wien den Rest verbraten, ehe die Kassen leer und der Ofen endgültig aus ist?
Wie lange lassen sich die FPÖ-Basis, die Funktionäre in den Ländern, die Köpfe der letzten 30 Jahre noch dieses elende Schauspiel bieten???

 

10:22 | TQM: The Day After 

Der Abgang des Strache in Schimpf und Schande, zeigt die von den Produzenten des Videos mit Sicherheit kalkulierte und angestrebte Wirkung, weit über Österreich hinaus.
Während sich gestern in Mailand die Rechtsparteien Europas einfanden und trotz des Regens am Mailänder Domplatz VIDEO eine Vorbeben in Richtung Brüssel von der Bühne am überfüllten Domplatz abhielten, flossen bei den Blauen in Wien Rotz und Wasser. Nicht aber, ob der saupeinlichen Video-Vorführung des HC-Man, sondern in trotzigem Selbstmitleid.

Um jeden Preis versuchte man die Koalition zu halten, Sessel und Hintern zu retten. Keiner hingegen fragt sich, wie abnormal die FPÖ eigentlich ist, um von einer Person in so eine elende, fundamentale Existenzkrise gestürzt zu werden, zu einem Pariah, an den nicht nur das Establishment anstoßen möchte, sondern auch keine normale Rechtspartei. 
Mag sein, daß Strache kompromittiert wurde, jedoch hat er selbst das grausamste Drehbuch bei weitem freiwillig  übertroffen. "Vom Rebell zum Staatsmann", ein Science Fiction, so schlecht, daß er von Ron Hubbard stammen könnte.

Aufbruch - oder totaler Zusammenbruch???

Wie reagiert nun die FPÖ? Die Hyänen reißen sich bereits um den Kadaver. Wem kann die FPÖ noch als persönliche Pensionsversicherungsanstalt genügen?

- Manfred Haimbuchner ist in Warte-Position. Besser ein warmer Stuhl in Linz, als ein Schleudersitz in Wien. Aber das Sitzfleisch in Linz wird durch aufbrausende Zurufe der Landes-ÖVP auch schön langsam gegart. Das  super-brav sein des Haimbuchner wird seitens der ÖVP nicht belohnt. Die ÖVP braucht keine "bessere CSU" in Gestalt des Haimbuchner, sondern nur deren blau-gebundenen Rot-Wähler.

- Norbert Hofer, begossen und nicht in unmittelbarer Nähe bei dessen Abgang stehend, empfiehlt sich derzeit selber gar nicht. Zwar stand er mit Kneissl und Hartinger-Klein und Kickl betreten neben Strache, aber eher peinlich berührt, als in Form heulender Klageweiber am politischen Grab des HC-Man.

Nur diesem wurden die Augen glasig in unerschöpflichen Selbstmitleid. Norbert Hofer ist vielen in der FPÖ suspekt, nicht zuletzt seit seiner Präsidentschaftskandidatur mit der er sich als "elderly Statesman" den braunen Straßenstaub der FPÖ abstreifen wollte. Vorsorglich - aber nicht nur von diesem, sondern in Form einer "General-Distanzierung" von allen und jedem. So streifte Hofer bei keiner Stamm-Klientel mehr an, sondern verkündete, mit Martin Sellner kein Bier trinken zu wollen - was für eine politische Schaumkrone, des Schaumschlägers!

- Herbert Kickl, der langjährige Regisseur Haiders, der Producer and Creative Director des Strache, mußte die peinliche, Daily Soap des HC-Man nach knapp 14 Jahren aus dem Programm nehmen lassen. Zu recht war er bei vielen Happenings nicht dabei, kein Freund der ewigen Partys, die den Alterungsprozeß und der Abtötung grauer Zellen Vorschub leisteten. Er hat den ausgeprägtesten politischen Willen, von allen aus der Strache-Seilschaft, noch dazu als einziger den nötigen Verstand, aber er ist vielmehr der "politische Schreibtischtäter" und nicht der Happy-Peppi-Jahrmarkt-Schreier, der so wie Strache, an der Drehorgel billige Witze reißt und sich als einziger, der "anders ist" verkauft. Anders, oder einzigartig blöd, wäre jetzt auch dem Hartz IV-Publikum nicht mehr positiv vermittelbar.

Es stellt sich also eher die Frage, ob Kickl einen geeigneten Pappkamerad in der FPÖ findet, den er aufbauen und coachen kann. Der ist aber nicht in Sicht. Alle Zombies, die Strache in seinem Schlumpfchor hinterlassen hat mußten als Grundqualifikation geistige Unterlegenheit gegenüber dem HC-Man vorweisen. Eine gewiß beinhartes Qualifikationskriterium, welches aber nur wenige glaubhaft erfüllten. Johann Tschürz war auch auf der Insel, aber angeblich einsam am Strand, statt in der Villa. Abgesehen davon muß daran gezweifelt werden, daß er die von Kickl einzustudierenden Sätze, behalten könnte. 
Dem Ketten-Chihuahua wurde nun die Leine abgeschnitten, rückhaltlos in Wien, erwartet ihn maximal die Quarantäne-Station der Rechten Fraktion in Brüssel. Und auch das ist fraglich, wenn er nicht zuvor im Sog des Strache ertrinkt.
Mit Spannung warten wir übrigens darauf, wann und wie der "rechte Vordenker" Mölzer wieder auftaucht und welchen Futtertrog er kommen sieht.

Was müßte die FPÖ tun?

Die FPÖ und 25% der Wählerschaft, selbst die vielen idealistischen Funktionäre, haben sich das selbstgefällige Zerstörungswerk des Strache nicht verdient auszubaden.
Die FPÖ, eine Partei aus den Kindestagen der Zweiten Republik, verdient sich eine Rolle in der politischen Landschaft!
Wie kann jedoch diese "abnormale" Partei, endlich eine normale Parei werden und sich von den ewig anhaftenden Scharlatanen lösen?

Der einzige Weg wäre jetzt und sofort der geschlossene Austritt ALLER FPÖ Minister aus dem Kabinett Kurz. Kurz beendete die Koalition, die FPÖ müßte nun die Regierungszusammenarbeit SOFORT einstellen und in beinharte Opposition zu Kurz wechseln, der mit einer Minderheitsregierung nicht auf das Mitleid der SPÖ zählen könnte, sondern selbst in Seenot geriete.
Um diesen einzig denkbaren und glaubhaften Genesungsweg für die FPÖ einzuschlagen, müßten die blauen Minister, die sich und ihre Dienstwägen "der Reformen wegen" für unverzichtbar halten, von der blauen Basis aus den Polstersitzen getrieben werden.

Ein FPÖ-Sonderparteitag mit Neugründungscharakter müsste jenes reinigende Gewitter bringen, welches Herbert Haupt seinerzeit nicht zulassen wollte und konnte, welches in das weitere Desater geführt hat und welches schließlich 14 Jahre "demokratischen Strache-Party-Despotismus" unter konsequenter geistiger und personeller Ausdünnung mit sich brachte.
All jene Opfer, die das Ein-Mann-Parteisystem des Strache hervorrief, müssen dazu eingeladen werden, die schwere Verwundung der Partei und das letale Ende des Strache zu überwinden und nicht nur wieder in den "Jetzt erst recht!" Modus zu verfallen.

Für dieses ungustiöse Ende des Strache gibt es keine Spielzeitverlängerung, kein weiteres Foulplay, kein "Jetzt erst recht!" und andere uneinsichtige Frechheiten! 
Jetzt ers recht, weg mit den Strache-Seilschaften und Sesselklebern, bahn frei für den Neuanfang, durch geschlossenen Austritt der Blauen aus der Koalition! Kurz bliebe dann mit einer Minderheitsregierung übrig. Statt dem starken Signal, wäre Kurz alleine auf weiter Flur, aus der Positon der Särke und des Handelns, würde Kurz in die Position des Getriebenen wechseln. 
Die FPÖ braucht den transparenten und raschen Weg echter Erneuerung, altbewährtes gemischt mit Tiefgang, harte Bandagen nicht aus der Deckung trüber Sümpfe, sondern aufrechter Politiker - eine Salvinisierung der FPÖ!

12:48 | Leser-Kommentare
Werter TQM, eigentlich müsste ich mich als Deutscher ja raushalten. Da Sie jedoch eine sehr gute Analyse hingelegt haben, mache ich ein paar Anmerkungen. Sie beschreiben einen Zustand der nicht nur die FPÖ betrifft, da die FPÖ halt erkoren wurde, das was unter dem Teppich ist, mal nach oben kam, da irgendwelche Kräfte, den Teppich umkehrten.
Im Grunde geht es nur um eines Macht. Eine Partei, eine Gruppierung besteht aus Menschen. Und eine Gruppierung kann nur so gut sein aufrecht sein, wie die Menschen es sind. Es gibt somit keine "aufrechten Politiker", sondern "aufrechte Menschen". Das ist logisch und nachvollziehbar.
Menschen werden von ihrer Legende geprägt, in welcher Zeit geboren, welches Elternhaus sie hatten, welche Ausbildung sie genossen, daraus ergeben sich dann "Ideale" bzw. welches Weltbild sie subjektiv für sich pflegen. Was für den "Beruf" Politiker noch wichtig, ist der Wille zur Macht und die Fähigkeit, sich als Führungsperson darzustellen, damit ihm die Gruppierung folgt.
Sie sprechen ja selber von einer "Ein-Mann-Partei" , wo wir bei der Hühnerleiter angekommen sind, wo halt der "Hahn" den Weg vorgibt und die Hühner dazu da sind, diesen Weg zu legitimieren bzw. durchzusetzen, die sich hinter den Hahn scharen, um Ziele zu erreichen. Was daran neu ist, erschließt sich mir nicht.
Das geht schon seit Jahrtausenden so und betrifft nicht nur Demokratien, sondern auch Diktaturen, Königreiche usw. Die Macht welche sie bekommen, resulltiert aus dem "erlauben" der Masse und deren Folgsamkeit. Wo wir bei "Games und Throns" angekommen sind. Im heutigen Politiksystem hat das Primat, der Bürger, fast keine Stimme mehr, er wird nur noch zur "Formal-Legitimation" gebraucht, damit die "Macht" bzw. die Funktioselite, ihre Spiele um die Macht spielen können.
Wo wir wieder beim aufrechten Menschen angekommen sind. Und hier kann ich die These aufstellen, das diese auf Politikebene sehr rar geworden sind, was uns ja die vergangen Jahrzehnte oftmals beweisen. Und was die "Salvinisierung" betrifft, eine Schwalbe macht noch keinen Sommer, wobei die Schwalbe um das was Sie tut, ebenfalls eine Erlaubnis braucht, gerade in politischen Systemen, wo alles seinen Grund hat, sonst wäre es nicht.

22:47 I Werter Leser, ich kenne die Lega recht gut. Salvini ist nicht nur eine Schwalbe. Es ist beeindruckend, was die für Abgeordnete und Regionalpolitiker haben! Keine Underdogs, die von anderen politischen Parteien verstoßen wurden, sondern gestandene Menschen durch alle Gesellschaftsschichten und Berufe. Bürgermeister großer Städte, Regionalabgeordnete, Parlamentsabgeordnete, Minister, Unternehmer, etc. Die Partei ist sehr tiefgründig und hat in Salvini einen gescheiten, charismatischen Volks-Tribun. 


12:50 | Leser-Kommentar zu TQM von gestern 15:45
Wie TQM um 15:15 schreibt Es sieht so aus, als ob Strache in den 7 Stunden mit der  ganzen Welt abgerechnet hat, Rote, Koalitionspartner, industrielle Großspender, Medien, kurzum alle werden benannt. Das Zeug wird nicht umsonst auch Sprechpulver genannt. Erschreckend ist der gewährte Einblick in das Denken dieser Herren und welche intellektuelle Nudisten die beiden sind.
Ich muss doch in dieser politischen Position wissen wer das überhaupt ist, bevor ich mit jemanden rede. Ich habe keine Parteiorganistion hinter mir, aber ein Anruf und ich weiss innerhalb von 24 Stunden ob die Oligarchennichte echt ist oder nicht.
Aber spätestens bei der Oligarchenvilla hätte es den politschen Talenten dämmern müssen, dass hier etwas nicht stimmt. So schauen russische Villen aus.
https://guestofaguest.com/real-estate/inside-the-extravagant-homes-of-russian-oligarchs/all 
https://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-4681662,00.html

22:55 I Werter Leser, gut es war eine Mietvilla aber, daß man monatelang (!!!) mit der Mietze kommuniziert, sie trifft und dann so einen 7-stündigen Selbstmord begeht, läßt nur auf Grunddummheit gepaart mit Substanzen schließen, die das Zentrale Nervensystem weiter aussetzen.  

18.05.2019

18:55 | Kurier: Deutsche Justizministerin fordert Ende der türkis-blauen Koalition

Die deutsche Justizministerin Katarina Barley (SPD) hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) aufgefordert, seine Koalition mit der FPÖ zu beenden. Auch der Chef der liberalen FDP, Christian Lindner, äußerte sich kritisch. Barley sagte dem Handelsblatt vom Samstag, der FPÖ-Skandal und der Rücktritt Straches zeigten, "was für Leuten man zur Macht verhilft, wenn man Rechtspopulisten wählt". Für alle anderen Parteien sei das eine Warnung, mit solchen Gruppen nicht zusammenzuarbeiten. Kurz sollte daraus "die richtigen Schlüsse ziehen und seine Koalition mit den neuen Rechten beenden", sagte die Ministerin. FDP-Chef Christian Lindner sagte dem Spiegel: "Die Affäre enthüllt etwas vom wahren Denken der Rechtspopulisten." Sie betrachteten Politik als Geschäftsmodell und "vertreten hinter den Kulissen das Gegenteil von dem, womit sie Wähler ködern".

Warum müssen sich die deutschen Oberlehrer in unsere Angelegenheiten wieder einmischen?? Wir haben genug Inkompetenz in unserer Politik! Wir brauchen nicht noch eure!
Wenn Russland so ein Statement abgeben würde, wäre das wieder russische Wahlmanipulation und alle in den MSM hätten Schnappatmung. ML

18:41 | ML: Neuwahlen fast fix

Der Kurier berichtet im Live-Ticker, dass er aus "sehr gut informierten Kreisen" erfahren habe, dass es nun sicher sei: Es gibt Neuwahlen. Kurz wollte Kickl loswerden, die FPÖ weigerte sich und deshalb soll nun neu gewählt werden. Kurz wäre auch dumm, wenn er jetzt nicht die Reißleine zieht, denn noch kann er mit sauberer Weste davonkommen. Um 19:45 Uhr tritt er vor die Presse. Van der Bellen um 20:35 Uhr.

18:24 | Leser-Zuschrift "naiv in die Falle gelockt"

da wo rechte koservtive Politiker wie jetzt Strache sich dämlich naiv in die Falle locken lassen: denn wenn ich als Politiker hohe Ämter anstrebe rede ich mit Fremden noch nicht mal über's Wetter, zeigen die Linken wie man so eine Kampagne à la Tscheka fährt (Silberstein läßt grüßen).
Die Linken haben keine Skrupel den politischen Gegner zu zertören: physisch, psychisch, medial, emotional, total. Der patriotische Politiker muß sich dessen bewußt sein und vorsichtig, ob der Skrupellosigkeit der Gegenseite agieren.

Dummheit kann man nicht anprangern - Charakterlosigkeit schon! Geld anzunehmen ist in der Politik verpönt aber leider modus operandi. Seinen Sponsoren gegenüber unbekannten Dritten zu verraten und noch anzukündigen, dass man im Falle "besserer" Sponsoren die alten rauswirft, das ist derart himmelschreiend dämlich, dass die Tür ned zuageht. Ich weiß nicht, wie ich mich als "alter Sponsor" jetzt verhalten würde. Mein schwärzester Groll wäre aber dem Partyhengst und seinem Atlaten sicher! TB


17:17 | manniko: Gab sich HC Strache so zahm als Minister und Vizekanzler, weil er von seiner Erpressbarkeit wusste?

Spätestens als Jan Böhmermann vor einem Monat öffentlich auf Straches Ibizanummer einging muss man davon ausgehen, dass bei Strache ein Licht aufging und ihm sein bald bevorstehendes Ende klar wurde. Es muss ein Schreckensmoment der besonderen Art sein, wenn man unter mehreren Millionen Menschen der einzige ist, der eine derartige Hiobsbotschaft versteht.

16:30 | mimikama: Hat Jan Böhmermann gar H.C. Strache in die Falle gelockt?

Deutsche Medien haben am Freitag, 17.5.2019 um 18 Uhr ein Video veröffentlicht, das Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) schwer belastet und was hat an der Satiriker Jan Böhmermann vielleicht damit zu tun?

Das impliziert aber, dass Wiener Mächtige da mitgetan haben. Denn die ganze Aktion hätte ohne den Auftritt bei der Romy ja keinen Sinn gemacht! Irgendwer hat ja den einladen müssen - 2 Jahre nach den Aufnahmen! TB

Kommentar des Einsenders
Was hat die "alle Ösis sind debil"-Aussage zu bedeuten ? Solche Kreaturen können Regierungen stürzen ? Die westlichen Gesellschaften sind so kaputt, daß dieser Abschaum in seiner Hybris auch noch bestätigt wird.


15:15 I oe24 VIDEO: Strache spricht über 'Sex-Orgien von Kurz'

Nun sorgt ein weiteres Video von Strache für Furore. In dem aufgetauchten neuen Clip spricht er von "Sex-Orgien" des Kanzlers, die in "Drogen-Hinterzimmern" stattgefunden hätten. Dies dürfte auch jene Passage sein, die Strache in seiner Erklärung kurz angeschnitten hat. Er entschuldigte sich dafür Gerüchte über den Kanzler verbreitet zu haben.
Zudem will er auch Material gegen den damaligen SPÖ-Chef Christian Kern gehabt haben. "Ich habe einen Informanten, der hat mir Fotos von Kern geschickt. Mit minderjährigen Schwarzen in Kapstadt", sagt Strache. Er hatte außerdem den Plan dieses Material, dessen Existenz anzuzweifeln ist, über ausländische Medien in die Öffentlichkeit zu spielen, damit SPÖ und ÖVP, die jeweils andere Partei dahinter vermuten.

Eine sagenhafte offene General-Beichte des Strache! Um das Beichtgeheimnis nicht zu verletzen, sollte man besser nicht selbst zitieren - auch da fragt man sich aber, was das Ganze eine vermeintliche Russin interessieren soll???  Es sieht so aus, als ob Strache in den 7 Stunden mit der ganzen Welt abgerechnet hat, Rote, Koalitionspartner, industrielle Großspender, Medien, kurzum alle werden benannt. Ein wahrer Polit-Dschihadismus, dieses Video, welches wir erst in Auszügen kennen, scheint der Sprengstoffgürtel dazu zu sein! Einzigartig in der Geschichte West-Europas!!! In der  FPÖ-Zentrale VIDEO sieht es jetzt wahrscheinlich so aus! Der nächste Skandal ist, daß Hofer und Vilimsky glauben weitermachen zu können! Die salbungsvollen Worte, die uns in der nächsten Zeit von den beiden drohen sind jetzt schon zum Kotzen! TQM

17:25 | Monaco
der tiefgläubge Politgegner bemerkt vollster Genugtuung, die Bestrafung der zu spät gebeichteten Sünde zu Lebzeiten.....und zündet ein Kerzerl an, im Gotteshaus St. Rache.......

12:58 | Der Realist zum Rücktritt

Wie gewonnen, so zerronnen, HC bleibt der Canossagang und jetzt darf er lebenslang den Papa spielen. Es ist sicher schöner, als ein Autounfall oder Flugzeugabsturz. Game Over Türkis/Blau.

12:47 I TQM: Eben totaler Rückzug aus der Politik des Johann Gudenus. Schade, daß er an der Seite Straches stand - er hätte wenigstens das Potetial gehabt, das Strache nie hatte!

12:42 I TQM: Strache auf Ibiza gleicht einem Einbrecher beim Einbruch  - ins eigene Elternhaus, in die eigen Partei, in die Herzen und Hirne aller, die teilweise seit 1986 für die Sache gekämpft haben!!! Nun beschwert er sich auch noch, daß die Alarmanlage und die Überwachungskameras angeschlagen haben. Wie elendig, die Tränen des Selbstmitleids!!!

12:30 I TQM/ORF: Jetzt irrt Filzmaier/ORF! Dämlcihes Grinsen zum Thema Video-Aufnahme/Ibiza. Wer denn sonst? 

12:27 I TQM: Das erinnert an Westenthaler/Hojac: "Ich ziehe meinen Hut und sag´adieu!"

12:26 I TQM/ORF: Glasige Augen des Selbstmitleids, Strache "übernimmt" die Verantwortung. Tritt als Vizekanzler und Parteiobmann zurück - alle Ämter! Norbert Hofer steht schon "staatstragend" daneben.

12:24 I TQM/ORF: Strache "konsequente und nachhaltige Arbeit" in der FPÖ - kein Dreck! Gleich tritt er zurück. Wos woar sei Leistung???

12:23 I TQM/ORF: Strache streut jetzt endlich Asche auf sein Haupt! "Geheimdienstlich inszenierte Lockfalle", sagt Strache. Das stimmt - aber warum ist er so dämlich??? 

12:21 I TQM/ORF: Was kommt jetzt? Bleibt der "gute" Strache und lässt sich von Kurz feuern?

12:19 I TQM/ORF: Strache, eigentlich ein guter Mann, der helfen wollte!

12:18 I TQM/ORF: Kickl und Hofer sind auch dabei, "geheimdienstlich gesteuertes Dirty Campaigning". Strache zeigt sich als Opfer!!! Was denn!?!

12:16 I TQM/ORF: Rechnen wir gleich mit "Sprachschwierigkeiten" des Strache! Gleich geht´s los - ORF2!

12:16 I TQM: Russland hatte keinen Grund mehr den wortbrüchigen Strache zu warnen, oder zu schützen. Wenn Böhmermann es wußte, wußten es die Russen auch. Seit Wochen setzte plötzlich in russischen Staatsmedien saftige Kritik an Strache ein.

12:13 I TQM/ORF: Nein ,das Video kam jetzt, um einen pro-russischen Ruck in der gesamten EU abzuwenden, Österreich und andere zu "warnen". Das hat Auswirkungen in der öffentlichen Warnehmung in ganz Europa. Ein gefundenes Fressen für den Deep State.

12:09 I TQM: Vilimsky ist zwar halblaut, aber glaubt zu "überleben" - warten wir ab wie lange. War "Ibiza" nur ein theoretische, spintane Rezeptur für Machenschaften, oder aus den Grundrezepten der Strache-FPÖ?

12:05 I TQM/ORF: Wenn Hofer nicht übernimmt und da sich zahlreiche FP-Minister im Vizekanzler-Amt befinden - bedeutet das den Rücktritt der gesamten Regierung?

11:33 | Neue Freie Zeitung: Original des Stadler Schreibens

machen sie sich selbst ihr bild

 11:50 I TQM: Stadler´s Prophetie

Am 27.12.2006 kündigte Stadler an den damaligen Ehrenobmann das Desaster unter Obmann Strache an. Stadler, seine Vertrauten, Klement, Kurz, Schnell, Rosenkranz und viele andere wurden in Folge für die billige Gleichschaltung der HC-Man-Party geopfert, die "Ein-HC-Man"-Partei ausgerufen.
Hans Simbürger erklärte eben auf ORF2, daß nur eine Neugründung die FPÖ neu aufstellen könnte, etwas, was auch Herbert Haupt nicht wollte und nicht schaffte, werden weder Hofer, noch Haimbuchner wollen. Sie alle waren schon 2006 längst in der FPÖ, sie alle begleiteten den HC-Man, sie alle wollen weiterhin die Früchte seines Mißerfolgs ernten.
Und  nun vergleicht der ORF eben Ernst Strasser mit Strache. Kopiert der ORF schon b.com? Soll sein! 

12:00 I TQM: Und nun eine Vorab-Mitteilung über die Hintergründe des Videos:

Die "Süddeutsche" ist ein führender "Postkasten" der britisch-amerikanischen Geheimdienste. Panama-Papers, Paradiese Papers und alles was Russland anschüttet wird über die "SZ" in den kontinentalen Mainstream eingespeist. 
Ernst Strasser wurde von der "Times" offiziell in die Video-Falle gelotst, da er als ÖVP-Delegationsleiter Russland freundlich war und weg mußte.
Strache und Gudenus wurden über die "SZ" geoutet, angefertigt von "Honey&Money-Traps" der Briten+Amis. Ein Warnschuss an Österreich für Putin´s Hochzeitstanz bei Kneissl und dem Festhalten an der Nordstream 2. Ein Plattschuss der Blauen und ein Warnschuss an Türkis, die zahlreiche Ex-Politiker in russischen Aufsichtsräten haben und die OMV fest mit Russland verbunden lassen. Trotzdem - jedwedes Mitleid mit Strache ist unangebracht. Dummheit, Selbstüberschätzung sind über die Nase in den Kopf gestiegen. Der Hintergrund seines Abschusses ist miserabel, sein Abgang durchaus hygienisch erforderlich und selbstverschuldet!

 

11:15 | ML: Zum Stand des Ibiza-Skandals

Momentan überschlagen sich die Ereignisse: Die ÖVP weigert sich, wie es aus ihren VP-Kreisen heißt, die Koalition weiterzuführen, Strache steht vor dem Rücktritt und die FPÖ will Hofer als Vizekanzler einsetzen. Für 11 Uhr wurde ein Krisetreffen zwischen Strache und Kurz angesetzt, danach treten sie vor die Presse.
Für die FPÖ gilt es nun Neuwahlen um jeden Preis zu verhindern, denn diese wären für sie vernichtend. Die ÖVP kann aber fast nur gewinnen. Fast alle unzufriedenen FPÖ-Wähler werden zur ÖVP wechseln (abgesehen von den Arbeitern vielleicht). Die Oppositionsparteien sind schlecht auf eine solche Neuwahl vorbereitet: Kogler wechselt nach Brüssel und in Wien hätten die Grünen niemand bekannten, die Liste Pilz ist ohnehin halbtot, die Neos haben nach Strolz kein bekanntes Gesicht und Pamela ist eher schlecht als recht als Marke etabliert. Die FPÖ kann nur beten, dass sich Neuwahlen herauszögern lassen, damit Gras über die Sache wächst und sich die neue Führung einarbeiten kann. Das wird die ÖVP aber nicht zulassen, wenn sie schlau ist.
Für die FPÖ wird die EU-Wahl aber zu einer Katastrophe werden. Die letzten Wochen äußerte sich Kurz schon ungewöhnlich EU-kritisch und kann damit wohl extrem viele Ex-FP-Wähler abfangen, die von dem Skandal angewidert sind.
Ich denke die ÖVP wird mehr oder weniger unbeschadet davon kommen, auch wenn die Opposition versuchen wird Dreck auf sie abzuwälzen. Kurz kann das wegstecken. Im Kanzleramt darf man den Schampus schon einkühlen. ML

12:57 | Leser-Kommentar
Was da in der österreichischen Politik abläuft, überrascht nicht. Die Einen heulen, die Anderen triumphieren. Absprachen, Nötigungen etc. sind aber das Tagesgeschäft in der Politik. Dies in allen Ländern. (Zumindest, sehe ich das so).

Das gab es schon früher und wird es auch weiterhin geben. Vielleicht ist man etwas vorsichtiger. Mich befremdet aber die Strategie. 2017 passiert, jetzt 2019 serviert. Wie ist es genau mit der Rechtmässigkeit, versteckte Videos zu machen, und sie der Öffentlichkeit vorzustellen. Was steckt da dahinter. Wenn man davon ausgeht, dass hier eine Falle gestellt wurde, dann hat das etwas mit Niedertracht zu tun. Nun, im politischen Kampf ist das wohl „normal“.

Wenigstens, das ist zu betonen, war nicht von Gewaltaktionen die Rede. Die Aufregung über das Geschehene kann man durchaus nachfühlen. Auch die Triumphe darüber. Dazu möchte ich nur sagen, wer selbst ohne Schuld, der werfe den ersten Stein. (der letzte Satz ist ein Zitat)

09:25 | TQM: Strache ein Ende in Schrecken, FPÖ ein nicht endender Schrecken! 

Gestern Vormittag sah es noch so aus als würde Gottfried Küssel einmal in seinem Leben eine tragende politische Rolle in der Republik, als  politischer Sterbebegleiter des Strache, spielen. Doch auch dies wird ihm versagt bleiben. Der kurzen Aufmerksamkeit folgte der Super-Wahl-Spott aus Ibiza.

Strache, der sich in den letzten Wochen von allen pauschal abgrenzte und distanzierte, ist seit gestern selbst der oberste Unberührbare der Alpenrepublik.
Wolfgang Ambros, der mit niemandem von der FPÖ "auf ein Bier" gehen wollte, titelte Video einen Song, der Strache wohl oft bei den künftigen Hofspaziergängen durch den Kopf gehen wird. Immerhin waren es "Sprachschwierigkeiten und Alkohol", die ihn in einen Film rissen, der selbst für ukrainische Unterweltverhältnisse zu offen-freimütig wäre.
Noch nie ist ein Viertel der Wähler so bespuckt worden, verpackt in der "Sozialen Heimatpartei" der "Kleinen Leute". 
Das Tragische ist, daß jeder der genau hinsah es mehr oder weniger wußte, zumindest ahnte.

Strache, der mit dem Sport Ressort nicht nur den Zenith seiner Kompetenz überschritt, "spielte" sich offenbar "frei" für ganz andere Betätigungsfelder. Er und Vilimsky kündigten großmundig an, "Europa aufzumischen" - nun ist die FPÖ aufgemischt und aufgelöst wie eine überquellende Camping-Toilette.

Wie auf b.com öfters ausgeführt, ist die ganze Schande der Strache-Clique nun cineastisch ans Tageslicht getreten. Strache und Co. haben, wie von Kritikern vor 13 Jahren klar und schriftlich (!) vorhergesagt, die einst gefürchteste, rechte Vorreiter-Partei Europas restlos ruiniert und desavouiert! Alle die sooft meinten, daß die Kritik an Strache&Co zu hart und ungerecht gewesen wäre, müssen diese nun als sanft und zu gnädig erkennen.

Unter Strache ist nicht nur der gesamte Partei-Apparat gleichgeschaltet und auf undenkbar tiefes Niveau gedrückt worden, nein, er hat in den letzten Jahren und Monaten auch alle Wurzeln des "Dritten Lagers" systematisch ausgerissen, alle "Vorfeldorganisationen" gleichgeschaltet, Burschenschaften, rechte Medien und deren Umgebung zum Verstummen gebracht. Zuletzt verlautete er vollmundig, daß er sich "das Wort nicht verbieten ließe" - in der Tat wird das vorlaute Ibiza-Video ihn für immer in der politischen Landschaft Österreichs verstummen lassen.

Straches Abgang ist ein guter, längst überfälliger Paukenschlag. Was aber haben er und seine Seilschaft alles angerichtet? Salvini und Orban, sowieso vom Mainstream unter Druck, müssen sich nun erklären, mit wem sie sich überhaupt abgegeben haben. Der Schatten Straches erweist sich als Schwarze Materie, die alles Gute, Rechte zu zerfressen droht - in Österreich und weit darüber hinaus.
Die Chuzpe Straches, fast zwei Jahre nach dem Ibiza-Video über andere zu richten, spricht für maßlose Abgehobenheit, Ignoranz und unbegründete Selbstverliebtheit. Alle die ihn mittrugen haben kein Recht nun in alter österreichischer Manier zu behaupten "nicht dabei gewesen zu sein". Dies trifft auch den Mitläufer Norbert Hofer, der nun wohl als intermistischer Vizekanzler den Scherbenhaufen übernehmen wird. Er wird sich als unwissender Saubermann präsentieren und unter Mitwirkung Haimbuchners die FPÖ als eine "bessere CSU" hinstellen.

Die wirklich schlechte Nachricht ist, daß es keine Erneuerung der FPÖ unter Norbert Hofer geben wird. Wie in Schüssels "Schwarz-Blau 2", werden die Sesselkleber und Hofschranzen, die völlig paralysierte FPÖ als Trittbrett ihrer Ämter mißbrauchen, für Kurz ein billiger Fußabstreifer einer zweiten Amtszeit, die er hochkantig nach den kommenden Neuwahlen anführen wird. Dieser "FPÖ-Partner" wird wie in "Schwarz-Blau 2" keinerlei Ansprüche stellen können - nichts. Als Schlüssel-Ressort gibt´s höchstens den Gefängniswärter und einen Sport-Staatssekretär, immerhin mit Chauffeur!

Diesmal gibt es kein intaktes Funktionärswesen mehr, keine Landesgruppen, wie seinerzeit in Knittelfeld, welche die FPÖ reinigen könnten, nur verbrannte Erde.
Sollte die FPÖ dank ihrer über 60-jährigen Geschichte noch eine gewisse Rest-Immunität und "altes, nicht-Strache genmanipuliertes Saatgut" besitzen, dann müsste sie jetzt hinaus aus der Koalition, eine Neugründungskonferenz beschließen, alle Köpfe zurück an Bord holen und alle Mittäter und Mitläufer  hin zu Strache in die Wüste schicken.
Leider wird es so nicht kommen. Die Opportunisten und Mitläufer werden weitermachen. Die FPÖ ist und bleibt somit weiterhin unwählbar - nicht das geringere Übel, sondern das eigentliche Übel! Das ist die Kehrseite der "Haider-Medaille", Herr Grosz!

17.05.2019

19:53 I SPON mit Video: FPÖ-Chef stellte gegen Wahlkampfhilfe Staatsaufträge in Aussicht

Der österreichische Vizekanzler und Vorsitzende der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), Heinz-Christian Strache, hat sich vor der letzten Nationalratswahl bereit gezeigt, als Gegenleistung für Unterstützung im Wahlkampf öffentliche Aufträge zu vergeben. Dies geht aus heimlich erstellten Videoaufnahmen hervor, die dem SPIEGEL und der "Süddeutschen Zeitung" (SZ) zugespielt wurden.

Sie dokumentieren ein Treffen Straches und seines Vertrauten, dem heutigen FPÖ-Fraktionsvorsitzenden Johann Gudenus, im Juli 2017 auf Ibiza mit der angeblichen Nichte eines russischen Oligarchen. Die Frau gab an, rund eine Viertelmilliarde Euro in Österreich investieren zu wollen, und deutete mehrmals an, dass es sich dabei um Schwarzgeld handeln könnte. Trotzdem blieben Strache und Gudenus gut sechs Stunden lang bei dem Treffen sitzen und diskutierten über Anlagemöglichkeiten in Österreich. Das Treffen war offensichtlich als Falle für die FPÖ-Politiker organisiert worden.

Ein Szenario, das die Runde auslotete, war die damals vermeintlich angedachte Übernahme der "Kronen Zeitung" durch die Frau. "Wenn sie die Kronen Zeitung übernimmt drei Wochen vor der Wahl und uns zum Platz eins bringt, dann können wir über alles reden", sagte Strache der Frau laut den Videoaufnahmen. Konkret stellte der FPÖ-Chef ihr öffentliche Aufträge im Straßenbau in Aussicht, wenn sie der FPÖ zum Erfolg verhelfe: "Dann soll sie eine Firma wie die Strabag gründen. Alle staatlichen Aufträge, die jetzt die Strabag kriegt, kriegt sie dann." Weiter sagte er: "Das Erste in einer Regierungsbeteiligung, was ich heute zusagen kann: Der Haselsteiner kriegt keine Aufträge mehr!" Gemeint ist Hans Peter Haselsteiner, der langjährige Vorstandsvorsitzende und Miteigentümer des Baukonzerns Strabag.
Außerdem offenbarten Strache und Gudenus bei dem Treffen ein womöglich illegales System der Parteifinanzierung, das die FPÖ etabliert haben könnte. "Es gibt ein paar sehr Vermögende. Die zahlen zwischen 500.000 und anderthalb bis zwei Millionen", sagte Strache laut den Videoaufnahmen. Das Geld fließe aber nicht an die FPÖ, sondern an einen Verein. "Der Verein ist gemeinnützig, der hat auch nichts mit der Partei zu tun. Dadurch hast du keine Meldungen an den Rechnungshof." Strache und Gudenus nennen auf dem Video mehrere Namen angeblicher Großspender, die bereits bezahlt oder zumindest eine Zusage gegeben hätten. Diese dementierten auf Anfrage von "Süddeutscher Zeitung" und SPIEGEL, direkt oder indirekt an die FPÖ gespendet zu haben.

Die beiden Politiker räumten die Zusammenkunft in der Villa auf Ibiza auf Anfrage ein. Es sei "ein rein privates" Treffen in "lockerer, ungezwungener und feuchtfröhlicher Urlaubsatmosphäre" gewesen, teilte Strache schriftlich mit. "Auf die relevanten gesetzlichen Bestimmungen und die Notwendigkeit der Einhaltung der österreichischen Rechtsordnung wurde von mir in diesem Gespräch bei allen Themen mehrmals hingewiesen." Das gelte auch für "allenfalls in Aussicht gestellte Parteispenden bzw. Spenden an gemeinnützige Vereine im Sinne der jeweiligen Vereinsstatuten". Strache ergänzt, er oder die FPÖ hätten "niemals irgendwelche Vorteile" von diesen Personen erhalten oder gewährt. "Im Übrigen", schrieb Strache, "gab es neben dem Umstand, dass viel Alkohol im Laufe des Abends gereicht wurde, auch eine hohe Sprachbarriere".

Die wichtigsten Fragen zum #StracheVideo:

Was zeigen die Video-Aufnahmen?

Die Aufnahmen zeigen ein Treffen in einer Villa auf Ibiza, das am Abend des 24. Juli 2017 stattgefunden hat. Teilgenommen haben den Videos zufolge: Heinz-Christian Strache, Johann Gudenus, dessen Ehefrau sowie ein weiterer Mann, der Deutsch spricht, und eine Frau, die auf dem Video vor allem Russisch und Englisch spricht. Die Frau behauptet, eine reiche Russin zu sein, und will auch die lettische Staatsangehörigkeit besitzen. In Österreich wolle sie große Summen Geld fragwürdiger Herkunft investieren. Sie und ihr männlicher Begleiter stellen in Aussicht, 50 Prozent der österreichischen "Kronen Zeitung" kaufen zu wollen, was der FPÖ nutzen könnte. Dafür allerdings erwarten sie von Strache und Gudenus eine Gegenleistung.

Sehen Sie hier kommentierte Ausschnitte aus dem Video.

Wie haben Strache und Gudenus reagiert?

Zunächst einmal brechen die beiden Politiker das Gespräch nicht ab, mehr als sechs Stunden lang diskutieren sie verschiedene Optionen. Beide betonen wiederholt, dass sie nichts Illegales tun werden, gleichzeitig werden der Frau verschiedene Möglichkeiten für ihr Investment dargelegt, die mindestens fragwürdig, womöglich auch illegal sind. Zu einer konkreten Absprache kommt es bis zum Ende des mehrstündigen Treffens nicht.

Welche möglichen Gegenleistungen werden besprochen?

Strache erklärt unter anderem, dass die österreichische Baufirma Strabag im Falle einer FPÖ-Regierungsbeteiligung keine öffentlichen Aufträge mehr bekommen solle. Stattdessen könnte der Zuschlag an eine noch nicht gegründete Firma der angeblichen Russin gehen.

Strache erwähnt zudem eine fragwürdige Form der Parteispende - über einen gemeinnützigen Verein. Damit könne man die Meldungspflicht beim Rechnungshof umgehen. Parteispenden müssen in Österreich ab 50.000 Euro gemeldet werden. Spenden von Ausländern dürfen nur bis zu einer Höhe von 2641 Euro angenommen werden. Strache ermuntert die angeblich Russin, auch sie könne ja Geld auf diesem Weg spenden. Schließlich werden auch andere Optionen besprochen, etwa Staatsaufträge mit "Überpreis", also offenbar mit einem Aufschlag zu Lasten des Steuerzahlers.

Wie haben Strache und Gudenus auf die Recherchen reagiert?

SPIEGEL und "Süddeutsche Zeitung" haben Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus am 15. Mai angeschrieben und die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben. Die beiden Politiker antworteten schriftlich über WhatsApp und räumten die Zusammenkunft in der Villa auf Ibiza ein. Es sei "ein rein privates" Treffen in "lockerer, ungezwungener und feuchtfröhlicher Urlaubsatmosphäre" gewesen, teilte Strache mit. "Auf die relevanten gesetzlichen Bestimmungen und die Notwendigkeit der Einhaltung der österreichischen Rechtsordnung wurde von mir in diesem Gespräch bei allen Themen mehrmals hingewiesen." Das gelte auch für "allenfalls in Aussicht gestellte Parteispenden bzw. Spenden an gemeinnützige Vereine im Sinne der jeweiligen Vereinsstatuten". Strache ergänzt, er oder die FPÖ hätten "niemals irgendwelche Vorteile" von diesen Personen erhalten oder gewährt. Fast wortgleich äußert sich Johann Gudenus.

Woher kommt das Material?

Die Unterlagen und Dateien wurden der "Süddeutschen Zeitung" und dem SPIEGEL zugespielt. Aus Gründen des Quellenschutzes macht der SPIEGEL keine Angaben über die Herkunft.

Martin Glier, Sprecher des Strache, wollte nach der Küssel-Strache Geschichte heute keinen Kommentar dazu abgeben. Nun kann er beim Einpacken helfen und einen Nachruf unter "Martin Glier über Strache´s Gier" verfassen.
Die Frage nach dem Rücktritt Straches stellt sich nicht mehr "ob", sondern "wann".
Wird Strache am kommenden Freitag dem "kleinen Mann" am Viktor-Adler Markt das Video aus Ibiza vorführen??? Eher nicht. Steuererleichterungen für Millionäre kommen zu den Klängen der John-Otti Band nicht gut an. Zusätzlich sind mit den Videoaufnahmen auch sämtliche, angebliche Millionärs-Spender von Strache zwangsgeoutet, bis auf die Knochen blamiert.
Erinnern wir uns an den Fall des ehemaligen Innenministers Strasser, der für ein lächerliches Honorar-Angebot eines vermeintlichen Brüsseler Lobbyisten über 100.000 Euro, drei Jahre Knast ausfasste, 6 Monate davon einsaß und 16 Monate eine Fußfessel verpasst bekam.
Strache spricht von Millionen Staatsaufträgen aus öffentlichen Bau-Aufträgen und nennt noch die Methoden des Geldflusses. "Alkohol" und "Sprachbarrieren" als Ausreden, werden ihn nicht mehr retten. 
Die FPÖ-"Historikerkommission" kann sich den heutigen Tag dick anstreichen. Es ist der eigentliche Tag des Endes der Ära Strache, die Möglichkeit einer Befreiung der FPÖ.
Viele wunderten sich, wie wie es möglich war, daß knapp 14 Jahre Ignoranz, Charakterschwäche, Einfältigkeit, Rücksichtslosigkeit und völlige intellektuelle Ausdünnung der FPÖ in einer Person an der Spitze währen konnten?! Es lag nicht an den Rapper-Fähigkeiten des Strache, sondern vor allem an der Erbärmlichkeit der politischen Mitbewerber, sowie der FPÖ-internen Enthauptung aller politischen Köpfe zu Gunsten eines opportunistischen Lakaien-Hofstaates.
Es ist undenkbar, daß Strache mit der heutigen Doppelpackung  durchkommt -  undenkbar, daß Kurz ihn halten kann. Weitere Wellen sind aus dem Küssel-, als auch aus dem Reservoir der "Süddeutschen" zu erwarten. So manche politische Kenner mutmaßen, daß auch die "Studie" des Vilimsky bei weitem nicht dessen größtes Problem darstellt und man auch da ahnt, daß sich eine Tsunami-Welle anbahnt, die den Ketten-Chihuahua ereilt, ihn aufs offene Meer treibt, wo weder Salvini, noch Soros ihn auffischen werden. 

 

13:57 I oe24: Hofer könnte statt Kneissl Außenminister werden

Nach der EU-Wahl wird es eine Rochade innerhalb der Regierung geben: Immerhin wird Karoline Edtstadler – die Nummer zwei auf der ÖVP-Liste – vom Staatssekretariat im Innenministerium nach Brüssel wechseln. Wie berichtet, soll sie neue EU-Kommissarin werden.
Ein Wechsel, den die FPÖ zum Anlass nehmen könnte, ebenfalls ihr Team umzubauen: Geht es nach einigen Blauen, soll der derzeitige Infrastrukturminister der FPÖ, Norbert Hofer, statt Karin Kneissl Außenminister werden. Der einstige FPÖ-Präsidentschaftskandidat soll diesen Posten stark anstreben. Immerhin will er 2022 erneut für den Präsidentenjob antreten, und da sei das Außenministerium „die beste Vorbereitung“, sagt ein VP-Stratege.

Das hört sich sehr plausibel an. Nachdem Kneissl sich nicht darauf festlegen wollte, Vilimsky zu wählen, waren schon einige Blaue fassungslos und wie getasert, ob dieser dreisten Bekenntnislosigkeit. Andererseits, die meisten Österreicher würden ebensowenig in Interviews zugeben Sex-Shops zu besuchen - vieles ist einfach zu peinlich.
Norbert Hofer könnte für Kurz, so etwas wie Grasser unter Schüssel werden. Ein Musterknabe, dessen Parteifarbe langsam in der Sonne des Basti verblasst, da  er sich ja als gemeinsamer Kandidat auf die Hofburg vorbereiten muß.
Im Außenamt würde er immerhin Dr. Johannes Peterlik (ÖVP), dem Generalsekretär des BMEIA folgen, den Hofer so vehement dorthin gepusht  hat und der das wichtigste Bindeglied Hofers zur ÖVP ist.
Fraglich ist aber, ob Odin Wiesinger, der Leibmaler des Hofer, auch Hofmaler des künftigen Bundespräsidenten werden wird.
Odin Wiesinger rief die Oberblauen dazu auf, ihm beizustehen.
Schon in künftiger Unverbindlichkeit und Weisheit eines Bundespräsidenten wusch sich der noch-blaue Pontius Pilatus in Unschuld:  Auf geschmackslose Postings des Künstlers im Internat angesprochen, meinte Hofer, dass er so eine Wortwahl nicht rechtfertigen würde, aber "im Laufe des Lebens fallen Sätze, die man später bereut". Ob Wiesinger als Kulturbeirat geeignet sei, könne er nicht beurteilen. "Das steht mir nicht zu", so Hofer. TQM

12:35 | ceiberweiber: Eurofighter: Doskozil und Pilz manipulieren die Justiz

Das Video unten von einer Pilz-Pressekonferenz sagt alles, denn mit seinen Aussetzern und Beleidigungen kann der „Aufdecker“ nicht kaschieren, dass er im Trüben fischt. Er soll die Justiz durch medialen und parlamentarischen Druck davon abhalten, sich mit dem wirklichen Eurofighter-Skandal zu befassen. Diesen kann man meinem Blog entnehmen, den ich unter extremem Druck (arm und wohnungslos gemacht, verleumdet, eingeschüchtert, andere Journalisten und Medienorganisationen s**** auf mich ) weiterführe und mit immer neuen Puzzleteilen versehe. Ich bin jederzeit bereit, als Zeugin in U-Ausschüssen und vor Gericht (auch in den USA) auszusagen. Es ist anzunehmen, dass Pilz „gegönnt“ wurde, medial noch einmal groß herauszukommen mit vermeintlichen Enthüllungen über die Identitären. Dass dadurch Menschen zu Bauernopfern werden, weil der Zweck jedes Mittel heiligt, interessiert Pilz und seine verbliebenen Anhänger natürlich nicht.

Wenn Busen-Grapscher unters Feigenblatt schauen, passieren natürlich inhaltliche Fehler. Vor allem die Angriffe gegenüber Pilnacek sind lächerlich. Dieser ist äußerst kompetent und die Korrektheit in Person und als einer der obersten Beamten der Republik die Idealbesetzung. Aber auch das wird vorbei gehen. Wie heißt's so schön? "Was kratzt es die Eiche, wenn wich die .........." TB


07:05 I Der Standard: Küssel über Strache: "Da gab es einige lustige Auftritte"

"Da gab es einige lustige Auftritte, über die will ich jetzt aber nicht reden, vielleicht brauchen wir das noch einmal", sagte er laut einer Meldung des DÖW, das aus "N.S. Heute" ("Nationaler Sozialismus Heute. Weltanschauung. Bewegung. Leben") zitiert. Strache habe "zwar nie unsere Blutgruppe gehabt", aber "im stillen Kämmerlein hat er den großen Nationalsozialisten gespielt", soll Küssel weiter über die Tätigkeit Straches Ende der 1980er-Jahre in seinem Umfeld gesagt haben. 
Strache habe auch für die "Ausländer Halt!"-Bewegung in den 1980er-Jahren an Wahlkampfveranstaltungen teilgenommen, sagt Küssel laut DÖW in dem Interview. Die Bewegung war in den 1980er-Jahren von einer Gruppe um den Holocaust-Leugner Gerd Honsik gegründet worden.

Der beste "Wahlkampfhelfer der FPÖ", Armin Wolf, spitzt sicher schon die Ohren! Scheinbar "distanziert" sich Küssel von Strache, in dem er die einstmals nicht vorhandene Distanz, distanzlos-kompromittierend andeutet? Vielleicht regt Küssel sich so auf, weil sich Strache so über Sellners jugendliche Hakenkreuz-Kleber Aktion an der badener Synagoge dermaßen aufregte, daß er sich restlos von den Identitären distanzieren mußte? Ein weiterer Fall für die sagenumwobene "Historikerkommission" eine Unterkommission "Obmann" ins Leben zu rufen? TQM

 

06:24 | krone: Maulwurf verschickt Vertrauliches aus SPÖ-Zentrale

Als wäre Pamela Rendi-Wagners Job als SPÖ-Chefin noch nicht schwierig genug, hat sie es wie ihr Vorgänger Christian Kern nun auch noch mit dreisten Intrigen zu tun: Ein enger Mitarbeiter verbreitete heikle Interna wie die Passwörter der SPÖ-Kanäle auf Twitter & Co. Der „Krone“ liegt das brisante Dokument vor.

Tja, wie heißt es so treffend: Fein, Todfeind, Parteifreund. In diesem Sinne bekommt der SPÖ-Parteigruß >Freundschaft< eine ganz neue Bedeutung... HP

16.05.2019

07:50 I Der Standard: FPÖ-Spitzenkandidat Vilimsky erklärt Hunde zum Problem des Islam

 Auch die Abwertung von Frauen in der islamischen Welt ist für uns nicht hinnehmbar. Dann auch noch der Umgang mit Hunden, die auf der Straße getreten oder vom Balkon geworfen werden – insgesamt die Geringschätzung von Haustieren. Sie wissen ja, dass der Hund in der islamischen Welt ein Problem ist. 
STANDARD: Haben Sie Van der Bellen nachgesehen, dass er Sie als nicht ministrabel erachtete?
Vilimsky: Das ist mir wurscht. Ich halte es aber für feig und unanständig, dass er mir das nicht direkt gesagt hat, sondern vor dem diplomatischen Korps zum Besten gab – wissend, dass das an die Presse geht. Und seine Begründung schlägt dem Fass den Boden aus: nämlich, dass ich Teil einer EU-kritischen Fraktion bin. 
STANDARD: Für wen als EU-Kommissionschef treten Sie ein?
Vilimsky: Mit Frans Timmermans, Spitzenkandidat der SPE-Fraktion, könnte ich noch weniger als mit Weber. Mein Ziel ist, dass wir unsere Allianz so starkmachen, dass man an uns nicht vorbeikommt. Im Idealfall wären mir Victor Orbán oder Salvini recht. 

Eigentlich müsste der Hunde-Fürsprecher Vilimsky einen Präsidenten namens van der BELLEN an sich doch schätzen? Daß, Vilimsky  nicht ministrabel ist, weiß wahrscheinlich auch "Siri", zumindest "Heinzi", sonst hätte er ihn wohl auch vorgeschlagen! Vielleicht fand sich einfach nichts anspruchloseres als das Sport-Ressort, welches sich Strache vorsorglich selbst anmaßte. Daß, Vilimsky für keine muslimische Zuwanderung ist beruhigt, wie steht es aber um "blitz-getaufte" Pakistanis, Afghanen und die Vielzahl "nigerianischer Christen"???
Wirklich entlarvend aber, daß in der Relativierung des üblen CSU-Weber gegenüber Timmermans die Wahl des Weber als "kleineres Übel" mitschwingt! Vilimsky und Strache sind dringend aufgerufen, sich öffentlich zu erklären, ob es einen Deal-, oder gar die Order von Kurz gibt, den Soros-Patron Weber zu wählen??? Das Wahlvolk hat das Recht zu erfahren, ob ein Kreuz an der Wahlurne für die FPÖ, gleichzeitig ein Votum für Weber nach sich zieht! TQM

 

07:12 | TQM: Greta, mich friert!!!

Gestern berichtete "Österreich" von MAInachten: Österreich versinkt im Schnee. Sogar in Skandinavien und Russland ist es wärmer als bei uns. Am niederösterreichischen Hochkar liegen 70-130cm Neuschnee, die Schilifte nehmen dieses Wochenende gratis den Betrieb auf, während sich Greta im Blitzlichtgewitter sonnt!
Kinder, die sonst im Sandkasten mit der der Schaufel spielen, weichen der elterlichen Schneeschaufel, Bademeister der städtischen Freibäder, die seit 1. Mai geöffnet haben langweilen sich zu Tode! 
Die heisse Nobel-Preis Kandidatin "Greta", schuldet uns eine Erklärung! Ist sie gar eine verkappte Eisheilige??? Oder steckt der schwarze Magier Putin hinter dem Kälteschub, dem eisigen Klimawandel, um uns die Gazprom in die sommerlich-wohligen Heizkörper zu pumpen???
Eissalons, Freibäder, SchülerdemonstrantInnen und die Deutsche Bischofskonferenz sind zur sofortigen Klima-Erwärmung aufgerufen! Greta, mach was - du hast es versprochen! Mir ist kalt!!!

 

 

14.05.2019

13:20 I TQM: Erläuft sich Strache einen Wolf?

Nervöses Herumgewetze, schlechte Hosenkleidung, all dies scheuert sich bei Zeiten zu einem schmerzhaften "Wolf"! Was aber reibt und treibt Strache so auf, daß er sich ständig an Armin Wolf blutig wetzt? Reichten nicht die 10.000 Euro unfreiwillige Spende des HC-Man an das DÖW, welche ihm Wolf verordnen ließ? Wie oft will sich der Vizekanzler (!) noch bloßstellen und öffentlich Komplexe abarbeiten, die in Wirklichkeit alles nur noch schlimmer machen??? Statt etwas im EU-Wahlkampf beizutragen "warnte" der FPÖ-EU-Spot vor einem ORF-Generaldirektor Wolf - dagegen muß man Vilimskly wählen - logisch!  
Nun berichtet heute oe24: Die FPÖ setzt im derzeitigen EU-Wahlkampf weiter auf Konfrontation mit dem ORF und "ZiB2"-Anchor Armin Wolf. Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat am Montag bei der Tourismusgala eines österreichischen Fachmagazins gegen den Moderator gestichelt. Er würde Armin Wolf einen lebenslangen ORF-Vertrag anbieten, meinte Strache ironisch. Der Anchor würde nämlich der FPÖ helfen.
D
as bedeutet also, daß selbst eine Tourismusgala als Ort der Eigentherapie Straches hinhalten muß. Immerhin, Strache ist konsequent fehl am Platz, sei es ertrinkend in Wolf-Interviews, als Vizekanzler vor Tourisitk-Publikum, oder auch in der Endphase des EU-Wahlkampfes. Während einzig Kickl gute Arbeit leistet, verhält sich Strache wie eine marode Drehorgel, deren einzige, deplazierte Dauer-Walze auf dringenden Austausch wartet. Wo kein Licht, da auch kein Schatten!  Irgendwie fehlt Kickl als Souffleur und Leuchte des Strache!   

18:27 | Der Goldguerilla zu "Strache Kickl & Co"
Auf den Vorwurf an einen Wiener Bezirksvertreter hin, dass die Wiener Polizei in schikanöser, radikaler und gnadenloser Weise gegen Autofahrer vorginge, meinte dieser, dass die Zuständigkeit für derartige Belange beim Bund läge, also beim Kickl-Innenministerium. Die Bezirksvertreter könnten da nichts ausrichten.
Bekanntlich gab sich ja die FPÖ über viele Jahre, allen voran in Wahlkämpfen, als die alleinige, würdige Interessenvertretung des kleinen Mannes aus. In so gut wie allen Disziplinen hat sie sich bedauerlicherweise aber als das genaue Gegenteil gezeigt. Das gilt auch für Kickl und seinen Mannen. Kickl darf sich daher mitunter zu den allergrößten Enttäuschungen im FPÖ-Lager zählen. Gerade von ihm hätte man erwarten dürfen, dass in Sachen Abschiebung von Migranten sowie Erhöhung des Sicherheitsgefühls in der Bevölkerung Tempo gemacht würde. Von der anfänglichen Euphorie ist nicht mehr viel zu sehen, ein anfangs glaubwürdiger Enthusiasmus scheint auf der Strecke geblieben zu sein. Dafür geht Kickl umso forcierter und schärfer als seine Vorgänger gegen die ohnehin in diverser Hinsicht gepeinigten Autofahrer vor. Und wie es scheint, österreichweit.
Die Einstellung von zusätzlichen 2000, 4000 oder gar 11000 Polizisten bis zum Ende der Legislaturperiode, noch als großer FPÖ-Erfolg dargestellt und in den Medien entsprechend ausgeschlachtet, hätte man sich getrost sparen können, da diese mit hoher Wahrscheinlichkeit ohnehin nur gegen Autofahrer eingesetzt würden. Tolle Hechte sind diese Jungs, mutige Helden, die in Dreierformation mit (Laser-)Pistolen auf die sie finanzierenden Steuerzahler zielen und sich sodann gegenseitig schulterklopfend als die wahren Erfolgstypen anerkennen, wenn sie einen Autofahrer nach dem anderen in der 30er-Zone mit 40 Km/h erwischt haben. Widerlicher kann eine Gestik nicht sein, verständlich daher der Nullrespekt gegenüber den Bullen und deren stark zunehmender Ächtung in der Gesellschaft. Bei so einer Polizei unter dem Generalregisseur Kickl sei der Staatsbürger daher gefordert, seine persönliche Sicherheit selber in die Hand zu nehmen. Es kommt in Einkaufsstraßen mittlerweile vor, dass Buben im Volksschulalter Weihnachtsmänner mit Messern bedrohen und überfallen wollen. Von der Polizei ist indes weit und breit nichts zu sehen, von vorbeugenden Maßnahmen schon gar nicht, wie man an der hohen Zahl ermorderter Frauen ja leicht mitverfolgen kann.

WEG MIT DEM UNSICHERHEITSAPPARAT !
HER MIT DER ORGANISATION VON BÜRGERWEHREN !

19:40 I Werter Goldguerilla, du hast schon recht, das zarte Lob für Kickl, ist in Relation zum blauen Rest zu betrachten!
Norbert Hofer, ist völlig verschwunden und wartet offenbar nur als lebender Konjunktiv darauf, durch absolute Stille wie ein U-Boot  auf Tauchstation alle Wasserbomben zu überstehen, ehe er als "ganz ein braver Junge" in die Hofburg einzieht.
Frauchen und Heinzi Strache plagen sich mit Papa-Monat, Beißkorb und fürchten sich vorm bösen Wolf!
Wer Vilimsky wählt, verhindert wahrscheinlich die Anhebung der Bierpreise, den Kometen-Einschlag und den EU-Beitritt Botswanas. Und Hartinger-Klein ist schon so exotisch, daß es für die 500.000 Euro Frage bei Armin Assinger reicht. 
Und nun zu Kickl! Zweifelsohne hat er mehr Bücher gelesen, als Strache Zähne modelliert. Er kann zusammenhängend sprechen, Gedanken nicht nur "leben", sondern auch ausformulieren und es ist ihm zu verdanken, daß der Ketten-Chihuahua immerhin in der EU-Hütte Brüssels  kläfft und uns meist in Östereich erspart bleibt.
Kickl kratzt an der MRK und kritisiert zurecht den EUGH. Zwar war seine BVT-Aktion völlig verpatzt und laienhaft, aber in vielen Grundaussagen hat er schon recht.
Du kritisierst völlig richtig, die Schikane gegen Autofahrer, umso mehr, als Kickl anfänglich ankündigte, gegen des Polizei-Raubrittertum in den 30er Cash-Zonen anzukämpfen. Davon ist genausowenig spürbar, wie von der Eindämmung der frechen Migranten-Gangs von Wien bis Innsbruck.
Die FPÖ ist ein totales Desaster, eine Zumutung und Wähler-Verschaukelung der Extraklasse.
So wie man aber in einer Behinderten-Werkstatt demjenigen, der sich immerhin bemüht etwas schönes zu basteln, Lob zollt, so muß man den Kickl unter den Rest-Schlümpfen noch ein Quentchen Bemühen zusprechen. Die gesamte Mannschaft gehört jedoch ausgewechselt. Die FPÖ ist eine teure, selbstgefällige Last und Hohn für patriotische Wähler! 


06:40
| kurier: Kurz: "Australisches Flüchtlings-Modell" in Europa umgesetzt

"... Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sieht seine Vorstellungen in Sachen Migration umgesetzt. Das sagte er in einem Interview mit dem griechischen Nachrichtenportal slpress.gr, gefragt nach seinem Vorschlag des "Australischen Modells". "Was ich damals vorgeschlagen habe, hat sich doch durchgesetzt. Was tut die griechische Politik heute?", fragte Kurz in dem am Montag erschienenen Interview.

Kurz erläuterte: "Wer heute auf einer griechischen Insel ankommt, wird nicht automatisch auf das griechische Festland weitergebracht. Er wird auf der Insel festgehalten, wie im EU-Türkei-Abkommen vorgesehen, und es wird versucht, die Menschen in ihre Herkunftsländer und in die Türkei zurückzustellen. Es wird genau das umgesetzt, was ich damals gefordert habe.".... "

Angeblich gehört BK Kurz zur in Österreich ausgestorben geglaubten Gruppe der "trockenen" Politiker, außerdem raucht er nicht und nimmt angeblich auch keine anderen Drogen. Bleibt die Frage: Wie kommt der zu solchen Aussagen?! Variante 1: eine frühe Form von Cäsarenwahn. Variante 2: Er hört sich einfach selbst gerne zu. Narzissmus, bei Politiker scheinbar eine Grundvoraussetzung für ihre Arbeit Beschäftigung. Variante 3: Ein bewusst gesetzter rhetorischer Trick um sich als Macher zu positionieren und dabei vom zweiten Teil, Griechenland, Italien, etc. in Summe mehr Zentralismus im Gewand der "Reform" und "Neuverhandlung" abzulenken. Tippe auf 3., leider. HP

13.05.2019

17:46 | ET: Tradition, Heimat und Gott: Ideologischer Lieder-Kampf der SPÖ in Österreich gegen Andreas Gabalier

Dass die SPÖ das Liedgut von Andreas Gabalier nicht mag, liegt tief an der Wurzel der Sozialdemokratie selbst, was vielleicht den meisten Anhängern der sozialistischen Ideologie selbst nicht bewusst sein dürfte.

Die Leseratte
Warum haben die Sozen ein Problem mit Gabalier? Weil er genau DAS bedient, was sie unbedingt ausmerzen müssen für den Eine-Welt-Kommunismus.

06:10 | add: Wie viel kostet ein Lipizzaner, Herr Bundeskanzler?

In der Affäre um ein Staatsgeschenk haben Sebastian Kurz, Margarete Schramböck und Elisabeth Köstinger dem Parlament Auskünfte verweigert oder es sogar bewusst falsch informiert. Durch das Auskunftsrecht konnten wir jedoch in Erfahrung bringen, was den Abgeordneten verschwiegen wurde.

12.05.2019

11:16 | Krone: Scharfe Kritik an neuen Autosteuern

Nach der Steuerreform bedeutete in der Vergangenheit bekanntlich oft vor der nächsten Belastung. Österreichs größter Mobilitätsklub ÖAMTC übt in diesem Zusammenhang scharfe Kritik an den türkis-blauen Regierungsplänen rund ums Auto. Denn wieder würden die „Melkkühe der Nation“ zur Kasse gebeten.

RAM
Ein weiterer begrüssungswerter Schritt einer verheerenden Wirtschaftspolitik zur Beschleunigung des Staatsbankrotts. Nachdem dieser sozialistische Steuerdirigismus einer weiteren letalen Umverteilung privaten Vermögens in die Taschen von unproduktiven Politikern und Beamten sowie volkswirtschaftlich fragwürdigen Projekten und Geldvernichtungsmassnahmen Vorschub leistet, steuert die Politik, ohne es zu wissen, mit Vollgas auf die Komplettenteignung ihrer Bürger, und somit einem absolut nicht beabsichtigten Kollaps mit einhergehender SYSTEMÄNDERUNG ZUM MINIMALSTAAT, zu! Weiter so: Vorbildlich nicht nur die Bundesregierung sondern, wie so oft, wieder die SPÖ: 25,9 Mio. € weg! Wirbel um Simas Kraftwerk-Fiasko https://www.oe24.at/oesterreich/chronik/wien/25-9-Mio-Euro-weg-Wirbel-um-Simas-Kraftwerk-Fiasko/379693744  Zum Schluss und als Hoffungsschimmer sei noch Hoppe erwähnt: "Egalitarismus hat Demokratie zur Folge,Demokratie führt zu Sozialismus, Sozialismus endet in wirtschaftlichem Ruin,und demokratischer Sozialismus in multikulturellen Gesellschaften bringt Tod und Völkermord."

18:50 | Der Goldguerilla
Wer im Glashaus sitzt, sollte eigentlich nicht mit Steinen werfen. So auch der ÖAMTC, der als marktbeherrschender, monopolartiger Automobilklub doch gewiß in den Genuss von allerlei Privilegien und Annehmlichkeiten kommt, die er sich in der Politik hinbiegen konnte. Der ÖAMTC genießt nämlich in Österreich so großes Ansehen, dass er mittlerweile als nahezu unangreifbare Institution dasteht, an der kein Politiker anstreifen möchte. Jeder, auch der Staat, versucht eben nach Möglichkeit seinen verwerflichen Giertrieb auszuleben und sich ein Körberlgeld zu machen. Der ÖAMTC scheint dem Staat dieses aber zu neiden und ihm nicht zu gönnen. Schön pikante Szene, wenn ein Privilegienritter dem anderen eines auswischen möchte. Gehört der ÖAMTC doch auch zu jenen Staatsgünstlingen, die selber z.B. mit der verpflichtenden Regelung von Fahrsicherheitstrainings und Perfektionsfahrten für Führerscheinneulinge Riesenumsätze als Körberlgeld per Gesetz lukrieren können. Die Verkehrswirtschaft Österreichs kann man in ihrer Gesamtheit aus moralischer Sicht zumindest durchwegs als organisiertes Verbrechen am kleinen Mann bezeichnen.

Offenbar wird alles rund um das Auto, vom Führerschein bis zur Besteuerung von Luxuskarossen, fälschlicherweise als unerschöpfliche Selbstbedienungszapfsäule mit hunderten Schläuchen gesehen. Noch immer wird alles rund um das Auto als Luxussegment gehandhabt, siehe z:B. Luxustangente, obwohl es das längst nicht mehr ist. Allerdings stellt es halt wie gehabt ein Riesenreservoir dar, aus dem alle Gefälligen und Gleicheren schöpfen dürfen. Etliche Mikromafiazellen wie das problematische, schwer korruptionsverdächtige Dreiecksverhältnis zwischen Fahrschule-Fahrprüfer-Fahrlehrer haben sich im Laufe der Zeit zu einer Makromafiazelle formiert, zu der man neuerdings auch Verkehrsklubs, Kuratorium für Verkehrssicherheit, Verkehrspsychologen, Verkehrsüberwacher und zahlreiche Andere zuzählen darf. Als ob die Buchung eines Führerscheinkurses nicht ohnehin schon kostspielig genug ist, wird das Unterfangen noch darüberhinaus durch schikanöse Beamtenwillkür verteuert. Psychologen, zusätzlich aufgebrummte Fahrstunden und sinnlose Trainings können da schon Riesenlöcher in die Familienbudgets reissen. Erstaunlich, dass sich die Leute überhaupt noch Führerschein und Auto leisten können, für Kinder bleibt dann eben nichts mehr übrig.

Alle, Fahrschulen, Fahrprüfer, Verkehrsklubs, Psychologen, Kuratorium für Verkehrssicherheit, Verkehrsüberwachung, Ministerien ziehen gerne gemeinsam an einem Strang, wenn es darum geht, Autofahrer zu schröpfen. Würde man die Gefälligkeiten, die von den mitwirkenden Parteien untereinander ausgetauscht werden, bewerten und konservativ hochrechnen, lägen wir gewiß im Bereich eines hohen dreistelligen Millionenbetrages wenn nicht im Milliardenbereich an zusätzlicher finanzieller Belastung für Autofahrer. Auffallend dabei ist schon, dass seitens der politischen Volksvertreter in keinster Weise gegen die moralisch kriminell anmutenden Machenschaften gewisser Interessengruppen nicht vehement opponiert wird. Nicht einmal von der FPÖ, die sich doch immer so gerne als Schutzpatron des Kleines Mannes in der Öffentlichkeit dargestellt hatte. Aber seitdem aus dem Anti-EU Saulus Vilimsky ein Pro-EU Paulus-Aktivist gemacht wurde, weiß man endgültig, was man von dieser Partei zu halten hat.

WEG MIT DER SCHIKANÖSEN AUTOFAHRERPOLITIK !
HER MIT DER AUTOFAHRERPARTEI !


10:06
 | krone: Streit um roten 1. Mai: Luftbild zeigt Besucher

Erneut eskalierte der Disput zwischen der SPÖ und der Wiener Polizei um die tatsächliche Höhe der Besucherzahl beim roten Mai-Aufmarsch am Rathausplatz - wir berichteten. Jetzt kann jeder krone.at-Leser selbst auf einem Luftbild nachzählen, ob laut Angabe der SPÖ 120.000 Sozialdemokraten den Rednern zujubelten, oder doch nur 12.000, wie das die Exekutive feststellte.

Beide haben wahrscheinlich Unrecht. Die Arbeiterbewegung übertreibt natürlich und die Polizei ist in den Händen (in der Meinung Rot-Wiens) der Falschen! Wir haben das Bild unserem Experten vorgelegt und der meinte, dass die Polizei maßlos untertrieben hat. Es waren nämlich mehr als 12.000 dort - genau warens 12.003! Freundschaft! TB

11.05.2019

12:09 | rt: Österreichs Kanzler nutzt Enteignungsdebatte und wirbt um deutsche Investoren

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz will verunsicherte deutsche Investoren angesichts der anhaltenden Enteignungsdebatte um Immobilienkonzerne nach Österreich locken. Dort gäbe es Rechtssicherheit. Kurz tat Äußerungen von Juso-Chef Kühnert als absurd ab.

Genau hier liegt der Kanzler richtig. Gerade in Zeiten wie diesen können wir als Industriestandort gegenüber Deutschland ordentlich punkten. Wenn die Deutschen scho so deppat sind, diesem kleinen Kommunisten mit seinen absurden Ideen eine derartige Öffentlichkeit gibt, dann soll Deutschland auch bestraft werden, in dem der eine oder andere Industriebetrieb in Richtung Sichrheit nach Süden flüchtet! TB

10.05.2019

17:56 | A&W: Der Einfluss des Neoliberalismus auf österreichische Parteiprogramme

... Das Gerüst der neoliberalen Bewegung erwuchs vor dem Hintergrund der Weltwirtschaftskrise ab 1929 und der damit verbundenen Abwendung vieler politischer und ökonomischer Entscheidungsträger von (wirtschafts-)liberalen Konzeptionen. In jener Zeit formierte sich eine kleine, aber international agierende Gruppe, die um die Erhaltung bzw. Neuausrichtung liberaler Ideen bemüht war. Ein zentraler Angelpunkt war Friedrich August Hayek, der 1947 die Mont Pèlerin Society ins Leben rief, die den Beginn der neoliberalen Bewegung einläutete.

17:37 | Der Goldguerilla "Eine ganze Branche unter Generalverdacht"

Ein brandheißer Riesenskandal lauert um die Ecke, weit größer als jener Steuerskandal aus den 1990er-Jahren in Tirol, in dem Finanzbeamte, Steuerberater und Unternehmer involviert waren. Generell ist anzumerken, dass all jene Bereiche, wo eine Schnittstelle zwischen Beamten mit Ermessen und Unternehmen besteht, die Gefahr einer erhöhten Korruptionsanfälligkeit vorliegt.

Ein ganz krasses Beispiel hiefür stellt die österreichische Fahrschulenszene dar, in der theoretisch suspekte Amtshandlungen eigentlich sehr leicht zu vollziehen sind. Und es liegt der schwere Verdacht nahe, dass Amtshandlungen mit korrumptiven Charakter in der Praxis in großem Stil auch tatsächlich stattfinden. Anders sind die hohen und steigenden Durchfallquoten auf Basis fadenscheiniger, mitunter lächerlicher Bewertungsbegründungen nicht zu erklären. Merkwürdig ist schon, dass Fahrprüfer in ihrer Eigenart als extreme I-Tüpfelreiter nicht auf verpflichtende Alkohol- und Drogentests bei Fahrstunden und Fahrprüfungen bestehen, aber einen Schüler durchfallen lassen, der anstatt 200 Meter vor einer Stoptafel erst 150 Meter davor bremst.

Allen voran stellt das persönliche Verhältnis von Fahrprüfer, Fahrschule und Fahrlehrer ein großes Problem dar. Man könnte sich das in etwa so vorstellen, dass ein Fahrschulbetrieb mehr Umsätze generieren möchte und mit diesem Anliegen zum Fahrprüfer geht. Man bespricht die Thematik wie gewohnt am Stammtisch und der Fahrprüfer wartet mit dem Vorschlag auf, die Durchfallquote in diesem Fahrschulbetrieb einfach etwas zu erhöhen. Für seine tatkräftige Unterstützung wird der Fahrprüfer von der Fahrschule natürlich mit einem Obulus belohnt, wie es die Strizzi-Ehre eben so gebietet, und eine Hand wäscht bekanntlich die andere. Mit der strengen Rechnung wird dann auch die gute Freundschaft erhalten. Ein neuerlicher Antritt für den Cash-Cow- Fahrschüler schlägt immerhin mit 300-400 Euro zu Buche. Die Rolle der Fahrlehrer besteht indes in der Erhebung sehr persönlicher Daten über die Fahrschüler, nachdem diese ja zahlreiche Stunden miteinander verbringen. Je nach wohlhabendem Status wird dann selektiv, vielleicht sogar sozial, die Kaufkraft des betreffenden Schülers abgeschichtet. Irgendwo, irgendwann und irgendwie könnte einen aber dann doch das schlechte Gewissen noch beißen und plagen, deswegen verhält man sich ja auch nicht total unfair.

Unzählige Leute, die mit heutigen Fahrschulen nähere Bekanntschaft gemacht haben, bekritteln zwar die oft augenscheinlich dubiosen Vorkommnisse in Fahrschulen, dennoch genießen diese in der Öffentlichkeit im Gegensatz zu anderen Branchen wie Bau, Immobilien und Gastronomie einen relativ untadeligen Ruf. Keiner im Lande würde auf die Idee kommen, die Integrität eines Fahrprüfers ernsthaft in Frage zu stellen. Man kann aber den Fahrprüfern durchaus unterstellen, dass deren Schülerbewertungen in zahlreichen Fällen auf Schikane, Willkür, Umsatzschinderei, persönliche Bereicherung und Fehlermessen beruhen.

Einschlägige Behörden und Vereine sind jedenfalls dazu aufgefordert, das offensichtlich abgekartete Spiel zwischen Fahrprüfern, Fahrschulen und Fahrlehrern einmal näher unter die Lupe zu nehmen. Allen voran sind Ministerien, Antikorruptionsbehörden, Volksanwaltschaften, Staatsanwaltschaften, Verkehrsclubs und Kuratorium für Verkehrssicherheit gefordert, dem wohl österreichweit stattfindenden Tango Korrupti zwischen Fahrprüfern, Fahrschulen und Fahrlehrern den Garaus zu machen. Den mafios anmutenden Methoden in dieser Branche ist zugegebenermaßen schwer beizukommen, da sich eine Beweisführung eher nur schwierig gestalten läßt. Handlungsbedarf scheint aber dringend geboten zu sein, nachdem eine ganze Branche unbehelligt und ungeschoren, netten Nebengeschäften mit dem Leid Anderer nachkommen kann und das womöglich schon seit Jahrzehnten. Die Zeit ist jedenfalls überreif, diktatorische Fahrprüfer zu entmachten.

WEG MIT DEM SCHIKANÖSEN BEAMTENERMESSEN !
HER MIT DER EINSCHALTUNG DER ANTIKORRUPTIONSBEHÖRDEN !


12:42
 | Der Standard: Vilimsky lässt seine Studie nun von einem Auditor überprüfen

FPÖ-EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky hat nach Vorwürfen, eine von seinem Parteifreund Wendelin Mölzer erstellte, nach Expertenansicht über weite Teile plagiierte Studie mit Steuergeldern finanziert zu haben, angekündigt, diese durch einen zertifizierten Experten extern prüfen zu lassen. Durchführen soll das ein beim EU-Parlament approbierter Auditor, erklärte er bei einer Pressekonferenz am Freitag. Ansprüchen gerecht geworden "Dann werden wir wissen, ob die Studie in Ordnung ist oder ob wir nachbessern müssen", so Vilimsky vor Journalisten, der gleichzeitig darauf verwies, dass sie seinen Ansprüchen gerecht geworden sei: "Das, was ich beauftragt habe, wurde erfüllt." Einen konkreten Betrag, was sie gekostet hat, wollte der FPÖ-Generalsekretär auch auf wiederholtes Nachfragen nicht nennen – nur so viel: "Für mich war der Preis angemessen und verhältnismäßig." 

An solchen Tagen wünscht man sich eine Studie über mögliche Spätfolgen des freiwillig VIDEO getasert werdens! Was meint Vilimsky mit "nachbessern" - plagt ihn das schlechte Gewissen? Steht als mögliches Ergebnis gar eine Nachzahlung ins Haus? Praktisch wäre doch eine Prüfung durch die "Geheimräte" der ewigen Historikerkommission. Bis sie jemals irgendwo zu irgendeinem Ergebnis kommen, ist es längst Geschichte - deswegen Historikerkommission! Eh kloar, nix verstehn??? TQM

13:19 | Leser-Kommentar zu TQM
@TQM: Immer noch besser Vilimsky als alles Andere!

14:10 I TQM - Werter Leser, diese minimalistische  Auffassung teile ich nicht. Während Norbert Hofer in den Chor der Anti-Identitären-Hysterie einstieg, um die türkise Räuberleiter in die Hofburg abzusichern, war es der grüne Van der Bellen, der entgegen Kurz und Strache ein rechtlich unhaltbares Verbot des Vereins ausschloß. Wenn die "eigene" politische Interessensvertretung ihre Wählerschaft verkauft, ist es schlimmer, als durch die Hand des Gegners. 

17:50 | Leser-Kommentar zu TQM
Worte, ich hörte soooo viele Worte. Was hat RotRosaGelbGrünSchwarz nicht alles schon vorgeschlagen und angeblich ausgeschlossen. Bloss wenn es darum geht die Hosen herunter zu lassen, ja dann treffen sie auf Onkel Gyorgy und das war's!

09.05.2019

19:25 | oe24: Massiver Hacker-Angriff auf Stadt Wien

Offenbar gibt es gerade massive Probleme mit den EU-Wahlkarten in Wien. Die Schwierigkeiten sollen laut ersten Informationen mit einem Cyberangriff auf das Computernetzwerk der Stadt zu tun haben. Der Angriff auf das Netzwerk der Stadt war so massiv, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) eingeschaltet wurde. Eine entsprechende Anzeige ist beim BVT eingegangen, bestätigt das Innenministerium gegenüber oe24. Die Ermittlungen laufen gerade.

Die Russen!!!!! ML

08:47 | um: Grüne fordern Auflösung der Republik Österreich

Die Grünen forderten, in der Person von EU-Kandidat auf Listenplatz 6 und Bezirksrat in Meidling, Thomas Schobesberger, die Auflösung der Republik Österreich zu Gunsten eines zentralistisch regierten EU-Staates. Österreich wäre dann, wie alle anderen Mitgliedstaaten, bloß ein Bundesstaat nach US-amerikanischem Vorbild.

06:10 | derstandard: Vilimsky finanzierte mit Steuergeld überwiegend plagiierte Studie von Parteifreund Mölzer -

".... Wie eine einfache Google-Suche zeigt, ist schon der erste Absatz nahezu komplett von Wikipedia übernommen worden, ohne das zu kennzeichnen."

Wir sehen, die Mitarbeiter der selbsternannten „Heimatpartei“ haben die Funktion der rechten Maustaste entdeckt, wunderbar! Was für Kapazunder....... Ironie off. HP

08:35 I TQM dazu: Schuld ist der Armin Wolf, weil er nicht nachgefragt hat, also passt alles!

08.05.2019

19:16 | diepresse: "Bevölkerungsaustausch": Van der Bellen warnt vor Gewalt

"Der letzte großangelegte Feldversuch, homogene Bevölkerung herzustellen, war die deutsche Volksgemeinschaft der Nazis", mahnt der Bundespräsident. "Das war nur mit Gewalt durchzusetzen."

Typisches Verhalten eines Globalisten: Sie drehen die Dinge wie sie wirklich sind einfach um. De facto kein Patriot will eine 100% "reine" Bevölkerung herstellen oder züchten, sondern ganz im Gegenteil: das Vorhandene bewahren (=konservieren=konservativ). Die Globalisten wollen hingegen den "homo globulus" um jeden Preis züchten und das geht nun einmal nicht ohne Verwerfungen (wie man an der Kriminalität sieht). ML

12:53 | vo: Wiener Heldenplatz: "Fest der Freude" am 8. Mai

Am 8. Mai findet zum siebten Mal das "Fest der Freude" statt. Dabei wird den Opfer und dem offiziellen Ende des 2. Weltkrieges gedacht.

Der 8. Mai bringt einen weiteren Anlass zu feiern mit. Heute feiern wir den 120. Geburtstag von Friedrich August von Hayek ! TB

07.05.2019

19:28 | TP: Defizitstrafen: Kurz versus Salvini

Der österreichische Bundeskanzler hält den Vertrag von Lissabon für "dringend erneuerungsbedürftig"

Kurz soll seinen globalistischen Schwachsinn für sich behalten und Salvini arbeiten lassen! IV

06.05.2019

15:30 I oe24: Wirbel um Gabalier-Verbot: Jetzt reagiert Kanzler Kurz

Nun hat sich auch Kanzler Kurz zum Vorfall zu Wort gemeldet. Auf Facebook übt der ÖVP-Chef dabei harte Kritik: „Das rechte Medium Aula beschimpfte Österreichs Song-Contest Teilnehmer Cesár Sampson wegen seiner Hautfarbe. Die SPÖ verbietet einer Band, Songs von Andreas Gabalier zu spielen, weil seine politische Haltung nicht geteilt wird“, vergleicht Kurz zwei Vorfälle der letzten Zeit.
„Reicht es nicht, wenn sich politische Parteien gegenseitig oft unwürdig behandeln?“, fragt der Kanzler rhetorisch und ruft dann dazu auf, Toleranz nicht nur zu predigen, sondern auch zu leben.“ Zum Abschluss seines Postings appelliert Kurz dann noch: „Auch ich bin von Austro-Pop-Größen wie Rainhard Fendrich und Wolfgang Ambros kritisiert worden und würde nie auf die Idee kommen, das Abspielen ihrer Lieder irgendwo zu verhindern. Lassen wir die Kunst sowie die Künstlerinnen und Künstler frei arbeiten. Egal wie sie aussehen, welche Musik sie spielen oder Meinung sie haben.“
 

Was für eine Bananen-Republik, daß sich die Spitze der Bundesregierung und der größten Oppositions-Partei mit so einem Mist aufhalten! Es gibt also sogar noch einen thematisch-intellektuellen Abstieg nach Greta! Als nächstes kommt die Forderiung nach veganen WC-Enten!
Der schöne Basti, springt dem Feschak Gabalier auch noch in die Lenden! Die Landpomeranzen Fan-Kurve kann aufatmen! Sie dürfen weiterhin Lieder ihres Idols hören. Bei Nachfrage texte ich gerne für das Opfer des roten Faschismus eine neue Stad´l-Hymne. "50 Shades of Hay"! TQM 

 

14:13 | Der Goldguerilla zu "Straches Eingeständigkeit" von gestern (16:10)

Mit dieser Einsicht kommt Strache eindeutig zu spät, die Endabrechnung wird er daher gewiß noch bekommen. Der Zug ist längst abgefahren. Jeglicher Versuch Straches, da noch einmal aufzuspringen, kann daher nur scheitern und diesen in einer totalen und finalen Blamage versenken. Der Grünschnabel hat Strache ordentlich über den Tisch gezogen, in allen Disziplinen des politischen Unsports über Strache obsiegt. Kurz ist mit Strache, wie man so schön im Volksmunde sagt, Schlitten gefahren. Kurz hat Strache taktisch und strategisch nach allen Regeln der Politlehrkunst elegant abserviert.

Wie sich nun herauskristallisiert, ist eine Bierzeltpolitik unter lauter Trunkenbolden doch kein taugliches Rezept, den Ansprüchen einer verantwortungsvollen Regierungsbeteiligung gerecht zu werden. Strache befindet sich nun in einer schweren politischen Identitätskrise wieder, nachdem er so gut wie allen seinen Grundsätzen untreu geworden ist. Was kann der Wähler auch noch halten von einem Mann, der in jahrelanger schwerster Oppositionsarbeit auf allen politischen Ebenen einen Wahlerfolg nach dem anderen erringen konnte und nun auf Regierungsebene alle Versprechen vergessen zu haben scheint ? Strache hat somit all jene Wähler, nämlich kleine und mittlere Angestellte, Gewerbetreibende, Bauern und EPu´s, die ihm allergrößte Wahlerfolge bescherten, total brüskiert. In der Geschichte der Menschheit ist es oft genug vorgekommen, dass erfolgreiche Leute ihr Lebenswerk in letzter Konsequenz zerstörten. Strache ist auch drauf und dran, diesen Weg zu beschreiten, indem er aus der einstigen, wichtigsten Oppositionspartei Österreichs die überflüssigste Partei gemacht hat.

Glück für Vilimsky, der im aktuellen Wahlkampf getrennt von Strache plakatiert wird. Als letzter, verbliebener Einzelkämpfer einer FPÖ, die es nicht mehr gibt, reduzieren sich aber auch seine Chancen auf großartige Wahlerfolge, zumal ihm ein unterstützendes Parteienhinterland abhanden gekommen ist. Vielleicht ist es ja ein Omen, dass der Regen der vergangenen Tage, den unzähligen FPÖ-Plakaten bis zur Unkenntlichkeit zugesetzt hat. Vilimsky hat ordentlich gekämpft und sich in der EU sicher nicht viele Freunde gemacht. Umso tragischer sein derzeitiger Status Quo als schwarzer Ritter wie im Film von Monty Python, Ritter der Kokosnuss, der ohne Arme und Beine auf dem Rumpf stehend, nur mehr den Vorschlag machen kann, sich auf ein Unentschieden zu einigen. Die große Zeit der FPÖ ist somit vorbei. All jene FPÖ-Aktivisten und FPÖ-Sympahtisanten, die es authentisch, ernst, ehrlich und gerecht meinen, können aber gerne bei einer länderübergreifenden Anti-EU-Solidarisierungsbewegung mitwirken.

WEG MIT DER BIERZELTPOLITIK !
HER MIT DER EUROPÄISCHEN ANTI-EU-SOLIDARISIERUNGSBEWEGUNG !

15:42 I TQM ad Ketten-Chihuahua: Ich sehe nicht, wo sich Sein Kampf die letzten Jahre niedergeschlagen hat, außer in der recht erfolgreichen Abwehr der Gewichtszunahme, trotz EU-Dauerbuffets.
Am Abend wird der Faule fleißig und das nur bedingt. In der Ablehnung der Neuverhandlung der Lissabon-Verträge hat er recht, denn natürlich verheißt das Gespann Kurz-Karas-Weber, noch mehr an die EU-Kette. ABER die Soros-Protegees Kurz und Weber sind nunmal die, welche im Sitzen mit den Blauen Schlitten fahren. Vorne weg der Kettenraucher Strache, dahinter der Ketten-Chihuahua. Ned sehr überzeugend! 

 

08:22 | TQM zum gestrigen Gabalier/SPÖ/Faschismus: 

Das ist schon seicht, sautief und primitv! Immer diese dämliche "Faschismus-Leier"! Was weiß Gabalier über Faschismus? Ist es im Umkehrschluß "anti-faschistisch" Gabalier zu hören? Gabalier, so als Alpenhütten-Biermann für feuchte Tagträume??? Man muß der SPÖ nun wirklich keine Ästhetik und Musikgeschmack unterstellen, aber auch die schwarze Tochter des Ex-NÖ-Landesrats Gabmann, fühlte sich durch Radio Niederösterreich Beschallung im Büro gemobbt. 

05.05.2019

19:25 | oe24: Gabalier greift SPÖ an: "Faschismus in seiner reinsten Form!" must see-video

Am 1. Mai soll es in Graz am Hauptplatz zu einem Verbot für einen Song von Andreas Gabalier gekommen sein – das ist einem Posting auf Facebook zu entnehmen. Der Musiker Johann Reisinger, der mit seiner Band "4you" bei einer SPÖ-Veranstaltung auftrat, spielte den Song "Hulapalu" von Gabalier. Danach soll eine Sprecherin der Partei ein Verbot für die Lieder des Musikers gefordert haben. Reisinger schreibt: "Wir sind eine Coverband und spielen Musik für alle Menschen, wir unterscheiden nicht, wir spielen Livemusik, weil es uns Freude macht und wir andere Menschen unterhalten können." Inzwischen meldete sich Gabalier auch selbst zum Verbot

19:38 | dazu passend - Kleine: Zensurvorwurf gegen SPÖAndreas Gabalier: "Das ist Faschismus in reinster Form"! TB

 

16:10 | Epoch Times: Strache: „Brauche keinen, der mir sagt, wie ich zu denken und zu handeln habe“

Österreichs Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ) hat in einem Interview mit der Tageszeitung "Österreich" ein ganz klare Aussage in Richtung Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) getätigt: "Wir brauchen keinen Oberlehrer."

Plötzlich will Strache sich also von seinem Koalitionspartner emanzipieren und rudert gleichzeitig vom Wort Bevölkerungsaustausch zurück. Ich hoffe, dass kein einziger Leser auf diesen durchsichtigen Wahlkampftrick hineinfällt. IV

18:37 | Monaco
Servus, IV! ist Herr Strache schon mal nach seinem politischen Vorbild befragt worden......seine Antwort, so denke ich, wäre Horst Seehofer.....sein persönlicher ´Windungs-Guru´.....

04.05.2019

19:45 I oe24: Spuck-Skandal: Strache attackiert Rot-Grün

Zu Beginn des aktuellen 22 Sekunden langen Clips hält der Professor einen der Schüler in der Klasse fest und fordert ihn auf, die Klasse zu verlassen und zum Direktor zu gehen. Der Streit eskaliert dann völlig. Trauriger Höhepunkt: Der Lehrer bespuckt den Jugendlichen. 
Der muskulöse Teenie verliert dann die Nerven, packt den Pädagogen am Kragen und stößt ihn gegen die Tafel. Damit endet das Video. Worum es in dem Streit geht, ist unklar. Die Schule hat den Zwischenfall inzwischen bestätigt und den Lehrer nach dem Vorfall suspendiert.

Strache ortet Versagen von rot-grün, benennt aber den "Migrationsvordergrund" der betreffenden Schüler nicht. Der große "Bevölkerungsaustausch" schlägt sich  auch in dieser Anstalt nieder. Der Steurzahler kommt auf für höhere Bildungseinrichtungen, in denen halbstarke Ausländer ihr freches Unwesen treiben. Schutzsuchende Lehrer werden dafür vom Dienst suspendiert. Wer kennt das nicht? Permanente, linke Indoktrination an den Schulen, Zwangsaufklärungsveranstaltungen gegen "rechts", grenzdebile PädagogInnen, die mit "Refugees Welcome" T-Shirt dem Hindukusch anbiedern. Strache soll nicht quatschen und herumlamentieren, oder sich schon wieder distanzieren, sondern die FPÖ ist gewählt worden um durchzugreifen. Das BMI könnte eine Hotline einrichten und solche Schüler von der Polizei abführen lassen, am besten in Ausreisezentren - gegen Gebühr gibt´s Fernmatura! TQM

16:25 | grosz: Armin Wolfs jenseitige Interviews, die Steuerreform in Ö - Duell Grosz vs. Bohrn Mena

Das aktuelle Politduell Gerald Grosz gegen Sebastian Bohrn Mena zu den jenseitigen Interviews von Armin Wolf und zur Steuerreform in Österreich.

13:26 | jouwatch: Felix Baumgärtner springt Andreas Gabalier bei

Eine Partei-Sprecherin der SPÖ hatte in Graz bei der Mai-Veranstaltung der Sozialisten am Grazer Hauptplatz die Coverband „4You“ einfach abgedreht. Grund: Musiker Johann Reisinger spielte mit seiner Gruppe Andreas Gabaliers (34) Hit „Hulapalu“.

Die Leseratte
Felix Baumgartner outet sich erneut als Patriot und hat der SPÖ auf facebook aber sowas von den Marsch geblasen!

10:39 | standard: Offiziere in Ministerien verfassungsrechtlich "schwer bedenklich"

Die via Tiroler Tageszeitung publik gewordenen Verbindungsoffiziere des Bundesheers in diversen Ministerien qualifiziert der Verfassungsjurist Heinz Mayer im Gespräch mit dem STANDARD als "schwer bedenklich". Denn die Aufgabe des Militärs sei einzig und allein die militärische Landesverteidigung – "und sonst nichts".

Haben wir gestern übersehen. Müssen dazu noch recherchieren, was das für Konsequenzen hat! TB

11:40 I TQM dazu: Das ist überhaupt nicht verfassungsrechtlich "schwer bedenklich", sondern schwer in Ordnung! Die Militärs treten nicht im Kampfanzug und bewaffnet an, sondern als dienstzugeteilte Beamte, oder glaubt Mayer, daß Offiziere nur schießen können? Die linke Reichshälfte hat offenbar ihr ´34-er Jahr-Trauma noch nicht verarbeitet! Fähige Ressourcen aus dem Bundesheer in Ministerien zu setzen ist absolut zu befürworten und zwar dauerhaft. Zudem haben wir durch den BVT-Skandal und der ewigen Dauerdiskussion um die Neustrukturierung der Staatssicherheitsorgane einen enormen, qualifizierten Personalbedarf. Woher wollen Mayer und die SPÖ diesen rekrutieren? Aus AMS-Schulungen??? Aus der "Extremismus-Abteilung" des BVT, wo Orchideen-Züchter nach rechten Pflänzchen und tropischen Überweisungsbeträgen graben? Baumann macht das richtig vor! Bravo! Zu recht werden Regierungen dafür verurteilt, horrende Summen an "externe Berater" auszuschütten und damit alte "Haberer" zu bedenken (siehe BRD/Frau von der Leyen). Nutzt nun der Bund seine beamteten Ressourcen, schreit die Linke. Kern ist jetzt eh bei den russischen Staatsbahnen versorgt. Lieber silberne Sterne, unter Aufsicht des Staates, als Siversteins unter Aufsicht der Löwelstrasse! 

03.05.2019

13:33 | Der Goldguerilla "Großer Hype um k(l)eine Reform"

Es ist schon erstaunlich mitzuverfolgen, dass allgemein im Zuge der Diskussion um ein paar lächerliche Steuersenkungen von einer Reform gesprochen wird, die man nicht einmal als Reförmchen bezeichnen dürfte. Das ist eine klare Themaverfehlung, da eine Reform grundsätzlich Änderungen in einer bestehenden Struktur bedingen würde. Von fundamentalen Änderungen im Steuersystem ist allerdings weit und breit nichts zu sehen. Erwartungsgemäß sind die Sozialisten in´s Fettnäpfchen getreten, indem sie auf Basis von Nichts gleich den Neidkomplex schüren mußten. Im Rahmen der Diskussion um die Steuergesetzgebung ist daher auch die sozialistische Haltung eine Themaverfehlung.

Armer und immer ärmer werdender Wirtschaftsstandort Österreich ! Mit politischen Vertretern, die es absolut nicht verstehen, ein Problem an der Wurzel anzupacken, ist der Wirtschaftsstandort Österreich auf Dauer nicht mehr haltbar. Hauptthema hat nämlich zu lauten, das Land im Zeitalter der Globalisierung mit allen Mitteln und Möglichkeiten in sämtlichen Belangen schlagkräftiger und konkurrenzfähiger zu machen. Stattdessen wird seit Jahr und Tag die gegenteilige Politik praktiziert, Unternehmen werden mit bürokratischen Pflichten überhäuft, Unternehmen werden zunehmend der Willkür von Stasibeamten ausgesetzt. Beamtenermessen ist zu Gottes Gebot geworden. Es ist daher nicht verwunderlich, dass der Ansatz von überfälligen Steuer- und Bürokratiereformen wieder einmal in einem Rohrkrepierer endet. Die amtierende Regierung hat es ja nicht einmal zu Wege gebracht, die unseligen Gesetze (Stichwort: Registrierkassenpflicht, ImmoEst usw.) des allseits verteufelten und verfluchten Amtsvorgängers Schelling zurückzunehmen. Angesichts dessen konnte man sich von vornherein keine Hoffnung machen, dass eine Verschlankung des Staates stattfinden würde.

Viel sinnlose Arbeit wird mit der Abrechnung von Löhnen, der Erklärung von Steuern, Steuerausgleichen usw. verrichtet. Für eine lächerliche Steuererklärung gehen mitunter 30-35 Seiten Papier auf, gar nicht zu reden von der Papierverschwendung bei den Registrierkassen. Die Papierverschwendung wäre sogar ein Thema für die Umweltministerin. Die Komplexität des Steuersystems ist sinnlos, sie gehört daher auf ein Minimum reduziert, auf die Diskussionsebene einer Flattax. Im Sinne der Gerechtigkeit gegenüber Familien wäre auch der privilegierte Status des Vorsteuerabzuges von Unternehmen genauer unter die Lupe zu nehmen. Würde man den Vorsteuerabzug nämlich abschaffen, könnte man das gesamte Steuersystem über eine allgemeine von Unternehmen und Privatpersonen zu entrichtende Mehrwertsteuer von womöglich lediglich 10% abwickeln. Ein etwaiger traditionellerweise praktizierter Missbrauch des Vorsteuerabzuges wäre damit auch Geschichte, die Familien entlastet, die KÖSt, Immobilien- und sonstige sinnlose Steuern sowieso obsolet. Die Gefahr von Fehlallokationen von Investitionen wäre damit auch gemindert.

Es ist ein Armutszeugnis für das Land, dass man wohl weiterhin, um Steuern zu bezahlen, auf einen Steuerberater angewiesen sein wird müssen. Vereinfachung des Systems würde hingegen bedeuten, dass die Steuererklärung nicht mehr Platz beanspruchen darf als auf einem Bierdeckel. Die Lage ist viel ernster als zu früheren Zeiten, der Beamtenverwirtschaftungsstandort Österreich kommt zu spät, die gerechte Strafe werden wir dann alle zu spüren bekommen. Gute Nacht Österreich !

WEG MIT DER BEAMTENVERWIRTSCHAFTUNG !
HER MIT DEM NACHTWÄCHTERSTAAT !

05:33 | oo: Steuerreform: Türkis-Blauer Sozialismus

Wer das übliche innenpolitische Schlammcatchen verfolgt, könnte meinen, daß Türkis-Blau völlig anders ist als Rot-Schwarz: die Regierung inszeniert sich als große Reformbewegung und linke Oppositionsparteien bezeichnen die Regierung als neoliberal. Beides ist Unsinn: die aktuelle Steuerreform hätte im Wesentlichen auch von Rot-Schwarz stammen können, Türkis-Blau führt die leistungs- und eigentumsfeindliche Steuerpolitik der sozialistisch geprägten Vorgängerregierung nahtlos fort.
Türkis-Blau setzt bei der sogenannten Steuerreform auf denselben Taschenspieler-Trick wie die Vorgängerregierungen: die kalte Progression. Inflation, Lohnerhöhungen und die stark progressive Einkommenssteuer sorgen dafür, daß bei jeder Einkommenserhöhung die Steuerlast automatisch steigt, weil ein immer größerer Anteil des Einkommens in höhere Steuerklassen fällt. Tarifreformen, d.h. höhere Schwellwerte bei gleichen Steuersätzen bzw. wie jetzt niedrigere Steuersätze bei gleichbleibenden Schwellwerten gleichen die automatische Steuererhöhung lediglich aus, werden aber medial als größte Steuerreform aller Zeiten verkauft. Tatsächlich bleibt die Steuerbelastung zumindest gleich.

02.05.2019

18:24 | kurier: SJ-Chefin Herr: "Nicht von heute auf morgen alles verstaatlichen"

"... Herr sagt dazu: „Ich glaube, das ist eine Forderung, die langfristig ist. Wir werden nicht von heute auf morgen alles verstaatlichen. Es geht grundsätzlich darum, dass wir derzeit in einem Wirtschaftssystem leben, das nicht demokratisch funktioniert. Es arbeiten ganz viele Menschen gemeinsam daran, dass man Wertschöpfung und Gewinne erzielt. Nur diese werden dann nicht auf alle verteilt, sondern die Gewinne landen in den Händen einiger weniger.“"

Die Frau Herr auf den Spuren ihres deutschen Kollegen. Bitte "liebe" SPÖ, schickt die Frau Herr auf Bildungsurlaub und versorgt sie mit ein wenig Literatur zu den Sozialismusexperimenten des 20. Jhd. unter Hitler, Marx, Lenin, Mao.... Ach ja, ein wenig Selbsterkenntnis in Sachen Demokratie/Sozialismus und Oxymoron wäre ebenfalls hilfreich...... HP

19:21  | Leserkommentar
Bildungsurlaub in Nordkorea, Kuba und Venezuela? Aber nicht im Luxushotel sondern im Appartement - lokaler Standard - mit Selbstverpflegung. Medikamente, Bank- und Kreditkarten sind bei Einreise abzugeben, Umtausch nur die ortsübliche Summe für den Lebensunterhalt.

01.05.2019

19:25 | welt: „Kurz ist im Bündnis mit Hetzern und Spaltern gefangen“

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz denkt nicht daran, die Koalition mit der rechtspopulistischen FPÖ zu beenden. Entsprechend äußerte sich der ÖVP-Politiker am Dienstagabend im ORF. Zuletzt hatte die FPÖ mit einem rassistischen Gedicht und mit ihren Verbindungen zu den rechtsextremen Identitären für Aufsehen gesorgt. In Deutschland stößt Kurz’ Ankündigung auf deutliche Kritik.

Natürlich hätten wir ein paar Punkte, mit denen wir uns an den Kanzler reiben könnten. Aber gemessen, was sich da in Deutschland so in der Politik verdingt, ist der österreichische Kanhzler ein echta Wödstar! Ich denke daher, dass aus der Weltredaktion ein wengerl der Neid (mit-)spricht! TB

19:44 | Die Leseratte
Meine Güte, da regt ihr euch auf über das Wort "Bevölkerungsaustausch". In Deutschland nennt man das "Umvolkung", echter Nazi-Sprech. Weniger vornehm, aber treffend.

20:08 | Monaco
Kurz ´er sei ein Fan unabhängiger Medien´.... woa füa a Mental-Watschn (Ohrfeige)....auch gegenüber dem Fragestellter......


17:20 | staatssteich: Wieso ist Bevölkerungsaustausch eigentlich “sachlich falsch”?

In Österreich ist ein Streit um den Begriff “Bevölkerungsaustausch” ausgebrochen, den die kleinere Regierungspartei benutzt, der von der größeren Regierungspartei aber als “sachlich falsch” zurückgewiesen wird - ohne dass beides nachvollziehbar argumentiert würde. Der Journaille jedenfalls reicht die Aussage, dass “Rechtsextreme” den Begriff verwenden würden, und der Attentäter von Christchurch – der womöglich eine Art Agent Provocateur ist – jetzt auch.

Sehen Sie dazu auch meinen Kommentar von gestern, 11:03 in dieser Rubrik! TB

11:26 | oe24: Terror-Organisation PKK marschiert bei 1.-Mai-Aufmarsch mit

Aufregung um den 1.-Mai-Aufmarsch: Bilder eines oe24-Leserreporters zeigen, wie Sympathisanten der von der EU als Terror-Organisation eingestuften kurdischen PKK mitten am Ring aufmarschieren. Dabei ist das Schwingen der PKK-Fahne sowie das zeigen von PKK-Symbolen in Österreich seit 1. März 2019 verboten. Die PKK steht bereits seit dem Jahr 2002 auf der Terrorliste der EU und wird als terroristische Vereinigung eingestuft.

Dazu passend - freitag: Make 1. Mai Great Again! TB

09:23 | mosaik: Die schwarz-blaue Steuerreform-Lüge

Die Bundesregierung feiert ihre Steuerreform als großen Wurf. Sie würde besonders die kleineren und mittleren Einkommen entlasten, behauptet sie. Doch das stimmt nicht. Es sind die SpitzenverdienerInnen, die wirklich profitieren.

Lesen Sie dazu auch die Analyse von RAM von gestern 17:15 in dieser Rubrik! TB

30.04.2019

17:15 RAM "Steuerreform oder kommunistische Augenauswicherei?" must read!!!

Aha, € 20, € 30 …..€ 50 mehr pro Monat!?! Gentlemen der Bundesregierung, ist das Euer Ernst? Wahrlich, ein Grund zur Selbsbeweihräucherung, hämisch grinsendem Händereiben und einem massiven Lachkrampf hinter den Kulissen über den total vertrottelten Steuerzahler im Land, der nicht erkennt, dass er durch eine verfehlte inverse Zinspolitik ein Vielfaches an Kaufkraft für die Inflation hinblättern muß!

6,4 Mrd sind ein Riesenwitz in Zeiten wo der Staat jährlich für die sinnlosen ÖBB viel höhere Beträge abdrücken muß. Wie wär´s mit dem längst überfälligen Insolvenz- und Privatisierungsverfahren der ÖBB zur Entlastung der Autofahrer, die die Subvention schultern müssen? Burschen, da wären auf einen Schlag geschätzte 120 Milliarden (120.000.000.000) Teuronen kumulierte Verschuldung und jährlich bis zu geschätzten 10 Milliarden operativer Verlust weg!

Freunde der BR, schon mal was von der Flat-Tax gehört! Dann fragt mal nach bei Euren Kollegen der Ostnachbarstaaten, wie erfolgreich sie diese praktizieren und dies bei wesentlich geringerer Staatsverschuldung als Österreich?

Leider meine Freunde bei Euch auch das undenkbar: ein einheitliches, gerechtes Pensions- und Sozialversicherungssystem mit wesentlich mehr Leistungen bei gleichzeitig geringeren Gebühren wie zB in der Schweiz? Wenn wir schon beim Beispiel Schweiz sind, sollten wir die Angleichung der Beamtenzahlen pro Kopf in Österreich dringend jenen der Schweiz vornehmen. Absolut unverständlich, dass wir 3 Mal soviele hochdotierte Beamten durchfüttern und die Unternehmer deren PENSIONEN zu zahlen haben, während die Selbstständigen selbst nahezu nichts bekommen!

Ich weiß, der aufrechte Demokrat ersteigert im Schweiße des Steuerzahler´s Angesichts zu Höchstpreisen jede einzelne Idioten - Wählerstimme mit den hirnrissigsten Wahlzuckerln. Wo sonst kämen all diese dubiosen Förderungen von sinnlosen Vereinen und Non-Profit Organisationen her, die nur als Selbstzweck zur Finanzierung des aufwendigen Lebensstils der Betreiber dienen? Ich glaube mich da an einen Bericht vor 10 Jahren zu erinnern, der von 20 Mrd €/Jahr ausging…. Demokratie = Sozialismus = Kommunismus, dafür hat immer Geld da zu sein, basta, oder?

Ich weiß, die Hexenjagd auf Unternehmer in diesem Land der Beamtenhochkultur ist verbrieftes Recht für jeden pragmatisierten Verwaltungssheriff. Aber Burschen, Hand aufs Herz, ist das noch zeitgemäß, nachdem eh schon fast alle vom Staat unabhängigen Unternehmer bereits ausgerottet wurden? Wär´s nicht langsam an der Zeit die Streichungen der Neid-, Missgunst- und Schikanenvorschriften gegenüber Unternehmern, die zb gezwungen werden bei Ihrer Berufsausübung ein absurdes Fahrtenbuch zu führen und dann noch über lächerliche Abschreibungen des PKW´s zu streiten, während unfassbar viele Politiker und Beamte rund um die Uhr Chauffeure und Dienstwagen ohne Rechtfertigung zur Verfügung gestellt bekommen, uvam?

Wir wissen, wie gut es Euch tut regelmäßig in den quersubventionierten Medien bewundert zu werden Teure Eitelkeit oder? Wozu brauchen wir Presseförderung samt staatlicher Inseratenquerfinanzierungen? Die freien Medien finanzieren sich alle privat, geht offensichtlich auch- frag nach bei B.com, der stöhnt zwar, aber schreibt noch immer ;-))))!

Wir wissen, Ihr seid mindestens so sexy wie unser TB und alle stehen auf Euch, sonst gäbs Euch nicht in Regierungsverantwortung. Brauchen so klasse Burschen aber eine Parteienförderung? Und wenn ja, wozu? Ihr seid die Profiteure (Ihr Funktionäre, Politiker) also finanziert Euch Eure Parteien durch Spenden selbst, das ist nicht nur lässig, sondern angesichts vom österreichischen Durchschnittslohn von € 1.300 netto ein Gebot der Stunde.

Wahrlich, wir Steuerknechte haben zu danken für den großzügigen € 20.- Monatsschmattes zu dem Ihr Euch herab gelassen habt. So und jetzt ab mit Euch ins Hinterzimmer vom 3 Sterne Gourmetrestaurant zum fröhlichen Schenkelklopfen über das dumpfe Stimmvieh - und bitte speist den armen Kellner nicht genauso kleinlich wie den depperten Steuerzahler ab!

Für eine Steuerreform, die das Land und seine Bürger wirklich reicher macht, kann Ich nur mit Nachdruck meine uralt Forderung nach dem Nachtwächterstaat, der Flat-Tax und dem Goldstandard wiederholen, alles andere ist kommunistische Augenauswischerei!


14:48 | oe24: Todesdrohung gegen Hofer auf Seite von Grünen-Politiker

Grünen-Politiker Karl Öllinger attackiert auf seiner Facebook-Seite Verkehrsminister Norbert Hofer frontal. ...Trauriger Höhepunkt: Ein User wünscht dem FPÖ-Politiker sogar den Tod. „Der Fehler ist, dass der damals beim Paragliden nicht drauf gegangen ist“,

Man stelle sich nur einmal vor, Hofer würde ein ähnliches Kommentar über Öllinger auf seiner FB-Seite stehen lassen:
- bengalische Feuer, Randale in der Innenstadt
- 12 statt 7 Demonstranten bei der donnerstäglichen Demo gegen Rechts
- Regierungskrise - Auflösung der Koalition
- EU-Sanktionen - - Historiker-Kommissionen ohne Ende
- Österreich würde das Recht auf eigene Regierung genommen von UNO regiert werden! TB

11:03 | sputnik: Was, wenn dein Vize „Bevölkerungsaustausch“ anspricht? Straches „muslimische Mehrheit“

Während sich Bundeskanzler Sebastian Kurz auf dem One Belt-One Road-Forum in Peking um die Kontakte zu chinesischen Investoren kümmert, sorgt sein Vize Heinz Christian Strache in Wien erneut für Aufregung. Diesmal hat der FPÖ-Chef sich im Gespräch mit der „Kronen Zeitung“ geäußert. Die Kritik ließ nicht auf sich warten.

Man darf sagen: man tauscht den Stürmer aus, man tauscht den Vorstand aus, man tauscht die Freundinn aus (stimmt, ein wenig prekär) warum dann die Aufregung, wenn man das böse V-Wort mit Austausch verbindet? TB

27.04.2019

10:19 | dailyfranz: The Good, the Bad and the Ugly

Die Alpenrepublik ist gespalten, sagt man. Es gibt dort Gute, Schlechte und ganz Widerliche, erklärt man uns. Die Mitte-Rechts-Regierung mit Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache hätte diese Entwicklung erst ermöglicht, behauptet man und wackelt mit dem Zeigefinger. Und man müsse gegen den angeblich immer stärker werdenden Rechtsruck und gegen die mit ihm verbundenen Phänomene wie Rassismus, ausuferndes patriotisches und nationales Denken, gegen grimmige Abschottungsfantasien und gegen die angeblich wieder aufkeimenden Sympathien für den Nationalsozialismus massiv ankämpfen, denn man ist ja ein moderner und toleranter Europäer ohne Toleranz für "Rechts".

In dem berühmten Film kommt es zu einem "mexican standoff" - könnte den Kontrahenten auch in Österreich drohen!
Ein Mexican standoff, auch Mexican stand-off, (engl.: ‚mexikanisches Patt‘) ist ein englischer Slangausdruck, der eine Konfrontation beschreibt, die von keiner Seite gewonnen oder durch offensives oder defensives Handeln einer der Parteien beendet werden kann.[1]

Neben allen politischen Deutungsmöglichkeiten darf der Film auch nicht wegen seiner brillanten Schauspieler - allen voran der wieselgesichtige Lee van Cleef - und der Musik des Altmeisters Ennio Moricone nicht vergessen werden. Sollte ich künftig Kurz, Strache und die Linken irgendwo im TV sehen, wird mir sofort die dramatische Musik dazu in den Sinn kommen - und der standoff in Wien könnte auch bald nachgeliefert werden! TB

26.04.2019

15:33 | krone: Jetzt kommen auch auf „Mahü“ Anti-Terror-Poller

Jetzt wird auch die Mariahilfer Straße in Wien terrorsicher gemacht: Die Stadt arbeitete ein Sicherheitskonzept für die beliebte Einkaufsstraße aus. Poller und schwere Sitzmöbel werden demnach aufgestellt, um Schutz vor möglichen Rammangriffen mit Lastwagen zu bieten.

25.04.2019

15:24 I Der Hausphilosoph

Einen Streifzug durch die Plakate der österreichischen Parteien zum Wahlkampf um das EU-Parlament kann man hier machen. Ohne auf deren Qualität oder tieferen (?) Sinn einzugehen, eint alle die religiös anmutende Gleichsetzung der EU mit Europa. Eine Kritik an, oder gar eine Ablehnung der EU wird damit fast schon zur Blasphemie. Nun, dann will ich hier einmal ganz blasphemisch einen Blick auf die Landkarte einmahnen und siehe da, das mit Abstand größte Land Europas sind nicht die USA, sondern ist Russland, nur so als Gedankenanstoß. Andererseits, Denken und Wahlk(r)ampf scheinen sich mitunter auszuschließen.

14:20 I TQM: Wer sehen möchte, wie Staatsmänner, rechte Politiker, aussehen, auftreten und sprechen, der kann sich nach all dem blauen Sonder-Kindergarten an diesem VIDEO von Salvini&Orban laben!

13:22 I TQM: Das Ende des Superlativ

Wähnte man die Wehleidigkeit der Blauen rund um Armin Wolf und alle Peinlichkeiten bereits am Zenith, so wurden wir wenige Stunden nach dem heutigen Morgen-Beitrag (s. 8:22 unten) eines Besseren belehrt!
In VIDEO angestrengt-gequältem Herbert Prohaska-Hochdääutsch, präsentieren sich Heinzi&Harry in einem VIDEO EU-Wahlkampf-Spott gegen Armin Wolf. 
Der Film von und mit Heinzi&Harry ist kein colouriertes Remake der Marx Brothers, sondern gerät in neue Untiefen mißlungener Satire. Nicht nur, daß der Gast eingangs beim HC-Barman nur ein, statt drei Bier bestellt, sondern Harry - als Gast an der Theke - bestätgit dem unwissenden Biertrinker, "wie wichtig es ist bei der EU-Wahl FPÖ zu wählen". Ein grüner Mob jubelt. Da tritt "Arminia Wolf" vom Sender OFS2 auf. Einiges deutet darauf hin, daß "Arminia Wolf" keine schlagende Mädelschaft ist, sondern eine raffinierte Anspielung auf Armin Wolf!!! Sie stellt fest, daß der Biertrinker, der sich als FPÖ-Wähler outet,  bei den Wahlen zu Hause bleibt und dadurch die "Asylchaoten" unterstützt! Der linke Mob johlt und jubelt! Armina Wolf: "Gehen sie zur Wahl?" Der FPÖ-Biertrinker: "Na!" Neuerlich bricht Jubel im linken Mob aus. HC-Barman: "Wenn Du zu Hause bleibst, unterstützt nur nur diese rot-grünen Zuwanderungsfanatiker. Die gehen sicher zur Wahl." Der blaue Biertrinker bleibt als Depp zurück. Die grinsenden Heinzi&Harry haben zwar den FPÖ Wähler nicht zum Wählen überzeugt, aber zerplatzen einen grünen Luftballon. Yuppie, ein Spaß, wie beim McDonald´s Geburtstag!
Wir müssen also daraus schließen, daß der blaue EU-Streifen zwar keine Aufarbeitung der Historiker-Kommission, aber immerhin ein Stück Ego-Therapie gegen das "Böse-Wolf-Syndrom" darstellt. Wir müssen ferner davon ausgehen, daß es keine Deckelung, keinen Superlativ an Peinlickeiten gibt, welche die HC-FPÖ nicht spielerisch toppt. Solange man FPÖ wählt, wählt man Kurz und wer Kurz wählt, wählt den Gastgeber des weltweit größten "Asylchaoten", George Soros - vielleicht weiß das sogar der FPÖ-Biertrinker und bleibt deshalb daham???

Der Hausphilosoph
Ganz ehrlich, ich finde diesen selbsttherapeutischen (?) Werbespot genial! Er sagt mehr über die Werbenden aus, als denen vermutlich lieb ist. Wie auch immer, lachen hilft.

 

08:22 | TQM: "Voten" statt Wotan!

„Erheben wir die Häupter, um die Sonne des Deutschtums in altem hellen Licht wieder erstrahlen zu lassen.“ So schwärmte einst Vilimsky vom heroischen Deutschtum in der chilenischen Ferne.
Lange ist´s her und der einstige Schwärmer des heroischen Deutschtums, scheint sich selbst von der deutschen Sprache DISTANZIERT zu haben. Mit dem, selbst für das unterste Ende der Pisa-Studie, nicht nachvollziehbaren Slogan: "FPÖ voten gegen Asylchaoten", zieht die "Soziale Heimatpartei" in den EU-Wahlkampf. Strache und sein "Ketten-Chihuahua" stehen auch noch bildlich auf den Plakaten für den sprachlichen, deutschen Sonnenuntergang, der überdies auch als inhaltliche Nullnummer, eine nicht-entschlüsselbare Message auf das Straßenbild wirft.  Wer, oder was, sind "Asylchaoten"? Und wodurch wird diese Spezies bekämpft? Indem man den Ketten-Chihuahua wählt, der seit Jahren verhaltensunauffällig in Brüssel weilt???
Natürlich hätte Armin Wolf diese und mehrere Fragen an den blauen Evergreen richten können, aber vielleicht konnte Wolf aufgrund der beschränkten Sendezeit, derartig beschränkte Slogans nicht dekodieren.
Und so zog es Wolf offenbar vor, den einstigen Heroen des Deutschtums ins Kaltwasser-Becken der real existierenden FPÖ zu stürzen und einen Freischwimmer-Test zu unterziehen.
Der HC-Man, der seit seiner 10.000  Euro Spende an das DÖW, den ORF-Anchorman meidet und neulich Walter Rosenkranz zu Wolf vorschickte, hätte das angesagte Fiasko eigentlich ahnen müssen. Knapp 12 Minuten VIDEO dauerte das unentspannte Moorbad für den stammelnden Blauen, der noch vor kurzem tönte das "EU-Parlament aufmischen" zu wollen. 12 Minuten, im Wellenbad des Armin Wolf und schon versank der "blaue Politprofi" wie ein Nichtschwimmer vor dem deutsch-chilenischen Kap Hoorn.
Und wer ist daran schuld, wenn sich der  lässige Wellenreiter als Nichtschwimmer entpuppt??? Wie immer der Fragensteller! Die gebrannten blauen Kinder kläffen und schreien um Entlassung des Wolf. Der ist aber echt gemein und gehört einfach weg!
Noch immer schwer traumatisiert trat hernach der FPÖ-Votan gegen Othmar Karas in den Fellner-Ring. Der böse Wolf saß im noch tief im Nackenwulst: "Derartiges habe ich noch nicht erlebt, dass der Öffentlich-Rechtliche in Person des Armin Wolf kuriose Dinge heranzieht, um sie zu skandalisieren und offensichtlich eine parteipolitische Schlagseite einnimmt, die er im übrigen ja erkennen lässt in den sozialen Medien. Wer Wolf auf Twitter folgt, weiß, wie sehr er gegen die Regierung agiert und agitiert. Das ist eine Sache, die aus meiner Sicht der ORF mit Konsequenzen bedenken muss." 
Gernot Blümel, Basti´s Medienminister sieht das anders und ist offenbar gegen eine "ordentliche Beschäftigungspolitik" für Journalisten, wie sie Heinzi&Harry fordern: Blümel wandte sich gegen Einmischung der Politik in Beschäftigungsverhältnisse von Journalisten. 
Welche Lehren sollten also die blauen, politsch-rhetorischen Nichtschwimmer aus den tragischen Einzefällen ihrer Wolf-Interviews ziehen. Einerseits böte sich hardcore NLP an, also  konsequentes Ignorieren der  Fragen, bzw. irgendetwas erzählen, sei es vom Nachwuchs des HC-Man, oder Beißkorb-Pflicht für Journalisten. Oder ein Double entsenden, welches nur autorisierte Sätze verliest. Alles andere wäre ein weiterer, tragisch-komischer PR-Selbstmord. Da jedoch die blauen Ober-Zinnen beratungs- und lernresistent sind, können wir schon heute darauf setzen, daß sie bald wieder als Nichtschwimmer, statt mit Schwimmflügeln, mit einem gewichtigen Anker umklammert ins Tauchbecken des Wolf springen. Voten wir darauf??? 

23.04.2019

19:33 | krone: Norbert Hofer will 2022 in die Hofburg einziehen

Verkehrsminister Norbert Hofer will es noch einmal versuchen: Im Jahr 2022 wird er erneut um den Einzug in die Hofburg kämpfen. Bei der letzten Bundespräsidentenwahl im Jahr 2016 musste er sich seinem Kontrahenten Alexander Van der Bellen schlussendlich geschlagen geben.

16:48 | oo: Ein Nachtrag zur Causa Mitterlehner

„Es gibt wenige Begegnungen, die schrecklicher wären als die mit Männern, die einmal Macht besaßen oder von ihr besessen wurden, die sie dann verloren haben und nun wie schamerfüllte Schatten zwischen den Leben der anderen wandern“

22.04.2019

14:21  | Sputnik: Was, wenn dein Vize von Holocaustleugnern repostet? „Schweigekanzler ist froh ...“

Kanzler Kurz muss endlich handeln und seinen Vizekanzler Heinz-Christian Strache entlassen, fordert der SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda. Zuvor hatte Strache ein Posting geteilt, weswegen er nun unter massivem Druck steht. Denn: die Seite leugnet Holocaust und hat auch mal für Hitler geworben. Sputnik gewährt Einblicke in die Diskussion.
Im Rückblick auf einige umstrittene Fakten aus Straches Vergangenheit wie die Nähe zum NDP-Chef und dem rechtskräftig verurteilten Terroristen Norbert Burger oder die Jahre in der Neonazi-Szene steht der Vizekanzler bei manchen ohnehin längst im Verdacht. Mit seinen Facebook-Postings hat Strache übrigens auch für Schlagzeilen gesorgt. Im Jahr 2012 hatte er die Karikatur eines Bankers gepostet, die viele Menschen als antisemitisch bezeichneten. In den vergangenen Jahren hat der FPÖ-Chef immer wieder betont, dass Antisemitismus in seiner Partei keinen Platz habe.

Endlich - und dafür recht gründlich, ist den Russen der Kragen geplatzt!
Dies ist die erste und dazu herbe Kritik an Strache aus Russland. So unbedeutend und leichtgewichtig Strache innenpolitisch an den Lippen des Sebastian Kurz hängt, so diffus, konfus und widersprüchlich ist das, was die FPÖ außenpolitisch treibt.
Ein Freundschaftsvertrag zwischen "Einiges Russland" und "FPÖ" wurde von Strache kleingeredet, wie eine seiner "satirischen" Büttenreden-Interviews mit Armin Wolf im ORF. 
Sein völlig verantwortungsloses Herumgeeiere zur Republika Sprska und zum Kosovo ist grob fahrlässig, daher wurde er schon früh von Kurz kaltgestellt und darf seitdem nur mehr an den Rand des politischen Orbits nach Baku tingeln und geheimnisvolle Letter of Intents an Aliyjew richten und nicht einmal ans Christkind! 
Der HC-Staats-Man ist kein seriöser Staatsmann, nicht einmal ein Staatsmännchen und kein Partner. Den FPÖ-Parlamentsabgeordneten verbot er - im Gegensatz zur AFD - erst die Reisen auf die Krim, dann überhaupt Wahlbeobachtungen nach Russland, da er sich vor Kurz und dessen OSZE-Mainstream fürchtete.
Der un-identitäre Strache ist völlig orientierungslos, unbrauchbar und bedeutungslos für jedwede Partnerschaft, außer als Wähler-Füllstoff, wie ein Sack Styropor-Chips,  für das unbeschadete Wohlergehen des türkisen Farbfernsehers,  Sebastian Kurz.
Putin hat mit Schirinowski einen  - überaus klugen und wohlkalkulierten  "Hofnarren" in der Staatsduma, Hohlköpfe im Ausland gehören menschlich und als Partner politisch abgeschrieben! TQM

19.04.2019

08:14 | mss: Unser Freispruch & die Lügen der KRONEN Zeitung

Bitte helft uns mit diese gemeinen Lügen zu widerlegen. Verbreitet das Video so gut ihr könnt. Schickt es an alle Freunde. Postet es unter Artikel und schreibt der Kronenzeitung & kündigt euer Abo.

Endlich werden die Lügen des "Filzologen Dr. Politmeier" vor einem größerem Publikum aufgedeckt. Der Chef-Propagandist im Kostüm eines Professors hat schon zu lange "wirken" können. Der ORF sollte sich angesichts dieses Skandals weitere Engagements des parteiischen "unparteiischen Polit-Analysten" tunlichst überlegen! TB

18.04.2019

08:50 | oe24: FPÖ-nahes Magazin fordert sofortigen Kneissl-Rücktritt

Wilde FPÖ-Attacke auf Außenministerin Karin Kneissl: Im rechten und sehr FP-nahen Magazin Zur Zeit, intellektuelles Aushängeschild der Blauen, schreibt Herausgeber Walter Seledec, einst wichtigster FP-Mann im ORF: "Sie kann gehen. Am besten gleich und sofort." Wenn eine Ministerin sich von der eigenen Partei distanziere, könne das letal für die FPÖ sein. Kneissl hatte im ORF um keinen Preis sagen wollen, dass sie bei der EU-Wahl Rechtsausleger Harald Vilimsky wählen werde.
 

Na ja, daß der hochbetagte Walter Seledec die Ministerin entlässt, mangelt nicht an einer gewissen Selbsterhöhung, zumal Kneissl sich nicht von der "eigenen Partei"  (ACHTUNG FPÖ-UNWORT DES JAHRES!!!) distanziert, da sie nicht Mitglied der FPÖ ist, sondern lediglich von dieser "nominiert" ist. So, wie einst Karlheinz Grasser in Schüssel II. Außerdem - was ist ein "Rechtsausleger"? Ein Jurist? Straches Ketten Chihuahua in Brüssel kann man vieles nachsagen, aber das nicht!!! Ein Machtwort des Basti und des HC-Man ist gefragt. Seledec wird sich von seiner Distanzierung distanzieren müssen! TQM

17.04.2019

20:20 | Der Standard: Reinhold Mitterlehner: "In der ÖVP wird keine Diskussion zugelassen"

Gekränkte Eitelkeit oder notwendige Klarstellung? Der frühere ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner geht auf Distanz zur Partei – und wählt sie doch. Die Körperhaltung ändert sich jenseits der 50 wohl nicht mehr so schnell. Mit leicht hochgezogenen Schultern, dafür mit lässigem Schritt und wissendem Lächeln kommt Reinhold Mitterlehner zu seiner Buchpräsentation. Später wird der ehemalige Vizekanzler und ÖVP-Chef dem STANDARD ausführlich erklären, warum er unter die Autoren gegangen ist. Seinem Nachfolger Sebastian Kurz habe er noch kein Exemplar von "Haltung – Flagge zeigen in Leben und Politik" geschickt. Aus Zeitgründen.

Abgesehen davon, daß in der Strache-FPÖ auch keine Diskussion zugelassen wird, ist die Haltung des gescheiterten Mitterlehner, als auch die seiner "Partei-Freunde" und Kritiker jämmerlich.
Mitterlehner, der sich lässig mit Sonnenbrillen im Schweizerhaus verabschiedete und somit dem drohenden Wahl-Urnengrab des Wahlvolkes entfleuchte, ist gekränkt und therapiert sich an an einem Buch, ähnlich bedeutsam wie die neulich erschienene Nicht-Autobiographie des Strache unter dem Münchhausener Titel "Vom Rebell zum Staatsmann". Auch Mitterlehner war beides nicht. 
Daß, aber ausgerechnet Joseph Pröll, der behäbige, gescheiterte ÖVP-Ex-Vizekanzler, der nach einem schweren "Krankheitsschub" und politischen Schwäche-Anfall sich unter dem Giebelkreuz der Raiffeisen neu aufrichtete und auf den ewigen Latifundien der "Solidargemeinschaft" Kraft und Lebensfreude wiederfand, gleicht einem "Lazarus-Wunder", nachdem er besser bis an den Rest seiner reichgedeckten Tage schweigen sollte.
Ähnliches gilt für den Ex-ÖVP-Chef Michael Spindelegger, der als Direktor aus dubiosen Gründen in der noch dubioseren  Agentur zur Modernisierung der Ukraine (AMU) mit Sitz in Wien, werkelt. Genährt wird diese "Agentur" vom ukrainischen Oligarchen Dmytro Firtasch, den Österreich trotz Auslieferungsantrags der USA bislang nicht auslieferte. Es gibt also noch wahre Freundschaft und Treue in der Politik! Beim Trump-Besuch des Sebastian Kurz, soll die Auslieferung des Firtasch auf der Agenda gestanden haben. Wird Kurz den Brötchengeber des Spindelegger abschieben lassen, oder wird sein Treue-Schwur und die Beiss-Attacke gegen Mitterlehner den Firtasch-Agenten über Wasser halten? 
Unter der jugendlich-türkisen Maske des Basti treten alte ÖVP-Saurier mit niedrigsten Motiven ans Tageslicht hervor, greise Gesinnungs-Spekulanten, so selbstlos-philantrop, wie der Kurz-Freund Soros. TQM

16.04.2019

15:03 I oe24-TV: Fellner! Live: Rudi Fußi vs. Ewald Stadler

Herrlich! Invasionsfreund Schönborn bekommt 10 Minuten Wort-Watschen von Stadler. Hernach Tschinellen für den "HC-Rebellen"! TQM

14:41 I orf.at: FPÖ-Mitarbeiter wollen sich von „Info-Direkt“-Anteilen trennen

Zwei Mitarbeiter der FPÖ in Oberösterreich wollen sich von ihren Anteilen an dem umstrittenen rechten Magazin „Info-Direkt“ trennen. Einer der beiden – er ist in der Landespartei tätig – bestätigte auf APA-Anfrage einen entsprechenden Bericht der „Oberösterreichischen Nachrichten“ (Dienstag-Ausgabe) über das Bemühen um Abgrenzung zu den Identitären.

Wieso ist "wollen" nicht auch unter Anführungszeichen gesetzt? Wozu gibt es bei so viel "wollen" überhaupt das Wort "ungewollt"? Bitte um unzensurierte Vorschläge! TQM

10:08 | oe24: Harald Dobernig klagt die FPÖ auf 200.000 Euro

Der ehemalige freiheitliche Landesrat Harald Dobernig klagt seine frühere Partei, die Kärntner FPÖ, auf Zahlung von 200.000 Euro. Der Grund: Dobernig wurde nach der Landtagswahl 2013 zum Verzicht auf sein Abgeordnetenmandat bewegt, im Gegenzug verpflichtete sich die Partei zu diversen Geldleistungen. Dieser Vertrag wurde jedoch, so heißt es, nicht eingehalten.
 Der Klagenfurter Rechtsanwalt Leopold Wagner, der Dobernig schon bei seinen Strafprozessen vertreten hatte, bestätigte gegenüber der APA, dass er den Auftrag erhalten hat, eine Klage vorzubereiten. "Sie wird in Kürze eingebracht", sagte Wagner. Konkret sollte Dobernig für seinen Verzicht drei Jahre lang monatlich das Gehalt eines Landtagsabgeordneten überwiesen werden, also mehr als 4.000 Euro. Dazu kam noch die Verpflichtung, die Kosten Dobernigs für seine diversen Strafverfahren zu übernehmen, ein Posten, der sich laut APA-Informationen auf mehr als 50.000 Euro beläuft. Vier Monate lang erhielt der Ex-Finanzreferent des Landes die vereinbarte Summe überwiesen, danach stellte die Partei die Zahlungen ein.
 

Neues aus der "Sozialen Heimatpartei": "Volksvertretungsablöse-Summe"? Wer hat so etwas unterschrieben? Auf welcher Ebene wurde es abgesegnet? Welches Gremium hat das abgesegnet? Aus welchen Mitteln? Ein neuer Fall für die ewige "Historikerkommission"? Ein tragischer Einzelfall??? TQM

15.04.2019

17:51 | servustv: Talk im Hangar-7 Hochsteuerland Österreich: Kassiert der Staat bei den Falschen?

Das Entlastungspaket ist geschnürt, doch präsentiert wird es nun doch erst nach Ostern. Es fehle nur noch der „letzte Schliff“, wie ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger versichert. 4,5 Milliarden Euro soll die geplante Steuerreform einsparen – und das hat seinen Grund: Denn die Steuerlast ist im internationalen Vergleich enorm hoch, und sie wird vor allem von Arbeitern und Angestellten getragen. Vermögen wird hingegen kaum besteuert. Wer soll wie viel zur Finanzierung des Staates beitragen?

17:20 I Der Standard: Neos wünschen sich europäische Staatsbürgerschaft

Die Neos haben am Montag ihre Vision von den "Vereinigten Staaten von Europa" beworben. Die Pinken wollen "in zehn, 20 oder 30 Jahren eine europäische Staatsbürgerschaft mit einem europäischen Pass", sagte Spitzenkandidatin Claudia Gamon bei einer Pressekonferenz mit der Listenzweiten Karin Feldinger und Generalsekretär Nick Donig, bei der ein Manifest für die Europawahl vorgestellt wurden. Die Neos haben auch schon ein Modell für den gewünschten EU-Pass gebastelt und zwar in der Parteifarbe Pink, dazu gibt es Europa-blaue Passhüllen. "Für Europa zu sein ist zu wenig. Entscheidend ist, für welches Europa man ist. Die FPÖ ist für ein schwaches Europa, die ÖVP für ein beliebiges Europa", sagte Donig. 

Was für ein kruder EU-Fanatismus. Wenn man nicht getrost davon ausgehen müßte, daß die EU in 10, 20 Jahren tot ist, müßte man glatt überlegen, ob dieser EU-Fanatismus nicht staats- und verfassungsfeindlich ist, sich die rosa NEOS-Elefanten damit außerhalb des "Verfassungsbogens" befinden, in dem sie die Republik Österreich offenbar abschaffen wollen? TQM


15:15 | jouwatch: Österreich: Antifa droht Identitären mit „Hausbesuchen“

Am Samstag demonstrierte die Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ) in Wien vor dem Justizministerium. Zwei linke- bis linksextreme Gegendemos sorgten für die entsprechende Stimmung. Scheinheilig darf eine Sozialistin im Oe24 fragen, warum mehr Linksextremisten der Antifa auf der Straße seien als Aktivisten der IB. Martin Sellner beantwortet die Frage der Antifa-Braut.

Warum die Gegendemonstranten mehr sind? Weil der Antifa bei Gewalt gegen Andersdenkende Straffreiheit garantiert ist, während "die anderen" schon beim Kleben von Abziehbildern oder Aufhängen von Transparenten staatsanwaltschaftlich verfolgt werden! TB

12:11 | unzensuriert: Rendi-Wagner beim Kärntner SP-Parteitag: Hohle Phrasen und Kampf gegen Heimatliebe

Es ist heute fast obligatorisch, alles und jeden, der eine Verbundenheit zum eigenen Land und Volk empfindet, ins Nazi-Eck zu stellen. Die Heimatliebe, die vor 100 Jahren noch selbst für einen Großteil der Linken selbstverständlich war, wird heute nicht einmal mehr toleriert, nicht einmal als Randmeinung.

Mich würde brennend interessieren, was Viktor Adler zu seiner Nachfolgerin sagen würde! "Im Grob rotieren, tata" TB

12:16 | Monaco
im Zusammenhang mit dieser Ideologie und einhergehenden Dogmen, erwarte ich bereits eines Sendeformat im Dumm-Fernsehen.....
DSDSSSH.....Deutschland sucht den super sich selbst Hasser.......

14.04.2019

19:40  | ET: Identitäre in Wien: „Alerta, Alerta, Antifascista!“ und „Heimatliebe – kein Verbrechen“ vor dem Justizministerium

Am Samstag demonstrierte 300 Anhänger der Identitären Bewegung vor dem Justizministerium in Wien. Ihnen standen 2.000 Gegendemonstranten gegenüber - dazwischen: die Polizei.


12:03
 | Suworow TV: FPÖ gegen Identitäre - Österreichs liberale Rechte zerfleischt sich selbst

In Folge des Massakers von Christchurch zerfleischen sich FPÖ und Identitäre selbst.

Dabei offenbaren sie die fehlende weltanschauliche Basis des rechten Lagers in Österreich und das Scheitern der Mosaikrechten. Der globalistische Kanzler Sebastian Kurz triumphiert.

Durch die Selbstausschaltung von FPÖ und Identitären wird in Österreich Raum für die Entstehung einer Rechten geschaffen, die sich nicht von Washington und Tel Aviv in Geiselhaft nehmen lässt! AM

13.04.2019

18:32 | krone: Identitäre: Foto aus 2015 bringt FPÖ in Bedrängnis

Die FPÖ wird zwar nicht müde, ihre Distanz zu der Identitären Bewegung zu betonen, vollkommen glaubwürdig wirken diese Bemühungen jedoch nicht. Auch am Samstag ist wieder ein altes Bild aufgetaucht, das Verstrickungen vermuten lässt. Auf dem im Februar 2015 aufgenommenen Foto sind der heutige Verteidigungsminister Mario Kunasek und der Kärtner FPÖ-Parteiobmann Gernot Darmann gemeinsam mit einem Identitären zu sehen.

Es steht zu befürchten, dass Kurzens Strategen jetzt jeden Tag mit einem Strache-IB-Foto beglücken werden! TB

09:37 | wz: Dadaistischer Linkspopulismus

Dass Wahlslogans politischer Parteien aller Couleurs im Normalfall weder literarisch hochwertig noch intellektuell besonders anspruchsvoll sind und gelegentlich sogar dem Adressaten unterstellen, geistig minderbemittelt zu sein, gehört zur Normalität der Parteiendemokratie. Doch der SPÖ ist es nunmehr gelungen, selbst dieses gemeinhin übliche bescheidene Niveau noch einmal kräftig zu unterbieten, auch wenn das eigentlich denkunmöglich erscheint. Aber sie schaffte das: "Mensch statt Konzern" lautet der Slogan, mit dem die Sozialdemokratie dieser Tage in den EU-Wahlkampf startete.

12.04.2019

19:25 | kurier: Die Mittelschicht hat es immer schwerer

Alles für die Kinder: Sie sollen es mal besser haben als wir, sich mehr leisten, eine bessere Ausbildung genießen können. Die Vorstellung vom besseren Leben für den Nachwuchs, die in den Köpfen so vieler Eltern und Großeltern im Laufe ihres Lebens reift, ist Wunschdenken. Zumindest einer neuen OECD-Studie zufolge. Denn: Weltweit gehören die sogenannten Millennials, die zwischen 1983 und 2002 geboren wurden, seltener zur Mittelschicht als ihre Eltern.

Das gute am Abstieg der Mittelschicht ist, dass damit der Gesellschaftsvertrag von Liberalismus und Kapitalismus zerbricht und mit dem Ende der Wohlstandsbesoffenheit und - Verwahrlosung auch endlich die System- und Ideologiefrage wieder gestellt werden kann! AM

11.04.2019

18:12 I Der Standard: Kanzler Kurz will Inseratenstopp für "extreme" Medien

Zum Grazer Vizebürgermeister Mario Eustacchio (FPÖ), der sich erst nach Tagen von den Identitären distanzieren wollte, merkte Weber an, dass diesem "das Gehalt als Vizebürgermeister dann doch wichtiger als die rechtsextremen Freunde" gewesen sei. Kurz warf er vor, "weggesehen" zu haben.
Neu ist aber, dass Kurz öffentlich mahnte, dass Inserate in "links- und rechtsextremen Medien" abzulehnen seien. Davon dürften sich unter anderem Strache als Sportminister sowie Verkehrsminister Norbert Hofer und Innenminister Herbert Kickl (alle FPÖ) angesprochen fühlen. Mitarbeiter mit Kontakten zu Identitären hätten "keinen Platz in Kabinetten", sagt Kurz. Wenn man solche entdecke, drohten Konsequenzen. Laut FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache seien diese Konsequenzen aber schon erfolgt. Mit Kabinettsmitarbeitern, die in der Vergangenheit eine Nähe zur Identitären Bewegung aufwiesen, habe es "klärende Gespräche" gegeben. Spenden von FPÖ-Mitgliedern an die Identitären seien hingegen "deren Privatsache" und nicht zu bestrafen, so Strache.

Was sind "extreme Medien"? Wenn Kurz "Zur Zeit" und unzensuriert.at "widerwärtig" findet und Strache FPÖ-Inserate darin verbietet, ist dann Strache:  

A) Erleichtert
B) Kennt er eh nicht
C) War nicht er  - sondern ein kleiner Referent 


Zur Belohnung für den Kurz-Knicks, erhält Eustacchio einen roten Kübel voll der Häme, des Spotts und des Opportunismus-Befunds umgehängt - oder sagen wir den Spiegel vor´s Gesicht gehalten!  
Der VIDEO  nicht-aktionistische HC Strache, befindet hingegen, daß Spenden an den legal eingetragenen Verein der Identitären "kein Verbrechen" seien und nicht zu bestrafen sind! Wusch!!! Dem HC-Man gebührt nach der Haider-Medaille die Dr. iur. HC - "Würde" der Universität von Baku!!!  TQM

 

08:59 Wien verpasst sich neues Logo - um 582.000 Euro!

Die Stadt richtet ihre Kommunikation neu aus, am Mittwoch wurde das Herzstück der Neuaufstellung enthüllt: Wien bekommt ein neues Logo und Schriftbild. Statt unzähligen Designs setzt die Stadt auf einen einheitlichen Auftritt. Ein Jahr lang hat eine Arbeitsgruppe an dem neuen Erscheinungsbild gebastelt. Kostenpunkt der Aktion: 582.000 Euro!

Ob da allfällige Energieschutzringe etc. bereits inkludiert sind? Die Wortwahl "gebastelt" ist angesichts des Ergebnisses sicherlich treffend, aber Wien-Beamte und ARBEITSgruppe scheint mir doch ein Oxymoron zu sein. Was soll´s, ist ja nur Steuergeld, unser Geld. Ironie off! HP

10.04.2019

08:21 | b.com - Hausjurist Dr.Dr. Heinz-Dietmar Schimanko "Geschenk von Terroristen - Info für Identitäre und andere Beschenkte"

Falls Ihnen das gleiche passiert wie Herrn Sellner, daß Ihnen jemand einen Vermögenswert zukommen läßt, der sich später als Terrorist entpuppt.Die Annahme solcher Geschenke kann als Hehlerei oder Geldwäscherei strafbar sein, aber nur unter bestimmten Umständen.
Strafbare Hehlerei begeht, wer jemanden, der ein Vermögensdelikt begangen hat, dabei unterstützt, die dadurch erbeutete Sache nach der Tat zu verheimlichen oder zu verwerten, oder diese Sache kauft, sonst an sich bringt oder jemand anderem verschafft (§ 164 Strafgesetzbuch - StGB). Dies Tat ist ein Vorsatzdelikt. Voraussetzung der Strafbarkeit ist daher, daß man es zumindest ernstlich für möglich hält und sich damit abfindet, daß man eine dieser Handlungen mit einer Sache begeht, die aus einem Vermögensdelikt stammt.

Die Geldwäsche (in Österreich als "Geldwäscherei" bezeichnet) ist auch ein Vorsatzdelikt (§ 165 StGB), kann aber zum Teil nur mit dem höheren Vorsatzgrad der Wissentlichkeit begangen werden. Sie besteht darin, daß man aus Straftaten stammende Vermögenswerte in legale Wirtschaftskreisläufe einschleust, um den Anschein deren legalen Herkunft zu erzeugen.

Geldwäsche begeht, wer durch eine oder für eine bestimmte Straftat, insbesondere eine mit mehr als einjähriger Freiheitsstrafe bedrohte Handlung oder ein Suchtmitteldelikt, erlangte Vermögenswerte verbirgt oder ihre Herkunft verschleiert, wenn er es auch ernstlich für möglich hält und sich damit abfindet, daß dieses Verbergen oder Verschleiern mit einem solchen Vermögenswert erfolgt.

Wenn jemand solche Vermögenswerte an sich bringt, verwahrt, anlegt, verwaltet, umwandelt, verwertet oder jemand anderem überträgt, macht er sich nur strafbar, wenn er das wissentlich tut, also sicher weiß, daß der Vermögenswert aus einer solchen Straftat stammt oder dafür erlangt wurde.

An sich gebracht ist ein Vermögenswert, wenn man darüber die faktische Verfügungsgewalt erlangt (OGH RS0129616).
Ebenso macht jemand sich nur damit wegen Geldwäsche strafbar, daß er der Verfügungsmacht einer kriminellen Organisation oder einer terroristischen Vereinigung unterliegende Vermögensbestandteile in deren Auftrag oder Interesse an sich bringt, verwahrt, anlegt, verwaltet, umwandelt, verwertet oder einem Dritten überträgt, wenn er das wissentlich tut, also es nicht nur für möglich, sondern für gewiß hält (§ 5 Abs. 3 StGB), daß diese einer kriminellen Organisation oder terroristischen Vereinigung zuzuordnen sind oder von dieser stammen, und daß er dabei in deren Interesse oder Auftrag handelt.

Dabei kommt es jeweils auf den Zeitpunkt des Handelns an. Nachträgliches Wissen macht nicht strafbar.
Die bloße Spende von einem nicht näher bekannten Sympathisanten, der später einen Terroranschlag begangen hat, an Sellner (oder an die Identitären, die Abgrenzung ist oft unklar) ist daher wohl für sich kein strafrechtliches Problem. Allfällige Kontakte des Sellner zu Terroristen, die sich daraus ergeben könnten, werden derzeit in einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren geprüft.

Problematisch ist, daß einzelne Identitäre entweder selbst bereits als Neonazis aktiv waren, oder enge Kontakte zu Neonazis pflegen (Anna Thalhammer, Warum die verordnete Distanz zu Identitären in der FPÖ schmerzt, Die Presse, Ausgabe 06.04.2019). Dieses Problem war aber vielen Stellen schon länger bekannt, ohne daß Maßnahmen ersichtlich sind. Auffallend ist, daß es erst jetzt im EU-Wahlkampf öffentlich zum Thema gemacht wird.


06:20
| krone: „Viele Waffensysteme werden bald ausfallen“

Durch die Sparpolitik der vergangenen Jahrzehnte ist unser Bundesheer nicht mehr in der Lage, den verfassungsmäßigen Auftrag zur Landesverteidigung nicht mehr ausüben. Viele Waffensysteme seien marod und in schlechtem Zustand. Das sagt niemand geringerer als Generalstabschef Robert Brieger, der bei einem Besuch im krone.tv-Studio neuerlich vor einem Leistungsverfall beim Heer warnte.

Die Warnungen kommen seit Jahren (!) gefühlt im Monatsrhythmus. Aber da scheint es eine andere, übergeordnete Agenda zu geben. Das Bundesheer muss, wie die Neutralität weg, Zugunsten einer „gesamteuropäischen Friedenslösung“ in Form einer neuen „Europäischen Verteidigungsallianz“. Mit anderen Worten: eine steuergeldfinanzierte SöldnerBerufsarmee, die die „europäischen Werte“ schlagkräftig nach innen (Bürger) und außen (siehe Afghanistan) „verteidigt“. Parallel dazu wird der legale private Waffenbesitz weiter Schritt für Schritt eingeschränkt, die Überwachung ausgebaut…. HP

09.04.2019

21:40 | oe24: Fellner! Live: Identitäre wütend auf Strache

21:20 | heute: AUA-Maschine nach Wien überfallen, Millionen-Beute

Der Airbus A-320 mit der Kennung OE-LBY und der Flugnummer OS 848 wurde gegen 14.30 Uhr gerade beladen, als die Bewaffneten auf das Flugzeug zustürmten. Es befanden sich zu diesem Zeitpunkt 134 Passagiere an Bord. Laut ersten Berichten wurde eine Geldlieferung von 2 bis 10 Millionen Euro erbeutet, die für den Transport im Frachtraum vorgesehen war. Es wurden weder Fluggäste, noch Crewmitglieder verletzt.

24 Stunden zuvor bin ich in dieser Maschine gesessen! Wär a geiler Live-Bericht geworden! TB


09:07 | orf: Novelle zu Finanzverwaltung in Begutachtung

Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) schickt diese Woche das schon länger geplante Gesetz zur Reform der Finanz- und Zollverwaltung in Begutachtung. Die Novelle soll raschere Erledigungen von Anträgen, ein besseres Service für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, Entlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Finanzverwaltung und auch mehr Effizienz bringen. In Kraft treten soll das Gesetz mit Jänner 2020.

Verhöhnung pur. Ein Finanzminister, der mit nichts anderem beschäftigt ist, als uns das Geld per unfreiwilligen Vermögensransfer zu steh nehmen um es woanders hinzuverteilen, möchte die Serviceleistung verbessern. Wie meint er das? Versteht man darunter, dass er beim Wegnehmen des Geldes "bitte" sagt? TB


05:51
 | oo: FPÖ: Der Marsch nach Knittelfeld, 2.0

(ANDREAS UNTERBERGER) In der schwarz-blauen Koalition ist aus eher marginalem Anlass der bisher tiefste Zwist entstanden, der möglicherweise letal enden wird. Dessen Kern besteht gar nicht in unterschiedlichen Bewertungen des eher unbedeutenden Minivereins der “Identitären”, sondern im geänderten Umgangston zwischen den Koalitionsparteien. Sebastian Kurz hat das für die Koalitionshygiene so entscheidende Prinzip der gleichen Augenhöhe zwischen den beiden Parteien aufgegeben und kehrt plötzlich öffentlich den Chef heraus. Das wird mit hoher Wahrscheinlichkeit mittelfristig zu einem neuen Knittelfeld führen, zu einem Zerreißen oder Absprung der Freiheitlichen. Das wird Kurz zwar kurzfristig den Beifall der Mainstreammedien eintragen – aber auch das Ende seiner Regierungsformel. Und die Rückkehr der Linken zur halben Macht, die gerade einem (im Gegensatz zu den Identitären) wirklich zur Gewalt aufrufenden Linksextremisten namens Ziegler zugejubelt haben.

08.04.2019

21:46 I oe24: Analsex-Workshop an Uni Wien erregt freiheitliche Studenten

"Prostatataaaa", beginnt der Einleitungstext zu einer Veranstaltung, die derzeit die Gemüter an der Uni Wien hochkochen lässt. "Workshop Anatomie & Analsex", heißt der Kurs und sorgt vor allem bei den freiheitlichen Studenten für Unmut. Im Rahmen der kostenlosen Veranstaltung, die rund zweieinhalb Stunden dauern soll, werden gewisse Fragen über den menschlichen Körper beantwortet.

Ach nein, schon wieder eine blaue Vorab-Distanzierung! Was, wenn es nur die Zusammenfassung einer Regierungsklausur ist, irreführend und aktionistisch verpackt??? TQM

19:32 | standard: Russland-Nähe der FPÖ sorgt für Isolation des BVT

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ist vom internationalen Informationsfluss zwischen den Nachrichtendiensten weitgehend abgeschnitten. Mehreren Quellen zufolge haben niederländische und britische Dienste den Kontakt nach Wien fast komplett abgebrochen.

Der 2. Schlag von Schwarz-türkis gegen die FPÖ. Das Ganze ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Der geübte Europäer weiß, die Holländer braucht keiner, der nicht kifft und das 20. Jhdt hat uns eindrücklich gezeigt, dass mit den Engländern "kein Krieg zu gewinnen ist". Was wahre Problem wird wieder in der FPÖ selbst liegen. So wie wir den HC-man kennen, wird er sofort hündisch die Befehle des Kurz befolgen und alle Leinen zu den Russen kappen. Und Übrigens: es stimmt einfach überhaupt nicht, dass die Briten nicht mit den Österreichern sprechen - das weiß ich aus gut informierten Kreisen. Das Büro Kurz sollte besser informiert sein als b.com und daher können wir nur von einem Wahlkampf-Gag ausgehen! TB

20:25 I TQM ergänzend: Wäre man ein Verschwörungstheoretiker, dann könnte man sich folgendes ausdenken. Sebastian Kurz,  mit von der Partie des "Council on Foreign Relations", der Soros im November 2018 in Wien empfing und eine nicht-öffentliche, freundliche Unterredung mit ihm hielt, vertritt ein Wahlprogramm, daß dem Philantropen Börsen-Milliardär letzlich ganz gut gefällt.  Zwei Dinge mag dieser nämlich gar nicht - Putin/Russland und die Anti-Invasionsbewegungen. Was gäbe es da besseres, als einen türkisen Drachentöter, der den blauen Drachen an seiner Seite ausbluten läßt? Mit den Identitären, dessen Anti-Invasionsschiffskapitän die FPÖ mitsamt (eigener) Besatzung auf Grund schickt, hat Kurz schon fast einen Punkt abgearbeitet, mit Russland, wird der zweite, lästige Stachel gezogen. Kneissl entmachtet, bevor sie noch etwas Macht schnuppern durfte, hieß zwar Putin zum Hochzeitstanz willkommen, die "politische Hochzeitsreise" führte sie jedoch in die Wüste Kuwaits, zur Zigarette mit Lawrow nach Moskau, während Kurz  in die Erimitage, Elysee und ins Weiße Haus eilte. Bezeichnenderweise wird der naive Beobachter in wilde "Verschwörungstheorien" wie diese getrieben, wenn er heute die www.derstandard.at Startseite anklickt. Oberste Meldung links, die "international schädlichen Beziehungen" der FPÖ zu Russland, oben rechts, ein Artikel über den BVT-Fundus zu den "Identitären". Beides also im "Standard", Top-Meldungen in jenem Soros-affinen "Standard", dessen Herausgeber auch bei den "Bilderbergern" ein gern gesehener Gast ist. Über die wahrscheinlich recht kurze Kurz-Koalition sorgen Strache&Co. für das Paradoxon, daß blaue Wähler, Soros wähl(t)en. 


09:33
 | TQM: Neulich im Wirtshaus "Zum braunen Bären"

Ein strahlender Wandersmann betritt die Wirtschaft. "Gehen´s Herr Wirt, machen´s mir da Platz am Stammtisch!" Der Wirt, sieht den nach reichlich Geld und großer Zeche riechenden Gast und fordert seine Stammgäste auf dem Herren Platz zu machen. "Was wünschen der Herr?" fragt der herbeigeeilte Oberkellner, ergeben. "Bringen´s mir den Grillteller, aber rasch, die Luft hier am   Stammtisch ist nicht die Beste", fordert ihn der Gast im schnöselhaften Ton auf.
"Herr Heinz, der Gast wünscht den Grillteller, das teuerste Gericht der Karte!" "Laufen´s schon Herr Andi, wenn´s ein Trinkgeld möchten!", wispert Herr Heinz dem Herrn Andi nach.
Nur fünf Minuten später wird serviert. "Macht Platz!" ruft Herr Andi zu den Stammgästen, "der Herr möcht´in Ruhe speisen!" 
"Einmal Grillteller, gnä´Herr, wünsche wohl zu speisen!" "Holen´s mir den Wirt!", heischt der jugendliche Heißsporn Herrn Andi an. "Um Gottes Willen, ist was nicht Recht, verehrter Gast?", entgegnet der Heinz-Wirt. "Ja wissen´s den nicht, daß ich Vegetarier bin? Was servierens mir da ihre ganzen Würschteln und das Fleisch, von Weitem schon, so zäh wie Leder und hart wie Kruppstahl!", empört sich der schöne Gast.
"Verzeihen´s mir noch einmal, das machen wir gleich gut und ihr schleicht´s euch vom Stammtisch, der Herr braucht Ruhe!" Der Wirt serviert den Teller ab. Nach drei Minuten kehrt er wieder: "Ich weiß, es hat schon lang´ gedauert, aber ich habe den Koch gleich gefeuert, denken ist nicht die Stärke dieses Esels und bei uns ist immer noch der Gast der König!" Der Gast spitzt die großen Ohren, Zorn steigt ihm ins Gesicht: "Herr Heinz, glaube ich ist ihr Name? Spielt eigentlich keine Rolle, aber wollens mir jetzt ernsthaft das braune Grillgemüse servieren?" "Nein!", schreit Herr Heinz, ich habe doch dem Koch gesagt nur das Feinste für den Herren! Ich distanziere mich von diesem Gericht! Der Andi, der unnütze Kellner, hätte es doch gleich erkennen können! Drückt der mir doch glatt den lausigen Teller in die Hand und ich hab´gar nicht hing´schaut! Verzeihens´s doch, der Herr! Heute speisen Sie gratis, auf Kosten des Wirtshauses!" "Na fein, Herr Heinz", lenkt der empörte Gast ein, "ich weiß Sie kümmern sich und tun ihr Bestes, auch wenn´s nicht reicht! Jetzt entfernen´s doch einmal die jungen Leut´vom Stammtisch, bei dem Gestank vergeht ja jedem aufrechten Demokraten der Apettit! Zeigen´s doch ein bisserl Anstand und guten Willen!"  
"Sofort, mich stört des auch seit langem mit denen, wir sind doch immerhin ein feines Lokal! Geht´s heim und lasst auch nimmer hier blicken! Ihr vertreibt´s mir noch die anständigen Gäste! Raus jetzt!" Die Jungen Gäste zahlen, lassen die Getränke halbleer zurück, das Wirtshaus "Zum braunen Bären" gehört jetzt ganz allein dem Gast! "Zum Abschied noch den besten Wein auf´s Haus, verehrter Gast und beehren´s mich bald wieder!" "Sie sind ein guter Mann, Herr Heinz, das merk´ich mir! Eigentlich ein schönes Wirtshaus, wenn´s einmal ein Problem haben und nicht mehr weiterkommen, melden Sie sich bei mir, wir finden schon eine Lösung, zur Not greife ich Ihnen unter die Arme. Es ist halt ein Problem ohne Gäste. Als dann, auf wiederschaun!" 

07.04.2019

20:00  I ET: Wien verlängert Grenzkontrollen zu Ungarn und Slowenien

Österreich behält seine Grenzkontrollen zu Ungarn und Slowenien mindestens bis November bei. Ohne die Verlängerungen wären die Kontrollen am 11. Mai ausgelaufen.


19:30 I Twitter-Sellner: Ich distanziere mich von dieser in überreizten Aussage. Der sie getätigt hat, hat sie auch wieder gelöscht und sich entschuldigt.

heute.at: Identitäre sehen Strache als "verfaulenden Rest"

Jetzt ist es nur mehr skurril! Jeder darf einmal! Kurz distanziert sich von Strache, Strache distanziert sich von Sellner und allen Identitären, Sellner distanziert sich von Strache und hat dann doch wieder Fragen.
Über den verfaulten Strache beschweren sich Sellner-Fans, von denen sich daraufhin Sellner distanziert, obwohl sich weiterhin Strache und die FPÖ von ihm distanziert. Schließlich distanziert er sich von sich selbst, da er gestern mit wütenden Texten begleitete Strache-Fotos postete.
Zu TB unten muß ich schon ergänzend hinzufügen, daß nicht Kurz in erster Line mies ist, obwohl es sich auf türkis schön reimt, sondern, daß Strache es zuläßt, ja sogar bereitwilligst mitträgt. In einer Partei, in der sich die Partei-Genossen "Kameraden" rufen, ist dies umso schändlicher. Die Strache-Seilschaft schneidet einen Kameraden nach dem anderen ab. Abzustürzen ist auch eine Form des Distanzierens! TQM

 

18:00 | krone: Identitäre flippen aus: Angriffe gegen Strache

Dass Vizekanzler Heinz-Christian Strache mit den Identitären nichts zu tun haben will, hat nun zu zahlreichen scharfen Attacken von Rechtsextremisten gegen den FPÖ-Chef geführt. „Die FPÖ macht sich völlig lächerlich. Wir werden die horrende Heuchelei der jüngsten Aussagen von Strache Punkt für Punkt bloßstellen“, schrieb Identitären-Chef Martin Sellner auf Twitter.

Pikantes am Rande: Harmonie war wohl das erste, was jedem Österreicher in puncto neuer Regierung einfiel. 7 Wochen vor der ersten Wahl erkennt man, dass diese Hamonie wohl gespielt war. Der Kanzler hat bestimmt, die Blauen haben alles befolgt und die Goschn g'halten. Diese Devotheit fällt ihnen jetzt so kurz vor der Wahl auf den Kopf. Die Türkisen haben diese Druck-Harmonie erzeugt und plakatiert, aber heute beim Auftauchen der ersten "Bresl" müssen die Blauen erkennen, dass alles nur auf einer Falschheit der Schwarz/türkisen beruht hat. Wär' ja nicht das erste Mal. Die Blauen dürften das Kurzzeitgedächtnis eines Goldfisches haben. Peinlich ist die ganze Chose für beide Parteien und leider auch für unser Land! TB


14:18
 | oe24: Koalitionskrach wegen Identitärer

Inoffiziell sagen Türkise: „Die Blauen müssen aufräumen. Wir lassen einen schwammigen Kontakt zwischen Blauen und Rechtsextremen nicht zu.“ Sonst? „Sonst gehen wir eben in Neuwahlen“, so ein VP-Stratege.
Diese Drohung nimmt man in der FPÖ freilich nicht ernst. „Die spielen sich auf, damit Kurz die EU-Wahl gewinnt.“ Die Eskalation von der Kurz-Seite dürfte freilich weniger mit der EU-Wahl zusammenhängen. Denn die Drohungen internationaler Geheimdienste, das blaue Innenministerium noch stärker von Geheiminfos zu isolieren, ist ernst.
Die blaue Basis tobt freilich: „Die ÖVPler wollen uns wie 2002 ausrutschen lassen und in Neuwahlen flüchten.“ Dann am Samstagabend der Versuch, alles zu kitten. Ob das die FPÖ-Funktionäre beruhigt, darf bezweifelt werden.

Wahrscheinlich wollte Kurz nicht mehr, als die Blauen vor den EU-Wahlen in ein Dilemma stürzen und sie waidwund schiessen:

1. Um Kickl als letzten FPÖ-Minister eines nicht-türkis kontrollierten Ministeriums abzuschiessen. Spätestens wenn der Ketten-Chihuahua und Strache die EU-Wahlen und später Wien verlieren, ist die Zeit reif für eine Regierungsumbildung, mitsamt Abschiebung des Kickl, oder Neuwahlen, welche die FPÖ halbieren werden, aber die postengeilen Maximal-Opportunisten, wie bei Schwarz-Blau II neuerlich, zusammengeschrumpft in eine Koaltion treiben - bis zum Untergang.

2. Um der FPÖ das letzte, verbliebene Thema, nämlich Invasionsflut und Ausländerkriminalität vor den EU-Wahlen zu nehmen. Mit dem "braunen Ausschlag" am blauen Partner geriert sich Kurz als der einzige, "seriöse Patriot"  der Regierung und stampert die Blauen in Panik weg vom Thema und dem theoretischen Aufmarsch mit Salvini, Orban, etc. Die FPÖ ist nur mehr die "Partei" für Pampers&Beißkorb.

3. Um der FPÖ die paar wenigen Personalien mit Hirn hinauszuschiessen und sie im medialen Sperrfeuer  vor den Wien  und EU-Wahlen lahmzulegen. Praktischerweise muß sie Strache selbst opfern.

Was Kurz aber nicht will, ist die Koalition schon jetzt zu beenden - daher gibt er sich "vorläufig" mit der blauen Selbstkasteiung und dem Distanzierungswahn zufrieden. Aber das wird nicht lange wären. Die blaue Kernwählerschaft kocht. Lange ließ man, ob der Wahlerfolge, Strache blind gewähren. Zwar wußte man, daß er eher einem Arbeitsplatz in einer geschützten Werkstatt gewachsen wäre, als einem  Regierungsamt, dennoch profitierten viele von Jobs, aus denen sie nun hochkantig fliegen - geopfert von jenen, die sie holten. Jetzt dämmert es bald den letzten Zweckoptimisten, daß Strache eine fundamentale Fehlbesetzung war, die nun zum Existenzproblem nicht nur der eigenen Jobs, sondern der FPÖ wird.
Strache, der sich selbst für kein Amt unterqualifiziert sieht, legt mit und gegen Sebastian Kurz eine Partie hin, die den Verlauf einer Schachbegegnung zwischen Doris Bures und Garri Kasparow erahnen läßt. Die erste Partie ist leider real und endet schon beim ersten Zug, der ersten "Koalition". 
Als außenstehender Beobachter der Identitären, tut es nur wenig zur Sache, ob Sellner mit Strache abrechnet, oder nicht, wer aller gekränkt, oder sonst etwas ist . Der Strache-Zug ist abgefahren und rast mit Volldampf auf die selbsgesprengte Eisenbahnbrücke zu. TQM

06.04.2019

19:47 | krone: Schieder: „Kellernazis kommen wieder aus Löchern“

Die SPÖ ist am Samstag mit harschen Tönen gegen rechts in ihren EU-Wahlkampf gestartet. Spitzenkandidat Andreas Schieder rief in seiner Rede zum Kampf gegen Rechtsextremismus auf. „Die Kellernazis kommen wieder aus den Löchern. Ich sehe diese bereits im Erdgeschoß unserer Gesellschaft angekommen“, nahm Schieder Bezug auf die aktuelle Debatte rund um die rechtsextremen Identitären.

19:33 I Der Standard: Strache zu Identitären: "Mit Herrn Sellner haben wir nichts und wollen wir nichts zu tun haben"

Beim 34. Landesparteitag der FPÖ Oberösterreich am Samstag im Linzer Designcenter marschierte die Bundes- und Landesspitze zu den Klängen von Falcos "Wir sind die Helden von heute" ein. 
FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache startete dann in seiner Rede erneut den Versuch, eine Trennlinie zwischen der FPÖ und den Identitären zu ziehen: "Wir sind nicht bereit, für einen Verein Verantwortung zu übernehmen, der Aktionismus treibt. Und der vor allem mit der FPÖ nichts zu tun hat." Man lasse sich " nicht vereinnahmen, nicht in Geiselhaft nehmen. Wir sind nur für unsere freiheitliche Positionen verantwortlich." Strache: "Mit dem Herrn Sellner haben wir nichts und wollen wir nichts zu tun haben." Weder "organisatorisch, strukturell noch finanziell" gebe es Verbindungen zu den Identitären. Strache: "Und es kann und wird auch künftig keine personellen Verflechtungen geben." Was folgt ist ein kritischer Nachsatz: "Ich weiß aber, dass es auch in unseren Reihen Leute gibt, die Sympathien für die Identitären haben. Aber da haben wir einen klaren Trennstrich gezogen." 

Hat man Töne? Haimbuchner und Strache: "Wir sind die Helden von heute" - gut, daß sich das Falco nicht mehr anhören muß! Man ist nicht bereit Verantwortung zu übernehmen für einen Verein der "Aktionismus" betreibt! Was ist das für Mist? Strache, der HC-Man und unbegnadete Rapper will nichts mit "Aktionismus" zu tun haben. Interessant -  Vereinsaktivitäten sind das Wesen eines Vereins, ein Eisenbahn-Verein, der Ausfahrten betreibt, betreibt also "Aktionismus" - igitt! Aus dem HC-Luftikus scheint ein HC-Fluchtikus zu werden!
Der Twitter-Account des Sellner nimmt Gestalt als Live-Untergangsticker des HC-Männchens an! TQM

 

17:11 | Leser-Zuschrift "Eine gescheite, logische Antwort würde mich brennend interessieren…."

Eine Frage an Bundeskanzler Kurz Krone-Redakteur Dr. Seinitz schreibt in „Sieben Tage Weltgeschichte“, dass der israelische Premierminister Netanjahu „die jüdische Identität (!!!) Israels“ erhalten möchte, sprich er ist nachweislich gegen eine Islamisierung Israels und für eine strenge Zuwanderungspolitik. In Österreich werden die „Identitären“ deshalb massiv angefeindet. Herr Bundeskanzler Kurz möchte diese Jugendgruppe am liebsten verbieten. Die Frage muss jetzt erlaubt sein, warum der Herr Bundeskanzler einerseits die Identitäre Bewegung verbieten will, aber andererseits den israelischen Ministerpräsidenten, der die Forderungen der „Identitären“ auf Israel umgemünzt vertritt, so sehr unterstützt? Auf eine Antwort wäre ich echt gespannt.

Aus zuverlässiger Quelle wissen wir, dass wir auch im Kanzleramt gelesen werden. Vielleicht hätten die dortigen Leser die Freundlichkeit, die Frage an den Boss weiterzugeben? TB

11:45 I Junge Freiheit: Griechenland: Hunderte Einwanderer wollen gewaltsam nach Mitteleuropa

ach Polizeiangaben versammelten sich am Donnerstag mehr als 500 Personen, darunter Familien mit Kindern, außerhalb des Lagers, um eine Karawane nach mittelamerikanischem Vorbild zu formieren und die 60 Kilometer entfernte Grenze nach Mazedonien zu überwinden. Über die 2016 geschlossene Balkanroute wolle die Gruppe nach Norden ziehen, sagte ein Iraker der Nachrichtenagentur AP.
Einige Migranten griffen die Polizisten mit Steinen an. Die Sicherheitskräfte wehrten sie mit Pfefferspray und Blendgrananten ab.

Es gibt also keinen Bevölkerungsaustausch, kein Ausländer-Kriminalitätsproblem, keine islamistische  Gewalt und Anschläge in Europa, keine Kostenlawine durch die Massen-Immigration, alles nur "diffuse Ängste der Wohlstandsverlierer", geschürt von Nazis im Nadelstreif.  Die FPÖ, entmündigt, in Panik aus der Regierung zu fliegen, wirft alles und jeden "Ballast" für ein Fortbestehen der staatstragenden Komparsen-Rolle über Bord. Der Anstand ist längst dahin.  
Die FPÖ traut sich nicht einmal mehr daran zu erinnern, daß Küssel JVP - und nicht RFJ-Mitglied -  war. Wer ÖVP wählt, wählt auch undfreiwillig Raiffeisen, wer FPÖ wählt darf nicht Identität mitwählen - die FPÖ ist verbrieft identitätslos.
Andreas Unterberger schreibt dazu: Noch mehr als die 1.500 Euro hat den Identitären aber geschadet, daß eine linke Beamtin in einem Bericht des Verfassungsschutzes die Formulierung untergebracht hat, sie seien „eine der wesentlichen Trägerinnen des modernisierten Rechtsextremismus“. Seither werden sie ständig als rechtsextremistisch bezeichnet. Obwohl völlig unklar ist, was extremistisch an ihnen sein soll (wie ja auch Greenpeace zu Recht nicht als „extremistisch“ bezeichnet wird): Sie sind gegen Gewalt, sie wollen nicht die Verfassung stürzen, sie haben nichts mit Antisemitismus oder nationalsozialistischen Ideen zu tun. Sie fühlen sich einfach als Patrioten. Aber hallo,huch! Ist Andreas Unterberger am Ende auch ein...??? Kurz aber sagt, "was widerwärtig und rechtsextrem ist, bestimm´I!" Und Papa-Strache nickt die "Säuberung" ab! TQM

08:40 | Kurier: FPÖ-Ortsgruppe bezeichnet Kurz auf Facebook als "rückgratlosen Wurm"

Unter anderem wurde Sebastian Kurz als "rückgratloser Wurm" und "richtiges Weichei" beschimpft. Später folgte eine Entschuldigung der FPÖ-Ortsgruppe, die Facebook-Seite ist mittlerweile offline.

Johann Tschürtz von der burgenländischen FPÖ verurteilte das Posting. Er kündigte an, mit Christian Eissner - dem einzigen Gemeinderat der Oggauer FPÖ - ein Gespräch zu führen: „Diese Ausführungen sind natürlich nicht die Diktion, die ich bevorzuge. Warum er das geschrieben hat, weiß ich nicht, das ist aber natürlich abzulehnen“ - so Tschürtz laut orf.at.

Wie zur Zeiten der "Kulturrevolution" zieht man mit fanatischer Hysterie landauf, landab, fordert Selbstdenuziation und Denuziation, verrät die eigenen Familienmitglieder und wird öffentlich "hingerichtet".
Warum aber, nennt die "Ortsgruppe Oggau", die sich entschuldigen mußte und deren Webseite offline gestellt wurde das Kind nicht beim Namen? Wer drehte ihnen die Website ab? Kurz, oder Tschürtz? Der Fisch stinkt bekanntlich abwärts vom Kopf. Das keinesfalls "Pullitzer-Preis"-verdächtige Buch "Strache vom Rebell zum Staatsmann", eine Biografie, die er nicht selbst schrieb, also von der er sich im Zweifelsfall distanzieren kann, weist Lücken auf.
Wenn die ewige Jugendsünde des Sellner als 14, 15-Jähriger "lebenslänglich" bedeutet, dann ist es nur eine Frage der Zeit, bis die Revolutionskommittees aus Medien, Jung-Türkise, DÖW und Co. vor seiner Türe stehen und den, an sich schon überforderten Papa-Monats-Vizekanzler an seine "Lücken" erinnern. Gleiches Unrecht für alle, lautet die faire Devise!
Strache, der "Ordnungsrufe", "Gelbe Karten" und Rote Karten verteilt, muß dem Gesinnungs-Hygieneamt" auch schonungslosen  Einlaß in seine Vita gewähren und völlig unzensuriert Stellung dazu beziehen, wie er sich zur Zeit und in der Vergangenheit verhielt und verhält.
Die ersten Aasgeier kreisen schon. Haimbuchner fordert noch mehr "kritische Distanzierung". Konsequent bedeutet dies, sich vor allem von Strache zu distanzieren. Papa-Monat, Maulkorb in den eigenen Reihen, kein Maulkorb für Hunde, damit werden "Heinzi&Phillippa" nicht mehr die infantile Light-Kultur durch die österreichische Politik und Boulevard-Presse tragen können. Die Stunde der Wahrheit naht.
Die FPÖ, intellektuell abgemagert  zum Skellett, ist ihr eigener Sensenmann. Das einst ehrwürdige Haus der FPÖ, ist befallen vom HC-Hausschwamm. Das Prinzip der Prinzipienlosigkeit, der kategorische Opportunismus, den Strache seit Beginn seiner Obmannschaft 2005 an den Tag legt, hat die Partei zu einer leblosen Hülle werden lassen.
Ein Blick auf HC-Hausschwamm und die Personalien der  Führungssschwammerl ist ein Beleg des Bankrotts. Weder Strache, noch die Strache-FPÖ sind noch zu retten. Gezeichnet von der selbst verursachten Immunschwäche, fällt nun der Laden bei der ersten Frühlingsgrippe ins Koma. Er ist es nicht wert künstlich erhalten zu werden. Wer noch ein Gramm Hirn und Anstand hat, wer nicht seine Stimme für den Unterhalt von Heinzi&Phillippa, den Ketten-Chihuahua und Konsorten verschwenden möchte, wer nicht den Kotau vor dem Wunderknaben Kurz machen möchte, der ist dazu aufgerufen dem völlig gesinnungslosen und amoralischen Haufen den Rücken zu kehren, die FPÖ zu verlassen und ihr die Stimme zu verweigern. 
Die FPÖ wurde nachhaltiger ruiniert und entseelt, als es Haider vor Knittelfeld zuließ und teilweise mitzuverantworten hatte. Wenn das Unkraut alles überwachsen hat, hilft eben nur mehr die "Brandrodung". Der politische Boden in Österreich und Europa ist gut, jedoch ohne Strache und den faulen Früchten.
Stolz präsentierte Kurz in deutschen Talkshows und vor den C-Parteien die FPÖ als gefügiges Objekt unter seiner Kontrolle, unterstrich den Unterschied der domestizierten FPÖ zur AFD. Recht hatter er! Gleich dem CSU-Weber betreibt Kurz die Patronage für Soros und das mit den Wählerstimmen der FPÖ! 
Der Widerstand innerhalb der FPÖ ist nach jahrelangen Säuberungen gebrochen, ein Knittelfeld nicht wiederholbar. Dennoch naht die "rote Karte" für Strache&Phillippa und Co. Der Schrecken ohne Ende, geht endlich zu Ende - und das ist gut so! TQM 

05.04.2019

10:52 | TQM: Im vorliegenden Youtube Video, zerlegt Martin Sellner den Klubobmann der FPÖ Walter Rosenkranz und dessen ZIB2-Auftritt mit Armin Wolf. Auf diesem VIDEO HIER kann man sich die ganze Misere ansehen. Streckenweise erinnert man sich ob der Skurilität an diese VIDEO Diskussion im ugandischen Staatsfernsehen.

Das königliche Amusement, das uns Armin Wolf freiwillig und Walter Rosenkranz, unfreiwillig bereitete, verdient ein "Preußisches Hurra!", ein Lied nach der Melodie von "God save the Queen" ("Heil Dir im Siegerkranz"), ein Lied, welches in modifizierter Fassung niemand kennt und wovon sich jeder distanzieren kann und einige müssen:

Heil Walter Rosenkranz,
zog ein nicht seinen Schwanz,
und ging zum Wolf,
Er kämpfte ritterlich,
blamierte bitterlich,
sich und den HC-Mann,
der zum Wolf nicht kam!

Der böse Anchorman,
den Heinz vom Spenden kennt,
der war gemein,
stellte der Fragen viel,
was Walter nicht gefiel,
und es gab den großen Krach,
auf´s blaue Dach!

Jetzt wissen alle Leut´,
was Basti gar nicht freut,
es gibt Kontakt,
zwischen der IBÖ und auch der FPÖ, 
wir sind zutiefst schockiert,
Was nun passiert?

HC in seinem Alter,
stimmt an zum "Mein Gott Walter",
u
nd gräbt sich ein,
Eines steht jetzt schon fest,
Blau scheut die IBÖ-Pest,
und wirft sie alle raus,
aus dem Farbenhaus.

Der Heinz ist nicht sehr froh,
doch Basti mag es so,
und nur das zählt,
denn wer die Blauen wählt,
weiß das es nachher quält,

untreu bis zum bitt´ren End´,
man sie daran erkennt!

 

 

04.04.2019

17:22 | krone: Null-Toleranz: „Erfolge können sich sehen lassen“

Die von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) initiierten Schwerpunktaktion der Polizei gegen illegale Migration in Österreich zeigt Wirkung: Allein im März wurden - laut einer aktuellen Bilanz des Ministeriums - bundesweit rund 1800 Personen einer Aufenthaltskontrolle unterzogen. Demnach kam es zu 53 Festnahmen, wovon in 22 Fällen Schubhaft verhängt wurde. „Die Erfolge können sich sehen lassen“, sagt Kickl. Im Jahr 2019 wolle man die Kontrollen zudem intensiveren. „Illegale haben hier nichts verloren, für sie gilt ganz klar die Null-Toleranz-Politik.“

13:28 I Der Standard: Rechtspopulisten-Allianz: FPÖ nicht bei Salvini-Pressekonferenz

Die FPÖ wird zur Präsentation der europäischen Rechtspopulisten-Allianz am Montag in Mailand keine Vertreter entsenden. "Es war nie terminlich geplant, dass wir an dieser Pressekonferenz teilnehmen", sagte ein FPÖ-Sprecher am Donnerstag zur APA. "Aber wir werden selbstverständlich Teil dieser Allianz sein." Die Teilnahme der FPÖ an der Allianz hatte bereits Parteichef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache am Vortag bestätigt. Zu der Pressekonferenz hat Italiens Innenminister Matteo Salvini von der rechten Lega geladen, dabei sollen die Ergebnisse der Gespräche vieler Parteien vorgestellt werden, sagte Strache am Mittwoch. 

Unter der großen Mehrheit von Haftinsassen, gilt es als eiserne Faustregel, sich nicht außerhalb der eigenen Zelle zu bücken - zuviel könnte einem andernfalls zustoßen.
Ähnlich verhält es sich in der Politik, wo man bei gebückter Haltung und Angstschweiß, leicht kannibalisiert wird. Eine weitere Binsenweisheit, die Strache vorsätzlich nicht verinnerlicht hat. Er und der Brüsseler Ketten-Chihuahua, trompeteten noch vor wenigen Wochen "Europa aufmischen" zu wollen - nun schwänzt Strache die erste Schulstunde.
Warum läßt Strache diese internationale Publicity-Chance aus, wo ihn doch sonst kein anderes Regierungsmitglied eines G-7 Staates empfangen würde? Nun, Salvini sagt mindestens das, was Sellner auch sagt, also eine Art "Leih-Identitärer". Würde man die fast wortgleichen, politischen Statements von Sellner und Salvini übereinanderlegen, müßte Kurz von Strache verlangen, sich von Salvini und "dessen widerwärtigem identitärem Gedankengut" zu distanzieren - Zeit also, für einen weiteren FPÖ-Vorstandsbeschluß.
So aber war man wieder nicht dabei, ist aber sicher später dabei, wünscht aus der Ferne alles Gute und tritt dann endlich "einer seriösen Fraktion" bei, oder auch nicht.
Aber was soll´s - in der chronisch-gebückten Haltung Straches, würde er Salvini sowieso nur an den Schuhspitzen erkennen, oder auch nicht. Den Orden aus der Republika Srpska holte sich Strache auch nicht persönlich ab, warum also den EU-Hauptpartner? Sehr konsequent, denn eigentlich kennt Strache ihn nur sicher flüchtig! TQM

12:22 | RT: Christlicher Sexualkundeverein TeenSTAR aus allen Schulen in Österreich verbannt

Obwohl es rechtlich keine Möglichkeit gibt, die Tätigkeiten von TeenSTAR zu verbieten, sollen alle sexualpädagogischen Vereine ab dem Schuljahr 2020/2021 ein Akkreditierungsverfahren durchlaufen, um an Schulen tätig sein zu können, bestätigte das Bildungsministerium der Wiener Zeitung Falter. Demnach sollen Vereine ihre Lehrpläne vorlegen und eine altersangepasste Methodik begründen können. Der SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner sieht einen Erfolg im Verbot der TeenSTAR-Workshops.

Wie moralisch fertig unsere Regierung ist merkt man, wenn einem Verein, der eine christlich-konservative Sozialpädagogik vertritt, die Genehmigung entzogen werden soll. Die Dolchstöße der gegenwärtigen "patriotischen" Regierung gegen die eigenen Wähler hören nicht auf! AM

 

08:30 I Der Standard: Distanzierung von Identitären: Die FPÖ-Kernwählerschaft brodelt

Ein weit rechts außen stehendes Portal veröffentlichte etwa einen "Satire"-Text, in dem Strache seinen "Papa Kurz" fragt, ob er "mit Freunden spielen" dürfe. Der antwortet, dass er "aber nicht mit diesem Sellner", gemeint ist der Identitären-Chef Martin Sellner, verkehren dürfe. Strache hat diesen rechtsextremen Blog in der Vergangenheit schon selbst geteilt; ebenso wie Videobeiträge des Ex-BZÖ-Politikers Gerald Grosz. Der spricht in seinem neuesten Beitrag davon, dass Kurz "den Koalitionspartner im Hinblick auf die EU-Wahl in Bedrängnis" bringen wolle. Dieses Video wurde wiederum vom Welser Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) verbreitet. Auch in anderen Beiträgen in FPÖ-Fangruppen ist die Rede davon, dass die Aufregung um die Identitären von Kurz inszeniert wird, um der FPÖ Stimmen abzugraben. Die auf den ersten Blick massive, weil womöglich koordinierte Kampagne dürfte mit ein Grund dafür sein, dass Strache und die FPÖ nun nicht mehr so klar gegen die Identitären auftreten.

Der "flammende Appell" von Grosz, einzig an Kurz, ausschließlich die Rechtsstaatlichkeit zum Maß der Beurteilung der Identitären zu machen, ist nicht einmal die halbe Miete und somit nicht mehr als ein heiserer Marktschrei.
Der zwar unmoralische Aufschrei des Kurz, die FPÖ vor den EU-Wahlen mit dem Thema IBÖ vor sich herzutreiben und in ein unlösbares Dilemma zu stürzen, in dem Strache neben Kurz nicht nur sein Alter, sondern seine gesamte Hilflosigkeit und geistige Unterlegenheit präsentiert bekommt ist eine Sache. Jenen Strache, den aber Grosz mit der "Haider Medaille" bedachte, aber nicht mit in die Schublade der Schäbigkeit einordnet, eine andere. Denn auch -  und vor allem - Strache ist Schuld an dem Dilemma, das auch exemplarisch Walter Rosenkranz im ZIB2 Auftritt mit Armin Wolf stotternd darbot.
Strache erkennt offenbar auch nicht, daß die von Sebastian Kurz geforderte, blutige Häutung der Strache-FPÖ von den Identitären, ein noch viel wichtigeres Ziel hat, nämlich die Häutung der "Koalition" von Innenminister Kickl. Zuchtmeister Kurz verwendet die "Tragödie" des FPÖ-IBÖ Naheverhältnisses zur Untergrabung und Aushöhlung des einzigen nicht-türkis gemanagten Ministeriums und läßt unter "IBÖ-Flagge" und medialem, also auch internationalem Trara den Innenministerstuhl durchsägen. Dies führt dazu, daß Strache bereits jetzt grinsend zusehen muß wie "sein" Innenminister Kickl entmachtet wird. Am Ende wird sich Strache auch von Kickl häuten müssen. Vielleicht wird in der Endphase des Prozesses Kickl, wie ein latenter Störenfried in der Schulklasse unter der stummen Mitwirkung Straches auf die "Eselsbank" der Koalition versetzt, entweder durch einen Ressortwechsel, oder in die scheinbar staatstragende Rolle des Dritten Nationalratspräsidenten. Damit ist das einstige Kampagnenhirn Straches politisch entmachtet und als einziges Lebenszeichen der FPÖ-Regierungsbeteiligung mausetot.
Hätte sich die FPÖ nicht schon vor Jahren von der IBÖ präventiv distanziert, ohne eine sachliche Begründung dem zu Grunde zu legen, dann hätten die FPÖ und Strache jedenfalls und spätestens jetzt, endlich hinterfragen sollen, warum sie sich auf Knopfdruck des Kurz "distanzieren" muß?!  Nur weil Kurz die IBÖ "widerwärtig" findet? Damit  wären Strache und die FPÖ erst gar nicht in den künstlichen Schauprozeß hineinmanövrierbar geworden. Denn zu klären wäre, was "rechtsextrem" ist, wie dies definiert ist, warum dies auf die IBÖ zutreffen soll, was an Staats- und Verfassungsfeindlichkeit der IBÖ vorzuwerfen ist und nur wenn dies sachlich begründet und bestätigt ist, dann wäre eine Distanzierung angebracht.
Andernfalls könnte genauso die FPÖ,  in einem Anfall künstlicher Aufregung, den ÖVP-nahen Alpenverein als "widerwärtig" und distanzierungswürdig qualifizieren, nur weil vielleicht einmal ein paar deren Mitglieder den Obersalzberg erklommen haben, ohne sich dabei öffentlich von Hitler distanziert zu haben. Wer weiß, ob nicht vielleicht einmal der ÖAMTC dem Gottfried Küssel Pannenhilfe leistete?
Nein, Kurz hat die patscherte und charakterschwache Distanzierung des Strache ausgenützt und schlägt daraus politisches Kapital  - nicht sehr edel - but that´s part of the game. Und Strache steht als zweiter "part of the game" grinsend neben Kurz, als ihn dieser vor versammelter Presse zum begossenen Bonsai zusammenstutzt - selbst Schuld. Gespannt warten wir nun also, ob Gerald Grosz in einem Teil 2 des flammenden Appells auch das zweite Kind beim Namen nennt! TQM

06:28 | add: „Eine klaffende Wunde in unserem Asylsystem“

Ein Gespräch über den Umgang mit nicht-abschiebbaren Asylwerbern, die Genfer Flüchtlingskonvention und die Nähe der FPÖ zu den Identitären.

Ein vergleichsweise souveräner IM Herbert Kickl im Interview. Dass SchwammerlPilz mit ihm keine Freude hat, ist verständlich..... Andererseits: wenn ich mir vorstelle, der Kickl muss sich jeden Tag mit dem Genie H.C. auseinandersetzen, kein leichtes Los. HP

03.04.2019

19:23 | france24: Austria proposes taxing internet giants 5 percent of ad revenue

Die US-Korrespondentin
Österreich schlug am Mittwoch vor, Internet-Giganten wie Google und Facebook mit fünf Prozent ihrer Einnahmen aus digitaler Werbung zu besteuern, ein höherer Satz als in Frankreich und anderen EU-Ländern angestrebt. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz sagte, die Steuer ziele darauf ab, die "Unfairness" von Internet-Giganten zu stoppen, die bisher ihre Verkäufe über Tochtergesellschaften in EU-Mitgliedsstaaten mit niedrigen Steuern abwickelten.

Die größte österr. Tageszeitung hat eine diesbezügliche Umfrage gemacht: 91 % waren dafür! Da kann man nur hoffen, dass b.com niemals ein Gigant wird! Noch ein Minus von 5 % würden wir nicht mehr derpacken! TB

17:11 | orf: Attentäter spendete an Identitäre in verschiedenen Ländern

Der mutmaßliche Attentäter von Christchurch hat einem Medienbericht zufolge mehrmals an die rechtsextremen Identitären in Europa gespendet. Im Herbst 2017 soll Brenton Tarrant insgesamt vier Überweisungen an die rechtsextreme Organisation „Generation Identitaire“ getätigt haben.

Kommentar des Einsenders
Wie zu erwarten war, hat der Neuseeländische Attentäter ohne Gesicht tatsächlich an mehrere Zweigstellen der IDENTITÄREN Generation Europas gespendet. Wäre diese Information sogleich veröffentlicht worden, hätte eine größere Anzahl an Menschen skeptisch werden können. So bekommen diese Tatsache die wenigsten mit und die Justiz kann quasi unter dem Radar der Öffentlichkeit gegen unbescholtene Bürger vorgehen. Für mich ist damit ein weiterer Mosaikstein im Puzzle komplett, dass wir es hier eher mit synthetischem (als mit organischem) Terror zu tun haben dürften ... Zeige mir einer das Gesicht desjenigen, der gerade einsitzt! Dann können wir gerne weiterdiskutieren.

15:36 | heimatliebe: BRAVO! Polit-Blog-Titan Grosz schießt wg. IB-Verbot scharf gegen Kurz

Gerald Grosz hat sich zur Sellner-Hatz gemeldet und wurde flugs von der Heimatliebe übernommen. Langsam kommen die alternaiven Unterstützungsstimmen. Apropos alternativ: ich wäre sehr auf die Meinungen bzgl. des Identitären-Verbotes diverser prominenter "Alternativer" Denker, die über jeden rechten Verdacht erhaben sind, gespannt. Michael Friedmann und Hendryk Broder z Bsp. Deren Stimmen würde ich sehr gerne dazu hören! TB


07:04
 | orf-watch: Irgendwas mit Nazi

".... Auch der zweite präsentierte Fall von einem Schwarzen, der nicht in einen Bus einsteigen durfte, stellt sich bei näherer Betrachtung nicht als rassistischer Vorfall dar. Der Betroffene und sein Bruder sind laut dem Busbetreiber bereits mehrfach durch aggressives Verhalten aufgefallen. Einer der beiden hat sogar 70 Schulkinder in einen Bus eingesperrt. Interessanterweise sind die 70 Schulkinder den linken Medien vollkommen wurscht. Passt eben nicht ins Narrativ vom bösen blauen Österreicher, der die armen Zuwanderer knechtet, ausgrenzt und drangsaliert. Obwohl beide Fälle wenig bis nichts mit Rassismus zu tun haben, wird eine Dame des umstrittenen ZARA-Vereins im Ö1-Studio dazu befragt. Wenn man auf solche Beispiele zurückgreifen muss, um den Rassismus der (nichtlinken) Österreicher anprangern zu können, zeigt das: Hier geht es offensichtlich um Propaganda, Desinformation und um ein aufgebauschtes Problem."

Verstehe die Aufregung nicht! Der ORF hat schließlich einen "Bildungsauftrag" ist also dafür da, den - theoretisch - mündigen Bürger zu "bilden". Daraus folgt: wer sich vom ORF nicht "bilden" lassen will ist "bildungsfern", "ungebildet" und schlussendlich sicherlich auch irgendwie Nazi. Daraus leitet sich selbstverständlich und vollkommen logisch/stringent ein noch dringenderer Bildungs€bedarf für den ORF, Zara etc. ab. HP

02.04.2019

13:16 | oe24: Fellner! Live: Identitäre unter Terror-Verdacht

Fellner gegen Sellner! Erstaunlich diszipliniert - obwohl Sellner wie im Interview angesprochen noch ein Hühnchen mit dem kleinen Fellner zu Rupfen hätte! TB

31.03.2019

21:25 I oe24: Zweifel an Kickl auch bei britischen Politikern

Konservative internationale Politiker haben Zweifel an Innenminister Herbert Kickl geäußert. Die "Bild"-Zeitung zitierte am Samstag den deutschen Europapolitiker Elmar Brok (CDU) mit den Worten: "Wir müssen uns insbesondere in Deutschland fragen, welche sicherheitsrelevanten Daten mit einem Innenminister der FPÖ geteilt werden können, der einst Vorträge vor diesen rechten Kadern gehalten hat."
Gemeint sind laut dem deutschen Boulevardblatt "Kontakte des Rechtspopulisten zur Rechtsaußen-Bewegung der 'Identitären'". Konstantin Kuhle, Innenexperte der deutschen Liberalen (FDP), fordert demnach, zu prüfen, "ob weiterhin sicherheitsrelevante Informationen mit Österreichs Innenminister geteilt werden können".
Auch der britische konservative Politiker Tom Tugendhat, Vorsitzender des außenpolitischen Ausschusses im britischen Parlament, äußerte Zweifel an der Vertrauenswürdigkeit der österreichischen Sicherheitsbehörden: "Es ist sehr schwierig, eine Organisation wie das österreichische Innenministerium wohlwollend zu betrachten, wenn es von einem FPÖ-Mitglied geleitet wird", sagte Tugendhat dem "profil" (Sonntag). Tugendhat stammt aus einer österreichischen Familie, die vor den Nationalsozialisten nach London flüchtete.

Ja sie mal an! Der abgehalfterte Ex-Bertelsmann Lobbyist und Ultra-Transatlantiker Elmar Brok versucht Stimmmung über das NATO-Revolverblatt "Bild" zu machen. Das wird doch nicht von seinem Freund Otmar Karas, schlecht-geratener Schwiegersohn des Kurt Waldheim bestellt worden sein??? So ein bisserl ausländische Intriganz gefällig? Das blasse Karas-Männchen, weithin unbekannt und eines der schrecklichsten Beispiele jahrzehntelanger Existenz von der öffentlichen Payroll, schätzt offenbar miese Gesellschaft! Brok agierte zuletzt nicht nur als anti-deutscher Lobbyist gegen die Nordstream 2, sondern macht sich auch jetzt noch aus dem politischen Altersheim gegen Kickl wichtig, als ob er dem BND etwas zu sagen hätte. Glaubt eigentlich ausgerechnet Karas, daß die politischen Beobachter seit der "Waldheim-Affäre" nicht wissen, wo die Giftsuppe gekocht wird und an Alzheimer leiden? Kickl hätte jetzt die aufgelegte und berechtigte Gelegenheit dieser brüsseler Epihyte ein wenig rot-weiß-rotes   Wurzelgift zu verpassen! TQM

 

09:18 | sellner: Speakers Corner im Türkenschanzpark - Pressekonferenz

Dazu passend - sellnser: Meine Spende an die SPÖ 🤑 & eine Entschuldigung! TB

30.03.2019

17:00 I 

13:40 I oe24: Kanzler bekräftigt Forderung Identitäre aufzulösen

 
Kanzler Sebastian Kurz bekräftigt im ÖSTERREICH-Interview, dass er auch weiterhin für eine Auflösung der Identitäre sei: "Für mich gibt es absolut keine Kompromisse und null Toleranz bei jeder Art von Radikalismus, egal ob rechtsextrem oder islamistisch. Wenn bei den Ermittlungen strafrechtliche Übertretungen festgestellt werden, dann braucht es natürlich Konsequenzen und die Auflösung des Vereins. Jetzt sind die unabhängige Staatsanwaltschaft und Ermittlungsbehörden am Zug!" 
Der Kanzler im ÖSTERREICH-Interview dazu klar: "Ich stehe für die breite Mitte sowie einen freien und liberalen Rechtsstaat. Niemand im Land hat Verständnis für Kontakte zu Terroristen und Sympathien zu Rechtsradikalen. Das sollte Grundkonsens in der 2. Republik sein und für alle gelten."
FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache ist gestern auf Distanz zu den Auflösungs-Plänen gegen die Identitäre gegangen. Er fordere lediglich eine "Aufklärung".
 

War nicht Gottfried Küssel einmal JVP-Mitglied??? Während Sebastian Kurz - ähnlich Bruno Kreisky - "der Meinung ist" - die IBÖ aufzulösen, als ob es sich um eine Meinungsfrage handeln würde, beweist der Sportminister Strache wieder einmal einen Fallrückzieher. Die "Auflösungsforderung" des Rebellen und Staatsmanns, reduziert sich auf die Forderung nach Aufklärung. Endlich hat der HC-Staats-Man das Maß des grünen Bundespräsidenten erreicht. Sex-Aufklärungskoffer an den Schulen, politischer Aufklärungskoffer im Witzkanzleramt - der Mann hat Linie! TQM

 

10:35 I Der Standard: "Beidl"-Sager: Strache will Parteifreund Zanger "Ordnungsruf" erteilen

Der obszöne Ausdruck des freiheitlichen Mandatars Zanger im Nationalrat soll laut FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache Konsequenzen haben. "Es wird sicher einen Ordnungsruf geben", deutete Strache am Freitag Konsequenzen an. Zum Inhalt der Rede meinte er: "Pulitzer-Preisverdächtig war es sicher nicht."

Ausgerechnet Strache, der dem DÖW nach seinem verpatzten Armin Wolf Interview 10.000 Euro spendete, erteilt einen "Ordnungsruf". Wie lächerlich ist das nach seiner Brutus-Aktion gegen die IBÖ noch? Ehe Strache mit dem "Pulitzer Preis" misst, sollte er sich öffentlich dem "Pisa-Test" stellen! TQM

 

10:00 | bild: Keine Geheim-Infos für Ösi-Minister

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (32) bekommt Ärger mit seinem Innenminister Herbert Kickl (50, FPÖ). Streitpunkt: Kontakte des Rechtspopulisten zur Rechtsaußen-Bewegung der „Identitären“.

Offesichtlich hat "man" für den österr. Innenminister ein "Salvini-Schicksal" geplant: Ächtung eines Politikers, der die Interessen seiner Einwohner vor jene der Globalisten stellt! TB

10:27 I TQM dazu: Nein, Kickl kann jetzt mit auslöffeln, was ihm und der FPÖ, Strache aus völliger Rückgratlosigkeit eingebrockt hat: Erst die Identitären verwenden, verstoßen, kriminalisieren - und sich dann wundern wenn man ob der eigenen Nähe ins Eck gestellt wird. Salvini ist nicht so charakterlos - der Vergleich hinkt, auch wenn Kickl natürlich nicht so einfältig wie Strache ist...

10:03 | Kommentar des Einsenders
In Thüringen und der Stadt Berlin ist die Partei der Mauermörder ja an der Regierung beteiligt, in Erfurt stellt sie sogar den Regierungschef. Welche sicherheitsrelevanten Informationen gelangen da eigentlich in die Hände der SED-Fortsetzungspartei?

08:37 | oe24: Benko verklagt Mateschitz' 'Addendum'

... Der Grund ist ein ausführliches Rechercheprojekt im neuesten Heft über das Firmengeflecht seiner Signa-Gruppe. Passagen über seine Bankverbindungen seien unwahr, erklärte Benkos Anwalt, Peter Zöchbauer, gegenüber dem "Standard". Deshalb wurde nun beim Landesgericht in Salzburg Klage eingereicht. Es geht um Unterlassung und Wiederruf, heißt es.

Meine Mutter hat mir als Kind öfters den Unterschied zwischen sensibel und empfindlich erklären müssen. Herr Benkos Mutter hat das offensichtlich verabsäumt. TB

Dazu passend das corpus delicti (bzw. ein Teil davon) - addendum: Das System Signa! TB

29.03.2019

19:59 | Leser-Zuschirft "Identitäre Bewegung"

Es ist kein Wunder, wenn sich junge Österreicher den „Identitären“ anschließen, da sie sonst kaum noch eine Möglichkeit haben sich in eine Gemeinschaft einzubringen, die ihnen eine gewisse Sicherheit verschafft. In den städtischen Schulen ist es doch so, dass die jungen Migranten oft unter sich bleiben, Serben reden nur mit Serben, Bosnier nur mit Bosnier oder Türken nur mit Türken. Junge Österreicher haben in ihrem eigenen Land teilweise niemanden mehr mit dem sie in der Schule oder Freizeit kommunizieren können. Dazu kommt, dass sie wegen ihrer Herkunft teils „blöd angemacht“ werden. Logisch, dass sich viele etwas suchen, wo sie das erleben, was bei den Migranten normal ist:
Eine patriotische Gemeinschaft, wo sie einen Anschluss an gleichaltrige Österreicher finden und wo der innerliche Wunsch nach eigener Kultur und Identität zum Tragen kommt. Außerdem bietet Gemeinschaft Stärke. Identitären-Chef Sellner hat im Netz fast 100.000 Fans. Eine derart starke Bewegung zu kriminalisieren, wird viele Jugendliche wütend machen und ihr Vertrauen in den Staat untergraben.


13:12 I oe24:  Wirbel: FPÖ-Abgeordneter nennt Betriebsräte "Beidln"

Die Empörung ist groß: In einem Redebeitrag im Parlament bezeichnete FPÖ-Abgeordneter Wolfgang Zanger Betriebsräte wortwörtlich als "Beidl". Die Sozialdemokratischen Gewerkschafter (FSG) fordern nun eine Entschuldigung und klare Worte nicht nur von Zanger selbst, sondern auch von seinem Parteichef HC Strache. 
"Eine Partei, die in diesem Land mitregiert, muss sich von einer derartigen Beschimpfung distanzieren", fordert FSG-Bundesgeschäftsführer Willi Mernyi. "Fehlt es ihm wirklich nur an Anstand und Manieren? Oder müssen wir aus seiner völlig überflüssigen Erwähnung des männlichen Genitalteils schließen, dass er auch mit selbigem denkt? Im Übrigen gibt es auch viele Betriebsrätinnen und man will sich hier nicht weiter ausmalen, welche Schimpförter der Herr Abgeordnete sonst noch auf Lager hat", sagt Mernyi.

Zanger ist super! Allerweil der blaue Ober-Beutel wäre auch so ehrlich und bodentständig, wie der Beutel-Zanger! Er meinte sicherlich nicht "Hodensäcke", da er die roten Betriebsrätinnen gewiß nicht auschließen wollte. Sonst hätte er sie genauso Eierbären nennen können. Nein, "Beidl" heißt nur Beutel. Geldbeutel, Beutelratte, künstlicher Darmausgangsbeutel - die roten GewerkschafterInnen dürfen frei wählen! TQM

11:54 | ceiberweiber: Die Regierung, der Terror und die Identitären

In einer doppelten „False Flag“ werden Martin Sellner und die Bundesregierung mit dem Terror von Christchurch in Verbindung gebracht. Doppelt, weil zuerst die Spende des Terroristen an Sellner verwendet wird, um weltweit entsprechende Schlagzeilen zu produzieren, und danach Österreich zur „Weltzentrale des neuen Rechtsextremismus“ erklärt wird. Dazu gehört dann, dass die Opposition im Parlament den Innenminister attackiert, die auch die Einberufung des Nationalen Sicherheitsrates forderte. Der Geheimdienstverbund Five Eyes (der Tarrants Reisen nach Europa wohl überwacht hat) ist etwa in Gestalt des Abgeordneten Peter Pilz immer mit dabei.

12:58 I TQM dazu: Oh mein Gott! Doppelte False Flag mit dreifachem Rittberger - ganz schön schwindlig! 

10:45 | orf: Für Van der Bellen „politische Frage“

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hält von einer Auflösung des rechtsextremen Vereins Identitäre Bewegung, wie sie die ÖVP-FPÖ-Regierung prüfen will, nichts. Es sei keine juridische, sondern vielmehr „eine politische Frage“, wie man mit der rechtsextremen Gruppierung, die eine Spende vom ebenfalls rechtsextremen Terroristen in Neuseeland erhielt, umgeht, so Van der Bellen.

Während andere kräftig an der Hysterielaute zupfen und außer-gesetzliche Verbote und Sanktionen ins Treffen führen, bleibt der Präsident gelassen und im Rahmen des Rechtsstaates. War so nicht zu erwarten - umso löblicher! TB

11:14 | Leser-Kommentar
Bleibt abzuwarten, ob sich hier nicht doch das LINKE PRINZIP durchsetzt: Wenn Empfehlungen nichts helfen, kommen am Ende nach linker Logik doch Verbote - siehe Impfthema. Ich traue ihm nicht über den Weg, verweise auf meinen Beitrag zuvor und kann nur aufrufen dazu, Kante zu zeigen: Linke halten sich nicht an das, was sie gestern gesagt haben!!

Mag ja sein, aber gemessen an der Hysterie der lezten Tage ein wahrlich präsidiales Statement! TB

11:14 | Leser-Kommentar
Bleibt abzuwarten, ob sich hier nicht doch das LINKE PRINZIP durchsetzt: Wenn Empfehlungen nichts helfen, kommen am Ende nach linker Logik doch Verbote - siehe Impfthema. Ich traue ihm nicht über den Weg, verweise auf meinen Beitrag zuvor und kann nur aufrufen dazu, Kante zu zeigen: Linke halten sich nicht an das, was sie gestern gesagt haben!!

Mag ja sein, aber gemessen an der Hysterie der lezten Tage ein wahrlich präsidiales Statement! TB

11:42 I TQM dazu: Der kleine "Kracher" von Strache und Kurz -  wie schade für Sellner, der jetzt sogar in CNN als "Dunstkreis" des Christchurch-Attentäters unfreiwillig abgebildet wird. Wer haftet für  Straches launige "Kindsweglegung" und dem Schlamassel in das er Sellner gestürzt hat? Spendet er jetzt dem "DÖW", der IBÖ, oder beiden??? Sellner, ein Opfer der "blauen Jagdgesellschaft"!

07:32 | oe24: FP-Lady fordert "Männerverbot" in der U-Bahn

Kaum im Amt sorgt die neue nicht amtsführende FPÖ-Stadträtin Ulrike Nittmann dafür, dass man – zumindest bei ihr – nicht über „arbeitslose Einkommen“ für ihresgleichen debattiert. Mit ihrem Vorstoß, Männern den Zutritt zum jeweils ersten U-Bahn-Waggon zu untersagen und diesen für Frauen zu reservieren, provozierte sie eine Mischung aus Heiterkeit und aggressiven Tönen bei der rot-grünen Stadtregierung.
Im ÖSTERREICH-Gespräch erklärt sie, was hinter der Forderung nach einem „Männerverbot“ in der U-Bahn steckt: „Ich will kein Männerverbot, aber der erste Waggon jeder U-Bahn soll für Frauen reserviert sein – wie die Frauenparkplätze in Tiefgaragen oder bestimmte Zonen im Fitnesscenter. Das nimmt Ängste, die ja zu Recht vorhanden sind.“

Ein tolles Angebot an verschleierte "Neo-Österreicherinnen"! Klingt schon fast nach "saudischer Verkehrsbetriebe". Während Phillipa Strache die ganze Stadt zur "Hundezone" macht, fordert Nittmann eine "Frauenzone" in den U-Bahn-Garnituren - keine Armlänge Abstand, sondern ein Waggon. So einfach ist das blaue Traumland. Warum nicht Waggons für "südländische Typen", damit sich "Mann" auch wohler fühlt? Wo darf Conchita Wurst einsteigen??? TQM

09:48 | silverado
Wie ich den Chef einschätze, würde dieser Wagon eine unwiderstehliche Anziehungskraft auf ihn ausüben.
Auch der Paartanz muss überdacht werden. Elmayer & Co als Brutstätten der sublimierten und daher noch verächtlicheren Frauenbelästigung - massenweise auf Bällen und in Tanzlokalen in die Tat umgesetzt. Getrennte Ballsäle sind die Zukunft für ein friktionsfreies Miteinander.
Und wenn wir schon dabei sind: statt der (extrem diskriminierenden) Frauenquoten Extraunternehmen für Frauen, Extraparlamente für Frauen usw. Hmm..das hat was. Übrigens, eine Freundin hat von einer Abteilung im Rathaus in eine andere gewechselt, weil in der alten bis auf sie nur Männer und in der neuen nur Frauen gearbeitet haben. Nach ein paar Monaten ist sie reumütig wieder in die alte zrückgekehrt.

Welchen Chef schätzen Sie so ein, Silverado? TB

12:30 | Leser-Kommentar

Die FP-Lady hat einfach endlich begriffen, daß die Scharia, Burka und separate Strassenbahnwagen einfach notwendige Maßnahmen sind, um die
Frauen zu schützen. Zu schützen vor Männern mit äusserst primitivem Bewußtsein. Da man keinen Unterschied machen darf, alle Männer als gleich primitiv zu betrachten sind, müssen sich die Frauen wieder schützen.
Das ist eine einfache Logik, schon CZ-President Zeeman sagte, daß er nicht will, daß die schönen Tschechischen Frauen sich zu verstecken hätten. Folglich hat er die ganz primitiven Männer auch nicht feministisch-automatisch den gar nicht so primitiven gleichgesetzt, sondern die ersteren durch primitive Arbeitsanforderungen aus dem Land gescheucht.
Ich meine, würde man wilde Gorilla-Großfamilien aus dem Urwald in Wien ansiedeln und kein Jäger dürfte ihnen ein Haar krümmen, egal was die Affen in ihrem "schützenswerten Affensein" so anstellen wollten, dann würden sich vermutlich auch sehr bald Gorilla-Kostüme und Gorilla-Parfüm großer Nachfrage erfreuen! "Riechen Sie wie der Gorilla von nebenan - und schon denkt er, sie gehören zu seiner Sippe!"
Und besorgte Politiker, die den armen Tierchen natürlich nichts Böses wollen können, würden darüber nachdenken, ob man ein Zugabteil "nur für Menschen" machen sollte, um die Überlebenswahrscheinlichkeit des homo sapiens bei Zugfahrten drastisch zu erhöhen und diesem "berechtigte
Ängste" zu nehmen. (Die man ihm vorher unberechtigter Weise erzeugt hat.) Vermutlich würden sich die Gorillas diskriminiert fühlen und
Tierrechtsbewegungen würden die Zugteile für Menschen als unzulässige Beschränkung der Freiheit der Gorillas sehen. Da es sich hier aber um
Frauen <=> Männer und nicht Menschen <=> Gorillas handelt, ist jede Beschränkung der nicht-Frau nicht nur zulässig, sondern geradezu moralisch vorgeschrieben, unabhängig vom nicht vorhandenen Primitivitätsgrad.

 

28.03.2019

 

19:48 I YT-Video: Und hier nun die gesamte Diskussion zwischen Ewald Stadler und Andreas Peham/DÖW zu den Identitären 

 

19:10 I JETZT LIVE: Der Standard/YT-live Ewald Stadler und Andreas Peham DÖW HIER

18:55 I oe24: Rosenkranz provoziert mit VdB-Foto im Nationalrat

Erwähnt wurde von Leichtfried auch ein schon länger bekanntes Foto, auf dem Strache in einem steirischen Gasthaus mit einem Identitären-Vertreter zu sehen ist. Das beantwortete wenig später FPÖ-Klubobmann Walter Rosenkranz mit einer Aufnahme, die Identitären-Chef Martin Sellner auf einem Foto mit Bundespräsident Alexander Van er Bellen zeigt. Es gehe verdammt schnell, dass man unter einen Verdacht komme, meinte Rosenkranz dazu.

Unter welchen "Verdacht" kommt man??? Ist es für Rosenkranz verdächtig mit Sellner abgbildet zu sein? Und weil die vielen Blauen "unter Verdacht" stehen, wird der Bundespräsident von ihm nun mit  "unter Verdacht" gestellt, anstelle das Bild des "Verdächtigen" zurecht zurücken. Und so etwas ist Anwalt. Schauerlich! TQM

11:45 I Bundeskanzleramt: Bundeskanzler Kurz besucht Weißrussland Einweihung des Holocaust-Denkmals in Maly Trostinec – Treffen mit Präsident Lukaschenko am Freitag

"Maly Trostinec gilt neben Auschwitz als jener Ort mit den meisten österreichischen Shoah Opfern. Es ist mir daher sehr wichtig, dass wir nun gemeinsam mit Präsident Lukaschenko ein Mahnmal für die rund 10 000 in Maly Trostinec ermordeten österreichischen Jüdinnen und Juden eröffnen können", sagte Bundeskanzler Kurz im Vorfeld seiner Reise nach Weißrussland. "Damit setzt Österreich nach dem Gedenkjahr ein weiteres Zeichen, um seiner historischen Verantwortung für diese unfassbaren Gräueltaten nachzukommen. Ich danke insbesondere der Initiative Malvine – Maly Trostinec Erinnern für ihren Einsatz", so der Bundeskanzler.
Auf dem Programm der zweitägigen Reise steht zunächst der Besuch des Waldes von Blagowschtschina, wo der Großteil der österreichischen Opfer ermordet worden war. Dort wird Sebastian Kurz eine Gedenktafel anbringen. Danach wird der Bundeskanzler, gemeinsam mit dem weißrussischen Ministerpräsidenten Sergej Rumas, am "Abend der Erinnerung" teilnehmen, der im Palast der Republik in Minsk stattfinden wird.

Rückblick, Dezember 2017, "Der Standard": Das Mahnmal sei "ein gemeinsames Projekt mit der FPÖ", betonte der Kurz-Sprecher. Die FPÖ hatte sich im heurigen Frühjahr auf Wiener Ebene für das Maly-Trostinec-Mahnmal starkgemacht. Der nicht amtsführende Vizebürgermeister John Gudenus hatte einen Beschlussantrag vorbereitet. Am 27. Juni stimmten dann alle im Wiener Landtag sitzenden Parteien einem diesbezüglichen Schriftstück zu.
Vizebürgermeister Johann Gudenus, Haupt-Initiator des Holocaust-Denkmals weilt heute - in Wien. Sebastian Kurz mit seiner Entourage und IKG-Vertretern in Minsk und bei Präsident Lukaschenko. Wie begründet  der "Kurz-Sprecher" diese "Gemeinsamkeit"?
Sebastian Kurz, bei Macron im Elysee, mit Putin in der Erimitage, bei Trump mit Riesen-Gefolgschaft -  außer der Außenministerin -  und nun bei Lukaschenko. Lediglich einmal nahm er Strache mit zu Juncker um diesen artig zu grüßen, eh ein ganz ein Lieber, der Heinzi! TQM

07:58 | Der Standard mit Fotos: FPÖ und Identitäre: Zusammen auf Demos, beim Wirt und im Büro

Die Vernetzungen zwischen der Freiheitlichen Partei und der Identitären Bewegung sind österreichweit auf vielen Ebenen eng. Berührungsängste hatte man auch auf dem jüngsten Akademikerball im Jänner nicht: Unter den Ballgästen war neben Strache und Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) auch wieder Sellner. Vizekanzler und FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache zog erst vor wenigen Wochen eine Klage gegen den Politikberater Rudolf Fussi zurück, der ihm ein "gemütliches Beisammensein" mit Identitären attestiert hatte und das auch mit Fotos belegen konnte – DER STANDARD berichtete. Vertreten wurde Strache von einem Anwalt, der auch Identitären-Chef Martin Sellner zu seinen Klienten zählt. 
Gesellig ging es nach dem Fotomaterial auch im November 2018 bei einem Stammtisch des Rings Freiheitlicher Jugend (RFJ) in Wien zu, an dem der Wiener Vizebürgermeister Dominik Nepp (FPÖ) gemeinsam mit führenden Identitären teilnahm. "Reiner Zufall", kommentierte das sein Büro auf STANDARD-Nachfrage. Doch man braucht sich nicht mit zwanglosen Wirtshaustreffen und Tanzveranstaltungen aufzuhalten. Sieht man sich die verschiedenen Ebenen an, in denen blaue Mandatare sitzen, also Parlament, Landtag, Gemeinderäte und Bezirksräte, findet man in einer immer größeren Dichte auch Identitäre oder Freunde dieser. Unter den parlamentarischen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der FPÖ fanden und finden sich Identitäre. Von manchen musste man sich aus einschlägigen Gründen trennen, andere blieben. 

Frisch aus dem Papa-Monat zurück und schon eine typische "Kindsweglegung". Was man gestern klar kommen sah, erfolgte schneller als erwartet.
Strache, der Kurz bereitwillig ins Messer lief und artig alles und jeden präventiv über Bord wirft hat sich nun ein echtes und andauerndes Problem geschaffen. Noch am selben Tag, an dem er nichts weiß und niemanden kennt, aber mit Kurz voll und ganz übereinstimmt, breitet "Der Standard" einen Überblick über die Vernetzung zwischen FPÖ und Identitäre aus. Es wird wohl nur der Auftakt sein. Strache, der die Identitären damit in die potentiell zwiellichtige Nähe eines vermeintlichen, terroristischen Netzwerkes, welches zerschlagen gehört rückte, hat damit die Kettensäge im eigenen Jungwald angeworfen. Und nun wird sich die FPÖ monatelang mit den identitären "Zellen" in den eigenen Reihen öffentlich beschäftigen müssen. 10:0 für Kurz!
Der Bundeskanzler wackelt sicher mit den Ohren vor Lachen - Bahn frei für den patriotischen Saubermann, der vor den EU-Wahlen weiter abräumen wird, während Phillippa, die Frau Staatsmann, die FPÖ zurück zu beinharter Sachpolitik führt. Wie "Österreich" berichtet, ist ein "Hunde-Streit zwischen Sima und Strache" ausgebrochen!!! Politische Aktivisten bekommen einen Maulkorb, "Listenhunde" Auslauf. Wir fordern für die neue blaue Wählergruppe das Wahlrecht für Hunde! TQM

11:07 | RAM In Ergänzung zu TQMs Hundewahlrecht
Ich bin voll für das Hundewahrlecht, wir bekämen wesentlich mehr Bauchentschiedungen als wenn die Mehrheit der Wähler Staats-Alimentierte sind! TB

27.03.2019

18:48 | staatsstreich: Martin Sellner & der tollpatschige Terror unter falscher Flagge

Vor zehn Tagen sind in Neuseeland einem False Flag-Attentat 50 Menschen ermordet worden, was eine politisierte Justiz in Österreich als Vorwand nutzt, um ein paar erst kürzlich frei gesprochene Identitäre erneut zu kriminalisieren. Die Journaille, die schon aus Selbstinteresse gegen die Kriminalisierung politischer Konflikte sein müsste, klatscht Beifall.

19:20 I TQM dazu: Das ganze "False-Flag"-Gerede zu Christchurch nervt gewaltig! Sich ausgerechnet auf den australischen Moscheen-Vorsitzenden zu berufen, der den Mossad hinter dem Tarrant-Terror sieht, ist ein schlechter Witz - manche "rechte Ohren" hören offenbar, was sie hören möchten und sei es von den Minaretten. Kann irgendjemand, abgesehen von nicht-vorhandenen Indizien und Beweisen erklären, welches Interesse ausgerechnet Trump, oder Israel an einem Massenanschlag auf Moslems haben sollte, der dazu führt, daß er vom Manstream der "Rhetorik Trumps" geschuldet wird, oder der islamfeindlichen Politik Netanjahus? Die gleichen, die offenbar gerne diese Story schlucken, sehen dabei auch gleich den "Märtyrer" Sellner, sozusagen als geplanten Kollateralschaden des Anschlags von Christchurch. Yair Netanjahu, Sohn des israelischen PM wurde wegen "Hassrede" gegen Moslems schon öfters auf Facebook gesperrt. Die Netanjahus sind begeisterte Anhänger des Orban und versorgten ihn mit kompromitierendem Material über George Soros. Haben sie, oder ihnen nahestehenden Kreise irgendein Interesse an der Verfolgung und dem Verbot der Identitären?
Aus welchen Gründen auch immer Sellner eine Spende von Tarrant bekommen hat, so schwierig war es seit den Mittlemeer-Aktionen Sellners wirklich nicht, ihn als herausragenden Aktivisten gegen die Massen-Invasion im Internet zu lokalisieren. Und die Diktion und Terminologie Sellners könnte genauso gut von Trump, Netanjahu, Orban, oder Salvini stammen. Ist es nur Naivität, oder "Falsche Flagge", sofort die "Falsche Flagge" zu hissen??? Eher ersteres - sehr mühsam! 

 

16:50 I TQM: FPÖ und die charakterlichen Auflösungserscheinungen

Wie eng war der damalige SPÖ-Innenminister Caspar von Einem dem Terror, als er 1992 der Linksradikalen Zeitschrift "Tatblatt"  mehrere Geldspenden zum Kauf einer Druckmaschine zukommen ließ, jenes Magazin, welches im Dunstbereich des Wolfgang Purtscheller stand und dessen Gesinnungs-Umfeld an den Terroranschlägen von Ebergassing 1995 mitwirkte. Hätte nicht die SPÖ, ob dieser Nähe, aufgelöst werden müssen? Oder gar aufgrund des roten Elternhauses des Briefbombentäters Franz Fuchs? Nach den heutigen Maßstäben des Kurz und Strache dürfte es also die SPÖ eigentlich nur mehr als Untergrundorganisation geben - in den Umfragen scheint es ja auch so zu sein. 
Die Verbotsanträge der BRD gegen die NPD sind allesamt gescheitert, zu durchsetzt war der "braune Sündenbock" vom Verfassungsschutz - ein Boomerang erste Güte, für die BRD-Vertreter, welche die NPD nicht an inneren Intrigen selbst zu Grunde gehen sehen wollten.  
Anträge des BRD-Establishments die AFD unter Beobachtung des Verfassungsschutzes zu stellen, scheiterten jüngst, dafür dreht Manfred Weber, CSU, EU-Polit-Kommissar in spe, den Häretikern der EU-Religion den Geldhahn ab. 
Nun weist "Der Standard" bereits auf das kommende Fiasko der Auflösung der "Identitären" hin:
Auch Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) kündigte eine schonungslose Aufklärung an. In den sozialen Netzwerken wird allerdings darüber diskutiert, wie ernst die Ambitionen des FPÖ-Chefs diesbezüglich sind. Ein drei Jahre altes lobendes Posting in Bezug auf die Identitären, die als rechtsextrem eingestuft werden, habe er schließlich erst jetzt gelöscht. Überhaupt gab es immer wieder Verbindungen zwischen der FPÖ und der Bewegung. Strache betonte dagegen am Mittwoch: "Die Freiheitliche Partei hat mit den Identitären nichts zu tun."
Rechtlich dürfte eine Auflösung der Identitären nicht ganz einfach werden. Sellner hatte im Jahr 2012 den "Verein zur Erhaltung und Förderung der kulturellen Identität" gegründet, womit die Identitäre Bewegung ins Leben gerufen wurde. Einen Verein kann man grundsätzlich auflösen, erklärt der Verfassungsjurist Heinz Mayer im Gespräch mit dem STANDARD. Eine Geldspende eines Terroristen reiche dafür allerdings noch nicht aus. Es ist übrigens nicht das erste Mal, dass die Regierung prominent die Prüfung einer Vereinsauflösung bekanntgibt. Im anderen Fall ging es im vergangenen Jahr um die Burschenschaft Germania und den Skandal um rassistische und NS-verherrlichende Liedtexte. Das Auflösungsverfahren wurde schließlich eingestellt, die Staatsanwaltschaft hatte ihre Ermittlungen zuvor wegen Verjährung beendet. 
Strache, der ehemals passionierte Paintballspieler und "Wald-Gendarm" bei "Happenings" der später verbotenen "Wiking-Jugend", nimmt es als politisch vollständig resozialisierter Vizekanzler sportlich. Wie immer weiß er von nichts und kennt eigentlich niemanden. Und diese Fußi-"Fotomontage" - na ja, halt! Da sind seine  10.000 Euro Spende an das DÖW, welche er zuvor auf Geheiß des Armin Wolf hinblätterte, sicherlich gut aufgehoben. Mit der türkis-blauen,  kongenialen Kriminalisierung und Vorverurteilung der Identitären und deren Verzahnung mit der FPÖ wird sich das DÖW sicherlich eingehend beschäftigen und nicht nur das DÖW, sondern sämtliche politische Gegner und der Mainstream. Die FPÖ kann sich um die Themen-Erweiterung ihrer mysteriösen "Historikerkommission" kümmern und mit den Medien das Spiel "Such den Identitären" spielen. Bei den nahenden EU-Wahlen wird Sebastian Kurz die ehemaligen Kernthemen der FPÖ spielen, sich als "zuwanderungskritisch", EU-Reformer, "bürgernah" und "law&order"-Mann präsentieren, kurzum als seriöse, jugendliche Alternative, die der FPÖ die Luft im Bierzelt abschneidet. Diese watet durch den Morast eines Naheverhältnisses zu den Identitären, die sie selbst zuvor kriminalisiert und sogar ins terroristische Umfeld gestellt hat.
Der CSU-Fan Kurz hat offenbar Franz Josef Strauß vor Augen, der einst sagte "rechts von der CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben".
Salvini eilt mit klaren Ansagen und mutigen Taten von einem Erdrutschsieg zum nächsten. Schäbigkeit und Opportunismus hingegen, fordern ihren Preis, gepaart mit intellektueller Minderbegabung einen umso gewaltigeren.

 

16:24 | ML zur drohenden Auflösung der IB:
Man fragte sich ja schon länger, ob die Türkisen das moralische Rückgrat des HC tatsächlich derart verbogen haben, dass man befürchten musste es bricht jederzeit komplett durch. Nun können wir nüchtern konstatieren: HC hatte nie eines.
Anders ist dieser moralische Spagat, oder besser Verrat an den Identitären nicht zu erklären. Aber ich bin der FPÖ ja unheimlich dankbar. Jetzt weiß man wenigstens was man von den Opportunisten zu halten hat und bleibt nicht im Ungewissen, ob denn nicht doch Anstand bei den leitenden Köpfen der Freiheitlichen zuhause ist – denn das können wir nun mit Sicherheit verneinen. Und auch immer mehr patriotischen Schafen fällt nun angesichts des blauen Verrats auf, was für eine *hust* „patriotische“ *hust* Regierung wir haben. Danke dafür – ihr erleichtert mir die Arbeit!
Sollte die IB tatsächlich durch die Regierung aufgelöst werden, dann muss das als Frontalangriff auf jede Opposition gegen Masseneinwanderung betrachtet werden und als Angriff auf die Meinungsfreiheit an sich. Strache scheint im Kurs bei Kahane gewesen zu sein.
Es ist ungeheuerlich wie viel Mühe man sich gibt die Identitären fertigzumachen. Aber das zeigt vor allem eines: Das Potential von Sellners Truppe muss gewaltig sein, wenn man sich die Stöcke ansieht, die dem identitären Rennrad in die Speichen geworfen werden. Doch aufstehen, Dreck abwischen und weitermachen – lautet die Devise bei den Aktivsten. Meinen Respekt und Anerkennung dafür haben sie!
Das Engagement, mit dem sich die pseudopatriotische Regierung in Wien widmet, die Identitären zu vernichten, sollte Bestätigung und Ansporn zugleich für jeden Aktivisten sein, seinen Einsatz in der IB – der Regierung zuliebe – nochmals zu verdoppeln.
Die Selbstzerstörung der FPÖ wurde pünktlich vor der EU-Wahl eingeleitet!

 

11:05 | presse: Regierung prüft Auflösung der Identitären

Nach dem Bekanntwerden einer Spende des Neuseeland-Attentäters an die österreichischen rechtsextremen "Identitären" prüft die Bundesregierung nun die Auflösung der Organisation. Das kündigte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch nach dem Ministerrat an. Es gebe "keine Toleranz für gefährliche Ideologien, ganz gleich, aus welcher Ecke sie kommen". Man werde mit der "vollen Härte des Gesetzes" gegen derartiges Gedankengut vorgehen. Es brauche Aufklärung, ob es hier "Machenschaften im Hintergrund" gegeben habe.

26.03.2019

05:36 | krone: KH Nord: 19 Millionen Euro für ungelesene Berichte

Von Beginn an dokumentierte die begleitende Kontrolle zahlreiche Mängel beim Bau des Krankenhaus Nord. Doch die zuständigen Entscheidungsträger hatten diese Prüfberichte einfach gar nicht gelesen. Dabei kostete die begleitende Kontrolle 19 Millionen Euro Steuergeld, wie jetzt ans Licht kommt.

Typischer Fall von "no skin in the game". Im Falle Wiens werden die Stadträte mit bescheidenen € 15.760.- 14 x p.a. für das Nichtlesen von Berichten etc. entlohnt. Sollten diese Stadträte all der Sitzungen, Berichte, Spritzer etc. überdrüssig sein, wechseln sie gerne die Seite und heuern, als was auch immer, bei den größten Auftragnehmern der Stadt an, beispielsweise Siemens. Alles wunderbar, Freundschaft! HP

25.03.2019

19:46 | Sputnik: Jeder vierte Österreicher komplett ohne Ersparnisse - Umfrage

Die Kluft zwischen Arm und Reich wird in Österreich immer größer. Während jeder Zweite gegen Monatsende kein Geld mehr auf dem Konto hat, verfügt mehr als ein Viertel über keine Ersparnisse. Das zeigt eine aktuelle ING-Umfrage, die unter mehr als 1000 Personen aus Österreich durchgeführt wurde.

24.03.2019

17:29 | b.com/Wolfgang Eggert: DAS CHRISTCHURCH-MASSAKER: GENUG STOFF FÜR 2 FILME must read!!!

Mehr als andere Länder hat sich Neuseeland in den zurückliegenden Jahren für die Palästinensische Sache stark gemacht . 2015-17 waren die diplomatischen Beziehung mit Jerusalem darüber so weit im Keller, daß Benjamin Netanjahu seinen Botschafter aus Neuseeland abberief und Regierungschef John Key "aus privaten Gründen" seinen Rücktritt einreichen durfte....

21.03.2019

20:35  | Jouwatch: Anzeige: Österreichs Muslime verbieten FPÖ-Vizekanzler die Meinungsfreiheit

Wenn Muslimen eine kritische Meinung nicht in den Kram passt; rufen sie nach dem Scharia-Richter.


12:25 | kontrast: Wie ÖVP-Finanzminister die Aufklärung vom Cum-Ex Steuerbetrug verzögern

Nun ist es amtlich: ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger musste im Parlament zugeben, dass die Republik durch den Cum-Ex Skandal geschädigt wurde – und zwar um 183 Millionen Euro. Zuvor hat das Finanzministerium jahrelang behauptet, dass Österreich kein Schaden entstanden ist. Während bei Armen jeder Cent zweimal umgedreht wird, ist das Finanzministerium an einer echten Aufklärung des Millionen-Steuerbetrugs nicht interessiert.

Löger hat hier zweifelsohne massiven Handlungsbedarf ansonsten wird die (positiv gesehen) Wirtschaftsfreundlichkeit gleich zum Boomerang für diese Regierung.
Zahlenzufälle gibt's. Natürlich glauben wir nicht, dass das eine mit dem anderen zu tun hat, aber spaßeshalber sei's gebracht! 183 Mio Schaden. Österreich hat 183 Abgeordnete zum Nationalrat! TB

09:10 | b.com/Hausjurist Dr.Dr. Schimanko : Österreichische Vorbereitungen für den HARD BREXIT

... Das Aufenthaltsrecht soll aber im Fall des „Hard Brexit“ nach dem Brexit-Begleitgesetz 2019 für britische Staatsangehörige, die sich bislang rechtmäßig in Österreich aufgehalten haben, weiterhin bestehen, insbesondere unabhängig davon, ob sie ein Aufenthaltsrecht von einem Ehepartner oder Angehörigen ableiten können (echte Ehen oder Scheinehen mit EU-Bürgerinnen werden damit für die Aufrechterhaltung des Aufenthaltsrechts nicht erforderlich sein). Ebenso soll auch deren Zugang zum österreichischen Arbeitsmarkt bestehen bleiben.

Den ganzen Beitrag des Hausjuristen finden Sie in "Mit offenen Karten"! TB


07:53
 | orf-watch: Sebastian Kurz sollte noch viel öfter Radio hören

Das Problem mit sämtlicher Medienpolitik ist, dass kein Politiker auch nur halbwegs Zeit hat, den ORF, sein einseitiges Agenda-Setting und seine linke Schlagseite zu verfolgen. Zugleich aber lassen sie sich medienpolitisch nur von direkten oder indirekten ORF-Lobbyisten beraten.

"Die Medien bercihten schlicht die Unwahrheit" (O-Ton Kurz) und fährt fort "Das ist keine Medienschelte". ANstatt "Wer hat Angst vor dem schwarz(/pink)en Mann wird im Kanzleramt "Wer hat Angst vor dem roten ORF" gespielt! TB

17.03.2019

09:10 | orf-watch: Haberwer?

Der SPÖ geht es nicht gut. Gar nicht gut. Da sollte man jede weitere mediale oder sonstige Aufregung strikt vermeiden. Der Patient braucht Ruhe. Das sagt auch Joy Pamela, die behandelnde Ärztin. Bitte keine weiteren Fettnäpfchen und Skandale mehr. Schließlich stehen die EU-Wahlen ins Haus.

Warum gerade immer wieder in der Gewerkschaft die Bosse Geld unberechtigt aus GEMEINSCHAFTS-Kassen ziehen (und im Muchitsch-Fall Wohnungen beziehen, die eigentlich den Armen zustehen) ist mir ein ewiges Rätsel. Sollte ja gerade Gewerkschafter für die Arbeitnehmer einstehen und ihre Rechte wahren. Ich bin kein Moral-Philosoph und weiß nicht, ob man zwichen Diebstah lund Diebstahl unterschieden darf, aber  zwischen dem Geldziehen bei Banken durch deren Bosse und dem Geldziehen bei Gewerkschaften ist für mich schon ein großer Unterschied. Banking ist von Haus aus nicht ganz koscher. Aber die Rechte und Gebühren der Arbeitnehmer gestohlen von deren Vertretern - unterste Stufe? TB

18:46 | Leser-Kommentar must read!!!
Du hast eine Frage gestellt, ich versuchen eine mögliche Antwort zu geben: Er glaubt die eigene Parteipropaganda und "holt sich, was ihm zusteht". Ich bitte Dich lieber Thomas, nach jahrzehntelanger harter, harter Arbeit für die Partei ist das nur recht und billig. Anders formuliert, was erwartest Du nach jahrzehntelanger Gehirnwäsche und Indoktrinierung?
Alleine die Hybris einen Gewerschaftfunktionär als Geschäftsführer einer großen österreichischen Wohnbaugenossenschaft einzusetzen entbehrt jeglichem Gespür und Vernunft. Wieder ein Zeichen, dass die Linken auf Selbstvernichtungstrip sind.
Deshalb lese ich als nächstes Buch "Der Todestrieb in der Geschichte - Erscheinungsformen des Sozialismus" von Igor R. Schafarewitsch. Wer mehr zu diesem Buch hören möchte, dem lege ich den folgenden Vortrag von Dr. Krall ans Herz. https://www.youtube.com/watch?v=SHTVpYhUlzQ

15.03.2019

06:04 | diepresse: Habsburg ohne von: Ein kakanisches Urteil

"... Das Magistratische Bezirksamt hatte Karl Habsburg zuvor wegen dieses Delikts zu einer Geldstrafe von 70 Euro verurteilt. Das Verwaltungsgericht bestätigte nun zwar die Schuldigkeit, hob die Strafe allerdings auf. Denn diese hätte aufgrund des Adelsaufhebungsgesetzes in Kronen veranschlagt werden müssen – bis zu 20.000 wären möglich gewesen. Mittlerweile gibt es jedoch nicht einmal mehr den Schilling. Ein echt kakanisches Urteil also. Man könnte es auch salomonisch nennen. Der Übeltäter, der sich einen Adelstitel anmaßte, verurteilt, aber nicht bestraft. In einem Land, in dem gerade „500 Jahre Kaiser Maximilian I.“-Festspiele stattfinden.

Nicht minder kakanisch dann die nachfolgende Uneinigkeit, wer denn nun eigentlich für die Nichteinhebung der Strafe zuständig sei: das Justizministerium der Republik Österreich oder das Innenministerium der Republik Österreich.

Womit wieder einmal bewiesen wäre, weder Kafka noch Deix haben übertrieben.... HP

14.03.2019

07:38 | Der Standard: FPÖ liebäugelt mit Fraktionswechsel im EU-Parlament

Mit dabei ist neben der FPÖ auch die Lega des italienischen Vizepremiers Matteo Salvini mit sechs Mandaten. Vilimsky findet die Verweigerung durch die übrigen Fraktionen ungerecht, räumt aber ein, dass man "isoliert ist". 
Erstes Ziel von Vilimsky ist es, aus allen drei Fraktionen (ENF, ECR und der Fraktion des britischen EU-Skeptikers Nigel Farage, der ausscheidet) eine große rechte Fraktion zu formen, aus 15 Ländern: "Das Ziel sind 100 bis 150 Mandate." Sollte die "Großfraktion" nicht klappen, weil es bei Konservativen etwa Vorbehalte gegen extrem rechte Parteien bei der ENF gibt, etwa den Front National oder Belgiens Vlaams Belang, scheint auch ein Wechsel der FPÖ ins seriösere Lager der Konservativen möglich. "Alles fließt", sagt Vilimsky dazu nur. In Straßburg mit Orbán und den Polen zu gehen und vielleicht einem Premier Salvini nach Neuwahlen in Italien könnte für die FPÖ die Isolation beenden. 

Der Ketten-Chihuahua, Großarchitekt einer Mega-Fraktion, scheint das Scheitern zu erschnüffeln. Daher "Plan B". Man ist also "isoliert" und weil man "isoliert" ist", so der Kurzschluß, könnte man doch die anderen "Schmuddelkinder", wie Le Pen, mit der Vilimsky und Strache noch vor den Stichwahlen in Frankreich posierten, als solche outen und opfern, einfach zurücklassen und in ein "seriöseres Lager" wechseln. Was für ein glänzender Charakterzug, der "sozialen Heimatpartei" des "Kleinen Mannes"! "Alles fließt", ist offenbar die leere, pragramatische Grundaussage blauer "Self-Service"-Politik  - oberste Handlungsmaxime "mir san mir"! Was aber, wenn das "seriösere Lager" die FPÖ als unseriös erkennt? Bleibt sie dann im "unseriösen Lager", oder will man dann auch dort einen solchen "Partner" nicht mehr? TQM

 

13.03.2019

19:46 | DerStandard: Wien ist zum zehnten Mal in Folge lebenswerteste Stadt der Welt

Die Bundeshauptstadt setzte sich in der Mercer-Studie erneut gegen 230 Großstädte durch. Die medizinische Versorgung, das Kultur- und Bildungsangebot und die niedrige Kriminalität werden als Gründe angegeben.

Und das nicht wegen - sondern trotz der Stadtregierung. ML

 

12.03.2019

12:19 | Krone: Diese Dinge sind typisch österreichisch

Fragt man jemanden aus den USA, was ihm zu Österreich einfällt, wird er wohl sagen: „Arnold Schwarzenegger“. Der gebürtige Steirer ist aber nicht das Einzige, was die Menschen im Ausland mit unserer Nation verbinden. Lesen Sie, was typisch österreichisch ist.

Ich habe wirklich überlegt, ob dieser Artikel nicht besser zu "Gesellschaft im Niedergang" passen würde. Was vordergründig patriotisch wirkt, ist nichts anderes als eine Werbung für Krone-Werbepartner. Wenn sich das Österreicher-sein nur dadurch auszeichnet, dass man Staudmarmelade isst, Andreas Gabalier hört und Red Bull trinkt, dann ist die österreichische Nation frei nach Jörg Haider wirklich eine Missgeburt. Bräuche, Traditionen oder der christliche Glaube fehlen hier vollständig. Ein schönes Beispiel für die wandelnde Karrikatur des Nationalstaates als wandelndes Wirtschaftsunternehmen. Unterm alten Dichand hätts des ned gebn! AM

11.03.2019

10:21 | jouwatch: SPÖ-Politiker bezeichnet FPÖ-Wähler als „schwer krank“

Was dem deutschen Sozialdemokraten Genosse Ralf Stegner ist, das ist für den österreichischen mutmaßlich der SPÖ-Nationalratsabgeordnete Wolfgang Knes. Noch nicht ganz klar ist, wer von den beiden auf der nach oben offenen Skala der Niveaulosigkeiten weiter den vordersten Platz belegt. Und wie in Deutschland, halten die Mainstreammedien still.

Ein Mann, der ideologisch das Kollektiv weit über dem Individuum stehend ansiedelt, muß natürlich rund 25 % der Österreicher kollektiv der geistigen Erkrankung zeihen dürfen. Darüber hinaus befähigt auch der Bildungsweg Volks-, Haupt-, Poly- und Berufsschule und schon mit 20 Betriebsrats- vorsitzender den Experten perfekt zu psycho- logischen Analysen. Hilfesuchende wenden sich für eine Schnell-Diagnose an wolfgang.knes@​parlament.gv.at ! TB

11:01 | Wir wollen dem Psychologen und Hobby-Politiker folgenden Artikel wärmstens ans Herz legen
Wenn Sozialisten etwas nicht leiden können, dann mit der Realität konfrontiert zu werden. Wann immer Sozialisten mit Fakten konfrontiert werden, wie z.B. damit, dass es nicht einmal 20 Jahre in Venezuela gedauert hat, bis der Sozialismus ein reiches Land auf die Stufe von Somalia befördert und zu einem bettelarmen Land gemacht hat, reagieren sie gereizt, verärgert, mit Hass. TB

10.03.2019

18:53 | addendum: Die mysteriöse 300-Millionen-Dollar-Firma

Laut einer aufsehenerregenden Anzeige flossen 967 Millionen Dollar in Zusammenhang mit einem internationalen Geldwäscheskandal nach Österreich. Knapp 300 Millionen davon gingen an eine einzelne Firma. Sie sitzt in den Niederlanden, erhielt das Geld vom litauischen Konto eines neuseeländischen Briefkastens und war Kundin von Raiffeisen in Wien.

21:22 | Monaco
für mich völlig unglaubwürdig, es fehlt der Hinweis auf den Bezug zum Vatikan, bestätigt von einem Schweizer Banker, mit einem glaubwürdigen Dialekt ´wer hatts´ erfundn´.......

09.03.2019

10:39 | oe24: Karstadt-Eigner Benko kauft New Yorker Chrysler Building

Der Tiroler Immobilieninvestor Rene Benko kauft Reuters-Informationen zufolge das traditionsreiche Chrysler Building in New York. Benkos Beteiligungsgesellschaft Signa werde das traditionsreiche Gebäude gemeinsam mit der US-Firma RFR für rund 150 Millionen Dollar erwerben, sagten mit der Angelegenheit vertraute Personen.

Und wieder einmal erobern Österreicher New York! Wir haben schon Gastronomen, Museumsdirektoren, Modeschäöpfer und Tänzerinnnen in im Big Apple - warum nicht auch einen Immo-Magnaten? Aber 150 Mio für eines DER US-Wahrzeichen? Kommt mir zu billig vor. Aber rund um den Immo-Magnaten scheint ja kaum eine Info echt zu stimmen! TB

RAM
Chrysler Builiding - Errichtet am Höhepunkt der Wirtschaftskrise 1929-30!!! https://de.wikipedia.org/wiki/Weltwirtschaftskrise 
Sinnbild für das Kommende? Erinnert nämlich frappant an Zusammenbruch der CA und der damit einhergenden Wirtschaftskrise in Europa!
Zur Erinnerung: Im Frühjahr 1931 geriet nun die Österreichische Creditanstalt in Schwierigkeiten, die sich bei der Übernahme der Bodenkreditanstalt „übernommen“ hatte. Zeitgenossen vermuteten, dahinter stünde die französische Regierung, die so den Plan einer deutsch-österreichischen Zollunion torpedieren wolle. Obwohl solche Manipulationen tatsächlich in der französischen Regierung diskutiert wurden, konnte nicht nachgewiesen werden, dass sie für den Zusammenbruch der Creditanstalt, die am 11. Mai 1931 ihre Zahlungsunfähigkeit erklärte, verantwortlich war. Das bedeutete nicht nur für Österreich, sondern für ganz Mitteleuropa den Beginn einer Finanzkrise.[22]

09:39 | Leser-Kommentar zur Europa-Entführung von gestern

Hier widerspreche ich Wikipedia vehement:
Es ist ein dummer Fehler der Geschichtsschreibung Zeus zu unterstellen, daß er seine Flitterwochen mit Europa in einer Höhle auf Kreta verbracht habe. Wer tut denn sowas?
Der Gute hatte natürlich Stil und ist mit der Schönen direkt nach Grinzing zum Wein verduftet. Dort allerdings hat er sie für die nächst beste Wienerin sitzen lassen. So kam es, daß Wien für Jahrhunderte der Mittelpunkt des Kontinents Europa wurde, denn wenn man schon mit keinem Liebhaber schmusen kann, dann macht man als Frau eben Politik.

08.03.2019

15:55 I oe24.at: Neos-Chefin: 'Meine Tochter wird Europa heißen'

Immerhin, einen Namen haben Meinl-Reisinger und ihr Mann (der Richter wird nach den zwei Monaten übernehmen und in Karenz gehen) für das Baby bereits: „Noch bezeichnen wir den als Arbeitstitel. Wir wollen erst sehen, ob er zu ihr passt.“ Der zweite Vorname steht allerdings schon fest und darf auch verraten werden: Europa. „Meine Tochter nimmt in der Schule gerade griechische Sagen durch und hat sich das gewünscht“, lacht Meinl: „Als ersten Namen fand ich das ein bisschen viel, aber als zweiten finde ich die Idee sehr schön.“

In puncto medialer Kind-Vermarktung, passt die rosa NEOS-Frau hervorragend zum HC-Man! "Europa", soll das Kind mit zweitem Vornamen heißen - als erster empfiehlt sich Atlantis, oder herzig, wenn die Kleine NATO-Europa hieße?!  Für die Passeinträge auch ideal!
Geburtsort: Europa
Religionsbekentnis: Europa
Wohnort: Europa
Geschlecht: Europa
Und Papa-Europa macht gleich 7 (!!!) Papa-Monate - gut der ist auch nur Richter und kein gefragter Vizekanzler mit Think-Thank. TQM

18:13 | b.com-Bildungsauftrag: Der Name passt auch zum Liberallala-Patchwork-Familienbild
Wikipedia: Nach anderen Quellen soll Europa nach der Affäre mit Zeus drei Söhne geboren haben. Anschließend wurde sie von Asterios, dem König von Kreta, geheiratet und wurde so zur Königin von Kreta. Asterios, der selbst keine Kinder hatte, adoptierte auch ihre drei Söhne.[3][4]

12:56 | unzensuriert: Staatssender ARD sieht Innenminister Kickl als "Rechtsradikalen", der Demokratie gefährdet

Im ARD-Magazin „Panorama“ zeigte sich Donnerstag Abend wieder einmal, wie unglaublich links-verdreht und unseriös (auch) der deutsche Staatsfunk agiert: Da wurde dem ehemaligen deutschen CSU-Spitzenpolitiker und Geheimdienst-Profi Klaus-Dieter Fritsche vorgeworfen, dass er nach seiner Versetzung in den Ruhestand als Berater für den österreichischen Innenminister Herbert Kickl tätig ist. Als „Ankläger“ und „Experten“ wurden dazu von der Panorama-Redaktion ausgerechnet ein Grüner, ein pensionierter FDP-Mann und ein DÖW-„Experte“ zitiert, die aus Kickl einen gefährlichen „Rechtsextremen“ machten, der die Demokratie abschaffen will.

Widerlichste Angriff eines zwangsfinanzierten Senders auf einen durchaus erfolgreichen Ministers eines Nachbarstaates. Vor allem vor dem Hintergrund der eigenen (deutschen) überaus schwachen Regierungsriege betrachtet, peinlich und dumm! TB


06:58
 | add: Kommt mit der Sicherungshaft der Polizeistaat?„Das ist doch Blödsinn“

Für Verfassungsrechtler Bernhard Raschauer ist die vorsorgliche Festnahme von Asylwerbern problemlos machbar. Österreich, sagt er, nutze seine Möglichkeiten hierfür nur seit vielen Jahren nicht aus.

07.03.2019

19:55  | ET: Österreich versteigert erste 5G-Lizenzen

Österreich hat als einer der ersten europäischen Staaten Lizenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G versteigert. Der Staat nimmt dadurch rund 188 Millionen Euro ein, wie die Telekommunikationsbehörde RTR am Donnerstag bekanntgab. Sieben Bieter dürfen jetzt das Mobilfunknetz in der Alpenrepublik ausbauen.


08:15
 | TQM: Strache und die saure Zitrone

Laut "Österreich" sorgte Strache bei der Aschermittwoch Versammlung in Ried für Stimmung. Der Käptn steht schwankend am Steuer, und der Merkel-Macron-Kurs steuert gnadenlos auf ein Riff zu", so sein Resümee. Am 26. Mai gehöre dies abgewählt. "Wir stehen für ein Europa der Vaterländer." Abrechnung mit dem ORF und "Kampfblätter" Den ORF vergaß Strache auch heuer bei seiner Abrechnung nicht: "Mancher ORF-Moderator schaut ja heute noch drein, als ob er auf eine saure Zitrone beißen würde, wenn er einen von uns interviewen muss", wetterte er. Ebenso zog der FPÖ-Chef über "Kampfblätter" wie "Der Falter" und "Der Standard" her.
Nun abgesehen davon, daß Strache eher als Maat unter Kapitän Phillippa auftritt, ist er es, der als Vize des Sebastian Kurz das Hofieren des Soros mitträgt. Und was will uns Strache von den "sauren" ORF-Moderatoren erzählen? Ist nicht Strache, die ausgequetschte Zitrone, die 10.000 Euro an das DÖW zahlen mußte, nachdem er sich bei Armin Wolf zwei blaue Augen holte??? Das wäre doch die Pointe gewesen!
Noch eine Pointe versagte uns der HC-Staatsman. Der Ordensträger der Republika Srpska hat bei "seiner" Außenministerin Kneissl einen neuen Kabinettschef sitzen. Und so berichtet uns "Die Presse": Neuer Kabinettschef der Außenministerin ist Gregor Kössler, der Österreich zuletzt sechseinhalb Jahre als Botschafter in Saudiarabien vertrat. Der 50-jährige Spitzendiplomat hat einschlägige Erfahrung: Er leitete von 2007 bis 2008 das Kabinett des parteilosen Staatssekretärs Hans Winkler und stand von 1999 bis 2002 dem damaligen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina, Wolfgang Petritsch, zur Seite.  Ja, richtig! Der ehemalige Kabinettschef des roten Petritsch, wird Kabinettschef bei Kneissl. Gut, es gibt auch blaue Schlümpfe mit roter Mütze - der Haider-Medaillen-Träger, der wie mit einem Sprung auf der Schallplatte "das Europa der Vaterländer" beschwor, sollte in Anbetracht des Hofknicks bei Juncker und der Außenpolitik Österreichs, sich lieber als Apnoe-Taucher betätgien, statt heiße Luft auszustoßen! 

 

05.03.2019

15:01 | Zum Faschingsdienstag: Papa-Hendrick´s zeigt erstes Foto!

Knapp eine Woche ist es her, daß Phillippa Strache auf Twitter und aufgegriffen von der Zeitung "Österreich", ein Foto von Sohn Hendrik präsentierte. Anlässlich des Welt-Eisbären-Tages schrieb die Tierschutzbeauftragte der FPÖ: „Mein Eisbärchen ist bei mir sicher…bei den 26.000 noch lebenden Eisbären sieht die Sache leider ganz anders aus.“ Zwar zeigt das wiedergebene Bild den Sohnemann nur von hinten im "Eisbär"-Dress, aber der blaue Innenminister wird ob des zarten Alters wohl von einer Untersuchung hinsichtlich des Vermummungsverbots absehen.
Kind-Eisbär-Klimawandel-Bedrohung, das all-in-one Message Paket für die Humpty Dumpty Fangemeinde und so mundgerecht, als stamme es von GRETA.
Nun aber erreichte ein neues Bild, mutmaßlich von einer geheimen Pressekonferenz, an einem geheimen Ort unter Aufsicht einer geheimen Historikerkommission, die männliche Fankurve!: "Papa-Hendrick´s zeigt erstes Foto!" Dazu meint Papa-Hendrick´s: "Alles ging ur-plötzlich. So lange lag Hendrick´s in der Brennblase und endlich dürfen wir unser neues Familienmitglied begrüßen. Knapp zwei Kilo wiegt die Flasche, stolze 44% Vol. und super Abgang. Auf Eis mögen wir unseren Hendrick´s besonders gerne und weil heute die ganze Erde immer heißer wird und so, bekommt unser Hendrick´s Eiswürfel aus dem Kühlschrank. Hendrick´s macht uns schon jetzt Mega-Freude!" TQM

Für das Strache-Putzi  der passende Song! TB

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04.03.2019

14:43 I TQM: Alles hat ein Ende, auch die Wurst hat eins.

Vielleicht war der Steuergeldtopf des Justizministers Moser nur ein verdorbener Wurst-Eintopf?! "Österreich" berichtet: „Ich muss Conchita Wurst töten. Ich brauche sie nicht mehr“, erklärte Musiker Tom Neuwirth (30) bereits vor zwei Jahren in einem Interview mit der Welt am Sonntag. Nun scheint der Zeitpunkt tatsächlich gekommen zu sein, denn die Kunstfigur Conchita postete auf Facebook ein schwarzes Bild. Dazu schrieb er: „8. 3. 2019.“ Anhänger des Künstlers ahnten sofort, worum es geht: „Das Ende von Conchita.“Alfons Haider versteht Tom Neuwirth.
ÖSTERREICH: Haben Sie Conchitas Posting gesehen? Plant Tom nun, Conchita zu beerdigen?
Haider: Ich denke, ja, denn ich kann mir nicht vorstellen, dass er mit dem Posting etwas anderes andeuten will. Beerdigt wird aber wenn dann nur die Kunstfigur. Sie wäre ja nie so erfolgreich gewesen, wenn der Tom in ihr drinnen nicht so ein toller Kerl wäre.
"Wenn ich nur wüsst´, was drinnen ist?" Ja lieber Alfons, welches Überraschungsei, wird uns der liebe Tom als nächstes legen? 

14:54 | und zur besseren Krisenbewätligung sei Frau Wurst dieser Veganer-Kracher von Stefan Remmler wärmstens ans Herz gelegt! TB

13:00 | um: Strache begrüßt Orbáns Familienpolitik

Die Familienpolitik Ungarns, die zum Ziel hat, die Zukunft des Volks durch Kinder und nicht durch Migranten zu gestalten, stößt international auf Kritik. Die Regierungsmedien westlicher Demokratien ziehen schnell Vergleiche zum Mutterkreuz des Dritten Reiches, vergessen aber dabei völlig, dass das französische Gegenstück dazu, die Médaille de la Famille noch heute existiert.

Auch wenn in der b.com-Redaktion die eine oder andere Stimme sich öfters unzufrieden mit der Performance zeigt: wir begrüßen, dass in Zeiten wie diesen der österr. Vizekanzler eine anständige Familienpolitik begrüßt! TB

14:17 I TQM dazu:
"Begrüßt" Strache auch die Plakataktion Orbans über das Treiben von Soros und Juncker in der EU, oder geht das nicht mehr, seit seiner Spritztour zu Jean-Claude nach Brüssel?

 

07:47 | oe24: Chris Lohner: "Kickl muss jetzt dringend weg!"

 Lohner hat wieder zugeschlagen. Die ehemalige ORF-Moderatorin und "ÖBB-Stimme", Chris Lohner schießt auf Facebook erneut gegen den Innenminister. "KICKL muss jetzt einfach dringend weg!", beginnt sie ihren Eintrag. 
Grund für die Aussagen dürften die neuesten Pläne des Innenministers für härtere Asyl-Gesetze sein. Unter anderem schlug er eine "Sicherungshaft" vor, die für sogenannte "Gefährder" gelten soll. Dieses Vorhaben kritisierten viele Menschen im Land. Obwohl erste Umfragen auch zeigen, dass sich durchaus einige Österreicher mit dem Vorhaben anfreunden könnten. Lohner appelliert in ihrem Eintrag an das Gewissen.  "Wer auch immer für ihn zuständig ist, muss jetzt endlich mal handeln! ...haben denn alle Scheuklappen vor den Augen, Ohropax in den Ohren und Fasching im Hirn? Ich fasse es nicht...", schreibt sie fassungslos. 

Irgendetwas passt da nicht zusammen?! Die 75-jährige Chris Lohner, sieht seit Jahrzehnten auf den Bildern gleich aus. Man fragt sich, ob ein Madame Tussauds-Double zu uns spricht, wobei ihre Aussagen eher an das hysterische Gekreische einer 12 Jährigen erinnern: "Eine Spinne! Mach die Spinne weg!" "Ja, bitte mach den Kickl weg!" Das ist wahre Demokratie. Eine Regierung, die nicht in den Kram passt wird weggemacht, wie ein Pickel in der "Clearasil"-Werbung, wie ein Insekt an der Wand. Bei soviel "Fasching im Hirn" macht man sich ernsthaft Sorge um die betagte Dame. Vielleicht könnte sie sich den "Omas gegen rechts" anschließen und Kickl einfach auspendeln, oder wegtrommeln? 

01.03.2019

11:42 | Lesereinsendung zum Opernball

Warum werden solche so schönen und traditionsreichen (manche mögen es auch als altmodisch bezeichnen) Ereignisse (mir widerstrebt gerade dort das Wort "Event") immer mehr verhunzt und fast lächerlich gemacht, indem zum Beispiel jemand wie Conchita Wurst (wie auf dem Bild) so extrem in den Vordergrund gestellt werden?

Oder bin ich zu altmodisch, wenn ich es schön finde, wie junge Paare tanzen und Freude am Walzer usw. haben?
Muss ich eben doch nach Dresden gehen, ist eh näher 😁
Tom... Warst du eigentlich auch dort? Habe dich gar nicht tanzen sehen *grins*
Schönen 1.März für alle 😁
(Memo an mich selbst: Da war doch immer irgendwas *grübel* - Ach ja zu DDR-Zeiten: "Tag der NVA")

 

13:32 I TQM dazu: Justizminister Moser war Parlamentsklubdirektor der FPÖ. Die "rot-weiß-rote" "Heimatpartei", allen voran der HC-Man wird beim Aschermittwoch in Ried wieder zünfitg in der Lederhose den Traditions-Patrioten mimen, jedoch sind sie pro-aktiver Teil des Soros-Sängerknaben Kurz. Was für eine billiges Blenden! 25% Wählerschaft gebunden und verschaukelt! Das ist genau die Intention des FPÖ-Dompteurs Kurz, der das Schoßhündchen FPÖ gerne in der BRD und bei Juncker vorführt!

 

09:41 | unzernsuriert: Karfreitagsdebatte: Was Judas und Sozialisten gemeinsam haben

Ein Atheist will zu Ostern länger blau machen, die sozialistisch dominierte Arbeiterkammer findet das lustig und ein weltfremder Europäischer Gerichtshof mischt sich in unsere Angelegenheiten ein und sorgt in Österreich für künstliche Aufgeregtheit. So oder so ähnlich kann man die Debatte um die Karfreitag-Feiertagsregelung zusammenfassen. Denn Jahrzehntelang gab es für Protestanten und Alt-Katholiken in diesem Land eine gesonderte Feiertagregelung und niemanden hatte es gestört.


08:28
 | TQM: Der südliche Weiss-Wurst Äquator

Nicht die mysteriösen Grenz-Transitzentren des Seehofer, sondern die Wiener Ausläufer des Balkan, bilden also den süd-östlichen Weiss-Wurst-Äquator Bayerns und somit der BRD. Conchita (ganz in Weiss) Wurst, erschien mit Glatze und im Weissen Abendkleid am Wiener Opernball. Was muß der arme Steuerzahler für diese "Staatsgäste" blechen? Die türkis-blaue Regierung schmeißt einen rosa-lila Abend der Extraklasse.
Während Kurz&Co. sich gerne zusammengequetscht in der Holzklasse am Flug zu Mutter-Merkel nach Berlin ablichten lassen, spielt Geld bei dieser Inszenierung wohl keine Rolle.
Der Soros-Uni-Obdachgeber Sebastian Kurz ließ es diemal bei "Nord"-Mazedonien bewenden - Gott sei Dank ist Juan Guaidó derzeit unabkömmlich, sonst hätte der noch protokollarische Komplikationen verursacht. Wo sollte der von Kurz anerkannte "Präsident" Venezuelas sitzen? Bei Van der Bellen, Kurz, oder Lugner - so lange man nichts genaues nicht weiß? 
Was hätte Straches Gast, der ungarische Kanzleramtsminister Gergely Gulyas mit dem Kurz Gast Zoran Zaev, Premier "Nord"-Mazedoniens besprechen sollen? Wie es dem abgesetzen und vertriebenen mazedonischen Ex-Premier, Nikola Gruevski, Freund des Orban, im ungarischen Exil geht, nachdem er für EU- und NATO-Anschluß aus Mazedonien flüchten mußte? Konnte der serbische Außenminister Dacic mit Gastgeber Strache klären, wie das nun mit der Legitimation des Kosovo-"Staates" ist und wo sein Orden der "Republika Srpska" verblieben ist? Gar nicht so leicht im Getümmel der Wiener Staatsoper einen Cordon Sanitaire zwischen den türkis-blauen Gästen zu ziehen. Der oftmals als "Metternich" des 21. Jahrhunderts gefeierte Kurz hat sicherlich alles gut geplant - wir, die einfachen Mikroben des niedrigen Staatsvolkes, erkennen es nur nicht. Wer dem Council on Foreign Relations angehört weiß eben, was wir nicht wissen - Aus, Schluß, Basti! 


09:46 | Der Realist zu den Staatsbürgerschaften von gestern

Auch Sportler, sollten sich die Staatsbürgerschaften, erarbeiten müssen, völlig richtig! Traurig ist es zudem, dass unter zig-tausenden Fußballern, kein Torkiller existiert. Zudem werden unfassbare Summen in diesem Sport der Analphabeten investiert. Weit sind wir gekommen, mit den Dreier-Vierer-und Fünferketten! Eltern bringen ihre Kinder -in der Hoffnung Millionäre zu werden-, drei Mal pro Woche zum Training, zusätzlich zum Privattraining. Dafür können die Jungs weder lesen, schreiben noch rechnen. Am Ende scheitern sie alle!

28.02.2019

19:14 | welt: „Staatsbürgerschaften sind keine Geschenke“

Österreichs recht erfolglose Fußball-Nationalelf hat im Sturm ein Problem. Auf der Suche nach einem Angreifer wurde der Verband in England fündig. Alles schien klar. Doch nun sperrt sich der rechtspopulistische Innenminister.

Gute Entscheidung von Kickl - schön, dass er scheinbar Strache Paroli bietet! AM

20:05  | Der Realist:
Auch Sportler, sollten sich die Staatsbürgerschaften, erarbeiten müssen, völlig richtig!
Traurig ist es zudem, dass unter zig-tausenden Fußballern, kein Torkiller existiert.
Zudem werden unfassbare Summen in diesem Sport der Analphabeten investiert. Weit sind wir gekommen, mit den Dreier-Vierer-und Fünferketten! Eltern bringen ihre Kinder -in der Hoffnung Millionäre zu werden-, drei Mal pro Woche zum Training, zusätzlich zum Privattraining. Dafür können die Jungs weder lesen, schreiben noch rechnen. Am Ende scheitern sie alle!

 


18:25
 | TQM: Dirty Dancing

Heute Abend ist Österreich wieder wer! Neidig blickt die Welt auf den glamorösen Opernball, wo sich die Reichen und Schönen die Hand zum Tanz reichen. Ein Märchen, nicht mehr ganz jugendfrei!
Bundespräsident Van der Bellen, eigentlich grün, schaltet auf schwarz und lädt die Halbschwester Obamas, Auma Obama, in die Präsidentenloge.
Ebenfalls, politisch hyperkorrekt, lädt Bundeskanzler Kurz den "Nord"-Mazedonischen Regierungschef Zoran Zaev, dessen Land eben in die EU und NATO gemobbt wurde in die Kanzler-Box.
Strache, dessen nächtliche, nachwuchsbedingte  "Ausgangssperre" nach Ende des Papa-Monats aufgehoben wurde, begrüßt den serbischen Außenminister Ivica Dacic, der sicherlich weder dem Stargast des Justizministers Moser, der albanischen Justizministerin, noch  der Conchita Wurst, Stargast Nummer 2 des Moser etwas zu sagen haben wird.
Der ungarische Kanzleramtsminister Gergely Gulyas weilt auch auf Einladung Straches am Ball. Wahrscheinlich ahnt er noch nichts von einem möglichen, kleinen, kulinarischen Gag Straches: "Drei Bier, lieber Gulyas?" Bruhaha!  
Für eine kommende FPÖ-Plakatserie reicht es auch:  "Gulyas am Ball, vertreibt Muslim vom Saal!"
Wie auch immer, Lugner schaut alt aus mit seinem 08/15 MacPherson, Stargast. Gewinner ist der eigentliche Biedermann Moser, wegen dem sich heute alle schon gespannt fragen: "Was bedeckt die Wurst"? Und Alfons Haider lechzt bestimmt schon nach der Wurst und einem leckeren Interview! 

 

27.02.2019

07:59 | TQM: Harald Vilimsky - "Ich weiß, daß ich nichts weiß"

Dies ist jedoch nicht ein Meilenstein seiner Selbsterkenntnis, sondern das Resümee des "Standard" VIDEO auf Vilimsky´s "Dingsda-Auftritt" in der "ZIB2".
Zugegeben ist es eine unfaire intellektuelle Schieflage, oder so, wie wenn man einen Chihuahua gegen einen Mastiff in die Kampfarena zwingt. Wenn aber jemand wie Vilimsky, der mit dem HC-Man bereits den Großglockner bezwungen hat, also eine Art Reinhold Messner entlang der Hochalpenstrasse, der ganz Europa neu sortieren möchte, dann hat die journalistische Suche nach Hirnschmalz und Absichten schon seine uneingeschränkte Berechtigung. Erwartungsgemäß geriet jedoch der ZIB2-Auftritt zu einer "paralympischen Wahlkampfdarbietung"!
Und so wundert sich Sebastian Fellner über die Teflon-beschichtete Unverbindlicheit und Unwissenheit des Möchtergern Feldherrn Salvinis: 
Soll Österreich aus der Menschenrechtskonvention austreten, wenn der Innenminister seine diesbezüglichen Pläne nicht durchbringt? Vilimsky wittert "eine Suggestivfrage". Dass genau das im FPÖ-Wahlprogramm steht, wüsste er zwar auch ohne Vorhalt des Interviewers. Aber das sei ja bloß eine "theoretische" Variante für den Extremfall. Aber selbst dann sollte Österreich nicht aussteigen. Also was jetzt? Gleiches beim Thema EU-Austritt: Nur weil er ein Referendum über den Verbleib in der Union gefordert habe, spricht doch noch niemand von Austreten, argumentiert Vilimsky. Obwohl ihn der FPÖ-Pressedienst genau so wiedergegeben hat. Aber es könne halt nicht jeder kleine Pressereferent "jedes Detail" richtig auf den Punkt bringen. Austritt, kein Austritt – wer will sich denn mit Details aufhalten, wenn er eine Presseaussendung schreibt? Dabei kann keine von Wolfs Fragen irgendjemanden überrascht haben – auch Vilimsky nicht, wie er selbst sagt: "Ich hab' ja gewusst, dass Sie mit dem kommen." Umso erstaunlicher .

Jetzt schon wüßten wir einen fertigen EU-Wahlkampfspot, passend für die FPÖ, mitsamt VIDEO und indischer Weisheit, der sich Vilimsky gegenüber Wolf bedienen kann!

25.02.2019

19:10 | jouwatch: Mehr als die Hälfte der Häftlinge in Österreich sind Ausländer

Wie die Wiener Zeitung berichtet, sind die Gefängnisse in Österreich weiterhin überfüllt. Besonders ins Auge stechen die Nationalitäten, die in den Haftanstalten der Alpenrepublik vertreten sind. Eine Auflistung nach Migrationshintergrund gibt es nicht. Aber etwa 55% der Häftlinge besitzen keinen Pass der Republik Österreich und kommen aus dem Ausland.

Die Leseratte
Schau an, in Österreich sind die Zustände auch nicht anders als in Deutschland: Mehr als die Hälfte der Gefängnisinsassen haben einen ausländischen Pass. Mihigrus werden nicht gesondert erfasst, sondern verstecken sich im Rest der angeblichen Österreicher. Da man mit dem Wechsel der Staatsbürgerschaft nicht auch automatisch Charakter und Verhalten ändert, dürfte es sich auch dabei um die Mehrheit handeln.


08:10 I TQM: "Hallo, ist da jemand?"

Christian Hafenecker, Generalsekretär der FPÖ, bemühte sich bereits vergebens um ein gemeinsames Bier mit Wolfgang Ambros.
Jetzt versucht Hafenecker postalisch das zu erreichen, was Strache trotz mehrerer Pilgerfahrten nach Israel nicht gelang - die Salonfähigkeit und das Prädikat "koscher" für die FPÖ zu erhalten. Dazu führt er laut "Der Standard" mehrere Beispiele an, wo die FPÖ ungerecht behandelt wurde, eine angestrebte "Opferrolle", für die bereits die PIS-Polen bitter zahlen müssen: Konkret nennt Hafenecker in seinem Schreiben drei Fälle in der jüngeren Vergangenheit "hinsichtlich der vermeintlichen Anwendung des verbotenen 'Hitlergrußes'": Einmal bei einer Wahlkundgebung in Graz im Jahr 2013, weiters beim diesjährigen Neujahrstreffen der FPÖ sowie im Rahmen der Donnerstagsdemo aus dem Fenster eines Studentenheims. In allen drei Fällen habe man die Vorwürfe durch Videomaterial entkräften können. 
Und weiter: Für den freiheitlichen Generalsekretär zeigen diese Fälle auf, "dass derartigen Anschuldigungen ein simples System zugrunde liegt", schreibt er an die israelische Botschaft. "Durch das fotografische Festhalten einer Situation zum opportunen Zeitpunkt wird diese ihrem tatsächlichen Kontext entrissen, um ihr die gewünschte Bedeutung zuzuschreiben." Ziel dabei sei die bewusste Diskreditierung der FPÖ und die "Verwendung für eine politische Agenda". 
Wir können davon ausgehen, daß auch Hafeneckers Brief an die israelische Botschafterin, bloß die nicht erwiderte "Momentaufnahme des Grüßens" bleiben wird. Die Botschafterin wird sich weder mit einem, noch zwei, oder gar drei Biere "blau" trinken wollen. 


06:16
 | orf-watch: Kurz und Trump: Der ORF als Fake-News-Erzeuger

Es war ein Schulbeispiel, wie der öffentlich-rechtliche ORF unrichtige Fake-News schafft und wie diese dann begierig von allen linken Journalisten aufgegriffen werden. Tagelang war in zahllosen ORF-Beiträgen (vor allem denen eines neuen, von ganz links kommenden USA-Korrespondenten) die angebliche Dauer des bevorstehenden Besuches von Sebastian Kurz bei Donald Trump der zentrale Aspekt gewesen: Trump hätte für Kurz nur 15 Minuten Zeit. Womit für jeden Zuhörer die Botschaft transportiert wurde, dass das nur ein völlig unbedeutender Schmäh-Termin sein kann. (....) Das Ganze ist ein Musterbeispiel, wie man durch das Doppelspiel zwischen selektiv-falscher Berichterstattung und skandalös-unprofessioneller Meinungsumfrage (eines Peter Hajek) zu hetzen versucht. Denn wenn eine Umfrage schon in der Frage die Fakten so verdreht und dann mit einer so untergriffigen Formulierung abschließt, dann ist völlig klar: Ein solcher Meinungsforscher ist künftig keine Sekunde ernstzunehmen. Noch dazu, wenn er sich dazu hergibt, eine solche Umfrage VOR dem Treffen zu machen, die dann aber erst NACH dem Treffen breitgetreten wird.

23.02.2019

15:25 I oe24: Rendi-Wagner: "Es ist Zeit, rote Linien zu ziehen"

"Es ist an der Zeit, rote Linien zu ziehen, sagte die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner in ihrer Rede am Parteikongress der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Madrid am Samstag. Vor allem angesichts des Einflusses rechter Parteien in Europa, aber ebenso gegen die Steuervermeidung großer Digital-Konzerne.
Diese sei das größte Hindernis für eine faire Verteilung von Wohlstand. "In unserem System läuft vieles falsch!", so Rendi-Wagner.
 

Es beschleicht einem vorsichtiger Ekel, ob dieser Ankündigung! Seitdem die SPÖ mit Tal Silberstein auf ausländische, Geheimwaffen im Kampf gegen die "populistische Wende" rohrkrepierend in Deckung ging, war Ruhe.
Und nun das! Wird die SPÖ die schwedisch-feministische Menstruationskünstlerin Liv Stromquist engagieren, die mit Menstruationseigenblut gemalte "Kunstwerke" in die Metro-Stationen von Stockholm und Paris hing? Wird Rendi einen rot-weiß-roten Malkurs besuchen und gar eigenhändig "roten Linien" ziehen?
Daerbost man sich an der SPÖ-Restbasis schon zur Genüge über Rendis Red-"Light"-Personalaufstellung, welche sich um das 5%-Biotop von NEOS, Grünen versucht. Ihre "roten Linien" muß sie vor allem um die SPÖ-Parteizentrale ziehen, damit sie nicht die eigenen Krokodile fressen! TQM

 

14:15 | krone: Vorschlag beauftragt: Sicherungshaft: Kurz unterstützt Kickls Plan

Die Regierung macht jetzt mit einer Sicherungshaft für potenziell gefährliche Asylwerber ernst. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kündigte am Samstag an, dass Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), Staatssekretärin Karoline Edtstadler und Justizminister Josef Moser (beide ÖVP) einen entsprechenden Vorschlag ausarbeiten sollen. Ziel sei die Schaffung einer Sicherungshaft mit richterlicher Kontrolle.

22.02.2019

16:50 | n-tv: Kurz: "Trump hat es auf Deutschland abgesehen"

Als Angela Merkel im Weißen Haus zu Gast war, wollte US-Präsident Trump ihr nicht einmal die Hand fürs offizielle Foto reichen. Österreichs Regierungschef Sebastian Kurz darf sich über einen herzlicheren Empfang freuen. Thema Nummer eins: die Zollpolitik. Und da geht es natürlich auch um Deutschland.

Während die Linken Zwergerl - allen voran Herr Voggenhuber, der nicht einmal vom Vize-Bürgermeister von Waxahachie, Texas empfangen werden würde - sich das Maul über den Kurz-Besuch in Washington zerreissen, sehen die deutschen Medien wesentlich klarer und werten es, als das was es ist: ein Riesen-Erfolg für ein so kleines Land! TB

15:35 I TQM: Sorry, Soros!

Schon wieder geht Sebastian Kurz "auf Distanz" zu Viktor Orban. 
"Ich halte die Formulierungen der Plakatkampagne in Ungarn gegen Jean-Claude Juncker, die in weiten Teilen der EVP auf Unverständnis stößt, für inakzeptabel", so Kurz am Freitag. 
Kein Wunder, daß der angeblich "rechtspopulistsche" Kanzler Kurz, der Soros empfing und seine "Universität" zur Auswanderung nach Wien einlud, diesem gegenüber Kanzler-Kollegen Orban die Stange hielt - protokollarisch wird uns Kneissl dies sicherlich auch noch erklären.
Und auch kein Wunder, daß die FPÖ schweigt. Nicht nur, weil Heinzi das Handi gemeinsam mit Basti dem Juncker geben durfte, sondern weil Basti der Angi es schuldet, daß Heinzi brav "sitz!" macht, wenn es um Soros geht. Da gibt sich der Ketten-Chihuahua mit Heinzi und Marine gestern als "Architekt" Europas, lädt Orban wiederholt in eine künftige Super-Patrioten-EU-Fraktion und macht dann keinen Mucks um ja nicht aus dem türkisen Koalitionsbettchen gestampert zu werden!


14:18 | TQM: Wollt ihr die totale Verlugnerung? Wollt ihr sie banaler und radikaler, als all das, was Richard je geboten hat?

Wien, alles Walzer, oder Stammestanz mit dem grünen Staatshäuptling Van der Bellen?
"Österreich" weiß großes zu berichten!:  Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Opernball am 28. Februar die kenianische Germanistin, Soziologin und Autorin Auma Obama als Gast. Die Halbschwester des ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama sei "ein wichtiges Gesicht der Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen Europa und Afrika", so der Bundespräsident in einem Statement gegenüber der APA.
Wo einst die deutsche Industrie-Spitze, Hochadel, gekrönte Staatsoberhäupter und Weltstars den Wiener Opernball zu einer Visitenkarte Österreichs machten, tanzt nun die Halbschwester Obamas an, fast es wäre es der "Life-Ball"-Event des Gerry Keszler. Was kommt als nächstes? Das Neujahrskonzert mit einem "Didgeridoo"-Regenbeschörer, vielleicht Cousin dritten Grades des Joschka Fischer, frisch aus der U-Bahn-Passage?

20.02.2019

18:07 | kleinezeitung: Drei Monate Schonfrist für den 500-Euro-Schein in Österreich

Nationalbank und Bundesbank geben 500-Euro-Schein bis Ende April aus. Aus für Banknote bei Europas anderen Notenbanken bereits Ende Jänner 2019. Geldschein bleibt weiterhin Zahlungsmittel.

Mit einem bemerkenswerten Effekt: es wird kurzfristig und einmalig FIAT-Geld-gehortet! TB

19.02.2019

18:05 I TQM: Die Blitz-Kneisslerin

Mr. Trump lad´mich ein, 
das kann´s wirklich jetzt ned sein!
Frag´ den Bibi - I bin g´scheit, I bin die,
von der Hebrew University!
Braunes Liedgut liegt mir fern,
dafür hab ich Hunde gern!
Blau kenn ich nur von der Navy,
Putin sah ich vorher eh nie.
Und der Basti dieser Greenhorn,
spricht kein russisch und steht stets vorn,
noch dazu ein Freund der Merkel,
fördert noch das Soros-Werkel!
Blond wie das Ivanka Kind,
sehr gebildet, richtig fesch,
lass´ mich nicht nach Bangladesch!!!

 

12:34 | jouwatch: Grüner „Schlepper“ beruft sich auf EU-Reisefreiheit

Gestern war der Geschleppte noch ein Autostopper! TB

Die Leseratte
Der Kärntner Politiker Matthias Köchl wurde in der vergangenen Woche von der italienischen Polizei festgenommen. Der 41-jährige, grüne Landessprecher hatte einen Illegalen ohne gültige Papiere in seinem Pkw an Bord. Der Verdacht auf Beihilfe zur Schlepperei steht im Raum. Bis dieser „ausgeräumt“ sei, hat er nun seine Ämter niedergelegt.

18.02.2019

16:06 | unzensuriert: Wien-Josefstadt: Frustrierter Bezirksrat tritt aus SPÖ aus - "nicht mehr das, was sie einmal war"

Jetzt bröckelt zunehmend auch die SPÖ-Basis unter der Führung von Neo-Parteiobfrau Pamela Rendi-Wagner weg. In Wien-Josefstadt etwa ist der langjährige SPÖ-Bezirksrat und frühere Bezirksvorsteher-Stellvertreter Manfred Kerry aus der roten Fraktion ausgetreten.

Nicht einmal mehr die eingefleischtesten Roten schlucken die rote Personalpille! TB

07:39 I Sarah Wiener-Schnitzel

Kaum wurde die "Star-Köchin" Sarah Wiener als Listenplatz-Zweite der Grünen für die kommenden EU-Wahlen nominiert, wird sie schon vom Shitstorm Veganer-AktivsitInnen flambiert. Dabei bräuchte die Grüne Rest-Partei endlich ein namhaftes Zugpferd. Von Van der Bellen, der in der imperialen Hofburg eher den gütigen Kaiser Franz Joseph abgibt, ist für die kommenden Wahl kaum nennenswerte Schützenhilfe zu erwarten, vielleicht läßt er sich den Tafelspitz von Sarah Wiener kredenzen, aber das wird die Donnerstags-DemonstrantInnen kaum vom Fahrradsattel hauen! 
Schleierhaft bleibt, warum sich Sarah Wiener das eigentlich antut?  Lachte sie als Leberkäs-Testimonial bislang von den OMV-Plakaten der Tankstellen-Imbisse, so wird sie dies nun als partei-politisch Punzierte, "Vielleicht-Mandatarin" einbüßen. Ihre kulinarischen Reisetouren durch die europäischen Gastro-Highlights, fesch im Cabriolet, erinnerten eher an die entfleuchte Glawischnigg . Gourmettempel, statt Glückspiel-Tempel.
Auch für diese, sicherlich nicht unbezahlte, Tätigkeit und PR für ihre Catering und Gastro-Betriebe ist dann wohl schluß. Wie sehr schließlich Sarah Wiener unter den GrünInnen in Brüssel ihr Glück finden wird bleibt ebenfalls dahingestellt. In das Biotop der linken Lunacek ErbInnen passt sie sicherlich nicht - Anfeindungen sind vorprogrammiert. Und ob die marginale Wählerschaft der Großstädter-Bobos ausreichend überzeugt sein wird, den Tankstellen-Semmel-Lifestyle der Sarah Wiener mit einem Kreuz am Stimmzettel hinunterzuwürgen bleibt offen.
Die sehnsüchtig-basisdemokratische Partei-Basis wird ob dieser Quereinsteigerin weiterhin kein wahres Glück finden, die Nominierte ebensowenig. Es bleibt eher dabei, daß sich NEOS, Grüne und Rendi austauschbar den Häuserkampf um die Bioläden in Top-Lage führen, während die Basti-Partei auf bodenständig, aber artig "pro-europäisch" der FPÖ das Wasser außerhalb der leseschwachen PISA-Unterschicht abgräbt.

07:00 | krone: Migrant im Pkw: Grüner als mutmaßlicher Schlepper?

Schlepperei, Begünstigung illegaler Einreise oder lediglich unwissend einen Autostopper mitgenommen? Der Kärntner Grün-Politiker Matthias Köchl wurde jedenfalls jüngst von den italienischen Carabinieri festgenommen! Der 41-jährige Landessprecher hatte einen Illegalen ohne gültige Papiere in seinem Pkw an Bord.

17.02.2019

19:22 | sputnik: So bewertet Kurz Beziehungen zu Russland, Deutschland und USA

Im Vorfeld seines Treffens mit US-Präsident Donald Trump hat Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz in einem Gespräch mit der „Presse am Sonntag“ seine Einschätzung zu den Beziehungen zu Russland, Deutschland und den USA abgegeben.

Kurz ist definitiv der amerika- und israelhörigste Kanzler, den wir je hatten! Traurig, wenn man die diplomatische Tradition Österreichs ansieht! AM 

 

16:03 | Leser-Zuschrift "Frauenverachtung in Ordnung?"

Die ehemalige Bundespräsidentschaftskandidatin Gries reiht sich in die Reihe der linken Politikerinnen ein, die frauenverachtendes Verhalten grundsätzlich akzeptabel finden, sofern es von Asylwerbern und Moslems begangen wird. In eine ähnliche Kerbe schlug schon die Grüne Claudia Roth, die die Kölner Vergewaltigungsorgie zu Silvester, welche Großteils von Nordafrikanern begangen wurde, mit dem Oktoberfest verglich. Es ist ungeheuerlich wie grausam Frauen zu ihren Geschlechtsgenossinnen sein können, wenn es darum geht ihre heißgeliebten „Flüchtlinge“ zu verteidigen. 
https://www.krone.at/1865389

Senilität macht selbst vor EX-Richterinnen nicht halt! TB

12:18 | TQM: Keine Zeit für´s Weisse Haus

Kneissl: Weltweite Praxis ist es, dass Außenminister den Staatspräsidenten begleiten, nicht den Regierungschef. Selbst Bundeskanzler Kurz hat sich darüber amüsiert, als es hieß, ich dürfe nicht mit nach Washington. Er meinte, er ­habe als Außenminister Kanzler Kern auch nicht begleitet. Wenn Sie meinen Reisekalender ansehen, hätte ich auch gar keine Zeit. Seit fünf Monaten ist eine Südasienreise geplant, nach Bangladesh, Nepal und Indien. Selbst wenn ich die Einladung gehabt hätte, ich hätte physisch gar nicht können. 
So also die österreichische Außenministerin, auf oe24.at. Dafür erfahren wir später, daß Kneissl mit PM Netanjahu in Warschau sprechen durfte. Während sie darauf drang in Rumänien "Tier-Waisenhäuser" zu besuchen, hat sie als keine Zeit für´s Weisse Haus, während Kanzler Kurz sich vom US-Botschafter Termine mit Pompeo und ein Essen mit Jared Kushner und Ivanka Trump verpassen läßt und dies auch groß verbreitet.
Kurz traf auch öfters - zuletzt in St. Petersburg - auf Putin, obwohl dieser Präsident ist und gab sich nicht mit Medwedew, dem Regierungschef ab. Putin kam übrigens auch nicht zur Kneissl-Hochzeit um dort Präsident Van der Bellen zu treffen, oder kam dieser nicht zur Hochzeit, obwohl Amtskollege Putin da war? PM Netanjahu hat sie zu recht in Warschau gesprochen, da er auch gleichzeitig das Amt des israelischen Außenministers bekleidet - sonst hätte nur Kurz mit ihm sprechen können. Salvini ist Vizepremier und Innenminister und hat sogar mit dem Anführer der Gelbwesten gesprochen, obwohl der weder Innenminister, noch Vizepremier ist, sondern nur DAS Ärgernis des Staatspräsidenten Macron, mit dem aber Sebastian Kurz gesprochen hat. Vielleicht möchte Kurz auf dem langen Flug nach Washington nicht mit Kneissl sprechen und einfach seine Ruhe haben, vor dem ungeteilten Blitzlichtgewitter, welches nur  IHN erstrahlen soll. Dafür hat der US-Kommandeur in Berlin, Botschafter Grenell mit Kurz gesprochen, obwohl Kurz nicht Außenminister ist und Grenell nicht Regierungschef, aber Kneissl nicht dort war, aber jetzt in Warschau Zeit hatte mit Pompeo zu sprechen, der immerhin Außenminister ist, aber trotzdem mit Kurz in Washington sprechen UND essen wird! 

16.02.2019

09:52 | Prabels Blog: Österreich versucht es mit Strafen

Ich glaube nicht, daß das allein helfen wird. Gefängnisstrafen haben noch nie abgeschreckt. Eine Unterbringung im Knast kostet in Mitteleuropa etwa 50.000 € im Jahr, wenn man alle Aufwändungen zusammenfaßt. Das ist eher eine Bestrafung für den Steuerzahler, als für einen abgebrühten Knacki. Der Straftäter beschäftigt während seiner Sitzung etwa 10 Steuerzahler als seine Sklaven.
Gewalt begegnet man effektiv nur mit Gewalt und hartem Durchgreifen in Echtzeit. Tausende Militärpolizisten müssen auf die Straßen, in die Bahnhöfe und Schulen. Alle Leute mit einer militärischen Ausbildung müssen zum Waffentragen verpflichtet werden, um jede kriminelle Regung im Keim zu ersticken. Das Filmen der Taten mit Kameras ist sinnlos.

Guter Punkt! Die Strategie unserer Regierung Frauen gegen Gewaltverbrecher vorzuschicken ist alles, aber nicht zielführend in der Verbrechensbekämpfung. AM 

15.02.2019

15:10 | sputnik: „Nobelhuren“-Skandal: ÖVP erbost über SPÖ-Hetze gegen Kurz

SPÖ-Personalvertreter Hannes Köberl hat auf seiner Facebook-Seite den österreichischen Kanzler Sebastian Kurz als „Nobelhure“ beschimpft. Angesichts dieser Aussagen rief ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer die SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zum „Erwachen aus ihrem Tiefschlaf“ auf.

Original-Zitat: "Kurz ist die Nobelhure der Neonazi"! Man  sollte doch denken, dass ein politischer Würdenträger, wenigstens den Genetiv beherrscht - auch Sozis sollten das können! Leider nicht der Fall! TB


06:48
 | orf: Was der ORF erwähnt und was nicht

Ein weiteres Musterbeispiel für die totale Einseitigkeit des ORF als SPÖ-Propagandainstrument stellt dieser sehr lange Text zur Causa Statistik Austria dar, wo deren Chef Pesendorfer einen "offenen Brief" mit schweren Vorwürfen an den Bundeskanzler geschrieben hat. Einen Tag, nachdem der Mann die SPÖ in die Schlacht um die "Unabhängigkeit" der "Statistik Austria" geschickt hat. Trotz der Länge dieses Beitrags wird aber mit keiner Silbe erwähnt, dass Pesendorfer direkt aus dem Kabinett des SPÖ-Bundeskanzlers Faymann an die Spitze der "Statistik Austria" geschickt worden ist. Wer das weiß, kann naturgemäß nur lachen über die Behauptung von Pesendorfer und SPÖ, dass er für die Unabhängigkeit der Statistik stünde.

12.02.2019

16:49 | Info-DIREKT: Strache sollte FPÖ-Wahlwerbung auf Türkisch untersagen

Wenn eine patriotische Partei in fremder Sprache um die Gunst eingebürgerter Migranten wirbt, ist das ein Umstand, der kritisiert werden muss! Besonders, wenn es sich dabei um eine Partei handelt, die diese Art der Wahlwerbung bei anderen Parteien stets angeprangert hat (siehe Video am Ende des Beitrags) und für „Deutsch am Schulhof“ eintritt. Trotz aller Kritik sollte man die Kirche aus drei Gründen jedoch im Dorf lassen.

Guter, wenn auch etwas gemäßigter, Beitrag zum aktuellsten Fettnäpfchen der FPÖ. Langsam sollte man sich dort entscheiden, ob man Heimat- oder Globalistenpartei sein will! AM

13:48 TQM: Wem der Schuh drückt, druckt ein Buch - Therapeutische Aufarbeitung eines Politkerlebens

Da wird "Django", alias Reinhold Mitterlehner wohl tief in die eigene Tasche gegriffen haben, als er im Mai 2017 "sein Leben" nach der Politik lässig mit Sonnenbrile im Kreise der Getreuen  im "Schweizerhaus" beendete. 
Dabei wäre er, der sein Leben bis dahin im eigenen Saft  der Partei und dem Luftschloß seiner Kammer-Organisation bestritt,  viel passender ein paar Meter weit entfernt in der "Luftburg" bei der dort eingesurten Stelze gesessen.
Nun hören wir heute im "Österreich", daß Mitterlehner auferstanden ist, um am 17. April sein neues Buch "Haltung" zu präsentieren. Laut "Österreich" zittern bereits die Türkisen vor der Abrechnung des "Django" zumal Ex-Kanzler Christian Kern, als roter Kermit, seinen Senf dazugespritzt haben soll. Nun kann man davon ausgehen, daß das Buch ähnlich erfolgreich wird, wie das politische Lebenswerk von "Django" und Kern, welche beide "den Schulz" machten und die Politik schlagartig, um nicht zu sagen fluchtartig verließen.
Man ist ja viel gewohnt von österreichischen Politkern, dennoch fragt man sich, wie ausgerechnet  der schöne "Django" auf den Titel "Haltung" kam? Vielleicht ein ähnlich provokantes Statement wie das jüngst erschienene und keinesfalls vergriffene Buch, "Strache vom Rebell zum Staatsmann", das leider viel zu früh endete und dadurch die alles entscheidende Lebensphase des Papa-Monats ausblendete, wodurch es vielleicht noch den Weg in die sehr erfolgreiche Pixi-Buchreihe geschafft hätte - echt schade!
Seien wir jetzt also umso mehr gespannt darauf, ob die Django-"Haltung" uns durch das spannend-selbstlose Funktionärsleben und den Kampf für den aufrechten Gesinnungskampf führt, oder noch ein Groß-Papa-Monat auch dieses Buch überholt. Überhaupt brauchen wir mehr spannende Bücher aus der politischen Erfolgskaste. Wir vermissen noch den "Großen Weltatlas" des Hubert Gorbach und Claudia Bandion-Ortners "Leben auf der Taxi-Spur"! 

 

11:37 | krone: Leeres Flüchtlingsheim kostet monatlich 45.000 €

45.000 Euro Miete pro Monat für ein leeres Gebäude: Die Asylwerberunterkunft „Haus Semmering“ in Steinhaus am Semmering ist zwar stillgelegt, wird aber in den kommenden Jahren noch hohe Kosten verursachen. Der Mietvertrag kann nämlich bis 2029 nicht gekündigt werden, weil ein 15-jähriger Kündigungsverzicht vereinbart wurde, wie aus einer Anfragebeantwortung des Innenministeriums an die SPÖ hervorgeht.

Der Idiot, der diesen Mietvertrag "im Namen des Volkes" und dessen Steuergeld unterzeichnet hat, sollte persönlich dafür haften! TB

Der Krochnspezialist meldet sich vom verlängerten Weihnachtsurlaub zurück
Man muss sich das als Steuerzahler auf der Zunge zergehen lassen...
Eine Auflösung des Vertrags ist nicht möglich – weil nämlich die Betreuungsfirma ORS Service GmbH (damals nter ÖVP-Ministerin Johanna Mikl-Leitner) mit der Haus Semmering Hotelbetriebs GmbH einen temporären Kündigungsverzicht vereinbart hat, und zwar über eine Dauer von 15 Jahren. Ein Vertrag, der dem Steuerzahler eigentlich MEUR 8,1 kostet...
Die Muttergesellschaft der ORS Service GmbH ist übrigens die ORS AG in der Schweiz. (mit Spindelegger EX ÖVP als advisory)
PS: Alles nachzulesen unter der alles bezeichnenden Nnternetpräsenz [www.ors.ch]www.ors.ch ...
Österreichs Steuerzahler lesen das Ganze ohne zweiten Punkt...


07:42 I TQM: Papa-Schlumpf und die Äußerln-Ministerin


Frisch abgestillt meldet sich der HC-Houseman zurück. Offenbar hat er seinen Horizont hinter den eigenen Wänden stark erweitert und zündet gleich zwei sensationelle Polit-Bomben! Erstens, läßt er denken und richtet dazu eine "Denkwerkstatt" in seinem Ministerium ein. Immerhin beruhigt es, daß er selber offenbar nicht einmal im Traum daran denkt, selbst nachzudenken. Da wäre zum Beispiel "seine" Außenministerin, die in ihren Kompetenzen bereits so zusammengezwickt ist, wie ein Mammutbaum in der Bonsai-Sammlung.
Gut, die EU-Agenden nahm man ihr von Anbeginn um ja nicht am ewigen ÖVP-Kotau vor Brüssel zu rütteln. Danach übernahm Kurz jedoch von Putin über Venezuela, bishin zu Japan und Trump auch den Rest der Welt. Die Hundeliebhaberin im Ministerrang muß artig draußen bleiben, und darf nicht einmal mitfahren, wenn Basti mit Erwachsenen spricht und sich im Blitzlichtgewitter über den politischen Laufsteg bis ins Weiße Haus inszeniert. Immerhin bleibt ihr nebst Kuwait und Davos die Hundezone, in der sie die uneingeschränkte Äußerl-Ministerin ihrer Vierbeiner ist! 

06:15 | sn: Ein Messermord und viel Heuchelei

".... Auch als kürzlich ein mehrfach gerichtsnotorischer syrischer Asylbewerber seine österreichische Freundin erstach, hatte der linke Flügel der Twitteria den Schuldigen bald ausgemacht: Innenminister Kickl, der nicht dafür gesorgt hatte, dass der Bösewicht außer Landes gebracht worden war. Auch manch prominenter SPÖ-Politiker stimmte in dieses Lied ein. Als es zu spät war.

Es handelt sich um die nämlichen Leute, die sonst vor Empörung hyperventilieren, wenn der Innenminister die Worte "Schubhaft" oder "Abschiebung" nur in den Mund nimmt. Die jederzeit bereit sind, mit einer Mahnwache vor dem Schubhaftzentrum gegen die hartherzige Asylpolitik der bösen Regierung zu protestieren. Die sich - wie jüngst in etlichen Zeitungs- und Social-Media-Kommentaren dokumentiert - in Abscheu winden, wenn ein junger Asylbewerber in seiner Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden soll, weil er eine heimische Krankenschwester schwer verletzt hat.

Und jene Zeitgenossen, die es ganz böse finden, wenn jemand die Balkan- oder Mittelmeerroute schließen will, fragen nun ebenso blauäugig wie empört, warum der Messerstecher von Dornbirn von den Behörden nicht an der Einreise gehindert wurde."

06.02.2019

19:23 | ET: Satire-Song in Wien: Böhmermann greift FPÖ-Minister Kickl an

Er ist einer von Deutschlands bekanntesten Satirikern. Jan Böhmermann, der in der Vergangenheit vor allem mit seinem Erdogan-Schmähgedicht die Gemüter erhitzt hat, wirft nun im Nachbarland Österreich mit giftigen Pfeilen um sich. Bei einem Konzert im Wiener Gasometer zog er über FPÖ-Innenminister Herbert Kickl vom Leder und sparte dabei nicht mit Angriffen auch unterhalb der Gürtellinie.

Als ob es in seinem Heimatland nicht genug Material für Satire gäbe! Auch wenn Satire unbedingt sein muss, tun sich Österreicher mit dem deutschen Humor ohnehin schwer. Und DAS finden wir schon gar nicht wtzig! TB

17:00 | Epoch Times: Wenn kein „Shutdown“ dazwischenkommt: Sebastian Kurz trifft noch im Februar US-Präsident Trump

Zum ersten Mal seit 2005 könnte mit Sebastian Kurz ein österreichischer Bundeskanzler das Weiße Haus besuchen. Die US-Botschaft in Wien bestätigte gegenüber dem ORF, dass an einem solchen Zusammentreffen schon länger gearbeitet werde. Ein Restrisiko droht im Fall eines „Shutdowns“.

Es ist wahnsinnig traurig mitanzusehen, wie Österreich mehr als 60 Jahre nach seiner Unabhängigkeit noch nie so stark wie unter dieser Regierung zu einem Vasall der USA geworden ist. Jetzt gehts zum Befehlsempfang nach Washington! AM

15:48 | Standard: Jüdische Gemeinde sieht keinen Grund für Ende von FPÖ-Boykott

Neben Israel hält auch die Israelitische Kultusgemeinde (IKG) in Österreich ihren Boykott gegen die FPÖ aufrecht. "Seit der Regierungsbildung gab es nicht weniger als 50 antisemitische oder rassistische Vorfälle von FPÖ-Funktionären. Das ist kein Auftrag an den Kultusrat, seine Meinung zu ändern, sondern im Gegenteil", sagte IKG-Präsident Oskar Deutsch. - derstandard.at/2000097591156/Juedische-Gemeinde-sieht-keinen-Grund-fuer-Ende-von-FPOe-Boykott

"Wer seine Feinde durch Konzessionen kaufen will, wird niemals reich genug sein." - Otto von Bismarck AM

10:56 | Kleine Zeitung: Beamtenpensionen kosten Bund viel mehr als geplant

Die Beamtenpensionen kosten den Bund bereits mehr als jene von Arbeitnehmern, Bauern und Selbstständigen. Besonders stark gestiegen ist 2018 der EU-Beitrag.

Da zeigen FPÖ/ÖVP mal wieder, wem ihre Aufmerksamkeit wirklich gilt. Was wohl die Kernwählerschaft der FPÖ zu solchen Vorgängen sagt? AM

12:53 | Der Goldguerilla                                                                                                                                                                                         (1) Hallo Thomas, Regelmäßig kommt man als rechtschaffener, produktiver Mensch zu der bitteren Erkenntnis, dass man als braver, nettosteuerzahlender Otto-Normalverbraucher von politischer Seite stets im Regen stehen gelassen wird. Wie oft unterlagen wir dem Trugschluss, dass bei den nächsten Wahlen etwas Besseres nachkäme, und im Endeffekt sich die persönliche Misere des kleinen Mannes aber nur noch mehr verschlimmert hatte. Statt substantiellen Verbesserungen kam immer nur genau das Gegenteil heraus. Inwiefern man da von erfolgreicher Staatspolitik sprechen kann, sei dahingestellt. Denn konfrontiert mit immer höheren, überbordenden, unmoralischen, ungerechten, den guten Sitten widersprechenden finanziellen und sonstigen Repressionen durch den Staat geraten zunehmend breitere Schichten der Bevölkerung bis hinein in den höheren Mittelstand in´s Schleudern.

Was für Deutschland gilt, gilt für Österreich erst recht. Von der alten ÖVP sind wir es ja gewohnt, belogen, bestohlen und betrogen zu werden. Von der neuen Kurz-ÖVP hätte man sich wahrlich mehr erwarten dürfen. Der Grünschnabel dürfte aber wie die Gesamtheit seiner Vorgänger auch, langsam aber sicher in den eigenen Reihen auf Granit beißen, womit der Reformprozess nicht voranschreiten kann. Da hilft anscheinend auch nicht das innerparteiliche Generaldurchgriffsrecht, das sich Kurz ja seinerzeit taktisch klug ausbedungen hatte. Ganz krass ist an dieser Stelle aber das besonders abstoßende Beispiel der FPÖ als koalitionäre Regierungspartei hervorzuheben. In der gegenwärtigen Strache-Ära konnte man als Wähler sich von der FPÖ-Oppositionspolitik schon beeindrucken lassen und auf deren Verheißungen locker hereinfallen. Kaum in der Regierungsverantwortung angelangt, neigen weite Teile der FPÖ-Funtionäre dazu, jene Grundsätze und Prinzipien, die sie zu fulminanten Wahlerfolgen geführt haben, kurzum über Bord zu werfen.

Die Erwartungen des wertschöpfenden Souveräns erfüllen sich in immer geringerem Ausmaß, da nach wie vor Politik von Beamten für Beamte gemacht wird. Wer nicht der Beamtenkaste angehörig ist bzw. zu deren Erfüllungsgehilfen wie Konzernen, Großbetrieben, NGO´s, Kammern, Gewerkschaften, Rechtsanwälten, Notaren, Steuerberatern usw. zählt, hat schon verspielt und verloren. Obwohl die Thematisierung von Beamtenprivilegien in der Öffentlichkeit zwar stattfindet, wenn auch spärlich, läßt der unbedingte Reformwille der Beachtung des Gleichheitsgrundsatzes bzw. dessen Umsetzung sehr zu wünschen übrig. Dieser kann nur lauten: „Runter mit den Beamtenpensionen auf ASVG-Niveau und darunter !“ Politisch verantwortliche Funktionäre sind nicht am Wohle des Volkes interessiert, was sie ja Tag für Tag auf´s Neue unter Beweis stellen, sondern ausschließlich an dessen Schröpfungspotential. Solange wir nicht das vorherrschende politische Modell der repräsentativen Demokratie mit sinnvollen direkt demokratischen Alternativen unterwandern, werden wir wohl weiterhin als Sklaven einer Beamtendiktatur herhalten müssen. Wenn wir schon nicht dazu imstande sind, uns als Gesamtheit der Produktivzellen zu einem Generalstreik aufzuraffen, verbleibt uns derweil nur die Option, den sozialen Status des Beamten privat wie öffentlich in Fragen zu stellen. Jedem Systemkritiker obliegt daher die Verantwortung zunächst im kleinen Rahmen, den aus dem Mittelalter hervorgegangenen Begriff der Vogelfreiheit umzukehren, und im Sinne der Ächtung von Beamten und Beamtentum für sich selber zu determinieren und in Folge auch danach zu leben.

WEG MIT KURZI, STRACHI UND DEN SCHWACHEN MÄNNERN !
HER MIT DEM GENERALANGRIFF AUF DIE BEAMTENPENSIONEN !

05.02.2019

07:38 | oe24 VIDEO: Venezuela-Österreich

Ewald Stadler - Rudi Fußi, über das schändliche Verhalten Österreichs zum Guaidó-Putsch, Ab Minute 23 bis 28. Die schweigsame, politisch abgetretene Außenministerin Kneissl und der ergebene Kanzler Kurz.

11:20 | Um eines klar zu stellen: Die b.com-Redakteure sind die letzten, die sich hinter ein Sozialismus-Versager-Regime, wie jenes in Venezuela stellt, aber Regimewechsel sollten innerhalb des jeweiligen Verfassungsbogens abspielen und niemals vom Ausland her initiiert werden.!
Es ist auch überaus verständlich und löblich, dass sich der österr. Bundeskanzler Sorgen um notleidende Bürger anderer Staaten macht und diese unterstützen will. Wass allerdings nicht verständlich ist, ist dieTatsache, dass er sich in Venezuela hinter die Aufständischen und den CIA stellt, die Gelbwesten in Frankreich allerdings ingnoriert und dort KEINE NEUWAHLEN fordert! TB

18:21 | Leser-Kommentar
Als neutraler Staat, hat Österreich sich ganz klar herauszuhalten.
Und wenn sich die Ö. Regierung zu Venezuela äussert, dann nur im Sinne von:
"Ewald Stadler: Angesichts einer Drohung der VSA in Venezuela mit Truppen einzumarschieren,
hat ein Neutraler Staat eine andere Position einzunehmen als es der Herr Kurz getan hat.
Eine Aussenministerin hat nicht zu Schweigen, sondern Position zu beziehen."

Und Überhaupt:
Gabalier als FPÖ-Chef wäre nicht nur für Ewald Stadler in Ordnung.....der hat wenigstens Position...

03.02.2019

12:40 | Tichys Einblicke: Zunahme der Frauenmorde in Österreich

Auf falter.at wird der sechste Frauenmord seit Jahresbeginn gemeldet. Der Falter gehört in Österreich zum sogenannten linken Medienspektrum. Das hat ihn nie daran gehindert, eigenwillig und eigenständig zu schreiben und seit einiger Zeit auch zu senden. Seinen neuesten Beweis liefert er in seiner Printausgabe mit Fakten und Hintergründen zur gestiegenen Zahl der Frauenmorde in Österreich seit der Massenzuwanderung 2015.

Jetzt ist es an Ankündungskaiser und Umsetzungszwerg Kickl auch durchzugreifen und nicht nur darüber zu reden - sonst nimmt noch die Opposition der Regierung das Thema weg, siehe Falter! AM

31.01.2019

09:05 | unzensuriert: SPÖ-Pleite: Dringlicher Antrag Rendi-Wagners wird zur Selbstanklage

Zu einer veritablen SPÖ-Pleite entwickelte sich der „Dringliche Antrag“ inklusive anberaumter Nationalratssondersitzung der SPÖ vom 29. Jänner 2019 zum österreichischen Gesundheitswesen. Die SPÖ-Vorsitzende und Ex-Gesundheitsministerin wollte der aktuellen türkis-blauen Bundesregierung betreffend Ärztemangel und Gesundheitsversorgung ans Zeug flicken.

Die Pam mag ja a g'scheite Frau sein. Poltiisches G'spür kann man ihr aber beim besten Willen nicht nachsagen. In Erinnerung (und zur Aufmunterung) an die peinliche "Dringliche" widmen wir ihr diesen Song! TB

30.01.2019

11:31 | b.com-Hausjurist DDr. Schimanko: "Die Grünen und ihr Konflikt mit der Wahrheit" must read!!!

1.) Polemik ist die Standardmethode der Grünen. Da zu kommen immer wieder Unwahrheiten, entweder aus Inkompetenz, oder bewußt aus Unredlichkeit. Das dürfte sich steigern, je mehr die Grünen ins politische Abseits geraten, so wie derzeit.

So polemisieren sie wieder gegen den Bundeskanzler, diesmal mit dem Slogan "Wohnen darf nicht Luxus werden". Das impliziert die Behauptung, daß diese Forderung etwas besonderes sei und nur von den Grünen erhoben werde, was unwahr ist. Denn das ist ein Postulat jeder halbwegs vernünftigen politischen Bewegung, deren Ziel das Wohl der Gesamtbevölkerung ist.

2.) a.) Dabei machen die Grünen folgende Angaben:
"Die Zahlen zeigen: Es besteht Handlungsbedarf von Seiten der politischen Ebene. Und diese ist weitaus weniger machtlos, als Bundeskanzler Kurz uns mit seinem Marie-Antoinette-Moment im Nationalratswahlkampf 2017 weismachen wollte (Anm.: Gemeint ist die folgende Aussage des damaligen Wahlkampfwerbers Kurz: "Für junge Menschen ist Eigentum die beste Maßnahme gegen Altersarmut"). Anstatt die Hände in die Luft zu werfen und die politische Verantwortung für die Bereitstellung von Wohnraum einfach abzugeben, könnte auf eine Vielzahl von Ideen, die nur auf Umsetzung warten, zurückgegriffen werden. Angefangen bei der Vereinheitlichung des Mietrechts über die Festlegung einer Mietzinsobergrenze hat die Politik auf Bundesebene einen großen Handlungsspielraum."

b.) Das ist völlig unrichtig. Wahr ist vielmehr folgendes:
Das Mietrecht ist bereits bundesweit einheitlich. Das aktuelle Mietrechtsgesetz (MRG) gilt bereits seit 1.1.1982.
Das MRG statuiert bereits eine Hauptmietzinsobergrenze, und zwar für Wohnungen in Altbauten und in geförderten Neubauten (§ 1 Abs. 1 und Abs. 4 Z 1 MRG), ausgenommen Wohnungen in Dachbodenausbauten, die nach dem 31.12.2001 bewilligt wurden, und in Zubauten, die nach dem 01.09.2006 bewilligt wurden (§ 1 Abs. 4 Z 2 und Z 2a MRG), und Wohnungen in Wohnungseigentum (§ 1 Abs. 4 Z 3).
Die beiden erstgenannten Ausnahmen beinhalten einen Anreiz zur Schaffung von neuem Wohnraum, die letztgenannte zum Erwerb von Eigentumswohnungen. Das Abstellen auf den Umstand, ob ein Neubau öffentlich gefördert wurde, rührt daher, daß mit öffentlichen Mitteln geförderte Wohnungen soweit dem Gemeinwohl nutzen sollen, als dafür nur ein günstigerer Hauptmietzins zu bezahlen ist. Einzelne Förderungsgesetze enthalten Spezialbestimmungen.
Die Hauptmietzinsobergrenze wird mit dem Richtwertsystem festgelegt (§ 16 Abs. 2 bis Abs. 7 MRG iVm § 1 RichtWG). Demnach ist für jedes Bundesland der Hauptmietzins für eine Normwohnung festzusetzen, womit regionalen Gegebenheiten Rechnung getragen wird. Die Normwohnung ist eine nach bundesweit einheitlichen Kriterien definierte durchschnittliche Wohnung (§ 2 RichtWG). Mit einem bundesweit einheitlichen System von Zu- und Abschlägen (z.B. für Größe, Raumaufteilung, Stockwerkslage, Ruhelage, Aufzug, Kinderwagen- und Fahrradabstellraum, gute Infrastruktur im Nahbereich) ergibt sich dann je nach Ausstattungskategorie (§ 15a MRG) aus dem Vergleich mit der Normwohnung der höchstzulässige Hauptmietzins für eine konkrete Mietwohnung.
Die Richtwerte sind wertgesichert bei einer Adaptierungsschwelle von 5%, die Valorisierungen sind vom Bundesminister für Justiz kundzumachen.
Für die Überprüfung, ob mit einer Hauptmietzinsvereinbarung der nach dem Richtwertsystem zulässige Höchstbetrag überschritten wird, besteht ein gerichtliches Verfahren (§ 37 Abs. 1 Z 8 MRG), in bestimmten Gemeinden an erster Stelle ein Verfahren vor der Schlichtungsstelle (§ 39 MRG und § 50 MRG iVm Kundmachung BGBl 1979/299).

c.) Oft übersehen wird, daß auch die auf eine Mietwohnung anteilig entfallenden Betriebskosten des Hauses (§ 21 bis § 24 MRG) neben dem Hauptmietzins ein Mietzinsbestandteil sind (§ 15 MRG). Diese sind oft sehr hoch, manchmal höher als der Hauptmietzins, wie insbesondere in Wien, wo die Gemeindebetriebe vor einigen Jahren die Stromkosten, die Abfallgebühren und die Kosten für die Wasserver- und -entsorgung erheblich angehoben haben. Diese belasten die Mieterinnen und Mieter und sind für die Vermieter nur Durchlaufposten.

d.) Die zitierte Aussage des nunmehrigen Bundeskanzlers ist ganz einfach richtig. Miete ist Entgelt für eine Gebrauchsüberlassung. Wenn man eine Eigentumswohnung zum eigenen Gebrauch hat, dann erspart man sich die Miete. Es ist daher sehr sinnvoll, eine gute Eigentumswohnung anzusparen oder zu guten Kreditkonditionen (niedriger Fixzins oder variabler Zins mit niedrigem Zinscap) fremdfinanziert zu erwerben.

Eine anderslautende Behauptung ist unverantwortlich, deren Motiv ist perfide: Die Menschen eigentumslos und in der Abhängigkeit politisch dominierter Wohnungsgenossenschaften zu halten. Außerdem ist auch für Leute wie Grüne klar, daß Menschen mit Eigentum eher konservativ wählen, wie sich auch in der Ära Margaret Thatcher ergeben hat.

3.) Die Forderungen der Grünen und deren Kritik gehen also ins Leere. Zwischen Politik und Unfug besteht eben oft ein hohes Maß an Kongruenz. So hat auch die FPÖ im Wahlkampf für die niederösterreichische Landtagswahl 2018 nicht gerade geglänzt, als ihre Wahlplakate allen Ernstes den Slogan "500,- Miete sind genug" enthielten. Das impliziert entweder einen extrem hohen Hauptmietzins pro Quadratmeter, oder die Unkenntnis des Umstands, daß ein Hauptmietzins üblicher Weise mit einem Eurobetrag pro Quadratmeter angegeben wird. Es ist auch sonst gänzlich unstimmig, weil es - glücklicherweise - keine Einheitswohnungen mit gleicher Größe und Lage gibt. Bei den Grünen kommt aber Unredlichkeit dazu. Oder sie kennen die Gesetze nicht, ein starkes Anzeichen dafür, daß Rechtsstaatlichkeit für sie ein Fremdwort ist.

29.01.2019

16:51 | unzensuriert: Kein Hitlergruß bei FPÖ-Neujahrstreffen: Standard-Leser empört

Bekanntlich hat FPÖ-TV nachweisen können, dass beim Neujahrstreffen der FPÖ kein Hitlergruß getätigt wurde, wie es über die Medienlandschaft wieder einmal ungeprüft verbreitet wurde. Der extrem linkslastige Standard nahm dies zumindest zum Anlass, um über die aktuelle Wendung zu berichten. Im Bericht selbst wird die Kritik der FPÖ, die von „linker Hetze“ spricht, ausführlich hervorgehoben.

Gut für die FPÖ! Sonst müsste sie jetzt wieder auf Zuruf des politischen Gegners die eigenen Leute abschießen. AM

07:25 | oe24: Eigene Schwester vergewaltigt

Zwei mutmaßliche Sex-Verbrechen in der afghanischen Community beschäftigen Behörden. Der eine Fall, der jetzt bekannt wurde, soll sich in Mödling abgespielt haben: Dort soll ein angeblich 14-jähriger Afghane ein 13-jähriges Mädchen in einer Parkgarage vergewaltigt haben. Der Missbrauchsfall passierte schon vor einem Jahr, doch erst jetzt traute sich das Opfer, ihren Peiniger anzuzeigen. Unfassbar: Obwohl eindeutig Haftgründe wie etwa Fluchtgefahr vorliegen, konnte sich die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt nicht dazu aufraffen, den Verdächtigen in U-Haft zu nehmen. Er ist weiter auf freiem Fuß.
Der zweite Fall, der sich innerhalb einer Familie zugetragen haben soll, ist genauso schlimm: Demnach wurde am Wochenende an einer Straßenbahnhaltestelle in Linz eine völlig verwirrte wie traumatisierte Afghanin aufgegriffen. Die Frau, die Opfer eines Missbrauchs geworden war, gab an, dass sich ihr eigener Bruder an ihr vergangen hatte. Der psychisch kranke 33-Jährige soll sie mit dem Umbringen bedroht und sie vergewaltigt haben.
Der Verdächtige – der ebenso wie sein Opfer bereits die österreichische Staatsbürgerschaft hat – wurde in seiner Wohnung aufgespürt und festgenommen.

Zwar kann sich die Politische- und "Justizlandschaft" monatelang dazu "aufraffen" sich mit einem Liederbuch in Wiener Neustadt zu beschäftigen, nicht aber dazu, die Bevölkerung vor der afghanischen "Männer-Community" zu schützen.
Diesmal waren es "nur" zwei "Seelenmorde" - das präventive Schutzangebot der Frauenministerin Bogner Strauß nach 100 neuen Frauenhausplätzen ist  die geniale ÖVP-Antwort auf die Gewaltwelle.
Ein weiterer Aspekt der Skandalkette  ist die Einbürgerung von Afghanen. Nach dem US-Abzug aus Afghanistan ist es an der Zeit den afghanischen Abzug aus Österreich zu initiieren. TQM

28.01.2019

08:49 | addendum: Update – Der BVT-Erlass: Hausdurchsuchungen müssen wieder vorangemeldet werden

Der Erlass der Oberstaatsanwaltschaft Wien, mit dem eine justizinterne Vorab-Information vor Hausdurchsuchungen festgelegt wurde, reicht weiter als bisher bekannt. Plant die Staatsanwaltschaft Razzien bei Ämtern und Behörden, muss sie nicht nur darüber informieren, sondern auf eine Genehmigung warten.

... und weiters sieht der Erlass vor, dass HD bei Ämtern und Behörden ausschliesslich Dienstags zwischen 9-11 durchgeführt werden sollen. Um das Wohlbefinden der Beamten zu sichern, mögen die pt HAusdurchsucher doch bitte stets Mozartkugerln oder Mannerschnitten mitbringen! TB

15:44 I TQM dazu: Natürlich könnte man am ersten Blick meinen, daß durch die Vorab-Einbindungspflicht der OSta die am Fall ermittelnden Staatsanwälte eingeschränkt werden könnten, vielleicht sogar eine politisch motivierte Intervention eine angebrachte HD verhindern könnte.
Vergesssn wir aber einerseits nicht, daß eine HD, eine der schwerwiegendsten Eingriffe in die Privatsphäre der Bürger in einer (noch halbwegs) freien Gesellschaft sind. Anderseits haben wir nicht nur im Umfeld der BVT Razzien und ausufernden Ermittlungen gesehen, daß umgekehrt der Verdacht besteht, daß erfolglos ermittelnde, übereifrige Staatsanwälte der Versuchung erliegen könnten, durch scheinbar leichtfertige Hausdurchsuchungen an einen umfassenden "Beifang" geraten zu wollen, der nichts mit dem Ermittlungsgegenstand zu tun hat, sondern neue Bereiche erschließt, die vielleicht Verdachtsmomente oder Beweismittel zu Tage fördern, die strafrechtlich verwertbar sein könnten.
Abgesehen davon, daß dies unzulässig ist, birgt eine derartige Schleppnetz-Fischerei nach Haaren in der Suppe die Gefahr eines vorsätzlichen Generalverdachts und gezielter Schüsse ins Blaue nur um den mauen, eigentlichen Ermittlungsstand zu übertünchen, oder den verbissen-ehrgeizigen Kreuzzug eines übereifrigen Staatsanwalts auszuschlachten.
Einnern wir uns etwa an eine Hausdurchsung bei der Meinl Bank, an der sogar der damalige, gerichtlich bestellte Gutachter Thomas Haavranek nicht nur teilnahm (!!!) ,sondern auch den WIPO-Beamten live vor Ort "Anregungen" dazu gab, was alles einzupacken und zu beschlagnahmen wäre. Die Gefahr solcherlei Willkür ist wesentlich höher und reeller, als die der politischen Intervention, zumal diese dem "Falter"&Co. sicherlich nicht lange verborgen blieb.
Bei echtem Gefahr in Verzug und terroristischen Ermittlungen ist sowieso nicht davon auszugehen, daß diese als "heikle Causen" eingestuft werden würden. Justizminister Moser hat schon einige kritikwürdige Handlungen gesetzt, in dieser Sache liegt er aber völlig richtig! 


06:03
 | oo: Die Neos, noch eine linke Partei…

".... Ebenso zu Recht spekulieren die Neos damit, dass die SPÖ noch lange nicht aus ihrer eigenen Krise herauskommen wird. Wieder nur einige Stichwörter: der irreversible Verlust eines Großteils der Arbeiterschaft an die FPÖ; innerparteiliche Flügelkämpfe zwischen den linken Post-68-Ideologen und dem pragmatisch und populistisch denkenden rechten Flügel; eine Parteichefin, die die Füße nicht auf den Boden bekommt, die sich sogar von sehr parteinahen Autoren vorhalten lassen muss, von Wirtschaftsthemen nichts zu verstehen, die von “Parteifreunden” wie Hacker oder Kaiser durch öffentliche Attacken weitgehend demontiert worden ist, die auch noch keinen einzigen wirksamen inhaltlichen Akzent zu setzen verstanden hat; und last not least die europaweit verheerenden Auswirkungen der Völkerwanderung, die von den Wählern mit gutem Grund vor allem den Sozialdemokraten angelastet werden, die deshalb fast überall in der schwersten Krise der letzten hundert Jahre stecken."

27.01.2019

18:24 | presse: Führerscheinlose 80-Jährige beging in Bürmoos Fahrerflucht

Gegenüber der Polizei erklärte die ausfindig gemachte Lenkerin, dass sie noch nie einen Führerschein besessen habe. Eine Ausbildung habe sie zwar vor einigen Jahren angefangen, aber wieder abgebrochen.

Auf freier Wildbahn sind diese Freigeister in Österreich nur mehr gaaanz selten zu finden - in Deutschland sind sie ausgestorben! TB

12:41 | nachdenkseiten: Österreich: Innenminister als Rechtsausleger

Es braut sich etwas zusammen in Österreich: Nach der jüngsten, am Dienstagabend während eines Interviews im „ORF-Report“ in die Welt posaunten Aussage des Innenministers Herbert Kickl schrillen landauf landab die Alarmglocken. Der Herr Minister legt Hand an den Rechtsstaat und an das internationale Völkerrecht an.

Meine Prognose dazu: Der Innenminister wird sich naturgemäß nicht mit seinen Forderungen durchsetzen, ebensowenig seine Gegner. Die Regierung wird auch hier ein Ankündigungskaiser aber Umsetzungszwerg bleiben. AM

08:35 | addendum: Die „Reformpartnerschaft“ von Franz Voves und Hermann Schützenhöfer wurde von vielen Seiten bejubelt.

„Im Säckel des Landes wird sich die Gemeindereform in drei, vier, fünf Jahren erstmals ein bisschen auswirken“, sagte Hermann Schützenhöfer vor vier Jahren, damals noch Landeshauptmann-Stellvertreter, in einem ATV-Interview zur geplanten Gemeindestrukturreform. Die steirische Reformpartnerschaft der Volkspartei mit den Sozialdemokraten galt damals als Vorbild für den Bund. Eine Studie im Auftrag des Landes bezifferte das mögliche Einsparungspotenzial mit knapp 41 Millionen Euro jährlich.

Der sicherste Weg in die Intransparenz der Verwaltung: aus klein mach größer! Mein Heimatort in der Obersteiermark war auch davon betroffen. Werde versuchen diesbezügliche Erfahrungswerte der Gemeindeleitung bzw. der Bevölkerung zu erhalten! TB

26.01.2019

13:39 | sellner: Generation Freispruch - Analyse des Prozesses mit Phillip Huemer und der Gang

Kommentar des Einsenders
Da fehlen einem wirklich die Worte. Positiv ist einzig der Freispruch. Kafkaesk die Art und Weise der Prozessführung. Eine Standortbestimmung.

25.01.2019

05:58 | orf-watch: Kickl schafft schon wieder die Demokratie ab

".... In der ZiB2 am folgenden Tag sahen Armin und seine Genossen wieder einmal den Untergang der Demokratie, wie wir sie kennen, heraufdämmern. Kickl will die Menschenrechte abschaffen, das war so ungefähr der Tenor, der zwar nicht ganz direkt ausgesprochen, aber unterschwellig transportiert wurde. Diverse "Experten" durften über Kickl herziehen. Nur Studiogast Ludwig Adamovich, langjähriger Präsident des Verfassungsgerichtshofs, wollte nicht so richtig bei dem aufgeregten Gegacker mitmachen. Sehr zu Wolfs Enttäuschung.

Dabei hat "Evil Armin" die ganze Boshaftigkeit seiner Fragekunst aufgeboten. Ob etwa diese schreckliche Regierung um Kickl auch so einfach die Todesstrafe einführen könne? Oder ein Verbot für Moslems auf Parkbänken zu sitzen (wie zu Zeiten der Apartheid)? Ja genau, darauf wollte Kickl hinaus - Todesstrafe und öffentliche Moslem-Diskriminierung. Polemischer geht es nicht mehr. Trotzdem blieb Adamovich ruhig, gelassen und versuchte differenziert zu antworten. Manches könne man so nicht sagen, anderes könne die Regierung aber sehr wohl. Das Ende der Demokratie sah der Ex-Verfassungsrichter jedenfalls nicht gekommen. Das war seitens der Rotfunker wohl anders erhofft.

Aber wenn der Studiogast schon nicht richtig will, dann legt man eben selber nach. "Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte und die Europäische Menschenrechtskonvention wurden einst ja als Reaktion auf die schrecklichen Erfahrungen der Nazi-Diktatur und des Stalinismus geschrieben", leitet Wolf...."

23.01.2019

19:00  I YouTube: Sellner: Österreich ist frei! Der Freispruch steht      Video

Wir sind frei! Österreich (noch) nicht. Jetzt geht es richtig los!


17:15 I Der Standard: Kickl stellt Menschenrechtskonvention infrage, Kritik von Regierungskollegen

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) stellt die Europäische Menschenrechtskonvention und das rechtsstaatliche Prinzip infrage. Im Interview mit Susanne Schnabl im ORF-"Report" am Dienstagabend erklärte er: "Ich glaube immer noch, dass der Grundsatz gilt, dass das Recht der Politik zu folgen hat und nicht die Politik dem Recht." Tatsächlich ist im Bundes-Verfassungsgesetz aber festgehalten: "Die gesamte staatliche Verwaltung darf nur auf Grundlage der Gesetze ausgeübt werden." Kickl ist als Minister Teil der Verwaltung, die Gesetze macht das Parlament. 
Zurechtgewiesen wurde Kickl am Mittwoch von Justizminister Josef Moser (ÖVP). Die Menschenrechtskonvention habe sich bewährt und sei zu beachten, sagte Moser. Außerdem erinnerte er seinen Regierungskollegen an das rechtsstaatliche Prinzip in der Verfassung. "In einem Rechtsstaat steht das Recht an oberster Stelle", sagte der für Justiz und Verfassung zuständige Minister, beim Verlassen der Regierungssitzung auf Kickls Äußerungen angesprochen. In der Verfassung sei klar geregelt, dass die gesamte Verwaltung nur auf Basis der Gesetze ausgeübt werden dürfe. "Ich bin mir sicher, dass auch der Bundesminister Kickl sich daran halten wird", so Moser.

Kickl, der sich lange mit dem Steckenpferd der berittenen Polizei beschäftigte, setzt endlich auf´s richtige Pferd. Die Verankerung der Menschenrechtskonvention in der Grundrechtscharta der EU heißt nicht, daß man sie nicht diskutieren darf - und bei entsprechender Mehrheit anpassen, bzw. verändern. Dieses Tabu zu brechen ist nur zu richtig und in Anbetracht der Invasion und der unzähligen "Asyl"-Schlupflöcher auch der letztlich einzige Weg letztlich Europa vor dem Tsunami zu schützen. Wenn sich jeder Pakistani, der ein Kreuzzeichen "erlernt" als verfolgter Christ, jeder Nigerianer, der behauptet "verfolgter Homosexueller" zu sein auf ein sicheres Asylticket begeben kann, dann bedarf es Modifikationen, die der politischen Realität angepasst werden. 
Der mutige Vorstoß Kickls zeigt auch, daß er der letzlich der einzig blaue Regierungsvertreter mit Profil und Gestaltungswillen ist. Es ist wohl nur eine Frage der Zeit, bis er den HC-Houseman in den ewigen Papa-Monat schickt. Vor rund 14 Jahren wendete sich Kickl von Jörg Haider ab und Strache zu. Aus dem Redenschreiber wurde der Marionettenspieler. Mit der Rolle des Innenministers ist  der Sportminister Strache sowieso auf dem Zenit seines spielerischen Könnens, nämlich auf der politischen Ersatzbank. Für Kickl ist das Spielfeld frei - sicherlich kein Schaden für die FPÖ und schon gar nicht für das vom Ehepaar Strache gelangweilte FPÖ-Publikum. TQM

 

07:13 | oe24: Kickl zu Mordserie: 'Mir reicht's'

Kickl: Ehrlich gesagt, mir steht es bis hierher. Mir reicht es.

oe24.TV: Sie wollen ein verschärftes Asyl- und Abschieberecht?

Kickl: Das Asylrecht zu verschärfen hat zwei Komponenten. Da geht es um die Aberkennung des Status von Asylberechtigten. Eine Straftat soll reichen.

oe24.TV: Ein Ladendiebstahl reicht?

Kickl: Eine Straftat, würde ich sagen, keine Ver­waltungsstrafe. Dann muss derjenige verurteilt sein.

oe24.TV: Rechtskräftig oder in erster Instanz?

Kickl: Mir wäre lieber, schon in 1. Instanz.

oe24.TV: Bei einer Straftat soll es die Aberkennung des Asylstatus und damit die Abschiebung geben?

Kickl: Da will ich hinkommen. Ich erwarte mir eine breite politische Unterstützung. Die zweite Komponente sind die Asylwerber. Da wollen wir das Verfahren kappen und am Ende steht ein negativer Asylbescheid.

oe24.TV: Die straffällig gewordenen Asylwerber wollen Sie dann abschieben.

Kickl: Hier haben wir das nächste Problem. Die Frage ist, was machen wir, wenn das Land denjenigen nicht zurücknimmt? Erstens glaube ich, kann man bei dem einen oder anderen Land genauer hinschauen. Da wird es auch einen internationalen Verbund brauchen, z. B. was Syrien betrifft. Variante 2: Eine Option auszumachen, in andere Drittstaaten abzuschieben, nicht unbedingt in jenen Staat, aus dem er herkommt. Die dritte Variante ist: Wenn man ihn gar nicht außer Landes bringt, hier örtlich so zu binden, dass man sagt: Du kannst dich frei bewegen, nur nicht in Österreich.

"Mir reicht´s" ist schon einmal die richtige Stimmungslage. Jetzt noch schnell Peter Pilz an Bord und schon gäbe es die neue Partei "Mir reicht´s - Jetzt!". 
Die Ideen des Kickl, wie etwa abschieben nach der 1. Instanz sind ja gut - und zugegeben - nicht einfach durchführbar. Strache, der sich selbst in den Papa-Monat karenziert hat, geht auch niemandem ab, besser er bleibt "daham" um nicht wieder zufällig auf ein böses Foto zu gelangen! 
Was kann Kickl tun? Erstens, schleunigst die Pro-Asyl "Beratung" durch Volkshilfe und Caritas kappen. Zweitens das Asyl-Business verhindern und Asylantragsteller in zentrale Bundesunterkünfte, die möglichst entlegen sind, umsiedeln. Drittens, Verhängung vollständiger Ausgangssperren, erst für Gefährder, schrittweise für alle. Viertens, Streichung aller Bargeldmittel - auschließliche Natural-Grundversorgung. Fünftens, Abschiebung, statt "Integration". Nach Vorbild Trumps und Orbans ist die außereuropäische Zuwanderung grundsätzlich unerwünscht, daher bedarf es keines "Integrationsversuchs". Kickl hat völlig recht, wenn er die Abschiebung in Drittstaaten fordert. Dazu muß Österreich jedioch einen willigen Drittstaat ausfindig machen - an dieser Hürde ist bereits Israel gescheitert - aber die Richtung stimmt. Darüberhinaus ist bei weiterer Invasoren-Einschleusung durch die BRD, Frankreich und Spanien, so wie Salvini sagte ein Sanktionspaket gegen die Schleiserstaaten zu beschließen. Sowohl Schengen, als auch die generelle Niederlassungsfreiheit  innerhalb der EU müssen hinterfragt werden. Nicht nur wegen des Zuzugs der Balkan-Zigeuner in unser Sozialsystem, sondern auch wegen der Massen-Asylgewährung und der Einbürgerungswut der BRD und Frankreichs. 
Bis zur zügigen Umsetzung der genannten Maßnahmen könnte Kickl der Polizei bereits morgen die Anweisung geben, ein Erfolgsgeheimnis der russischen Polizei umzusetzen: Permanente Anhaltungen von Personen mit "südländischem Aussehen", Personenkontrollen, Wegweisungen, Auflösung größerer Ansammlungen, unverzügliche Festnahme bei Störung der öffentlichen Ordnung. TQM

22.01.2019

19:40 | jouwatch: Schon wieder ein Messermord: Österreich versinkt in Blut

Blutiger Jahresanfang in Österreich. Zum fünften Mal in Folge wurde eine Frau im Nachbarland Opfer eines Gewaltverbrechens. Diesmal hat ein Mazedonier zugestochen.

Unser täglicher Einzelfall! Wann greift schwarz-blau endlich durch? Stattdessen kürzt der Innenminister die Gelder für Überstunden bei der Polizei. Langsam stellt sich eine bedenkliche Kontinuität von der letzten Regierung zur jetzigen ein. Kickl, mach was! AM

19:10 | Info-DIREKT: Othmar Karas und die schwarzen Altlasten der ÖVP

Er hat es also nochmals geschafft: Dank seiner parteiinternen Seilschaften und penetranten Art gelang es Othmar Karas, der schwarzen Altlast innerhalb der mittlerweile zu türkis mutierten Kanzlerpartei noch einmal als Spitzenkandidat seiner Partei zur EU-Wahl am 26. Mai anzutreten. Viele Vertreter der Volkspartei sind darüber nicht glücklich, steht doch nun ein Mann aus Aushängeschild der ÖVP an der Spitze der EU-Liste, der ein fanatischer Anhänger des Systems Brüssel und dessen Bonzen ist.

Wer sich gefragt hat, was wirklich hinter der Trennung zwischen alter, schwarzer ÖVP und neuer, türkiser ÖVP steckt, der findet bei diesem Text heraus, dass es im Prinzip nur ein Marketinggack ist. Traurig für die Kurzpartei! AM

17:55 | oe24: Kickl zu Mordserie: 'Mir reicht's' (von gestern)

Ja natürlich ist das dramatisch. Es ist wieder ein Fall, wo ein Ausländer zugeschlagen hat. In dem Fall ist es kein Asylwerber oder Asylberechtigter – diese Fälle hatten wir ja auch –, sondern jemand, der über die qualifizierte Zuwanderung gekommen ist. Wir müssen uns schon die Frage stellen, ob in der Vergangenheit bei der Integration alles richtig gelaufen ist. Ich glaube, dass das vielmehr eine Fantasie von linken Träumern und Spinnern war. Wir haben Menschen bei uns im Land, bei denen die Frau als Besitz des Mannes angesehen wird.

Ja, liebe deutsche Leser, Ihr habt richtig gelesen. Während in Deutschland vom hetzenden Nazi-Mop gesprochen wird, Verfassungsschützer, die das verneinen, ihren Job verlieren und keiner mehr seinen Mund aufmachen kann, spricht unser Innenminister Klartext. Leider sind nicht alle im "offiziellen Österreich" derart grad. Die Frauenministerin eröffnet Hotlines und Frauenhäuser anstatt, das Problem beim Namen zu nennen und richtig zu bekämpfen und der Kanzler schweigt dazu. Gott sei Dank haben wir einen Innenminister wie diesen! Dieser wird auch Taten sprechen lassen! TB

21.01.2019

15:40 | krone: Neuer Leserbrief-Skandal bei den Sozialdemokraten

Die SPÖ sorgt mit einer höchst fragwürdigen Form der Meinungsbildung für heftigen Wirbel. Ein Funktionär hat per E-Mail seine Betriebsratsmitglieder aufgefordert, einen vorgefertigten Leserbrief an die „Kronen Zeitung“ zu schicken, in dem negative Stimmung gegen die türkis-blaue Bundesregierung gemacht werden soll. „Natürlich checkt die ,Krone‘, dass es sich um eine konzertierte Aktion handelt und wird den Leserbrief nicht öfter abdrucken.

Obwohl inhaltlich nichts gegen sein Engagement "gegen die Personalnot in den Krankenhäusern spricht, natürlich checken aber auch die b.com-Leser dieses abgekartete Spiel - besser gesagt - den Versuch einer Medienmanipulation. Deshalb fordert (bitten wäre jetzt zu wenig) b.com ALLE österr. Leser auf, ihren diesbezüglichen Protest mit einer oder zwei Zeilen kundzutun!  Ich habe die Adresse des Landesgeschäftsführers Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! für Euch herausgesucht. Der Absender ist im Original-Abdruck der Krone ist zwar geschwärzt - aber der Unterteil des "g"s steht unter der Schwärzung hervor, weshalb wir an ihn adressieren. Natürlich checkt der Herr Landeschef die Sache - soll er auch! Vielen Dank! TB

20.01.2019

11:20 | TQM-Nachtrag zu FPÖ/Strache/VdB/Sellner/Identitäre: Ein weiteres Bild der blauen Charakterlosigkeit. Die FPÖ hat sich durch die völlig unnötige Distanzierung von den Identitären erst in diese Lage gebracht. Diese alleine ist schon dumm und zeugt davon, daß die FPÖ weder Willens, noch in der Lage zu einer intellektuellen Auseinandersetzung ist.  
Noch kindischer, dümmer und niederträchtiger, ist es nun mit dem Finger auf Sellner  - wie schrecklich - der mit VdB auf einem Foto abgebildet - zu zeigen.
Das alles verutscht nicht Straches Falschbehauptung eines "gefälschten Fotos" - aber der ertappte Strache hat eben ein typisches Verhaltensmuster: Bestreiten, Aufschreien, Dementieren, Davonlaufen, und schließlich bricht unter dem Nebel seines feigen Davonstehlens das peinliche Konstrukt zusammen. Schauen wir, wieviel er diesmal dem DÖW spenden muß!

 

19.01.2019

16:30 | tagesstimme: Nach Posse um Bild mit Identitären: SPÖ fordert Strache‐Rücktritt

Am Donnerstag kam es in Wien zu einem kuriosen Rechtsstreit: Vizekanzler Heinz‐Christian Strache (FPÖ) hatte den Politikberater und ehemaligen Redenschreiber von ex‐SPÖ‐Kanzler Christian Kern, Rudi Fußi, verklagt.

Und was fordert die Linke vom grünen Präsidenten - immerhin hat sich dieser gleich mit dem Chef der Identitären beim Tschicken ablichten lassen -  freudig lächelnd noch dazu! Ein weiterer gelungener Streich von Martin Sellner!

Bildschirmfoto 2019 01 19 um 16.33.28

17.01.2019

19:43 | oe24: FP-Chef klagt Fußi Artner Wende im Prozess um Strache-Foto

Eines gleich vorweg – am Donnerstag gab es im Handelsgericht eine spektakuläre Wende. Wie ÖSTERREICH bereits berichtete, hatte Vizekanzler Heinz-Christian Strache den Kommunikationsberater Rudolf Fußi auf Unterlassung und Schadenersatz geklagt: Streitwert immerhin 35.000 Euro. Fußi hatte ein Foto auf Twitter gepostet, auf dem Strache mit mutmaßlichen Mitgliedern der rechtsextremen Identitären zu sehen ist. Kommentar: „Strache beim gemütlichen Zusammensein mit Identitären-Kader.“
Der FPÖ-Chef hatte in der Klage angeführt, das Foto sei gefälscht worden. Noch im Prozess musste er zugeben: Das Foto ist echt. „Es ist nach einem Besuch an der Grenze in Spielfeld entstanden“, so Strache zu oe24.TV. Tatsächlich finden sich auf der Website des Lokals zahlreiche weitere – ähnliche – Bilder.
Fußi: „Ich erwarte bester Laune das Urteil. Vor dem Prozess hat Strache noch von Fälschung gesprochen.“ Fußi rechnet nicht mehr mit einer Verurteilung. Herr Fußi hat meinem Mandanten vorgeworfen, willentlich und wissentlich die Nähe zu Identitären gesucht zu haben. Und das stimmt nicht.“ Und auch Strache betont: „Die beiden haben sich dazugesetzt – ich kannte sie nicht. Wir haben mit den Identitären nichts zu tun.“

Was für ein Hump! Papa-Hendrik ist schon seit Jugendtagen nicht sehr kamaradscheu, doch immer steht fest - er war´s nicht, irgendwie so. Immer diese dummen Mißverständnisse! Haben sich doch glatt zwei nicht-identifizierte Identitäre zum HC-Man dazugesetzt!!! Wusch, was für eine Schande auch! Die FPÖ hat nichts mit den Burschenschaften zu tun, nichts mit den Identitären und Strache ist Vandale, aber eh kaum dort und wenn kennt er wohl niemanden, weil man städnig singt und gar nicht zum reden kommt. Eigentlich ist er auch nicht so ganz FPÖ-Obmann weil im Papa-Monat und außerdem - jetzt mit der Frau im Haus... Spannend, ob Strache auch 2019 wieder dem DÖW eine saftige Spende zukommen läßt! TQM

16.01.2019

17:28 | unzensuriert: Wiener Stadtrat Hacker richtet Rendi-Wagner via ORF aus: Ihre Aussage „nicht von Relevanz“

Seit dem Ausscheiden aus der Regierung und dem Wegfall des Futtertroges für viele Rote hat sich die SPÖ auf „Total-Opposition“ eingeschossen, wie es der burgenländische Parteikollege Hans Peter Doskozil im Dezember bezeichnet hatte. Neu-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner widersprach, verstand aber die Vergleiche von SPÖ-Stadtrat Peter Hacker, bei denen er den Nationalsozialismus gegen die Regierung ins Treffen geführt hatte, nicht unbedingt als Zeichen der Total-Opposition.

14:47 | oe24: Kickl reagiert auf Frauenmorde

Nach dem vierten Frauenmord in diesem Jahr meldet sich der Innenminister via oe24 zu Wort. Herbert Kickl setzt jetzt eine "Screening-Gruppe" ein. „Die Morde an Frauen in den vergangenen Tagen und Wochen haben gezeigt, dass wir akuten Handlungsbedarf in diesem Bereich haben" so der Minister gegenüber oe24. 
Konkret soll die Gruppe Mordfälle, die sich seit 1. Jänner 2018 ereignet haben und als Beziehungstat eingestuft werden, aufrollen, screenen und analysieren. Kickl weiter: „Es geht uns unter anderem darum, zu analysieren, wer was, wann, wo, wie, womit und warum getan hat. Daraus sollen Muster abgeleitet werden. Eine weitere Frage, die sich die Gruppe stellen wird, ist, ob es Kommunikationsmängel zwischen verschiedenen Stellen gibt, die behoben werden müssen. Dadurch soll ein präventiver Ansatz erzielt werden, wodurch künftige Gewalttaten verhindert werden können."

"Analysen", "Untersuchungen", "Expertenrunden", "Präventionsmaßnahmen",... Wie wäre es mit Taten??? Dazu gehört jetzt und heute - wenn schon nicht im letzten Jahr die Strassen sicherer zu machen - davon keine Spur. Absichtserklärungen und EU-Konsultationen werden für viele Opfer zu spät kommen.
Zur Aussage des Wiener Neustädter Bürgermeisters Klaus Schneeberger (ÖVP) im Ö1-"Morgenjournal", wonach es auch in Syrien Gebiete gebe, in die man abschieben könnte, stellte Kickl fest: "Das sage ich schon lange. Es heißt, ein bisserl kreativ sein." Auch in Syrien gebe es nämlich Gebiete, die nicht vom Bürgerkrieg betroffen seien. Der Ressortchef will daher "die Gangart verschärfen", auch wenn er dabei mit "Konflikten" rechnet. Man habe nun eine "Sondersituation", daher brauche es auch neue Maßnahmen, so der Innenminister.  TQM

 

15.01.2019

10:43 | oe24:  6. Frauenmord in 5 Wochen: So will Politik reagieren

Blutige Mord-Serie an Frauen erschüttert ÖSTERREICH. So will die Politik reagieren.
Michelle aus Steyr, Roy (51) aus Wien, Silvia und Aurelia aus NÖ, jetzt Manuela – sechs Opfer in nur fünf Wochen klagen an – und fordern die Justiz zum Handeln. In allen Fällen war der Täter ein Ex-Freund oder Ehemann.
„Bei Taten gegen Angehörige wird es künftig Mindeststrafen geben“, kündigt auch Karoline Edtstadler (VP) eine Verschärfung an. Auch die Vernetzung zwischen Opferschutz-Einrichtungen und Polizei soll verbessert werden, um schon vor einer Tat handeln zu können.
Auch Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (VP) ist aufgewacht und verspricht „100 neue Plätze bis 2022 in Frauenhäusern“. Trotz Kürzungen im Budget wird auch mehr in Frauen-Beratungsstellen investiert.

Das ist doch schon eine Unverschämtheit, ein Armutszeugnis und ein Totalversagen der Politik! Hätte die 16-jährige Wiener Neustädterin in ein Frauenhaus ziehen sollen um nicht im Wald ermordet zu werden? Ist es Aufgabe der Politik "Fluchtburgen" für Frauen zu schaffen, oder die öffentliche Sicherheit zu garantieren und rigoros gegen die Kriminalität, inbesonders bei der auffälligsten Tätergruppe vorzugehen???
Wo ist die "Soziale Heimatpartei"??? Warum werden nicht wenigstens kriminelle "Asylsuchende" eingesperrt und raschest abgeschoben??? Während der HC-Man im Papa-Monat weilt und die Social Media mit Belanglosigkeiten befüllt, werden nicht die Täter und Gefährder weggesperrt, sondern die gefährdeten Mädchen und Frauen sich im Frauenhaus verbarikadieren! Ihnen kann es im übrigen auch egal sein kann, ob sie vor der, von der FPÖ dikutierten Asylantensperrstunde um 20 Uhr, oder um 22:00 ums Leben kommen! TQM

Und als nächsten Schritt empfiehlt uns die Frauenministerin,das wir die Frauen überhaupt wegsperren und dass kein Platz mehr für sie in der Öffentlichkeit ist? Neuer Terminus: "unbegleitete Frauen"! TB

14:31 | M
"Asylantensperrstunde um 20 Uhr, oder um 22:00"
Nein, von 00:00 Uhr bis 24:00 Uhr. Diese Geschenke haben die unbedingte Notwendigkeit der permanenten Sperrstunde eindrucksvoll nachgewiesen! Meine Frau verriegelt nach dem Einstieg sofort den PKW. Ich habe ihr gesagt, dass sie im Fall der Fälle Vollgas geben soll, egal ob dadurch die/der Angreifer überrollt werden/wird. Besser im Knast, als vergewaltigt und tot. Geld wird nur noch am dörflichen Geldautomat abgehoben, weil sich in der Stadt dort meist Schutzsuchende aufhalten, die Mädels seltsam anschauen. Ich habe eine Machete neben dem Bett und ein Walther-Messer im KFZ unter der Sonnenblende. Am Sonntag wurde hier ein Bungalow unrechtmässig geöffnet, es wurde eine Gruppe junger Männer mit dunklem Teint beobachtet. Ich erwäge den legalen Erwerb einer Schußwaffe. Verdammt, was ist nur aus mir geworden?

14.01.2019

14:03 | staatsstreich: Aus den Annalen des Überkochens: Dritter Frauenmord in Österreich

2019 ist noch keine zwei Wochen alt und schon sind in der kleinen Alpenrepublik drei Frauenmorde verübt worden, zwei von mutmaßlichen Tätern, “die nicht als Hiesige empfunden werden”: einem türkischstämmigen Islamisten sowie einem aus Syrien stammenden Asylanten. Unterdessen werden vermummte Sondereinheiten für Razzien bei rechten Publizisten abkommandiert.

Leider haben wir in Österreich auch diesbezüglich einen Schweigekanzler! 5 Frauenmorde in 5 Wochen. Die Krone hatte heute einen großen Artikel darüber. Als ich jetzt wieder auf deren Seite gegangen bin um ihn hier "dazu passend" war der Artikelverschwunden! TB

11:10 | unzensuriert: Hassposting gegen Kanzler Kurz: Dem Hurenkind in die Goschn haun!

Ausgerechnet Karl Öllinger, einst für die Grünen im Nationalrat und Gründer der Hassplattform „Stoppt die Rechten“ hat offenbar sein Facebook-Profil nicht im Griff. Am 12. Jänner veröffentlichte er einen Satire-Beitrag über Bundeskanzler Sebastian Kurz. In den Kommentar-Einträgen wird allerdings Paul W. ausfällig. Wörtlich schreibt er: ......

Alles im Leben kommt zurück - und diesem Menschen bin ich das sogar sehr vergönnt! Aber dass es ausgerechnet ihn selbst in seiner "Lieblingsdiszipln" erwischt erfreut sehr - solche G'schichtn schreibt nur das Leben! TB

09:28 | krone: Vernichtende Umfrage: Nur wenige wollen, dass EU unsere Gesetze bestimmtNur wenige wollen, dass EU unsere Gesetze bestimmt

Etwas mehr als vier Monate vor der EU-Wahl stellen die Österreicher dem Parlament in Straßburg kein gutes Zeugnis aus. Demnach sprechen sich nur 22 Prozent dafür aus, dass die Gesetzgebung in Europa eher durch das EU-Parlament - und nicht durch das nationale Parlament - erfolgen soll. Die Mehrheit der Befragten sieht zudem ihre Interessen von den EU-Abgeordneten zu wenig gut vertreten.

13.01.2019

10:12 | unzensuriert: Einzelfall: Drei brutale Raubüberfälle durch Ausländer in Graz innerhalb weniger Stunden

Graz 1: Fahrgast mit schlechtem Deutsch wollte Fuhrlohn nicht bezahlen und schlug Taxler spitalsreif
Graz 2: Brutaler Raubüberfall auf junge Frau auf offener Straße - Täter sollen "Südländer" sein
Graz 3: Somalier schlug 50-Jährigen nieder und raubte ihn aus
Graz 4: Wettbüro-Kellnerin niedergeschlagen und ausgeraubt - Polizei fasste Iraker

Macht's mir mein geliebtes Graz bitte nicht madig - das mach ich schon selbst
Immerhin hat die Stadt gestern wieder schätzungsweise 250 Bürger bestrafen können, die 2 Minuten zu spät zu ihrem Auto gekommen sind und daher der Parkschein ausgelaufen war! Manchmal muß man eben Prioritäten setzen. Und solange die Stadträte und ihre Familien sicher sind kann man so weitermachen und die produktiven Teile der Gesellschaft bestrafen und die Verbrecher im Namen der Toleranz nicht verfolgen! TB

09:03 | nzz: Wer die Digitalsteuer wirklich zahlt

Österreich prescht mit der Einführung einer Digitalsteuer vor. Die Befürworter versprechen sich eine stärkere Besteuerung von Internetkonzernen wie Google oder Facebook. Allein, diese werden die Steuer nicht selbst zahlen.

Ust auf online-Werbung! Für in Ö ansässige Firmen oder für alle Seiten, die in Österreich aufgerufen werden? Wie wird diese abgerechnete? Und ähnlich wie bei den Banken steht zu befürchten, dass diese Steuer wieder auf den Konsumenten abgewälzt werden wird! TB

12.01.2019

Red.: Nachtrag zur Servus-TV-Sendung im Hangar 7

11:46 | Die Presse: Schlagabtausch über "soziale Kälte" im Hangar 7

Aber nicht nur die Regierung, auch die Hilfsorganisationen mussten Kritik einstecken - Stichwort: "Asylindustrie". Der FPÖ-nahe Publizist Robert Stelzl kritisierte die Caritas mit "knapp einer Milliarde Budget und 16.000 hauptamtlichen Mitarbeitern" als "industrieartigen Komplex". Die Kritik von Ex-Flüchtlingskoordinator Christian Konrad, der die FPÖ für ihre Attacken gegen die Caritas gescholten hatte, bezeichnete er als "pharisäerhaft" - die "Raiffeisen-Solidargemeinschaft" habe "unfreiwillig zu seinem (Konrads; Anm.) prunkvollen Dasein beigetragen", so Stelzl. Fenninger wehrte sich gengen den Profit-Vorwurf: "Das ist gezielte Diffamierung oder völlig ohne Kenntnis, weil wir als mildtätige, gemeinnützige Organisationen tätig sind."

13:15 I SPON: Streit über Arbeitslose in Österreich Bundeskanzler Kurz legt sich mit Wien an

Aber auch jenseits von Twitter kam aus Wien Kritik an Kurz. Dessen Aussage sei eine "massive Beleidigung" aller Wienerinnen und Wiener, sagte die SPÖ-Landesparteisekretärin Barbara Novak. Kurz habe "einem beträchtlichen Teil der Wiener Bevölkerung unterstellt, dass sie faul sei". Ähnlich äußerten sich Politiker der Grünen.
Kurz hatte seine polemische Äußerung in Richtung Wien allerdings weiter präzisiert. So sei in Wien die Zahl der Mindestsicherungsbezieher stark gestiegen. "Es ist keine gute Entwicklung, wenn immer mehr Menschen keine Arbeit haben und von der Mindestsicherung abhängig sind." Sollte die Wiener Stadtregierung ihre Aufgaben nicht erfüllen, wandere die Kompetenz für die Mindestsicherung zum Bund.

Bundeskanzler Kurz hat es in die Titelgeschichte des "Spiegel-Online" geschafft. Der Wahlkampf um die letzte Rote Hochburg hat begonnen. Interessant ist, daß offenbar sowohl das rot-regierte Kärnten, als auch das rot-blaue Burgenland nicht auf den Wiener Konfrontationskurs aufspringen.
Wenn die SPÖ-Wien glaubt, sich als sozialistischer "Schutzbund" bei den Wählern profilieren zu können, dann wird sich dies als gewaltiger Schuss ins Knie der vermeintlichen Wählerschaft herausstellen.
Denn die "aslykritische Mehrheit", wie Irene Brickner im "Standard" schrieb, ist es in Wirklichkeit leid für dauerhafte Wohlfahrtsstaat-Migration aufzukommen. Denn 50% Mindestsicherungsempfänger setzen sich zusammen aus "Asylberechtigten" und zudem überwiegend aus EU-Balkanstaaten zugereisten, Angehörigen des "fahrenden Volkes".
Die Leier von den "Rollator-Fahrern, geistig- oder physisch Behinderten, auf deren Rücken sich die herzlose Regierung abarbeitet" ist eine rote Wolke, die Aufgrund des Ausgleichs für Härtefälle und anderer, individueller Ausgleichszahlungen, als solche klar erkennbar ist.
So ist es auch mit den von Fenninger geforderten 200 Euro Pro-Kopf-Pauschalbetrag für Kinder aus armen Elternhäusern, die dadurch bessere Bildungschancen erhalten sollen. Die gut klingende Gießkanne, versprengt sich jedoch in der Praxis, dort wo ausgezahlte, zusätzliche  Pauschalbeträge wohl nicht in die Bildung armer Kinder wandern, sondern in Flat-TV´s und anderer Konsumgüter. Afghanen und Tschetschenen, die Klavier- und Ballettstunden, oder Sportbeiträge ihrer Kinder damit aufwenden gibt es wohl nicht - das gilt übrigens genauso für hartnäckige Fälle an Österreichern, die es sich im Nehmen pauschaler Zuwendungen gemütlich machen.
Daher gab es bereits ein einfaches und gerechtes Rezept der Haider-FPÖ in den späten 90er-Jahren, den "Kinderbetreuungsscheck". Um die Zweckwidmung der Bildungs- und Betreuungsförderung zu sichern, wird diesen sozial schwachen Bevölkerungsgruppen ein Sachleistungspaket angeboten, welches zweckgebunden dafür eingelöst werden kann. So ist der Fördeung lernschwacher Kinder, deren Eltern sich keine Nachhilfestunden leisten können, deren Eltern keine Lernförderbeiträge erbringen können gedient und dem Mißbrauch ein Riegel vorgeschoben. Gerade die FPÖ mit ihrem sozialen Anspruch wäre gut beraten, sich dieses Modells zu besinnen und den "Kinderbetreuungs-Scheck" gegen den Vorwurf der sozialen Kälte ins Spiel zu bringen.
Ebenfalls gilt es, das Phariäertum so mancher Ikonen des champanisierenden "Seitenblicke" Gutmenschentums aufzuzeigen. Man kann getrost davon ausgehen, daß jemand wie Christian Konrad wahrscheinlich nie mit der U6 fahren mußte, noch nie das Vergnügen hatte öffentliche Wiener Bäder zu besuchen und dem auch nie Tschetschenen und Afghanen als Mitbewohner ins Haus gestopft wurden, so wie es hundertausenden Gemeindebaubewohnern in Wien ergeht.
Deren rote Schutzpatrone, die ebenfalls uneingeschränkte "Solidarität" abverlangen, pflegen ebenfalls in den besten Innenstadt-Restaurants zu verkehren mit Chauffeur das  gemeine Volk zu meiden und in Innergürtel-Bobo-Bestlagen zu residieren. Daß dies zur völligen Realitäts-Entfremdung und Stammwählerabfluß führt, hat vor allem die SPÖ noch immer nicht begriffen - nun wird  sie sich die nächste Niederlage einhandeln - hoffentlich die denkbar schmerzhafteste, nämlich in Wien. So wie Chrisitan Kern der mit dem Wunsch-Verbündeten Macron in das warme Bett der EU flüchten wollte und uns seitdem mit Urlaubsfotos beglückt und so wie Glawischnigg in ihrem Cabriolet, die der Grünen Partei in die Novomatic davonbrauste, wird das gesamte Konstrukt der Heuchler kollabieren.
Die an sich besonders spendenfreudigen Österreicher  sind die letzten die sich den Vorwurf mangelnder Empathie gefallen lassen müssen. Ob Kinderkrebshilfe, Hospiz und Altenbetreuung - niemand stellt das gute Werk, auch der großen Sozialorganisationen in Frage. Auch in der Aufnahme der Ungarnflüchtlinge 1956, der Tschechen 1968, der Polen 1983 war Österreich stets offen und nicht "kaltherzig". Niemand stellte diese Flüchtlinge aus dem europäischen, respektive alt-österreichischen Kulturraum in Frage - tatsächlich waren sie stets eine Bereicherung und gut für unser Land.
Die Invasion hingegen, besonders ab 2015 aus kulturfernen Ländern, die damit einhergehende, rapide gestiegene Kriminalität und das Ausbreiten der nicht-integrierbaren Zuwanderer gekoppelt mit immensen Kosten ist sehr wohl eine unerträgliche Zumutung. Wenn die Pro-Asyl gestimmten Sozialorganisationen auch noch dazu die "Solidarität" der österreichischen Bevölkerung einfordern, müssen sie sich nicht nur die harsche Kritik des Steuerzahlers - von dem sie überwiegend ihr milliardenschweres Budget beziehen -gefallen lassen, sondern auch die Ablöse aus jenen Bereichen der Asylberatung und Betreuung, die sich die "aslykritische Mehrheit" nicht mehr gefallen läßt.
Nun von wegen "Ende des Wohlfahrtsstaates", "Weg in den Faschismus und Rassismus" zu geifern ist der arrogante Hilferuf um hunderte Millionen Budgetmittel, welche diese Organisationen weiterhin in diesem Bereich beanspruchen. Doch demokratisch legitimiert ist dieser Anspruch nicht. Weder die Caritas, noch die Volkshilfe sind gewählte legitimierte Organe der Republik die dazu berufen sind Politik zu machen und sich der von der "asyl-kritischen Mehrheit" gewählten Bundesregierung zu widersetzen. Sie müssen in genau diesen Bereichen verdrängt werden und durch Bundeseinrichtungen, die den politischen Vorgaben entsprechen abgelöst werden. Pro-Asyl Demos zu veranstalten und gleichzeitig eine objektiv-kritische Asylberatung zu behaupten ist zu platt  und einfach durchschaubar.
Wenn die Bundesregierung in der Lage ist dies entsprechend zu kommunizieren und den oftmals heuchlerischen, ideologischen Faktor zu entlarven, dann wird der vermeintlich rettende Strohalm der SPÖ-Wien aus dem leeren Glas ihrer einsteigen Stammwähler saugen und dann werden die karitativen Einrichtungen auf den Prüfstand ihrer eigentlichen Aufgaben für die österreichische Bevölkerung, für die Armen, Schwachen, Kranken und Bedürftigen reduziert. Genau diese Stunde hat geschlagen. Für die FPÖ jedoch ist die Entwicklung bedenklich. Kurz versteht es blendend der FPÖ ihre letzte, eigentlich einzige Kompetenz zu nehmen. Das Ehepaar Strache, das bei Fellner eine fast tägliche Seifenoper bietet, welche das Niveau der ATV-Lugners deutlich unterbietet, sitzt höchstens im Papa-Monats-Beiwaggerl des Kurz.
Ob Kickl es schafft ein Scherzl Kompetenz Richtung Wien-Wahl zu retten bleibt abzuwarten.
Die Kurz-ÖVP hat hingegen längst erkannt, daß ihre dünne links-urbane Wählerschaft in Wien zu den Grünen und NEOS dauerhaft abgewandert ist. Mahnende Worte des Oberjägermeisters Konrad sind daher irrelevant - sie zurückzuweisen sogar dringend geboten. Dieses grün-pinke Bobo-Spießertum, das am E-Roller in den Bioladen fährt, einen Wecken Urkornbrot um 10 Euro ersteht und meint der Welt Gutes getan zu haben, ist ein kleiner Kreis an Großstadtneurotikern, um die sich rot, grün und pink gerne zanken sollen.
Die ÖVP hat, falls sie noch den geeigneten Kandidaten aus den Hut zaubert, veritable Chancen nicht nur  die zur FPÖ abgesprungenen Wähler zurückzuholen, sondern auch darüber hinaus in der blauen Wählerschaft in Wien zu fischen. Bei aller Freude um das nahende Desaster der SPÖ in Wien, sollte dies der FPÖ sehr zu denken geben. TQM

 

11.01.2019

19:22 | ceiberweiber: Haselsteiner, Kern und Gusenbauer

Als Christian Kern seine politischen Funktionen zurücklegte, sprach er davon, dass er ein Start Up gründen wolle; es kam dann etwas anders, aber doch ähnlich, da er in eine neue Firma seiner Frau einstieg. Hans-Peter Haselsteiner wird nun Mehrheitseigentümer der Firma „Energy Hero“, die Eveline Steinberger-Kern und Christian Kern betreiben. Diese wiederum gehört wie die israelische Firma Fsight (früher Foresight) zur Blue Minds Gruppe, die sich mit smarten Technologien befasst. Im Firmenbuch kann man Beteiligungen und Vernetzungen nachvollziehen, findet jedoch nur „Digital Hero“ samt Haselsteiners ZMH GmbH (61,11 %). Diese ist zu 100% im Eigentum der Haselsteiner Familien-Privatstiftung mit Alfred Gusenbauer im Vorstand, die sich u.a. an Rene Benkos Signa beteiligt. Fsight mischt bei der Umstellung auf Smart Meter mit, „Energy Hero“ bietet Stromanbieterwechsel künftig auch für Gewerbekunden; man wird sich auch mit Smart Homes und E-Mobilität befassen. Wer in Israel in der Start Up-Szene unterwegs ist und mit smarten Technologien zu tun hat, kommt oft von der Unit 8200, einer Special Forces-Einheit, die zum Militärgeheimdienst Aman gehört.

12:49 | ET: Österreich: Kurz und Strache bringen Vertrauen der Bürger in die Regierung zurück

Seit Ende 2017 ist in Österreich die türkis-blaue Regierungskoalition von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache im Amt. Heute ist einer Demox-Umfrage zufolge das Vertrauen der Bürger in ihre Regierung um 20 Prozent höher als 2016.

Der neue Stil kommt an - inhaltlich kann man noch nachbessern! Die in diesen Tagen zur Diskussion stehende Steuerreform wrid weisen, was wirklich in der neuen Regierung steckt! TB

09.01.2019

17:46 | standard: Haselsteiner übernimmt Mehrheit an Ex-Kanzler Kerns Energie-Start-up

Der Industrielle übernimmt 61 Prozent an dem von Eveline Steinberger-Kern geführten Digital Hero und löst damit Krisallmagnat Paul Swarovski ab.

Wirtschaftliche Interessen - Parteienübergreifend! Für die deutschen Leser: Haselsteiner ist einer der Gründer und Financiers der "liberal(hahaha)-konservativen" Partei NEOS - die es immerhin schon 2 Mal ins Parlament geschafft hat! TB


07:50 I Der Standard: Kickls Asylreformpläne: Mit der Abrissbirne

Besagte Rechtsberatung soll, wie berichtet, den unabhängigen NGOs weggenommen und stattdessen im Auftrag einer bundeseigenen Agentur ausgeübt werden. Auch sollen Asylwerber künftig ausschließlich in größeren Bundesquartieren untergebracht werden, versorgt von noch zu findenden Partnern von besagter Agentur – denn den Vertrag mit der bisher tätigen Firma ORS will man lösen. Zusammengenommen ist das ein totaler Systemumbau, an dem die künftigen Agenturbeauftragten gut verdienen werden. Spannend wird sein, wer hier zum Zug kommt. Auch droht dieser Umbau die Lebensbedingungen der Asylsuchenden zu verschlechtern. Experten warnen vor Flüchtlingsgroßquartieren – dorthin geht die Reise. Doch das wird in der Öffentlichkeit ebenso wenig hinterfragt wie der Umstand, dass der Zugang der Flüchtlinge zu Rechtsmitteln erschwert werden dürfte. Stattdessen wird im Namen einer asylkritischen Mehrheit das bisherige, einigermaßen funktionierende Asylsystem der Abrissbirne überantwortet. Und sollte das neue System scheitern, will keiner schuld sein. 

Da muß man jetzt einmal sehr entschlossen eine Lanze für Kickl brechen. Nach so manchen verpatzten Aktionen ist dies wohl das wichtigste und dringlichste Vorhaben, welches Kickl angeht. Die "Rechtsberatung" "unabhängiger NGO´s", gehört diesen ehestens entzogen. Einerseits ist es wohl nicht Aufgabe der Caritas, oder der Diakonie "gute Ratschläge" zur totalen Ausreizung des Asylrechts zu geben und Aslyverfahren durch die Instanzen zu schleppen, außerdem wird es Zeit das Asylbusiness in verstreuten Privatquartieren zu beenden. Beschleunigte Asylverfahren und zentralisierte Bundesasylquartiere zur schnellen Ausschleusung der Eingeschleusten sind die richtige Antwort auf das absolut nicht "einigermaßen funktionierende Asylsystem", sondern auf den Wahnsinn der letzten Jahre. Die "asylkritische Mehrheit" wird es danken! Hoffen wir, daß in dieser zentralen Frage Kickl nichts vermurkst und jedwedes Zaudern und Zögern der ÖVP bei Seite räumt. Dazu gehört im übrigen auch, die Festlegung auf eine astreine Terminologie um den linken Obstruktionskräften keine Reibefläche zu bieten. TQM

10:16 | dazu passend - kurier: Die Caritas: Zu grün? Zu politisch? TB

07:20 | oe24: Jahr beginnt wieder mit Mord an einer Frau

Eine vierfache Mutter wurde von ihrem Ehemann vor dem Haus erstochen. Der Täter ist streng gläubig.
74 Bluttaten mit Todesfolge schockierten im Vorjahr das Land, wobei zwei Drittel der Opfer Frauen waren. Und jetzt ist es wieder passiert. In Greinsfurth bei Amstetten, wo am Dienstag ein strenggläubiger Austrotürke, der aus Tirol nach Niederösterreich zugezogen ist, seine zum Islam übergetretene Ehefrau tötete.
Obwohl der 37-Jährige erst seit wenigen Jahren im Bezirk Amstetten wohnte, war er bereits stadtbekannt, weil er jeden dazu überreden wollte, es seiner Nikab tragenden Gattin (die aber im breitesten Dialekt sprach) gleichzutun und zu konvertieren. Warum es zum tödlichen Streit mit seiner Gattin und der Mutter von vier Kindern kam, ist noch nicht ganz klar.

Ein Kaff bei Amstetten, wo ein "strenggläubiger" Muslim mit österreichischem Pass und Migrationsvordergrund eine 40-jähirge origninäre Österreicherin, die zum Islam abfiel vor den Augen dreier Kinder (1,3,9) abschlachtete. "Idyllisches Dorfleben 2019" - ein weiterer "tragischer Einzelfall" - nicht an kritischen "Hotspots" ener Großstadt, sondern am Land - wann handelt die Politik, wo ist die Erschütterung und das Bekenntnis des kirchlichen Totalversagens in den Bischofspalästen??? TQM

10:31 | Der Indianer
Werter TQM, ich denke Sie vermissverstehen hier was. Sie dienen alle dem gleichen Gott. Auf die Politik können sie hier nicht hoffen, in der Hinsicht ist sie ehrlich und zeigt offen das sie Gottlos ist. Auf der Wiese stehen so deshalb mind. zwei Hirten, welche sich Bälle zuwerfen. Nicht umheisst die Kirche "Amtskirche". Es fragt sich nur, ob der Kopf dem Schwanz folgt oder der Schwanz dem Kopf. Denken wir nur an die jüngere Geschichte, genannt 1000 jähriches Reich. Und hinterher war die Kirche natürlich im Widerstand. Weil sie ein paar Leute hatte, welche sich als Menschen sahen und "Amtsträger" deshalb zeitweilig vergassen.
Hinterher waren viele Helden und oft Tod. Die es überlebten wurden zur Ikone, erinnerten sich aber wieder, das sie Amtsträger sind, nein, nein, sie traten nicht aus und dienten ihrem Gottesverständnis. Was mich ironischer Weise an Herrn Sarazin erinnert. Somit ist alles im Plan oder ?

11:42 I TQM  an den werten Indianer: Also, das ist jetzt schon etwas frivol von Ihnen, mir ein "Mißverstehen" nachzusagen?! Ich habe mich dazu stets eindeutig positioniert - mein Gott, der Gott des Christentums, der Gott seiner katholischen Kirche ist nicht gleich Allah, Buddha, oder sonst wer.  
Mir ist schon klar, daß man seit Jahrzehnten vom frühen Schulalter mit der Ringparabel indoktriniert wird und irgendwann landet man im Sumpf des Relativismus beim freimaurerischen "Weltenbauer", bzw. beim Agnostizismus.
Dessen ungeachtet hat das "Bodenpersonal" der Kirche stets massive menschliche Fehler begangen, die bishin zur Leugnung oder Verdrehung der eigenen Lehre reichen. Dies zu kritisieren ist höchst angebracht. Die Kirche in ihrem inakzeptablen politischen Mainstream-Wirken zu kritisieren ist ebenfalls geboten. Die Kirche in ihrem göttlich-religiösen Kern zu kritisieren, oder ihren götltlichen Sendungsauftrag zu kritisieren, bzw. zu bestreiten, steht Ihnen natürlich auch frei - ich tue es nicht und zwar aus Überzeugung und nicht aufrgrund eines "Mißverständnisses".

12:58 | Bambusrohr zum Indianer
Da möchte ich dem frivolen Indianer und seiner Aussage über die zwei Hirten beipflichten. "Halt du sie dumm, ich halte sie arm". Das, was früher die Kirche war, ist längst zum Staat mutiert. Daher heißt sie ja auch Amtskirche, wie vom Indianer richtigerweise angemerkt. Was nun den göttlichen Sendungsauftrag der Kirche anbelangt: dieser wurde beim ersten Kirchenkonzil 325 zum Teufel gejagt, indem man die Reihenfolge der Dreifaltigkeit verdrehte und viel später noch das Dogma der jungfräulichen Empfängnis hunzu dichtete. Das Ergebnis dieser Entwicklung wird im heutigen Genderwahn sichtbar. Mit göttlich hat das alles nicht im Entferntesten was zu tun, sondern mit seinem Gegenteil. Nichts desto trotz ist durch die Kirche ein Teil Lebensweisheit durch die Zeit getragen worden, wie zum Beispiel das Trennungsjahr bei Scheidungen, sodass man sagen kann, Genie und Wahnsinn liegen tatsächlich dicht beieinander und es liegt an einem selbst, sich das Wesentliche aus dem Angebot heraus zu suchen. Gewagt jedoch, vom Verdrehtem fest überzeugt zu sein.

 

05.01.2019

10:14 | Der Standard: EU-Wahl: Vilimsky will nicht mit "Radikalen" kooperieren

Vilimsky selbst wird die FPÖ wohl fix in den Wahlkampf führen: "Ich bin vorgeschlagen vom Bundesparteiobmann und das ehrt mich." Gleichzeitig verwies er einmal mehr darauf, dass erst die Parteigremien Ende Februar die Kandidatenliste offiziell küren werden. Inhaltlich will Vilimsky vor allem für eine EU mit weniger zentrale Kompetenzen eintreten, vielmehr solle sich die Union auf "Kernaufgaben" konzentrieren. Als ein Beispiel dafür nannte der FPÖ-Mandatar den Außengrenzschutz als "eines der Hauptthemen schlechthin". Dass die FPÖ mit der ÖVP auf nationaler Ebene im Bund in Koalition ist, sieht er für die Wahlauseinandersetzung nicht als Problem an. Es gebe zwei Parteiprogramme, die sich unterscheiden, aber ein Koalitionspaket, an das sich beide Parteien "vorbildhaft" halten. "Auf EU-Ebene haben wir klar unterschiedliche Vorstellungen." Punkten will Vilimsky auch mit Themen abseits der Migration: So werde er die grenzüberschreitenden Lebend-Tiertransporte thematisieren, gegen diesen "Wahnsinn" müsse man EU-weit einheitlich vorgehen, sagte er. 

Jedwede Suche nach jemanden anderen, der dem HC-Man geistig unterlegen wäre blieb erfolglos. Die Wahl fiel wieder auf Vilimsky. Er kann als Ketten Chihuahua weiterhin verhaltensunauffällig in Brüssel sein Ausgedinge finden. Kickl&Co. werden erleichtert sein, ihn permanent im Brüsseler Enstorgungs-Biotop zu wissen.
Vilimsky spielt aber nicht nur die absurde Dauer-Platte von der Mega-Fraktion, die ER kreieren wird. Nichts ist ihm zu peinlich! Dank niederem Instinkt ist er mittlerweile so etwas wie die oberste und exklusivste Schleimspur ans Kindbett der blauen Tiersprecher-Queen, der  Phillippa Strache! So ist er nicht nur gegen menschliche Migration, sondern neuerdings auch gegen grenzüberschreitende Tiertransporte - was für ein Kerl! TQM

 

04.01.2019

09:09 | unzensuriert: Vermögens- und Erbschaftssteuer: Rendi-Wagner „allein zu Hause“

Pamela Rendi-Wagner „allein zu Hause“ lautet derzeit der Spruch bei innenpolitischen Kommentatoren und Politikexperten. Jüngster Anlassfall ist der Konflikt um die Einführung von Vermögens- und Erbschaftssteuern in Österreich. Die erst seit wenigen Wochen im Chefsessel der österreichischen Sozialdemokratie sitzende Rendi-Wagner findet nicht die Tonalität ihrer eigenen Partei. Rendi-Wagners Nein zu Vermögens- und Erbschaftssteuern wegen der aktuell guten Wirtschaftslage stößt bei Arbeiterkämmerern, Gewerkschaftern und dem linken Parteiflügel auf massiven Widerstand.

Obwohl wir natürlich inhaltlich voll zustimmen - aber so wird das nix werden mit dem Zurückholen der Proletariatsstimmen, welche ob der Abgehobenheit der Bonzen die Flucht Richtung soziale Hiematpartei genommen haben! Diese Partei hat ein echtes Identifikationsproblem nicht zuletzt wegen der Wahl ihrer jeweiligen Vorsitzenden! TB

11:49 | Der Goldguerilla
Zumindest in Sachen Finanzpolitik schlägt Rendi-Wagner jedenfalls in die richtige Richtung ein. Weitere Optionen, als endgültig von einer unzeitgemäßen sozialistischen Neidpolitik Abstand zu nehmen, um den lang ersehnten, unteren Wendepunkt in der SPÖ herbeizuführen, stehen ihr eigentlich auch nicht offen. Insofern hat sie den Status Quo der SPÖ richtig analysiert. Eine verheerende Diagnose über den Zustand der SPÖ veranlaßt sie daher, instinktiv richtige Entscheidungen zu treffen, indem sie die fundamentale Umorientierung der Partei vorantreibt. Immerhin würde die Einführung von Vermögens- und Erbschaftssteuern mitunter tausende Arbeitsplätze gefährden. Geistesgegenwärtig hätte sie als Retourkutsche gleich die Abschaffung der destruktiven Immoertragssteuer, vom damaligen unseligen Finanzminister Schelling eingeführt, einfordern sollen. Einige Prozente an Wählerstimmen wären damit allemal drin gewesen. Wieder eine verpaßte Chance, um der Dick- und Doof-Koalition eins auszuwischen.

Am neuen Stil von Rendi-Wagner haben traditionellerweise verschiedene Genossen schwer zu kiefeln. Absolut unverständlich ist die Haltung verschiedener Parteigenossen, die von widerlichen leistungsfeindlichen und obsoleten Grundfesten nicht abrücken können oder wollen. Die Traditionalisten unter den SPÖlern scheinen aus den Wahlschlappen der jüngeren Vergangenheit nicht viel dazu gelernt zu haben, in dem sie in gewohnter Manier, die oberste Führung aus dem Hinterhalt öffentlich desavouieren. Die Umverteilungssucht setzt ihnen derart zu, dass sie sich gebietende parteiinterne Nichtangriffspakte einfach ignorieren und übergehen und damit gewiss keinen konstruktiven Beitrag zur Genesung der Partei beitragen.

Rendi-Wagner fungiert derzeit gewissermaßen als die Einäugige unter den Blinden. Das ist paradoxerweise auch ihr Handicap, und es wird ihr viel Überzeugungskraft abverlangen, als Blindenhündin parteiintern den Gesinnungswandel zu führen. Im Gegensatz zu zahlreichen Waschlappen von Genossen erkennt sie klar und deutlich die Notwendigkeit einer Totalreform der Partei, um diese wieder auf Sendung zu bringen. Dazu gehören natürlich Steuersenkungen bzw. die Nichteinführung von neuen Steuern. Steuersenkungen müssen nicht zwangsläufig im Widerspruch zu sozialistischen Gesinnungen stehen. Allerdings begeht Rendi-Wagner damit einen fundamentalen Tabubruch.

Als Frau, noch dazu attraktiv, weist sie in ihrer Parteifunktion ein weiteres Handicap auf, nachdem alte, hartgesottene sozialistische Macho-Bonzen sich von einem quer eingestiegenen Püppchen nur ungern und widerwillig etwas sagen lassen wollen. Hat sie Erfolg mit ihrer politischen Haltung, wird ihr dieser gewiss geneidet. Hat sie Misserfolg, wird sie über Nacht proletisch abserviert werden. Rendi-Wagner wird es nicht erpart bleiben, gewissen Parteigenossen ordentlich in die Wadeln zu beißen.

WEG MIT DEN SOZIALISTISCHEN UMVERTEILUNGSAMBITIONEN !
HER MIT DER EPOCHALEN STEUERSENKUNG !

07:19 | diepresse: Karas kritisiert Fehler im Umgang mit Orban-Partei

Die Suspendierung von Fidesz wurde nicht konsequent genug verfolgt, sagte der ÖVP-Delegationsleiter. Dazu gehöre, dass das Art. 7-Verfahren im Rat noch immer nicht durchgesetzt wurde.

Naja, der Mann ist wenigstens konsequent. Interessant auch die Überschrift der Presse, "... kritisiert Fehler...." Mit anderen Worten: Was nicht der Karas-Linie entspricht, ist laut APA/die Presse falsch. HP

01.01.2019

19:29 | Der Standard: Heinz-Christian und Philippa Strache mit eigenem Neujahrsbaby

Das politische Neujahrsbaby 2019 heißt Hendrik. Der erste gemeinsame Sohn von Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Ehefrau Philippa kam am 1. Jänner zur Welt, teilte der FPÖ-Chef via Facebook mit. Für Frau Strache ist es das erste Kind, der Vizekanzler ist bereits aus seiner ersten Ehe Vater einer Tochter und eines Sohns, jeweils im Teenager-Alter. 

Erst kürzlich lüftete Phillipa Strache beinahe ein Staatsgeheimnis - nicht etwa, daß SIE die eigentliche Chefin der Blauen sei - das weiß sowieso jeder - sondern, daß sich der HC-Ehe-Man den Vornamen des Kindes aussuchen könne, der Sproß aber sicher weder Christian, noch Heinz heißen würde! Und nun? Hendrik, also Heinz ohne "z", Heinrich mit "k", ohne "ch". Nach den tausendfachen Schwangerschafts- und Nachwuchsmeldungen, der blauen Queen, kann es also nicht an einer unerwartenden Sturzgeburt liegen, die ihm eine sekundenschnelle Entscheidung abverlangte. Und schon wäre dies der erste Anlaß zu einem typisch blauen Dementi: "Hendrik hat nix mit Heinz zu tun, so wie "Waldhäusl nunmehr", nix mit "Waldhäusl demnächst". Hendrick´s Gin und Jimmy Hendrix, weder mit Heinz, noch Hendrik! Alles so kompliziert - a Wahnsinn! TQM