Deutschland - 2022/2

31.12.2022

09:51 | ag: Chronik des Irrsinns – der Dezember 2022

".... Das Berliner Start-up „Hautfarben“ entwickelt „diversitätsbewusstes Kinderspielzeug“. Um „rassistische Stereotypen“ bereits in der frühkindlichen Bildung zu verhindern, gibt es für Kinder ab drei Jahren nun ein Set „Hautfarben-Buntstifte“ in zwölf verschiedenen Farbtönen. Man kann ja gar nicht divers genug sein! Der Hersteller macht das auch nicht aus Gier, sondern leitet die Erträge aus dem Verkauf „an gemeinnützige Projekte für Vielfalt und gesellschaftlichen Zusammenhalt“ weiter. Keine Ahnung, wie es Ihnen dabei geht, aber wenn ich diese Begriffe höre, macht sich bei mir mittlerweile ein leichter Geschmack von Erbrochenem bemerkbar. (......)
Von BER bis Wahl-Chaos: Nix klappt in Berlin. Aber mit anderer Leute Geld (Länderfinanzausgleich) soziale Wohltaten (Drei-Milliarden-Euro-Entlastungspaket) finanzieren, das kann Rot-Rot-Grün. Kritik verbittet sich die Plagiierende Bürgermeisterin jedoch, sie spürt vielmehr „Neid auf Berlin“. Mit Verlaub, Frau Giffey: Kopfschütteln und Gelächter sind keine Zeichen für Neid. (......)
WELT: „Lobende Worte: Scholz stellt sich nach einem Jahr Kanzlerschaft gutes Zeugnis aus“. Einer muss es ja tun. (.....)
Einem Bericht in der Welt zufolge sind ehemalige Beschäftigte der Öffis und ihre Verwandten bestens versorgt. So bekommt die Witwe eines verstorbenen Intendanten monatlich 9.500 Euro GEZ-Rente, ein mit 58 pensionierter einstiger Fernsehdirektor, der gerade mal fünf Jahre für den rbb gearbeitet hat, vertragsgemäß ein Ruhegeld von monatlich 7.000 Euro. Warum arbeite ich eigentlich für Achgut, statt das Lied der Mächtigen zu singen? Bin selber schuld…

Nichts für schwache Nerven! HP

11:01 | Die Eule zum grünen HP-Kommentar
Werter HP, wer schon mal Figuren ausgemalt hat, der weis doch wie schwierig es ist, hier die richtige Gesichtsfarbe zu treffen. Völlig korrekt, so wie dies heute woke Eltern von ihren Kindern abfordern, schaffen dies die Kleinen ohne Trainingsvideos sowieso nicht mehr. Hier hilft eben jenes wackere Startup mit passenden Malstiften aus. Aber so frei von Geschlchtsmerkmalen ist auch jenes Startup nicht, denn Mädchen haben hier grundsätzlich eine frech-animierende Stupsnase, so wie sie eben in den feuchten Träumen grüner Männer aussehen müssen.

30.12.2022

17:35 | testrt: Lauterbach über Corona-Maßnahmen: "Auf ein paar Wochen kommt es jetzt nicht mehr an"

Wie weiter mit den "Corona-Maßnahmen"? Laut Gesundheitsminister Karl Lauterbach seien diese auch weiterhin notwendig. Die aktuelle "Winterwelle" könne man noch abwarten: "Da kommt es doch jetzt nach drei Jahren Pandemie auf ein paar Wochen nicht an". Namhafte Juristen sehen das anders. Bereits am Dienstagabend hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, gefragt nach der Notwendigkeit der Corona-Maßnahmen, im ZDF gesagt:
"Ich frage mich, ob es jetzt wirklich auf ein paar Wochen ankommt, wo wir in einer so kritischen Situation sind."
Die aktuelle "Winterwelle" könne man ruhig noch abwarten: "Da kommt es doch jetzt nach drei Jahren Pandemie auf ein paar Wochen nicht an."
Verfassungs-Experte Volker Boehme-Neßler, Professor an der Universität Oldenburg, kommentierte diese Lauterbach-Aussagen gegenüber dem Springerblatt Bild mit den Worten: "Eine Unverschämtheit. [...] Eigentlich sagt Lauterbach damit: Wir hatten so lange Grundrechtseingriffe, dann kommt es auf ein paar Wochen mehr auch nicht mehr an – das ist aber völlig falsch, ein verfassungsrechtlicher Hammer."
Vielmehr plädiert Boehme-Neßler, dafür die Corona-Maßnahmen sofort zu beenden, wenn sie nicht mehr notwendig sind. Auch der Rechtswissenschaftler Josef Franz Lindner, Professor an der Universität Augsburg, betont:

Interessant, dass sich gerade jetzt "namhafte Verfassungsexperten" auf die Hinterläufe gegen Herr L. stellen, wo doch die Gesetzesbrecher die letzten drei Jahre gegen das Volk schalten und walten durften, wie es ihnen gerade recht war!? Geht es nach der linken Entourage, sollte der Zustand der Willkür samt Maßnahmenwahnsinn bis zu Sanktnimmerleinstag laufen, da sie im Begriff sind, ihre liebgewonnenen Assets zu verlieren...!? Zumindest sind die Horte der Narretei mittlerweile überschaubar - leider ist Wien auch noch voll mit dabei, während der Rest der Welt nur noch den Kopf schüttelt! OF

14:22 | Die Kleine Rebellin BRD 2023: Mit Volldampf in die Diktatur?

Mega-Grün und Mega-Links: Diese zwei Begrifflichkeiten kennzeichnen die Lage im Deutschland des ausgehenden Jahres 2022 maßgeblich. Sämtliche Prognosen sind eingetreten und zwar sehr viel schlimmer, als es selbst von den ärgsten Pessimisten vor etwas über einem Jahr befürchtet wurde. Vor allem in Person der Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist die weitere Entwicklung Deutschlands zu einem zutiefst autoritären und repressiven Staat angelegt. Selten zuvor wurde ein derart wichtiges politisches Schlüsselressort wie das des Inneren mit soviel ideologischer Schieflage geführt. Zuweilen mag man in der Stringenz von Faesers Handeln sogar eine gewisse Bösartigkeit entdecken. Ginge es nach ihr, hätten sämtliche Bürger, die nicht explizit grün, links und woke gepolt sind, schon heute garantiert nichts mehr zu lachen. Wir sehen: Unbegrenzte Macht und völlige Verblendung gehen einmal mehr eine unheilvolle Allianz ein.

Darüber hinaus wurden staatlicherseits zahllose Freiheiten, individuelle Entfaltungsmöglichkeiten und Handlungsfreiräume abgewürgt und ausgebremst – auch und vor allem seitens unserer Wirtschaft und Industrie, die durch überbordende Bürokratie, Klimawahn und hausgemachte Energiekrise sukzessive ausgebremst und ruiniert werden – bis hin zum völligen Stillstand einzelner Wirtschaftszweige, die aus bekannten, angeblich der Ökologie geschuldeten Gründen zum Erliegen gekommen sind. Widerspruch oder Kritik zu dieser selbstmörderischen Politik wird natürlich nicht geduldet, das wäre dann schon „Delegitimation”.

Kommentar des Einsenders
Ein düsteres Zukunftsbild auf dem Weg in die Realität.

12:57 | Manager Magazin: Höhere Sterblichkeit verhilft Rentenversicherung zu Milliardenüberschuss

Statt eines Defizits von 6,5 Milliarden Euro erwartet die gesetzliche Rentenversicherung nun einen Milliardenüberschuss. Die Einnahmen sind gestiegen und die Ausgaben im Zuge einer höheren Sterblichkeit gesunken, begründet DRV-Präsidentin Roßbach. (...) Doch trotz mehrfacher Krisen sei der Arbeitsmarkt in Deutschland stabil. "Dementsprechend haben wir eine gute Einnahmelage", sagte Roßbach.

Man hat den Eindruck, dass vielen deutschen Politikern das "sozialverträgliche Frühableben" vieler Mitmenschen keinen Kummer bereitet. Bleibt die Frage: Erhalten die Beamten der Rentenkasse Boni oder Beförderung für den Milliardenüberschuss?  RI

14:17 | Leserkommentar zu 12:57
Wahrscheinlich sind die meisten Politiker, besonders gut geimpft. Wenn man dann beide Seiten der Sache betrachtet, gibt es auch positive Aspekte ? 

14:29 | Riesling zum Leser-Kommentar von 14:17 
Werter Leser,
wohl nur die politische Unterschicht, das Fußvolk und die einfältigsten Politiker sind durchgespritzt. Solange keine Merkel, kein Seehofer, kein Trudeau, kein Spahn oder Biden „plötzlich und unerwartet“ verstirbt, darf man ausschließen, dass die sich das Zeug gespritzt haben. Merkel will angeblich im Bundeskanzleramt den Segen der "Impfung" empfangen haben. Wer's glaubt... Soziopathen fügen sich selbst keinen physischen Nachteil zu. 
Das wird natürlich zunehmend zum Problem, da diese Tatsache mit jeder Thematisierung der "Impf"-Schäden deutlicher zu Tage tritt. Es hat allerdings einen anderen Vorteil: Ungespritzte "Impf"-Propagandisten können noch lange zur Rechenschaft gezogen werden. 

12:04 | jf: Nur jeder dritte Ostdeutsche glaubt an Meinungsfreiheit in Deutschland

Nur jeder dritte Bürger in den östlichen Bundesländern ist der Ansicht, sich in Deutschland vollkommen frei äußern zu können. Im Westen liegt die Zahl bei 52 Prozent, für die gesamte Bundesrepublik bei 48 Prozent.

Westdeutsche sollten dazu verpflichtet werden, einige Wochen in Ostdeutschland zu leben und den dort ansässigen Älteren über die Zeit vor 1989 zuzuhören. Vielleicht erwächst so zumindest ein wenig kritische Distanz zum besten und freiesten Deutschland aller Zeiten. AÖ

29.12.2022

14:59 | Leserzuschrift: So viel zahlt Deutschland jetzt für den EU-Haushalt

Der deutsche Finanzierungsbeitrag zum EU-Haushalt ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Rekordwert gestiegen. Nach Berechnungen der Deutschen Presse-Agentur steuerte die Bundesrepublik 2021 netto etwa 25,1 Milliarden Euro zu den Gemeinschaftsausgaben der Europäischen Union bei. Frankreich gab unter dem Strich mit 12,4 Milliarden Euro nur etwa halb so viel Geld, Italien mit rund 3,2 Milliarden Euro weniger als ein Siebtel.
Der in absoluten Zahlen größte Nettoempfänger war den Berechnungen zufolge Polen, das aus dem EU-Haushalt etwa 11,8 Milliarden Euro mehr herausbekam, als es einzahlte. Danach folgten Griechenland mit 4,5 Milliarden Euro, Ungarn mit rund 4,1 Milliarden Euro und Rumänien mit knapp 4 Milliarden Euro.

Eines Tages (eher früher als später) wir Deutschland nicht mehr zahlen können, ich nehme an, dann wird es die EU wohl nicht mehr geben... JE

08:24 | welt: „Existenzbedrohend, was sich in der Industrie abspielt“

So kritisierte [DGB-Chefin] Fahimi, dass in Unternehmen nach den beschlossenen Energiepreisbremsen bei Zuwendungen über 50 Millionen Euro keinerlei Boni und Dividenden mehr gezahlt werden dürfen. Unternehmen könnten die staatliche Unterstützung nicht annehmen, wenn sie an Dividendenzusagen gebunden seien oder neues Kapital für Investitionen benötigten.„Das sind die normalen Mechanismen der Marktwirtschaft“, sagte Fahimi. „Es mag ja sein, dass die einem nicht gefallen. Aber jetzt ist nicht die Zeit für kapitalismuskritische Grundsatzdebatten, sondern für effektives Handeln in der Realität.“ Mit dem Ausschluss von Dividendenzahlungen in der jetzigen Situation nehme man billigend in Kauf, „dass in Deutschland das Risiko der Deindustrialisierung größer wird“.

Ein bisserl spät meldet sich Fahimi, aber ihre Worte haben es in sich. So viel Realitätssinn hätte ich der DGB-Spitze gar nicht zugetraut. Und angesichts der Tatsache, dass die SPD den Kanzler stellt, sind diese Worte ein wahrer Frontalangriff auf Olaf Scholz. AÖ

09:50 | Die Eule
Krisen haben auch ihr Gutes, denn sie legen auch die kranken Stellen eines Systems frei. Völlig krank ist inzwischen die Kultur der Boni, die sich ein selbsternannter Adel von Führungskräften zuspielen. Maßlos überzogen werden hier Gelder und Versorgungsleistungen verteilt, die jede Proportion zum Lohn der normal arbeitenden Bevölkerung verloren haben. Würde die Krise dazu benutzt diesen eitrigen Krankheitsherd zu beseitigen, hätte die Krise schon mal etwas Gutes.

07:44 | Berliner Zeitung: Einspruch eingelegt: Platzt jetzt die Wiederholungswahl in Berlin?

So oder so sind die Verfassungsbeschwerde und die Namen der Beschwerdeführer wie eine Bombe eingeschlagen im politischen Berlin. Schließlich ergibt sich daraus eine bemerkenswerte Konstellation mit einigem Sprengstoff: Abgeordnete der Regierungsparteien SPD und Linke gehen gegen das Berliner Urteil vor, ebenso Mandatsträger der oppositionellen FDP.

Das Gemästetwerden am Futtertrog des politischen Berlin ist dieser Allianz ganz offensichtlich wichtiger als die Akzeptanz eines höchstgerichtlichen Urteils. Überrascht einem das bei der SPD und den Linken weniger, so setzt die FDP ihren Fall ins Boden- und Niveaulose eindrucksvoll forft. Christian Lindner hat ja schon mehrfach gezeigt, dass ihm es wichtiger ist, dass das Ministergehalt auf sein Konto wandert, auch wenn dies das politische Überleben der FDP ernsthaft gefährden sollte. AÖ

09:51 | Nukleus
Aus persönlicher Erfahrung: Gerichtliche Urteile zählen in DE nichts, da die Behörde macht was sie will. Die Behörde orientiert sich nicht mal am Urteil. Man darf auch die Verfilzung innerhalb der Parasiten-Apparates nicht unterschätzen.

28.12.2022

19:29 | tichy: Die Bürokratie bremst Deutschland aus – sogar beim Schulden machen

Der Staat hat 2022 weniger Schulden gemacht. Doch das tut er zum einen auf dem Rücken der Bürger – und zum anderen hat die als „Sondervermögen“ getarnte Verschuldung noch gar nicht begonnen. Wegen der Bürokratie. Zeitenwende ist das Wort des Jahres. Als Kanzler der Zeitenwende feiern Olaf Scholz (SPD) die ihm gefälligen Medien. Doch ein Blick in den Haushalt zeigt die Wahrheit hinter der Propaganda: „Das neu gegründete Sondervermögen Bundeswehr wies im dritten Quartal 2022 noch keine Verschuldung nach, es wurden also noch keine Finanzmittel aufgenommen.“
Das heißt: Scholz hat im Frühjahr versprochen, die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro auszustatten. Versäumnisse in der Ausrüstung sollten so mit einem Schlag aufgeholt werden – Versäumnisse, die Scholz als Vizekanzler der Großen Koalition mitverantwortet. Aber was ist tatsächlich passiert, seitdem Scholz das „Wort des Jahres“ ausgesprochen hat? „Es wurden also noch keine Finanzmittel aufgenommen“, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. Gut neun Monate später.

Die Katz, die sich in den Schwanz beißt und letztlich selber auffrißt!? Nicht aufgenommen oder nimmer bekommen...!? Die letzte Bürgschaft namens Corona-Impfung ist noch nicht lange her und verlief wohl zum Schaden der Investoren möglicherweise nicht ganz so zufriedenstellend wie ursprünglich erhofft!? Für die Ukraine wurde man bereits "blutleer" und zu verzocken gibt es auch nimmer viel... Immerhin sind über die letzten Monate die 10jährigen Anleihen angesprungen, aber ob das reicht!? OF

12:03 | GuidoGrant.de: Jetzt reicht! Grünen-Roth und Preussens zweite Vernichtung!

"Es ist unfassbar, es ist skandalös, es geht nicht mehr, es reicht endgültig!

Ich bin Nachfahre von Westpreußen. Meine Oma, mein Vater und meine Onkels mussten zum Ende des Zweiten Weltkriegs aus Danzig vor der Roten Armee fliehen, schafften es gerade so, unter dem Einsatz ihres Lebens, beschossen von den Russen, verspottet von den Dänen und ausgegrenzt von den süddeutschen Einheimischen, bis auf die Schwäbische Alb. Zeit ihres Lebens waren sie stolz auf Preußen, auf die weiten Felder, die grünen Wälder, die weißen Strände und so vieles an kulturellem Erbe."

17:11 | Die Kleine Rebellin
Wir wissen nicht, mit wem Roth über Preußen und dessen Kulturbesitz spricht. Aber Preußen ist nicht Deutschland und die Stiftung verwaltet die aus Preußen stammenden Kulturgüter und die können nicht ganz Deutschland repräsentieren. Ihr Ursprung liegt in Preußen, das durch die Besatzungsmächte nach dem WK II als Land ausgelöscht und aufgeteilt wurde und spiegelt seine Geschichte wider. Viele Menschen haben ihre Wurzel in Preußen und identifizieren sich noch damit, so auch ich. Die Kulturgüter Sachsens will sie nicht umbenennen. Warum? Das Land Sachsen existiert noch, nur Preußische Kulturgüter sind für sie vakant, um den Ursprung zu beseitigen. Da sie aus Schwaben kommt, hat sie im Unterricht nichts über Preußen gelernt und eigene Recherchen hat sie nicht angestellt. Das preußische Kulturgut passt durchaus in unsere Zeit. Es erinnert uns an preußische Werte, die man heute vernichten will.

07:34 | Bild: Deutsche haben keine Lust mehr auf Öko-Läden

Die hohe Inflation hat das Einkaufsverhalten vieler Menschen verändert. Das bekommt auch die Bio-Branche zu spüren. Denn auch Bio wird immer häufiger beim Discounter gekauft. Die Folge: Immer mehr Bio-Fachhändler müssen den Gang zum Insolvenzgericht antreten. „Der deutsche Öko-Markt schrumpfte 2022 zum ersten Mal in seiner Geschichte“, berichtet der Deutsche Bauernverband in einem aktuellen Marktbericht, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Gleichzeitig schwappt eine Insolvenzwelle durch den Fachhandel.

Der Treueschwur der Weltverbesserer, die Welt durch den Rückgriff auf ökologische Lebensmittel besser zu machen, endet jäh in dem Augenblick, als der Treueschwur zum ersten Mal auf die finanzielle Probe gestellt wird. Der überwiegende Großteil dieser sich als besonders tugendhaft darstellenden Umweltretter sind bei genauerem Hinsehen dann doch nur lippenbekennende Schönwetterrevoluzzer. AÖ

09:12 | Leser-Kommentare zum grünen AÖ-Kommentar
(1) Werter AÖ, das Problem liegt doch in der Unaufgeklärtheit ( Dummheit ) der Bevölkerung zum Thema Nahrung und dass die meisten einfach nur immer billig wollen. Dann bekommen sie auch billig, d.h. heißt eben Futter, von Lebensmittel kann man da nicht mehr sprechen, eben auch ohne Geschmack und Nährstoffen. Bei der geistigen Nahrungsaufnahme über die Medien doch das gleiche, es ist halt bequemer Mainstream zu hören und zu schauen. Lieber konsumieren als kritisch informieren, lieber Tatort als National Geographics.Gute Nacht Deutschland.

(2) Weltverbesserer? Kein Glyphosat oder gentechnisch manipulierten Scheiß essen zu wollen könnte auch ein Grund sein.

(3) @ (1): Werter Leser, ich denke eher es geht inzwischen oft darum, ob man sich das noch leisten kann. Für alle die, wo das Geld nicht auf den Bäumen wächst. Für die Deutschen welche zur "Tafel" gehen müssen, oder kurz davor sind - ist das sowieso vollkommen witzlos.

14:20 | Leserkommentar zu 07:34
Maiglöckli ist sehr traurig darüber, dass ausgerechnet die von den Grünen propagierten Grünläden reihen-weise verwelken. Ob´s an mangelnder monetärer Zu-wendung der Grünen liegt?

Erst kommt das Fressen dann irgendwo weit hinten die Moral, wenn das Geld knapp wird ist´s gleich vorbei mit dem teuren Öko Zeugs. JE

14:52 | Die Leseratte: zu 07:34
Beim ALDI meines Vertrausens werden Lebensmittel kurz vorm Ablaufen um 30 % heruntergezeichnet. Die kriegen einen dicken roten Aufkleber. Sind es nur einzelne Packungen, landen die meist in einem bestimmten Karton in der Kühlabteilung. In letzter Zeit fiel mir auf, dass dort jede Menge Bio-Waren liegen, teils auch die neumodischen Fake-Lebensmittel. Das war früher eher selten der Fall. Mit anderen Worten: Selbst beim Discounter bleibt die Bioware liegen! Wobei ich ebenfalls seit einigen Wochen beobachte, dass diese Pepper auch zunehmend direkt im Regal auftauchen, wo es oft ganze Kartons mit Wurst oder Schinken betrifft, die zu verderben drohen. Ich weiß natürlich nicht, ob es sich evtl. um Fehlkalkulationen beim Einkauf handelte oder ob die Kunden tatsächlich vermehrt bestimmte Waren nicht mehr kaufen, wenn es aufs Monatsende geht. Was einige Kommentare dazu angeht: Wollen würden viele sicher schon, aber man muss es sich auch leisten können! Nicht jeder ist bereit, auf andere Dinge oder gar Mahlzeiten zu verzichten, um weiterhin Bio zu essen. Wie hieß es schon frührer mal: Erst kommt das Fressen, dann die Moral.

15:56 | Leserkommentar zu 14:52
Erst kommt das I-phone, dann das Bio-Tofu-Würsti.

13:49 | Leser-Kommentar zu Broders Deutschlandbeschimpfung von gestern

Was soll diese Verlinkung zum antideutschen Hetzartikel von Broder?!
Alles was Broder, ein Deutscher!, als intellektuell tiefsinnige Überlegungen und Reflexionen verkauft, sind mehr oder weniger die üblichen dummen, manipulativen Klischees.

Manipulativ, weil er statt über Deutschland und deutsch sein, also die deutsche Kultur im weitesten Sinne, eben die Politiker als Beleg anführt, die von unseren Feinden als Verwalter eingesetzt wurden und nun unser Geld in alle Welt verteilen und für anderen Schwachsinn (Klimawahn) ausgeben.
Noch fieser und hinterfotziger als üblich ist jedoch der Antisemitismus-Trick, denn B. behauptet zwar nicht explizit einen generellen, sozusagen genetisch verankerten Antisemitismus, wie es die sonstigen Scharfmacher tun, doch suggeriert er (oder besser: implementiert tiefenpsycholgisch) etwas analoges, in dem die ersten drei erwähnten Deutschen (natürlich war "DF" ein Kulturdeutscher bzw. ethnisch deutsch, denn die Sprache ist - neben der Abstammung - das entscheidende Kriterium; ganz abgesehen davon, dass bei solchen Betrachtungen immer der Kontext wichtig ist) mehr oder weniger tatsächlich übelste Antisemiten waren.

Dieser Antisemitismus ist jedoch alles andere als charakteristisch für Deutschland; im Gegenteil sind und waren wir Deutsche traditionell eher "philosemitisch" - jedenfalls vergleichsweise zu den z.B. osteuropäischen Kulturen und Nationalitäten. Ganz abgesehen davon, dass die deutsche Kultur ohne die jüdische kaum denkbar ist; sogar der Zionismus ist deutschen Ursprungs - jedenfalls wenn man Sprache und Abstammung, und nicht eine Religion, also ein Glaubenskonstrukt, als Kriterium nimmt.

Weiter: Das dümmliche Brodersche Gesülze vom "deutschen Kolonialgeist": Alle europäischen Herrscherfamilien - und Pseudoeliten haben via Staat und Nationalkonzepten versucht, ihre Herrschaftsbereiche auf die ganze Welt auszuweiten. Das ist natürlich zu verurteilen, war aber jahrhundertelang normal. "Wir wollen niemanden in den Schatten stellen" kann und sollte demnach als eine Art Angebot an den potenziellen Gegner zu einem win-win-agreement gesehen werden, ähnlich wie es "DF" 40 Jahre später den Engländern gemacht hat - die ein weiteres mal ablehnten und den Friedensemissär Rudolf H. dafür 50 Jahre in Spandau einsperrten (siehe Clark "Die Friedensfalle" oder auch die sehenswerte Doku von M. Vogt). Analoges läuft bzw. gerade: Die Russen haben ein win-win-Spiel angeboten (von Lissabon bis Wladiwostock) - die Angelsachsen mit ihrer Vertreterin Nuland (man beachte ihre kulturellen Hintergrund) haben abgelehnt.

Quasi obendrauf packt Broder dann die übliche satanistische Umdrehung, indem er von einem "putinesken Erpressungsmanöver" spricht.
Im Großen und Ganzen wirft er uns Deutschen genau das vor, was er und seinesgleichen (als Journalist UND als Angehöriger einer kleiner Glaubenssekte bzw. eines Kulturkreises) uns via Medien tagtäglich ins Kollektivbewusstsein einzupflanzen versuchen! Und b.com fungiert dabei auch noch als willfähriger, weil unbewusster Diener!
Shame on you, wie wir deutschen Kosmopoliten sagen!

15:21 | Leserkommentar zu 13:49
Werter Leser, nix für ungut - doch H.Broder, gibt nur seine Standpunkt bzw. seine Meinung wieder.. Meinen Sie nicht, daß man das als das "als freie Meinungsäusserung" umschreiben kann ? Siehe GG: Artikel 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt." Zudem sollten vielleicht informieren, was manche Wörter in Ihrem Betrag bedeuten ? Zitiere: Im Großen und Ganzen wirft er uns Deutschen genau das vor, was er und seinesgleichen (als Journalist UND als Angehöriger einer kleiner Glaubenssekte bzw. eines Kulturkreises) uns via Medien tagtäglich ins Kollektivbewusstsein einzupflanzen versuchen!" Defination "Kollektivbewusstsein": "Gesamtheit der Anschauungen und Gefühle, die der Durchschnitt der Mitglieder einer Gesellschaft hegt." Noch etwas umfassender, https://www.spektrum.de/lexikon/philosophie/kollektivbewusstsein/1074 "Der Begriff des K. (»conscience collective«) wurde von E. Durkheim geprägt und stellt einen Schlüsselbegriff seines soziologischen Ansatzes dar.
Damit soll die Objektivität des sozialen Geschehens gegenüber der individuellen Motivation betont werden. Der Begriff besagt jene geistige Einheit eines sozialen Systems – wie Gesellschaft, Gruppe oder Kollektiv –, die das System identitätsstiftend zusammenhält/konstituiert und sich in Sprache und Schrift, Moral und Recht, Brauch und Gewohnheit, Tradition und Institution, Wissen und Gewissen, aber auch kollektiven Handlungsweisen wie Riten und Zeremonien manifestiert und objektiviert. Es handelt sich um die »Gesamtheit der Anschauungen und Gefühle, die der Durchschnitt der Mitglieder derselben Gesellschaft hegt« (Durkheim). Damit wird ausdrücklich keine ontologische Größe geschaffen. Verhaltensweisen, die das K. bedrohen bzw. dem K. nicht entsprechen, werden gesellschaftlich sanktioniert."
Zudem sehe ich die Aufgabe von TB, Gegensätze aufzuzeigen, damit der Leser, unter anderen - seinen persönlichen Standpunkt zu einer Sache, Begebenheit finden kann. Aus dieser Sicht gesehen, ist TB eben nicht, das was Sie in der Raum stellen, zitiere, " Und b.com fungiert dabei auch noch als willfähriger, weil unbewusster Diener!" TB zudem als unbewusst und Diener zu bezeichen, grenzt schon an Unverschämtheit ?
Wie lange lesen sie denn TB schon - wenn Sie zu solch einer kruden Aussage, Feststellung kommen ?

17:10 | Der Leser von 13:49 antwortet dem Leser von 15:21
Normalerweise würde ich auf solchen (ziemlichen) Schmarrn nicht antworten, aber da es um prinzipielles geht und ich manchmal eine Art Aufklärungsverantwortung verspüre, tue ich es doch mal:

1. Das juristische Konstrukt Meinungsfreiheit hat mit diesem Thema überhaupt nichts zu tun bzw. es geht nicht darum, ob Broder irgendwelche Meinungen verkündet oder verkünden darf! Es geht darum, dass er klischeehafte antideutsche Propaganda betreibt... und b.com diese mitverbreitet. Ob der dafür zuständige Redakteur diese Kritik persönlich nimmt oder als sachlich begründet ansieht (was ich versucht habe), ist dann sein Ding.

2. b.com ist ein Webportal, TB ist ein Mensch. Ich habe b.com kritisiert, nicht TB. Und zwar nicht dafür, dass es "andere" Meinungen bringt, sondern dass es auf Propaganda hereinfällt!
DASS das Deutschen-Bashing (womit in diesem Kontext natürlich auch die Österreicher gehören) im allgemeinen, und hier im besonderen, nur relativ billige Propaganda in intektuellem Gewand ist, sollte eigentlich für jeden auch nur halbwegs aufklärten Out-Box-Denker erkennbar sein.

3. Zum "Kollektivbewusstsein": Es ist a) völlig wurscht, vom wem der Begriff stammt, b) geht es immer darum, wer die Definitionshoheit hat, und c) ist die Bedeutung und Definition - im Grunde aller - Begriffe immer kontextabhängig, also nicht an sich gegeben - wie der Kommentator offensichtlich fälschlich glaubt (dass also "Kollektivbewusstsein" so zu verstehen sei, wie der Urheber des Begriffs es gesehen habe).
Wie oben bei der Propaganda, so versteht jedoch auch hier jeder halbwegs aufklärte Out-Box-Denker, was (in diesem Kontext!!) gemeint war. Ergänzend könnte man anführen: Da es nur EIN Bewusstsein gibt (nicht umsonst kennt die deutsche Sprach keinen Plural für den Begriff), ist es durchaus sinnvoll dieses - anders als das METZLER LEXIKON PHILOSOPHIE, aus dem das Zitat stammt, es sieht - als "ontologische Größe" anzunehmen bzw. entsprechend zu definieren bzw. ich nehme einfach Definitionshoheit für mich in Anspruch und wiederhole meine Behauptung, dass solche Artikel, wie der Broder`sche bestimmte Inhalte (hier Schuld- und Negativgefühle) ins deutsche Kollektivbewusstsein einzuschreiben versuchen - was entschieden zurückzuweisen ist! 

4. ist auch die letzte Frage (wie lange ich schon b.com lese) für das Thema irrelevant; aber um sie zu beantworten: von Anfang an.

18:00 | Leser-Kommentar
Ach gottchen, der getroffene Hund bellt ganz laut, ist erschreckt über sein Spiegelbild und nennt sich "deutscher Kosmopolit". Merke, lieber moralinsauerer Bessermensch: Entweder eine Nationalität ODER ein Kosmodingsda.
Und so sieht man in jedem Wort genau, was da im Schatten des feisten Bürgertums in Deutschland seine Schleimspur zieht: Genau diese von den
Staatsmedien indoktrinierten Kleinbürger, die vehement am Stamm- oder Küchentisch autoritär reden aber nichts tun, um irgendeine Änderung des
Status Quo herbeizuführen, denn dann müßte man handeln und die Luftblase der hochinterlektuellen Gedankengänge käme zum platzen ... nix mit
"Thinking outside" ... mittendrin und unfähig, bei der morgentlichen Rasur im Gegenüber das deutsche Schlafschaf ... entschuldigung ... das
deutsche Weltenbürgerschlafschaf zu erkennen.
Ach, sicher sind meine Gedanken nur das Ergebnis vom soeben genossenen Wein und dem Gefühl, das identitär keine Irrung, sondern ein Verhältnis
auf Augenhöhe ist.

27.12.2022

17:45 | finanzen: Deutsche Branchenverbände laut IW-Institut skeptisch für 2023

Wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des IW-Instituts hervorgeht, bewerten 39 von 49 Verbänden ihre wirtschaftliche Situation zum Jahreswechsel schlechter als vor einem Jahr. Denn ungeachtet staatlicher Hilfen in puncto Energiekrise habe sich die geopolitische Lage keineswegs entspannt. "Damit bleiben die globalen Produktions- und Zuliefernetzwerke unvermindert anfällig für Störungen." Das gelte besonders für die Energieversorgung im Winterhalbjahr 2023/2024. "Aufgrund der geopolitischen Lage, der weltweiten Energie- und Rohstoffprobleme und der dadurch hohen Inflation haben sich zudem die Aussichten für die Weltkonjunktur eingetrübt."

Zudem gehe der Energiepreisschock trotz der vielfältigen fiskalpolitischen Maßnahmen am privaten Konsum in Deutschland nicht spurlos vorbei. Dieses insgesamt trübe Lagebild präge auch die Erwartungshaltung in den meisten Verbänden für das kommende Jahr. "Der breite Optimismus, der für das Jahr 2022 bestanden hat, ist in der aktuellen Befragung der Wirtschaftsverbände mit Blick auf 2023 verschwunden." Während vor einem Jahr keiner der vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) befragten Verbände einen Geschäftsrückgang für 2022 erwartete, sind es in der Befragung für nächstes Jahr 30 von 49 Verbänden. Dagegen sei Zahl der optimistischen Branchen von 39 auf 13 geschrumpft. Fünf Verbände gehen davon aus, das Vorjahresergebnis halten zu können.

Den "breite Optimismus" für 2022 gab's lediglich in den mindcontroll-Abteilungen in Bund und Länder, doch wer sehen wollte, konnte doch das Unheil inbes. bei Jahresbeginn schon an allen Fronten erkennen! Jetzt kommt eben die wirkliche Realität mit Sieben-Meilen-Stiefel ins beste Deutschland, das es je gegeben hat! OF

16:27 | pt: Schweizer Bahn streicht Zürich-München-Verbindung

Wegen Pannen bei der Deutschen Bahn hat die Schweizer Bahn jetzt den drastischen Schritt unternommen, die Verbindung Zürich-München zu streichen.

Die Züge der Eurocity-Verbindung Zürich-München kommen oft nur mit einer Stunde Verspätung in Zürich an – oder entfällen ganz. Das sorgt in der Schweiz zunehmend für Frust. In nur gut 3 Stunden von München nach Zürich, dass war ursprünglich die Idee. Die Verbindung zwischen den zwei Großständen galt als ideal, sowohl für Geschäftsreisende als auch Touristen.

Nix Zug, in Deutschland fährt man mit dem Lastenfahrrad ist total cool. JE

10:00 | pr: Deutschland: Naivität oder Größenwahn

Oberlehrertum für die ganze Welt, doch unfähig, die eigenen Probleme zu lösen – so skizziert der Publizist Henryk M. Broder seine Heimat in einer Zeit der Krisen.

Hier gehts zur von H. M. Broder erwähnten Abgeordneten Emilia Fester (grünin/außen...), die ernsthaft (?) meint als Politikerin 80 Std/Woche zu arbeiten, sich auf zu opfern. HP

25.12.2022

19:12 | nachrichten-heute: CSU will Wohnort der Eltern als Geburtsort zulassen

Der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger hat die Ampelkoalition aufgefordert, künftig als offiziellen Geburtsort wahlweise den Wohnort der Eltern zuzulassen, um so eine größere Akzeptanz in der Bevölkerung für eine Klinikreform zu erreichen. In einem Brief an Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schreibt Pilsinger, die Schließung von Geburtsstationen führe in den betroffenen Gemeinden oftmals zu sehr emotionalen Debatten, weil es dann keine Neubürger mehr in dem Ort geben werde, schreiben die Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” in ihren Montagausgaben.

Kommentar des Einsender
Um das zu verhindern, schlug der Gesundheitsexperte vor, dass künftig alternativ auch das Standesamt des gewöhnlichen Wohnsitzes der Eltern als amtlicher Geburtsort gelten darf...
Sowas kann man nicht erfinden ? Auf Bayern gesehen, hätte ich eher gedacht. Das der Geburtsort immer München heissen könnte. Naja, um den HIVE geünge zu tun, wäre Berlin sicher auch betrachtenswert ? Amtlicher Geburtsort, überall nur noch Lüge...

24.12.2022

10:48I ff: Wollt ihr die totale Demokratie?

".... Ein geflügeltes Wort aus dem angloamerikanischen Sprachraum besagt: „Whenever there’s a big story in the media, look for the story they’re trying to distract you from.“ Auf Deutsch: Wenn eine Story unisono auf allen medialen Kanälen so viel Raum einnimmt, dass der Eindruck entsteht, es gäbe gerade nichts Größeres und Wichtigeres, und wenn diese Story auch noch von der Regierung befeuert wurde, dann sollte man sich sofort auf die Suche begeben nach der Story, von der dieser ganze Zirkus ablenken soll. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird man stets fündig.

Diese große Story, die mit großem Getöse alles andere überdecken sollte, war der sogenannte „Reichsbürger-Putsch“, der live vor den Kameras der versammelten Systempresse durch den heldenhaften Einsatz von 3.000 martialisch aufgerüsteten, vermummten Polizisten gegen zwei Dutzend verstrahlte Tattergreise so gerade noch in letzter Millisekunde verhindert werden konnte. ...."

An vorderster Front zufällig mit dabei: die mutigen Damen + Herren + Wasauchimmer der Staatsmedien... HP

08:58 | ag: Ein Kessel Buntes aus Berlin

"........ Wirklich witzig war nicht der Spruch, sondern vielmehr die Tatsache, dass die Enthauptung unter den Augen einer „Wanne“, also eines Mannschaftswagens voller Polizisten, stattfand, die die Nervensägen der „letzten Generation“ und die Hebebühne, mit der sie unbehelligt an den Baum heranfahren konnten, „in der Weihnachtszeit nicht unter Generalverdacht gestellt“ haben wollten. „Dit is Berlin“, ein weiteres Beispiel der Kaskade exekutiver Versagenszustände in der Hauptstadt, gepaart mit einer spezifischen Qualität linksgrüner Schirmherrschaft über eine um sich greifende Lustfeindlichkeit, die sich gegen bürgerliche Gewohnheiten, Traditionen und Sehnsüchte stellt......."

Wir sehen täglich aufs Neue: dieser Wahnsinn hat Methode! HP

23.12.2022

15:37 | Die Leseratte Analysten sagen den Zusammenbruch des deutschen Sozialstaates voraus

Kommentar des Einsenders:
So sieht die Situation in Deutschland aus, wenn sie objektiv von außen betrachtet wird. Noch schlafen die Deutschen gut mit den Durchhalteparolen der Regierung. Noch reicht es, freiwillig gegen Putin zu frieren. Währenddessen macht unsere Regierung neue Schulden, als gäbe es kein Morgen, ruiniert die Energieversorgung immer weiter, zerstört die wirtschaftliche Basis des Landes - und der Michel glaubt, dass es wieder besser wird.

Schon Merkel hat den Niedergang des Landes in die Wege geleitet. Die "schwarze Null" hat dringend notwendige Investitionen in die Infrastruktur verhindert, die Digitalisierung und Automatisierung vieler Bereiche als Antwort auf den demografischen Wandel, während sie das Sozialsystem aufgebläht hat durch immer neue Kostgänger. Heute ist die schwarze Null plötzlich irrelevant, die Regierung schmeißt mit Geld nur so um sich, aber das meiste geht ins Ausland - zudem meist als Geschenk - und im eigenen Land wird es verkonsumiert, nachhaltige Investitionen finden weiterhin nicht statt (es sei denn, man betrachtet noch mehr Windmühlen und geleaste uralt-LNG-Terminals als Investition).

12:30 | jf: Bundestagspräsidentin: Deutsche sollen weniger oft wählen dürfen

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas fordert eine umfangreiche Reform des Wahlrechts. Künftig soll das Parlament nur noch alle fünf Jahre gewählt werden dürfen. Begründung: Das täte dem Bundestag gut.

Ausnahmsweise ist die Überschrift der JF polemisch, denn auch in Österreich wird nur alle 5 Jahre gewählt. Ob sich das positiv auf die Regierungsarbeit auswirkt, wird sich erst in Zukunft weisen. AÖ

12:08 | jf: Baerbock-Stylistin bekommt 7.500 Euro im Monat

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) beschäftig eine persönliche Stylistin, die eine monatliche Pauschale von 7.500 Euro erhält. Das berichtete zuerst die Bild-Zeitung. Demnach arbeitet die Make-Up-Künstlerin Claude Frommen seit vier Jahren für die Politikerin.

Annalena Baerbock, ein Hochglanzprospekt wie die Werbebroschüren der Banken - nach außen hin strahlend glänzen, um das Publikum zu blenden, und innen drin ein riesengroßes Verlustgeschäft für jene, die sich blenden haben lassen. AÖ

13:47 | Der Bondaffe
An der Haartracht und Haarstyling kann es nicht liegen, jeder Starfriseur ist billiger. Sie hat einen extrem stressigen Job. Deshalb braucht es eine Frisur, die mit Wetter und Haarspray in Einklang steht.
Konfuzius kam mir in den Sinn. Dieser sagte: "Zeichen und Symbole beherrschen die Welt, keine Worte und keine Gesetze." Ich dachte: "Der Kopf als Symbol?" Michaelangelo würde meinen: "Mit Marmor kann man hier schlecht arbeiten. In einem Marmor-Block ist kein Baerbock drin versteckt."

Was dann? Die Kleidung ist es wohl. Die gibt es symbolische Kleidung im Pizza-Look. Schaut aus wie viele Scheiben Salami auf einem gelben Pizzateig.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2022-12/annalena-baerbock-indien-migrationsabkommen?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.de%2F

Und das Pizza-Kleid ist ein echter baerbock'scher Ausreißer. Ansonsten sehe ich nur einfarbige Tristesse. Für 7.500 EUR langts.

09:31 | pp: Weihnachten 2022 in der Irrenanstalt Deutschland

„Leise rieselt der Schnee!“ Nein, weiße Weihnachten fällt aus. Stattdessen heißt es dieses Jahr: „Leise stirbt die BRD / Werte und Wohlstand adé / Dummheit klebt auf dem Asphalt / In Deutschland, der Irrenanstalt“

Leider sieht es in Österreich nicht besser aus! HP

22.12.2022

22:37 | heise Gratis-Einblick in Schufa-Daten kommt 2023

Die Schufa Holding AG übernimmt das Berliner Unternehmen Forteil mitsamt dessen Plattform Bonify. Über Bonify sollen Privatpersonen im Laufe des kommenden Jahres schrittweise Einblick in ihre persönlichen Schufa-Daten erhalten, ohne dafür zahlen zu müssen.

Wenn das nicht missbraucht wird, kann das durchaus etwas positives sein. JE

16:35 | Der Bodenaffe zu 22:37

Dann schauen Sie mal hier rein, vielleicht finden Sie sich wieder?

https://www.companyhouse.de/

Ich fand dort tatsächlich Daten zu meinen beruflichen Tätigkeiten. Die
wollte ich löschen lassen. Das ging nicht, die haben mich sogar
ausgelacht. Companyhouse sitzt in der Schweiz.

CompanyHouse AG
Lettenstrasse 7
CH-6343 Rotkreuz

Die pfeiffen auf Datenschutz. Wenigstens sind meine Daten vor mir
bestens geschützt. Ganz schlimm ist es nur, wenn die Daten falsch sind.
Und so verdienen DIE auch noch mit meinen Daten Geld. Dieses Verhalten
ist aber bekannt für eine bestimmte Gruppe. Sie dient - wie soll es
anders sein - dem "Bösen Geist". Es lohnt aber nicht sich aufzuregen. In
ein paar Wochen ist der Spass für die vorbei. Und das Geld rausziehen auch.

09:49 | pleiteticker: Ampel will „Biologie durch Ideologie ersetzen

In der Debatte um die Reform des Transsexuellen-Gesetzes geht der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), auf Konfrontation zur Bundesregierung. „Es wird so getan, als könnte man Biologie durch Ideologie ersetzen. Das ist natürlich ein absoluter Trugschluss“, sagte Frei der Interview-Plattform „Schuler! Fragen, was ist“. „Wir möchten für die kleine Gruppe der Betroffenen vernünftige Lösungen haben. Was die Koalition hier versucht, ist eine brutal-identitätspolitische Debatte, um ihre eigene Ideologie durchzusetzen. Das machen wir nicht mit.“

Viele Menschen wissen nicht mehr ob sie heizen oder Essen kaufen sollen, aber ein Transsexuellengesetz ist natürlich total wichtig... JE

09:19 | rs: Nach Pannenwahl: Berlin bittet um internationale Wahlbeobachter

Länder wie Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kasachstan oder Kosovo gelten gemeinhin immer noch als demokratische Schwellenländer. Immer wenn irgendwo in diesen Regionen ein Urnengang ansteht, sind die Rufe nach internationalen Wahlbeobachtern nicht weit. Zu den lautesten Schreihälsen gehören dabei leider viel zu oft die Vertreter der deutschen Politik- und Medienlandschaft. Und wehe, es gewinnt am Ende die falsche Partei oder ein missliebiger Kandidat, so werden Ablauf und Ergebnis einer solchen Wahl umso argwöhnischer beäugt. Doch einer der nächsten wichtigen Einsätze der Wahlbeobachter des Europarats und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist nicht etwa in Tirana, Sarajevo, Astana oder Pristina geplant – sondern in Berlin! Mitten im Epizentrum des Musterschülers also, der der Welt immer so gerne die Spielregeln gelebter Demokratie erklären will.

Wie wäre es mit Stimmzetteln, bei denen das Kreuzerl an der richtigen Stelle bereits mitgedruckt wurde? HP

21.12.2022

17:52 | ad-hoc-news: Tiefpunkt der Stimmung bei Deutschen überwunden

Das ist das Ergebnis einer Erhebung des Instituts Allensbach im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Dabei gaben zwei Drittel an, dass sie durch die Inflation sehr stark oder stark belastet werden - im Vergleich zum Oktober sank dieser Wert um fünf Prozentpunkte.

Kommentar des Einsenders
Allerdings scheint die Dummheit solcher Aussagen, ebenfalls nicht überwindbar zu sein

12:50 | jf: Berliner Polizisten sollen „diskriminierungssensibel“ sprechen und gendern

Das Berliner Landeskriminalamt (LKA) hat für die Polizisten der Hauptstadt einen Leitfaden für „diskriminierungssensiblen Sprachgebrauch“ erarbeitet. Um als Beamter den richtigen Ton im Dienst zu treffen, soll demnach eine Sprache gewählt werden, „die nicht von der Mehrheitsbevölkerung vorgegeben wird, sondern von den Betroffenen selbst“, zitiert die B.Z. aus dem internen Schreiben der Polizei.

Haha, die ohnehin schon fortgeschrittene Geisteskrankheit schreitet unaufhaltsam voran. Darf ich als Teil der (noch) Mehrheitsbevölkerung - oder bin ich als Mann nicht eigentlich eine Minderheit? - dann jeden Polizisten vernadern, der nicht so redet, wie ich will, also der nicht gendert? Derartige Vorschläge sind gesellschaftszersetzend, weil das Gemeinsame, dazu zählt natürlich auch eine gemeinsame Sprache, grundlegend negiert wird. Demgegenüber stellt die Forderung nach Höflichkeit und respektvollem Umgang das Gemeinsame nicht in Frage, sondern verlangen nur, dass das Gemeinsame in einer den Umständen angemessenen Form eingesetzt wird. AÖ

20.12.2022

18:55 | Leser-Zuschrift: Brauereirettungsangebot

"Nach einem abgelehnten Bürgerbegehren hat der Eigentümer der Pfungstädter Brauerei vergangene Woche bekannt gegeben, dass Produktion und Abfüllung schon Mitte 2023 eingestellt werden sollen. Der Schock bei den 70 Mitarbeitern des Unternehmens sitzt anscheinend tief: Mit einer für Donnerstag geplanten Demostration rufen sie in den sozialen Netzwerken dazu auf, gemeinsam für den Erhalt der Brauerei zu kämpfen.Grund für die Schließung sei laut eigenen Angaben des Unternehmens das ab 2023 fehlende Gebäude.

Die Stadtverordneten im hessischen Pfungstadt hatten ein Bürgerbegehren gegen die Neubebauung des dortigen Brauereigeländes abgelehnt. Bei der Stadtverordnetenversammlung hatte sich die Mehrheit für eine Bebauung mit Wohnungen ausgesprochen."

Kommentar des Einsenders
In Deutschland ist inzwischen Hopfen und Malz verloren ? Und was das beste ist, volldemokratisch. Daran ändern auch Bürgerbegehren nichts.
Man sieht, das Volk zählt nichts, wenn im demokratischen Sessel sitzt. Wie Oben so Unten?!

Nicht einmal das "heilige" Bier ist in Deutschland mehr sicher von den Falotten!? Es wird wirklich ernst... OF

12:38 | Bild: FDP stellt Habeck AKW-Ultimatum!

Ein Machtwort hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Atom-Streit zwar schon gesprochen, mächtig beeindruckt scheint das seine Koalitionspartner von Grünen und FDP aber nicht zu haben ...Denn der Zank um die Laufzeit der verbliebenen Kernkraftwerke ist wenige Tage vor Jahresende wieder voll im Gang!

Womit will denn die FDP drohen? Mit dem gelben Rückzug vom Futtertrog aus der Koalition? Das traut sich Lindner nie, zu schlecht sind schon jetzt die Umfragen, zu groß ist die Gefahr, bei Neuwahlen aus dem Bundestag zu fliegen. AÖ

12:04 | jf: CDU-Generalsekretär droht Parteimitgliedern wegen AfD-Kontakten

CDU-Generalsekretär Mario Czaja droht Kommunalpolitikern der eigenen Partei in Bautzen mit Konsequenzen. Diese hatten einem Antrag der AfD gegen illegale Einwanderer unterstützt. „Das geht auf gar keinen Fall, wir stimmen mit AfD-Anträgen nicht mit.“

Die CDU-Kommunalpolitiker sollen einfach als Gruppe zur AfD übertreten oder, was auf Gemeindeebene häufig passiert, als eigene Liste von dieser CDU emanzipieren. Wer wie die Union gegenüber den GrünInnen*Außen kuschelt, macht sich mitschuldig, am politischen, kulturellen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Abstieg Deutschlands. AÖ

09:02 | Welt: Diese Korrektur macht die Hoffnung auf Normalisierung zunichte

Im Jahresdurchschnitt 2023 rechnet die Bundesbank mit sieben Prozent, nach 8,5 Prozent für das laufende Jahr. Aber auch 2024 werde die Teuerung vier Prozent betragen, und selbst 2025 noch 2,75 Prozent. Das ist immer noch weit vom Zielwert der Europäischen Zentralbank entfernt, der bei zwei Prozent liegt. Die aktuellen Zahlen bedeuten eine drastische Revision der letzten Prognose der Bundesbank vom Juni. Damals hatte sie für November 2022 noch mit einer Rate von gerade mal sieben Prozent gerechnet. „Der Preisanstieg fiel in der Breite höher aus als erwartet“, schreiben die Währungshüter nun. In der Folge haben sie die Erwartungen für die Teuerung in allen Sektoren kräftig nach oben geschraubt.

Allerdings soll laut Aussagen von Prof. Grimm, eine der fünf deutschen Wirtschaftsweisen, der erst vor kurzem in Deutschland beschlossene Gaspreisdeckel die ausgewiesene Inflationsrate in Deutschland um bis zu 2%-2,5% drücken. Ob die Bundesbank den Gaspreisdeckel in ihrer Prognose berücksichtigt hat, entzieht sich meiner Kenntnis. Dass diese Form der Inflationsbekämpfung eine Augenauswischerei ist, schließlich bezahlt sich der Steuerzahler seine Entlastung selber, steht jedenfalls außer Zweifel. AÖ

08:14 | jf: Kettensägen-Stihl sieht Deindustrialisierung Deutschlands

Deutschland steuere bei der Standortattraktivität auf einen Kippunkt zu, meint der Kettensägen-Unternehmer Nikolas Stihl: „Die Gefahr einer Deindustrialisierung ist nicht von der Hand zu weisen.“ Verantwortlich sei die Große Koalition unter Angela Merkel (CDU). Diese sei die wesentlichen Probleme nicht angegangen und auch die Ampel gehe sie nicht an. „Die Folgen spüren wir jetzt.“

1 vor 12 melden sich die Mahner, definitiv sehr spät, und es steht zu fürchten zu spät. AÖ

19.12.2022

19:16 | Leser-Zuschrift: Kiesewetter trotz Puma-Panne für Marder-Lieferung an Ukraine

Der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter spricht sich trotz neuer Probleme mit dem Schützenpanzer "Puma" für eine Lieferung von Marder-Panzern an die Ukraine aus.

Zitiere, "Technisch dürften die Probleme beim "Puma" lösbar sein, denn einige der Fahrzeuge seien seinerzeit bereits modifiziert worden, als die Probleme 2020 bekannt waren, sagte der Verteidigungsexperte."
Da wird man ehrlich irgendwie sprachlos. Experten wie Kinder die mit einigen Spielzeug Puma im Sandkasten spielen. Die BW bzw. die Politik, Bürokratie hat es also geschafft - in einem halben Jahrzehnt, einige Fahrzeuge zu modifizieren. Der Marder ist 50 Jahre alt, warum sucht man nicht alte Wehrmachtsbestände, in Museen oder privat auf der Welt, die würden zumindest meist funktionieren. Deutschland hat sowas von fertig, und das posaunen die Experten, sogar offenen in die Welt hinaus. Steiner kommt und die östliche Welt krümmt vor Lachen.
Hätte nie gedacht, das Monty Python - wirklich eine Art von Realität wird.

Und nach den Bildern der Lamprecht beim Abschreiten der Truppe in der Wüste müßte das Verteidigungsministerium in "Ministry of Silly Walks" umbenannt werden, werter Leser!? Hauptsache Experte... OF

18:07 | BILD: Parteien kungeln Verfassungsrichter aus

Die Wahl neuer Verfassungsrichter erinnert an die Vergabe der Fußballweltmeisterschaft an Katar. Bis heute wissen nur Eingeweihte, dass und mit wem in Kürze gleich drei Stellen in Karlsruhe neu besetzt werden. Die Parteien kungeln die neuen Posten aus, als hätten sie etwas zu verbergen. Die eine Hälfte der Verfassungsrichter wird vom Bundestag, die andere vom Bundesrat gewählt. Aktuell ist der Bundestag am Zug. Die Fraktionen, bis auf Linke und AfD, haben rotierende Vorschlagrechte. Hat man sich geeinigt, werden die Kandidaten vom Bundestag mit Zwei-Drittel-Mehrheit gewählt. Kurz vor dem Sprung in das höchste und wichtigste deutsche Gericht stehen Rhona Fetzer, vorgeschlagen von der SPD, Thomas Offenloch, vorgeschlagen von der FDP, und Martin Eifert, der auf Vorschlag der Grünen einzieht. Die Öffentlichkeit wird vor vollendete Tatsachen gestellt. Fast kein Medium berichtet oder weiß auch nur davon.

Die Gewaltenteilung funktioniert nicht mehr in der BRD, wie man am Vorgehen des BVerfG zur Thüringenwahl, deren Rückgängigmachung Merkel bekanntlich forderte, feststellen konnte. Nikolaus Harbusch und Ralf Schuler berichteten im Juni, dass nur durch einen Hinweis aus dem Bundesverfassungsgericht selbst, das Urteil über Merkels Amtszeit hinausgezögert werden konnte: "Die AfD hatte zunächst auch einen Eilantrag gestellt. Über diesen hätte das Gericht wohl schon im Sommer 2020 entscheiden müssen. Wenn die Regierung nicht vorher die Merkel-Ansagen zu Thüringen von den Web-Seiten der Bundesregierung gelöscht hätte. Damit entfiel die für den Eilantrag erforderliche Eilbedürftigkeit – und das Gericht hatte keinerlei Entscheidungsdruck mehr. Grund für die Löschung soll nach BILD-Informationen ein dezenter Hinweis aus den Reihen des Gerichts gewesen sein." (Hervorhebung, RI). Das Bundesverfassungsgericht als Tippgeber der angeklagten Bundeskanzlerin. Das hatte keine Konsequenzen. Wäre das Urteil während Merkels Amtszeit verkündet worden, wäre Merkel in Schande als Bundeskanzlerin vorzeitig aus dem Amt geschieden. Wer soll ein Gericht noch als unparteiisch betrachten, das eine Verfahrenspartei berät? Wer soll Parteien noch respektieren, die parteiische Richter auskungeln? RI

17:29 | testrt: Wirecard und der militärische Komplex: Bundeswehr vergibt sensiblen Auftrag an Marsalek-Partner

Der Wirecard-Skandal zählt zu den größten Finanz- und Geheimdienstskandalen der deutschen Nachkriegsgeschichte. Doch nun hat das Verteidigungsministerium einen sensiblen Auftrag an eine Firma vergeben, deren Vorstand überwiegend aus Personen besteht, die mit dem flüchtigen Ex-Wirecard-Manager Jan Marsalek Projekte in Russland und anderswo verfolgten. Eine Spurensuche.
Die Bundeswehr hat einen sensiblen Millionenauftrag für ein IT-Projekt im Planungsamt der Streitkräfte offenbar an frühere Geschäftspartner des flüchtigen Wirecard-CEOs Jan Marsalek vergeben. Das geht aus Dokumenten des Vergabeverfahrens und internen Wirecard-Unterlagen hervor, die dem Wirtschaftsmagazin Capital vorliegen.
Bei dem begünstigten Unternehmen soll es sich demnach um das 2016 gegründete IT-Startup "4strat" handeln, an dessen Gründung indirekt auch der Sohn eines Generals beteiligt gewesen sein soll, der im Verteidigungsministerium für entsprechende IT-Projekte verantwortlich war. Ein früherer Zeitsoldat aus dem Planungsamt ist bei dem kleinen Softwareunternehmen gar bis heute als Geschäftsführer gelistet. Den Zuschlag für den sensiblen Auftrag erhielt das umstrittene Startup demnach bereits im Juli 2022 – für das Projekt "Future Analysis Cooperation System (FACT)", in dessen Rahmen eine IT-Plattform zur Zukunftsanalyse entwickelt werden soll.

Der zweite Großsündenfall neben Cum-Ex, und neben einem holprigen Prozessauftakt gegen Ex-Vorstand Braun hat man nicht das Gefühl, als wolle man sich in GER und AUT hier zu weit aus dem Fenster lehnen...!? Es sind Berge an Akten und Erkenntnissen mittlerweile im Raum, so wär zumindest ein U-Ausschuß in Österreich in zeitnahes Blickfeld zu rücken, um die politische Dimension der Causa mal aufzuarbeiten! OF

13:08 | jf: JU-Chef Winkel: Ohne Migranten funktioniert nichts mehr

Der neue Chef der Jungen Union fordert mehr Zuwanderung – nicht nur von Fachkräften. Der Staat müsse Migranten öfter Danke sagen. Denn ohne sie funktioniere in Deutschland nichts mehr.

Ich würde den deutschen Wähler folgendes Bild gedanklich zeichnen lassen: Ohne Union funktioniert Deutschland besser. AÖ

08:16 | Zeit: Offenbar Totalausfall der Puma-Panzer bei der Bundeswehr

Bei einer Übung für einen Nato-Einsatz sind laut einem Bericht alle 18 Puma-Schützenpanzer ausgefallen. Die Kompanie dürfte erst in Monaten wieder einsatzbereit sein.

Aber die Pumae sind sicher in Regenbogenfarbe gehalten, gegendert und sicher ist auch ein Trans-Puma dabei. Und die Diversitätsbeauftragte hat dem Puma dann auch noch einen Adidas und Reebok zur Seite gestellt. Die Front hält - und Putin zittert. AÖ

09:43 | Leser-Kommentare
(1) andreas: Eine Affäre die wieder mal deutlich macht, dass es bei der ‚Wehrtechnik‘ eher um das Geld das dabei den Besitzer wechselt geht, als um den tatsächlichen Effekt der mit diesem Gerät erzielt werden kann. Da ist die F-35, deren Zulassung ungefähr der der Covid-Impfstoffe entspricht, nur das aktuelle Sahnehäubchen.

(2) Diese Tierpanzer sollten umgehend an die Ostfront geschickt werden. Wenn die Russen die sehen, werden Sie vor lachen einfach Tot umfallen.
Genauso haben, laut Monty Python, die Engländer die Kartoffeln im letzen Großgemetzel besiegt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Der_t%C3%B6dlichste_Witz_der_Welt
Der Endsieg ist damit, dank Deutscher Waffeltechnik, gewiss.

(3) Leopard, Puma… - man sieht: diese Panzer sind für die Katz.

(4) Die Eule: Natürlich musste dieser Totalausfall kommen, denn Panzer und ihre Namen stammen ja noch aus der Epoche der alten Weißen Männer.
Schon längst hätte auch hier eine satte Frauenquote eingeführt werden müssen, verbunden mit einer woken Angleichung der Namen an eine gendergerechte Wehrbereitschaft. Wie anders hätte es wohl ausgesehen, wenn eine gut geschminkte und rassige Pumesse beim harten Schießdrill aufgefahren wäre und den alten Weißen Männern das Fürchten gelehrt hätte?

(5) Riesling zum Leser-Kommentar (1)
Werter Leser,
Panzer sind doch zweit - oder drittrangig. Die deutsche Bundesregierung verfügt laut Eigenaussage über die ultimative Superwaffe. So führte sie erst kürzlich aus, dass es in Deutschland eine hochspezialisierte Rollatorgang mit nur 25 Personen gäbe, die - ganz ohne Kriegsgerät - nur noch wenige Stunden vor dem erfolgreichen Umsturz, der mit 83.000.000 Millionen bevölkerten BRD, stand. Diese 25 Rentner und Köche stellen laut Bundesregierung eine Übermacht gegenüber 500.000 Polizisten und Soldaten dar. Das Kräfteverhältnis ist 1 zu 20.000. Wow! Da wird selbst Rambo erblassen. Wenn die deutsche Bundesregierunng diese Rollatorgang einsetzt, kann jeder Gegner einpacken. Man kann gar nicht verstehen, dass diese deutsche Superwaffe noch nicht angefordert wurde.  

(6) zum grünen Kommentar vom AÖ: Vielleicht reicht eine Umbenennung in "Black Tiger" dann läuft er wieder?

(7) Die Leseratte zum Riesling: Lieber Riesling, you made my day! Beide Meldungen, der Totalausfall der Panzer mit eingebautem hochsensiblen Rechenzentrum passt super zum aufgeblasenen Popanz einer Rentnergang mit zwei Dutzend Mitgliedern, die den Staat bedroht. Beides absolut abgehoben und realitätsfremd.

18.12.2022

16:46 | Die US-Korrespondentin: "Totalausfall" beim modernisierten Puma!

Kaputte Elektronik, Kabelbrand, Turmausfall: Bei einer Bundeswehr-Übung sind nach "Spiegel"-Informationen alle beteiligten 18 Puma-Schützenpanzer ausgefallen. Dies könnte auch Auswirkungen auf einen NATO-Einsatz haben.
Die Bundeswehr hat bei einer Übung große Probleme mit der modernisierten Version des Schützenpanzers "Puma" festgestellt. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf ein Schreiben des Kommandeurs der 10. Panzerdivision, Generalmajor Ruprecht von Butler, an die Führung des Heeres und das Verteidigungsministerium. Er schreibt demnach von einem "Totalausfall".
Bei einem Training mit 18 Gefechtsfahrzeugen sei die Einsatzbereitschaft binnen einiger Tage auf null gesunken, berichtet der "Spiegel". Die letzten beiden noch einsatzbereiten Pumas seien bei dem Manöver "nach anderthalb Stunden mit Turmdefekten" auch noch ausgefallen, schreibt von Butler dem Bericht zufolge. Vor allem die Elektronik der Hightech-Panzer sei anfällig, in einem Panzer habe es sogar einen schweren Kabelbrand im Fahrerraum gegeben. Der Turm des Puma ist unbemannt. Er wird von der Besatzung fernbedient.

18 von 18 nicht einsatzfähig...!? Gleicht mittlerweile einem stählernen Streichelzoo... Dennoch bemerkenswert, dass zb. Rheinmetall unlängst ankündigte, die Ukraine mit neuester Wehrtechnik versorgen zu wollen und im eigenen Land geht die Verteidigung Land unter...!? Äußerst zweifelhafte Politik! OF

17.12.2022

11:11 | Handelsblatt: Hinweisgeberschutzgesetz: Unternehmen müssen künftig auch auf anonyme Tippgeber reagieren

Wer künftig zum Beispiel Korruption, Steuerbetrug oder die Verletzung von Umweltstandards aufdeckt, ist dann vor Repressalien geschützt. Zuletzt hatte es im Rechtsausschuss noch Änderungen am Entwurf für das Hinweisgeberschutzgesetz gegeben, so etwa zum Umgang mit anonymen Meldungen. Bislang war vorgesehen, dass sich Unternehmen oder öffentliche Stellen mit anonymen Meldungen von Missständen hätten beschäftigen „sollen“. Nun ist vorgesehen, dass sich die Meldestellen damit beschäftigen „müssen“. Neu ist durch den Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP auch, dass Whistleblower „Äußerungen von Beamtinnen und Beamten, die einen Verstoß gegen die Pflicht zur Verfassungstreue darstellen“, melden können, und zwar auch dann, wenn diese unterhalb der Strafbarkeitsschwelle liegen.

Der FDP-Justizminister Marco Buschmann lässt die alten STASI-Kader feuchte Augen bekommen, hat dieser doch in der lupenreinen deutschen Demokratie sein Denunziantenschutzgesetz durchgesetzt. Dieses schützt und fördert anonyme Denunzianten. In der Folge einer Denunziation „müssen“ die anonym Beschuldigten reagieren - bedeutet: Beweislastumkehr. Anonyme Denunzianten sollen Buschmanns Staatssicherheit zukünftig auch dann Meldung machen, wenn diese "unterhalb der Strafbarkeitsschwelle" liegt. Diese FDP verliert gerade ihre letzten Hemmungen.  RI

16.12.2022

19:00 | Die Leseratte: Das Theater um die Berlin-Wahl geht weiter

Mittlerweise kommt aus, dass die Wahlkreise in Berlin neu zugeschnitten werden sollen, wodurch die Linke eines ihrer Direktmandate verlieren würde, nämlich Gesine Lötsch. In einer zweiten Variante wären auch die Linke besonders benachteiligt, aber auch die CDU und die Grünen. Nur die SPD hätte in beiden Fällen einen Vorteil. Ach ja, für die Neueinteilung ist die SPD-geführte Senatsinnenverwaltung zuständig. Zufälle gibts!

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/wahlkreis-lichtenberg-wie-die-berliner-verwaltung-vertrauen-verspielt-li.298587

dazu passend:
Und da offenbar ziemlich viele Berliner Politiker Angst haben, von den Fleischtöpfen verdrängt zu werden, haben gleich 30 von ihnen eine Verfassungsbeschwerde gegen die Neuwahl eingelegt. Daran kann man erkennen, um welche Pfründe es dabei in Wahrheit geht!

https://www.berliner-zeitung.de/news/wahlwiederholung-in-berlin-dutzende-politiker-legen-verfassungsbeschwerde-ein-li.298696

13:49 | fokus: Riesiges Aquarium geplatzt - alle Fische tot, Erdbebenstation erfasst Knall

In Berlin ist das 16 Meter hohe Aquarium im Berliner Hotel DomAquareé ist geplatzt
Millionen Liter Wasser sind ausgelaufen, 1500 Fische gestorben. Es gibt zwei Verletzte.
Das Hotel mit seinen knapp 300 Gästen wurde geräumt. Polizei und Senat gehen derzeit nicht von einem Anschlag aus.
Sogar eine private Erdbebenstation erfasste den Vorfall.

Der Bondaffe
Ich denke, auf der Speisekarte wird es in den kommenden Tagen günstige Fischgerichte geben.

Leser-Kommentare
(1) Silverado: Danke, werter Bondaffe, Leute von Ihrem Schlag, braucht das Land, viele davon. Es gibt nichts Schlechtes ohne Gutes, wie ein Sprichwort sagt. Das Entscheidende ist doch, auch in größter Not und Zerstörung die kreativen Chancen zu sehen. Wäu hih is eh scho, des scheene Agwarium. Vielleicht war es ja auch ein Attentat der Klimakterier. Hat sicher Unmengen von CO2 produziert, aber vielleicht auch CO3 und CO4. An die wurde bisher noch nicht gedacht!

(2) Muss sowas nicht wieder vom TÜV o.ä. abgenommen werden. Das ist doch zudem Hochsicherheitsglas usw.? Kenn mich da nicht besonders aus. Doch rein der Logik her, bzw. Wahrscheinlichkeit - ist das seltsam einzustufen?

(3) Die Leseratte: Einerseits gibt es weltweit unzählige Aquarien, teils von viel größeren Ausmaßen! Habe selbst schon oft - meist mit etwas Magengrummeln - vor solchen Aquarien gestanden, manchmal sogar drunter, manche sind nämlich begehbar, man kann in einem Tunnel durchlaufen und die Haie schwimmen über dem Kopf. Hat was. Andererseits passiert dafür erstaunlich wenig! Meistens dürften aber die Außenwände aus massivem Beton sein und nur die Front verglast. Ein Rundumglaszylinder hat zwar was die Druckverteilung angeht die ideale Form, aber wenn man Glas zu runden Formen verarbeitet, entstehen Spannungen im Material. Jeder Glasbläser weiß das, weshalb das Glas mehrfach abgekühlt und wieder erhitzt wird, um diese Spannungen abzubauen. Wie gut das bei derartig dickem Glas funktioniert? Und die Frage ist auch, ob der Zylinder tatsächlich aus einem Stück gefertigt wurde? Halte ich technisch für unmöglich, er wird wohl aus mehreren Teilen zusammengesetzt gewesen sein, hatte also Nähte.

Was mein Magengrummeln angeht: Vor Jahren war ich mal auf Kreta in einer ganz neuen Anlage, die ihren Pool in den Hang gebaut hatten. An der Talseite war eine Betonwand und direkt auf der Rückseite hatte man die Bar gebaut, mit einem großen auf diese Wand geklebten Spiegel. 2 Tage, nachdem der Pool endlich mit Wasser gefüllt war, platzte über Nacht dieser Spiegel! Ab dem Tag haben wir diesen Bereich nicht mehr betreten.

(4) @ Leseratte (3): Noch nie sowas gehört! Aquarien in dieser Dimension und Form sind immer aus Acryl. Man sieht da doch diese Riesen Acryl Bruchstücke rumliegen. Wäre es aus Glas gewesen, wäre es in tausende Stücke gesplittert. Genau da liegt das Problem…Ein Acryl Becken würde niemals durch den Wasserdruck oder eine Schwachstelle in zig Teile zerbrechen. Es würde an der Stelle reißen, brechen und dann auslaufen. 1 Tag vorher waren Taucher drin… Versicherungsbetrug

19:10 | Leser-Kommentar
Was meint ihr was das Aquarium an monatlichen Unterhaltskosten hatte? Schätze Minimum 20.000€, wenn nicht sogar 50000€. Tut weh in solchen Zeiten wo Energie doch so teuer ist. Da ist jetzt einer froh das die Kosten nicht mehr anfallen. Die nagelneue Sanierung der Lobby, die schon länger fällig war, zahlt die Versicherung. Danke Zufall!
Der erste Satz in der Berichterstattung. Ein Anschlag konnte sofort ausgeschlossen werden!

9/11 auf berlinerisch! Wennst a Tiefseepipeline oder eine große Meerbrücke sprengen kannst, wird so ein Aquabecken wohl keine große Kunst sein!? OF

19:50 | Leser-Kommentar zu grün
Jup, aber wenn es gerettete Fische gibt, die noch schwimmfähig sind, müssen
sie es von außen gesprengt haben.Hätte eine Unterwasserdetonation stattgefunden, wäre bei dem Druck, allen Fischen die Schwimmblase geplatzt.
Kurz gesagt, sie würden nur auf der Seite an der Oberfläche rum paddeln.
Wäre also interessant die Überlebenden zu befragen🤨 also inspizieren😎

Wenn es um seinen Vorteil geht scheisst der Mensch auf Tierleben..

...dann schei*** er sogar auf Menschenleben, werter Leser! Millionenfach bewiesen in der jüngeren Zeit! OF

20:04 | Leser-Kommentar zu grün
Werter OF, der Mensch ist aber leider nicht vom aussterben bedroht 👹

10:17 | qs: Deutschland: Baugenehmigungen Oktober 2022

Das Statistische Bundesamt (Destatis) berichtete die Anzahl der Baugenehmigungen von Wohnungen für den Monat Oktober 2022. Die Baugenehmigungen für Wohnimmobilien sind um -14,2% zum Vorjahresmonat gesunken, auf 25’399 Einheiten. (...) Absurd, politischer Wille und umgesetzte Realität ist ein massiver Zuwachs an Migration nach Deutschland, aber statt mehr, baut man weniger und nimmt eine Zuspitzung der sozialen Verhältnisse billigend in Kauf. Ähnliches zeigt sich auf anderen wichtigen Feldern der Wirtschaftspolitik, Man will und hat bereits Kernkraft- und Kohlekraftwerke abgeschaltet, ohne dass entsprechend funktionierende alternative Energieerzeugung entsteht, die den wachsenden Strombedarf deckt. Wo man auch hinsieht Inkompetenz, Unfähigkeit bis hin zur latenten wirtschaftlichen Selbstzerstörung pflastern den Weg, ein Weg in den schleichenden Niedergang der deutschen Volkswirtschaft! Ein Weg zum Wohlstandsverlust in Deutschland!

 (Bezahlschranke) Ein Begriff, der mir in der o.a. Analyse neben Inkompetenz etc. fehlt ist: "Vorsatz"..... HP

15.12.2022

18:11 | ansage.org: Lauterbach beleidigt AfD nach Impfauswertung

17:29 | reuters: Germany's half-a-trillion dollar energy bazooka may not be enough

Deutschland blutet Geld, um die Lichter am Leuchten zu halten. Seit der Ukraine-Krieg das Land vor neun Monaten in eine Energiekrise stürzte, sind es fast eine halbe Billion Dollar, Tendenz steigend.

Das ist das kumulierte Ausmaß der Rettungsmaßnahmen und Programme, die die Berliner Regierung auf den Weg gebracht hat, um das Energiesystem des Landes zu stützen, seit die Preise in die Höhe geschnellt sind und das Land den Zugang zu Gas vom Hauptlieferanten Russland verloren hat, so die Berechnungen von Reuters.
Und es könnte nicht genug sein.
"Wie schwer die Krise sein und wie lange sie dauern wird, hängt stark davon ab, wie sich die Energiekrise entwickelt", sagte Michael Grömling vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW).
"Der gesamten Volkswirtschaft droht ein enormer Vermögensverlust."
Bis zu 440 Mrd. Euro (465 Mrd. Euro) stehen nach den Berechnungen zur Verfügung, die erstmals alle deutschen Maßnahmen zur Abwendung der Energieknappheit und zur Sicherung neuer Energiequellen zusammenfassen. 

Das entspricht etwa 1,5 Milliarden Euro pro Tag seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine am 24. Februar. Oder rund 12 % der nationalen Wirtschaftsleistung. Oder rund 5.400 Euro pro Person in Deutschland. Europas führende Wirtschaft, lange Zeit ein Synonym für umsichtige Planung, ist nun dem Wetter ausgeliefert. Im Falle einer langen Kälteperiode in diesem Winter, dem ersten in Deutschland seit einem halben Jahrhundert ohne russisches Gas, besteht die Gefahr von Energierationierungen.

Offenbar erkennen es auch die Schreiber bei Reuters, dass da mit dieser Politik etwas überhaupt nicht mehr stimmt und Tschörmony am Weg in Richtung Chaos und Totalschaden läuft!? Ferngesteuerte Ideologen, die sich einbilden, in einer Legislaturperiode eine Energiekehrtwende um 180° einläuten zu müssen, gehören auf keine Regierungsbank, sondern samt dem Gesundheitsminister in eine geschlossene Irrenanstalt. OF

19:03 | Leser-Kommentar
Hold a groundhog - Final victory 3.0 ?
 

12:10 | jf: Enthüllung: Wie Merkel die Medien in der Corona-Politik steuerte

Es geht um nicht mehr als die Steuerung der wichtigsten Medien im Lande durch das Kanzleramt – ein für die Demokratie unerhörter Vorgang. Was jetzt im Zusammenhang mit vertraulichen Journalisten-Gesprächen der damaligen Regierungschefin Angela Merkel (CDU) über ihre Corona-Einschränkungen ans Licht kommt, hat das Zeug für einen handfesten Polit-Medien-Skandal.

Ich bin ja grundsätzlich der Auffassung, dass es eine offizielle Regierungs- und Parlamentszeitung gibt. In Österreich wäre die "Wiener Zeitung" dafür prädestiniert, wo Regierung(en) und Parlamente ihre Sicht der Dinge von Journalisten ungefiltert veröffentlichen können. Gleichzeitig würde das aber auch bedeuten, dass die Journalisten ihre eigentlichen Aufgabe der Kontrolle der Regierung und des Parlaments kompromisslos nachzukommen hätten. So kann es jedenfalls nicht mehr weitergehen. AÖ

14.12.2022

17:52 | testrt: "Toxische Effekte gleichzeitiger Krisen" – Zahlungsausfälle in Deutschland auf Rekordkurs

Der Branchenverband Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft schlägt Alarm: Im laufenden Jahr stiegen die Schadenszahlungen in der Warenkredit- und Kautionsversicherung um fast 50 Prozent auf 697 Millionen Euro in die Höhe – zahlreiche "Zombie-Firmen" stehen vor dem Bankrott. Laut einem Handelsblatt-Bericht am Dienstag sind die deutschen Warenkreditversicherer dazu gezwungen, für deutlich mehr Zahlungsausfälle in Deutschland einzuspringen. Im Jahr 2022 schossen die Schadenszahlungen in der Warenkredit- und Kautionsversicherung um fast 50 Prozent auf 697 Millionen Euro in die Höhe, wie der Branchenverband Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Dienstag mitteilte.

Der Vorsitzende der Kommission Kreditversicherung, Thomas Langen, betonte mit Blick auf die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs, der durch die Geldmengenauswertung der EZB initiierten Inflation und die Folgen der "Corona-Krise": "Wir spüren die toxischen Effekte gleichzeitiger Krisen. [...] In Teilen der Wirtschaft deutet sich ein regelrechter Überlebenskampf entlang der Lieferketten an."

Die schwarzen Schwäne, unter denen es nun zur Zombifizierung gekommen ist!? Was wurden wir nicht gescholten, als neben Dr. Krall und anderen vor mind. zwei Jahren auf diese Entwicklung hingewiesen wurde!? Gepaart mit der Gesamtgemengelage (Ukraine war damals noch nicht absehbar) und der sträflichen Insolvenzsperre unter Merkel, kündigt sich nun wohl das erste große Fallen an! OF

17:01 | Die Leseratte: Verpflichtungsversäumnis

Genau sooo war es geplant! Die Verteidigungsbereitschaft im eigenen Land schon lange nicht mehr das Ziel, das hatte man an die Nato delegiert. Die Bundeswehr wurde seinerzeit auf Wunsch der USA von einer Wehrpflichtigen-Armee zur reinen Selbstverteidigung (lt. GG) in eine Berufsarmee umgebaut, um eben diese kleinen Eingreiftruppen fürs Ausland stellen zu können, die in irgendwelchen failed states am Arsch der Welt die geoplitischen und geoökonomischen Interessen der USA verteidigen sollten. Das war die Aufgabe des Herrn von und zu mit falschem Doktortitel. Nachdem das erledigt war, konnte der jämmerliche Rest der Buntenwehr auch durch unfähige Frauen verwaltet werden.

https://de.news-front.info/2022/12/14/die-chefin-des-deutschen-verteidigungsministeriums-raumte-ein-dass-die-bundeswehr-nicht-in-der-lage-sei-die-nato-verpflichtungen-zu-erfullen/

Sind doch gute Nachrichten, werte Leseratte! Den meisten der anderen Mitglieder wird es nicht unähnlich ergehen, nachdem die Materialkästen und Kassen zuguten der Kiewer Schneebrigarde verblasen wurden!? Nach dem erneuten Shutdown der US-Admin gegen Jahresende müssen wohl tiefgreifendere Grundsatzgespräche zu Sinn und Zukunft geführt werden...!? OF

12:34 | Destatis: Inflationsrate im November 2022 bei +10,0 %

Die Inflationsrate in Deutschland − gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat – lag im November 2022 bei +10,0 %. Die Inflationsrate hat sich damit nach +10,4 % im Oktober 2022 leicht abgeschwächt. „Die Inflationsrate verweilt trotz leichter Entspannung bei den Energiepreisen mit +10,0 % weiterhin auf einem hohen Stand,“ sagt Dr. Georg Thiel, Präsident des Statistischen Bundesamtes, und erklärt: „Wir beobachten zunehmend auch Preisanstiege bei vielen anderen Waren neben der Energie. Besonders spürbar für die privaten Haushalte sind die weiter steigenden Preise für Nahrungsmittel.“ Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sanken die Verbraucherpreise im November 2022 gegenüber Oktober 2022 um 0,5 %.

Der HVPI liegt allerdings noch immer mit 11,3%. Und die VPI-Kerninflationsrate (ohne Energie und Nahrungsmittel) liegt mit 5,0% wie erwartbar deutlich niedriger, aber dennoch weit über dem Inflationsziel von 2,0%. Für die Konsumenten ist bei einem Anstieg der Nahrungsmittelpreise um 21% ein Verweis auf die Kerninflationsrate naturgemäß an der Grenze der Verhöhung. So oder so wird die morgige Pressekonferenz um 14:45 im Anschluß an die geldpolitische Sitzung des EZB-Rats das gewohnte Trauerspiel. AÖ

18:14 | Der Ostfriese zu gestern 18:41
Geht es tatsächlich nur darum einschüchtern zu wollen? Geht es nicht darum, die Macht über alle Untertanen zu erlangen? Ist es für NFA und Co. überhaupt ein Problem, die sogenannte Verschlüsselung zu durchdringen (wenn ich richtig informiert sein sollte, muß jede zugelassene Verschlüsselung ein „Hintertürchen“ offen haben, um überhaupt zugelassen zu werden…) Es handelt sich darum, eine sogenannte „full-spectrum dominance“ zu erlangen. Schlicht und ergreifend – die Kontrolle über ALLES.

18:15 | Der Ostfriese zu gestern 19:07
Wenn man merkt, das der Wind sich dreht, sollte man den Kurs etwas ändern und seine Segel neu ausrichten...  

13.12.2022

19:07 | Die US-Korrespondentin: Polit-Beben in Sachsen: CDU und AfD gemeinsam gegen illegale Einwanderer

Die Fraktionen von CDU und AfD verfügen im Kreistag mit jeweils 29 Sitzen über das größte Stimmgewicht. Insgesamt votierten 47 der 78 Stimmberechtigten für die Neufassung, darunter auch Landrat Udo Witschas (CDU). 23 Stimmberechtigte von SPD, Grünen, Linkspartei und Freien Wählern erteilten der Vorlage eine Absage. Auch drei Christdemokraten stimmten dagegen. Sieben Kreisräte enthielten sich.

18:41 | JF: Faeser plant verdachtsunabhängige Chatkontrollen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) plant sämtliche Chats ohne Anlaß zu überwachen. Das geht aus einem Positionspapier des Ministeriums zu europäischen Maßnahmen zur Bekämpfung von Kindesmißbrauch hervor, das Netzpolitik.org veröffentlicht hat. Demnach will die Politikerin das sogenannte „Client-Side-Scanning“ vorantreiben, bei dem massenhaft E-Mails und Messengerdienste wie WhatsApp vor dem Versand von Nachrichten durchsucht werden. Die später greifende End-zu-Ende-Verschlüsselung würde somit umgangen werden.

Die Staatssicherheit der BRD will jetzt auch vermeintlich legal die Post der Bürger mitlesen dürfen. Wäre ja noch schöner, wenn der Bürger in Deutschland schreiben dürfte, was er will. Dem muss im besten Deutschland, das es jemals gab, natürlich Einhalt geboten werden. Um einen verlogenen Vorwand war man Berlin noch nie verlegen. So schauen sie auch auf jedes beliebige Bankkonto, wenn sie Lust haben. Damaliger Vorwand: Terrorabwehr. Dadurch tatsächlich abgewehrte Terroristen: Null.
Frau Faeser will etwas anders. Sie will einschüchtern.  RI

12.12.2022

12:08 | jf: Namibia: Deutsche, flieht in eure Ex-Kolonie!

Kommt nach Namibia, fordert die Regierung die Deutschen auf, denen Energie zu teuer wird. Dafür schafft die Ex-Kolonie Deutsch-Südwest ein Extra-Visum und watscht Wirtschaftsminister Habeck ab.

So schnell verliert Deutschland seinen Status als Zielland für Klimaflüchtlinge und die Deutschen selber werden zu Klimaflüchtlingen - nämlich vor der wesentlich größeren Klimabedrohung, der Kälte. AÖ

09:55 | YT: Ab 10Uhr live: Tom Lausen stellt Datenanalyse zu 72 Millionen Krankenversicherten vor

Herr Lausen hat diesen Datenschatz gehoben und die 72 Millionen Datensätze auf die Folgen der sogenannten Corona-"Impfung" hin ausgewertet. Die Ergebnisse präsentiert er in wenigen Minuten. Der Livestream ist bereits geschaltet.  RI

10:47 | Riesling
Die Präsentation (pdf) findet sich hier. 
Das KBV-Schreiben findet sich hier. 
Die von der KBV übermittelten Daten finden sich hier. 

14:16 | Riesling 
Die altbekannten "Impf"-Verteidiger haben sich bereits in Stellung gebracht, so auch der KBV-Vorstandsvorsitzende Andreas Gassen. Die KBV teilte heute in einem "Statement des KBV-Vorstands" mit: "Aufgrund der von der KBV an die AfD übermittelten Abrechnungsdaten bzw. ICD-10-Codes lassen sich keine Kausalzusammenhänge zwischen COVID-19-Schutzimpfungen und Todesfällen herstellen. Aus Sicht der KBV handelt es sich bei der dargestellten Zunahme der Todesfälle in den Quartalen I-IV 2021 und Quartal I 2022 größtenteils um eine pandemiebedingte Übersterblichkeit. Dies verdeutlicht nochmals die Bedeutung der COVID-19-Schutzimpfung als wirksame Maßnahme zur Verhinderung von schweren Verlaufsformen bis hin zu Todesfällen. Ohne die Impfung wäre die Übersterblichkeit wahrscheinlich weit höher gewesen." 
Die KBV bleibt eine Erklärung schuldig, wieso die codierten Todesursachen ICD I46 + R96-R99 ab Januar 2021 sprunghaft anstiegen, wie auf Seite 51 von Lausens Präsentation dargestellt. Der "Impf"-Start fand in Deutschland am 27.12.2020 statt.

14:37 | Die Eule
Wozu benötigt es jetzt noch eine Datenanalyse, wo doch eine Ämterschau bereits genügt, um das grauenhafte Desaster zu zeigen. Ein heimisches Bürgeramt ist mangels hustenfreier Mitarbeiter seit Wochen geschlossen und in zentralen Bürgeramt ist mittlerweile das Verhältnis von Wachdienst und Amtspersonen gleich. Zwei beaufsichtigen die meist 40m lange Warteschlange und zwei bearbeiten unter größtem körperlichen Einsatz die Anträge.

16:54 | Der Systemanalytiker zu 14:37
Werte Eule und liebe Leser! Die Eule hat völlig recht, man sieht mancherorts augenscheinlich die erhöhte Anzahl kranker Menschen und braucht dafür keine Datenuntersuchung oder statistische Belege, um dieses erhöhte Maß an "Sonderbarkeiten in der Gesundheit" festzustellen.
Nach Betrachtung des oben verlinkten Videos gebe ich kurz die Fakten wieder, worum es dem Datenanalysten geht und was das Ziel seiner Untersuchung war/ist:
Auf Basis einer offiziellen Datenmenge einer Deutschen Behörde (rund 72mio Datensätze) wurde festgestellt, dass ab Ende 2021, aber sprunghaft vermehrt ab 2022 die Anzahl der "Plötzlich & unerwartet" Verstorbenen zugenommen haben (Faktor 10 bis 20, also eine Zunahme von 1000% bis 2000% (!)). Dabei wurde diese Zunahme bei Verstorbenen festgestellt, die NICHT an Corona oder an einer VERSCHLEPPTEN Corona verstorben sind, sondern an anderen, noch unbekannten Ursachen (wie zB. codiert in "plötzlichem Herzversagen" und einigen anderen Codes, die etwas anderes aussagen (aber eben keinen Zusammenhang mit/an/durch/ach was/ Corona) besitzen).

Dies ist wichtig zu verstehen, denn es geht hier ausschließlich um "unbekannte" Todesursachen, und genau diese Todesursachen sind nach aktueller Gesetzeslage verpflichtend zu ergründen (es sind eben KEINE C-Todesfolgen!).
Die Antwort, die das RKI auf dieses Video gegeben hat (ist hier auf Bachheimer an anderer Stelle verlinkt) ist lapidar, dass die Impfung gewirkt hätte, da sonst noch mehr Todesfälle zu beklagen gewesen wären. Dies ist absolut UNKORREKT, da die untersuchte Datenbasis, die diese überhöhten Todeszahlen nachgewisen hat, eben NICHT von Corona-Ursachen spricht, sondern von den "unbekannten" Ursachen. Und diese sind verpflichtend zu untersuchen und es kann/darf aus wissenschaftlicher Sicht JETZT NOCH NICHT zweifelsfrei behauptet werden, dass die Impfungen die Ursachen für die unerklärlichen Todesraten sind. Doch man darf zu recht fragen, was ist dann Ende 2021 und in 2022 passiert, dass die Todesraten sich mehr als verzehnfacht haben? Es steht der Elefant im Raum, wir wissen es, und nun ist es Aufgabe der offiziellen Behörden aus dem gesundheitsämtern, diesen Elefanten auch zu benennen, denn ersteht im Raum. Doch sie trauen sich nicht und verweigern jegliche wissenschaftliche Kommunikation. Aber wie lange noch? 

17:47 | Riesling
Nancy Faeser fordert doch die Beweislastumkehr für Beamte. Vielleicht könnte man diese hier erstmals anwenden. 

18:30 | Der Kolumbianer zu 09:55
Gute Analyse der AfD und Herrn Lausen, aber genau das ist das Problem. Die AfD wird generell ignoriert und Herr Lausen wurde bereits von den MSM als Schwurbler gebrandmarkt. Man kann deshalb davon ausgehen, dass diese Datenanalyse ignoriert oder von stattlichen Faktencheckern als Schwurbelei abgetan wird.

19:36 | Leser-Kommentar zu 18:30
Here, too, the day of truth is yet to come. The only question is how many will live to see it?
 

09:40 I sf: Baerbockiade: Ein Jahr Baerbock, ein Jahr Desaster – eine Dokumentation

“Wie Baerbock einen neuen Ton setzt.”

Auch die Insassen öffentlich-rechtlicher Anstalten haben es nicht leicht.
Nehmen Sie z.B. Christian Feld, der ein Epos der Lobhudelei auf Annalena Baerbock die in seinen Worten “erste Frau an der Spitze des Auswärtigen Amtes” schreiben muss.

Ich finde, Frau Baerbock passt wunderbar in die aktuelle Regierung, ein durch und durch harmonisches Bild...... HP

09:37 | andreas zur Leseratte

Das ‚Messerverbot‘ Würde auch nur wieder den Unsinn von Verbotsmaßnahmen unterstreichen. Wie beim Schusswaffenverbot würde lediglich der ‚gesetztestreue‘ Bürger keine Messer mehr bekommen (Schon mal mit einer 5 cm Klinge an einen Hokkaido-Kürbis gegangen?), für den ‚kriminellen‘ sind ja auch Schuss- oder gar Kriegswaffen nicht wirklich ein Problem.

10:41 | Leser-Kommentar zu tom-cat
Sie vergessen, dass Gisy den Großteil des umgeDMarkten SED–Vermögens von ~2 bis 2,5 Mrd € hat retten lassen können.

11.12.2022

19:30 | Die Leseratte: Waffenrechtsverschärfung

Also darum gehts: Faeser will der Waffenrecht verschärfen! Begründung: Die ach so gefährlichen Reichsbürger. Hält die uns für völlig verblödet? Eine einzige Langwaffe gefunden, die vermutlich sogar legal im Besitz war, dazu ein paar Schreckschusspistolen, und deshalb das Waffenrecht veschärfen? Man, müssen die enttäuscht gewesen sein, als sie keine riesigen Lager mit Handgranaten und AK-47 gefunden haben, sondern bloß Raviolidosen.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/nancy-faeser-kuendigt-schaerferes-waffenrecht-an-a-e74506ca-368e-4ba9-a335-cbd06d83c3ef

Erschaffe ein Problem und biete gleich die Lösung dafür an! Durchsichtiger und dümmer geht's offenbar eh nimmer (glaubt man)!? Obwohl es mittlerweile ein "Messerverbot" bräucht... OF

13:34 | welt: Linke rutscht unter die Fünf-Prozent-Marke

Die Linkspartei würde bei einer Bundestagswahl aktuell den Einzug ins Parlament verpassen. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa für „Bild am Sonntag“ erhebt, kommt die Linke in dieser Woche auf vier Prozent, ein Minus von einem Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche.

Die 5 % sind noch immer verwunderlich - aber verwunderlich hoch, genauso wie die 28 % der Union! Wie so alle demokratischen Ergebnisse im besten Detuschland, das es je gab! TB

tom-cat
Kippt ein Direktmandat, mutiert die umbenannte SED zur APO ...
Wär' schlimm für die Mauermörderpartei, von den Fleischtöpfen Ägyptens abgeschnitten zu werden.

10.12.2022

14:14 | FOCUS: Klima-Lockdown: Die seltsame Allianz von NoCovid-Fetischisten und „Letzte Generation“

Man trifft im Lager der Klimaretter nicht nur viele Leute wieder, die schon während der Corona-Krise das große Wort führten. Auch die Entschiedenheit, die keinen Widerspruch duldet, ist zurück. Erinnert sich noch jemand an Michael Meyer- Hermann, den Mann mit dem Dutt und den roten Hosen, den Physiker aus Braunschweig, von dem außerhalb seines Fachgebiets kein Mensch gehört hatte, bis er in jeder Talkshow saß, um den Deutschen den Weg durch die Corona-Krise zu weisen? Ich bin neulich auf einen Videoclip gestoßen, in dem er bei „Anne Will“ darlegte, dass man das Virus auch in Deutschland auf null bringen könne, wenn man sich nur richtig anstrengen würde. Jemand hatte den Ausschnitt hochgeladen – als Antwort auf die Behauptung, dass in Deutschland zum Glück niemand für die verrückte China-Strategie plädiert habe. Oder erinnern Sie sich noch an Sandra Ciesek, die Frau mit dem eisigen Charme einer Stationsschwester, die auch in „Einer flog über das Kuckucksnest“ eine Bombenbesetzung abgegeben hätte? Oder Dr. Melanie Brinkmann, die Galionsfigur der hiesigen No-Covid-Initiative? Die ersten Zeitungen haben damit begonnen, die Menschen des Jahres zu nennen. Meyer-Hermann, Ciesek und Brinkmann gehören für mich dazu, und sei es nur als Erinnerung daran, wie verrückt es noch im letzten Jahr bei uns zuging. (...) Wie hieß es immer bei den Linken? Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.

Jan Fleischhauer unternimmt einen Streifzug durch das Corona-Unrecht vergangener Tage. Er verweist auch auf die immer lesenswerte Zitatensammlung auf der Internetseite www.ich-habe-mitgemacht.de. Anschließend zeigt er Parallelen zwischen Corona- und Klimafanatismus auf. So führt Fleischhauer aus: "Mit der Inbrunst, mit der eben noch Fallzahlen extrapoliert wurden, wird nun vorgerechnet, wie lange wir noch zu leben haben, wenn nicht sofort das gesellschaftliche Leben angehalten wird. An die Stelle des Corona-Lockdowns tritt der Klima-Lockdown."
Auf den Klima-Lockdown wird in der Tat hingearbeitet. Zuvor sollen viele Lebensbereiche der Menschen CO²-budgetiert werden. Um das zu erreichen, muss, wie bei Corona1984, die Angst immer wieder aufs Neue in den Menschen entfacht werden. Wir haben hier immer wieder gewarnt, welche katastrophalen Folgen die staatliche Corona-Angstmache gerade auf die Kleinsten haben würde. Jedoch wurde auf die Kinder während Corona nicht nur keinerlei Rücksicht genommen, sondern es war das erklärte Ziel der deutschen und der österreichischen Bundesregierungen Angst in den Kindern hervorzurufen. So war etwa der am 01.04.2020 geleakten Handlungsanweisung des deutschen Innenministeriums zu entnehmen, wie staatliche Stellen die Angst entfachen sollten. Hier ein kleine Auszug von Seite 13: "Um die gewünschte Schockwirkung zu erzielen, müssen die konkreten Auswirkungen einer Durchseuchung auf die menschliche Gesellschaft verdeutlicht werden: (…) Schwerkranke (…) sterben qualvoll um Luft ringend zu Hause. Das Ersticken oder nicht genug Luft kriegen ist für jeden Menschen eine Urangst. (…) Wenn sie (die Kinder, RI) dann ihre Eltern anstecken, und einer davon qualvoll zu Hause stirbt und sie das Gefühl haben, Schuld daran zu sein, weil sie z.B. vergessen haben, sich nach dem Spielen die Hände zu waschen, ist es das Schrecklichste, was ein Kind je erleben kann.“

Dieselbe Angst soll nun auch beim Klima geschürt werden. Abgesehen von den wissenden Profiteuren der Klimaangst, traumatisiert die erzeugte Klimaangst tatsächlich viele Kinder. Es ist das teuflische Werk der Klima-Angstmacher, um die Kinder zu ihren Werkzeugen zu formen. Sie zerstören dabei planvoll die Hoffnungen der Kinder auf eine gute Zukunft. Das sollte man in Betracht ziehen, bevor man seine Kinder aus Bequemlichkeit oder Konfliktscheue den Klima-Angstmachern überlässt.   RI

09:23 | vl: Notwendige Anmerkungen zum Mord an Ece

".... Die wehrhaften Demokraten jagen mit 3000 Spezialkräften und Polizisten 25 Senioren, sind aber nicht in der Lage, die Flughäfen von München und Berlin vor den Klimaklebern zu schützen, die mit ihren Blockaden den Flugverkehr und das Leben der Passagiere gefährden. Auch nachdem die Aktionen der letzten Generation ein Todesopfer gefordert haben, wird kaum etwas unternommen, um diese Extremisten zu stoppen.

Das gilt auch für Fridays for Future, obwohl Luisa Neubauer öffentlich verkündet hat, man plane demnächst eine Gaspipeline zu sprengen......."

Der Staatsapparat verteidigt eben seine "Werte" Macht. HP

09.12.2022

19:40 | Die Leseratte: Vertrauensbruch

Das Geständnis von Merkel hat in der Tat größere Auswirkungen als man auf den ersten Blick meint, denn Putin hatte Merkel vertraut! Sie aber hat ihn verraten! Hat ihn all die Jahre belogen und betrogen und so getan, als teile sie seine Vision des Wirtschaftsraums "von Lissabon bis Wladiwostok", was nie der Fall war. Sie hat Putin 8 Jahre lang manipuliert und hingehalten mit leeren Versprechungen. Oberzynisch in dem Zusammenhang (und heute gerne vergessen), dass in der Zeit bereits Sanktionen gegen Russland verhängt wurden, weil Russland (!) angeblich den Vertrag nicht umgesetzt hätte.

Dass Putin erst nach Jahren erkannt hat, wie er die ganze Zeit verarscht wurde, muss nicht nur geschmerzt haben, sondern hat vermutlich auch Wut ausgelöst. Das eigentlich Schlimme sind die Folgen: Putin wird NIE WIEDER einem westlichen Politiker vertrauen oder glauben! Was mich zum wiederholten Mal zu der Frage führt: Wie soll jemals in der Ukraine ein Friedensschluss stattfinden? Wer soll den unterschreiben? Es gibt im Westen schlicht niemanden mehr, der vertrauenswürdig ist. Das Ergebnis hat Putin bereits formuliert: Er bereut es, nicht früher einmarschiert zu sein - und es könnte ein langwieriger Konflikt werden. Heißt wohl, dass die Russen auf kleiner Flamme weiterkochen und ihre Stellungen halten werden, bis dem Westen die Luft ausgeht.

https://friedliche-loesungen.org/feeds/merkels-eingestandnis-dass-minsk-nur-eine-finte-war-garantiert-einen-langwierigen-konflikt

Bei solchen Freunden brauchst wenigstens keine Feinde mehr!? Kreml-Sprecherin Sacharowa sprach die Tage von einem Tribunal... Vielleicht braucht's ein solches auf Geheiß der großen Verbündeten!? Die UN ist zum vergessen, detto der Sicherheitrat, wo RU quasi rausgedrängt wurde, ...? Solange diese Figuren an ihren Sessel kleben, wird sich wohl gar nichts bewegen lassen!? OF

17:14 | testrt: Völkerrecht war ihr egal: Merkel wollte Krieg

In zwei Interviews bekennt Merkel, dass es Ziel der Minsker Vereinbarung war, Zeit für die Aufrüstung der Ukraine zu gewinnen. Frieden war dagegen nie das Ziel. Deutschland wollte diesen Krieg. Alles Gerede von der regelbasierten Ordnung entlarvt Merkel als Floskel. Deutschland ist unglaubwürdig. Da hat sie es also gesagt, mehrfach und offen: Ziel der Minsker Vereinbarung war nicht etwa die Befriedung des Konflikts, sondern vielmehr, der Ukraine Zeit zur Aufrüstung für einen Krieg mit Russland zu verschaffen. Ex-Bundeskanzlerin Merkel hat es dem Spiegel erzählt, und wiederholt es in der Zeit.
Ziel war die Machtausdehnung des Westens und die Einhegung Russlands. Frieden in Europa war nicht das Ziel der Politik der ehemaligen Bundeskanzlerin. Merkel entlarvt damit das ganze Gerede von der regelbasierten Ordnung und der wertebasierten Außenpolitik ihrer eigenen sowie der Nachfolgeregierung als das, was es ist: eine Propaganda-Lüge für das heimische Publikum. Es geht nicht um Regeln, es geht nicht um Ordnung oder Diplomatie, sondern nur um Macht und das Recht des Stärkeren. Deutschland ist wieder ganz vorne mit dabei, wenn es um die Zerstörung der internationalen Ordnung geht. 
Merkels Statement zur Ukraine macht für alle Welt deutlich, dass Deutschland kein vertrauenswürdiger Partner ist. Eine deutsche Garantie ist das Papier nicht Wert, auf dem sie geschrieben steht. Auf ein deutsches Wort ist kein Verlass.

Die Aussage Merkels ist ein ordentlicher Schlag in die Magengrube! Der Ukraine Zeit zu verschaffen, um gegen Russland aufzurüsten und das Minsker Abkommen mit Macron nicht einzuhalten als Plan. Damit hat sie u.a. das Blut der Donbass-Opfer seit 2014 an ihren Händen und Deutschlands Wort keinen Pfifferling mehr wert! Und nach der Münchner Sicherheitskonferenz 2018 samt der Ansage des Kiever Schneemanns war klar, dass Moskau die getroffene Aktion setzen musste! Einfach irre diese Figuren... OF

18:45 | Der Ostfriese zu 17:14
Wir Deutschen wollten den Krieg! Ich wollte den Krieg, Du wolltest den Krieg, Wir wollten den Krieg! Jeder den ich kenne wollte den Krieg! Aber sicher doch! Oder? Wäre es nicht richtiger zu sagen, das ein kleiner Kreis im Hintergrund den Krieg wollte? Der weiße Mann hat die Indianer abgeschlachtet, der weiße Mann hat die Atombombe geworfen, der weiße Mann hat... Bitte keine Pauschalierungen, um von den wirklich schuldigen Personen abzulenken! Wieviel % der Deutschen wollte Krieg? Wir sind wieder die Bösen! Wir sind wieder ganz vorne mit dabei... und werden die Schläge kassieren, die eigentlich ganz andere erhalten sollten. Guter Journalismus, Bravo Spiegel! Bravo Zeit! Da sollen wieder einmal Schuldgefühle eingepflanzt werden, statt die Strippenzieher zu ermitteln… aber da könnte man zu Ergebnissen kommen, zu denen man nicht kommen möchte.

19:07 | Die Kleine Rebellin: Merkur: „Unerwartet“: Kreml-Chef Putin sieht „enttäuschende“ Merkel-Aussagen zum Minsker Abkommen

Russland sieht in Merkels neuesten Aussagen ein „Geständnis“ des Westens, die Minsker Abkommen nie ernst genommen und einen Konflikt vorbereitet zu haben.Bischkek/Moskau – In Form eines Interviews in der Zeit ist Angela Merkel wieder an die Öffentlichkeit zurückgekehrt. Dabei hat sich die ehemalige Bundeskanzlerin auch zum Ukraine-Krieg geäußert. Mit ihren damaligen Entscheidungen im Amt habe Merkel versucht, „genau einen solchen Krieg zu verhindern“. Die Minsker Abkommen von 2014 und 2015 verteidigt die Altkanzlerin als „Versuch, der Ukraine Zeit zu geben“, in der das Land erstarken konnte.

19:35 | Leser-Kommentar zu 18:45
Ganz nach Professor Dr. Sinn „Es war ein Deutscher Impfstoff, der die Welt gerettet hat“
 

12:58 | jf: Keine Beweise für russisches Spionagenetzwerk im Wirtschaftsministerium

Die Vorwürfe versetzten die Bundespolitik Ende August in Aufruhr. Gibt es ein russisches Spionagenetzwerk im Wirtschaftsministerium? Ausgerechnet Vertraute von Minister Habeck streuten diesen Verdacht. Nun kommt heraus: An der Geschichte ist nichts dran. Wollte der Wirtschaftsminister unbequeme Beamte schikanieren?

In einem Gesinnungs- und damit Denunziantenstaat gilt weder die Unschuldsvermutung, noch braucht es vorab irgendwelche Beweise. Und die meisten Medien spielen dieses politische Spiel mit, wenn es um die Durchsetzung der eigenen Weltanschauung geht. AÖ

12:22 | Tagesspiegel: Clan-Größe lobt Linken-Politikerin als „Ehrenfrau“

Einsätzen in Shisha-Bars, Automatencasinos, Spätis folgt in Berlin-Neukölln zuweilen eine Debatte. Wenn Ordnungsamt, Polizei und Zoll gemeinsam Geschäfte kontrollieren, die Kenner einschlägigen Clans zuordnen, beschwert sich oft die örtliche Linke. Sie spricht von „Rassismus“, denn die Läden seien gezielt als „migrantische“ Treffpunkte kontrolliert worden. Vor einigen Tagen wollte das Neuköllner Ordnungsamt in Britz an einem Einsatz teilnehmen – die türkisch-deutschen Betreiber eines Restaurants sollen, so ein Verdacht, Schwarzarbeiter beschäftigt haben. Doch die zuständige Stadträtin Sarah Nagel (Linke) untersagte ihren Mitarbeitern den Einsatz. Ein Sprecher des Bezirksamts bestätigte den Vorgang weitgehend.

Deutschland hat sich bereits abgeschafft - zumindest in einigen Stadtteilen. AÖ

14:02 | Der Ostfriese
Ein Walter E. Hat damals häufiger das Beispiel vom langsam gekochten Frosch benutzt. Auch im Zusammenhang „Berlin“ sollte man das Beispiel verwenden - man kann nur jedem an dem einem etwas liegt raten, diesen, wie auch andere Brennpunkte zu verlassen - oder sich schon jetzt mit den zukünftig mächtigen Gruppen zu arrangieren. Analysiert, wo oder wie Ihr die besseren Zukunftsaussichten habt. Welche Chancen werdet Ihr haben, wenn die Clans aus dem Hintergrund hervortreten und auch formell die Kontrolle übernehmen werden? Unwahrscheinlich? … denkt einmal selber nach, wie Eure Situation dann dort sein wird/ würde:

09:19 | vl: DB – Der Zustand ist schlimmer als gedacht!

"....... Statt viel Geld für Werbung für ihr dysfunktionales Unternehmen zu verwenden, sollte die Bahn ihre PR-Abteilungen drastisch reduzieren und Personal für den Fahrbetrieb einstellen. Was wir brauchen, ist ein funktionierender Personenverkehr und keinen, der seine Political Correctness wie eine Monstranz vor sich herträgt..."

Gilt nicht nur für die DB. HP

08.12.2022

Andere Städte feiern die Einweihung von Bahnhöfen oder Flughäfen, begrüßen Weltunternehmen, die Fabriken errichten und für Arbeitsplätze sorgen. In Berlin feiert man sich schon für das Aufstellen von drei Klokabinen. Die Bezirksbürgermeisterin von Kreuzberg-Friedrichshain, Clara Herrmann (Grüne), jubelte aus gegebenen Anlaß auf Twitter: „Bääm, da ist das Ding: Auch das ist Kommunalpolitik. Seit über fünf Jahren wird eine Toilette am Kotti gefordert – jetzt ist sie da, kostenfrei mit Missoir und Pissoir.“

Bääm da ist das Ding: auch das ist Kommunalpolitik seit über 5 Jahren wird eine Toilette am #kotti gefordert - jetzt ist sie da, kostenfrei mit Missoir und Pissoir #xhain @BA_Xhain pic.twitter.com/YSkRFWodhV

— Clara Herrmann (@clara_herrmann) December 7, 2022

Die Grünen schaffen es doch tatsächlich, in nur fünf Jahren, drei Heisl zu bestellen. Damit dürften die Grünen ihre Leistungsfähgikeit vollumfassend gezeigt haben. Bääm.  RI

18:33 | Der Dipl.-Ing. zu 15:27
Wie man sieht, sind die GRÜNEN auch noch Experten für Scheißhäuser!
Der Spruch: „Lieber ein Haus im Grünen, als einen GRÜNEN im Haus“ muss jetzt aber unbedingt angepasst werden …
z.B. „Lieber ein Scheißhaus im Grünen, als eine sch… GRÜNinnen*Außen im Bezirks-Bürgermeister*Innen*Außen-Haus!
Nix Bäämmmmm, sondern BÄÄHHHHHHHHH! 🤮 🤮 🤮

19:30 | Der Ostfriese zu 15:27
Ähm, also wie ist das jetzt… Missoir und Pissoir in einem Raum…äh … oder getrennt??? Ersteres soll laut Hersteller auch ohne Wasserspülung auskommen… gibt’s neben dem Waschbecken auch waagerechte Spiegel, damit ich mir n paar Linien 'reinziehen kann, ohne das der Schnee wie sonst draußen weggeweht werden kann? ;-) Wie es im Sommer in der Umgebung duften wird, wenn auf eine Wasserspülung des Missoirs verzichtet wird, kann sich wohl jeder vorstellen. Ob das in Zukunft wohl ein beliebter Treffpunkt für Drogenabhängige und Händler wird?

15:08 | Der Bondaffe "Symbolhaft"

Das Kleid ist Symbolik. Aber für was stehen die Symbole.
Sind das rote Blutkörperchen?

09:10 | awo: F-35 – Lambrecht beharrt auf der Fehlentscheidung

"..... Bei der Berichterstattung über die aktuelle Diskussion fällt auf, dass in den Monopolmedien gänzlich auf die übliche Genderei verzichtet wird. So muss man lesen, dass alle vorherigen „Verteidigungsminister“ auch Schuld tragen. Habe ich da etwas verpasst? Ich dachte, die beiden Vorgängerinnen von Frau Lambrecht waren Frauen, also Verteidigungsministerinnen. Frau von der Leyen und Frau Kramp-Karrenbauer. Soll so davon abgelenkt werden, dass es vielleicht nicht die schlaueste Idee war, nacheinander drei Frauen in dieses Amt zu drücken, die von Wehrtechnik keine Ahnung haben? Oder soll peinlich vermieden werden, der EU-Präsidentin noch einen Klotz ans Bein zu binden? Der EU-Präsidentin, die niemand gewählt hat, außer Frau Merkel. In diesem speziellen Fall hätte ich mir zumindest einen Genderstern als angemessen vorgestellt.

Wie nicht anders zu erwarten war, wird nicht darüber diskutiert, ob diese unsinnige Entscheidung zum Kauf der Gurken-Jets revidiert werden sollte. Schließlich geht es ja darum, die notleidende US-Kriegsindustrie zu unterstützen und wer in einer deutschen Regierung wird sich mit dem Hegemon anlegen wollen. Es ist nicht so, dass die Entscheidungsträger nicht über die Defizite der F-35 informiert gewesen wären. Ich selbst habe meine Ausführungen zur Untauglichkeit der F-35 allen Parteien und Ministerien zur Kenntnis gebracht. Aber was will man erwarten von einer Verteidigungsministerin, die keine Ahnung von Militärtechnik hat? Lesen Sie im Folgenden, welche Probleme mit der F-35 schon im März in aller Öffentlichkeit bekannt waren und warum dieses Flugzeug niemals hätte bestellt werden dürfen. ..."

"bestellt werden dürfen..." suggeriert zumindest eine deutsche Entscheidungskompetenz, die doch fraglich scheint..... HP

10:22 | Leser-Weisheit
Caveat emptor --- Der Käufer muß aufpassen---

07.12.2022

01:11 | JF: Polen stellt Deutschland Reparations-Ultimatum

Polens Vize-Außenminister Arkadiusz Mularczyk hat der Bundesregierung mit Blick auf die jüngst erhobenen Reparationsforderungen ein Ultimatum gestellt. „Jetzt hat Deutschland die Wahl: Entweder setzt es sich mit Polen an den Verhandlungstisch, oder wir werden die Sache in sämtlichen internationalen Foren thematisieren – in den UN, im Europarat und in der Europäischen Union“, sagte er laut Angaben der dpa. Im September forderte Warschau deutsche Reparationszahlungen in Höhe von 1,3 Billionen Euro für die im Zweiten Weltkrieg hervorgerufenen Schäden. Auch international wurde die polnische Regierung vor wenigen Wochen aktiv. Um für Verständnis für ihre Forderungen zu werben, wandte sie sich in einer offiziellen Note an 51 Staaten der EU, der Nato und des Europarats. Zudem wolle Polen künftig auf bilaterale Gespräche sowie die Planung einer internationalen Konferenz mit anderen vermeintlich betroffenen Ländern setzen.

Der mit 12,917 Milliarden Euro größte Nettoempfänger der EU, Polen, will vom mit 21,323 Milliarden Euro größten Nettozahler, Deutschland, erneut märchenhafte Reparationen erpressen. 1,3 Billionen Euro entsprechen 34.049 Euro für jeden der 38.179.800 Polen. Bekommt Polen die Reparationen nicht bald, so verspricht es weitere Länder gegen Deutschland aufzuhetzen und die Forderungen in die Höhe zu treiben, so der polnische Reparationsbeauftragte. Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde mehr. Vielleicht hat das polnische Vorgehen auch einen positiven Effekt, indem sich immer mehr Menschen fragen werden, warum man Polen überhaupt mit deutschen und österreichischen (1,273 Milliarden Euro) Steuergeldern subventioniert. Auch beim 750 Milliarden Euro EU-Corona-Programm kassiert Polen 63,838 Milliarden Euro. Viele Millionen Deutsche, die im Winter nicht mehr wissen werden, wie sie überhaupt ihre Energierechnungen bezahlen sollen, werden dafür sicher bald gar kein Verständnis mehr aufbringen. Auch die erheblichen Vergünstigungen und Förderungen von Unternehmen, die sich in Polen jahrelang zu Lasten der deutschen Unternehmen der gleichen Branchen ansiedelten, sind zu hinterfragen. Wenn Polen die neue Macht in Europa werden möchte, wird es doch sicher der Welt zeigen wollen, dass es auch alleine laufen kann. Die absehbare finanzielle Überlastung Deutschlands wird Polen schon bald die Gelegenheit dazu geben. Vielleicht muss man sich auch fragen, ob es auch andere Gründe für die polnische Eile geben könnte. Zum Beispiel einen schwarzen Schwan in der Ostsee?  RI

09:11 | Leser-Kommentare
(1) Ein Land mit so einer schwachen Immunabwehr, welches sich absichtlich selbst schadet und außer Knierutschen vor Kriegerdenkmalen nichts anderes einfällt, eine Bevölkerung hat der Demokratie egal ist und Parteien wählt die ihr schaden und sie gängeln hat das Recht verwirkt zu existieren.
Teilt dieses Land auf die Nachbarn auf und Ruh ist mit dem schäbigen Theater!

(2) Sich 2004 in die EU reinwanzen, alles an Geldern und Vorteilen absahnen was geht und 18 Jahre später auf den Tisch scheißen. Läuft.

(3) @ (2) Entschuldigung folgende Aussprache aber ich sag's direkt: Deutschland ist doch Polen nach dem Krieg ständig in den Hintern gekrochen. Was erwarten Sie anderes dass aus der starken Position heraus, bzw. in Hinsicht der Selbstaufgabe Deutschlands jetzt solche Forderungen kommen?
Jahrzehnte lang in den Arsch gekrochen und jetzt am Boden, da bietet sich es ja an von dem was noch da ist etwas zu wollen. Polen ist ja heute der deutschen Bundeswehr vollkommen militärisch überlegen

(4) Verrechnen wir doch einfach die von Polen in Deutschland geklauten Autos, dann sind wir pari ihr xxxxx  Xxxxx!

Dazu 2 meiner Lieblingswitze über Polen, die ich unter vorgehaltener Hand hier zum Besten gebe
(hoffentlich liest meine Frau heute amal ned mit):

Warum klauen die Russen immer 2 Autos in Deutschland?
Weil sie am Rückweg durch Polen müssen.

Woran erkennt man, dass die Polen (mittels EU-Förderungen) im Weltall waren?
Am Großen Wagen fehlen die Räder! TB

(4a) @ grünem TB-Kommentar: TB hat schon vor der Hochzeit beschlossen, dass es wohl besser ist kein Auto zu besitzen und radelt seit dem nur einen Drahesel😬 

(5) Barbarossa: ich denke "unsere Regierung" weiß sehr wohl um die Zukunft des Euros. Die warten einfach noch ein wenig. Es kommt die Zeit, wo die dann einfach die Kohle mit nem Schubkarren über die Grenze kippen. Und wenn er dann Glück hat und noch ganz schnell ist, dann bekommt der feine Herr Reperationsforderer noch n Satz Reifen für seine Karre. Oder n deutschen Laib Brot.
Ich würde auch warten.

(6) @ (3) Anhand welchem Teil meines aus einem Satz bestehenden Kommentars haben Sie entnehmen können, dass ich von der polnischen Regierung irgendetwas anderes erwartet habe? Ich finde es wirklich faszinierend, was andere in ihrem Kopf irgendwo hineininterpretieren, was vom anderen nicht mal im Ansatz gesagt oder geschrieben wurde.
Aber ja, ich sehe das im grunde genauso wie Sie. Die deutsche Regierung hat sich allem und jedem erbärmlichst angebiedert und jetzt kommt halt die Abschlussrechnung. Von wem oder was man das Billiönchen einkassieren möchte, erschließt sich mir allerdings noch nicht, zumal der Deutschkadaver ist bereits blitzeblank abgefressen ist. Ob wohl die wachsende Anzahl an Neubürgern nebst Tofu-Thorben, Regenbogen-Rudolph*ine und Klima-Kleber-Kathrin demnächst freudigst für volle Kassen sorgen werden, um den Forderungen sämtlicher EU-Staaten ergebendst nachzukommen?
Oh, wait a minute! .... schnellere Einbürgerung der Zuwanderer ... da war doch letztens was? Na, für die Wirtschaftsflüchtlinge wird es demnächst wohl ebenfalls ein böses Erwachen geben ....

(7) Hier der bekannte, unsterbliche Autodiebstahl-Sketch aus „wasguckstdu“: https://www.youtube.com/watch?v=6O3SJp9FSRA
und noch ein paar Polen-Witze:
Welches Bier trinken die Polen am liebsten? – Clausthaler
Ich weiß gar nicht, was die Leute gegen Polen haben, mit denen kann man Pferde stehlen gehen.
Was löst Autos in Luft auf? – Polenstoffdioxid.
Polen ist das einzige Land, wo der Bumerang nicht zurückkommt.
Was macht eine polnische Wolke? – Sie cloud

(8) Einem nackten Mann kann man ja bekanntlich nicht in die Tasche greifen - also muss man ran, solange was zu holen ist.
Da sich in D die Ausgabenseite rasant aufbläht, die Einnahmeseite aber erkennbar schwächelt, ganz abwandert oder pleite geht, sieht der Begehrliche wo die Reise hingeht und stellt einfach zügig eine monströse Forderung in den Raum, mal sehen, was rausspringt.
Deutschland hat ja auch andere Forderungen immer wieder anerkannt und obwohl schon alles geregelt war, wieder und wieder bezahlt - letztes Beispiel aus 2022 die 3. Zahlung wegen des Olympia Attentats von 1972 (Zahlungen 1972 und 2002 rund 4,6 Mio € und 2022 nochmal 28 Mio € lt. Wikipedia)

(9) Aber selbstverständlich stehen den Polen Reparationen zu. Haben sie schon, wenn die Geld wollen, bitte sehr, kann man drucken, geht schnell,
aber dann sofortige Rückgabe der deutschen Gebiete in den Grenuzen von 1939! Kann man bestimmt noch was draus machen.
Ansonsten Vorsicht , Casu belli!

(10) Zu Ihnen TB unter Deutschland, Warum bringen Sie den Witz mit den Polen im Weltall? Weil es ihnen einprogrammiert wurde.
Indoktrination. https://t.me/leckmichdoch/2127
Da hab ich mal für Sie gegoogelt. Jetzt bitte weiter Witze über die Scheibe machen, weil diese Ihnen auch eindoktiniert wurde. 
Erstmal sich mit der Psycholigie beschäftigen würde auch Ihnen und ihren Kommentatoren gut zu Gesichte stehen.

Samma a bissl humorlos? ich hab a polnische Frau und habe darob keine oder nur wenige Vorurteile gegenüber Polen - ausser dass sie vielleicht a bissl viel reden. Trotzdem darf man sich zur Aufheiterung ja doch einiger Klischees bedienen, oder? TB

(11) Der Leser (9) zum grünen TB-Kommentar
ich bin einer der humorvollsten Menschen die es gibt. Ich hab auch nicht den Witz an sich beanstandet, sondern dass sie
selbst die Scheibe bringen. Jeder der sich mit dem Thema "Flache Erde" beschäftigt hat, wird die Ablenkung der Scheibe schnell
entdecken können. Darum ist es mir gegangen. Wenn ich jetzt zu Ihnen sage, dass sie ein "Globusaffe" sind, dann weil ich ihren
Glauben und ihre Indoktrination respektiere.
1. Weil Sie an einen Globus glauben auf dem Sie angeblich wandeln.
2. Weil Sie glauben vom Affen abzustammen.
Ist keine Beleidigung, sondern eine würdige Anerkennung ihres eigenen Glaubens. Wenn Ihnen das nicht zu denken gibt.
Auf dem Weg: "Wenn ein Mensch sagt er wäre für alles offen, dann erzählen Sie ihm von der flachen Erde!"
Noch was: "Eine Wahrheit kann erst wirken, wenn der Mensch (ich wiederhole Mensch, nicht Affe) reif dafür ist!"

(12) der ehemals stille Leser: Sorry flache Erde, b.com wird auch immer flacher. Bald sind wir bei hartgeld 2.0. Verschont mich mit solchen Kommentaren.

Der gute Mann (10) u (9) hat auch in Umwelt seine Flache Erde Theorie verkündet. Er ist wahrscheinlich Erstzusender, wir lassen es ihm für heute durchgehen! TB

(13) @ (6) Werter Leser, sie sehen vieles viel zu pessimistisch! Diese Forderung als die letzte von polnischer Seite? Es gibt hier noch eine Menge zu holen! Ein Haufen von Immobilien und sonstigen Vermögenswerten! Erwachen der bösen Wirtschaftsflüchtlinge - 'tschuldigung, sollte natürlich böses Erwachen der Wirtschaftsflüchtlinge heißen… Da gibt’s noch 'ne Menge an Vermögen der Kartoffeln umzuverteilen*! Wie wäre es z.B., wenn der kommende Lastenausgleich so massiv ausfallen sollte, das dieser dann einer Totalenteignung gleichkommt (es dürfen natürlich nur „Biodeutsche“ betroffen sein, aber entsprechende Gesetze wird man bestimmt dahingehend formulieren können!)? Der kommende Lastenausgleich wird nicht mit den vorhergehenden zu vergleichen sein, da damals eine Stimmung gegen den Osten aufgebaut werden mußte, damit es nicht zu einem starken Wunsch des deutschen Volkes für eine Angliederung ostwärts kommen sollte. Diesmal fehlt dieser Umstand.
* man denke nur an die vielen G’spritzten, die in den nächsten 5 Jahren das zeitliche segnen werden. Wenn man die Erbschaftssteuer so weit heraufsetzt, das von einer geerbten Immobilie ohnehin nichts mehr übrig bleibt…? Der erste Schritt in diese Richtung ist doch schon durch Gesetzesänderungen zum 1.1.23 gemacht worden. Glaubt irgendeiner der Leser, das hier nicht weiter geschritten wird? 2024 - wegen finanzieller Probleme in den Staatsfinanzen? Wenn es nicht so makaber wäre, würde ich allen Erblassern, die eine Immobilie zu vererben haben, raten noch in diesem Monat aus dem Leben zu scheiden…

(14) Machen wir uns doch nichts vor. Die EU besteht nur dazu die Gans, die es nach dem Krieg durch Fleiß, dem Wirtschaftsaufschwung und "Made in Germany" erfolgreich wurde, zu schlachten.
Erst nahm man ihre DM, dann hat man sie von innen mit Hilfe ihrer eigenen Politiker zersetzt, sie durch zahlreiche Verträge gebunden, dan durch die Energiepolitik abgestochen und jetzt zerteilt man sie die Fette Gans.
Freundschaften gibt es in der EU zwischen den Staaten nicht wirklich, wenn dann nur zwischen den Menschen. Da hätte Brandt 'zig Hosen auf Knien vor dem Mahnmal durchrutschen können, vergeben wird man den Deutschen zumindest politisch nicht. Es zählt auch hier nur Geld und alles was vermeintlich brüderlich wirkt ist ist in der Politik nur die verlogene Diplomatie. Jetzt da Deutschland bald auf dem Boden liegt ist Diplomatie nicht mehr so notwendig.
Mal ehrlich gesagt, uns einerseits anbiedernde Deutsche, deren Politiker sich in aller Regelmäßigkeit bei Staatsbesuchen sich mit ihrer Vergebungshascherei im Dreck suhlen glaubend durch Geldgeschenke ist es getan - andererseits den besserwissenden Deutschen der meint dass man den anderen das Rad erklären muss, mag man doch nicht sonderlich. Wie auch? Wir mögen uns doch selbst nicht. Das hat man uns aberzogen.

(15) @ (12)

(16) noch ein Polenwitz: Warum gibt es in Polen kein Viagra ?? Alles was in Polen länger als eine Stunde steht , wird geklaut

Der musste natürlich kommen! TB

(17) @ (16) Der Systemanalytiker: Kann mir nie passieren!

16:22 | Riesling zum Leser-Kommentar (14) 
Werter Leser,
ihr Beispiel der Schlachtung Deutschlands ist sehr passend. Was man heute schlachtet, kann man allerdings morgen nicht mehr melken. Wissen Polen und Co. das oder regieren dort Ressentiments und Emotionen? Deutschland bezog lange günstige Energie und Rohstoffe aus Russland. Diese waren ein wesentlicher Eckpfeiler des wirtschaftlichen Erfolgs Deutschlands, der das offensichtlich völlig sinnlose Verschenken von Milliarden an Polen und Co. durch deutsche Politiker überhaupt erst ermöglichte. Die Nord Stream Pipelines wurden nun allerdings durch Sprengung „geschlachtet“. Dieser wesentliche Eckpfeiler ist somit auf absehbare Zeit Geschichte. Trotzdem freuten sich insbesondere viele polnische Freunde, allen voran Sikorski, sehr, über die „spezielle Wartungsoperation“. Das nur nebenbei: „Zufällig“ weilte dieser am 24.02.22 mit einer EU-Drahtzieherin Habecks in Washington (siehe b.com, 17.10.22, 20:14).
Wer die letzten Jahrzehnte erlebt hat, weiß, dass er auch mit dem Unmöglichen rechnen muss. Sollte etwa bald ein schwarzer Schwan dergestalt durch die Ostsee schwimmen, dass einer der EU-Nutznießer als Beteiligter der Sprengungen enttarnt wird, kann das alles verändern. Alles.
Vielleicht sollten wir daher dem schwarzen Schwan wünschen, dass er so bald als möglich den Weg in die Ostsee findet.

(18) Ist eigentlich schon mal jemanden aufgefallen dass die Polen immer nur an die BRD richten, nicht aber an Rußland welches ja Ostpolen besetzt hatte und später ganz Polen unter der Fuchtel hatte. Gut die gestohlenen Gebiete waren natürlich gratis und die Opfer der Vertreibungen natürlich nur Deutsche.
An deren stelle hätte ich lieber das Maul gehalten.
Also genauso wenig wie in der BRD jeder ein rotgrüner Vollpfosten ist, welcher unbedingt das eigenne Land zerstören will, genauso wenig ist jeder Pole ein Vollhonk.
Da gibt es mit Sicherheit auch tolle Leute und auch durchaus ansehnliche Madln.
ABER als Gesamtbild welches deren Repräsentanten abgeben, sind sie das dümmste Volk auf dem Planeten.
Jedes mal wenn Deutschland(hier eher die BRD) am Boden werden sie frech und übermütig, das war in den zwanzigern und dreißigern so und heute sit es wieder genauso.
Die betreiben ganz offen gleichzeitig Deutschenhass und Russenhass, wirklich mit Abstand das dümmste was man bei deren Geografischer Lage tun kann.
So was passiert nur dann wenn man solche Charaktären 70 Jahre hinten reinkriecht und sie mit Geld zuscheißt!
Die Zeit ist nicht mehr fern, wo die nicht mehr aus dem heulen rauskommen werden.
Ich bin mir aber sicher die offenen Rechungen wird Deutschland (nicht die Jammer BRD) noch vollständig begleichen.
Wie heißt es immer so schön, gemeinsame Feinde machen Freunde. Grüße nach Moskau.

06.12.2022

19:31 | Focus online: Übermächtige SPD: Die Top-Positionen im Lande sind jetzt rot besetzt 

Die Zahl der SPD-Mitglieder schrumpft. Doch wenn die Partei eines beherrscht, dann ist es die Personalpolitik. Es gibt kein anderes Feld, auf dem die Sozialdemokratie derart erfolgreich taktiert und finalisiert.

Kommentar des Zusenders
S ie
P lündern
D EUTSCHLAND

14:09 | JF: Schülerin stirbt nach Angriff – Asylbewerber aus Eritrea festgenommen

Nach dem Angriff eines Mannes auf zwei Schülerinnen im baden-württembergischen Illerkirchberg ist ein 14jähriges Opfer seinen schweren Verletzungen im Krankenhaus erlegen. Eine 13jährige wurde schwer verletzt. Die Polizei nahm drei Asylbewerber aus Eritrea fest, von denen einer der Täter sein soll. Der Angriff ereignete sich am Montag morgen gegen 7.30 Uhr auf einem Schulweg in der 5.000-Seelen-Gemeinde in der Nähe von Ulm. Laut Zeugenaussagen kam der Täter aus einer kommunalen Asylunterunterkunft in der Bucher Straße. Er schlug ohne Grund auf eines der Mädchen ein und rammte ihm dann ein Messer in den Bauch, berichtet der SWR. Dann habe er auf die Klassenkameradin eingestochen.

Die Stuttgarter Zeitung berichtete heute über Kretschmanns Reaktion: "Er könne nur warnen, irgendwelche Zusammenhänge zur Flüchtlingspolitik herzustellen, bevor die Tat wirklich aufgeklärt sei, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. „Wir wissen über die Motive des vermutlichen Täters zum gegenwärtigen Zeitpunkt überhaupt nichts“, sagte er." Überprüft seine Landesregierung vor einer Bewertung, ob der Asylbewerber die aktuelle "Coronaschutzverordnung" während der Tat einhielt?  RI

15:28 | Leser-Kommentar
Zitat Kretschmann: "Wir wissen über die Motive des vermutlichen Täters zum gegenwärtigen Zeitpunkt überhaupt nichts."
Winfried Kretschmann deutet schon mal an, dass der Mörder sicherlich einen Rechtfertigungsgrund hat, den es zu erfragen gilt. Eines ist jedoch sicher: Wärer der Mann aus Eritrea nicht von den Politikern hier her gelockt worden, würde dieses Mädchen noch leben, unverletzt.

17:50 | Riesling zum Leser-Kommentar von 15:28
Werter Leser, 
ein großes Problem dürfte für Kretschman sein, dass ein Asylbewerber aus Eritrea ein türkisches Mädchen ermordete. Der türkische Botschafter war heute schon vor Ort. Außerdem fragte der Botschafter:«Wer ist das? Wer hat das gemacht? Wird es aufgeklärt?»
Zukünftig soll das anders laufen. Die Bundesregierung plant bekanntlich, dass Ausländer in Deutschland nach fünf Jahren die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. In diesem Fall wäre der 2016 eingereiste Täter aus Eritrea ein Deutscher und die Grünen könnte ihr altes Liedchen singen. 

12:04 | deutschlandfunkkultur: Subventionswettrennen mit den USA

Dem Verbrennungsmotor droht schon bald das Aus. Deshalb sollen in Schleswig-Holstein ressourcenschonend Akkus hergestellt werden. Eigentlich. Denn das Projekt steht auf der Kippe – wegen hoher Energiepreise und viel Geld aus den USA.

Sollte die Ansiedelung in Schleswig-Holstein scheitern, wie es derzeit aussieht, wird sich das grünInnen*außen Energie(w)ende-Duo Habeck-Müller denken: "Was für ein Glück, dadurch erreichen wir unser Gaseinsparziel deutlich leichter." AÖ

10:41 | gs: Stadt Berlin will Funktionären Privatgebrauch von Dienst-Limousinen "schenken"

Berlin will Funktionären Privatgebrauch von Dienst-Limousinen "schenken“ Die hochdefizitäre, sozialistisch-kommunistisch verwaltete Bundeshauptstadt Berlin ist nicht nur bekannt durch ihre Kriminalitätsrate, einen massiven Werteverfall und den politischen Sumpf.

Sie fällt auch immer wieder durch Betrugsskandale zu Lasten der deutschen Steuerzahler auf. So unterhält Berlin - während man den Bürgern die Benutzung des PKWs abgewöhnen möchte - zum Beispiel 45 Dienstlimousinen mit 69 Chauffeuren.

Während die Funktionäre also eine Armada von Dienstlimousinen mit Chauffeuren nutzen, fordern sie für die Bürger immer wieder einen Verzicht auf den eigenen PKW und die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel. Die Krone der Unverschämtheit stellt aber eine jetzt geplante Neufassung der Dienstwagenregelung dar.

Könnte - gefühlt - auch Wien sein.... HP

14:54 | Die Eule zum grünen HP-Kommentar
Werter HP, wir haben eines längst vergessen. Auch in früheren Zeiten übernahmen die Sieger einen Teil der Gebräuche der Besiegten.
Im jungen Rom waren dies Götterrituale und Kampftechniken der alten Griechen, aber auch deren System der Privilegien. Genau das
gleiche Muster greift auch heute wieder. Die verhältnismäßig junge Demokratie hat den Sozialismus besiegt und gefällt sich nun darin,
 den Weg Roms zu gehen. All die Errungenschaften der Besiegten werden nun schamlos übernommen und wie einst in Rom, weiter perfektioniert.

05.12.2022

17:01 | Biontech: Pfizer und BioNTech reichen bei der FDA einen Antrag auf Notfallzulassung des an Omicron BA.4/BA.5 angepassten bivalenten COVID-19-Impfstoffs für Kinder unter 5 Jahren ein

NEW YORK und MAINZ, Deutschland, 5. Dezember 2022 - Pfizer Inc. (NYSE: PFE) und BioNTech SE (Nasdaq: BNTX) gaben heute bekannt, dass die Unternehmen bei der US-amerikanischen Food and Drug Administration (FDA) einen Antrag auf Notfallzulassung (EUA) ihres bivalenten Impfstoffs Omicron BA.4/BA.5 als dritte 3-µg-Dosis in der dreidosigen Primärserie für Kinder im Alter von 6 Monaten bis 4 Jahren eingereicht haben. Angesichts der hohen Zahl von Atemwegserkrankungen, die derzeit bei Kindern unter 5 Jahren auftreten, könnten aktualisierte COVID-19-Impfstoffe helfen, schwere Erkrankungen und Krankenhausaufenthalte zu verhindern. (Hervorhebungen, RI)

Ist es nicht faszinierend, wie kreativ sich BioNTech um das weitere Füllen ihres Geldbeutels kümmert. Jetzt sollen es also auch sechs Monate alte Babys sein. Die hat BioNTech bestimmt ganz besonders lieb. Was kommt als Nächstes? Die Spritze für den schwangeren Mutterleib? Oder vielleicht eine Spritze für Tote? Man kann schließlich nie wissen. Natürlich beantragen sie auch diesmal wieder nur eine "Notfallzulassung". Die wissen wieso. Und die Impflinge durften es spätestens wissen, falls sie sich ihre eigenhändig unterschriebene Einwilligung aufmerksam durchlasen, ohne die ihnen niemand diese "Notfall"-Spritze verpasste - nicht einmal im "Impf"-Bus. Auch die "impf"-närrischen Eltern der Kleinsten wissen hoffentlich, dass man manche Dummheiten nur einmal begehen kann.  RI  

17:34 | Der Bondaffe zu 17:01
Dazu ein Geschehen direkt aus meiner Bekanntschaft: junge Mutter, dreifach covid-geimpft und Veganerin. Das sechs Monate alte Baby hat Blut im Stuhl. Das ist mehr als ungewöhnlich. Woher es wohl kommt? Unendlich traurig, aber die Eltern absolut beratungsresistent.

Und die Beule überm Auge beim Vater, resultierend aus einer eitrigen Stirnhöhlenentzündung, kann nur noch operativ behandelt werden. Hat natürlich nichts mit der Impfung zu tun. Selbst steht man daneben, aber absolut hilflos.

17:41 | Leserkommentar zu 17:01
Es zeigt sich immer wieder, daß wir in einer Art Hölle auf Erden sind ? Hurra, es lebe die solide, hochwertige Wissenschaft, allerdings nur fiktives Ideal ???

15:02 | Berliner Zeitung: Corona: Der Staat muss sich für die Ausgrenzung der Ungeimpften entschuldigen

Wir müssen über das große Ganze sprechen und dürfen uns nicht im Klein-Klein einzelner Maßnahmen verheddern. Wir müssen analysieren, wie es dazu kommen konnte, dass führende Politiker und Politikerinnen sich hemmungslos autoritärer Vokabeln wie Zügelanziehen bedienten (Markus Söder), dass der für den Rechtsstaat fundamentale Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zur Disposition gestellt wurde (Winfried Kretschmann), dass selbst das Bundesverfassungsgericht bisherige verfassungsrechtliche Maßstäbe ignorierte und faktisch der Regierung in Krisenzeiten einen Persilschein für hemmungs- und grenzenlose Krisenpolitik ausstellte.

Wir müssen darüber sprechen, wie es möglich war, wesentliche Teile der Gesellschaft glauben zu machen, es sei solidarisch geboten oder gar ethisch tragbar, eine ganze Bevölkerungsgruppe verächtlich zu machen und aus der Gesellschaft zu drängen. Diese Diskriminierung war staatliches Unrecht. Aus den vielen juristischen Argumenten, die für diese Beurteilung sprechen, greife ich hier nur eines heraus: Nach der Definition des Bundesverfassungsgerichts umfasst das menschenwürdige Existenzminimum ein „Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben“. Dagegen verstießen 2G-Regelungen frontal und konsequent.

Der staatliche, soziale und private Umgang mit „Ungeimpften“ wird der schmerzlichste Teil des Dialogs, der im Großen wie im Kleinen geführt werden muss. Er kann nur mit Einsicht und einer Entschuldigung für die Ausgrenzung beginnen. 

Rechtsanwältin Jessica Hamed fordert eine Aufarbeitung der Tabubrüche.
Die Täter haben gezeigt, dass sie ihr Mandat schändlich missbrauchten, als sich ihnen die erste Gelegenheit bot. Da sie andere Menschen ganz gezielt und planvoll ausgrenzten, erpressten, psychoterrorisierten und existenzvernichten, kann eine Entschuldigung nur mit dem Rücktritt aller beteiligten Politiker und einem lebenslangen Mandatsverzicht einhergehen. Das wäre ein vernünftiger Beginn der Aufarbeitung.  RI

15:11 | Leserkommentar zum grünen Kommentar
Sich einfach so zu "entschuldigen" ist zu wenig. "Schuld" ist auch eine Form der Propaganda. Denn Schuld ist auch energetisch und wer Schuld auf sich genommen hat, kann diese nicht einfach loswerden. Der Schuldige kann deshalb beim "Opfer" nur um "Entschuldigung bitten". Nimmt dieses aber die "Bitte der Entschuldigung" nicht an bleibt die Schuld bestehen. Die Schuld muß beiderseitig aufgehoben werden.

Und eine Schuld-Aufhebung ist hier mindestens mit einer Verhandlung verbunden. Dann wird es gerichtet und ein Richter bestimmt, ob bestraft wird.

Nein, die Entschuldigung nehme ich nicht an. So leicht kommt ihr nicht davon. Diese Schuld sollen DIE nicht nur in ihrem irdischen Leben tragen oder behalten. Die dürfen sie auch mit die verschiednen finsteren Höllen
mitnehmen.

16:11 | Leserkommentar zum grünen Kommentar
Eher wird die Erde wieder zur Scheibe, werter RI. Ausser im HIVE gibt es eine Revolution ?!

14:20 | spiegel: »Ich gehe ehrlich gesagt nicht davon aus, dass Karl Lauterbach als Gesundheitsminister die ganze Legislaturperiode im Amt bleibt«

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) scharf kritisiert – und Schwäche bei der Leitung seines Ressorts vorgeworfen. »Ich gehe ehrlich gesagt nicht davon aus, dass Karl Lauterbach als Gesundheitsminister die ganze Legislaturperiode im Amt bleibt«, sagte Kubicki der »Stuttgarter Zeitung« und den »Stuttgarter Nachrichten« .

Natürlich will man jetzt, wo ziemlich jeder und sein Hund weiß, was es mit der Impfung auf sich hatte, als Koalitionsangehöriger die Chose rund um den zwangsimpffanatischen Gesundhetsminister am liebsten vom Tisch wischen um sein Gewissen zu erleichtern. Dennoch bleibt die Peinlichkeit mit ihm zusammen über ein Jahr auf der Regierungsbank gesessen zu haben. TB

Der Wutbürger
die Kritik an dem selbstherrlichen Gesundheitspropheten Lügenbach wird lauter. Auch in Regimekreisen wird darüber nachgedacht, den Kerl endlich loszuwerden. Wieso erst jetzt? Diese unerträgliche Person gehört schon längst auf den Schrotthaufen der Politik. Es ist aber leider zu befürchten, dass er für sein bisheriges Handeln keine Konsequenzen fürchten muss.

14:52 | Leserkommentar zu 14:20
Ein zukünftiger Lehrfilm über Psychopathen könnte heißen: "Der Mann mit der schwarzen Maske auf der Regierungsbank". Echt zum Fürchten.

12:04 | jf: Eine Affäre zuviel: Muß Lambrecht nun zurücktreten?

Inzwischen platzt selbst Politikern von SPD und Grünen der Kragen. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich wohl einen Fehler zu viel erlaubt. Jetzt hat sie auch noch heftige Schwierigkeiten, den Kampf-Jet F-35 bei der Bundeswehr einzuführen. Ihr Rücktritt scheint näher zu rücken.So hat sie bisher nicht geklärt, ob der Flugplatz im rheinland-pfälzischen Büchel rechtzeitig bis 2026 umgebaut werden kann. Die grüne EU-Abgeordnete Viola von Cramon verlangte nun sogar Lambrechts Rücktritt: „Können wir bitte irgendwann eine Ministerin ernennen, die diesem Job gewachsen ist?“ Hintergrund ist hier ein anderer Skandal; nämlich, daß die Ministerin ein Angebot Polens bezüglich der Patriot-Raketen ausplauderte.

Wer von dieser Chaos-Regierung ist eigentlich dem Minister-Job gewachsen? Und diese Frage lässt sich natürlich eins-zu-eins auf Österreich übertragen. Überall wo GrünInnen*außen drin ist, ist Kompetenz draußen. AÖ

08:52 | pleiteticker: Irre Klimapläne: Bundeswehr soll „grün“ werden!

Die Bundeswehr erkennt: Krieg schadet dem Klima und der Umwelt. Doch nun plant sie die „Transformation der Streitkräfte in eine nachhaltige Armee“. Damit sollte der letzte Funken Hoffnung in eine wehrfähige Bundeswehr erloschen sein.

Die Bundeswehr mutiert zur Chamäleon-Armee. War sie noch bis vor Kurzem eher in camouflage braun-grün gehalten befindet sie sich jetzt in Der Regenbogen-Phase von wo aus sie sich in Richtung grün weiterentwickeln wird. Ende wird das Ganz in - Sie habens erraten - pink! Und das wird dann bleiben. Immerhin bietet das laut Bundeswehr erhöhte Verteidigungschancen, zumal sich die Gegner vor Lachen auf der Erde krümmen werden und darob nicht mehr so gefährlich sind! Beim Fußball hat diese Strategie irgendwie aber nicht geklappt. TB

14:08 | Die Eule
Bei einer Feuerwehr darf man erwarten, dass hin-und wieder mal ein Brandherd gelöscht wird. Doch die Bundeswehr hat Vergleichbares noch nie geleistet. Kein Krieg wurde durch sie beendet und so hat sich seit den Tagen, wo sie vom Spiegel als `Bedingt abwehrbereit´ eingestuft wurde, wohl nicht viel geändert. Sie ist das Spielzimmer höherer , goldbedeckter Offiziere und Politiker, denen die Rüstungsindustrie regelmäßig neues Spielzeug liefert. Wie bei Kindern, muss das natürlich dem Trend entsprechen und so wird das neue Bundeswehrspielzimmer eben etwas grüner. Wäre der Spiegel aber noch der von damals, würde er jetzt wohl schreiben: `Nicht mehr abwehrbereit`

14:41 | Leser-Ergänzung
Passend dazu, werter H.TB (?)
Monty Python Der Sinn des Lebens Krieg
https://www.youtube.com/watch?v=TJzM64uGKS4&ab_channel=TheMilitarypython

04.12.2022

19:52 | welt: Habeck sieht Deutschland mit Plänen zur „grünen Industrie“ in einer Vorreiter-Rolle

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht Deutschland bei dem Vorhaben einer Förderung der Industrie bei der Umstellung auf eine klimafreundliche Produktion in einer Vorreiter-Rolle. Es gehe darum, eine marktfähige „grüne Industrie“ zu entwickeln, sagte Habeck den Zeitungen der Funke Mediengruppe laut Vorab-Bericht.
Dazu würden im kommenden Jahr Klimaschutzverträge für die Industrie aufgesetzt. Die staatliche Förderung rege nötige Innovationen an, unterstütze die Firmen bei der Umstellung und helfe, die Nutzung von Wasserstoff voranzutreiben. „Mit den Klimaschutzverträgen stoßen wir ein neues Kapitel auf, Deutschland nimmt damit eine Vorreiter-Rolle ein“, sagte Habeck.

Man wecke den Kinderbuchautor auf und hole ihn aus der Blase. Wir zuvor berichtet, pfeift ihm die Wirtschaft bereits den Tanz, da sie am Rande des Abgrunds steht und all diese Einhornphantasien nimmer mittragen wird können!? Das Experiment am offenen Herzen ist gescheitert, da helfen ihm jeder Verträge noch Wasserstoff! Wie bereits unter EU beschrieben, der Gates und seine Hawara brauchen für ihre sch**** Fonds Marie und wir sollen immer wieder deren Taschen füllen, nur um das gehts! Bloß wenn die Kuh tot ist, wer liefert den Narren dann die Milch...!? OF

03.12.2022

10:31 | jf: Die Ampel wirft mit Geld um sich

Die Grünen wollen immer alles besser machen. Nachdem sie zum zweiten Mal die Gipfel der Macht erklommen haben, treiben sie es schlimmer als die Regierungen zuvor. Schon unter Angela Merkel war es zu einer Aufblähung des Regierungsapparates gekommen. Allein in den Bundesministerien arbeiten heute fast 60 Prozent mehr Beamte als noch vor zehn Jahren. Auch insgesamt ist die Zahl der Beschäftigten im Öffentlichen Dienst viel stärker gestiegen als in der freien Wirtschaft. Seit 2008 hat sie um gut elf Prozent auf jetzt fast fünf Millionen zugenommen.

Erinnert an österreichische Zustände... HP

14:23 | Die Eule
Werter TB, die Aufblähung des Michelschen Beamtenapparates erinnert eben nicht an Österreich. Laut Statistik der OECD liegt Österreich hier im Vergleich zur Zahl aller Beschäftigten, noch immer in einem stabilen Mittelmaß. Das soll aber beileibe keine Abwertung sein. Einsame Spitze bildet hier Norwegen mit einem Anteil von 31 % der Beschäftigten im Öffentlichen Sektor. Im Beamtenapparat Österreichs ist also noch durchaus Luft nach oben. Ein Erdgas-Geldsäckl, das es den Norweger ermöglichte ihren Apparat so aufzublähen, wird doch unter den Alpen wohl auch zu finden sein.

02.12.2022

19:43 | tichy: Bisher nur Geduldete sollen künftig rechtmäßig in Deutschland bleiben

Zum Jahreswechsel haben sich 242.000 „geduldete Ausländer“ in Deutschland aufgehalten. Das heißt, eigentlich hätten diese 242.000 Menschen abgeschoben werden müssen, aber aus verschiedenen Gründen wurde diese Abschiebung ausgesetzt. Etwa wenn das Heimatland sie nicht aufnehmen wollte. 137.000 dieser „geduldeten Ausländer“ waren zum letzten Jahreswechsel bereits länger als fünf Jahre in Deutschland.
Ihnen verhilft die Ampelregierung nun zu einem „Chancen-Aufenthaltsrecht“, zu einer „aufenthaltsrechtlichen Perspektive“, wie es in dem Gesetzentwurf heißt. Dieser neue Status soll ihnen ermöglichen, ihr eigenes Geld zu verdienen und die deutsche Sprache so zu beherrschen, dass ihr Status in einen „rechtmäßigen Aufenthalt“ aufgewertet werden kann. Gelten soll das aber nur für „geduldete Ausländer“, die bisher nicht straffällig wurden.

Gemessen an der letzten Kriminalitätsstatistik ein äußerst schweres Unterfangen, demnach wohl ein Gutteil der 242K gehen müßte und es ebenso "gute" Gründe geben wird, warum die Herkunftsländer diese Personen nimmer zurückhaben wollen...!? Ein heilloses Chaos, jetzt noch verpackt hinter erneuten Worthülsen und netten Schönsprechmaschen, anstatt zu endlich zu handeln! OF

20:05 | Der Bondaffe
Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte...

16:32 | Die Leseratte: Nachtritt

Boris Reitschuster bringt es nett auf den Punkt: In Katar hat eine katarische TV-Runde den ausgeschiedenen Deutschen symbolisch nachgewinkt - mit zugehaltenem Mund! Nur noch peinlich! Aber jemand hat schon Trost für uns parat: Wir sind nicht ausgeschieden, wir spielen nur nicht mehr mit!

Auf Twitter weiter runterscrollen.
https://twitter.com/reitschuster/status/1598657563658137600

17:07 | Der Bondaffe zur Leseratte
Werte Leseratte, bei dem was derzeit (und nach dem Ausscheiden) alles in den Social Media Kanälen über "die Mannschaft" gezeigt und berichtet wird, halte ich es mit der Erkenntnis des aufgewachten Ehemannes: "Sei froh, daß Du sie los hast".

Ja, und es ist peinlich, megapeinlich sogar was diese "Gurkentruppe Die-Mannschaft" von sich gegeben und medial produziert hat. Ich bin kein großer Fussball-Fan, aber als Mensch und Mann bin ich wirklich froh, daß ich mich über DIE M. nicht mehr ärgern muß. DIE hätten einfach nur Fußball spielen sollen, statt sich poltisch oder sozial-gesellschaftlich-genderisch-lehrmeisterhaft aufzuführen. Das Land will gscheite Fußballspiele sehen mit einer Gemeinschaft, die zusammenhält und gewinnt und etwas nach außen darstellt. Stattdessen sind DIE gleich nach der ersten Pleite mit LGQT-Einhörnen und Hand vorm Mund (= Brett vorm Hirn) hausieren gegangen. Da lacht über die Welt über Deutschland. Da schämt man sich ein Firmenangehöriger der BRD-GmbH zu sein.

Jetzt ist der Bildschirm vom Peinlichen bereinigt. Kein Gurkentruppen-Schwachsinn mehr sondern reiner Fußball mit Spannungs- und Unterhaltungswert. Werte Leseratte, wissen Sie! Wenn ich in Telegram Bilder von einem Manuel Neuer mit woke-bunten Röckchen sehe, dann ist der von einem fremden Stamm oder fremden Stern. Der wird scheinbar nicht gemocht, der taugt nicht als Vorbild. Wissen Sie, wenn man die Spieler und deren Verhalten mit Damenbinden vergleicht, dann können die froh sein, wenn sie den 2. Advent wieder zu hause feiern dürfen. Und wir können hier im Land alle froh sein, daß diese MANN(?)-Schaft nicht auch noch einen Elektro-Mannschafts-Bus in Katar benutzt hat und diesen unterwürfigst beworben hätte und die Welt aufgeklärt hätte, wie dumm und unfortschrittlich diese sei.

Die Fußballspieler aus meiner Kindheit wurden verehrt, das waren Vorbilder. Das ist über 50 Jahre her. Aber das hier reicht für nichts mehr. Wahrscheinlich Eigentum des Disney-Konzerns, aber der geht gerade auch unter. Von weiter oben betrachtet muß man fragen, wem die Klon-Patente für diese Rasenspezies gehören?

01.12.2022

17:33 | ume: Ausrufung finanzieller Notlage in NRW

Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat für die Jahre 2022 und 2023 nun offiziell die finanzielle Notlage ausgerufen. Der Grund ist angeblich die Energiekrise.

Die Ausrufung der Notlage ist notwendig, um trotz Schuldenbremse Kredite aufnehmen zu können. Zur Umwidmung des Corona-Rettungsschirms gab es allerdings verfassungsrechtliche Bedenken. Die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen muss wenig erstaunlich, neue Schulden aufnehmen, um die Energiekrise mit geplanten fünf Milliarden Euro zu bekämpfen. Da dies aufgrund der Schuldenbremse eigentlich nicht möglich gewesen wäre, hat man nun die finanzielle Notlage für dieses und nächstes Jahr ausgerufen. Die Landesregierung spreche von einer „außergewöhnlichen Notsituation“, wie auch der WDR berichtet.

Mit den neuen Schulden soll ein eigenes Rettungspaket für Nordrhein-Westfalen finanziert werden. Bisher sind diesen Schritt nur die Bundesländer Bremen und Mecklenburg-Vorpommern gegangen. Eine solche „finanzielle Notsituation“ festzustellen, ist die Grundlage dafür, dass ein Bundesland trotz Schuldenbremse Kredite aufnehmen darf.
Zwangsläufig muss hier jedoch die Sinnhaftigkeit wie auch die viel strapazierte Nachhaltigkeit einer Gesetzgebung (in diesem Fall der Schuldenbremse) hinterfragt werden, wenn diese dann so „kinderleiecht“ ausgehebelt werden kann.
Ursprünglich hatten Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) vorgesehen, die im Corona-Rettungsschirm verbliebenen Mittel zur Abfederung der Energiekrise und der Rezession einfach umzuwidmen.

Hüben wie drüben, der Selbstbedinungsladen zerbricht, die Kassen sind leergeraubt, die politische "Führungskaste" ist ahnungslos und handlungsunfähig, und nun wird's eben ordentlich krachen, die täglichen Märchengeschichten nimmt eh keiner mehr ernst!? Ende der Verteilorgie. OF

19:45 | Der Dipl.-Ing. zu grün
Lieber OF .. wieso „die politische "Führungskaste" ist ahnungslos und handlungsunfähig“ … lassen Sie doch das „handlungs“ weg, dann wird die Aussage präziser … „die Führungskaste ist UNFÄHIG!“ … Punkt!

12:50 | jf: „Staatsfinanzen in Gefahr“: Rechnungshof rechnet mit der Ampel ab

Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, ist scharf mit der Finanzpolitik der Bundesregierung ins Gericht gegangen. „Die Haushaltspolitik des Bundes wird den enormen Herausforderungen, vor denen wir stehen, nicht gerecht“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Schon Corona, der Ukraine-Krieg und die Energiekrise hätte die Verschuldung explodieren lassen. „Dazu kommen der riesige Modernisierungs- und Nachholbedarf bei Infrastruktur, Verteidigung, Digitalisierung und Klimawandel sowie der demographische Wandel, der die Kosten in den Sozialversicherungen nach oben treibt“, warnte Scheller. Durch steigende Zinsen, Rezession und Inflation habe sich eine „toxische Mischung“ gebildet, die die „Tragfähigkeit der Staatsfinanzen“ gefährde.

Ausgeglichenheit ist im Zeitalter des Exzesses nicht nur altbacken, sondern nachgeradezu reaktionär, also faschistisch, nein rechtsradikal, nein rechtsextrem, quasi die fiskalische Reinkarnation Hitlers. Insofern ist das Geldausgeben mit beiden Händen ein Akt des antifaschistischen Widerstands. Wer das auch nur leicht kritisiert, ist daher ein Nazi. Q.E.D. AÖ

09:49 | rs: „Jede vierte deutsche Firma denkt über eine Produktionsverlagerung ins Ausland nach“

Abstieg vom Exportweltmeister zum „kranken Mann Europas“ ist in vollem Gange

Siehe Habeck von gestern 17:04, HP

Der Ostfriese
...was einmal interessant wäre... jede 4. deutsche Firma – da sind dann also Einzelhandelsgeschäfte, Dönerbuden, Schornsteinfeger, Nagelstudios etc. schon in den 100% enthalten, von denen 25% über einen neuen Standort nachdenken, oder? Anders ausgedrückt: Alles was nicht räumlich direkt am Kunden zu sein hat, macht die Fliege!? Zu denen, die nicht darüber nachdenken der BRD den Rücken zu kehren, gehören wohl in erster Linie Klein- und Kleinstunternehmen. Werden überhaupt noch Firmen über 500 Mitarbeiter in der BRD bleiben? Wo ist der Lichtschalter zum „ausmachen"? - Aber selbst das erübrigt sich wohl aufgrund von Energiemangel...

14:24 | Leser-Kommentar zum Ostfriesen
Zum Ostfriesen, genau das denke ich auch so. Wird grausam für den Bundesbürger. Und noch etwas anderes, wenn die Inflation auf 0% zurück
kehrt, bleiben die Preise hoch. Wir brauchen eine Deflation, um nicht weiter enteignet zu werden!!!

19:47 | Der Dipl.-Ing. zu 09:49
Lieber Ostfriese .. gut erkannt .. alle machen die Fliege .. nur die Dönerläden, die türkischen Friseure, die 1€-Läden und die ukrainische Nutten bleiben in der BRD (= Bananen Republik Deutschland) …

30.11.2022

17:04 | euraktiv: Habeck: Werden Industriestandort Deutschland nicht ‚kaputtgehen lassen‘

Berlin und Brüssel sehen sich bereit, auf die wachsende globale Herausforderung industriepolitischer Maßnahmen zu reagieren, die jetzt von Wirtschaftsmächten wie zum Beispiel den USA (mit dem Inflation Reduction Act) gefördert werden.
Der Inflation Reduction Act, der eine Komponente zur Förderung nationaler Produktion enthält, die jahrelange konzertierte Industriepolitik Pekings in Schlüsselindustrien und der 135 Milliarden Euro schwere Green New Deal Südkoreas haben den globalen Wettbewerb um die Führung in umweltfreundlichen Industrien ins Rampenlicht gerückt.

Es gibt „Herausforderungen zu meistern“, erklärte Wirtschaftsminister Robert Habeck, am Dienstag (29. November) auf der jährlichen deutschen Industriekonferenz in Berlin.
„Das ist die Botschaft des nächsten Jahres: Wer glaubt, dass wir den Industriestandort Deutschland kaputtgehen lassen, der hat die Rechnung ohne die deutsche Industrie gemacht“, sagte er.
„Das nächste Jahr wird sicherlich im Zeichen der Industriepolitik stehen. Die Sicherung des Standorts, die Erstellung von Rahmenbedingungen, die es der Industrie und der Wertschöpfung in Deutschland ermöglichen, hier zu bleiben, hier zu produzieren, den Hochlauf von Gütern von zukünftigen Märkten hier zu organisieren“, fügte er hinzu.

Gemeint hat er wohl, dass er und seine Deutschland hassenden Spießgesellen in Washington nicht vorhätten, den Industriestandort komplett kaputtgehen zu lassen, denn schließlich brauche es nach dem großen Crash noch ein paar intelligente Deppen, die ihren green new deal-Schwachsinn in die Entstufe führen!? Mit den Goldstücken funktioniert es nicht und der Rest wird weiter drangaliert! Roberto, bleib beim Kinderbuch. OF

19:37 |  Leserkommentar zu 17:04
Im Laufe der Jahre habe ich gelernt, die Aussagen von Politikern zu "spiegeln". Wenn ein Habeck meint, dass sie die Industrie nicht kaputtgehen lassen, dann meint er das Gegenteil. Sie wird kaputt gemacht. Immerhin sagen Vertreter seiner Partei oft die Wahrheit, welche nicht "gespiegelt" werden muss. Deutschland verrecke, Deutschland du mieses Stück Scheiße, der Traum von einem türkischen Fahnenmehr an einem zukünftigen 03.10. in Berlin, massenweise Zuwanderung in die Sozialsysteme anstatt in den Arbeitsmarkt, der weiße Mann muss weg u.v.a. Aussagen. Habeck war auch schon ehrlich. Er kann mit Deutschland nichts anfangen. Die Mehrheit der Schafe will von den Marionetten belogen werden, was Gustave Le Bon, ein Erforscher der Massenpsychologie, schon vor 150 Jahren erkannt hatte. Mittlerweile sind wir soweit, dass die Schafe selbst die Wahrheit und das offen Gesagte nicht glauben möchte. Meine Prognose. Schachmatt in nicht weniger als sechs Monaten.

15:00 | WELT: Energieminister Katar: Als Habeck hier in Katar war, war das einzige, worüber er gesprochen hat, ob wir mehr Gas liefern können

Ähnlich fragwürdig fand al-Kaabi auch Nancy Faesers Auftritt mit der „One Love“-Binde. „Wenn ich als Regierungsvertreter ein anderes Land besuche und weiß, dass das Land von einer speziellen Geste angegriffen ist, dann würde ich das respektieren“. Er hätte sich nicht wie Faeser aufgeführt. Auf die Frage, ob Habeck in Katar bei seinem Treffen im März auch die Menschenrechte angesprochen hat, antwortete Al-Kaabi: „Als er hier in Katar war, war das einzige, worüber er gesprochen hat, ob wir mehr Gas liefern können.“ Auf Anfrage der „Bild“ widersprach eine Habeck-Sprecherin jedoch diesen Aussagen. Minister Habeck habe in Katar „auch die Frage von Menschenrechten und gesellschaftlichen Werten thematisiert“, sagte sie.

Mit wem Habeck den grünen Menschenrechts-TÜV besprochen haben will, verschwurbelt seine Sprecherin sicher aus gutem Grund. Entweder hat Habeck "in Katar" das in Selbstgesprächen thematisiert oder man hat ihn nicht verstanden, weil der grüne Bückling, hier und hier, beim Sprechen fast den Fußboden küsste. Auch eine "One-Love"-Armbinde trug Habeck nicht.  RI 

16:30 | Dipl.-Ing. zu grün
Lieber RI ... unbestätigten Gerüchten nach, hatte der Schweinebauer (O-Ton Trampolina) stundenlang über die (fehlenden, eingeschränkten) Menschenrechte gesprochen .. direkt vor einem Spiegel, denn da wird ihm halt nicht … wie sonst immer … widersprochen!

10:24 | pp: „Wohlstand des Weniger“: Wie wir für dumm verkauft werden

Man kann den Grünen nicht vorwerfen, dass sie nicht offen sagen, was sie vorhaben. Seit Jahrzehnten propagieren sie den „ökologischen Umbau der Industriegesellschaft. Es gibt auch schon einen Begriff für die Folgen dieses Umbaus: „Wohlstand des Weniger“! Das ist ein Euphemismus für Verarmung.

Das beste Deuschland, das es je gab, wird noch besser...! Frei nach Herrn Steinmeier,  Amen, HP

13:50 | Der Ostfriese zur Leseratte von gestern

Werte Leseratte, unsere Kanzler haben bisher immer die Wahrheit gesagt - und würden nie über ihre wahren Ziele lügen! Besonders der derzeitige (ich tue mir den Schmarn, den Politiker von sich geben nicht an, mich interessiert deren handeln und die reale Wirkung der Handlungen)! Wenn Sie an seiner Stelle wären, würden Sie zugeben, das Ihre Strippenzieher eine Umvolkung anstreben (werden seine Hintermänner ihm auch verboten haben)? Ich an seiner Stelle würde es nicht tun! Man muß dem gebildeten Teil des Volkes eine plausible Erklärung anbieten. Laßt sie ein bisschen zetern, dies ist für die weitere Entwicklung das geringste Problem, außerdem stellt er für die eigene Klientel sein handeln als etwas positives dar ( was die Entscheidungskompetenz eines Bundeskanzlers angeht - siehe Kanzlerakte). Wenn Sie einen Banküberfall machen würden und dafür ihr Fahrzeug im Halteverbot parken würden, würden Sie, wenn sie wüßten, das man sie sehen wird, nicht auch das parken im Halteverbot aufbauschen, um damit vom Bankraub abzulenken?
Wie wird nach ihrem Dafürhalten den die weitere Entwicklung verlaufen? Friedlich? Ein homogenes Volk ist von keinem Machthaber gewollt, der seine Untertanen unterdrücken will (entzweie und herrsche). Auch ich kann mir nicht im einzelnen vorstellen, was die wirklich mächtigen genau geplant haben. Wie „die Deutschen“ der baldigen Jetztzeit das ganze sehen werden ist für Personengruppen, die in Generationen denken vollkommen ohne Belang.

Von Bedeutung ist die daran anschließende Geschichtsschreibung. Die, die noch nicht so lange hier sind werden uns, die schon länger hier sind in 2, spätestens 3 Generationen verdrängt haben. Wie hoch schätzen Sie die restliche Lebenserwartung der Gespritzen ein? Sind die, die noch nicht so lange hier sind zum großen Teil gespritzt? Wie sieht es in der Altersstruktur jeweils aus? Die, die noch nicht so lange hier sind, sehen sich als deutsche 2. Klasse? Wenn Sie die Realität betrachten, werden Sie als Deutscher 1. Klasse behandelt? Wie sieht es denn in der Realität aus? Natürlich werden „ die Neuen“ in ihren Traditionen weiterleben, nur … alles wirklich deutsche wird über einen Zeitraum von 3 Generationen auf fast 0 heruntergefahren werden. In den USA gab es doch einmal eine Abstimmung, welches die „Landessprache“ sein sollte… ein knappes Ergebnis legte diese für die Zukunft fest - wie sieht es dort mit der anderen knapp geschlagenen Sprache aus? Wird diese noch in nennenswertem Umfang verwendet?

Zum Kommentar 16:36: Sicher sind schon viele Muslime in der deutschen Politik aktiv, aber wenn Sie ein stolzer Moslem wären, würden Sie nicht gerade aus ihrem Stolz heraus eine muslimische (islamische) Partei auf ehemals deutschem Boden gründen?

15:28 | Leser-Kommentar
Werter Ostfiese, spasseshalber - wo will man denn Deutschland noch ne Bank überfallen, wenn von ZBs o.ä. absieht ? Überfallen knn man Geldautomaten. Doch das ist auch nicht mehr so einfach, wenn auf dem Gerät steht, ausser Betrieb.. Wollte mir vorin in meinem Stadtteil Bargeld beschaffen über eine Bank. War angenehmer Spaziergang ca. 4 km.
Zuerst zu Hypo/Vereinsbank. Alle für Gedlabhebung ausser Betrieb. Dann weiter Postbank, das gleiche nochmal. Weiter zur Sparkasse, dieser spuckte noch was aus, doch überwiegend 100 Euro Scheine. Zweihunderter Scheine habe ich übriges schon lange nicht mehr gesehen. Weder bei Banken oder sonstwo. Das muss nichts heissen.
Doch zufälliger Weise hat mein externes Bankprogramm, innerhalb von 7 Tagen, dreimal geupdatet. Gestern ein ganz großes. Eigentlich will ich da nichts reinlegen - doch halt in Zeiten von plötzlich und unverhofft ?!

16:32 | Der Ostfriese zu 15:28
Werter Leser, es drehte sich eigentlich um das Prinzip, eine kleine Schweinerei zuzugeben - sie sogar extra zu dem Zweck zu begehen - um damit von der eigentlichen Tat abzulenken ( bei „Columbo" wird das in zwei Folgen angewendet - einmal eine absichtliche Geschwindigkeitsübertretung mit Foto, ein anderes Mal ein absichtlicher Unfall unter Alkoholeinfluss mit Zeugen). Western Union hätte sicherlich noch ’n paar Mark - na ja, jetzt wohl doch eher Euro. Es gibt doch einige Schutzsuchende, die dann, wenn sie vom Amt Geld bekommen haben, bestimmt etwas zu ihren Angehörigen überweisen, obwohl sie ja eigentlich meistens nicht einmal wissen, wo sie herkommen. ;-) Das soll jetzt natürlich keine Aufforderung zu irgendwelchen kriminellen Taten sein!

29.11.2022

12:08 | bild: „Ich wähle niemals Grün“

Für immer mehr Deutsche ist es unvorstellbar, die Grünen zu wählen.Der aktuelle INSA-Meinungstrend für BILD zeigt: 38 Prozent der Deutschen können sich überhaupt nicht vorstellen, ihr Wahlkreuz bei den Grünen zu machen.Das ist nicht nur ein Prozent mehr als in der Vorwoche, sondern ganze zwei Prozentpunkte mehr als bei den Linken (36 Prozent). Damit sind die Grünen nach der AfD (63 Prozent) diejenige Partei, deren Wahl für die Deutschen am wenigsten infrage kommt.

Im Umkehrschluss heißt das natürlich, dass für 62 Prozent der Deutschen die GrünInnen*Außen grundsätzlich noch immer wählbar sind. Und in den Umfragen liegen sie noch immer über dem Ergebnis der Bundestagswahl vor gut einem Jahr. AÖ

13:40 | Der Ostfriese zur Leseratte
Muslimische Parteien sind JETZT in diesem Moment noch kein Thema (für die Kartoffeln - aber für entsprechende muslimische Kreise bestimmt schon!), aber wann wird nochmal die nächste Bundestagswahl sein? Auch dann noch nicht?... oder 'n paar Jahre später? Sicher denken ein paar geistig einfach strukturierte Parteifunktionäre so im Hinblick auf die Anzahl der Stimmen, aber was zählt die Meinung eines Schoßhundes, wenn Herrchen festlegt, wo die Reise hin geht?… Die von uns allen geliebte und geehrte Frau Faeser macht einen Gesetzentwurf??? Ich habe einmal gehört, das Gesetzentwürfe von Kanzleien konstruiert werden, die sich zum größten Teil noch nicht einmal in der BRD befinden. Ein deutscher Alleingang oh wej! 

16:30 | Die Leseratte zu 13:40
Lieber Ostfriese, zur gestrigen Diskussion - Stimmenkauf oder nicht - verweise ich abschließend auf den gestern um 19:18 h unter Menschen verlinkten Artikel "Kanzler Scholz wirbt für leichtere Einbürgerungen". Wurde leider in einer anderen Rubrik verlinkt, daher hier noch mal der Hinweis. Dort spricht Scholz genau DAS aus, was ich zuvor behauptet hatte, nämlich dass man die Neubürger als "Wahlvolk" gewinnen will. Die Möglichkeit, "mitzubestimmen, Teilhabe, dass Einwohnerschaft und Wahlvolk nicht auseinanderfallen ..." alles dummes Zeug, aber klingt halt so schön edel.

Sie wollen nicht nur die Bevölkerung dieses Landes so "bunt" wie möglich haben, sondern tatsächlich aus dieser Bevölkerung eine buntes "Volk" machen. Ich setze das in Anführungszeichen, weil damit ein sog. Volk tatsächlich verschwindet, mangels Identität. Niemand in Deutschland wird sich mehr als "das" Volk oder "ein" Volk begreifen. Die Deutschen werden die Eingebürgerten nicht als Deutsche ansehen und die unterschiedlichen Ethnien dieser Neubürger wollen sich ihrerseits selbstverständlich auch nicht als Deutsche identifizieren, nicht in einem einheitlichen Volk aufgehen, sondern weiterhin ihrer Herkunft verwurzelt bleiben.

Es wird im Gegenteil zu einer tiefen Spaltung führen: Die Regierung schafft mit diesem Einbürgerungsrecht erst eine rassistische Klassen-Gesellschaft, die in den Augen der Mitglieder besteht aus Deutschen 1. Klasse (den ethnischen Deutschen) und Deutschen 2. Klasse (den sog. Passdeutschen). Dieser Begriff existiert bereits und wird abwertend gebraucht, z.B. im Zusammenhang mit Kriminalität. Da demnächst vor der Einbürgerung keine Integrationsleistung mehr verlangt wird, wird die auch nicht stattfinden. Diese Gruppen werden also als absolute Parallelgesellschaften nebeneinander leben.

16:36 | Leser-Kommentar zu 13:40
Es ist schon lange kein Geheimnis mehr, dass die Gesetzesvorlagen von großen Anwaltskanzleien entworfen werden. Die Honorare fallen dann unter die Rubrik Beraterkosten. Alleine im ersten Halbjahr 2022 wurden 271 Millionen Euro an Beratungskosten verpulvert. Da im Bundestag aktuell 107 Juristen vertreten sind, dürften die auf Umwegen mit partizipieren, was dann unter die Rubrik "Klientelpolitik" fällt.
Des Weiteren enthalten die Gesetzesentwürfe, welche den Bürger direkt betreffen, keine klare Regelungen. Gäbe es diese, bräuchte der Normalbürger auch keine Anwälte, sondern könnte sich selbst vertreten. Statt dessen werden in die Gesetze sogenannte unbestimmte Rechtsbegriffe eingebaut, welche der Auslegung bedürfen. Dafür braucht es dann vor Gericht einen Anwalt. Ergo werden diese nie arbeitslos.

Was die muslimischen Parteien anbetrifft, so benötigt es diese gar nicht, weil sie schon vorhanden sind. Ich bezeichne die Altparteien schon lange als sozialislamistische Einheitsparteien und wer mit offenen Augen durch das Leben geht stellt fest, dass von der kleinsten Kommune bis in den Bundestag pro Islam regiert wird. Die türkische DITP und die Moslembruderschaft dürften mittlerweile jedes Parlament unterwandert haben, was jetzt aber auch kein großes Geheimnis mehr ist.

17:12 | Die Eule zum grünen Kommenat von 12:08
Werter AÖ, die menschliche Psyche erweist sich immer mehr als Fehlkonstruktion, was augenblicklich ja in Australien zu sehen ist. Dort haben die Menschen tatsächlich ihren Gefängnisdirektor wieder zum Präsident gewählt, der sie 1 Jahr lang rücksichtslos quälte. Vielleicht braucht die Psyche eben gerade dieses intensive Gefühl des Leidens und derzeit gibt eben nur eine Partei, die das in vollendeter Form bieten kann.

28.11.2022

Cover-Slider

07:14  | Bild: Faeser versetzt abgesägten BSI-Chef

Nach einer Satire-Show Anfang Oktober im ZDF, in der Schönbohm die Nähe eines von ihm gegründeten Vereins zu Russland angekreidet wurde, beendete Faeser Schönbohms Präsidentschaft beim Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Zunächst hatte Faeser eine geplante gemeinsame Pressekonferenz abgesagt. Am 18. Oktober verbot das Ministerium ihrem Cyberexperten die „Führung der Dienstgeschäfte“. Darauf zog Schönbohm zum Verwaltungsgericht, er will seine Behörde weiterhin leiten. Faesers Ministerium konnte vor Gericht keine Verfehlungen Schönbohms

Deutschland 2022: mit wem irgendwelche deutschen Vereine zusammenarbeiten dürfen, bestimmen in Deutschland
- eine Satireshow
- eine Frau namens Uschi
- und eine Frau namens Nancy
Und DAS ist keine Satire! TB

Allgemein

07:35 | jf: Faesers Putsch gegen den Souverän

Der Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums zur erleichterten Einbürgerung gewährt einen tiefen Blick in die Horror-Werkstatt der Migrationsextremisten von der Ampel. Die Anspruchseinbürgerung nach fünf oder drei Jahren statt bisher acht, automatisch auch für hier geborene Kinder, Doppelpaß als Normalfall, keine Anforderungen mehr an Sprachbeherrschung, Integration und staatsbürgerliche Grundkenntnisse.

Die Staatsbürgerschaftsurkunde, ein Dokument, das zu den begehrenswertesten und am schwersten zu erlangenden der Welt gehören sollte, wird zum anstrengungslosen Ramschartikel.

Die Leseratte: Wenn man nicht wüsste, dass sie sich auf diese Weise nur Wähler verschaffen wollen - auf unsere Kosten! Das von Faeser geplante neue Einbürgerungsgesetz muss verhindert werden!

11:27 | Der Ostfriese zur Leseratte
Werte Leseratte, die Dame möchte sich Wählerstimmen verschaffen? Könnte es da nicht einen anderen Grund geben? Einen Plan? Eine Agenda? Coudenhove-Kalergi… schon unsere geliebte Bundeskanzlerin hat den ihm gewidmeten Preis erhalten...

15:28 | Die Eule
Werte Leseratte, werter Ostfriese, eigentlich wäre endlich ein Gesetz gegen die Scheinheiligkeit des Bevölkerungsdiebstahls geboten. Aktuell hat ja die Ukraine knapp die Hälfte ihrer einstigen Bevölkerung verloren und nur noch 26 Mill Bewohner. Damit hat sie 1/3 der Bevölkerung des ungefähr gleichgroßen Frankreich, was ja in weiten Teilen bereits die Bevölkerungsdichte Afrikas aufweist. Den dicken Reibach beim Klau haben also die Anrainer gemacht, die ja alle dingend eine Bevölkerungsauffrischung gebrauchen können. Wie bei jedem Klau, verdienen eine ganze Menge an Organisationen, bis hin zu den besonders Karitativen. Auch die benötigen auf Grund ihrer aufgeblähten Organisationen jedes Jahr frischen Nachschub zur Betreuung. Bevölkerungsklau ist mittlerweile aber ein gesellschaftlich, durchaus positiv bewerteter Industriezweig, ganz ähnlich wie Autozulieferer. Dieser dreiste Klau richtet die beklauten Länder auf Dauer zugrunde und dafür
sollte es endlich ein Gesetz geben.

16:33 | Die Leseratte zu 11:27
Coudenhove-Kalergi? Ach bitte! Wenn jeder, der es über die Grenze nach Deutschland geschafft hat, hier fürstlich leben kann, egal ob mit oder ohne Aufenthaltsgenehmigung, geduldet oder mit Ausreiseaufforderung, selbst als krimineller Serientäter, wozu braucht der dann einen deutschen Pass? Wenn sichs selbst ganz OHNE gut lebt hier? Die Staatsbürgerschaft braucht man derzeit aber noch, wenn man wählen will.
Übrigens frage ich mich, wie es sein kann, dass jemand die deutsche Staatsbürgerschaft erwirbt, der nicht mal seine bisherige nachweisen kann?

17:06 | Der Ostfriese zur Eule um 15:28
Werte Eule, dem Diebstahl wird bestimmt zeitversetzt entgegengewirkt. Altes Material 'raus, dafür bestimmt bald neues, frisches (stärker pigmentiertes) Material 'rein... Eine zukünftige Ukraine im Verbund der europäischen Staaten dürfte von den Entscheidern genau so multi-kulti geplant sein wie Frankreich oder die BRD... Wird die BRD durch eine Reduzierung der Bevölkerung zu Grunde gerichtet? Nach meinem Darfürhalten nicht. Es sind andere Faktoren, die hier zum tragen kommen. Die Bevölkerung wird auch ja schon zahlenmäßig aufgefüllt, es ist eben eine Frage der Qualifikation der Bevölkerung. JAAA, wir brauchen die einstömende Menge, um unsere Renten zu bezahlen, ebenso als Konsumenten... wirklich? Auch unser Rentensystem ist ja ein Schneeballsystem, aus dem zudem noch eine große Menge von Euros ins Ausland verschenkt wird... Nächstes Jahr knallt es (wie wird es mit der Erte aussehen, wenn Düngemittel teuer bis kaum verfügbar sein werden?). So, oder so. Je weniger Menschen hier ernährt werden müssen, desto besser. Die Bevölkerungszahl hat sich auch nach der Pest oder Kriegen wieder erholt...

17:19 | Leserkommentar zur Leseratte um 16:33
Die letzte Staatsbürgerschaft, welcher der Deutsche hatte. War die aus dem Deutschen Reich. Das nach wie vor formal besteht. Abgesegnet vom Bundesverfassungsgericht. Bei manchen Formalien braucht man diese immer noch. Dann kann man sie beantragen. Und wenn man diese hat, wird man Landläufig als Reichsbürger bezeichnet...nur mal so grob umschrieben, ausserdem sind wir in der Faschingszeit....

18:08 | Der Ostfriese zur Leseratte um 16:33
Werte Leseratte, ihr Glauben an Wahlen ehrt sie. Aber wie wäre es damit, wenn im Fall einer innerdeutschen Auseinandersetzung nicht mehr so leicht Freund (mit Pass) und Feind (ohne Pass) unterschieden werden kann? Oder z.B. Kriminalstatistik – kaum noch Taten durch „Fremde“, weil es sich in Zukunft ja um „Deutsche“ handeln wird. Und Ja, Sie haben in sofern recht, das das zukünftige Staatsvolk auch offiziell das Staatsvolk sein sollte... aber das wird für die jetzigen Parteien von eher akademischer Bedeutung sein. Die Politiker führen ihre Befehle aus. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Frage: was würde sich ändern, wenn plötzlich alle, die noch nicht so lange hier sind, wählen dürften? Die würden SPD wählen? So dumm wird selbst die Führung von SPD und Grüninnen nicht sein... muslimische Parteien stehen natürlich noch nicht in etwaigen Startlöchern, oder wäre das nicht doch zumindest wahrscheinlich? -dort würde man auch noch gerade weibliche, „deutschstämmige“ Kandidaten aufstellen... Es ist wie beim schachspielen, auch da sollte man 2-3 Züge weiter überlegen. 

19:21 | Die Leseratte zu 18:08
Lieber Ostfriese, das haben Sie missverstanden! Ich glaube nicht an Wahlen und gehe auch nicht hin. Ich habe überhaupt nicht MEINE Meinung vertreten, sondern darauf hingewiesen, dass gewisse politische Kreise sich große Mühe geben, neue Klientel für Wahlen zu gewinnen, von denen sie hoffen, deren Stimme zu erhalten. Das sind die Bemühungen um eine Absenkung des Wahlalters, weil man junge Menschen schon so schön auf grün indoktriniert hat und das betrifft auch die Neubürger, auf deren "Dankbarkeit" man offenbar hofft. Das ist alles, worauf ich hinweisen wollte. Ein anderen objektiven Grund für eine Passlotterie sehe ich nicht, als Kollateral zählen die auch ohne.

Ihre sonstigen Einlassungen inkl. zukünftiger muslimer Parteien sind zwar korrekt, waren aber nicht Thema, grins.

27.11.2022

17:48 | ume: Millionen gestohlene deutsche Handynummern zum Kauf im Netz angeboten

Ein erneut höchst beunruhigender Fall von Daten-Diebstahl enormen Ausmaßes. Rund eine halbe Milliarde WhatsApp-Handynummern werden derzeit im Netz zum Kauf angeboten. Darunter sechs Millionen deutsche Kontakte, soweit bisher bekannt ist.
Schon wieder ein beunruhigender Fall von Daten-Diebstahl, wie Cybernews meldet. Ein Unbekannter hat im Internet 487 Millionen WhatsApp-Kontakte aus 84 Ländern zum Kauf angeboten, darunter sechs Millionen deutsche mobile Nummern.

45 Millionen der gestohlenen WhatsApp-Kontakte seien aus Ägypten, 35 Millionen aus Italien, 32 Millionen aus den USA und 29 Millionen aus Saudi-Arabien. Je 20 Millionen der geleakten Handynummern gehörten Personen aus Frankreich und der Türkei. Es befinden sind zudem elf Millionen britische und fast zehn Millionen russische Kontakte in dem Datenpaket.
Cybernews hat sich einen Teil des Datenpakets übermitteln lassen und die Kontakte geprüft. Danach habe festgestanden, dass es sich tatsächlich um aktive Whatsapp-Kontakte handelt, so Cybernews.
WhatsApp beziehungsweise der Mutter-Konzern Meta, teilt dazu mit, dass dieser Vorgang derzeit nicht kommentiert werde.
Wie der Verkäufer der Daten an die Kontakte gekommen ist, steht übrigens aktuell noch nicht fest, die Person gab lediglich an, dass sie „ihre Strategie genutzt habe, um die Daten zu sammeln“.

Der nächste Mega-Skandal rund um WhatsApp und Meta verweigert einfach die Auskunft...! Und die MSM thematisieren es ebenso wenig!? Dem Zuckerberg schmilzt sein Spielzeugladen weg wie ein Schneemann im Frühling und die Kunden werden um ihre persönlichen Daten geprellt, ohne dass einen Aufschrei gibt und diese Nerdnarren vor einem ordentlichen Gericht landen!? Diebstahl bleibt Diebstahl. OF

16:30 | Die Leseratte: Bürokratiestrukturwandel

Deutschland war mal berühmt-berüchtigt für seine funktionierende Bürokratie. Schon länger her. Dies hier ist Scheitern mit Ansage. Erst zäumt die Regierung das Pferd von hinten auf, zerschlägt vorhandene Strukturen aus ideologischen Gründen bevor neue Strukturen aufgebaut sind. Seit sie gemerkt haben, welche Folgen ihr Handeln hat (konnte man ja vorher nicht wissen, oder so), versuchen sie hektisch und in bewährter deutscher Manier, die Probleme mit Geld zu bewerfen. Dafür werden, ebenfalls in bewährter deutscher Manier, jede Menge neue bürokratische Regeln erfunden, die die Behörden noch näher an den Rand des Zusammenbruch bringen.
Obendrauf kommt noch die neue millionenfache Zuwanderung, die die Behörden ebenfalls längst überfordert. Dieses mal hört man auch nichts von großem privaten Engagement, nicht mal für die Ukrainer.
Nach den Erfahrungen der letzten Jahre mit den Neubürgern UND den zunehmenden eigenen Problemen gibt es keine große Willkommenskultur mehr in der Bevölkerung, es bleibt an den Behörden hängen. Das Ganze erinnert an einen hybriden Krieg gegen die Deutschen, der wohl in Kürze zu einer Kapitulation führen wird.

Ich fürchte, dass bei den Sozialleistungen zu Beginn des Jahres nichts mehr geht, das viele Menschen ihr Geld erst verspätet erhalten werden, manche Zusatzleistungen vielleicht erst in Monaten. Das birgt eine Menge Sprengstoff, der sich je nach äußeren Umständen entladen könnte! Hängt vom Wetter ab, von der Inflation, von der Situation auf dem Arbeitsmarkt (Stichwort Insolvenzen) und natürlich davon, ob und wie viele weitere Migranten nach Deutschland strömen werden (Stichwort Ukraine). Der Supergau wäre, wenn die Gasspeicher tatsächlich nicht ausreichen und wir im Februar/März in eine Mangelsituation kommen. Frohes Neues!

https://www.welt.de/wirtschaft/article242349455/Milliardenschwere-Hilfspakete-stuerzen-Aemter-in-heilloses-Durcheinander.html

19:18 | Leser-Kommentar
Werte Leseratte, wenn die Speicher nicht ausreichen dann sind sie leer. Das bedingt das mit dem reinen Gas auskommen muss. Das in Echtzeit nach Deutschland reinkommt. Im April kann es jederzeit noch Schnee bzw. tiefe Temp. geben. Und was ist dann mit Gaskraftwerken die Deutschland laufen. Das erinnert schon schwer an einen Untergangsfilm, der nicht im Kino läuft ?
Deshalb stelle mir die Frage, die Deutschland bzw. die EU und ihre Eliten, wirklich so vom Rad, das dies kommen wird ?
Denn dann wäre es wahrscheinlich aus mit Ihrer Macht. Denn schon wenige Wochen genüngen um uns in eine Art "Walking dead", zu bringen. Und das nicht nur für Deutschland. Von was reden wir überhaupt - Untergang auf Ansage. Denn wenn die Grundenergie-Versorgung bricht. Geht alles andere mit...

14:45 | zdf: Warum Deutschland die Pandemie ohne ihn beendet

"Eine Welle der Begeisterung trug Karl Lauterbach vor einem Jahr an die Spitze des Gesundheitsministeriums. Dort aber wirkt er heute so einsam wie zuvor als Mahner in den Talkshows. Die Corona-Pandemie will für ihn einfach nicht enden, so scheint es. Immer mehr Stimmen aus Politik, Medizin und Gesundheitslobby kritisieren seine Strenge. Die Isolationspflicht fällt in den ersten Bundesländern bereits und auch die letzten Elemente der Maskenpflicht werden zunehmend infrage gestellt. Denn die Corona-Fallzahlen und Fallverläufe sind nicht mehr mit denen zu Lauterbachs Amtsantritt zu vergleichen. Die Pandemie wird immer mehr zur Endemie, tritt immer häufiger als normale Erkältungskrankheit auf. Für viele Menschen ist da die Masken- wie die Isolationspflicht nur noch nervig. Die Lage rund um das Coronavirus lockert sich. Doch Gesundheitsminister Lauterbach zieht seine Rolle als strenger Mahner unbeirrt durch."

M
Träume ich? Das vom ZDF?

Die ganze Welt kerht dme COVID den Rücken zu! Die ganze Welt?
Nein, ein kleines austriakisches Reich leistet der COVID-Ignoranz Widerstand und hat noch immer Masken in Öffis und der Gesundheitsminister hat nochmals Millionen von Impfdosen bestellt. TB

15:48 | Leser-Kommentar
Obacht! Das ist kein Umfaller des ZDF! Sondern die kalte Vorbereitung des Bauernopfers L.
Die wissen, dass die Stimmung kippt und hängen ihr Mäntelchen in den neuen Wind. So, glauben sie, kommen sie ungeschoren davon mit ihren Lügen. Das wird dort seit jeher so praktiziert, egal auf welchem Politikfeld. Ich weiß, wovon ich rede, habe selbst jahrelang in diesem Laden gearbeitet.

16:28 | Leser-Kommentar zu 15:48
Dann wollen wir mal alle beeten das Von der Leier auch fällt. Das wäre soooo schön

16:39 | Gandalf zu 15:48
In der Sache gebe ich Ihnen Recht, jedoch ist Herr L. alles andere als ein "Bauernopfer" diese Bezeichnung ist eine völlige Verharmlosung eines der Haupttäter dieses Verbrechens.
Sollen Sie Ihn als Bauernopfer abservieren (natürlich Fürstlich entlohnt bis ans Ende der Tage), jede Geschichte beginnt mit Schritt eins und so kann er keinen weiteren Schaden mehr anrichten. Ich würde empfehlen ein gemeinsames Zimmerchen mit einem uns bekannten WE und dem Herrn Kaiser. :-)

26.11.2022

19:37 | Kellner: BAERBOCK erleidet schlimmsten RÜCKFALL!

Die beste und beliebteste Außenministerin aller Zeiten hat im Bundestag einen vollständigen intellektuellen Zusammenbruch erlitten.
Es gab sicherlich schon schlimme Zeiten für sie, aber was während ihrer letzten Rede sich zutrug, sollte uns allen große Sorgen machen.
So schlimm war es schon lange nicht mehr um sie bestellt.
Bricht sie nun endgültig zusammen? War das der Anfang vom Ende? Oder geht es jetzt erst richtig los? Fragen über Fragen.

Viele ähnliche idiotische Vorfälle machen noch lange keine Rückfall, denn ein Rückfall impliziert, dass die Betroffene einmal zur Normalität zurückgekehrt wäre!  TB

Die US-Korrespondentin
Normalerweise verlinke ich nicht Satire, aber das solltet ihr euch anschauen. Bitte! Es ist für mich unverständlich, dass diese Person Aussenministerin ist. Das hat sich sogar bis zu uns schon rumgesprochen und ich wurde gefragt, ob es sich bei ihr um Satire handelt oder ob sie ein echter Moron ist. Ein Moron ist laut Merriam-Webster: Definition of MORON

25.11.2022

19:20 | wb: Trotz hunderter neuer Videos der Flutnacht: Ahrtal-Flutkatastrophe: Landesregierung verweigert Rücktritt

Im bodenlosen Skandal um die politischen Versäumnisse rund um die Ahrtal-Flut vom Juli 2021 denkt die rot-grüne Landesregierung von Rheinland-Pfalz unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer nicht daran, endlich politische Konsequenzen zu ziehen und zurückzutreten.
Und das trotz der letzte Woche neu aufgetauchten massenhaften Polizeivideos der Flutnacht, die das Versagen der Regierung abermals beweisen. Urplötzlich waren nicht weniger als 122 neue Videos und 21 Dateien aus dem Flutgebiet aufgetaucht, die der Landesregierung zumindest intern wohl bekannt waren – lagen sie der zuständigen Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, die dem Innenministerium untersteht, doch wohl schon seit langer Zeit vor.
Auch AUF1 hatte vergangene Woche über die neuen Enthüllungen berichtet. Tatsache ist, dass sie erst vergangene Woche an den Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages übergeben waren. Dass dies nicht schon viel früher geschehen war, bezeichnete man seitens der Landesregierung lapidar als “Missverständnis”.

Unbeschreiblich, dass sich die Bürger das alles gefallen lassen, ohne längst auszuflippen!? Der zweite Winter nach der Katastrophe und die Regierung läßt die Menschen nach wie vor im Regen stehen oder denkt nicht an Rücktritt... Und man finanziert sich auch noch fürstlich das eigene Unglück ... OF

19:58 | Der Ostfriese
Da gab's doch 2022 'ne Wahl, oder? Was haben die 22 noch gewählt?- und vor allem wen? … noch Fragen?

20:03 | Die Eule zu grün
Werter OF, bei Missverständnissen seitens der Regierung, oder dem Versagen hochbezahlter Beamter, müssen doch sofort alle Alarmglocken schrillen. Ausgerechnet in diesem Lande, wo winzige Veränderungen durch Zuträger sofort auf den entsprechenden Tischen in Berlin landen, ist diese Katastrophe einfach mal übersehen worden? Alles spricht doch hier dafür, dass die Katastrophe der Klima - Agenda dienen sollte, um mit diesem Klima-Knüppel die störrische Bevölkerung noch rascher auf Kurs zu bringen. Zudem waren Fluten schon in der Antike wichtige Ereignisse, die zumindest symbolisch, den Übergang in eine neue Epoche ankündigten. Durch offensives Nichtstun wurden also 2 Fliegen mit einer Klappe geschlagen

18:37 | PAZ: Linke und AfD fordern Aufklärung

Kleine Anfragen der Bundestagsfraktionen der beiden Parteien zu den Anschlägen auf die Pipelines

Die Leseratte
Hier gehts um die Sabotage an den NS-Pipelines. Bezeichnenderweise haben die beiden Links- bzw. Rechtsaußen-Parteien je eine kleine Anfrage an die Regierung gestellt zur Aufklärung des Vorfalls mit teil gleichen und jeweils detaillierten Fragen, die hier im Artikel vorgestellt werden. Ich lehne mich mal aus dem Fenster: Es wird keine Antwort geben! Irgendwas mit Geheimhaltung, noch im Gange, betrifft die Sicherheit Deutschlands blabla ...

18:49 | Leserkommentar zur 18:37
Eher entsteht wieder ein Oberkommando der Wehrmacht, natürlich eingebunden in demokratische NATO ?

17:19 | Jourwatch: Hans-Georg Maaßen kandidiert für Vorsitz der „Werte-Union“

17:07 | ntv: "Wir haben keine Alternative": Bundestag beschließt 45,6 Milliarden neue Schulden

Im Kampf gegen die Energiekrise nimmt der Bund im kommenden Jahr Kredite von rund 45 Milliarden Euro auf und finanziert zahlreiche Hilfen für Bürger und Wirtschaft. Der Bundestag beschloss den Etat für das Jahr 2023. "Wir bewältigen die Krise, aber wir vernachlässigen die Zukunftsaufgaben dieses Landes dabei nicht", betonte Finanzminister Christian Lindner. Im Etat des FDP-Politikers wird erstmals nach drei Ausnahmejahren die Schuldenbremse wieder eingehalten. Wegen der schlechten Konjunkturerwartung sind trotzdem Kredite erlaubt.
Lindner sprach von Rekordentlastungen und Rekordinvestitionen, die SPD-Haushaltspolitikerin Bettina Hagedorn von einem Haushalt, "der nicht nur vom Volumen her enorm ist, sondern der auch auf die Erfordernisse der Zeit die richtigen Antworten findet". Die Union kritisierte vor allem, dass der Etat für die Bundeswehr nicht wie von Kanzler Olaf Scholz avisiert auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung anwachse. Linke und AfD sahen generell falsche Schwerpunkte.

Drei Perioden der Zerstörung durch die IM Erika waren bereits "alternativlos", nun schreitet die Alternativlosigkeit munter vorwärts... Die baldige Abschaffung dieses Falottensystems durch die Bürger wird wohl in Bälde als alternativlos zu gelten haben!? OF

18:37 | Der Bondaffe zu 17:07
Da stimmt doch irgendetwas nicht. Ich bin stutzig geworden, weil man von NEUEN Schulden spricht. Natürlich findet man im ganzen Mainstreambeitrag nicht, ob es auch ALTE Schulden gibt? Also Schuldaufnahmen, die bereits vor den neuen Schulden in Höhe von 45 Milliarden EURO feststanden.
Also: ALTE SCHULDEN plus zusätzliche NEUE SCHULDEN

Dann wird eben der Kapitalmarkt angezapft. Aber ehrlich, was wir hier sehen unter "Emissionen des Bundes im vierten Quartal 2022"

https://www.deutsche-finanzagentur.de/fileadmin/user_upload/Pressemitteilung/dt/2022/2022-09-28_pm16_Emissionen_des_Bundes_im_vierten_Quartal_2022.pdf 

ist etwas für "Detailspieler". So nennt man in der Spielbank Roulettspieler, die mit kleinen Einsätzen am Roulettetisch "mitwirken".

Es gilt  also, im wahrsten Sinne des Wortes, Kredit "aufzunehmen", besser gesagt "zusammenzukratzen". Denn leicht wird es nicht wenn das Vertrauen fehlt.

Ganz schwurbelig kann es einem werden, wenn man sich das hier durchliest:

https://www.finanzen.net/anleihen/deutschland-bundesrepublik-anleihen

"Deutschland, Bundesrepublik Anleihen - Hier erhalten Sie eine Übersicht über die Kredit-Aufnahmen von Deutschland Bundesrepublik über den Kapitalmarkt. Zur Zeit sind Deutschland, Bundesrepublik Anleihen mit
Fälligkeiten vom 14.12.2022 bis 15.08.2053 erhältlich mit Kupons, die bis 6,5% reichen. Insgesamt beträgt das ausstehende Volumen bei Deutschland, Bundesrepublik Anleihen 2,408 Bio. Euro. In den kommenden 5
Jahren werden davon 1,153 Bio. Euro fällig."

Und da lese ich, daß in den KOMMENDEN FÜNF JAHREN 1.153.000.000.000 EURO an Bundesanleihenvolumen FÄLLIG WERDEN. Da kommt man locker auf 270 Milliarden EURO im Jahr, die an Rückzahlungsdiensten für alte Anleihen bedient werden müssten. Also zusätzlich zu den 45 Milliarden EURO, die man als Kredit NEU braucht.

Das Problem läßt sich so darstellen: ALTE SCHULDEN plus NEUE KREDITE (mit sehr wahrscheinlich höheren Zinssätzen).

Davon spricht man natürlich nicht, denn irgendwo stimmt etwas nicht. Im der Zusammensetzung des Bundeshaushalts 2022 findet man da nichts.

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/449433/umfrage/bundeshaushalt-ausgaben-nach-ressorts/

Leben die von der Mehrwertsteuer oder ist Berlin ein Steuerparadies? Hier gibt es real keine Antwort. Nur das gewöhnlich alte Schulden mit neuen Schulden bezahlt werden. Das ist so üblich in einer Demokratie, denn eine Demokratie kann niemals auf Guthabenbasis geführt werden. Das ist schon kurzfristig unmöglich.

Natürlich kann es in einem Bundeshaushalt keine Schwarzgeld geben. Das ist nicht darstellbar. Aber Schattenhaushalte sind darstellbar.

Der Deutsche Bundeshalt erinnert mich an chinesische Bilanzen und Bilanzveröffentlichungen. Es heißt, in China gibt es für jede Firma drei Bilanzen. Eine für die Bank, eine für den Chef und eine für die Öffentlichkeit. Und ich frage mich, wie man die ALTEN ANLEIHEN bzw. ALTEN SCHULDEN zurückzahlt, die in den nächsten fünf Jahren fällig werden. Mit welchem Geld denn?

Aber für eine "angemessene" Diätenerhöhung der Herrschaften ist immer Geld da. Notfalls mit neuen Schulden.

22.11.2022

17:35 | testrt: "Bündnis Deutschland": Konservative gründen neue Partei

Während im 'linken' Lager über die Neugründung einer Partei spekuliert wird, wurde am Dienstag in Berlin eine neue, sich ausdrücklich als konservativ verstehende Partei gegründet. Diese will "frustrierten" Konservativen eine neue politische Plattform bieten. Unter dem Slogan "Freiheit, Wohlstand, Sicherheit" will eine neue Partei Mitglieder und Wähler aus dem konservativen Lager gewinnen. Steffen Große, der frisch gewählte Bundesvorsitzende von "Bündnis Deutschland", sagte am Dienstag in Berlin, in diesem politischen Spektrum gebe es eine Repräsentationslücke. Diese sei entstanden, "weil die AfD als Koalitionspartner ausfällt", sodass die Wähler unabhängig von ihrer Entscheidung an der Urne letztlich immer mit einer Politik leben müssten, die rot-grün geprägt sei.

Zu den Zielen von "Bündnis Deutschland" gehöre eine Senkung der Abgabenlast für Arbeitnehmer, also "mehr Netto vom Brutto", sagte Große, der früher einmal Landesvorsitzender der Freien Wähler in Sachsen war. Wichtig seien der neuen Partei auch sichere, bezahlbare Energie, solide Staatsfinanzen sowie mehr Ärzte im ländlichen Raum.
Zu den Gründungsmitgliedern zählen den Angaben zufolge auch ehemalige Mitglieder von CDU, CSU, SPD, FDP, AfD und der einst von früheren AfD-Mitgliedern um Bernd Lucke gegründeten Liberal-Konservativen Reformer (LKR).

Das alte Spalte-und-Herrsche-Modell geht in die nächste Runde!? Alter Wein in neue Schläuche oder "an ihren Taten sollt ihr sie messen"...! Kasperltheater rund um den Futtertrog. OF

18:03 | Leserkommentar zum grünen Kommentar
Da kann ich dem Oberförster nur beipflichten. Wenn ich mir andererseits überlege wie viele ‚Parteineugründungen‘ wir in Deutschland die letzten drei Jahre hatten, scheint sich die Glaubwürdigkeit der Neuen allerdings in Grenzen zu halten. Bleibt zu hoffen, dass auch entsprechend viele Menschen Ihre Lektion lernen wie ‚repräsentativ‘ diese ‚Demokratie‘ denn nun tatsächlich ist. Meine eigenen Erfahrungen liegen da schon etwas länger zurück, aber nach knapp zwei sehr interessanten und lehrreichen Jahren (in denen ich abseits der üblichen Pappnasen auch sehr wertvolle und engagierte Menschen kennenlernen durfte) bin ich nun überzeugter Nichtwähler. Die gute alte Redensart: „Wenn Wahlen etwas bringen würden, wären Sie verboten“ ist eben leider nicht sarkastisch, Sie ist einfach nur wahr…

16:32 | Die Leseratte: Anbiederungsverzicht

Endlich ist mal einem Konzernchef nicht nur der Kragen geplatzt, sondern er verzichtet auch auf jegliche Anbiederung an grüne Ideen und bescheinigt der Regierung, das Land zu ruinieren. Auch verweist er auf deutliche Zeichen, dass sich kein anderes Land Deutschland zum Vorbild nimmt, wir allein aber genau NICHTS bewirken mit unserem geringen Anteil an Klimaemissionen.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/baywa-chef-die-ampel-setzt-die-existenz-des-landes-aufs-spiel/

Zitat:
Einem Konzernchef ist öffentlich der Kragen geplatzt. Der Chef des Agrarkonzerns BayWa, Klaus Josef Lutz, wirft der Bundesregierung vor, mit ihren "Abschaltorgien" das Land zu ruinieren.

Was, wenn Deutschlands nicht der energiepolitische Vorreiter ist, sondern ihm auf dem eingeschlagenen Holzweg keiner folgt? Was, wenn der Rest der Welt bis auf Weiteres an den fossilen Energieträgern festhält?

Die Antwort ist klar: Dann wird Deutschland als Standort für jegliche energieintensive Wirtschaftstätigkeit extrem unattraktiv gegenüber anderen Standorten, die Deutschlands Weg nicht gefolgt sind. Und dann dürfte tatsächlich eine ruinöse wirtschaftliche Entwicklung folgen: „Wenn die Energiepreise so hoch bleiben, droht uns die De-Industrialisierung“, sagt Lutz.

Ein Grundproblem der Klima-Energie-Wirtschaftspolitik der grün dominierten Bundesregierung dürfte ihr idealistisches, wirklichkeitsfremdes Verständnis von Wirtschaft sein. Wirtschaftsakteure folgen nicht moralischen Appellen der Regierenden, wenn diese ihren ökonomischen Interessen zuwiderlaufen.
Staaten nehmen sich andere Staaten nach bisheriger historischer Erfahrung nur zum Vorbild, wenn sich deren Handeln als vorteilhaft herausstellt. Der Nutzen der deutschen „Abschaltorgien“ wird allerdings angesichts der geringen deutschen Anteils an den globalen Klimagasemissionen nicht spürbar, ja kaum überhaupt nachweisbar sein.

Die Bundesregierung jedoch baut auf dieser Hoffnung, dass andere Länder auch ohne internationale Verpflichtungen ihre Standortbedingunen ebenso radikal verschlechtern wie Deutschland, ihre gesamte Wirtschaftspolitik auf. Und der Einsatz in diesem Vabanque-Spiel ist der denkbar höchste. BayWa-Chef Lutz: „Wir reden über die Existenz unseres Landes, die Ampel setzt sie auf’s Spiel.“

Interessanterweise hat Kubicki in einem Kommentar gestern gemeint, den Ampelkurs nicht mehr mittragen zu wollen...!? Wie bereits öfters erwähnt, wird es offenbar nur über's Börserl gehen und der Punkt scheint langsam erreicht zu sein!? OF

10:26 | welt: „Wir lassen Moldau weder in Kälte noch in Dunkelheit allein“

Russland darf seinen hybriden Krieg gegen Moldau nicht gewinnen, das ist die Botschaft der dritten Geberkonferenz für Moldau, die am Montag in Paris stattfand. Mit 100 Millionen Euro Soforthilfe wollen die Teilnehmer der Plattform die unmittelbaren Auswirkungen der Energiekrise abfedern und Moldau über den Winter helfen. „Wir lassen Moldau weder in Kälte noch in Dunkelheit noch in einer drohenden Rezession allein“, sagte Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). „Solidarität ist der Wert, der uns in Europa und in der EU ausmacht“, fügte sie hinzu.

Klar, Deutschland hilft allem und jedem. Ukraine, Moldau, Erdbeer-, Teopich- und Disney-Land. Nur einme Land nicht! Richtig, Sie habens erraten! TB

Der Wutbürger
Die unfähige Außenkobold wirft wieder Geld aus dem Fenster, was Deutschland nicht hat aber selber dringend benötigt. Kobolds wahnwitzige Ideen, Alles und Jeden zu retten, koste es was es wolle, führt uns an den Rand des Ruins. Kobold, halte endlich deinen Mund und danke ab!

15:19 | Leser-Kommentar zum Wutbürger
Werter Wutbürger, - nur zur allgemeinen Information - ist es Ihre Überzeugung, das die von uns allen geehrte Außenministerin aus Unfähigkeit oder Unwissenheit heraus so handelt, wie sie handelt?

18:44 | Die Leseratte zu 10:26
Ich erinnere in dem Zusammenhang an den Link unter Europa von 19:00 h gestern über die die anhaltenden Proteste in Moldawien. Diese recht hohen Zahlungen sind der eilige Versuch der EU, die Moldawien ruiniert hat, das Land im Westen zu halten und ein Abgleiten in Unruhen zu vermeiden, die sie bei einem Nachbarn der Ukraine jetzt nicht gebrauchen können. Moldau ist das ärmste Land Europas, hat schon mehrfach hohe dreistellige Millionensummen erhalten, mit denen aber nur Löcher gestopft werden und keine Investitionen getätigt. Ein Loch ohne Boden, im Grunde ein weiterer failed state im Südosteuropa, den die EU dauerhaft wird alimentieren müssen.

Zur Geschichte: Hintergrund ist, dass die EU dieses Land - genau wie die Ukraine - aus der russischen Einflussshäre geknackt hat, indem sie viel versprochen (und bisher wenig gehalten) hat, mit Maya Sandu eine im Westen indoktrinierte Marionette installiert hat, die voll auf den gewünschten Kurs eingeschwenkt ist. Leider war auch dieses Land sehr auf russische Hilfe angewiesen, u.a. beim Gasimport. Sie hatten jahrelang ihre Rechnungen nicht bezahlt und einen höheren dreistelligen Schuldenberg angehäuft. Nachdem sie sich von Russland abgewandt hatten, hat Gazprom die Lieferungen eingestellt und die Zahlung der Schulden eingefordert.

Moldawien hat dann einen Deal ausgehandelt, aber die Höhe der Schulden bezweifelt. Der Deal war u.a., dass sie das überprüfen und bis zu einem bestimmten Termin nachvollziehbar vorlegen mit einem Tilgungsplan dafür. Das haben sie bis heute "vergessen", Gazprom allerdings nicht. Zudem sollten sie wieder Gas erhalten, allerdings zu einem viel höheren Preis und nur, wenn sie in Zukunft pünktlich zahlen. Dafür wurde vereinbart, dass sie ab Mitte des Monats für den Rest der Zeit in Vorleistung gehen, am Ende des Monats wird abgerechnet. Sollten sie in Verzug geraten, wird das Gas noch teurer, gleichen sie nicht rechtzeitig aus, wird die Belieferung eingestellt. Hat nur wenige Monate funktioniert, inzwischen hatten sie bereits mehrfach um Aufschub gebeten. Das Tauziehen hält an, das Gas ist zu teuer für Moldawien, das kann das Land nicht stemmen und angesichts der weiteren hohen Inflation gehen die Menschen inzwischen auf die Straße und fordern dern Rücktritt der Regierung.

Die Reaktion der EU kommt also im letzten Augenblick. Annalena gibt 32 Millionen, angeblich für die gestiegenen Energiekosten. Was sie darunter versteht ist aber was anderes, das Geld ist für erneuerbare Energien, den Ausbau kommunaler Infrastruktur und - den Umgang mit Flüchtlingen. Sind sicher die drängendsten Probleme der Moldawier, lach.
 https://www.n-tv.de/politik/Deutschland-gewaehrt-Moldau-32-Millionen-Euro-article23732868.html

hier nochmal der LInk von gestern über Moldawien.
https://de.news-front.info/2022/11/21/gegen-die-nato-und-rumanien-kundgebungen-in-moldawien-erweitern-die-geographie/

19:17 | Die Leseratte ergänzt 18:44
Gerade gefunden, passend zu den russischen Gaslieferungen an Moldawien: Gazprom wird die nach Moldawien gelieferte Menge an Erdgas ab Dezember um über die Hälfte kürzen! Auch dazu gibt es einen Hintergrund: Transnistrien wird über Moldau mit Gas beliefert, die Moldawier haben aber begonnen, die Hälfte davon zu stehlen und den Transnistriern nur noch halb soviel zu liefern wie vereinbart. Da sie auf die Forderungen der Russen nicht eingegangen sind, kriegen sie jetzt selbst auch nur noch die Hälfte. Erzieherische Maßnahme, scheints.

https://de.news-front.info/2022/11/22/gazprom-will-gaslieferungen-an-moldawien-um-mehr-als-die-halfte-kurzen/

Zitat:
Die Erdgaslieferungen von Gazprom an die Republik Moldau werden ab dem 1. Dezember 2022 um 56,5 % gekürzt. Dies gab der Staatssekretär des Ministeriums für Infrastruktur der Republik, Constantin Borosan, bekannt.
Nach Angaben des Beamten fand am 21. November in Kiew eine Auktion für die Reservierung der monatlichen Kapazität für den Erdgastransport an den Verbindungspunkten zwischen der Ukraine und Moldawien (Grebeniki und Aleksejevwa BC) statt, aber es wurden keine zusätzlichen Transportkapazitäten reserviert.
«Derzeit werden die bei der jährlichen Auktion reservierten Transportkapazitäten genutzt. So werden ab dem 1. Dezember 2022 die Erdgaslieferungen des Staatsunternehmens Gazprom nach Moldawien um 56,5 % reduziert, basierend auf der zwischen Moldovagaz und Gazprom vereinbarten Erdgasmenge», schrieb Borosan in dem sozialen Netzwerk.

Scheint am prekären Staatshaushalt zu liegen, nachdem man bereits einiges an Rechnungen offen haben soll, wie man hört..!? Aber die Trampolina hat doch eh Hilfe zugesichert! OF

21.11.2022

19:50 | tichy: Die Berliner müssen wegen Wahlwiederholung auf Bürgerämter verzichten

Die Berliner Verwaltung offenbart vor der Wahlwiederholung ihre Überforderung. Mehrere Bürgerämter werden nun monatelang komplett geschlossen. Franziska Giffey hatte den Berlinern nach der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zur Wahlwiederholung versprochen: „Wir bringen Berlin gut durch die Krise“. Sie sprach auch von einem „handlungsfähigen Senat“. Dass diese Regierung aber gerade nicht handlungsfähig ist, jedenfalls nicht „gut“, sondern ganz offen ihre Überforderung eingestehen muss, wird für die Bürger der Hauptstadt nun erfahrbar. Sie dürfen zwar nochmal wählen, dafür bekommen sie bis dahin keine oder nur eingeschränkte Verwaltungsdienstleistungen.
Mehrere Bürgerämter werden bis zur Wahl am 12. Februar für drei Monate komplett geschlossen, weil Räume und Mitarbeiter für die Vorbereitung der Wahl gebraucht werden. Das melden verschiedene Medien unter Berufung auf Mitteilungen mehrerer Bezirke. Laut einer Umfrage des Senders RBB müssen zudem weitere Bürgerämter mit weniger Personal auskommen.

Ein sündhaft teurer, ineffizienter Verwaltungsapparat, aufgebläht wie ein Tierkadaver im Hochsommer, aber wenn es um das zentralste Element einer "Demokratie" geht, sei man überfordert und schließe die Ämter...!? Laßt sie gleich gänzlich zu und schickt die Beamten nach haus' ! Wie peinlich. OF

12:34 | bild: Bezahlt Politiker so wie in ihrem früheren Job!

Eine große Mehrheit der Bundesbürger will, dass Politiker vor dem Wechsel ins Parlament einen richtigen Job hatten. Und eine Mehrheit (51 Prozent) findet: Abgeordnete sollen statt Einheitsdiät das Gehalt des zuvor ausgeübten Jobs kassieren. ...

Statt Bundestagsdiät (aktuell 10 323 Euro pro Monat) das Gehalt des letzten Jobs? Der BILD-Check:
►SPD-General Kevin Kühnert (33, Ex-Callcenter-Mitarbeiter) käme dann auf rund 2050 Euro/Monat
► SPD-Chefin Saskia Esken (61, staatl. gepr. Informatikerin) auf 2500 Euro.
► CDU-Chef Friedrich Merz (67, Ex-Aufsichtsratschef) auf rund 83 000 Euro
►Justizminister Marco Buschmann (FDP, Anwalt) auf rund 10 000 Euro.
►Grünen-Chefin Ricarda Lang (28, kein Abschluss) wäre auf Stütze angewiesen.

Das nenne ich einmal einen genialen Vorschlag, auch wenn natürlich unzählige Details wie Höchstgrenzen, Spesenbudget etc. der Klärung harren. AÖ

14:26 | Leser-Kommentare
(1) Diesen Vorschlag halte ich für sehr schlecht. Grundsätzlich sollten Politiker vom Volk gewählt werden. Wer nicht gewählt wird, hat nichts verloren im Parlament. Die Hälfte der im Bundestag sitzenden Politiker sind nicht gewählt worden, sondern aufgrund der Partei-Liste sind sie dort eingerückt. Damit ist schon mal gesichert, dass die gewählten Politiker nicht die Mehrheit haben können, weil sie höchstens 50 Prozent der Abgeordneten erreichen. Und diese gewählten Abgeordneten streben dann natürlich auch danach, bei der nächsten Wahl auf der Partei-Liste nach oben zu kommen, also vom Wahlvolk unabhängig zu sein. Kein Wunder also, dass die Interessen der Wähler nicht interessieren.

Wenn sofort alle nicht gewählten Politiker aus dem Bundestag rausfliegen würden, wären noch reichlich Leute da, die sich um die Belange der
Menschen kümmern könnten. Und sie hätten den Druck, nach der nächsten Wahl sich eine Arbeit suchen zu müssen, wenn sie nicht wieder gewählt
werden. Man könnte den restlichen Politikern sogar die gesparten Bezüge der rausgeflogenen nicht gewählten Politiker auszahlen. Das wäre kein
Problem, denn es würde sich auszahlen.

(2) Spesen, demnächst:

Unter 50 km, laufen    Strecken ab 50 km                 Auslandsreisen
+ Brotbüchse              3 Brotbüchsen     
         

07:55 | tichy: Beim offenkundigen Wahlbetrug geht es nicht um Berlin, sondern um Deutschland

Bei der Wahlwiederholung in Berlin geht es nicht um Lokalpolitik der Kaputtstadt Berlin – es geht um den Deutschen Bundestag. Wenn Wahlbetrug bei der Bundestagswahl nicht geahndet wird, ist das Vertrauen in die Politik erschüttert. Das Strafgesetzbuch fordert hohe Gefängnisstrafen – aber in der Hauptstadt bleiben alle locker.

Die Leseratte: Hier geht es um die Zustände in Berlin und vor allem um die Wiederholung der Wahlen. Es wird zu recht darauf verwiesen, dass nur für das Berliner Abgeordnetenhaus die ganze Wahl wiederholt werden soll, während für die ungleich wichtigere Bundestagswahl nur in einem Teil der Wahlbezirke eine Wiederholung beschlossen wurde. Die Gründe dafür werden auch dargelegt, nämlich die Angst der Ampel, Stimmen zu verlieren als Antwort auf ihre bisherige Politik. Und für die Linken gehts gleich um die Existenz: Sie waren unter 5 % geblieben und verdanken ihren Fraktionsstatus der Tatsache, dass sie 3 Direktmandate halten konnten, nämlich Gregor Gysi und Gesine Lötzsch in Berlin (und eines in Leipzig). In dem Fall darf die Partei mit Fraktionsstärke (anhand der Zweitstimmen) in den Bundestag. Wenn die jetzt nur eines der Mandate in Berlin verlieren würden, wären sie draußen (bis auf die ein oder zwei Personen mit Direktmandat).

Dazu passend: Zur Vorbereitung der Wahlwiederholung müssen mehrere Bürgerämter in Berlin 3 Monate lang schließen! https://www.businessinsider.de/politik/berlin-wahl-wiederholung-probleme-stadt-schliesst-buergeraemter-ueber-monate/

10:07 | Der Ostfriese zum grünen OF-Kommentar von gestern (19:49)

Werter OF, es kommt darauf an, was man als das Ziel der Handlungen betrachtet... fragen Sie sich einmal, ob das handeln der Akteure das Wohl von uns deutschen Menschen zum Ziel hat... nun? Zu welchem Ergebnis kommen Sie? Stellen Sie sich vor, Sie befinden sich auf einem Schiff auf hoher See ( es gibt einen alten Film mit Hans Albers - „FP 1 antwortet nicht“). Sie sehen wie jemand Bomben zur Versenkung des Schiffes anbringt.. diese scharf stellt... aber er hat sich schon Proviant in ein Rettungsboot gelegt... Die bei uns handelnden Personen sind sich ihrer Plätze in einem rettenden Flugzeug sicher. Wir sind einfach nicht bösartig genug, um den Gedankengängen dieser Personen zu folgen.

20.11.2022

19:49 | German-Foreign-Policy: Die Strategie für das entscheidende Jahrzehnt (II)

Auswärtiges Amt legt Strategieentwurf für Eskalation im Machtkampf gegen China vor, plant enge Einbindung Taiwans und ökonomische Zwangsmaßnahmen – etwa den Boykott ganzer Regionen.

BERLIN/BEIJING (Eigener Bericht) – Das Auswärtige Amt unter Ministerin Annalena Baerbock bereitet mitten im erbitterten Machtkampf gegen Russland eine weitere Eskalation im Machtkampf gegen China vor. Das belegen Auszüge aus dem Entwurf für eine neue deutsche Chinastrategie, die in aktuellen Medienberichten kursieren. Demnach dringt das Außenministerium auf Schritte, die offiziell bloß eine Abhängigkeit von der Volksrepublik verhindern sollen, faktisch jedoch darauf ausgerichtet sind, das Chinageschäft der deutschen Industrie zu reduzieren. Vorgesehen ist auch die Option, auf Wunsch Importstopps gegen ganze Regionen zu verhängen, etwa gegen Xinjiang oder gegen Hongkong.
Zugleich fordert das Entwurfspapier Schritte gegenüber Taiwan, die geeignet sind, Beijings rote Linien zu tangieren. Nicht zuletzt macht das Auswärtige Amt eine Zusammenarbeit mit China davon abhängig, dass Beijing sich der deutschen Außenpolitik unterwirft und jede Kooperation mit Russland einstellt – ein Hinweis etwa auch an Indien oder Südafrika, was ihnen bei einer Zusammenarbeit mit Berlin bevorsteht. Die Folgen einer Eskalation des Konflikts mit China überträfen die Folgen des Wirtschaftskriegs gegen Russland erheblich.

Gut, dass diese Truppe samt der Trampolina nicht ganz bei Trost ist, schauen wir, seit sie in "Verantwortung" sind. Aber was hier nun nachgeschossen wird, kann nur noch mit totalem Wahnsinn beschrieben werden! Anstatt sich nobel und diplomatisch distanziert zu verhalten und etwaige Verständigungsversuche zu unternehmen, geht Berlin in der Welt außenpolitisch im Namen Washingtons All-In, ohne Verstand und Sinn! Keine Ahnung, in welcher Kifferblase Baerbock, Herr L. & Co sich befinden, aber jetzt wird's wirklich gefährlich. OF

19:33 | Leser-Zuschrift: Wegen Umgang mit Russland: Schäuble rechnet knallhart mit Merkel ab

ich habe gerade diesen interessanten Inhalt auf BILD.de gelesen:
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/schaeuble-rechnet-knallhart-mit-merkel-ab-81980758.bildMobile.html

Petition: Untersuchungsausschuss Merkel einsetzen

Jetzt beginnen sie schon, sich gegenseitig zu zerfleischen!? Der Schäuble war lang genug als Hauptfigur im Team Angela und gehört u.a. mit auf die Anklagebank! OF

16:35 | Boehringer: Die Ampel wächst ihren Hofstaat auf

Dass Minister Habeck nun bald einen Hoffotografen hat mit sechsstelligem Jahresgehalt, ist nur die Spitze des Eisbergs: Die Ampel insgesamt gönnt sich auch in Depressionszeiten mal eben 5000 zusätzliche Stellen in Bundesbehörden 2023. Inklusive 2022 sogar 10.000! (Anm. Red. Bezug auf Welt-Artikel)

Diesen Skandal hat seit dem Ampel-Amtsantritt einzig die AfD thematisiert; die CDU-CSU war rel. leise, weil sie das bis 2021 in der Regierung jahrelang ähnlich praktizierte. Und wir werden das kommende Woche in der Schlussberatung im Bundestag noch einmal kritisieren. Selbstredend haben wir als AfD dieses Vorhaben, das auch erst fast in letzter Sekunde in den Haushaltsprozess `23 eingebracht wurde, vollständig abgelehnt.

Es ist ganz sicher nicht die Zeit für einen noch fetteren Staat. Und "natürlich" gehen viele hochdotierte Leitungs-Posten an Regierungs-Hofstaatler und Linksideologen. Einige Ausnahmen beim Grenzschutz gibt es - aber diese Gesamtzahl an Aufwuchs ist absurd.

"Absurd" ist in diesem Zusammenhang wohl noch eine zu feine Untertreibung!?
Dazu passender Artikel: Umfrage: (...) Bei der Ampel gehen allmählich die Lichter aus: Die Ampel-Koalition kommt in der INSA-Sonntagsfrage auf den niedrigsten Wert seit der Bundestagswahl. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungstrend wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, erreichen SPD, Grüne und FDP zusammen nur noch 44 Prozent und würden damit eine parlamentarische Mehrheit deutlich verfehlen. Die SPD verliert einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche, würde 20 Prozent der Stimmen bekommen.
Auch die Grünen schneiden mit 17 Prozent einen Punkt schlechter ab. Die FDP bleibt bei 7 Prozent. Stärkste Kraft sind weiterhin die Unionsparteien mit unveränderten 28 Prozent. ...Ähnelt dem österr. Zustandsbild, wo schwarz/türkis/grünInnen*außen gemeinsam bei unter dreißig(!)% liegen, die Rohdaten der Befragungen nur noch einem Desaster gleichen...!? Offenbar werden die Menschen schön langsam munter... OF

19:37 | Leser-Kommentar zu grün
Munter ? Ob wenn dann aufgewacht, es noch Wahlen geben wird - wer weiss das schon, werter OF.
Doch es könnte vielleicht auch so laufen, mit Wahlen - wie damals in der DDR ?

Werter Leser! Bloß eine öfters geäußerte Vermutung: Solte es gelingen, das riesen Thema Wahlbetrug (US, Brasilien, weltweit) aufzuklären und dies den Menschen anschaulich und verständlich beizubringen, werden wir wohl über Zustimmungswerte u.o. Prozentpunkte für wahlwerbende Parteien/Wahlen in dieser Form, nicht mehr diskutieren brauchen!? OF

19.11.2022

08:44 | t.me: reichelt

Kommentar des Einsenders
Von Reichelt kann man halten was man will. Das ist aber wirklich treffend! "Die beste Bundesregierung aller Zeiten könnte eiskalt einer Irrenanstalt entflohen sein. Was in diesem Land passiert, geht auf keine Kuhhaut mehr!"

10:16 | Die Eule
Immer alles auf Verrückte zu schieben ist eine brandgefährliche Einstellung., denn am Ende muss man die aus lauter Mitleid noch umarmen.
Mit dieser Geste der Versöhnung wird es aber den sogenannten Verrückten ermöglicht, satt alimentiert in den Ruhestand abzutauchen. Das
ist aber bei weitem keine tragfähige Lösung, denn diese woke Toleranz fordert sofort die nächsten Verrückten auf das Tableau. Wenn jemand
ein Haus anzündet, begeht der ein Verbrechen. Dann wird dann ganz rational abgeurteilt und bestraft. Genau dies muss auch hier geschehen,
sonst ist der letzte Rest an verbliebener Gerechtigkeit aus diesem Land verschwunden.

19:30 | Leser-Kommentar zur Eule
Super-Kommentar heute von der Eule! Fragt sich bezüglich Reichelt-Zitat nur: was darf Satire? was kann sie ausrichten, was soll/will sie erreichen an der Grenze zur Strafbarkeit (hinsichtlich der von ihr thematisierten Inhalte)?
Es ist eine Gratwanderung und der Effekt büßt in dem Maß an beabsichtigter Wirkung ein, wie er sich 'bloß als Satire' maskiert. Umso treffender die schlußfolgernde Forderung der Eule nach konsequenter rationaler Ahndung der begangenen Verbrechen und Bestrafung der Verbrecher!
Was kann, was darf Journalismus überhaupt? Wären die journalistischen Ergüsse unserer Zeit derart genau und feingliedrig funktional aufeinander abgestimmt und koordiniert (wie etwa eine mutmaßliche, inszenierte Plandemie mit ihren mutmaßlich beabsichtigten Folgeerscheinungen), könnten sie Lösungen bieten (also mehr als Lösungsansätze aufzeigen) und konkreten Wirkeinfluß auf eine beanstandete, erlittene und bedrückende Wirklichkeitssituation ausüben, diese somit verändern!
Aber diese koordinierte Einheitlichkeit im Zugang fehlt aller journalistischen Kritik an den Zuständen unserer Zeit!
(Außerdem: wenn ein Verbrecher sich ein Narrenkostüm überzieht und sich verrückt, unzurechnungsfähig stellt, sind dann die von ihm/ihr begangenen Verbrechen nichtig?)

18.11.2022

14:03 | JF: „Wie einst bei Hofe“: Habeck will 400.000 Euro teuren Leibfotografen

Nach diversen Fehlleistungen und peinlichen TV-Aufritten ist Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in den Umfragen massiv abgestürzt. Zuletzt war der einst beliebteste Politiker bei Insa auf Rang acht durchgereicht worden. Das soll sich ändern. Für 400.000 Euro sucht der grüne Minister jetzt einen Leibfotografen. Zahlen muß der Steuerzahler. (...) Per Rahmenvereinbarung sucht Habecks Ministerium nun einen Fotografen. „Wie einst bei Hofe“, kommentiert die Bild. Der Vertrag wird eine Laufzeit von bis zu vier Jahren haben, 400.000 Euro Steuergeld steht dafür bereit. Der Künstler soll den Minister bei allen Anlässen ins rechte Licht rücken – „sowohl bei Auslandsreisen, Inlandsreisen, aber auch bei Terminen in Berlin“, heißt es in der Stellenausschreibung.

Da der Schwiegermutterliebling bisher nur zerstörte, verstärkt er jetzt die Propaganda. Der grüne Zerstörer ist nackt. Man kann nur hoffen, dass uns Habecks Leibfotograf wenigstens derlei Fotos erspart.  RI

14:35 | Leserkommentar
Na ja, warum nicht, der letzte deutsch – östereichische Führer hatte ja auch einen Leibfotografen. Und was der konnte kann der Schweinebauer erst recht!

14:44 | Die Eule zum grünen Kommentar
Werter RI, auch das ist wieder nur ein Viertel der Wahrheit. Wird tatsächlich ein Leibfotografenkünstler gefunden, so stellt sich ja rasch heraus, dass die Aufnahmen ohne passende Stylistin und einem findigen Beleuchter wenig schmeichelhaft aussehen. Das Bild eines verstörend verlebten Menschen würden dann zwar zur Situation in Deutschland passen, doch für die Nachwelt wären solche Aufnahmen sicher ungeeignet. So dürfen wir also warten, bis Habecks Hofstaat um weitere woke Künstler ergänzt wird.

16:25 | Leser-Kommentar
Da gab es mal einen Spruch... Hauptsache die Haare liegen. 🤔

Riefenstahl 2.0!? OF

17.11.2022

12:44 | bild: Feuerwehrmann (32) soll Asylheim angezündet haben

Nach der Brandstiftung an einer von Ukrainern bewohnten Flüchtlingsunterkunft in Groß Strömkendorf bei Wismar vor vier Wochen ist nach BILD-Informationen ein Tatverdächtiger gefasst worden.Es soll sich bei dem Zündler um einen freiwilligen Feuerwehrmann (32) aus der Gemeinde Blowatz handeln. Der Mann war bislang nicht politisch in Erscheinung getreten. Laut Ermittler soll der 32-Jährige noch für eine Serie von vorangegangenen Brandstiftungen in der Gegend verantwortlich sein. Er bestreitet alles, sitzt in Untersuchungshaft.Besonders bizarr: Laut Staatsanwaltschaft soll der Feuerleger noch bei dem Löscheinsatz an der Asylunterkunft geholfen haben!

Dieser Feuerwehrmann wäre nicht der erste pyromanische - oder einfach "nur" übereifrige - Florianijünger. Man sollte sich allerdings daran erinnern, wie die Phalanx an Gutmenschen von der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken abwärts Friedrich Merz die Mitschuld an der Brandstiftung gegeben hat, weil er ukrainische Kriegsflüchtlinge als Sozialtouristen bezeichnet hatte. AÖ

10:05 | Leser-Kommentar zur Leseratte von gestern (18:43)

allein der Gedanke, dass man im Falle eines Blackouts von den Behörden unterstützt wird, wundert sehr, grade für eine passionierte Bachheimerin, wie Sie. Hier werden doch seit langem Quellen verlinkt, die sich mit dem Szenario auseinandergesetzt haben und ganz deutlich machen, dass da behörlicherseits nichts zu erwarten ist. Natürlich kann man sich nach einem Notbrunnen erkundigen, aber wie weit wird der weg sein und wieviel Wasser wollen Sie nach Hause schleppen - 2 Eimer a 10 L? und wie weit kommen Sie damit, bis Ihre Mitmenschen Sie sehen und sich das Anstehen in der Schlange vor dem Brunnen ersparen und Sie um Ihre Eimer erleichtern? Suppenküchen dto- schauen Sie sich in Ihrem Wohnumfeld um und kalkulieren die Chancen, die Sie rein physisch haben, sich gegen eine Großfamilie durchzusetzen. .. und dann grade in Berlin ... die Verwaltung... pfff... die schaffen ja schon in normalen Zeiten nichts, das man als bürgernah bezeichnen könnte. Jetzt sind die doch mit sich selber beschäftigt und müssen so was exotisches wie eine Wahl organisieren... da haben die für den Bürger keine Zeit.
Das einzige ist, sich umzusehen, wo die nächste Feuerwache ist, dort kann man sich vlt aufwärmen und evtl einen Notruf absetzen, wenn der Behördenfunk noch funktioniert und es noch wen gibt, der auf einen Notruf reagiert.... und die haben im Löschfahrzeug Trinkwasser... wenn noch was drin ist.
Im Brandfall können die ja kaum mehr alarmiert werden, wenn die Netze ausfallen - also Feuerlöschen wird schwierig... die sind unterwegs und holen Leute aus den Fahrstühlen....
Der Einzige, der sich um ´s Durchkommen kümmern kann, sind Sie selber. Nutzen Sie die Zeit und holen Sie lieber jetzt schon Wasser und Lebensmittel, was, was hält und man auch so essen kann- und vlt einen kleinen Campingkocher- der passt wirklich in jede Bude. Einen Eimer mit reichlich Mülltüten als Notfalltoilette....

und dann gibt es auch Videos, was Leute in der Stadt tun können, da gibt es eine ganze Menge.

17.11.2022

07:48 | reuters: Exclusive: Germany steps up emergency cash plans to cope in blackout

Die deutschen Behörden bereiten sich verstärkt auf Bargeldlieferungen für den Fall eines Stromausfalls vor, um die Wirtschaft am Laufen zu halten, sagten vier Beteiligte, da sich das Land auf mögliche Stromausfälle infolge des Krieges in der Ukraine vorbereitet. Zu den Plänen gehört, dass die Deutsche Bundesbank zusätzliche Milliarden hortet, um einen Nachfrageschub zu bewältigen, und dass die Abhebungen möglicherweise begrenzt werden, sagte eine der Personen. Beamte und Banken befassen sich auch mit der Verteilung, indem sie beispielsweise vorrangigen Zugang zu Treibstoff für Geldtransporteure diskutieren, sagten andere und kommentierten die Vorbereitungen, die in den letzten Wochen beschleunigt wurden, nachdem Russland die Gaslieferungen gedrosselt hatte.

Für die rääääääääääääääächte Verschwörungserzählung einer höheren Gefahr eines Blackouts bereitet sich jetzt also die deutsche Bundesregierung und die Deutsche Bundesbank vor. Man sieht eindeutig, dass die Rääääääääääääääächten die Macht in Deutschland bereits übernommen haben. Oder haben die deutschen Behörden und die Deutsche Bundesbank einfach nur mehr Realitätssinn als die deutschen "Spitzen"politiker und deren Hofschranzen und damit genauso viel Realitätssinn wie die rääääääääääääääääächten Verschwörungserzähler? In Schweden, wo im Unterschied zu Deutschland kaum noch bar bezahlt wird, hat übrigens schon vor einigen Jahren die dortige Katastrophenschutzbehörde der Bevölkerung anempfohlen, Bargeld für den Fall eines Stromausfalls vorrätig zu halten. AÖ

09:56 | Leser-Kommentar zu Reichelt von gestern

Danke für den Link zu Julian Reichelts Hammersendung! Guter Mann! Aber ... äh ... war da nicht mal was?! Egal ... vom Saulus zu Paulus! Gab es
schon oft!
Wie der Zufall es will, durfte ich mir gestern ebenfalls eine Sendung von "Chez Krömer" mit Hr. Reichelt auf YT ansehen. Krömer ist ein
Arschloch und hat sich in den letzten Jahren auch nicht mit Ruhm bekleckert, aber er versteht es, seinesgleichen auseinanderzunehmen:
Interessante Einblicke in Reichelts Innenleben und seine Pläne bezüglich der "Hammersendung"! Mein Fazit: Falscher Hund, Opportunist und
Bauernfänger! Dann noch: Ich wäre neugierig, ob seine Eltern stolz auf ihn sind?

16.11.2022

19:06 | Die Leseratte: Erfolgsbilanzen

Die Erfolgsbilanz der deutschen Regierung, lach. Obwohl, wenn man sich erinnert, wie viele Wähler sowohl Scholz als auch den Grüninnen überhaupt ihre Stimme gegeben haben, sind das doch ganz gute Zahlen, oder?

https://de.news-front.info/2022/11/16/fast-zwei-drittel-der-deutschen-lehnen-die-politik-von-scholz-ab/

Viel war ja bis dato noch nicht zu sehen, außer Slava Ukraini!? OF

18:43 | business insider: Versorgung im Fall eines Blackouts

Die Leseratte
Hier wird ein Überblick versucht, inwieweit die einzelnen Bundesländer imstande sind, die Bevölkerung im Falle eines 72-stündigen Blackouts mit Wasser und Lebensmitteln zu versorgen. Das Ergebnis ist jämmerlich. Die einzelnen Ländern handhaben das unterschiedlich, teilweise gibt es nur vage Erklärungen oder gleich den Verweis auf die eigene Vorsorge der Bürger. Wenn ich an die Situation im Ahrtal denke, kann ich mir schon vorstellen, wie das im Ernstfall aussehen wird. Angeblich gibt es noch Lebensmittellager des Bundes, aber dazu muss erstmal der "Ernstfall" sozusagen amtlich festgestellt werden. Zur Wasserversorgung sind die Angaben auch eher dürftig, was besonders schlimm ist.

Ich habe für mich beschlossen, mal direkt bei meiner Stadtverwaltung anzufragen, ob in meiner Nähe ein Notbrunnen vorhanden ist, ob es dezentrale Anlaufpunkte geben wird, z.B. Suppenküchen, Sanitätsstationen usw. Auch interessant wäre, ob die Feuerwehr sich selbst mit Diesel versorgen kann oder eine Tankstelle mit Notstromaggregat "beschlagnahmen" wird. Feuer und keine Feuerwehr wäre nämlich der Supergau in meinen Augen.

17:28 | ET: Berlin muss die Wahl im gesamten Gebiet wiederholen

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin verkündete im Verfahren (Az.: VerfGH 154/21) zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus Berlin (AGH) und der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) vom 26. September 2021 seine Entscheidung:

Die Wahl zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung von 2021 ist ungültig. Sie muss im gesamten Gebiet wiederholt werden. „Die Berliner Wahl 2021 war ein einmaliger Vorgang in der BRD. Häufigkeit und Schwere der Wahlfehler machen Wahlwiederholung notwendig um demokratischen Ansprüchen an eine Wahl gerecht zu werden“, erklärte die Vorsitzende Richterin Ludgera Selting.
Als Hauptgrund für die Ungültigkeit der Wahlen nennt sie: „schwere systemische Mängel bei Vorbereitung der Wählen. Dadurch war ein ordnungsgemäßer Ablauf schon vor Beginn er Wählen gefährdet.“ Und: „Die mangelhafte Vorbereitung der Wahlen, stellt für sich schon allein einen Wahlfehler dar“.

Der Vasall kämpft mit selbigen Problemen wie sein Besatzer, nicht verwunderlich!? Schaut man den aktuellen Zustand Berlins, belaufen sich "schwere systemische Mängel" leider nicht nur auf die Wahlvorgänge... OF

09:57 I um: ACHTUNG REICHELT!

Verrückte erkennt man daran, dass sie verrückte Dinge tun oder sagen. Wenn man sich anhört, was die Ministerinnen und Minister der Ampel-Regierung so sagen, bekommt man inzwischen das Gefühl, man hätte Leuten in einer Irrenanstalt gesagt, sie wären die Regierung, damit sie was zu tun haben, damit sie sich beschäftigen. Und diese Gruppe würde dann voller Freude Regierung spielen. Jeden Tag.

Reichelt gewohnt direkt. Nichts für schwache Nerven! HP

 11:00 I Leserkommentar
Boah Ey! Sind die aba doof! Die wissen echt nich' was los is'! Das muß ich unbedingt meinen Freunden und Followern sagen! Sollte man dem Herrn Reichelt „Schiff ahoi!“ ( U-Boot) sagen? Oder hat der Herr tatsächlich nicht begriffen, was gespielt wird. In einer Runde in der 17+4 gespielt wird, hat der, der versucht nach den Regeln von „Schwarzer Peter“ zu spielen, nichts zu suchen! Herr Reichelt, gehn' s in der Sandkiste spielen – oder bei diesem Wetter, schauen's auf das Kaschperletheater, was Mama und Papa im Spielzimmer aufgebaut haben. Das wäre lehrreich für Sie. Mama, Papa – und auch die liebe Tante zeigen, wie's geht. Der Polizist lebt nicht wirklich – echt nicht!.. das ist die Tante, die an den Fäden zieht... guck einfach mal richtig hin! Bei dem Krokodil is' dein Papa, der die Fäden in der Hand hat... und der Kasper... da is' es deine Mama! ;-)

Diese Art von Seiten sind das Beste, was den Herrschenden passieren kann. Der Leser soll von tiefer gehenden Gedanken abgehalten werden. Die, die da handeln sind einfach zu dämlich für alles! Die können nichts dafür! Alles Zufall! - NEIN! Diese Personen sind extra dafür ausgewählt, eben genau das zu machen, was sie machen! Es ist Vorsatz!
Nach meinem Dafürhalten: „Schiff ahoi“, Herr Reichelt!...

15:28 | Die Kleine Rebellin zu 11:00
Ich kann Ihren Gedanken nicht folgen, besser ich verstehe sie nicht. Gefällt es Ihnen nicht, dass ein Mann ausspricht, was hier im Land passiert oder mögen sie Herrn Reichelt einfach nicht. Ich habe Ihn bereits geschätzt, als er noch Chefredakteur bei Bild war. Zwar gebremst übte er Kritik und wurde gekündigt aber bestimmt nicht wegen seinem Sexualverhalten. Nun hindert ihn noch niemand, seine Meinung offen zu sagen und es bleibt zu hoffen, dass es so bleibt. Das unsere Regierung Marionetten sind und ganz andere entscheiden, was in Deutschland passiert, ist ihm sicher bekannt, nur ist es schwer, das der Allgemeinheit zu vermitteln. Ich schlage vor, Sie machen es besser. Ansonsten können sie Ihren Kommentar für sich behalten, er nützt niemandem.

15:31 | Die Eule
Immer mit dem ausgestreckten Finger auf die anderen zeigen, gleicht dem Schema des Sündenbocks. Bereits die Israeliten kannten das beliebte Phänomen und beluden deshalb jedes Jahr einen echten Bock mit all ihren Verfehlungen. Dann schickten sie ihn in die Wüste, um so im folgenden Jahr die gleichen Verfehlungen wieder begehen zu können. Mit dem Sündenbockzeiger Reichelt kann also, wie einst im Gelobten Land, ganz bequem der wutbürgerliche Dampf abgelassen werden. Ohne diesen Dampf ändert sich aber nicht das Geringste. Ändern wird sich erst etwas, wenn Reichelts ausgestreckter Finger auf alle zeigt, die diese Verrückten gewählt haben. Erst dann werden sich alle an den Spruch erinnern: Gleich und Gleich gesellt sich eben gern.

17:55 | Der Ostfriese zur Kleinen Rebellin
Werte Kleine Rebellin, was ich sagte ist eigentlich recht verständlich. Sein Sexualverhalten interessiert mich nicht im geringsten. Es ist eben nur mindestens scheinheilig, vorsätzliche Taten als Taten von Personen darzustellen, die nicht wissen, was sie tun. Es hindert ihn niemand zu sagen, was er denkt. Dies tun wir hier im Rahmen des erlaubten ja auch. Er stellt einen Sachverhalt falsch dar. Wie lange ist er im Business? In seinem Job dürfte er gelernt haben, wie man Sachverhalte vermittelt. Wenn er etwas weiter hinter die Kulissen schauen sollte und erfassen sollte, was da abläuft, kann er diesen Sachverhalt verklausuliert herüberbringen – tut er das? Es erinner mich ein bisschen an die US-Soldaten, die nicht als solche, sondern als Privatpersonen in der Ukraine tätig sind. Nein, auch Mario Dra. arbeitet nicht mehr für XXX! Oder doch? Sieht bei anderen exponierten Personen ähnlich aus. Wenn ich zeigen möchte, was in einem Karton „drin“ ist, reiße ich nicht nur die Einkaufstüte auf, sondern ich öffne auch den Karton! - Und eben das tut Herr Reichelt nicht! Es gibt ein altes funktionierendes Prinzip: Versuche deine Feinde unter DEINER Kontrolle zu vereinigen...

Meinerseits jetzt zu sagen, das auch Sie hätten sich ihren Kommentar ersparen können, versage ich mir, denn das wäre unpassend. Natürlich bin ich dafür, das sie auch meinen Kommentar kommentieren dürfen. Es macht doch eine Seite wie b.com aus, das man eben verschiedener Meinung sein darf!

08:10 | bild: Verhalf Grünen-Politikerin ihrem Liebsten zu Millionen?

Der Haushaltsausschuss fasste den Beschluss, den Seenotrettungsbündnis „United4Rescue“ mit zwei Millionen Euro jährlich bis 2026 zu fördern (insgesamt 8 Millionen Euro). Damit erhält erstmals private Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer staatliche Finanzierung. Bemerkenswert daran ist: Der Gründer und Vorsitzende des Vereins „United4Rescue“, Thies Gundlach (66), ist der Lebensgefährte von Katrin Göring-Eckardt. Auf Twitter bekundete Göring-Eckardt: Sie sei „sehr glücklich“, dass „es gelungen“ sei, dies mit dem „Bundeshaushalt“ zu unterstützen.

Und ich getrau mich fast zu wetten, dass bei den nächsten Umfragen die Grünen weiter zulegen werden. Man ist blind geworden und erkennt den Faulpilz nicht. So blind wie vor 90 Jahren! TB

Der Wutbürger
mit der Katrin Göring-Eckardt zeigt die nächste Grünliche, dass beim Regime Betrug und Korruption gesellschaftsfähig gemacht werden sollen. Hätte sie nur einen Funken Anstand würde die Eckardt sofort zurücktreten. Das widerliche Regime lebt uns Tag für Tag vor, wie man auch ohne Bildung (Julia Willie Hamburg), Fachwissen (Cem Özdemir), Dummheit (Habeck) und Ignoranz (Lügenbach) gut die Bevölkerung drangsalieren kann.

15.11.2022

18:01 | testrt: EU-Kommission: Deutschland wird 2023 zum Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum

Die EU-Kommission bestätigt den aktuellen und für das kommende Jahr erwarteten wirtschaftlichen Tiefflug Deutschlands. Zudem gelingt es dem deutschen Arbeitsmarkt nicht, die dringend benötigten Arbeitskräfte zu finden, obwohl auf 100 offene Stellen rund 140 arbeitslos gemeldete Personen kommen. Laut der offiziellen Pressemitteilung der EU-Kommission über eine "Herbstprognose 2022" sei "nach einer starken ersten Jahreshälfte die EU-Wirtschaft nun in eine viel schwierigere Phase eingetreten". Anhand der vorliegenden Daten geht die Kommission davon aus, dass die deutsche Wirtschaft im kommenden Jahr um 0,6 Prozent schrumpfen wird. Dies sei zusammen mit Schweden "der schlechteste Wert aller 27 EU-Länder", so die Analyse von Business Insider (BI).

In der Pressemitteilung heißt es zum europäischen Status quo: "Angesichts der großen Unsicherheit, des hohen Energiepreisdrucks, der Kaufkrafterosion bei den privaten Haushalten, des schwächeren außenwirtschaftlichen Umfelds und der restriktiveren Finanzierungsbedingungen wird erwartet, dass die EU, der Euroraum und die meisten Mitgliedstaaten im letzten Quartal des Jahres in eine Rezession abgleiten werden."

Man gibt sich politisch auch alle Mühe, dass der Zustand erreicht wird! Lediglich beim Geldverteilen in alle Welt wird Deutschland wohl auch 2023 ff. "Exportweltmeister", sowie Goldstücke-Importweltmeister, bleiben ...!? OF

18:12 | Leserkommentar zu 18:01
Keine Sorge, das Wirtschaftswachstum geht wieder hoch, wenn Blackrock seinen Shoppingtrip beendet hat. Harbeck fliegt dann auch so einen Flieger wie Merz.

12:44 | bild: Union wirft ARD Manipulation vor!

Hat der öffentlich-rechtliche Sender einen Auftritt von CDU-Chef Friedrich Merz (67) bewusst falsch zusammengeschnitten, um den Parteivorsitzenden als arroganten Unsympath dastehen zu lassen? Der „Bericht aus Berlin“ zeigte am Sonntagabend Ausschnitte aus einer Bundestagsdebatte. Zu sehen: Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann (60), die launig gegen CDU-Chef Merz austeilt. Dann wird eine Szene gezeigt, die so nie passiert ist …

Wären die Faktenchecker wirkliche Faktenchecker, müssten sie unter nahezu jedem Zeitungsartikel den Hinweis "Fehlender oder falscher Kontext" anbringen. Dass Merz jetzt so wehlleidig tut, liegt ja nur daran, dass ausnahmsweise er das Opfer ist. Bei der AfD waren ihm diese Manipulationen bislang völlig egal. AÖ

15:00 | Der Kolumbianer
Das soll es gewesen sein? Sorry, wir haben ein falsches Bild gesendet???
Ich hoffe, dass Merz und die Union nicht locker lassen, bis die Sache aufgeklärt ist. Irgendjemand hat sich entschieden oder die Anweisung gegeben, den Beitrag zu verfälschen. Der- , die- ,dasjenige oder diejenigen dürfen nicht ungestraft davonkommen.
Wäre dies der AfD passiert, bestünde diesbezüglich keine Hoffnung, aber die Union dürfte noch genug Einfluss haben.

16:59 | Die Leseratte
Wegen genau eines solchen Vorwurfs wurde bei der AfD eine Hausdurchsuchung mit Beschlagnahmung von PCs und Speichermedien durchgeführt! Sie hätten Äußerungen aus dem bayrischen Landtag aus dem Zusammenhang gerissen und falsch zusammengeschnitten. Was dort verboten ist. Nachzulesen unter der Rubrik Verfassung am 12.11. um 10:39 h.

Ich weiß nicht, ob es für den Bundestag ähnliche Bestimmungen gibt, aber die unterschiedliche Behandlung springt schon ins Auge! Also entweder Entschuldigung für die AfD oder Durchsuchung im ARD-Studio. Wer würde da wohl aufschreien?

09:32 | ag: Thüringen: Opposition unerwünscht

Die Union schaffte es gerade als Opposition im Thüringer Landtag, einen Antrag gegen die behördliche Gendersprache durchzubringen. Unter anderem mit Stimmen der AfD. Die linke Minderheitsregierung tobt und wirft der Union „Spiel mit Faschisten“ vor.

Das Demokratieverständnis der Herrschenden! HP

14.11.2022

17:32 | welt: Bürgergeld scheitert im Bundesrat

Der Bundesrat hat das größte sozialpolitische Reformprojekt der Ampel-Koalition blockiert. Der Gesetzentwurf zur Einführung des Bürgergelds verfehlte am Montag in der Länderkammer die erforderliche Mehrheit, weil Bundesländer mit Regierungsbeteiligung der Union die Zustimmung verweigerten. Bundesregierung hatte für diesen Fall bereits angekündigt, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um einen Kompromiss zu finden.

Die unionsgeführten Länder fordern Änderungen am Gesetzentwurf. Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte im Bundesrat angekündigt, die Bundesregierung werde „noch am heutigen Tag den Vermittlungsausschuss anrufen“. Im Fall einer Einigung in dem Gremium müssten Bundestag und Bundesrat erneut abstimmen. „Meine Hand zur Lösung ist ausgestreckt“, sagte Heil im Bundesrat. „Ich halte Kompromiss für kein Schimpfwort. Alle werden sich bewegen müssen, bei gutem Willen gelingt das auch.“

Hinführung zum bedingungslosen GE, um die Pläne vom Klausi noch schneller voranzutreiben...!? Arbeit muss sich wieder lohnen, genau damit wären wohl die falschen Signale gesetzt! OF

18:15 | Die Leseratte zu 17:32
Das wird der Bundesregierung noch auf die Füße fallen! Sog. "Flüchtlingsverbände" fordern ja bereits lautstark, dass ihre Klientel dann selbstverständlich ebenfalls in den Genuss dieser Zahlungen kommen müsse, alles andere wäre Diskriminierung. Damit ist sonnenklar, wo die Reise hingehen soll: Es geht mitnichten um Wohltaten für arbeitslose Deutsche, die "Neubürger" müssen angemessen alimentiert werden - von den Deutschen. Die bisherige Entwicklung seit 2015 zeigt, dass die wenigsten von den hereingeflüchteten "Fachkräften" bisher sozialversicherungspflichtig arbeiten, und wenn dann meist in anspruchslosen Tätigkeiten für Mindestlohn. Genau diese Tätigkeiten lohnen sich dann aber nicht mehr im Vergleich zum Bürgergeld. Statt wie bisher Leistungen als Aufstocker zu beantragen, wird man denjenigen empfehlen, doch gleich das Bürgergeld zu beantragen und nicht mehr zu arbeiten.

Merkwürdigerweise hält sich in Deutschland hartnäckig das Gerücht, der deutsche Michel sehe seinen Lebenssinn darin, zu arbeiten. Da wird völlig ausgeblendet, dass die Arbeitsbedingungen immer schlechter geworden sind und die meisten Arbeitnehmer längst innerlich gekündigt haben. Auf die Nummer ist die Regierung schon mal reingefallen, als sie die vorzeitige Altersrente eingeführt hat und völlig überrascht war, dass fast alle, die genügend Jahre hatten, von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht haben.
Das wurde nicht nur erheblich teurer als geplant, es riss auch eine Riesenlücke in den Arbeitsmarkt, weil plötzlich zu viele gleichzeitig ausgeschieden sind. Ich gehe jede Wette ein, dass das Bürgergeld einen ähnlichen Effekt haben wird. Gerade im Niedriglohnbereich ist die Arbeit nicht so "toll", die macht keiner gerne. Da werden reihenweise vor allem ältere Arbeiter den Bettel hinschmeißen. Die suchen sich nebenbei noch einen 450-Euro-Job oder machen ein bisschen Schwarzarbeit und gut ist. Das wird für manche Branchen eine Katastrophe!

19:51 | Leser-Kommentar zu 18:15
Sorry werte Leseratte, Sie schein auszublenden wie niedrig die Rente der Deutschen ist.

https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2022/09/PD22_N061_12_13.html

Um auf etwas mehr als 1500 Euro Rente brutto zu kommen. Muss man z.B. als Einzelshandels kaufmann. 45 Jahre gearbeitet haben eigenlich 50 Jahre, wenn man die Lehrzeit dazunimmt. So sind wir da das z.B. Jahrgang 1958 wenn er mit 63 Jahren bzw. es sind 64 Jahre, Abschlagsfrei in Rente gehen will. Dann muss die diese Person mit 15 Jahren das arbeiten angefangen haben. Diese Person war sogar lange Abteilungsleiter das wird wird ja besser bezahlt. Meinen sie mit solch einer Rente kann man gut leben ? Man kommt gerade so über die Runden. Manchmal frage ich mich, wie kann man denn so naiv sein. Und mein Beispiel bezieht sich auf auf eine Person, die immer nach Tarif der Gewerkschaft bezahlt worden ist. Glauben sie auch diese Generation wäre scharf auf Schwarzarbeit oder einen 450,--- Job ? Das macht man weil einen nichts anders übrig bleibt. Auf welchen Planeten laufen sie rum werte Leseratte. Was für eine Illusion ?
 

12:26 | jf: Warum sich die Clan-Kriminellen über Klima-Blockaden freuen

m Zusammenhang mit den Verkehrsblockaden selbsternannter Klimaschützer haben Berliner Polizisten bereits mehr als 130.000 Einsatzstunden abgeleistet. Dadurch hätten die Beamten andere Aufgaben hintanstellen müssen. Darunter falle auch die Bekämpfung der Clan-Kriminalität, sagte jetzt Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik.

Das Photo in dem JF-Artikel spricht in jeder Hinsicht Bände über den Zustand Deutschlands. AÖ

14.11.2022

08:39 | ndr: Obdachlose in der Innenstadt: Hamburger Geschäftsleute in Sorge

Geschäftsleuten aus der Hamburger Innenstadt platzt der Kragen: Aus ihrer Sicht gibt es immer mehr Obdachlose in und um die Mönckebergstraße - und die Stadt unternehme zu wenig. Ein Geschäftsmann warnt sogar vor Verhältnissen wie in verarmten US-Städten."Die Leute fühlen sich unwohl in den öffentlichen Räumen und kommen dann nicht mehr. Das treibt uns natürlich um.

Der Geschäftsmann Jean Jaques de Chapeaurouge zählt zu den einflussreichsten Hamburgern, er ist auch Vorsitzender des "Trägerverbundes Projekt Innenstadt". Bei der Mitgliederversammlung des Vereins zeichnete er ein düsteres Szenario: Hamburg in 20 Jahren - das dürfe keine Stadt wie die US-Metropole Detroit werden, wo die Ratten über die Straßen laufen würden.

Die Atlantik Brücke bringt manches mit sich. JJ

10:09 I Leserkommentar
Dieser Geschäftsmann mit dem typisch deutschen Namen macht sich Gedanken über einen Zeitpunkt, in dem deutsche „Herumlungernde“ bestimmt schon durch den vorangegangenen Bürgerkrieg starke dezimiert sein werden. War es nicht so, das reiche Russen auch in Hamburg so manchen Rubel für hochpreisige Artikel ausgegeben haben? Die fehlen jetzt bestimmt. Der internationale Handel wird in 20 Jahren ohnehin einen Großteil seiner Bedeutung eingebüßt haben. Was nützt es dann, das „Tor zur Welt“ zu sein, wenn kaum noch jemand hereinkommen möchte? Was würde dem Geschäftsmann denn vorschweben? Sofort alle Obdachlosen internieren? Wenn für diese dort wirklich nichts mehr zu holen sein wird, werden sie von allein woanders hinziehen.

12.11.2022

07:58 | seniora: Verfassungsbeschwerde gegen die deutsche Zustimmung zur Aufnahme von EU-Schulden im Umfang von 750 Mrd Euro

Wie auch immer das Urteil ausfällt: An der Tatsache, dass die EU erstmals in ihrer Geschichte gewaltige Schulden aufnimmt, um damit verlorene Zuschüsse zu finanzieren, ist nichts mehr zu ändern. Ebensowenig wie an der Tatsache, dass Deutschland im vollen Volumen von 750 Mrd Euro einer gesamtschuldnerischen Haftung zugestimmt hat. Denn da das Bundesverfassungsgericht im April 2021 unseren Antrag auf einstweilige Anordnung abgelehnt hat, hat Bundespräsident Steinmeier das deutsche Zustimmungsgesetz unterzeichnet und damit eine völkerrechtliche Bindung der Bundesrepublik Deutschland in Kraft gesetzt, die auch das Bundesverfassungsgericht nicht mehr aufheben kann.

Auch im Export von Kapital kann Deutschland Weltmeister werden, JJ

11.11.2022

12:54 | jf: Energiekrise trifft Mittelstand schwer

Laut einer Umfrage der DZ-Bank hat die Energiekrise den deutschen Mittelstand hart getroffen. „Auch wenn die rasant gestiegenen Strom- und Gaspreise den Unternehmen derzeit die meisten Sorgen bereiten, steigen die Kosten auf allen Ebenen. Egal ob Vorprodukte oder Metalle und Metallerzeugnisse, fast nirgendwo kann bei der Kostenentwicklung wirklich Entwarnung gegeben werden“, teilten die Autoren der Erhebung am Donnerstag mit.

Lauter Kollateralschäden, die die Studienabbrecher, Völkerrechtskorrphäen, habilitierten Schweinebauern und Klimaparadiesutopisten bereitwillig in Kauf nehmen. Schließlich gilt: Nur wenn die alte Wirtschaft und mit ihr der alte Mensch (=Mittelstand, =weiß, hetero, christlich) untergegangen ist, kann das neue grünInnen*außen Pardies in vollster Regenbogenbeflaggung entstehen. AÖ

09.11.2022

19:49 | ET: „Europäische Friedensfazilität“ - EUMAM-Mission: Bundeswehr wird 14.800 Soldaten der Ukraine ausbilden

Bereits in der kommenden Woche soll die sogenannte EUMAM-Mission für die Ukraine beginnen, wie „Welt“ berichtet. Am Montag wollen die EU-Außenminister demnach offiziell den Beginn des militärischen Ausbildungsprogramms für vorerst 14.800 ukrainische Soldaten beschließen. Das Training ist vorerst auf die Dauer von 24 Monaten angelegt.
Zunächst soll die Ausbildung aus Sicherheitsgründen auf dem Territorium von EU-Mitgliedstaaten stattfinden. Neben Deutschland wird dabei Polen eine Führungsrolle einnehmen. Sollte es zu einem Friedensschluss zwischen Kiew und Moskau kommen, wäre auch eine Ausbildung vor Ort in der Ukraine möglich.

Finanzieren soll das Programm die sogenannte Europäische Friedensfazilität. Der für weltweite Kriseneinsätze gedachte Fonds soll bis zum Jahr 2027 mit 5,7 Milliarden Euro aus Mitgliedstaaten ausgestattet sein. Wegen des Ukraine-Krieges seien derzeit schon 3,1 Milliarden Euro verbraucht. Derzeit beraten die EU-Länder über eine mögliche Aufstockung auf zehn bis zwölf Milliarden Euro.
Unter den 14.800 Soldaten, die an EUMAM teilnehmen werden, sollen 2800 eine Spezialausbildung erhalten. Die Rolle der Bundeswehr wird eine „koordinierende“ sein, heißt es auf der Website des Bundesverteidigungsministeriums.

Friedensfazi was....!? Die eupäischen Steuerzahler werden EUschi, Lamprecht & Co bald den Marsch blasen müssen, wenn's recht ist! In immer mehr Ländern steigt die Armut der Menschen, da sie sich die Preise für Wohnen, Lebensmittel, Kinder/Schule, Heizen udgl. nimmer leisten können, und der Weiberhaufen hat nichts anderes im Sinn, als Aber-Milliarden für die Militarisierung Kiews rauszupulvern!? Geht endlich an den Verhandlungstisch. OF

16:42 | Die Leseratte: Leopardenlieferverweigerung

Hier werden einige Gründe angeführt, warum Scholz der Ukraine den Leopard2 nicht geben will. Er sei für die Ukraine nicht geeignet, weil zu schwer. Brücken, Straßen und Eisenbahn seien für das Gewicht nicht ausgelegt, zudem habe er zu schmale Ketten und würde im Schlamm einsinken. Und natürlich das technische Problem: Natürlich könne man jemanden relativ schnell ausbilden, das Ungetüm zu fahren und zu schießen - aber was machen die, wenn die erste rote Lampe angeht? Das Techniker-Team braucht eine längere Ausbildung, oder man müsste deutsche Soldaten mitschicken.

Nicht erwähnt wird die Befürchtung, dass das Kriegsgerät mehr oder weniger unbeschädigt in die Hände der Russen fallen könnte. Oder dass es nie an der Front ankommt, weil vorher weiterverkauft. Oder, dass Putin Scholz gedroht hat?

https://exxpress.at/leopard-2-die-wahren-gruende-warum-berlin-diesen-panzer-nicht-selenskyj-gibt/

Möglich dass auch Xi beim Besuch unlängst dem Olli geflüstert hat, dass man "etwas dagegen" habe, falls Deutschland diesen Schritt wage...!? OF

19:00 | Der Kolumbianer
Wozu ist ein Panzer gut, der bei Regen und Frost steckenbleibt und nicht über Brücken fahren kann?

Vielleicht bereits Teil der "grünen Militärtechnik", von der Stoltenberg die Tage sprach...!? Scheinpanzer, schwangerengerecht, mit Kindersitzen, bunter Einhorn-Konfetti-Munition... Die braucht man natürlich im eigenen Land! OF

10:50 | um: Wie vor 130 Jahren – Wärmestuben und Suppenküchen „im besten Deutschland aller Zeiten“

Es war gegen Ende des 19. Jahrhunderts als, aus der Not geboren, in Berlin die ersten Wärmestuben entstanden. Neben einer wärmenden Feuerstelle gab es dort auch Heißgetränke und Suppe.

Am 4. November 2022 belebte die Berliner Bürgermeisterin mit der „Charta der Wärme“ diese, aus der Not entstandene „Tradition“ in der Hauptstadt wieder, auch Suppe soll es wieder geben.

11:12 | Leserkommentar  
Ja - wäre sicherlich diskussionwürdig in einem Stuhlkreis bzw. Talkshow. Mit dem Titel: "Freiheitskultur verschränkt mit der geößten Chance aller Zeiten, in der Tradition des Untergangs (Endsieges)".

07:28 | ifo: Hohe Gas- und Ölpreise saugen Milliarden Euro aus dem Land

Die gestiegenen Gas- und Ölpreise saugen aus der deutschen Volkswirtschaft Milliarden Euro heraus. Für das laufende Jahr schätzt das ifo Institut die Realeinkommensverluste auf etwa 64 Milliarden Euro, das sind 1,8 Prozent der Wirtschaftsleistung. Schon im vergangenen Jahr waren es bereits gut 35 Milliarden Euro oder 1,0 Prozent. „Im nächsten Jahr kommen voraussichtlich noch einmal gut 9 Milliarden Euro oder 0,2 Prozent der Wirtschaftsleistung hinzu“, sagt Timo Wollmershäuser, Leiter der ifo Konjunkturprognosen. „Zusammen beträgt der Realeinkommensverlust knapp 110 Milliarden Euro oder 3,0 Prozent der Wirtschaftsleistung eines Jahres. Nur während der zweiten Ölpreiskrise in den Jahren von 1979 bis 1981 fiel er mit 4 Prozent der Wirtschaftsleistung noch höher aus. Die erste Ölpreiskrise 1973/74 beziffern wir auf minus 1,5 Prozent“, fügt Wollmershäuser hinzu. Die gesamtwirtschaftlichen Kaufkraftverluste der Jahre von 1979 bis 1981 konnten erst im Jahr 1986 wieder ausgeglichen werden, als ein kräftiger Verfall der Ölpreise einsetzte und gleichzeitig die D-Mark spürbar gegenüber dem US-Dollar aufwertete. „Der derzeitige Realeinkommensrückgang dürfte auch in den kommenden Jahren bestehen bleiben. Zum einen werden die Energiepreise mit dem Wegfall Russlands als Lieferant wohl dauerhaft hoch bleiben. Zum anderen wird sich an der Abhängigkeit Deutschlands von importierter Energie so schnell nichts ändern“, so Wollmershäuser.

Ob die Zweitrundeneffekte wie die nachhaltige Schädigung des Wirtschaftsstandort Deutschlands in diese Berechnungen eingeflossen sind, entzieht sich meiner Kenntnis, wage ich aber zu bezweifeln. Die TTF Gas Future liegen übrigens auch noch für das Kalenderjahr 2024 um die 100 Euro, bis im September 2021 bewegten sie sich unter der 20-Euro-Linie. AÖ

08.11.2022

17:20 | ET: 431 Stimmbezirke betroffen - Berlin: Wahlprüfungsausschuss empfiehlt Teilwiederholung der Bundestagswahl

Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages hat am Montag (7.11.) seine Beschlussempfehlung zur Frage einer Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin getroffen. Wie von den Vertretern der Ampel vorgeschlagen, will der Ausschuss die Wahl in 431 von rund 2300 Abstimmungsbezirken für ungültig erklären.

In den betroffenen Stimmkreisen sollen Erst- und Zweitstimme noch einmal abgegeben werden. Voraussichtlich am Freitag wird das Bundestagsplenum über die Beschlussempfehlung abstimmen. Grund für den Schritt sind eine Reihe von Pannen bei den Wahlen in Berlin im September 2021.
Betroffen sind sowohl die Bundestagswahl als auch die zeitgleich abgehaltenen Urnengänge zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV). Der Bundestag kann jedoch nur über die Gültigkeit der Bundestagswahl befinden. Wann die Wiederholungswahl stattfindet, ist offen. Gegen den Bundestagsbeschluss kann noch das Bundesverfassungsgericht angerufen werden.

Treffend gerade an dem Tag, an dem die midterms starten!? Und bezeichnend dazu, dass die Bundeswahlbehörde trotz wissentlicher Malversationen (bundesweit) nun zu Teilwahlwiederholungen (!) ermahnt, während sie das Ergebnis testiert und anerkannt hatte!? Katastrophale Zustände. OF

12:38 | jf: Krisen-Demos: Politik mobilisiert Verfassungsschutz

Jede Woche protestieren nach offiziellen Angaben mehr als 100.000 Menschen in Deutschland gegen die Energie-, Rußland- und Corona-Politik der Bundesregierung. Während Klima-Extremisten, die Straßen blockieren und Kunstwerke zerstören, kaum Empörung auslösen, bringen Regierungspolitiker nun den Verfassungsschutz gegen Krisen-Demonstranten in Stellung.

1.) Diese Demonstrationen werden von den wertewestlichen "Qualitäts"medien ja weitestgehend ignoriert. Berichtet wird meist nur über weltanschaulich genehme Demonstrationen, auch wenn dort nur eine Handvoll an Demonstranten zusammengekommt. 2.) Der Verfassungsschutz agiert naturgemäß nur gegen jene Demonstranten, die die aktuell Herrschenden wirklich gefährdet. FFF & Co. bleiben deswegen weitestgehend unbehelligt, schließlich sind nahezu alle Parlamentsparteien Angehörige der Klimawandelsekte. AÖ

16:06 | Die Eule zum grünen AÖ-Kommentar
Werter AÖ, natürlich werden die Demos von den sogenannten Wertemedien ignoriert, eben weil sie nicht wirklich Neues zu bieten haben. Jedes Fußballspiel bietet hier mehr Überraschungen, als all die perfekt durchgestylten Demonstrationen. Die sind sowieso schon wieder fest in der Hand der Lenkungsorgane, die nun zusehen, dass der angestauter Michel-Ärger wieder woke verpufft. Dass nun die Politik Verfassungsschützer mobilisiert ist doch auch klar. Irgendjemand muss diesem ewig gleichen Schauspiel gelenkter Demonstrationen doch etwas Würze verleihen.

19:23 | Leser-Kommentar zu 16:06
Bei allem Respekt, werte Eule, bis Athen haben Sie es offenbar noch ziemlich weit. Vielleicht läuft Ihnen auf Ihrer Reise dorthin eine Ihrer "gelenkten" Demos in den Weg. Nutzen Sie die Gelegenheit und sehen Sie sich sowas mal aus der Nähe an und ich wette mit Ihnen um eine lebende Maus: Sie werden staunen. Durchgestylet ist da nämlich gar nichts, woke noch viel weniger, und die "Lenkungsorgane", die Sie in bösem Verdacht haben, sind gar nicht mehr dabei, weil sie nämlich entweder im Knast sitzen oder das Land verlassen haben. Und die "Wertemedien" ignorieren die Demos nicht deshalb, weil dort nichts Neues geboten würde, sondern weil sie von Anbeginn an alles unternommen haben, um diese kleinzureden und totzuschweigen. Nach wie vor gilt dazu das Wort von Karl Kraus: "Es genügt nicht, sich keine Gedanken zu machen, man muss auch unfähig sein, sie auszudrücken.“

10:05 I nds: Die Hauptstadt des ganz normalen Wahnsinns

Neuigkeiten aus der Hauptstadt Berlin sind des öfteren keine guten. Dabei ist sie ja unsere aller Hauptstadt, unser Schaufenster in die Welt, unsere Visitenkarte, unser Aushängeschild na und so weiter, wer will also, dass es ihr schlecht geht? Mensch, Berlin, Du bist wunderbar, was machen sie mit Dir? Die Frage stellt sich mir. Dass man in Berlin in turbokapitalistischen und Zeiten der versteckten bis offenen Militarisierung immer noch einen daraufsetzt, ist schlimm, die Entwicklung Berlins steht für die bedrohlich rückwärtsgewandte Entwicklung im ganzen Land. Es ist lang schon geboten, diesen Zug gegen die Wand zu stoppen. Abwarten geht nicht mehr.

Ich dachte, die Hauptstadt des Wahnsinns ist Wien. HP

07:35 | washingtonexaminer: Olaf Scholz hält die USA beim Walzer in Peking zum Narren

Der Washington Examiner spuckt Gift und Galle wegen Scholz' Besuch in Beijing und ruft schon mal zum Boykott deutscher Autos auf ! Schmähung und Drohungen jeder Art, die möglicherweise die tatsächliche Haltung der Biden-Regierung offenbaren. Die deutsche Aussenministerin greift Kanzler Scholz jedenfalls in ähnlicher Chuzpe an

DIe Medien in den USA machen klar, dass Scholz` Alleingang für die USA inakzeptabel ist. JJ

08:46 | Leser-Kommentar
Walzer klingt gut. Da fragt man sich jetzt nur, wer hier die galante Dame und wer den noblen Herr spielt, der gerade vorwärts führt. Dass diese enge Tuchfühlung beim Tanz sofort den Neid der US-Freunde weckte, ist verständlich. Doch einem Eindrehen zum ersten Schwenk, wird der vergesslich Olaf wohl bald merken, dass Herr Xi das größere Führungsgeschick besitzt.

10:36 | Der Kolumbianer zu 07:35
Deutschland, der Vasall der USA, verscherzt es sich nun auch mit seinem Herrn und Meister, nachdem man sich Russland, China, Katar und andere zum Feind gemacht hat. Dass man ein Land so schnell ruinieren kann, hatte ich nichtmal Rot-Grün zugetraut! Respekt!!!

07:21 | gfp: Die Strategie für das entscheidende Jahrzehnt

Parallel zur Erstellung der neuen deutschen Chinastrategie spitzt sich der Streit zwischen Auswärtigem und Kanzleramt um die Schärfe der Konfrontationspolitik gegen Beijing zu. Kanzler Olaf Scholz dringt darauf, trotz der wachsenden Rivalität mit der Volksrepublik ein gewisses Maß an Wirtschaftskooperation zu wahren – im Sinne bedeutender Branchen der deutschen Industrie, die auf China als Absatzmarkt und Forschungs- und Entwicklungsstandort angewiesen sind. Außenministerin Annalena Baerbock setzt sich für aggressive politische Attacken gegen Beijing ein – unter dem Vorwand, für Menschenrechte zu kämpfen – und scheut dabei nicht davor zurück, den Kanzler selbst vom Ausland aus öffentlich zu attackieren. Parallel intensivieren die USA den Druck auf Berlin, seine Wirtschaftskooperation mit Beijing zurückzufahren, und mischen sich dabei unmittelbar in konkrete deutsch-chinesische Geschäfte ein.

Der Richtungsstreit innerhalb der deutschen Führung wird sichtbar. Die Grünen vertreten die Interessen der USA und der "Atlantik Brücke", Scholz vertritt Teile der deutschen Industrie und versucht zu retten, was gerettet werden kann. Dabei wirkt sein China Besuch wie ein Akt der Verzweiflung. DIe Chinesen haben bemerkt, dass die deutsche Delegation aus Bittsteller zu ihnen gekommen ist. Leider ist Scholz schwach, sonst würde er dieses Dilemma als Gelegenheit nützen, den Richtungsstreit in seinem SInne zu lösen. So muss er ertragen, dass seine Aussenministerin in seiner Abwesenheit gemeinsam mit Deutschlands Verbündeten gegen ihn querschießt. JJ

07.11.2022

19:20 | Leser-Zuschrift: FDP und Ökonomen warnen vor Umverteilungsplänen der SPD

Die FDP hat Forderungen aus der SPD nach einer Wiedereinführung der Vermögensteuer zurückgewiesen. Diese würde besonders mittelständische Unternehmen hart treffen, und das mitten in der Krise, sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Christoph Meyer dem Handelsblatt. „Statt den aufgrund der hohen Energiepreise bereits in Not geratenen Mittelstand noch zusätzlich mit einer Vermögensteuer zu belasten, sollten wir lieber unsere Wirtschaft stärken und Investitionen ermöglichen“, sagte Meyer.
Eine prosperierende Wirtschaft schaffe höhere Einnahmen, sagte der FDP-Politiker. Der Staat solle Wirtschaftswachstum fördern, statt dieses mit Maßnahmen wie einer Vermögensteuer zu bremsen. Meyer stellte klar: „Derartige wachstumsmindernde und leistungsfeindliche Maßnahmen sind mit der FDP-Fraktion nicht zu machen.“

Kommentar des Einsenders
Interessante Aussage, vor allem die welche auf Immos. setzen. Denn es ist anzunehmen, wenn das durchgeht. Wird es nicht nur die Obersten erwischen. Denn das sogenannte "Kleinvieh" produziert auch merkbar Mist, wenn man Schwarmmäßig sieht ? 

Das letzte Scheingefecht der FDP!? Was sie zu vergessen scheinen ist dass sie mit den Roten und Grünen in einer Regierung sitzen...! Jetzt, wo der Karren bereits im Schlamm versinkt, schwadroniert man über wachstumsfördernde Maßnahmen!? Ein einziges Kabarett. OF

09:10 | pleiteticker: 21 Bäckereien in den letzten 7 Tagen geschlossen

Fast täglich sehen sich in ganz Deutschland Bäckereien, Konditoreien undBackstuben in der Not ihre Türen zu schließen. In einigen deutschen Städten gibt es schon jetzt keine Bäckerei mehr, Menschen müssen für ihr Brot teilweise einige Kilometer in die Umgebung fahren. Deutschland droht der Bäcker-Kollaps. Allein in den vergangenen sieben Tagen mussten 21 Bäckereien ihre Türen schließen, alle nennen denselben Grund: Die extrem gestiegenen Energiekosten.

Werden wir Hungerrevolten in Deutschland sehen? JJ

09:32 | Leserkommentar zum grünen Kommentar
Schwer vorstellbar, werter JJ. In vielen Kleinstädten so um die 3 Tsd. Einwohner, steht ein Edeka o.ä. mit Backshop. Oder ist es noch zusätzlich ein Bäcker aus Gegend drin. Auch früher gab es Brot nur in der Stadt oder in größern Dörfern. Oder Du bist zum Bauern gefähren des Bauernbrot angeboten hat. Doch das war eine andere Generation, da führ der Bauer auch nicht in den Aldi um Milch und Brott holen usw. Ich will das nicht verniedlichen, aber weshalb haben die Supermärkte ihre Billigmarken. 

Kein Staat sich leisten das die Masse Volk länger hungert, ausser er istz auf Selbst-Suizid aus. Und Sie haben einen Plan, das sollte man auch nicht vergessen. Doch wer kennt schon das finale Target ???

18:59 | Leser-Kommentar
zum Thema Bäckereien oder besser gesagt Backfilialen möchte ich kurz etwas zur Diskussion beitragen.

Vor 30, 40 Jahren gab es hier bei uns genau 2 Bäcker im Gemeindebereich. Beide übten das Gewerbe seit ewig aus. In der Stadt gab es nochmal 3 weitere. Discounter gab es keine, Supermärkte nur 2 in der Stadt. Das Angebot beim Bäcker beschränkte sich meist auf Sternsemmeln, Mohnsemmeln, Kümmelsemmeln und Laugenbrezen. Dazu noch 1 kg MIschbrot und 1 kg Bauernbrot. Vollkornbrot war verpönt damals. Hin und wieder je nach Wochentag noch 1-2 Artikel dazu. Kuchen gab es nur auf Vorbestellung und dort nur ganze Torten. Zu Kirchweih gab es Hefegebäck und zu Allerheiligen sog. Seelenwecken, ein Zopfgebäck.

Dazu kam, dass bei den Bauern noch die Regel war selber zu backen. Da wurde einmal im Monat ein großer Trog mit Teig angerührt meist recht zeitig in der Früh und dann 20 oder mehr Laibe gebacken und großteils eingefroren. Zum Bäcker fuhr man nur wenn es sein musste oder Besuch kam zu einem runden Geburtstag.

Demgegenüber heute:

In der Spitze waren 4 Bäckereien auf 100m nebeneinander im Ort, dann eine weitere an der Bundesstraße. Mit dem üblichen Angebot (= "Vollsortimenter") und ein paar Tischen wo ältere Damen sich einen Kaffee genehmigen konnten. Discounter und Supermärkte gibt es geschätzt mindestens 10, davon die Hälfte mit eingemieteter Backfiliale (= Edeka, Rewe, Netto, usw.), die anderen mit Haussortiment (= Lidl, Aldi, und Co.). Meist waren die eingemieteten Filialen von Großbäckereien, wo billige Leute aus dem Ausland schuften dürfen.

Dann ganz abgesehen vom Preis: 1 kg Knödelbrot kostet 6 Euro, das ist mehr als das Fleisch für den Schweinebraten! Stück Kuchen 3 Euro, Nussecken 1,50, und so weiter und so fort. Aber bisher hatte es man ja. Sogar und ganz wichtig auch am Sonntag war offen.

Was ich sagen will:
Das Brot- und Backgeschäft ist dermaßen überbläht, dass eine Korrektur und Schrumpfung unausweichlich ist. Die Energiefrage ist hier nur der zündende Funke, der das Kartenhaus zum Einsturz bringt.

08:15 | fuldainfo: Union will eigenes Bürgergeld-Konzept vorlegen

Die Union will nun ein eigenes Bürgergeld-Konzept vorlegen. In dem Entwurf, über den die „Welt“ berichtet, heißt es unter anderem, dass Lebensleistung stärker berücksichtigt werden solle: „Wer gearbeitet hat, muss mehr behalten dürfen. Wir wollen das Schonvermögen von der Anzahl der Arbeitsjahre abhängig machen.“ Heizkosten sollten in einem „angemessenen Rahmen übernommen“ werden, zugleich solle Sparsamkeit belohnt werden: „Im Falle eines geringen Energieverbrauchs soll ein Teil der Ersparnis den Leistungsempfängern ausgezahlt werden.“

Kommentar des Einsenders: Konnte gut sein, daß der angemesse Rahmen, dann so niedrig ist - das es anspruchsvoll wird, diesen zu unterbieten? Interessant wird es dann noch, wenn man den angemessenen Rahmen überschreitet. Wird einem dann das Bürgergeld gekürzt. Dann gibts halt 7 Tage Nudeln mit Tomatensoße ? 365 Tage im Jahr.

09:04 | Leserkommentar zu 08:15
Wenn die Union, sich zumindest konzeptionell, mit der Lebensleistung des sogenannten Bürgers beschäftigt, sollte sie doch gleich den Begriff selbst mal unter die Lupe nehmen.
Noch ist der Bürger Kraft seines Ausweises ja Personal und mit dem kann man heute ja nach Gutdünken verfahren. Das zeigten ja die beiden vergangenen Jahre. Ehrlicher wäre es also, das Geld gleich Personalprämie zu nennen und die dann an staatsgefälliges Wohlverhalten zu koppeln.

08:09 | noz: Deutsche Marine will im Jubiläumsjahr auf Nachwuchsfang gehen

Die Deutsche Marine will als Arbeitgeber für junge Frauen und Männer attraktiver werden. Tatsächlich kämpft die Marine bei der Rekrutierung von Nachwuchs mit Schwierigkeiten. "Bei der Gewinnung von Personal gibt es erheblich Luft nach oben", sagte Vizeadmiral Kaack und kündigte eine Werbeoffensive an.  "Hoffnung setzt man an der Spitze der Marine auch darauf, dass Unteroffiziere die Möglichkeit bekommen, Berufssoldat zu werden. Das könnte den Ergänzungsbedarf verringern", so Kaack." Ob und wie die Rechnung aufgehe, sei allerdings offen."

Kommentar des Einsenders
Was zu einer interessanten Frage führt. Siehe: https://www.bundeswehr-ausbildung.de/karriere/unteroffiziere/ 
"Du verpflichtest dich für mindestens vier Jahre. Ohne verwertbaren Berufsabschluss beträgt die Verpflichtungszeit neun Jahre (im allgemeinen Fachdienst) beziehungsweise 13 Jahre (mit ziviler Ausbildung und Weiterbildung)." Wenn man sich also verpflichtet hat, ist man kein Berufssoldat ?! Sondern nur Söldner auf Bezahlung ?

15:06 | Leser-Kommentar
Personal", paßt die Bezeichnung überhaupt auf eine staatliche Armee oder Marine im herkömmlichen Sinn?
Oder ist das ein Hinweis auf eine Firmenstruktur.
Außer Soldaten und Offiziere arbeiten ja auch Angestellte für die Armee. Aber sind Soldaten und Offiziere in einer Armee oder Marine im herkömmlichen Sinn "Personal"? Oder ist das ein Hinweis auf eine Firmenstruktur?

16:44 | M 
"Wenn man sich also verpflichtet hat, ist man kein Berufssoldat ?! Sondern nur Söldner auf Bezahlung ?"

Selbstverständlich ist man Soldat, allerdings mit dem Status Soldat auf Zeit (SaZ 2 - 15 Jahre). Der Berufssoldat (BS) bleibt bis zur Pensionierung bei der Truppe. Der SaZ und der BS legen im Gegensatz zu dem Söldner (gibt es in der Truppe natürlich nicht) ihrem Dienstherren einen Diensteid ab.
"Aber sind Soldaten und Offiziere in einer Armee oder Marine im herkömmlichen Sinn "Personal"? Oder ist das ein Hinweis auf eine Firmenstruktur?" Ja und Nein!

05.11.2022

16:55 | Die Leseratte: Wochendemonstrationen

Jetzt steht es sogar schon in der Welt! Jede Woche demonstrieren in Deutschland mehr als 100.000 Menschen! Dass der Rest des Artikels versucht, diese Bewegung als Rechtsextrem darzustellen und sich darüber mokiert, dass die meisten Versammlungen nur wenige hundert Teilnehmern haben - geschenkt! Die Teilnehmerzahlen steigen, die Anzal der Demonstrationen auch. Es ist klar, dass nicht in jedem Kaff tausende auf die Straße gehen, aber es gehen flächendeckend immer mehr Menschen auf die Straße und die Summe steigt wöchentlich. Immerhin kann selbst der Mainstream nicht mehr umhin, darüber zu berichten! Damit ist schon viel erreicht, egal, wie sehr die Organisatoren verunglimpft werden.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article241978407/Krisenprotest-Mehr-als-100-000-Demonstranten-in-jeder-Woche.html

Einzig das Zahlendrehspiel hängt noch am Narrativ!? 100K bei fast 90Mio. Bundesbürger...!? OF

11:01 | Leser-Kommentar zum grünen RI-Kommentar von gestern (19:28)

Werter RI, da muss man doch mal eine Lanze brechen, wenn auch nicht gleich die heilige. Blickt man nur einige Zeit zurück, wurde der chinesische Drache einst von westlichen Kolonisatoren mit viel Opium in den Staub gezwungen und diese Demütigung hat er sicher nicht verziehen. Drachen sind eine nachtragende Spezies und warten nur auf die Gelegenheit, solch bittere Schmach heimzuzahlen. Wenn wir also in wenigen Jahren nicht das gleiche Schicksal erleiden wollen, sollten wir, als Nachfahren des berühmtesten  Drachenkämpfers Siegfried, wohl auf der Hut sein.

04.11.2022

19:28 | WELT: Ricarda Lang: Deutschland soll Produktionshoheit gegenüber China zurückgewinnen

Grünen-Chefin Ricarda Lang forderte, die deutsche Abhängigkeit von China zu verringern. Im Interview mit WELT AM SONNTAG sagte Lang, Deutschland müsse die strategische Souveränität gegenüber Peking wiedergewinnen und die Industriepolitik strategisch ausgestalten. „Das bedeutet: Wir müssen bestimmte Bereiche definieren, aus denen wir China heraushalten. Wir sollten überdies in bestimmten Sektoren die Produktionshoheit zurückgewinnen.“

Wenn die grüne Ahnungslosigkeit spricht, lauschen die WELT-Redakteure andächtig im Dreierpack. Sie führen damit ihre Affenliebe zu den Grünen fort, statt die offenkundigen Widersprüche auch nur anzureißen. Wer hat denn die Unternehmen nach China verjagt? Wieso fliehen denn viele Unternehmen aus Deutschland? Weil die Grünen die Produktionskosten exorbitant verteuerten und den Standort ruinieren. Da sind nicht nur Energie-, sondern auch Bürokratie- und allerhand exklusiv deutsche Sonderkosten, die die grünen Wirtschaftsfeinde den Arbeitgeber und Arbeitnehmern aufbürden, zu benennen. Nur die grüne Ökolobby wird gepampert. Dank der Grünen kündigte sogar BASF seinen Abschied aus Deutschland auf Raten an. 39.000 Arbeitsplätze sind betroffen. Die Grünen störte das überhaupt nicht, denn Strom kommt für sie aus der Steckdose und Geld aus dem Automaten. BASF ist nicht allein. Laut FOCUS will fast jedes fünfte Unternehmen energieintensive Geschäftsfelder in Deutschland aufgeben. Die Grünen deindustrialisieren Deutschland. Massive Verarmung wird die Folge für Millionen sein. Trotzdem lauschen Mainstreamvertreter andächtig den wirklichkeitsfremden, auswendig gelernten Sprüchlein irgendwelcher Nichtskönner, die zwar in ihrem Leben nichts erreicht haben, jedoch die gleiche Ideologie mit den meisten Journalisten teilen.   RI

17:38 | bib.bund: Fertility declines near the end of the COVID-19 pandemic: Evidence of the 2022 birth declines in Germany and Sweden

Nach dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie sahen sich mehrere Länder in den Jahren 2020 und 2021 mit einem kurzfristigen Geburtenrückgang konfrontiert, eine Entwicklung, die in den skandinavischen und deutschsprachigen Ländern nicht eintrat. Neuere Geburtenstatistiken zeigen jedoch einen steilen Rückgang der Fertilität im Anschluss an die Pandemie im Jahr 2022. Unser Ziel ist es, Daten über den unerwarteten Geburtenrückgang im Jahr 2022 in Deutschland und Schweden bereitzustellen und diese Daten mit pandemiebedingten kontextuellen Entwicklungen in Beziehung zu setzen, die die Fertilitätsentwicklung nach der Pandemie beeinflusst haben könnten. Wir stützen uns auf monatliche Geburtenstatistiken und präsentieren saisonbereinigte monatliche Gesamtfruchtbarkeitsraten (TFR) für Deutschland und Schweden. Wir setzen die um neun Monate verzögerten Fertilitätsraten in Beziehung zu kontextuellen Entwicklungen in Bezug auf COVID-19-Mortalität und -Morbidität, Arbeitslosenquoten und COVID-19-Impfungen.

Dazu passend: Bundesratsbeschluss: Gesetz zum Entwurf eines Beschlusses des Rates über die Feststellung des Verstoßes gegen restriktive Maßnahmen der Union als einen die Kriterien nach Artikel 83 Absatz 1 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
erfüllenden Kriminalitätsbereich und zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes

...Laut Beschluss des Bundesrats vom 7. Oktober wird COVID-19 als besonders ansteckende Krankheit aus dem Infektionsschutzgesetz gestrichen. Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages Drucksache 480/22 vom 30.09.22. Somit sind sämtliche Anti-Corona Maßnahmen obsolet.
Im Klartext, es gibt keine Juristische handhabe mehr irgendwelche Corona Maßnahmen zu erzwingen. ...

Bezüglich des Vergleichsberichts zum Geburtenrückgang zwischen Deutschland und Schweden für die Geneigten Leser, um die C-Maßnahmen sowie die Spritzen ins Treffen zu führen! Interessanterweise auf Englisch, aber immerhin! Auch beim Thema Übersterblichkeit wird man längerfristig das Venengift nicht außen vor lassen können!? OF

18:39 | Leser-Kommentar
Das die Weltbevölkerung mal fast 8 Milliarden Menschen betragen hat, muss eines Tages auch überall gelöscht werden, damit es niemand merkt✌️

Diese Zahlen werden u.o. gänzlich korrigiert werden müssen, werter Leser, da sie einer reinen "Verrechnungs-/Planungseinheit" ohne Evidenz gleichkommen!? Wann gab's die letzten Zählungen? Genaue Erfassung von Geburten-Todeszahlen zb. südlich des Äquators...!? Suggestive Nenn- oder Schätzquoten, um sie für die gängen Narrative (zb. Überbevölkerung) heranzuziehen...!? Wer sagt uns, dass die Zahlen tatsächlich stimmen? Die Plandemie war doch das beste Beispiel! OF

12:08 | jf: OB-Wahl Rostock: Erneut Anschlag auf AfD-Kandidat

Zum dritten Mal innerhalb von 13 Monaten ist der AfD-Politiker Michael Meister Opfer eines Anschlags geworden. Zehn Tage vor der Oberbürgermeisterwahl, bei der er als Kandidat antritt, haben Unbekannte die Reifen seines Wagens aufgeschlitzt. Die Wahl findet am 13. November statt.

Und die selbst ernannten Demokraten, die der AfD den Status einer demokratischen Partei absprechen, üben sich daher zum wiederholten Male im Schweigen, vom Bundespräsidenten abwärts. Diese Selektionsdemokraten untergraben die Demokratie und den Rechtsstaat auf höchst subtile Art und Weise und sind daher gefährlicher als die für jeden klar erkennbar im öffentlichen Raum mit Gewalt agierenden Extremisten, egal welcher Couleur. AÖ

14:34 | Leserkommentar zu 12:08
Ganz brutaler Anschlag…Hoffe der Reifen liegt nicht zu lange im Krankenhaus. Gute Besserung auf jeden Fall…Aber halt, Unbekannte? Könnte also auch seine Alte gewesen sein.

16:36 | Leser-Kommentar
...Reifen aufgeschlitzt, so das er das sofort erkennen konnte? Will der sich nur wichtig machen, oder auf die Mitleidstour ein paar zusätzliche Stimmen erschließen? Da ist das, was meine ehemalige Lebenspartnerin - und ich später mit meiner neuen Freundin erlebt habe, schon ein bisschen brisanter. Im ersten Fall war ein Vorderreifen „angeritzt“, so das er erst später die Luft verlieren sollte (der Reifen war noch in einem Zustand, wo man dies nachträglich erkennen konnte). Meine Lebenspartnerin fuhr - Gott sei's gedankt - noch in einer Verkehrsberuhigten Zone – 800m später wäre es die Autobahn gewesen… die Freundin und mich hat es einige Monate später auf der Autobahn erwischt – es war noch in einer Tempo 100 Zone – Glück gehabt! (- aber Reifen so beschädigt, das sich nichts mehr feststellen ließ)... Das mit dem Reifen aufschlitzen scheint eine weit verbreitete Mode zu sein. Realität im Deutschland des 21. Jahrhunderts.
 

08:10 | pleiteticker: Jetzt auch im Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg: Decken für Mitarbeiter

Frieren auf der Arbeit ist der neue Normalzustand geworden – um die Kälte in den Behörden auszugleichen, hat sich das Wirtschaftsministerium
in Baden-Württemberg nun ein Beispiel am Berliner Senat und dem Bundespräsidialamt genommen: Ab jetzt können sich Mitarbeiter „dem
Gesundheitsschutz und Arbeitsschutz“ dienliche Decken ausleihen, so das Ministerium in einer internen Nachricht. Abholen können sich die Mitarbeiter die Decken Dienstag bis Donnerstag zwischen 9:00 und 12:00 Uhr, alle anderen haben Pech gehabt. 

Vielleicht wären Gutscheine für Thermalunterwäsche und fingerlose Handschuhe auch eine Idee. JJ

10:22 | Lesekommentar zum grünem Kommentar von 08:10
Werter JJ, man darf mit diesen Premiummitarbeitern des Grünen Musterländles wirklich nicht so hart ins Gericht gehen. Wer sich mehrmals im Jahr in südliche Gefilde zum Ausspannen begibt, um dort seine zahlreichen freien Tage zu genießen und zudem noch nie bei der Bundeswehr ein Biwak absolvierte, hält Temperaturen unter 21° eben nur schwer durch. Aus dem Grund wäre bei diesen Premiummitarbeitern dann ein erheblicher Krankenstand zu befürchten. In einer Regierungszentrale, die  ja in `the Länd´eine top Außenwirkung abgibt, muss so etwas auf jeden Fall vermieden werden.

08:02 | heise: Nach Landtagswahl: Grüne wollen in Aufsichtsrat von Volkswagen

Die designierte grüne Kultusministerin in Niedersachsen, Julia Willie Hamburg, soll im dritten Kabinett von Ministerpräsident Stephan Weil
(SPD) das Schulressort führen und Weils Stellvertreterin werden. Die Grünen erheben auch Anspruch auf einen Aufsichtsratsposten bei
Volkswagen, dessen zweitmächtigster Aktionär das Land Niedersachsen ist.

Deutschlands größtes Industrieunternehmen mit Stammsitz in Wolfsburg ist ein zentrales Thema in der Standort- und Wirtschaftspolitik des Landes.
Die Grünen-Fraktion hatte aus der Landtagsopposition mehrfach kritische Anfragen gestellt – vor allem wegen Volkswagens Rolle in der
westchinesischen Region Xinjiang, in der Menschenrechtler systematische Schikanen gegen die Minderheit der Uiguren beklagen. Der neue
Konzernchef Oliver Blume reist am Freitag zusammen mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) und weiteren Wirtschaftsgrößen nach Peking.

Die Grünen sind schon durch die öffentlichen Insitutionen erfolgreich durchmarschiert. Jetzt rücken die Rotgardisten in die Vorstände der Industrie ein. JJ

09:26 | Der Ostfriese zu 08:02
Das Leben ist ein Kreis... entstehen, blühen, vergehen... ein Unternehmen, von den braunen gegründet, nach dem Verschwinden der braunen richtig aufgeblüht... kommt jetzt die Zeit des vergehens? Man mische einmal mit einem Tuschkasten ein schönes knalliges Rot und ein leuchtendes Grün – was kommt dabei heraus? Die Farbe des Untergangs?

03.11.2022

19:35 | testrt: "Wie soll das zusammenpassen?" Künftiger deutscher Staatskonzern Uniper baut AKW in Schweden

Nur durch ein "Machtwort" von Bundeskanzler Olaf Scholz wurden die Betriebsgenehmigungen für drei deutsche AKWs gegen den Widerstand der Grünen verlängert. Nun kommt heraus: Der baldige deutsche Staatskonzern Uniper will in Schweden ein neues Atomkraftwerk bauen. Nachdem der Düsseldorfer Energiekonzern Uniper schwere Verluste angemeldet hatte, erklärte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck im September, das Unternehmen solle verstaatlicht werden. Doch eine Meldung aus Schweden dürfte den AKW-Gegner Habeck nun in die Bredouille bringen: Uniper will in Schweden ein neues Kernkraftwerk bauen. Die schwedische Energieministerin Ebba Busch erklärte laut der taz, es sei erfreulich, dass Uniper so rasch auf die Einladung der neuen schwedischen Regierung an die Energiekonzerne reagiert habe und nun bereits den Bau eines neuen Atomkraftwerks in der südschwedischen Provinz Schonen plane.

Für die Opposition eine Steilvorlage. Der energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Jung, sagte gegenüber dem Springerblatt Bild: "Drei laufende Kernkraftwerke in Deutschland nächstes Frühjahr abstellen und gleichzeitig als Uniper-Eigentümer ein neues Kernkraftwerk in Schweden auf den Weg bringen – wie soll das zusammenpassen?"

Und er ergänzte: "Wie bringt die Ampel ihre Vorstellungen zu Energie und Klimaschutz mit den Uniper-Beteiligungen unter einen Hut?"

Erst durch ein "Machtwort" von Bundeskanzler Olaf Scholz waren die Betriebsgenehmigungen für drei deutsche AKWs gegen den Widerstand der Grünen verlängert worden. Allerdings ist die Versorgung mit neuen Brennstäben immer noch unklar.

Tja Roberto, erklär es uns...!? Der marode aber champagnisierende Haufen bei Uniper wird mit dt. Steuergeld zugunsten eines Herrn Rösler&Co quasi zwangsverstaatlicht, den Deutschen will man das Licht abdrehen und die Uniper-Mutter baut mit "dt. Geld" ein neues Atomkraft aufgrund des Bedarfs im eigenen/benachbarten Land...!? Irgendwie passt diese Politik gar nicht mehr mit der Realität zusammen...! OF

12:58 | jf: Steiler Anstieg: 600.000 Ukrainer erhalten Grundsicherung

Laut Bundesagentur für Arbeit (BA) haben im Oktober mindestens 604.000 Ukrainer Grundsicherung bezogen. Dieses Geld, das sonst nur einheimischen Langzeitarbeitslosen zusteht, könnte aber an noch weit mehr Flüchtlinge ausgezahlt worden sein. Denn die Zahlen seien „vorläufig und nicht hochgerechnet“, räumt die von Andrea Nahles (SPD) geführte BA ein.Es müsse davon ausgegangen werden, daß auch im Oktober „noch nicht alle Geflüchteten von den Jobcentern erfaßt“ worden seien und die Daten sich nachträglich änderten. Die Ukrainer erhalten die „Grundsicherung für Arbeitsuchende“.

Ein Vorschlag zur Güte, dann müssten weder die Ukrainer noch die Ukraine dauernd Forderungen stellen: Wie wäre es, wenn man den Zugrif auf den deutschen Bundeshaushalt einfach dem ukrainischen Finanzminister und der Rada überträgt. AÖ

10:09 | bi: Zahlen enthüllt: Deutschland ist mit 21,4 Milliarden Euro mit Abstand der größte Nettozahler in der EU

" .... Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) sieht das anders. IW-Ökonomen haben nachgerechnet und haben sich dabei an die alte Methode der EU-Kommission gehalten. Schließlich gehe es um Steuergeld und im Fall Deutschlands auch nicht um kleine Beträge. Im Jahr 2021 habe Deutschland insgesamt 21,4 Milliarden Euro mehr an die Europäische Union gezahlt, als aus Mitteln der EU nach Deutschland flossen. Deutschland sei mit Abstand der größte Nettozahler der EU. Der deutsche Beitrag ist fast doppelt so hoch der des zweitgrößten Zahlers Frankreich mit 10,9 Milliarden Euro. ..."

Das dürfte aber noch nicht alles sein. Man denke nur an TARGET 2. HP

19:48 | Leser-Kommentar zu 10:09
Wie lange wird es noch dauern bis Deutschland vollständig ausgeblutet ist- Ausbluten heißt bei der Schlachtung endgültig tot!

02.11.2022

17:01 | ET: Inflationsraten-Rekord im Oktober: Deutschland 10,4 Prozent

Erwartete Bad News – jetzt offiziell: Im Oktober knackt die Inflationsrate in Deutschland deutlich die Zehn-Prozent-Marke. Die Teuerungsmarke klettert im Vergleich zum Vorjahr auf 10,4 Prozent, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Damit sind die Verbraucherpreise im Oktober schneller gestiegen als jemals zuvor seit der Wiedervereinigung, also seit über 30 Jahren.
Gegenüber dem Vormonat September 2022 wurde im Oktober eine Steigerung um 0,9 Prozent verzeichnet. Lag die Preissteigerungsrate vor einem Jahr – im Oktober 2021 – schon bei 4,5 Prozent, hat sie inzwischen richtig Fahrt aufgenommen, aber nicht nur in Deutschland.
Im Euroraum ist sie erstmals seit Euro-Einführung über zehn Prozent gestiegen, konkret auf 10,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie das EU-Statistikamt Eurostat mitteilte.

Deutsche Inflation ist alternativlos! Da geht durchaus noch ein wenig mehr, wenn selbst Lagarde die Entwicklung als "Überraschung" bezeichnet, ist's am Ende halt die Böse Überraschung gewesen!? Quasi ein geldpolitischer feiger Angriff aus dem dunklen Hinterhalt!? Egal, den Leuten kannst mittlerweile eh alles verkaufen, hauptsache Putin und Ukraine kommen drin vor... OF

08:45 | wav: Ist unsere POLITIK noch kompetent? | Markus Krall, Christian Rieck, Marc Friedrich

Im Rahmen der World of Value 2022 treffen Dr. Markus Krall, Prof. Christian Rieck und Marc Friedrich im alphaTrio aufeinander und bieten den Zuhörern eine belebte Diskussionsrunde. Elegant lenkt Moderator Steffen Krug hier die Gesprächsthemen der Gäste von geopolitischen Brennpunkten, über planwirtschaftliche Interventionsmaßnahmen bis hin zum Fiat-Geld-System und der Anreizstruktur der Zentralbank. 

Eine hochkarätig besetzte Diskussion in dieser dringenden Frage. JJ

09:52 | Leser-Kommentar zum grünen JJ-Kommentar
Ich mag Ihren britischen Humor, werter JJ. Was für eine dringende Frage ? LoL
Die Frage hat sich doch längst selbst beanwortet - Nein ? Na gut, darauf ein bestes Absurdistan...

07:57 | blackout: Banken bereiten sich auf Blackout vor

Für den Katastrophenfall, den Blackout wappnen sich die Institute bereits. So verfügen mehrere Banken nach eigenen Angaben über Notstromaggregate. Sowohl die Commerzbank, die ING, die DZ Bank und die Hamburger Sparkasse seien in der Lage Versorgungsmöglichkeiten für Notfälle bereitzustellen, erklären Sprecher. Die Hamburger Sparkasse hat zum Thema „Blackout“ sogar einen Expertenstab eingerichtet. Arbeiten ohne Wohlfühltemperatur bei dunklen Fassaden: Das Energiebudget deutscher Banken scheint nahezu aufgebraucht zu sein.

In öffentlichen Gebäuden gilt nach Regeln des Bundes bereits seit August 2022 eine maximale Raumtemperatur von 19 °C. Auch in Banken wird diese Raumtemperatur teilweise übernommen. Auch die DZ Bank drosselt nach Angaben der Zeitung die Raumtemperatur. In dem Bankinstitut können Mitarbeiter sich weiterhin ihre Hände nur mit kaltem Wasser waschen, teilt eine Sprecherin mit.

Deutschland bereitet sich gründlich auf die Katastrophe vor und die Banken gehen mit gutem Beispiel voran. Experten dürfen auch nicht fehlen. JJ

09:53 | Leser-Kommentar
Und alle warten dann darauf das Steiner o.ä. kommt ? Um den Endsieg, entgültig, alternativlos zu manfestieren ?!

Der Albtraum schlechthin: das Volk ohne Strom, Spitäler, Altersheime ohne Strom, Schulen/Unis ohne Strom - nur Politik Banken können ungehindert weiterarbeiten! TB

01.11.2022

17:42 | handelsblatt: Bund will „Zufallsgewinne“ rückwirkend abschöpfen – Habeck: „Jetzt sind die Speicher voll“

Die Bundesregierung will zur Mitfinanzierung der geplanten Strompreisbremse „Zufallsgewinne“ von Unternehmen auf dem Strommarkt rückwirkend ab dem 1. September abschöpfen. Das geht aus einem Papier der Regierung hervor, das Eckpunkten über ein Maßnahmenpaket zur Entlastung von Strom- und Gaskunden beschreibt. Die Strompreisbremse soll ab Januar greifen.
Die Auswahl der abzuschöpfenden Technologien entspreche den EU-Vorgaben, heißt es in dem Dokument, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Eingeschlossen seien erneuerbare Energien, Atomenergie, Mineralöl, Abfall und Braunkohle. Ausgenommen seien Speicher, Steinkohle, Erdgas, Biomethan und Sondergase. Die über die Abschöpfung erzielten Einnahmen werden auf einen zweistelligen Milliardenbetrag geschätzt.
Produzenten von Ökostrom aus Wind und Sonne zum Beispiel haben zuletzt von hohen Preisen an der Börse profitiert. Hintergrund sind stark gestiegene Gaspreise und der Mechanismus zur Preisbildung auf dem Strommarkt.

Lächerliches Possenspiel dieser Ampelnarren samt ihrer dämlichen Wortkreation! Die HampelmännerInnen sind angehalten, den Unternehmungen eine maximale Gewinnmaximierung zu ermöglichen und werden ein Deut tun, sich diese wieder wegnehmen zu lassen!? Schon das Aktionärsrecht macht ihnen eine Strich durch die Rechnung, wenn sie nicht eine Enteignung durchdrücken wollen!? Und sollte sich die Income-Kurve verflachen, weil die Bürger die Preise nimmer stemmen können, kommt die Subventionskiste und letztlich "Verstaatlichung" oder Insolvenz, wie an den Bespielen Uniper und aktuell Karstadt zu sehen ist...! OF

19:00 | Monaco
Zufalls-Minister sollte man auch abschöpfen.....
 

15:18 | rnd: Baerbock mahnt Scholz vor China-Reise zu deutlicher Haltung gegenüber Peking

Am Freitag wird Bundeskanzler Olaf Scholz in Peking erwartet. Vor seinem Besuch stand der Kanzler für seine China-Politik in der Kritik. Außenministerin Annalena Baerbock erwartet von Scholz nun deutliche Botschaften gegenüber China.

Die Leseratte
Wenn das Personal dem Chef Anweisungen gibt! Annabär hielt es für erforderlich, von Kasachstan aus Scholz vor seiner Chinareise öffentlich (!) zu belehren und an den Koalitionsvertrag zu erinnern und ihn aufzufordern, die woke grüne Illusion dort zu verbreiten.Was für eine Hybris! Und außenpolitisch extrem undiplomatisch und peinlich! In einem Jahr könnten wir wirtschaftspolitisch so unbedeutend geworden sein, dass China uns im Gegenzug SEINE Ideologie aufdrängt. Und dann wundert sich der Westen, dass der Rest der Welt sich Russland zuwendet, das keinerlei Vorbedingungen stellt für die Zusammenarbeit mit anderen Staaten und sich nicht in deren Angelegenheiten einmischt.

08:20 | bild: Scholz, ­Ampel und SPD schmieren ab

Aktuell sind gerade mal 25 Prozent der Bürger mit Scholz’ Arbeit als Bundeskanzler zufrieden, dafür aber 62 Prozent unzufrieden – Negativ-Rekord in seiner Amtszeit!  Bei einer Direktwahl des Bundeskanzlers würde Scholz derzeit nur auf Platz 3 landen. Laut Umfrage würden sich 25 Prozent für Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) entscheiden, 19 Prozent für CDU-Chef Friedrich Merz und nur 18 Prozent für Scholz.

Auch die Ampel stürzt immer weiter im ­Ansehen ab: Aktuell sind 27 Prozent mit der Regierung zufrieden, 65 Prozent unzufrieden. Und die SPD? Ist seit der Bundestagswahl von Platz 1 auf Platz 3 zurückgefallen – liegt mit 19 Prozent hinter Union (28 %) und Grünen (21 %). Die FDP verliert einen Punkt auf 8 Prozent. Damit kommt die Ampel zusammen nur noch auf 48 Prozent. Zum Vergleich: Ein Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP würde 57 Prozent der Stimmen auf sich vereinen.

Das ist die Lösung. Eine Koalition Grün / Union mit Habeck als Bundeskanzler. Mit FDP hätten sie sogar eine Mehrheit. Die Oppositionspartei AfD hat angeblich 12%. Full steam ahead, wir wollen den Eisberg sehen. JJ

07:49 | jouwatch: Union „empört“ über Vorgaben für AKW-Prüfung in grünen Ministerien, CSU fordert Rücktritt von Habeck

Berichte über vorab festgelegte Bewertungen einer AKW-Laufzeitverlängerung durch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sorgen in der Union aber nun für Empörung. „Dass der Wirtschaftsminister das Ergebnis seiner Studie quasi selbst vorgegeben hat, ist nicht wirklich überraschend“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), der „Welt“ . „Angesichts des Ernstes der Energiekrise ist es aber geradezu empörend.“

CSU-Generalsekretär Martin Huber geht noch weiter und sagt: „Habeck ist als Minister nicht mehr tragbar". Habeck sei ein „Sicherheitsrisiko“ für das Land und habe „monatelang die Öffentlichkeit bewusst belogen“. „Aus Angst vor den Anti-AKW-Hardlinern der Grünen stellt er seine Ideologie über alle Fakten und Warnungen der Fachleute seines Ministeriums.“ Dies sei „völlig unverantwortlich“, kritisierte der CSU-Generalsekretär.

CDU-Generalsekretär Mario Czaja sieht nach der Enthüllung weiteren Klärungsbedarf.

Die CSU scheint aufzuwachen. Die CDU steht dagegen noch in der Zwickmühle. Auf der einen Seite ihre Loyaltität zur grünen Ideologie, auf der anderen den Verrat des eigenen Klientels. Vielleicht hofft die CDU, dass sie ihre Entscheidung so lange hinauszögern kann, dass sie nicht mehr entscheiden muss, sondern lediglich das Geschehene hinnehmen kann. JJ

31.10.2022

12:58 | jf: Lindner drängt auf schnellen Einstieg ins Fracking

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat gefordert, schnellstmöglich mit der Förderung von heimischem Schiefergas mittels Fracking zu beginnen. „Ich bin zuversichtlich, daß wir in wenigen Jahren einen relativ großen Bedarf aus heimischen Gasquellen decken. Es ist ratsam, das zu tun, wenn man sich die Entwicklung auf der Welt anschaut“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Sonntag.

Fordern kann er es ja leicht, denn die GrünInnen*Außen sagen sicher nein. Und zur Koalitionsfrage wird Lindner ja nichts erklären, dafür klebt er viel zu sehr an seinem Ministersessel. Man erkennt, wer den straßen- und gemäldeklebenden Klimapredigern mit dieser Idee Pate stand. AÖ

12:30 | jf: CDU-Politiker Mohring stellt sich gegen AfD-Ausgrenzung

Der Ex-Fraktionschef und CDU-Landtagsabgeordnete im Thüringer Landtag, Mike Mohring, hat sich gegen eine weitere Ausgrenzung der AfD ausgesprochen. Es ergebe wenig Sinn, sie „parlamentarisch durch Ausgrenzung zu überhöhen, ohne daß sie sich inhaltlich beweisen muß“, äußerte er gegenüber den Thüringer Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Schon allein aus strategischen Gründen ist eine Beendigung der AfD-Ausgrenzung für die Union eine unbedingt notwendige Weichenstellung. Durch diese Weichenstellung würden die GrünInnen*Außen viel von ihrer realpolitischen Macht einbüßen, die sie jetzt haben, da sie häufig SPD und Union gegeneinander ausspielen können. Dadurch würden die GrünInnen*Außen in der Öffentlichkeit ihren Platz in der Mitte als Zünglein an der Waage zwischen SPD und Union verlieren. Aber die Union wird wohl weiterhin lieber den grünInnen*außen Bettvorleger geben, im Austausch dafür, dass die Linksliberalen die Union liebhaben. AÖ

30.10.2022

19:37 | Leser-Beitrag: Corona nur noch „grippe-ähnlich“: Söder erklärt Pandemie für beendet

CSU-Chef Markus Söder hat auf dem laufenden CSU-Parteitag in Augsburg die Corona-Politik der Bundesregierung scharf attackiert. Namentlich Gesundheitsminister Karl Lauterbach griff Söder heftig an: „Ich kann das ständige Gemeckere von Karl Lauterbach nicht mehr hören.“
Söder, der bis vor kurzem für einen harten Corona-Kurs stand, setzt sich jetzt an die Spitze der Lockerungen. Deutschland sei auf dem Weg „von der Pandemie zur Endemie“, meinte der bayerische Ministerpräsident.
Er kündigte an, alle Einschränkungen aufzuheben. „Ein Absperren im Winter werden wir nicht mehr machen.“ Auch die Quarantäneregelungen müßten aufgehoben werden. Es handele sich bei Corona letztlich nur noch um eine „grippe-ähnliche“ Erkrankung, weshalb man auch nur noch entsprechend handeln müsse.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/soeder-erklaert-corona/

Was erlauben Södolf...!? Auch die Leut' können dieses ganze unsägliche Plangequatsche nimmer hören, aber immerhin waren es die Schwarzen und die Grünen, die sich über zwei Jahre lang an der Aufrechterhaltung dieses Showzirkus klammerten wie Affen, damit all ihre Hawara die Deals machen konnten, für die sie fürstlich entlohnt wurden!? Selbst Frau Söder ist eine dieser HauptprofiteurInnen, von Spahn und den anderen Amigos ganz zu schweigen!? Söder verdient - wie alle anderen Lugbeutel und Menschenverängstiger - die Höchststrafe, indem er sich mit Herrn L. eine Zelle zu teilen hätte. OF

17:46 | welt: Arbeitgeberpräsident sieht Rentensystem vor Zusammenbruch 

So wie unsere Sozialversicherungen heute funktionieren, würden sie in den kommenden fünf Jahren nicht mehr funktionieren, „die Kosten werden explodieren“, sagt Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger. Besonders dringend sei eine „Sanierung der Altersvorsorge“.
Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger warnt vor einem Zusammenbruch des Rentensystems und kritisiert das geplante Bürgergeld. Wir brauchen eine „große Sozialreform“, die die Dimension der Wirtschafts- und Sozialreformen nach der Wiedervereinigung habe, sagte Dulger der „Bild am Sonntag“. „So wie unsere Sozialversicherungen heute funktionieren, werden sie in den kommenden fünf Jahren nicht mehr funktionieren“, mahnte er. „Die Kosten werden explodieren.“

Besonders dringend bedürfe es einer „Sanierung der Altersvorsorge“, sagte der Arbeitgeberpräsident weiter. „Die Finanzierung unseres Rentensystems steht vor dem Zusammenbruch.“ Konkret schlägt Dulger vor, das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung zu koppeln. „Es darf nicht sein, dass die weiter wachsende Lebenserwartung zu einem immer noch längeren Ruhestand führt.“
Um die Wichtigkeit des Themas zu verdeutlichen, brauche es „in der Sozialpolitik Prognosen wie in der Klimapolitik“, so Dulger weiter. „Die Bundesregierung sollte regelmäßig über die künftige Entwicklung der Sozialbeiträge berichten. So wird der Handlungsdruck für alle sichtbar.“ Die Reform der sozialen Sicherungssysteme sei sicherlich ähnlich herausfordernd wie die Energiewende, „aber zweifelsfrei genauso wichtig für die Generationengerechtigkeit“.

Ist nicht neu, bloß bis dato ging jede Regierung mantraartig mit dem Spruch der sicheren Renten an den Start! Die Wirtschaft wird planmäßig zerstört, von den Millionen an Goldstücken aka Raketenwissenschaftlern geht bis jetzt nur ein massiver Negativsaldo aus und dank der gloreichen Politk des massiven Geldverschiebens der letzten 30 Monate in alle Welt, sind die Kassen leer! Und eine Energiewende stellt man auf dieselbe Ebene für eine Generationsgerechtigkeit...!? Man schicke ihnen endlich den helfenden Arzt! OF

18:54 | Leser-Kommentar
"Konkret schlägt Dulger vor, das Renteneintrittsalter an die Lebenserwartung zu koppeln." Na dann, aus https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Bundesstaaten_der_Vereinigten_Staaten_nach_Lebenserwartung : "Im Jahr 2020 lag die Lebenserwartung in den USA im Durchschnitt bei 77 Jahren und 4 Monaten. Sie lag um anderthalb Jahre niedriger als im Vorjahr, was vor allem auf die COVID-19_Pandemie zurückgeführt wird."

Die neuesten Zahlen sprechen von einer Reduktion der Lebenserwatung um drei Jahre und das ist erst des Boosters Anfang. Gehen wir einmal von einer Reduktion der Lebenserwartung um zehn Jahre aus, das ist durchaus denkbar im impffreudigen Mitteleuropa. Das würde heissen wir gehen alle mit Mitte Fünfzig in Pension, siehe Zitat. Wahnsinn was sich für Pfeifen in Kammern und SV so rumtreiben. Ich glaube das war schon immer so, nur jetzt quillt halt der ganze Gully über und es fängt erbärmlich an zu stinken.

18:59 | Leser-Kommentar
Schlichte Ablenkung. Weil eigentlich das Geldwesen - vor dem Zusammenbruch bzw. vor dem Reset steht ?
Die alten Tyrannen verschleiern das, da sie sich in einer Art "letzten Walzer" befinden. Schon die Aussage, daß A-Waffen eine Alternative wären zeigt das. Verschränkt mit all dem anderen, was in letzten drei Jahren glaufen ist. Sind wir im Final angekommen, und danach wird nichts mehr sein, wie es einmal war. Und das gilt selbst global ?!!

29.10.2022

13:22 | spiegel: Immer mehr Bundeswehrsoldaten verweigern den Dienst

Seit Beginn des Ukrainekriegs wollen vermehrt Soldatinnen und Soldaten aus dem Dienst entlassen werden. Vor allem bei Reservisten und Ungedienten haben die Verweigerungen einer Anfrage zufolge deutlich zugenommen.

Das kann man einfach nicht erfinden. Deutschland hat - wie so gut wie alle wertewestlichen Länder - völlig fertig. Dieses lächerliche Regenbogenkonstrukt will tatsächlich niemand mehr verteidigen, was jetzt aber genau überhaupt keine große Überraschung ist. AÖ

28.10.2022

19:25 | Leser-Zuschrift: Steinmeier hält Rede zur Blamage der Nation

Der Bundespräsident hat eine Rede zur Lage der Nation versprochen. Mit diesem Text und Vortragsstil aber hätte er nicht einmal eine Schar Vertriebler in einem Stadtrandhotel fürs nächste Quartal motiviert.

https://www.n-tv.de/politik/Steinmeier-haelt-Rede-zur-Blamage-der-Nation-article23681889.html

Gibt noch genügend Helden, die dieser Geistertruppe mit Realitätsverlust Applaus spenden und nickend Zustimmung signalisieren...! Da braucht's nicht mehr... OF

19:36 | Leser-Kommentar zu grün
Nach dem 2. Booster ist eben alles schön. Vielleicht ein paar Jahre noch…

...und nach dem 3. Booster machen's den Herrn L. noch zum Kanzler, wetten!? OF

19:52 | Leser-Kommentar zu grün 19:36
Ja wieso denn auch nicht? Der macht sich ja auch schließlich sorgen um unsere Gesundheit. Das muss man ganz klar anerkennen. Zudem, will er die kommende Depression für uns alle erträglicher machen, indem er jetzt Cannabis legalisiert.
Koks wäre ihm lieber, aber damit kommt er nicht durch..

Am Ende wird sich so oder so keiner mehr an irgend etwas erinnern können... OF

08:25 | pa: Niedergang und Wohlstandsverlust

Angesichts der schwierigen Gemengelage kann die Ankündigung der SPD-Vorsitzenden Sakia Esken, „Wir führen das Land aus der Krise“, als ausgesprochen mutige Wortmeldung gesehen werden. Tatsächlich mehren sich die Zeichen, dass Deutschland in den nächsten Monaten auf eine Doppelkrise zusteuert. Wirtschaftsforscher warnen zum einen vor einem wirtschaftlichen Absturz, der möglicherweise tiefer ausfällt als während der Corona-Pandemie. Dazu könnte aber auch noch eine Immigrationswelle kommen, die noch heftiger auf uns zurollt als die im Jahr 2015.
Das Statistische Bundesamt registrierte bereits im Zeitraum von Februar bis August mehr als 1,8 Millionen Zuzüge nach Deutschland. Allein in Berlin haben nach Angaben der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey 340.000 mittlerweile ihren Wohnsitz. Giffey sieht die Stadt am Rande der Möglichkeiten zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge und Asylsucher.

Werden die Linken bald gezwungen sein, zu erkennen, dass Industrie ohne Energie, Einwanderung ohne Wohnraum und Geldmengenausweitung ohne Inflation nicht möglich sind. Was passiert in ihren Köpfen, wenn sie sich mit der Realität auseinandersetzen müssen? JJ

09:36 | Der Franke
Das ist ganz einfach zu verstehen. Diese „höchstkriminellen Politverbrecher“ wickeln gerade Deutschland ab, so wie sie es selbst immer proklamiert haben: „Deutschland verrecke“. Das ist Fakt und klar erkennbar. Deutschland ist seit mind. 120 Jahren der größten Feind von bestimmten Gruppen.
Schland wird „ist“, dank diesen „Politverbrechern“, bereits in einen Vielvölkerstaat verwandelt worden, in dem der Hauptanteil meist „radikale, mittelalterlich geprägte Moslems“ sind, die nicht integrationswillig sind, von Assimilation ganz zu schweigen, sich nur mit ihresgleichen auseinandersetzen, sich wie die „Karn..l“ vermehren, jegliche Regeln und Gesetze brechen und dafür nicht bestraft werden. Sie sind größtenteils nicht der lateinischen Schrift und deutschen Sprache mächtig und meist sogar Analphabeten.
Am Tag in den Städten glaubt man in einer Kasba gelandet zu sein. Klar, die arbeiten ja auch nicht, sitzen in Cafés und Shisha-Buden und geben das Geld der deutschen Steuerzahler aus.
Von Februar bis August mehr als 1,8 Millionen Zuzüge nach Deutschland und in den Medien wird alles verharmlost bzw. totgeschwiegen.
Wo bitte werden diese Ausländer untergebracht?
Deutsche bekommen keinen Wohnungen und diese Wirtschaftsflüchtlinge müssen nur „ich will das und dass und sofort“ sagen.
Dazu die Sozialleistungen, Wohnungsmieten, Heizung, Strom, Wohnungseinrichtung, Sozialhilfe, kostenlosen öffentliche Verkehrsmittel, etc.
Würdet Ihr es anders machen, wenn Ihr dazu höchstoffiziell eingeladen werdet und in Schland den „Ar..h“ gepudert bekommt?
Doch das ist alles eine Verschwörungstheorie!
Wie sieht es in Österreich aus?

07:47 | jf: CDU, SPD und AfD: Der Rundumschlag des Viktor Orbán

Der ungarische Ministerpräsident erklärte gegenüber der deutschsprachigen Budapester Zeitung erstmals, welchen Druck die Bundesregierung in Sachen AfD auf ihn ausübt. „Es ist eine Eigenheit der deutschen Demokratie, daß es, wenn wir bezüglich der AfD aktiv würden, die zwischenstaatlichen Beziehungen beeinträchtigen würde. Das ist in der Bundesrepublik so, daran können wir nichts ändern.“

Die ungarische Regierung müsse daher Prioritäten setzen. „Für uns sind die zwischenstaatlichen Beziehungen wichtiger als jegliche Beziehungen zwischen Parteien.“ Orban: „Wir sind also gezwungen, auf dem Altar möglichst guter zwischenstaatlicher Beziehungen die Beziehungen zur AfD zu opfern. Gleichzeitig übte er heftige Kritik an den Sozialdemokraten: „Die den Kanzler stellende SPD ist heute die ungarnfeindlichste Partei Europas. Unter solchen Umständen bedarf es natürlich großer Kraftanstrengungen, um die deutsch-ungarischen Beziehungen zu pflegen.“

Die Angst des deutschen Establishments vor der AfD muss enorm groß sein, wenn es bereit ist, zwischen-staatliche Beziehungen zu schädigen, um diese Partei möglichst klein zu halten. JJ

12:18 | Der Ostfriese
Win - win Situation für die Regierung: AFD UND Deutschland den größtmöglichen Schaden zufügen...

27.10.2022

11:29 | MMnews: Vermögenssteuer für Ukraine?

SPD-Vorsitzende Saskia Esken will eine Vermögenssteuer in Deutschland zun Wiederaufbau der Ukraine. Kiew fordert 500 Millionen - im Monat.

Jeder, der sich jetzt nicht für die Ukraine besteuern lässt, ist ein  Putin-Versteher!
Schliesslich haben sich die Deutschen ja auch für die Opfer der US-Invasionen in
- Afghanistan
- Irak
- Syrien
- Jemen
- Libyen
besteuern lassen .................  Äh .......... Moment mal .........! TB

Der Wutbürger
die linksextreme Esken fordert also eine Vermögenssteuer für den Wiederaufbau der Ukraine. Der Krieg in der Ukraine ist längst noch nicht entschieden, da sollen wir schon wieder zahlen. Was ist mit den Opfern im Ahrtal? Hier gab es vom Regime nur Worte aber keine Taten. Esken, halt den Mund und überlasse den Verursachern der Schäden in der Ukraine den Wiederaufbau!

08:50 | et: Zahl der Kriegsdienstverweigerer in diesem Jahr massiv gestiegen

Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland ist in diesem Jahr deutlich angestiegen. Das geht aus einer Antwort des
Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage aus dem Verteidigungsausschuss des Bundestags hervor, die der Nachrichtenagentur
AFP am Mittwoch in Berlin vorlag. Die Zahl der Verweigerungen erhöhte sich von 209 im Gesamtjahr 2021 auf 810 in den ersten acht Monaten des
Jahres 2022.

Da denkt man an das Wort von Sandburg: Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin. Fälschlicherweise wird dieser Satz oft Brecht  zugeschrieben. Dieser hatte eine ganz andere Einstellung, wie in der "Koloman Wallisch Kantate" nachzulesen ist:

Wer zu Hause bleibt, wenn der Kampf beginnt
Und läßt andere kämpfen für seine Sache
Der muß sich vorsehen: denn
Wer den Kampf nicht geteilt hat
Der wird teilen die Niederlage.

Nicht einmal den Kampf vermeidet
Wer den Kampf vermeiden will: denn
Es wird kämpfen für die Sache des Feinds
Wer für seine eigene Sache nicht gekämpft hat."

Koloman Wallusch war Kommandant des republikanischen Schutzbunds in der Obersteiermark, wurde 1934 in Folge des österreichischen Bürgerkriegs hingerichtet. JJ

07:50 | tw: Geheimpapier: Verkauf eines Teils des Hamburger Hafens an China verheerend für Deutschland & Europa

Geheimpapier aus ⁦@BMWK ⁩ kommt zu dem Schluss, dass Verkauf eines Teils des Hamburger Hafens an China für Deutschland & Europa verheerend wäre; Plan des ⁦⁦⁦@Bundeskanzlers irrsinnig ist, und Untersagung gute Möglichkeit, alles zu verhindern. 

Wenn es auf Twitter steht, kann es nicht sehr geheim sein. Offenbar will Habecks Ministerium diesen Deal verhindern. Daczu auch diese Twittermeldung: Beteiligungen wie an Tollerort oder Rotterdam sind international üblich. Es wäre für COSCO die 98. internationale Beteiligung. 

Es sieht so aus, als ob Kräfte, die die Globalisierung stoppen wollen, gegen jene antreten, die wie bisher weitermachen wollen. Merkwürdig, dass ausgerechnet das grüne Ministerium BMWK gegen eine weiteren Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zu China ist. Der Bruch mit Russland /China wird konsequent fortgesetzt. Ausführliche Analyse des Deals hier und hier . JJ

10:17 | Der Ostfriese
..dann könnte man den Chinesen doch etwas dem Tschechenhafen vergleichbares anbieten. Mann muß ja nicht gleich verkaufen, ein Pachtvertrag über 99 Jahre wie mit den Tschechen damals (läuft noch bis ca. 2030) täte es auch ( der Tschechenhafen ist kein Witz, es gibt ihn tatsächlich in Hamburg – ein Gebiet mitten in Hamburg, was sich unter tschechischer Hoheit befindet!).
Die Grünen und etwas gegen den Untergang des deutschsprachigen Teils Europa's zu unternehmen... zwei Sachen, die nicht zusammen passen! Warum sollte man bei den Grünen für einen Ausbau von wie auch immer gearteten Wirtschafsbeziehungen sein? Deutschland soll ein Agrarstaat werden! Erst von Rußland isolieren, dann später von China - Salamitaktik! Gibt es bei unserem großen Bruder USA nicht auch ähnliche Bestrebungen bezüglich China?
Bestellt unser geliebte Bundeskanzler nun den Hobeck zu sich, um ihn „einzunorden“? Nein? Was sagt uns das? Guter Bulle, böser Bulle… It’s Showtime!

10:33 | Leser-Kommentar
Ach Gottla - jetzt auch noch bald Krieg im Pazifik ? Die Klugheit der agierenden ist nicht zu übertreffen. Zuerst machen sie China, zur Werkbank der Welt. Wobei China zu einen merkbaren militärischen Faktor geworden ist.und nebenbei aiuch A-Macht usw. ist. Was soll das für eine NWO sein. Eher könnte man meinen, es ist ein Welt-Suizid-Programm ? Angezettelt von infantilien erwachsenen Kindern. Die mach ausprobieren wollen, wie sich das anfühlt, mal eine Art "Sintflut" zu erzeugen um dann zu sehen was übrig bleibt ? Welch eine Eilte der Krönung der Schöpfung....

18:23 | Leserkommentar
Mir ist da eine Idee gekommen, warum der Olaf den Hafenverkauf so vehement vorantreiben will. Anfangs wollte ich den Gedanken gleich wieder verwerfen, weil ich das einfach absolut unverschämt finde. Da es sich dabei mit Sicherheit um einen Milliardendeal handelt, könnte es da nicht sein, dass er dabei vor allem an sich selber denkt?Nämlich an die 3 1/2 % Maklerprovision, möglicherweise sogar von zwei Seiten? Daß er im Kopf schon überschlagenf hat, welche Summe da auf seinem Konto landet.Ist das wirklich so, daß Politiker dafür Provisionen kassieren?

18:35 | Die Leseratte zu 18:23
Der Olaf fährt demnächst nach China und will ein Gastgeschenk mitbringen. Soll vielleicht für gute Stimmung sorgen. Es ist bisher nicht bekannt, was genau er in China will, irgend einen Grund wirds schon haben, umsonst fiegt man nicht um die halbe Welt. Noch dazu in einem Riesenumweg, weil die Russen ja den Luftraum geschlossen haben.

07:40 | focus: Scholz noch tiefer in China-Deal um Hamburger Hafen verstrickt als gedacht

Das Geschäft war fast schon unter Dach und Fach, bevor es jetzt zum Politikum hochgekocht ist. Das Ganze klingt ein bisschen wie bei Nord Stream 2: Dort hatte Scholz kurz nach seiner Wahl zum Kanzler davon gesprochen, dass die Frage der Inbetriebnahme eine rein wirtschaftliche Angelegenheit sei und die Verantwortung von sich geschoben.

Kurze Zeit später revidierte er diese Ansicht und machte letztlich die Inbetriebnahme politisch unmöglich. Putins Russland guckte in die leere Röhre. Es könnte sein, dass demnächst auch Chinas Staatschef Xi Jinping diese Erfahrung mit Scholz und den Deutschen macht.

Es könnte sein, dass demnächst die deutsche Bevölkerung nicht nur die Energieversorgung durch Russland verliert, sondern auch die Wirtschaftsbeziehungen zu China. Ob das Xi Jinping belasten wird, ist ungewiß. JJ

26.10.2022

19:52 | ume: Anlassgesetz gegen Russland im Schnellverfahren beschlossen: „Verharmlosung“ von Kriegsverbrechen künftig strafbar

Kaum bemerkt von der Öffentlichkeit hat die Bundesregierung am letzten Donnerstag den Volksverhetzungsparagraphen erweitert: Absatz 5 stellt nun u.a. die „Leugnung von Kriegsverbrechen“ unter Strafe. Es drohen Geldstrafen und bis zu drei Jahre Haft. Es wird befürchtet, dass auch dieses Gesetz unter dem Leitmotiv des doppelten Standards missbraucht wird.
Die Verabschiedung der Erweiterung des Straftatbestands der Volksverhetzung nach § 130 Strafgesetzbuch (StGB) erfolgte am späten Donnerstagabend nahezu unbemerkt und ohne längere Beratungen:

Gummiargument „öffentlicher Frieden“

Ein neuer Absatz § 130 Abs.5 StGB stellt künftig das öffentliche Billigen, Leugnen und gröbliche Verharmlosen von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen unter Strafe, wenn die Tat in einer Weise begangen wird, die geeignet ist, zu Hass oder Gewalt aufzustacheln und den öffentlichen Frieden zu stören.

Darunter können künftig auch Äußerungen fallen, die während einer Versammlung, etwa im Rahmen einer Demonstration, getätigt werden. Nach Einschätzung von Rechtspolitkern ist es damit nicht ausgeschlossen, dass zum Beispiel auf Pro-Putin-Versammlungen, wenn gegen Menschen aus der Ukraine gehetzt wird, Straftaten auf Grundlage der neuen Vorschrift begangen werden.

Hintergrund der schnellen Gesetzesänderung ist ein von der EU-Kommission im Dezember 2021 angestrengtes Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik. Die Kommission hatte gerügt, dass Deutschland den „Rahmenbeschlusses 2008 / 913 / JI des Rates vom 28. November 2008 zur strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ insbesondere bezüglich des öffentlichen Leugnens und gröblichen Verharmlosen nur unzureichend umgesetzt habe.“

Deutschland, mir graut von dir! OF

17:50 | testrt: Ampel-Kompromiss im Hafenstreit: Chinesischer Staatskonzern Cosco bekommt Anteile von 24,9 Prozent

Im Streit um den chinesischen Einstieg bei einem Containerterminal im Hamburger Hafen hat sich die Ampelkoalition nun geeinigt. Ein Kompromiss soll die Stimmung wieder beruhigen. Anstatt strategischer Beteiligung soll eine reine Finanzbeteiligung ermöglicht werden.
(...) Bezüglich der diskutierten bekannten Pläne einer 35-Prozent-Kaufbeteiligung und vorliegender Unterstützung bzw. Einforderung durch Kanzler Olaf Scholz (SPD), erster Bürgermeister von Hamburg von 2011 bis 2018, kommentierte der Co-Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Omid Nouripour am 20. Oktober: "Der Verkauf von Anteilen des Hamburger Hafens an ein chinesisches Unternehmen wäre ein Fehler. Wenn wir die Lebensadern unserer Wirtschaft in falsche Hände legen, riskieren wir unsere Souveränität."

Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa hat sich das Bundeskabinett in dem Streit vorerst auf folgenden Kompromiss geeinigt: "Die Beteiligung des chinesischen Cosco-Konzerns am Containerterminal darf nur bei 24,9 Prozent liegen, geplant waren zuvor 35 Prozent." (...) 

Das Kanzleramt, explizit Bundeskanzler Scholz, drängte aber laut Medienberichten darauf, dass der Einstieg zustande kommt. Nach immer lauteren Protesten aus dem Kabinett und den Koalitionsfraktionen kam es nun zur Kompromisslösung. Zu den nun beabsichtigten Regelungen heißt es bei der dpa: "So solle es der Erwerberfirma unter anderem untersagt werden, sich vertraglich Vetorechte bei strategischen Geschäfts- oder Personalentscheidungen einräumen zu lassen."

Der nächste Umfaller der GrünInnen*Außen! Olli versinkt mittlerweile im Korruptionssumpf und Habeck samt seiner Geistertruppe machen dem Kanzler eine Räuberleiter nach der anderen...!? Die Geschichte jetzt auch noch runterzuspielen, wo man Peking bereitwillig fast mit einem Viertel die Füß in die Tür läßt, ist schon ein besonderes Stück an Unverfrohrenheit! Ampel als billiger Hampel für den großen Ausverkauf... OF

18:59 | Leser-Kommentar
Ist der Ruf erst ruiniert, regiert es sich ganz ungeniert.
Vielleicht weiß der Bunzelkanzler schon was ihm rechtlich unweigerlich blüht und geht jetzt mit seinen halbprivaten Geschäftchen all in?

19:26 | Leser-Kommentar
Scholz folgt Biden in der Ukraine Frage, der Nord Stream II Frage und offensichtlich auch in den Beteiligungen des Big Guy in Bezug auf sein China Engagement. Das ist doch offensichtlich...

Leider können sich beide dran nicht erinnern...!? OF

19:56 | Dipl.-Ing. zu 19:26
Dass der Cum-Ex-Olaf dem Creepy-Joe folgt, ist ja auch ganz einfach nachzuvollziehen ... schließlich flog der Olaf ja letzten Dezember nach USA zum Biden zum Meinungsaustausch!
Meinungsaustausch bedeutet: … Olaf flog mit seiner Meinung in die USA und kam mit der Meinung vom senilen Joe zurück!

08:10 | welt: Warum sind hier nur so wenige?

Rechtsradikale Gruppen versammeln in Ostdeutschland regelmäßig Tausende Demonstranten. Der linksliberale Protest des „Solidarischen Herbstes“ konnte dem in puncto Massenmobilisierung an diesem Wochenende wenig entgegensetzen. Für echten Einfluss dürfte er kaum genug Schlagkraft entfalten.

Es sollte der große Auftakt zum „Solidarischen Herbst“ werden. Ein breites Protestbündnis aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Klimaaktivisten hatte am Samstagmittag in den Berliner Invalidenpark geladen, um für eine gerechtere Verteilung der Krisenlasten und die ökologische Transformation der Wirtschaft zu demonstrieren. Doch in Berlin-Mitte versammelten sich nur knapp 2800 Menschen.

Die überschaubare Zahl sollte den Veranstaltern zu denken geben. Allein die mitmobilisierende Gewerkschaft Ver.di hat rund 1,9 Millionen Mitglieder, der Naturschutzbund BUND 674.000 Mitglieder.

Diverse rechtsradikale Vereinigungen in kleinen Städten versammeln regelmäßig in Ostdeutschland mehrere Tausend Demonstranten. Der linksliberale Protest des „Solidarischen Herbstes“ konnte dem in puncto Massenmobilisierung wenig entgegensetzen und dürfte so auch kaum genug Schlagkraft entfalten, um echten Einfluss auf die Bundespolitik auszuüben.

Im Vorfeld waren die Veranstalter in erster Linie darauf bedacht, sich bei ihrem Sozialprotest von Rechten und Russland-Freunden zu distanzieren sowie Solidarität mit der Ukraine zu demonstrieren. Man fürchtete, dass „Querdenker“ die Veranstaltung unterwandern könnten. Eine Sorge, die sich als unbegründet erwies. Die wenigen Demonstranten mit provokanten Plakaten zogen lediglich die Aufmerksamkeit der Presse auf sich. Ein Mann mit einem „Europa tief im Arsch der USA“-Schild absolvierte zwar einen Interviewmarathon, wurde aber ansonsten weitgehend ignoriert.

Auf die Position der Linkspartei-Rebellin Sahra Wagenknecht angesprochen, die zur Armutsbekämpfung vor allem eine Abkehr vom „Wirtschaftskrieg“ gegen Russland fordert, sagte eine Armutsbetroffenen-Aktivistin dieser Zeitung: „Frau Wagenknecht ist für mich nicht relevant.“

Und so bleibt der Eindruck, dass der „Solidarische Herbst“, der eigentlich die Sozialproteste bündeln wollte, am Ende trotz prominenter Unterstützer vorerst nur eines von vielen Bündnissen in der zerklüfteten deutschen Protestlandschaft bleib

Dieser Artikel in der Welt ist eine Bankrotterklärung für die allgemeine Linke. Kaum jemand interessiert sich für ihre Demo.  Die Aussage "Ein Mann absolvierte einen Interviewmarathon, wurde aber ansonsten ignoriert" ist ein Widerspruch in sich. Darüber hinaus erfahren wir, die Linke ist nur mit sich selbst solidarisch, aber auch da anscheinend nicht mit der eigenen Regierung. In dem ganzen Artikel gibt es keine Definition von "rechts-radikal", also erfahren wir nicht, warum die Linke mit den Menschen, die woanders demonstrieren, nicht solidarisch sein will. 

Im Grunde ist die ganze Angelegenheit absurd, DIe linken Aktivisten haben eine linke Regierung. Diese Regierung macht alles, was das linke Herz mit Freude erfüllt, sie erhöht die Schulden, sie bestraft Unternehmer, sie macht Klimapolitik, sie stärkt den Staat, sie will Russland schaden und sie hält die Grenzen offen. Also wogegen demonstrieren sie? Wenn man diese Politik nicht will, muss man andere Positionen einnehmen, oder aufhören links zu sein. JJ

08:02 | bitchute: Montagsdemonstrationen

Videos von den Montagsdemonstratonen aus Regensburg, Magdeburg, Pforzheim, Dresden, Stendal.

Unbemerkt vom Mainstream wird in Deutschland weiter demonstriert, nicht nur in Osten, wie es scheint. Friede, Freiheit, Selbstbestimmung ist in allen Städten die Parole. JJ

07:53 | tm: Rede von Anwalt Ralf Ludwig bei der Demo für die Freilassung von Michael Ballweg

Demo für die Freilassung von Michael Ballweg. Rede von Querdenken Anwalt Ralf Ludwig mit aktuellen Nachrichten von Michael Ballweg.

Wir dürfen diese Menschen nicht vergessen. JJ

07:29 | DIe Leseratte zu 10:41 h

Eine russische Agentur hat dazu getitelt: Wie man die Wahrheit zum Verbrechen macht! Dem ist nichts hinzuzufügen!

25.10.2022

19:20 | Leser-Zuschrift: Deutschland - DB Schnüffel-Navigator: Klage eingereicht!

wir haben es schon länger angekündigt, jetzt machen wir Ernst: Heute haben wir unsere Klageschrift gegen Tracker in der App „DB Navigator” eingereicht. Das Medieninteresse an unserer Klage ist groß. Die Bahn versucht sich der Presse gegenüber rauszureden, aber für uns ist der Fall klar: Das Tracking in der Bahn-App ist ein klarer Verstoß gegen geltendes Recht. Wir hatten der Bahn eine lange Frist gesetzt, um die Mängel zu beheben, aber da keine Einsicht vorhanden ist, gehen wir jetzt den juristischen Weg.

Auch wer statt der App die Website „bahn.de” nutzt, entkommt dadurch nicht dem Tracking der Bahn: Denn die Website setzt ganz ähnliche Tracker ein. Wir finden: Gerade weil viele Menschen auf das Bahnfahren angewiesen sind, muss die Bahn ihren Service anbieten, ohne unsere Daten an Google und Co. auszuliefern.

https://digitalcourage.de/newsletter/2022/db-schnueffel-navigator-klage-eingereicht

Viel Erfolg an dieser Stelle auch von hier. Lassen sie uns wissen, wenn es dazu news gibt! OF

12:48 | kurier: Ukraine erwartet von Deutschland 500 Millionen Dollar pro Monat

Die Ukraine dringt auf einen hohen Beitrag von Deutschland für die Finanzierung des Staates in Kriegszeiten. "Wir glauben, dass Deutschland etwa 500 Millionen Dollar (513,87 Mio. Euro) pro Monat übernehmen könnte, vor allem mit Blick auf das Jahr 2023", sagte der Wirtschaftsberater von Präsident Wolodymyr Selenskij, Alexander Rodnyansky, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstag). "Es geht um einen verlässlichen Zeitplan - zumindest für das nächste halbe Jahr.""Von der EU insgesamt erhoffen wir uns rund zwei Milliarden Dollar pro Monat", sagte der Wirtschaftsberater. "Der Staat muss funktionieren, die Renten müssen ausgezahlt werden."

Ich komme nicht umhin zu gestehen, dass mir die Dreistigkeit, mit der die Ukraine seit Kriegsausbruch dem Westen gegenüber auftritt, durchaus imponiert. Überhaupt keinen Genierer haben die Herren und dass seit mittlerweile fast einem Dreivierteljahr. Das zeigt aber auch, was für rückgratlose Weicheier und Feiglinge die wertewestlichen Politiker sind. Die zudem geforderten 750 Milliarden USD für den Wiederaufbau beziehen sich wohl großteils auf das Gebiet, dass meiner Einschätzung nach ohnehin nicht mehr zur Ukraine gehören wird. Dieser Betrag ist also viel zu hoch angesetzt. Dass selbst die Rest-Ukraine die EU finanziell überfordern wird, ist aber ebenso klar. AÖ

14:43 | Leser-Kommentar zu grün
Werter AÖ, wäre es vielleicht denkbar, dass die Ukraine so etwas wie eine vergrößerte Durchreicheanlage für Geld ist, das für unsere Freunde im weiten Westen bestimmt ist? .
Ukraine bedeutet schließlich Grenzland und nun definiert es jetzt eben die Grenze, wo die bodenlose Unverschämtheit beginnt, dem Michl und der EU die Taschen komplett zu leeren.

16:42 | Die Leseratte
Unfassbar! Das was die da planen ist ein neuer Versailler Vertrag für Deutschland! Nicht nur wir heute, sondern selbst die nächsten Generationen sollen verpflichtet werden, einen fremden Staat zu finanzieren! "Solange es nötigt ist"? Unsere Wirtschaft geht den Bach runter, wird planmäßig zerstört und "umgebaut". Und jetzt sollen solche Verträge erneut - wie damals in Versailles - verhindern, dass Deutschland danach wieder auf Beine kommt? Dass wir weiter zahlen müssen und ausgesaugt werden können, obwohl wir selbst längst pleite sind?

Schöngeredet mit den tollen Aussichten, was aus der Ukraine mal werden könnte, lach. Aus der Ukraine ist in den letzten 30 Jahren nichts geworden, obwohl sie die besten Voraussetzungen von allen früheren Sowjetrepubliken hatte - und das hat seine Gründe. Um die zu beseitigen, müsste man nicht nur die dortigen Eliten und sämtliche staatlichen Strukturen, sondern wahrscheinlich die ganze Bevölkerung austauschen. Viel Glück.

Dieser Marshallplan ist eine vorgeschobene Begründung, den Völkern und vor allem den Deutschen noch das letzte Hemd auszuziehen, solange das noch möglich ist bzw. das Ranking noch reicht. Um es genau WOHIN zu überweisen? Vor allem noch schnell "Fakten" schaffen, bevor weltweit Bürgerkriege ausbrechen, die EU zerfällt oder die deutsche Regierung zum Teufel gejagd wird? Warum haben sie es sonst so eilig mit ihrem "Marshallplan" - während eines noch laufenden Krieges, in einem Land, von dem niemand weiß, ob es am Ende überhaupt noch existiert?

Uschi überschreitet ihr Mandat! Staatsfinanzierung und Kreditaufnahme ist in den EU-Verträgen explizit verboten. Und überhaupt: Deutschland soll als regulären Haushaltsposten mit 6 Milliarden Euro im Jahr einen failed State mitfinanzieren, der uns genau gar nichts angeht? Die deutsche Regierung soll die Beamtengehälter und Renten eines fremden Staates mitbezahlen, während in Deutschland die Rentner Flaschen sammeln und viele wahrscheinlich nicht über den Winter kommen werden? Das klingt so verrückt, dass mir leider keine andere Begründung einfällt als - Versailles Punkt zwei.

Soviel zum fremdgesteuerten Selbstbedienungsladen Deutschland! Generalstreik scheint da  das einzige propate Mittel zu sein!? @Marshallplan: Wer waren die großen Profiteure der Aktion, weshalb sie überhaupt gestartet wurde und auch die damalige Sowjetunion hat ordentlich davon profitiert, was oft vergessen wird!? OF

19:19 | Leser-Kommentar
Das Leben im Deutschland ist seit Jahren nur noch ein Alarmzustand. Finanzkrise, Flüchtlingskrise, Pandemie Krise, Kriegsbedrohung, Wirtschaftskrise und das wird sich in Armutskrise etc etc. so fortsetzen. Man wird versuchen den Bürger wie eine Zitrone auszupressen, man wird dabei keinen Trick auslassen und es als alternativlos bezeichnen ihn zu enteignen bevor man ihm sagt dass das Geld nichts mehr wert bzw. die Rente zum Leben nicht annähernd ausreicht.
Man kann deshalb nur versuchen den Mittelstand wach zu rufen Vorkehrungen zu treffen dieses Land zu verlassen, bevor der Sack zu ist und das Vermögen im künftigen Sozialismus beschlagnahmt und entwertet. Wer zu lange wartet bekommt kein Rettungsboot mehr denn Exilländer merken einen ungewohnten Zulauf und verschärfen ihre Einwanderungsvoraussetzungen. Eigentlich ist es schon 1 min. nach 12. Denkt an die Zukunft der eigenen Kinder!

12:04 | jf: Parteinahe Stiftungen: FDP will Anti-AfD-Gesetz

Die FDP will verhindern, daß die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) jemals Steuergelder erhält. Dafür will sie nun eigens ein Gesetz erlassen. Es dürfe, so die Regierungspartei, kein Geld aus Bundesmitteln dazu verwendet werden, um „rechte Kaderschmieden zu fördern“. Dies sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Einfach liberal, einfach FDP. AÖ

10:41 | nds: Scharfer Wind aus dem Bundestag

Menschen, die versuchen über den Krieg in der Ukraine auch von der russischen Seite zu berichten oder Hilfsbedürftige in den neuen russischen Gebieten mit humanitärer Hilfe zu versorgen, werden aus dem öffentlichen Diskurs ausgegrenzt. Meinungs- und Pressefreiheit werden zu hohlen Begriffen. Wer in Zukunft etwas von sich gibt, was wie eine „Verharmlosung der russischen Kriegsverbrechen“ aussieht, der kann nach einer am Donnerstag vom Bundestag im Eilverfahren beschlossenen Gesetzesänderung wegen „Volksverhetzung“ bestraft werden.

Meinungsfreiheit heisst nicht, dass man eine eigene Meinung haben darf, sondern nur, dass man die "Freiheit" hat die herrschende Meinung ( Meinung der Herrschenden) nach zu plappern. HP

24.10.2022

18:50 | Die US-Korrespondentin: Bundeskanzler versucht, Streit um Hafenabkommen mit Chinas COSCO zu schlichten

Bundeskanzler Olaf Scholz dementiert Berichte, er habe bereits eine Entscheidung über den umstrittenen Verkauf einer Beteiligung an einem Hamburger Containerterminal an Chinas staatlichen Reedereikonzern Cosco Shipping Holdings Co. getroffen. „Noch ist nichts entschieden, und viele Fragen müssen noch entschieden werden angesprochen werden“, sagte Scholz am Freitag gegenüber Reportern in Brüssel über den möglichen Deal. Er machte deutlich, dass der chinesische Staatskonzern nicht den gesamten Hamburger Hafen kaufen wolle, sondern nur eine Minderheitsbeteiligung an einem der vier Hamburger Containerterminals.
Der Kanzler habe den Deal bislang nicht im Kabinett zur Diskussion gestellt und berichtet, Scholz neige dazu, grünes Licht für den Deal zu geben, habe einen Streit innerhalb seiner Koalition provoziert, sagte ein mit der Angelegenheit vertrauter Mann unter der Bedingung der Anonymität.

Die nächste Kabinettssitzung findet am Mittwoch statt, was die letzte Gelegenheit dazu wäre, bevor der Deal genehmigt wird. Gemäß dem deutschen Handelsgesetz muss die Regierung innerhalb von vier Monaten nach ihrer Ankündigung gegen jedes geplante ausländische Investitionsabkommen Einspruch erheben. Andernfalls wird die Genehmigung erteilt, und die Frist für den Cosco-Deal endet nächste Woche. Gefahr „Erpressung“ Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck widersetzt sich – zusammen mit seinen Kollegen aus den Ministerien für Auswärtiges, Finanzen, Verteidigung und Inneres – dem geplanten Kauf mit dem Argument, der Hamburger Hafen sei Teil der kritischen Infrastruktur des Landes. Habeck setze sich derzeit für eine Verlängerung dieser Frist ein, um eine Diskussion innerhalb der Regierung zu ermöglichen, sagte die Person.

Brüssel/Washington sprach sich am Freitag bereits gegen den Deal aus! Angesichts der klammen Kassen wär es aber kein Wunder, wenn die Sache irgendwie durchgepeitscht werde...!? Und die GrünInnen*Außen ja in bester Gesellschaft mit ihren Gesinnungsgenossen aus Peking! OF

12:44 | jf: Boris Palmer gewinnt OB-Wahl in Tübingen

Boris Palmer ist erneut zum Oberbürgermeister von Tübingen gewählt worden. Der Migrationskritiker erzielte bereits im ersten Wahlgang eine deutliche absolute Mehrheit. Die Wahl war deswegen brisant, weil Palmers Partei, die Grünen, alles dafür tat, daß dieser abgewählt wird. Sie stellte sogar eine Gegenkandidatin auf. Doch die hatten bei den Tübingern nicht den Hauch einer Chance.

Eine kleine, aber heftige Ohrfeige für die GrünInnen*Außen, aber eine, die womöglich deutschlandweite Symbolwirkung entfalten kann. AÖ

15:01 | Monaco
Boris Palmer ´eeG´ einzig ernstzunehmende Grüne.....

16:13 | Leser-Kommentar zu 15:01
Boris Palmer droht auf Facebook Impfunwilligen mit Beugehaft

https://www.youtube.com/watch?v=tPPtRrOB1j4

Stimmt! Echt ernst zu nehmen der Typ

16:49 | Leser-Kommentar
Da wird Standrecht sicher noch nachgelegt ? Wie kann man Grüne überhaupt ernst nehmen oder einschätzen wollen ? Die haben alles verraten und verkauft. Vor allem sich selber - ob sie allerdingsmanisch hypnotsich sind, weiss ich nicht. Denn im dunkeln sieht man erst recht keine Haifischzähne...?!

Ist komplett untergegangen, was die Tage der Präsi des "Verfassungsschutzes", Thomas Haldenwang, bei einer BT-Befragung von sich gab hinsichtlich "Systemstörern"... Klar Waffengewalt! Man ist nur noch fassungslos, was im unverfassten Tschöromony abgeht!? OF

18:39 | Leser-Kommentar
Der Palmer war mir einmal sympathisch bis ich mal las dass er geäußert haben soll dass man Ungeimpften den Lohn oder die Rente verweigern muss. Dann war's das mit der Sympathie.

23.10.2022

17:30 | tkp: Wagenknecht spricht es aus: Grünen die „gefährlichste Partei“

Es ist ein Tabubruch: Nicht die AfD, sondern Grün ist die derzeit gefährlichste Partei im Deutschen Bundestag. So die Diagnose von der linken Sahra Wagenknecht, die damit heftige Reaktionen ausgelöst hat.
Die Partei Die Linke und sogar der ganze deutsche Medienzirkus ist in großer Aufregung. Verantwortlich ist dafür wieder einmal Sahra Wagenknecht. Neben Alice Weidel (AfD) ist sie jene Oppositionspolitikerin des Bundestages, die am deutlichsten als Stimme des Gegenspruchs im Bundestag gehört wird. Mit ihrer letzten Diagnose, wonach die Grünen aktuell die „gefährlichste Partei“ im Bundestag seien, rückte sie sofort in die Schlagzeilen Deutschlands und entfachte eine wilde Debatte. Wagenknecht bricht Tabu...
Ihr Twitter-Post, den sie am Freitagvormittag abgesetzt hat, ist inzwischen einer der meistdiskutierten Tweets der letzten Monate. 19.000 Zustimmungen, mehr als 4.000 Kommentare und ein Video, das mehr als 750.000 Mal angesehen wurde.

Wagenknecht wird immer sympathischer! Schon ihre letzten TV-Aufritte hatten Moderatoren und Mitdiskutanten den Schaum vor den Mund gebracht, aber die getraut es sich wenigstens auszusprechen, wo überall der große Schuh drückt! Und mit den Ökofaschisten trifft sie erneut ins Schwarze, man wollt halt offenbar zu lange nicht hinschauen, was da so alles getrieben wurde!? OF

11.30 | Rede von Bundeskanzler Scholz bei der Bundeswehrtagung am 16. September 2022

Am Freitag, 16. September 2022 hielt Bundeskanzler Scholz eine Rede bei der Bundeswehrtagung in Berlin. EIne Woche später fand der Anschlag auf Nordstream 1 und 2 statt. Hier einige der wichtigsten Aussagen dieser Rede.

Ein früherer deutscher Verteidigungsminister wähnte uns nur noch „von Freunden umzingelt“. Zur Wahrheit gehört: Politik, Wirtschaft und große Teile der Gesellschaft haben ihm diese These nur allzu gern geglaubt und weitreichende Konsequenzen daraus gezogen - falsche Konsequenzen, wie wir heute wissen, besonders wenn wir auf den Zustand der Bundeswehr schauen.

Lange Zeit hat unser Land ‑ und das schließt die Politik ausdrücklich ein ‑ eine echte Priorisierung der Aufgaben der Bundeswehr vermieden... Der Kernauftrag der Bundeswehr ist die Verteidigung der Freiheit in Europa ‑ oder etwas weniger lyrisch ausgedrückt: die Landes- und Bündnisverteidigung. ...

Die Fähigkeitslücken der Bundeswehr sind groß. Aber wir sind dabei, die drängendsten davon sehr schnell zu schließen.

Und ich sage auch dies ganz deutlich: Die NATO bleibt der Garant unserer Sicherheit.

In meiner Rede vom 27. Februar im Bundestag habe ich gesagt: Wir werden jeden Quadratmeter des Bündnisgebiets verteidigen.

Es geht um unsere Sicherheit, die von der Sicherheit unserer Bündnispartner nicht zu trennen ist.

Als bevölkerungsreichste Nation mit der größten Wirtschaftskraft und Land in der Mitte des Kontinents muss unsere Armee zum Grundpfeiler der konventionellen Verteidigung in Europa werden, zur am besten ausgestatteten Streitkraft in Europa. Das ist das Ziel ‑ und dass unsere europäischen Freunde und Partner dieses Ziel nicht als Bedrohung empfinden, sondern im Gegenteil als Zusicherung und Versprechen, sollte uns Ansporn sein.

Die NATO bleibt zuständig für die kollektive Verteidigung des gesamten Bündnisgebietes mit Schwerpunkt Europa.... Aber Europas künftige Rolle geht darüber hinaus....Das vielleicht drängendste Problem in Europa aber ist die völlig unübersichtliche Zahl an Waffensystemen und Rüstungsgütern und die Konkurrenz unterschiedlicher Rüstungsunternehmen. Nur der koordinierte Aufwuchs europäischer Fähigkeiten führt zu einem handlungsfähigen Europa.

Unsere Nationale Sicherheitsstrategie wird die Lektionen der Zeitenwende berücksichtigen ‑ Landes- und Bündnisverteidigung first, sozusagen...Wir erleben doch zum Beispiel gerade, wie sehr unsere Anhängigkeit von russischer Energie auch zu einem Sicherheitsproblem geworden ist. Es hat die Bundesregierung viele Anstrengungen und unglaublich weitreichende Entscheidungen gekostet, dass wir jetzt, vor dem Winter sagen können: Wir kommen wohl durch. Wären wir hier ohne Maßnahmen herangegangen, würden wir jetzt ganz andere Probleme diskutieren.

Wir müssen Sicherheit im 21. Jahrhundert viel umfassender denken. Deshalb wird die neue Nationale Sicherheitsstrategie einen integrierten Ansatz für unsere Sicherheitspolitik vorgeben und alle Akteure in die Pflicht nehmen ‑ staatliche und private ‑, die dazu beitragen können.

Meine Damen und Herren, ein letzter Punkt ist mir wichtig. Kürzlich hat die Süddeutsche Zeitung geschrieben: „Diese Nation ist nicht wehrhaft, schon alleine deswegen nicht, weil sie sich nicht wehrhaft fühlt.“ Wir sind gerade dabei, das Fundament zu legen für eine neue Bundeswehr, und wir alle wissen: Fakten entfalten normative Kraft. Aber wir wissen auch, dass noch etwas Entscheidendes hinzukommen muss: Ein verändertes Denken ‑ und zwar auf allen Ebenen in der Bundeswehr, gepaart mit Zutrauen und Risikobereitschaft.

EIne Woche später folgte der Anschlag auf NS2. DIe neue, umfassende Sicherheitspolitik der Scholz Regierung liegt in Scherben. Über die Energiesicherheit Westeuropas entscheiden jetzt Polen und Polens Bündnispartner UK und Ukraine. JJ

14:34 | Leser-Kommentar
Das ist vollkommene Realtitätsverweigerung, zitiere - "...Als bevölkerungsreichste Nation mit der größten Wirtschaftskraft und Land in der Mitte des Kontinents muss unsere Armee zum Grundpfeiler der konventionellen Verteidigung in Europa werden..."
Solch eine Armee, baut man nicht über Nacht auf. Das dauert mind. Jahre. Und was man dazu braucht, ist vor allem Energie und natürlich die Mannstärke mit einem fähigen Offiziers-Korps. Von der Kampfkraft in worst case, will ich gar nicht reden. Und sicherlich bezieht das nur auf die "konventionelle Verteidigung ". Denn wenns anders kommt. hat sich das ultimativ und alternativlos erledigt. Poltiker - laufende Sprechblasen - die sich mit einem Pieks auflösen lassen. Die Zeit der Offenbarung, ist nicht mehr weit ?
 

10:30 | heise: Niederlage für Scholz: Aus für Pyrenäen-Pipeline

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich in der Frage der sogenannten Pyrenäen-Pipeline durchgesetzt. Die MidCat-Pipeline, für die sich vor allem der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eingesetzt hatte, wird nun definitiv beerdigt. Der Kanzler ist nun der große Verlierer, denn er hatte zunächst erfolgreich Druck auf den spanischen Sozialdemokraten Pedro Sánchez ausgeübt, damit auch der sich gegenüber Frankreich für den Weiterbau der umstrittenen Gasröhre einsetzt.

Doch am Donnerstag haben sich Frankreich, Spanien und Portugal nun darauf geeinigt, die Pipeline, die schon vom Hafen in der katalanischen Metropole Barcelona bis an den Rand der Pyrenäen verlegt wurde, zu "beerdigen", wie französische Medien berichten.

Sánchez kündigte nun nebulös an, dass man statt MidCat eine Wasserstoff-Pipeline unter dem Mittelmeer von Barcelona ins französische Marseille bauen wolle. Er sprach von einem "neuen grünen Energiekorridor". Auch diese Röhre wird letztlich aber auch eine teure Investition in fossile Infrastruktur sein, die über das Wasserstoff-Gespenst grün angestrichen wird.
So wird sogar zugegeben, dass darüber zunächst Erdgas und erst später "grüner Wasserstoff" transportiert werden solle. Ob das jemals eintritt, ist fraglich.

Ich schreib dies alles andere als gerne, aber seit der schweigenden Null-Reaktion der deutschen Bundesregierung auf den NS2 Attentat ist es dem Rest der Welt klar geworden, man kann mit Deutschland machen, was man will. Es wird kein Widerstand oder Pushback geben. Das ist bitter. JJ

14:49 | Der Ostfriese
Niederlage für Scholz – falsch! Niederlage für das Volk, nicht die Funktionäre, die D / A / CH an die Wand fahren wollen. Scholz wird wahrscheinlich sogar darum brav gebettelt haben, Deutschland um Himmelswillen bitte nicht durch eine Pipeline versorgen können zu müssen. … aber so sieht es halt besser für ihn aus, besonders wenn man an die Zukunft denkt, in der in Geschichtsbüchern für Deutschland (natürlich nicht mehr auf deutsch – das wird in Deutschland in 50 oder mehr Jahren ohnehin kaum noch einer lesen, schreiben oder sprechen können) geschrieben stehen wird, wie heldenhaft der damalige Bundeskanzler Scholz sich für Deutschland eingesetzt hatte...

09:38 | ag: Der Sonntagsfahrer: Der Dreifachschnulli

Sprachlich ist die gesamte Bundesregierung prädestiniert für den Sandkasten, werden politische Maßnahmen dem betreuten Volke doch mit Worten wie „Wumms“ und „Piks“ verständlich gemacht. Die Sache ist ausbaufähig, Doppel-Schnulli, Pipi und Kaka sind nur eine Frage der Zeit.

Nicht nur sprachlich...... Auch das sonstige Handeln hat  Sandkasten-Niveau. Die österreichischen Politiker freuts, gleich und gleich gesellt sich gern. HP

22.10.2022

11:22 | WELT+: JUSTIZMINISTER BUSCHMANN: „Nord Stream 2 ist unser Beitrag zum Ausbruch des Ukraine-Krieges“„Nord Stream 2 ist unser Beitrag zum Ausbruch des Ukraine-Krieges“

Buschmann: Dass sich mit Appeasement-Politik nichts erreichen lässt. Das versteht ein Diktator nur als Einladung. Dass wir Deutsche nach der Krim-Annexion die Nord-Stream 2-Pipeline vorangetrieben haben, ist mit Wissen von heute unser Beitrag zum Ausbruch des Ukraine-Krieges gewesen. (...)
WamS: Haben wir wirklich eine Richtlinienentscheidung des Kanzlers erlebt – oder handelt es sich nicht vielmehr um eine gemeinsame Absprache, die allen Koalitionspartnern Gesichtswahrung ermöglich? 
Buschmann: Ich war bei den Gesprächen nicht dabei. Aber die politische Lebenserfahrung lehrt mich, dass alle Beteiligten nicht völlig überrascht gewesen sein werden.

Folgt man Buschmanns Logik, so ist die Sprengung der Pipelines eine Beseitigung eines Kriegsgrunds. Man muss wohl ein völlig lebensfremder Politiker sein, um zu solch geistigen Verrenkungen fähig zu sein. Die ermittelnde Bundesanwaltschaft untersteht Herrn Buschmann. Da kann man sich schon denken, welche Ergebnisse veröffentlicht werden. Offensichtlich will man es solange in die Länge ziehen, bis es niemanden mehr so recht interessiert. So führte Buschmann etwa aus: "Wir werden aber auch eigene technische Ermittlungsmaßnahmen einleiten." Bedeutet: Bisher wurde nichts veranlasst. 
Bezüglich der AKW-Show bestätigte Buschmann, dass die Wähler in Niedersachsen und die Grünen auf ihrem Parteitag über bereits zuvor getroffene Absprachen im Dunkeln gelassen wurden.  RI 

14:22 | Riesling 
Hier Auszüge des Interviews ohne Bezahlschranke.

15:19 | Leser-Kommentare
(1) Folgt man Buschmanns Logik, so ist die Sprenung der Pipelines eine Beseitigung eines Kriegsgrunds. Man muss wohl ein völlig lebensfremder Politiker sein, um zu solchen geistigen Verrenkungen fähig zu sein"
Ich denke er hat recht: die mittelbare Ursache des Krieges wurde mit dem Bau von North Stream 2 gesezt. Mit Northstream 2 wurde es möglich, dass russische Resourcen ohne Gewinnbeteiligung dritter von Deutschland genutzt werden konnten. Gegen Northstream 2 haben US Gesetzgeber alle möglichen Hebel in Gang gesetzt, bis hin zur offenen Erpressung der am Bau beteiligten Firmen. Die deutsche Regierung hat unter Verkennung, wie Ernst den USA das Thema ist, an NS2 festgehalten und mit Rechtskonstruktionen wie dieser Klimastifutung die Sanktionen gegen NS2 umgangen. Dass die USA nicht tatenlos zusehen, wie ihre erklärten Interessen verletzt werden, sollte niemanden überraschen.

(2) Und schon hat Buschmann wieder das sündige Wesen des Michl erkannt. Es wäre doch gelacht, wenn bei diesem geschichtsträchtigen Sündenkonto nicht noch immer eine
Schippe draufgelegt werden könnte. Da die Kirche dies nicht mehr schafft, muss eben nun die Politik die klaffende Lücke füllen und den Michl ins Büßergewand zwingen.
Vielleicht begreift der Michl ja irgendwann einmal, dass er sich dieses Büßergewand in Gestalt gewählter Politiker selbst geschaffen hat.

16:57 | Riesling zum Leser-Kommentar von 15:19
Werter Leser,
Buschmann sprach ja davon, dass der Bau von Nord Stream 2 ein Kriegsgrund für Russland gewesen sei. Laut Buschmann würde der Stellvertreterkrieg in der Ukraine jetzt möglicherweise gar nicht stattfinden, wenn Nord Stream 2 nicht gebaut worden wäre. Es gibt keinen ernst zu nehmenden Geopolitiker, der Buschmanns Sicht teilt. Buschmann behauptet damit außerdem, dass Deutschland eine Kriegsschuld, durch den Bau von Nord Stream 2, trägt. Das ist ungeheuerlich. 
Ihre Ausführungen, dass Nord Stream 2 hingegen für Drittstaaten schon immer einen Kriegsgrund gegen Deutschland und Russland darstellte, dürften sich wohl, seit den mutmaßlich staatsterroristischen Sprengungen, bewahrheitet haben.

07:54 | bild: Berlins scheinheilige Umwelt-Senatorin

Beim Kampf gegen das Auto kennen die Grünen keine Gnade. Doch für sie scheinen allzu oft andere Regeln zu gelten. Zu einem PR-Termin für neue Radspuren fuhr Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (53, Grüne) im Dienstwagen vor!

Hatten wir in österreich auch, da ist eine Grüne vom Chauffeur zum ORF gekarrt worden und hat sich 200 m vor dem Ziel das Radl aus dem Kofferraum geholt um ideologiegetreut vor dem ORF auf zufahren. Das Schlimmste dabei ist, dass diese kleinen BlenderINNEN ja noch die geringsten Ideologiebrecher und Betrüger sind. Denkens z. Bsp. nur einmal an die Krigsgeilheit der "großen" Grünen, etc.! TB

16:20 | Dipl.Ing.
Aaaaha! Frau Verkehrtsenatorin fährt ohne Fahrradhelm durch die Gegend … scheinbar hat sie keine Angst - bei einem Sturz – den Kopf zu schädigen … also auch keine Angst vor einer Gehirnerschütterung … wo nix ist, kann man auch nichts erschüttern!

18:25 | Die Kleine Rebellin zu 16:20
Vielleicht kann diese Dame nicht radfahren, aber eher hat sie Angst vor den Berlinern, die ihre Politik nicht gutheißen und ihr evtl. einen Knüppel in die Speichen werfen. Bodyguards könnten dagegen auf dem Fahrrad schlecht helfen. Regierungsmitglieder brauchen daher ein schusssicheres Diestfahrzeug.

21.10.2022

17:21 | jouwatch: Verkauft Olaf Scholz Deutschland an China?

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Julia Klöckner (CDU) hat Bundeskanzler Olaf Scholz vorgeworfen, die chinesischen Kaufabsichten für Anteile am Hamburger Hafen ganz bewusst nicht mehr vor dessen geplanter Chinareise thematisieren zu wollen. „Das sieht aus, als möchte Herr Scholz für seine Chinareise ein Geschenk mitbringen“, sagte Klöckner im Fernsehsender „Welt“. Das Streichen des Themas von der Kabinettstageordnung „sieht so nach Verstreichen aus“, sagte sie, sei aber in Wirklichkeit eine bewusste Verzögerungstaktik, um das Veto der Fachministerien zu ignorieren: „Sechs Fachministerien lehnen es ab. Und man muss eine Entscheidung treffen, gemeinsam. Und das wäre in der Kabinettssitzung dann gewesen. Nur, wenn Herr Scholz das hinauszögert, dann ist es kein souveränes Agieren, sondern einfach ein Taktieren.“

Scholz dürfe politische und nachrichtendienstliche Bedenken nicht ignorieren, mahnte Klöckner: „Wenn jetzt sechs Fachministerin davon abraten, übrigens Nachrichtendienste auch skeptisch sind, wenn sich China einkaufen möchte oder zumindest den Fuß in die Tür bekommen möchte, dort wo Infrastruktur eine Rolle spielt, dann sollten wir das ernst nehmen.“ Überhaupt könne man am Beispiel Russland erkennen, wie gefährlich infrastrukturelle Bindungen an einzelne Staaten sind, so Klöcker. „Wir müssen auch lernen aus dem, was Abhängigkeiten – mit Blick auf Russland – bedeutet haben. Und das müssen wir genauso bewerten was China anbelangt. Der Handel mit China ist für uns wichtig, für unsere Wirtschaft, auch für unseren Standort Deutschland.

Sozialisten und ihre Kommunisten, und jetzt soll Deutschland offenbar schon zum Metzgertisch, damit die Chiesen die guten Teilstücke bekommen können!? Von der größten DDR-Erbpacht Merkel bis auf die Grundmauern zerstört, pflegt man sich in Berlin um die Filetstücke mit Peking zu feilschen!? Wann läutet endlich der Wecker? OF

18:59 | Leser-Kommentar zu grün
Weshalb sollte da was läuten, wer OF. Der Zug ist längst aus Bahnhof raus. Und scheinbar wird das solange laufen, bis der bedingungslose Endsieg erreicht ist. Oder milder, "Deutschland ist in äußerster Not. Von der Urzelle aus muß die Erneuerung kommen. Die Urzelle ist aber keine sinnliche Sache, kein Außen, sondern ein Innen: Erneuere dein Herz, reinige dein Gewissen, ringe dich zum Sinn des Daseins durch!"

Friedrich Lienhard - (1865 - 1929), deutscher Schriftsteller, von 1920-1928 Herausgeber der Zeitschrift »Der Türmer«; Vorkämpfer der Heimatkunst; schrieb Dramen, Essays, Gedichte, Aphorismen und Romane

12:48 | t-online: Modernes Kraftwerk soll "schnellstmöglich" abgerissen werden

Auch nach dem russischen Lieferstopp für Erdgas ist eine Wiederinbetriebnahme des stillgelegten Kohlekraftwerks Moorburg kein Thema für den rot-grünen Hamburger Senat. "Der Rückbau mit Abbruch von Bauwerken soll schnellstmöglich im Anschluss an die der Überwachungsbehörde angezeigten Stilllegungsarbeiten stattfinden können", teilte der Senat auf eine Anfrage des AfD-Bürgerschaftsabgeordneten Dirk Nockemann mit.

Nahezu zeitlich ist zu lesen: "Kohlehändler warnt: Einige Bürger werden im Winter frieren müssen" - aber die Ökowahnsinnigen und ihre gelben, roten und schwarzen Steigbügelhalter wollen es so: schlechtere Luft, weil mit Filtern ausgestattete Kraftwerke abgerissen werden und Private meist filterlos und auch noch bei zu geringer Verbrennungstemperatur heizen, sowie frierende Menschen, weil den Ökos eine Eintagesfliege genauso so sehr - und vielleicht sogar mehr - am Herzen liegt als ein Mitbürger, insbesondere ein autochthoner Mitbürger. AÖ

14:24 | Die Kleine Rebellin
Im Stilllegen, abreißen und verbieten haben die Grünen an der Macht sehr viel geleistet. Nun überlege ich gerade, was haben sie für die Menschen positives auf den Weg gebracht. Fällt jemandem irgend etwas ein? Nur leider haben alle anderen in der Regierung mit gemacht.

15:03 | Leser-Kommentar
Eigentlich kann man dazu nur sagen - Hurra, es lebe der Todestrieb" ? Doch davon sind sind scheinbar nicht nur politische Parteien betroffen. Weil der Selbsterhaltungstrieb im Moment, immer noch ausgehebelt ist. Und ist einfach nur krank !?

20.10.2022

16:04 | Die Leseratte: Langfingeralarm

In deutschen Supermärkten werden jetzt vermehrt Grundnahrungsmittel geklaut! Meist durch Hausfrauen oder Rentner ... Bei Lidl wird Fleisch schon zunehmend mit Diebstahlschutz-Etiketten versehen. Und das im Oktober! Der Winter hat noch gar nicht angefangen, längst nicht jeder zahlt bereits höhere Abschläge an den Vermieter. Wann ist es soweit, dass Supermarkt-Kunden beim Verlassen des Ladens auf dem Parkplatz ausgeraubt werden?

https://pleiteticker.de/verzweiflungstaten-im-supermarkt-rentner-und-hausfrauen-klauen-vermehrt-lebensmittel/

Im besten Deutschland, in dem man lt. Steinmaier je gelebt hat...!? Sagenhaft, wohin unsere Länder hingeführt wurden! OF

16:33 | Leser-Kommentar
Hat man seit 2015 doch stets gehört, Ladendiebstahl sei ein Bagatelldelikt. Märkte wurden angewiesen, Ladendiebe nicht anzuzeigen sondern den Schaden an die Behörden zu melden- Ersatz kam aus Steuermitteln. Eine zeitlang waren doch die Blätter voll mit derartigen Berichten.............

Jetzt betrifft es die, die schon länger hier sind. Man wird sehen, wie die Justiz reagiert!

16:47 | Monaco
so ändern sich die Zeiten.....statt Überfall auf einen Geldtransporter, erwischt es jetzt ´bofrost´ und ´Eismann´......

19:04 | Leser-Kommentar
Ich weiß nicht, was die Leute vom Pleiteticker dazu veranlasst, einen solchen Artikel zu veröffentlichen.
Hier wird nur Benzin auf den Großbrand gegossen.
Ich kenne zwei Damen, die bei LIDL beschäftigt sind und einige, die im Einzelhandel arbeiten. In den
Gesprächen ist Ladendiebstahl des Öfteren ein Thema.
Die Ladendiebstähle haben seit einigen Jahren tatsächlich zugenommen. Allerdings sind nicht Rentner oder einheimische Hausfrauen das Problem, denn auch bei diesem Thema würde die Wahrheit den Bürger wohl beunruhigen. Des Weiteren sind unvorsichtige, ältere Menschen beim Einkaufen immer öfter vom Diebstahl ihrer Geldbörsen betroffen, aber alte Menschen beklauen haben die Deutschen schon immer gemacht. Ironie aus. Was in dem Artikel stimmt ist die Tatsache, dass gerade Alkohol fast nur von Einheimischen gestohlen wird, was einen kleinen Einblick auf den Zustand von Teilen der Gesellschaft gibt.

Hierorts selbig wohl ein gängiges Phänomen werter Leser!? Da ja unlängst sogar unser Kanzler die Empfehlung zu Alkohol und Psychopharmaka aussprach, viele sich aber ersteres nimmer leisten können, wird's "Ersatzhandlungen" benötigen!? Für zweiteres braucht's einen Bezugsschein... Harte Zeiten, die da auf uns zukommen, ohne dass merklich gegengesteuert wird!? OF

15:51 | Leser-Zuschrift: Ein Krankenhaus wehrt sich: Kliniken setzen ihre knappen personellen Ressourcen korrekt ein! "Scheisse Karl, da hast Du uns aber erwischt."

Dirk Schmitz, Chef der Acura-Kliniken, wehrt sich mit bissigem Duz-Humor gegen die anhaltenden Übergriffigkeiten des Bundesgesundheitsministers. Via Facebook reagierten die Baden-Badener heute postwendend auf die Ansage von Karl Lauterbach, die Pflegekräfte müssten nur effizienter eingesetzt werden. Aber lesen Sie selbst: Im Ernst, Du bist als Minister langsam ohne weitere psychiatrische Untersuchungen dauerhaft dienstunfähig. In welchem Paralleluniversum lebst Du? Jedesmal wenn wir etwas von Dir hören, denken wir: So blöd kann der doch nicht sein. Stimmt nicht, es geht. Unsere Psychiater vermuten langsam das Kalkül einer gewünschten Gewöhnung Deiner sozialen Umgebung an den Wahnsinn.
Wer Dir die Approbation gegeben hat, wissen wir nicht, wir sind uns aber sicher, der schämt sich mächtig. Deinen Professorentitel hast Du Dir erschlichen, weil die Professorenstelle mit der sehr spezifischen Ausschreibung von Dir kam.
https://www.mdr.de/wissen/faktencheck/faktencheck-lauterbach-102~amp.html

Diese Position war noch nie so unwürdig und unfähig besetzt wie heute. Und wir sagen das, obwohl wir den Vorgänger kennen. Warum schreiben wir das? Weil diese Meldung dem Fass schlicht den Boden raushaut. Wir befürchten, dass wenn Du einmal stationär liegst, es echt lebensgefährlich wird, weil die Ärzte und Pfleger einmal all das machen werden, was Du so vehement forderst.

Effizienz gut und schön, aber irgendwann ist der Kipppunkt überschritten, an dem es den ausgequetschten Versorgungseinrichtungen halt echt an den Kragen geht, da es an allen Ecken und Enden fehlt!? OF

12:14 | spiegel: Deutschland muss Gasverbrauch um 30 Prozent senken

In Deutschland wird immer noch zu wenig Gas eingespart. Neue Berechnungen zeigen, dass es vor allem bei Kleinverbrauchern noch Luft nach oben gibt. Bessere Noten erhält die Industrie.

Die Industrie "spart" ein, indem sie zusperrt oder zumindest die Produktion runterfährt. Das als Erfolg zu bezeichnen, können auch nur die klimahysterischen Elfenbeinturmwissenschafter vom PIK. Es wird kalt und dunkel werden. Mein Vorschlag zur Güte wäre ja, z. B. das PIK vollständig als Nachfrage vom Netz zu nehmen. Seine eigene Medizin zu schmecken, hat bei politischen Vorschlägen noch immer die höchste Anzahl an Schnellheilungen hervorgebracht. (Die Studie findet sich hier.) AÖ

10:01 | Leser-Kommentar zum grünen JJ-Kommentar von gestern 09:20

Grüner Kommentar: Werter JJ! Ganz meine Meinung. Vor allem die NSU Geschichte fällt in seine Zeit. Und die Geschichte ist alles andere als schlüsssig...

Kostprobe? Achtung, nichts für schwache Nerven...
brenneke-pumpgun-undHuelse9mm.pdf (fdik.org)

Die ganze Dokumentation: Index of /nsuleaks (fdik.org)

19.10.2022

20:00 | bitchute: Tausende Bürger demonstrieren in Dresden

Die Landeshauptstadt bleibt eine der Hochburgen des Protestes. Beim großen Spaziergang von "Dresden vereint" wurde wieder eine gut vierstellige Teilnehmerzahl erreicht. Und am 29. Oktober ruft Dresden alle Sachsen zur großen, landesweiten Demonstration!

19:20 | langemann:  Maaßen im Interview

 Exklusive Analyse der aktuellen Lage. Über die Regierung, die CDU

Auch wenn manches in dieser Analyse treffend ist, frage ich mich, wie immer bei Herrn Maaßen, was er die ganze Zeit getan hat, als der Chef des Bundesverfassungsschutzes war. Er tut so, als ob er der Niedergang der Gesellschaft erst nach seinem Abgang eingesetzt hat. Tatsache ist, in all den Jahren, in denen er im Amt war, fuhr der Zug in die selbe Richtung. Zugegeben, nicht so schnell, aber doch merkbar, vor allem für jene, die sich von Berufes wegen mit gesellschaftlichen Trends auseinandersetzen müssen. JJ

16:23 | ET: Reichelt: Aktionsplan gegen „Rechts“ richtet sich gegen Großteil der Bevölkerung

Der frühere „Bild“-Chef Julian Reichelt spricht in einem Video (13. Oktober) auf seinem YouTube-Kanal „Achtung, Reichelt!“ über die Pläne und Ziele der „linken Bundesregierung“. Dabei kritisiert er scharf mehrere Themen der derzeitigen Politik.

Die Kleine Rebellin
„Was machen Leute, die keine Demokratie wollen? Sie versuchen neu zu definieren, was Demokratie ist“, sagt Reichelt. In diesem Zusammenhang habe die Ampelregierung Ende September den Entwurf für ein Demokratiefördergesetz vorgelegt. Das sei „nichts anderes, als ein Demokratieabschaffungsgesetz“.
Wie lange wird man Reichelt noch so kritisch Stellung nehmen lassen, wobei sein Verglich mit der Nürnberger Gesetzgebung nicht abwegig ist. Rotgrün zeigt sein wahres Gesicht, Installierung einer Diktatur durch eine Scheindemokratie und niemand darf etwas dagegen sagen.

18:47 | Leserkommentar zur Kleinen Rebellin
"Demokratie" ist wohl weltweit das am meisten verdrehte Wort. Bei den alten Griechen wurde das 1% der Elite Bürger genannt. 10% der Bevölkerung wurden als Volk bezeichnet. Das waren die Waffenträger und diese waren ihren Bürgern sehr ergeben. Das Volk durfte auch die Bürgerschaften wählen. Der große Rest wurde Idios genannt. Womöglich stammt das Wort Idiot aus dieser Zeit und Parallelen zu heute sind wohl nicht rein zufällig. Die Idios hatten gar nichts zu melden und auch da gibt es Parallelen zu heute. Natürlich konnte ein Idios in den Status des Volkes aufsteigen. Dazu musste er sich im Krieg bewähren. Des Weiteren verstanden die alten Griechen unter Demokratie die Dorfgewalt, weil die mit Athen, Theben und Troja nur drei größere Städte hatten. Was über die Dorfangelegenheiten hinausging, wurde ganz alleine von der 1% Elite beschlossen.

Mein Fazit. Demokratie hatten wir niemals, da diese nur das Deckmäntelchen für die Plutokratie ist. Insofern mache ich mir keine Gedanken, ob etwas abgeschafft wird, was nie vorhanden war. Was sich seit  einigen Jahren sehr geändert hat, ist die mittlerweile offen zur Schau gestellte Verachtung der selbsternannten Elite gegenüber den einfachen Menschen. 

12:54 | bild: Haushalts-Hüter zerpflücken Lindners Schulden-Plan

In einem Brief an den Haushaltsausschuss des Bundestags (liegt BILD vor) zerpflückt der Bundesrechnungshof Lindners Plan, den 200-Milliarden-Rettungsschirm für Energie-Unternehmen und Verbraucher (u.a. Energiepreis-Bremse) über ein Sondervermögen zu finanzieren. Denn: Der sogenannte „Wirtschaftsstabilisierungsfonds“ soll am regulären Haushalt vorbei aufgelegt werden. Das Ziel: die Schuldenbremse einhalten, wie von Lindner immer wieder versprochen – und im Grundgesetz festgehalten.

Der Bettvorleger der GrünInnen*Außen hat überhaupt keinen Genierer mehr und lässt sich auf semantisch-juristische Taschenspielertricks ein, um sich irgendwie an der Macht zu halten. Prinzipienfestigkeit sieht anders aus. Lindners Winkelzüge könnte in Zukunft auch jeder Autorfahrer, der beim Rasen erwischt wurde, kopieren: "Herr Inspektor, ich bin gar nicht zu schnell gefahren, mein Tachometer ist nur anders eingestellt!" AÖ

12:20 | bild: „Wagenknecht-Partei würde AfD halbieren“

Jetzt erklärt Hermann Binkert (57), Chef des Meinungsforschungsinstituts Insa: Gründet Wagenknecht ihre eigene Partei, könnte dies die AfD halbieren, die Linke komplett wegputzen!

Das halte ich ja mehr für Wunschdenken, bei all meiner Wertschätzung von Sahra Wagenknecht. Dass sie als Person zieht, steht ja außer Frage. Fraglich ist dagegen, wer sonst noch in einer etwaige Wagenknecht-Partei in führender Funktion tätig wäre. Und diesbezüglich fehlt mir die Phantasie, dass Wagenknecht so politisch attraktive Mitstreiter finden könnte, dass diese zusammen die AfD halbieren werden, also nicht bei zwei, drei Umfragen unmittelbar nach Parteigründung, sondern tatsächlich am Wahltag. AÖ

07:04 | p-p: Neue Betonsperre: Bundestag verbarrikadiert sich noch mehr

"...... Die Angst der angesichts der drohenden Energiekatastrophe komplett versagenden Bundesregierung vor dem „Wutwinter“ ist enorm. Nachdem der geplante Graben rund um den Bundestag, der die Politiker vor ihrem schlimmsten Feind, dem Volk schützen soll, noch nicht fertig ist, wird jetzt anders anders aufgerüstet: Neben Steinklötzen und Pollern kommt jetzt noch eine Betonsperre, hinter der sich der Bundestag verbarrikadieren kann...."

Keine Sorge: das ist nur ein moderner Virenwall. Schließlich ist den Abgeordneten weder diese Dauer-Spritzerei zumutbar noch der Gesichtsfetzen. HP

11:00 | Der Ostfriese
Es irritiert mich immer, wenn jemand, der Informationen im Internet publiziert, von „versagen“ der Bundesregierung redet. Es ist Absicht! Nichts als die reine Absicht! Die Betonsperren beweisen es doch! …die Politiker sind einfach zu dumm… sie begreifen nicht, welche Folgen ihr handeln hat… so wird damit zumindest unterschwellig suggeriert. Wir sollten ihnen verzeihen, sie wissen es einfach nicht besser. Die „Bild“ oder „Zeit“ könnten es nicht besser als p-p. So kann man niemanden aufwecken. Die Maus, die auf die Schlange starrt, bleibt damit eben die Maus - selbst wenn sie 10 Zentner wiegen sollte - und die kleine Schlange einfach so zertreten könnte...

18.10.2022

19:17 | Die Leseratte: Flutnacht-SMS

Zufälle gibts! Da hat Malu Dreyer ihren Innenminister Lewentz vor einer Woche wegen der Flutkatastrophe im Ahrtal zum Rücktritt gedrängt - und schon hat die BILD den SMS-Verkehr der beiden aus der fraglichen Flutnacht. In dem die liebe Malu auch nicht gut ausieht. Gar nicht gut, um genau zu sein. Sie ist offenbar einfach zu Bett gegangen, als in ihrem Land die größte Katastrophe seit dem Krieg stattfand und viele Menschen starben. Rache kalt genossen? Sie sind sie, die politschen Freunde, lach. Mal schaun, wie lange Malu noch durchhält, sie dachte wohl, mit Lewentz als Bauernopfer ist die Sache gegessen.

https://friedliche-loesungen.org/feeds/schlag-ins-gesicht-fur-flutopfer-sms-aus-ahrtal-flutnacht-setzt-malu-dreyer-unter-druck

Gute Nacht und schlafen sie gut Herr Minister, soll's geheißen haben!? Gar ein wenig zu wenig Problemlösungsbewußtsein für so ein Amt; oder einfach Kaltschnäuzigkeit...!? OF

17:58 | testrt: Anti-Regierungs-Kundgebung: Tausende protestieren in Stuttgart und Leipzig

Tausende von Demonstranten gingen am Sonntag in Stuttgart auf die Straße, um gegen Sanktionen, Waffenlieferungen an die Ukraine und steigende Energiekosten zu demonstrieren. Die Menschen schwenkten deutsche und russische Fahnen und hielten Transparente und Plakate hoch, während sie durch die Stadt marschierten. Auch in Leipzig versammelten sich am Samstag Hunderte von Demonstranten, um gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz zu protestieren.

Auch in Frankreich, Brüssel u.a. Städten große Prodestkundgebungen gegen die aktuelle Politik. Und kein Wort in den MSM!? OF

12:58 | jf: Neuer Rekord für AfD – Wagenknecht immer beliebter

Nach Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist sie [Sahra Wagenknecht, Anm.] nun die zweitbeliebteste Politikerin. Sie hat, von Platz 6 kommend, Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) und SPD-Chef Lars Klingbeil überholt.Wagenknecht ist unter den Linken-Wählern die beliebteste Politikerin. Aber selbst bei den AfD-Anhängern hat sie sich zwischen die Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla auf Platz zwei geschoben.

Bezüglich der politischen Zukunft von Sahra Wagenknecht bin ich wirklich gespannt. Selbst wenn sie aus der Partei oder die Partei aus dem Bundestag fliegen sollte, wünsche ich mir, dass sie sich nicht aus der Öffentlichkeit zurückzieht. Bei allen weltanschaulichen Unterschieden ist es ein Gewinn, ihr zuzuhören. Und sei es nur, dass sie Probleme anspricht, die angesprochen gehören. AÖ

09:30 | theduran: Germany says it knows who sabotaged Nord Stream, but...

Min 11:30: Länder, die so etwas mit deutschen Projekten, wie die Nord Stream Pipelines, machen, sind keine Freunde Deutschlands. Ein Freund tut so etwas nicht, also sind sie keine wirklichen Freunde von Deutschland. Zweitens trauen diese Länder Deutschland nicht, sie glauben nicht, dass sie sich darauf verlassen können, dass die Deutschen auf sich allein gestellt diese Pipelines abschalten würden. Das sagt einem schon, dass diese Beziehung zwischen diesen Ländern, diesen Partnern, diesen sogenannten Verbündeten, wer auch immer sie sind, und Deutschland und Deutschland ist, dass sie eigentlich von Grund auf ein feindselige ist, sie trauen Deutschland nicht, sie sind bereit gegen Deutschland zu agieren und sie sind letztlich nicht freundlich zu Deutschland, sie haben keine deutschen Interessen am Herzen.

Aber die dritte Sache ist das Wichtigste, dass dass die deutsche Regierung nicht nationalen Interessen Deutschlands verteidigt, sondern bereit ist, sich auf die Seite dieser unfreundlichen Mächten zu stellen. Sie sind mehr mit Mächten verbündet, die Deutschland unfreundlich sind als mit
Deutschland selbst und mit der deutschen Bevölkerung und der deutschen Wirtschaft und das sollte in jedem funktionierenden Staat, unabhängig von seinem politischen System, die Angemessenheit einer solchen Regierung in Frage stellen.

Diese deutsche Regierung ist im Besitz von Regierungsparteien, die Deutschland nicht freundlich gesinnt sind und kein Vertrauen in Deutschland haben, und das ist etwas, was die deutsche Bevölkerung verstehen muss, wenn sie ihre Regierung und ihr politisches System ihr politisches System betrachtet. 

Ich frage mich nur, wie groß die Veränderung ist in der Wahrnehmung der Deutschen von ihrem eigenen Land und und auch in der Wahrnehmung Deutschlands durch Außenstehende. Ich denke, wir sehen hier wirklich eine massive Verschiebung in Bezug auf die Wahrnehmung des Zustands Deutschlands, die Wahrnehmung eines jeden, von dem,was Deutschland ist.
 
Ich meine, es ist abgestürzt, es ist kollabiert, ja. Es ist in tausend Stücke zerbrochen, und ich denke, dieses Ereignis war der letzte Vorschlaghammer für diesen sehr zerbrechlichen Staat, bekannt als Deutschland. Ich meine, es ist es ist absolut zerschmettert. Es ist wie du
sagtest, es ist zerbrochen.

Kein Land, das etwas auf sich hält, würde so etwas zulassen. Land jedes Ein Land, das Respekt vor sich selbst hat, mit einer ordentlichen
Regierung, die erfahren hatte, wer das getan hatte, die erfuhren hatte, dass es ihre eigenen sogenannte Verbündete und Freunde waren, die
diese Sache getan haben, würden sie sich darüber beschweren. Es würde ein massives öffentliches Aufsehen geben. Es würde politische Konsequenzen haben und natürlich würde die deutsche Bevölkerung informiert werden. 

Ich meine, zu sagen, dass dies eine Angelegenheit der nationalen Sicherheit ist,  die nicht verbreitet werden darf, bedeutet, die Wahrheit darüber vor dem deutschen Volk zu verschweigen. Was ist das für eine Demokratie ist es, in der solche Dinge passieren?
Was für ein demokratisches System hat Deutschland noch?

Sie haben ein System, in dem die Regierung jemand anderem gehört und in der Welt wird jeder, die Russen, die Chinesen, die  Afrikaner, die Lateinamerikaner, die Länder des Nahen Ostens, das so sehen und sie werden zu sich selbst sagen: Bundeskanzler Schultz führt Deutschland nicht wirklich, denn wenn es so wäre, würde er so etwas nicht zulassen.

Der britische Journalist Alexander Mercouris mit einer vernichtenden Bilanz über den Zustand Deutschlands nach NS2. JJ

10:58 | Der Ostfriese
Man sollte zwischen dem deutschen Volk und der Bevölkerung Deutschlands unterscheiden. Der Krieg, der seit über 100 Jahren geführt wird, ist der Krieg gegen das deutsche Volk (natürlich auch gegen das österreichische). Zur Bevölkerung zählen alle Personen, die ein bestimmtes Gebiet (in diesem Fall das der BRD) bevölkern. (Kleiner Witz am Rande: Als ich neulich in Hannover war, habe ich mir die im dortigen Rathaus unter Panzerglas befindliche Gründungsurkunde des Bundeslandes Niedersachsen angeschaut!… Diese Farben! Jeder, der nach Hannover kommt, sollte sich den Genuss dieses Anblicks gönnen!). Nicht, das die BRD eine Kolonie wäre - Gott bewahre! … aber das was sich auf deutschem Boden befindet, würde man - wenn es sich denn woanders befände - als Kolonie bezeichnen. Kolonien sind nun einmal zum ausbeuten da!

11:43 | Leser-Kommentar
Dazu habe ich nur einen banale Anmerkung werter JJ. Wenn man selber im Glashaus sitzt, wie kommt man dann auf die Idee - mit Steinen zu werfen ? Was sehen wir daran, man selber ist es nie - natürlich ist das Gegenüber - wie könnte es denn anders sein...

07:58 |Die Leseratte zu Riesling und den Infos um 19:20 h

Dieser Besuch in Washington war im Februar. Da hatten die USA lange genug Vorlauf, oder wer auch immer tatsächlich Hand angelegt hat. Da frage ich mich nur, WO "der Robert" zu diesem Zeitpunkt war, also WO genau er NS2 "den Garaus" gemacht hat? War der auch in Washington?

07:45 | Leserkommentar zur Einlassung von Riesling

In den Kommentaren wird häufig der Name "Sikorski" von der PIS-Partei erwähnt. In einem meiner Kommentare zu einem anderen Thema, hatte ich erwähnt, mit welchen Stimmen die von der Leyen zur Kommissionspräsidentin gewählt wurde.
Das wurde damals nicht veröffentlicht, weil es nicht relevant war, ergibt aber heute einen Sinn. Es waren die Stimmen der PIS-Partei, welche nach Intervention von Merkel ihre Stimme abgaben, obwohl sie dies vorher nicht wollten. Da wurden wohl einige finanzielle "Deals" vereinbart, welche heute zu Tage treten. In der Politik gibt es keine Zufälle und heute wurde ich mit den eingestellten Artikeln zumindest vollkommen bestätigt.

07:37 I rs: Fest in der Pest: Regierung hält an Prunk-Ausbau des Kanzleramts fest

Luxus pur für 777 Millionen Euro – 60 Prozent mehr als geplant

Wetten die Kosten steigen noch weiter und die 100 Prozent werden  geknackt. HP

13:19 | Die Kleine Rebellin zu 07:37
Wie hat man doch seinerzeit in Bonn als Kanzler bescheiden gelebt. Als die Regierung nach Berlin zog, hat man schon da die Größe des Kanzleramt Neubaus kritisiert. Innerhalb von 30 Jahren wurde der Wasserkopf dort oben so vergrößert, dass man anbauen muss und luxuriös muss es sein. Man gönnt sich ja sonst nicht. Außer dem zahlts ja der kleine Mann, von dem man verlangt den Gürtel enger zu schnallen und zu frieren. Das ist heute das deutsche Paradies.

Es war einmal ein König, der sehr reich war. Ihm gehörten viele sprudelnde Ölquellen. Da er ein guter Landesvater war, teilte er seinen Reichtum mit seinem Volk und alle hatten ein gutes Leben. Allerdings gefiel das einer bösen Hexe nicht. Sie wollte das Öl für sich, sagte dem König böses nach, überzog sein Land mit Krieg und ließ den König umbringen. Seit her lebt das Volk in Armut. Dieser König hieß nicht Scholz. Der fordert viel vom Staatsreichtum für sich persönlich.

07:26 | tichy: Blackout - und was dann?

Antje Herrmann: Das andere was ich sagen wollte ist die stofflich Nutzung von Erdgas. wir brauchen das für Ammoniak, wir brauchen das für zum Beispiel AdBlue das ist ja der Stoff der den Dieselmotoren zugefügt wird,  damit die abgasituation gebessert wird.  das ist inzwischen schon doppelt bis dreimal so
teuer, wird noch teurer werden, weil wir eben kein Erdgas haben. uns fehlen physisch ca 40% des Erdgases, dass wir normalerweise haben, es ist einfach nicht da.  es muss auch stofflich genutzt werden, sonst stehen die LKWs still, aber die brauchen wir um zum Beispiel die Supermärkte zu versorgen.
Wir reden über unseren Alltag, wir reden darüber, dass dann vielleicht ein, zwei Armeeangehörige  mit Maschinengewehr vor der Kaufhalle Tür stehen und nur Leute reinlassen mit Lebensmittelscheinen,  die dann das bisschen abholen dürfen, was die drei LKWs die es noch gibt gefahren
haben.  ich sag mal ganz ganz drastisch, das kann alles passieren.  

Die Bürgerlichen bereiten sich auf den Untergang vor. Wollen SIe auch etwas dagegen unternehmen? JJ

10:58 | Barbarossa
Für alle Westdeutschen: die Kaufhalle ist der mitteldeutsche Begriff für Supermarkt. Herrlich, sowas noch lesen zu dürfen.

17.10.2022

19:53 | kurier: Deutsche Kaufhauskette Galeria Karstadt Kaufhof in bedrohlicher Lage

Konsumflaute und hohe Energiepreise machen der deutschen Warenhauskette zu schaffen - Konzernchef Müllenbach sucht frisches Kapital zum Erhalt des angeschlagenen Handelsriesen. In einem Mitarbeiterbrief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, berichtete der Manager, der Krieg in der Ukraine und die hohe Inflation hätten Galeria schwer getroffen und das Unternehmen bei seinen zunächst vielversprechenden Sanierungsbemühungen stark zurückgeworfen.
In dem Brief beschrieb der Galeria-Chef nachdrücklich die Probleme der Warenhauskette. Allein für Energie müsse das Unternehmen in den kommenden zwei Jahren über 150 Mio. Euro mehr aufwenden als bisher geplant. Außerdem schränkten sich die Menschen in ihrem Konsum auf das Nötigste ein. Das gefährde die Zukunft des Unternehmens.

"Wir werden unseren Weg nur erfolgreich fortsetzen können, wenn es uns gelingt, die Finanzierung von Galeria neu zu strukturieren und dem Unternehmen neues, frisches Kapital zuzuführen. Daran arbeiten wir gegenwärtig mit Hochdruck", schrieb Müllenbach. Zu Berichten, Galeria bemühe sich in diesem Zusammenhang um weitere Staatshilfen, wollte sich das Unternehmen nicht äußern. (...) Bei der Gewerkschaft Verdi sorgte das Vorgehen des Konzerns für Empörung. Die Verdi-Bundestarifkommission Galeria fordert das Management und den Eigentümer der Warenhauskette, den österreichischen Immobilien-Milliardär René Benko, auf, ihrer Verantwortung durch das Aufzeigen von Lösungen für die aktuelle Situation gerecht zu werden. "Probleme auf die Beschäftigten abzuwälzen, ist keine akzeptable Lösung", betonte die Gewerkschaft.

Zumindest beim Abgreifen der Berge von Steuergeldern aus C-Hilfsfonds war man schnell und hoch erfolgreich! Herr Milliardär samt Friends scheinen eins gemein zu haben, wenn's eng wird: Flucht nach vorne, abhauen, um Problemlösungen mögen sich eben andere kümmern, wie wir jetzt recht eindrucksvoll schauen durften!? OF

16:49 | testrt: "Aus Gründen des Staatswohls" – Informationen zu Nord-Stream-Anschlägen bleiben geheim

Nicht einmal einen Monat nach den Anschlägen auf die beiden Erdgasleitungen Nord Stream und Nord Stream 2 wird deutlich: Die Bundesregierung verweigert alle Informationen, die über die banale Feststellung hinaus gehen, dass man es mit Sabotage zu tun hat. Die parlamentarische Kontrolle durch die Opposition wird ausgehebelt. Die Bundestagsabgeordnete Żaklin Nastić von der Linkspartei hatte nach den Anschlägen von Ende September auf die beiden Ostsee-Pipelines Nord Stream und Nord Stream 2 in einer Schriftlichen Frage Folgendes von der Bundesregierung wissen wollen:

"Welche Erkenntnisse (auch geheimdienstliche) liegen der Bundesregierung bisher zu den Ursachen und möglichen Urhebern der Anschläge auf die Unterwasserpipelines Nord-Stream 2 am Montag, dem 26. September um 2:04, und Nord-Stream 1 am Abend desselben Tages um 19:04, vor und welche möglichen Erklärungen zieht die Bundesregierung für den zeitlichen Abstand von exakt 17 Stunden zwischen beiden Explosionen in Betracht?"

Inzwischen liegt die Antwort der Bundesregierung vor. Sie fällt auffallend schmallippig aus – und kommt von Patrick Graichen, einem mehrfach verbandelten Grünen-Politiker – selbst die Grünen-freundliche taz spricht vom "Graichen-/Kellner-Clan" –, Staatssekretär im Hause von Robert Habeck (Bündnis 90/ Die Grünen), dem Wirtschafts- und Klimaschutzminister: "Die Bundesregierung geht von einer gezielten Sabotage der Pipelines Nord Stream 1 und 2 aus. Darüberhinausgehend liegen der Bundesregierung keine konkretisierenden Erkenntnisse zu dem Sachverhalt, insbesondere zu der möglichen Urheberschaft, vor."
Man gehe wegen der "hohen Komplexität der Tatausführung sowie einer entsprechenden Vorbereitung" von "staatlichen Akteuren" aus. Im Weiteren gibt sich die Bundesregierung unwissend: Dem "Militärischen Nachrichtenwesen der Bundeswehr" lägen "keine gesicherten Erkenntnisse hinsichtlich der Urheberschaft" vor. Allerdings sei die Bundeswehr zu dem Schluss gekommen, dass "eine zeitgleiche technische Fehlfunktion nahezu ausgeschlossen" sei.

Doch selbst für den nicht unwahrscheinlichen Fall, dass der Bundesregierung weitere Informationen zu den "Ursachen und Urhebern der Anschläge" vorliegen sollten, verweigert sie mit folgender Begründung die Auskunft: "Die Bundesregierung [ist] nach sorgfältiger Abwägung zu dem Schluss gekommen, dass weitere Auskünfte aus Gründen des Staatswohls nicht – auch nicht in eingestufter Form – erteilt werden können."

Und jetzt kommt der Hammer! In einem gerade eingetrudelten Videoclip aus der Aufzeichnung des Parteitags der Grünen in Bonn durch phoenix sagt eine Sprecherin folgendes: „Wie waren mit dem Ausschuss gegen Desinformation zusammen in Washington. Und als Robert (gestikulierend in Richtung Habeck, Anm.) dann dem äh der Nordstream 2 Pipeline endlich den garaus gemacht hat, hatte ich am nächsten Morgen beim Betreten des Aufzugs eine high-five von meinem polnischen Kollegen“. (Sprecherin im Beitrag namentlich nicht erkennbar, Anm.). Das wirft jetzt allerdings Fragen auf! In welchen Zusammenhang stehen die Grünen bzw. Wirtschaftsminister Habeck mit den Anschlägen auf NS2? Was wußte man im Vorfeld der Aktion? Wer war beteiligt bzw. waren gar die Grünen Auftraggeber der Aktion im Auftrag Washingtons? Was haben die Polen damit zu tun, was mußte man u.o. wer war von polnischer Seite mitinvolviert? War es gar ein Inside-Job (man erinnere sich an die Aussagen von Luise Neubauer bzgl. Pipelinesprengung)!? Also wenn hier jetzt nicht das Schwein pfeift, wann dann...!? OF

#Habeck hat was gemacht??? #NordStream2 #BDK22 #Deutschland #Energiekrise pic.twitter.com/thIvdZzXPO

— Storymakers (@mz_storymakers) October 16, 2022

Hier das vom OF angesprochene Video.
Wer erklärt der grünen Gästin des Bundesparteitags, dass die polnische PIS die Grünen nicht "gefeiert hat", sondern sie wegen soviel Dummheit auslachte?  RI 

17:53 | Riesling  
Bei der Rednerin handelt es sich um Viola von Cramon-Taubadel. Sie war von 2009 bis 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit 2019 sitzt sie für die Grünen im sogenannten Europäischen Parlament. Ihre kurze Rede kann nachfolgend vollständig angeschaut werden. Ihre vom Oberförster zitieren Äußerungen beginnt sie ab 35:50.

18:49 | Die US-Korrespondentin
Dazu fällt mir sie Operation Greif dazu ein! https://en.wikipedia.org/wiki/Operation_Greif

Die Operation Greif (deutsch: Unternehmen Greif) war eine Spezialoperation, die vom Waffen-SS-Kommando Otto Skorzeny während der Ardennenoffensive im Zweiten Weltkrieg kommandiert wurde. Der Zweck der Operation bestand darin, eine oder mehrere Brücken über die Maas zu erobern, bevor sie zerstört werden konnten. Deutsche Soldaten, die erbeutete Uniformen der britischen und US-Armee trugen und erbeutete alliierte Fahrzeuge benutzten, sollten im Rücken der alliierten Linien Verwirrung stiften. Ein Mangel an Fahrzeugen, Uniformen und Ausrüstung schränkte die Operation ein und erreichte nie ihr ursprüngliches Ziel, die Sicherung der Maasbrücken. Skorzenys Nachkriegsprozess schuf einen Präzedenzfall zur Klärung von Artikel 4 der Genfer Konvention: Da die deutschen Soldaten die alliierten Uniformen vor dem Kampf ablegten, galten sie nicht als Freischärler. Es gab eine frühere Nazi-Militäroperation, die diesen Namen verwendete, nämlich eine Anti-Partisanen-Operation der deutschen Armee, die am 14. August 1942 in der Nähe von Orscha und Witebsk in der Sowjetunion begann.

Dem geneigten Beobachter fällt dazu gar nichts mehr ein...! Es wird immer irrer... Besten Dank an den Riesling für die Ergänzung! OF

20:14 | Riesling
Ebenso: Besten Dank, werter Oberförster. 
Werte Leser, 
was der Oberförster hier ausgegraben hat, wird wahrscheinlich noch weite Kreise ziehen. Der Ausschuß, von dem die Grüne Viola von Cramon-Taubadel auf dem Bundesparteitag sprach, ist ein EU- Ausschuß. Er nennt sich: "Sonderausschuss zur ausländischen Einmischung in alle demokratischen Prozesse in der Europäischen Union, einschließlich Desinformation".  Raten Sie mal wo dieser Ausschuß vom 21.02.22 -  24.02.22 aufhielt? In Washington! 

Das waren die ausgewählten sieben Mitglieder - die anderen vielzähligen Mitglieder mussten in Brüssel bleiben. 

Mitglieder der Delegation
Vladimír Bilčík (EVP, SK), Leiter der Delegation 
Radosław Sikorski (EVP, PL) - Polen - Platforma Obywatelska (PO)
Pierfrancesco Majorino (S&D, IT) 
Morten Løkkegaard (Erneuerbares Europa, DK) 
Viola von Cramon-Taubadel (Grüne/EFA, DE) 
Marco Dreosto (ID, IT) 
Ryszard Czarnecki (ECR, PL) - Polen - PIS Partei

Radosław Sikorski aus Polen hatte nach der Sprengung der Nord Stream Pipline "Danke, USA" und folgendes geschrieben: „Alle ukrainischen und baltischen Staaten haben sich 20 Jahre lang gegen den Bau von Nordstream ausgesprochen. Jetzt liegen Schrott im Wert von 20 Milliarden Dollar auf dem Meeresgrund, ein weiterer Preis für Russland durch seine kriminelle Entscheidung, in die Ukraine einzumarschieren. Jemand, @MFA_Russia , hat eine spezielle Wartungsoperation durchgeführt.“

Zurück zu der Grünen MEP Viola von Cramon-Taubadel. Hier nochmal ihre vom Oberförster zitierten Aussagen: 

"Wie waren mit dem Ausschuss gegen Desinformation zusammen in Washington. Und als Robert (gestikulierend in Richtung Habeck, Anm.) dann dem äh der Nordstream 2 Pipeline endlich den garaus gemacht hat, hatte ich am nächsten Morgen beim Betreten des Aufzugs eine high-five von meinem polnischen Kollegen“

Sie war also vom 21.02.-24.02. in Washington, - zusammen mit Radosław Sikorski und dem PIS-Politiker Ryszard Czarnecki, als Robert Habeck laut ihrer Aussage "der Nordstream 2 Pipeline endlich den garaus gemacht hat". Wer da noch an Zufälle glaubt, ist wahrscheinlich auch viermal geimpft.  

Das Programm offenbart die Gesprächspartner. Eine Auswahl aus dem offiziellen Programm: German Marshall Fund US, Atlantic Council, National Security Council, US Department of State. Der offizielle EU-Reisebericht findet sich hier. 

12:58 | nitter.de: Robert Habeck am Parteitag der Grünen

Wenn ein Vertreter der Philosophenzunft, die eigentlich für ruhiges, wohlformuliertes Sprechen bekannt ist, derartige Tiraden von sich gibt, muss man heilfroh sein, dass diese Rede nicht in einem Sportpalast gehalten wurde. Den Doktortitel hat er aber immerhin inne. AÖ

12:24 | energiewechsel.de: 80 Millionen gemeinsam für Energie sparen - Jeder Beitrag zählt

Jeder Beitrag zählt. Damit wir gut durch den Winter kommen.

Die neue Kampagne des Habeck-Ministeriums. Diese höchst politisch-korrekt gestaltete Kampagne lässt sich perfekt mit der Corona-Kampagne "#besonderehelden" kombinieren, die das apathische Herumlümmeln zu Hause zum heldenhaften Verhalten hochstilisiert hat. Ein paar Decken hinzufügen, sowie TV, Computer und Handy abdrehen und voila aus dem Corona-Lockdown-Helden wird der Anti-Putin-Frier-Held. AÖ

16:20 | Die Leseratte
Da ich immer sofort den Ton ausschalte, wenn Werbung beginnt (und meist auch den Platz verlasse), hatte ich noch gar nicht mitbekommen, wofür da eigentlich "geworben" wird. Soso, "gemeinsam" sollen wir also hungern und frierend im Dunkeln sitzen. Nach 2 Jahren Ausgrenzung und Diskriminierung, Spaltung, Hass und Hetze wird jetzt wieder die "Gemeinschaft" beschworen? Dass ich nicht lache! Und ausgerechnet jene hirngewaschenen Gutmenschen, die sich die letzten zwei Jahre massiv haben verklapsen lassen, wollen mir das jetzt einreden? Die können von mir aus gerne hinter der neuen Möhre der Regierung herlaufen, ich bin raus!

08:35 | Video: Proteste in Leipzig

In Leipzig kam es heute erneut zu Protesten gegen die Energie-Politik der Bundesregierung. Tausende Menschen zogen dabei durch die Straßen der sächsischen Metropole. Es war die erste Demonstration eines Protest-Bündnisses, das sich unter dem Namen "Jetzt reicht's! Wir frieren nicht für Profite" gegründet hat. Das Bündnis setzt sich aus dem linken Spektrum Leipzigs zusammen und umfasst Gewerkschaften, Parteien wie Die Linke, die DKP, und auch der Jugend-verband der Grünen ist vertreten.

Am Samstag zogen auch Hunderte Menschen unter dem Motto "Schutz für Grundrecht, Energieversorgung und Wohlstand" durch die Innenstadt von Frankfurt am Main und machten auf zahlreichen Schildern ihre Forderungen und Unzufriedenheit deutlich.

So richteten sich diese gegen Waffenlieferungen an die Ukraine und gegen die NATO. Auch wurde die einseitige Medienberichterstattung kritisiert und die "gesteuerte Inflation", die sich auf einem historischen Hoch befindet. Mehrere Schilder richteten sich auch gegen das Weltwirtschaftsforum und dessen Gründer Klaus Schwab. Ihm wird massive Einflussnahme auf westliche Politiker vorgeworfen.

Von den Staatsmedien unbemerkt gehen die Demos in Deutschland weiter. Manch junger Grüner dürfte noch nicht geschnallt haben, dass er/sie eine Partei unterstützt, die vor allem die Poltik der Global Economic Elite vertritt. JJ

07:12 | phönix: Baerbock am Parteitag

"Es war nicht unser Wunsch im Krieg zu sein"...
Wir wollten niemals explodierende Lebensmittelpreise"....UND AUFPASSEN

"Die einzige Verantwortung dafür trägt Wladimir Putin"

Versucht die Frau Baerbock sich jetzt aus der Sache herauszureden? Mein Lieblingszitat: Weil wir eine Friedens- und Menschenrechtspartei sind, unterstützen wir die Menschen, die ihr Leben verteidigen" . Das gilt natürlich nur für West-Ukrainer, nicht für Ost-ukrainer. JJ

06:38 | rs: Demagogie macht dumm

Grüner Parteitag im "besten Deutschland aller Zeiten"

Annalena übertrifft sich wieder selbst. HP

16.10.2022

17:00 | ntv: Hightech-System IRIS-T SLM: Söder fordert Luftabwehr für deutsche Großstädte

Nach der Lieferung eines deutschen Luftabwehrsystems vom Typ IRIS-T SLM an die Ukraine fordert CSU-Chef Markus Söder eine Anschaffung solcher Militärtechnik auch zum Schutz deutscher Großstädte. "Wir müssen Raketen- und Luftabwehrschutzsysteme für deutsche Städte installieren", sagte Söder der "Bild"-Zeitung. "Damit hätten wir einen kompletten Schutzschirm über Deutschland. Es reicht nicht, nur unsere Partner zu schützen, sondern wir müssen das auch für das eigene Land tun." Deutschland hatte vor wenigen Tagen ein erstes hochmodernes Luftabwehrsystem IRIS-T SLM an die Ukraine geliefert.
Drei weitere dieser Systeme sollen im kommenden Jahr folgen. Das IRIS-T SLM kann zur Abwehr von anfliegenden Raketen in einer Höhe bis zu 20 Kilometern und in einer Entfernung von bis 40 Kilometern eingesetzt werden. Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD zufolge kann das System "eine ganze Großstadt vor russischen Luftangriffen" schützen.

Ned bös' sein, aber irgendwie muss man schön langsam am Verstandeszustand all dieser Herrschaften zweifeln! Wenn Rheinmetall oder Krauss-Maffei Aufträge brauchen, soll der Söder einen Ukraine Sonderhilfstopf aufmachen und den Kram im Osten zum Abschuß freigeben!? Das Verwaltungskonstrukt Tschörmony als Besatzungsprotektorat ist doch vertraglich eh geschützt, also wer soll dann der Angreifer sein...!? OF

19:01 | Leser-Kommentar
Als ob das eine takt. A-Bombe jucken würde, zumal es noch den Booster Hyperschall gibt. Wo sich Experten einigermaßen einig sind, das es gegen dieses Waffensystem keine Abwehr gibt. Ja ohne Zweifel - die erwachsen Kinder sind an der Macht.

14:19 | tw: Beispielloses Maskentheater der Grünen

Ab heute dann wieder #Maskenpflicht fordern und auf hohe Inzidenzen verweisen. Ein beispielloses Theater. https://t.co/xYIprjn07G

— Tim Röhn (@Tim_Roehn) October 16, 2022

Da sieht man, wie sich diese grünen Heuchler verhalten, wenn sie sich unbeobachtet fühlen. Dieses Video sollte sich jeder speichern, da die Grünen schon bald wieder den Volksmaulkorb fordern werden.  RI

09:06 | pt: Schulden-Welle "rollt auf uns zu"

Deutschlands Wirtschaft schmiert ab. Jeden Tag brechen Unternehmen unter den explodierenden Energiekosten zusammen, melden Insolvenz an. Immer mehr Menschen können sich das Leben nicht mehr leisten. Pleiteticker.de dokumentiert die Krise, die Wirtschaftsminister Robert Habeck nicht sehen möchte: „Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erstmal aufhören zu produzieren. Nicht insolvent werden“, so der Wirtschaftsminister Anfang September. Die Wahrheit ist: Die Insolvenz-Welle ist längst da.

Keine "Sorge" es wird sich sicher noch ein Sondervermögen finden. HP

15.10.2022

08:40 | pleite ticker: Baerbock „Politikerin des Jahres“ – Deutschland friert, die Politik behängt sich mit Medaillen

Annalena Baerbock wird „Politikerin des Jahres“, Marco Buschmann „Newcomer des Jahres“, Lars Klingbeil „Stratege des Jahres“, parallel zeichnet Markus Söder ZDF-Moderator Markus Lanz aus und Angela Merkel wird ausgerechnet für ihre Flüchtlingspolitik gewürdigt. Deutschland steht vor der größten Krise seit langem, doch die Politik ist sehr zufrieden mit sich selbst.

Hermann Göhring hatte sich auch mit vielen Medaillen und Phantasieabzeichen behängt. Sein Schicksal kennen wir! TB

Der Wutbürger
wenn eine Fehlentwicklung sichtbar wird, verteilen Wirtschaftskonzerne und Politiker sich gerne irgendwelche Phantasieauszeichnungen. Jetzt war es bei der Politbande so. Wenn man sich die Liste der Ausgezeichneten ansieht, insbesondere die Kobold als sogenannte ‘Politikerin des Jahres‘ (brüll, lach und wieher), kann man getrost sagen, die Auszeichnungen sind ein Preis für den Mülleimer!

14.10.202(2

21:22 | EpochTimes: Ampel will Blankoscheck für hunderte Milliarden

Mit kreditfinanzierten 200 Milliarden Euro will man bis 2024 Energiepreise abfedern und weitere Maßnahmen für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung ermöglichen. Zu diesem Zweck will man ein Sondervermögen schaffen. Grundlage dafür soll der Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) sein. Dieser besteht seit dem Frühjahr 2020 und sollte ursprünglich helfen, die Corona-Folgen abzufedern. Ursprünglich hatte der WSF ein Volumen von 600 Milliarden Euro. Seit Juni ist er inaktiv – die Koalition möchte ihn nun wiederbeleben. Die Regierung benötigt dazu jedoch frische Kreditermächtigungen im Umfang von 200 Milliarden Euro – und zwar noch in diesem Jahr. Auf diese Weise könnte Bundesfinanzminister Christian Lindner programmgemäß im kommenden Jahr die Schuldenbremse wieder einhalten. Der Bundestag muss über das Paket abstimmen, weil die für 2022 geltende Schuldenbremse die neuen Mittel für den „Abwehrschirm“ noch nicht umfasst.

Damit die Inflation so richtig Fahrt aufnehmen kann, wollen Scholz, Baerbock und Lindner die Notenpresse zum Glühen bringen.  RI 

19:00 | TT: Deutschland schließt Lieferungen über Nord Stream aus - Russland bietet erneut Gaslieferungen an

Deutschland wird nach Einschätzung des russischen Präsidenten Wladimir Putin wohl kein Gas mehr über die noch intakte Röhre der Pipeline Nord Stream 2 akzeptieren. „Eine Entscheidung wurde bisher nicht getroffen und es ist unwahrscheinlich, dass eine gefällt wird. Aber das ist nicht unsere Angelegenheit, es ist die Angelegenheit unserer Partner", sagt Putin am Freitag. Putin hatte am Mittwoch gesagt, dass russisches Gas weiterhin über den intakten Nord-Stream-2-Strang nach Europa geliefert werden könnte. Ein deutscher Regierungssprecher schloss dies aber aus.

Es dürften keine 24 Stunden vergehen, bis ein deutscher Politiker erneut schwurbelt, dass Russland kein Gas liefern wolle.  RI 

17:11 | testrt: Immunbridge-Studie: 95 Prozent der deutschen Bevölkerung besitzen Antikörper gegen Corona

Eine vom Bund offiziell geförderte Studie zum Immunisierungsgrad in der Bevölkerung informiert über die vorliegende Corona-Datenlage. Das Zwischenergebnis wird von Teilen der Medien und Wissenschaft kritisch hinterfragt. Sprecher der Studie ist der Virologe Prof. Dr. Hendrik Streeck. Am 13. Oktober wurden die Zwischenergebnisse der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Studie (Immunbrücke-Studie) "zum Immunisierungsgrad in der Bevölkerung gegen SARS-CoV-2" veröffentlicht. Diese zweite Analyse stellt eine Datenzusammenführung von Daten verschiedener Studien dar, die von Juni bis Anfang September 2022 durch "Erhebungen zur Immunität, zur Impfquote und zu stattgehabten berichteten Infektionen mit SARS-CoV-2 in Deutschland durchgeführt" wurden, so die Darlegungen der Autoren der Studie.
Zu den Ergebnissen erklärte Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger laut der Pressemitteilung: "Die Immunitätsstudie ist ein wesentlicher Beitrag zur Verbesserung der Corona-Datenlage. Sie zeigt, wie wichtig die Wissenschaft zur Bewältigung der Pandemie ist. Die gute Nachricht: 95 Prozent der Bevölkerung besitzen bereits Antikörper gegen das Coronavirus."

Gute Nachrichten, und bereits seit zwei Jahren bekannt! Womit die Lieblingsthemen von Herrn L. - Masken und Spritzen - wohl entgültig obsolet geworden sind!? btw. Wie lange es wohl dauern wird, bis die Bild es als Aufmacherstory bringen wird...!? OF

14:00 | BILD: Lauterbach fordert Maskenpflicht in Innenräumen

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD) fordert von den Bundesländern, die Maskenpflicht in Innenräumen wieder einzuführen. Das sagte Lauterbach am Freitag bei einer Pressekonferenz zur neuen Impfkampagne der Bundesregierung, mit der mehr Deutsche von der Impfung mit den an die Varianten des Coronavirus angepassten Vakzinen überzeugt werden sollen.

Die deutsche Bundesregierung setzt zum Todesstoß an. 
Einzelhandel, Restaurants und Hotels, um nur einige schwer betroffene Branchen zu nennen, werden diesen vielfach nicht überleben.  RI

08:55 | Bernhard Zimniok: Dauerhafte Aufgabe von Nord Stream I und II im EU Parlament beschlossen

CDU, SPD, FDP und Grüne verraten die Interessen Deutschlands. Sie alle haben im EU Parlament für die dauerhafte Aufgabe von Nord Stream I und II gestimmt und damit für höhere Energiepreise, den Niedergang der deutschen Wirtschaft und kalte Wohnungen von Millionen von Bürgern.

WIe MEP Zimniok ausführt, ist dem EU Parlament ein Fehler unterlaufen. Statt eine anonyme Abstimmung, wie angekündigt, wurde eine namentliche Abstimmung durchgeführt. So wurde bekannt, wer für die dauerhafte Aufgabe von NS 1 und 2 gestimmt hat. Anonyme Abstimmungen in einem Parlament sind ein Unding. Sie bedeuten, dass Abgeordnete mit negativen Konsequenzen rechnen, wenn sie in der Öffentlichkeit zu ihrer Meinung stehen und dass er nur in der Anonymität sich sicher fühlt. Sie sind das Produkt einer politischen Kultur, die weder das freie Mandat noch eine freie Diskussion achtet. Kurios an dieser Abstimmung ist, dass die Abgeordneten sich in der Anonymität wähnten. Trotzdem haben die deutschen Vertreter der "staatstragenden" Parteien fur die Einstellung der deutschen Energieversorgung gestimmt. Wie pervers ist das? JJ

08:20 | pleiteticker: Umfragehammer: 90 Prozent der Deutschen kaufen wegen Teuerung weniger Lebensmittel

Die Inflation hat die deutschen Küchen erreicht. Neue Zahlen zeigen, dass die Deutschen nicht nur ihren Energieverbrauch kräftig reduzieren, sondern auch an den Lebensmitteln sparen. Einer Umfrage des Rama-Herstellers Upfield zufolge, schränken sich fast 90 Prozent der Verbraucher beim Lebensmittelkauf ein. Die allgemeine Teuerung betrifft längst nicht mehr nur die Energiepreise. Die Situation ist für viele Bürger längst existenzbedrohend.

Diese Senkung des Lebensstandards ist gewollt, machen wir uns da keine Illusionen. Es hat sich ein pseudo-religiöser Glauben verbreitet, vor allem unter besser-situierten Menschen, dass es tugendhaft sei, den Gürtel enger zuschnallen. Erst neulich hat mir eine linke Bürgerliche nach dem Gottesdienst erklärt, es wäre kein Problem, wenn wir als Gesellschaft weniger konsumieren würden. Mein Einwand, dass sie da leicht reden kann, die Armen aber darunter schwer leiden werden, liess sie völlig kalt. JJ

13.10.2022

17:36 | ET: Will Scholz Chinas „Führer“ treffen? – „Politico“ schockt mit Reisemeldung

Es schlägt ein wie eine Bombe. Noch gibt es keine Bestätigung. Olaf Scholz will sich mit dem chinesischen „Führer“ treffen. Es soll um Zusammenarbeit gehen, den Ukrainekrieg – und ums Klima.

Offenbar will Olaf Scholz nach China reisen. Die mutmaßlichen Reisepläne des Bundeskanzlers für den 3. und 4. November wurden von der prestigeträchtigen amerikanischen Tageszeitung „Politico“ veröffentlicht. Damit wäre Scholz der erste G7-Führer, der seit der Corona-Pandemie in den kommunistischen Parteienstaat reist. Die Reisepläne wurden „Politico“ eigenen Angaben nach von zwei Beamten zugesteckt, die Kenntnis davon haben sollen. Den Ampelkanzler soll dabei voraussichtlich eine Wirtschaftsdelegation begleiten. Eine Sprecherin der Bundesregierung habe sich zu der Reise den Journalisten gegenüber nicht geäußert. Den Informationen von „Politico“ nach habe Scholz wiederholt die Bedeutung der Zusammenarbeit mit China betont, so die Beamten. Scholz wolle aber auch die Einhaltung des Völkerrechts gegenüber Xi Jinping ansprechen. Er wolle Xi jedoch auch dazu drängen, gegenüber Putins Ukrainekrieg eine härtere Linie zu verfolgen. Auch für einen Klimaclub wolle Scholz den chinesischen „Führer“ gewinnen.
Die US-Zeitung merkte noch an, dass Scholz gegen eine von den USA laut „Politico“angestrebte „Abkopplung“ von China sei. Er sei vielmehr für die Wiederaufnahme des EU-China-Investitionsabkommens. Er hoffe, dass es wieder „so bald wie möglich in Kraft“ trete. Dies, obwohl das Abkommen zuvor erst aufgrund von Menschenrechtsbedenken gestoppt worden sei.

Olli, das ist die falsche Richtung! Die Investitionsabkommen mit Peking hatten u.a. die Schäden angerichtet und die Situation in Mittel-u. Westeuropa dort hingeführt, wo sie ist und den Gewinn für den misteriösen "Klimaclub" mit den Chinesen wär an Lächerlichkeit nicht mehr zu überbieten! Dort wo in den letzten Jahren über 600 neue Kohlekraftwerke, xfach neue Atomkraftwerke etc. entstanden sind, um die wirtschaftliche Situation irgendwie über Wasser zu halten, sollen in den Club!? Oder viell. darf er ja am KPch-Parteitag sprechen über die positiven Errungenschaften in Deutschland und Europa...!? Passen würd's ja. OF

19:12 | Der Ostfriese
Man sollte ihm zudem unsere Außenministerin mitgeben, dann kann gar nichts mehr schiefgehen, ein voller Misserfolg wäre garantiert! Unser geliebter Bundeskanzler sollte am besten gleich nach verlassen des Flugzeugs in die Kinderspielecke begleitet werden, wo man ihm bestimmt das neueste chinesische Kinderspielzeug anbieten kann. Wie wäre es mit Plastikpanzern, auf die man ukrainische Hoheitszeichen aufmalen könnte? Oder Rentnerpuppen, denen man das Fell über die Ohren ziehen – und dann mit drei oder mehr Pullovern übereinander anziehen kann? Der Wirtschaftsdelegation wäre anzuraten, direkt nach der Landung dem Chinesischen Empfangskomitee gegenüber klarzustellen: Der gehört nicht zu uns, der kommt nur wegen der schönen Spielsachen hier mit...

Mit unseren „Politikern“ machen wir uns in der ganzen Welt nur noch lächerlich, man sollte sie bei bedeutenden Gesprächen nicht dabei haben!

Die letzten beiden Male bei den wirklich bedeutsamen Gesprächen waren sie ja auch bloß eine Staffage unter Signatarzwang! Das wird sich wohl erst ändern, wenn das Volk es auch will!? OF

15:17 | Riesling zu dem gestern diskutierten Thema Öl und den Aussagen von Robert Habeck zu den Folgen der Öl- und Gasembargos 

 Als Habeck am 1. März in den USA anreiste, berichtete der FOCUS am Folgetag über Habecks Souveränitätsverzichterklärung:
„Je stärker Deutschland dient, umso größer ist seine Rolle“, sagte der Wirtschafts- und Klimaschutzminister, der zu einem zweitägigen Besuch in Washington ist, dort am Dienstag. (...) Die „Bereitschaft, eine dienende Führungsrolle auszuüben“ werde in der US-Hauptstadt erfreut zur Kenntnis genommen.

Der FOCUS berichtete außerdem: Habeck warnte vor einem europäischen Importstopp für russisches Öl oder Gas. Ein solches Embargo könnte über die aktuellen Preissprünge hinaus eine "dauerhafte hohe Preisbindung" der fossilen Energien auslösen. (..) Ihm sei bei seinem Besuch in Washington von der US-Regierung gesagt worden, diese befürworte kein europäisches Öl-Embargo gegen Russland. Denn damit steige eher die Gefahr, "dass die europäische Wirtschaft wankt, richtig eine schwere Rezession erleidet, und wir damit die anderen Sanktionen gar nicht mehr durchhalten können".

Die Katastrophe kommt daher nicht nur mit Ansage, sondern Robert Habeck hat diese in vollem Wissen verursacht. Dazu ein weiterer Beleg:
Am 8. März warnte Habeck erneut vor „schwersten“ Schäden und (…) Man rede nicht über "individuelle Komforteinschränkungen", sondern über gesamtwirtschaftliche und gesamtgesellschaftliche Schäden "schwersten Ausmaßes".“

Um den 3. Mai folgte die 180 Grad Kehrtwende:
Zu den Folgen eines möglichen Öl-Embargos gegen Russland sagte Habeck, dass eine solche Maßnahme auch an Deutschland nicht spurlos vorbeigehen würde. Er halte das Embargo aber für wichtig, "weil wir uns aus der moralischen Schuld ein Stück weit befreien mit unseren Zahlungen das Regime Putin am Leben zu erhalten", sagte der Bundeswirtschaftsminister weiter.

Am 31. Mai wurde vermeldet, dass die Einfuhr von russischem Öl verboten wird. In einem ersten Schritt Einfuhren per Schiff.

Ab 5. Dezember
Importverbot für russisches Rohöl wird aktiviert.

Ab 5. Februar 2023
Importverbot für Ölprodukte wie Benzin oder Diesel wird aktiviert.

Habeck und die Bundesregierung wissen genau, was sie tun. Sie haben wider besseres Wissen zerstörerische Embargos beschlossen. Sie verursachen absichtlich, nehmen wir ruhig Habecks Warnungen, mit denen er im März vor den Embargos warnte, eine Katastrophe. So sprach Robert Habeck im März von gesamtwirtschaftlichen und gesamtgesellschaftlichen Schäden schwersten Ausmaßes und davon, dass die "europäische Wirtschaft wankt" und eine "eine schwere Rezession erleidet", falls diese Embargos beschlossen würden. Trotzdem beschlossen Habeck und die Bundesregierung diesen Anschlag auf Deutschland, seine Unternehmen und seine Bürger durchzuführen.  

16:45 | Leser-Kommentar
Mag sein, werter Riesling. Doch wenn sich das Volk nicht wehrt, und es erlaubt. Und vor allem die Funktionsträger, auf allen Ebenen darin. Da ist es eben, wie es ist !!! Manche sagen dazu - gelebte Realität im Istzeit, im permanenten Jetzt. Ich kenne in meinem Umfeld nur sehr wenige - die das wirklich begreifen bzw. für sich realisieren. Das Ausmaß, ist einfach zu Groß. Es liegt nicht im ihrem
Vorstellungsbereich. Aus welchen Günden auch immer, so wird es sofort geblockt. So bleibt nur die Hoffung auf eine Art Wunder - mehr ist das nicht mehr ?
"Ein Zeitalter der Barbarei beginnt, die Wissenschaften werden ihm dienen!" - Friedrich Nietzsche -

Mag sein werter Leser, aber es könnte schon im Winter so manch einer zum Begreifen kommen, schließlich ist die Erfahrung am eigenen Leib ein sehr guter Lehrmeister sein.  RI

12.10.2022

18:54 | finanzen: Bundesregierung plant derzeit keine Ölpreisbremse

Die Bundesregierung plant nach derzeitigem Stand keine konkrete Ausweitung der Entlastungsmaßnahmen von den hohen Strom- und Gaspreisen auch auf Öl.
"Es gibt jetzt keine genauen Überlegungen exakt zu einer Ölpreisbremse", sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums bei einer Pressekonferenz in Berlin. Bei Gas seien die Preissprünge "wesentlich höher" als bei Öl, erklärte sie zur Begründung. Deshalb stehe das Thema Gas an oberer Stelle. Man bereite allerdings gerade den 200 Milliarden Euro schweren Abwehrschirm gegen die hohen Energiepreise vor. "Ich kann dem nicht vorgreifen, ob das da drin enthalten ist", betonte die Sprecherin. Sie wolle "auf keinen Fall ausschließen, dass es im Bereich Öl Preissprünge gegeben hat und es da zu sozialen Problemen kommen kann". Gebe es Probleme mit dem Zahlen von Rechnungen, könnten sich Mieter aber an Verbraucherzentralen, Schuldnerberatungsstellen oder die Vermieter wenden.

Brent lag heute ein wenig über 94USD, relativ normale Preissituation am Markt, also wozu Bremsen dort, wo sie nicht nötig wären!? Doch letzter Satz von guster Sprecherin zeigt wieder mal, mit wieviel Hohn man den Bürgern seitens Berlins begegnet!? Gebe es Probleme, geht wo immer auch hin, aber laßt uns gefälligst in Frieden...! Ampel, dir stehen harte Wochen ins Haus...! OF

19:24 | Die Lesratte
Die Saudis brauchen angeblich einen Preis von gut 70 Dollar, um ihre Förder- und sonstige Kosten zu decken. Wie hoch der bei den Russen ist, weiß ich nicht, könnte niedriger sein. Aber kein Land der Welt wird sein Öl verkaufen zu einem "Preisdeckel", der nicht gewinnbringend ist. So wie die schikanierten Bürger ihren Stadtwerken nicht einfach eine Preisobergrenze vorschreiben können, können das auch die G7-Staaten nicht. Vor allem wenn man berücksichtigt, dass sie ja längst nicht mehr die 7 wirtschaftsstärksten Länder der Welt sind!

19:58 | Leser-Kommentar zu 19:24
Ja auch die G7, besser die Medien beginnen langsam zu realisieren, dass dies nicht mehr die wirtschaftstärksten Länder sind.
Daher jetzt auch die neue Wortschöpfung:
"Die sieben führenden demokratischen Wirtschaftsmächte..."
https://www.n-tv.de/politik/Russland-bombardiert-weiter-Staedte-G7-versprechen-Ukraine-noch-mehr-Hilfe-article23643926.html

"Die Gruppe sieben führender demokratischer Industriestaaten (G7)..."
https://www.finanzen.net/nachricht/aktien/g7-wirft-russland-kriegsverbrechen-vor-und-droht-mit-konsequenzen-11786267

17:00 | Tagesspiegel: Putin: „Man muss nur den Hahn aufdrehen“ - Ein Strang der Nord Stream-Pipeline voll funktionsfähig 

Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach den Lecks an der Ostsee-Pipeline Nord Stream Gaslieferungen durch den einzigen noch betriebsfähigen Strang der Pipeline Nord Stream 2 (Hervorhebung, RI) angeboten. „Man muss nur den Hahn aufdrehen“, sagte Putin bei einem Auftritt auf der russischen Energiewoche in Moskau. Die Röhre sei wohl nicht so beschädigt worden, dass sie nicht mehr genutzt werden könne, sagte er.

Da ist wohl bei der Sprengung etwas schiefgelaufen, da man einen Strang zweimal sprengte und einen vollständig vergaß. Ob da bald noch einmal nachgearbeitet wird? 
Jedenfalls müssen deutsche Politiker erklären, wieso sie 91 Milliarden an Gassubventionen und millionenfache Privat- und Firmenbankrotte in Deutschland einer Gasabnahme vorziehen. Der Bezugspreis liegt sogar deutlich unter dem Weltmarktpreis. Verweigert die deutsche Bundesregierung die Abnahme, die angeblich Russland verhindert, obwohl es die Lieferung erneut anbietet, gibt es nur eine Erklärung: Die deutsche Bundesregierung betreibt vorsätzlich den Bankrott von Deutschland, seiner Wirtschaft und seinen Bürgern.  RI 

19:20 | Leser-Kommentar
Es ist wirklich zum aus der Haut fahren, wenn man es im Westen nicht einmal schafft die eigene Infrastruktur zu zerbomben. Durch solch einen dummen Fehler kann das dem Russ' noch schlechter in die Schuhe geschoben werden. Waren da etwa die Masterminds Baerbock, Lambrecht und Faeser an der Aktion beteiligt? Das würde einiges erklären.

19:21 | Monaco
einen Strang komplett vergessen.....immer diese Vergesslichkeit.....wer war da am werkeln ? TSTS Tief-See-Taucher-Scholz ? Husch-Pfusch......

19:22 | Die Leseratte zum letzten Satz RI grün
Ja, natürlich tun sie das! Das wissen wir ja auch. Aber die Weigerung könnte dazu führen, dass es auch der hirngewaschene Rest der Deutschen versteht. Und vor allem: Jetzt kann wieder demonstriert werden mit der Forderung, NS2 zu öffnen. Ein Alptraum für Habeck & Co.

15:08 | n-tv: Robert Habeck rechnet mit einer baldigen Rezession

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck rechnet mit einer baldigen Rezession. Im dritten und vierten Quartal dieses Jahres als auch im ersten Quartal 2023 dürfte die deutsche Wirtschaft schrumpfen, sagte der Grünen-Politiker am Mittwoch in Berlin. Im Gesamtjahr 2023 werde die Wirtschaft um 0,4 Prozent zurückgehen. Habeck ergänzte, die Unternehmenshilfen gegen die sprunghaft gestiegenen Energiepreise dürften die meisten Firmen über den Winter bringen.

Skrupellose Politiker erzählen viel, um über den Tag zu kommen. So sagte Robert Habeck am 1. Juni: 
„Wir müssen vermeiden, dass die Inflation zu einer Rezession führt“ und „Wenn wir daraus eine tiefe Wirtschaftskrise werden lassen, haben wir alles falsch gemacht.“, so Habeck. 
Dem ist nichts hinzuzufügen. RI

12:14 | jf: SPD und Linke verlangen AfD-Verbot

Die Erfurter Landtagsabgeordnete Dorothea Marx (SPD) hat ein Verbot der AfD gefordert. „Die Zeit ist reif“, sagte Marx der Nachrichtenagentur dpa. Vor allem der Thüringer Landesverband müsse schnell verboten werden

Dorothea Marx - nomen est omen. Es wäre aber nicht das erste Mal, dass ein Wirtschaftsunternehmen einen MItbewerber vom Markt drängen will, noch dazu einen, der dem alteingesessenen Unternehmen das Wasser abzugraben droht. Maximierung der ökonomischen Rente durch Verunglimpfung des Mitbewerbers - nennen wir das Kind doch einfach beim Namen. AÖ

08:53 | n-tv: Mehrheit unterstützt Russland-Sanktionen

Sollte man der Forsa-Umfrage (Datenbasis 07.-10.10.2022) im Auftrag von RTL Glauben schenken, sind 57% der Deutschen der Meinung, dass die Sanktionen Deutschland mehr schaden als Russland. Zusätzlich meinen noch 18% dass die Sanktionen beiden gleich schaden. Aber
33 % möchten die Sanktionen unverändert beibehalten, und
30 % möchte die Sanktionen sogar noch verschärfen.

Kommentar des Einsenders
Was ist die Ursache? Starrsinn, Edelmut, Doofheit oder Schizophrenie?

Nein, die mediale Propaganda hat den Deutschen das Gehirn verbrämt. Umfragen wie diese und das prominente Platzieren der obskuren Ergebnisse, versehen mit Überschriften wie eben hier bei n-tv sorgen dafür, das sich Schafe der herde anschliessen! TB

10:30 | Leser-Kommentar
und ich als b.com-Leser mache bei solchen Umfragen eh gar nicht mit, zB weil meine Ansicht zu einem bestimmten Thema erst gar nicht angeboten wird, oder die Daten sonst wie zurecht gebogen werden.

16:26 | Der Spaziergänger
Propaganda wirkt! Auch bei uns in Ö. Hatte vor kurzem ein Gespräch mit jemandem (durchaus gebildet, aber vierfachgeimpft, vielleicht hängts auch damit zusammen…) bez. Gasheizung und schon waren wir - von mir völlig ungewollt - bei Putin, Ukraine & Co. Seine Darstellungen hier zusammengefasst:
- Der Putin nimmt sich zuerst „einfach so“ die Krim. Da haben sie (der Westen) eh schon alle beiden Augen zugedrückt und nix gsagt…
- Dann marschiert er „einfach so“ in die Ukraine ein.
- Jetzt hält er sich „einfach so“ auch nicht an die Gaslieferverträge (!?!?). Mein Gesprächspartner macht sich größte Sorgen, wie er denn nun „hoazn“ soll. Wohlgemerkt, er gehört zur Kategorie „reicher Pensionist“, keinerlei Existenzsorgen. Ihn beschäftigt eher, wo/wie er sein Vermögen unterbringen kann. Gold ist für ihn so gut wie keine Alternative („Bledsinn“). Das Meiste steckt bei ihm in Immos und die sind - wie der Name schon sagt - recht immobil. Und verursachen in Ö viel Aufwand, Kosten.
- Jedenfalls: Putin/Die Russen sind - alleine - an allem schuld.
Habe mir nicht erwartet, dass er dem Hrn. Putin huldigt, aber etwas mehr Differenziertheit wäre schon angebracht….

Kreisky sagte damals das berühmte Zitat zu einem Journalisten - "lernen's Geschichte", ihrem Nachbar wär zu entgegnen: "lesen's das Völkerrecht/Kriegsvölkerrecht, Hr. Nachbar"... Tät Kommentatoren auch gut, sich etwas eingehender mit der Materie auseinanderzusetzen, bevor sie ihre Propaganda in die Welt rausschreien...! OF

11.10.2022

19:56 | bild: AfD überholt in Umfrage Brandenburgs SPD!

Im aktuellen Brandenburg-Trend des Meinungsforschungsinstituts INSA für BILD wird die AfD mit 25 Prozent stärkste Kraft. Die SPD folgt mit 22 Prozent, die CDU käme auf 17 Prozent, würde am Sonntag der Landtag gewählt.
Die Grünen liegen mit 11 Prozent auf Platz vier, knapp vor der Linken mit 10 Prozent. Die Freien Wähler würden mit 5 Prozent ihren Platz im Landtag halten, die FDP mit nur vier Prozent erneut an der 5-Prozent-Hürde scheitern.

Für ein bißchen Schnappatmung wird gesort! Und was brächt's...? Der einzige Wehrmutstropfen: die Birkenstockmarxisten marschieren Richtung einstellig! OF

19:05 | Die Leseratte: Prodestbewegungen

Das Entsetzen über die Sprengung von Nordstream hat nur kurz gedauert - und damit auch die klammheimliche Freude der Bundesregierung. Jetzt gehen die Menschen wieder auf die Straße um gegen die hohen Kosten zu protestieren. Auch wenn es bisher noch eher wenige Menschen sind, die Anzahl der Versammlungen ist bereits überraschend hoch, besonders im Osten fand fast in jedem größeren Ort eine Demonstration statt. Das kann nur zunehmen! Die Tage werden täglich merkbar kürzer, das Licht muss früher eingeschaltet werden, die Temperaturen gehen auch runter, die Preise im Supermarkt dagegen weiter nach oben. Zumindest auf den Straßen könnte uns ein heißer Winter bevorstehen. Die Menschen werden billige Energie fordern und es dürfte ihnen schlicht egal sein, woher die Regierung die nimmt.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/demonstrationen-montag/

Naturgemäß und zurecht! Die letzten 100 Jahre+ hatte die Erdspende ja auch kein Mascherl, bis die moralinen GrünInnen'Außen um die Ecke bogen...!? OF
 

12:56 | reuters: German bond yields jump after Scholz reported to support joint EU debt

Die Renditen deutscher Staatsanleihen stiegen am Montag sprunghaft an, während sich die Renditedifferenzen zwischen Kern- und Peripherieländern verengten, nachdem ein Medienbericht besagte, dass Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsame Anleiheemissionen zur Bewältigung der Energiekrise unterstützt.

Diese Nachricht über eine Einigung zu EU-weiten Anleihen wird von der deutschen Bundesregierung dementiert. Sie zeigt aber, dass die Märkte eine derartige Einigung als Club-Medisierung Deutschlands - und der EU - werten. Womöglich leistet Christian Lindner nach der niedersächsischen Ohrfeige noch Widerstand. Als echter prinzipienloser Liberaler wird er den Drehhofer jun. wohl bald machen. Schließlich sind viele Liberale brüsselitische Zentralstaatsfanatiker. AÖ

08:51 | publikumskonferenz: Deutschlands Absturz: Scholz, Baerbock, Habeck und das neue deutsche Elend

Die Leseratte: Eine Zustandsbeschreibung Deutschlands, seiner Politiker, Medien und Gesellschaft.

10.10.2022

17:00 | Die Leseratte: Das Kreuz' mit dem Kreuz

Ich wohne in Niedersachsen - und ich habe darauf verzichtet, meine Stimme mittels bereitgelegtem Bleistift "abzugeben" und in eine graue, nicht verplombte Mülltonne zu werfen. Jedenfalls war es beim letzten Mal so, als ich noch hingegangen bin. Wo hätte ich mein Kreuz denn machen sollen, um etwas zu "ändern"? Und wenn ich daran denke, wie die AfD immer behandelt wurde bei den Hochrechnungen, muss ich leider gestehen, dass ich spätestens seit der letzten US-Wahl ebenfalls an die "Macht des Zählens" glaube.

Übrigens konnte man Ähnliches gestern bei der FDP beobachten. Ganz lange stand sie bei genau 5 %. Bis dann klar war, dass es für rot-grün OHNE sie reicht. Und zwar wahrscheinlich NUR dann! Wäre sie reingekommen, hätten ihre 8-9 Sitze rot-grün vermutlich die absolute Mehrheit gekostet und man hätte sie mit in die Koalition nehmen müssen, als Ampel. Danach verlor die FDP ein bisschen und zieht knapp nicht mehr in den Landtag ein. Läuft!

Jetzt  scheint wohl die "Schleife" für die Blinden zu kommen, beim Rest beginnen ja immer mehr zu verstehen, wie die Show abzulaufen hat!? Zumindest bei den "Ergebnissen" könnte man sich doch noch ein wenig mehr "bemühnen"... OF

19:04 | Spartakuss zu grün
Werte OF, der Deutsche darf seit bestehen der Federal Republic of Ger-(m)any, in einer Endlos-Schleife, immer wieder, einige Kreuze zu seiner Abwahl-Abdankung tätigen.
Mit jeder Wahl sind es mehr Kreuze, die der Personal-Deutsche zum ertragen, aufgebürdet und abgekauft hat.
Wir Deutschen wollen wohl den persönlichen Weltrekord im christlichen Kreuze-Tragen erreichen.
Nach der gestrigen Niedergangs-sachsen-Wahl, vermute ich, dass der Demokraten-Wähler, noch mehr zu Kreuze kriechen will.
Aus der Wahl lese ich heraus:
Die Energiewende ist noch nicht abgeschlossen also bitte die Preise für Strom und Gas nochmals ver-Vieh-fachen.

19:23 | Leser-Kommentar
Wenn es erst wieder heisst "Heil Dir Bundeskanzler". Dann ist das aber auch sowas von egal. Der Endsieg erfordert es, das ist doch eine eherne Pflicht. Deshalb freudig und zu Befehl - was könnte denn schöner sein, als in Gleichschritt und Marsch ?! Und die fliegenden Fahnen wehen im multikulturellen Wind, im multikulturellen gleichen Wind... Und statt Layla gibts Olaf - das hat doch ohne Zweifel was ? Und die fliegenden Fahnen wehen...

19:24 | Monaco
in Bayern waren früher die Bleistifte so kurz angebunden, daß nur die oberste Partei (CSU) angekreuzt werden konnte.....(Biermösl Blosn)

15:59 | rferl: Nach russischen Raketenangriffen sagt Deutschland, es werde "schnell" ein Luftverteidigungssystem an die Ukraine liefern!

Deutschland sagt, es werde „in den nächsten Tagen“ das erste von vier IRIS-T SLM-Luftverteidigungssystemen an die Ukraine liefern, nachdem russische Raketen mehrere Städte in der Ukraine getroffen und mehrere Zivilisten getötet hatten. „Der erneute Raketenbeschuss auf Kiew und die vielen anderen Städte macht deutlich, wie wichtig es ist, schnell Luftabwehrsysteme in die Ukraine zu liefern“, sagte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht in einer Erklärung am 10. Oktober, nur wenige Stunden nach den Anschlägen. „Russlands Raketen- und Drohnenangriffe terrorisieren vor allem die Zivilbevölkerung. Deshalb unterstützen wir sie jetzt, insbesondere mit Flugabwehrwaffen“, fügte sie hinzu. Der russische Präsident Wladimir Putin sagte, die Angriffe seien eine Vergeltung für die terroristischen“ Aktionen von Kiew, darunter ein Angriff auf eine wichtige Brücke am Wochenende ....

Nichts zu Heizen haben aber Luftabwehrsysteme an eine Kriegpartei (zwar unfreiwillige, aber doch) liefern, die im Konflikt zum Energie und Heizstofflieferanten Nr. 1 steht! Alleine schon auf der Seite der Guten zu stehn, wärmt schliesslich auch, meint man im sicherlich gutgeheizten Kanzleramt und Verteidigungsministerium! TB

16:49 | Leser-Kommentar
Besser müsste es heißen, zu den Raketen aus deutscher Qualitätsproduktion noch einen deutschen Goldesel liefern. Bei Stückpreiskosten der rundum sorglos Rakete von knapp 400000 EUR werden nach einigen fingierten Angriffen hübsche Summen fällig, die wohl rasch weitere fette Goldesel verlangen. Aber noch ist der deutsche Michl ja bereit, seine Dukaten hemmungslos zu verschleudern. "Schnell" geht in Deutschland gar nichts. Und der Name des Systems, welches geliefert werden soll, sagt alles: ein LUFT-Verteidigungssystem.
Da weden keine Raketen abgewehrt, da wird "Luft verteidigt". Das ist 100%ig eine Luftnummer. CO2 darf keines freigesetzt werden und Sauerstoff wird auch gespart, wenn die Militärs FFP2-Masken tragen. Sonst wird zusätzliches Gas freigesetzt, welches die Russen wiederum
verkaufen könnten. Ich meine, wer LUFT VERTEIDIGT kann auch HOLZ SCHWEISSEN.

Die neueste Erfindung des NATO-BÜNDNISSES ist was ganz was Raffiniertes. Alle Atom-Bomben wurden verschrottet, jetzt besiegt man den Feind "strategisch und natürlich schnell" mit "Feenstaub-Bomben". Das nenne ich "Grüne Ökologische Kriegsführung". Oh Mann, dieses Deutschland "hat fertig". Nein, diese BRD-Verwaltung hat fertig. Manche Frauen sind aber lustig. Besonders in der Ampel-Koalition.

https://www.youtube.com/watch?v=HhomNPAwJX0

Werter Bondaffe, woodwelding (Holzschweißen) gibt's tatsächlich...!  OF

19:31 | Leser-Kommentar zu 15:59 TB
Na, TB, Kriegpartei (zwar unfreiwillige, aber doch) stimmt ja nun so gar nicht. Wer hat denn 8 Jahre lang die Zivilbevölkerung im Donbass beschossen, hunderte Kinder dabei umgebracht? Ich verstehe ja, daß Ihr nicht gesperrt werden wollt, aber braucht es dafür inzwischen schon Verständnisheuchelei für Naziregime?

09:13 | welt: FDP verpasst Einzug in Landtag Niedersachsen – Alle Ergebnisse

SPD mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Stephan Weil 33,4 (-3,5), CDU  28,1 (-5,5), Grünen 14,5 (+5,8),  AfD 10,9 (+4,7). Sowohl die FDP mit 4,7 (-2,9) als auch die Linke mit 2,7 (-1,9) verpassen den Einzug ins Landesparlament.

Irgendwie ist diese Wahl bei uns untergegangen. Dabei ist das Ergebnis sensationell. Nun, nur 60% der Niedersachsen interessieren sich für die Frage, wer sie regiert und welche Politik gemacht werden soll. Aber von den 60% Interessierten wählen 48% die Deindustrialisierung Deutschlands! Die Grünen haben ihren Stimmenanteil um 50% von 9,7 auf 14,5 erhöht! Und immerhin ein Drittel wählen die SPD, eine Partei, die bis vor kurzem die Arbeitnehmer in der Industrie vertreten hat. Die CDU als Oppositionspartei hat ein Sechstel ihre Wähler verloren. 

Mir kommt das alles vor wie ein April Scherz. Ich habe bis vor 5 Minuten von dieser Landtagswahl nichts gewusst. Meine Schuld, klar. Oder ist das ein Alptraum. Habe ich eine falsche Seite aufgerufen, bin womöglich Fake News aufgesessen? Was ist los? JJ

Eine andere Sicht der Ereignisse
welt: Die Unzufriedenen sind die stärkste Partei

Immer mehr Bürger wenden der herrschenden Politik den Rücken zu: Rund 40 Prozent gaben in Niedersachsen keine Stimme ab. Die Nichtwähler stellen also die mit Abstand stärkste Fraktion. Wer ihnen „Politikmüdigkeit“ unterstellt, verkennt die Wucht der Bewegung.

Leider ein Bezahlartikel. In der Passivität erkenne ich weder Bewegung noch Wucht. JJ

10:21 | Leser-Kommentar
Ich würde das nicht so ausdrücken dass nur 60% der Niedersachsen sich für Politik interessieren. Ich würde eher sagen, dass noch 60% der Niedersachsen daran ‚glauben‘ mit Ihrer Stimme etwas zu bewirken. Von diesen 60% haben dann auch noch 14,5% keine politische Partei, sondern eine religionsartige Ideologie gewählt die mit der Realität wenig bis gar nichts zu tun hat. Kanckpunkt ist, dass, wie zu erwarten, die aktuelle Politik und damit der Abbau Deutschlands bestätigt vom unbewussten Stimmvieh bestätigt wurde. Bleibt zu hoffen, dass die 40% Nichtwähler hauptsächlich aus Menschen bestehen die einen Schritt aus dem System heraus gemacht haben und nur wenige gleichgültige dabei sind. Das auch das wohl nur ein frommer Wunsch ist, ist mir durchaus bewusst…

10:50 | Deutschland
Nichtwähler sind solche, die ihre geballte Faust mit voller Wucht in den Himmel schlagen… - wir haben es eben erst auch in Österreich gesehen bei der Bundespräsidenten-Wahl. Die Ergebnisse sind unterirdisch.

10:51 | Leser-Kommentar zum grünen JJ-Kommentar
Werter JJ, seltsmer Weise ist auch mir die Wahl entgangen ? Ist das nicht seltsam. Denn ich bewege mich jeden Tag auf vielen Plattformen im Internet ? Was den Scherz betrifft. Wir sind halt ein Land der Tiefflieger geworden. Letzte Woche zeigte mir ein Freund einen Flyer im Internet. Man solle beim duschen immer pinkeln, das spart Wasser.
Ich sagte dann meine Tol.-Spülung hat eine Spartaste. Und lt. Politik sollen wir alle gemeinsam duschen, wenn ein anderer Mensch greifbar ist. Dann fügte ich noch an, das Stadtwerke Probleme haben weil, die Bevölkerung so sparsam geworden ist. Sie müssen dann die Kanalisation mit Wasser spülen, das nichts verstopft. Als Anwort bekam ich dann die Aussage, warum ich meist gegen alles bin, was gut ist ? Ich habe dann das Thema gewechselt.
Denn was soll man denn noch machen ? Bei jemanden der 40 + ist. Das ist doch ein Alter, wo man sagen kann, man ist Erwachsen ? Von wegen Fake - ich komme mir schon seit längern vor, als ich wäre ich in der Regel von naiven pubertierenden Jungendllichen umgeben, das jedoch an kein Lebensalter gebunden ist. Was zur Frage führt, werter JJ. Auf welche multidimmensionale alternative Zeitline bin vertschlagen worden ?
Oder ist es Dekadenz die nun offen durchgebrochen ist.

14:30 | Leser-Kommentar zum Kommentar darüber
Von wegen Fake - ich komme mir schon seit längern vor, als ich wäre ich in der Regel von naiven pubertierenden Jungendllichen umgeben, das jedoch an kein Lebensalter gebunden ist. Was zur Frage führt, werter JJ. Auf welche multidimmensionale alternative Zeitline bin vertschlagen worden ?
Oder ist es Dekadenz die nun offen durchgebrochen ist.
Es scheint, als sei Grönemeyers Vision von „Kinder an die Macht“ wahr geworden. Die „Kinder“ haben alles übernommen und bestimmen, was gemacht wird, - und sie machen ein reines „Sommer-Programm“, weil ihnen das am besten gefällt. – Aber jetzt kommt der Winter…

14:31 | Leser-Kommentar zum grünen JJ-Kommentar
Glauben Sie wirklich, WIRKLICH noch an die Integrität westlicher Wahlergebnisse? B.com ist doch sonst eine Bastion bereits Aufgewachter! Warum nicht Sie?

15:53 | Leser-Kommentar
Als meine Frau das Wahlergebnis sah waren ihre ersten Worte... jetzt glaube ich dir. Es gibt Wahlbetrug 🤔

Alleine daran kennt man schon den Irrsinn, welcher in unserer Demokratie vor sich geht.
Jetzt glauben sogar schon die Frauen ihren eigenen Männern! Wo soll das noch hinführen? TB

09.10.2022

18:05 | ntv: Alle Daten zur Wahl in Niedersachsen

An diesem Sonntag richten sich alle Blicke nach Hannover: Im Nordwesten Deutschlands steht die letzte große politische Weichenstellung des Jahres an. Welche Partei gewinnt im Krisenherbst 2022 an Vertrauen? Die wichtigsten Zahlen und Daten im Überblick.
Stimmanteile nach Parteien: 33,5% -3,4 SPD, 27,5% -6,1 CDU, 14% +5,3 Grüne, 11,5% +5,3 AfD, 
5% -2,5 FDP, 2,5% -2,1 Linke 6%, +3,5 sonst.

Die nächste heftige "Prognose" - Grüne über 5%...!? Geht's euch eigentlich noch!? Wie laut müssen die Schüsse eigentlich noch werden!? OF

18:51 | Leser-Kommentar
Pest oder Cholera. Offensichtlich ist für sämtliche Preise, für Kriegsspielchen noch gewaltig Luft nach sehr weit oben. Das Stimmvieh entschied sich für galoppierende Inflation, eine Pleitewelle gigantischen Ausmasses, Massenarbeitslosigkeit, Hunger, Kälte, Dunkelheit und die Vernichtung Mitteleuropas. Die Frage, wie dumm..., stellt sich mir schon lange nicht mehr.
Wer noch halbwegs bei klarem Verstand ist, möge schnellstens das Weite suchen. Raus, raus, raus.

Werter Leser! Nach Jahren täglicher Betrachtung des Irrsinns bekommen sie volle Zustimmung! Entweder unterliegen auch wir dem amerikanischen Wahlschicksal oder die überwiegende Mehrheit der Wahlberechtigten sehnt sich nach dem systemischen Totalzerfall, um erst in der geschichtlichen Nachbetrachtung stillschweigend sich ihre Fehler der Vergangenheit einzugestehen (oder auch nicht)...!? Letztlich wird es immer die Minderheit sein, die den Karren aus dem Dreck zu ziehen hat! OF

19:04 | Der Ostfriese
… ich war's nicht! … ehrlich! Meine Rede: Die Kartoffeln WOLLEN sich nicht retten lassen. Retten wir uns und die uns ( im Geiste) nahe stehenden. Das einzige, was uns noch helfen kann, ist die Vernetzung von uns nicht verblödeten. Die anderen sind nicht zu retten. Ich tippe darauf, das alle Drogenabhängigen die Grüninnen gewählt haben. Das einzige, was die interessiert ist, das Drogen legalisiert werden. Wie gesagt, ich wäre für eine namentliche Wahl, damit man sich bei jedem dieser „Personen“ bedanken kann, wenn die Zeit dafür gekommen sein wird. Gute Nacht!

Retten kann sich bloß ein jeder selbst werter Ostfriese! Wer sich auf dieses System noch verläßt, ist verlassen; genug Ereignisse in der jüngeren Vergangenheit haben's ja gezeigt...! Wer auf Rettung wartet, wartet vergebens. OF

19:09 | Die Leseratte
Grün plus 5,3 % ist wirklich unglaublich! Während die SPD gleichzeitig verliert. Noch überraschender: Die CDU kann nicht profitieren und verliert ebenfalls! Die potenziellen CDU-Wähler haben ihre Stimme offenbar der AfD gegeben, die ihren Anteil verdoppeln konnte. Die Frage ist, ob die FDP es schafft.
Traumpartner für die SPD waren die Grüninnen. Durch die Verluste der SPD wirds nicht reichen. Da wird die FDP möglicherweise noch gebraucht für ne Ampelregierung. Wird interessant zu beobachten.

19:11 | Leser-Kommentar zu grün 18:05
Werter OF - hier verkündet man doch dauernd wie dumm, selbstzerstörerisch, schafsköpfig und hündisch ergeben die Deutschen wären und dann empört man sich über dieses Wahlergebnis? Man schimpft darüber, dass die "Kartoffeln" verarscht und ausgelacht wird, während hier durch verbale Herabsetzung im grunde genau dasselbe gemacht wird? Wenn man auf die eigenen Leute spuckt und ihnen immer und immer wieder sagt wie blöde und unfähig sie sind - ja was soll denn dann bitte rauskommen? Glaubt ihr ernsthaft Motivation, ein gesundes Selbstbild und Mut entstehen auf diese Weise?
Ein Individuum, das immer nur Schelte empfängt, ist maximal empfänglich für lauwarme Versprechungen, schale Hoffnungen und Ablenkungen. Wenn der Krieg in sich selbst nicht ertragen oder nicht mal gesehen wird, na dann versucht man die "bösen Dinge" im Aussen zu regeln - und sei es durch heldenhaftes Frieren. Diese Menschen sind nicht blöde, sondern ohne Halt und in Wirklichkeit verzweifelt. Und nicht jeder hat die Kraft dem ungefiltert ins Auge zu blicken was da auf uns zurollt - auch das muss man vielleicht akzeptieren.

19:30 | Leser-Kommentar zu grün 18:05
Seiens berühigt, werter OF. Der nächste Schuss ist ein Blattschuß. Dieser trifft allerdings den demokratischen Wähler...
 

16:42 | Die Leseratte: Vorhaltetaktik

Wie entlarvend! Während wir darüber diskutieren, warum Putin so langmütig ist und die Provokationen der Ukraine (des Westens) immer noch hinnimmt und nicht längst die Ukraine in Grund und Boden gebombt hat, hält uns hier ein russischer Professor mal selbst den Spiegel vor! Und ja, unsere Regierung ist zum schämen! Allerdings nicht, um die Welt vor einem Armageddon zu bewahren, sondern um ihren eigenen jämmerlichen Arsch zu retten!

Übrigens wurde in den Kommentaren auf Anti-Spiegel gestern diskutiert, ob die Brücke nicht doch von mind. 2 Raketen angegriffen wurde und der LKW wieder nur so eine vorgeschobene Begründung ist, wie sie schon benutzt wurden für die Moskwa oder für die Explosion auf dem Militärflughafen auf der Krim. Ein Anschlag, ja, aber kein Kriegstreffer. Alles eine Nr. kleiner machen, ja nicht eskalieren lassen! Der selbe Grund, warum die in Asowstal aufgefundenen Ausländer nicht präsentiert werden, warum die Nato-Soldaten in der Ukraine nicht weiter kommentiert werden usw. Andererseits: Als nach den ersten Fehlschlägen der Oberkommandeur durch Gerassimow ersetzt wurde, hieß es,das sei ein harter Hund. Jetzt - mit der Ankunft der ersten Mobilisierten an der Front - wird auch Gerassimow ersetzt. Gerüchteweise wird auch Schoigu abberufen ... schaun mer mal.

https://de.news-front.info/2022/10/09/deutschland-hat-den-test-der-eu-fuhrung-nicht-bestanden/

Zumindest dürften die kolportierten Bilder vom Brückenangriff nicht so nachhaltig wild gewesen sein, wenn heute bereits der Verkehr wieder drüber läuft!? Heißt offenbar keine statische Beeinträchtigung... OF

15:13 | MMNews: Bundesregierung schnürt Millionen-Winterpaket für Ukraine

Die Bundesregierung hat offenbar ein weiteres Paket zur Unterstützung der Ukraine geschnürt. Nach einer entsprechenden Bitte aus Kiew will Berlin möglichst schnell für insgesamt elf Millionen Euro Ausrüstung für den nahenden Winter liefern, berichtet der "Spiegel". Teil des Pakets sind demnach 100.000 warme Unterziehjacken und weitere Winterbekleidung, 100 beheizbare Mannschaftszelte, Hunderte mobile Stromerzeuger und palettenweise Nahrungspakete, bei der Bundeswehr als Einmannpackung bekannt.

Und wie viele Unterziehjacken hat die Bundesregierung für die zigtausend neuen deutschen Obdachlosen, die die Regierung selbst durch ihre Politik produziert hat, reserviert?  TB

Die Leseratte
Macht mich angesichts der abzusehenden Lage im Winter in Deutschland nur noch sprachlos! Die Tafeln können den Andrang nicht mehr bewältigen, aber die Bundeswehr schickt nicht nur palettenweise Nahrungspakete für Soldaten in die Ukraine, sondern auch "hunderte" mobile Stromerzeuger, die z.B. in deutschen Krankenhäusern, aber auch Tankstellen oder Polizeistationen dringend benötigen werden. Abgesehen davon, dass das meiste davon ohnehin nicht bei den Soldaten landen, sondern wie üblich vorab gestohlen und verkauft werden wird: Wo bleibt das Winterpaket für Deutschland?

Hierzulande verlässt die Regierung sich selbst bei der Versorgung von Flüchtlingen, was öffentliche Aufgabe wäre, auf Privatinitiativen - man schickt sie zu den Tafeln, die dafür nicht gegründet wurden. Obdachlose sind darauf angewiesen, dass Privatleute warme Winterbekleidung spenden. Auch die Busse, die z.B. in Berlin abends gewisse Treffpunkte anfahren und warme Suppe und Tee verteilen, werden privat finanziert. Wie groß wird die Hilfe noch sein, wenn es allen schlechter geht? In Wärmestuben soll übrigens die Temperatur abgesenkt werden!

17:00 | Leser-Kommentar
Zuwas braucht Deutscland eigenlich eine Deagel-Liste. Das schaffen doch Ochs und Esel, spielend alleine. Bei soviel Lust auf Untergang, braucht doch keine Liste mehr ? Vielleicht sollte man einen Film darüber drehen, mit dem Titel "Die 120 Tage von Germany"...

11:19 | Leser-Kommentar zur 2tägigen Wehrbereitschaft Deutschlands von gestern

Zwei Tage? Wir sollten aufhören in so langen Zeiträumen zu denken! „Wenn der Russe kommt“, wird er überhaupt zwei Tage brauchen, um Deutschland zu überrollen? Wenn wir nicht von ihm zerstört werden, werden dies unsere Bündnispartner (Freunde!) erledigen. Meines Wissens gibt es KEIN militärisches Planspiel der Nato, bei der Deutschland nicht vollständig zerstört werden würde. In Worten: NULL! Keines! Ranghohe US-Militärs sollten einmal darauf angesprochen worden sein und nur irritiert geguckt haben. Eine Nichtzerstörung Deutschlands überhaupt in Erwägung ziehen?... Keine Munition zu haben, kann unser Vorteil sein (keine Ironie!), Häufig ist es so, das mit der Dauer der Kampfhandlungen auch der Grad der Zerstörung zunimmt. Wie war das noch mal im Fall der „Gepard“- Waffensysteme? Wenn wir die ganze verfügbare Munition auf 20 Panzer verteilen, reicht die Munition FÜR EINE MINUTE ! Wenn „der Feind“ noch irgendwelche Doppeldecker aus dem 1. und Anfang 2. Weltkrieg übrig haben sollte, könnte er diese kostengünstig entsorgen, da er an Deutschland ja keine Sperrmüllgebühren zahlen muß. Aufgrund der geringen effektiven Reichweite von ca. 2500m bis maximal 6000m ist das Waffensystem noch nicht einmal gegen die hochmoderne Vickers Wellington (Indienststellung glaube ich irgendwo 1938 bis 1939) einsetzbar, da diese 700m über der Reichweite fliegen kann... Zudem, bis die Soldaten tatsächlich „zur Verfügung stehen“, dürfte ein Zeitraum von ein- bis sechs Wochen verstrichen sein ( da gab es doch irgendwann einmal eine Flut - oder so etwas - wo dieser Zeitraum erreicht wurde). Wie wir erkennen können, ist die Frage für welchen Zeitraum unsere Kämpfer Munition haben vollkommen akademischer Natur. Wir sollten uns lieber fragen, ob wir nicht auf CO2-neutrale Munition umstellen sollten! Wie wäre es überhaupt mit biologisch abbaubaren Geschossen? Oder, zumindest als ersten Schritt in die richtige Richtung wiederverwendbare Geschosse?

Damals, bei der „Jugoslawien Geschichte“, mußten da nicht „unsere“ Flugzeuge wieder umkehren, weil irgend etwas an ihnen nicht in Ordnung war? - Gut, sie hatten ja gerade zuvor schon viele Monate harten Dauereinsatz unter Feindbeschuss hinter sich, da kann es schon einmal zu Wartungsmängeln kommen. ;-)

13:40 | Leser-Kommentar
Sie haben ohne Zweifel recht, werter Leser.
https://de.wikipedia.org/wiki/Vickers_Wellington

17:47 | Leser-Kommentar
Also 2 Tage ist für einen Praktiker doch völlig ausreichend. Mann muss hier doch nur die Überlebensdauer des kämpfenden Materials, also der Soldaten, in Betracht ziehen. Bereits in den 80-er Jahren hieß es bei Panzergrenadieren, dass sie im alterschwachen Marder keine 26 Stunden überdauern. Mit den neuen Kamikaze - Drohnen wird diese Zeit doch locker auf ein Fünftel verkürzt und da geht eher das kämpfende Material zu Neige, als die sauber gestapelte Munition.

08.10.2022

20:29 | msn: Munition für maximal zwei Tage Krieg: Bundeswehr muss ihre Arsenale auffüllen – doch bislang bestellt sie nur wenig

Leere Arsenale: Die Bundeswehr hat nach Expertenmeinung zu wenig Munition. Schaut man Aufnahmen aus dem Ukraine-Krieg, so sieht man immer wieder, mit welcher Intensität die Kämpfe geführt werden. Insbesondere die Artillerie beider Seiten feuert unablässig auf die Stellungen der Gegner. Wie intensiv die Kämpfe sind, zeigt eine Meldung aus dem Sommer. Bereits vier Wochen nachdem die Bundeswehr den Ukrainern die Panzerhaubitze 2000 geliefert hatte, meldeten die Streitkräfte dort, dass die Rohre verschlissen seien. Das Dauerfeuer hat seinen Preis.

Sollte reichen - für Berlin, Willy Brand Straße 1! TB

13:57 | ET: Thilo Sarrazin im Interview: Klarheit, Wahrheit und Ideologie

Im Studio der Epoch Times war Dr. Thilo Sarrazin zu Gast. „Vieles ist im Augenblick offen und in Bewegung, wobei man natürlich nie weiß, wo die Bewegung hingeht, ob sie am Ende in die richtige Richtung geht und welche Kräfte überwiegen“, sagte er uns. Der Umstand, dass die Zukunft so ungewiss sei, wäre ja einerseits immer Anlass zu Ängsten und zu Sorgen, andererseits könne es ja auch Anlass geben zur Hoffnung: „Denn was ungewiss ist, ist eben auch nicht endgültig.“

07:47 | tw: Jahresbericht, gut zusammen gefaßt

und das in nur 46 Sekunden!

07.10.2022

15:45 | RTL/Team Heimat: FDP schlägt Karoline Preissler als Verfassungsrichterin vor

Die Brandenburger Liberalen haben die FDP-Politikerin Karoline Preisler aus Mecklenburg-Vorpommern als Kandidatin für das Landesverfassungsgericht in Potsdam vorgeschlagen. 

Team Heimat: "DIESE DAME SOLL VERFASSUNGSRICHTERIN WERDEN"

Das Video muss man gesehen haben.
Freiheitsfreunde, die gegen die totalitären Coronamaßnahmen demonstrierten, bezeichnete sie als "kleine Diktatoren". Preisler meinte: "Die Leute, die jetzt demonstrieren, nehmen demokratische Freiheiten, Grundrechte ausschließlich für sich in Anspruch, verwehren sie anderen, sind im Kern eigene kleine Diktatoren." Vor der Abstimmung über eine allgemeine Zwangsimpfung berichtete die Berliner Zeitung über Preislers Position zur Zwangsimpfung: Falls eine parlamentarische Mehrheit eine Impfpflicht beschließt, gilt es dies trotz aller Einwände zu akzeptieren. „Demokratie ist auch die Verhinderung von Dickköpfigkeit“ meint Preisler und denkt an ihre erlebte Unfreiheit in der DDR zurück.  RI

10:04 | jf: Große Unzufriedenheit: Ampel schmiert bei Umfragen ab

Die Zufriedenheit der Deutschen mit der Ampelkoalition ist auf einen neuen Tiefpunkt seit deren Regierungsantritt im Dezember 2021 gesunken. Mit 68 Prozent sind mehr zwei Drittel weniger oder gar nicht zufrieden mit der Arbeit von SPD, Grüne und FDP, wie der ARD-„Deutschlandtrend“ ergeben hat. 29 Prozent bekundeten, mit der Ampelkoalition zufrieden oder sehr zufrieden zu sein.

Was für ein Glück für die Stümper-Ampel, dass die nächsten Bundestagswahlen erst in drei Jahren sind und mit Bayern und Hessen erst im Herbst in zwei wichtigeren Bundesländern gewählt wird. Dennoch, lange dauert es nicht mehr, dass die AfD die SPD und/oder die GrünInnen*Außen in den Umfragen zur Bundestagswahl eingeholt hat. Und das wird auch ohne Wahlen ein mittleres Erdbeben auslösen. AÖ

12:53 | Leserkommentar
Wie kommen Sie auf die Idee werter AÖ - dass es in drei Jahren noch Wahlen gibt ?!

08:10 | blackoutnews: Angst vor dem Absturz – Grüne verstecken Habeck

Vor den Wahlen in Niedersachsen hatte Wirtschaftsminister Robert Habeck nur einen Wahlkampfauftritt. Allerdings musste das Publikum draußen bleiben. Aus Sicherheitsgründen hieß es. Habeck sprach ausschließlich vor ausgewählten Mitgliedern seiner Partei und erklärte ihnen, warum er zwei Atomkraftwerke über den Winter hinweg weiter laufen lässt (Welt: 05.10.22). Die Angst vor einem Absturz bei den Wahlen ist bei den Grünen mittlerweile groß.

Ein Tag zuvor wurde bereits ein Wahlkampfauftritt von Annalena Baerbock in Göttingen von Demonstranten massiv gestört. Baerbock sprach auf einer Veranstaltung in Göttingen vor rund 1000 Zuhören (goettinger-tagblatt: 02.10.22). Allerdings gab es bereits zu Beginn ihrer Rede ein ohrenbetäubendes Trillerpfeifen-Konzert, sodass Baerbock so gut wie nicht zu verstehen war. Dazu kamen Rufe wie: „Baerbock muss weg“-, „Kriegstreiber“- und „Hau ab“, sowie „Verarmung und Krieg dank den Grünen“, oder „Wer Grün wählt, wählt den Krieg“ Zusätzlich war auf Transparenten zu lesen: „Atomkrieg? Nein, danke!“, „Grüne? Nein, danke!“, „Krieg ist der größte Klimakiller“ und ähnliche Kommentare. Unter den Demonstranten waren sowohl Vertreter der Friedensbewegung, als auch Mitglieder der Göttinger Linken und der AfD. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat darüber allerdings nicht berichtet.

Die Grünen im Zangengriff, eingekreist von der Friedensbewegung, den Linken und der AfD. Ob das Image der Grünen nicht gerade eine gewalitge Korrektur erlebt, von einer Partei der Basis zu einer Partei einer finanz-kapitalistischen Oligarchie? JJ

12:57 | Leserkommentar
Es ist erstaunlich, wie duldsam die Menschen sind, angesichts der von ideologisch verblendeten Politikern bewusst herbeigeführten Verarmung.Anscheinend sitzt das Jahrtausende verbreitete Bild der Kirche vom Volk der Lämmer, das von seinen Hirten gehütet wird, noch immer fest in denKöpfen. Ansonsten müsste bereits vor jeder Ladentür ein Schild hängen: Kein Zutritt für Politiker. Erst wenn die Politik merkt, dass auch sie nichtmehr bedient und bezahlt wird, wird eine Umkehr dieses selbstherrlichen und zerstörerischen Denkens erfolgen.

07:10 | Leser-Kommentar zum Ostfriesen von gestern 19:57

Hut ab vor diesem Kommentar, welcher den Nagel genau auf den Kopf trifft. Der Innenminister wird natürlich zurücktreten, weil der mediale Druck in der hiesigen Presse immer mehr zunimmt. Er wird weich fallen, weil er bestimmt schon ein Pöstchen bei einer Lobbyorganisation in der Hinterhand hat. Das kennen wir Rheinland-Pfälzer zur Genüge, wenn ein "Spitzenpolitiker" aus dem Amt scheidet.
Wie bei so vielen Skandalen in diesem Bundesland wird es ein Bauernopfer geben und das wird der ehemalige Landrat des Kreises Ahrweiler sein. Gegen den wurde schon ermittelt und ich verwette meinen Allerwertesten, dass diese Ermittlungen neu aufgenommen werden. Der ehemalige Landrat, Jürgen Pföhler, hat nämlich kurz vor Einbrechen der Flut seinen Porsche in Sicherheit gebracht und hatte sich dann zu seiner Geliebten verflüchtigt, nachdem er Nachbarn noch gewarnt hatte. 
Er hatte auch noch die Dreistigkeit, sich sofort nah der Katastrophe krankschreiben zu lassen und befindet sich mit satter Pension im Vorruhestand.
Einen Tag vor der "überraschenden" Flut, wurde schon in Wetterkanälen vermeldet, dass es für die Region Ahrweiler übel werden wird. Des Weiteren waren die Talsperren randvoll und wurden mit dem Starkregen geöffnet.
Das mit den 141 Toten können wir vergessen. Alleine auf einem Campingplatz in Ahrweiler waren über 500 Menschen.
Dieser Platz wurde komplett weggerissen. Dann gab es noch einige Tage später den Livebericht eines NTV-Reporters, der sich sehr verwundert und schockiert darüber ausgelassen hatte, dass hunderte von Baby- und Kinderleichen an das Ahrufer gespült wurden. Nicht zu vergessen, dass sich einige Bundespolitiker einen abgelacht haben, als sie vor Ort waren. Da kann man mal einen Witz machen.
Diese Flut war kein Zufall und jetzt wird das Bauernopfer herhalten müssen.

06.10.2022

17:13 | ET: Flutkatastrophe im Ahrtal: Rücktrittsforderungen nach spät aufgetauchten Videos

Innenminister Roger Lewentz von Rheinland-Pfalz steht in der Kritik. Er soll mehr über das Ausmaß der Flutkatastrophe im Ahrtal geahnt haben als zugegeben.
Auch mehr als ein Jahr nach der Flutkatastrophe im Ahrtal kommt die politische Klasse in Rheinland-Pfalz nicht zur Ruhe. Nun fordert die Opposition erneut den Rücktritt von Innenminister Roger Lewentz – nach dessen eigentlich als solchem gedachten Befreiungsschlag.
Konkret geht es um Aufnahmen aus einem Polizeihubschrauber von der Flutnacht des 14. Juli 2021. Lewentz hatte jüngst von sich aus Medienvertreter ins Ministerium eingeladen. Anschließend hatte er diesen Hubschrauberaufnahmen vorgeführt, die an jenem Tag zwischen 22:14 Uhr und 22:42 Uhr entstanden waren. Die Aufnahmen unterlagen ursprünglich einer Einstufung als „vertraulich“. Am 23. September waren sie erstmals im Untersuchungsausschuss des Landtags zu sehen – unter Ausschluss der Öffentlichkeit. In den Aufnahmen, die Lewentz den Medienvertretern zugänglich machte, waren Personen und Ortsangaben verpixelt.
Die Videos tauchten damit erst ein Jahr nach der Flutkatastrophe auf. Der Grund dafür sei ein „Dokumentationsfehler“ aufseiten der Polizei gewesen. Gleich zwei Polizeipräsidenten räumten dies in Anwesenheit des Ministers gegenüber der Presse ein.

Schonfrist für die Verantwortungslosen vorbei. OF

19:57 | Der Ostfriese zu grün
Werter OF, - Schonfrist vorbei - und was? Die Flutkatastrophe als solche war von Fachleuten schon im Vorfeld als solche erkannt worden. Es wurde nicht entsprechend gehandelt. Läppische 141 Todesopfer - na und? Hauptsache meine Frisur sitzt korrekt beim Fototermin… Das es durch das an den Tag gelegte Verhalten, dem fehlenden Vorbereiten auf das Ereignis, zu vielen Todesfällen kommen würde, ließ sich aus entsprechenden Erfahrungen aus der Vergangenheit vorhersagen. …komme ich mit traurig, leicht betretenem Gesichtsausdruck besser 'rüber, als wenn ich ein leicht zuversichtliches Lächeln an den Tag lege?

Sitzt meine Krawatte richtig, oder sollte ich um volksnäher 'rüberzukommen doch lieber…? Ein gerettetes Kind - oder ein kleiner Hund wäre auch nicht schlecht, um Sympathiepunkte zu erheischen… Was wird diesen Subjekten passieren? Nicht das „ahnen“ ist das eigentliche Problem, sondern das nicht rechtzeitig handeln hat viele Menschenleben gekostet! Was wäre das schlimmste, was Herrn Lewentz passieren könnte? Verlust seines Amtes bei weiter laufenden Bezügen in immer noch stattlicher Höhe? Der Verlust eines bevorzugten Dienstwagens? Ein kleineres Dienstzimmer zu bekommen mit lange nicht so schöner Aussicht? In Zukunft nicht mehr mit „Herr Innenminister“ angeredet zu werden? Grausame, erschreckende, fast bestialisch anmutende Aussichten! Was sind da schon 141 Tote, was sind da schon die vielen anderen, die Gesundheit und Existenz verloren haben? Die sollen sich gefälligst nicht so anstellen! ;-)
Herrn Lewentz wird im Verhältnis zu dem, was er angestellt, bzw. nicht verhindert hat, nichts wirklich passieren! Weder finanziell, noch sozial. Ich könnte es verstehen, wenn sich einer der Betroffenen an ihm rächen würde (das darf man aber wirklich nicht machen).

12:14 | jf: Deutschland wird „vom Industrieland zum Industriemuseum“

Der Präsident des Verbands der Chemischen Industrie (VCI), Markus Steilemann, hat gewarnt, Deutschland drohe wegen der Energiepolitik der Bundesregierung der Absturz „vom Industrieland zum Industriemuseum“. ... VCI-Geschäftsführer Wolfgang Große Entrup, forderte zudem rasche Fortschritte bei der Energiewende: „Tempo muß jetzt das entscheidende Kriterium sein.“ Die Situation werde mit jedem Tag dramatischer.

Unbeschadet der aktuell besonders schlimmen Verwerfungen (auch wenn diese am Gas- und Strommarkt sich derzeit durchaus entspannen) sollte der VCI seine internen Widersprüche einmal beheben. Zum Industriemuseum wird Deutschland durch die Energiewende. Vor der Transformation zum Industriemuseum zu warnen und gleichzeitig die Erhöhung der Schlagzahl bei der Energiewende zu fordern, ist ein völliger Widerspruch in sich. Aber das scheint ja eine Facette der neuen Normalität zu sein. AÖ

12:37 | ps: Die deutsche Regierung macht sich gesprächsunfähig | Im Gespräch mit Willy Wimmer

In diesem Interview mit Helmut Reinhardt erklärt der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Willy Wimmer die Rolle Deutschlands und der NATO im Ukraine-Konflikt.

Die Rolle Deutschlands in der NATO?
- Finanzier,
- Quartiermeister in Europa,
- Befehlsempfänger,
- Wirtschafts-Kamikaze-Pilot bzw. Selbstmordattentäter? TB

05.10.2022

16:52 | Leser-Zuschrift: Morgenthau-Plan

Gloria von Thurn und Taxis -- .... interessante Aussage -- Sie sprach vor einigen Stunden bei Bild TV (siehe unten) darüber, dass hier nur der Morgenthau-Plan umgesetzt wird.

Henry Morgenthau (war Finanz-Minister unter US-Präsident F. Roosevelt) -- War deklarierter Deutschland-Hasser, ganz kurz gesagt.

(Er ja auch ein Buch schrieb zur Vernichtung Deutschlands).

Also, hörenswert war die Gräfin von Thurn und Taxis in jedem Fall. Sie war immer auch deutlich Corona-"hinterfragend". 😁
Gloria von Thurn und Taxis -- Siehe unten. (Falls es jemand interessieren sollte). ..... Morgenthau-Plan : „Deutschland ist in Gefahr!“ | Gloria von Thurn und Taxis | Viertel nach Acht - YouTube

Zumindest kommen die relevanten Themen schön langsam ins Gespräch, damit auch die, die das alles bloß für eine Aluhutgeschichte hielten, mit der Nase draufgestoßen werden!? Längst überfällig... OF

04.10.2022

12:08 | bild: Putins Bluthund schickt seine Kinder an die Front!

faz: „Der Umstellungsschmerz ist unglaublich groß“

Das waren zwei große Aufmacher auf bild.de und faz.net am gestrigen "Tag der deutschen Einheit". Es war wirklich auffällig, dass bild.de keinen einziegen Beitrag zu den Feierlichkeiten gebracht hat, und stattdessen in einem fort die Kriegstrommel gerührt hat. Auch tagesschau.de hat erst Unter-Ferner-Liefen berichtet, nur bei heute.de waren Berichte über den gestrigen deutschen Nationalfeiertag prominent platziert. Die Verdrängung des Nationalstaatlichen ist und bleibt polit-mediale Staatsräson. AÖ

08:30 | reitschuster: Die DDR-isierung der Bundesrepublik. 32 Jahre Einheit – ganz anders, als erwartet

Der US-Politikwissenschaftler Francis Fukuyama sprach angesichts des Zusammenbruchs des real existierenden Sozialismus vom „Ende der Geschichte“. Die westlichen Demokratien, so seine Diagnose, stark vereinfacht, hätten gewonnen. Punkt.

Selten hat sich ein Wissenschaftler so geirrt wie Fukuyama. Nicht nur, dass die westlichen Demokratien von innen heraus verfallen und einen beispiellosen Verrat an den eigenen Grundsätzen wie Freiheit und Pluralität erleben. Parallel und untrennbar damit verwoben werden wir Zeuge eines beispiellosen Wiederauferstehens von Untugenden, die man früher dem Sozialismus zusprach.

„Die DDR hat gewonnen“ – unter diesem Titel hat der Journalist Alexander Fritsch Ende 2020 eine fünfteilige Artikelserie auf meiner Seite veröffentlicht. Den ersten Beitrag, der auf alle weiteren verweist, finden Sie hier: Die DDR hat gewonnen – Sozialismus statt Freiheit. Fritsch arbeitete lange für die Deutsche Welle und ihm fehlten 2015 nur wenige Stimmen, um zum Vorsitzenden des Deutschen Journalistenverbands (DJV) gewählt zu werden. Bevor der Verband völlig nach Linksaußen driftete und zu einer rotgrünen Aktivisten-Organisation verkam.

09:57 | Leser-Kommentar zur DDR-isierung der BRD
Nun, man sollte mehr über die Ursachen nachdenken: wenn dieser Raubtierkapitalismus die Masse in die Armut treibt, weil dieser sie
ausbeutet, dann ist etwas falsch im Kapitalismus. Dieser braucht, um seinen Wachstum fortsetzen zu können, ein Volk ohne Hirn bzw. keine
Infragestellung des Marktes, Wettbewerbes, des Staates und seiner Regierungen; er braucht zunehmend den unmündigen Bürger. Dass diese
Entwicklung so kommt, hat nichts mit der ehemaligen DDR zu tun; es ist die Folge des Kapitalismus. Seien wir so ehrlich und reden wir darüber,
ob das "Geldverdienen" um jeden Preis nicht seine Grenzen hat? Die Sozialisierung und Überwachung/Kontrollen etc. sind unausweichliche
Folgen des kapitalistischen Systems!

16:22 | Leser-Kommentar zum Kommentar darüber
Was der Leser um 9.57 geschrieben hat ist schlicht weg falsch. Der Kapitalismus beruht im Wesentlichen auf Innovation. Dafür braucht man kluge Köpfe. Weiterhin haben wir in der BRD KEINEN Kapitalismus !!!!! Im Kapitalismus entstehen Firmen und gehen Firmen pleite. Sind Banken 2008 Pleite gegangen - 2 oder 3. Es hätten aber 2000 bis 3000 sein müssen. Gehen Firmen, die sie verspekuliert haben Pleite? Nein, sie werden per Gasumlage gerettet. Derer Beispiele gibts viele.... Weil es eben durch den "Nichtkapitalismus" keine wirkliche Innovation mehr gibt, muss die Masse dumm gehalten werden, damit man denen "alten Wein" in neuen Schläuchen verkaufen kann. Schauen sie sich die "Innovationen" auf VOX in "Höhle der Löwen" an. Ich staune immer, wie man mit 1. Blödsinn oder 2. Omas Kochrezepten oder 3. der xten überflüssigen App Geld machen kann. Beispiel Musikindustrie - z.B. die gleiche Musik auf LP/MC/CD/DVD/mp3/stream/amazon - es ist immer die selbe Musik, nur der Tonträger wechselt und verlangt einen Neukauf. Die Musik an sich wird aber dadurch nicht besser....
Man kann also sagen, dass das Alte Kapital nicht innovativ genug ist, dem Druck des Neuen nicht standhält, und pleite gehen würde. Da nicht sein kann was nicht sein darf, sichert man sich seine Pründe durch Nähe zur Politik. Ob sie das Sozialismus oder Faschismus nennen ist eigentlich egal - aber Kapitalismus ist es auf keinen Fall. Das Kapital braucht die Politik nur, wenn es nicht mehr innovativ genug ist.

19:03 | Leser-Kommentar zu 16:22
NEIN, der Kapitalismus ist auf keinen Fall schuldig?
Mir ist es egal, wie Sie es nennen, aber unter dem System des praktizierten Kapitalismus geht die Wirtschaft und Gesellschaft den Bach hinunter, systembedingt. Passta! Sie können doch auch nicht sagen, dass zB das (bestimmte) Auto sehr gut ist, aber es fährt nicht weil das Getriebe bockt, oder defekt ist. Fakt ist, dass das Austo nicht fährt!

Richtig ist, dass wir zu Anfangszeiten nach der Währungsreform etwa 2-3 jahrzehne gute Aufwärtsentwicklung incl Wohlstandsentwicklung ALLER Bürger hatten. Danach hatten nicht mehr ALLE ihren Wohlstand weiter entwickeln oder teilhaben können. Mit Ihren Wortspielerei bei
Kapitalismus, kann man eine Diskussion (formal) stören oder kaputt machen; ..... ist das Ihr Ziel? Und Einzellbeispiel sind nicht die Gesamtheit!
Wenn Sie allerdings glauben sollten, dass ein wirklicher Kapitalismus sich selber regelt und heilt, dann sitzen Sie einer gewaltigen Illusion auf. Denn, es gibt weder den perfekten Kapitalismus, noch den perfekten kommunismus etc. usw.

In der Tat werter Leser! Bloß mittlerweile gäb's eine Lernkurve, und die sollte doch schön langsam etwas steiler bergauf gegangen sein möchte man meinen...!? Und vernünftige Konzepte abseits der ISmen wären auch längst am Tapet, der Umsetzungswille fehlte halt nur dazu! OF


08:25 | achgut: Deutschland, eine verwirrte Nation

Heute ist unser Nationalfeiertag. Ganz gleich, wie man zum 3. Oktober stehen mag: Wenigstens an diesem einen Tag im Jahr sollten die Deutschen exklusiv über sich und ihr Land nachdenken dürfen. Erst recht, wo Deutschlands Zukunft ungewiss ist wie seit langem nicht. Es hat etwas Bestechendes und Beklemmendes zugleich, mit welcher Präzision Franz Josef Strauß 1986, zu einem Zeitpunkt, wo es für ihn politisch nichts mehr zu gewinnen gab (er ist zwei Jahre später, heute vor genau 34 Jahren, gestorben), in einer für heutige Verhältnisse ungewohnt kämpferischen Rede, die natürlich nicht frei von Spitzen gegen den politischen Gegner war, Punkt für Punkt die Gefahren und Folgen einer utopischen Politik klar benannt hatte.

08:10 | BIld: Sachsen-Ministerium postet SED-Handschlag

Sachsens Beitrag zum Tag der Deutschen Einheit sorgte am Montag für großes Kopfschütteln in der Republik. Geschichtsvergessen bebilderte das Sächsische Innenministerium einen Feiertags-Gruß mit dem Handschlag der SED-Diktatur.

Der Händedruck der Zwangsvereinigung zwischen KPD und SPD zierte das Logo der DDR-Staatspartei. Zu allem Übel versagte das Kommunikations-Team von Innenminister Armin Schuster (61, CDU) auch noch orthografisch, schrieb: „Wir schönen einen erholsamen Feiertag“.

Leser-Kommentar 
Wie kann 2022 so etwas passieren? Sind "nur" Idioten" am Werk - oder handelt es sich bei der CDU um Kontinuität ?

Ich nehme an, Sie meinen die Ost-CDU, die dem Sozialismus verpflichtet war? Oder spielen SIe auf die Mutter aller Deutschen an? JJ

07:55 | Leser-Kommentar zum Tag der deutschen Einheit

Heute jährt sich wieder die angebliche „Wiedervereinigung“ in Deutschland. Komischerweise gibt es zu den damaligen Vereinbarungen nur einen „Einigungsvertrag“ und keinen „Wiedervereinigungsvertrag“. Wieso das?
Nun, wenn zwei Teile von dreien zusammen gefügt werden ist das noch lange keine Wiedervereinigung, sondern erst mit dem Hinzufügen des dritten Teil ist diese vollständig.
Wir erinnern uns ... vor 1990 gab es die drei Teile: Westdeutschland, Mitteldeutschland (=DDR, bzw. Sowjetische Besatzungszone) und Ostdeutschland (das Gebiet jenseits Oder-Neiße, bis heute noch unter polnischer- und russischer Besatzung!).

Da Ostdeutschland immer noch fehlt … ist die Wiedervereinigung noch nicht vollzogen. Deshalb nur der Einigungsvertrag! Der Name ist hervorragend abgestimmt, denn damals hatten sich unsere BRD-Volksverräter und die kriminelle Bande der Westlichen Besatzer geeinigt (Einigungsvertrag) Deutschland komplett auszubeuten und quasi abzuschaffen … in ein Agrarland gemäß dem Morgentau-Plan … wie man ja heute bestens sehen kann!

11:11 | Leser-Kommentar
Wie definiert man heute Agrarland werter Leser. ? Die geologische Lage von Deutschland, ändert sich deswegen nicht. Und was ist mit dem Rest von Euriopa. Auch die heutige Bevölkerungzahl wäre unter diesen Umständen nicht zu halten. OhAa, Deutschland ein Bollwerk gegen den Osten bzw. Russland wie geht das zusammen ? Polen der weisse Ritter, rettet die restliche Welt vor Russland. Indem er die den deutschen Argarstaat ausbeutet usw. Ich frage mich schon lange, was denn das werden soll. Und was macht Frankreich, G'B, Spanien, Italien. Werden die auch alle Argarländer ? Die Hollhänder werden dann wieder Piraten der Meere.

Und alleine die Schweiz ist noch ein Hort der Freiheit. Und was geschied mit dem nahen Osten, Israel ? Wie agrieren die Länder, welche noch auf Erdöl und sitzen. China ist wohl auch Faktor den man schwer einschätzen kann. Und "The Man of the high Castel" hofft auf neue Filmrollen die er abspielen kann ? Die Welt verkraftet nur 500 Millionen Menschen ?! Die werden dann alle in USA leben und mit Bill singen, es ist vollbracht, die neue Weltordnung ist da ? Und der Rest der Menscheit, bekommt demnächst den Einrufungsbefehl zur Stairway to Heaven. Wir sind der ulimative Verrückheits-Planet in Universum. Es wird sich wohl keiner daran stören, wenn sich diese Bewusstheits-Dummheit selber in die Hyperdimmensionalen Ebenen verflüchtet. Darauf ein erlebe und werde...

03.10.2022

17:06 | eugyppius: Germany Spends 2.5 Billion Euros on 100 Million Bivalent Boosters Only To Discover That Nobody Wants Them

Die deutsche Regierung hat 100 Millionen Dosen der bivalenten Impfstoffe BA.1 und BA.4/5 zum Preis von 2,5 Milliarden Euro bestellt, und fast niemand will sie haben. Ein amüsanter Artikel in der Welt beschreibt die Szenen, die sich in unseren verlassenen regionalen Impfzentren abspielen, die aus irgendeinem Grund noch geöffnet sind:

Michael Hubmann hatte nicht damit gerechnet, dass so wenige kommen würden. Nur 85 Menschen ließen sich am Donnerstag im mittelfränkischen Fürth, einem Landkreis mit 120.000 Einwohnern, gegen Covid-19 impfen. "Wir haben versucht, es den Menschen so einfach wie möglich zu machen", sagt der Kinderarzt Hubmann, der die Impfaktion koordiniert. Er erklärt, dass die Impfungen gleichzeitig in zwei Einkaufszentren, einem Bus, einem Altenheim und in einem ehemaligen Geschäft in der Fußgängerzone angeboten wurden. "Doch kaum jemand wollte die vierte Dosis nehmen".

Die Medizinbürokraten sind ratlos, einfach ratlos:

"Leider ist das Interesse an der vierten Dosis bisher sehr gering", sagt Markus Beier, Vorsitzender des Deutschen Hausärzteverbandes. Gleichzeitig hält er es für wichtig, dass sich vor allem Menschen über 60 und solche mit Vorerkrankungen mit einer weiteren Dosis schützen. "In der Bevölkerung herrscht Unsicherheit darüber, was weitere Impfungen bewirken. Aber sie verstärken den Schutz vor schweren Folgen."
Unterdessen laufen große Mengen an Impfstoff ab. Allein Ende August mussten 3,9 Millionen Dosen von Moderna und weitere 700.000 Dosen von Novavax entsorgt werden.

Derart bizarre Spielchen auf Kosten der Steuerzahler geht offenbar auch nur in unseren Breiten, wo das Geld seit drei Jahren gefühlt abgeschafft worden ist...!? Interessieren tut's leider die wenigsten was hier läuft... Die einzigen, die verzweifeln, sind die Bürokraten..!? Sehr bezeichnend. OF

18:12 | Spartakuss
Das betrügerische Zins und Zinseszins-System hat es auch geschafft, aus einem Rechts-Staat einen linksfaschistischen Impf-Drogendealer zu korrumpieren.
Drogendealer lungern und lauern in der Zivilisation, auch an verschiedensten Eckpfeilern, um die psychisch labilen Menschen verführen zu können, damit sie zu abhängigen Opfern werden.
Der Polizei sind die Hände genauso gebunden, zur Beseitigung der Drogengeschäfte von den Drogenbaronen der Unterwelt, wie gegen das politische Gesindel, welches zur Tarnung vor dem Volk, mit ministerialen Namen aufwartet.
 

08:54 | bild: Deutliche Worte von Karl Lauterbach: „Wir sind im Krieg mit Putin“

Als erster Bundesminister hat Karl Lauterbach (59, SPD) davon gesprochen, dass sich Deutschland „im Krieg“ mit Kreml-Machthaber Wladimir Putin (69) befinde.

Auf Twitter reagierte der Bundesgesundheitsminister damit auf den Vorschlag des Philosophen und Buchautors Richard David Precht (57), dass einzelne Nato-Staaten Russland garantieren sollten, dass die Ukraine nicht in die Nato aufgenommen werde. So solle der Boden für Verhandlungen zur Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen das Land zu bereitet werden, hatte Precht im Podcast „Geyer + Niesmann“ des Redaktionsnetzwerks Deutschland erklärt.

„Mal ehrlich: Was sollen denn jetzt Kniefälle vor Putin bringen?“, fragte Lauterbach daraufhin. „Wir sind im Krieg mit Putin und nicht seine Psychotherapeuten. Es muss weiter konsequent der Sieg in Form der Befreiung der Ukraine verfolgt werden. Ob das Putins Psyche verkraftet, ist egal.“

Der Wutbürger
was faselt der Lügenbach da? Wir sind nicht im Krieg mit Putin, wir sind im Krieg mit Lügenbachs Corona-Wahnvorstellungen. Ich fordere, Lügenbach sofort nach Russland auszuliefern. Mal sehen, ob der Kerl dort immer noch seinen Schwachsinn verbreitet oder ob man ihn therapieren kann. Lügenbachs gefährliche Äußerungen bringen Deutschland in eine gefährliche Situation.
Gemeinsam gegen das Regime!
Der Wutbürger

09:50 | Leser-Kommentar zum grünen TB-Kommentar von gestern 10:51

Fairerweise muss an dieser Stelle erwähnt werden, dass uns die US-Hilfen und Annäherung in der Nachkriegszeit viel Löbliches brachte! Damals, als sowohl US-Politik als auch das deutsche Pendant dazu noch anständig waren! TB"

Mein lieber TB, ich hoffe mal schwer das war versteckter Sarkasmus Ihrerseits.
Damals, als sowohl US-Politik als auch das deutsche Pendant dazu noch anständig waren! TB"
Dieses damals gab es nie, bahaupte ich jetzt mal. Gerade in den USA sind mindestens seit 100 Jahren die selben Leutchen welchen wir die heutige Situation verdanken am Drücker.
Diese haben die Welt mit voller Absicht in den WK gestürzt um Deutschland zu zerstören und auszubeuten. Abgesehen davon sagt Ihnen Rheinwiesenlager etwas?
Für die war Deutschland nie mehr als ein Land welches man ausbeuten und ausnutzen konnte. Dass man teilweise das Vieh ordentlich behandelt, weil das mehr Profit ermöglicht, wird Ihnen jeder Bauer bestägen. Das hat aber nichts mit Anstand oder Gutherzigkeit zu tun, sondern lediglich mit einer nüchternen Abwägung des eigenen Vorteils.

Zugegeben unschöne Wahrheiten, aber wir könnten endlich mal anfangen uns diesen zu stellen oder weiter die Vergangenheit verklären und uns alles schön lügen bis zum Untergang.
Jedem nach seinem Gusto.

02.10.2022

19:25 | Dipl.-Ing: BW-Ministerpräsident Kretschmann reist in die USA

Da geht/fliegt unser Geld hin .. 100 „Delegierte“ holen sich ihre Anweisungen persönlich ab .. dazu Urlaub auf Steuerzahlerkosten!
Hoffen wir doch inständig, dass dem Flugzeug nicht das gleiche wie „Lockerbie“ oder „MH!17“ passiert ….

Ob's die Drehbuchautoren überm Teich schon ausgetauscht haben...!? Denn für den Schwachsinn, den sich die Freunde in "Washington" täglich leisten, ist's eher schad um die Zeit und die Ressourcen! Oder sie holen sich schon das Dankesschreiben ab vom müden Joe!? OF

17:45 | testrt: Ex-Kanzlerin Merkel: Putin ernst nehmen

Anlässlich der Eröffnung der Helmut-Kohl-Stiftung mahnt Ex-Kanzlerin Angela Merkel, Putin ernst zu nehmen. Mit der Attacke auf Nord Stream wurde ihre Politik, die eine größere Unabhängigkeit von den USA vorsah, zerstört. Der historische Moment, der zur Wiedervereinigung führte, ist vorüber. Für ihre Russland-Politik wurde die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vielfach gescholten. Die affirmative Berichterstattung während ihrer Amtszeit verkehrte sich unmittelbar nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt ins Gegenteil. Unter anderem sei sie schuld an der Abhängigkeit Deutschlands von russischen Energieträgern, so einer der Vorwürfe. Merkel hatte sich zum Ende ihrer Amtszeit gegenüber den USA durchgesetzt, was die Fertigstellung und die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 betrifft. Der nachfolgenden Regierung gelang es nicht, diese Autonomie zu bewahren. Schließlich wurde mit dem Anschlag auf die Pipelines auch Merkels Bestreben physisch zerstört, eine größere politische Autonomie von den USA zu etablieren. Deutschland befindet sich jetzt ökonomisch erpressbar vollständig in der Hand der USA.

Angie, in weiß sitzend und vom Blatt lesend, schlug tatsächlich interessante Töne an! Gegen die vorherrschende Regierungslinie der totalen Ablehnung Moskaus sprach sie sich für ein aufeinander Zugehen, ernst nehmen, aus! Aus dem Amt, und Funken der Vernunft kehren retour - nicht schlecht! OF

19:23 | Leser-Kommentar zu grün
Vernunft im Endsieg, werter OF ??? Mich dünkt auf Grund deutscher Geschichte.
Sogar in Echtzeit - das ist eine Möhre. Wenn es anders wäre, wär das wirklich ein echtes Wunder ? Doch diese sind aussergewöhnlich selten, vor allem Dingen, auf dieser Seinsebene Money + Ideologie. Allerdings spielt die Musik nicht mehr am Wannsee... im Jahr der "6" ?!

11:51 | bild: Erschütternde Umfrage zur Einheit

Seit Samstag wird in Erfurt die Einheit gefeiert – drei Tage lang. 120.000 Besucher werden in der thüringischen Hauptstadt erwartet. Höhepunkt ist am Montag der Tag der Deutschen Einheit. Dann kommt auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (66).

Kommt drauf an, von welcher Einheit die Rede ist. Die transatlantische Einheit ist jedenfalls und bedauerlicherwise geglückt - mit all ihren furchtbaren Auswirkungen auf unsere Gesellschaft!
Fairerweise muss an dieser Stelle erwähnt werden, dass uns die US-Hilfen und Annäherung in der Nachkriegszeit viel Löbliches brachte! Damals, als sowohl US-Politik als auch das deutsche Pendant dazu noch anständig waren! TB

14:53 | Leser-Kommentar zum grünen TB-Kommentar
Ihr Kommentar zum Artikel stimmt vielleicht nur zur deutschen Seite der Politiker. Die US-Hilfen nach dem Krieg haben die betroffene Bevölkerung vor dem Schicksal der Gefangenen in den Rheinwiesenlagern bewahrt. Gott sei Dank für jedes Gramm Lebensmittel, das hier verteilt wurde. Den humanistischen Ansatz sehe ich hier nur 2. Rangig. Vorrangig sehe ich, dass mit den US-Hilfen der eiserne Vorhang in den Bäuchen und Köpfen der Bevölkerung hochgezogen wurde, bevor er physikalisch errichtet wurde.

Wenn man sich die letzten, nicht mehr entscheidenden Kriegswochen geschichtlich aneignet, wäre humanitär der maximale Schaden an der Zivilbevölkerung nicht zu rechtfertigen (Dresden etc.) . Die US-Hilfen waren eine Anfütterung der Alliierten, vergessen zu machen, was zuvor angerichtet wurde.

Die Bevölkerung hatte nicht die Wahl, hier abzulehnen, oder zu hinterfragen.
Das Fazit, oder Stolz, wäre der Hungertod gewesen.
Mit den US-Hilfen, ist gleich auch Propaganda, wurde der eiserne Vorhang installiert.
Der eiserne Vorhang wurde die letzten Jahre nach Osten versetzt, bis er heute vor der Ukraine entfernt und in die russische Haustür gehängt wurde.
Und jetzt schickt man das mobile Einsatzkommando in die Ukraine, um bei den Russen Vorhang und Eingangstor einzutreten und Hausfriedensbruch zu begehen.
Die Propagandakapelle spielt nebenbei alle Stücke.
WKII ist nicht fertig.
Die selben Schweine streiten sich noch immer um den gleichen Trog und beissen sich ggf. Schwänze und Ohren gegenseitig dabei ab.Hilfe und freiwillig geben, hätte was barmherziges an sich. Das war von der regierenden Klasse im Wertewesten nie zu erwarten.

09:02 | augsburgerallgemeine: OB Keck: "Es braucht Cash in den nächsten sechs Wochen"

Oberbürgermeister aus Reutlingen warnt vor dem Bankrott. Wegen der vielen Flüchtlinge, den Energiepreisen und weiteren Gründen steht die Stadt Reutlingen scheinbar kurz vor dem Bankrott. Die nächsten 6 Wochen muss dringend Geld her. Die Lage scheint dramatisch zu sein. Er spricht auch für andere Kommunen.

Fast wollte ich schreiben, dann werden die Grünen Geld rationieren, damit alle was haben. Dann habe ich bemerkt, Geld ist im Überfluss da und die Zentralbanken produzieren ständig mehr davon. Ob die SPD und Grünen den Begriff Kaufkraftverlust verstehen? Vielleicht sollte Reutlingen anstatt Bankrott zu gehen, einfach vorübergehend die Pausetaste drücken und auf bessere Zeiten warten. Das wäre die Habecksche Methode. JJ

14:59 | Leser-Kommentar zum grünen JJ-Kommentar
Das ist doch nur ein luizder Traum für allle, werter JJ. Was kann da schon passieren, ausser das man aufwacht ? Das gilt übrigens nicht nur für Deutschland. "Ein Klartraum, auch luzider Traum (über englisch lucid dream von lateinisch lux, lūcis „Licht“), ist ein Traum, in dem der Träumer sich dessen bewusst ist," 

07:52 | pleiteticker: Deutschlands Krankenhäuser haben keine zuverlässige Notstrom-Versorgung

Es ist das schrecklich reale Horror-Szenario dieses Herbst und Winters: BLACKOUT! Versinken wir im Chaos, weil die Energie nicht mehr reicht, um die viertgrößte Industrienation der Welt flächendeckend mit Strom zu versorgen? Die Regierungsparteien schließen temporäre Strom-Abschaltungen nicht aus. Eine exklusive Abfrage von Pleiteticker.de zeigt: Wenn es soweit ist, sind nicht alle Krankenhäuser in diesem Land auf die Lage vorbereitet.

Irgendwie scheint sich noch nie herumgesprochen zu haben, dass wenn es zu wenig Energie gibt, irgendjemand eine Zeitlang ohne auskommen muss. Um Blackouts zu vermeiden, muss man das vorhandene Angebot in der Zeit strecken.  Wenn jeder weiter konsumiert, wie er will, dann ist der Vorrat für alle irgendwann erschöpft und dann heisst es Blackout. Das bedeutet, Begrenzung des täglichen Konsums für die große Masse, sprich Rationierung. ich persönliche halte Ressourcenrationierung für den feuchten Traum der Grünen, weswegen sie nicht ernsthaft nach einem Ausweg aus dieser Energiekrise suchen.

Nur ist die Krise für sie etwas zu früh gekommen, Um Energie Rationierung im großen Stil durchzuführen, hätte man flächendeckend Smartmeter gebraucht, die den Konsum nach Verbrauch eines individuell zugeteilten Kontigents einfach beenden. Diese sind aber nicht rechtzeitig installiert worden. Dem Staat fehlt in diesem WInter den direkten Durchgriff. Somit droht Chaos. Die Verflechtungen einer modernen, stromabhängigen Gesellschaft sind zu komplex, als dass Politiker den Stromkonsum dieser Gesellschaft per Ministererlaß regeln könnten. JJ

14:14 | Der Ostfriese
… da gab es doch mal einen Bundeswehrwitz: Feldwebel: Wie täuscht man einen Feind, damit er nicht merkt, das man keine Munition mehr hat? Rekrut: Am einfachsten, indem man einfach weiter schießt! ;-)
Meine politisch nicht ganz korrekte Empfehlung: Mietet bei einer polnischen Spedition für 'n paar tausend Euro doch einen Tanklastzug, den ihr mit Treibstoff gefüllt einfach auf’s Krankenhausgelände stellt… aber selbst dafür werden die Verantwortlichen in den Krankenhäusern zu dämlich sein. Wenn in ein paar Tagen bei einem Krankenhaus längerfristig ein Tanklastzug mit Treibstoff stehen sollte, könnte man daran erkennen, das es in der Verwaltung dort einen b.com Leser gibt...

01.10.2022

08:50 | Leser-Kommentar zu JJ gestern 14:48

Papa Staat wird’s schon richten! - Das Hauptproblem bei uns Deutschen ist unsere Gutgläubigkeit. Das es Personengruppen geben könnte, die uns vorsätzlich schädigen, ist eine Sache, die man sich einfach nicht vorstellen kann. Mentalität? Erziehung?

Wenn das so ist, dann ist das gefährlich naiv. Aber wenn man die unkritische Impfbereitschaft nach der ersten Welle betrachtet, haben SIe vielleicht Recht. JJ

18:05 | Leser-Kommentar
Sicher ist unsere deutsche Gutgläubigkeit ein Problem.
Aber genauso ist es auch der mangelnde Mut, einen - unangenehmen und beängstigenden - Blick hinter die Kulissen zu werfen, um endlich die eigene Manipuliertheit zu begreifen. In "Demokratie - der Gott, der keiner ist" [must read] schreibt Hans-Hermann Hoppe: "Deutschland ist kein freies Land. Es gibt in Deutschland nicht einmal Redefreiheit. Wer hier bestimmten regierungsamtlich verkündeten Aussagen widerspricht, wird eingekerkert. [. . . ] Das besiegte Deutschland wurde nicht nur besetzt, sondern auch umerzogen. Deutschlands Schulen und Universitäten, unter nahezu totaler Kontrolle des Staates stehend, und die staatlich lizensierten Massenmedien verkündeten und verkünden bis heute die offiziell-offiziöse amerkikanische Sicht der Geschichte und insbesondere des 20. Jahrhunderts als eines Triumphs des Guten über das Böse."
Was ja eben ein paar Kilometer östlich wieder live und in Farbe zu verfolgen ist.

07:33 | te: SPD will Neuwahlen vertrödeln und verschieben

Das oberste Berliner Verwaltungsgericht sagt, die Wahlen in Berlin seien so nicht rechtens. Es werde wohl Neuwahlen brauchen. Mindestens das Abgeordnetenhaus, vielleicht auch der Bundestag, sind nicht legitimiert. Für die demokratische Kultur in Deutschland ist das eine schwere Belastung. Und was macht die Ampel? Sie lässt sich Zeit.

Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages hat das Thema Neuwahlen vertagt. Erneut. Dahinter stecke ein Antrag der Ampel, wie die Bild berichtete. Vor allem die SPD steht auf der Demokratiebremse. Sie ist sowohl bei den Wahlen zum Bundestag als auch zum Berliner Abgeordnetenhaus stärkste Kraft geworden – und seitdem in den Umfragen abgestürzt.

Kommentar des Einsenders
Wie schnell es doch mit unserem Land bergab geht! Und diese Herrschaften beklagen sich über das nicht Vorhandensein der Demokratie in anderen Ländern. Bei uns war es bislang wohl eher nur besser versteckt.

Mein Eindruck ist, dass Deutschland seit den Anschlägen ohnehin zum Stillstand gekommen ist. JJ

30.09.2022

14:48 | jouwatch: Angriffskrieg gegen die Deutschen

Die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank, der ungeheure Flüchtlingsstrom über die offenen Grenzen, die ökonomisch zerstörerischen Sanktionen gegen Russland waren und sind fundamentale Angriffe gegen die Interessen der Deutschen. Die mutmaßlichen Sabotageakte gegen die von Deutschland finanzierten Gasleitungen in der Ostsee sind nun aber der offene Angriffskrieg gegen die Deutschen. 

Das mutmaßliche Großverbrechen an den Gasleitungen kann nur als kriegerischer Akt begriffen wie gedeutet werden. In der Geschichte der Menschheit wurden viele Kriege schon durch weit geringere Anlässe ausgelöst. Das heutige Deutschland ist weder willens noch fähig, den Tätern den Krieg zu erklären, er ist höchstwahrscheinlich noch nicht einmal willens, genau wissen zu wollen, wer auf lange Sicht jegliche russische Gaslieferung verhindert hat. Einer weiß es allerdings: Der ehemalige polnische Außenminister und heutige Abgeordnet im Europaparlament, Radoslaw Sikorski. Er hat als Kommentar zu dem Ostseegeschehen getwittert „Danke, USA“.

Die Kleine Rebellin: Eine gute Analyse der wertenweste Politik gegen Deutschland und Deutschland macht mit.

Das ist das Erstaunliche und auch das Beängstigende: Deutschland macht mit, oder zumindest macht mumm. Und egal, wer diese Kräfte sind, sie werden durch diese Passivität ermutigt, weiterzumachen.  Das ist mehr als beunruhigend. JJ

16:45 | Die Leseratte
Ja, das war keine Kriegserklärung, das war der offizielle Beginn eines Krieges gegen Deutschland (und Resteuropa). Es ist auch egal, ob Scholz und Habeck sich freuen, dass der Druck der Straße vorerst von ihnen genommen wurde und sie zusätzlich die Zahlungen an Gazprom einsparen können (höhere Gewalt sollte im Vertrag wohl erwähnt sein). Wegen des verräterischen Schweigens der gesamten deutschen Regierung kann man davon wohl ausgehen. Für Deutschland geht es einfach um die Durchsetzung des Great Reset! Ohne Gas geht die Industrie den Bach runter, und das soll sie, also sind Tatsachen geschaffen worden. Wer den Befehl gab, wer die technischen Möglichkeiten zur Verfügung gestellt hat, mit wessen Material es ausgeführt wurde, wer den Sprengstoff da unten angebracht hat, wer letztendlich auf den Knopf gedrückt hat - da mögen die Interessen diverser Staaten eine Rolle gespielt haben, aber für gewisse Kreise zählt nur das Ergebnis: Build back better, dafür muss vorher alles zerstört werden. Punkt.

Dumm nur, dass dieser Anschlag gleichzeitig AUCH eine Kriegserklärung an Russland war! Die Röhren stellten einen wirtschaftlichen Wert dar, die Füllung hatte einen Wert und die zukünftigen Möglichkeiten kann man auch beziffern, oder die Reparaturkosten usw. Zudem stellten die Leitungen für Russland ein Pfand dar, eine Verhandlungsmasse mit dem Westen, um die man das Land beraubt hat. Die Russen haben also allen Grund, stocksauer zu sein. Im Moment gab es nur ein Statement wegen "internationalem Terrorismus", denn sie erledigen die Dinge der Reihe nach. Der Zeitpunkt der Sabotage genau während der Referenden war ja kein Zufall. Trotzdem arbeiten sie erstmal den Punkt "Beitritt weiterer Oblaste zu Russland" ab. Das wird nächste Woche erledigt sein. Und dann wird es eine Reaktion geben, vermutlich wieder in einer Weise, die der Westen nicht erwartet (wie es die Idee mit den Referenden war).

Übrigens erwarte ich ohnehin - aus dem Westen - in Kürze irgendein weiteres Vorkommnis, um die Aufmerksamkeit der Menschen von dieser Ungeheuerlichkeit abzulenken und die Diskussionen abzuwürgen. Es muss jetzt eigentlich ständig was passieren, damit die Leute nicht zum Nachdenken kommen und ständig beschäftigt sind.

19:26 | Leser-Kommentar zu 16:45
Werte Leseratte, interessanter Aspekt, den sie hier ansprechen: "Übrigens erwarte ich ohnehin - aus dem Westen - in Kürze irgendein weiteres Vorkommnis, um die Aufmerksamkeit der Menschen von dieser Ungeheuerlichkeit abzulenken und die Diskussionen abzuwürgen. Es muss jetzt eigentlich ständig was passieren, damit die Leute nicht zum Nachdenken kommen und ständig beschäftigt sind."

Nun das "passieren", ist hier ein zweischneidiges Schwert. Denn wenn das "Vorkommnis" in Steigerung nach "Unten" geht, wen interessiert das dann ? Also muss man die Steigerung nach Oben toppen ? Fliegen dann z.B. Kraftwerke in Deutschland in die Luft oder geht gleich Licht aus ? Andererseits hat das auch einen Vorteil. Der "Final Impact" scheint ganz nahe zu sein ? Und dann ist nicht mehr, wie es einmal war ? Was mich zur Aufmerksamkeit bringt, für die Masse ist es leicht - da konnte man eben nichts machen, das war eben so ? Somit ist das noch von Belang ???

12:48 | jf: Umfragehoch in den Bundesländern – AfD legt flächendeckend zu

Die Brandenburger AfD hat die SPD eingeholt, die dort bislang stärkste Kraft war. Bei einer aktuellen Wahlumfrage des Umfrageinstituts Infratest Dimap im Auftrag des RBB liegen beide Parteien bei 24 Prozent.

Unrund bei diesem Höhenflug wird wohl auch die Union werden, denn immer öfter wird sie einer möglichen Koaltion unter Einbindung der AfD konfrontiert werden. Gleiches gilt für die taumelnde FDP, so sie überhaupt noch den Sprung schafft. In Niedersachsen liegt die AfD bei den Umfragen mittlerweile sogar schon mit 11% im zweistelligen Bereich, nur mehr 5 Prozentpunkte hinter den GrünInnen*Außen. AÖ

12:08 | jf: Energielockdown: Deutschland, ein Winter-Albtraum

Geschlossene Bibliotheken, keine Weihnachtsbeleuchtung, Verbot von Flutlicht auf Sportplätzen, gesperrte Schwimmhallen, unbeheizte Kirchen: Deutschland steuert auf den Energielockdown zu. Nach zweieinhalb Jahren Corona-Einschränkungen steht der nächste Grusel-Winter vor der Tür.

Ich mag ja keine Mantras, aber keine Regel ohne Ausnahme: Gegen den Energie-Lockdown werden sich die Corona-Lockdowns wie ein Kindergeburtstag darstellen. AÖ

08:14 | destatis: Inflationsrate im September 2022 voraussichtlich +10,0 %

Die Inflationsrate in Deutschland wird im September 2022 voraussichtlich +10,0 % betragen. Gemessen wird sie als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat. Im August 2022 hatte die Inflationsrate bei +7,9 % gelegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, steigen die Verbraucherpreise gegenüber August 2022 voraussichtlich um 1,9 %.

Entgegen üblicher Gepflogenheiten wird im Einleitungsabsatz die Entwicklung des HVPI nicht erwähnt, der gleich um 10,9% im Jahresvergleich und um 2,2% im Monatsvergleich zulegte. Damit steigt der HVPI mittlerweile pro Monat mehr als das ECB-Inflationsziel für das gesamte Jahr! Eine zweistellige Inflationsrate im Euroraum ist somit sehr wahrscheinlich. Die Lebensmittelpreise steigen im Jahresvergleich mittlerweile auch schon um 18,7% (!). AÖ
 

07:34 | jf: Zu viel Gasverbrauch: Netzagentur-Chef droht den Deutschen

Laut Bundesnetzagentur hat der Gasverbrauch in der vergangenen Woche 14,5 Prozent über dem Durchschnitt der vergangenen vier Jahre im September gelegen. Offenbar heizen die Deutschen aufgrund des kühlen Wetters entgegen aller politischen Appelle ihre Wohnungen. Das hat Behörden-Chef Klaus Müller zu einer heftigen Drohung gegen die Privathaushalte veranlaßt. Der ehemalige Grünen-Politiker sagte der FAZ: „Unabhängig davon, wie das Wetter wird: Wir brauchen über alle Bereiche hinweg Einsparungen von mindestens 20 Prozent.“ Andernfalls werde Deutschland nicht ohne Gasmangel über den Winter kommen. „Mit den Verbrauchszahlen, die wir zuletzt gesehen haben, sehe ich das nicht. Darum werden wir im privaten Bereich nachjustieren müssen“, forderte Müller und meinte damit die privaten Haushalte. Dazu gehöre aus seiner Sicht auch die Preisgestaltung. Im Klartext: Der Netzagentur-Chef will die Gaspreise weiter erhöhen, sollten die Deutschen nicht in kalten Wohnungen sitzen wollen.

Wäre die ganze Situation nicht so dramatisch, würde man mit Augenzwinkern folgenden Ansage von Habeck bekommen: "Staatlich verordnetes Gruppenkuscheln steht vor der Tür. Wählen Sie jetzt zumindest einen Kuschelpartner. Wer bis Mitte Oktober keinen Kuschelpartner hat, der bekommt einen staatlich zugewiesen." Und Lauterbach würde ergänzen: "Aber nur mit FFP2-Maskenpflicht!" AÖ

07:59 | Leserkommentar
Heizen solange es noch geht.....wann wird in einem Beisl das meiste Bier bestellt ? Wenn der Wirt vermeldet ´letzte Runde´......

08:33 | Leserkommentare
(1) Klar, bei örtlich teilweise unter 10 Grad tagsüber, Dauerregen bzw. Nebel sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, die Heizung aus zu lassen. Als ob bei den Gaspreisen noch irgendwer aus Jux und Tollerei die Bude unnötig aufheizen würde. Naja, wenn der Pöbel nicht willig ist, dann schlägt man ihm halt mit dem Preishammer den Schädel ein. Allein Müllers "egal wie das Wetter wird" lässt vermuten, dass den Herrschaften das Wasser jetzt bis zum Hals steht, denn niemand, der auch nur noch annähernd über einen minimalen Funken Verstand verfügt, würde so etwas rausballern ohne selbst auf den Trichter zu kommen dass derartige Äußerungen selbstmörderisch sind.
Die Einmischung in den Konflikt war neben all dem anderen Schwachsinn der letzten Jahre für die Deutschen jetzt der finale Genickschuss. Es ist definitiv vorbei.
Man kann jetzt wirklich nur noch zusehen sich mit seinen Liebsten möglichst sinnvoll auszurichten und sich emotional weitestgehend rauszuhalten. Das, was da jetzt nicht mehr nur vor der Tür steht, sondern selbige gerade splitternd eintritt, wird jeden Tropfen Selbstverantwortung, Mut und einen klaren, kühlen Kopf brauchen. Ich glaube die Passage mit den Fensterkreuzen aus Irlmaiers Sehungen treffen recht bald ein.

(2) Wenn wir nicht über Winter und weiter kommen. Ist eine Preiserhöhung irrelevant. Und wenn der Preis so hoch ist, das alle Ersparnisse des Endverbrauchers aufgebraucht sind. Was macht dieser dann im nächsten Herbst und Winter ? Was soll das also ? Weil an Energie auch das Lebenmittelversorgung usw. hängt. Man soll sein Leiden verlängern um dann trotzdem an der Himmeltreppe zu stehen ? Verrücktheit war Gestern - leider fehlt das nötige Wort um was wir jetzt haben zu umschreiben ?
Und wer stirbt zuerst die Alten, Karnken, Kinder. Frei nach Battelstar Galactica.
"Man kann eben nicht Gott spielen und seine Schöpfung dann sich selbst überlassen. Irgendwann wird der Tag kommen an dem wir uns vor unseren Taten nicht mehr verstecken können"

29.09.2022

15:30 | AchtungReichelt: Die Grünen haben einen Plan, unseren Wohlstand zu vernichten

Deutschlands Wirtschaft schmiert ab. Jeden Tag brechen Unternehmen unter den explodierenden Energiekosten zusammen, melden Insolvenz an. Immer mehr Menschen können sich das Leben nicht mehr leisten.
Wir werden das Ergebnis dieses grünen Wahnsinns dokumentieren. Ab sofort ist unsere neue Website www.pleiteticker.de online. Hier berichten wir über die Realität in diesem Land, über das, was Robert Habeck nicht für möglich hält oder nicht sagen will.

15:10 | Die Leseratte zum Fehlen einer deutschen Luftabwehr
Ja ne, is klar, und gegen wen soll die helfen? Es gibt derzeit keine Luftabwehr gegen Zirkons und Kinshals. Auch die Chinesen haben solche Raketen. Wer sonst sollte uns angreifen? Und was hilft die, wenn unsere lebenswichtige Infrastruktur unter Wasser vernichtet wird? Vielleicht brauchen wir eher ne Unterwasserabwehr, lach?

Die Kommentare unter dem Beitrag sagen eigentlich alles! Kleine Auswahl: Wovor soll uns Luftabwehr schützen, wenn wir uns selbst zerstören? Wir brauchen dringender intelligente Politiker. Wozu Luftabwehr, wenn am Boden an der Grenze alle durchgewunken werden?

12:58 | welt: Volumen bis zu 200 Milliarden – Ampel soll sich auf Gasumlagen-Alternative geeinigt haben

Die umstrittene Gasumlage soll nicht kommen: Laut Medienberichten hat sich die Ampel-Koalition auf eine Alternative verständigt. Geplant sei ein Gesamtpaket mit einem Volumen von 200 Milliarden Euro. Für 14 Uhr haben Scholz, Habeck und Lindner eine gemeinsame Erklärung angekündigt.

200 Milliarden - was kostet schon die Welt. Die viel wichtigere Frage für die Ampel sollte aber eigentlich sein, wo Deutschland in den nächten Jahren sein Gas herbekommt. Sonst wird es nicht wie seinerzeit in der DDR heißen: "Der Letzte macht das Licht aus.", sondern das Licht wird ganz von alleine ausgehen. AÖ

12:44 | nachdenkseiten: Dokumenten-Leak: Wie die Bundesregierung an einer „Narrativ-Gleichschaltung“ zum Ukraine-Krieg arbeitet – Teil 1

Den NachDenkSeiten wurde exklusiv ein internes Dokument der Bundesregierung zugespielt. Wir konnten das Papier verifizieren und uns ist auch die Identität des Whistleblowers bekannt. Das Dokument gibt einen erhellenden Einblick in das Ausmaß der horizontalen und vertikalen Strukturen der, man kann es nicht anders sagen, bundesdeutschen Staatspropaganda, insbesondere was die behördliche Einbindung von Medien (z.B. Spiegel und Stern), westlichen Social-Media-Konzernen, Bildungseinrichtungen und den sogenannten „Faktencheckern“ angeht. Selbst Grundschulkinder werden ins Visier genommen. Aus all dem ergibt sich der konzertierte Versuch einer Informations-Gleichschaltung durch die Bundesregierung.

Kommentar des Zusenders
Die BRiD Krake hinter den Kulissen. Grenzenlose Manipulation, Gleichschaltung & Propaganda.

12:04 | bild: Konjunktur-Knall!

Alle ahnen, dass harte Zeiten kommen – jetzt schätzen führende Experten ein, WIE hart es wirklich werden kann. Führende deutsche Wirtschaftsinstitute erwarten wegen der Energiekrise im kommenden Jahr ein möglicherweise dramatisches Einbrechen der Konjunktur. In einem Risikoszenario – also, wenn alles gleichzeitig schiefläuft – heftige Gasmangellage, besonders kalter Winter – rechnen die Forscher für 2023 mit einem Konjunktureinbruch um 7,9 Prozent!

Die Sanktionen wirken! Haben sie gesagt. Selbst im Basisszenario der Gemeinschaftsprognose wurde das Wachstum deutlich nach unten revidiert, von ehemals +3,1% auf nunmehr -0,4%. Man lehnt sich nicht weit aus dem Fenster, wenn man diese -0,4% als sehr optimistisch einstuft. AÖ

14:32 | Leserfrage zu 12.04:  Kann sich jemand erinnern, ob und wann diese Wirtschaftsinstitute jemals richtig lagen?

08:20 | welt: Verfassungsgerichtshof hält Wahlwiederholung in Berlin für erforderlich

Fehlende Stimmzettel, lange Warteschlangen, geschlossene Wahllokale: Nach den Wahlen zum Berliner Senat im vergangenen September hatte es zahlreiche Beschwerden gegeben. Nun stehen die Zeichen auf Wiederholung. Berlins Bausenator Andreas Geisel lehnt derweil einen Rücktritt ab.

In einer erst 1 Woche alten Umfrage würden die GrünInnen*Außen in Berlin allerdings sogar um 3 Prozentpunkte zulegen. Spannend wird es, wenn der Bundesverfassungsgerichtshof auch die Bundestagswahl in Berlin aufhebt, wovon wohl auszugehen ist. Für die Linken, die nur dank dreier Direktmandate in Berlin im Bundestag vertreten sind, könnte es dann wirklich eng werden. AÖ

07:44 | jf: Deutsche stellen Demokratie schlechtes Zeugnis aus

Deutschlands Demokratie funktioniert nicht mehr, und die Meinungsfreiheit ist auf dem Rückzug. Das meinen laut „Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit“ die meisten Ostdeutschen und nun auch immer mehr Westdeutsche. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, hat das Werk am Mittwoch vorgestellt. Laut der dafür durchgeführten Umfrage „Deutschland-Monitor“ äußern sich nur noch 39 Prozent der Ostdeutschen zufrieden mit der Demokratie, so wie sie in der Bundesrepublik – ein Absturz um neun Prozentpunkte im Vergleich zu 2020. Auch in Westdeutschland ist die Zufriedenheit in den vergangenen beiden Jahren gesunken: von 65 auf 59 Prozent.

Apropos dysfunktional, wo ist eigentlich Bundeskanzler Olaf Scholz? Eine Corona-Infektion hindert nicht unbedingt daran, Stellungnahmen abzugeben. Und "dank" der vermutlichen Dreimal-, oder gar schon Viermalgeimpftheit ist er ja vor einem schweren Verlauf sicher. So lässt es zumindest Karl Lauterbach verkünden, natürlich mittlerweile wider die eigene Erfahrung. AÖ

11:15 | Leser-Kommentar zum grünen JJ-Kommentar von gestern (19:10)

Mag ja sein, werter JJ. Doch mir erschließt sich nicht, was das mit NS zu tun hat ? Zum einem läuft das unter Wasser. Zum anderen wenn die nötige technische Ausrüstung und den Sprengstoff dazu hat. Es genügen Taucher mit der nötigen Ausbildung, ein relativ kleines Schiff. Die legen den Sprengstoll, verkabelt diesen usw. Das Auslösen ist auch kein Problem in dem Sinn mehr. Siehe https://taucher.net/diveinside-handyempfang_unter_wasser-kaz3244

Und schon macht es, wenn die Ladungen gelegt hat bumm, wenn man es für nötig hält. Hierzu braucht man auch keine großartigen Luft oder Schiffsbewegungen. Eine kleine Spezial-Einheit die das drauf hat, genügt vollkommen. Nur mal so grob umschrieben. Im Grunde kann man sowas nicht ausreichend schützen. Wenn jemand die Mittel und Willen hat, es zu tun. Weil noch hinzukommt, das wenn wir uns die Länge dies Gasleitungen ansehen, zunächst mal vollkommen egal wo man sie sabotiert, wenns Bumm gemacht hat, ist erst mal Schicht im Schacht.

https://www.ndr.de/geschichte/schauplaetze/Ostsee-Pipeline-Nord-Stream-Russland-dreht-den-Gashahn-auf-und-zu,nordstream622.html

Mitte 2004 werden die Pläne schließlich konkret. Die Wintershall Holding GmbH, eine Tochtergesellschaft des BASF und der größte deutsche Gasimporteur E.ON (später E.ON Ruhrgas AG) unterzeichnen gemeinsam mit Gazprom eine Absichtserklärung für den Bau der 1.224 Kilometer langen Doppelstrang-Pipeline durch die Ostsee.

https://de.statista.com/themen/6932/nord-stream-2/

Nord Stream 2 - eine Erdgaspipeline quer durch die Ostsee von Russland nach Deutschland: Im Jahr 2018 begann der Pipelinebau. Verlegt wurden zwei je rund 1.230 Kilometer lange Rohre von der russischen Narwa-Bucht bis nach Lubmin nahe Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern. Vom Bau betroffen sind die Hoheitsgewässer von Schweden, Finnland, Dänemark, Russland und Deutschland. Von was reden wir eigentlich ?

28.09.2022

19:10 | politikspezial: Deutschland benötigt eine Luftabwehr

In diesem Video geht Oberst a.D. Ralph Thiele auf die Bedrohungen im Inland in Hinblick auf Terrorismus und auf die Hilflosigkeit Deutschlands bei der eigenen Verteidigung ein.

Dieses Video wurde heute hochgeladen. Es ist aber nicht anzunehmen, dass die Diskussion heute statt fand. Vielmehr belegt sie, dass schon seit einiger Zeit die mangelnde Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zum Thema wird. Der gestrige Anschlag auf Nord Stream 2 beweist eindeutig, dass Deutschland keine Fähigkeit hat, seine wichtigste Infrastruktur vor Angriffen zu schützen und dass es höchste Zeit ist, dass Deutschland sich um einen solchen Schutz kümmert. JJ

17:30 | blauerbote: Bisher geheim gehaltene Polizei-Videos zeigen verzweifelte Menschen auf Dächern und Sterbende in den Fluten

Während die überlebenden Flutopfer aus dem Ahrtal in Mainz gegen die rheinland-pfälzische Landesregierung demonstrieren, veröffentlicht der deutsch-französische Quasi-Staatssender arte am gleichen Tag eine „Doku“ mit dem Titel „Die Nacht, als die Flut kam – Protokoll einer Klimakatastrophe„. Die Behörden hatten 2021 trotz tagelanger Warnungen vor äußerst starken Regenfällen und Fluten über das dafür zuständige europäische Warnsystem „European Flood Awareness System“ Talsperren nicht leeren lassen, die Anwohner im Ahrtal und anderswo über die Flutgefahr im unklaren gelassen und so in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli eine Flutkatastrophe mit etlichen Todesopfern verursacht.

Die BILD schreibt: „Schock-Video setzt Innenminister unter Druck. Bilder, die laut Augenzeugen kaum zu ertragen sind! Videos der RLP-Polizeihubschrauberstaffel vom 14. Juli 2021 gegen 22.15 Uhr zeigen verzweifelte Menschen auf ihren Dächern. Dazu Häuser, Autos und Sterbende in der Ahr. Sie sind plötzlich vergangene Woche aufgetaucht, wurden im Untersuchungsausschuss nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit gezeigt.“

Kommentar des Einsenders: Hier nochmal eine Aufarbeitung der Ahrtal Flutkatastrophe auf dem neuesten Stand der Erkenntnisse. Eindeutig Vorsatz der Landesregierung auf allen Ebenen.

Werter Leser, dass es Vorsatz war, ist nicht eindeutig bewiesen. Passiv blieben und wegschauen ist nicht unbedingt Vorsatz, stellt aber eine bisher nicht vorstellbare Verantwortungslosigkeit dar. JJ

12:14 | jf: Eilmeldung: Polizei durchsucht AfD-Bundesgeschäftsstelle

Razzia bei der AfD! Nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT durchsucht die Berliner Polizei seit 9 Uhr die Geschäftsstelle der AfD-Bundespartei in Berlin. Dem Vernehmen nach soll es dabei um ein Ermittlungsverfahren zu illegalen Parteispenden aus den Jahren 2015 und 2018 gehen.

Mich würde es ehrlich gesagt nicht wundern, wenn schon bald die Meldung kursiert, dass die AfD im Verdacht steht, die beanstandeten Parteispenden aus Russland erhalten zu haben. Schließlich sind in Niedersachsen in wenigen Tagen Wahlen und laut den letzten Umfragen könnte die AfD sogar zweistellig werden. AÖ

17:50 | Leser-Kommentar
Haben wir nicht alle so etwas - oder ähnliches - zur positiven Gestaltung des Wahlausgangs in Niedersachsen erwartet? Bei anderen Parteien gibt es ja keine illegalen Parteispenden! Zuwendungen die NACH der Erbringung einer Leistung gegeben werden sind in Deutschland ja erlaubt. Das Ist dann ja keine Korruption! Wie wäre es, wenn man jetzt auf beschlagnahmten Rechnern auch noch Kinder… finden würde? Also, wenn da jemand nach vier Jahren immer noch entsprechende Unterlagen finden sollte, ist der AFD nicht zu helfen - dann haben die das so gewollt! Solche Unterlagen lagert man - wenn man sie denn aufhebt - genau dort, wo zuerst gesucht wird. Am besten in einem weißen Ordner mit roter Aufschrift: „Vertraulich, illegale Spenden!“

07:38 | jf: Wahlchaos in Berlin: Neuwahlen sind möglich

Ein Jahr nach dem Wahlchaos in Berlin auf Bundes- und Landesebene halten zahlreiche Kritiker die Ergebnisse noch immer für ungültig, illegitim sowie grundgesetzwidrig und fordern Neuwahlen. Darunter der frühere Parlamentarier im Abgeordnetenhaus und heutige Gewerkschaftschef Marcel Luthe. Er war einer der Ersten, der die Wahlergebnisse vom 26. September 2021 angefochten hatte.

Bei aller Notwendigkeit einer peniblen Prüfung, auf Zeit darf in einem so heiklen Fall von den Behörden auf gar keinen Fall gespielt werden. Wenn sich dieses Verfahren nun mehrere Jahre hinzieht, muss eine Anpassung der Fristenläufe erfolgen, um die Legitimität des Wahlprozesses an sich zu schützen. AÖ

12:12 | Leser-Kommentar
Werter AÖ, gab es da nicht sogar Probleme mit dem Wahlrecht auf Bundesebene – so ab ca. Mitte der 50er? Das hätte zur Folge, das alle Bundesregierungen / Bundestage seit der Zeit ungesetzlich wären, also auch keine verbindlichen Gesetze hätte verabschieden können. Über die Wahl der jeweiligen Bundespräsidenten bräuchte man in dem Fall auch nichts mehr zu sagen... Wer „verbeamtet“ die entsprechenden „Staatsdiener“?... haben wir denn noch Beamte, die vor 65 Jahren verbeamtet wurden? Richter? Etc. - Was ist dagegen schon so eine Bagatelle, mit der sich Herr Marcel Luthe beschäftigt? War es nicht so, das es eine Weisungsgebundenheit gibt? Wer darf wem Weisungen erteilen? Die Personen, die den Sachverhalt überprüfen sollen, sind natürlich nicht weisungsgebunden, oder? Man könnte sie natürlich auch nicht mit in Aussicht gestellten Beförderungen korrumpieren, oder? Sehr bewährt hat sich bei solchen „ Problemen" das einbauen von „versehentlichen“ Formfehlern,,, Wen interessiert denn bitte noch eine Legitimität eines Wahlprozesses? Gut ist, was mir nützt! Alles andere ist nun wirklich egal! Angenommen, die Wahl in Berlin wäre ungültig… Wer bezahlt dann den Bockmist, der dort angerichtet wurde? Müssen die (unrechtmäßigen) Nutznießer ihre erworbenen Vorteile wieder abgeben? Beförderungen werden wieder rückgängig gemacht? Das ganze hat einen Haken: Eine Rückabwicklung ist praktisch unmöglich. Darauf würde auch eine „Untersuchungskommission“ hingewiesen werden. Also...

17:20 | Leser-Kommentar zu 12:12
Gut erkannt, lieber Kommentator, das Wahlgesetz ist seit der Einführung am 07.05.1956 grundgesetzwidrig, da es gegen die UNMITTELBARKEIT aus Art. 38(1) verstößt: Art 38 GG
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Die Listenwahl ist der Grund des Übels, da die die Listen von den Parteien festgelegt wird und der Wähler darauf keinen Einfluss hat! Aber unser liebes „BundesVerfassungsGericht“ ohne Verfassung interessiert dies überhaupt nicht …
So geht gelebter „Rechtsstaat“ in einer westlichen Wetegesellschaft! OMG, ist mir jetzt wieder Übel!

Richtig erkannt, werter Leser. Es gibt nur zwei westlichen Gesellschaften, in der eine direkte Wahl stattfindet, UK und USA. In UK bildet sich langsam unter den Politikern einen Konsens, dass man zu einem Listensystem übergehen sollte. Allerdings, das Ergebnis der Direktwahl dieser Art ist auch nicht gerade berauschend. Der einzige Trost ist, dass man die Leute aus der Politik wirklich entfernen kann, wenn sie ihren Wahkreis verlieren. Fraglich ist auch die Praxis, dass Menschen, die nicht einmal auf einer Liste zur Wahl gestanden sind, Minister werden können. JJ

19:55 Leser-Kommentar 
Lieber JJ, die Unmittelbarkeit bedeutet sogar, dass der Wähler bestimmen kann: „Dich wähl ich und den anderen wähle ich nicht!“ .. also .. abwählen muss deshalb auch erlaubt sein … ein Kreuzle bei „JA“ (Dich wähl ich) und NEIN (geh nach Hause, du bist abgewählt)!

Nur so können Wahlen etwas verändern!

27.09.2022

18:35 | jouwatch: Bundesbank mit Target 2 unbeirrt auf Rekordkurs

Deutschland ist und bleibt ein Land der Superlative. Weltmeistertitel gibt es nicht geschenkt. Die Bundesbank macht dabei keine Ausnahme und fährt per August 2022 einen satten neuen Rekord ein. Die Spardose der Bundesbank droht endgültig überzuquellen. Wir reden über die monatliche Auslandsposition der Bundesbank – Aktiva – übrige Kapitalanlagen – Bargeld und Einlagen. Hier speziell über die Nettoposition aus TARGET2. Gemeldet werden die Monatsdurchschnittswerte auf Basis von TARGET2 Geschäftstagen.
Die Forderungen der Bundesbank aus TARGET2 belaufen sich per 31. August 2022 auf 1.245.013.839.004,15 Euro, dabei betrug der Monatsdurchschnitt in dem Zeitraum 1.227.152.864.997,24 Euro. Kann man hier direkt nachlesen: TARGET2-Saldo … [Bundesbank]. Die Kurzform für Leute die Augenschmerzen von der Zahlenkolonne bekommen, lautet 1,2 Billionen Euro. Das ist ein stattliches Sümmchen und würde sich bei einem Zahlungsausfall (was auf lange Sicht immer wahrscheinlicher wird) zur aktuellen Staatsverschuldung von rund 2,4 Billionen Euro noch hinzuaddieren.

Let's get the party started: Diese Verbindlichkeiten kennen andere auch bereits...! Ob die Lunte schon zu brennen begonnen hat!? Spanien, Italien (hoher Druck von außen - wir berichteten), Portugal, Griechenland usw. natürlich auch nicht außer acht zu lassen...! OF

19:46 | Leser-Kommentar
Guten Tag Frau/Herr Bundesbanker,
da ihr ja unabhängig, angeblich vor allem von der Politikerkaste, seid, würde ich vorschlagen von der EZB zu verlangen diese Schulden zu begleichen. Ihr könnt dann ja jedem in Deutschland lebenden Menschen die 14000 Euro überweisen, dann kommen wir auch alle gemeinsam gut in diesem Jahr durch die Energiekrise.
Sollten die EU Bonzen sich weigern droht ihr einfach mit dem Ausbleiben deutscher Zahlungen bis die Schulden beglichen sind.
Und das der Euro dadurch beschädigt wird, oder gleich ganz verreckt, braucht ihr euch keine Sorgen
machen, wir wissen ja das es sowieso unweigerlich passieren wird. Also nur Mut, die Bevölkerung
wird es euch nicht anlasten und die Politikerkaste ist eh erledigt. Mit freundlichen Grüßen, Bundesbürger.

19:48 | Spartakuss
Also beträgt die deutsche Staatsverschuldung, mit den Target2 Salden 3,5 Billionen Euro-Schuldscheine?
Target heißt ja übersetzt „Ziel“.
Das angestrebte Ziel von sehr vielen Nationen um uns herum, besonders der Eigentümer des Deutschen Reiches in den USA, kann nur eine erzwungene Währungsreform für das deutsche Nachkriegs-Deutschland sein!
Wenn das Merkel immer gefordert hat: „WIR schaffen das“, meinte sie, dass wir Pächter mehr Ertrag erwirtschaften müssen und mehr Leid Ertragen sollen!
Das Deutsche Reich ist ein Pachtland und wir sind die Pächter für die ganze Welt.
Das Deutsche Reich vergleiche ich mit einem Panzernashorn, nur sorgt unsere eigene Politik dafür, dass wir uns unsere Parasiten nicht vom Leib halten können.
Die Ampel-Parteien und die CDU sorgen dafür, dass der deutsche Kuhreiher unterdrückt und ausgerottet wird.

Hat aber ziemlich lange ziemlich gut funktioniert werter Spartakuss!? OF

12:34 | jf: AfD in Ostdeutschland stärkste Partei

Unter allen Deutschen würden insgesamt 15 Prozent die AfD wählen – ein weiterer Punkt mehr als vor einer Woche und nur noch drei hinter der Kanzlerpartei SPD, die auf 18 Prozent (minus 0,5 Punkte) kommt. Unter den 2102 im Auftrag der Bild repräsentativ Befragten entschieden sich 27,5 Prozent (minus 1 Punkt) für die CDU/CSU. Grüne (19,5 Prozent) und FDP (8 Prozent) legen jeweils einen halben Prozentpunkt zu. Die Linke kommt auf unverändert 5,5 Prozent.

Ich warte schon auf den - vermutlich nicht mehr allzufernen - Tag, an dem die AfD in einer Umfrage die SPD oder die GrünInnen*Außen einholt. Da wird den schlagseitigen Journalisten der Geifer nur so im Gesicht stehen. AÖ

07:34 | ifo: ifo Geschäftsklimaindex auf breiter Front gefallen (September 2022)

Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich deutlich verschlechtert. Der ifo Geschäftsklimaindex ist im September auf 84,3 Punkte gefallen, nach 88,6 Punkten (saisonbereinigt korrigiert) im August. Dies ist der niedrigste Wert seit Mai 2020. Der Rückgang zieht sich durch alle vier Wirtschaftsbereiche. Die Unternehmen bewerteten ihre aktuelle Geschäftslage klar schlechter. Der Pessimismus mit Blick auf die kommenden Monate hat deutlich zugenommen. Im Einzelhandel fielen die Erwartungen sogar auf ein historisches Tief. Die deutsche Wirtschaft rutscht in eine Rezession.

Im Unterschied zum Corona-Ausbruch im Frühjahr 2020, die als externer und kurzfristiger Schock über die Wirtschaft hereinbrach und die Wirtschaft abstürzen ließ, ein Absturz von dem sie sich auch schnell wieder erholte, frisst sich der aktuelle Einbruch langsamer durch die Wirtschaft, dafür mit verheerenden strukturellen Folgen. Sollte nicht in kurzer Zeit die Energieproblematik gelöst werden, und zwar durch eine drastische Ausweitung des Angebots, werden die mittel- und langfristigen Konsequenzen dramatisch werden. AÖ

26.09.2022

19:50 | Leser-Zuschrift: Deutschland verdreifacht Fluthilfe für Pakistan

Nachdem Bundesentwicklungsministerin Schulze kürzlich Mittel in Höhe von 13 Millionen Euro zugesagt hatte, werden die Hilfen der „Augsburger Allgemeine“ zufolge um weitere 26 Millionen Euro aufgestockt. Das Geld diene vor allem dazu, Brücken, Straßen, die Wasserversorgung und andere Infrastruktur nachhaltig wieder aufzubauen, erklärte Schulze. Das Land stehe vor schwerwiegenden und langfristigen Herausforderungen. Die SPD-Politikerin verwies darauf, dass sich Pakistan auch in einer schweren Wirtschafts- und Finanzkrise befinde.

Kommentar des Einsenders
nicht etwa für das Ahrtal!

Ins Ahrtal sind doch eh Impfbusse geschickt worden, selbstloser ging es ja kaum...!? Internationale Hilfe bei derartigen Großereignissen sind schon wichtig, doch bei der Causa Ahrtal ist es tatsächlich bezeichnend, dass all die salbungsvollen Selbstbeweihräucherer samt ihren Versprechungen noch immer in Amt und Würden sind und nicht längst davorgejadt wurden!? Ein trauriger Megaskandal, völlig hilf- und empathielose Politiker, eine Justiz, die immer noch pennt, anstatt endlich Schuldige beim Namen zu nennen!? OF

17:31 | ET: Zweifel an Gasumlage: Lindner bringt Gaspreisbremse ins Spiel – und stellt sich gegen Habeck

FDP-Chef Lindner hat am Wochenende erneut die Gasumlage infrage gestellt. Stattdessen forderte er eine wirksame Gaspreisbremse, um Energiekosten zu senken.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck stößt mit seinem Projekt der Gasumlage auf weiteren Widerstand aus der Koalition. Bereits in der Vorwoche hatte SPD-Bundeschef Lars Klingbeil Zweifel am Bestand der Regelung artikuliert. Am Wochenende ging auch Bundesfinanzminister Christian Lindner auf Distanz zu dem Vorhaben seines Regierungskollegen – und fordert stattdessen eine Gaspreisbremse. 
Zuletzt hatte Lindner das Ansinnen Habecks, die Verfassungsmäßigkeit der Gasumlage zu prüfen, zurückgewiesen. Ihm zufolge sei die Prüfung bereits abgeschlossen und es gebe keine Bedenken dagegen. Dass Lindner nun dennoch das Aus für die Gasumlage fordert, liege daran, dass es ihm nicht allein um die Rechtsfrage, sondern um die „wirtschaftliche Sinnfrage“ gehe. Dies äußerte er gegenüber „Bild am Sonntag“ und in der ARD-Sendung „Anne Will“ am Sonntagabend (25.9.).

Lindner forderte eine „Gaspreisbremse, die den Preis senkt“. Bis der Gaspreis sinke, müsse der Staat „Verbrauchern und Wirtschaft eine Brücke durch diese Krise bauen“, äußerte er im „Handelsblatt“. Gelinge es, mittels einer Gaspreisbremse die Preisspitzen am Gasmarkt zu senken, würden andere Hilfsprogramme hinfällig. Dies könnte auch Bürokratie einsparen.
Die derzeitigen „ruinös hohen Gaspreise“ verlangten nach einer Antwort, betonte Lindner bei „Anne Will“. Die Rechnung werde steigen, aber sie dürfe „nicht ruinös“ sein. Derzeit entstehe der „Eindruck […], wir lassen die Menschen allein“.

Quartett der Vollpfosten, zumindest mit einem seichten Anflug von Reflexion...!? Es entstehe nicht nur der Eiindruck, sondern es ist Fakt, dass dieser Dilettantenhaufen in der jetzigen Situation die Menschen völlig alleine läßt, ansonsten wären längst entscheidende Schritte gesetzt worden! Da dies aber von der Ampel samt ihren Handlangern politisch nicht gewollt ist, gibt#s auch keine Besserung in Sicht ... Sanktionen weg, Infra (+bezahlten RS) auf und Gruß an die Euschi, sie mög' sich ihr Merit-Order-Prinzip samt anderer Vereinbarungen in die Haare schmieren. OF

15:33 | Maiglöckli "Gesinnungspolitik von unten"

Der GF der Energie Waldeck-Frankenberg (Nord-hessen) wurde wegen seines privaten Engagements als Wahlbeobachter in Donez, vom Landrat suspendiert. Deutschland hat anscheinend nie aufgehört Nazi zu sein - äh, sorry, Gesinnungspolitik zu betreiben. Wobei sich auch heute noch die unteren Schergen als besonders hilfsbereit erweisen,

12:51 | welt: Olaf Scholz positiv auf Corona getestet

Olaf Scholz hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Der Bundeskanzler wurde am Montag nach seiner Reise in die Golfstaaten positiv getestet und habe milde Erkältungssymptome, teilte sein Regierungssprecher mit. Auch Innenministerin Nancy Faeser hat es „erwischt“.

Leserkommentar
Hat der Kanzler etwa halb Arabien infiziert? und https://edition.cnn.com/2022/09/24/health/pfizer-ceo-positive-covid-19/index.html
Muss ja ein bemerkenswerter Impfstoff sein.Fazit: Die Geimpften werden den Ungeimpften niemals verzeihen, dass die Impfstoffe nicht wirken.

07:44 | welt: Küstenländer fordern teureren Strom für den Süden - Bayern protestiert

Bei den Strompreisen zerfällt die Solidarität unter den Bundesländern. Drei norddeutsche Länder fordern nun regionale Preiszonen – und einen Vorteil für Regionen, in denen erneuerbare Energien produziert werden. Für Bayern finden sie keine guten Worte.

Bayern sollte sich sowieso mehr Richtung Mitteleuropa orientieren, und die forcierte Loslösung von den nördlichen Bundesländern eigentlich willkommen heißen. Die Energie(w)ende-Strebeländer sollen durch und durch von ihrem Heißhungerattacken-Hunger-Strom "profitieren". Vor zwei Wochen schwankte die Produktion aus Windenergie binnen weniger Tage um den Faktor 30 (!). Viel Vergnügen bei der insularen Stabilisierung des Netzes. Die Bayern sollten sich dagegen auf Vernunftstrom konzentrieren.
P. S.: Heute sind auf ORF1 ab 20:15 - und dann 7 Tage in der TVthek Teil 3 und 4 der Serie "Blackout" zu sehen. Bis auf den Umstand, dass die Rollenverteilung durch und durch PC-klischeehaft ist - Männer sind dumm oder machtgeil, während die Frauen richtig liegen, mit Ausnahme des männlichen Protagonisten, der aber in einen linksradikalen Hintergrund hat und Opfer von Polizeigewalt wurde -  und bis auf die grob falsche Darstellung Süd-Tirols als italienisch waren die ersten beiden Teile durchaus unterhaltsam und lehrreich. AÖ

11:31 | Leser-Kommentar zum grünen AÖ-Kommentar
Werter AÖ, grrr … da wird wieder pauschaliert… Wir Norddeutschen fordern keinen teureren Strom für Bayern! Es sind ein paar Funktionäre, die einen Keil in unsere Gesellschaft treiben wollen(teile und herrsche). Ich fordere Energiepreise wie in den VAE für ganz Deutschland, Ö un CH! Und nein, ich betrachte Süd-Tirol auch nicht als Teil von Italien. Das Verhalten der Regierung Italiens gegenüber den Menschen in diesem Gebiet ist unverzeihlich!

11:42 | Leser-Kommentar
Moin, als Bürger fordere ich keinen teuren Strom für den Süden, sondern Öl und Gas aus Russland um weiter gut leben zu können.
Was in den Köpfen der POlitiker vorgeht kann ich nicht beurteilen. Kaspertheater, Machtbessenheit, Aufmerksamkeitsdefizit, Dummheit oder Gier - eventuell alles zusammen???

Extreme Belohnung von Washingtoner Kräfte oder Erpressung (was bei denen in Washington ja dasselbe ist)? TB

15:35 | Maigköckli zum Kommentar von 11:31
ich find´s gut, dass da ein paar helle Köpfe mal die Finger in die Wunde legen. Der Norden verschandelt sich aus Geldgeilheit seines überwiegenden Bauernvolkes die Landschaft und der Süden profitiert davon, ist doch ok!

25.09.2022

09:42 | Spartakuss zu gestern 09:10 und 09:15

Mitteldeutschland also die ehemaligen Gebiete der DDR, sind mit ihrem Unmut gegen die Bundesregierung, schon etwas weiter.
Mal schauen wann die ersten Menschen in Mitteldeutschland, nach einem Beitritt zu Russland bitten oder um ein Bündnis mit Russland ersuchen. Die BRD und die DDR waren ja vorher niemals vereint, aber mit Springer und Mohn, konnte man den Restdeutschen schon eine Wiedervereinigung verkaufen.
Das einzige was 1990 vereint wurde, war eine Eingliederung der Lager-Personen aus der DDR, in das von den USA geführte BRiD-Gefängnis.
Wie hätte das in den Köpfen der Personen geklungen, wenn man 1990, den Lagerinsassen in beiden Verwaltungsgebieten erklärt hätte, dass ein Teil vom Deutschen Reich zur Selbstverwaltung, aus der Kriegsgefangenschaft von allen Alliierten entlassen worden wäre.
Nun bekommen wir ein Territoriales Führungskommando der Bundeswehr. Abgekürzt sollte es sich als TerrFüKdoBw einprägen.
An der Nase lassen wir Deutsche uns gerne durch unsere konditionierte Welt herum-FÜHREN.

Ein weiterer Leser
Man darf solch operettenhafte Aufführungen wirklich nicht überbewerten. Wo es doch schon in der Bundeswehr an genügend verwendungsfähigem Soldatenmaterial fehlt, ist auch hier Not am Mann. Dieses Kommando ist viel eher das `Ausdinghäusel´ für altgediente Schreibtischrecken, die das Soldatenleben einfach nicht missen wollen.

09:40 | Leser-Kommentar zu Sondervermögen
Die Politiker (bzw. ihre Einflüsterer) denken schon nach... die Mächte im Hintergrund haben das, was gerade beginnt, garantiert überlegt und geplant! „Sondervermögen“ ist das neue Zauberwort, die Lösung für alle Probleme! Wir haben schon „den Rubikon“ überschritten, ohne eine Chance auf Rückkehr. In einem Fiatgeldsystem gibt es keine Geldprobleme, da man Geld ja in unendlicher Menge schaffen kann! Der Bundeshaushalt wird in nicht all zu ferner Zukunft in erster Linie aus „Sondervermögen“ für alles mögliche bestehen!!! Warum sollte man denn ernsthaft etwas gegen Inflation haben? Wir sind am Anfang der größten Hyperinflation aller Zeiten! Wir sind hier doch auf einer EM-Seite. Oder? Wird EM weginflationiert? Die Bundesregierung schmeißt ab jetzt eine „Lokalrunde“ nach der anderen, in immer kürzeren Abständen, wir müssen nur versuchen selber nüchtern zu bleiben... Meine Rentenansprüche werden weginflationiert – na und? Die paar DM die ich dort früher eingezahlt habe– was soll's? Laßt uns Party feiern, ändern können wir an der bevorstehenden Hyperinflation ohnehin nichts. Es ist jetzt der letzte Aufruf, in reale Sachwerte zu gehen! Wenn die Masse bemerkt, das EM das einzige wirklich werthaltige ist, beginnt vom Prinzip unsere Zeit!

14:05 | Leser-Kommetar zu Mitteldeutschland / Tim Schnittger / Bürgermeister Stralsund
Als 25-jähriger Familienvater habe ich die sogenannte Wende erlebt und ich sage euch etwas, die Parallelen zum Untergang der DDR sind frappierend - dieses System schlägt ebenso so nur noch unkontrolliert um sich, weil es bereits tot ist! Ich schließe mich dem Leser von 9:40 Uhr an: "Laßt uns Party feiern, ändern können wir an der bevorstehenden Hyperinflation ohnehin nichts. Es ist jetzt der letzte Aufruf, in reale Sachwerte zu gehen! Wenn die Masse bemerkt, das EM das einzige wirklich werthaltige ist, beginnt vom Prinzip unsere Zeit!" Ich plane derzeit im Wochenrythmus und denke dabei zwar noch an Urlaub im Oktober ( last Minute maximal eine woche vorher buchen ) eventuell findet ja auch Advent und Weihnachten statt, wir leben einfach. Angst ist ein schlechter Ratgeber, aber etwas mentale und materielle Vorsorge läßt uns auf eine gute Zukunft hoffen!

p.s. der niedersächsischer Minister für Wissenschaft verteilt im Wahlkampf für die Landtagswahl gerade Äpfel und Kugelschreiber, hat der nix zu tun ???

16:10 | Der Ostfries zu 14:05
Werter Leser – zum p.s. : Der Apfel steht für die Verführung, den Kugelschreiber kann man sich woanders hin... ;-) … -legen.
Wichtig ist in Zeiten, in denen sich die Psyche wegen des realen Irrsinns fast im Dauerstress befindet, ab und zu über die Situation zu lachen – sonst hält man es nicht aus!

16:21 | Leser-Kommentar zu 14:05
Ich habe die Wende auch live, in Farbe und auf der Strasse miterlebt und es gibt gewisse Parallelen, die aber schon länger sichtbar sind. So wurden wir Demonstranten damals als Staatsfeinde, als subversive Elemente, als Konterrevolutionäre betitelt. Heute nennt man die paar Hansels die auf die Straßen gehen Rechtsradikale, selbst wenn sie link(s) sind, Querlenker und ähnlich dämliches Vokabular. Es gibt allerdings gravierende Unterschiede zwischen damals und heute. 89 war gewollt, 2022 ganz sicher nicht.
Damals gingen die Menschen zu Hunderttausenden auf die Straßen und im Herbst 89, als bereits für die SED alles verloren schien, kamen die DDR-Mietmäuler auf den Trichter, dass Journalist zu sein nicht bedeutet zu verkünden, was das Politbüro abgesondert hat. Wir haben aber weder Volk in nennenswerten Größenordnungen auf den Straßen, noch sich drehende Medien. Die paar kritischen Berichte in der letzten Zeit betrachte ich als gezielte Aktion, damit die müden,zotteligen Huftiere mit Weidehintergrund glauben mögen, es gäbe tatsächlich Journalismus. Noch schreibt aber das RND, alle anderen nur ab und die Hunderttausenden auf den Straßen, es müssten bei 83+x-Mio Insassen Millionen sein, sind auch nicht zu sehen. Also gibt es doch noch keine Parallelen, es sei denn man geht zurück zum Anfang 1989. Es brodelte überall gewaltig aber noch war der Deckel nicht weggeflogen. Der Deckel ist im Moment noch drauf oder?
Ich möchte hier keine Panik schüren, aber man sollte sich schon mit dem Gedanken vertraut machen, dass die BRD im Gegensatz zur DDR nicht kampflos untergehen wird. Sie wird alles, AALLLEEESS tun was nötig ist.
Und alle die hier immer von vorbereiten schreiben haben völlig Recht. Lebensmittel, lebensnotwendige Medikamente, Utensilien zur Entfernung von Rückständen die beim Ausscheiden von Stoffwechselendprodukten anfallen, Tauschmittel aller Art, EM, eine große Tüte Verschwiegenheit, sprich, einfach die Klappe halten und unbedingt etwas griffbereit haben, mit dem man sich auch verteidigen kann. Passt bitte auf euch und eure Lieben auf!

P.S. Bitte nicht irritieren lassen, wenn plötzlich BRD-Politiker zu Demonstrationen aufrufen und das Stimmvieh untertänigst angeflattert kommt. Die arbeiten alle nicht für das Volk und auch nicht für die Wirtschaft, sondern für das BRD-Parteiensystem, welches für das Unheil für alle sichtbar verantwortlich ist. Die die das Chaos zu verantworten haben, rufen zu Demos gegen sich selbst auf und 4000 Seesternchen aus dem Nordosten fallen darauf herein. Das finde ich ja mal so richtig cool und sowas von hellwach. Vielleicht sollte mal jemand in der BRD das Licht einschalten:-D

Das Licht bahnt sich schön langsam seinen Weg, werter Leser! Nach Jahrzehnten der Gehirnwäsche - Menschen im Osten ob der Kenntnis selbiger wohl weniger anfällig - dürfte es kaum von heut auf morgen gehen... Aber "Bewegung" ist allerorts erkennbar (Bsp. hier), und das ist schon gut! OF

19:32 | Der Ostfriese zu 16:21
Die Demoaufrufe sind bestimmt ein Teil des „Guter Bulle“ / „Böser Bulle“ Spiels, um nicht existierende Alternativen anzubieten. Man sammelt „Oppositionelle“ unter eigener Kontrolle – funktioniert wunderbar! Frage: Wer hatte die NPD gegründet? Na? Warum sind einige Seiten dieses Gedankenguts Richtung Insel ausgewichen, wo sie fast anstellen konnten, was sie wollten? Dort wurden sie natürlich nicht überwacht... oder? Machiavelli lesen und verstehen! Wenn ich der Organisator meiner eigenen Opposition bin, meine Gegner einsammel – wunderbar, was kann mir dann passieren? Ich steuer alles, weiß über alles Bescheid, meine Gegner liefern mir die Informationen frei haus... Ab und zu 'mal 'n Scheingefecht, 'mal 'n kleiner Sieg, der euphorisch gefeiert werden kann... Gilt für die AFD natürlich nicht! Oder doch? Bei Internetseiten sollte man auch vorsichtig sein…

09:35 | jw: Verfassungsschutz nimmt erstmals auch CDU-Mitglied ins Visier

Die völlige Zweckentfremdung der deutschen Verfassungsschutzbehörden als Verfolgungs- und Überwachungsinstrumente gegen missliebige Politiker, Oppositionelle und Dissidenten sorgt dafür, dass mittlerweile sogar CDU-Politiker ins Fadenkreuz des „Staatsschutzes“ geraten können.Dies erlebt gerade der 25-jährige Tim Schnitger, ein CDU-Mitglied aus Thüringen, der in einem Video – fraglos überaus unterkomplex und wirr, aber selbstverständlich rundum von der Meinungsfreiheit gedeckt und in keinster Weise justiziabel – bei einer „Wutrede“ davon spricht, Deutschland sei „von einem Imperium besetzt“ – mit Bezug auf die USA.

Die kleine Rebellin
Das ging ja schnell ihn unter die Beobachtung des Verfassungsschutzes zu stellen.

09:30 | et: Tim Schnitger und die CDU

„Lebendige Demokratie braucht kritische Berichterstattung, aufmerksame Bürger und freie Meinungsäußerung!“

Tim Schnitger ist der neue Shooting Star für politische Beiträge in den sozialen Medien. Seine politischen Analysen schlugen bei YouTube und bei Facebook ein wie eine Bombe. Massive Zugriffszahlen und schwerpunktmäßig nur positive Kommentare.

Aktuell wurde seine Arbeit von einem Leitartikel der „Welt“ kommentiert. In diesem wurde seine Arbeit durch Führungskräfte der CDU abgemahnt. Genügend Gründe für Epoch Times, diesem jungen Talent im Rahmen eines sachlichen Hintergrundgesprächs auf den Zahn zu fühlen.

Leider ist der Welt Artikel nicht verlinkt, deswegen koennen wir nicht wissen, ob die CDU Fuehrung durch seine Behauptung ueber lebendige Demokratie gestoert fuehlte. Unten im ET Artikel gibt es eine interessante Disskussion mit Herrn Schnitger um die CDU im allgemeinen. JJ

08:45 | jf: Massenprotest in Stralsund – und der OB ist mittendrin

Die Teilnehmerzahl bei der Demonstration gegen die Energiepolitik der Bundesregierung hat am Mittwochabend alle Erwartungen übertroffen. Hauptgrund: Oberbürgermeister Alexander Badrow (CDU) hatte dazu aufgerufen, sich an den Protesten zu beteiligen. Die rot-rote Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns will den Kommunalpolitiker dafür nun zur Rechenschaft ziehen.

Die Polizei gab die Zahl der Teilnehmer nun mit rund 4000 an. Ursprünglich angemeldet waren nur 300 Personen. Auch bei den Montagsdemonstrationen hatte die Polizei zuletzt lediglich 400 Menschen in der 59.000-Einwohnerstadt an der Ostsee gezählt. Nun kamen zehn Mal soviel.

Der Stralsunder Oberbürgermeister Alexander Badrow hatte für die Teilnahme geworben, indem er den Aufruf der Initiative „Bürger für Stralsund“ auf seiner Facebook-Seite teilte. Der CDU-Politiker gehörte dann auch selbst zu den Demonstranten.
OB erscheint mit eigenem T-Shirt auf Demo

Das von Christian Pegel (SPD) geführte Innenministerium Mecklenburg-Vorpommerns prüft jetzt, ob das Stadtoberhaupt mit dem Facebook-Eintrag seine Neutralitätspflicht verletzt hat. Ein Sprecher der örtlichen CDU verwies jedoch darauf, daß Badrows Facebook-Auftritt privat geführt werde. Den Demonstrationsaufruf habe er als Stralsunder CDU-Vorsitzender beziehungsweise als Privatperson geteilt.

Ein gewaehlter Politiker in Deutschland muss neutral sein und darf nicht zu einer Demo aufrufen oder daran teilnehmen !?. Und ein Innenminister der SPD (also der ehemaligen Arbeiterbewegung, die am 1. Mai aufmarschiert) vertritt diese These !?  Was ist die Konsequenz? Amtsenthebung? Kann man Politiker, die an FFF Demos teilnehmen, auch so behandeln? JJ

24.09.2022

09:15 | bmvg: Bildtermin „Aufstellungsappell Territoriales Führungskommando der Bundeswehr“

Am 26. September 2022 findet der Aufstellungsappell des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr (TerrFüKdoBw) in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin statt. An der Veranstaltung nimmt unter anderem der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Herr Olaf Scholz, sowie die Bundesministerin der Verteidigung, Frau Christine Lambrecht, und der Generalinspekteur der Bundeswehr, Herr General Eberhardt Zorn, teil.

In einer Rede wenden sich der Bundeskanzler sowie die Bundesministerin der Verteidigung an die Bürgerinnen und Bürger sowie die Teilnehmenden des Aufstellungsappells. Sie erläutern dabei insbesondere die Bedeutung des neuen Territorialen Führungskommandos. Der russische Einmarsch in der Ukraine hat die Notwendigkeit unterstrichen, die Führungs-organisation der Streitkräfte beschleunigt auf die Landes- und Bündnisverteidigung auszurichten.

Das neue TerrFüKdoBwTerritoriales Führungskommando Bundeswehr trägt die Gesamtverantwortung für die operative Führung der nationalen Ressourcen aller Teilstreitkräfte sowie der militärischen Organisationsbereiche (Heer, Luftwaffe, Marine, Zentraler Sanitätsdienst, Streitkräftebasis, Cyber- und Informationsraum) im Rahmen des Heimatschutzes, einschließlich der Amts- und Katastrophenhilfe, hybrider Bedrohungslagen sowie in Belangen der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit.

Folgendes gehört vielleicht auch dazu:
reitschuster: Schießtraining am Hauptbahnhof: Großübung der Polizei in Rostock

„In der Zeit der Übung kommt es zu einem hohen Aufkommen an Einsatzfahrzeugen von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst. Blaulicht und der Einsatz von Übungsmunition sind für Außenstehende wahrnehmbar. Explosions- und Schussgeräusche werden zu hören sein. Das ist Teil der Übung.“

Die andere Seite der Medaille.JJ

09:10 | compact: Jetzt rebellieren die Bürgermeister!

Gestern Abend waren in Stralsund 3.000 Menschen gegen den Energiepreiswahnsinn auf der Straße – aufgerufen hatte auch der Bürgermeister. Und ein weiterer Bürgermeister ergriff, ebenfalls gestern Abend, sogar als Redner das Wort. Der Ort der Kundgebung für den Frieden mit 1.500 Teilnehmern war brisant: vor der Kaserne im sächsischen Marienberg.

Irgendwann ist auch in Deutschland die Grenze der Geduld und der Leidensbereitschaft erreicht. Diese Politik kann nicht bestehen. JJ

09:00 | te: Noch ein „Sondervermögen“: Habeck ruft nach neuen Superschulden

Die Unzufriedenheit der Deutschen wächst rasant. In den neuen Ländern waren im Sommer 2022 nur noch 31 Prozent der Menschen alles in allem zufrieden, heißt es im neuen Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit laut einem Pressebericht.

Und wie reagiert die Bundesregierung beziehungsweise die gesamte politische Klasse? Ein halbwegs glaubwürdiges Rezept gegen die Inflation hat sie nicht zu bieten. Niemand verspricht oder fordert die Senkung der Staatsausgaben und die Verknappung des Geldangebots. Niemand fragt auch nur laut vernehmbar nach den Gründen der Inflation.Stattdessen erschallt von allen Seiten der Ruf nach der Aufhebung der Schuldenbremse. Es ist, als ob die Feuerwehr nach mehr Öl rufe, um einen Brand in Schach zu halten.

Tatsache ist, die Politiker haben aufgehoert, nachzudenken und mit ihnen weite Teile der Bevoelkerung. Die Probleme sicn zu schwer fuer sie, moegliche Loesungen unbekannt. Wer in der Ueberzeugeung aufwaechst, es gibt kein Geldproblem, Wohlstand ist bloss eine Frage der Verteilung von Geld, wird in einer Mangelwirtschaft hilflos dastehen. JJ

08:40 | Leser-Kommentar zu AO gestern 07:34 Eigentum und Besitz

Lieber AÖ, es wäre jetzt billig über den Unterschied Besitz und Eigentum zu fabulieren, der deutsche Fahrzeughalter bekommt das seit Jahren schriftlich! Zumindest jeder Fahrzeughalter in der " Europäische Gemeinschaft Bundesrepublik Deutschland Zulassungsbescheinigung Teil II" und ganz klein in Klammern ( Fahrzeugbrief). Unter C.4.c folgender Eintrag: Der Inhaber der Zulassungsbescheinigung wird nicht als Eigentümer des Fahrzeugs ausgewiesen. Bedeutet, das von mir gekaufte/ finanzierte Fahrzeug ist zwar in meinem Besitz, aber nicht mein Eigentum! Davon betroffen sind etwa 65,8 Millionen Fahrzeuge in der bunten Republik. Was spielt da eine kleine Eigentumsübertragung bei R*** oder D******** für eine Rolle? Der Staat ist der größte Räuber. Das wir durch die Polizei nicht geschützt werden zeigt das Fahrradbeispiel.

11:46 | Leser-Kommentar
Der Unterschied zwischen Besitz und Eigentum ist wirklich ja so 'ne Sache. Z.B. Eintragungen ins Grundbuch - Unterschriften erforderlich, Handzeichen nicht ausreichend - aber wen kümmert es? Richterurteile auch nur mit Unterschrift des Richters gültig - aber wen kümmert es? … Was hinter der Neuregelung der Fahrzeugpapiere steht, darüber kann man nur spekulieren. Gibt es einen Kaufvertrag? Ist dieser der Eigentumsnachweis?
Gibt es nicht so etwas wie absolutes- im Gegensatz zu relativem Recht? Wie hat sich die „Rechtssprechung“ denn überhaupt entwickelt? Waren alle Parteien vor „dem Recht“ immer gleich? Waren sie es überhaupt jemals? Werden sie es jemals sein? Warum werden Gesetze so „gemacht“, das es so extrem viel „Ermessensfragen“, also Willkür gibt?...

08:10 | bz: Giffey kann sich kurzes Strom-Abschalten in Stadtteilen vorstellen

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) kann sich ein kurzzeitiges Abschalten der Stromversorgung in einzelnen Stadtteilen als Notmaßnahme in der Energiekrise vorstellen. Das Allerwichtigste sei der Schutz der Infrastruktur der Stromversorgung vor einer Überlastung, sagte Giffey am Donnerstagabend in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“.

„Wenn man dafür an bestimmten Stellen dann mal für zwei Stunden, für drei Stunden, angekündigt auf Strom verzichten muss, dann ist das ein Szenario, das vertretbar ist.“ Darauf könnten sich alle vorbereiten. „Aber es ist nicht etwas, das jetzt akut ansteht.“

Als Erstes wird man ein Aufladen der E Autos verbieten. JJ

11:47 | Leser-Kommentar zum grünen JJ-Kommentar
Werter JJ, ich hätte da einen noch viel besseren Vorschlag! Bei den Fahrzeugen gibt es etwas, was sich Energierückgewinnung nennt... Da können uns die Grüninnenspinner 'mal zeigen, wie sie das mit „Aktivisten“ halten. Wenn ihnen wirklich etwas daran liegen sollt – und es nicht nur reine Lippenbekenntnisse sein sollten: Autos haben vorn eine Öse zum abschleppen. Wie bei Hundeschlitten, könnte man dort ein Zuggeschirr anbringen. Sagen wir mal, 10-20 Grüninnenaktivist(inn)en ließen sich pro Fahrzeug einspannen, ziehen das Fahrzeug 2 Stunden durch die Gegend - und den so gewonnen Strom kann man in das Netz einspeisen. So wäre allen geholfen. Die Grrüninnen würden gegen den bösen Putin demonstrieren, jeder könnte es sehen, wie sie „Farbe bekennen“, gleichzeitig ließen sich Personen befördern, Gas sparen (denen die ein Fahrzeug ziehen wird bestimmt heiß) und Strom auf ökologisch vertretbare Weise erzeugen (Nahrungsmittel sind ja nachwachsende Rohstoffe) ;-).

23.09.2022

19:48 | Leser-Zuschrift: Kommt Gasumlage für Uniper auch der Stromversorgung des Kreml zugute?

Uniper gehört jetzt - vorbehaltlich EU-aufsichts-und gesellschaftsrechtlicher Zustimmungen- dem Bund (in der BRiD). Über Beteiligungen des finnischen Mutterkonzerns "Fortum" hält damit der Bund neben Atomkraftwerken u.a. auch Anteile an fünf Kohlekraftwerken in Mittelrussland, offensichtlich auch für Moskaus (Kreml) Stromversorgung. Der Großteil der geplanten Gasumlage soll an Uniper, also teilweise auch an Russland ( Moskau, den Kreml?) gehen. Somit dürften die deutschen Betroffenen Russland (Moskau, den Kreml?) subventionieren. Womöglich würden sich damit die Deutschen aber als Sanktionsbrecher erweisen. Das Wirtschaftsministerium schweigt zu dem Fall. Ein Blick in den Wikipedia -Eintrag hätte hier vorab geholfen:
https://de.wikipedia.org/wiki/Uniper

Kam gestern bei Phoenix (Clip nur 1:17): https://www.youtube.com/watch?v=p6opig_3RFI

Realsatire at its best. Ich habe schon Schmerzen vorm Lachen.

Geteilter Schmerz ist halber Schmerz, werter Leser! Auch hier bogen sich die Balken gestern vor lauter Lachen! Was soll man da noch dazu sagen, bei derart hoher Wirtschaftskompetenz der grünen Trockenstinker!? Ob's dem Steuermichl jetzt schön langsam klar wird, an wen sie da die Stimme verschleudert haben...!? Milliardengeschenke an Moskau, damit's bei uns kalt bleibt... Und jetzt als Sahnekirsche vielleicht noch die Gasumlage drauf; die kriegen sich im Kreml wohl nimmer ein...!? OF

07:58 | welt: „Sonst ist es zu spät“ – Habeck fordert ein Energiekrise-Sondervermögen

Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner ringen um die Finanzierung der Folgen der Energiekrise. Habeck erhöht nun den Druck und fordert ein Sondervermögen wie für die Bundeswehr. Es gehe um die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands.

Ist die Büchse der Pandora erst einmal geöffnet, ist sie nicht mehr zu schließen. Nach dem Sondervermögen "Energiekrise" kommt das Sondervermögen "Energie(w)ende", dann das Sondervermögen "Regenbogen", usw. usw. Mit der gleichzeitigen Ausschaltung einzelner Oppositionsparteien von der parlamentarischen Kontrolle des Sondervermögens - wie soeben geschehen - schaltet sich das Parlament selber aus, indem nur noch ein Klüngel aus extern unkontrollierten Wahrheitsparteien das Land regiert. (NB: Man sollte den gesamten Artikel lesen. Aus jeder Zeile, nein aus jedem Buchstaben qullt die staatsgefährende Inkompetenz von Habeck heraus.) AÖ

15:41 | Leser-Kommentar
Na?, hab’ ich es nicht vor ein paar Tagen schon vorhergesagt? Es geht los mit den „Sondervermögen“! Das „Sondervermögen“ für das Militär war nur der Test und zugleich Startschuss.

07:34 | jf: Kriminalität: Berlin schafft Migrationshintergrund ab

Seit 2011 hat die Berliner Polizei erfaßt, ob Tatverdächtige bis 21 Jahren mit einem deutschen Paß einen Migrationshintergrund haben. Und dabei zeigte sich ein großes Problem: In den vergangenen Jahren traf dies bei schweren Verbrechen wie Mord, Totschlag, Vergewaltigung, sexueller Nötigung oder Rohheitsdelikten auf gut drei Viertel aller Festgenommenen zu. Nur ein Viertel der deutschen Staatsbürger in dieser Alters- und Deliktgruppe hatte auch tatsächlich deutsche Eltern.

Demnächst in diesem Schmierentheater: Um die Kriminalitätsrate zu senken, werden die Eigentumsdelikte Diebstahl und Raub dadurch abgeschafft, dass der aktuelle Eigentümer nur mehr als vorübergehender Besitzer angesehen wird. Ein D*** oder R******* entwendet dann kein Eigentum mehr, sondern überführt nur den Besitz. Und schwups, ist Berlin die sicherste Stadt der Welt. AÖ

08:11 | Leserkommentar
In Berlin kann man sich schon sicher fühlen.....wenn mein Sohn hie und da dort verweilt, ist er meist mit einer ausgewaschenen, löchrigen Jogginghose unterwegs.....er sagt, so wird er niemals Opfer......

13:42 | Leser-Kommentar
Werter AÖ, unterschwellig arbeitet die Polizei (ob auf Weisung, oder nicht, kann ich nicht beurteilen), an der Senkung der Kriminalitätsrate. Jeder nicht gemeldete Fall ist ja kein Fall. In der Großstadt, in der ich vorher wohnte, hatte mich die Polizistin, die zu uns kam gefragt, ob ich den Vorfall tatsächlich anzeigen wollte (kann auch sein, sie war einfach zu faul, um sich damit zu beschäftigen), Ein anderes Mal mußten wir auf dem Revier mehrere Stunden wegen der Aufnahme eines Protokolls warten (man kann ja Glück haben – und dem „Kunden“ dauert es zu lange... vielleicht geht er ja, ohne eine Anzeige zu erstatten...). Ein Fall eines Freundes (schon etwas länger her): Stadtfest, sein Fahrrad wird geklaut, er sucht und findet es, angekettet an einige andere (es sah so aus, als wenn die auch geklaut gewesen wären), wendet sich an die Polizei, diese könnten sich auf die Lauer legen um Diebesbande hochgehen zu lassen. Antwort der Polizei: Wir haben kein Personal... Noch Fragen?

22.09.2022

14:30 | pb: Peter Boehringer: Erzeugerpreise steigen mit Rekordtempo – die Inflation ist politikgemacht

Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert dies wie folgt:
„Niemals in der Geschichte der Bundesrepublik sind die Erzeugerpreise so stark gestiegen wie im August 2022. Die Löhne und Gehälter werden mit diesem Tempo nicht Schritt halten können. Was hier auf uns zukommt, wird durch die Worte Inflation, Insolvenzwelle, Arbeitslosigkeit und Verarmung immer noch unzureichend beschrieben. Vielmehr bahnt sich in diesem Land eine Jahrhundertkatastrophe an, die den gesamten Wirtschaftsstandort Deutschland und den von Generationen aufgebauten Wohlstand hinwegspülen kann.

Und die AfD duempelt bei 12% herum. Warum? JJ

12:48 | focus: Bis zu 1113 Euro monatlich! Deutsche bei Gasrechnungen in „Schockstarre“

92 Euro zahlt eine Familie aus Hilden in Nordrhein-Westfalen bislang monatlich für Gas. Ab dem 1. November sollen sie 3192 Euro zahlen - das 35-fache von ihrem aktuellen Abschlag. Als Familienvater Dirk Hensmann diese Benachrichtigung von ihrem Erdgas-Anbieter Shell Energy bekam, konnte er es nicht fassen, berichtet er der „ Rheinischen Post “. Die 3192 Euro seien ein neuer Rekord, zeigt sich auch Udo Sieverding, Energieexperte der Verbraucherzentrale NRW, überrascht.

Definitiv nicht der letzte Eintrag in der Kategorie "Wie bestellt, so geliefert!". AÖ

18:31 | Leser-Kommentare
(1) ...und welche Reaktion gibt es von Seiten des „Focus“? Man fühlt sich auch „überrascht“? - Es war schön, darüber geredet zu haben, jetzt aber zum nächsten Thema... Wenn der „Focus“, bzw. dessen „Macher“ auch nur das geringste Mitgefühl mit den vergewaltigten deutschen Lesern hätte(n), würden sie diese organisieren und zu einem abwählen der Umstände auffordern. Wie man wieder einmal sehen kann, ist der „Focus“ ein Teil des Problems und nicht der Lösung. Gibt es da tatsächlich noch zahlende Leser? Denen ist nicht zu helfen!

(2) zumindest die ´92´ blieb konstant......immerhin.....

16:41 | Leser-Kommentar zu 12:48
Solche Dinge, tragen das Potenzial in sich. Wenn sie wirklich so realisieren. Das vielleicht ein "Backlash" kommt.
Der vielleicht heissen könnte "Die Rückkehr des Königs" ? Behält dann HG trotzdem irgendwie Recht...

https://www.youtube.com/watch?v=p6IjSLFExiw&ab_channel=KinoCheckHeimkino

DER HERR DER RINGE: Die Rückkehr des Königs Trailer German Deutsch (2003)
"Gemeinschaftlicher Wahnsinn hört auf Wahnsinn zu sein und wird Magie. Wahnsinn nach Regeln und mit vollem Bewußtsein." - Novalis - (1772 - 1801), eigentlich Georg Philipp Friedrich Leopold
Freiherr von Hardenberg, deutscher Lyriker -Quelle: Novalis, Fragmente. Erste, vollständig geordnete Ausgabe hg. von Ernst Kamnitzer, Dresden 1929. Magische Geschichtslehre.

G'schrieben steht schon so viel, werter Leser, verstehen sollt'ma es halt auch....!? Ur-Problem unserer Zeit! OF

12:30 | jf: Umfrage: AfD auch in Niedersachsen auf dem Vormarsch

Auch wenn die Große Koalition unter Ministerpräsident Stephan Weil weiterregieren könnte, wären AfD und Grüne die großen Gewinner. Im Vergleich zum August büßen die Grünen zwar zwei Punkte auf 17 Prozent ein. Gegenüber 2017 wäre das jedoch eine Verdopplung. Damals erhielten die Grünen 8,7 Prozent der Wählerstimmen. Die AfD legt im Vergleich zum Vormonat um zwei Punkte zu und käme nun auf 9 Prozent – knapp drei Punkte mehr als vor fünf Jahren.

Trotz deutlich abnehmender Umfragewerte würden sich die GrünInnen*Außen noch immer verdoppeln und die Mehrheit der Befragten will Rot-GrünInnen*Außen als Regierungskoaltion. Es muss untergehen, was sich selbst in den Untergang begibt. (Eine Übersicht zu den Wahlumfragen findet sich hier.) AÖ

18:21 | Leser-Kommentar
Was ist denn das für ein Brüller?
Ein leise säuselndes Lüftchen wird hier als Vormarsch verkauft.
AfD in Thüringen 26 % und in Niedersachsen mit 9 %. In beiden Fällen mickrige + 3 %.
In beiden Fällen zu wenig um eine parlamentarische Wendung hinzukriegen.
Die helldeutschen Schlafschafe und Personalausweisträger wollen es halt nicht anders.
Im Übrigen kriecht die AfD wieder ´mal erbärmlich & rückgratlos zu Kreuze:
NRW-AfD will Christian Blex aus der Landtagsfraktion werfen

In der DDR durften nur die Politker (und ein paar Ausnahmen) verreisen, im WEsten dürfen genau diese das nicht (mehr)! TB

15:05 | Leser-Kommentare zu Deutschland als Kriegspartei von gestern

(1) Ganz formal, Deutschland befindet sich nicht im Krieg. Weder Deutschland, noch Russland, haben sich gegenseitig bzw.einseitig eine Kriegerklärung ausgesprochen. Deutschland ist nicht Kriegswirtschaft, Und hat nicht Mobil gemacht usw.Somit ist diese Frage vollkommen irrational. Was den Bundeskanzler betrifft. Vielleicht hat er begriffen, auf welchemRasiermesser er läuft. Denn wenn uns Russland den Krieg erkärt, ist es zu spät...

(2) Artikel 22.09. Kriegspartei Die unmittelbare Beteiligung ist doch schon längst gegeben.
Vor Ort kämpfen jetzt diverse Gepard Fla-Pz.
Ich wage zu bezweifeln daß die ausschließlich mit ausschließlich ukrainischer Besatzung bestückt sind.

16:33 | Der Ostfriese zu 15:05
Werter Leser, sind sie sicher, das wir uns nicht im Krieg befinden? Ich würde mich freuen, wenn dem so sein sollte! Gerade eben, wenn man es „formal“ sieht, gibt es da ein Problem: Hat Deutschland (oder die geliebte BRD) einen gültigen Friedensvertrag, ausgestellt nach dem formellen Einstellen der Kriegshandlungen des 2. WK.? Gerade weil wir uns in einem Staat befinden, in dem sogar der Krümmungsradius einer Gewürzgurke gesetzlich vorgegeben ist, sollte doch auch ein formelles Schriftstück mit der Überschrift „Friedensvertrag blah blah blah Deutschland / BRD“ existieren. Von der Existenz eines Schriftstückes dieser Art ist mir leider nichts bekannt. Könnte es sein, das wir nur einen „Waffenstillstand“ haben, der dann natürlich mit dem ersten abgegebenen Schuß hinfällig wäre?

16:35 | Leser-Kommentar zu 15:05
Ganz formal, Deutschland befindet sich seit 1945 im Waffenstillstand. Nicht mehr und nicht weniger. Sollte der Kommentator jedoch der Meinung sein, das der 2+4 Vertrag ein Friedensvertrag sei, so ist dringend zu empfehlen a) das Fernsehgerät unverzüglich über das Fenster zu entsorgen, b) dieses Machwerk, Blendwerk für Schafe, zu lesen und c) sich die Frage zu stellen, ob die BRD und die DDR überhaupt berechtigt waren einen Friedensvertrag oder überhaupt einen Vertrag für Deutschland als Ganzes auszuhandeln. Wer hat noch einmal Krieg gegen die halbe Welt geführt? Die BRD, die DDR oder das 3. Reich?

Russland könnte ohne weiteres wegen der deutschen Waffen, mit deren Hilfe Menschen russischer Nationalität in der Ukraine seit 2014 tausendfach ermordet wurden und werden, die Waffenstillstandsvereinbarung mit dem 3. Reich aufkündigen oder besser der BRD den Krieg erklären. Was ist euch denn vom Ergebnis betrachtet lieber?
Der Brüller aber ist, dass die Deutschen zu 83, 84, 85-Millionen Bewohnern lieber für den Krieg hungern und frieren, als für den Frieden in gewaltigen Massen und vor allem über alle Meinungen und Ansichten hinweg gemeinsam die Strassen zu füllen und die Arbeiten auf das Notwendigste zu beschränken, bis Vernunft einkehrt und die Probleme am Verhandlungstisch gelöst werden. Zugegeben, bei dieser Regierung sehe ich da allerdings schwarz oder besser rot+grün=braun.

Aus der unsäglichen deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts haben meine Landsleute leider nichts, aber auch gar nichts gelernt. Die Österreicher aber auch nicht, denn die haben die einstige Neutralität längst aufgegeben und schweigen auch zu vdB, Schellenbergs und weiteren Ausfällen, wie die Deutschen die Verbalentgleisungen Habecks, Bärbocks u.v.a. einfach ohne jegliche Regung über sich ergehen lassen. Sollte es tatsächlich zum Showdown zwischen der NATO und Russland kommen, werden eines sehr fernen Tages Archäologen nach den Überresten der Zivilisation in Mitteleuropa suchen. Ist es das was ihr wollt? Na dann kümmert euch doch einfach um Immobilienkäufe in der Ferne oder wie man das Hab und Gut des Nachbarn möglichst für eine Unze ergaunern kann. Liebe Grüße aus der Ferne.

21.09.2022

19:03 | Die Leseratte: Kriegspartei

Hier wird endlich mal Klartext gesprochen über die unsägliche Diskussion in Deutschland bzgl. Panzerlieferungen an die Ukraine. Ein Text, den möglichst viele Menschen in Deutschland lesen sollten - und vor allem die geschichtsvergessenen kriegsgeilen Abgeordneten im deutschen Bundestag, denen eine deutsche Kriegsbeteilung offenbar nicht schnell genug gehen kann.

Es wird klar darauf hingewiesen, dass wir dadurch zu Kriegsteilnehmern werden, vor allem, weil wir zu den Panzern die Besatzungen mit stellen müssten, da die Ausbildung zu lange dauert. Damit werden dann Kriegshandlungen der Russen gegen Deutschland legal. Wir sollten uns auch nicht darauf verlassen, dass die Russen nicht gegen uns vorgehen, wenn auch andere Staaten Panzer liefern. Wir sind ein Sonderfall, die Hemmschelle liegt niedriger und viele andere Länder haben den letzten Krieg nicht vergessen und würden die Russen deshalb nicht verurteilen. Mit Panzerlieferungen malen wir uns eine Zielscheibe auf die Stirn! Da dieser Artiikel in einem russischen Medium veröffentlicht wurde, sehen die Russen das also ganz genau so.

https://friedliche-loesungen.org/feeds/wirkliche-gefahr-wenn-deutschland-leopard-2-ukraine-liefert

Zitat:
Es geht also nicht nur um die Lieferung von Panzern. Es geht um eine unmittelbare Beteiligung mit Stellung von Personal. Und der Grund, warum die Bundesregierung an diesem Punkt zögert (abgesehen von der Verringerung des Marktwerts dieses Panzers, wenn erst einmal ein paar Bilder ausgebrannter Exemplare durchs Netz gehen) ist ihre Überzeugung: Wenn mehrere Länder gleichzeitig dieses Risiko eingehen, wäre es weniger wahrscheinlich, dass eine russische Reaktion in deutsche Richtung erfolgte.

Allerdings haben weder Polen noch Großbritannien das Problem, das Deutschland hat. Denn es gibt bekanntlich nach wie vor keinen deutsch-russischen Friedensvertrag. Das bedeutet, sobald die russische Seite eine Handlung als deutsche Kriegsbeteiligung wertet – das kann man nicht oft genug wiederholen – ist jede Art von Kriegshandlung gegen Deutschland legal. Weil der letzte Krieg sich nach wie vor in einem Zustand des Waffenstillstands befindet, der dann gebrochen wäre.

Die Schwelle zu einer militärischen Reaktion liegt also Deutschland gegenüber deutlich niedriger; und an dieser Tatsache würde auch eine entsprechende Lieferung von anderen Ländern nichts ändern. Es wäre ein ziemlich dummer Schritt, sich darauf zu verlassen, dass auch dann nichts passiert.

(Nicht) Gut, unter diesen politischen Vorzeichen samt dem Personal scheint ein Friedensvertrag so oder so aussichtslos, da Washington nichts mehr hassen würde, als eine derartige Situation zu befeuern! Also werden's die Bürger selbst richten müssen, wenn man Frieden samt den entsprechenden Verträgen haben will!? OF

17:01 | jouwatch: Überraschung: Leck in AKW Isar

Immer dann, wenn man es braucht, kommt so ein Leck daher und zerstört die Pläne der Freunde von billiger und sauberer Energie. Sehr zur Freude der Grünen:
Nach Bekanntwerden eines Ventillecks im bayerischen Atomkraftwerk Isar 2 warnen SPD, Grüne und Naturschützer vor Risiken für die geplante Atomkraft-Reserve. „Atomkraft ist und bleibt eine Hochrisikotechnologie und kein Spielball irgendwelcher politischer und wirtschaftlicher Interessen“, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Matthias Miersch, der „Rheinischen Post“ (Mittwoch). „Natürlich muss der technische Zustand bei der Ausgestaltung der Notreserve berücksichtigt werden.“
Der Energiepolitiker verwies auf das umstrittene Gutachten des TÜV Süd zum Weiterbetrieb des AKW Isar 2. „Die Substanz der gutachterlichen Äußerung ist mehr als fraglich. Erst gehen die Atomlobby und allen voran Friedrich Merz und Markus Söder wochenlang mit dem Gutachten hausieren, und jetzt kommt plötzlich diese Meldung“, sagte Miersch mit Blick auf den bekanntgewordenen Reparaturbedarf.

Zufälle gibt's... OF

15:10 | we: Dem deutschen Volke. Gilt es noch?

WE: Können wir davon ausgehen, dass es so ist wie die Außenministerin Annalena Baerbock gesagt hat, dass Deutschland sich im Krieg befindet?

Willy Wimmer: Das, was in den letzten Tagen, vor allen Dingen was der Sendung von Anne Will zu entnehmen war, ist sehr präzise zu beschreiben. Es gibt offensichtlich einen riesigen Riss, der quer durch die Bundesregierung geht. Der Bundeskanzler bemüht sich in Zusammenhang mit den Ereignissen in der Ukraine einen Kurs zu fahren, bei dem möglichst vieles, was man aus deutscher Sicht bedenken muss, auch wirklich bedacht wird. Das äußert sich auch in der zur Verfügungstellung von militärischem Gerät. Die Außenministerin ist offensichtlich der Meinung, das hat sie bei Anne Will so deutlich gesagt, man müsse die Ukraine unterstützen, damit sie zum Sieg kommt und dieser Sieg soll völlig der Definitionshochheit der Ukraine zugeordnet werden können. Das heisst, man gibt eigentlich seine eigene Verantwortung an der Klinke der ukrainischen Regierung ab. Und das macht deutlich, dass wir es mit einer Regierung zu tun haben, die in einer existenziellen Frage für Deutschland mit gespaltener Zunge spricht. Wobei ich der Auffassung bin, dass der Bundeskanzler mit seiner vorsichtigeren Politik — nicht, dass ich sie teile — aber mit seiner vorsichtigeren Politik der Mehrheit der deutschen Bevölkerung voll und ganz entspricht und aus der Seele spricht.

Wichtige Analyse von Willy Wimmer

14:38 | Leserbeitrag zur Rentendiskussion
Werter JJ, ich will mal etwas ins Detail gehen. Nehmen eine Vollzeitarbeitskaft mit Berufsabschluss, die im Einzelhandel über Tarifvertrag bezahlt worden ist.
Jahrgang 1958 - 45 Jahre + 1 Jahr wegen Rentenalteranhebung. Diese Arbeitskraft hat mit 15 die Lehre begonnen. Bekommt 1.622,-- Euro Bruttorente.

Ausgezahlt werden nach Krankenversicherung + Zusatzbeitrag derselben + Pflegeversciherung. 1.436,-- Euro. Das erreicht man aber nur, wenn man durchgehend gearbeitet hat. Das letzte Tarifentgeld war brutte 2.836,-- Euro, was ca. kommt auf die Steuerklasse usw. an, ca. 1.905 Euro Netto sind. Das schaffen aber nur die, welche so lange durchgehalten haben. Hier noch ein Vergleich von was ich spreche:

https://www.steuertipps.de/altersvorsorge-rente/rentner-pensionaere/grundrente-berechnen-so-berechnet-sich-die-grundrente-ab-2021
"Wie hoch ist die Grundrente 2022? Der Zahlbetrag der Grundrente wird im Jahr 2022 bei 35 Beitragsjahren in allen Fällen zwischen 613,- € und 865,- € liegen und damit vielfach unter der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung inklusive Unterkunfts- und Heizkosten von aktuell 852,- € für Alleinstehende"

https://www.deutsche-rentenversicherung.de/SharedDocs/Glossareintraege/DE/M/mindestrente.html
"Allgemeine Mindestrenten gibt es im Rentensystem der Bundesrepublik Deutschland nicht. Die Höhe der Rente richtet sich ausschließlich nach dem individuellen Versicherungsleben. Rentnerinnen und Rentner, die sehr wenig Rente erhalten, haben aber gegebenenfalls Anspruch auf Grundsicherungsleistungen."

Ohne Zweifel werter JJ. Das ist sicher erschreckend und sehr umfassend. Hier gibt auch keine Gleichheit, da der ganze Beamten-Apperat natürlich Sonderkonditionen hat. Doch das würde zu weit führen, es zu erörtern. Und in Deutschland sind Arbeiter und Angestelle Rentner und wer Pension sagt, ist meist aus dem Staatsdienst.
Aber wir sind ja alle gleich, gleicher gehts nur, wenn man gleicher ist...? Und das im besten Deutschand, das es je gab...

12:34 | jf: Habeck: Gasumlage bleibt trotz Verstaatlichung Unipers

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hält an der umstrittenen Gasumlage fest. Die Deutschen müssen diese nun für den verstaatlichten Konzern Uniper aufbringen. Vorher hatten Experten geäußert, eine Zwangsumlage für ein Staatsunternehmen zu erheben, sei rechtswidrig. Außerdem befürchten viele Verbände, daß die Unternehmen die Zusatzkosten nicht stemmen können und insolvent gehen.Habeck sagte am Mittwochmorgen auf einer Pressekonferenz dagegen, die Gasumlage sei als Brücke für Uniper wichtig. Der Minister räumte aber auch ein: „Es stellt sich jetzt die verfassungsrechtliche Prüfungsfrage, die aber noch nicht abgeschlossen ist.“ Dieser Vorgang solle drei Monate dauern.

Selbstverständlich bleibt die Gasumlage bestehen, denn der deutsche Steuerzahler muss seiner edelsten Aufgabe weitehrin nachkommen: ausgesackelt zu werden.
Übrigens, der Gas-Future liegt aktuell auch schon wieder bei 210 EUR, plus 7,5% im Tagesverlauf. AÖ

08:26 | bild: Habeck hofft auf Hilfe von oben

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (53, Grüne) drückt bereits auf die Euphoriebremse – und hofft auf Hilfe von oben. Sind wir etwa nicht auf einen kalten Winter vorbereitet?Am Rande eines Besuchs in Lubmin mit Mecklenburg-Vorpommerns Landeschefin Manuela Schwesig (48, SPD) sagte er: „Wenn beim Gas-Sparen alles gut geht und wir Glück mit dem Wetter haben, dann haben wir eine Chance, gut durch den Winter zu kommen.“

Habeck hofft jetzt auf den menschengemachten Klimawandel - das kann man einfach nicht erfinden. AÖ

11:36 | Leser-Kommentar
Aufruf zum Mitmachen: „Leute, heizt was die Öfen hergeben und macht die Fenster und Türen dabei auf, dann wird’s im Winter draußen wärmer und der Habeck braucht dann nicht mehr frieren!

08:14 | tagesspiegel: „Schwerer Eingriff in das Ökosystem“: Eine neue Pipeline mit Konfliktpotenzial

Durch Nord Stream 2 wird wohl nie Gas fliesen. Stattdessen will Wirtschaftsminister Habeck eine neue Pipeline vor Lubmin bauen lassen - mitten durch das Schutzgebiet.

Wenn GrünInnen*Außen (Ur-)Wälder für Schwachsinnigkeiten wie Windräder abholzen lassen, gilt das ja auch als Ausdruck des Umweltschutzes, warum soll dann arabisches Vorzeigedemokratiegas nicht auch ein Schutzgebiet zerstören dürfen, und diese Zerstörung als grün gelten. AÖ

10:02 | Leser-Kommentar
Grün ist auch eine militärische Tarnfarbe, werter AÖ. Allerdings nur solange, bis Walküren durch die Luft reiten ?

20.09.2022

14:54 | Leser-Kommentar auf die Rentendiskussion gestern

Das kann noch genauer fassen, werter JJ.
https://www.rtl.de/cms/renten-schock-beinahe-50-der-rentner-bekommen-unter-1000-euro-im-monat-4904060.html

Etwa jeder fünfte Altersrentner in Deutschland bekommt weniger als 500 Euro Rente im Monat, rund die Hälfte kommt nichteinmal auf 1000 Euro. Das geht aus einer Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer hervor.

Darunter sind sicher viele Pensionistinnen, die als Hausfrauen jahrelang fuer ihre Familien gesorgt haben (eine Arbeit, die vom Wohlfahrtstaat nicht anerkannt wird) und hoffentlich durch Pension ihres Mannes versorgt werden. Trotzdem muss es in Deutschland eine erschreckende Zahl an Rentnern geben, die an der Armutsgrenze leben. Eine, die mit dieser Inflation, massiv ansteigen wird. JJ

12:06 | welt: Gasumlage wackelt – Habeck soll „finanzverfassungsrechtliche Bedenken“ haben

Die umstrittene Gasumlage zur Stützung großer Gasimporteure steht angesichts einer möglichen Verstaatlichung des angeschlagenen Versorgers Uniper auf dem Prüfstand. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur „finanzverfassungsrechtliche Zweifel“. Auch soll Habeck demnach angedeutet haben, dass der Finanzierungsbedarf für die Gasversorger deutlich höher liege als noch bei der Aushandlung des ersten Rettungspakets für Uniper.

Bei Habeck kann man aufgrund seiner unfassbaren Romantisierung von Blackouts und Flächenbombardments nicht einmal mehr sagen: Kehre zurück zu Deinem Leisten und schreibe wieder Kinderbücher. Bleibt eigentlich nur mehr, dass er in Schleswig-Holstein dafür eingesetzt wird, per Hand die Dämme zu erhöhen, da ja der Meeresspiegel deutlich ansteigen soll. AÖ

07:58 | jf: Bei „Tafel“: Geflüchtete Ukrainerin verlangt nach Kaviar und Garnelen

Mitarbeiter der „Tafel“ in Weimar haben die Hilfsbedürftigkeit ukrainischer Flüchtlinge infrage gestellt. Eine Frau verlangte etwa nach Kaviar und Garnelen, sagten sie dem MDR. ... Einige der Migranten fuhren zudem mit teuren Autos wie beispielsweise SUVs zur Tafel. Das sorge für Unverständnis bei den anderen Bedürftigen. Auch bei Mitarbeitern mache es keinen guten Eindruck, wenn die zu entrichtenden zwei Euro mit einem 100-Euro-Schein bezahlt würden.

Wer mit einem 100-Euro-Schein bei einer Tafel aufkreuzt, der soll sofort von dieser verwiesen werden. Diese stinkreichen Ukrainer schlagen sich auf Kosten wirklich finanziell armer Menschen den Bauch voll. So etwas ist nicht zu dulden. In der Durchsetzung der 3G- bzw. 2G-Regel waren einige Tafeln ja auch sehr mutig. Aber da ging es ja um bzw. gegen die eigene Bevölkerung, noch dazu mit Sanktus der Regierung und sogenannter "Experten". Da ist man dann mutig. AÖ

08:07 | Leserkommentar
Etwas Ähnliches habe ich von einer Bekannten erzählt bekommen. Ihre Freundin betreut eine ukrainische Familie. Diese sollte ein Haus in einem Ort zur Verfügung gestellt bekommen, welcher zwar einige Geschäfte aber ansonsten wenig zu bieten hat. Das haben sie abgelehnt, sie wollten ein Haus in der Kleinstadt, wo sie in einer Gemeinschaftsunterkunft untergebracht sind. Dort wäre "mehr los"!

Wenn ich daran denke, was mein Vater - aus Schlesien stammend - als 17jähriger nach dem Krieg erlebt hat. Untergekommen bei einem Bauern in der Rhön, eine Matratze über dem Pferdestall bekommen und ein paar abgelegte Kleider. Dafür hat er von früh bis spät bei allen anfallenden Arbeiten mitgemacht. Ob Ernte, Stall ausmisten etc. Er wusste nicht, wo seine Eltern und Geschwister waren und war dankbar, dass er ein Dach über dem Kopf hatte und Essen bekam. Geld bekam er nicht, sagte mir, dass es sowieso nichts zu kaufen gab und er wirklich froh war über diese Bauernfamilie.

12:23 | Leserkommentar
Die Ukrainer führen die sog. Gutmenschen jetzt mal vor, gut so, und prompt fühlen die sich vorgeführt - na sowas aber auch - das gehört sich aber nicht!

19.09.2022

16:05 | bitchute: Millionen Menschen bekommen weniger als 1200 Euro Rente

Erschreckende Statistiken zur Lage der Rentner in Deutschland. Kein Wunder, dass die Bundesregierung Demonstranten gegen Krieg, Energiekrise und Inflation als Rechtsradikale abstempeln will. Die Wahrscheinlichkeit, dass den Deutschen irgendwann den Kragen kollektiv platzt, muss inzwischen ziemlich gross sein. JJ

16: 00 | bitchute: „Kopfhebeltechnik“ gegen einen 71-Jährigen

Unglaublich! 5 bewaffnete Pensionisten mit Schutzausruestung umzingeln einen wehrlosen Polzeibeamten und in einem Ueberaschungsangriff, als er gerade nicht aufpasst, holen sie ihn mit einem "High Tackle" von hinten zu Boden. Den Mut musst du haben. Zeit fuer eine Kanzlerrede, Olaf. JJ

12:58 | bild: „Baerbock ist eingeknickt!“

Was ist nur mit unserer Außenministerin los? Das Millionen-Publikum des ARD-Talks „Anne Will“ staunte gestern über einen fahrigen Auftritt von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (41, Grüne). Diese hatte gerade erst bei einem Besuch in Kiew Entschlossenheit demonstriert, die Ukraine im Kampf gegen die russischen Invasoren stärker zu unterstützen – auch mit mehr Waffenlieferungen. Von Selbstsicherheit und Entschlossenheit war bei Baerbock am Sonntagabend NICHTS mehr zu hören. Stattdessen verlor sich die Top-Grüne in schwammigen Polit-Floskeln – und leistete sich peinliche Patzer.

ACAB war halt wieder so, wie sie immer ist. Viel mehr Kompetenzen als die Schönung ihres CV hat sie ja nie an den Tag gelegt. AÖ

12:22 | berliner zeitung: Bundeswehrsoldaten wollen nicht kämpfen: Zahl der Kriegsdienstverweigerer steigt

Die Zahl der Kriegsdienstverweigerer innerhalb der Bundeswehr nimmt laut einem RND-Bericht deutlich zu. In diesem Jahr gingen nach Angaben eines Sprechers des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben bisher 657 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein. Im gesamten vergangenen Jahr waren es demnach nur 209. Viele Antragsteller begründen ihre Verweigerung den Angaben zufolge mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Unbesätigten Gerüchten zufolge denkt Verteidigungsministerin Lambrecht daran, eine regenbogenfarbige Einhorntruppe auszuheben. Ein Sesselkreis mit interessierten regenbogenfarbigen Einhörnen soll in den nächsten Wochen gebildet werden, um die regenbogenfarbigen Einhörner von diesem Schritt zu überzeugen. Derweil opfert die kriegslustige Außenministerin weiterhin todesmutig das Leben junger Ukrainer an der Ostfront. AÖ

07:34 | welt: „Nord Stream 2 wird nie in Betrieb gehen“, sagt Stephan Weil

Durch die Pipeline Nord Stream 2 wird nach Ansicht von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil nie Gas von Russland nach Deutschland fließen – auch nicht nach einem Ende der Ära von Präsident Wladimir Putin. „Der Vertrauensverlust ist so fundamental, dass es nie wieder eine Situation geben wird, in der eine deutsche Bundesregierung auf Energie aus Russland setzen kann“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Er sei sehr sicher: „Nord Stream 2 wird nie in Betrieb gehen.“

Reden wir in ein paar Monaten noch einmal darüber. Man kann ja nur hoffen, dass diese US-Büttel und Wirtschaftsstandortgefährder möglichst rasch im Orkus der Geschichte verschwinden. AÖ

11:57 | Leserkommentar
Dann lasst dem doch sofort taten folgen und baut den NS 2 zurück. Am best4en schon gestern ?

18.09.2022

19:10 | Die Leseratte: Offener Zerstörungshinweis

Ein weiterer offener Brief aus dem Handwerk, gerichtet an die Regierung. Die werden das sicher nicht lesen, aber vielleicht verhilft er vielen anderen Menschen, die ihn lesen, zu einer klaren Meinung.

https://reitschuster.de/post/sie-haben-alles-zerstoert-was-leistungsfaehige-buerger-dieses-landes-aufgebaut-haben/

Zitat:
Es sind nicht die, von Ihnen gerne und in einer Endlosschleife zitierten, Rechtsextremen, die hier delegitimierend (was für eine fürchterliche Begrifflichkeit, die Sie sich zu Eigen gemacht haben) und antidemokratisch agieren. SIE sind es, Sie haben alles zerstört, was friedvolle, ruhige, stille und leistungsfähige Bürger dieses Landes aufgebaut haben und mittlerweile Ihre politischen und egomanischen Aktivitäten viel zu lange über sich haben ergehen lassen. Und deshalb noch einmal, DANKE. Danke, dass Sie uns allen die Augen geöffnet haben.
Danke, dass viele denkende Menschen beginnen, in die Selbstverantwortung zu gehen. Danke, dass Sie demnächst einer unrühmlichen Vergangenheit angehören. Danke, dass Sie alles zerstört haben, was Deutschland ausgemacht hat. Danke, dass Sie uns gezeigt haben, wie leicht und einfach es ist, Nachbarn, Familie, Freunde, eine gesamte Gesellschaft zu spalten und gegeneinander aufzuhetzen. Danke, dass Sie vielen Menschen gezeigt haben, dass SIE völlig überflüssig sind. Danke für nichts, bezogen auf Ihre eigene Leistung zum Wohle des deutschen Volkes. Und danke, dass Sie mit Ihrer verbalen Hetze und inakzeptablen Wortschöpfungen gegen Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, Ihre wahre Gesinnung so deutlich gemacht haben.

Aber gewählt hat sie ja schließlich auch wer, in der Hoffnung dass es nach der größten Abrißbirne aller Zeiten besser wird!? OF

15:15 | yt: Ellwangen: Ricarda Lang bekommt Besuch vom Volk

Demonstration in Ellwangen beim Auftritt der Bundesvorsitzenden der Grünen Ricarda Lang. Es erschallen Sprechchöre wie "Kriegsteiber" und "Hau ab!" Erboste Bürger bereiten der Politikerin einen heißen Empfang. Bereits einen Tag vorher spielten sich ähnliche Szenen bei einem Volksfest der Grünen im Baden Würtenbergischen Crailsheim ab. Überall wo Frau Lang auftaucht, schlägt ihr grenzenlose Freude entgegen.

Ob sie sich freut, wenn die Basis Vertreter*_%>£nnen der herrschenden Klasse besucht und diese ausbuht und belaestigt? JJ

19:32 | Der Dipl.-Ing. ergänzt
Ricarda Lang in Ellwangen ausgebuht und mit Gülle empfangen (philosophia-perennis.com)

Regionalzeitungen berichten davon, dass ein Demonstrant mit seinem Traktor, der ein volles Güllefass angekoppelt hatte, die Polizeiabsperrungen zu durchbrechen und den Schlüssel anschließend wegzuwerfen. Offensichtlich blieb Lang aber vor der (geplanten?) Gülledusche bewahrt. Nun ermittelt die Polizei gegen die Regierungskritiker.

Unbestätigten Gerüchten nach, wäre die Gülledusche gestanklich nicht aufgefallen …

Und all diese grünen Solidarstinker lassen's dann auch noch auf's Oktoberfest!? Gestern wurde die Doppelmoral dieser unsäglich linken Truppe wieder vollends unter Beweis gestellt! Der Bürger soll darben, frieren, sich in Zurückhaltung üben, nicht mehr fahren/fliegen, Masken tragen, schweigen, mit Verboten allerorts belegt, aber auf der Wiesn haben die grünen Ackergäule in ihren Trachtverkleidungen auf Steuerzahlerkosten die größte Gaudi, während draußen der Bär steppt!? Verlogenes, heuchlerisches Gsindl. OF

18.09.2022

13:50 | welt: Schäuble bot Punkern auf Sylt Job-Vermittlung an

Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble hat bei seinem Treffen mit Punkern auf Sylt im August die Vermittlung von Jobs angeboten. „Ich habe ihnen gesagt, wenn sie Geldprobleme hätten, könnte ich Ihnen vielleicht einen Aushilfsjob vermitteln“, berichtete der ehemalige Bundesminister und Bundestagspräsident in einem Interview mit dem Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe). Allerdings sei die Resonanz auf sein Angebot „gering“ gewesen.

Zum einen ist das natürlich keine große Überraschung. Zum anderen wäre ich nicht überrascht, wenn der durchschnittliche Punk gebildeter ist als der durchschnittliche GrünInnen*Auße. AÖ

09:15 | bild: Wo bleibt das Kartellamt?

ADAC Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand zu BILD am SONNTAG: „Das liegt nicht nur an unterschiedlichen Steuern. EU-Zahlen belegen stattdessen, dass auch der Preis ohne den Steueranteil in Deutschland teilweise deutlich höher ist.“
Hillebrand erwartet, „dass das angekündigte Sektorgutachten des Bundeskartellamtes hier Klarheit schafft und die Strukturen offenlegt. Die Bundesregierung ist aufgefordert, Instrumente zu entwickeln, die den Wettbewerb im deutschen Mineralölmarkt stärken.“

In unseren Breiten funktioniert nur ein Kartell - jenes der Politik mitsamt der angeschlossenen Profiteur-Konzerne! TB

Der Wutbürger
der Habeck hat versprochen... Wer es glaubt. Der Deutschlandhasser verfolgt seine eigenen Ziele und die sind die Zerstörung der deutschen Wirtschaft. Die Bevölkerung ist ihm egal. Wie lange wollen wir diesen Volksverräter noch ertragen? Dieser linksextreme Schädling gehört endlich entfernt!

18:58 | Spartakuss zum Wutbürger
Werter Wutbürger,
1. Der Habeck kennt den Begriff Volk nicht also die Definition will er bewusst nicht verstehen.

2. Ideologien wie die der Grünen, verseuchen die menschliche Psyche von immer mehr Menschen.

3. Linksextreme Schädlinge gehen aus der oberen genannten Ideologie hervor, vergleichbar einem Virus wie die geplante Corona-Pandemie und die deutschen Medien befeuern diese Ideologie mit ihren medialen Impfungen, welche direkt in die Psyche gedrückt werden.

4. Die grüne Ideologie lässt schon einen Vergleich zu, mit der von Adam Weißhaupt beschriebenen Definition zur Infiltration Andersdenkender.

16.09.2022

15:15 | merkur: Brauereien geht die Kohlensäure aus – erste Produktionen von Getränken in Bayern gestoppt

Erste Brauereien haben nun nicht mehr genug Kohlensäure, um alle Getränke herstellen zu können. Wie der BR berichtet, steht die Limonaden-Produktion bei der Aktienbrauerei Kaufbeuren daher seit Tagen still. Brauerei-Chef Gottfried Csauth hält die wenige Kohlensäure, die noch in den Tanks lagert, für die Bierproduktion zurück. „Bekomme ich keine frische Lieferung, stehe ich nächste Woche ohne Kohlensäure da, dann können wir als nächstes auch kein Wasser mehr produzieren.“ Er habe Ende August anstatt 28 Tonnen nur 7,5 Tonnen geliefert bekommen. „Der komplette Markt an Kohlensäure ist leer“

Kommentar des Einsenders
Bürgerkriegsgrund in Bayern?

18:33 | Leser-Kommentar
Glaub ich nicht unbedingt. Wer soll denn das machen ? Die wirklich wütend werden könnten, trinken kein Bier. Zumindest nicht offen. Die jüngeren wenden sich auch merkbar ab, und die trinken vielleicht Vodka oder so. Die Intels trinken ja gern Wein aus der Toskana. Die Basis Verganer o.ä. reines Wasser, noch nicht destiliert.
Interessant kann es werden, wenn Cola dem Allzweckreiniger, das Gas ausgeht, und es könnte noch schlimmer für die werden, wenn der Zucker rationiert wird ? Ich glaub jetzt wird es vielleicht besonders lustig. Denn das sind keine AKWs die runtergefahren werden und man die Reaktion darauf, zunächst mal nicht bemerkt. Bis halt der Punkt kommt, wo man das Licht, nicht mehr mit dem Hammer ausmachen muss. Das geht dann ganz von alleine ?

Spannender Umstand vor dem Hintergrund, dass dieses Wochenende die Münchner Wiesn startet...!? In Wien haben's derweil für den Oktoberfest-Hokus-Pokus vorsorgliche eine Champagner-Bar eingeplant, falls der Pöbel dem abgestandenen (viell. pritzelleeren) Gerstensaft nicht frönen möcht!? OF

14:45 | seniora: Deutschland könnte den Krieg beenden, wird es aber nicht tun

Dieser Gedanke ist schwer zu ertragen und niemand will ihn ertragen. Aber jeder, der ihn ignoriert, ist Teil des Problems. Dazu gehören leider alle unsere westlichen politischen Führer und natürlich die Massenmedien, die den Rest der intellektuell untätigen Bevölkerung wie Lemminge mit sich ziehen.

Als die deutschen Grünen in den späten 1970er Jahren aufkamen, sagten sie Nein zu vielen Dingen, die allesamt schlecht waren, darunter auch zum Krieg, und griffen den Slogan „Frieden schaffen ohne Waffen“ auf.Leider ist das heute längst Geschichte. Heute haben in Deutschland die Grünen (Bündnis 90/Die Grünen) das Sagen, zusammen mit der SPD und der FDP, die sich der Forderung „Mehr Waffen und mehr Krieg – für den Frieden!“ voll und ganz angeschlossen haben. Das ist es, was „an der Seite der Ukraine“ bedeutet. (Zum Niedergang des grünen Pazifismus und ihrem damit verbundenen Aufstieg an die Macht siehe Diana Johnstone hier und hier).

Ein guter Artikel, aber Schlussfolgerung halte ich fuer falsch. Ich glaube nicht, dass Deutschland diesen Krieg haette verhindern koennen. Zu stark war der Wunsch in Kiew, London, Bruessel und Washington die Russen herauszufordern. Aber Deutschland haette sich wie 2003 beim Irak-Krieg heraushalten koennen und anschliessend mit den neutralen Laendern Oesterreich, Schweden und Finnland Druck fuer einen gerechten Frieden machen koennen. Nur, diese Initiative gab es schon einmal in Sachen Ukraine, als das Minsk 2 Abkommen 2015 dank Merkels EInfluss abgeschlossen wurde. Damals hat Russland sich zurueckgehalten und das Abkommen zugelassen. Die EU Laender aber, statt die Ukraine zu zwingen, das Abkommen umzusetzen, haben es der Ukraine erlaubt, dieses Abkommen zu torpedieren. Insofern ist es fraglich, ob die Russen ein zweites Mal Deutschland und den anderen EU Laender in dieser Sache vertraut haetten. JJ

16:49 | Leser-Kommentar zu grün
Ich bin der festen Überzeugung, daß D diesen Krieg hätte verhindern können, werter JJ, nur nicht so kurz gedacht wie in dem Artikel.
D hätte seit den 90 er Jahren eine ehrliche Partnerschaft mit Russland aufbauen, ein zweites Standbein, einen Ausgleich zur atlantischen Westbindung schaffen können. Kein «Entweder-oder» sondern ein ehrliches «Sowohl-als-auch». Es gab zwischenzeitlich (ich glaube zu Schröders Zeiten) die Idee der Achse Paris-Berlin-Moskau. D hätte seinerzeit die Kraft gehabt, sich hier gegen die Wünsche der Washingtons durchzusetzen. Die Unperson aus der Uckermark wollte das nicht. Der «Wind of Change» der Scorpions hat 20 Jahre lang «straight in the face of time» geweht. Doch man hat sich der Ostküstenpolitik untergeordnet, jede Chance auf einen Ausgleich zwischen den Mächten verpasst und dadurch die schleichende Vergiftung Ost-Mittel-Europas ermöglicht. Gegen die Osterweiterung der NATO hätte Bonn/Berlin eine mächtige Stimme erheben können. Man hat geschwiegen. Heute haben wir die verfaulten Früchte dieser Politik zu ernten. Es ist Preußen/Deutschland immer schlecht gegangen wenn es sich gegen Russland gestellt, immer gut ergangen, wenn es sich mit Russland vertragen hat.
Mein Wahlspruch seit 20 Jahren: «Tauroggen statt Maastricht!»
 

12:10 | diepresse: Habeck zu Gaspreis: Deutschen Verbrauchern drohen "vierstellige Zahlen"

Zu den Zusatzkosten, die den Verbrauchern durch die geplante Gasumlage entstünden, sagte der Minister: "Da kommt schon ein bisschen was zusammen. Aber das ist nicht das, was Deutschland diskutieren wird und auch tragen wird und wird tragen müssen im nächsten Jahr."

Dieser völlig abgehobene Mehr-von-den-Schweinen-Kommende, Kinderbuchautor oder Doktor der Philosphie, je nach persönlicher Vorliebe, verhöhnt einmal mehr die deutschen Bürger, indem er die Mehrbelastung durch die Gasumlage verniedlichend als "ein bisschen was" Zusammenkommendes bezeichnet. Und aller Absturzmeldungen in den Umfragen zum Trotz liegen die GrünInnen*Außen noch immer um mehr als 5 Prozentpunkte oder 33 Prozent über ihrem Wahlergebnis, während die beiden anderen Ampelfarben deutlich an Zuspruch verloren haben. AÖ

12:41 | Leserkommentar
Die neuen Wähler der Grünen sind sehr wahrscheinlich die künftigen Bürgergeldempfänger, da sie ja von den steigenden Energiepreisen durch den Staat verschont werden. Wer könnte es denen verdenken, daß sie diejenigen wählen würden, die ihnen alles bezahlen. Aufgrund ihrer Forderungen für Waffenlieferungen an die Ukraine, möglicherweise auch noch die Putinhasser und Selenskiliebhaber. Aus eigener Beobachtung:  Und nicht zuletzt Eltern von studierenden Kindern, die offenbar in den Hochschulen nichts anderes mehr hören als den Klimawahn und scheinbar erfolgreich versuchen, ihre Eltern zu beeinflussen.

07:34 | jf: „Völlig irre!“ Lauterbach zeigt Beatrix von Storch an

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch angezeigt. Angeblich habe sie ihn im Bundestag beleidigt und ihm einen Vogel gezeigt. Doch weder Parlamentsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP), der die fragliche Sitzung leitete, noch das Protokoll können Lauterbachs Variante bestätigen. Demnach war alles etwas anders.

Langasam frage ich mich, was für extrem gute Verbindungen Lauterbach in der SPD haben muss, dass er nicht nur Gesundheitsminister geworden ist, sondern sich weiterhin als Gesundheitsminister hält. Es gibt ja nicht einmal die leiseste Kritik an ihm innerhalb der SPD. Man mag inhaltlich unterschiedlicher Auffassung sein, aber sein Auftreten ist jedenfalls jenseits von Gut und Böse. AÖ

10:59 | Leser-Kommentar
Wäre das Jenseits von Gut und Böse, nicht das Nichts oder totaler Stillstand wer AÖ ? Oder wie defininiert man da "Jenseits von" dann ? Sollte man nicht eher Fragen. Wer hält den SPD-Schwarm und nicht nur diesen - so im Zaum ? Das sein "Auftreten" keine Konsequenzen für ihn hat ? Wer oder was, hat also die Macht, so ein Muster zu erzeugen ? Für mich ist das sehr seltsam, merkwürdig, doch leider kann man allenfalls Spekuationen darüber führen. Was so ein "Brog-Verhalten" erschafft ?

15.09.2022

19:07 | Die Leseratte: Forsa-Umfrage 

60 % der Deutschen trauen keiner Partei zu, mit den Problemen in Deutschland fertig zu werden! Sie haben in einer Umfrage angekreuzt "keine Partei". Ebenso haben 38 % angekreuzt "keinen davon" bei der Kanzlerfrage. Scholz und Habeck kamen noch auf 21 %, Merz auf 20. Besonders bemerkenswert: Noch in der Vorwoche waren die Zahlen besser, hatten nur 36 % "keiner" angekreuzt. Die Stimmung geht also von Woche zu Woche weiter in den Keller. Wir haben nicht nur eine Kriegsmüdigkeit, sondern auch eine Politik- und Parteienmüdigkeit, wie es ausieht.

Das wird sich in den nächsten Wochen (und Monaten) noch gewaltig weiter verschieben! Spätestens wenn die Abschlagsforderungen für die Gasumlage eintrudeln - weshalb Habeck das bereits auf Ende Oktober verschoben hat, obwohl er die Umlage nach wie vor zum 1. Oktober einführen will.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/kanzlerumfrage-forsa/

Sieht bei unseren Umfragen ähnlich aus werte Leseratte! +/- 40% sehen keinen der etablierten Kanditaten/Partei mehr für wählbar, Trend steigend. Scheint, dass die alten Systeme zu Auslaufmodellen verkommen...!? Und einige Wahlen stehen gerade an - wird spannend! OF

17:13 | handelsblatt: Deutschland liefert Raketenwerfer und gepanzerte Fahrzeuge an Ukraine

Deutschland wird nach Angaben von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht zwei weitere Mehrfachraketenwerfer Mars sowie 50 gepanzerte Fahrzeuge vom Typ Dingo an die Ukraine liefern. Zudem würden auch 200 Raketen für die Mehrfachraketenwerfer überlassen, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag in Berlin.
Ukrainische Soldaten würden daran noch im September ausgebildet. Der mit Griechenland vorgesehene Ringtausch stehe zudem kurz vor dem Abschluss. Die Regierung in Athen werde dann 40 Schützenpanzer an die Ukraine liefern und erhalte dafür von Deutschland 40 Schützenpanzer vom Typ Marder.
Das Allschutz-Transportfahrzeug Dingo ist ein gepanzertes, luftverladbares und bewaffnetes Radfahrzeug für Patrouillen- und Spähfahrten. Die Regierung in der Ukraine und auch Politiker der Ampel-Koalition hatten zuletzt den Druck erhöht und auch eine Lieferung von deutschen Kampfpanzern gefordert, um die Ukraine bei der Verteidigung gegen Russland zu unterstützen.

Lambrechts Haltung der letzten Tage hätten eher anderes vermuten lassen, aber praktisch, dass man über den Ringtausch- der militärisch/finanzielle Swingerclub der NATO - offenbar jetzt auch andere ausländische Armeen mitversorgen kann!? Gepanzerte Fahrzeuge für den Schauspieler soll sein, aber Raketenwerfer inkl. Ausbildung der Fremdsoldaten drauf, läßt nichts gutes für die Regierung in Berlin erahnen...!? btw. Hoffnung, dass die Kampfhandlungen eher vorbei sind, als den Kriegern die Bedienung dieser Systeme gelehrt wurde!? OF

12:22 | destatis: Großhandelspreise im August 2022: +18,9 % gegenüber August 2021

Die Verkaufspreise im Großhandel waren im August 2022 um 18,9 % höher als im August 2021. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hat sich der Anstieg der Großhandelspreise im Vorjahresvergleich damit im vierten Monat in Folge leicht abgeschwächt. Im Juli 2022 hatte die Veränderungsrate +19,5 % betragen, im Juni +21,2 %. Im Vormonatsvergleich stiegen die Großhandelspreise im August 2022 leicht um 0,1 %.

Der weiterhin leichte Rückgang auf noch immer weit überdurchschnittlich hohem Niveau könnte auch schon auf die sich abkühlende Wirtschaft zurückzuführen sein. Von einem Ablassen des Inflationsdrucks sind wir jedenfalls noch meilenweit entfernt. AÖ

14.09.2022

00:11 | JF: Grünen-Chefin bleibt hart: Keine Atom- und Kohleenergie, kein Fracking, keine Demos

Im Oktober wollen die Grünen auf ihrem Parteitag einen weiteren Grundpfeiler in die Energiewende Deutschlands schlagen: Der endgültige Kohleausstieg soll 2030 kommen – acht Jahre früher als bisher geplant. Das hat jetzt Parteichefin Ricarda Lang bekräftigt. Gleichzeitig lehnt sie die Förderung von Schiefergas in Deutschland vehement ab. Dies hatte zuletzt die FDP ins Spiel gebracht. Außerdem warnte sie die Menschen, gegen die Energiepolitik zu protestieren: Kein Verständnis habe sie für „Demonstrationen gemeinsam mit rechtsextremen Gruppierungen, bei denen der Kriegsverbrecher Wladimir Putin verharmlost oder Robert Habeck als ‚Volksverräter‘ beschimpft wird“. Man dürfe „Rechtsextremen keinen Zentimeter weichen“. Eine deutliche Absage erteilte sie im gleichen Atemzug auch dem FDP-Vorschlag nach Förderung von Schiefergas in Deutschland. Fracking nütze „in der aktuellen Lage gar nichts“, sagte Lang.

Die grüne Vorsitzende, die noch keiner Mettsemmel widerstehen konnte, will also hart bleiben. Was für eine selbstgerechte Heuchlerin. Wer nicht einmal auf sein täglich Kilo Mett verzichten kann, sollte solche dummen Ratschläge besser für sich behalten.  RI

09:32 | Leser-Kommentare
(1) Das kommt davon wenn Extremisten, früher nannte man so etwas Staatsfeinde und Saboteure, an die Macht wählt.

(2) Gibt es einen kausalen Zusammenhang mit der europaweiten Lebensmittelknappheit und dem Auftauchen von Ricarda Breit am Polithorizont?

(3) Entschuldigung, aber wie will die Dame in schwabbeliger Doppelfettstufe XXXL hart bleiben? Scherz und schlechten Geschmack mal beiseite und ernsthaft nachgefragt: Warum würde Schiefergas gar nichts nutzen, warum sind die drei verbliebenen AKW nutzlos? Ich bin dafür, dass man strunzdumme Politiker und erst recht R. Lang besser ignorieren sollte. Das Kreuzlein an der richtigen Stelle ist deutlich wirksamer. Wobei ich gestehen muss, die Grünen haben einen gewissen Unterhaltungswert.

(4) Bitte mal nach dem Begriff "Pommespanzer" in der Google Bildersuche stöbern. Bereits Seite 1 genügt.

(5) Ist schon ein Kreuz, werter Leser. Auf das wir zusteuern. Das wird nicht auf dem geduldigen Papier sein ? Sondern sich greifbar in der Wirklichkeit realisieren. Und dann muss man es tragen. Das nennt man heute Real-Show. Ob allerdings das mit dem rufen klappt - holt mich hier raus - halte ich
inzwischen merkbar anspruchsvoll ?!

10:07 | Dipl.Ing. ergänzt
Besser kann man es nicht aufzeigen... Deutschland schafft sich ab!

14.09.2022

20:11 | ET: Kabinett beschließt Bürgergeld – Hartz IV gehört bald der Vergangenheit an

Das Bundeskabinett hat grünes Licht für die Einführung des Bürgergelds in Deutschland gegeben. Es soll zum 1. Januar das heutige Hartz-IV-System ablösen. Die Regelsätze der Grundsicherung sollen dabei deutlich steigen. So sollen Alleinstehende 502 Euro im Monat erhalten und Jugendliche 420 Euro. Heute erhalten Alleinstehende 449 Euro. Zudem sollen Arbeitssuchende in den Jobcentern künftig weniger Druck ausgesetzt sein. Abgeschafft werden soll das Prinzip, nach dem die Vermittlung in einen Job Vorrang hat. Stattdessen soll Weiterbildung gestärkt werden.

Die Kosten für die Wohnung sollen in den ersten beiden Jahren künftig auf jeden Fall voll übernommen werden. Auch Ersparnisse bis zu 60.000 Euro soll man in dieser Zeit behalten dürfen. Mit dem Kabinettsbeschluss ist der Weg für die parlamentarischen Beratungen der Sozialreform frei. Gleichzeitig soll es weniger bürokratische Hindernisse sorgen. Beim Thema Sanktionen hatte es lange Streit in der Koalition gegeben. Künftig sollen diese vor allem in den ersten sechs Monaten beim Versäumen von Terminen oder Fristen eine Ausnahme bleiben. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wollte eigentlich weitgehend auf Sanktionen verzichten, die FDP hatte dagegen aber Widerstand geleistet.

Klingt ja auch gleich viel besser! Und eine Anhebung auf 502Euro Regelsatz soll hoffentlich der gönnerhaften Bundesregierung nicht auch noch tosenden Applaus einbringen, sofern man an die letzte Diätenerhöhung bei den geneigten Herrschaften denkt...!? Weg frei für die Sozialreform...? Dabei hat der Fasching noch nicht einmal begonnen! OF

17:18 | finanzen: Lufthansa-Aktie gibt nach: Bundesregierung stößt gesamtes Lufthansa-Aktienpaket ab - Kühne stockt auf

Für Mollstimmung sorgte dabei aber wohl weniger der Verkauf der Staatsbeteiligung als eine skeptische Studie des Investmenthauses Stifel zu Airlines und Flughäfen. Darin strichen die Experten auch ihre Kauf-Empfehlung für die Lufthansa und kappten das Kursziel auf 6 Euro. Die Bilanzstärke und die Entwicklung des freien Mittelflusses (Free Cashflow) nennen sie aber als individuelle Kursstütze trotz aller Branchenskepsis.
Den Ausstieg des Bundes bei der Lufthansa wertete ein Marktteilnehmer indes als gute Nachricht. Denn ein im Raum stehender Verkauf eines größeren Paketes durch einen Aktionär ist oftmals eine Belastung für den Kurs, auch wegen der Unsicherheit über den Preis. "Das Unternehmen liegt wieder in privaten Händen", sagte Jutta Dönges, die den WSF als Geschäftsführerin der Finanzagentur verantwortet. Die Stabilisierung sei erfolgreich abgeschlossen. Mit 1,07 Milliarden Euro überstiegen die insgesamt erzielten Erlöse den zum Erwerb der Beteiligung eingesetzten Betrag von 306 Millionen Euro deutlich. Damit ende die Beteiligung des WSF.
Der Luftfahrtsektor war im Jahr 2020 eine der ökonomisch am härtesten von der Corona-Pandemie getroffenen Branchen. Der Bund stützte die Lufthansa im Juni 2020 durch Stabilisierungsmaßnahmen in Höhe von bis zu 6 Milliarden Euro. Die Lufthansa konnte die stillen Einlagen bis November 2021 bereits vollständig zurückführen.

Bravissimo, auch das noch! Über den Kühne-Deal hatten wir bereits vor Monaten berichtet, nun scheint der Acker geebnet!? Über die letzten 30 Monate wurden wegen der pösen Corona Milliarden (u.a. auch Geld der Österreicher) in den Kranich gestopft, damit jetzt die geschmückte Braut zur Schlachtbank geführt werden darf!? Was kommt als nächstes? Zerschlagung, Abbau der teuren Personensparte, Umbau der noch lukrativen Logistikeinheit Richung Kühne&Friends, Abbau des teuren Personals...!? Und der Staat ist draußen... Das nächste große Schurkenstück vom ahnungslosen Habeck und seiner Galgentruppe! OF

19:14 | Leser-Kommentar zu grün
Mag sein werter OF. Dann wird aber wieder um Hilfe gerufen. Was machen die Gewerkschaften und Piloten ?
Oder entsorgt die Regierung auch die Lufthansa auf den Müllhalde der Zeit. Wann ist dann die DB dran, und alle Stadtwerke usw. ? Ich bin gespannt, wie dieser Cliffhanger weiter gehen wird. Jeden Tag im Theater des Jetzt ?!

15:45 | Die Leseratte
Der Ostbeautragte der Linksfraktion, Sören Pellmann, hat auf eine kleine Anfrage die Antwort erhalten, dass die Bunderegierung davon ausgeht, dass die russische Wirtschaft dieses Jahr um bis zu 15 % schrumpft, und "Der Rat der EU geht von einem Rückgang des russischen Bruttoinlandsprodukts um 'mehr als elf Prozent' aus." Die Zahlen für diese Berechnungen stammen jedoch aus April und sind veraltet. Eigene Modellierungen der Russen kommen übrigens ebenfalls auf um die -12 % - wenn sie erstens keine Gegenmaßnahmen ergriffen hätten und zweitens tatsächlich die ganze Welt mitgemacht hätte. Inzwischen gehen die Russen von einem Rückgang von knapp 3 % aus. Die Sanktionen wirken also, aber vor allem bei uns, sie werden die russische Wirtschaft nicht zerstören und gemessen daran sind die Auswirkungen bei uns unverhältnismäßig schlimmer. Würden die Deutschen die Energieknappheit und Verarmung hinnehmen, wenn sie das wüssten? Also lügt Habeck lieber.

15:40 | thorstenschulte: Bundeskanzler fremdbestimmt? Ein Geheimpapier öffnet den Deutschen die Augen

Vielleicht öffnen die gleich folgenden Beweise ja vielen naiven, leichtgläubigen Deutschen die Augen. Uns liegt ein Geheimpapier der RAND Corporation vor, das ist ein Thinktank der USA, praktisch die inoffizielle Denkfabrik des Pentagons, des US-Verteidigungsministeriums. Und wir werden noch auf öffentlich zugängliche Denkschriften dieser Organisation eingehen, die meiner Meinung nach eine Schande sind und jedem Deutschen die Augen öffnen sollten.

Die Leseratte
Hier ergänzt Thomas Röper nochmal zu dem Dokument der RAND Corp., das er jetzt für echt hält, und verlinkt noch ein paar entsprechende Artikel. Auch in den Kommentaren gibts noch ein paar "Literatur-Hinweise".

18:54 | Der Ostfriese
Zwischen Staaten gibt es selten Freundschaften, es handelt sich eigentlich immer um Partnerschaften... Bei Vergewaltigungen ist der /die Vergewaltigte in dem Moment ja auch der Sex-Partner des /der Vergewaltiger(s/in)... Sollte es zwischen Staaten etwa keine „Vergewaltigungen“ geben? Wenn nein – warum nicht? Deutschland und auch Österreich sind schon seit langer Zeit „Partner“ der Siegermächte...

12:30 | destatis: Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im Juli 2022 um 33,4 % höher als im Juli 2021

Die Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte waren im Juli 2022 um 33,4 % höher als im Juli 2021. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, ist damit der Anstieg gegenüber dem Vorjahresmonat erneut leicht rückläufig. Im Juni 2022 hatte die Veränderungsrate bei +33,9 % gelegen, im Mai 2022 bei +35,6 %. Im Vormonatsvergleich fielen die Preise im Juli 2022 um 0,8 %. Die Preise für pflanzliche Produkte erhöhten sich mit +25,8 % gegenüber dem Vorjahresmonat etwas weniger stark als für tierische Erzeugnisse (+38,8 %). Im Juni 2022 lag die Veränderungsrate für pflanzliche Erzeugnisse bei +35,7 % und für tierische Erzeugnisse bei +32,7 %.

Sportlich, sportlich - mehr ist dazu nicht zu sagen. Am sportlichsten entwickelten sich momentan der Milchpreis. Der ist gleich um 51,7% (!) gegenüber dem Vorjahr gestiegen. AÖ

07:50 | t-online: BKA warnt vor mehr linksextremistischen Attacken

Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt vor Angriffen von Aktivisten aus dem linksextremen Spektrum – so meldet es die "Bild"-Zeitung und beruft sich auf ein Geheimpapier der Behörde. Vor allem Atomanlagen, Gaspipelines und der Schwerlastverkehr könnten demnach Angriffsziel sein. Im Papier des Referats ST14 "Gefährdung" werde die Gefahrenlage detailliert geschildert.

Man hat diese verzogenen und aufgehetzten und in Klimapanik versetzten Rotzlöffel mit zweifelhaftem Finanzierungs- und Organisationshintergrund viel zu lange gewähren lassen. Speziell die sogenannten Konservativen und Bürgerlichen haben weggeschaut und sind mit dem parlamentarischen Arm der Öko-Radikalen engste politische Liaisonen eingegangen. Es ist ja immer so im Leben: Lässt man ein Verhalten zu lange zu, steigt der Aufwand für die Korrektur exponentiell an. AÖ

13.09.2022

17:26 | tkp: Einrichtungsbezogene Impfpflicht wird nicht verlängert – Lauterbach besiegt

Die Impfpflicht in Spitälern und Pflegeheimen wird spätestens Ende Dezember auslaufen, auch wenn das Gesundheitsministerium noch bedeckt bleibt, dürfte die Entscheidung bereits feststehen.
Laut „pflegen-online“ gibt das Lauterbach-Ministerium nach. Die „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ für Spitäler und Seniorenheimen mit Ende des Jahres auslaufen. Viele Bundesländer konnten sie ohnehin gar nicht wirklich umsetzen, da die Menschen im Betrieb ohne Impfung zu wichtig sind. Doch verlängert wird sie vom Bund nicht mehr.
„Zuverlässige Quellen“ hätten „pflegen-online“ versichert, dass der Bund beschlossen habe, die Teil-Impfpflicht auslaufen zu lassen. Die Verlängerung, die anstehen würde, wird also nicht umgesetzt. Für Karl Lauterbach, der ungeimpfte Pflegekräfte bei einem Auftritt auch schon beschimpft hat („Sie haben gar nichts geleistet“), eine große Niederlage. Damit wird auch das Versagen der Impfung – zumindest indirekt – eingestanden.

Aufgrund der Erkenntnislage seit Monaten ist es als Sieg der Vernunft und des Hausverstands zu bezeichnen! Dass Herr L. damit jetzt wohl den Kürzeren zieht und sich sein Spielplan nun gänzlich ändern muss, ginge wohl als erhellenster Nebeneffekt einher!? Schluss mit dem ganzen Unfug. OF

16:00 | WELT: SPARKASSEN- UND GIROVERBAND - 60% der Haushalte verbrauchen ihr ganzes Einkommen

Viele Menschen in Deutschland müssen wegen der stark gestiegenen Preise den Gürtel deutlich enger schnallen. 60 Prozent der Haushalte verbrauchten nach Berechnung des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands für die laufenden Ausgaben ihre gesamten monatlichen Einkünfte und teils auch Ersparnisse. Für den deutschen Mittelstand sei das ein enorm wichtiger Faktor, teilte der Verband am Dienstag mit. Besonders Gastgewerbe, Tourismus, Einzelhandel und andere Dienstleister müssen sich darauf einstellen, dass Kunden weniger ausgeben.

Dank der dümmsten und skrupellosesten Politiker, die es in der BRD jemals gab, soll sich daran auch so schnell nichts ändern, denn die deutsche Politik kauft auf der ganzen Welt zu Rekordpreisen Rohstoffe ein, die sich leider niemand leisten kann. Sie wollen Deutschland ruinieren und verfolgen ein noch größeres Ziel, das Klaus Schwab mit  "Great Reset" beschreibt und seine Schülerin Annalena Baerbock mit: "Lasst und diese Europa gemeinsam verenden", übersetzte.   RI

15:30 | adhocnews: Der Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Frank Werneke, drängt auf "angemessene" Lohnsteigerungen.

Diese müssten die Reallöhne sichern, sagte er dem Sender Phoenix.In der aktuellen Lage sei "Mut" gefordert. Es gebe eine ganze Reihe von Branchen, in denen die Lohntarifverträge bis weit ins nächste oder gar übernächste Jahr abgeschlossen worden seien, was Tarifsteigerungen ausschließe. In diesen Fällen seien die Arbeitgeber gefordert, zusätzliche Einmalzahlungen zu leisten, um die Kaufkraft der Menschen sicherzustellen, da eine angemessene Bezahlung der Beschäftigten wichtig für die Volkswirtschaft sei.

Das setzt vermutlich eine Lohn-Preis Spirale im Gange, aber was soll der Gewerkschafter sonst tun. Seine Mitglieder sind nicht Schuld an der Inflation, sondern Leidtragende. JJ

15:24 | unternehmenheute: Rheinmetall: 16 Marder-Schützenpanzer wieder "auslieferfähig"

Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat nach eigenen Angaben 16 Marder-Schützenpanzer aus alten, ausgemusterten Bundeswehrbeständen weitestgehend wiederhergestellt. Sie seien auslieferfähig, doch bislang gebe es keine Ausfuhrgenehmigung durch die Bundesregierung, teilte das Unternehmen auf Anfrage von NDR und ARD-Hauptstadtstudio mit.

Mit der Aufbereitung 14 weiterer Marder habe Rheinmetall bereits begonnen. Bei Bedarf könnten noch 70 weitere Fahrzeuge aus Altbeständen wieder nutzbar gemacht werden. Bislang lehnt die Bundesregierung ab, dass Schützen- oder Kampfpanzer westlicher Bauart in die Ukraine geliefert werden - unter Verweis auf eine derartige Verständigung mit anderen Partnerländern, die die Ukraine militärisch unterstützen.

Kommentar des Einsenders: Ein vorgeschobenes Argument, um zu verschleiern. Denn die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass wenn deutsche Panzer an der Ukraine-Front auftauchen und in Kampfeinsatz gehen, das eine merkbare negative Reakton von Russland brächte?

Wer hat die Sanierungsarbeiten an diesen Panzern bezahlt, wenn nicht die Bundesregierung? Wem gehoeren ausgemusterten Panzer? Sie sind wohl kaum eine Spende von Rheinmetall.JJ

12:18 | welt: „Wir kommen wohl durch“

Die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung, möglichst unabhängig von russischem Gas zu werden, bezeichnete Scholz als großen Erfolg. Noch seien zwar nicht alle Probleme gelöst, die sich vor allem durch die extrem gestiegenen Energiepreise ergäben. Er ziehe aber das Fazit: „Wir kommen wohl durch.“

Scholz macht einen auf Angela Merkel und prägt sein eigenes "Wir schaffen das!". AÖ

12:04 | bild: Alles immer teurer! Inflation stieg im August auf 7,9 Prozent

Der Teuer-Wahnsinn geht einfach immer weiter! Schon vor dem Ende von Tankrabatt und 9-Euro-Ticket ist die Inflation in Deutschland im August wieder gestiegen. Waren und Dienstleistungen kosteten im August durchschnittlich 7,9 Prozent mehr als ein Jahr zuvor, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Damit bestätigte die Behörde eine frühere Schätzung bestätigte. Im Juli lag die Teuerungsrate noch bei 7,5 und im Juni bei 7,6 Prozent. Der Präsident des Statistischen Bundesamtes, Georg Thiel, erklärte: „Hauptursachen für die hohe Inflation sind nach wie vor Preiserhöhungen bei den Energieprodukten und bei Nahrungsmitteln.“

Und im September fallen u.a. das 9-Euro-Ticket und die billigeren Treibstoffpreise weg und die Vorschreibungen für Gas werden stärker ins Gewicht fallen. Eine (deutliche) Entspannung ist bei der Inflationsrate also nicht in Sicht. AÖ

08:22 | focus: Jetzt schicken Gasanbieter die Horror-Rechnungen los - was Sie tun müssen

Erste Energieanbieter haben die Gaspreise massiv angehoben. Auf den Jahresverbrauch ergeben sich nun sehr hohe Abschlagszahlungen. In vielen Fällen verzehnfacht sich die monatliche Gasrechnung.

Das wird a) die Inflationsrate zumindest hoch halten, wenn nicht sogar noch weiter nach oben treiben; b) die Konsum- und Investitonslaune merklich eintrüben; c) zu  zahlreichen "vorübergehenden Schließungen" ((c) Wirtschaftsminister Habeck) führen. Der Letzte dreht dann den Gashahn ab. Nein, der wurde ja schon vom Gaswerk wegen unbezahlbarer Rechnungen abgedreht. AÖ

12:11 | Leserkommentar
Werter AÖ, untertreiben sie da nicht etwas ? "48,2 Prozent der 40,6 Millionen Wohnungen in Deutschland nutzen Erdgas als Energieträger." Nehmen wir einen fiktive Abschlag von 100 Euro und gehen davon aus, dass der Abschlag nur verfünffacht. Das sind dann 500 Euro, somit 6000 Euro im Jahr, nur für Gas. Also meine Einschätzung ist, da wird sich mehr als etwas merklich eintrüben. Für mich das ein angesagter Untergang von Deutschland. Wenn das so kommt?!!! https://de.statista.com/statistik/daten/studie/868855/umfrage/mietkostenanteil-an-konsumausgaben-privater-haushalte-in-deutschland/"I m Jahr 2020 lagen die Mietkosten der privaten Haushalte in Deutschland bei durchschnittlich etwa 745 Euro im Monat.Damit machten die Ausgaben für Wohnungsmieten ca. 29,7 Prozent der gesamten privaten Konsumausgaben aus."Wenn man das im Kontexte gesehen, nur etwas andenkt, wird einem gräulich schwindellich ???

12:23 | Spartakuss zu 08:22
Hiermit bewerbe ich mich bei der deutschen Energie-Wendehals-Industrie zum Experten für PR-Couching.
Ich hätte die Abrechnungen zu Helloween rausgeschickt und freundlich reingeschrieben, dass jetzt endlich mit dem Mittelstand abgerechnet wird.
Damit sie auch alles an gespeicherter Arbeitsenergie, freiwillig in Form von Geld rausrücken, wäre ich diplomatischer vorgegangen.
Zusätzlich zum Fest aller Heiligen Abend, hätte ich einen Kinogutschein für alle Personen des Haushalts reingelegt.
Aus folgenden Filmen könnte gewählt werden, schließlich wählt der Deutsche so gerne:
- Firestarter ist ein Film, wo man vielleicht Wissen über das entzünden eines wärmenden Feuers, nur mit Gedankenkraft erlernen könnte.
- Das Privileg ist ein Film, wo sich die furchtbaren Ereignisse irgendwann nicht mehr nur im Kopf abspielen.
- The Requin- Der Hai ist ein Film, wo Jaelyn und Kyle nur ein paar romantische Tage in einer üppigen Villa in Deutschland verbringen, doch ein grüner Sturm zerstört ihre Bleibe und spült sie auf das offene Meer der gläubigen Schafe hinaus. Dort müssen die beiden fortan nicht nur gegen den Hunger und Durst kämpfen, sondern sich auch noch gegen einen Weißen Finanz-Hai wehren, der ihr improvisiertes Rettungsboot von der Ampel, in Erwartung einer baldigen Mahlzeit umkreist
Satire off!
PS: Das sind Filme für alle Kinder von Hollywood, egal welches geistigen Politik-Altersheimes man sich angehörig fühlen möchte.

12.09.2022

17:58 | jouwatch: Grüne Energie-Sabotage an Deutschland: Es droht das große Sterben in den Pflegeheimen

Das, was die grünen Irren, in deren Hände dieses Land gefallen ist, an Substanz und funktionierender Infrastruktur mit ihrer autodestruktiven Energiepolitik aufs Spiel setzen, hat nicht nur auf Wirtschaft, innere Sicherheit und Grundversorgung der Bevölkerung, sondern vor allem auch das Sozialwesen so extreme Auswirkungen, dass dagegen die taktisch zur Rechtfertigung einer Notstandspolitik herbeiphantasierte „Überlastung des Gesundheitswesens“ im Zuge der Corona-Krise ein müder Witz sein dürfte.

Denn wenn es zu Stromausfällen kommt, ist vor allem im Pflegebereich ein Zusammenbruch der Versorgung kaum aufzuhalten – und dass es sich dabei um keine abstrakten Planspiele und an den Haaren herbeigezogene Worst-Case-Szenarien handelt, sondern um eine absolut realistische und spätestens mit Abschaltung der letzten drei Atomkraftwerke in nicht einmal 16 Wochen drohende Gefahr, das wird inzwischen sogar von Katastrophenschützern, kommunalen Behörden und Experten betont, die sich konkret auf diesen Fall vorbereiten.

Die Ahrtal-Katastrophe hätte bereits ein großes Alarmsignal für die Bürger sein sollen, dass sie sich im Anlaßfall auf die gesamte Politik nimmer verlassen können!? Und schreitet der Wahnsinn fröhlich weiter voran, falls es tatsächlich zu größeren oder längeren Stromausfällen kommen sollte... Und mittlerweile wird auch nicht einmal mehr beruhigt oder Versprechungen gemacht!? Diese verantwortungslose Kaste gehört endlich ins Abseits geschickt. OF

12:52 | welt: Steinmeier befürchtet, dass mehr Menschen in Deutschland ihre Wohnung verlieren

Steigende Energiepreise treffen insbesondere die ärmsten Menschen der Gesellschaft. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigt sich besorgt und befürchtet, dass noch mehr Menschen ihre Wohnung verlieren.

Steinmeier kann ja das Schloß Bellevue öffnen, dort sollte doch einiges an Platz sein. AÖ

14:40 | Der Kolumbianer
Wie ist das möglich? Leben wir denn nicht "im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat?"
Ich denke, es liegt daran, dass Frank Walter in seiner Aussage mit "wir" nicht uns gemeint hat.

10:32 | H. Lohse: Erdbeben am Oberrhein

Ein deutschlandweit starkes Erdbeben hat sich am Samstagabend um 17:58 Uhr am Oberrhein ereignet. Gelegen auf französischer Seite nahe der Stadt Mulhouse war das Epizentrum vor allem entlang des Oberrheins war es stark zu spüren und erreichte nach Auswertungen des GFZ Potsdam eine Magnitude von 4.7. https://erdbebennews.de/2022/09/erdbeben-m4-7-in-petit-landau/
Hier stellt sich die Frage, wer hat dort seine Finger im Spiel ? CERN, HAARP & Co wohl eher nicht, -das wäre ja Verschwörung. Vielleicht bedarf es ja nur eines Abflusses für den Rhein, gerade wo ohnehin so wenig Wasser in seinem Bett fließt, wäre es doch eine Möglichkeit diesen nach so langer Zeit mal wieder "trocken zu legen" um ihn mal wieder gründlich zu reinigen.....

Menschengemachte Erdbeben, wenn es diese denn wirklich gibt, sollten dann doch an politischen Hotspots geschehen. Dafür scheint mir das Oberrhein-Gebiet dann doch etwas zu beschaulich! TB

20:04 | Leser-Kommentar zu grün TB
In 30 Km Entfernung ist das AKW Fessenheim. Ist zwar abgeschaltet, kann aber immer noch Probleme machen. Könnte passen, wenn da jetzt was passiert.
Wikipedeia: In einem Umkreis von 30 km leben 930.000,[47] im Ballungsraum Basel 830.000 und im Ballungsraum Straßburg 770.000 Menschen.[48]

Das Fundament der Anlage hat eine Dicke von 1,5 Metern.[81] Dies ist die dünnste Fundamentierung aller französischen Kernkraftwerke. Zum Vergleich: Die Bodenplatten der bei einem Erdbeben der Stärke 9 havarierten japanischen Kernkraftwerke in Fukushima sind sieben Meter dick.
Das Kraftwerk liegt mitten auf dem Oberrhein-Aquifer, einem der bedeutendsten Grundwasserleiter Mitteleuropas, der zur Trinkwassergewinnung genutzt wird.

10:26 | Weltwoche: Maaßen: Robert Habeck und die grünen Khmer: Für den Wirtschaftsminister sind die Energie-Krise und der Ukraine-Krieg nicht Grund, sondern nur Vorwand, um die grüne Transformation der Gesellschaft durchzusetzen

Die Kritiker bezeichneten Habeck wahlweise als ahnungslos, als unfähig oder als dumm. In den sozialen Netzen wurde kübelweise Hohn und Spott über ihn ausgegossen. Ich teile diese Kritik nicht. Es ist schlimmer. Nicht jeder, der etwas Dummes tut, ist dumm. Und nicht jeder, der fatale Entscheidungen trifft, ist unfähig. Manchmal steckt auch Absicht dahinter. Und manchmal ist es besser, für unfähig oder dumm gehalten zu werden, als dass über die eigentliche Motivation gesprochen wird. Ich bin überzeugt, auch andere grüne oder rote Politiker hätten sich in der Talkshow-Situation ähnlich verhalten wie Habeck. Keiner von ihnen hätte in einer Talkshow die Chuzpe gehabt zu sagen: «Leute, stellt Euch nicht so an, wir wollen, dass der Mittelstand pleitegeht und die Bevölkerung verarmt. Das ist notwendig für die grüne Transformation, um den Klimawandel zu stoppen.» (...) Der Ukraine-Krieg ist nicht Grund, sondern nur der Vorwand dafür, die grüne Transformation der Gesellschaft mit aller Macht durchzusetzen. Die Interessen, das Eigentum und das Leben der Wähler spielen keine Rolle. Denn es geht um etwas viel Grösseres: Es geht darum, die Menschheit vor der Klimahölle und dem Weltuntergang zu bewahren. Wir sollten deshalb nicht den Fehler begehen, die politischen Entscheidungen des Herrn Habeck und der Regierung als Fehlleistungen und die jeweiligen Politiker als nur unfähig oder dumm anzusehen. Es sind aus deren Perspektive keine Fehler, weil sie es für richtig halten. Sie sitzen auf ihren jeweiligen Posten nicht etwa deshalb, weil sie Fachleute wären, was sie offenkundig nicht sind, sondern wegen ihrer gefestigten ideologischen Überzeugung.

Herr Maaßen führt aus, wieso Grüne schon lange vor dem Februar einer (Klima)-Kriegswirtschaft das Wort redeten. Sie wollen diese Zustände, um eine zu Verarmung führende grüne Transformation umzusetzen, die in normalen Zeiten niemals geduldet würde. Außerdem gefallen sie sich in der Position des wohlmeinenden Diktators, der über lebenswichtige Zuteilungen entscheidet. In den letzten Monaten hat jedoch eine wachsenden Anzahl von Menschen verstanden, welches schmutzige Spiel die Grünen aufziehen wollen. Es sind grausame Ideologen, denen das Wohlergehen ihrer meisten Mitmenschen nicht gleichgültiger sein könnte. Die Grünen werden daher reinen Herzens den Mittelstand, die Mittelschicht und den Wohlstand vernichten, wenn man sie lässt.  RI  

16:48 | Leser-Kommentar
Darauf habe ich gewartet, die Katze ist aus dem Sack. Der New Green Deal, das läuft doch auf die an oder andere Weise weltweit. Und es ist gesteuert. Von den üblichen Verdächtigen...

Hat bei C bereits bestens funktioniert, jetzt ist die letzte Garde in Stellung zum Großangriff! Irgendwie(wer) muss die Verluste der Geneigten ja auch kompensieren, wenn's anderorts immer enger wird!? OF

08:06 | orf: Deutsche mehrheitlich wegen Sanktionen zu Verzicht bereit

Die Bereitwilligkeit in Deutschland, wegen der Sanktionen gegen Russland Verzicht zu üben, ist einer Umfrage zufolge weiterhin hoch. 53 Prozent der Deutschen geben an, verzichten zu wollen, um die Sanktionen gegen Russland zu tragen, wie aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Zeitung „Augsburger Allgemeine“ hervorgeht. Grundsätzlichen Verzicht lehnen dagegen 42 Prozent der Befragten ab.

Die Befragung bitte alle vier Wochen wiederholen. Die Zustimmungsrate wird wie die Außen- und neuerdings dann auch Innentemperatur stark fallen. Soltte der Wetterbericht zutreffen, werden wir nach dem Hoch und Warmlufteinbruch in den nächsten Tagen ab Ende der Woche bereits empfindlich kühle Nächte bekommen. In Kombination mit den angekündigten Regenfällen wird das nasskalte Wetter den Wunsch nach einer geheizten Wohnung schon sehr früh im Herbst aufleben lassen. Wir werden ja sehen, wer der "Versuchung" nach dem Aufdrehen der Heizung widerstehen wird können. AÖ

07:38 | welt: DIW-Chef Fratzscher fordert „Verdopplung oder Verdreifachung“ der Hilfspakete

Viele Menschen könnten demnächst ihre hohen Strom- und Gasrechnungen nicht mehr bezahlen. Privatinsolvenzen seien daher seine größte Sorge, sagte DIW-Präsident Fratzscher. Auch vielen Unternehmen drohe das Aus. Der Staat könne nicht alle retten.

1.) Die Sanktionen wirken. 2.) Die völlig verfehlte Energiepolitik wirkt. 3.) Die Stimulierung der schuldenfinanzierten Nachfrage wird die Inflation weiter befeuern. 4.) Fratzscher ließ uns noch im Juni 2021 wissen: "Die Sorge vor einer zu hohen Inflation ist ein sehr deutsches Phänomen - und unbegründet." Ich würde mich um ein Land sorgen, in dem jemand wie Fratzscher als kompetent gilt. AÖ

11.09.2022

19:25 | Leser-Zuschrift: Rollen da noch Köpfe?

Flutkatastrophe im Ahrtal: Neues Hochwasser-Gutachten belastet Landesregierung schwer

Thomas Roggenkamp hat sich bereits in jungen Jahren einen Namen als Hochwasser-Experte gemacht. Der promovierte Dozent an der Bonner Uni erstellte nun im Auftrag der Koblenzer Staatsanwaltschaft ein abschließendes Gutachten zur Flutkatastrophe an der Ahr.
Sein Fazit in der 36-seitigen Expertise, die FOCUS Online vorliegt, bringt erneut die rheinland-pfälzische Landesregierung in Erklärungsnöte. „Das Hochwasser vom 14. auf den 15. Juli 2021 übertraf in seiner Größe alle Ahr-Hochwasser, die seit der Errichtung von Pegelmessanlagen auftraten“, konstatierte der Gutachter.

Auch dieser Haufen in der Landesregierung hätte aufgrund seines hoch fahrläßigen Verhaltens im Vorhinein und Nachhinein längst aus dem Amt entfernt werden müssen! Eine politische Schande der Sonderklasse und keiner nahm bis dato Verantwortung...! Versagen pur. OF

08:36 | reitschuster: Ärztekammer-Präsident: Lauterbach ist kein Arzt

Ganz offen gestanden glaubte ich zuerst, es müsste ein Fake sein, als ich dieses Zitat von Ärztekammerpräsident Dr. Klaus Reinhardt las: „Karl Lauterbach hat Medizin studiert, ist aber kein Arzt.“ Doch die Aussage ist authentisch – wie ich mich anhand eines Videos überzeugen konnte.

Mehr noch – Reinhardt machte sie öffentlich auf einer Tagung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung am Freitag. Und zog noch weiter vom Leder: Man müsse das Verhalten des Ministers, der sich Arzt nennt, „eigentlich als Aneignung bezeichnen“. Sofort brandete in der Versammlung Applaus auf.

Damit bezieht sich Reinhardt zwar offensichtlich nicht auf die juristische Definition des Begriffs – sondern auf die unter Medizinern übliche. Lauterbach hat zwar eine Approbation und ist damit de jure Arzt, aber eben nicht im Sinne seiner Kollegen, weil er als Politiker arbeitet und nicht als Mediziner. Und damit fern von der ärztlichen Praxis ist. Kritiker werfen Lauterbach zudem vor, er habe auch nie als normaler Arzt im herkömmlichen Sinne gearbeitet – erwecke aber gerne diesen Eindruck. Etwa, als er von sich sagte, er sei Impfarzt. Auch hier wieder: De jure richtig, de facto falsch.

Eine Definition, die auch auf die Vorsitzende der SPOe zutrifft, und vermutlich auch auf Aetzekammerpraesident Szekeres. Aber was soll's, es gibt genug praktizierenden Aerzte, die diese Politik gutheissen. Lauterbach ist den Aerzten einfach peinlich, weil er so eigenartig ist. JJ

15:43 | Die Kleine Rebellin zu 08:36 Lauterbach
Endlich hat es jemand ausgesprochen. Lauterbach hat zwar Medizin studiert, ist aber kein Arzt im klassischem Sinne. Seine Fachrichtung bezieht sich nicht auf die Behandlung von Menschen, sondern bezieht sich auf die Ökonomie im Gesundheitswesen. Es gibt im Gesundheitswesen viele Gesundheitsökonomen, die sich mit dem Ablauf der wirtschaftlichen und finanziellen Prozesse in den Einrichtungen befassen. Sie sind in der Regel keine Mediziner, könnten es aber sein. Im Grunde wäre es vernünftig, einen Menschen mit dieser Ausbildung im Gesundheitsministerium zu haben, da er sich in den finanziellen und fachlichen Prozessen auskennt. Dazu muss er aber zu seiner Ausbildung stehen und sie anwenden, um die Strukturen im allgemeinen in den einzelnen Fachgebieten notwendigen Bedarf im Gleichgewicht im zu halten. Nur Lauterbach leidet unter der schlechten Achtung durch die Ärzte und hat sich in seinem derzeitigen Amt auf nur ein Fach, die Impfung spezialisiert und das gesamte Gesundheitswesen aus den Augen verloren. Hier braucht er keinen Kontakt zu Menschen und hat trotzdem die Macht über sie im allgemeinen und über die Medizin im speziellen. Wie hat es Wilhelm Busch so schön formuliertt: Wenn einer der mit Mühe kaum gekrochen ist auf einen Baum gleich denkt, dass er ein Vogel wär, dann irrt sich der.

10.09.2022

11:04 | bild: Können die Grünen keine Kritik vertragen?

Und jetzt steht seine Partei auch noch im Verdacht, missliebige Kommentare auf Twitter unterdrückt zu haben – das berichtet die „Zeit“. Demnach sollen unter einem Post zur AKW-Debatte von Co-Chef Omid Nouripour (47) mehr als 120 kritische Beiträge ausgeblendet worden sein. Die Partei hat sich auch auf BILD-Anfrage darauf berufen, dass ein Tool gegen Hass-Kommentare die Beiträge gefiltert habe.

Schauen Sie sich nur einmal das Foto des Herrn Nouripour im Bildartikel an.
Der ist 47!!!! So (nur a bisl heller im Teint) schauen in der Steiermark 85-90jährige aus !
Nachdem es eben gerade grüne Ideologie ist, dass es keine Unterschiede zwischen Menschen mit unterschiedlichen Herkunfts- Abstammungsorten gibt, kann es eigentlich nur die grüne Deppen-Ideologie sein, die ihn derart alt aussehen lässt!
Bis der draufkommt, ist er 52 und schaut aus wie 105! TB

11:10 | Der Wutbürger
so sind sie nun mal, die Grünen. Alles verbieten aber schnell mit Kritik zur Hand und kräftig austeilen. Bei Deutschlandhasser Habeck ist Kritik wohl das mindeste was man gegen den Laienpolithansel erwarten kann. Und der Habeck? Der gibt den Beleidigten. Unfassbar! Jetzt steht also die Chaotenpartei im Verdacht, missliebige Tweets verschwinden zu lassen. So wie auch ein Tweet der AKW-Expertin Anna Veronika Wendland, der zensiert wurde. Gibt es dann überhaupt noch Kommentare? Die Grünlinge sollten die Kritik endlich ernst nehmen. Es wäre ratsam bei fehlendem Sachverstand.

12:02 | Leser-Kommentar
Werter Wutbürger, es ist wohl viel sinnvoller seine Wut in den Wald zu schreien. Vor einem Wutausbruch lohnt es sich zuerst einmal die Untersuchung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages anzusehen (WD 7-3000 –142/20). Wer also völlig gefahrlos seinen Amtseid missbrauchen kann und keinerlei Strafen zu befürchten hat, außer er wird im Amtszimmer bei einer Straftat erwischt, der kann also völlig ungestört seinen verstiegen Obsession nachgehen. Vielleicht sieht die nächste völlig verarmte Generation dies ja anders.Aber das kann man ja verhindern, in dem man jede Kritik verbietet.

09:20 | reitschuster: Massive Verärgerung über Habeck im Handwerk

Der 48-Jährige Bäcker Jannine Goldenbaum ließ seiner Verärgerung und seiner Wut in dem sozialen Netzwerk TikTok in einer gesalzenen Botschaft an den Minister freien Lauf: „Wir haben zehn Angestellte in unserer kleinen Bäckerei. Ich fordere Sie auf, treten Sie zurück! Was Sie hier verzapfen in Deutschland ist der größte Mist, den die Nachkriegszeit erlebt hat. Ihnen ist Deutschland völlig egal. Ihnen sind die Handwerker egal. Ihre Aussage bei Maischberger, dass der Kunde dann zum Discounter gehen solle und nicht zum Bäcker und der Bäcker erst mal schließen soll, bis die Zeit sich beruhigt hat, weist darauf hin, wie hoch Ihr Intelligenzquotient wirklich ist. Sie haben doch wirklich mit dem Föhn geduscht oder sich mit einem Hammer gekämmt. Bitte tun Sie Deutschland einen Gefallen, treten Sie zurück, nehmen Sie Frau Baerbock gleich mit und den Scholz geben wir Ihnen gratis obendrauf. Er wird sich sowieso nicht mehr daran erinnern, dass sie ihn mitgenommen haben.“

Goldenbaum ist nicht der einzige, der sich über den Minister empört. In den sozialen Netzwerken musste er sich einer ganzen Welle der Empörung stellen.

Was ist Habeck wichtiger? Seine Ideologie oder der deutsche Arbeiter? Und was ist den deutschen Arbeitgebern wichtiger? Ihre Loyalitaet zur Regierung? Oder zu ihren Arbeitnehmern? JJ

08:36 | welt: Fast drei Millionen betuchte Deutsche mussten die Hälfte ihres Vermögens abtreten

Fritz Schäffer, erster bayerischer Ministerpräsident nach dem Zweiten Weltkrieg, war überzeugt: Es muss in der Stunde Null im kriegsverwüsteten Deutschland eine Umverteilung des Vermögens geben. Es kam in der jungen Bundesrepublik zur größten Umverteilungsaktion, die je in einer freien Marktwirtschaft stattgefunden hat:  Am 1. September 1952 trat das Gesetz zum sogenannten Lastenausgleich in Kraft.

Die Idee hat offenbar wenig von ihrer sozialpolitischen Strahlkraft eingebüßt. Denn in der Debatte, wie der Staat die hohen Corona-Kosten stemmen soll, tauchte auch die Forderung nach einer neuen Sondersteuer nach dem historischen Vorbild des Lastenausgleichs auf.

Schäffer, auch erster Finanzminister der Bundesrepublik, wollte eine sozial und politisch befriedete neue Gesellschaft aufbauen – und setzte auf die Solidarität der Bürger: „Es ist natürlich, dass man daran denkt, dass derjenige, der im Krieg Vermögensschaden erlitten hat, sich an den wendet, der das Vermögen im Krieg behalten hat“, erklärte der Minister.

Für Horst Waffenschmidt (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesinnenminister zwischen 1982 und 1997, war der Lastenausgleich „die erste große Bewährungsprobe, die der in Deutschland neu geschaffene, freiheitliche und soziale Rechtsstaat zu bestehen hatte“. „Er hat diese Probe bestanden“, sagte Waffenschmidt 1987 zum 35. Jahrestag des Inkrafttretens des Gesetzes. Der Lastenausgleich bleibe „ein eindrucksvolles Beispiel der Solidargemeinschaft unseres Volkes“. Ähnlich urteilte auch der Historiker Rudolf Morsey: „Der Lastenausgleich minderte ein bedrohliches soziales Spannungspotenzial.“

Ich habe lang auf diesen Artikel gewartet, aber endlich ist er da. Eigentum verpflichtet, sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen (Art. 2 GG). Die Zeit der Solidargemeinschaft, die Zeit der Kapitalflucht, die Zeit, wo die Krisengewinnler zur Rechenschaft gezogen werden, ist gekommen. Bezeichnend, dass damals CDU und CSU die treibende Kraft waren. Ich bleibebei meiner Frage: ist der EURO eine Wahrung, die eine Kapitalflucht ueberleben kann? Muessen wir uns nicht auf Kapitalkontrollen gefasst machen? JJ

09.09.2022

16:52 | Die Leseratte: Rücktrrittsforderung

Jetzt kommen endlich die Rücktrittsforderungen für Habeck: Die Deutsche Mittelstandsunion in Franken hat sich mokiert, man hätte ihm bisher "beim Denken" zusehen "dürfen". Er habe bisher tatenlos bei der Wohlstandsvernichtung zugesehen. Der Auftritt bei Maischberger sei nur das berühmte Tüpfelchen auf dem i gewesen. Mit Blick auf seinen Amtseid wird er aufgefordert, mit Anstand zurückzutreten. Zudem stellen sie eine Reihe von Forderungen auf. 

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/mittelstandsunion-in-franken-fordert-habeck-zum-ruecktritt-auf/ 

Zitat:
Um Schaden vom deutschen Volk abzuwenden sind jetzt folgende Schritte dringend geboten, mindestens:

Senkung der Energiesteuern auf Gas, Kraftstoffe, Strom auf das europäische Mindestmaß (Allein bei Strom sind die Belastungen in Deutschland durch die Stromsteuer für Unternehmen 40-mal so hoch wie diese laut der EU-Vorgabe sein müssten)

Senkung der CO2 Steuer, idealerweise Abschaffung.
Weiterbetrieb aller Kernkraftwerke (KKW) mit Betriebsgenehmigung, mindestens:
Isar 2, Emsland, Neckarwestheim 2 sowie die drei am 31.12.2021 vom Netz gegangen KKW Gundremmingen C, Grohnde, Brokdorf
Hierbei gilt es die Designlaufzeiten auszuschöpfen.
Unternehmen brauchen Freiheit und Luft zum Atmen:
Daher Bürokratiemoratorium sofort!
Daher muss die Gasumlage, welche obendrein systematisch falsch ist, gestoppt werden. Vielmehr: Sicherung der Gasversorgung, ausdrücklich auch Normalisierung mit Russland.
Die Einkommensteuertarife müssen zum 1.1.2022 gesenkt werden. 

Als Bundeswirtschaftsminister haben Sie bisher tatenlos bei der Wohlstandsvernichtung zugesehen.
Wir „durften“ Ihnen „beim Denken zusehen“.
Ihr Auftritt bei Maischberger war nur das berühmte „Tüpfelchen auf dem i“.
Mit Blick auf den Amtseid nach Art. 64 Abs 2 und Art. 56 Grundgesetz tritt man – mit etwas Anstand – zurück.
Machen Sie den Weg frei, für das was jetzt geboten ist!
Treten Sie zurück!

Die gesamte Truppe ist gemessen an ihrer katastrophalen Negativperformance längst rücktrittsreif! Ausser Olli und die Tramolina, die dürfen sich mit der einstigen ZK-Vorsitzenden Angela (btw. läßt sich Scheiden, schreibt die Neue Post) in einer Reihe vor dem Richter wegen Hochverrats stellen! OF

16:10 | welt: Nur zwei Nachbarn wollen Deutschland im Ernstfall helfen

Deutschland könnte bald auf Solidarität seiner Nachbarstaaten angewiesen sein. Doch mehrere wichtige Nachbarn wollen keine Abkommen mit Deutschland über gegenseitige Gaslieferungen in Notsituationen schließen. Die möglichen Folgen wären verheerend.

Sind diese Folgen nicht von der deutschen Regierung verursacht, beabsichtigt und gewuenscht? Diesen Eindruck hat man jedenfalls im Ausland. Warum sollen die europaischen Partner Deutschland beim wirtschaftlichen Selbstmord helfen? Europa braucht ein starkes, produktives Deutschland, nicht eines, dass Krisen provoziert und die Ressourcen der Nachbarlaender vergeudet. Ich denke, wenn die deutsche Politik auf Gas-Importe verzichten will und die deutsche Bevoelkerung dies nicht verhindern kann, dann muss das Ausland dies akzeptieren. Die Folgen deutscher Politik muessen aber schon die Deutschen tragen. Die Nachbarlaender haben genug eigenen Probleme. JJ

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16:05 | mf: Die Lage spitzt sich zu! Energiekrise und Insolvenzen (Entlastungspaket)

Marc Friedrich mit einer Zusammenfassung der Lage.

15:35 | stern: Mehr Hilfen für Unternehmen geplant

Angesichts zunehmender Hilferufe aus der Industrie verspricht die Bundesregierung Unterstützung, dämpft aber zugleich die Erwartungen. "Wir werden einen breiten Rettungsschirm aufspannen, und wir werden ihn breit aufspannen, sodass vor allem die Kleinen und die KMUs unter diesen Rettungsschirm runterfallen können", sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck im Bundestag zu.

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) machte aber deutlich: "Es werden präzise Maßnahmen sein, keine die vergleichbar sind mit der Corona-Pandemie." Denn es handele sich nun um ein Angebots- und kein Nachfrage-Problem. Vorgesehen sei zudem, Ursachen von steigenden Preisen anzugehen, etwa mit der vorgesehenen Strompreisbremse. Ähnlich hatte sich am Dienstag Habeck in der Sendung "Maischberger" geäußert: "Bei Corona hat sich die Politik entschieden, alle Kosten zu übernehmen. Das war enorm teuer. Diese politische Entscheidung haben wir noch nicht gefällt."

Uebersetzung:
Die Ursache des inflations-Problems ist eine Verknappung des Energie Angebots. Die Bundesregierung will "Ursachen von steigenden Preisen angehen". Sie wird daher nicht sich um eine Erhoehung des Energieangebots bemuehen, sondern eine Stompreisbremse einfuehren. Diese Strompreisbremse fuhrt zu Komsum auf gleich hohem Niveau bei unveranederten Verknappung des Angebots.

Ergebnis: Rationierung.

Es wird "präzise Maßnahmen" gegen steigende Kosten geben, so der Wirtschaftsexperte und Wirtschaftsliberale Lindner, aber "keine die vergleichbar sind mit der Corona-Pandemie." Diese Massnahmen (Ausgleichszahlungen bei Produktionstopp, siehe Beitrag in Rohstoffe 15:08) werden die Form eines "breiten Rettungsschirms" nehmen "und wir werden ihn breit aufspannen, sodass vor allem die Kleinen und die KMUs unter diesen Rettungsschirm runterfallen".

In anderen Worten grosse deutsche Unternehmen werden allen gelassen. Diese Arbeitgeber werden, laut Habeckscher Wirtschaftslehre, eine klassische Insolvenz anmelden muessen, ihre Arbeitnehmer werden arbeitslos werden. Ich AGs und KMUs werden vor diesen Folgen geschuetzt bleiben.Diese Menschen sollen Ausgleichszahlungen fuer Produktionsstopp erhalten und trotz Produktionsstopp ihre Jobs behalten, wie in der Corona Pandemie. Wo arbeiten Gruen Waehler noch einmal? am Fliessband? JJ

15:25 | bild: Schweden-Grüner geht auf Habeck los

Die Weigerung von Wirtschaftsminister Robert Habeck (53, Grüne), die drei letzten deutschen AKW am Netz zu lassen, sorgt im EU-Ausland für scharfe Reaktionen.

Sollte „Deutschland keine Verantwortung für seine Energiesicherheit übernehmen“, droht der schwedische Grünen-Politiker Take Aanstoot gar damit, das „Baltic Cable“ zu kappen. Das Hochspannungskabel durch die Ostsee verbindet das deutsche mit dem schwedischen Stromnetz.

Auf Twitter schreibt er: „Wenn Deutschland keine Verantwortung für seine Energiesicherheit übernimmt, werde ich unserer Regierung vorschlagen, das Ostseekabel zu kappen. Solidarität funktioniert nur, solange sich niemand selbst Schaden zufügt.“

Aus Norwegen gibt es ähnliche Stimmen! Weil viel norwegischer Strom nach Deutschland exportiert wird, verteuert sich deren eigener Strom auch in ihrem Land. Einige Politiker in Norwegen fordern nun, die Stromausfuhr nach Deutschland zu stoppen, bis die Energiekrise beendet sei.

Der Wutbürger
dem kompetenzlosen Habeck weht der Wind immer kräftiger ins Gesicht. Jetzt schaltet sich auch ein Grünling aus Schweden ein und droht damit, dass er das Hochspannungskabel zwischen dem deutschen und dem schwedischen Stromnetz kappen will, wenn Deutschland keine Energieverantwortung übernimmt. Auch Politiker aus Norwegen und den Niederlanden haben von dem Kerl genug. Der belehrungsresistente Habeck wird sich schon nicht erpressen lassen. Er verfolgt sein Ziel weiter, Deutschland zu zerstören. Wer wird den verantwortungslosen Habeck endlich zum Teufel jagen?

Sehr vernuenftige Vorschlaege aus Norwegen und Schweden. Es ist nicht einzusehen, warum die Nachbarlaender mit in den Abgrund gezogen werden sollen, nur weil die deutsche Regierung beschlossen hat, im eigenen Land eine Stromkrise zu bewirken. JJ

11:20 | bild: Spar-Hammer für Bundespolizei!

Das geht aus einer brisanten Verschlusssache der Bundespolizei hervor, die BILD einsehen konnte. Demnach fehlten an Wochenenden von Januar bis Mai 2022 bei den Polizeien der Länder „in der Spitze bis zu 3068 Polizei-Vollzugsbeamte“. Im Durchschnitt fehlten circa 1700 Beamte.

Der Wutbürger
wohin Sparmaßnahmen führen sehen wir seit Jahren. Überlastetes Personal, zu weniges und defektes Material und letztendlich keine volle Einsatzmöglichkeit. Dennoch will die linksextreme Faeser jetzt die Polizei kaputtsparen. Die unbelehrbare und selbstherrliche Faeser hat aus der Geschichte nichts gelernt. Die Schergen des Ampelregimes überbieten sich in Kompetenzlosigkeit, Selbstdarstellung und Dilettantismus.

15:05: Leser-Kommentar
Gut und weiter so. Je mehr die auf den Felgen kauen desto weniger unbescholtene Bürger kann die Knüppelgarde malträtieren.

07:34 | welt.de: „Soziale Unruhen machen Gas nicht billiger“, sagt Wolfgang Schäuble

Wolfgang Schäuble warnt angesichts der Energiekrise davor, soziale Unruhen herbeizureden. Es sei aber „ökonomischer Unsinn“ zu glauben, der Staat könne komplett für die Auswirkungen der Inflation aufkommen.

Dass die Welt auf dem Kopf steht, erkennt man daran, dass durch menschliche/politische Entscheidungen verursachte Krisen als gottgegeben hinzunehmen sind, während (nahezu) unbeeinflussbare Entwicklungen wie der Klimawandel als (nahezu) völlig von menschlichen Entscheidungen verursacht dargestellt werden. Don Quijotes Kampf gegen Windmühlen war dagegen ein von exzessivem Realitätssinn getragenes Unterfangen. AÖ

08.09.2022

19:23 | Leser-Zuschrift: Berlin-Mitte: Bürgermeister von Dassel abgewählt

ich habe diesen interessanten Artikel im Tagesspiegel gefunden:
Showdown in Berlin-Mitte: Bürgermeister von Dassel abgewählt – neue Details in der SMS-Affäre

(...) Von Dassel gibt Gesprächsdetails zu
Von Dassel hat indes nun doch konkrete Details in der sogenannten SMS-Affäre zugegeben. Bekanntlich soll er einem unterlegenen Bewerber um die zentrale Steuerungsstelle des Bezirksamtes privat Geld geboten haben, damit dieser seine Klage fallen lässt. Profitiert hätte davon der zuvor von einer Kommission ausgewählte Kandidat, der auch im Kreisvorstand der Grünen in Mitte sitzt und als politischer Vertrauter von Dassels gilt. ...

Und in unseren Breiten schafft es ein Wiener Bürgermeister mit seinen roten Casino-Haberern nicht abgewählt zu werden, da das rosarote Vize-Beiwagerl der angeblichen Transparenzpartei Neos weder die Eier in der Hose hat, Klartext zu sprechen, noch sein skandalös geführtes Resort nach zig Mißbrauchsvorwürfen unter Kontrolle zu bringen scheint!? Dazu der neueste Ausfluchtversuch des Vizebürgermeisters, obwohl er über die nebulöse Verschiebung von 1,4 Mrd. Steuergeld freihand unterrichtet gewesen sei...!? Gemeinsamkeit der Geschichte: beide Seiten gehören längst aus dem Amt! OF

15:45 | bundestag: Friedrich Merz uber Robert Habeck

Das ist ein aufgelegter Elfer, den ein Profi verwandeln muss. Trotzdem, nach Betrachtung und Anhoerung von Merz bin ich nicht ueberzeugt, dass er wirklich eine andere Politik haben will. Erstens, angesichts der drohenden Katastrophe und seiner persoenlichen Fachkomptenz, muesste sein Protest mit einer ganz anderen Energie vorgetragen werden. Er koennte etwas bewirken, wenn er wirklich wollte. Und zweitens, er wirkt auf mich einfach nicht vertrauenswuerdig. Es ist zwar mein subjektiver Eindruck, aber er wirkt, im Vergleich mit Frau Merkel, blass. Und das will was heissen. JJ

15:05 | bundestag: Die größte Entlastung wäre ein Abtreten der Ampel!

Kommentar des Einsenders: Eine sensationelle Rede von Alice Weidel  am 07.09.2022!

12:50 | faz.net: „Sechzehn Jahre energiepolitisches Versagen“

Wirtschaftsminister Robert Habeck startet die Haushaltsdebatte mit einem verbalen Gegenangriff auf den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz – und kündigt ein umfangreiches Hilfspaket für kleinere und mittelgroße Unternehmen an.

Habeck tritt die Flucht nach vorne an, und packt die fiskalische Gießkanne aus. Wer zahlt eigentlich diese ganze "Großzügigkeit"? Und Habeck hat natürlich recht, wenn er von 16 Jahren des "energiepolitischen Versagens" spricht. Allerdings natürlich ganz in einem anderen Sinne ist das zu verstehen. Denn den GrünInnen*Außen ist ja nur die Dosis der Energiewende zu gering gewesen, nicht die Energiewende an sich. Sie erfreuen sich ja daran, dass (Ur-)Wälder für die ineffektiven Windräder abgeholzt werden. AÖ

12:16 | focus: Ersatzkanzler? Mit Schein-Lösungen und Pannen entthront sich Habeck selbst

Bis vor wenigen Wochen war Robert Habeck einer der beliebtesten Politiker im Amt: Er orchestrierte Debatten, wirkte dabei menschlich, authentisch. Jetzt misslingen ihm wesentliche Entscheidungen ergänzt durch rhetorische Peinlichkeiten. Fehlt dem Wirtschaftsminister die Substanz?

Unter Druck, unter Stress zeigt sich der wahre Charakter und die tatsächlich vorhandenen Fähigkeiten eines Menschen, bei Sonnenschein strahlt sogar die blasseste Person. Und dass die GrünInnen*Außen durchwegs Dünnbrettbohrer sind, ist dem aufmerksamen Geist schon lange bekannt. Nur den meist ebenso dünnbrettbohrenden Clacqeuren der GrünnInnen*Außen, blieb das naturgemäß verborgen. AÖ

08:04 | ntv: DIW-Chef Fratzscher gibt Habeck recht

Fratzscher nannte zwei Beispiele, bei denen Unternehmen nicht produzieren können, ohne zwingend insolvent zu werden. "Manche Hotels werden im Winter schließen müssen, weil Kunden ausbleiben (viele Menschen werden weniger reisen, da sie höhere Kosten für ihre Grundversorgung haben) und die Kosten massiv steigen (Beispiel Energie). Temporäre Schließungen sind in der Branche nicht ungewöhnlich", schrieb er. Und: "Wenn es zu einer Gasknappheit kommt, dann werden eine Reihe von energieintensiven Unternehmen gezwungen werden, ihre Produktion einzustellen. Dies wird der Staat nur machen können, wenn er die Unternehmen ausreichend kompensiert, sodass diese in Zukunft wieder öffnen können."

Omeiomei! Marcel Fratzscher hat als Ökonom so viel Ahnung von Wirtschaft wie ein Beduine von Pistenpräparierung. Wenn der Staat weitere Steuermilliarden raushaut, dann wird, so weit liegt Fratzscher sogar richtig, nicht ein Unternehmen insolvent, sondern letzten Endes die gesamte Wirtschaft. Habecks Aussage kann man retten, sofern Habeck gemeint hat, dass Unternehmen mit geringen Fixkosten und relativ hohen variablen Kosten vorübergehend den Betrieb einstellen, sofern die variablen Kosten nur vorübergehend extrem hoch sind, ohne dass die vorübergehende Betriebsschließung die Substanz des Unternehmens - Eigenkapital, aber auch Mitarbeiterstab, informelles Wissen, Lieferketten - angreift. Solche Fälle mag es geben, auch jene, wo Unternehmen ihren Betrieb einstellen, weil die Eigentümer sich zur Ruhe setzen und keinen Nachfolger finden. Das ist aber nicht die Situation, die uns jetzt blüht. Und wenn der Philosph Habeck in derart schwierigen Zeiten theoretische Beispiele durchgeht - und genau so hat das Interview an dieser Stelle gewirkt - dann hat er erst recht seinen Job verfehlt. AÖ

10:36 | Leser-Kommentar
Da gibt es doch so etwas wie „Sondervermögen“ - oder so ähnlich... Warum sollte das, wenn es für's Militär klappt (ich denke dies ist nur der „Testballon“), nicht für „Die Wirtschaft“ gehen? Mit so 2.000- 3.000 Mrd. würde sich für den Anfang schon 'n bisschen machen lassen. Läßt sich, wenn das nicht reicht (und es wird nicht reichen!), leicht um ein vielfaches aufstocken... Zehnerpotenzen sind da dann auch kein Problem (es ist ja Fiat-Geld). Bei den gegebenen Rahmenbedingungen wird es über kurz oder lang zur massiven Abwanderung der Industrie kommen müssen – ist ja auch beabsichtigt! War es in den USA nich schon so, das viele Einwohner ihr Fahrzeug jetzt andenken zu verkaufen? Absatzmarkt USA... Wie sieht es mit dem Absatz in China aus, wenn da die Immokrise durchbricht?
Wer bleibt als Abnehmer noch übrig? Der deutsche Harz4ler, der sich nicht entscheiden kann, ob er einen neuen Porsche oder MercedesSUV kaufen soll? Wieviel anteilige Prozent der großen Firmen sind in deutscher Hand – wieviel in ausländischer? Eine elegante Art, um Vermögen nach außerhalb zu transferieren. Bei Youtube kann man einen kurzen Clip finden, der einen neuerlichen „Lastenausgleich“ zum Inhalt hat – und dieser ist schon einige „Tage“ älter... was sagt uns das? Ist das nicht auch gerade ein Grund gewesen, das wir eben auf Seiten wie Hartgeld.com oder b.com gegangen sind und uns informieren? Weil wir eben schon früher erfasst haben, das es so nicht weitergehen wird?

10:53 | Der Kolumbianer
Jetzt wird wirklich alles versucht, um die Aussage von Habeck zu relativieren.
Er hat explizit das Beispiel „Bäckerei“ genannt. Bäckereien sind sowieso in ihrer Existenz bedroht, wegen der grossen Bäckereiketten mit ihren Billigprodukten aus der Fabrik. Mein Bäcker hat mir schon vor Monaten berichtet, dass ihn die steigenden Stromkosten irgendwann zur Aufgabe zwingen werden. Die aktuelle, von den Energiewendefanatikern gemachte, Krise dürfte also das Aus für viele Bäckereien bedeuten. Habeck hätte kein schlechteres Beispiel nennen können.
Mit dieser Politik werden die grossen Ketten und ihre minderwertigeren Produkte gefördert und die hochwertiger arbeitenden Kleinbetriebe vernichtet.
Sollten die Grünen nicht eigentlich gegen Massenware und für gesunde, hochwertige Nahrung stehen?

11:30 | Leser-Kommentar zum Kolumbianer
Werter Kolumbianer, warum kein schlechteres Beispiel? Ist wirklich „der Bäcker“ das Ziel? Was ist denn die Wirkung beim „Pöbel“? Na und - ' kauf meine Brötchen ohnehin beim A***! Die Bäcker waren ja ohnehin zu teuer, geschieht ihnen recht! Das, was „hängen bleibt“ ist doch, „was geht mich das an, die haben eben Pech gehabt – nicht mein Problem“! - und genau das wird beabsichtigt. Für den betroffenen Bäcker ist es hart, ich persönlich versuche auch vor Ort einzukaufen. Fängt bei Eiern vom Bauern an bis... (nein, ich bin kein Grüner!). Das es um das zerstören der ganzen Wirtschaft geht, sollte man, dem „Pöbel“ ja nicht sagen, den sonst könnte er aufmüpfig werden. Würden Sie, wenn sie vorhaben, einem anderen wie ein Taschendieb das Geld zu klauen, diesen vorher laut und unmißverständlich darauf hinweisen? Politik ist wie Schachspielen, man versucht einige Züge vorauszudenken und den Gegner zu bestimmten Zügen zu verleiten.

12:27 | Leserkommentar zum Leserkommentar von 10:36
Werter Leser "früher erfasst" ? Ja kann sein, für den der sich informiert hat. Und seiner Einschätzung,durch ständiges dranbleiben, immer wieder abgeklärt hat. Ende 1999 befasste ich erste mal damit.Da begann die Zeit, des beobachtens für mich. Denn alte Muster gibt man nicht so gerne auf.Dann kam der Börsencrash 2000."Der Begriff Dotcom-Blase ist ein durch die Medien geprägter Kunstbegriff für eine im März 2000 geplatzte Spekulationsblase, die insbesondere die sogenannten Dotcom-Unternehmen der New Economy betraf und vor allem in Industrieländern zu Vermögensverlusten für Kleinanleger führte."Welcher mich in meinen Planungen zurückwarf. Erst 2005 bin voll umgestiegen. Hartgeld wurde 2007 für einen großeren Menschenkreis erreichbar: https://docplayer.org/114002590-Ein-monat-hartgeld-2-0.html
Hier begann dann die Zeit für mich, mein Umfeld für die Sache zu interessieren. Beruflich wie auchprivat. Im Vergleich zum Aufwand, hat es wenig gebracht. Weil ich keine Akzeptanz im Aussenmehr bekam. Ich habs schon geschrieben. Zuletzt war die Aussagen zu mir. "Du erzählst dasmir schon seit Jahren, nichts ist passierst, ich will davon nichts mehr hören." Das führte dazu,das ich ca. 2015 meine Aktivitäten nach Aussen einstellte. Bis auf die, welche ähnliche Befürchtungen hegten. Das waren ca. 1 % von allen die kannte. Ein paar Jahre kam dann Corona, ich probierte wieder aufzuklären. Was diesmal grandios in Hose ging. Denn man wurde in Regel sofort angefeindet wenn einen anderen Standpunkt vertreten hat. Das habe dann schnell gelassen, weil mit Zeit rauskam, das ich sogar noch ein Ungeimpfter bin. Ich hab das "Wasser" wieder hingestellt, Hat noch weniger gebracht. Was das schweigen für mich brachte, in meinen persönlichen Umfeld. Ich habe getan was ich konnte. Das früher erfassen - umfasst für mich 22 Jahre. Doch den Fluss, der Massenbewusstseins, konnte nur sehr minimal auf meiner persönlichenEbene ändern.Deshalb ist so wichtig, das z.B. TB gibt. Weil das Medium TB eine ganz andere Reichweite hat. Zudem kommt noch hinzu, im persönlichen wird man früher oder später, in eine Schubladegestellt und abgehakt, dann hat man sein Pulver verschossen und kann nur noch zusehen.Doch was solls, inzwischen offenbart sich die Dinge von selber. Und das wird sicherlichein "großartiger Tanz" werden. So say we all, die es erkannt haben. Früher ist sekundär, weilhandeln kann nur im Jetzt, immer im Jetzt. Mit der Hoffnung das sich die Sache vielleichtins positive dreht. Denn Rest können wir nur in Echtzeit erleben.

14:57 | Leser-Kommentar zum Kommentar darüber
Werter Leser, es dreht sich ja in erster Linie darum, etwas für sich selbst erkannt zu haben. Was mich persönlich angeht, habe ich ein paar Prozent mehr überzeugen können (soll kein Eigenlob sein! Zufall?). Wenn die Thematik jemanden nicht interessierte, habe ich auch sofort aufgehört (soll ich jemanden schlagen, nur um ihn ins Rettungsboot ziehen zu können?). Es ist vergleichbar mit den Zeugen Jehovas, die zu missionieren versuchen - nur bei uns ist es so, es ist keine religiöse Vorgabe missionieren zu müssen. 1% na und? - wir machen hier doch keinen Wettbewerb, wer hat den Längsten... grausam zuzusehen, wie Menschen sehenden Auges in das Verderben laufen, aber... Bei der Coronageschichte war mir sofort klar, was hier ablief, als ich in der Jüdischen Allgemeinen den Beitrag eines Rebbe laß, das Corona nur eine Sache für Gojim ist... Was Versuche angeht, andere zu überzeugen, kann ich nur noch einmal wieder auf den sogenannten „Backfire-Effekt“ hinweisen – bei gebildeten Menschen meistens hoffnungslos. Wird das, was jetzt kommt, für uns ein Triumph sein im Sinne von „Ich hab's Dir doch gesagt!“? Ich glaube - nicht nur für mich - nicht.

14:56 | Die Leseratte
Das ist wie mit den beiden AKWs, die auf Abruf gehalten werden sollen: Wenn Firmen ihre Produktion "vorübergehend" einstellen, aber "in Reserve" halten sollen, um später wieder "hochzufahren", dann muss dieses "später" irgendwie definiert werden! Das Hotel ist da ein Beispiel, es schließt "im Winter". Das ist ein definierter Zeitraum, wenn auch nicht auf den Tag, aber jeder weiß, wann ungefähr das Hotel wieder öffnen will. Wenn Habeck und Fratzscher also davon ausgehen, dass auch andere Betriebe einfach für einige Zeit schließen können, dann müssen sie den Betroffenen eine Perspektive geben!

Während der Lockdowns mussten auch viele Betriebe schließen, nicht nur im Gastgewerbe, auch Frisöre und andere sog. körpernahe Dienstleistungen z.B. waren betroffen. Die hatten aber eine Perspektive! Auch wenn sie - wie wir alle - ziemlich verarscht wurden, war immer klar, dass diese Situation nur vorübergehend sein sollte. Aber wie ist die Situation heute? Wann wird Energie wieder bezahlbar sein? Kein Unternehmer schließt sein Unternehmen "auf unbestimmte Zeit" ohne zu wissen, wann und ob überhaupt nochmal gewinnbringendes Wirtschaften möglich sein wird! LNG ist und bleibt teurer als Röhrengas und was unternimmt die Politik, damit Strom wieder billiger wird? Ist das überhaupt geplant, und wenn nicht, was hilft es, "vorübergehend" geschlossene Betriebe vorzuhalten und mit Geld zu bewerfen, die doch nie wieder öffnen können?

Ob wir es nun Insolvenzwelle, Pleitewelle oder einfach Schließungswelle nennen: Gemeint ist das unkontrollierte, chaotische Sterben ganzer Wirtschaftsbereiche mit völlig unvorhersehbaren Folgen fürs Land. So sieht ein Wirtschaftskrieg aus, vollkommene Zerstörung eines Landes ohne Waffen. Hatten sie dieses Schicksal nicht eigentlich Russland zugedacht? Oder war das - wie die Amis bereits behaupten - nie das Ziel? Dann ist der ganze Russenhass nur Show, die Ukraine nur Mittel zum Zweck? Sie lügen dass sich die Balken biegen und meinten von vornherein UNS?

07:56 | focus: US-Bank JPMorgan bereitet sich auf Blackout in Deutschland vor

Die US-Bank JPMorgan Chase & Co. hat Verlagerungspläne entwickelt, sollte es in Deutschland zu einem Blackout kommen. Dann würden Geschäfte von Frankfurt in andere Länder Europas verlegt werden. Bundeskanzler Scholz hatte zuvor gesagt, er glaube nicht, dass ein solches Szenario eintreten wird.

Jeder vernünftige Deutsche müsste sich beim Lesen dieser Schlagzeile denken: "Weit haben wir es gebracht!". Weite Teile der Bundesregierung werden sich hingegen denken: "Sehr gut. Dann können wir im freiwerdenden Gebäude eine neue Universität für 'Gender Studies' einrichten." AÖ

10:52 | Leser-Kommentar
So, so, den Blackout, gibts dann nur in Deutschland. Im Rest von Europa ist man vollkommen sicher ? Und wenn der Blackout eingetreten ist, kann man natürlich ohne Probleme die Geschäfte aus Frankfurt verlagern. Weil es ja so unterstützend ist, wenn in Deutschland der Strom recht flächendeckend ausgefallen ist. Wir sind in einer analogen Zeit ? Bankgeschäfte sind ja nicht virtuell. Was mich zuir Spekulation bringt, JPM hat sich ausreichend Kobolde gekauft, um das ohne Probleme durchzuziehen. Die sitzen im Keller und warten darauf, Strom erzeugen zu dürfen ?!

07.09.2022

17:47 | ET: Opposition lässt kein gutes Haar an Haushaltsentwurf 2023

Im Bundestag hat am Dienstagmorgen wenige Tage nach der Vorstellung des dritten „Entlastungspakets“ die Haushaltswoche begonnen.
Im neuen Etat werde man die Schuldenbremse einhalten, bekräftigte Finanzstaatssekretär Florian Toncar (FDP), der Finanzminister Christian Lindner (FDP) vertrat, bei der Einbringung des Haushaltsgesetzes 2023. Die Schuldenbremse sei im Kern eine Regel, die im Grundgesetz stehe und deshalb „Respekt verdiene“ und einzuhalten sei.
Die Opposition im Bundestag hat den Entwurf der Ampel-Koalition als ungeeignet zur Bewältigung der aktuellen Krisenlage kritisiert. Der CDU-Haushälter Mathias Middelberg warnte vor einer stark steigenden Zinsbelastung des Bundes. Im kommenden Jahr kämen 30 Milliarden Euro an Zinslast auf den Bund zu – nach vier Milliarden Euro im vergangenen Jahr, sagte Middelberg am Dienstag in der Finanzdebatte des Bundestags. „Das zeigt, wie Ihnen die Spielräume verengt werden, wenn Sie weiter Schulden machen.“
Lobend hob der Unionspolitiker hervor, dass Bundesfinanzminister Lindner im Haushalt 2023 die Regeln der Schuldenbremse respektieren wolle. „Schuldenbremse einhalten ist sozial gerechte Politik“, sagte er. Middelberg verwies aber zugleich darauf, dass Vertreter von SPD und Grünen die Schuldenbremse inzwischen wieder infrage stellten; er forderte die FDP zum Gegenhalten auf.

Bei diesen unverantwortlichen Leuchten kein Wunder! Interessant wäre bloß zu erfahren, ob diese Budgetpläne bereits auf "das neue" Geschäftsmodell Deutschlands zugeschneidert wurden, nachdem lt. Spahni "das alte" nimmer funktioniere oder ob man nach wie vor am Trott festhält!? Und wie aufgrund der irrsinnigen Ausgaben für die ganze Welt überhaupt noch ein "seriöses" Budget zustande kommen kann, bleibt wohl für die meisten ein großes Geheimnis!? OF

09:01 | WELT: Als Maischberger Habeck auslacht, wirkt er angeknackst

Maischberger liest ein Zitat vor, von Zitat Marc Tenbieg vom Deutschen Mittelstands-Bund: „Mit der Mehrwertsteuersenkung auf Gas oder der bislang kaum konkretisierten Strompreisbremse werden vorrangig Privatverbraucher entlastet. (…) Ein energieintensiver Bäckereibetrieb zum Beispiel bleibt von den Entlassungsmaßnahmen nahezu komplett auf der Strecke.“ Maischberger will wissen: „Lassen Sie den Mittelstand in Stich?“ (...) Dann sagt Habeck den Satz, den kaum jemand im Studio und an den TV-Geräten verstanden haben dürfte, auch nicht Sandra Maischberger, die danach nicht mehr lockerlässt. Habeck sagt: „Dann sind die Betriebe nicht insolvent, automatisch, aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen.“ „Wenn ich aufhöre, zu verkaufen, muss ich die Insolvenz anmelden nach zwei Monaten. Wenn ich das nicht getan habe, habe ich Insolvenzverschleppung“, sagt Maischberger sichtlich irritiert. „Man würde dann insolvent werden, wenn man mit der Arbeit ein immer größeres Minus macht“, sagt Habeck. Maischberger, so langsam fast genervt von den verwirrenden Aussagen: „Aber wie wollen Sie denn kein größeres Minus machen, wenn Sie Leute bezahlen müssen, aber nichts mehr verkaufen? Ich habe Sie nicht verstanden.“ Es werde nicht automatisch eine Insolvenzwelle geben, sagt Habeck. „Aber es kann sein, dass Bäckereien oder Handwerksbetriebe dieses Jahr die wirtschaftliche Betätigung einstellen müssen. Das ist eine Gefahr, und der müssen wir begegnen.“

Ab 0.50min gibt Robert Habeck seine große grüne Ahnungslosigkeit zum Besten. Maischberger kann sich das Lachen nicht verkneifen: 

Robert Habeck (Grüne), Vize-Kanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. pic.twitter.com/oz4I0dKmQ3

— Tim Röhn (@Tim_Roehn) September 6, 2022

Niemand mag mit Robert Habeck untergehen. Auch Sandra Maischberger nicht. Man merkt das daran, dass die staatsfunkenden Cheerleader des grünen Kaisers, diesen nun auf öffentlicher Bühne vor 4 Millionen Zuschauern entkleiden. Die Huldigungen der Grünen steuern jetzt wohl auf ein TV-tief zu, da sich der grüne Kollaps bedrohlich nähert. Robert Habeck fehlen offensichtlich jegliche wirtschaftlichen Grundkenntnisse, wie er in der gestrigen Sendung bewies. Er versteht nicht, dass es einen Unterschied zwischen ihm als Abgeordneten mit 25.000€ Monatssalär und dem einer Bäckerei mit Personal und laufenden Kosten gibt. Eine Zeitenwende ist für die Grünen angebrochen.  RI

09:47 | Leser-Kommentare
(1) Spartakuss: Ab der dreiundzwanzigsten Sekunde/0:23, sagt Herr Habeck, meiner Meinung nach das wichtigste: „Ich weiß aus alter Welt“
Robert möchte für uns eine schöne neue Welt konstruieren, dass ist alles. Mehr will er doch für uns nicht tun.

(2) nachdem sich Deutschlandhasser Habeck bei Maischberger gründlich blamiert hat, bekommt man langsam eine Ahnung davon, dass es intern beim Regime einen Wettbewerb geben muss. Wer ist der dümmste Polithansel? Ganz vorne im Rennen liegen derzeit wohl neben dem unerträglichen Habeck, die ahnungslose Kobold, die irgendwann noch ausziehen muss, Putin das Fürchten zu lehren und natürlich Panikminister Karlchen Lügenbach mit seinem geballten Nichtwissen. Und wir sitzen in der ersten Reihe!

(3) Man versteht vieles nicht, wenn man es nicht als normal ansieht. Wie solche Menschen dort hin kommen. Und obwohl logisch gesehen, wenn sie solchen Mist bauen - sogar noch bleiben können. Das mit dem untergehen - niemand mag mit ihm untergehen ? Stellt sich hier nicht die Frage, vor oder nach dem Untergang. Im Moment schauts eher danach aus ? Wo wir wieder bei bei historischen Begebenheiten ankommen sind ? Denn Befehl, ist nun mal Befehl...

(4) Jetzt hat es auch die BILD aufgegriffen. Der Politikchef Schäfer fordert unter der Schlagzeile "Habeck ist eine Gefahr für unser Land" den Rausschmiss von Robert Habeck bzw. dessen freiwillige Amtsaufgabe. Schäfer führt aus: "Ein stammelnder Wirtschaftsminister, der nicht weiß, was eine Insolvenz ist: Mitten in der Krise offenbart Robert Habeck: Ich kenne mich bei Wirtschaft kaum aus!" (...) Geht es noch ahnungsloser?" (...) "Habeck hat (...) gezeigt, dass er die Voraussetzungen nicht erfüllt. Dafür hat er sich bereits zu viele Patzer geleistet. Die Gasumlage und das endgültige Atom-Aus zählen zu den schwersten. Es wird Zeit, dass Bundeskanzler Olaf Scholz das erkennt. Und Robert Habeck selbst auch. (Hervorhebung, RI)" Jetzt geht es erst so richtig los für die Grünen. Deutschland steht auf dem Spiel. Da hört der Spaß auf.  RI  

08:14 | bz-berlin: 96 Prozent der Krankenhäuser in Finanznot

Die hohen Energiepreise bringen auch Krankenhäuser in finanzielle Not! Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) startete am Montag eine bundesweite Kampagne unter dem Namen „Alarmstufe Rot“. Nach einer aktuellen Umfrage könnten 96 Prozent der Krankenhäuser die gestiegenen Kosten nicht mehr aus den laufenden Einnahmen bezahlen. Knapp 40 Prozent seien wirtschaftlich dermaßen gefährdet, dass Insolvenzgefahr bestünde.

Die Sanktionen wirken! Und Karl Lauterbach, der kompetenteste Gesundheitsminister aller Zeiten (KoGaZ), wird das Problem garantiert und in Windeseile und sofort und ohne zu zögern in Windeseile nachhaltig lösen. AÖ

09:48 | Leser-Kommentare
(1) Hohe Energiepreise sollen die Krankenhäuser in den Ruin treiben? Ist ja lächerlich! Wie hoch sind denn die Kosten pro Patient pro Tag? Man sollte sich vor Augen führen, was Krankenhäuser in Deutschland - wie bestimmt auch in Österreich - für „Bettenpreise“ haben. Da würde sich sogar bestimmt manches Hotel der Luxuskategorie drüber freuen. Mir sind da noch alte Zahlen von 300€ pro Bett in Erinnerung – nicht pro Monat, sondern pro TAG! - Und das Krankenhäuser durch ein "leistungsgerechtes Fallpauschalensystem" in letzter Zeit nennenswert weniger bekommen, habe ich auch noch nirgendwo gehört, denn dann könnte man ja die Krankenkassenbeiträge senken!
Wie wäre es, wenn man den Verwaltungswasserkopf ein wenig gesundschrumpfen würde? - Ich vergaß – das darf ja nicht passieren, da es hier ja eine Menge an Alimentierungsposten gibt. Es wäre interessant zu erfahren, wie das Zahlenverhältnis Verwaltungsmitarbeiter zu tatsächlich am Kranken arbeitenden ist. Bei niedergelassenen Ärzten - so sagte mir ein Freund - wäre es so, das er ca. 60% Verwaltungstätigkeit in seiner Praxis hätte. Die Bürokratisierung, nicht die lächerlichen Energiekosten sind das Problem in unserem Gesundheitssystem. Es ist ein einziger Sumpf! Wie war das noch mal… "Herr Dr. …, sie haben in diesem Quartal noch zu wenige „Hüftgelenke!“" „Alles klar, Chef, werde mich bessern - die kommen noch - morgen werde ich zwei, übermorgen eines haben!“ Krankenhäuser sind profitorientiert. Das Gesundheitswesen muß reformiert werden!

(2) Da möchte ich doch fast behaupten, dass die Energiepreise nur beschleunigen für was die Politik noch etwas länger gebraucht hätte. Neu ist das Gejammer wegen der mangelnden Kostendeckung im Gesundheitswesen jedenfalls nicht. Vielleicht sollten wir mal darüber reden ob der betriebswirtschaftliche Ansatz mit einem Krankenhaus ‚Geld zu verdienen‘ nicht grundsätzlich der falsche weg ist…

07:57 | Leserkommentar zu Riesling gestern 17:14
Nun werter RI. Dann hoffen wir halt, jeder für sich, das wir das "Schauspiel" überleben. Und nicht Kollateral werden ? Denn das könnte bedeuten, vor der Himmeltreppe zu stehen. So könnte man die Spekulation aufstellen. "Fear walking Habeck" ? Denn das was Sie anschneiden, ist nur eine Front von vielen ? Und im Moment seh ich auch keine "Steiners" die kommen ? Im übrigen könnte man ein Buch schreiben, mit dem Titel. " Die größte Chance aller Zeiten - einen echten Blackout zu überleben" Also wenn das kein Giga-Event ist, was dann ?! Und um das abzuwenden sind Stuhl-Kreise es erwünscht, lenken diese doch, vom leeren Magen ab.

07:55 | Leserkommentar zu Riesling gestern 17:14
Werter Riesling, Herr Habeck opfert uns Deutsche, ohne mit der Wimper zu zucken. Ich glaube nicht, das er sich der einfachen Grünen Basis verpflichtet fühlt. Wenn es sein muß, wird er seine Partei opfern! Er wird die AKW's in Frankreich als Grund für den Zusammenbruch anführen. Außerdem, wie jeder durch Tagesschau informierte Bundesbürger weis, ist Putin an allem Schuld - und viele werden es dankbar glauben! Wir sind es doch schon gewohnt, das von Seiten der Grünen die krudesten Ideen verbreitet und geschluckt werden. Die Grünen werden Federn lassen müssen – kann ich mir auch vorstellen, aber bis wann ist unsere Regierung gewählt? Sie werden freiwillig bestimmt keinen Tag früher ausscheiden. Machen SPD, F.D.P., CDU nicht auf gleicher Seite bei dem „Spiel“ mit? In der enscheidungsverkündenden Etage gibt es nur Funktionäre / Bonzen, die von höherer Stelle genehmigt oder eingesetzt wurden. ( Wie sagte jemand schon sinngemäß vor längerer Zeit – Die, die es zu sagen haben, werden nicht gewählt, als Ausgleich dafür haben die, die gewählt werden nichts zu sagen). Wenn sich jemand von den Grünen abwendet, wo sollte er den hin gehen? Es gibt zur Zeit keine Alternative, die diesen Ausdruck verdienen würde. Wäre es nicht realistisch, anzunehmen, das es bald Parteien geben könnte, die für unsere Mitbürger, die noch nicht so lange hier leben, viel wählbarer wären als die jetzigen? Eine Deindustrialisierung Deutschlands ist seit langer Zeit beschlossene Sache – befinden wir uns nicht schon seit langem auf diesem Weg? (es gibt mehrere „Pläne“ für Deutschland – manche davon sollte man als „Verschwörungstheorien“ bezeichnen, damit man politisch korrekt bleibt, aber sie hören sich recht realistisch an). Für was braucht Deutschland denn in Zukunft neue AKW's? Wir stehen vor Umbauten, die wir uns noch gar nicht vorstellen können. Hoffen kann man, den von Ihnen genannten Personen habhaft zu werden, aber... ist dies nicht eher Wunschdenken, wenn sich der laufenden Entwicklung keine Gruppe von unverblendeten, engagierten Menschen entgegenstellt? Wie dürfte unsere Gesellschaft in spätestens 15/ 20 Jahren aussehen, wenn die demografische Entwicklung weiter anhält? 

08:46 | Riesling zum Leser-Kommentar von 07:55
Werter Leser, 
ein wesentlicher Grund für den Erfolg der Grünen ist doch, dass viele ihnen geglaubt haben, dass ihre unrealistischen Pläne funktionieren werden. Theorien aus dem Grünen Klimaseminar als Segen für die ganze Welt. Es wird nicht funktionieren. Es funktioniert in keinem Industrieland der Erde. Im Winter wird der Preis der grünen Irrtümer für jeden sichtbar präsentiert werden. Das Ausland schäumt - "Verrat an den Nachbarländern" - bereits über die Grünen. Arbeitslosigkeit, unbezahlbare Rechnungen, Unternehmensbankrotte und infolgedessen zerstörte Existenzen werden wir wohl beobachten müssen. Es wird anschließend zu einem Umschwung kommen, weil die meisten Tagesschaukonsumenten nicht damit gerechnet haben, dass es sie trifft. Schon gar nicht die Generation Straßenkleber. Das wird kein heilsamer, sondern ein brutaler Schock.
Es heißt dann: Überleben oder grüne Traumwelt. Dass anschließend Ricarda Lang, Annalena Baerbock und Robert Habeck vor das Publikum treten, den Great Reset gemeinsam mit "Satan-Klaus" und die Reise in ein grünes Utopia ankündigen, mag in der grünen Welt eine wünschenswerte Annahme sein, realistisch ist das jedoch nicht. Viel realistischer ist, dass jahrzehntelange Irrtümer innerhalb von kurzer Zeit einkassiert werden und Deutschland eine Rolle rückwärts macht.

09:50 | Spartakuss zu 08:46
Werter Riesling, ich denke, dass Deutschland richtig auf die Fresse fällt und dann wieder mal zum Dank, von allen anderen Ländern zusätzlich noch verprügelt wird. Solange Deutschland für alles zahlt, sind alle anderen unsere Freunde aber wehe wir zahlen nicht mehr für den Wohlstand anderer Länder. Wir werden das vom ES anderer Länder sehr bald lesen und hören können: „Deutschland hat Europa wieder mit seiner Politik zerstört“.

Achso, hatte ich fast vergessen: Wir autochthonen Deutschen, werden es schon bald wieder fühlen können, wie sehr uns andere Nat-Ionen lieben.

Wir Deutschen, wollen ja wieder mal die ersten Mole-Kühl(e) SEIN, die aus dem Atom aussteigen. So manch einer wird es nicht mehr sehen und erleben können, wenn wir aus der Energiewende ausgestiegen sind aber dafür haben sehr viele, ihre eigene Energie für die Grünen Atomhohlköpfe geopfert. Ja ihr tollen Superdeutschen rot leuchtenden Abrissbirnen. Geht mit leuchtenden Beispiel voran und steigt doch schon mal selbst aus euren Atomen aus. Danach strahlt ihr ja auch nicht mehr so viel Energie an die Umwelt ab.

Mal schauen, ob die anderen EURO-päer dann immer noch vorgeben positiv gestimmt zu sein oder ob sie eher negative Emotionen als Dank für unsere idiotische Solidarität bereit halten. Also ihr deutschen und freundlichen Sozialisten: „Seid bereit“, für die Solidarität aus dem Ausland und den Care-Paketen zu Weihnachten. Vorsicht vor französischen Paketen, nicht das aus europäischer Nächstenliebe, also aus versehen, Brennstäbe zum wärmen darin schwelen. 

11:02 | Riesling zum Kommentar von Spartakuss
Werter Spartakuss, 
das sind wohl leider realistische Annahmen, aber da wird man durchmüssen, wie schon so manches Mal in der Geschichte. Es war uns klar, dass Deutschland nicht auf ewig die EU, die Euro-Zone, die halbe Welt, Millionen von Facharbeitern, negativ ausgelesene Politiker und NGO-Feinde wird alimentieren können, während es gleichzeitig die dümmste BRD-Politik, die es jemals gab, praktiziert. Allerdings wollten das auch viele normale Menschen in anderen Ländern ebenso wenig. Viele hätten auch gerne ihre Währung behalten, ihre Staatlichkeit nicht an Brüssel abgegeben, lieber friedlich koexistiert und miteinander Handel getrieben. Aber diese Politiker und ihre dreisten Wähler haben es geschafft, dass ein Land mit sehr fleißigen Menschen vor dem Abgrund steht. Das war völlig unnötig, aber das war der Untergang Roms auch. Anscheinend lernen viele nicht aus der Geschichte, sondern nur aus eigener Erfahrung.
Wenn Deutschland will und darf, wird es in Rekordzeit das Energieproblem auf konventionelle Art und Weise lösen, eine neue, stabile Währung einführen und wieder ein lebenswertes Land werden, indem niemand frieren oder hungern muss, wenn er das Nötige mit sich bringt. Deutschland hat die Menschen dafür, wird jedoch leider von den dümmsten Politikern, die es seit Langem gab, noch daran gehindert. Auch den Anteil der skrupellosen Angela Merkel sollten wir nicht vergessen. Die Zeit ist allerdings noch nicht reif. Sie wird es jedoch bald sein. 
Wir kennen die Zukunft nicht, aber vor ziemlich genau 100 Jahren, im Jahr 1922, hielten auch nur sehr wenige Menschen die Verwerfungen des Folgejahres 1923 für möglich. Wenn uns ein solches 2023 - gar europa- oder weltweit - ereilt, wird kein Stein auf dem anderen bleiben. Deutschland wird wieder aufstehen. Bei den Grünen und anderen nutzlosen Politikern darf man hingegen das Gegenteil erwarten. 

12:45 | Leserkommentar zu RI 08:46
Werter Riesling, sie sagen es, es handelt sich um eine (Ersatz-) Religion. Selbstverständlich wird der geplante Niedergang kommen! Es gibt in Deutschland gewisse Dogmen, die unangreifbar sind, (ich in Folge auch nicht in Frage stelle, denn das dürfte ich ja auch nicht!)! Neu hinzugekommen ist: Putin ist an allem Schuld! Auch am Blackout wird Putin schuld sein! Es geht uns heute (2023) schlechter, als im Herbst '22. Klar, aber das haben wir Putin zu verdanken! Ich denke da an den so genannten „Backfire-Effekt“ ( beschrieben bei z.B. www.karrierebibel.de ). Die Menschen wollen in ihrem Glauben verharren! Nach dem Ende des 2. WK. gab es auch eine Menge an Personen, die dies nicht wahr haben wollten.

Wer steht hinter den Parteien, wer hat sie gegründet? Da treffen sich 'ne Gruppe von protestierenden und strickenden Damen und Herren, beschließen eine Partei zu gründen? Keine „ordnende Instanz“ darüber? Die Parteien sind ihre jeweils eigene höchste Instanz? Wie sind die Galionsfiguren innerhalb der Grünen oder anderer Parteien an die Spitze gekommen? Ist das Parteiprogramm für die Nicht-Basis in einer Partei etwas heiliges, unumstößliches?

Für die Erörterung der ganzen Thematik ist es von Bedeutung, ob man der Überzeugung ist, das die Politiker diejenigen sind, die die Macht innehaben, oder ob es Personen(gruppen) gibt, die noch über ihnen stehen, dabei aber nur selten bis un-sichtbar sind.

Ein grünes Utopia war, ist und wird niemals das Ziel der in einer grünen Partei am Ruder (am Ruder ist der Steuermann, nicht der Kapitän…) befindlichen sein (was ein Politiker sagt – und was er wirklich beabsichtigt, sind häufig 2 Paar Schuhe) (habe ich, in den 80ern – während meiner eigenen politischen Tätigkeit - am eigenen Leibe erfahren (näheres zu erklären würde den Rahmen hier sprengen)). Basis und engagierte Bürger sind ohnehin etwas, über das man mehr oder weniger offen lacht. Man denke nur an die Fahrzeuge, die sie sich dienstlich genehmigen – jeder ein Fahrrad – und da sie ja Minister oder ähnliches sind, natürlich mit Hilfsmotor. Es sind Pharisäer! Diese Personen könnte man zwar als „machtgeil“ bezeichnen, aber auch in der Welt, die einem Klaus S. vorschwebt, gäbe es Pöstchen, auf die sie bestimmt gerne wechseln würden, die aber nicht so direkt in der Schußlinie liegen. It' only a job...

Herrn Klaus S. (und seinen „Hintermännern bestimmt auch) schwebt ja die Änderung unseres jetzigen Systems vor – es ist kein Zufall, es ist Absicht! - … Man fängt langsam an, das heutige System zu diskreditieren. Stück für Stück, bis man eine Alternative präsentieren kann, die auch den dann übrig gebliebenen Demokraten als die bessere Wahl erscheinen wird. Ich glaube kaum das in den Zukunftsplänen überhaupt noch eine der jetzigen Parteien angedacht ist.

Der Durchschnittsbürger hat schon jetzt mit seinem „Überlebenskampf“ zu viel zu tun, als das er sich mit politischen Hintergründen auseinandersetzt (Wer kennt denn schon auch nur einen Bruchteil, der hier existierenden Kuriositäten?). Das wird erst recht in einer Zeit des Mangels sein. „Du, Frau, bei … gibt es noch Kartoffeln, ist zwar 10km weg, fahr' ich mit dem Fahrrad hin... auch wenn es lange dauert, weil ich anstehen muß...“ Wie war es in der Zeit nach dem 2.WK? Alle Bürger haben sich zusammengesetzt, darüber diskutiert, ob man Gremien und Ausschüsse bilden sollte - wie jene besetzt sein sollten - die über die Versorgung entscheiden sollten, dies natürlich in Abstimmung mit anderen Gremien, überregional und natürlich national! Man sollte Volksgerichte einberufen, die die Schuldigen dann zu richten haben... über die Urteile sollte zuerst in noch einzuberufenen Gremien debattiert werden... Das ist noch nie! passiert. Wird also in Zukunft auch nicht. Wie verbohrt der Goßteil der Untertanen den Massenmedien noch folgt ist doch offensichtlich. Wenn Hunger kommt, gibt es kein wirkliches Aufarbeiten der Ursachen, es ist dem „Pöbel“ auch egal.Er hat schlicht und ergreifend keine Zeit dafür. Nach dem 2.WK gab es noch ansatzweise so etwas wie Solidarität, weil der andere ja auch Deutscher war. Es gab noch keinen Bürgerkrieg... Was wird wohl passieren, wenn die, die noch nicht so lange hier sind, nicht mehr alimentiert werden? Sie werden sich mit denen, die schon länger hier sind, verbrüdern und eine Aufarbeitung der Ursachen fordern? Gibt es „Die Franzosen“, „Die Niederländer“, „Die ...“ noch? Ob „Die Franzosen“ oder wer auch immer dann sauer auf uns sind, wird das geringere Problem sein. Die die jetzt echte „Straßenkleber“ sind, werden jetzt ja sogar schon direkt und indirekt von den Mächten gefördert – was man bestimmt fortführen wird, bis man sie nicht mehr braucht. Nicht alle jungen Menschen sind verblödet, die Straßenkleber wurden nur als Idole aufgebaut. Der größte Teil der jüngeren wird sich nach kurzer Zeit, wenn sie selber nichts zu essen haben werden, um die Beschaffung, nicht aber um Politik kümmern. Klar wird es ein Schock werden! Warum wird der Einsatz von Kunstdünger etc. wohl schon verteufelt? Provozierte Nahrungsmittelknappheit? Der Untertan wird sich mit der ersten drastischen Welle der Deindustrialisierung wohl abfinden und arrangieren müssen, oder er wird den Gang alles irdischen gehen.

07:34 | twitter.com: Tim Röhn: Robert Habeck (Grüne), Vize-Kanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz

Einfach unpackbar, was der Kinderbuchautor in diesen 2 Minuten bei Maischberger von sich gibt. Und Habecks Partei liegt in den Umfragen zwischen 20,5% und 24%, nach 14,8% bei den Bundestagswahlen vor einem Jahr. Es fehlen einem die Worte. AÖ

07:53 | Leserkommentar
Es ist absolut unfassbar, was dieser Wirtschaftsministerdarsteller da vor sich hin stammelt. Der hat von Wirtschaft genau soviel Ahnung wie seine Schauspielkollegin Baerbock von Diplomatie. Lachen oder Weinen?

06.09.2022

19:14 | BILD+: ERST WENN MASSNAHMEN BESCHLOSSEN SIND - Regierung will brisante Corona-Daten nicht rausgeben

Am Donnerstag lässt die Ampel-Koalition den Bundestag über das geänderte Infektionsschutzgesetz entscheiden – und damit über weitreichende Corona-Maßnahmen für den Herbst und Winter. Doch obwohl die Regierung neue Corona-Daten von hoher politischer Relevanz hat, will sie Bürger und Abgeordnete vorerst nicht darüber in Kenntnis setzen! (...) Im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung sollen Wissenschaftler untersuchen, wie viele Bürger aufgrund einer Impfung oder Infektion bereits Antikörper gegen das Corona-Virus besitzen und damit grundimmunisiert sind. Sollte die Studie ergeben, dass das Immunitätslevel in der Bevölkerung sehr hoch ist, würde dies die Verabschiedung neuer Corona-Maßnahmen deutlich erschweren. Jetzt kommt heraus: Erste Daten über die Immunität der Deuschen liegen bereits vor. Doch die Bundesregierung will sie nicht veröffentlichen. 

Sie haben die Daten, geben sie aber nicht heraus, um so ihre brutalen Gängelmaßnahmen aufs Neue gegen die Menschen durchsetzen zu können, obwohl die Maßnahmen für so viel Not und Elend gesorgt haben. Note: Hochleistungskriminell.  RI 

15:00 | bz: Brandanschlag an Bahnstrecke Bernau-Berlin: Waren es radikale Klimaschützer?

Der Bahnverkehr war am Montagmorgen für gut zwei Stunden unterbrochen. Nun gibt es offenbar Bekennerschreiben.

Unbekannte hätten Feuer in einem Kabelschacht an einem Stromkasten an der Bahnlinie gelegt. „Personen sind nicht zu Schaden gekommen“, sagte der Sprecher. „Die Polizei ermittelt wegen Brandstiftung.“

Die Märkische Oderzeitung berichtete, bei mehreren Medien seien gleichlautende Bekennerschreiben einer Gruppe eingegangen, die sich „Revolutionäre Eisenbahner:innen in der Klimagerechtigkeitsbewegung“ nenne. Zur Begründung heiße es, die Öltransporte aus der PCK-Raffinerie in Schwedt sollten gestoppt werden. Mit dem Öl werde die russische Kriegsmaschinerie und die klimaschädliche deutsche Wirtschaft geschmiert. Auch der RBB hat nach eigenen Angaben ein solches Bekennerschreiben erhalten.

Egal wer es war, das duerfte der Startschuss des heissen Herbstes sein. Man sollte nicht vergessen, die wuetendsten Buerger sind die hass-erfuellten Linken Aktivisten. Es ist Zeit, oefter darauf hinzuweisen. JJ

11:25 | tagesthemen: Habeck: "Unsere Energieversorgung ist sicher"

Das Netz stabil, die Stromversorgung gesichert - Wirtschaftsminister Habeck hat in den tagesthemen den Entschluss verteidigt, zwei AKW nur als Reserve vorzuhalten. Mit der Entscheidung gehe man auf Nummer sicher und das zielgenau. Wirtschaftsminister Robert Habeck ist Bedenken entschieden entgegengetreten, es könne in Deutschland im Winter zu Stromengpässen kommen. "Die Deutsche Energieversorgung ist sicher, wir haben genug Energie und unser Netz ist auch sicher", betonte er im Interview mit den tagesthemen.

Riesling: Im Folgenden das auszugsweise verschriftlichte Video-Interview mit Robert Habeck mit Kommentierungen. Das tagesthemen-Video findet sich im verlinkten tagesschau-Artikel.  

Habeck ab 1.39min: "Atomkraftwerke, sind anders als Kohlekraftwerke oder Windkraftanlagen eine Hochrisikotechnologie" (...) Deswegen muss man in der Abwägung immer ein Risiko gegen ein anderes halten." (...) "Das ist nicht die Aufgabe der Netzbetreiber, (...) aber meine Aufgabe sehr wohl." 

Angenommen die Aussage von Herrn Habeck, dass Atomkraft eine "Hochrisikotechnologie" sei, würde zutreffen: Wird Herr Habeck dann auch den Bezug von Atomstrom aus Frankreich und anderen Ländern ebenso ab 31.12.2022 stoppen? Nein, das hat Habeck natürlich nicht vor, wie sich im Fortgang des Interviews herausstellt. Herr Habeck will den Deutschen somit ihre günstig stromproduzierenden AKW abschalten, aber weiter teureren Atomstrom aus dem Ausland beziehen. Alles klar? Damit entlarvt Habeck sein vermeintliches Argument der Hochrisikotechnologie selbst. 

Ab 5.08min: Frage der Moderatorin: "Können Sie dann den Leuten, an diesem Tag versprechen, dass es im kommenden Winter keinen Blackout geben wird in Deutschland?"
Habeck: (Habeck zögert kurz, RI) "Die deutsche Energieversorgung ist sicher! Wir haben ausreichende Energie und unser Netz ist auch sicher! Deutschland ist eingebunden in ein europäisches Netz und vor allem der Ausfall der französischen Atomkraftwerke, der dramatische Ausfall, sorgt für einen gewissen Unsicherheitsfaktor, der sorgt für einen gewissen Unsicherheitsfaktor."

Habeck stellt klar, dass die französischen Atomkraftwerke Strom nach Deutschland liefern müssen, um einen Blackout in Deutschland zu vermeiden. Habeck fürchtet daher den Ausfall französischer Atomkraftwerke. Trotzdem stellt Habeck alle deutschen Atomkraftwerke zum 31.12.2022 ab. Alles klar?

Habeck: "Der Stresstest hat ergeben, dass selbst das Weiterlaufen von drei Atomkraftwerken (...) dieses Szenario nicht beheben kann. (...)"

Deutsche AKW-Betreiber haben im vergangenen März klargestellt, dass sechs AKW- nicht nur drei, wie Habeck suggeriert - Deutschland wieder schnell mit Strom versorgen könnten, da drei lediglich stillgelegt wurden. Der deutsche TÜV bescheinigte die unbedenkliche und kurzfristige Möglichkeit der Wiederinbetriebnahme. TÜV-Chef: Drei weitere AKW könnten schnell ans Netz.
Auf bachheimer.com wurde am 24. Februar deren sofortige Wiederinbetriebnahme gefordert. Habeck ignoriert diese Möglichkeit dagegen bis heute. Er stellt sich damit über die Expertise des deutschen TÜV. 

Habeck: "Deswegen werden wir alles tun, dass es dieses Szenario nicht gibt, aber die Situation im europäischen Ausland ist natürlich so dramatisch, dass man nicht genau weiß, wenn die Franzosen ihr Atomproblem nicht in den Griff bekommen, was dann mit den Nachbarstaaten passiert (...) und sie sehen was das Hauptproblem ist: es ist die Unzuverlässigkeit der Atomkraft in Frankreich.  (...) Atomkraft als Lösung dazustellen, ist sachlich und fachlich einfach falsch."

Das ist grüne Dreistigkeit in Reinkultur: Bei einer Dunkelflaute (kein Wind, keine Sonne) liefern Sonne und Wind keinen Strom. Sie sind nicht grundlastfähig. Diese Energieträger will Habeck jedoch ausbauen. Wo kommt der Strom in einer Dunkelflaute her? Deutschland hat 2020 laut Bundesnetzagentur 33,7TWh importiert (!). Trotzdem will Habeck nicht grundlastfähige Energieträger ausbauen und grundlastfähige abschalten. Deutschland wird daher mehr importieren müssen, insbesondere kurzfristig in Zeiten von Dunkelflauten. Erneut verweist Habeck auf die deutsche Abhängigkeit von französischem Atomstrom, um einen Blackout zu vermeiden.

Habeck: "Wir haben diesen Schlamassel, weil die französischen Nachbarn zu lange und zu fest auf Atomkraft gesetzt haben."

Ob es eine so gute Idee ist, die AKW-Politik der Franzosen so abzuwerten, obwohl sich laut Habeck an den französischen Atomkraftwerken entscheidet, ob Deutschland in den kommenden Monaten zusammenbricht? 

Fazit:
Habeck will den Blackout nicht ausschließen. Er verweist stattdessen darauf, dass die Verhinderung des Blackout davon abhänge, ob französische(!) Atomkraftwerke (!) und das europäische (!) Netz einwandfrei funktionieren werden. Habeck behauptet trotzdem, dass es sicherer sei, dass Deutschland alle sechs deutschen AKW dauerhaft abschaltet. Dass das völliger Unsinn ist, versteht jedes Kind. Was in Habecks Kopf vorgeht, kann jedenfalls keine sachliche Grundlage haben. Für Nicht-Ideologen ergeben seine Ausführungen keinerlei Sinn. Für Nicht-Ideologen ist nach Habecks Ausführungen allerdings eins klar: Die grüne Energiepolitik ist das Hochrisiko für Deutschland.  RI

13:18 | Leser-Kommentar
Werter RI, könnte das, was in Herrn Habecks Kopf vorgeht, folgendes sein: Stellen wir uns mal vor, heute sei z.B. der 4.2.23 (ein willkürliches Datum!). Es ist sehr kalt - bei uns wie auch in Frankreich. Wir sind in den frühen Abendstunden, die Leute kommen nach hause. Der böse Putin hat schon vor Wochen das Gas abgedreht, die Ungarn sind „uneinsichtig“, wollen uns von ihrem Gas einfach nichts abgeben. AKW Emsland ist vom Netz gegangen. Es herrscht Dunkelflaute. Der Gasdruck kann heute nicht mehr weiter aufrecht erhalten werden, da zu viele Personen, trotz dringlicher Aufrufe im Fernsehen, die Heizung aufdrehen. Die Franzosen (auch die im Süden) haben ihre E-Heizungen angeschaltet. Wegen des plötzlichen Gasausfalls werden auch bei uns die ersten E-Heizungen (von denen ja große Mengen gekauft wurden) angeschaltet. Obwohl die beiden Reservekraftwerke ans Netz gehen, fällt die Netzfrequenz wieder. Großverbraucher werden abgeworfen, es geht kurze Zeit gut, die Frequenz sinkt aber wieder weiter, weil in den letzen Minuten viele weitere Personen gemerkt haben, das die Gasheizung ausgefallen ist und weitere E-Heizungen eingeschaltet werden ( Hier der Vergleich zum Toilettenpapier, bei dem es ja eigentlich keinen wirklichen Mangel gab: Ein Großteil der Bevölkerung versucht zu seinem Vorteil zu handeln – Gut, Gas is' wech... von Stromausfällen wurde auch schon gewarnt, Strom wird also auch bald aus sein... wer weis für wie lange... versuche ich vorher, solange es noch geht, zumindest meine Wohnung/ Hütte so warm zu kriegen, wie möglich – dann bleibt es länger warm...). Das erste Kraftwerk geht wegen Unterschreitung der Frequenz vom Netz. Es wird abgeworfen, was eben möglich ist... Ob es nur eine Region, oder uns alle treffen wird, ist noch ungewiss.

Der von uns allen verehrte und geliebte Herr Habeck ist sich bestimmt sicher, das es zu einem Blackout kommen wird, sonst hätte er nicht so herum geeiert, sondern Entwarnung gegeben. Mit nicht eingehaltenen Zusicherungen nehmen es viele Politiker ja nicht so genau - also warum nicht auch in diesem Fall? Sowohl Blackout, wie auch die Angst davor sind beabsichtigt! Ein Mittel zur Steuerung des „Pöbels“. „Ich bin nicht schuld, es sind die anderen“ (Das Netz)! Außerdem liegt es ja an der Kernenergie, wie die Grünen es ja schon seit langem sagen! Man kann sozusagen zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Die Deutschen schädigen, zudem hat man noch ein Argument gegen die unkalkulierbare Atomkraft, die nicht nur ein Risiko für die Umwelt, nein, sogar für eine kontinuierliche Stromversorgung darstellt, was ja heute bewiesen wurde! Kann es denn überhaupt besser laufen?

17:14 | Riesling zum Leser-Kommentar von 13:18
Werter Leser,
falls diese Gedanken im Kopf von Robert Habeck gespukt haben sollten, so werden sie nicht aufgehen, denn der Blackout Deutschlands wäre auch der Blackout der Grünen. Auf einmal wäre alle politische Macht vernichtet, weil die Menschen nach Jahrzehnten grüner Lügen leider bitter erfahren würden, dass die grüne Ideologie Existenzvernichtung, Wohlstandsvernichtung und Untergang bedeutet. Es werden auch wieder Atomkraftwerke und Kohlekraftwerke gebaut. In Deutschland. Allerdings ohne die Grünen, deren Führungspersonal sich hoffentlich vor einem Gericht– gemeinsam mit der heimlich grünen Bundeskanzlerin Angela Merkel  – für die Ruinierung der Deutschen und ihrer Wirtschaft werden verantworten müssen.

07:58 | spiegel.de: Toilettenpapierhersteller Hakle ist insolvent

Im Pandemiejahr 2020 hatte Hakle noch einen Jahresüberschuss von rund 650.000 Euro ausgewiesen. Nun schlittert der Toilettenpapierhersteller in die Insolvenz.

Damit sollte die Klopapierhamsterungsphase, sprich die Corona-Pandemie, nun endlich auch offiziell für beendet erklärbar sein. AÖ

07:34 | welt.de: Tausende demonstrieren in Leipzig gegen Energie-Politik der Bundesregierung

Am Montagabend sind mehrere Tausend Menschen den Demonstrationsaufrufen der Linkspartei und weiteren Gruppen gefolgt. Die Polizei versucht, linke und rechtsextreme Demonstranten zu trennen – bis auf einige Keilereien mit Erfolg.

Einige Anmerkungen:
1.) Dass die Welt offen mit den Linken sympathisiert, erkennt man ganz einfach an der Begriffswahl: Die Demonstranten waren Rechtsextreme und Linke, ganz ohne extrem. Wer einen derartigen Linksdrall aufweist, darf sich nicht als bürgerlich oder mittig bezeichnen.
2.) Zumindest auf dem Video ging die Gewalt eindeutig von den Linken, die damit Linksextreme waren, aus.
3.) Wie immer verstecken sich die Linksextremen hinter einer Vermummung, in diesem Fall ganz systembrav hinter FFP2-Masken. AÖ

05.09.2022

17:42 | ET: Habeck: Zwei Atomkraftwerke sollen bis April 2023 als Notreserve dienen

Zwei der drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke sollen nach einem Medienbericht bis zum nächsten Frühjahr als Notreserve für die Stromversorgung bereitstehen. Wie der „Spiegel“ am Montag unter Berufung auf Angaben aus dem Wirtschaftsministerium berichtete, sollen die beiden Kraftwerke Neckarwestheim 2 in Baden-Württemberg und Isar 2 in Bayern eine „Einsatzreserve bis Mitte April 2023“ bilden. Dies sei das Ergebnis eines Stresstests zur Sicherheit der Energieversorgung, das Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Abend vorstellen wird (18:00 Uhr). Das dritte verbliebene Kraftwerk Emsland solle wie geplant zum 31. Dezember komplett abgeschaltet werden. 

Deutschland steuert mit Vollgas in die größte Energie- und Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten, aber der grüne Ideologe will ein deutsches AKW noch in diesem Jahr abschalten, sowie die beiden letzten AKW dreieinhalb Monate später. Über die drei bereitstehenden, aber stillgelegten, verliert Habeck kein Wort. Seit dem 24. Februar sind über sechs Monate vergangen. Wenigstens sechs deutsche AKW müssten daher schon lange wieder am Netz sein, sowie weitere Kohlekraftwerke. Dass das nicht der Fall ist, geht auf das Konto der Mali-Koalition. Habeck und seine Grünen steuern Deutschland in den Untergang. Absichtlich.  RI 

15:45 | wegner: »Egal, was meine deutschen Wähler denken«

Außenministerin frotzelt, dass Wählerwille ihr egal ist, und für außenpolitische Ziele nimmt man das Leid der Deutschen hin. Es ist längst klar, nur die »Ehrlichkeit« ist neu. – Wirklich spannend ist ja die Frage: Wer hat ihr diese Worte aufgeschrieben?

Im Essay »Merkel sucht den Nachfolgeroboter« verglich ich 2021 das Auftreten der Frau Baerbock mit einem Roboter, der Phrasen auf ihre Wirkung hin ausprobiert, ohne sie zu verstehen. Was wir seitdem und aktuell erleben, widerspricht dieser Beschreibung nicht.

Spätestens seit 2015 und Lockdowns wissen wir, dass denen unser Leid kaum gleichgültiger sein könnte. Die Frage ist nicht mehr, ob die »Sprechroboter« in der Politik das Leid und Schicksal der Bürger kümmert. Spannender als die Frage, was die Roboter sagen, ist doch die Frage, wer es ist, der diese Roboter programmiert.

Um eine Aussage in einer anderen Rubik auszuborgen, es ist nicht nur die Maske der Demokratie verrutscht, der Vorhang ist in den letzten 5 Jahren auch zur Seite gezogen worden. Wer sehen will, wer zu den Kongressen einlaedt, wer die Ausbildungen im Gange bringt und wer die Agenden setzt, der kann es sehen. Nur wollen die Wenigsten unter uns es sehen. Und daher die Unverschaemtheit und daher, wie mein Sohn sagt, "jetzt wird es aber dreist". JJ

16:42 | Leser-Kommentar
Wer den Schuss noch nicht gehört hat, dem ist nicht zu helfen Fehlt nur noch ab Oktober Schießbefehl bei Aufständen für die Bundeswehr Truppe Inland auch wenn das von der Politik im Jargon "Niemand möchte eine Mauer errichten" dementiert wird so weiss man nicht wie die entscheiden wenn sie mit dem Rücken zur Wand stehen, alle Systemkritiker als Feinde der Nation diskriminieren. Die EUROFOR ist ja auch noch im Hintergrund wobei sich die feinen Herrschaften die Hände in Unschuld waschen können.
Jedem muss klar sein dass man gegen die Flügel der Windmühle verliert, nicht nur weil es unter Deutschen keine Einheit gibt. Da steckt ein Plan und eine Macht dahinter die das Schicksal Deutschlands und letztendlich dem Konkurrenten EU/€ besiegeln wird. Sollbruchstelle ist die ehemalige Wirtschaftsmacht Deutschland für die EU und dem €.
Wer kann sollte sich weit weg von der EU ein Exil suchen, sein Vermögen in Sicherheit bringen bevor es wertlos wird oder von einer sozialistisch marxistischen Junta enteignet wird. Dieser Kontinent wird in Bürgerkriege, Armut und Kriminalität verfallen.

18:44 | Leser-Kommentar
Ich stell mal fiktiv in den Raum, die Hosts (Roboter) von der Serie "Westworld", wären da wohl sehr sauer. "Die Hosts (engl. "Gastgeber") sind die Bewohner von Westworld und sind Androiden, die mit einer künstlichen Intelligenz ausgestattet wurden. Sie wurden von Robert Ford und Arnold Weber entwickelt"
Auch die Zylonen, würden sofort protestieren Und sich sofort daran machen "Und sie haben einen Plan". Ausserdem wer sagt denn, das diese Roboter programmiert sind ? Alexa wird auch immer schlauer ?

12:12 | ntv: Warum Übergewinne nun Zufallsgewinne sind

Als sie eine Übergewinnsteuer forderten, hatten SPD und Grüne eigentlich die Händler fossiler Energien im Sinn - nun sollen vor allem Gewinne von Stromerzeugern abgeschöpft werden, die Strom mithilfe erneuerbarer Energien produzieren. Dabei sollten gerade sie eigentlich gefördert werden.

Stimmt, das Merit-Order-System wurde eingeführt, um die wetterabhängigen Energieträger, die nahezu zu Grenzkosten von null produzieren, zu fördern. Die hohen Gewinne der flatterhaft-launischen erneuerbaren Energieträgen sollten deren Ausbau noch weiter fördern. So weit, so ökonomisch richtig. Eine Schwachsinnsidee sondergleichen ist allerdings der beständige Ausbau der wetterabhängigen Energieträger, die ja gerade die Vorhaltung von immer mehr schnell zuschaltbaren Kraftwerken, i.e. Kohle oder Gas, sowie die in Deutschland kaum vorhandene Wasserkraft, nötig macht. Daher wird auch bei einem Ende der derzeitigen Ausnahmesituation das Preisniveau nicht mehr auf das ursprüngliche zurückfallen. Das strukturelle Defizit bei der Stromproduktion ist schon jetzt viel zu groß. AÖ

11:34 | Leser-Zuschrift "FDP - total liberal"

Im Rahmen des Wahlkampf im Niedersachsen war ich am letzten Sonnabend mal beim Stand der FDP in Osnabrück und wollte mal wissen, wie Sie es mit ihrem Gewissen verkaufen können, dass ein Mitglied der Regierung so gegen das eigene Volk arbeitet und dafür diese explodierenden Gaspreise in Kauf nimmt.
Die Antwort war schon typisch. Man sei total liberal aber wenn es nötig ist, muss man die Freiheit manchmal einschränken.
Mehr muss man zur FDP nicht sagen.

Wie schnell es doch geht, wenn man an der Macht ist! Aus einer HP einer Kreis-FDP:
Die FDP ist die einzige Freiheitspartei in Deutschland. Sie steht einem Lager von Staatsparteien gegenüber.
Nun ist sie selbst Staats(tragende) Partei und steht auf der anderen Seite - macht auch keinen Hehl daraus! TB

09:25 | TQM "Profiteure des Wahnsinns"

Yigit Bulut, ein Berater des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, schrieb in den sozialen Medien, dass viele Europäer für den Winter in die Türkei kommen werden, seit Russland die Erdgaslieferungen an EU-Länder eingestellt hat. Das berichtet tele1.com.tr.

„Mindestens 1 Million EU-Bürger, denen das Gas abgestellt wurde, haben Schritte unternommen, um diesen Winter in der Türkei zu verbringen. Hotels in Istanbul, Izmir, Antalya und vielen anderen Städten werden voll sein. Die Europäer haben bereits damit begonnen, nach Wohnungen zur Miete oder zum Kauf zu suchen.“ Bulut riet den Vermietern, "nicht zu billig zu verkaufen", und nannte die Situation selbst "göttliche Gerechtigkeit".  TQM

11:38 | Leser-Kommentar
Naja, werter TQM, wenn genug Geld hat und es sich leisten kann. Doch wer schützt Heim & Hof zuhause ? Deshalb kann man anngehmen das viele der 1 Milllion EU-Bürger, halt aus der Rubrik "Gleicher" sind. Ob das "göttliche Gerechtigkeit" ist beweifle ich, denn sind aus göttlicher Sicht - nicht alle Menschen gleich ?

08:28 | jf: Islamismus für Ampel kein Thema

Der Expertenkreis Politischer Islamismus im Bundesinnenministerium soll offenbar aufgelöst werden. Mitglieder des Gremiums sagten gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, Vertreter der Abteilung Öffentliche Sicherheit des Ministeriums hätten ihnen mitgeteilt, daß an einer Verstetigung der gemeinschaftlichen Tätigkeit des Expertenkreises kein Interesse bestehe. Der Rat war im Juni 2021 eingerichtet worden. Zu den Gründen, warum die Arbeit des Gremiums eingestellt werden soll, machte das SPD-geführte Ministerium unter Nancy Faeser zunächst keine Angaben.

Die Gefahr droht nur von rääääächts, auch wenn alle Extremismusberichte das Gegenteil belegen. Was interessieren einen Ideologen aber schon Fakten? AÖ

04.09.2022

16:51 | ET/BILD: 65 MILLIARDEN EURO - Drittes „Entlastungspaket“: Diese Maßnahmen sind geplant

Die Spitzen der Ampel-Koalition haben sich auf ein drittes Entlastungspaket mit einem Gesamtvolumen von 65 Milliarden Euro geeinigt. (...) Geplant ist unter anderem eine Einmal-Zahlung an Rentner in Höhe von 300 Euro und an Studierende in Höhe von 200 Euro. Wohngeldberechtigte erhalten einen zusätzlichen Heizkostenzuschuss von 415 Euro. Das Kindergeld soll zudem zum Jahresbeginn um 18 Euro monatlich für das erste und zweite Kind steigen. Die Sonderregelungen für das Kurzarbeitergeld werden zudem über den 30. September 2022 hinaus verlängert. Auch die Absenkung der Umsatzsteuer für Speisen in der Gastronomie auf 7 Prozent wird verlängert. Darüber hinaus sollen die Empfänger des neuen Bürgergelds ab Jahreswechsel rund 500 Euro im Monat bekommen. Der Betrag liege damit deutlich über dem aktuellen Hartz-IV-Regelsatz von 449 Euro für Alleinstehende ohne Kinder; die Ampel will Hartz IV ab 1. Januar 2023 durch das neue Bürgergeld ablösen.
BILD: ▶︎ Vergünstigung des Strompreises für Basisverbrauch: Künftig soll ein vergünstigter Preis gelten. Für einen zusätzlichen Verbrauch darüber hinaus wäre der Preis nicht begrenzt.

Jetzt beginnt der ganz große planwirtschaftliche Sozialismus. Statt die zugrunde liegenden Fehlentscheidungen, den Atom-, Kohle-, Gas- und Ölausstieg, sowie die selbstmörderische Sanktionspolitik, zu korrigieren und so die Energiepreise wieder zu senken, entschied sich die Bundesregierung für massive planwirtschaftliche Eingriffe. Damit wird die Energie jedoch nicht günstiger, sondern  auf Rekordniveau verstetigt, was einen kolossalen Wohlstandsverlust zur Folge haben wird. Die Inflation wird ebenso ansteigen.
Es ist offensichtlich, dass die Gesellschaft jetzt nach grünem Plan umgebaut werden soll. Das regierungssubventionierte Preiskontingent stellt für die meisten Haushalte eine Energierationierung dar. Sie nennen das "Basisverbrauch". Schon das Fliegen wollten die Grünen nach gleichem Muster, durch die Zuteilung eines CO²-Budgets - nennen wir es auch CO²-Basisverbrauch-, den Menschen verbieten. Auf das Grundeinkommen (ab 01. Januar gibt es das unter dem Namen "Bürgergeld") folgt die Grundenergie. Wer sich nicht nach Plan verhält, muss zahlen. Das ist dem chinesischen Sozialkreditsystem nicht unähnlich. 
Die Bürger sollten daher nicht in diese Falle tappen, schließlich bezahlen sie diese Milliarden auch noch selbst. Zwar nicht mehr vollständig direkt über die Stromrechnung, aber über ihre Steuern und Verschuldung in ihrem Namen. Der beliebteste politische Taschenspielertrick kommt hier zur Anwendung.
Ein Basisverbrauch würde in der Folge auch immer weiter reduziert, um die von den Grünen erwünschte Steuerungswirkung zu maximieren.  RI

03.09.2022

09:28 | rp: Grünen-Ratsmitglied soll rechte Straftaten vorgetäuscht haben

Hat der Erkelenzer Kommunalpolitiker Manoj Subramaniam rechtsextreme Straftaten vorgetäuscht? Gegenüber seinen Parteikollegen gab er zu, die Bedrohung gegen ihn erfunden zu haben. Sein Ratsmandat legte er am Freitag nieder.

Wies onst soll man die Bedrohung von recht erklären. Wenn man allerdings das Foto des Grünen betrachtet, so könnt's a bisserl mit der Glaubwürdigkeit der Nazi-Karre happern! TB

12:06 | Braune Flecken bei den Grünen. Pigment-technisch betrachtet, muß man von einer realen, geistig-abnormen, braunen Gefahr sprechen! TQM

11:05 | Der Wutbürger
so sind sie nun mal, die linksversifften Grünen. Die sogenannten Rechtsextremen werden von denen mit allen Mitteln diffamiert. Dabei nimmt man es mit der Wahrheit nicht unbedingt so genau. Der Stadtpolitiker Manoj Subramaniam aus Erkelenz wird durch die regimetreue Staatsanwaltschaft, die in dem Fall ermittelt, schon nicht viel zu befürchten haben. Er ist schließlich kein Deutscher, der Kerl hat sri-lankische Wurzeln, da muss man schon mal Verständnis haben. Lügen und Betrügen, ist schließlich ein Markenzeichen der grünlichen Politbande. Für das unverschämte Vorgehen von Subramaniam ist die Höchststrafe gerade gut genug. Befreit uns endlich von diesem unerträglichen grünen Pack!

17:26 I Leser-Kommentar
Immerhin: mit- bzw. vorausgedacht hat er, der Herr Subramaniam, falls er erwischt wird: Hakenkreuz verkehrt herum ist keine Straftat.
Falls man damit durchkommt, wird das kleine Detail der Presse egal sein.

02.09.2022

16:47 | Die Leseratte: #AnnalenaRücktritt

Hier lassen sich die Autoren ziemlich süffisant über "feministische" Politik im Allgmeinen und über Annabaer im Besonderen aus. Übrigens soll #AnnalenaRücktritt gestern der beliebteste Hashtag gewesen sein. Das angerichtete Desaster war so groß, dass sich schon Faktenchecker und MSM um Schadensbegrenzung bemühen - vergeblich, gesagt ist gesagt. Ich frage mich manchmal, ob Politiker glauben, im Zeitalter von digitalen Nachrichten und Social Media würden die Menschen zu Hause nicht erfahren, was sie Ausland absondern, zumal wenn sie mit fremder Zunge sprechen?

Apropos "die Ukraine verteidigt auch unsere Freiheit ..." Jahrelang wurde unsere Sicherheit am Hindukusch verteidigt, während junge Männer von dort bei uns zu Hause das Leben unsicherer machten. Jetzt also unsere Freiheit in der Ukraine - in Zeiten von Infektionsschutzgesetz, Reisebeschränkungen, Demonstrationsverboten, Zensur etc. Hat was.

https://publikumskonferenz.de/blog/

Zitat:
Doch zurück zur sogenannten „feministischen Politik“ (die ja nur eine feministische Personalpolitik ist nach dem Prinzip Quote statt Qualität): Annalena Baerbock! Sie bringt insofern Neues auf die Bühne, als sie vollkommen hemmungslos ihren Kenntnismangel, Blickverengung, Geschwätzigkeit, Geltungssucht und kriegslüsterne Aggressivität auslebt:

„Für mich ist klar: Die Ukraine verteidigt auch unsere Freiheit, unsere Friedensordnung und wir unterstützen sie finanziell und militärisch – und zwar so lange es nötig ist. Punkt.“

Bei aller Geneigtheit, aber wer das Interview des dt. Außenministers Frau Baerbock mit offenen und gespitzten Ohren verfolgte für den muss doch sofort felsenfest klar sein, dass diese Person dieses Amt nicht mehr bekleiden kann! Dass die unausgesprochenen Haltungen Deutschlands gegenüber den USA über div. Brückenfunktionen bis dato ein "offenes Geheimnis" darstellten, steht ausser Zweifel, doch derartige Aussagen, Verbalentgleisungen öffentlich zu tätigen, schlägt dem Fass einfach den Boden raus! Was müßte/dürfte sie denn sonst noch so alles sagen als "gewählte" Vertreterin der Bundesrepublik Deutschland, bis ihr unverzüglich der Rücktritt nahegelegt wird...!? OF

12:58 | bild.de: Schüsse aus fahrendem Auto auf Clan-Mitglied in Berlin

Schüsse direkt neben der Polizeidirektion! Das Ziel: ein Clan-Mitglied! Am Donnerstagabend gegen 20 Uhr kam es in Berlin-Gesundbrunnen direkt neben der Polizeidirektion 1 zu mehreren Schüssen aus einem fahrenden Auto. Die Schüsse trafen einen 40 und einen 49 Jahren alten Mann, die sich zu diesem Zeitpunkt in den Büros aufhielten. Der 40-Jährige, bei dem es sich um ein Clan-Mitglied handelt, wurde mit Verletzungen am Rücken und am Arm ins Krankenhaus gebracht und dort operiert. Lebensgefahr soll dem Vernehmen nach nicht bestehen.

„Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich drauf!“ Die - grünInnen*außen - Prophezeiung, stellvertretend ausgesprochen für alle Altparteien, erfüllt sich immer mehr. AÖ

12:26 | spiegel.de: FDP-Bundestagsfraktion fordert Rückbau der Nord-Stream-2-Pipeline

Die FDP-Bundestagsfraktion will das Kapitel der Ostseepipeline Nord Stream 2 endgültig schließen. »Als Freie Demokraten fordern wir den Rückbau von Nord Stream 2 sowie die schnellstmögliche Erarbeitung eines Konzepts zur rechtlichen, technischen und umweltfachlichen Absicherung«, heißt es in einem auf der Herbstklausur in Bremen beschlossenen Positionspapier. Die FDP-Fraktion wolle so schnell wie irgend möglich alle Rohstoff- und Energiekäufe aus Russland und Belarus beenden, soweit dies die eigene wirtschaftliche Handlungsfähigkeit zulasse.

Die FDP-Fraktion als fünfte Kolonne Washingtons will also Deutschland völlig den angelsächsischen Oligarchen ausliefern. Das wird dann als höhere Unabhängigkeit verkauft. Ausgewogenheit ist leider, leider keine Tugend mehr, und die Kosten für das willfährige Herbeireden und Herbeibringen des Zeitalters der Extreme werden hoch sein, sehr hoch sein. AÖ

00:21 | Beitrag JJ zur gestrigen Demokratie Diskussion

Zu der gestrigen Demokratie Debatte möchte ich Folgendes beisteuern.

Die deutsche Wahlbeteiligung erreichte ihren historischen Tiefstand bei der Bundestagswahl 2009 mit 70,8%. Sie stieg von 76,2% im Jahr 2017 auf 76,8%. im Jahr 2021. Seit der Global Financial Crisis steigt also das Interesse der Deutschen an ihrer Demokratie wieder.

Bei Analysten herrscht Konsens darüber, dass der Erstauftritt der AfD bei einer Bundestagswahl im Jahr 2013 die Wahlbeteiligung steigen ließ. Laut Infratest dimap stimmten damals 1,47 Millionen bisherige Nichtwähler für die AfD.

Wenn man bei den Wahlergebnissen um den Anteil der Nichtwähler korrigiert, erhält man seit 2013 folgende Ergebnisse:
2013 Nichtwähler 28,5%, mögliche Regierungsparteien (inkl Linke) 63,6%, Sonstige inkl AfD 7,8%
2017 Nichtwähler 23,8%, mögliche Regierungsparteien (inkl Linke) 62,8%, Sonstige inkl AfD 13,4%
2021 Nichtwähler 23,4%, mögliche Regierungsparteien (inkl Linke) 62,0%, Sonstige inkl AfD 14,5%

Gemessen an der Gesamtbevölkerung haben bei der letzten Bundestagwahl 39% der Wahlberechtigten für eine Regierungspartei gestimmt (SPD 19,7, G 11,3, FDP 8,8). Also weit entfernt von einer Mehrheit der deutschen Erwachsenen. Nur 11,3% der Wahlberechtigten haben Grün gewählt.

Interessant ist, das 2021 der Anteil der AfD von 9,6 auf 7,9 zurück gegangen ist, der Anteil sonstige Parteien aber von 3,8 auf 6,7 angestiegen ist, was den Anstieg der Oppositionsparteien ingesamt von 13,4 auf 14,5 erklärt.

Die Schwäche der AfD hat also zu keiner Schwächung der Opposition insgesamt geführt. Im Gegenteil, man merkt erstens, dass die Opposition in Deutschland gar nicht schwach ist (14,5% von 61.180.00 Wahlberechtigten sind 8,87 Millionen Wähler) und zweitens, dass die demokratische Opposition in Deutschland vielfältiger und selbstständiger wird. Also, kein Grund zur Resignation.

Das Hauptproblem dürften die 14 300 000 desinteressierten Nichtwähler sein, die mit Abstand grösste Gruppe an deutschen Wahlberechtigten. Vielleicht werden die Energierechnungen zu einem Umdenken bei diesen Personen führen. JJ

01.09.2022

13:46 | Forum 2000: Annalena Baerbock: „Egal was meine deutschen Wähler darüber denken: Ich will das der Ukraine Versprochene liefern“ - "Ukraine wird EU-Mitglied" - "Es ist ein hybrider Krieg"

Die deutsche Außenministerin traf auf der gestrigen Konferenz des „Forum 2000“ in einer Podiumsdiskussion möglicherweise folgenreiche Aussagen. Sie stimmte alle auf einen langen Krieg ein. Mal sprach sie von zwei Jahren Kriegsdauer, mal von vier Jahren. Sie sagte außerdem, dass „wir in einer Zeit des Krieges sind“ und, dass sie, Baerbock, egal was ihre deutschen Wähler dächten, fest an der Seite der Ukraine stünde.
Die beiden auf Englisch gehaltenen Wortbeiträge Baerbocks sind hier (Teil 1) und hier (Teil 2) zu hören. Die vollständige Konferenz ist im Titel verlinkt. Wer direkt zu einigen wichtigen Textpassagen springen möchte, kann auf den jeweils verlinkten Textteil klicken. Man könnte wohl sagen, dass gestern Baerbocks „Koste es, was es wolle“-Moment war. 

Ab 53:24: "Wir stehen solange an der Seite der Ukraine, solange uns die Ukraine braucht. (...) Das ist auch kein Umstand zu dem man applaudieren muss, denn das ist selbstverständlich, wenn man an die Rule of Law und den Frieden in der Welt glaubt. (…) Wenn ich den Menschen in der Ukraine die Zusage gebe, dass wir solange an ihrer Seite stehen, solange sie uns brauchen, dann will ich (sic) auch liefern, egal was meine deutschen Wähler darüber denken: Ich will das der Ukraine Versprochene liefern.  (...) Das heißt: Jede Maßnahme, die ich (sic) ergreife, gilt solange, wie die Ukraine mich (sic) braucht. (…) Ja, jeder wünscht sich von uns, dass der Krieg morgen aufhört, aber wenn er morgen nicht aufhört, werde ich auch in zwei Jahren noch da sein (…) Jedes Sanktionspaket der EU ist so geschnürt, das es auch die nächsten - vielleicht - zwei Jahre halten wird. (...) Die Sanktionspakete müssen solange halten, wie die Ukraine uns braucht. (...) Wir stehen vor einer Winterzeit, in der wir als Politiker gefordert sind. Die Menschen werden auf die Straße gehen und sagen: Wir können unsere Energiepreise nicht bezahlen. Und ich werde sagen: Ja, ich weiß. Also helfen wir euch mit sozialen Maßnahmen, aber ich will nicht sagen: dann stoppen wir die Sanktionen gegen Russland. Wir werden der Ukraine zur Seite stehen. Das heißt, die Sanktionen werden auch im Winter bestehen bleiben, auch wenn es für die Politiker sehr schwierig wird, und wir müssen gute Lösungen für Europa finden, um die sozialen Auswirkungen auszugleichen, denn das ist der andere Teil dieses Krieges, es ist ein hybrider Krieg. Die zweite Strategie besteht darin, unsere Demokratien zu spalten und zu sagen: Jetzt werden die Armen zurückgelassen und wir müssen die Antworten geben: Nein, wir bleiben in Solidarität mit allen in unserem Land, so wie wir mit der Ukraine bleiben.“

1:11:28: „Die Ukraine, und das ist keine Zeitfrage, wird EU-Mitglied werden. Punkt. Und ich denke, das müssen wir klarmachen, weil wir (sic) in einer Zeit der Krieges sind.“ (…) „es wird so lange dauern, wie es halt dauern wird, aber am Ende werden wir siegen.“ 

In den deutschen Mainstreammedien konnten nur wenige Bruchstücke dieser Rede gefunden werde, was an der Brisanz, der von Baerbock getroffenen Aussagen, liegen dürfte. RI 

14:47 | Die Leseratte
Der Hochverrats-Paragraph wurde ja leider abgeschafft, aber was ist dies anderes? Annalena Baerbock sagt klipp und klar, dass sie einzig und allein, ausschließlich und dauerhaft (!) die Interessen der Ukraine vertreten will und nicht die Interessen Deutschlands, wofür sie gewählt wurde und bezahlt wird. Sie erklärt eiskalt, dass ihr die deutschen Wähler am Arsch vorbei gehen, dass deren Wille für sie nicht zählt, sie verhöhnt sie sogar wenn sie ihnen schon im voraus sagt, dass die Sanktionen nicht zur Debatte stehen werden, auch wenn die Deutschen auf die Straße gehen! Sie offenbart damit ein unfassbar undemokratisches Denken!
Und DANN sagt sie ernsthaft: "Die zweite Strategie besteht darin, unsere Demokratien zu spalten ..." ??? Welche Demokratien? Das Land, in dem Annalena Baerbock glaubt zu leben, kann keine Demokratie sein, denn in einer Demokratie dürfte kein Politiker so den Souverän beleidigen und erst recht nicht so handeln, es gäbe einen Aufschrei in den Medien und die Dame würde umgehend zurückgetreten.
In den ausländischen Medien ist es übrigens ein Thema!

15:35 | Leser-Kommentar
Ich finde dass der deutsche Wähler solche ideologischen Extremisten regelrecht verdient hat. Man kann sich auch vorstellen wie schnell hier auch Diktatoren an die Macht kamen. Heute extrem links, morgen extrem rechts. Der lethargische, deutsche Wähler ist zu blöd und oberflächlich Demokratie zu halten. Diese will verteidigt sein. Er braucht immer eine "Führung" die ihm ihre Ansicht von Demokratie definiert. Er weiss es nicht.

16:48 | Leser-Kommentar zu 15:35
Welche oberflächliche Demokratie, werter Leser. Wir sind seit dem 2. WK ein Protektorat ? Das bietet best Möglichkeiten langfristig ausgebeutet zu werden. Alles alles andere läuft unter "Fix & Foxi"...

20:53 | Leser-Kommentar zum Kommentar darüber
Sehen Wie, es fängt beim Deutschen schon mal damit an dass er nicht mehr lesen kann, sondern in seinem rechthaberischen Wahn nur das versteht so wie er es sehen will. Lesen Sie nochmal.. solange bis Sie verstehen dass von oberflächlicher Demokratie keine Rede war. Lesen Sie mehr Bücher und üben Sie sich im Lesen, das wird Ihnen gut tun mehr zu verstehen.

20:47 | Die Leseratte legt nach
Annalena beruft sich während ihrer Ausführungen ja mehrfach darauf, dass sie den Ukrainern etwas versprochen hätte, das sie unbedingt halten will. Wenn ihr das Einhalten von Versprechen so wichtig ist, sollte sie sich endlich erinnern, dass sie UNS, dem deutschen Volk, schon VORHER ein Versprechen gegeben hat:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."
Sollte sie nicht erstmal DIESES Versprechen halten, bevor sie fremden Völkern weitere Versprechen gibt, die noch dazu zum Gegenteil dessen führen, was sie UNS zuerst versprochen hatte?

11:19 | Nordbayern: Baerbock: Auch wenn die Menschen die Energiepreise im Winter nicht bezahlen können  - Sanktionen werden trotzdem auch im Winter beibehalten 

 "Wir werden an der Seite der Ukraine stehen, und das bedeutet, dass die Sanktionen auch im Winter aufrechterhalten werden, selbst wenn es für Politiker sehr schwierig wird", sagte die Grünen-Politikerin bei einer Podiumsdiskussion am Mittwoch in Prag. Baerbock äußerte die Erwartung, dass Menschen auf die Straße gehen und sagen würden: "Wir können unsere Energiepreise nicht bezahlen." Dagegen müsse man mit Sozialmaßnahmen vorgehen, aber sie werde deswegen nicht sagen, man müsse die Sanktionen gegen Russland aufheben. "Ich gebe den Menschen in der Ukraine das Versprechen: Wir stehen zu euch, solange ihr uns braucht", betonte die Außenministerin.

Die deutsche Außenministerin Baerbock gibt bekannt, dass sie bereit ist Deutschland für fremde Interessen zu ruinieren. Baerbock kümmert sie auch nicht um die Millionen existenzbedrohten Deutschen, sondern sie denkt nur an sich und die politische Kaste, der sie wehleidig voraussagt, dass es „sehr schwierig wird“. Welch eine Verhöhnung der Bürger. Deutsche haben laut Baerbock demnach keinen Anspruch ihren Wohlstand zu behalten oder auf eine warme Wohnung.
Ihr Kollege Habeck redet genauso. Der verkündete fröhlich, dass ein erheblicher Teil des Wohlstands der Menschen in den nächsten sechs Monaten verloren gehe, so als sei das ein Naturgesetz. Nein, es ist der Wille von Baerbock, Habeck und den Grünen, die ein Volk von über 83 Millionen Menschen für ihre Ideologie opfern wollen. Die Grünen haben sowohl die Wiederinbetriebnahme aller vom Netz genommenen Atomkraftwerke und Kohlekraftwerke bisher verhindert, sowie die dümmsten Sanktionen, die es jemals gab, zu verantworten.  RI

13:58 { Leser-Kommentar
Jetzt ist es bei mir soweit: Bisher war es Wut, nun ist es der Hass auf das grüne Gesindel, der mich beseelt,
speziell dieses Subjekt ... 

14:26 | Riesling zum Leser-Kommentar
Werter Leser, 
weitere Aussagen Baerbocks finden Sie im Eintrag von 13:46. 

18:49 | Leser-Kommentar
Was hat sich der naive deutsche Wähler vorgestellt wenn er eine Richtung wählt die früher der RAF das Bundesverdienstkreuz verliehen hätte? Dass diese Junta seine Interessen vertritt? Lächerlich!

07:44 | welt.de: Preise für Benzin und Diesel steigen auf über zwei Euro

Wenige Stunden nach dem Ende des Tankrabatts sind die Preise für Benzin und Diesel in Deutschland deutlich gestiegen. Der Liter kosten vielerorts wieder mehr als 2 Euro. In Frankreich wird der Rabatt dagegen noch einmal erhöht.

Der Erdölpreis hat ja in den vergangenen Tagen wieder merklich an Boden verloren. WTI ist wieder unter die Marke von 90 USD gefallen. Dennoch wird das Ende des Tankrabatts die ausgewiesene Inflationsrate wieder anheben, zumal die Klimawandelapokalyptiker in allen Parteien keine niedrigen Benzinpreise mehr wollen. Zudem müssen mit den Steuern und Abgaben und Sonderabgaben auf Benzin die riesigen Budgetlöcher gestopft werden, die die maßlose Förderung der wetterabhängigen Energien wie Windkraft und Sonnenenergie aufreißen. AÖ

09:08 | Leser-Kommentar
(1) Ich lach mich kaputt, Dieselpreise über 2 Euro haben wir in der Wesermarsch und Oldenburg bereits seit einer Woche. Früh teilweise schon 2,09€!
Bin gespannt was heute angeschlagen an der Tafel steht.

(2) Is' schon seltsam... als die Steuersenkung begann, fingen die Preise nur zögerlich an zu fallen, da sie sich ja auf den Treibstoff im Lager der Produzenten bezog – der teurere Treibstoff mußte erst abverkauft werden. Jetzt greift die Steuererhöhung sofort... auf welchen Gedanken kann man da wohl kommen? Die armen armen Franzosen! Man muß ja einsehen, im Gegensatz zu uns nagen sie ja fast alle am Hungertuch (vor allem wenn man die Rentner hüben und drüben vergleicht). - Aber im Ernst: Es sollte jetzt wohl auch schon einigen Kartoffeln mehr aufgefallen sein, das die Show, die hier abläuft, die gezielten Verarmung der hiesigen Bürger zum Ziel hat. Was sagte man noch mal, zu welchem Zweck die EU gegründet wurde?

31.08.2022

17:34 | merkur: Bis zu 1500 Euro Inflationsprämie: Ampel plant neue Hilfen - Auch Rentner sollen diesmal Geld bekommen

Die Bundesregierung will mit einem weiteren Entlastungspaket auf die deutlich steigenden Energiepreise reagieren. Die Arbeiten dazu würden „bald“ abgeschlossen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch nach einer Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg. Ziel sei „ein sehr präzises, ein sehr maßgeschneidertes Entlastungspaket“. Es müsse darum gehen, „dass die Preise nicht durch die Decke schießen“ und Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen „diese schwierige Zeit gut durchstehen können“.

Die Wortkonstruktionen um diese ganze Chimäre werden immer irrsinniger! Unter Prämie versteht das einfache Gemüt einen Bonus, ein Incentive, eine Belohnung für eine Mehrleistung udgl. ...Für was soll bei einer hausgemachten Teuerung durch politisch völlig entgleiste Kräfte hüben wie drüben dem Bürger eine Belohnung zugedacht werden...!? Lindner könnte sich auch zu den geld/zinspolitischen Meisterleistungen in Washington oder Frankfurt (inkl. Spekulanten) zu Worte melden, wenn schon "Schuldige" präsentiert werden müssen...!? Aber für Bürgerverhöhnung ist's wohl ein wenig zu spät! OF

19:31 | Leser-Kommentar zu grün
… Bürgerverhöhnung zu spät? Die Kartoffel ist nun einmal so dämlich... die Klientel dieser Partei merkt es garantiert noch nicht einmal! Prämie hört sich doch einfach schön an. Die Ampel tut wenigstens 'was für uns! Was kann unsere Regierung dafür, das der Putin so böse is'? - Aber im Ernst, die Roten sind doch dafür bekannt, ihre Klientel zu verraten! - und? Hat sich seit damals etwas geändert? Es ist zu keiner Zeit beabsichtigt gewesen, die Bevölkerung auf die wirklichen Verursacher hinzuweisen...

19:32 | Die Leseratte
Die Regierung will die Bürger mit ein paar Almosen kaufen, damit sie nicht auf die Straße gehen. Nachdem Lindner gemerkt hat, dass viele der ärmeren Menschen, die es besonders treffen wird, bisher vergessen wurden, muss er nachbessern. Wie unsozial ist das bitte auch, ausgerechnet alte und oft kranke Menschen in kalten Wohnungen sitzen zu lassen? Dieselben Menschen, die bisher immer als "besonders schutzwürdig" bezeichnet wurden, um ihnen alle drei Monate eine Spritze verpassen zu können?

14:24 | Tagesspiegel: Scholz verspricht „präzises“ und „maßgeschneidertes“ Entlastungspaket

Die Bundesregierung will in Kürze mit einem neuen Entlastungspaket auf die deutlich steigenden Energiepreise reagieren. Die Arbeiten dazu würden „bald“ abgeschlossen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch nach einer Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg. Ziel sei „ein sehr präzises, ein sehr maßgeschneidertes Entlastungspaket“. Es müsse darum gehen, „dass die Preise nicht durch die Decke schießen“ und Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen „diese schwierige Zeit gut durchstehen können“. „Wir brauchen ein wuchtiges Paket für Entlastungen in der ganzen Breite der Gesellschaft“, sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) bei der gemeinsamen Pressekonferenz. Er sah für dieses Jahr noch einen möglichen Spielraum „in einem einstelligen Milliarden-Euro-Bereich“. Im kommenden Jahr ging Lindner „unter Beteiligung der Länder“ von einem „zweistelligen Milliardenbetrag“ für Entlastungen aus. Die bisherigen beiden Entlastungspakete hatten ein Gesamtvolumen von rund 30 Milliarden Euro.

Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Linder verkündeten heute vor dem Barockschloss Meseberg, dass sie die Bürger für dumm verkaufen wollen. Statt die Wurzeln der politisch verschuldeten hohen Energiepreise, die Sanktionspolitik, den Atom-, Kohle-, Gas- und Ölausstieg und die hohe Steuer- und Abgabenlast auf Energie zu korrigieren, um die Energiepreise zu senken, wollen sie die Energiemehrkosten aus dem Gesamtsteueraufkommen der Bürger rauben und diese in einem zweiten Schritt über Pseudo-Entlastungen zurückerstatten. Eine Energiekostensenkung für die Bürger ist das nicht. Es handelt sich hierbei lediglich um den beliebtesten politischen Taschenspielertrick. Hoffentlich lassen die Bürger die Politik damit nicht durchkommen. Siehe hierzu auch den gestrigen Beitrag unter Theorien und Konzepte.  RI

30.08.2022

14:56 | linkezeitung.de: Özdemir: „Hunger ist kein Argument für Abstriche bei Biodiversität und Klimaschutz

Geht es nach Landwirtschaftsminister Özdemir, sollte der Hunger nicht als Argument missbraucht werden, „Abstriche bei Biodiversität und Klimaschutz zu machen“. Die Ausnahmeregelung zur Ackerflächenstilllegung im kommenden Jahr sei ihm daher besonders schwergefallen. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) hat sich trotz des infolge der Corona-Pandemie und des Kriegs in der Ukraine drohenden Zusammenbruchs der Lebensmittelversorgung in Deutschland gegen eine Abkehr von den Klima- und Naturschutzzielen ausgesprochen. Zwar nehme er das Thema Hunger sehr ernst. „Aber man darf es nicht als Argument missbrauchen, um Abstriche bei Biodiversität und Klimaschutz zu machen“, sagte der Grünen-Politiker der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ).

Die zur Schau getragene Arroganz und Misanthropie der Grünen ist unfassbar. Sie hassen die Menschen. SS

14:50 | Achtung Reichel, youtube.com: „Wir haben kein Stromproblem“: Warum diese Lüge von Habeck und Co. eine grüne Verschwörung ist!

Warum ist der Strom so teuer? Ganz einfach. Weil wir zu wenig Strom haben. Auch wenn uns Spitzenpolitiker der Grünen seit Wochen etwas anderes erzählen. Annalena Baerbock, Robert Habeck, Ricarda Lang – alle erzählen sie uns, oft wortgleich und mehrmals am Tag, dieselbe Lüge, um ihr eigenes historisches Versagen zu vertuschen: „Wir haben kein Stromproblem”. Die Grünen haben sich zu dieser offenkundigen Lüge abgesprochen. Wenn Mächtige sich absprechen, sich zu einer Lüge verabreden, um ihre eigene Macht zu sichern, indem sie das Land täuschen und immer tiefer in eine Katastrophe treiben, wenn sie zum eigenen Vorteil wissentlich Elend herbeiführen, nennt man das eine Verschwörung. Und diese Verschwörung hat dazu geführt, dass eine Megawattstunde Strom zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes mehr als 700 Euro kostet. SIEBENHUNDERT EURO! Warum? Weil Robert Habeck beim Tag der offenen Tür in seinem Ministerium beiläufig gesagt hat, dass er Stromvergasung nicht durch Atomstrom ersetzen will. Einfach so dahin gesagt. Daraufhin stieg der Strompreis, den Sie bezahlen müssen noch einmal von 550 Euro auf über 700. Diese Worte von Habeck haben direkt dazu beigetragen, dass der Preis sich seit 2020 VERVIERZEHNFACHT hat. Sie wissen, was das bedeutet: Schauen Sie auf Ihre Stromrechnung, multiplizieren Sie mit VIERZEHN und fragen Sie sich, ob Sie das noch bezahlen können.

Ich teile aufgrund Übereinstimmung das Kommentar von Peter Boehringer via Telegram: 
Auch heute wieder eine Empfehlung zu Reichelts Video zum Thema Energie.
Für AfD-Wähler und PB-Klartextseher zwar wenig Neues. Aber sehr aufwändig u damit gut aufbereitet. => Wie ebenfalls fast immer bei Reichelt drei wichtige Anmerkungen vorab:

1. Kein Wort zur dringend notwendigen Öffnung von NorthStream2 als kurzfristig (!) neben der Kernkraftwerks-Laufzeitverlängerung einziger Lösung gegen irre 700 Euro/MWh Strompreis.
2. Kein Hinweis auf Angela Merkel, die 2011 den ersatzlosen Kernkraft-Ausstieg durchsetzte, den Reichelt hier aber doch so vehement anprangert! Cui Bono? Nur der CDU nutzt diese natürlich absichtliche Auslassung!
3. Kein Wort zur AfD, die all das hier von Reichelt Gesagte seit Jahr und Tag sagt u fordert! SS

12:59 | Berliner Zeitung: „Impf-Mafia“: YouTube löscht Feuerwehr-Video

Der Grünen-Politiker Janosch Dahmen spricht von einem „schrecklichen Video“. Die Urheber hätten „weder im Staatsdienst noch im Gesundheitswesen etwas verloren“. Das Video von Impfgegnern aus einer Berliner Feuerwehrwache sorgt weiter für Aufsehen. Jetzt hat der Internetriese YouTube den Film gelöscht. Die Begründung lautet: „Dieses Video wurde gelöscht, weil es gegen die YouTube-Nutzungsbedingungen verstößt.“ Zuvor hatte bereits die Feuerwehr Berlin mitgeteilt, man distanziere sich „ausdrücklich von allen Inhalten des Videos und den darin getätigten Äußerungen und Darstellungen“. In dem rund 13-minütigen Film würden „nicht akzeptable Aussagen zur Corona-Pandemie und teilweise auch politische Botschaften getätigt“. Auf anderen Seiten wie etwa Vimeo ist das Video hingegen weiter verfügbar. (...) Dahmen weiter:„ Der Aufruf zum ‚Widerstand‘ gegen ‚Staatsführung oder diese Impf-Mafia‘ ist brandgefährlich.“ Der Grünen-Politiker wendet sich an Berlins Innensenatorin Iris Spranger. Dahmen: „Wehret den Anfängen! Aus Worten werden Taten. Derartige Botschaften machen die Arbeit von Vielen kaputt und bringen Menschen in Gefahr, die für unsere Demokratie einstehen!“

Auf Youtube zensiert, auf bachheimer.com weiter hier verfügbar. Wer für die Meinungsfreiheit einsteht und wer sich gegen die Meinungsfreiheit stellt, war selten offensichtlicher. Janosch und Youtube stehen jedenfalls für eine Meinungsfreiheitsverachtung, die schon Voltaire auf das Erbittertste bekämpfte. Auf bachheimer.com wurde das Video gestern unter Impfpflicht vs. Stichverweigerung veröffentlicht. Das dort verlinkte Video wurde mittlerweile auf Youtube von der Zensur gelöscht - mutmaßlich auf Druck und Anweisung der deutschen Regierung. Der schmächtige Janosch Dahmen, seines Zeichens Impfjunkie und neben Strack-Zimmernmann und Buschmann verantwortlich für den einrichtungsbezogenen Impfzwang, fordert heute sogleich Berufsverbote für die Feuerwehrleute. Er beweist damit unfreiwillig wie totalitär die BRD mittlerweile geworden ist. Die Impf-Drückerkolonne ist zu einer brutalen, skrupellosen und rücksichtslosen Truppe verkommen, die jeden, der ihr Impfnarrativ entlarvt, mit Mitteln, die man sonst nur aus totalitären Unrechtsstaaten kennt, verfolgt und beruflich, sowie sozial zu vernichten trachtet.  Wes Geistes Kind Janosch Dahmen ist, zeigte er etwa im November 2021. Damals forderte er „Polizei soll 2G Kontaktbeschränkungen auch zu Hause überprüfen“. Teilen der Feuerwehr Berlin unterstelle er im März, dass sie „In Uniform mit Nazis demonstrieren (...)“.  Der Janosch scheint zunehmend die Nerven zu verlieren, weil sich fast alle seine Versprechungen, die er den Impflingen machte, als Lug und Betrug herausstellten. Janoschs Verhalten ist durchaus zu erklären, denn er dürfte es mittlerweile mit der nackten Angst zu tun bekommen, wenn er daran denkt, dass er sich bald, für die laut der Kassenärztlichen Bundesvereinigung mindestens 2,5 Millionen Patienten mit Impfnebenwirkungen, vor einem Gericht wird verantworten müssen. Insbesondere die Hinterbliebenen der Impftoten, die dauerhaft Impfgeschädigten und die von ihm Bekämpften verlangen Antworten, Untersuchungen und Bestrafungen der verantwortlichen Impflügner. Fanatiker entschuldigen sich jedoch nicht, wie etwa gestern Rishi Sunak in UK (siehe gestern in Was Mut macht), sondern verfolgen diejenigen, die ihren Corona- und Impfbetrug entlarven. Mit allen Mitteln und gemeinsam mit Youtube durch sofortige Zensur - Orwell lässt grüßen. Corona1984 zeigte uns auf, welche Politiker, und Dahmen gehört dazu, niemals hätten Macht über andere Menschen erhalten dürfen, da sie unreif für eine Demokratie sind. Er steht sinnbildlich für die im Scheitern begriffene deutsche Demokratie. Unser Dank sollte daher um so mehr diesen mutigen Feuerwehrleuten, sowie den Aufrechten in Gesundheit und Pflege, gelten. Sie riskieren alles, damit Deutschland nicht zum totalitären Unrechtsstaat wird.  RI 
 

12:44 | t-online.de: Energieriesen sollen bei Entscheidung zur Gasumlage mitgewirkt haben

Der Druck auf die Ampelkoalition steigt, denn eine neue Recherche wirft weitere Fragen zur Gasumlage auf. Darin wird berichtet, dass die Chefs der Energiefirmen an der umstrittenen Verordnung mitgeschrieben haben sollen. Wie das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" schreibt, sei die Idee zur Gasumlage bei den Verhandlungen entstanden, die den Energiekonzern Uniper vor der Pleite bewahren sollten. Den Recherchen zufolge sei dies auf Drängen der Ratingagenturen passiert, die die Kreditwürdigkeit des strauchelnden Energieriesen herabstufen wollten. Die Details zur Gasumlage seien dann unter hohem Zeitdruck mit den Chefs zweier Energiekonzerne, Vertretern von Uniper und Beamten des Wirtschafts- und Finanzministeriums erarbeitet worden. "Business Insider" beruft sich bei den Informationen auf mehrere Insider aus Regierungskreisen.

Ich hoffe doch sehr, dass die mitschreibenden Manager darauf geschaut haben, dass die durch die staatlichen Subventionen gesicherten Gewinne auch zu entsprechenden Bonus-Zahlungen führen werden. Schließlich ist nur der Pöbel dazu angehalten, die Zähne zusammen zu beißen. AÖ

12:08 | feuerwehrmagazin.de: Weniger Ausgaben für Bevölkerungs- und Katastrophenschutz geplant

Ein Regierungsentwurf des Haushaltsgesetzes 2023 der Bundesregierung sorgt für „Entsetzen und völliges Unverständnis“ beim Deutschen Feuerwehrverband (DFV) und bei der Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes (vfdb). Demnach soll der Etat des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) um mehr als 2,22 Milliarden Euro sinken. Betroffen sind davon auch die Ausgaben für Bevölkerungs- und Katastrophenschutz. Nach diesem Entwurf sollen die Ausgaben für Bevölkerungs- und Katastrophenschutz von insgesamt rund 932 Millionen Euro im Jahr 2022 auf etwa 767 Millionen Euro zurückgehen.

Mit Vorsatz wird also bei der Sicherheit für die Bevölkerung gespart. Und real ist der Rückgang angesichts einer Inflation von fast 7,5%  noch höher, also statt rund 18% rund 25%. Aber wenn die größte Katastrophe die Regierung ist, dann will diese natürlich nicht, dass die Bevölkerung vor ihr geschützt wird. AÖ

09:05 | bz: Energiekrise: Berliner Senat erwartet rechtsradikale Proteste

Wegen der Energiekrise erwarten der Berliner Senat und der Verfassungsschutz Proteste vor allem von rechtsradikalen Gruppen. „Bereits jetzt ist erkennbar, dass Verfassungsfeinde die Themen Energieversorgung und Pandemiebekämpfung für sich und ihre Ziele nutzen wollen“, sagte Innen-Staatssekretär Torsten Akmann (SPD) am Montag im Ausschuss für Verfassungsschutz.

Zu rechnen sei mit Agitationen von Rechtsextremisten und Reichsbürgern und auch mit großen Demonstrationen. Unklar sei, welchen Umfang das erreichen könne. Der Protest werde wohl nicht größer als der von Gegnern der Corona-Gesetze. „Ich will schon deutlich sagen, dass ich Unruhen im Herbst und Winter derzeit nicht sehe“, betonte Akmann.

Als Beispiel nannte Akmann einen Artikel in einem rechtsradikalen Blog, auf dessen Titelbild der Reichstag in das Fadenkreuz einer Waffe montiert wurde. Er zitierte verbreitete Propaganda: „Wohnungsnot, Mietwucher, Coronakrise, Energiekrise – die Einschläge kommen immer näher. (...) Die wahre Krise ist das System und genau das muss bekämpft und entsorgt werden.“ Akmann sagte weiter, von der linksextremen Szene sei zu erwarten, dass sie zu Protesten gegen die Rechtsextremisten und Gegenveranstaltungen aufrufen würde.

Der Standpunkt ist klar, wer gegen die Energiekrise protestiert ist rechtsradikal. Mit dieser dummen Politik veranlasst er viele moderaten Menschen zu denken, "aha, ich bin rechts radikal?" und verharmlost die wirklichen Rechtsradikalen. Er macht, ohne es zu wollen, eine Rekrutierungskampgane für die Rechten. Den Effekt haben wir bei Corona gesehen, massive Einbrüche in der Zustimmung für die "staatstragenden Parteien" und staatliche Institutionen. Entgegen seiner Erwartungen erwarte ich eine massive Verstörung diesen Effekts.

Interessant auch, dass die Linke gegen die Proteste gegen die Energiekrise protestieren wird. Eine doppelte Verneinung. Im endeffekt heißt es, die Linke ist für Krieg und für Armut. Das war immer meine Meinung, nur haben sie es in Friedens- und Wohlstandszeiten ihre Haltung verbergen können. Jetzt geht das nimmer, jetzt ist klar, worum es ihnen geht. JJ

09:00 | Leser-Kommentar zum Bondaffen und Wohlstandsverlust

"Einem Norbert Blüm hat die "sichernen Renten" abgenommen".
Sehr ungern widerspreche ich der Auslegung vom Bondaffen, Norbert Blüm hat gesagt: "Die Rente ist sicher", damit meinte er seine eigene! Aber niemals die Renten der Bürgen in der bunten Republik, ist leider schon immer falsch ausgelgt dieser Satz.

08:30 | wdr/rbb: wie plump geht propaganda

Demokratie in Deutschland nach Verständnis des Öffentlichen Rundfunks. Liebe Bundesregierung, bitte geißelt und bestraft uns. Schnell, Dann wählen wir Euch, Alle. JJ

07:52 | conservo: Berliner Planspiele: Perfide Coronastrategie soll den “Wutwinter” verhindern!

Neu ist, dass man – bisher allerdings nur unter dem “Ladentisch” – sowohl im Innen-, Justiz- als auch im Gesundheitsministerium eifrig Spieltheorie betreibt, wie der “Wutwinter” verhindert werden kann, bevor er beginnt.

Selbstverständlich macht man sich in diesen Planspielen keine Gedanken darüber, ob eine Veränderung der Politik und massive soziale Abfederung dazu beitragen könnte, die Lage so zu verbessern, dass kein einziger Bürger auf die Straße gehen müsste. Es geht bei den Überlegungen um Fragen wie: Wollen wir nach bewährtem Muster lageabhängig Gewalt dosiert und steigernd einsetzen?

Es gibt aber auch ein vollständig andere Taktik, die aktuell von den meisten bevorzugt wird. Die funktioniert so: In Bayern steigen zuerst die Covid-Infektionszahlen dramatisch an. Das Oktoberfest wird abgesagt. Andere Ministerpräsidenten folgen und sagen ihre Großveranstaltungen präventiv ab. Lauterbach erklärt, es stünde eine pandemische Lage von nationaler Tragweite unmittelbar bevor. Demonstrationen sind nur noch unter massiver Reduzierung der Teilnehmerzahl und den üblichen Hygieneregeln möglich.

Die Leseratte
Gerade hatte ich derartige Vermutungen in der Rubrik "Rohstoffe" geäußert, da kommt hier die Bestätigung, dass entsprechende Planspiele tatsächlich schon weit gediehen sind in der Regierung. Sie wissen, was sie tun, sie wissen dass es verbrecherisch ist, sie wissen dass die Bevölkerung es nicht einfach hinnehmen will und wird - und sie wissen, dass die Menschen damit recht haben! Also werden sie alles versuchen, um durch noch größeres Unrecht trotzdem an der Macht zu bleiben. Die Bundeswehr wurde nicht umsonst ermächtigt, im Innern einzugreifen!

10:37 | Leser-Kommentar
Dann gibts eben Wut-Führling, Sommer werte Leseratte, denn der Mangel wird ja vorausichtlicht nicht weichen. Mehr noch, es ist vielleicht sogar härter, wie im Moment. Und was das Militär betrifft, das ermächtigt sich selber, über seine Generäle ob es eingreift oder nicht. Das Semper FI, klappt aber nur wenn der Offizierskorps im demokratischer Mehrheit mit macht ? Ja, und was haben wir dann noch ? Uffz-Korps und die Soldaten welche die die Befehle ausführen. Das gilt zudem für die gesamte Exekutive.
Und nun kommen wir zu Motivation. In USA wird z.B. immer auf die Verfassung berufen, auf das geschriebe Ideal. In Deutschland wäre es das Grundgesetz. Doch falls wirklich ein worst case, mit Mangel kommt, Was bedeutet das dann ? Zudem kommt es noch auf Mannstärke einer Armee an. 83 Millionen Menschen, die in massiven Mangel wären ? Treffen auf eine Armee die vielleicht 100 Tsd Soldaten hat, die vielleicht gehorchen. Was will denn die relative kleine Zahl, die gleicher sind machen, wenn sich hier dauerhaft Widerstand regt ? Und wie lange ist das in Mangel durchzuhalten.Und das nur auf Innen gesehen. Wie reagieren andere Länder auf sowas z.B. die Russische Förderation. Sieht Russland zu, wenn in Deutschland eine Art neuer "Führerstaat" entsteht, der seinen poltischen Hass nach Russland sendet ?
Aus einem Land, das mit Russland keinen Friedenvertrag hat und ausserdem noch formal im reinem Waffenstillstand ist. Und A-Waffen der USA in sich trägt. Und so weiter und so fort. Ich glaube, die meisten haben nach wie vor nicht begriffen auf welcher Rasierklinge wir laufen und die EU ebenso. Ach, alles hab so schlimm - es gibt ja den Status Quo ? Nun mal echt, welcher Status Quo ??? - dieser ist schon seit des längern auf der Müllhalde gelandet, weil es eben keine rote Linien mehr gibt, z.B. A-Waffen und die poltische Aussage aus Great Britian. Was bleibt, ist die Hoffnung und Zuversicht, die nächsten Jahre zu überleben. Der Schüssel dafür ist wie man Jetzt agiert, nicht aus der Vergangenheit, auch nicht aus der Zukunft, sondern immer im Jetzt. Wo sind wir dann - bei "So say wie alll" ???

13:42 | Spartakuss zu 07:52
Schon während der Corona-Politik vor einem Jahr hatte ich geschrieben, dass die Regierung zur Durchsetzung ihrer Zwangsmaßnahmen auf die Armee zurück greifen müssen, um sich vor dem betrogenen Volk schützen zu können.
Mit der Plandemie, haben sich die Staaten ein Werkzeug geschaffen, um die Bevölkerung bei Aufständen jederzeit einsperren zu müssen.
Bei sehr vielem, was die Funktionäre in der BRD-Verwaltung so anrichten, könnte man schon daran denken, dass es Verbrechen an ihren Mitmenschen sind.
Und genau deshalb sitzen diese Funktionäre dort.
Innerhalb mafiöser Strukturen, werden doch bestimmt auch Personen engagiert, um ein Verbrechen an einer anderen Person oder Organisation begehen zu wollen.
Die westlichen Alliierten, werden schon Profis für ihre Machenschaften in den besetzten Gebieten einsetzen.
Seit Jahren nehmen die Videos, in den sozialen Netzwerken immer zu, in welchen sich die Personen, ihren Unmut über eine Regierung oder einen Bundeskanzler von sich, an genau diese Verursacher preisgeben.
Sie wollen eine Veränderung in der demokratischen Staats-Spiel-Simulation be-Stimmen, halten sich aber immer an deren Spielregeln.
Bei der nächsten Bunten-Farben-Auswahl, trotteln sie dann wieder, zum für ihnen festgelegten Haltepunkt und wählen eine andere Farbe.
Ich gehe davon aus, dass ein Affe/Schimpanse wenn er einen gelben Button einmal drückt, und dieser ihm dann Schmerzen zufügt, diese Farbe nicht mehr freiwillig drücken wird.
Wenn man das bei ihm dann auch noch mit den Farben Rot/Grün/Blau usw. wiederholt, gehe ich davon aus, dass er irgendwann keinen andere Farbe mehr, freiwillig drücken würde.
Bringt man ihm aber bei, dass egal welche Farbe er drückt, er eine Banane zum überleben als Belohnung, für das drücken bekommt und der Schmerz erträglich ist, also nicht lebensgefährliche Verletzungen verursacht, wird er sich daran gewöhnen, um zu überleben.
Wenn er seit seiner Geburt in einem Käfig lebt und ihm nur das beigebracht wurde, ist sein Gehirn gefangen, in den vorgegebenen Strukturen.
Ein erlernen zum selbständigen Denken, um eine Veränderung seiner Lebensumstände zu erreichen, ist somit nicht möglich.
Wenn man den Affen, von Geburt an beibringt, dass er beim drücken einer Farbe, drei Bananen bekommt, er jedoch eine davon, an die Verwaltung des Käfigs abgegeben muss und eine an den Aufseher des Gefängnisses, wird er das tun, weil er gelernt hat, dass ihm bei Verweigerung Schmerzen zugefügt werden.
Ja, der arme Affe ist von Geburt an isoliert und sehr viele Personen, sind es in ihrem Denken auch.
Die Menschen müssen es erst wieder lernen, ihre Lebens-Energie auf sich selbst und ihre Familie zu richten.
Wir müssen es erst wieder lernen, unsere Ahnen zu Ehren.
Jede Nation ist stolz auf sein Land und verehrt seine Vorfahren.
Solange WIR es erlauben/zulassen, dass wir unsere Deutschen Wurzeln verachten, müssen wir uns nicht wundern, dass wir kein gesellschaftliches Fundament haben, um ein souveränes deutsches Volk aufbauen zu können.
Der Affe im Käfig kennt die Geschichte seiner Vorfahren nicht aber wir haben die menschlichen Möglichkeiten, uns unserer Geschichte und Herkunft Bewusst zu werden.
Zu den fehlerhaften Entwicklungen des Deutschen Reiches, sollte auch nur das Deutsche Reich Stellung beziehen und Verantwortung übernehmen.
Wir sehen ja das eine BRiD, wenn sie so weitermacht, uns Deutsche wieder in einen Krieg, soziale Unruhen und extreme gesellschaftliche Verwerfungen FÜHRT.
Wir sollten aufhören, uns mit einer getarnten BRiD, vor unserer wirklichen Herkunft zu verschleiern und zu verstecken!
Das zeugt nicht davon, dass wir als deutsches Volk, zu einem geistigen wachsen und weiter entwickeln bereit sind!

29.08.2022

18:42 | handelsblatt: Freihandelsabkommen: Deutschland verständigt sich mit Brüssel auf Klarstellung zu Ceta

Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada nimmt die nächste Hürde. Die Union spricht von einer „Beruhigungspille“ für die Grünen. In der Debatte um den Freihandelsvertrag Ceta der EU mit Kanada haben sich das deutsche Wirtschaftsministerium und die EU-Kommission auf eine Klarstellung verständigt. Die Schutzbestimmungen für Investoren sollten deutlicher umschrieben werden, teilten beide Seiten am Montag mit.
Ziel sei es, jeglichen Missbrauch des Ceta-Abkommens rechtssicher auszuschließen. An Ceta wird unter anderem kritisiert, es schütze einseitig Konzerninteressen zum Nachteil von Klima, Umwelt und Sozialem.
Konkret seien nun die Begriffe „indirekte Enteignung“ und „gerechte und billige Behandlung“ von Investoren präziser definiert worden, teilte das Wirtschaftsministerium mit. „Hier soll vor allem sichergestellt werden, dass notwendige Maßnahmen im Rahmen der Klima-, Energie- oder Gesundheitspolitik nicht von Investoren ausgehebelt werden oder zu Schadenersatzansprüchen führen können“, hieß es.

Solange die Regierungen mit all den Schwab-/WEF-Jüngern besetzt sind, gehören diese Freihandelsabkommen alle blockiert! Die GrünInnen*Außen in der nächsten Falle... Sie und ihre NGOs waren die die jahrelang gegen CETA/TTIP udgl. gepoltert und geschrien haben, dann mögen sie ob dem Erhalt ihres letzten Fünkchens Anstand sich auch gegen die Ratifizierung stellen. OF

07:27 | Antwort der Leseratte auf 19:05
Wieso fragen sie das? Ich habe nichts dergleichen geäußert! Falls Sie sich auf 17:07 h beziehen: Die Plünderung wird durch internationale Konzerne und Organisationen erfolgen, nicht durch "Länder". Diese spielen keine Rolle mehr, deren Namen sind nur noch Tarnung für die Durchsetzung der Interessen besagter Spieler. Was mit den anderen europäischen Ländern passiert, ist deren Problem.

07:25 | Der Bondaffe zu Habeck und Wohlstandsverlust

Da untertreibt Robert Habeck. Wenn erst die Aktienkurse stark fallen werden und auch die Anleihenkurse wegen Zins- bzw. Renditeanstiegen
deutlich zurückgehen und nebenbei noch Kredite aller Art teurer und unbezahlbar werden ist das Wort "erheblich" weit untertrieben.

Dann dämmert es dem Volk, denn die Renten sind nicht sicher. Das dauert vielleicht noch zwei, drei, vier Monate und der überdrehte
(Geld-)Durchlauferhitzer "Deutsche Rentenversicherung" brennt dann durch. Will heißen: "Die Renten waren nicht sicher".

Einem Norbert Blüm hat die "sichernen Renten" abgenommen, aber einem Robert Habeck nicht. Denn wer "Gas umlegt" der "legt auch Renten um". Also nur die Renten, nicht die Rentner. Die Rentner erwischt es erst bei den "Zweitrundeneffekten".

Angesichts des gegenwärtigen desolat-desaströsen Chaoszustandes auf dem Gebiet der BRD-Verwaltung muß man kurz und knapp fragen, wie lange diese BRD-Verwaltung und die angeschlossenen Institutionen finanziell noch durchhalten?

Nicht nur die BRD-Wohlstandillusion wurde auch auf "Gas", "Öl" und "Strom" aufgebaut. Also auf Energie. Kläglichst versagt haben Experten,
Fachmänner und Fachfrauen die solche Szenarien mit höheren Rohstoffpreise nie bedacht haben und jetzt völlig überrascht sind. Diese
Traumtänzer/in******Innen haben doch glatt geglaubt, mit ein paar Windrädern und ein paar Sonnenkollektoren den unersättlichen
Energiebedarf Deutschlands und Europas stillen zu können.

Robert Habeck lenkt auch vom Thema ab. Wohlstandsverluste für die breite Bevölkerung bringen wohl in Erstrundeneffekten zuerst einen
Regierungsverlust/-auflöstung für die GRÜNEN mit sich. Aber wenn sich die Regierung Scholz auflöst entsteht ein Vakuum. Und dann.....

28.08.2022

21:43 | BI: Dramatische Tage bei Uniper-Rettung: Energiekonzerne schrieben an Verordnung mit

Fragt man diejenigen, die an den Tagen im Juli in Berlin und Düsseldorf dabei waren, sei das durch die Hektik der damaligen Tage verursacht worden. Denn hinter den Kulissen sollen die Ratingagenturen im Juli plötzlich mit einer Herabstufung der Kreditwürdigkeit Unipers gedroht haben, da sie kein dauerhaftes Geschäftsmodell mehr in Uniper sahen. Wäre das eingetreten, fürchteten Beteiligte im Wirtschaftsministerium ein „Lehman-Brothers-Szenario“: Dutzende Stadtwerke, die Uniper beliefert, hätte ebenfalls eine Pleite gedroht. Eine gefährliche Kettenreaktion mit massiven Folgen für die deutsche Wirtschaft. „Die Agenturen hatten damals gefordert, dass wir an die Eigentümerstruktur und an die Verbraucher ran gehen“, so ein Beteiligter. Dabei hätte man aber keine Fristen gesetzt, weshalb es schwierig gewesen sei abzusehen, wie viel Zeit man wirklich habe. (...) Mit der Gasumlage waren schließlich auch die Ratingagenturen zufrieden. Dass die Umlage jedoch von gut laufenden Unternehmen ausgenutzt werden würde, sah man damals in der Hektik angeblich nicht, räumen hochrangige Beteiligte an der Rettungsaktion heute unumwunden ein: „Das wurde übersehen“.

Trifft der Bericht zu, versuchen Hochleistungskriminelle vereint Deutschland in die Knie zu zwingen und die deutsche Mittelschicht wirtschaftlich zu vernichten. Mittendrin laut Bericht: Robert Habeck, die Profiteure der Gasumlage und amerikanische Ratingagenturen. Wie es aussieht, könnte Habeck als Wirtschaftsminister sogar der Strippenzieher dieses teuflischen Plans sein, denn er ist als Wirtschaftsminister der Entscheider. Sollte sich bewahrheiten, dass Habeck die Profiteure der Gasumlage die Gasumlageverordnung selbst hat schreiben lassen, obwohl das im Verantwortungsbereich des Wirtschaftsministeriums lag, wäre bewiesen, dass Habeck die maximale Belastung der Wirtschaft und der Bürger will, denn nur dann lässt man die Profiteure selbst ran. Habeck müsste in diesem Fall zurücktreten, was er sicher nicht anbieten wird. Der Bundeskanzler müsste ihn in diesem Fall rausschmeißen. 
Ein kleiner Rückblick: Im Juni behauptete Habeck noch im Bundestag: "Wir tun es, um die russische, um Putins Wirtschaft zu schädigen." Annalena Baerbock wollte bereits am 25. Februar Russland "ruinieren". So langsam sollte auch dem naivsten Dummkopf einleuchten, wen die Grünen heimlich ruinieren und schädigen wollen. Die Hauptziele der Grünen sind Deutschland und die Deutschen.  RI 

20:03 | testrt: "Sie sind UNERWÜNSCHT. Punkt." Botschafter Melnyk lädt Sachsens Kretschmer aus

Der scheidende ukrainische Botschafter Andrei Melnyk hat den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer von einem Ukraine-Besuch ausgeladen. Die Einladung ausgesprochen hatte der als Verehrer des ukrainischen Nazi-Kollaborateurs und Kriegsverbrechers Stepan Bandera bekannte Diplomat zuvor allerdings selbst. Auf Twitter schrieb Melnyk am Sonntagmorgen (Rechtschreibung wie im Original): "Mit Ihrer absurden Rhetorik über das Einfrieren des Krieges spielen Sie in Putins Hände & befeuern Russlands Aggression. Ich habe Sie in die Ukraine eingeladen. Diese Einladung ist annulliert. Sie sind UNERWÜNSCHT. Punkt"

Zeigt von diplomatischer Feingliedrichkeit, wenn Hr. Botschafter sich so gegenüber einem "verläßlichen Partner", der seinem Land 200 Milliarden Steuergelder gespendet und Hunderttausender seiner Landsleute in den sicheren Hafen genommen hat, brüstet!? Auch so etwas hat Deutschland nicht verdient. OF

17:48 | ET: Personal und Ausrüstung: „Ausstattung alarmierend schlecht“: Bundespolizei fehlt eine halbe Milliarde Euro

Vertreter von Bundespolizei und Polizeigewerkschaften warnen im Vorfeld der Bundestagsdebatte zum Haushalt 2023 Anfang September vor massiven Defiziten bei Ausrüstung und Personalausstattung. Laut interner Unterlagen, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet, fehlt der Bundespolizei für die Jahre 2023 bis 2026 knapp eine halbe Milliarde Euro, um die von der Behörde als notwendig angesehene Ausrüstung beschaffen zu können.
In einer Aufstellung des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam von Anfang Juli für das Bundesinnenministerium wird unter anderem für die kommenden vier Jahre ein Mehrbedarf von 200 Millionen Euro zur Drohnenabwehr veranschlagt.
Ebenfalls 200 Millionen Euro seien nötig, um für „lebensbedrohliche Einsatzlagen“ zu trainieren und die Polizeikräfte entsprechend auszustatten. 100 Millionen Euro müssten bereitgestellt werden, um geschützte Einsatzfahrzeuge anzuschaffen, 70 Millionen für Schiffe, zwölf Millionen für „unbemannte Luftfahrtsystem“, zuletzt 50 Millionen Euro, um Fahrzeuge aller Art instand zu halten.

Die Milliarden für betrügerische und hochkriminelle Aktionen rund um die skandalösen C-Maßnahmenauslagerungen sind weg, 200 Milliarden kostet die Ukraine und der Rest der Welt erfreut sich auch dank der segensreichen Geldgeschenke aus Tschörmony - aber innere und äußere Sicherheit sind u.a. im Ar***... Läuft...! OF

12:37 | rnd: Habeck rechnet mit erheblichen Wohlstandsverlusten im nächsten halben Jahr

Angesichts der Prognosen zu steigenden Energiepreise rechnet Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für das nächste halbe Jahr mit einem erheblichen Wohlstandsverlusten für die Bürgerinnen und Bürger. Es werde daran gearbeitet, die Menschen aufzufangen. „Aber mit Sicherheit nicht für Hundert Prozent“, sagte der Grünen-Politiker auf einer Veranstaltung in Flensburg.

Das haben sich auch die Menschen, die diese Regierung erst durch ihre Wahl ermöglicht haben, verdient. Für all die anderen (Mehrheit) tut's mir leid! TB

Kommentar der Einsenderin
aja, Habeck „Putin hat das Gas, aber wir haben die Kraft“

16:18 | Leser-Kommentar
Der Kuhscheissestapler bettelt ja gerade dazu am Schafott zu enden. Schauen wir mal was Schwab&Clowns noch so auf Lager haben, wenn wir ihnen den Gefallen einer gewollten Revolution nicht machen.

16:27 | Leser-Kommentare
(1) Das haben sich auch die Menschen, die diese Regierung erst durch ihre Wahl ermöglicht haben, verdient. Für all die anderen (Mehrheit) tut's mir leid!" Genau meine Meinung. Diese Gender-, queer- und woke-Generation sowie die grünen Vorstadthippies etc. bekommen genau das, was sie bestellt haben. Deren Arbeitsplätze, wenn sie nicht gerade verbeamtet oder im öffentlichen Dienst sind, wackeln dann auch. Aber auch im öffentlichen Dienst werden u .U. Entlassungen anstehen.
Leid tut es mir für die vielen Menschen, die nicht diese grün-rot-schwarz-gelb-rosa Parteisoldaten gewählt haben, aber für diese politisch-gemachte und -gewollte(!) Krise ebenfalls zur Rechenschaft gezogen werden.
Mittlerweile redet man bereits von zwei kalten Wintern (und noch mehr). Wahrscheinlich dauern die Wohlstandsverluste noch mindestens 10 Jahre an. Wetten, dass diese Politiker genau mit solchen weiteren Prognosen noch um die Ecke kommen?

(2) Die Kleine Rebellin zu 12:37:
Ja, die Grünen sind gegen den Wohlstand der Bürger. Den schöpfen sie gern für sich selbst ab, sofern sie in der Politik in irgend einer Form tätig sind. Unser Superbeispiel ist Herr Minister Habeck, der mit seinem Geld nicht weiß wohin, weil sein gesamtes derzeitiges Leben vom Steuerzahler alimentiert wird. Was schert ihn, wenn eine Rentnerin oder alleinerziehende Mutter durch seine unfähige Politik nicht mehr in der Lager sind, ihr Leben zu fristen. Sie sind jetzt schon am Limit. Wer solches fordert, muss bei sich selbst anfangen und auf seinen Wohlstand verzichten oder schleunigst sein Amt zur Verfügung stellen, besser aus dem Amt gejagt werden.

(3) Wie kommt Habeck auf den Zeitraum von einem halben Jahr ? Werden in diesem Zeitraum die Energiekosten für die Bürger schlagend ? Erhebliche Wohlstandesverluste bis Februar 2023. Das unterstützt meine Spekulation, sie wollen im Jahr 2022, im Jahr der 6, den Sack zumachen ? Und was kommt nach dem  02.2023 ? Game over, time out, Black out, Gas-out usw. Und was machen die, welche jetzt schon eigentlich Pleite sind ? Und dann haben wir noch das:
https://de.marketscreener.com/boerse-nachrichten/nachrichten/ENERGIE-BLOG-Verfassungsschutz-Prasident-rechnet-nicht-mit-Aufstanden--41635529/
Die ganze Sippschaft dort Oben, lebt in einem Traum, der sich wahrscheinlich sehr schnell, ab einem gewissen Punkt, der recht nahe ist, sich auflösen wird. Das wird für Deutschland und Europa, die größte Herausforderung seit dem 2.WK gab. That is the hope of all of us who understand it. Nothing will ever be the same again ?
Und das gilt nicht nur für Deutschland. Und hier ist nicht mal mit drinnen, wie sich die allgemeine Inflation weiterentwickeln wird. Und dann wollen Sie den Bürger noch zur Himmelstreppe impfen. Das ist nicht von dieser Welt. Als ob man in Realtität rumläuft, die aus dunkelsten Abgründen des Menschen kommt. Dantes Höllenkreise. die wir selber erschaffen...

17:07 | Die Leseratte
Und schon nach einem guten Jahr an der Regierung kann der Wirtschaftsminister verkünden: Mission accomplished, die Deutschen verarmt, die Wirtschaft ruiniert, Deutschland ein drittes Mal in 100 Jahren zerstört - und das ganz ohne Waffen! Dann werden "die Zügel angezogen", ein paar Gesetze erlassen, die DE endgültig zu Taka-Tuka-Land umbauen und zur Plünderung freigeben.

18:56 | Die Leseratte zu 16:18
Vielleicht muss man sich noch mal vor Augen führen, dass die Grüninnen eine Minderheiten-Partei sind! Und selbst wenn die Deutschen derzeit total begeistert von Habeck sind, weil er endlich mal die Wahrheit sagt (lach): Selbst nach den tollsten Umfragen, die man glauben kann oder nicht, haben die Grüninnen 25 % der Stimmen. Das ist ein Viertel! Mit anderen Worten: Drei Viertel der Deutschen würden die Linksgrünen auch heute noch nicht wählen! Diese 75 % Mehrheit GEGEN grün wird den lieben Rooobert sicherlich NICHT feiern für den Wohlstandsverlust, sei es mit Ansage oder ohne.

Wer rot gewählt hatte, wendet sich bereits ab, weil es offensichtlich ist, dass Olaf lügt, was nur bedeuten kann, dass er Dreck am Stecken hat. Also der Kanzler delegitimiert sich grad selbst und der Wirtschaftsminister wird in Kürze ebenfalls den Mythos des lieben Schwiegersohns verlieren und zum Hassobjekt werden, weil es selbst dem naivsten Michel auffällt, dass es darauf ankommt, das Richtige zu tun und keinen Mist zu bauen! Den selbst verschuldeten Mist fröhlich zu kommunizieren ist keine Leistung sondern ein Armutszeugnis.

19:05 | Leser-Kommentar zu 17:07
Werte Leseratte, glauben Sie wirklich, wenn "Gemany has fallen", die anderen Länder in Europa nicht fallen ?
Europa wird auf 4. Welt geratet, das wird sicherlich eine interessante Erfahrung, falls man es überlebt ?!

09:48 | Leser-Kommentar zum grünen TB-Kommentar von 20:11

wären wir ein souveräner Staat, hätten wir wohl auch eine Verfassung, über die wir, vielleicht, wie die Russen vor einigen Jahren, abstimmen dürften. Aber so...

27.08.2022

20:11 | ET: Bundeswehr steht für die Umsetzung von Corona-Regeln bereit

Das Verteidigungsministerium schafft ein neues Führungskommando für Einsätze innerhalb Deutschlands. Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat das Bundesverteidigungsministerium eine neue Struktur innerhalb der Bundeswehr geschaffen, um damit auch Einsätze innerhalb Deutschlands zu organisieren.

Hättet Ihr a g'scheite Verfassung (für Erwachsene), dann hättet ihr auch an g'scheiten Verfassungsgerichtshof und schon wär' dieser Spuk vorbei! Militär im esundheitswesen - geht überhaupt nicht! TB

06:26 | horizont: „Grundrechtsschonendes Konzept“

Kurzes Video. Ist die Maskenpflicht ein Versuch, das Demonstrationsrecht mit einem „Grundrechtsschonendes Konzept“  einzuschränken? JJ

26.08.2022

08:07 | bewußt.tv: Raus aus der Angst – Der geopolitische Blick auf eine positive Zukunft!

Jo Conrad unterhält sich mit Gernot von Hagen über den überfälligen Zusammenbruch des westlichen Zentralbanksystems, die schwindende Macht
der USA über den Petrodollar und das Militär und die sichtbaren Anzeichen des Scheiterns der Globalisierung. Nach dem Zusammenbruch der
Besatzungsmacht kann sich die historische Rolle Deutschlands erweisen.
...

Der Bondaffe
Neue Ideen über die Zukunft Deutschlands und Europa mit Gernot von Hagen. Und eine völlig neue Betrachtung der Vergangenheit und der
Zukunft Deutschlands. GvH spricht das Ende der BRD-Verwaltung an. Wie geht es weiter mit der BRD in den nächsten Wochen und Monaten?

Informationen wie wir Sie nicht kennen. Ist der Vatikan bereits pleite? Hat der Vatikan all seine Vermögenswerte nach Deutschland übertragen? Griechenland, Italien, Spanien, Frankreich - demächst pleite weil sie die Zinslast nicht mehr bezahlen können. Da wird Entwicklung und Bewegung kommen in den nächsten Wochen.
China und Taiwan und der chinesische Staatsschatz. Der Unmut ist massiv. Eine völlig kaputte Politik in Berlin hat auf Kriegstreiberei um Kriegsideologie umgeschaltet. Das hat das Land massiv getroffen. Die meisten Medikamente werden in Indien und China produziert. Die Masse
des Insulins wird in China produziert.

Völlig neue Informationen kommen jetzt ans Licht. Was ist vor allem in den letzten 100 Jahren auf der Weltbühne wirklich geschehen? Fazit: "Wir sind diejenigen, auf die wir gewartet haben. Packen wirs an."

12:46 | Leserkommentar
Werter Leser, wenn ich meine Gefühle betrachte, gehe ich mit Ihnen konform. Andererseits – was ist die Alternative? Ich denke, der Bondaffe sieht es so, wie schon hoffentlich viele, die auch, wie JJ woanders ausführte, schon persönliche Opfer gebracht haben – und auch in Zukunft dazu bereit sind. Es gibt ein Potential, welches für den „Freiheitskampf“ bereit ist. Das was bisher noch fehlt, ist ein „Thinktank“ der sich Gedanken über die Problematik „Zukunft“ macht. Erfassung des Istzustands, Analyse der Feinde der Freiheit, Ausarbeitung von anzustrebenden Zielen, Zielverfolgung unter Einbindung von freiheitlich gesonnenen Aktivisten. Etc. Gut, jetzt geht es hier bestimmt wieder los mit: Mach doch selber! Du bist doof! Ich will nicht mit dir mitspielen! Ich bin schon seit 100Jahren dabei, was willst du neuer *** eigentlich?! Immer nur fordern! Etc. - für dieses Klientel noch einmal einfach verständlich geschrieben: DIES IST KEINE VORDERUNG! Der Bondaffe hat recht! „Wir sind diejenigen, auf die wir gewartet haben. Packen wir's an." Unser Ziel sollte nicht die Zerstörung der Demokratie sein, aber deren Umgestaltung. Gerade hier bei b.com befinden sich bestimmt eine große Zahl von vernünftig denkenden Menschen, die das Zeug für die Gestaltung der Zukunft haben, ohne dabei in Fantastereien zu verfallen. Eine Realitätsverweigerung seinerseits kann ich nicht erkennen! Versorgungsprobleme durch eine Trennung von China wird es geben! Das es Personen gibt, welche die D-Liste realisieren wollen - viele Tote durch Verwerfungen - sehe ich auch so. Aber lohnt es denn nicht, sich dafür einzusetzen, das nicht alles vor die Hunde geht? Wir stehen vor der Weggabelung – entweder alles so laufen lassen, wie es eben kommt – oder tätig zu werden.

11:13 | Leser-Kommentar
Ja werter Bondaffe, weil ja noch so viele Tugenden haben, welche auch im Jetzt gelebt werden ? Fazit - packien wir es an und kleben wir uns irgendwo hin ? Denn wenn ich mir die ansehe, auf Masse gesehen die welche jetzt um 40 sind. Überkommt mich eigentlich nur eines, das kalte Grausen. Woher solls denn dann kommen ? Vielleicht von der Zuwanderung ?! Inzwischen brauchen wir ein Wunder, und das geht nicht nur in Deutschland ab.. Und das diese Sachen aus China kommen, passt doch, würde die D-List sagen ?! Welch Realitätsverweigerung !!!

25.08.2022

18:05 | ume: Deutsche Außenministerin resigniert: „Wissen nicht, ob Krieg zu gewinnen ist“

Nach einem halben Jahr Ukraine-Krieg streicht die oberste deutsche Grüne Kriegstreiberin Annalena Baerbock langsam die Segel: Sie sei sich nicht mehr sicher, ob der Krieg für die Ukraine zu gewinnen sei. Denn: „So brutal ist die Realität.“ – wie sie heute im Interview im ZDF „heute journal“ frustriert einräumte.
Zwar solle man sich auch weiterhin auf Waffenlieferungen an die Ulkraine im Herbst und Winter einstellen. Einerseits wäre es zwar wichtig, die Ukraine militärisch zu stärken, „mit allem, was wir haben.“ Andererseits wäre „aber leider der Zustand ja auch bei uns so“, dass man Defizite in den eigenen Beständen hätte.

Das ist blöd, und dabei hatte man sich solche Mühe gegeben...!? Nur mit dem Olli muss extra geschimpft werden, dass er so auf der Lieferbremse gestanden ist, wo doch der Sieg quasi zum Greifen nahe war...! Grün als "neue" Kriegspartei, nachdem sie für zukünftig Öko, Klima, Anti-Atom, Nachhaltigkeit, Frieden etc. schon längst begraben haben!? Extra peinlich. OF

12:18 | Berliner Zeitung: Videobeweis zu Rückflug von Kanada: Keine PCR-Tests, keine Maskenpflicht

Olaf Scholz und Robert Habeck verteidigen die Sonderregelungen für ihre Flüge ohne Maske auch weiterhin. Ein Regierungssprecher hatte Kritikern der Sonderregelung im Regierungsflieger gesagt: „Alle Teilnehmer der Reise müssen vor Antritt einen aktuellen negativen PCR-Test vorlegen. Damit ist ein hohes Schutzniveau gewährleistet.“ Auch auf dem Rückflug von Kanada nach Berlin durften Scholz und Habeck nach offiziellen Angaben selbst entscheiden, ob sie freiwillig eine Maske anlegen oder nicht. Anders als beim Hinflug musste aber kein aktueller PCR-Test mehr vorgelegt werden. Das räumte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch auf Nachfrage ein.

Die deutsche Bundesregierung hat ein äußerst fragwürdiges Demokratieverständnis. "Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind", scheint hingegen die Demokratieinterpretation der deutschen Bundesregierung zu sein. Überspitzt könnte man sie als Salondemokraten bezeichnen. Eigentlich müsste der deutsche Inlandsgeheimdienst wegen Delegitimierung des Staates gegen die Bundesregierung ermitteln, weil schon lange nicht mehr die gleichen Rechte und Pflichten für Bürger und Politiker gelten. Der Duden hält für diese angeblichen Demokraten eine passende Definition bereit:
"Bonze, der: jemand, der die Vorteile seiner Stellung genießt [und sich nicht um die Belange anderer kümmert]; höherer, dem Volk entfremdeter Funktionär."
Wir übersetzen das mal:
Staatsbonze, der: ein Politiker, der die Vorteile seiner Stellung genießt [und sich nicht um die Belange anderer kümmert]; höherer, dem Volk entfremdeter Politfunktionär."
Sie haben sich wahrscheinlich zu Staatsbonzen entwickelt, weil sie glauben, dass sie damit durchkommen. Das werden sie jedoch nicht, denn bisher sah die Masse über derlei neofeudalistisches Gehabe desinteressiert hinweg, weil es noch genug zum Umverteilen und somit zum Ruhigstellen gab. Auch das geht jetzt zu Ende. Bald mögen viele Wohnungen kalt bleiben, das politische Berlin wird jedoch wohl einen heißen Herbst erleben.  RI

14:05 | Leser-Kommentar zum grünen RI-Kommentar
Werter RI, ich hätte da, einen heißen Herbst betreffend, einen (ironischen?) Lösungsvorschlag für die Politiker in Berlin: Leute, nix leichter als das... legalisiert endlich die örtlichen Clans, gibt ihnen auch offiziell das Zepter in die Hände, verlangt im Gegenzug einen Sonderstatus für euch und eure Günstlinge.... Zahlenmäßig, logistisch und auch waffentechnisch bestimmt eine Option...

14:21 | tw: Chefreporter Schwerpunktrecherche der WELT ordnet ein

Ein Offenbarungseid. pic.twitter.com/iDAB0oO61Q

— Tim Röhn (@Tim_Roehn) August 25, 2022

Man muss diese Pressekonferenz der Bundesregierung gesehen haben.  RI

16:35 | Spartakuss zu 14:21
ES geht dem arroganten Ego-Verstand immer nur ums Geschäft.
Bisher sind die günstigeren OP-Masken, zulässig an Bord eines Fluges ge-Wesen.
Den arroganten Bonzen-Wesen, sei das nun aber nicht genug Pro-Fit für das Ego ge-Wesen.
Also wird eine neue Verordnung zur Gewinnmaximierung erlassen.
FFP2-Partei-Masken kosten halt mehr für den Endverbraucher.
Wie passend: COVID-19 Konsument+FFP2 Konsument= Endverbraucher
Diese wie auch alle anderen erlassenen Edikte nach römischen Recht, dienen dazu, die finanziell gespeicherte Energie der verordneten Sklaven immer während abzusaugen.
Ich könnte mich immer amüsieren, wenn Reporter oder Journalisten, im Hofe der Herren ihre naiven und primitiven Fragen stellen.
Sehr geehrte Damen und Herren von der konditionierten Primaten-Schulbildung.
Eure geistige Entwicklung, kann die Aussage der ersten Bastion des Regierungsabwehrmechanismus, nicht erkennen!
Die Bewertung liegt ganz bei ihnen.
Ihre verdummende Schulbildung, ist nicht in der geistigen Lage, diese Bewertung zu analysieren!
Sie als Journaille dürfen in den Vorhof der regierenden erscheinen und unwissende Fragen stellen, weil die wissen, dass ihre Erziehung und Ausbildung gefruchtet hat.
Sie sind keine Gefahr für die regierenden, weil sie sich brav wie ein Erstklässler hinsetzen und dem politisch lehrenden, Dumme Fragen stellen.
Sie sitzen dort ganz brav, etwas weiter unten und ihre Stimme, gleicht einem Hund, der sich auf den Rücken geworfen hat und seine Eier zur Kastration anbietet.
Sie sitzen dort nur, weil sie genauso süchtig nach Aufmerksamkeit sind, wie die Herren, denen sie nach dem Mund reden und gewählt haben.
Jeder Journalist, der auch nur ein Interview mit dieser Regierung führt, ist ein Heuchler und gibt ihnen Energie, welche sie nicht verdient haben.

09:15 | report24: Widerstand aus allen Lagern: Gasumlage boykottieren? “Sie können nicht alle verklagen”

Widerstand formiert sich in der Bevölkerung mittlerweile über alle politischen Lager und die Regierung muss mit einem „heißen Herbst“ rechnen. Wird es in Deutschland auch Boykottbewegungen wie “Don’t Pay UK” in Großbritannien oder die Gelbwesten in Frankreich geben? Erste Aufrufe in diese Richtung existieren bereits…

Dieser Aufruf hat durchaus Potential, eine kritische Masse zu erreichen. Zumal es schon international verankert ist und ein ähnlicher Zahlstreik in UK, damals gegen Thatchers Kopfsteuer, Erfolg hatte. JJ

09:00 | Leser-Kommentar zur Maskenpflicht
„Die Maske“ ist nichts anderes als der neue „Geßler Hut“. Sie diente seit Anfang an dem einzigen Zweck, die Unterwerfung zu bezeugen. Wer die Macht hat, braucht ab einer bestimmten Stufe weder Glaubwürdigkeit, noch Bodenhaftung. Er ist schlicht und einfach nicht mehr darauf angewiesen, als der Bevölkerung verbunden, oder glaubwürdig zu gelten... 

Leser-Kommentar zur deutsch-europäischen Solidarität
Warum verhalten sich fremde Staaten (Politiker) gegenüber „Deutschland“ so, wie sie sich verhalten? Vielfach gibt es auf internationaler Ebene nicht Freundschaften, sondern Interessen. Es ist den ausländischen Politikern nicht verborgen geblieben, das – aus welchen Gründen auch immer – in der BRD vorzugsweise Deutschenhasser an die Schaltstellen gelangt (gesetzt) sind, die dabei eine Lust empfinden, wenn sie uns deutschen so häufig und so massiv wie möglich schaden können. Also, was liegt näher, als diese Tatsache auszunutzen?

07:23 | reichelt: Scholz: „Niemand hat vor, dass auf Demonstranten geschossen wird“

Es ist einer der bemerkenswertesten Sätze des Jahres: „Niemand in diesem Land hat vor, dass auf Demonstranten geschossen wird.“ Der Satz stammt von Bundeskanzler Olaf Scholz, gesagt hat er ihn vor wenigen Tagen bei einem Bürgerdialog in Brandenburg.
Die Frage ist: Wieso sagt der Kanzler so etwas? Sollte das nicht eigentlich klar sein?

Warum fühlen sich immer mehr Menschen an die DDR erinnert? Und warum fühlt sich dieser Staat offenbar so ertappt, dass er bereit ist, Menschen, die solche Vergleiche ziehen, den Verfassungsschutz auf den Hals zu hetzen, den Inlandsgeheimdienst, der Deutsche überwachen darf? Es sind so viele Fragen, die uns momentan bedrücken. Wir haben versucht, ein paar Antworten zu finden.

Ich glaube, Reichelt hat die Frage schon beantwortet. Die BRD wird der DDR immer ähnlicher, auch in dem Sinne, dass die Regierung die Bevölkerung in zwei Gruppen teilt: die Braven, die alles mitmachen und die Systemkritiker, die bekämpft werden müssen. Die Elite glaubt, sie kann durch solche Parolen die Mehrheit bei der Stange halten. JJ

24.08.2022

17:08 | handelsblatt: Neue Komplikationen bei Ceta: Brüssel verweigert sich Plänen der Bundesregierung

Olaf Scholz plant fest mit Ceta. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada sei ein außerordentlich wichtiger Schritt, machte der Kanzler bei seiner Reise in das nordamerikanische Land bei nahezu jeder Gelegenheit deutlich. Scholz konnte sich dabei nach jahrelangem Stillstand in Deutschland endlich auf einen Erfolg berufen. Im Juni hatte die Ampel einen Kompromiss gefunden und die Ratifizierung von Ceta angestoßen.
Die Einigung innerhalb der Ampel hängt allerdings entscheidend von einer Ergänzung zum Abkommen beim Investitionsschutz ab. Nach Handelsblatt-Informationen sorgt genau diese jetzt für Komplikationen – ausgerechnet zwischen Berlin und Brüssel. Seit 2017 ist Ceta vorläufig in Kraft. Um das Abkommen vollständig umzusetzen, müssen es aber die nationalen Parlamente ratifizieren. Die Große Koalition und zunächst auch SPD, Grüne und FDP scheiterten daran. In den Gesprächen zwischen den Ampelministerien war kein Kompromiss in Sicht. So übergaben sie das Thema an ihre Fraktionen, mit Erfolg.

Zehn Tage inklusive diverser Nachtverhandlungen dauerte es, bis sich die zuständigen Fraktionsvizes einigen konnten. Ceta wird ratifiziert, so wie es SPD und FDP wollten. Die umstrittenen Punkte zum Investitionsschutz werden aber durch Zusatzerklärungen so weit eingeschränkt, dass auch die Grünen mitgehen können. Die Einigung war wegweisend, für die handelspolitische Agenda der Ampel wie auch für die anderen elf EU-Staaten, die das Abkommen noch nicht ratifiziert haben, weil sie auf die deutsche Entscheidung gewartet hatten.

Dazu passend aus 2018 derstandard: Nationalrat hat Handelsabkommen Ceta beschlossen

Der Nationalrat hat am Mittwoch mehrheitlich das umstrittene transatlantische Handelsabkommens Ceta ratifiziert. Die Regierungsparteien ÖVP und FPÖ sowie die Neos stimmten für den Handelspakt zwischen der Europäischen Union und Kanada, SPÖ und Liste Pilz waren dagegen. Ein SPÖ-Antrag für eine Volksabstimmung zu Ceta fand keine Mehrheit. ÖVP, FPÖ und Neos stellten sich gegen ein solches Vorhaben.

Dass Trudeau und sein irrer WEF-Fanclub jetzt mit aller Härte Druck auf Deutschland machen, dieses unsägliche und zersetzerische Vorhaben CETA (ähnlich TTIP) durchzusetzen war klar! Wenn diesen Irrsinn auch die Grünen noch mittragen, ist der wirtschaftliche (landwirtschaftliche) Todesstoß vorprogrammiert! Wie an anderen nationalen Zahlen abzulesen ist, sind all die Heilsversprechen über die großen Vorteile dieser Abkommen Null&Nichtig... Die Konzerne wollen in der EU all ihren Mist samt der umstrittenen Investitionsschutzklauseln (inkl. Schiedsgerichtregelungen) durchdrücken... Österreich hat 2018 unterschrieben, obwohl über 500K Menschen dagegen ein Volksbegehren unterschrieben haben! Und die Vorhaben brauchen Einstimmigkeit... Deutschland hätte jetzt  die Chance die Sache vom Tisch zu bekommen! OF

18:49 | Die Leseratte
Zum ersten Mal seit langem freue ich mich über eine Initiative der EU! Auch wenn sie leider aus dem Grund erfolgt, mal wieder die Bedingungen für Deutschland zu verschlechtern. Aber die Auswirkungen des Streits - nämlich dass dieses unsägliche Abkommen nicht unterzeichnet wird, sind erfreulich! Der Ausvekerauf Deutschlands geht auch so schnell genug weiter.

14:53 | n-tv: Bundeskabinett beschließt FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen ab Oktober 

Die Bundesregierung hat wieder schärfere staatliche Eingriffsmöglichkeiten für eine erwartete Corona-Welle im Herbst und Winter auf den Weg gebracht. Die vom Kabinett gebilligten Pläne sehen unter anderem eine bundesweite FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen vor. Kinder zwischen 6 und 14 Jahren sowie Personal sollen auch medizinische Masken tragen können. In Kliniken und Pflegeheimen soll bundesweit Maskenpflicht gelten, dort soll man vor dem Zutritt auch einen negativen Corona-Test nachweisen müssen.

Die Bundesregierung arbeitet an ihrer eigenen Demontage. Zukünftig gilt maskenfrei exklusiv für die Bundesregierung, aber Fdp2-Maskenzwang für alle Bürger, falls der Bundestag diese arrogante Machtdemonstration absegnet. Die Bundesregierung hat jetzt nicht mehr nur ein Glaubwürdigkeitsproblem, sondern vollständig die Bodenhaftung verloren. RI  

13:07 | report24.news: Armutszeugnis: Diese Verbote und Vorgaben für die Bürger sollen Regierungsversagen ausbügeln

Im kommenden Herbst und Winter stehen die Zeichen dank Politikversagens auf Energiesparen. Nachdem die Bürger schon monatelang mit fragwürdigen Energiespartipps überschüttet wurden, hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nun zwei Energiespar-Verordnungen auf den Weg gebracht. Für seine Partei ist es ein Fest: Immerhin bedeuten die Verordnungen massenhaft neue Verbote und Vorgaben für die Bürger. Die Energiekrise wird so aber nicht gelöst.

Ich frage für einen Freund: Bedeutet das, Damen im horizontalen Gewerbe müssen/dürfen ihrer Tätigkeit zukünftig nur bei 12 Grad nachgehen? Tanzen die dann mit Moonboots und Skianorak an der Stange? Kommt dann die Gestapo und kontrolliert die Termperatur? SS

10:35 | MSN: Scholz: Kann kein Fehlverhalten wg. maskenfreien Flug erkennen - Bundesregierung schreibt sich exklusive Masken-Ausnahmen selbst

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann nach vielfacher Kritik wegen nicht getragener Coronamasken bei einem Flug nach Kanada kein Fehlverhalten erkennen. Bei einer Pressekonferenz im Rahmen seines Staatsbesuches in der ostkanadischen Provinz Neufundland verwies Scholz auf »klare Regeln« für Regierungsflüge. Er betonte, man habe eindeutige Vorschriften, was die Flugbereitschaft betreffe. Vor dem Flug, bei dem neben Scholz auch Vizekanzler Robert Habeck und mehrere Journalisten an Bord bei Gesprächen keine Mund-Nasen-Bedeckungen trugen, waren nach Regierungsangaben alle Passagiere PCR-getestet worden. Ein Sprecher teilte anschließend mit, auf den Flügen der Luftwaffe gebe es keine Maskenpflicht, weil durch das Testen bereits ein »hohes Schutzniveau« gewährleistet sei. (...) Auf dem Weiterflug der Regierungsmaschine am Dienstag nach Neufundland gab es wieder keine Pflicht zum Tragen einer Maske, aber eine entsprechende Empfehlung. Für den Rückflug nach Berlin in der Nacht auf Mittwoch war keine Änderung der Regeln vorgesehen.

Die Arroganz der Macht zeigt ihr wahres Gesicht. Scholz, Merkel, Habeck und Baerbock flogen schon lange ohne Maske um die Welt. Wahrscheinlich war das während der ganzen Coronashow niemals anders. Das blieb allerdings geheim, weil keiner der mitreisenden "Journalisten" diese Doppelmoral der Öffentlichkeit in den letzten zwei Jahren mitteilte. Was für eine Schande für die angeblich vierte Gewalt im Staate. Wo sind denn die Berichte von WELT, BILD, Spiegel, faz, SZ, Handelsblatt, Zeit & Co., die das offengelegt hätten? Die wussten als ständige Reisebegleiter schließlich bestens Bescheid. 
Wäre dem Mittagsmagazin nicht der „Fehler“ passiert, dass man die Politiker und Journalisten auf frischer Tat ertappt hätte, wüssten wir bis heute kein Bescheid über die exklusive Maskenbefreiung der Politik für sich selbst. Die Erklärung von Scholz stellt eine zusätzliche Verhöhnung der Bürger dar, weil es diese Regelung eben nur exklusiv für die Politik gibt.
Um das freche Vorgehen zusammenzufassen: Diese Politiker und Journalisten fliegen um die halbe Welt, treffen jeder jeweils hunderte Menschen, fliegen weiter nach Neufundland und, nach insgesamt zehntausenden Kontakten ohne Maske, zurück nach Deutschland. Sie machten nur einen PCR-Test VOR der mehrtägigen Reise. Die Regierung glaubt und befolgt ihrer eigenen Coronaregeln nicht! Sie zeigt damit auf, dass sie Masken für vollkommen nutzlos hält, weil sie diese selbst nicht benutzt. Diese Masken will sie nur für die von ihnen als Untertanen und Pöbel verachteten Bürger. Man würde ja sagen: „Schämt Euch!“, aber so etwas wie Scham empfindet ja keiner aus dieser bürgerfernen Politkaste.  RI 

12:24 | Leserkommentar M: 
"Ein Sprecher teilte anschließend mit, auf den Flügen der Luftwaffe gebe es keine Maskenpflicht, weil durch das Testen bereits ein »hohes Schutzniveau« gewährleistet sei."

Komisch, hocken Soldaten in den Transportmaschinen der Luftwaffe, ist es völlig egal ob die alle gespritzt, getestet und genesen sind. Da gilt es: Lappen vors Gesicht, sonst bleibste da und kassierst fett ein Diszi. Seit 2015 traute ich gewissen Politikern nur noch eingeschränkt, heute niemanden mehr. Tut mir leid, Herr Bundeskanzler, aber dieses "Privileg" haben Sie sich in Rekordgeschwindigkeit wirklich verdient. Gratulation auch an die SPD, die keine Chance mehr auf Regierungsbeteilgung bekommen wird. Auch das ist redlich verdient. Jetzt nur noch die Grünen weg und die Linke auf 4%. Und das schreibe ich als ehemaliger Sozialdemokrat - lang ist`s her

20:04 | Die Kleine Rebellin
Sie spuken uns einfach ins Gesicht. Das ist ihre eidlich versprochenen Sorge um das deutsche Volk.

"Um das Wohle des deutschen Volkes zu mehren" sagen sie ja bei ihrer Angelobung! ...Nicht "für"...!? OF
 

08:30 | finanzmarkt: Deutschland: Abhängigkeit von China steigt immer weiter

Deutschland und seine Wirtschaft wird immer abhängiger von China – das zeigen neueste Daten! Die Flash-Umfrage der Deutschen Außenhandelskammer in China während des Lockdowns in Shanghai schien ein klares Bild zu vermitteln: 32% der deutschen Unternehmen in China gaben an, geplante Investitionen aufzuschieben und 27% gaben an, dass sie ihr Geschäft in Asien weiter diversifizieren zu wollen.
Nicht nur wegen des „Zero-Covid“-Strategie in China, die zu allerlei Unwägbarkeiten führt, sondern auch wegen des schwelenden Taiwan-Konfliktes und Lehren aus der Covid-Pandemie und dem Ukraine-Konflikt macht das Wort „Decoupling“ – „Abkopplung“ – die Runde. Deutschland und seine Unternehmen sollten ihre Abhängigkeit von China vermindern. Vor allem in kritischen Industrien, wie z.B. medizinischen Vorprodukten.

Eine neue Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (DIW) zeigt nun: im ersten Halbjahr 2022 nimmt die Abhängigkeit von China zu, nicht ab.

Am Wochenende  erklärte Haseloff bei Lanz, die gesamte deutsche Elite war vor einigen Jahren sich einig, Deutschland darf nur mit Gas betrieben werden, Kohle und Atom sind unerwünscht. Nur Russland kann Gas in diesen Mengen liefern, also war der deutschen Elite bewußt, dass Deutschland durch die Energiewende abhängig von Russland werden würde. Jetzt ist die deutsche Elite einig, dass russisches Gas unerwünscht ist, was zu einer Energiekrise in D geführt hat. Laut Haseloff darf man aus Gründen der Solidarität sich nicht mit Russland einigen.

Deutschland ist nicht nur Energieimporteur, sondern auch Exportweltmeister. China spielt eine besondere Rolle dabei. Vermutlich ist Deutschland auch von China abhängig. Die Frage des Technologie Transfers (inwiefern braucht China Deutschland überhaupt noch) lassen wir mal bei Seite. Wenn die deutsche Elite beschließt, wegen Taiwan auch mit China keine Geschäfte zu machen, was bleibt von der deutschen Wirtschaft über? JJ

23.08.2022

20:06 | Die Leseratte: Speicherfüllstandsoptimismus

"Angesichts eines Füllstands von mehr als 80 Prozent müssen deutsche Haushalte im kommenden Winter wohl nicht frieren". LOL. Nein, natürlich nicht, wenn genug da ist, ist alles gut - oder wie? Selbstverständlich werden ganz viele Deutsche im kommenden Winter frieren, und das hat nicht im Geringsten was mit dem Füllstand der Speicher zu tun, sondern nur und ausschließlich was mit dem Füllstand des Kontos! Es ist völlig schnuppe, ob genug Gas da ist, wenn ich es mir nicht leisten kann, die Heizung aufzudrehen.

Und heute schon damit zu drohen, dass die Gasumlage sich alle drei Monate "verändern" kann ist unsensibel und schürt Angst. Denn in drei Monaten ist der Punkt erreicht, an dem die Speicher fast leer sein werden, wenn Gazprom nicht demnächst viel mehr liefert. Das Gas wird noch knapper und noch teurer sein - und die Veränderung wird eine Erhöhung sein.

https://www.rnd.de/wirtschaft/gas-krise-umlage-koennte-bald-steigen-speicher-bei-ueber-80-prozent-5MU7B3JTW3HUPZQRUPOGRPQ7FU.html

Zitat.
Der Marktgebietsverantwortliche Trading Hub Europe zeigt sich optimistisch: Angesichts eines Füllstands von mehr als 80 Prozent müssen deutsche Haushalte im kommenden Winter wohl nicht frieren. Die Preise für das Gas hingegen könnten weiter steigen. Die Gasumlage kann schon in drei Monaten angepasst werden.

Die Höhe der Gasumlage dürfte sich schon bald verändern, kündigt Trading Hub Europe an. „Alle drei Monate kann die Umlage angepasst werden. Wegen der dynamischen Entwicklung gehe ich davon aus, dass die Umlage schon in diesem Winter angepasst werden muss“, sagte Geschäftsführer Frank. „Die Umlage kann bei einer Beruhigung der Lage sinken, sie kann aber auch steigen, wenn zum Beispiel Gazprom seine Lieferungen weiter drosseln sollte oder sich die Prognosen der Firmen verändern.“

Dieselben, die die letzten zweieinhalb Jahre den Menschen einen Hoax nach dem andren aufgetischt haben, tischen jetzt einfach weiter...!? Modell "Pippi Langstrumpf für Arme"...OF

19:32 | JF: „Partnerschaft für die Zukunft“ - Scholz und Habeck vereinbaren Energie-Kooperation mit Kanada

Trudeau versprach die Prüfung von Flüssiggaslieferungen nach Deutschland und Europa. „Kanada exportiert bereits viel Flüssiggas und Öl auf den Weltmarkt. Uns ist klar, daß es momentan viel Bedarf wegen der von Rußland initiierten Energiekrise gibt – auch wenn die Welt sich von fossilen Brennstoffen verabschieden muß“, sagte der kanadische Regierungschef am Montag. Zudem verwies er auf die langen Transportwege von den Gasfeldern im Westen Kanadas zu den Hafenstädten am Atlantik, von denen aus das Gas nach Europa verschifft werden müßte. Kanada untersuche aktuell, „ob es sinnvoll ist, Flüssiggas zu exportieren und ob es wirtschaftlich vernünftig ist, es direkt nach Europa zu exportieren“. (...) Das Problem aus deutscher Sicht ist, daß auch für Wasserstoff noch Transportmöglichkeiten fehlen. Kanada plant diesbezüglich Terminals bis 2025.

Scholz und Habück kommen mit leeren Händen aus Kanada zurück. Trudeau war nur zu vagen Absichtserklärungen im Jahr 2025 bereit. In den nächsten Tagen ist es daher die wichtige Aufgabe der mitreisenden Staatsjournalisten diese Nullnummer zur "Partnerschaft für die Zukunft" hochzuschreiben.  RI 

12:34 | jf: Maskenpflicht im Flugzeug gilt nicht für Scholz, Habeck und Co.

Ein Flug der politischen und journalistischen Elite nach Kanada hat für Kritik gesorgt. In dem Airbus sind unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und ARD-Reporterin Tina von Hassel ohne Mund-Nasen-Bedeckung zu sehen. Dabei gilt in von und nach Deutschland fliegenden Maschinen die Maskenpflicht. Und aktuell macht sich die Bundesregierung, unterstützt von den Leitmedien, für scharfe Corona-Einschränkungen von Oktober bis April stark.

Die Gleicheren sind die Gleicheren sind die Gleicheren - allerdings lässt sich die (deutsche) Bevölkerung diese offensichtliche Verhöhnung der polit-medialen Kaste ohne Wenn und Aber gefallen. Der Hit wäre ja, wenn sich jetzt ein Cluster bildete, auch wenn man natürlich niemanden eine Krankheit an den Hals wünschen darf. AÖ

16:19 | Leser-Kommentar
Nicht so zimperlich, werter Herr Alpenökonom! Die mittelschwere «Grippe», die auch in unserer Familie stattgefunden hat, darf sich ohne weiteres als «Cluster» bei den «Herrschaften» bemerkbar machen. Als Lehre, daß der ganze Hype inzwischen völlig sinnlos geworden ist, wäre das sogar recht heilsam.

12:14 | welt.de: Strack-Zimmermann ruft Deutsche zu Opferbereitschaft auf

Die Deutschen müssten sich Putin und „den Diktatoren dieser Welt“ weiterhin entschlossen entgegenstellen, fordert FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Das werde „persönliche Opfer“ erfordern, doch die gelte es zu erbringen.

Welches persönliches Opfer wird den Marie-Agnes Strack-Zimmermann bringen? Wie wäre es zusätzlich zum Kaufkraftverlust durch die Inflation noch mit einem Solidarbeitrag von sagen wir 10% bzw. einem Verzicht auf eine Erhöhung der fünfstelligen Abgeordnetenentschädigung. AÖ

13:21 | Leser-Kommentar
Die kriegslüsterne Rheinmetall Lobbyistin täte gut daran beispielhaft voranzugehen. Die kesse Obersturmbannführerin könnte an der Spitze eines LGBT-Freikorps die Ukraine heldenhaft befreien und anschließen Russland niederringen. Im Anschluß daran erfolgt dann, zusammen mit ihren NAhTOd Spießgesellen, eine Parade im Stechschritt über den roten Platz mit Verleihung des Ritterkreuzes.

10:20 | welt.de: „Teil der Bevölkerung ist nicht mehr sparfähig“

Die Sparkassen rechnen damit, dass bald 60 Prozent der Haushalte am Monatsende kein Geld mehr übrig haben, um etwas auf die hohe Kante zu legen. Die Grünen fordern einen Zinsdeckel für Dispokredite.

Die Sanktionen wirken! Und es wird zu meinem neuen Mantra werden: Gegen das, was uns zumindest in den kommenden Monaten bevorsteht, werden sich die völlig überzogenen Corona-Maßnahmen als ein Kindergeburtstag erweisen. AÖ

08:35 | ntv: Linke wirft Bund Ruinierung deutscher Wirtschaft vor

Die Bundesregierung erwartet einen Einbruch der russischen Wirtschaft um bis zu 15 Prozent. Grund sind die verhängten Sanktionen. Die Linke zweifelt massiv an der Wirkung der Sanktionen gegen Russland. "Dass die Bundesregierung weiterhin behauptet, die Sanktionen würden Russland mehr schaden als uns, ist abwegig", sagte der Ostbeauftragte der Partei, Sören Pellmann. Vielmehr werde der russische Präsident Wladimir Putin kaum getroffen, Deutschland und insbesondere der Osten jedoch sehr. "Wir brauchen eine ehrliche Bestandsaufnahme der Wirkung der Sanktionen", forderte er. "Hierzulande Privathaushalte und Produktion zu ruinieren, ist keine Hilfe für die Ukraine."

Auch wenn die russiche Wirtschaft um 15% einbrechen sollte(und dafür gibt es überhaupt keine Beweise), bleibt Deutschland der große Verlierer. Wer ein Fußball spielt 1:4 verliert, hat zwar ein Gegentor geschossen, kommt trotzdem nicht weiter. JJ

08:19 | openpetition: Es reicht! Keine Corona-Massnahmen gegenüber Kindern und Jugendlichen!

Maßnahmenfreie Schulen und Ausbildungsstätten sowie uneingeschränkte Teilhabe an Bildung, Kultur und anderen Aktivitäten des sozialen Lebens eine freie Impfentscheidung ohne jeden Druck eine öffentliche Debatte Diese Forderungen werden bereits von namhaften Unterzeichnern eines offenen Briefes unterstützt, der auf der Homepage http://initiative-kindeswohl.de

Die Bemühungen, Ungeimpften den Zugang zu Bildung zu erschweren, bzw. zu verbieten, sowie der tatsächliche Ausschluß der Ungeimpften aus Kulturinstitutionen gehört zu den niederträchtigsten und widerwärtigsten Maßnahmen der Impfbefürworter. Der Schaden, der dadurch bei unseren Kulturbetrieben entstanden ist, (denn vor allem wurde der Nachwuchs ausgeschlossen), ist immens und wahrscheinlich nicht wieder gut zu machen. JJ

22.08.2022

17:40 | tw/argonerd: Olaf Scholz, Robert Habeck und Regierungsjournalisten schaffen Maskenpflicht - exklusiv im Regierungsjet - ab

„Die Maskenpflicht im Flugzeug gilt laut dem Bundesinfektionsschutzgesetz weiterhin auf allen innerdeutschen Strecken sowie auf Flügen, die in Deutschland starten oder landen.“ pic.twitter.com/D34y9c1wds

— Argo Nerd (@argonerd) August 22, 2022

Sie quälen Kinder und Erwachsene mit Masken. Sie setzen Oben-Ohne-Freunde vielfach mit Verbrechern gleich. Sie rechtfertigen den Maulkorbzwang bis heute und wollen ihn ab Oktober wieder überall verordnet sehen, aber wenn handverlesene Journalisten und die Bundesregierung gemeinsam im Regierungsjet reisen, zeigen sie, dass ihre Gesetze und Propagandaartikel nur an den Pöbel gerichtet sind. Für sie selbst gilt kein Gesetz, obwohl im Flieger in Deutschland ein gesetzlicher Maulkorbzwang besteht. Aber: Alle ca. 30 Personen - auch Robert Habeck und Olaf Scholz - tragen trotzdem keine Maske. Wer glaubt diesen Unsinn noch, den die verbreiten? Politik und Mainstreammedien bilden mittlerweile vielfach eine abgehobene, freche und verlogene Kaste, die jede Glaubwürdigkeit verloren hat. Wenn Habeck und Scholz bald wieder vom "Gesundheitsschutz durch Masken" und der "Maske als mildestes Mittel" schwurbeln, sollte man sich diesen Link zum Video gespeichert haben und sich an Robert, Olaf und den Journalisten ein Vorbild nehmen.  RI 

12:25 | WELT: Habeck lehnt längere AKW-Laufzeiten ab  

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat längere Laufzeiten der letzten drei deutschen Atomkraftwerke zur Einsparung von Gas abgelehnt. Mit dem AKW-Weiterbetrieb könne man den Gasverbrauch um maximal zwei Prozent senken, sagte der Grünen-Politiker am Sonntag bei einem Bürgerdialog am Tag der offenen Tür der Bundesregierung. „Für das wenige, was wir da gewinnen, ist es die falsche Entscheidung.“ Es gebe zum Gas-Sparen andere Möglichkeiten. Dafür solle der Konsens zum Atom-Ausstieg nicht wieder aufgeschnürt werden. Etwas anderes sei die Frage der Stromnetz-Stabilität gerade in Bayern im Winter, sagte der Grünen-Politiker. „Das könnte unter bestimmten Voraussetzungen zu einem Problem werden.“ Auch wenn die Gründe von Bayern etwa wegen des fehlenden Ausbaus der Windenergie oder der Netze zu verantworten seien, müsse die Versorgungssicherheit gewährleistet werden. Ein Ergebnis der Prüfung gebe es aber noch nicht.

Robert Habeck und die weltweit schlimmsten Feinde Deutschlands sind bzgl. der drei verbliebenen Atomkraftwerke einer Meinung: Abschalten! Robert Habeck muss daher als der gefährlichste Populist Deutschlands gelten, weil er durch sein Handeln Deutschlands Versorgungssicherheit auf Jahrzehnte hinaus gefährden will. 
Beim lebenswichtigen Thema Energiesicherheit hetzte Habeck gestern erneut gegen Bayern, obwohl die Bayern 1.129 Windkraftanlagen, das grüne Baden-Württemberg dagegen nur 781 betreiben. Zusätzlich lügt Habeck öffentlich, dass Deutschland auf den AKW-Strom verzichten könne, obwohl es bereits Nettostromimporteur ist. Außerdem will Habeck die deutsche Gasinfrastruktur schnell zerstören. Das Ziel dahinter: Energie als Luxusgut etablieren, um alle ans grüne Gängelband zu legen. Alle Brücken zurück, sollen gesprengt werden.
Der Populist Habeck will der stolze Totengräber eines Deutschlands werden, das er ehrlich hasst: „Patriotismus, Vaterlandsliebe also, fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland nichts anzufangen und weiß es bis heute nicht.“, so Habeck. Es war eine verdammt dumme Idee dem fanatischen Deutschlandhasser Habeck politische Macht zu geben. Wahrscheinlich war ein Habeck auch deswegen möglich, weil sich viele Deutsche nicht vorstellen können, dass ein Mann mit seiner Partei so hasserfüllt gegen das eigene Volk vorgehen kann.  RI 

12:24 | spiegel.de: Sich waschen ist historisch völlig überschätzt

Porentief rein – muss das sein? Wie Menschen sich pflegen, hängt von Moden, Normen und Gewohnheiten ab. Längs durch die Geschichte und zuletzt durch Corona zeigt sich: Sauberkeit ist Ansichtssache.

Aus gegebenen Anlass ein etwas älterer Artikel, quasi als Einstimmung für den Herbst/Winter. Körperhygiene ist historisch völlig überschätzt. Das passt ja dann, denn Körperhygiene wird (wieder) zum Luxus. Bürogespräche hören sich dann bald so an: Na, wie oft wäscht du dich derzeit? SS

18:55 | Leser-Kommentar zu grün
Nee, werter SS - eher so - Du stinkst ja heute wenig, hast Du dich endlich mal etwas gewaschen ?
 

09:05 | bild: „Zum Scheitern verurteilt“

BILD: Herr Sarrazin, Sie werfen der Ampel-Regierung Verbohrtheit und Ideologie vor. Warum?
Thilo Sarrazin: Da genügt schon ein Blick in den Koalitionsvertrag. Dort handelt ein ganzes Kapitel von der Familienpolitik – und die Worte ,Vater und Mutter‘ werden nirgends im Zusammenhang genannt. Stattdessen heißt es: Familie ist, wo Menschen füreinander Sorge tragen. Das ist Ideologie in Reinform! Dann wären auch der Unteroffizier in der Kaserne und seine Untergebenen eine ,Familie‘.
BILD: Die Ampel opfert also die Vernunft dem Wunschdenken?
Sarrazin: Leider ja.

Der unermüdliche Chronist des Untergang Deutschlands mit einem neuerlichen Versuch, seine Mitbürger aufzuwecken. Immerhin darf er in BIld ohne hämischen Kommentaren seites des Interviewers seine Ansichten darstellen. Ist vielleicht doch ein spätes Umdenken im Gange? Nach N-tv heute schon der zweite kritische Mainsttream Artikel im gegen die Regierung. JJ

13:17 | Leser-Kommentar
Eigentlich müsste es heissen, "Die Ampel opfert das deutsche Volk, der Ideologie" Das ist auch kein Wunschdenken, sondern der Ausdruck der dunklen Mächte, die dieses "Spiel" schon seit Jahrtausenden immer wieder spielen. Um die Sinnentleertheit ihreres Seins zu kaschieren ?!

08:50 | wb: System sperrt Dissidenten weiter ein: Ballweg muss in U-Haft bleiben 

Spätestens mit der Razzia-Schikane bei “Querdenken”-Gründer Michael Ballweg und der folgenden Festnahme des Deutschen Ende Juni wurde klar: Das System setzt alles daran, sich seiner Kritiker zu entledigen. Orteten zahlreiche Wegbegleiter und Beobachter bereits damals eine politische Schikane, entsetzt nun die Verlängerung der Untersuchungshaft, die am Freitag publik wurde.

Vorgeworfen werden Ballweg offenbar Betrug und Geldwäsche im Bezug auf Spendengelder. Die Justiz hängt sich daran auf, dass Ballweg die Unterstützer bat, als Verwendungszweck “Schenkung” anzugeben, wohl damit möglichst die ganze Geldsumme dem Widerstand zugute kommt. Die U-Haft begründete man mit der angeblichen Gefahr einer Absetzung ins Auslan.

08:00 | ntv: "Unglaublich, dass der Mann Kanzler ist"

Richard Seelmaecker, CDU-Vertreter im Hamburger Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal, bezichtigt Olaf Scholz der Lüge. Der Christdemokrat präsentiert ein Motiv, warum Hamburg der Warburg-Bank Millionen überließ. Sein Fazit: "Das stinkt alles zum Himmel."

N-tv mit einer Breitseite gegen Scholz. Gibt es Kräfte in der BRD, die ihn loswerden wollen? Kurios die Verbindung zur Warburg Bank. An was erinnet uns der Name? Ach ja, an die Jahre 1913/1914. JJ

09:22 | Leser-Kommentar
sieht so aus, als hätten sie Scholzilein an den Eiern. Wenn er einen Abgang macht: Wer ist Vizekanlzer? Habeck ohne Wahl ins Kanzleramt. Ist aber auch schon egal. Das grüne Leichentuch über der ehemaligen BRD wird dann medial als Wärmedecke begleitet.

13:16 | Leser-Kommentar
… 1913/1914 - womit wir im Vorzimmer der wirklich mächtigen * angelangt wären...

07:22 | an: 9-Euro-Ticket: Unterwegs im Orient-Express

Schon während der Fahrt habe ich in der Bahn-App gesehen, dass unser Anschlusszug ab Kassel ausfällt. Stattdessen kommt eine halbe Stunde später ein anderer Zug, der uns nach Hannover bringt. So ist das neuerdings im Dritte-Welt-Land Deutschland: Man setzt sich nicht mehr einfach in den Zug, lehnt sich zurück, liest ein Buch und steigt dann gemütlich und erfrischt am Zielort aus; nein – man ist ständig angespannt: Denn jederzeit kann der Zug stehen bleiben oder umgeleitet werden, kann ein Waggon gestrichen werden, die Klimaanlage ausfallen, eine Horde halbstarker schwarzer Jugendlicher die 1. Klasse besetzen, ein Spießerrentner maskenfreie Menschen durch den Zug jagen – oder der Anschlusszug ganz einfach vor der Nase wegfahren. NICHTS geht mehr. Auf NICHTS ist mehr Verlass.

Ein sarkastischer Situationsbericht aus dem Neuen Deutschland. Eine übertriebene Darstellung, hoffe ich zumindest. JJ

09:10 Leser-Kommentar
Übertrieben finde ich den Artikel nicht, in DE werden auch Zugpassagiere von Afghanischen Handwerkern mit Äxten erschlagen. Bin mir lediglich mit dem Handwerker nicht sicher.

21.08.2022

17:46 | ntv: Bundeswehr-Schwächung akzeptabel: Ampel-Politiker fordern mehr deutsche Waffen für die Ukraine

Die Verteidigungsexperten der Ampel fordern von den Koalitionären mehr Waffenlieferungen an die Ukraine. Dabei nehmen sie auch in Kauf, dass die Bundeswehr vorübergehend geschwächt würde. "Deutschland leistet bereits viel. Aber als wirtschaftlich bedeutendes Land in Europa können und sollten wir noch mehr tun", schreiben die Bundestagsabgeordneten Kristian Klinck von der SPD, Sara Nanni von den Grünen und Alexander Müller von der FDP in einem Gastbeitrag für den "Spiegel". Erforderlich sei eine dauerhafte Versorgung der Ukraine mit Waffensystemen, "anstatt wiederholt nur auf aktuelle Herausforderungen zu reagieren".
Dabei fordern sie eine enge Abstimmung mit den internationalen Partnern und mit der Rüstungsindustrie. "Ein koordiniertes Vorgehen ermöglicht es, temporäre Einschnitte in der Bundeswehr in Kauf zu nehmen, beispielsweise durch die Abgabe von gebrauchtem Material, das dann zeitnah ersetzt wird", schreiben sie. Eine zeitlich begrenzte Einschränkung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands sei vertretbar. Die Bundesregierung hat ihre Waffenlieferungen bislang unter den Vorbehalt gestellt, dass die Einsatzfähigkeit sowie die Verpflichtungen der Bundeswehr gegenüber Bündnispartnern nicht leiden dürfe.

Vielleicht gibt's dann final noch eine Abwrack-Prämie für die  totale Zerstörung der Bundeswehr!? Skandalöser geht's eh nimmer...! Eine fremde Kriegspartei aufzurüsten, während der eigenen Truppe der Stecker gezogen wird und "dauerhafte" Versorgung stattfinden soll!? Wahnsinn mit Ansage, im besten Tschörmony das es je gab! OF

18:56 | Leser-Kommentar
Generalmobilmachung ausgelagert. Ausdem braucht nicht offen in Kriegswirtschaft gehen. Und wenn doch, wird es mit Energiemangel kaschiert. Nach wie vor haben wir die Deutschland Fülle, wenn die Verkaufsprospekte vom Handel sieht. Bier gibts immer noch für 6,99 der Kasten usw. Manchmal könnte man denken, man wäre in einer Art "Westworld".

https://www.vice.com/de/article/av8zwe/wir-haben-eine-schweizer-roboter-forscherin-und-einen-ethik-professor-gefragt-ob-westworld-realitaet-werden-kann-ch

Völlig realitätsfern ist die Fernsehserie deshalb trotzdem nicht: Im Juli wurde im japanischen Nagasaki der Themenpark Huis Ten Bosch mit über 200 Robotern eröffnet. Die Roboter kochen, servieren Essen und Getränke und fahren die Besucher in Bussen umher. In Japan sind Roboter gesellschaftlich längst akzeptiert. Wohl auch, weil der Schintoismus, der in Japan neben dem Buddhismus die wichtigste Religion ist, ehrt, dass auch Dinge wie Puppen oder Roboter eine Seele haben können.

19:16 | Leser-Kommentar
Das sieht für mich so aus, als würde man Russland locken wollen, in einem Blitzkrieg Westeuropa einzunehmen. 

"Locken" ist eine interessante Idee werter Leser! Doch die Trampoline&Friends scheinen vergessen zu haben, dass Russland nach wie vor zu den Siegermächten in Berlin gehören...!? Moskau hat nach wie vor eine gültige "Eintrittskarte"... OF

19:46 | Die Leseratte zu  grün
Moskau hat nach wie vor eine gültige "Eintrittskarte"... OF
DER ist gut, muss ich mir unbedingt merken! Beschreibt es süffisant gut. Danke dafür.

09:23 | sz: Mehrheit unzufrieden mit Arbeit der Ampel und von Scholz

Olaf Scholz kann eine Mehrheit der Deutschen einer Umfrage zufolge mit seiner Arbeit als Kanzler nicht überzeugen. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild am Sonntag" gaben 62 Prozent der Befragten an, dass sie damit unzufrieden seien. Nur 25 Prozent bewerteten Scholz positiv. Das Urteil über die Ampelkoalition fiel ähnlich schlecht aus: 65 Prozent bewerteten die Arbeit der Bundesregierung negativ, 27 Prozent gaben an, zufrieden zu sein. Gefragt wurde nach einer generellen Bewertung des Kanzlers und Ampelkoalition, nicht nach spezifischen Themen.

Der Wutbürger
gemäß der Lügdeutschen Zeitung sehen die Umfragewerte für Bundeskasper Scholz und sein Regime düster aus. Wen wundert es? Scholz und seine Schergen zeigen gerade, wie man ein Land gegen die Wand fährt. Wann begreift der EU-hörige Scholz endlich, die Sanktionen gegen Russland aufzugeben? Ein Bundeskanzler hat die Aufgabe, sich um das Wohl seines Volkes zu bemühen und nicht der verlogenen EU wohlgefällig zu sein!

11:57 | Leser-Kommentare zum Wutbürger
(1) Spartakuss: Werter Wutbürger, vielleicht darf der Herr Scholz nicht anders handeln und so wie er momentan handelt, wird es ihm doch sehr gut entlohnt, von seinem Herrn oder seinen Herren.

(2) Ja, ja, - guter König, böser König und hinzukommt noch, das einen Kaiser gibt, den man zu gehorchen hat ?

20.08.2022

18:36 | bloomberg: Germany Risks a Factory Exodus as Energy Prices Bite Hard

Wenn die Industrie aufgrund der Energiekrise auf verkürzte Wochenarbeitszeiten und geringere Löhne umsteigen muss, werde ich nervös", sagte Martin Devenish, ein ehemaliger Geschäftsführer der Goldman Sachs Group Inc. und jetzt für S-RM Intelligence & Risk Consulting Ltd. tätig. "Die Zutaten für soziale Unruhen sind vorhanden, und das Risiko dafür wird unterschätzt.

Die Leseratte
Bloomberg spekuliert über Deutschland und fürchtet, dass es erstens zu sozialen Unruhen kommen könnte, zum anderen dass energieintensive Industrie abwandern wird.

18:55 | Leser-Kommentare
(1) Heute ein Smalltalk mit einem Passanten im Bus der folgendes laut hörbar und emotional erregt sagte - sinngemäß: eigentlich sollte jeder, der für Familie keine Verantwortung trägt, die Arbeit nieder legen oder die Kündigung provozieren um mit seinen Steuern und Abgaben dieses kranke und undemokratische System nicht weiter zu unterstützen. Arbeitslosengeld und Bürgergeld steht jedem zu und Fachkräfte hat man zu genüge ins Land gelassen bzw. kommen noch, aktuell aus Afghanistan und Ukraine.

(2) Spartakuss: Werter Leser, Wahlergebnisse stehen für die Politik ganz oben und für die Verwählten ganz unten. Wie kann man nur so Blöd,Dumm oder Naiv im Sein leben, wenn man andere Menschen dahingehend wählt, dass sie nach der Wahl über einen Selbst zu jeder Zeit bestimmen können.
Einmal Stimme abgegeben und vier Jahrelang sich von anderen, sein Leben bestimmen lassen. In der Demokratie leben äh vegetieren geistig, die unentwickeltsten Sklaven. Unsere Nummer tragen wir nicht mehr in der Haut aber dafür in der: Ihr seid am Arsch Tasche!

11:26 | businessinsder: „Ich hoffe, dass in einem halben Jahr noch alles steht“: Schrauben-Milliardär Würth wegen des Ukraine-Krieges in Angst um sein Vermächtnis

Reinhold Würth gehört mit seinem Schrauben-Imperium zu den bekanntesten und erfolgreichsten Unternehmern in Deutschland. Allein im vergangenen Jahr erwirtschaftete Würth einen Umsatz von mehr als 17 Milliarden Euro. Doch nun sorgt sich der Schrauben-Milliardär um sein Erbe und das sichere Leben in Europa. Grund: Russlands Angriffskrieg in der Ukraine.„Ich bin in einem Ausmaß besorgt wie nie in meinen 73 Berufsjahren“, sagte der 87-Jährige im Gespräch mit dem Wirtschaftsmagazin „Capital“. „Ob wir schon in einem Dritten Weltkrieg sind? Ich weiß es nicht.“ Die Situation erscheine ihm „fast unlösbar“.

Wenn nicht in den nächsten Wochen eine 180-Grad-Wende erfolgt, wird man definitiv sagen können, dass die Corona-Lockdowns gegen das, was dann in den kommenden Monaten auf uns zukommen wird, ein Kindergeburtstag gewesen sein wird. Denn abgesehen vom ersten Lockdown war von den folgenden Lockdowns nahezu ausschließlich der Diensleistungssektor betroffen. Nun geht es aber der Industrie an den Kragen, und dem Dienstleistungssektor natürlich auch, sprich der gesamten Wirtschaft (siehe z. B. "Energiekrise könnte Schweizer Skitourismus beeinträchtigen"; "Gastronomen warnen vor "Todesspirale"). Kein Stein wird auf dem anderen bleiben, und das ist noch das positive Szenario. AÖ

15:32 | Leser-Kommentar
Alle wählen sie ihre Schlachter besinnungslos immer wieder als gäbe es keine "Alternative". Ich verstehe dieses manipulierte Volk nicht. Als wären sie Mitglieder einer Sekte. Unglaublich dieser Kadavergehorsam in Deutschland.

18:18 | Leser-Kommentar zum Kommentar 15:32
Evtl. sind die Leute gar nicht so komatös. Ich traue den Wahlergebnissen nicht.

09:00 | Bundesregierung.de: Heute und morgen: Tag der offenen Tür - Demokratie lädt ein

Das Wochenende am 20. und 21. August steht für das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien und das Bundespresseamt ganz im Zeichen des Tages der offenen Tür. Alle Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, auf eine Entdeckungsreise durch das politische Berlin zu gehen. Sie erwartet ein abwechslungsreiches Programm. Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter freuen sich auf das Gespräch mit den Gästen und geben gerne Einblicke in ihre Arbeit. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz heißt die Mitbürgerinnen und Mitbürger herzlich willkommen. „Kommen Sie mit uns ins Gespräch. Treffen Sie die Mitglieder des Bundeskabinetts. Schauen Sie hinter die Kulissen. Wir freuen uns auf Sie!“, so der Bundeskanzler in seinem Grußwort. (...) Bundesumweltministerin Lemke stellt sich Fragen zum Klimaschutz (Sa., 15.00 Uhr) (...) Außenministerin Baerbock diskutiert am Sonntag um 17.15 Uhr mit Bürgerinnen und Bürgern. (...) Sonntag,12:00 Uhr: Frag den Minister - Dialog mit Robert Habeck. Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Sonntag, am 21. August, von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr im Kanzleramt vor Ort dabei sein.

Die deutsche Bundesregierung lädt ein. Olaf Scholz kocht den Kaffee, Christine Lambrecht backt den Kuchen. Das Programm findet sich hier.  RI

08:31 | compact: Erste Großdemo im Heißen Herbst

Die erste Riesendemo im Heißen Herbst wird für Montag, 5. September in Leipzig erwartet. Der Clou: Zu dieser Demo ruft der linke Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann auf, ein Wagenknecht-Vertrauter –das Regime wird es also schwer haben, diesen Protest als "Nazi" zu verleumden. Auch der Linken-Parteivorsitzende Schirdewan befürwortet den Heißen Herbst. Das Regime wird es also schwer haben, diesen Protest als Nazi zu verleugnen.

Video Analyse zu vielen Themen von Compact. 

19.08.2022

14:00 | Berliner Zeitung: Hans-Werner Sinn: Grüne Energiewende war Unsinn! - "Es gibt kein Sondervermögen für die Bundeswehr, es sind Sonderschulden"

Nein, das Russengas gewann seine dominante Stellung wegen der grünen Energiewende, also aus politischen Gründen. Da Wind- und Solarenergie sehr flatterhaft sind, braucht man während der häufigen, langanhaltenden Dunkelflauten regelbare, konventionelle Kraftwerke als Lückenfüller, und zwar im vollen Umfang des deutschen Strombedarfs. (...) Es gibt kein Sondervermögen für die Bundeswehr, es sind Sonderschulden. Diese Schulden als ein Sondervermögen zu bezeichnen ist nur ein semantischer Trick. Jegliche Verschuldung ist inflationär in der heutigen Zeit. Die Zeit der freien Mahlzeit ist vorbei. Wir stecken in der Stagflation. Das haben viele noch nicht begriffen.

Hans-Werner Sinn erinnert die Politik an ihren langen Irrweg in die Energieplanwirtschaft und in die endliche Gelddruckerei. Leider stellt sich die deutsche Politik seit vielen Jahrzehnten taub und verfolgt ganz andere Interessen, obwohl sie auf gute Berater zurückgreifen könnte. Was will die deutsche Bundesregierung stattdessen?
Auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz sprach die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock davon, dass man sich in Deutschland dem „Build Back Better“ (BBB) (zu Deutsch: besser wieder aufbauen) des Joe Biden und der UN anschließen wolle. Baerbock führte aus: „Die gemeinsame Bewältigung der Pandemie, die US-Präsident Biden und die Vereinten Nationen unter das treffende Motto "Build Back Better" gestellt haben, ist auch eine riesige Chance für uns alle, für die internationale Zusammenarbeit, um auf dem Weg aus der Krise wirklich gemeinsam etwas zu bewegen.“ 
Statt dem angekündigen Build Back Better, also dem vermeintlich besseren Wiederaufbau, nehmen sich die Ergebnisse dieses 2,5-jährigen BBB –wenig überraschend, denn wann haben Kommunisten jemals etwas Besseres aufgebaut? - als Weg in die sozialistische Knechtschaft aus. Daher sollte man zutreffender von Build Back Bolshevik (bolschewistisch umbauen) sprechen. Wenn man das Zerstörungswerk der Rot-Grünen unter dem Blickwinkel des bolschewistischen Umbaus durch chaotische Zerstörung betrachtet, zeigen ihre zurückliegenden Handlungen auch eine klare Linie auf, die sie auch zukünftig zu verfolgen scheinen.  RI  

10:13 | tagesspiegel: Bundeskanzler Scholz ausgepfiffen und niedergeschrien

Bei einer SPD-Veranstaltung im brandenburgischen Neuruppin ist Bundeskanzler Olaf Scholz ausgepfiffen und niedergeschrien worden. Der Regierungschef war wegen des lautstarken Pfeifkonzerts und anhaltender Sprechchöre kaum zu verstehen, als er seine Politik erklären wollte. Dennoch führte er die Veranstaltung bis zum Ende durch.

In nur 9 Monaten hat es der Kanzler geschafft, einen derartigen Volkszorn auf sich selbst und in weiterer Folge auch auf das Amt zu ziehen - hat vor ihm noch keiner in so kurzer Zeit geschafft! Bei der Vorgängerin hat das bis zur Einwanderungskrise (also 10, 11 Jahre) gedauert! TB

Der Wutbürger
Bundeskasper Scholz hat die Kultur entdeckt. Er war in Neuruppin auf einem Konzert – einem Pfeifkonzert, extra zu seinen Ehren! Leider berichten die regiemetreuen Medien nur wenig darüber. Ich empfehle ihm auch, sich für die deutsche Architektur zu begeistern, etwa die Gefängnisarchitektur. Dort könnte er sich schon mal eine Zelle reservieren, in die er sich zurückziehen kann, bevor der begeistere Mob ihm habhaft wird.

09:29 | report24: Olaf Scholz: Niemand hat die Absicht, einen Schießbefehl gegen Demonstranten zu geben

Bundeskanzler Olaf Scholz war am gestrigen Mittwochabend (17.8.) in Neuruppin (Brandenburg), um sich den Fragen der Bürger zu stellen. Wie groß die Angst in der Bevölkerung vor dem kommenden Herbst und Winter ist, wurde besonders durch eine Frage aus dem Publikum deutlich: Ein Bürger fragte, ob es einen Schießbefehl gegen regierungskritische Demonstranten geben werde. Scholz’ Antwort vermochte in keiner Weise zu beruhigen. Niemand habe die Absicht… Das kennen die Deutschen schon.

Ich hab´s vor einer Woche geschrieben. Die b.com Leser wollten es mir nicht glauben. Jetzt hat Bundeskanzer Scholz bestätigt: "Niemand in diesem Land hat vor, dass auf Demonstranten geschossen wird.". Die Marschrichtung ist klar. Und das von einer SPD Regierung. JJ

10:17 | Leser-Kommentar
Leider hat man den Cum-Ex Olaf unterbrochen... nicht ausreden lassen... Habe gehört er wollte sagen: "Niemand hat die Absicht einen Schießbefehl zu geben, außer ihr Pack zwingt uns dazu" ...

18.08.2022

17:48 | jouwatch: Wahnsinn Flüssiggas: 150 Millionen Dollar Gewinn pro Schiff – EU will jeden Preis überbieten

Extrem begehrt und extrem teuer – amerikanisches Flüssiggas, kurz LNG genannt. Um den Energie-Supergau zu verhindern, ist man seitens der EU gewillt, weltweit jeden Preis zu überbieten. Praktisch, denn die Rechnung wird einfach nach unten durchgereicht. Zahlen dürfen Bürger und Unternehmen. Die Strompreise steigen weiter rasant.
Sagenhafte Profite streichen die amerikanischen LNG-Lieferanten derzeit ein und sie dürfen auf noch mehr hoffen. Denn Europa sei bereit, „die Heizkosten für alle Bürger weiter in die Höhe zu treiben, um die Versorgung mit Erdgas für den kommenden Winter zu sichern“, so die US-amerikanische Zeitschrift Fortune unter Berufung auf EU-Beamte, die erklärt hätten, für einen Tanker mit Flüssiggas jeden Weltmarktpreis überbieten zu wollen. Die Taktik geht offenbar auf, denn viele Länder – vor allem Asien – seien nicht bereit das Spiel mitzumachen. So konnten die EU-Staaten laut Forbes in den vergangenen Monaten 21 Milliarden Kubikmeter aus den globalen LNG-Beständen zukaufen. Für private Haushalte und Unternehmen wird das extrem teuer.

Und zahlen wird diesen absoluten energiepolitischen Irrsinn wohl wieder der Michl und anteilig die linientreuen EU-Vasallen a la Austria&Co...!? Die Länder, die LNG-Versorgung seit Jahrzehnten haben, werden entsprechende Langfristverträge geltend machen können und der Rest subventioniert die US-Konzerne auf voller Linie! Mangels Infrastruktur sind all diese Vorhaben und Diskussionen nur noch ein realpolitischer Witz! EU-Austritt jetzt. OF

18:50 | Monaco
150 Mio. pro Schiff, Respekt ! So erinnert es mich an meine Jugend, als ein Spezi-Freund mit seinem verrosteten Uralt-Golf zur Aral getuckert ist, vollgetankt, und vermeldete ´so, jetzt ist er wieder das doppelte wert´......

14:00 | n-tv: Regierung will Mehrwertsteuer auf Gas von 19% auf 7% senken bis 2024 senken

Angesichts steigender Energiepreise will die Bundesregierung für einen befristeten Zeitraum einen niedrigeren Mehrwertsteuersatz auf Erdgas verlangen. Die Steuer solle von bisher 19 auf 7 Prozent verringert werden, kündigte Kanzler Olaf Scholz an. Mit dem Schritt würden die Gaskunden insgesamt deutlich stärker entlastet als sie durch die staatliche Gasumlage belastet würden. Er erwarte von den Unternehmen, dass sie die Steuersenkung eins zu eins an die Verbraucher weitergäben, sagte der SPD-Politiker. "Dies ist ein weiterer Schritt zur Entlastung." 

Da die Gaspreise um 300% bis 1.100% steigen, wird die 7%ige Mehrwertsteuer keinen nennenswerten Effekt erzielen. Das soll sie wohl auch gar nicht. Sie ist lediglich ein Feigenblatt für die Verarmungspolitik der deutschen Bundesregierung. Der Staat versucht weiter Profit aus der von ihm verursachten Gaspreiskrise zu schlagen und die Menschen umzuerziehen. Die Grünen sprechen hier von einer Steuerungswirkung durch Energieverteuerung. Die deutsche Bundesregierung will der größte Profiteur und Kriegsgewinner der Energierekordpreise bleiben, indem sie Rekordeinnahmen aus den Energiesteuern und -abgaben erzielt. Wollte die Regierung die Verbraucher und auch die Unternehmen tatsächlich entlasten, so würde sie alle Steuern und Abgaben auf Gas und Strom abschaffen. Bekanntlich steckt hinter der Gasumlage und dem politisch gewollt hohen Gaspreis jedoch mehr. RI

16:30 | Leser-Kommentare zum grünen RI-Kommentar
(1) Genau werter RI, es steckt dahinter der Untergang der BRD ?

(2) Man muss jetzt auch nicht alles schlecht machen. Das ist schon eine substantielle Entlastung von 12 % (Punkten) vom Gesamtpreis. Volkswirtschaftlich deutlich sinnvoller als ein Preisdeckel. Der Mindeststeuersatz nach EU-Vorgabe ist wohl 5 %, 7% sind aber systemkonformer und vermutlich leichter umsetzbar. Was mich stört, ist die Befristung. Dieses Hin- und Her bei den Steuersätzen sorgt für unnötigen Bearbeitungsaufwand bei den betroffenen Kreisen. Jetzt noch eine substantielle Anpassung der Einkommenssteuerkurve (jeweilige Verdopplung von Grundfreibetrag und Einsatzbetrag für Spitzensteuersatz) und wir kommen der Sache näher. 

17:20 | Riesling zum Leserkommentar (2)
Werter Leser, 
wenn man einmal annimmst, dass die Kosten für Gas von 100€ auf 400€ pro Monat ohne Mwst.-Senkung steigen, betragen die Mehrkosten 300€ vom Monatsnetto. Die Mehrwehrsteuersenkung bewirkt eine Reduzierung von 400€ x 12% = 48€. Statt 100€ im Vorjahr werden die Gaskunden dann 352€ zahlen müssen. Die substantielle Belastung beträgt nach hiesiger Betrachtung zusätzlich 252€ pro Monat bzw. etwa 3.000€ im Jahr. 
Der Staat bleibt außerdem der Gewinner, denn bei 100€/Monat und einem  Mwst.-Satz von 19% nimmt er nur 19€ ein, aber bei 352€ und einem Mwst.-Satz von 7% jedoch 24,64€ ein. Hinzu kommen weitere Steuern und Abgaben etwa der CO²-Preis und die Erdgassteuer, die weder gesenkt noch abgeschafft werden sollen  - Annalena Baerbock: "Der CO2-Preis ist ein Witz" -, sowie die indirekten Kostensteigerungen, die in fast allen Produkten, die die Verbraucher etwa im Supermarkt kaufen müssen, enthalten sind. Die Unternehmen und deren Lieferanten - etwa für den Transport zum Hofer, Lidl, Rewe - geben schließlich die gestiegenen Gas-, Strom- und Ölpreise über Preiserhöhungen weiter. Hinzu kommen weitere Preissteigerungen an der Tankstelle und beim Strom. Etwa die Hälfte der Menschen wird das nicht bezahlen können. Das Drehen an tausend Stellschrauben ist zwar typisch für Politiker, löst aber das Problem nicht. Entweder die Politik kehrt zu einer Energiepolitik vor 1998 zurück oder die Mittelschicht ist bald Geschichte.  RI

19:00 | Das Schneiderlein
Die Aussage von Bundeskanzler Scholz: – „Mit dem Schritt würden die Gaskunden insgesamt deutlich stärker entlastet als sie durch die staatliche Gasumlage belastet würden.“ – ist Augenwischerei mit Zahlen auf einem sehr hohen Preisniveau. 2021 habe ich netto noch 5,25 Cent pro kWh bezahlt (+ 19 % USt. sind das 6,247 Cent brutto); die Gasumlage allein hätte eine Preissteigerung von über 47 % bedeutet. Im Juli 2022 lag der Gaspreis bei rund 15 Cent pro kWh und nun am 18. August 2022 bei 31 Cent pro kWh. Siehe: https://www.ndr.de/ratgeber/verbraucher/Gaspreis-So-viel-kostet-die-Kilowattstunde-aktuell,gaspreis142.html . Zum Vergleich:

- Gaspreis 7/2022 zzgl. 19 % USt.: 15 C + 19 % USt. = 17,85 C

- Gaspreis 7/2022 + Umlage zzgl. 7 % USt.: 17,419 C + 7 % USt. = 18,638 C

Hierbei hätte der Bruttopreis inkl. Umlage trotz vermindertem Umsatzsteuersatz noch um 0,788 Cent höher gelegen.

- Gaspreis 8/2022 zzgl. 19 % USt.: 31 C + 19 % USt. = 36,89 C

- Gaspreis 8/2022 + Umlage zzgl. 7 % USt.: 33,419 C + 7 % USt. = 35,758 C

Erst bei solch hohen Preisen stimmt die Aussage von Scholz. Der Bruttopreis inkl. Umlage und vermindertem Umsatzsteuersatz liegt nun um 1,132 Cent niedriger. Die Gaspreise müssen nur weiter steigen, dann können die Gaskunden über weitere Umlagen noch viel mehr Unternehmen retten als Uniper.

19:28 | Leser-Kommentar zu 17:20 grün
Mit Verlaub, werter RI, Sie stabeln tief. Dann ist nicht die Mittelschicht Geschichte, sondern die BRD. Denn die Mittelschicht ist tragende Säule unseres Gemeinwesen. Killt man diese, ist es definitiv vorbei. Denn wenn man diese Kuh erschießt, wird nichts mehr sein, wie es einmal war. Was zur nächsten Frage führt, wer soll soll uns denn dann retten ? 

19:53 | Riesling zum Leser
Werter Leser, 
das ist richtig. Deutschland wird niemand finanziell retten. In der Folge wird Deutschland selbst auch keine anderen Länder mehr retten. Ob die Politiker die Konsequenzen bedacht haben? 
 

13:02 | reitschuster.de: Berliner Polizei: Zustände wie in einem autoritären Regime Erschreckender Insiderbericht: "Fühlen sich über dem Gesetz"

Es sind Aussagen, die einem den Atem stocken lassen. Was der Berliner Polizist Martin Schmidt (Name geändert) nach 27 Jahren im gehobenen Dienst in der Hauptstadt berichtet, ist unfassbar. Und wirft ein erschreckendes Licht auf die Zustände bei den Ordnungshütern, die wegen ihrer Brutalität im Umgang mit Demonstranten sogar ins Visier des damaligen Berichterstatters für Folter der UNO gerieten, der von einer „Kultur der Polizeigewalt“ spricht; zwei Menschen starben nach brutalen Polizeieinsätzen (siehe hier und hier). Das Interview mit dem Beamten macht klar: Die Polizisten werden regelrecht aufgehetzt, es gibt Schlägertrupps, die auf Gewalt aus sind. Und, genauso unfassbar: Angebliche Nichtregierungsorganisationen, die mit Steuergeldern für rotgrünen Hass und Hetze bezahlt werden, wie der „Goldene Aluhut“, werden in der „politischen Bildung“ eingesetzt, um die Beamten aufzuhetzen gegen Regierungskritiker. Es ist eine Zustandsbeschreibung wie aus einem autoritären Regime, die der Beamte liefert. Und die klar und deutlich macht: Die Polizei und ihre politische Führung fühlen sich über dem Gesetz.

Den Bericht sollte man lesen und daran denken wenn Politiker sagen, es würden bestimmmt keine Schüsse auf "Demonstranten" abgegeben werden, so wie es auch nie einen verpflichtenden medizinischen Eingriff geben würde, oder nie jemand die Absicht hatte eine Mauer zu errichten. "Ihre Gesundheit ist unser oberstes Anliegen und Interesse!" SS 

16:33 | Leser-Kommentar
Fühlen sich über dem Gesetz! Ist das wirklich überraschend? Die Masse des blau uniformierten Repressionsorgans ist doch schon ganz geil drauf völlig andere Befehle auszuführen.
 

12:30 | report24.news: NRW: Protestler gegen Preisexplosionen und Energiekrise sind “neue Staatsfeinde”

Deutsche Politiker scheinen sich schrecklich vorm Volk zu fürchten – anders ist das ermüdende Geschwätz von “neuen Extremisten” und “neuen Staatsfeinden”, das aktuell aus Nordrhein-Westfalen zu vernehmen ist, kaum mehr zu erklären. Sowohl der Verfassungsschutz als auch der Innenminister machen auf durchschaubare Weise gegen jene mobil, die es wagen, das aktuelle Politikversagen allzu harsch zu kritisieren.

Ich bin ungern jemand der sonderlich pessimistisch in die Zukunft blickt, allerdings - so befürchte ich - werden wir noch eine gewalttätige Eskalation erleben. Ich kann mir beim besten Willen kein Exitszenario für die akutellen (viele an der Zahl) Schauplätze vorstellen. Ganz wichtig dabei: Auch die EZB und ihre Atombombe mit der Aufschrift "Target 2 Salden" schlummert vor sich hin. Mittlerweile gehe ich mit offenen Augen durch die Welt und halte Ausschau nach dem grünen Licht wo in leuchtenden Lettern draufsteht: EXIT. SS

15:02 | Die Leseratte
Jaja, wenn der Souverän andeutet, er könne seine Angestellten "besuchen" kommen, um ihnen ein schlechtes Zeugnis für ihre Leistunngen auszustellen, wird er fix zum Staatsfeind deklariert.

11:02 | alina lipp: Deutschlands globale Bedeutung

Interview Alina Lipp und Valeriy Pyakin Teil 3 über die bewusste Zerstörung der Einheit des Deutschen Volkes im Sinne des Schiller'schen Geistes! Nur 8 Minuten - die sind aber augenöffnend (für jene die sich bis dato noch nicht daru geklümmert haben)! TB

08:55 | gg: Bundeskanzler Scholz und der Volkszorn!  

Scholz heute in Neuruppin. Mehr Gegendemostranten als SPD Anhänger. Hau ab,Hau ab und Lügner,wird skandaliert.

Die haben alle miteinander nicht das Format, das in einer Krise notwendig wäre. Graue Mäuse, keine Eminenzen, ohne Persönlichkeit und ohne Prinzipien und daher fähig, jede rote Linie zu überschreiten. Nur, die Kraft, ihre Exzesse durchzusetzen, haben sie mE nicht. Noch macht die Bevölkerung mit. JJ

08:43 | pb: Der Ausbau des Bundeskanzleramtes muss gestoppt werden

Wie die AfD-Bundestagsfraktion seit Jahren prognostiziert, steigen die Kosten für die Erweiterung des Kanzleramts immer weiter. Inzwischen ist die ursprünglich geplante Summe von 600 Millionen Euro Baukosten laut Presseberichten nicht mehr zu halten. Geplant ist nun auch eine Untertunnelung der Spree

Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, kommentiert diese Vorgänge wie folgt:

„Während die Bürger in diesem Land überlegen, wie sie über den Winter kommen, genehmigt man sich im Kanzleramt neue Wintergärten, einen weiteren Helikopterlandeplatz und nun auch noch einen Tunnel unter der Spree. Von Anfang an war der Ausbau des Kanzleramts ein fragwürdiges Unterfangen, doch angesichts der explodierenden Kosten sollte in der Regierung dringend ein Umdenken einsetzen. Wer der Bevölkerung jeden Tag aufs Neue einschärft, dass man nun zu sparen habe, kann nicht im selben Atemzug immer neue Privilegien für sich in Anspruch nehmen. Die Entfremdung zwischen Politik und Volk soll hier buchstäblich in Beton gegossen werden. Um dies zu verhindern, muss der Ausbau des Kanzleramts gestoppt werden."

Neulich haben sich die Mitglieder der österreichischen Regierung sich eine Inflationsabgeltung als Gehaltserhöhung zugebilligt, in der Höhe von etlichen Tausend Euro pro Jahr. Nähern wir uns einem Marie Antoinette Moment an? Dann sollen sie doch Strizel essen. JJ

17.08.2022

17:55 | testrt: Klatsche für die Ampel: EU verweigert Mehrwertsteuer-Ausnahme für Gasumlage

Wie ein Sprecher der EU-Kommission am Dienstag mitteilte, muss Deutschland auf die neue Gasumlage die Mehrwertsteuer erheben. Brüssel lehnte damit die Bitte von Finanzminister Christian Lindner ab. Man wolle jedoch eine Lösung finden – wie diese aussehen soll, ist allerdings unklar. Für Verbraucher in Deutschland wird es keine Ausnahme bei der Mehrwertsteuer auf die neue Gasumlage geben. Am Dienstag bestätigte die EU-Kommission, dass eine Streichung der Steuer, anders als von der Ampel-Koalition erhofft, nicht möglich ist. Nach eigenen Angaben will Brüssel zusammen mit Berlin an einer Lösung arbeiten. Wie diese aussehen soll, ist noch vollkommen unklar. Bundesfinanzminister Christian Lindner hatte auf EU-Ebene um eine Ausnahme gebeten. Ein Sprecher der EU-Kommission stellte aber klar: "Es gibt an sich keine Möglichkeit, diese Art von Umlage auszunehmen." Der Sprecher betonte jedoch, dass man in Kontakt mit der deutschen Regierung sei, um Lösungen zu finden, "die den Verbrauchern nutzen und den gleichen Effekt für sie hätten". Derzeit ist allerdings noch nicht bekannt, welche Optionen es gibt und wann die EU-Kommission sich dazu äußern will.

Für Lindner der nächste Tritt in seinen 911er-Popo! Wär doch zu schön gewesen, sich eine kleine Heilsbringer-Medaille abzuholen, doch die Brüsseler Kraken bleiben unnachgiebig! Bloß wie lange die Bürger ob der politischen Verzweiflungstaten und ausufernden Kostensituation noch die Beine stillhalten werden/können, möge sich das Establishment langsam selbst fragen...!? OF

18:43 | Monaco zu grün
das sind die kleinen feinen Unterschiede.....während ein Viktor Orban macht macht was er will, weil er es für richtig findet, sitzt ein Lindner in einem Beisl, angestochen mit 5 Halbe Bier -schaut ich bin einer von Euch- die Blase drückt verstärkt und seine Hauptsorge, ob er in Brüssel jemand erreicht, ob der Genehmigung zu seinem Toilettengang.......

Zeigt eher die Schieflage dieses gesamten Energie-Steuerkomplexes zwischen EU und Nationalstaaten werter Monaco!? Ein völlig enthemmter liberalisierter "Markt" für den Brüssel gekämpft hatte und dessen Marktteilnehmer nun offensichtlich machen können, was sie wollen!? Und die Biedermaier und Brandstifter, die der EUschi noch am Rock hängen, lassen ihre Bürger jetzt ausbluten, anstatt die Reißleine zu ziehen...!? OF

19:35 | Leser-Kommentar
Man müsste es ja glauben, wenn man wie ein Junkie von google abhängig wäre. Dort gibt es nur Meldungen, dass diese Steuer unbedingt erhoben werden muss.
Nutzt man aber ein anderes Suchportal, zeigen dort die Einträge eine wahre Wunderwelt von Ermäßigungsmodellen und Beihilfen für Bürger in Europa. Hier verfolgt jedes Land eigenen Weg um seinen Bürgern zu helfen. Dies zeigt aber den feinen Unterschied zum Untertanenstaat Deutschland, der von seinem Schultheiß Scholz wie eine fette Zitrone ausgepresst wird.

Ausgepresst wie eine Zitrone hat im Zusammenhang mit Tschörmony bereits leider eine Jahrzehnte lange Tradition! Die linke Kamarilla vollendet bloß den Schutthaufen, den die gottoberste Angie in drei Perioden hinterlassen hat. OF

17:43 | Ärzteblatt: Energiepreise: Krankenhäuser warnen vor Gefahr für Versorgung - Warnung vor Insolvenz der Krankenhäuser

Die Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (KGMV) sieht wegen der hohen Energie­preise die Patientenversorgung gefährdet. „Wir müssen damit rechnen, dass bereits im ersten Quartal 2023 nicht mehr alle Krankenhäuser ihre Patien­ten vollumfänglich versorgen können, denn sie können sich den Einkauf von Strom und Gas, gepaart mit ohnehin stark gestiegenen Verbrauchsmaterialpreisen, schlichtweg nicht mehr leisten“, sagte heute KGMV-Geschäftsführer Uwe Borchmann. (...) Der Krankenhausgesellschaft zufolge droht einigen Häusern daher zum zweiten Quartal 2023 ohne finanzielle Hilfen oder harte Einsparungen die Insolvenz. 

Die jetzige Energiepolitik muss umgehend beendet werden, da sonst laut Krankenhausgesellschaft die Patientenversorgung gefährdet ist. Für alle, die seit Jahrzehnten eine grüne Energie- und Klimapolitik predigten, ist das sicher ein bitteres Eingeständnis des Scheiterns, aber wenn dieses Eingeständnis nicht sofort erfolgt, sind Menschenleben in Gefahr. Die Ideologie darf nicht über Menschenleben gestellt werden.  RI 

12:35 | JF: Grünen-Vorstoß zur Legalisierung harter Drogen sorgt für Empörung

BERLIN. Der Vorstoß der Berliner Grünen, kleine Mengen harter Drogen freizugeben, ist auf Ablehnung gestoßen. Vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Drogentoten in der Hauptstadt sei es „Wahnsinn, wenn der Staat zum Konsum harter Drogen auch noch ermuntert“, sagte der Berliner CDU-Vorsitzende Kai Wegner der Welt. Wegner gab zu bedenken, die Grünen zeigten damit in einer der schwersten Krisensituationen der Bundesrepublik, wo sie ihre Prioritäten setzten. Bei den Grünen seien Maßstäbe verrückt, wenn selbst Heroinspritzen nicht mehr tabu seien.

Die Grünen sind ein Haufen infantiler Kommunisten, mit einem Hang zur Kinderliebe. Es war in Österreich von Sebastian Kurz ein moralisches Verbrechen die Büchse der Pandora zu öffnen und mit misanthropen grünen Kommunisten eine Regierung zu bilden. Die Devise der Vernunft müsste lauten: Man verhandelt nicht mit Kommunisten. 1986 hat es Franz Josef Strauß in fast schon prophetischer Manier auf den Punkt gebracht, zu hören/sehen hier. SS

15:44 | Dipl.Ing.
Die Grünen sind halt nur eine kriminelle Vereinigung die Drogen und Kinder "lieben"... Es wird Zeit, dass die ihrem Richter zugeführt werden.

Ich muss Sie verwarnen, werter Dipl.Ing. Selbstverständlich sind die Grünen KEINE kriminielle Vereinigung, sondern eine Vereinigung, die
1. entweder von Gesellschaftszerstörern gegründet wurde (was ich bie den Berg- und Wassergrünen der 80er bezweifle oder
2. von irgendwelchen internationalen Gesellschaftszerstörern unterwandert wurden und jetzt deren Werk vollbringen.
3. mit Sicherheit aber von vollhonkischen, hochideologisierten, ferngesteuerten Ausbildungs- und Studienabbrechern angeführt werden, die nicht das geringste Maß an Empathie für Volk und Leistungsträger haben.
In jedem Falle ist das Treiben, welches die Grünen mittlerweile vollziehen demokratie- und gesellschaftpolitisch abzulehnen und moralisch in höchstem Maße verwerflich! TB

16:32 | Dipl.-Ing. zu TB grün
Selbstverstandlich, lieber TB, sind die Grünen keine kriminelle Vereinigung, das hat sicherlich nur die intelligente "Autovervollständigung" auf meinem Smartphone selbständig und wohlwissend hinzugefügt.

19:14 | Der Wutbürger
die grünliche Chaotenpartei ist am Ziel ihrer verkifften Träume. Endlich die Legalisierung harter Drogen! Ich schlage dann mal den Özdemir als Drogenminister vor, ein richtiger Fachmann. Leider wird man den Kerl aber ablehnen, Fachleute sind im Politbüro nicht gefragt.

16.08.2022

17:56 | Wall Street Journal: Exklusiv: Deutschland lässt die letzten drei Kernkraftwerke weiterlaufen und vollzieht damit eine Kehrtwende 

Deutschland plant, die Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke des Landes zu verschieben, um sich auf eine mögliche Energieknappheit in diesem Winter vorzubereiten, nachdem Russland die Gaslieferungen an das Land gedrosselt hat, so deutsche Regierungsvertreter.

Obwohl der Schritt nur vorübergehend ist, würde er die erste Abkehr von einer Politik markieren, die Anfang der 2000er Jahre eingeleitet wurde, um aus der Kernenergie in Deutschland auszusteigen, und die im Laufe der Zeit in einem politischen Konsens verankert wurde.

Die Entscheidung muss noch vom Kabinett des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz formell verabschiedet werden und würde wahrscheinlich eine Abstimmung im Parlament erfordern. Einige Details werden noch diskutiert, sagten drei hochrangige Regierungsvertreter. Ein Kabinettsbeschluss müsste auch das Ergebnis einer Bewertung des deutschen Energiebedarfs abwarten, die in den kommenden Wochen abgeschlossen werden soll, aber nach Aussage der Beamten eine ausgemachte Sache ist.

Der Anfang vom Ende der grünen Energieplanwirtschaft hat begonnen.  RI

19:14 | Leser-Kommentar zu grün
Verständlich werter RI. Denn geht das Licht usw. wirklich in Deutschland aus geht. Hat es sich das mit den Politikern welche momtan agieren erledigt. Die sind dann schneller Weg von Fenster, wie schauen kann ?!

19:18 | Die Leseratte: 
Das Schlimme ist, dass die Deppen so beratungsresistent sind! Vielleicht reicht ja auch einfach Intellekt und Bildungsstand nicht oder das Ego ist zu groß, um echten Experten zuzuhören. Sie bevorzugen jedoch in jedem Fall die Methode "try and error". Erst mal machen, die Fantasien umsetzen, feministisch, gegendert und nachhaltig. Und erst, wenn es daneben gegangen ist, sogar für sie selbst sichtbar nicht funktioniert, lenken sie ein und versuchen sich in etwas Kosmetik. In diesem Fall hat wohl die Angst vor dem "Wutbürger" mitgeholfen. Immerhin könnten die AKWs dafür sorgen, dass das Netz nicht zusammenbricht, wenn Deutschland um Acht die Heizlüfter (und Heizdecken) einschaltet. Zu mehr Gas führt das nicht, dafür müssten sie NS2 aufdrehen. Schaun mer mal, ob wir sie dazu auch noch kriegen. Immerhin wurde es inzwischen sogar im Spiegel gefordert (von Herrn Blome).

Werte Leseratte! Der Artikel von Blome im Spiegel zeigt mittlerweile das Dilemma, das selbst der Spiegel hat! Ein Herumgeeiere um den heißen Saft wegen Putin und den Nordstreams, opportun bis zum Halsverränken bis er im letzten Satz indirekt anmerkt, dass es offenbar ein Problem geben könnte, falls das Gas ausbleibt...!? Mittlerweile müßten die Headlines gänzlich anders ausschauen, traut sich halt bloß keiner dieser Kriecher...! OF
 

12:25 | n-tv.de: Innenminister fürchtet "Aufmärsche" gegen Demokratie

Die rasant steigenden Preise drohten, Menschen vor allem im Osten der Republik schwer zu treffen, mahnt Thüringens Innenminister Maier. Es gebe Hinweise, dass Extremisten Proteste mobilisieren wollen. Bei diesen solle für eine "autoritäre Staatsform" geworben werden.

Ich hätte die Schlagzeile so geschrieben: Innenminister fürchtet Aufmärsche gegen "Demokratie". SS

08:15 | an: Militärregime für alle Fälle: Bundeswehr-Aufrüstung zur Aufstandsbekämpfung im Inneren

Steigende Preise, wachsende Not: Der Frust in Deutschland nimmt zu. Für immer mehr Menschen dürfte die autoritäre Coronagängelei, darunter Maskenfetisch und Impferpressung, zum irrationalen Luxusproblem und Wutfaktor werden. Das weiß die Bundesregierung. Sie antwortet mit militärischer Aufrüstung: Eine bewaffnete Truppe für den Inlandseinsatz soll her. Die Begründung ist fadenscheinig.

Nach Angaben des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) soll die Bundeswehr fünf sogenannte Heimatschutzregimenter in Deutschland aufstellen. Das erste Regiment in Bayern ist bereits seit April 2022 im Dienst, zwei weitere sollen noch dieses Jahr in Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen an die Waffen gehen. Zudem sind solche Truppen in Berlin und Hessen geplant. Sie sollen den jeweiligen Landeskommandos der Bundeswehr unterstehen und zentral kommandiert werden.

Wir haben schon öfter von dieser Entwicklung gesprochen. Ich bin der Meinung, dass wir hiermit dem Keim für eine Militärregierung in Deutschland gelegt wird. Das haben die meisten Leser nicht so sehen wollen. Andere haben die Entwicklung als harmlos dargestellt. Ich darf aus einem Leserkommentar vom 14.08 zitieren:

Fundamental gesehen ist ist es logisch nachvollziehbar, das man bei einer echten Katastrophe, mit militärischen Strategien agiert. Um die Bevölkerung zu schützen bzw. zu retten. Ich verweise auf Helmut Schmidt und was damals in Hamburg geschah. Im übrigen hat jede Hilfsorganisation z.B. das Rott Kreuz, eine militärsche Befehlstruktur. Oder soll in einer Katastrophe erst ein demokratisches Sesselkreis gebildet werden, wo dann Standen, Tage diskutiert, wie die Befehlsstrukur im Notfall ist.

Es hat mich gewundert, dass sogar deutsche b.com Leser hier keine Gefahr erkennen. Vielleicht handelt es sich um kulturelle Unterschiede, In den angelsäschsischen Ländern war es vor kuzem zumindest undenkbar, dass das Militär im Inneren eingesetzt wird. Es gibt in den USA das Gesetz posse comitatus, das genau dies verbietet, aufgrund der Erfahrungen im Bürgerkrieg. in England hat sich vieles zum Schlechteren gewendet, aber ich hoffe, dass die Betrauung eines Generals mit Zivilaufgaben immer noch ein No-Go ist.

Der Grund ist einfach und zweierlei. Erstens ist ein Militärstaat kein Polizeistaat. In einem Polizeistaat werden DIssidenten abgeholt und nach einem Gerichtsverfahren in ein Lager gesteckt. Dasss die gesetzliche Grundlage dafür wahrscheinlich unsittlich ist, ändert nicht die grundsätzliche rechtsstaatliche Vorgehensweise.

Das rote Kreuz hat selbstverständlich keine militärische Befehlsstruktur, sondern einen Sesselkreis. In einer Militärdiktatur wird der Rechtsstaat außer Kraft gesetzt, die Verfassung zählt nichts, wie Helmut Schmidt damals anmerkte. Das Militär führt höchsten Militärgerichte. Das Militär agiert auf der Basis von Zwang, enteignet, teilt Ressourcen um, erschiesst jene, die die öffentliche Ordnung gefährden (dazu gehören auch Befehlsverweigerer in den eigenen Reihen) und die Bevölkerung kann sich nicht dagegen wehren. Das ist der erste Grund, warum das Militär nicht im Inneren eingesetzt werden soll.

Der zweite Grund hat Helmut Schmidt auch angedeutet. Die Verfassung zäht nichts. Ob das Heer nominell einer Verteidiugungsministerin unterstellt ist oder nicht, ist im Ernstfall egal, Das Militär hat die Waffen und kann die Regierung absetzen oder als Marionettenregierung führen. 

Das unsere Leser diese Gefahr nicht kommen sehen, wundert mich. JJ

12:51 | Leser-Kommentar
Werter JJ, ich habe den Eindruck, Sie rationalisieren hier. Das wird gerne in der Politik gemacht, um Ziele erreichen. Ich sprach das Ganze rein vom logischen her an. Also vom Fundamental und gefährliche Aufgabenstellungen, so gut wie möglich zu lösen. Zitiere mich, "Fundamental gesehen ist ist es logisch nachvollziehbar, das man bei einer echten Katastrophe, mit militärischen Strategien agiert." Das war damals in Hamburg der Fall ? "Sturmflut vom 16./17. Februar 1962 Mit einem Wasserstand von 5,70 Meter über Normalnull ist die Sturmflut die Flutkatastrophe mit den schlimmsten Auswirkungen für Hamburg im 20. Jahrhundert." Helmut Schmidt war Oberleutant in der Wehrmacht und wurde nach Gründung der Bundeswehr im März 1958 zum Hauptmann der Reserve befördert. Im Oktober/November 1958 nahm er an einer Wehrübung in der damaligen Iserbrook-Kaserne in Hamburg-Iserbrock teil; noch während der Übung wurde er mit der Begründung, er sei ein Militarist, aus dem Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion abgewählt. https://de.wikipedia.org/wiki/Helmut_Schmidt Das mit der Gefahr werter JJ. Ist eine Binsenwahrheit (allgemein bekannte Tatsache; etwas, was jeder weiß) das jeder demokratischer Führer, sogar ein diktatorischer, seine Legitimensation von der Exekutive bekommt, und falls eine Staat ein nennenswertes Militär hat, hängt es darin. Deshalb gibt es auch "Semper Fi", denn wenn die Treuheit von der Fahne geht, kommt zwangsläufig ein "Umsturz", in worst case. Diese Gefahr ist umfassend und gilt für alle Staaten auf der Erde.
Entgehen könnte man dieser nur, wenn kein Militär gäbe, bzw. keine Waffen, bzw. es keine Möglichkeit gäbe das Menschen zu einer Gruppe werden um dann über Gewalt zu probieren das momentane System zu verändern bzw. zu stürzen ? Über was reden wir dann eigentlich werter JJ ? Das man die Gefahr nicht sieht ? Welche uns seit Jahrtausenden im Geschichtsbüchern immer wieder gezeigt worden ist.
Somit ist Ihre Feststellung merkwürdig, da wir auf auf einem Planeten leben, welcher ein hierarchisches Gesellschaftsytem hat und zudem ein Kriegsplanet ist, um Vorstellungen, Ideologien, sogenannte "Freiheit" bewahren usw. durchzusetzen. Das ist z.Zt. das Drehbuch hier unten, also welche Gefahr JJ ? Die Gefahr, zu für sich zu realsieren, das es eben im Moment so ist, wie es ist ? Oder wie glauben Sie das Muster zu ändern, seit dem der Mensch aus Eden gefallen ist ???

12:45 | Leser-Kommentar
Ich sehe einem Einsatz der Bundeswehr im Inneren stets kritisch zu, insbesondere wenn ein General namens Carsten Breuer "verspricht", 60 Millionen Bürger in diesem Winter zu impfen. Das allein klingt schon alarmierend. Wie will man das machen? Durch "Überzeugung" sprich Drohung und Einschränkungen des Bewegungsradiuses der Bürger? Es gibt immer noch einen Unterschied beim Einsatz der Bundeswehr bei Naturkatastrophen (Überschwemmungen, wie es seinerzeit Helmut Schmidt anordnete), um Menschen und Tiere zu retten, zerstörte Infrasturktur notdürftig aufzubauen (man denke da an Behelfsbrücken), Schutz vor Plünderungen etc. und dem Einsatz zur Niederschlagung von Aufständen im Inneren, also bei Bürgerkriegen. Und genau das befürchte ich, soll stattfinden. Bei der Überschwemmung im Ahrtal war die Bundeswehr nur unterdurchschnittlich beteiligt, obwohl dort dies sehr nötig gewesen wäre. Jetzt aber soll offensichtlich die Bundeswehr im Inneren eingesetzt werden, um "Recht und Ordnung" zu schaffen. Auch soll es in der EU eine GLADIO-Armee geben, denn auf fremde Leute zu schießen fällt leichter als auf die eigenen! Wie hoch muss die Angst der Regierung vor dem eigenen Volk sein?!

15:01 | Leser-Kommentar
Das Problem scheint mit zu sein, dass die aktuelle Spitze der Exekutive nicht erkennt, dass I H N E N von einer Militärregierung am meisten Gefahr droht. Nicht liegt näher, als zur Beruhigung der Bevölkerung ein paar „Spitzen“politiker Hopps gehen zu lassen.

08:05 | jw: Habecks Gas-Umlage: Willkommen in der Oktoberrevolution

Die Unfähigkeit und Destruktion schreitet voran: Mit der heute für Oktober angekündigten Gasumlage von 2,419 Cent pro Kilowattstunde werden für die meisten Deutschen die Folge der rotgrünen kopflosen Sanktionspolitik konkret erlebbar. Hinter der Umlage stecken die Anmeldungen von zwölf Gasimporteuren im Umfang von insgesamt 34 Milliarden Euro, wie das Bundeswirtschaftsministerium heute mitteilte. Die Gesamtsumme beziehe sich auf den Umlagezeitraum bis Anfang April 2024 und entspreche 90 Prozent der erwarteten Ersatzbeschaffungskosten für diesen Zeitraum.

Wer in einer Singlewohnung von 60 Quadratmetern lebt, muss sich laut „dts“ auf rund 203 Euro an Mehrkosten einstellen; eine Familie mit einem Einfamilienhaus (140 Quadratmeter) nun 542 Euro mehr im Jahr zahlen – die Mehrwertsteuer noch nicht mit eingerechnet. Wohlgemerkt: Alleine nur für die Umlage, die den kleinen Teil der Gesamtenergiekostenexplosion ausmacht.

Die Wahl zwischen frieren und pleitegehen wird dadurch in die Abfolge „erst pleitegehen, dann frieren“ gewendet. Am Ende bleibt festzustellen, dass Deutschland eine zwar prinzipiell fragwürdige (und mittel- bis langfristig reformbedürftige), aber existenznotwendige einseitige Abhängigkeit durch Handelsbeziehungen mit Russland bei der Energieversorgung – die von der russischen Seite zu keinem Zeitpunkt in Frage gestellt oder unterbrochen worden waren! – im Namen einer „Ukraine-Solidarität“ und unüberlegten Sanktionspolitik geopfert und kaputtgeschlagen hat. DAS ist der einzige Grund für die Krise, die Spekulanten, den US-amerikanischen Gasexportmarkt und vor allem Russland selbst immer reicher macht – während die deutschen Verbraucher wirtschaftlich in immer schlimmere Nöte geraten.

Kommentar des Einsenders
Es handelt sich um die monströseste Umverteilung von unten nach oben. Danke, Ampel! Das ist grüne Politik: Wer fachfremden Vollidioten und Ideologen, die schon mit der Moderation eines Kita-Elternabends überfordert wären, die Regierung eines Hochindustrielandes anvertraut, braucht sich nicht zu wundern. Sowas kommt von sowas.

10:26 | Leser-Kommentar
Wer Kinderbuchautoren die Steuerung eines Staatsschiffes anvertraut, der muss sich auch nicht wundern, wenn es auf ein Riff fährt. Dies ist aber der Preis der Demokratie, die Laienschauspielern und
verblendeten Literaten ein Podium bietet, auf dem sie ihre Obsessionen exzessiv ausleben zu können. Dabei können sie auch noch sicher sein, für den Schaden nie belangt zu werden. Kein anderer Beruf
bietet Unfähigen diese einmalige Lebenschance.

00:41 | n-tv: NRW-Innenminister Reul: "Da etablieren sich neue Staatsfeinde"

Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul, hat Sorge, dass die Stimmung im Land schlechter wird und dass Themen wie der russische Krieg gegen die Ukraine, die Energiekrise und steigende Preise den Verschwörungsgläubigen neue Nahrung geben. "Es geht jetzt nicht mehr um Protestler, sondern es geht fast um so was wie neue Staatsfeinde, die sich da etablieren", sagte der CDU-Politiker im "Frühstart" von ntv. Das Protestpotenzial sei nicht größer geworden, aber die Anlässe intensiver. "Ich habe schon Sorge, wenn das richtig handfest wird - Energiekrise, Preise, kaltes Wohnzimmer, beim Sprit wird's immer teurer -, dass dann der Boden für solche Narrative, für solche Verschwörungstheorien größer wird", so Reul. 

Das bemerkenswerte Interview mit Reul findet sich im verlinkten Artikel. Bemerkenswert deshalb, weil die Politiker laut Reul für Unruhen rüsten, anstatt die zugrunde liegenden politischen Ursachen vorab zu beseitigen.  RI 

10:13 | Dipl.Ing.
Lieber“ Herr Reul, die Staatsfeinde sitzen bereits dick und fett etabliert in der Regierung, Bundestag, Landtag, Ländervertretungen, Ministerien, besonders in den Innenministerien, angeblichem Staatsschutz … in der gesamten Politik, incl. deren NGOs und Mainstreammedien …
Also, nimm deine Schergen und verhafte die Staatsfeinde in der Politik …

10:34 | Leser-Kommentar
Ich habe den besagten Artikel gelesen und bin gerade am überlegen, ob irgendwas in meinem Kopf nicht stimmt. Da zetert dieser Reul, dass die Leute auf Telegram Panik verbreiten würden? Dass es die "Qualitätsmedien und gewisse Minister sind, die seit knapp 3 Jahren 24/7 dröhnend die Dauerpaniktrommel spielen, hat der feine Herr wohl aus seinem Wahrnehmungsfeld gestrichen. Und wie kann es der Bürger nur wagen, sich über Politikerwillkür, indirekte Zwangsbehandlung, Verbots/Vorschriftswahn, Luftbesteuerung, Arbeitsplatzverlust, Wohnungsmangel, Armut, Kriegstreiberei, Hunger, Frieren und ein nicht mehr finanzierbares Leben zu beschweren, während zeitgleich widerwärtige Auswüchse wie Pilze aus dem Boden schießen und Salonfähig gemacht werden? Da ist man bei Widerstand dann also ein Staatsfeind, der eliminiert werden muss? Der Ursprung für die wachsende Panik liegt bei denen, die jetzt "haltet den Dieb!", bzw. "Staatsfeinde!" schreien und selbst langsam Panik kriegen, weil ihnen bewusst oder unbewusst klar wird, dass sie, anstatt wie die Maden im Speck zu leben, der laufenden Agenda nun ebenso geopfert werden sollen wie ein Großteil der Bevölkerung. Die Leute jahrelang täglich bis aufs Blut reizen und dann jammern wenn die Ernte dessen kommt was sie selbst in ihrer Hybris gesät haben.

15.08.2022

20:03 | mmnews: Jens Spahn will Vermögensbesteuerung

Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat mit Blick auf das neue CDU-Grundsatzprogramm eine Debatte über die ungleiche Verteilung des Wohlstands in Deutschland verlangt. "Wir werden offen darüber diskutieren müssen, wie wir diese Schere zwischen Arbeitseinkommen und Vermögenserträgen schließen können", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Arbeit sei in Deutschland sehr hoch besteuert im Vergleich zu Vermögen. "In der Niedrigzinsphase beispielsweise konnten die, die schon Vermögen hatten, viel Gewinn mit Aktien oder Immobilien machen, ohne eigene Leistung."

Das war zu erwarten: Jetzt kommt der Steuerempfänger Spahn, um die Steuerzahler weiter auszunehmen, obwohl seine Leistungen einen volkswirktschaftlich negativen und katastrophalen Effekt hatten. Trotzdem will der Eigentümer des Berliner Neuspahnstein wieder unverschämt in die Tasche derjenigen greifen, die ihm sein dekadentes Leben als Bundestagspolitiker überhaupt erst ermöglichten.  RI 

17:00 | BILD: GASUMLAGE: NOCH MAL HUNDERTE EURO OBENDRAUF - Habeck: Alternative wäre „Zusammenbruch gewesen“

Am Nachmittag begründete Wirtschaftsminister Robert Habeck (52, Grüne) den Umlageschock für deutsche Gaskunden: „Diese Umlage ist die gerechtestmöglichste Form (…). Die Alternative ist nicht keine Umlage. Die Alternative wäre der Zusammenbruch des deutschen Energiemarktes gewesen und damit weite Teile des europäischen Energiemarktes.“ So sei die Gasumlage zwar eine „bittere Medizin“, aber: Sie wirke „zielgenau“ und „zeitlich begrenzt“.

Die Alternative wäre das Ende der grünen Energieplanwirtschaft. Die Energieplanwirtschaft wurde von grünen Politikern wie Joseph Fischer und Jürgen Trittin in der ersten rot-grünen Koalition ab 1998 begonnen und seitdem fortgeführt. Wieso genießt Strom aus Wind und Sonne immer noch Vorrang vor solchem aus Atom, Kohle und Gas? Wieso wurde der Ausstieg aus allem noch nicht rückgängig gemacht? Wieso werden verfügbare Kraftwerke nicht hochgefahren? Wieso keine neuen gebaut? Bei dem grünen Liebling der Medien ist es wie bei allen anderen Ideologen: Niemals würde er zugeben, dass seine Ideologie, in diesem Fall die grün-kommunistische Energieplanwirtschaft, die Ursache des Problems ist. Habeck wird die grüne Ideologie sturheil und ohne Rücksicht auf Verluste bis zum letzten € der Deutschen verteidigen, wenn man ihn lässt. Vielleicht merken ja doch noch einige Deutsche, dass der Habeck ein Zerstörer ist. Deutschland muss sich entscheiden: Mit den Grünen untergehen oder für den Ausstieg aus der grünen Energieplanwirtschaft.  RI 

08:37 | apolut: Unser Gas ist schon in Polen

Dass Deutschland beim Gas buchstäblich auf dem Schlauch steht, dafür tragen in Wirklichkeit skrupellose Gashändler und eine korrumpierte deutsche Regierung die alleinige Verantwortung. Denn das russische Gas, das für deutsche Verbraucher fest eingeplant war, wurde bereits seit Weihnachten 2021 an Polen weiter verkauft! Wieso an Polen? Nun, Polen hat eigentlich bis zum Jahresende noch einen Abnahmevertrag mit der russischen Vertriebsgesellschaft Gazprom. Da sich Polen aber in Zukunft nach dem Westen hin orientieren will, wurde nun schon seit Ende 2021 kein russisches Gas mehr in Polen abgenommen.

Lange und gründliche Analyse, die ich nach Dienstschluss studieren werde. JJ

Wenn der klassiche Auto-Diebstahlwitz ernergiemässig nun wirklich zur Realität wird - ganz ohne Diebtahl.
Kommen Sie nach Polen, ihr Gas ist schon da! TB

09:20 | Monaco
Gas liefern, weiterreichen, wieder zurück, evtl. nochmal zurück, und dann zurück-zurück....das ganze evtl. finanziell abgewickelt über asiatische Bankkonten...... eine gewisse Symbiose von cum-ex und wirecard......ergo ´business as usual´.....

14.08.2022

18:58 | Die Leseratte: Energiekosten-Härte

Richtig erkannt! Sozialhilfe-Empfänger (welcher Leistungen auch immer) erhalten ihre Wohnkosten i.d.R. in voller Höhe ersetzt - haben so allerdings auch keine Anreize, Energie zu sparen. Das Entlastungspaket der Regierung ist für Steuerzahler gedacht, gerade Rentner mit geringen Renten zahlen aber keine Steuern. Die Rente liegt oft nur wenige Euro über dem Satz für die Grundsicherung, trotzdem müssen sie alle Kosten selbst tragen. In einem anderen Artikel wurde auch auf die Situation für Studenten hingewiesen, egal ob Bafög oder nicht, auch die treffen die hohen Kosten mit voller Wucht. Deutschland wird asozial!

https://www.rnd.de/wirtschaft/gas-und-strom-rentner-und-geringverdiener-von-steigenden-energiekosten-besonders-betroffen-LKS33T44EJ46EVXPIRES6OIO5Q.html

Wenn die Politik nicht bereit ist, bei der Wurzel des Übels anzupacken, könnte es im Herbst/Winter für einige Gruppen äußerst schwierig werden, drüberzukommen...!? Handlungszwang anstatt Almosen zu verteilen. OF

19:56 | Ergänzung des Lesers
Wie hoch ist die Durchschnittsrente Netto in Deutschland?
Dezember 2020 rund 21,45 Millionen Menschen in sozialversicherungspflichtiger Vollzeitbeschäftigung gemeldet. Davon müssen rund sieben Millionen mit einer Rente unter 1300 Euro kalkulieren. Nach Abzug von Kranken- und Pflegeversicherung bedeute dies
netto etwa 1160 Euro an Altersbezügen.
Das ist auch interessant:
https://www.infranken.de/ratgeber/finanzen/erschreckende-zahlen-so-viele-rentner-sind-von-altersarmut-betroffen-art-5361912
"Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) operiert sehr gerne mit der optisch gut aussenden Standardrente eines "Eckrentners", der 45 Jahre Beiträge ein Durchschnittsentgelt eingezahlt hat. Dessen Rente betrug 2021 1.538,55 Euro im Monat brutto. Nach Abzug der Beiträge zur
Kranken- und Pflegeversicherung bleiben 1.369,31 Euro netto vor Steuern. Problem: Wer kann schon 45 Beitragsjahre vorweisen?"

Das ist wirklich schwer zu schaffen. Mein Edeka Kontakt, geht dieses Jahr in Rente, hat mit Vollzeit geschafft, keine nennenwerte Arbeitslosigkeit. Hat mit 15 Jahren die Lehre begonnen. Ist Jahrgang 1958. Und kann mit 45 Regelung mit 64 Jahren in Rente gehen.
Zieht man von 64 Jahren 14 Jahre ab. Hat mein Kontakt fast 50 Jahre gearbeitet. Keine Fake, hat nach Rentenbescheid 1973 das arbeiten begonnen, also Beiträge gezahlt. Eine Rechtsanwaltskanzlei hat das als einwandfrei bestätigt.

Die Rechnungen müssen neu aufgestellt werden, werter Leser! 45 schafft von unserer Generation kaum noch wer, Wegfallen von Jobs generell, dann kommen die geburtenschwachen Jahrgänge, die Goldstücklüge aus 2015 geht offensichtlich auch nicht auf und Junge beharren zunemend auf WorkLife-Balance statt 40Whs zu arbeiten...!? System neu denken... OF

16:40 | Der Wutbürger: Herbst-Maskenpflicht

https://www.bild.de/politik/inland/politik/absagen-an-herbst-maskenpflicht-es-gibt-kein-lauterbachsches-gesetz-80998668.bild.html

Der armselige Lügenbach mit seinen selbstherrlichen Entscheidungen stößt mehr und mehr auf Widerstand. Man fragt sich, ob der Kerl vom Regime nur als Bauernopfer aufgebaut werden soll? Wie auch immer, der Lügenbach verkommt immer mehr zur Lachnummer, nicht nur wegen seines geballten Nichtwissens und seiner unerträglichen Ignoranz gegenüber der Wissenschaft, sondern auch wegen seiner unübertrefflichen Unfähigkeit.

Herr L. hat es immer schwerer, diesen ganzen Stuss für Herbst/Winter weiterzutreiben, wenngleich es ja leider noch Fans seines verrückten Kurses - auch in unsren Breiten - gibt, an der ganzen Sache festzuhalten... Wider besseren Wissens, scheint das ZK aber nach wie vor nicht zu interessieren!? OF

18:56 | Spartakuss
So vegetieren die deutschen Menschen, im Winter 2022/2023, in den extra für die Corona-Erkrankung abgekühlten Gebäuden dahin!
Im europäischen Mittelalter war es auch schon mal zu kalt, um das mittlere Alter gesund zu überstehen.
Dieses Mal kommt das Schwarze COVID-19, in Begleitung des kalten grünen Todes.
Ab Herbst versuchen sich dann wieder Event-uell, sehr viele Speichellecker der politischen Demo-Krake, ihr Immunsystem weiterhin dimmen lassen.
Diese Corona-Marionetten, bewegen oder sitzen dann brav mit Maske, in den runter gekühlten Gebäuden.
Lüften der räumlichen Zellen wird bei 19 Grad zur Herausforderung werden.
Von der Impfung geschwächt, sitzen die geistig verformten divers-eingedeutschten-Galeeren-Sklaven, in ihren Käfigen und spielen in Gedanken:
Eins, Zwei oder Drei.
Welcher Tod soll es SEIN:?

-Maske abnehmen bedeutet Tod durch Viren der Lauterbachschen Coro-Narr Geschichte.

- Erhöhung der Industriellen Fließband-Sticheleien/Schweinereien, FÜHREN logischerweise schneller zur Koro-Narren Versagung.

- Öffnen der Fenster führt zur totalen ENDLÖSENDEN Erfrierung.

So denn ihr personifizierten Gläubigen der demokratischen Gute Nacht Geschichte:
ES ist immer besser, die Energie von Dummies zu nehmen, wie ihr welche in philanthropischer Solidarität zu geben.

19:04 | Die Leseratte
Der Widerstand ist leider immer noch zu gering! Die Mehrheit der Michels hält Lauterbach immer noch für einen super kompetenten Minister. "Der tut wenigstens was". Die Panik sitzt so tief, dass ihnen jeder Aktionismus recht ist. Der Wegfall von allen Maßnahmen derzeit verunsichert diese Menschen zutiefst! Die Angst vor Corona ist gestiegen, statt zu verschwinden. Die sind 3-4 x geimpft und scheißen sich ein vor Angst!

Sitze mit einer Dame meines Alters im Biergarten, niemand trägt eine Maske, sie selbst auch nicht. Erzählt mir aber, dass sie sich immer noch vorsieht, dass Corona bei ihr immer im Hinterkopf ist. Deshalb hat sie sich mit mir auch nur im Freien getroffen - sie hat Angst vor mir! Engste Familie dito. Alle hatten bereits Corona, trotz mehrfacher Impfung, wollen sich aber die nächste Impfung unbedingt abholen, ist ja jetzt ein angepasster Impfstoff! Jaaa, aber der ist überhaupt nicht mehr getestet! Vor wenigen Tagen Verabredung mit einem befreundeten älteren Ehepaar. Beide hatten kürzlich Corona, er leidet noch unter den Folgen, hat auch ein bisschen gejammert, dass es ihn "ganz schön" erwischt hätte, mit Fieber und so. Seine Frau hat es etwas besser weggepackt. Er ist 4-fach geimpft. Ich konnte mir die Bemerkung nicht verkneifen, die Impfungen hätten ja gut gewirkt. Antwort: Gott sei Dank hatte ich deshalb keinen schweren Verlauf.

Sie lassen sich stechen mit einem schädlichen Stoff, erleiden Nebenwirkungen, erkranken trotzdem - es ist sooo offensichtlich. Trotzdem glauben alle die Lüge mit dem Schutz vor schwerem Verlauf und weisen alle Einwände ab. Die Ungeimpften haben alle einen schweren Verlauf. In den Krankenhäusern liegen nur Ungeimpfte und es sterben auch nur wenige Geimpfte. DAS ist drin!!! Die Mehrheit der Deutschen glaubt das! Ich kenne NUR solche Leute! Die sind konditioniert wie der pawlowsche Hund, da ist Hopfen und Malz verloren.

"Gummi platzte, sie schwanger, er: gottseidank hatten wir einen Gummi, sonst wären's wohl Zwillinge geworden..." ... OF

08:02 | nh: Ab Oktober kann sich die Bundeswehr um die Durchsetzung der Covid-Maßnahmen kümmern

Dieses „TerrFüKdoBw“ soll – was in Wahrheit so gar nichts mit dem Ukrainekrieg zu tun hat – alle derzeitigen und möglichen künftigen zivilen und militärischen Inlandsaufgaben der Bundeswehr vermischen. Es soll verantwortlich sein „für die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes, einschl. der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit“. Es soll für die Organisation nationaler Verlegungen von eigenen und Bündnistruppen gemäß den Planungen der NATO zur Landes- und Bündnisverteidigung ebenso zuständig sein wie für Katastrophenschutz und – jetzt kommt’s – Pandemiebekämpfung:

„Mit dem neuen Kommando können wir über die rein militärischen Aufgaben hinaus sehr schnell die nötigen Kräfte für einen nationalen Krisenstab bereitstellen, wenn das notwendig ist – etwa im Falle von Hochwasserkatastophen oder wie in der Covid-Pandemie“

Was man nicht alles an der Öffentlichkeit vorbei einführen kann, wenn irgendwo Krieg ist, und die Öffentlichkeit nicht auf die Nebensätze achtet.

Vergangene Woche haben wir über die Militarisierung der Politik in Deutschland berichtet. Manche Leser haben argumentiert, die BW ist gar nicht in der Lage als Durchsetzungsinstrument der Regierung zu agieren, weil zu wenig Ressourcen. Jetzt hat Norbert Haering die Sache angeschaut und entdeckt, dass geplant ist, die Pandemie Maßnahmen mit Hilfe eines militärisch geführten nationalen Krisenstabs durchzusetzen. Ressourcen hin oder her, die Marschrichtung ist klar. Österrreich hat schon vergangenes Jahr mit GECKO gezeigt, wie es geht. JJ

11:13 | Leser-Kommentar
Werter JJ, ich merke an. Fundamental gesehen ist ist es logisch nachvollziehbar, das man bei einer echten Katastrophe, mit militärischen Strategien agiert. Um die Bevölkerung zu schützen bzw. zu retten. Ich verweise auf Helmut Schmidt und was damals in Hamburg geschah. Im übrigen hat jede Hilfsorganisation z.B. das Rott Kreuz, eine militärsche Befehlstruktur. Ob man diese noch so heute, darüber habe ich keine Kenntnis. Doch der Aufbau hat sich sicherlich nicht verändernt, ausser das vielleicht Namen auf den Schachteln umbenannt worden sind. Oder soll in einer Katastrophe erst ein demokratisches Sesselkreis gebildet werden, wo dann Standen, Tage diskutiert, wie die Befehlsstrukur im Notfall ist. Wir haben in Deutschland z.B. das Rote Kreuz, THW, Feuerwehr usw. Um in einer Katastrophe optimal zu agieren, braucht man einen Stab welcher die Sache organisiert. Beim militärisch haben z.Bl. den Aufbau, Heer also Bodentruppen, Luftwaffe und Marine.

Um eine Bedrohung abzuwenden müssen diese Teilstreitkräfte zusammen agieren um Erfolg haben zu können, bzw. effeiktiv zu sein. Deshalb gibt es auch einen Generalstab der dan managen soll. Und in diesem muss zwangläufig jemanden geben, der bei Meinungsverschiedenheiten, den Oberbefehl hat. Oder anders, welcher die Weisbefungnis hat, das die Aktion positiv gelöst wird. Ansonsten kann man die Aufgabe nicht lösen ?

Somit muss jemand die Verantwortung übernehmen. Noch nebenbei bemerkt, wer hat in Deutschland den Oberfehl über das Militär. "In Friedenszeiten hat in Deutschland laut Art. 65a Grundgesetz (GG) der Bundesverteidigungsminister die Befehls- und Kommandogewalt inne. Er wird dabei vom Generalinspekteur derBundeswehr beraten, der zwar ranghöchster Soldat ist, jedoch selbst keine besondere Kommandogewalt innehat."
"Der Bundesminister der Verteidigung ist Mitglied der Bundesregierung und im Frieden Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt (IBuK) über die Streitkräfte (Art. 65a GG). Sie geht im Verteidigungsfall auf den Bundeskanzler über (Art. 115b GG)."

Deshalb Frage ich mal grundsätzlich, von was reden wir eigentlich ? Denn ein General der Bundeswehr, führt dann Befehle aus, welche ihm die Politik gibt ? Und wenn ein Befehl z.B. dem Grundgesetz zuwider läuft, kann er diesen wenn er redlich ist, verweigern. Das alles hat jedoch nichts dem Organistationaufbau zu tun, sondern wie die Menschen bzw. die verantwortlichen Befehlsränge diese ausführen. Wenn diese nicht hinterfragt werden, bzw. es so läuft, wie es Deutschland gerne macht, "zu Befehl" dann bekommen wir halt das, nicht mehr und weniger. Und dabei ist es zuerst mal senkundär, ob man das mit "Gut oder Böse" umschreiben kann ? Wenn die Masse, bzw. das Massenbewusstsein zudem akzeptiert und erlaubt, Dann ist es eben so, wie es ist. Und das kann man als Realität im Jetzt bezeichen. Eigentlich müssten wir das inzwischen kapiert haben ?!

19:23 | Leser-Kommentar zu 11:13
Kleine Info zu den Sanitätsorganisationen in Deutschland. Im Grossschadensfall unterstehen die Einsatzeinheiten den lokalen Behörden und im Verteidigungsfall unterstehen :
- Rotes Kreuz
- Johanniter
- Malteser
Automatisch der Bundeswehr und sind in deren Sanitätsdienst integriert und die Autos bekommen grosse rote Kreuze drauf.
Ausgenommen im V Fall ist der ASB welcher der Blaulichtarm der SPD ist.

13.08.2022

12:16 | tw: Die neuen Thermostate für diesen Winter sind heute angekommen

Die muss man haben.  RI

20:21 | Leser-Kommentar
Nicht nur in der Anbetung des glorreichen Führers ist uns Nordkorea ein gutes Stück weiter, auch in der Entwicklungen von Thermometern sind die Nordkoreanerschon weiter und sie scheinen ideal für unsere Zukunft zu sein. Ein kürzlich im NDR gezeigter Reisebricht zeigte die simple Erfindung, die trotz den 8° im Zimmer propere 23°zeigte, denn die Anzeige war eben nur eine Attrappe. Von Nordkorea zu lernen, heißt auch fröhlich zu überleben.

08:09 | krone: Berliner Grüne wollen harte Drogen legalisieren

Mit einem umstrittenen Vorschlag haben die Grünen in Berlin aufhorchen lassen: Der Fraktionsvorsitzende Werner Graf sprach sich dafür aus, auch härtere Drogen wie Kokain, Ecstasy und Amphetamine zu legalisieren. „Das Recht auf Rausch sollte in einer Stadt der Freiheit wie Berlin selbstverständlich sein, das klappt auch ohne die Mentalität einer bayrischen Dorfpolizei“, erklärte der Grüne. In einigen deutschen Bundesländern ist es bereits üblich, dass Strafverfahren eingestellt werden, wenn jemand mit einem Gramm Kokain oder wenig Ecstasy erwischt wird.

Kommentar des Einsenders
Sind eigentlich noch irgendwelche Tabus übrig, die die Grünen noch nicht gebrochen haben?

Ein Recht auf Rausch ist die logische Konsequenz unserer Politik. Im Rausch nimmt man die Realität nur verzerrt wahr, verfällt zum Teil in einen Traumzustand, kann nicht verantwortungsvoll handeln und stellt diesen an Anspruch an sich daher gar nicht. Ganz im Gegenteil, man erlaubt sich eine Zeit, in der man nur unberechenbar und verantwortungslos agieren kann und schiebt die Schuld für die darauffolgende Katerstimmung auf den so herrlichen Rausch des Vortages. JJ

10:30 | Leser-Kommentar
Dieser Schritt ist nur folgerichtig, denn nimmt man einem Menschen etwas muss man ihm irgendwas anderes anbieten um ihn zu beruhigen. Und da die Masse geist- und inhaltslosen Spaß einem bewusstsen Dasein vorzieht, was liegt da näher als eben dieser Masse den ultimativen Rausch zuzugestehen, welcher sie aus der traurigen Realität rauskickt. Komplett zugedröhnt sind die Schäfchen besser zu lenken, weil ihnen die in buntes Bonbonpapier gewickelte Scheiße dann auch noch als Segen verkauft werden kann. Huxleys Soma lässt grüßen.

16:31 | Nukleus
Man kann hier ganz provokant in den Raum werfen, warum schreien immer alle so nach Eigenverantwortung aber wollen bestimmt Substanzen
verbieten? Sollte ich nicht selber wissen, was gut oder was schlecht für mich ist? Warum sollte es jemand anderes besser wissen? Mein Körper,
meine Entscheidung, meine Verantwortung, was ich einfülle und wie ich mit den Konsequenzen umzugehen habe.

Heroin, oje oje oje, nur das die Oma und der Opa das im Krankenhaus wochenlang bekommen OHNE eine Abhängigkeit zu entwickeln. Experimente
mit Raten, denen man im Käfig Wasser mit und ohne Heroin anbot, töteten sich quasi mit dem Heroinwasser. UUUUhhhhh, jaaaa, da haben wir es
ja....im Käfig, ihr leicht zurückgebliebenen Moralapostel, IM KÄFIG!!!!!
Und genau hier liegt das Problem mit den sogenannten Drogen, den Rauschund Betäubungsmitteln. Im Vietnamkrieg nahmen 300 - 400 000 GIs Heroin
oder Kokain oder beides gleichzeitig. In den Staaten sah man sich schon einer Junkie Epidemie ausgesetzt. Diese blieb aber aus, da die GIs aus
ihrem "Käfig" des Wahnsinns wieder raus waren und nur rund 10% hatten eine Abhängigkeit entwickelt (leicht bis schwer).

Da der Forscher mit dem Ratten Heroin Experiment tatsächlich ein Forscher war, erkannte er die psychische Situation der Ratten im Käfig
und wiederholte das Experiment unter rattenfreundlichen Bedienungen - sozialer Umgang, Bewegungsfreiheit, Beschäftigungsmöglichkeiten. Keine
der Ratten wollte kognitiv beeinträchtigt sein und nahm ein zweites mal Heroin versetztes Wasser zu sich.

Schaltet man die Nachrichten ein, hat man schon einen Grund zu saufen und nach der Arbeit haben viele einen Grund zu saufen und wenn nicht da,
dann am WE mit totalem Gehirnzellenmassaker. Mittlerweile sollte es mehr als armselig sein, sich an den sogenannten Drogen aufzugeilen, da diese nie das Problem waren, sondern immer nur der "Käfig" - also die Lebensumstände.

Hinzu kommt natürlich die permanente Propaganda, keine Sinnhaftigkeit und der dümmliche soziale Druck, der eben im Drogenmissbrauch ein Ventil
findet. Die Drogen sind immer ein Mittel der Manipulation und Kontrolle, welches die Grünen nun zu nutzen versuchen. Opium war das Mittel der Wahl die "gelbe Gefahr" in Schach zu halten und sich in ihre prekäre Situation einzufügen. Die Sklavennachkommen wurden reichlich mit Heroin versorgt,
damit man diese ....ihr wisst schon, unten halten kann. Genau dies passiert mit dem white trash. Wir sind alle für die Abfall.

Persönlich finde ich es immer wieder amüsant und erstaunlich, vor allem Suchtraucher ergötzen sich in Schimpftiraden über die "Drogenfreaks"
oder gehen mich, wegen meiner Zigarre an - sie würde stinken. In meiner "sympathisch" arroganten Art: Du Oarschluach, für a Kisterl von dena
kannst zwä Joar dein Dreck geräch.

Und genau aus das ist es, was die Menschen freiwillig im Käfig hält. Genau das verhindert eine direkte Demokratie, da man hier ein Diktat der
dummen Masse hätte. Eine Entschärfung des BtmG ist zur Zeit nicht geraten, da es die allgemein negative Dynamik befeuert und unseren Unterdrückern in die Karten spielt. Aber ihr lieben Leute, dieser Zug ist eh abgefahren, da in den Staaten das Zeug fröhlich vom Mediziner verschrieben wird. Höhepunkt gerade mit Fentanyl.

17:05 | Leser-Kommentar
Mit der legalisierung von harten Drogen wollen die Grünen nur verstanden werden. Nüchtern sind sie ja nicht zu ertragen 🤔

19:40 | Leser-Kommentar
Das mit dem Drogenmissbrauch schlägt auch hier in Graz in der 'Szene' voll durch. Nach dem Lockdown, zu Ostern, habe ich vor einem Club mit dem Türsteher und einem Veranstalter geplauscht. Beide haben bestätigt, daß gekokst wird als würde es kein morgen geben und sie nix dagegen machen können. Mir ist das auch danach im Club aufgefallen als vor(!) der Toillette der "Schnee auf den die alle talwärts fahren" aufgebreitet wurde. Dachte das wäre ein Einzelfall, aber denkste. Gestern in einem sehr kleinen, wahnsinnig hippen Club dasselbe Bild. Draussen steht eine Runde beisammen und jammert rum, dass sie hier die einzigen sind, die heute kein Koks aufstellen konnten. Drinnen werden am Dancefloor die Lines gelegt. Ich spreche hier von einer Provinzstadt, angesagte Location mit normalen (stark links-grünem) Publikum. Spritzer saufen und verschnittenes Pulver durch die Nase ziehen. Dementsprechend aggresiv werden dann die Pseudo-Alphas irgendwann. Als Sigma-male geht man prinzipiell zum shaken in den Club und bringt seine Rosenartigen aus eigener Zucht mit kalifornischen Wurzeln mit. Während drinnen die Nasen gepudert werden, muss man dafür aber rausgehen. Die Securities sind beim Nikotin strenger als beim Koks, denn Rauch sieht man nicht gerne.

20:22 | Leser-Kommentar zu Nukleus
Zitiere Sie werter Nukleus, da ich seit 53 Jahren Raucher bin. "Persönlich finde ich es immer wieder amüsant und erstaunlich, vor allem Suchtraucher ergötzen sich in Schimpftiraden über die "Drogenfreaks"
Auf jeder Tabakpackung steht "Rauchen ist tödlich." Sind schon mal auf den Gedanken gekommen, man kann das auf alles schreiben, das man zu sich nimmt, ob Wasser, Bier, Fruchtsaft usw. Oder gleich über draufschreiben "Leben ist tödlich" ? Dann haben wir noch Spielsucht, wo man bekannter maßen, auch zu Tode kommen kann. Und der neuste Trend, die Sucht nach "Anti-Corona-Spritzen", welche allerlei leidliche Freuden bringen. Haupftfreude ist wenn dadurch plotzlich plötzlich und unverhofft, an der Himmelstreppe steht ?
Dann noch die Sucht vom Menschen sich überall einzumischen, wie man sein Leben zu führen hat. Was man Essen soll bzw. vor allem Dingen was man nicht Essen oder konsumieren soll usw. Ein Vorschlag zu Gute, einigen wir uns darauf - das ganze Leben ist ein Sucht ? Dann brauchen wir über solche Nebensächlichkeien nicht mehr reden ?
Zudem gebe ich zu bedenken. Auch Sie sind ein Reisender, wie wir alle. Und wie einer seine Reise macht, was er erleben will, ist doch die Freiheit seines Seins ? Ausserdem bezweifle ich, das vor allem Suchtraucher gegen Drogenfreaks wettern. Was mich zur Annahme zwingt, was haben Sie gegen Raucher ? Nein, werter Nukleus, ich hege nicht die Sucht "Vegan" zu sein oder Vegi zu sein, ich mag diese Sucht nicht. Weil auf TB vor kurzem Stand stand, das sich angeblich Frauen lt. Studie öfter die Hüfte brechen ? Und in zwei Jahren gibts vielleicht eine neue Sucht, keine Masken tragen und diese ist auch tödlich, weil wenn man erwischt - standrechtlich erschossen wird ? Erstaunlich ist für mich, das wir überhaupt hier Unten sind, da alle Genüsse und sogar das Leben selber - nur eines ist tödlich.... Oder wir beide werden Bibelforscher, dann machen wir sicherlich alles richtig ?!

12.08.2022

17:59 | RT: Bürger fragt nach: 15 Millionen Euro Steuergelder für Anzeigenkampagne "Fakten-Booster"

Nach einer Bürgeranfrage zu den Kosten für eine Anzeigenkampagne zum Thema "Corona-Fakten-Booster" kam jetzt heraus, dass die erste Kampagne zur Sommerwelle die Steuerzahler bereits mehr als 5 Millionen Euro gekostet hat. Geplant sind kurzfristig noch zwei weitere Wellen von Anzeigen für insgesamt weitere 10 Millionen Euro. Über das Anfrageportal FragDenStaat.de stellte ein Bürger Anfang August unter anderem unter Berufung auf den Paragrafen 1 im Informationsfreiheitsgesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) seine Anfrage Nr. 256106 an das Bundesgesundheitsministerium. Er wandte sich an die Behörde mit dem Anliegen, Auskunft darüber zu erhalten, was die Anzeigenkampagne unter dem Slogan "Fakten-Booster #01" des Bundesministeriums für Gesundheit denn gekostet hat. Dabei ging es um die weit verbreitete Veröffentlichung einer standardisierten Plakatanzeige vom 7.Juli in diversen Printmedien zum Thema "Fakten-Booster #01 – Die Sommerwelle ist da".
(...) Wörtlich lautete die Bürgeranfrage bei FragDenStaat: " "Wie hoch waren die Kosten der Veröffentlichungen der ganzseitigen Anzeigen mit dem Slogan Faktenbooster #01 vom 07.07.22 des Ministeriums für Gesundheit? Wieviele Faktenbooster Anzeigen sind geplant und wie hoch sind die Kosten?"

In der nun vorliegenden Antwort vom 10. August konnte der Fragesteller schließlich erfahren, welche Summe an Steuergeldern sich das Bundesgesundheitsministerium bisher diese Kampagne kosten ließ. Demnach kostete die Kampagne für die Anzeige "Fakten-Booster #01" bereits mehr als 5 Millionen Euro, und für zwei geplante Folgekampagnen #02 und #03 sind schon jetzt weitere 10 Millionen Euro veranschlagt. (Die Nummerierung mit zwei Ziffern nach der Raute lässt Böses ahnen.) In der Antwort des Ministeriums heißt es dazu wörtlich:

"Ihre Frage 1: Das Gesamtbudget für die in den Wochenendausgaben der regionalen Tageszeitungen (23./24. Juli 2022) und in den Anzeigenblättern (26.07. bis 31.07.2022) geschaltete Anzeige "Fakten-Booster #01" beträgt 5.089.264,00 €.

Ihre Frage 2: Derzeit sind zwei weitere Anzeigen ("Fakten-Booster #02" und "Fakten-Booster #03") in Vorbereitung. Die Kosten für diese beiden Anzeigen werden voraussichtlich 10.178.528,00 € betragen."

Weitergehende Informationen – also zum Beispiel darüber, wie sich diese Kosten zusammensetzten oder wie viel eine Einzelanzeige kostete – teilte die Behörde nicht mit. Aus der Antwort geht auch nicht hervor, wer über diese Kampagne entschieden hat und welche Mittel insgesamt von wem dafür freigegeben wurden.

Offenbar gängige Praxis in Tschörmony wie auch in Österreich, wenn es ums Verschludern von Steuergelder an die geneigten Freunde geht...!? Irgendeinen Grund findet man immer, wenn nicht, wir eben etwas konstruiert!? Solange es der Michl frißt, scheint's zu passen... OF

19:05 | Leser-Kommentar
Ach das schöne Geld... Wieviele Impfdosen hätte man davon entsorgen können?

17:08 | Epoch Times: Habeck: Öffentliche Gebäude sollen nur noch auf 19 Grad geheizt werden

Um Energie einzusparen, plant die Bundesregierung strenge Vorschriften für Herbst und Winter. So soll „in öffentlichen Liegenschaften – Krankenhäuser, soziale Einrichtungen natürlich ausgenommen – nur noch auf 19 Grad geheizt werden.“ Das kündigte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in der „Süddeutschen Zeitung“ (Wochenendausgabe) an. Zudem sollten Gebäude und Denkmäler nachts nicht mehr angestrahlt und Werbeanlagen nicht beleuchtet werden. Ein Datum nannte Habeck zunächst nicht. „Auch in der Arbeitswelt sind mehr Einsparungen nötig“, sagte Habeck der Zeitung weiter. Darüber werde gerade mit dem Arbeitsministerium und den Sozialpartnern gesprochen.

Im besten Deutschland, das es jemals gab, erteilt Robert Habeck jetzt den Frier-Befehl. Otto Normalfrierer hätte es wissen müssen, dass auf die Wahl der grünen Klimakommunisten nur Verarmung, Wohlstandsverlust und Elend folgen würden. Habeck, Baerbock und Co. haben sich derweil bereits ihre dezentrales Wandlitz 2.0 gesichert, um von den erdachten Zumutungen nicht selbst betroffen zu sein. Eine Frage an den roten Robert und die rote Ricarda: Wieso sollen Gebäude und Denkmäler nicht mehr angestrahlt werden? Es gibt doch laut Robert Habeck (hier) und Ricarda Lang (hier) gar kein Stromproblem!  RI 
 

16:18 | Leser-Zuschrift "Oder-Schiffsausbau"

Vor ca. einem halben Jahr habe ich gelesen und gehört, dass die Polen die Oder massiv schiffbar machen wollen und in 22/23 mit dem Ausbau beginnen wollten. Deutschland legte dagegen Bedenken ein, weil das mit dem Nationalpark „Unteres Odertal“ kollidieren würde. Nun ist wohl dieser Konflikt beigelegt, da die Oder höchstgradig vergiftet oder gar ökologisch tot ist. Eigenartig, dass das gerade jetzt geschehen ist und 14 Tage keiner dagegen etwas unternahm.
Übrigens, die wenigsten Waldbrände haben eine natürliche Brandursache……Die BRD, äh Deutschland als Land und Nation wird nun systematisch abgerissen und abgebrannt. Diesem Eindruck kann man sich seit geraumer nicht mehr entziehen.

17:23 | Soeben mit der Warschau-Korrespondentin vor Ort telefoniert. In Polen geht die Vermutung um. dass diese Verschmutzung eine rein innenpolitische Attacke ist, um die kommenden Wahlen zu beeinflussen bzw. die PiS zu stürzen! TB

09:30 | berliner-zeitung.de: Corona-Warn-App: Impfstatus wird an Farbe erkennbar sein

Karl Lauterbach verrät ein neues Update für die Corona-Warn-App. Unterschiedliche Farben geben künftig unterschiedliche Rechte. In China gibt es dieses System bereits.

Während Lauterbach auffällt mit seinem völligen irren und schrillen Getue, hält man sich in Österreich - zumindest über den Sommer - etwas bedeckt. Wie ich kürzlich erst sagte, auch für uns Österreicher ist es noch nicht vorbei, aber was medial so durchsickert, dürften uns ähliche Absurditäten erwarten. Siehe hier: Vonseiten des Gesundheitsministeriums hieß es gegenüber ORF.at, dass es eine elektronische Impfdokumentation geben solle, da es in Bezug auf die Reisefreiheit nicht auszuschließen sei, dass Länder einen Covid-19-Impfnachweis einfordern: „Ob die Covid-19-Impfung an allfällige europäische Reisebestimmungen geknüpft wird, wird allenfalls Gegenstand von Verhandlungen auf EU-Ebene sein.“ SS

11.08.2022

15:30 | Leser-Kommentar zu gestern 14:55
Hintergrund Info zum Thema Antifa – lesenswert:
https://www.danisch.de/blog/2022/08/11/der-neue-linke-terror/#more-51440

09:00 | TV Schwerin: Querdenker gesucht

Am 4. November 2019 hat die Verwaltung des Landkreises Ludwigslust-Parchim zu einer spannenden Konferenz eingeladen. „QUERdenken & MITwirken – Landkreis in Bewegung“ - so hieß die Veranstaltung, die mehrere Akteure aus der Region zusammen brachte.

Kommentar des Einsenders
2019 suchten sogar Gemeinden Querdenker. Wie tief sind wir gesunken?

10.08.2022

14:55 | einprozent.de: Das Aussageprotokoll: Kronzeuge belastet Lina E.

Der Prozess gegen die „Hammer-Bande“ um Lina Engel ist die größte und wichtigste juritische Auseinandersetzung mit dem Linkextremismus seit dem Ende der Roten-Armee-Fraktion. Die öffentlichen Aussagen des Kronzeugen Johannes Domhöver geben einen tiefen Einblick in die Struktur und Vorgehensweise der skrupellosen Täter. Wir präsentieren eine Zusammenfassung der Aussagen von Domhöver, die ihr in dieser Form nicht in den etablierten Medien finden werdet.

Dieser aktuell stattfindende Prozess ist mir entgangen, aber Verurteilungen in diesem Fall würden eventuell einen Wendepunkt im Umgang mit der Antifa darstellen und deren Narrenfreiheit beenden. SS 

14:27 | heise.de: Deutschland liefert Gas nach Marokko, während in Europa Einschnitte drohen?

Über Spanien wird Marokko mit Gas beliefert. Algerien ist erzürnt und erhöht den Druck, begründet mit "technischen Problemen" an der Pipeline. Ein Kommentar. Es ist erstaunlich, wer alles Gas aus Europa erhält, welches doch angeblich so dringlich vor allem in Deutschland gebraucht wird. Dafür sollen sogar, gegen alle Sicherheitsbestimmungen, gefährliche Atomkraftwerke im Streckbetrieb weiterlaufen, um Frankreich vor dem Blackout zu retten. Nicht nur Frankreich wird aus Deutschland mit Gas und viel Strom versorgt. Auch Marokko wird für sein untragbares Verhalten auf mehreren Ebenen nicht bestraft, sondern aus Madrid, Brüssel und Berlin sogar noch belohnt. Offenbar wird jetzt, dass RWE wahrgemacht hat, was Algerien erzürnt.

Spätestens beim herbstlichen Kälteeinbruch wird dieses politische Pulverfaß rund um den Energiesektor inkl. seiner breitgestreuten Verflechtungen uns alle um die Ohren fliegen. Wie in diesem Kommentar von Ralf Streck ersichtlich, sind die Befindlichkeiten derart verworren, dass es nur eine Implosion geben kann - alles andere ist völlig ausgeschlossen. SS

12:34 | bild.de: So funktionierte die Cum-Ex-Betrugsmasche

Runtergebrochen ging die Masche so: Die Trickser holten sich durch Aktien-Schiebereien mehrfach Steuergeld vom Staat zurück, obwohl die Steuer nur einmal gezahlt wurde. In Ansätzen ist es vergleichbar mit einer Dienstfahrt mit dem Taxi. Zwei Personen teilen sich EIN Auto und zahlen EINE Rechnung. Am Ende reichen aber beide die Quittung ein und holen sich jeweils das Geld vom Arbeitgeber zurück.

Eine wirklich hervorragende Aufbereitung dieser hochkomplexen Materie, über die Bundeskanzler Scholz womöglich noch stolpern wird. AÖ

08:40 | mmn: Zoff zwischen Stiko und Lauterbach eskaliert

Der Streit zwischen der Ständigen Impfkommission (Stiko) und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht weiter. "Es wäre besser, wenn Lauterbach seine Zunge etwas besser im Griff hätte", sagte Stiko-Mitglied Rüdiger von Kries dem Fernsehsender "Welt". Die Unstimmigkeiten zwischen Gesundheitsministerium und Stiko in Sachen Impfempfehlung solle man besser nicht in der Öffentlichkeit austragen.

Lauterbach wird bald gehen. Die Frage ist, darf die deutsche Politik eine andere Politk machen, oder ist sie alternativlos, egal wer Minister ist? JJ

07:33 |   Leser-Kommentare zu gestern 10:25

1. BW übernimmt. Die überschlägige, maximale Stärke der kampffähigen BW Einheiten liegt bei ca. 50-60 000 Mann (extrahiert & extrapoliert
aus Wikilügia). Der Rest ist Unterstützung, Logistik & Wasserkopf. Die kampffähigen Einheit stehen jetzt schon unter voller
Auslastung und sind weitestgehend im Ausland disloziert. Die BW hat Schwierigkeiten ihre Einsatzfähigkeit für Auslandseinsätze
und NahTOd Manöver aufrecht zu erhalten. Von daher sind die Anmerkungen des Lesers von 10:25 h berechtigt. Es droht aber
eine andere Option im Hintergrund. Um den Mangel an Personal zu beheben kann man auf die hoch motivierten, allochthonen
„Fachkräfte“, teilweise auch schon mit Kampferfahrung, zurückgreifen. Die lockt man mit dubiosen Versprechungen, guter
Bezahlung, geregelter Versorgung, steckt sie in BW-Uniformen und bildet entsprechende Einheiten mit systemtreuen
BW-Offizieren als Führungspersonal. Fertig ist der Lack und man hat genügend Henker & Schergen um die autochthone
Bevölkerung zu kujonieren. Dazu gibt es genügend Beispiele in der Geschichte und unser tonangebendes Führungspersonal
hat seine erbärmliche Schäbigkeit & Bereitschaft schon ausreichend bewiesen um derartige Optionen wahr werden zu lassen.

2. Ist sicherlich ein Potenzial, werter JJ. doch Deutschland ist nicht UK oder USA. Denn wenn der Mangel, schlagend wird, gibt es eine Wahrscheinlichkeit bei uns das Volk, die sicherlich nicht Militär bejahend ist. Woher denn auch, denn Militär wurde in Deutschland immer mit Nazi verschränkt. D ie Menschen wurden ganz in der Hinsicht ganz anders programmiert wie z.B. USA. Wobei es in USA kulturell noch so ist, das USA-Army trotz aller Kriege, die sie führte positiv verschränkt mit der Bevölkerung ist. Zudem weht US-Fahne noch in vielen Vorgärten in der USA. Wo bitte, wehen merkbar in Deutschland Fahnen im Vorgarten ? Bei mir nicht, vereinzelt in Schrebergärten, das war es schon. Und auf Demos, sieht man meist Regenbogenfahnen.

Ihre Angesprochene "Spekulation" ist somit anspruchsvoll. Das bewirkt eher das Gegenteil ? Als in Österreich die Demos, angelaufen sind, war ich höchst erstaunt, wieviele österreicheische Fahnen ich sah. Wenn das in Deutschland passiert, wäre wahrscheinlich sofort gesagt worden, das ist Nazi. Deutschland hat in der Hinsicht keine Werte mehr, alles untergepflügt auf Masse gesehen. Deshalb flüchten ja viele vor sich selber, in Urlaub, Wohnmobil usw. die es sich noch leisten können. Erhalten blieb leider das Muster, "zu Befehl" dem Staat widerspricht man nicht, und koste auch es das Leben. Denn wir retten die Welt, das können nur wir tun, ausserdem müssen wir ja alte Schulden abbezahlen. Denn wir sind Nazi, und das darf nicht sein, deshalb müssen wir Leiden und Busse tun.

Als Fazit - Deutschland lebt nach vor in einem Traum. Und wenn der Mangel kommt, das wird dann sehr hässlich werden, für das gehobene Bürgertum, den Mittelstand usw. Weil sie wie damals einer Führung folgen, die nichts anders bringt als Untergang ?

09.08.2022

14:45 | epchtimes.de: IHK-Chef: Allein in Bayern Millionen Jobs in Gefahr, wenn Putin den Gashahn ganz zudreht

Wenn die Gaslieferungen weiter zurückgehen, sind über fünf Millionen Arbeitsplätze in Deutschland in Gefahr, sagt der Hauptgeschäftsführer der IHK in München-Oberbayern. Führende deutsche Wirtschaftsvertreter haben vor den Auswirkungen der Energiekrise auf den Arbeitsmarkt gewarnt. „Wenn die Strompreise für die Industrie nicht runtergehen, könnten tausende Jobs in Bayern, zehntausende Jobs in Deutschland, auf der Kippe stehen“, sagte Manfred Gößl, Hauptgeschäftsführer der IHK München-Oberbayern, zu „Bild“.

Sollte das eintreten und Bayern im Chaos versinken, haben die Deutschlandhasser wie Robert Habeck ihr Ziel erreicht und "Deutschland wie wir es kannten, ist Geschichte". SS

12:44 | jf: FDP stimmt Bürger auf Sanktionen gegen China ein

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat sich für Wirtschaftssanktionen gegen China ausgesprochen, falls die Regierung in Peking versuchen sollte, Taiwan militärisch zu annektieren. „Ein militärischer Angriff Chinas auf Taiwan wäre eine verheerende Eskalation des Status Quo“, sagte Djir-Sarai dem Handelsblatt. „In diesem Falle wäre es wichtig, daß der Westen unmittelbar mit personenbezogenen und wirtschaftlichen Sanktionen gegen China reagiert.“

Die spinnen völlig, die Liberalen. Wie würde China wohl reagieren, wenn Deutschland China ökonomisch sanktioniert? Mir würde einmal die Verstaatlichung bzw. Enteignung der Fabriken der deutschen Autoproduzenten einfallen. Oder nach erfolgter Unterwerfung Taiwans würde Deutschland nicht mehr mit Chips oder Solarpanelen beliefert werden. Wenn Deutschland (wirtschaftlich) überleben will, muss es eine Vermittlerposition einnehmen. Oder Deutschland wird, so wie die anderen mitteleuropäischen Staaten, zwischen den Angelsachsen und den Chinesen zerrieben werden. AÖ

12:24 | spiegel.de: 41 Prozent der Deutschen wollen Neubau von Atomkraftwerken

In einer Onlinebefragung spricht sich die große Mehrheit für die Verlängerung der AKW-Laufzeiten aus. Erstaunlich viele Menschen sind sogar dafür, dass neue Meiler gebaut werden.

Fast könnte man auf den - vordergründig - irrsinnigen Gedanken kommen, dass beim AKW Saporischschja von den wertewestlichen Ukrainern bewusst ein Zwischenfall provoziert werden soll, um der Renaissance der AKW im westlichen Wertewesten den Todesstoß zu versetzen. AÖ

11:42 | Stefan Homburg: Geleakter Gesetzentwurf widerspricht Buschmanns Behauptungen diametral: Keine "Absage" an Lockdowns, sondern Bekräftigung

Wie man hört, will sich der gelbe Commie, Justizminister Marco Buschmann, mit diesem Entwurf um ein Praktikum in Nordkorea und China bewerben. Buschmann hat in diesem Sinne ganze Arbeit geleistet. So hat Buschmann auch, das für kommunistische Länder obligatorische Verbot unliebsamer Demonstrationen unter 1. und 11. geregelt, den Volksmaulkorb unter 2. festgeschrieben, sowie  Spaß-, Sport- und Feierverbote unter den Punkten 5. bis 14. vorbereitet. Die Zentralisierung der kommunistischen Kommandowirtschaft, zu erreichen durch Existenzvernichtungen kleiner und mittelständischer Unternehmen, schreibt die FDP unter 15. fest. Wenn es nach den gelben Freiheitsfeinden der deutschen FDP geht, werden Menschenrechte und Freiheiten nur noch ausnahmsweise als Privilegien gewährt. Die kommunistischen Originale haben sicher schon feuchte Augen, angesichts des tollen Entwurfs ihres gelben deutschen Bruders Marco Buschmann. In seiner Pressemitteilung vom 03. August hatte der gelbe Meister der Lüge seinen Putsch gegen den Menschenrechte noch weitestgehend unterschlagen.  RI

09:13 | bz: Ukraine und Corona: Neues Kommando der Bundeswehr übernimmt

Die Bundeswehr stellt zum 1. Oktober 2022 ein neues Kommando auf. Das „Territoriale Führungskommando der Bundeswehr“ (TerrFüKdoBw) hat seinen Sitz in Berlin. Es übernimmt nach Angaben der Bundeswehr „die operative Führung nationaler Kräfte im Rahmen des Heimatschutzes, einschließlich der Amts- und Katastrophenhilfe sowie der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit“. Mit dem neuen Kommando, heißt es bei der Bundeswehr weiter, werden „auch Kräfte verfügbar gemacht, die in besonderen Situationen schnell für die Kolozierung eines nationalen Krisenstabes in der Bundesregierung bereitstehen.“

Das TerrFüKdoBw nimmt die Aufgaben als „Aufmarsch führendes Kommando“ für nationale Verlegungen „gemäß den Planungen der Nato im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung wahr. Das Kommando organisiert die Verlegung alliierter Kräfte durch Deutschland in enger Abstimmung mit den Nato-Kommandos“, so die Bundeswehr.

Mit dem neuen Kommando werde zudem „den Erkenntnissen aus der Arbeit des Corona-Krisenstabes und auch der Unterstützung im Zusammenhang mit der Flutkatastrophe im vergangenen Jahr Rechnung getragen“. Das Kommando werde „auch in solchen Fällen eine zeitverzugslose Arbeitsaufnahme und den durchhaltefähigen Betrieb 24/7 gewährleisten.“ In dem Schreiben heißt es weiter: „Mit Aufstellung des Kommandos zum 1. Oktober 2022 kann dann unmittelbar reagiert werden.“

Eine schlimme Entwicklung. Deutschland wird zu einem Gebiet, in dem das Militär zu Not auf allen Ebenen durchgreifen kann. JJ

10:27 | Leser-Kommentar
Lieber JJ, leider darf das Militär nicht auf allen Ebenen durchgreifen .. das Wichtigste und Nötigste wurde bisher noch nicht erlaubt .. der Durchgriff, um die Regierung abzusetzen, abzuurteilen und ins Gefängnis zu stecken!

10:25 | Leser-Kommentar
Scheint ne Art OKW zu sein, https://www.lexikon-der-wehrmacht.de/Gliederungen/Oberkommando/OKW.htm "Das Oberkommando der Wehrmacht (OKW) war am 4. Februar 1938 aus dem Wehrmachtsamt im Reichskriegsministerium hervorgegangen und bildete die oberste Kommando- und Verwaltungsbehörde der deutschen Streitkräfte. Nach der Entlassung von Kriegsminister v. Blomberg und dem Rücktritt des Oberbefehlshabers des Heeres, von Fritsch, übernahm Hitler den Oberbefehl über die Wehrmacht selbst. Das OKW diente ihm als Arbeitsstab. Es nahm die Geschäfte des bisherigen Reichskriegsministers wahr.

Chef wurde Generaloberst (seit 19. Juli 1940 Generalfeldmarschall) Wilhelm Keitel, der im Rang dem Reichsminister gleichgestellt war und bis Kriegsende auf seinem Posten blieb. Das Oberkommando der Wehrmacht sollte "im Frieden die einheitliche Vorbereitung der Reichsverteidigung auf allen Gebieten" sicherstellen (RGBl. 1938, I, S. 111). Das OKW war allerdings keine einheitliche Führungsstelle für die gesamte Wehrmacht. Vielmehr behielten die Oberbefehlshaber der drei Wehrmachtteile (Heer, Luftwaffe, und Marine) weitgehende Selbständigkeit in Führungsfragen. Der Hauptsitz des OKW war in Wünsdorf bei Zossen in der Bunkeranlage „Maybach II“, südlich von Berlin. Am jeweiligen Standort des Führerhauptquartiers gab es eine Feldstaffel. Am Ende des Krieges verlegte das OKW seinen Sitz nach Krampnitz und anschließend nach Neuroofen am Stechlinsee in Brandenburg'"

Was für ein durchgreifen werter JJ ? Solange noch US-Truppen usw. in merkbarer Zahl in Deutschland sind, wer wer hat hier den Oberfehl ? Zudem wenn wir uns den Verfassung der BW ansehen und uns die Mannstärke besehen. Auf welchen "allen Ebenen" wollen die dann durchgreifen ?! Wieder eine Fake ? Ohne Genralmobilmachung, Kreigsrecht, Wehrpflicht usw. Haben wir doch nur einen Papiertiger ? Um hier "richtig" in Gänge zu kommen, bräuchte man viel Zeit. Und damit meine ich nicht Monate sondern Jahre. Manchmal kommt es mir so vor - als würden viele Funktionsträger meinen, die Welt wäre ein Videospiel, die Spielkonsole einschalten und schon läuft das Spiel ? So läuft das aber nicht im realen, wenn nicht vorher genug Holz geschlagen hat. kann man auch nicht viele Öfen befeuern. Man kann allenfalls eine Illusion aufbauen, die vorspiegelt es wäre so. Doch im Extrem, ist nichts anderes als heisse Luft ?!

Was mich zum Fazit bringt, die Bodenhaftung vollkommen verloren gegangen, deshalb haben wir auch, das was wir haben - einen Rausch der mit der Wirklichkeit nur noch sehr wenig zu tun hat. Das es ein ideologisches Konstrukt ist, das keine echten Resoursen die greifbar sind aufgebaut hat. In Anbetracht der historischen Geschichte des 3. Reiches, sollten wir das eigentlich wissen ?! Nur mal sogemerkt, wer seine Geschichte auf das Wort "Nazi" verkürzt, hat es nicht anders verdient ?

Werter Leser, ihrem vorletzten Absatz stimme ich grundsätzlich zu. Ich habe aber nicht geschrieben, das deutsche Militär kann durchgreifen, sondern nur "das Militär". Aus dem Artikel geht klar hervor, dass dieses Kommando den allierten Streitkräften in Deutschland zur Verfügung stehen soll. Danke auch für ihre ersten zwei Absätze, die eine ungemütliche Parallele zur Vergangenheit offenlegen.

Für ein Durchgreifen braucht man in der heutigen Zeit das Militär nicht, wenn man darunter versteht, dass dieses von Tür zu Tür geht, um Dissidenten abzuholen. Dafür gibt es Gerichte und Geheimdienste. Unter Militär verstehe ich nicht nur die Soldaten, sondern das gesamte Military Industrial Complex. Die Armee ist nur die sichtbare Speerspitze dieses größeren Netzwerks und wie Sie richtig anmerken, heutzutage nur ein zahlenmäßig kleiner Teil. Die Soldaten sind aber für die Kontrolle von Logistik, Verkehrswegen und generelle Einschüchterung (zB von Demonstranten) sehr notwendig. Siehe den Einsatz des holländischen Militärs gegen die Bauern vergangener Woche, etwas, dass für uns alle noch vor einem Monat unvorstellbar gewesen wäre. Die Ressourcen des Militärs sind heutzutage sehr begrenzt, auch der Rückhalt in der Bevölkerung für ein Durchgreifen dürfte endendwollend sein. Aber vielleicht spekulieren manche darauf, dass im kommenden Winter die Bevölkerung nach einem starken Auftritt des Militärs rufen wird? JJ

11:05 | Die Kleine Rebellin zu 09:13 Neues Kommando der Bundeswehr
Ein neues innenpolitisches Machtinstrument soll geschaffen werden. Die Aufgaben der Bundeswehr sollen zum Einsatz im Inneren und gegen die Bürger erweitert werden, verkleidet als Katastrophenhilfe. Meines Erachtens kann das nur über eine Gesetzesänderung gehen, denn die Aufgaben der Bundeswehr sind festgelegt und können nicht einfach mit einem neuen Kommando verändert werden. Aber heute scheint alles möglich zu sein.

08.08.2022

17:38 | JF: Martenstein: Impfungen als „Zeichen im Kampf gegen Rechts“

Martenstein, der den Tagesspiegel im Februar nach mehr als 30 Jahren im Streit um eine gelöschte Kolumne verließ, schreibt nun in der Welt zum sogenannten Corona-Schutzkonzept von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP): „Warum tun die das? Warum machen sie das mit uns? Ich glaube, medizinische Gründe liegen nicht vor, es geht eher darum, ein Zeichen zu setzen. Alle, die sich zum fünften oder elften Mal impfen lassen, setzen damit ein Zeichen im Kampf gegen Rechts.“ Der Träger des Egon-Erwin-Kisch- und Henri-Nannen-Preises ist überzeugt, daß die Grundrechts-Einschränkungen „auf Dauer gestellt werden“ – so wie die Winterreifenpflicht, auf die sich beide Politiker bei der Vorstellung des neuen „Instrumentenkastens“ bezogen haben. „Ein ganzes Leben lang sollen wir uns im Winter impfen lassen, erst im Oktober, dann im Januar“, schreibt der 68jährige bissig, „und zwar deshalb, damit der braune Ungeist niemals wiederkehrt. Das ist doch wirklich nicht zu viel verlangt.“ In beißender Ironie fährt der Autor fort: „Wie real diese Gefahr ist, merkt man daran, daß Länder wie Großbritannien, Spanien oder Dänemark die Pandemie einfach für beendet erklärt haben, restlos. Aus, Schluß, finito. Dort ist die Saat des Faschismus aufgegangen.“

Harald Martenstein macht sich über die Impffanatiker lustig.  RI 

08:20 | reitschuster: Schlittert Deutschland in die demografische Katastrophe?

An der Frage, ob es in Deutschland in den vergangenen beiden Jahren eine Übersterblichkeit gegeben hat, scheiden sich nach wie vor die Geister. Wie schwierig die Antwort darauf ist, beweisen völlig gegenteilige Berichte des MDR und der ARD aus dem Spätjahr 2021 (siehe hier und hier). Fest steht hingegen, dass die Sterbezahlen seit 2016 von Jahr zu Jahr fast sprunghaft angestiegen sind. Einzige Ausnahme bildet dabei das Jahr 2019, für welches das Statistische Bundesamt (Destatis) eine starke Untersterblichkeit ausweist. Eine erste Auswertung der von Destatis veröffentlichten Sterbezahlen für das erste Halbjahr 2022 lässt befürchten, dass in Deutschland bis zum Jahresende eine massive Übersterblichkeit zu verzeichnen sein wird. 

Während in Deutschland die Zahl der Sterbefälle in den vergangenen Monaten auf einem konstant hohen Niveau liegt, ist beim Eintritt ins Leben genau der gegenteilige Trend zu beobachten.

Die Leseratte
O.K., auch in Deutschland ist in 2022 bis jetzt eine Übersterblichkeit von über 5 % zu beobachten. Muss man sehen, wie sich das weiter entwickelt. Gleichzeitig zeigt die Zahl der Geburten nach unten - nach einem Anstieg im letzten Jahr. KANN auf die Impfung zurückzuführen sein, kann aber auch bedeuten, dass die Menschen im letzten Jahr aus Sorge um die eigene wirtschaftliche Zukunft ihren Kinderwunsch erstmal aufgeschoben haben, bis die Zeiten wieder besser werden.

08:03 | kathnet: Das bundesdeutsche Bermuda-Dreieck der Großideologen

Die Bundestagswahl vom 26. September 2021 und die nachfolgende Regierungsbildung vom 8. Dezember 2021 haben Deutschland personell so manches beschert: einen Kanzler mit gewaltigen Erinnerungslücken in Sachen Wirecard und Warburg-Bank; einen Vizekanzler, der Vaterlandsliebe zum Kotzen fand; eine hochstaplerische Außenministerin; einen Gesundheitsminister, der sich in mehr als 40 Talkshowauftritten auf einen Ministersessel gequasselt hat; zum dritten Mal eine ahnungslose Verteidigungsministerin usw.

Langer Artikel, aber wenn man den ersten Absatz liest, hat man den Eindruck, das sind keine Ideologen, das sind einfach Hasardeure, die ihrem Gefühl folgend das Erste nachplappern, was ihnen in den Kopf kommt. Ein Ideologe hat ein in sich geschlossenes Weltbild, das von einer umfassenden Gesellschaftstheorie untermauert ist. Soviel Geisteskraft kann man der deutschen Beundesregierung nicht vorwerfen, nicht einmal Robert Habeck. JJ

07.08.2022

07:49 | focus; Wusste er doch Bescheid? Brisante RKI-Mail bringt Lauterbach in Not

Dass das Robert-Koch-Institut (RKI) im Januar schier eigenmächtig und über Nacht den Genesenenstatus von ehemals Corona-Infizierten von sechs auf drei Monate runterkürzte - das fand Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) „nicht in Ordnung“, klagte er im Gespräch mit „Bild“. „Davon war ich nicht unterrichtet“, erklärte er zudem der „ Frankfurter Allgemeinen Zeitung “ und zählte damit auch RKI-Chef Lothar Wieler an.

Aber wusste Lauterbach womöglich doch darüber Bescheid? Derartiges lässt nun eine E-Mail vom RKI an das Bundesgesundheitsministerium (BMG) vermuten, die „ Welt “ vorliegt. Diese datiert vom 11. Januar und informiert über die bevorstehende Verkürzung des Genesenenstatus.

So will das RKI mit dem Schreiben noch letzte Fragen klären: Gelten die drei Monate Genesenenstatus ab Symptombeginn oder ab positivem Test? Und soll in der veränderten Regelung von „vollendetem 3. Monat“ oder doch lieber von 90 Tagen die Rede sein? Da die Überarbeitung bereits drei Tage später, am 14. Januar publiziert werden soll, bittet die Forschungseinrichtung abschließend um „ein zeitnahes Treffen mit dem BMG“, heißt es.

Also, ein geleaktes Email und jetzt ein Artikel darüber in Focus. Es schaut so aus, als ob es eine Gruppe gibt, die Lauterbach loswerden möchten. Beginnt jetzt eine Zeit des Streits innerhalb des deutschen Regierungsapparats? JJ

09:51 | Der Kolumbianer
Also ich glaube Lauterbach! Er hat schlicht und ergreifend keine Zeit sich um sein Ministerium zu kümmern, weil er sich Tag und Nacht bei Lanz & Co in Talkshows rumtreibt. Zwischen den Showterminen ist er auf der Suche nach Havaaaaaad-Studien, die seine kruden Ideen untermauern.
Mein Tipp: Wenn die Plandemie nicht weiter in die Länge gezogen werden kann, ist Karl bald weg vom Fenster.

Leser-Kommentar zu gestern 09:20 Ex-Bundes-Gaugler

Ja, die elenden Stasi-Funktionäre haben halt von der Pieke auf gelernt, wie man Deutschland zerstören kann. IM Erika und IM Larve hatten in ihrer Amtszeit die BRD knallhart an die Wand gefahren .. die GRÜNEN vollenden jetzt das Zerstörungswerk, indem sie die Wand einschlagen, mit dem ideologischen (idiotischen) Dickschädel!

06.08.2022

11:56 | Leser-Zuschrift "Wofür interessiert sich die Bundesregierung"

Netzfund! Wer wissen will wofür sich die Bundesregierung interessiert und welche Ziele man gegebenenfalls ansteuern möchte kann sich hier informieren:
TAB - Publikationen - TAB-Berichte (tab-beim-bundestag.de)

TAB ist das "Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag" in Berlin
Der geschickte Link geht auf die Seite mit dem Inhaltsverzeichnis der veröffentlichten Berichte, beginnend mit 1991.

Für 2022 findet man dort z.B: "Welt ohne Bargeld – Veränderungen der klassischen Banken- und Bezahlsysteme" sowie "Wie schätzen Bürger/innen die Coronapandemie und ihre Folgen ein? Ergebnisse einer Repräsentativbefragung"
In dieser Befragung steht auf Seite 17 (gedruckt, nicht PDF). "Vertrauen Sie darauf, dass die folgenden Gruppen und Einrichtungen das Richtige tun, um Sie in der Coronapandemie zu schützen?" Die Bunderregierung kommt da relativ magere 54% "(eher) ja" und 41% "(eher) nein"
Wer will kann an der Onlinebefragung auch noch teilnehmen: Fragebogen | Seite 1 (stakeholderpanel.de)
Noch ein Beispiel für eine Veröfftlichung aus 2021: "Genome Editing am Menschen. Endbericht zum Monitoring"
PS: Der überaus informative (aber trockene) und hier bei Bachheimer.com schon öfter themastisierte Bericht "Was bei einem Blackout geschieht : Folgen eines langandauernden und großräumigen Stromausfalls" ist in 2011 zu finden.

09:20 | bitchute: Ex-BP Gauck 13.07.22: "Ich schäme mich ein Deutscher zu sein. Ich hasse und verachte das Land." 

Gauck bricht eine Lanze. Unfaßbar. Grenzt das nicht an Hochverrat aus dem Munde eines Staatsoberhauptes? Wenn ein britischer Spitzenpolitiker so etwas sagen würde, würde ich davon ausgehen, dass das Volk ihn ins Exil zwingt. Aber man kann sich einfach nicht vorstellen, dass ein UK Premierminister oder die Queen so etwas sagen würde. Und noch dazu mit einem Lächeln. Ich bin zwar nicht Deutscher, dafür aber Germanist und ich fühle mich als Germanist von ihm persönlich beschmutzt. Das ist so entsetzlich, dass ich meinen Dienst für heute beenden muss.

Aber vorher schreibe ich noch folgenden Gruß an die deutschen Leser:

Seien Sie stolz auf Ihre Kultur, leben Sie Ihre Kultur und verteidigen Sie sie. Die deutsche Kultur ist ein Weltwunder, dass MIllionen von Menschen in der ganzen Welt beseelt und begeistert - das sieht man in jeder Musikhochschule, wo Menschen von Chicago bis Tokio sich versammeln, um diese Kultur zu erlernen und zu erleben. Kritik, auch Selbstkritik, ist immer notwendig, auch etwas sehr Deutsches, aber das, was Gauck von sich gibt, ist unerträglich.  JJ

11:54 | Leser-Kommentar
(1) JJ: "Ich bin zwar nicht Deutscher, . . ."
In der alten k. und k. Monarchie, auch Österreich genannt (ein territoriales Übrigbleibsel vom Heiligen Römischen Reich DEUTSCHER Nation) lebten Deutsche, Ungarn, Tschechen, Slowaken, Ukrainer u.v.a. mehr.
Ungarn, Tschechen, Slowaken, Ukrainer und die vielen anderen sind mittlerweile ausgeschieden.
Wer bleibt denn jetzt übrig (die "Neuzugänge" mal nicht berücksichtigt)?
Es ist schlimm (auch hauptsächlich für einen selber,) wenn Ideologie Logik, mögliches Wissen und Realität verdrängt.

11:55 | Die Kleine Rebellin zu 09:20 Ex BP Gauck
Dieser elende Wendehals. Ich schäme mich, dass er ein Deutscher ist. Wie kann er unser Land so verachten und hassen, dessen Präsident er 5 Jahre lang war und während dieser Zeit ein Gehalt von 214.000 Euro pro Jahr und Aufwandsgeld in Höhe von 78.000 Euro für seine bescheidenen Leistungen bekam, die von den deutschen Steuerzahler erarbeitet wurden. Dessen nicht genug erhält er zur Zeit jährliche Ruhebezüge in Höhe von 214.000 €. Ihm stände es gut an, wenn er als Alterspräsident sich für die Interessen Deutschlands und der deutschen Mitmenschen einsetzen würde und auf die derzeitig irrsinnige Politik kritischen Einfluss nehmen würde. Das fordert allerdings Charakterstärke und an der fehlt es Herrn Ex-Bundespräsident schon immer. Mal sehen, ob ihm aufgrund seiner Aussage von der aktuellen Führungsriege der Ehrensold aberkannt wird. In Gesetzesänderungen ist man in solchen Fällen sehr schnell. Richtig wäre es. Er ist einfach nur peinlich wie er das Volk verhöhnt aus dem er stammt das ihn gefüttert hat.

12:02 | Leser-Kommentar zum grünen JJ-Kommentar
Hallo Herr James! Sie sprechen mir aus dem Herzen! Was können wir von Leuten erwarten, die sich mit der Stasi(Staatsicherheitsdienst der DDR, MfS) eingelassen haben? Jedenfalls nicht Gutes, was normal gebliebenen Menschen nützt! Bei uns Normal-DDR Bürgern, stellten sich die Nackenhaare auf, wenn man mit solchen Leuten, auch nur flüchtig zu tun hatte! Diese waren beim und ich spreche ausschließlich von den NICHT-Sytemkonformem Menschen außerordentlich unbeliebt! Keiner wollte mit soetwas zu tun haben!

Schon der Verdacht, mit so einem zu tun zu haben, ließ alle Alamglocken schrillen! Wie soll/kann ein Mensch, der sich der Vernichtung der damaligen BRD und ihrer damaligen Werte, verschrieben hatte, sich, auch wenn er jetzt an den Schalthebeln der Macht sitzt, ändern! Er tut was er tut, wie man früher sagte, FOLGERICHTIG, also konsequent! Wie Erich H. sagte: Vorwärts immer, rückwärts nimmer! Mit freundlichen Grüßen
PS: Der nächste Herbst/Winter könnte DIE Entscheidung bringen und zeigen ob die BRD/Deutschland ÜBERLEBENWILLEN hat, oder ob´s untergehen will!

08:55 | bz: Kubicki zu Infektionsschutzgesetz: „Das darf der Deutsche Bundestag nicht so beschließen“

FDP-Vize Kubicki nennt die Maßnahmen-Pläne für den Herbst „nicht zustimmungsfähig“. Damit stellt er sich gegen Justizminister Buschmann. „Das darf der Deutsche Bundestag – auch aus medizinisch-ethischer Sicht – nicht so beschließen“, sagte der FDP-Vize. „Ich werde jedenfalls vehement dafür werben, dass sich politische Entscheidungsträger nicht dazu aufschwingen, medizinische Vorgaben zu machen.“

Kubicki scheint einer der wenigen deutschen Politker zu sein, der noch selbstständig denken kann oder darf. JJ

08:05 | pboehringer: „Achtung, Reichelt“: Kanal der kontrollierten Opposition

Und auch wenn jeder Satz darin professionell und teuer gescripted und vom Teleprompter abgelesen ist: Es ist wohltuend, endlich auch aus einem (ehemaligen) Mainstream-Mund wirklich Klartext zu den massenhaften Corona-Lügen und zu den Maßnahmentotalitären der letzten zwei Jahre und zum Umgang der Mainstreammedien damit zu hören. Fast jeden Satz könnte man zu 100% unterschreiben. Reichelt muss dabei auch offenbar kein Blatt vor den Mund nehmen: YouTube sperrt ihn wundersamerweise entgegen der Youtube-Corona-Zensur-AGBs gegen Coronamaßnahmenkritiker nicht. Er bekommt auch keine Beleidigungs- oder Volksverhetzungsklagen, obwohl er in seinen Videos klare Analogien zur DDR und zum Drittem Reich zieht, was bei der AfD sofort zur VS-Beobachtung führen würde. Stattdessen pusht der fast allmächtige YouTube-Algorithmus die Reichelt-Videos sogar noch, so dass sein völlig neuer Kanal schon nach wenigen Wochen sechsstellige Aufrufzahlen hat. Das ist kein Neid: Wegen des wahren und wichtigen Inhalts mache ich sogar gerne WERBUNG dafür.
Fazit:
1. Julian Reichelt ist damit –auch wenn er inhaltlich weitestgehend recht hat– KONTROLLIERTE Opposition: installiert und gefördert zur Niederhaltung der wahren Opposition.

Herr Boehringer ist, wenn ich richtig liege, Mitglied der AfD. Diese Unterscheidung zwischen der wahren und einer unwahren Opposition scheint mir alles andere als hilfreich. Ist dieses sektierische Denken eines der Gründe, warum die AfD nicht vom Fleck kommt? JJ

17:47 | Leser-Kommentar zum grünen JJ-Kommentar
"Ist dieses sektierische Denken eines der Gründe, warum die AfD nicht vom Fleck kommt?"
Sehr geehrter JJ, die AfD hat ihren Zweck doch längst erfüllt, nämlich zu zeigen, dass dieses System nicht aus sich selbst heraus zum Guten verändert werden kann. Demokratie kennt halt keinen Wirksamen Minderheitenschutz.

07:59 | bz: Ab Oktober: Dreifach Geimpfte sollen wie Ungeimpfte behandelt werden

Nach dem Willen von Karl Lauterbach und Marco Buschmann gelten ab Oktober neue Regeln. Zentrale Punkte sind dabei die vierte und fünfte Impfung sowie die Rückkehr der Maskenpflicht. So sollen die Länder festlegen dürfen, dass auch dreifach Geimpfte („Geboosterte“) eine Maske tragen oder sich testen lassen müssen, wenn sie in die Kneipe, ein Restaurant, ins Kino, ein Museum oder das Theater wollen.

Entscheidend ist hier der Zeitpunkt der dritten Impfung. Liegt diese länger als drei Monate zurück, werden dreifach geimpfte Menschen nach dem Willen von Lauterbach und Buschmann ab Oktober mit Ungeimpften gleichgestellt. Das steht im jetzt vorgestellten Infektionsschutzgesetz.

Die deutsche Regierung sucht Streit. Mit den Russen, mit den Landwirten, mit ihren eigenen Geimpften! Die Liste ist noch kurz, aber schon zu groß für die deutsche Bundesregierung. SIe ist wirklich von allem guten Geistern verlassen. JJ

05.08.2022

14:13 | Weltwoche: Wer kein Zertifikat hat, muss Maske tragen – und einen «Aufkleber»

Denn geht es nach den beiden Ministern, soll ab Oktober am gesellschaftlichen Leben nur noch teilhaben, wer einen Genesenen-, Test- oder Impfnachweis vorlegen kann, der nicht älter als drei Monate ist. (...) Der Justizminister empfiehlt sogar, die Personen mit «Aufklebern» zu kennzeichnen. Warum nicht gleich eine Armbinde? Oder einen Aufnäher an der Kleidung?

Eines Tages werden Historiker oder Kriminalbeamte herausfinden, wer die Auftraggeber der FDP waren, die dieses teuflische Zerstörungswerk bestellten. Es ist ja nicht so, dass Deutschland keine andere Probleme hätte, wie etwa 10% Inflation, eine Energiekrise, die Auseinandersetzung mit Russland und eine Währungskrise, um nur einige zu nennen. Normal versucht man da ein Land zusammenzuhalten. Nicht so die Sprengmeister aus der FDP. Die gelbe Commies schicken den notorischen Dauerlügner Buschmann vor, um die Axt an viele Branchen, die deutsche Mittelschicht und den Wohlfahrtsstaat anzulegen. Diese deutschen Politiker beweisen erneut ihre Skrupellosigkeit. Das kann man auch sehr gut an ihren Maulkorb-Maßnahmen gegen die Kinder erkennen. Was sind das für Menschen, die psychologische Kriegsführung gegen die Kleinsten betreiben? Der breitgrinsige Buschmann weiß genauestens um die katastrophalen Auswirkungen auf Kinder, die vollen Kinderpsychiatrien und die stark gestiegenen Selbstmordversuche von Kindern. Im Januar schwadronierte der gelbe FDP-Kommunist noch davon, dass es ein absolutes Ende aller Maßnahmen, spätestens zum 20. März 2022, gäbe. Soviel dazu. Die Maßnahmen werden in Deutschland jedenfalls nicht durch die Politik, sondern einst gegen die Politik beendet werden. Falls Herr Lindner auch nur einen Funken Freiheit in sich hätte, müsste er Herrn Buschmann rausschmeißen, aber offensichtlich ist die Fortsetzung des Coronaregimes von ganz oben abgesegnet.  RI 

15:53 | Leser-Kommentar
Wie hiess es doch schon in der Zeit der Minnesänger, -wessen Brot ich ess, dessen Lied ich sing.- Auch hätte die FDP ohne dieses Verhalten bereits fertig. Das wissen die auch.

07:44 | tag24: UMFRAGE-SCHOCK IN THÜRINGEN: AFD WÄRE STÄRKSTE KRAFT!

Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl wäre, würden 25 Prozent der Befragten für die Partei von Björn Höcke (50) stimmen, wie die Umfrage von Infratest dimap ergab.

Den Angaben zufolge liegen CDU und Linke beim Thüringentrend mit 22 Prozent gleichauf auf dem zweiten Rang. Die SPD käme auf elf Prozent. Die Grünen mit sieben Prozent und die FDP mit fünf Prozent wären erneut im Landtag vertreten.

Um Höcke ist es seit einiger Zeit ruhig gewesen. die AfD insgesamt schien handlungsunfähig. Offenbar macht Höcke im Hingtergrund aber unbeirrt weiter. Sollte sich die politische Stimmung bis zu den nächsten Landtagswahlen 2024 nicht großartig verändern, droht Thüringen ohne mehrheitsfähige Regierung dazustehen, da alle Parteien eine Zusammenarbeit mit der AfD ausschließen. Vielleicht kommt dann Bewegeung in die deutsche Politik. JJ

04.08.2022

19:12 | Leser-Zuschrift "Panzer rollen"

kurz nach 18.00 fuhr ein Zug mit 15-16 Abramspanzer aus Richtung Braunschweig komment in Richtung Magdeburg. Keine Kennung und Sandfarbend.

17:40 | alexander-wallasch.de: Hans-Georg Maaßen über Baerbocks öko-sozialistische Religion und andere Klima-Mullahs

Dr. Hans-Georg Maaßen beantwortet im Exklusiv-Interview mit alexander-wallasch.de die wichtigsten Fragen zu aktuellen Äußerungen der deutschen Außenministerin. Die Kurzanalyse des Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes a.D. ist beunruhigend:

Der Blick in die unmittelbare Zukunft ist in der Tat - ohne jegliche Polemik - ziemlich beunruhigend. Daher im Sommer noch ausreichend Foie gras, solange es noch geht, aus Gründen der Psychohygiene. Bon Appétit!SS

17:20 | bild.de: CDU warnt vor „Kindergeld-Tourismus“

Arbeitslose EU-Ausländer sollen in Deutschland Kindergeld kassieren dürfen. So will es der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg.

Vor einigen Jahren unternahm ich eine Reise nach Marrakesch. Mein damaliger Touristenführer erklärte mir mit theatralischem Kopfschütteln, einer seiner Bekannten führe ein Unternehmen dessen Geschäftszweck es ist, Leute in die Sozialsysteme zu integrieren damit diese dann Subventionen kassieren und in die Heimat überweisen. Er fragte mich dann: "Why are your politicians so stupid?" Ich zuckte mit den Schultern. SS

14:41 | br: Querdenker und extreme Rechte trommeln für "heißen Herbst"

 "Kriegstreiber", "Lügner", "Volksverräter": Bei seiner Sommertour durch Deutschland wird Wirtschaftsminister Habeck immer wieder von beleidigenden Sprechchören empfangen. Hinter der Kampagne gegen Habeck und andere Politiker stehen rechte Netzwerke.

Ich versteh' noch immer (seit 2 Monaten geht das ja jetzt so im MSM) nicht, was daran rechtsradikal ein soll, wenn man gegen eine aktive Einmischung Deutschlands ins Kriegsgeschehen in der Ukraine protestiert! TB

12:10 | jf: „Energie-Lockdown“: DFB geht auf Bundesregierung los

Das für Freitag geplante Eröffnungsspiel der Oberliga Süd des Nordostdeutschen Fußball-Verbandes (NOFV) ist abgesagt worden. Die Partie zwischen dem FC Eilenburg und Wacker Nordhausen fällt aus, weil die Stadt den Strom für das Flutlicht sparen will. Der DFB reagiert außergewöhnlich scharf, macht der Politik schwere Vorwürfe und spricht von „selbstverschuldeter Energiekrise“.

Und so geht es los, das neue Leben im Energie-Lockdown - schleichend, aber unaufhaltsam zieht sie ein, die Dunkelheit. Dass der DFB, der noch bei der ersten Cuprunde die Stadionbesucher mit Klimapropaganda zwangsbeschallte, die Regierung jetzt so scharf kritisiert, ist durchaus überraschend. AÖ

14:14 | Leser-Kommentare
(1) Ich bin kein bisschen überrascht zu diesem Verhalten, Propaganda verbreiten betrifft einen ja erstmal nicht. Allerdings ohne Flutlicht gibt es keine Fußballspiele und dementsprechend keine Einnahmen, und beim Geld hört bekanntlich jeglicher "Spass" dann auf. Irgendwelche Forderungen stellen die andere erfüllen sollen kann jeder, aber sobald man selber davon betroffen ist sieht das schon ganz anders aus.

(2) Spartakuss: Werter AÖ, der DFB hat die Stadionbesucher mit Klimahysterie beschallt. Nachdem Spiel sollen sie nach Hause gehen und noch ein wenig mehr Energie-Arm leben. Der DFB ist halt ein Prediger mit einer Lautsprecher-Kanzel. Genau wie immer, Wasser predigen und heimlich den Wein, der Wasser saufenden Schafe wegtrinken wollen.

08:48 | wallasch: Michael Ballweg schreibt uns aus dem Knast

Bald nach der Gründung seiner Querdenken-Bewegung weckte Michael Ballweg mein journalistisches Interesse. Für meine Webseite und für andere Portale wie Tichys Einblick führte ich eine Reihe von in der Sache durchaus kontroversen Gesprächen mit dem Stuttgarter Unternehmer und politischen Aktivisten.

Dann stand Michael Ballweg am 1. und am 29. August 2020 in Berlin auf der Straße des 17. Juni an der Spitze eines gigantischen Happenings gegen die Corona-Maßnahmen. Der Schock bei der Merkel-Regierung über diese neue Protestbewegung war durchaus zu spüren.

Der Staat scheute sich auch über fünfzig Jahre nach der 68er Bewegung nicht, zum letzten Mittel zu greifen: Teile der Opposition wurde unter Verfassungsschutzbeobachtung gestellt, man wollte dem Widerstand die Köpfe abschlagen, Michael Ballweg wurde nach Stammheim gebracht, offiziell begründet wegen Steuergeschichten rund um Schenkungen und wegen Fluchtgefahr.

Über diesen Fall wird seit einigen Tagen immer öfter berichtet. Ballweg selber scheint die Situation mit stoischer Gelassenheit tragen zu können. JJ

14:16 | Leser-Kommentar
Wer’s glaubt wird selig! Aber ok, der Gläubige Michel schluckt es. War schon ein ganz schöner Kostenaufwand diese Mega Demo damals.
Hat das alles der Michael bezahlt, oder etwa doch der Michel? Wie auch immer, lieber Herr Ball weg.de, genießen sie die Sonne. Eincremen nicht vergessen!

08:33 | bitchute:  Abstimmung vor dem Bundestag- Rede von Anselm Lenz. 1. August 2022

Video: Eine alternative (nicht gewählte) Volksversammlung vor dem Gebäude des Bundestags.

08:30 | tagespresse: Wie die Inflation die Rente entwertet

Bundesbürger haben Angst um ihre Altersvorsorge. Die Allianz rechnet vor: Wer heute eine Rente von 2160 Euro hat, braucht bei einer Inflation von zwei Prozent in 30 Jahren 4152 Euro.

Für Leser von b.com und die Vorgängerseite keine neue Erkenntnis. JJ

10:54 | Leser-Kommentar
Genau mein Humor, werter JJ. Wie kommt man auf die Idee, das es in 30 Jahren noch eine Zivilisattion wie heute gibt ? Es geht übriges nicht um Zahl, sondern ausschließlich veas man für die Zahl beim, Aldi o.ä. bekommt. Jetzt die Fage des Tages, wie hoch wäre die Rente dann in historenischen DM ? Die man immer noch in meinem externen Banküberweisunprogramm.
in der Abteilung Währungsrechner finden kann. Zu was soll das dienen, eine historische Wahrung überweisen zu können, die man aber nicht mehr hat, weil der Name auf der Schachtel verändert wurde. Was ist das für ein irres Spiel - sie wollen doch angeblich eine Weltwährung. ? Und wenn zu so einem Reset kommt, was interessieren dann die Papierschnitzel von Gestern, zumal das Bargeld noch zudem abgeschafft werden soll ?! Und weshalb zeigt man so offen ???

00:31 | JF: Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes - Wie die Bundesregierung die eigene Bevölkerung radikalisiert

„Winterreifen“ und „Schneeketten“ will die Bundesregierung bei ihrer coronapolitischen Geisterfahrt aufziehen, die nun mit dem Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes einen weiteren Tiefpunkt erlebt. Nach zähen Verhandlungen sei ein guter Kompromiß gelungen, tönt die FDP und zeigt damit einmal mehr, wie sehr sie sich ihrem liberalen Kernansinnen verpflichtet fühlt: nämlich gar nicht. (...) Von allen guten Geistern verlassen, ist mit Lauterbach natürlich niemals an einen wie auch immer gearteten Ausstieg aus den Corona-Maßnahmen zu denken. Es soll und muß weitergehen. Etwaige Evaluierungen, die Gegenteiliges zumindest andeuten, spielen keine Rolle mehr. Anderes bleibt dem Minister auch kaum übrig. Millionen von Impfdosen drohen zu verfallen, das Milliardengrab wird immer tiefer. Trotz über 2,5 Millionen festgestellten Impfnebenwirkungen seit 2021 will der Minister seine bereits bestellte Ware loswerden. Die vierte Impfung empfiehlt Lauterbach bereits jetzt, seine fünfte und sechste Spritze darf sich der Bürger dann im Winter abholen. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht läuft dazu unhinterfragt weiter. Eines ist jedenfalls sicher: Der Entwurf liest sich wie eine Blaupause zur weiteren Radikalisierung der eigenen Bevölkerung. 

Wählen Sie einen Titel für diesen Film:

11) Last Impfling Standing 
10) Vaxx Wars 
9) Zahnfee – Impf mich ein letztes Mal 
8) Uğur - Bis zum letzten Impfling 
7) Fifty Shades of Söder – Geheimes Verlangen: Coronaleine 
6) Kill Bill 3 
5) Impfzombies IV-VI 
4) Beim Impfen ist jeder das Letzte 
3) Karl L. - Wir Impfer vom Bahnhof Zoo 
2) Auf dem Weg ins Impfperium 
1) Endstation Impfbus
RI

09:00 | Leser-Kommentar zu RI 00:31
Ich seh das etwas anders werter RI. Seit wann ich indigener Deutsche radikal ? Der will doch nur sich selber und die Welt retten. Die "Radikalisierung" ist ein Programm der Bundesregierung, welche zum Wohle der Welt unter Codename "Himmelstreppenfreiheit" läuft ? Um Träume im Morgetau zu realisieren, um eine nachhaltige Gesellschaft zu erschaffen ? Ich wähle keinen Titel für den Film. Sondern einen Satz, den ich schon oft geschrieben habe.

"Ich lass mich nicht impfen und wenn doch, dann müssen Sie mich schon holen und es gegen meinen Willen tun."

Sie müssen dann mit Ihrer Impfschutzstaffel kommen. Mich mit körperlicher Gewalt einkassieren und ihr Werk, mit Himmelstreppen-Spritzen an mir vollziehen. Ich weiche nicht, aus Deutschland, denn was soll das bringen. Wenn sie es schaffen, das in Deutschland durchzuziehen, ist man eigentlich nirgensmehr irgendwo sicher. Weil es dann wirklich keine Grenzen mehr gibt. Und nicht nur beim Impfen. So schau ich auf meine Zippo-Feuerzeug und dort steht "Lieber stehend sterben, als kniend leben". Da ich ein Reisender bin und zu Gast hier unten. Und die Fahrkarte zum weiterreisen habe ich schon in der Tasche. Sie kostet nicht mal 9 Euro. Die gibts gratis. Auf mich gesehen sind das im Durchschinitt noch so ca. + - 20 Jahre.

Vor was soll ich mich dann fürchten? Ich geh halt meinen Weg, treffe meine Entscheidungen und lebe damit. Der Rest wird sich finden, mehr ist das nicht... Auch das Zitat habe ich schon oft gepostet, es ist so klar und rein, Eine Wahrheit wenn man es so sehen will.

"Es ist eine Ferne, die war, von der wir kommen.
Es ist eine Ferne, die sein wird, zu der wir wandern."

Manfred Kyber, (1880 - 1933), deutsch-baltischer Dichter und Kulturkritiker
Quelle: Kyber, Die drei Lichter der kleinen Veronika. Roman einer Kinderseele in dieser und jener Welt, 1929

13:17 | Riesling zum Leserkommentar von 09:00
Werter Leser, 
ja, die Radikalen sitzen in der Bundesregierung und den Parlamenten. Die erdachten sich erst diese Folterwerkzeuge und setzen diese, trotz ihrer wissenschaftlich bestätigten zerstörerischen Wirkung erneut auch gegen Kinder ein. Im April 2020 konnte man vielleicht noch von einer Blitzradikalisierung ausgehen, aber mittlerweile ist klar, dass es sich um eine Dauerradikalisierung der Bundesregierung handelt.
In diesem Maßnahmenwinter werden jedoch auch viele mit ihrer wirtschaftlichen Existenz bezahlen, weil die Reserven vielfach fast aufgebraucht sind und die Kostenseite zusätzlich explodiert. Es treffen jetzt mehrere Krisensituationen aufeinander. Dass die Politik nicht für Ruhe an der Coronafront sorgte, sondern wieder Coronakriegsspiele gegen das eigenen Volk initiiert, zeigt entweder einen totalen Realitätsverlust oder die vorsätzliche Zerstörungslust. Für Ungeimpfte ist klar, das man sich nicht aus der Ruhe bringen lassen sollte. Wir haben es hier schließlich mit psychologischer Kriegsführung zu tun.

03.08.2022

12:54 | bild.de: Energie-Riese kündigt Mega-Gaspreis-Erhöhung an

Jetzt wissen bereits die ersten Gas-Kunden in Deutschland, was im Herbst auf sie zurollt: Energie-Riese „RheinEnergie“ hat eine Mega-Preiserhöhung angekündigt. Ab dem 1. Oktober gibt es mehr als eine Verdoppelung des Preises (das 2,3-fache)! Betroffen: die Kölner Bevölkerung!Die verbrauchte Kilowattstunde Erdgas kostet dann 18,30 Cent (statt 7,87 Cent) pro Kilowattstunde (kWh). Das kündigte der Energie-Riese am Montag an.

So wie es jetzt aussieht, könnte Deutschland zwar im Winter genügend Gas haben, nur werden es sich viele Leute nicht mehr leisten können. Die ARD wird wohl bald mit Brennpunkt-Sendungen den bibbernden und ihren letzten Groschen zählenden Gebührzahlern erklären, wie man am besten drei paar Socken übereinander anzieht und warum warme Mahlzeiten völlig überschätzt werden. AÖ

12:30 | jf: Schröder verkündet Sensation: Putin will über Waffenstillstand verhandeln

Sollten die Aussagen des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) zutreffen, steht eine Wende im Angriffskrieg Rußlands gegen die Ukraine bevor. Bei Gesprächen in Moskau habe Putin ihm gesagt: „Der Kreml will eine Verhandlungslösung.“ Außerdem sprach der Altkanzler, der intensive menschliche und geschäftliche Beziehungen zum russischen Präsidenten pflegt, am Mittwoch Morgen von einem „Waffenstillstand“.

Auch wenn es den Kriegshetzern naturgemäß nicht gefällt: Nur durch Reden kommen die Leute z'samm. Die Alternative ist Mord und Totschlag bis zum Untergang. Bild.de ist über die abermalige Initiative von Gerhard Schröder natürlich alles andere als erfreut (hier). Nichts ist einer Springer-Publikation verhasster, als das den Kriegsgewinnlern USA Kriegsgewinnlereinnahmen entgehen. AÖ

14:36 | Leser-Kommentar
Heisse Sommerfrage, weshalb sollte Putin verhandeln ? Oder glauben Sie wirklich AÖ, das die Ukraine, bzw. die welcher hinter der nächsten Tür, dieser Intention stehen, wirklich verhandeln wollen ? Zudem käme Putin wohl unter Druck, wenn er zu stark nachgeben würde. Schließlich hat das russ. Volk mit ihren Kindern gezahlt ? Die verwundet sind oder an der "Helden-Brücke zum Himmel gegangen sind usw. Oder was läuft hier für "Spiel" ?! Und dann haben wir noch das, ein Waffenstillstand befähigt sehr wahrscheinlich, das beide Seiten aufrüsten zu können, falls das mit dem verhandeln nicht klappt. Wo ist also der Vorteil ? Das beide Seiten über den Winter kommen und Frühjahr geht der mörderische Tanz weiter ? Ich bin aus sehr kritisch und skeptisch, weil solche Aussagen, ein Freund, Trinkkumpan, von der SPD aus Deutschland reist nach Russland um Putin zu beraten. Und dieser hat nicht anderes zu tun als zu sagen, mein Freund - zu Befehl ?! Alles hat seinen Grund, dieser ist jedoch mächtig anspruchsvoll...!!!

12:04 | sueddeutsche.de: Licht aus bei der Deutschen Bahn

Die Bahn ist der größte Stromverbraucher im Land. Angesichts des Ukraine-Krieges sollen die Mitarbeiter nun Energie sparen. Und die Konzernzentrale bleibt im Dunkeln.

Der Beitrag des größten Stromverbrauchers soll also ernsthaft sein, dass in der Berliner Zentrale ein wenig Strom gespart wird. Der Vorschlag, Strom zu sparen, indem die Mitarbeiter von zu Hause gearbeitet werden soll, ist ja ein weiterer Schildbürgerstreich. Verbrauchen Mitarbeiter zu Hause etwa keinen Strom? Viel weiter sind da schon die SBB. Diese bastelt seit geraumer Zeit an der einzig sinnvollen Maßnahme, an der - deutlichen - Ausdünnung des Fahrplans, denn nach dem Corona-Lockdown ist vor dem Energiemangel-Lockdown (siehe hier). AÖ

08:16 | bi: Rekord-Zuwanderung treibt Einwohnerzahl in Deutschland auf 86 Millionen

Deutsche Bank Research rechnet damit, dass die Einwohnerzahl in Deutschland bis 2030 auf nahezu 86 Millionen wächst. Der Anstieg um mehr als fünf Millionen seit dem Jahr 2011 sei „historisch“. Für den Wohlstand in Deutschland gebe es kurzfristig zwar Belastungen, auf mittlere Sicht würden aber die positiven Effekte stark überwiegen.

Die wirtschaftlichen Folgen für Deutschland bewerten die Ökonomen insgesamt positiv. Es gebe aber auch Risiken und kurzfristige finanzielle Lasten. Auf der negativen Seite verlängere der Anstieg der Einwohnerzahl den Wohnungsmangel, belaste kurzfristig die Staatshaushalte und erschwere es, die Ziele beim Klimaschutz einzuhalten. 

Auf der positiven Seite würden Konsum und Wirtschaftswachstum angeregt, der Mangel an Arbeits- und Fachkräften gemildert und die negativen Folgen der alternden Gesellschaft gedämpft.

Erstaunlich, die Kinderlosigkeit greift um sich und die Bevölkerung wächst auf ein Allzeithoch. Im Artikel steht nicht, ob die Deutschen in absehbarer Zeit zur Minderheit im eigenen Land werden. Das hängt natürlich davon ab, wie man den Begriff Deutscher. Grundsätzlich sind alle, die die deutsche Staatbürgerschaft besitzen Deutsche. Auch Ms Jennifer Morgan. (Übrigens, ein guter walisischer Name, die erste County jenseits der Bristol Channel heißt Glamorgan). JJ

09:14 | Leser-Kommentare
(1) Der Kolumbianer: Die Studie scheint davon auszugehen, dass es sich bei den Zuwanderern um echte Fachkräfte handelt und nicht um Unqualifizierte, Analphbeten, Arbeitsunwillige, Sozialschmarotzer und Kriminelle.
Oder meint man, deren zahlreiche Nachkommen werden das Blatt wenden? Und selbst wenn? Wo sollen sie arbeiten, wenn unsere Wirtschaft zerstört ist?

(2) Dann müsste ja ab dem Jahre 2025, wo wir ja laut Deagel nur noch 28 Millionen sind, eine Mega Einwanderungswelle kommen. Hoffentlich kommt die aus Afrika. Werde dann alleine auf 250 Qm liegen und könnte ein paar nette Putzfrauen gebrauchen. 🔥❤️🔥Öl habe ich in Massen in Keller🔥❤️🔥

02.08.2022

17:05 | Epoch Times: Mittelstand fordert Erlass der Mehrwertsteuer auf Energie

In Deutschland müssen alle Steuern UND Abgaben auf Energie sofort gestrichen werden - für die Bürger und die Wirtschaft. Der Staat ist schließlich der größte Energie-Kriegsgewinner, weil er Übergewinne durch höhere Energie-Steuereinnahmen erzielt. Außerdem sind Habeck und Co. Schuldige, weil sie die hohen Preise verursachten. 
Robert Habeck forderte am 13. Mai: "Mit Blick auf die europäische Regelsetzung sind wir dabei zu prüfen, ob Übergewinne - also man muss es ja so sagen - Kriegsgewinne noch mal besteuert werden können, um einen dämpfenden Effekt auslösen zu können", so der Grünen-Politiker. Natürlich meinte Habeck damit nicht den größten Kriegsgewinner, den deutschen Staat. Habeck weinte bloß Krokodilstränen. Dagegen ist es tatsächlich traurig, wie die Bundesregierung und Herr Habeck seit Monaten skrupellos "Energiesteuer-Gewinne" scheffeln und Energie-Kriegsprofite auf Kosten der Bürger kassieren. Die Energiesteuer-Ausbeutung durch die deutschen Bundesregierung muss sofort beendet werden. Die Bundesregierung hat kein Recht sich auf Kosten der Bürger mit Energie-Kriegsgewinnen zu bereichern.  RI

19:30 | Leser-Kommentar
Es gibt fundamental kein "Recht" werter RI. Weil es keine roten Linien mehr gibt. Man tut es, wenn man es kann. Vor allem Dingen, wenn es zudem noch, durch "passives erlauben" der Masse unterstützt wird ?

16:21 | achgut: Brände in der Sächsischen und Böhmischen Schweiz

Kommentar des Einsenders
Da meldet sich wieder einer der üblichen dummen Grünschnäbel und meint sich äußern zu müssen. Es gibt in Deutschland offensichtlich keine andere Partei oder Gruppierung, in der sich so viele Sitzenbleiber, Studienabbrecher und sonstige intellektuelle Versager in einer Partei versammeln.
Langsam sollte es jeder begreifen, wenn fanatische Dummlinge die Macht erhalten, dann wird es für alle anderen lebensgefährlich. Zuerst waren es nur die Schafe, weil sich der Wolf unkontrolliert ausbreiten konnte, dann für die intakte Kulturlandschaft mit den zerstörten Ufern, entwurzelten Bäumen und Überschwemmungen und jetzt für die Menschen selbst in allen Lebensbereichen.
Dieser Grünling äußert sich zu den Bränden in Sachsen und erkennt natürlich auf Grund der gebündelten kollektiven Blödheit nicht, dass auch hier wieder die eigene grüne Politik eine wesentliche Ursache für das Ausbreiten dieser Brände ist.
Derartige Schlussfolgerungen wie im nachfolgenden Artikel beschrieben kann man natürlich von keinem dieser grünen Versager erwarten, denn dazu bedarf es Bildung!

17:32 | Leser-Kommentar
https://www.youtube.com/watch?v=My1IRC7PkAQ
Tja, bin zwar kein Hardcore VT´ler, der Clip regt dennoch zum nachdenken an..

12:48 | bild.de: „Vielleicht sollte man Sachsen einfach kontrolliert abbrennen lassen“

Da an seinem Abrenn-Tweet bereits Kritik laut wird, verfasste Schlick eiligst noch einen weiteren Beitrag als „offiziellen Hinweis“. Angeblich würde es sich bei seiner Äußerung um „Satire“ handeln.

Ja, ja, die Satire als Rechtfertigung für Aussagen, die bei anderen als "volksverhetzend" oder "menschenverachtend" eingestuft würden. Nur solange die GrünInnen*Außen damit durchkommen, werden sie sich diesen billigen Ausweg natürlich nicht nehmen lassen. AÖ

10:47 | JF: Lindner und Habeck streiten über Gas-Verstromung

Über die Stromerzeugung aus Gas streiten sich derweil Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und sein Wirtschaftskollege Robert Habeck (Grüne). „Wir müssen daran arbeiten, daß zur Gaskrise nicht eine Stromkrise kommt“, hatte der FDP-Chef gemahnt. Deshalb dürfe mit Gas nicht länger Strom produziert werden. Habeck konterte über einen Sprecher, daß ein völliger Verzicht auf Gas im Stromsektor zur Stromkrise und Blackouts führe. „Es gibt systemrelevante Gaskraftwerke, die mit Gas versorgt werden müssen. Bekommen sie kein Gas, kommt es zu schweren Störungen. Das ist leider die Realität der Stromsystems, die man kennen muß, um die Versorgungssicherheit herzustellen.“

Seit Februar wiederholte Robert Habeck einen Satz besonders häufig: "Wir haben kein Stromproblem." Jetzt hat Deutschland laut Robert Habecks Ministerium also auch ein Stromproblem. Man spricht sogar von Blackouts. Ja, was denn nun, Herr Habeck? Hat der grüne Medienliebling fünf Monate lang die Bürger getäuscht?
Da das von der Bundesregierung sanktionierte Gas zum knappen Luxusgut wurde, lag eigentlich der Gedanke nahe, dass man Gas nicht mehr verstromt. Jedoch lehnt Robert Habeck auch das ab, weil er Ersatzkapazitäten aus Atomkraftwerken aus grün-ideologischen Gründen ausschließt. Außerdem würde der hohe Gaspreis, durch eine Beendigung der Verstromung, sinken, was ebenso der grünen Doktrin, nach der man hohe Energiepreise herbeiführen soll, um eine "Steuerungswirkung" zu erzielen, zuwider liefe. Langsam sollte daher auch dem naivsten Träumer klar werden, dass die Grünen sämtliches Vermögen der Bürger opfern werden, um ihre ökostalinistische Ideologie nicht zu demontieren. Habeck hat seinen Willen zur Vermögenszerstörung der Deutschen Anfang Juli eindeutig erklärt: Ungefähr 50 Prozent der Gesellschaft liefen „auf eine Situation zu, in der sie weniger verdienen als sie ausgeben“, so Habeck. Habeck nimmt demnach den Bankrott von 42 Millionen Deutschen in Kauf. Deutschland hat die Wahl: Entweder man verlängert die Restlaufzeiten der Kraftwerke, fährt stillgelegte wieder hoch und verkürzt die Restlaufzeit der grünen Partei oder das Land fährt in den Abgrund.
Wäre Olaf Scholz nicht Moderator, sondern Bundeskanzler, so würde er den Grünen eine Frist bis zum Monatsende setzen, um entweder ihre Neurosen zu bewältigen oder aus der Koalition auszuscheiden. Er könnte morgen mit Söder und Merz koalieren, falls er das möchte. Diese Option wird mit jedem Tag wahrscheinlicher. Die Uhr tickt. Für Deutschland und für die Grünen.  RI

01.08.2022

15:08 | Leser-Zusendung "Grüner Patriotismus"

12:04 | jf: „Zugabe! Zugabe!“ ZDF-Publikum rastet bei „Layla“ aus

Wie umstritten der Auftritt im Vorfeld gewesen sein muss, ließ Andrea Kiewel, die Moderatorin der Sonderausgabe „Mallorca vs. Oktoberfest“, mit einem Satz durchblicken: „Wenn Sie wüßten, was wir uns für Gedanken gemacht haben, der beiden wegen.“ Im Publikum war auch ein Plakat mit der Aufschrift „#freelayla“ zu sehen. Gehalten hatte es eine Frau.

Ich kann mir schon vorstellen, wie nervös die Damen und Herren beim ÖRR waren, denn in Estland - so der eigene Geschichtsmythos - haben sie die Russen mit Gesang aus Estland vertrieben (siehe hier). So weit ist Deutschland aber noch lange nicht. Das Publikum hat aber ein starkes Zeichen gegeben. (Den Auftritt können Sie in der ZDF-Mediathek nachsehen und zwar ab ca. 1:34 hier). AÖ

08:04 | focus: Lindner warnt vor Stromkrise

„Wir müssen daran arbeiten, dass zur Gaskrise nicht eine Stromkrise kommt“, sagte Linder der „Bild am Sonntag“. „Deshalb darf mit Gas nicht länger Strom produziert werden, wie das immer noch passiert.“ Habeck hätte die gesetzliche Ermächtigung, dies zu unterbinden, fügte Lindner hinzu. Der Finanzminister sprach sich in diesem Zusammenhang erneut für einen Weiterbetrieb der Atomkraftwerke in Deutschland aus, um „andere Stromkapazitäten“ zu erhalten. „Vieles spricht dafür, die sicheren und klimafreundlichen Kernkraftwerke nicht abzuschalten, sondern nötigenfalls bis 2024 zu nutzen“, sagte er.

Der Ausdruck auf Linders Gesicht beim Betrachten des Habeck spricht Bände. Nur welche? Was denkt er wirklich über seinen Ministerkollegen? JJ

09:56 | Leser-Kommentar
Lindner voller Süffisanz.....´Na du beliebtester, aller beliebten Politiker.....und morgen, werde ich Dir wieder ans Hosenbein pinkeln....

31.07.2022

19:10 | Die Leseratte: Verdopplungsumlageverdoppelung

Man ist nur noch fassungslos! Als ob die Inflation die Menschen nicht ohnehin schon in Bedrängnis gibt, wird auch noch das Gas doppelt oder gar dreimal so teurer - und obendrauf dann noch eine "Umlage", die das Ganze im Prinzip nochmal verdoppelt - um die Versorger zu retten! Dieselben Versorger, die das billig aus Russland gekaufte Pipeline-Gas an Polen weiterverkauft haben, mit einem satten Aufschlag, den sich der Versorger eingesteckt hat. Wir Deutschen müssen jetzt das teure Gas vom Spotmarkt bezahlen, die Versorger rechnen die Differenz (welche Differenz?) auch noch mit "uns" ab. Und die Russen führen gerade die deutsche Regierung vor - mit deren eigener Bürokratie, lach.

Ich frage mich, ob das der ultimative Test ist, was man den Michels tatsächlich zumuten kann. Wenn es in diesem Winter ruhig bleibt, wissen sie, dass sie uns in der Tasche haben. Und wenn nicht, können "wir" mal testen, wie gut die Bundeswehr tatsächlich ist. Hoffentlich sieht es dann nicht in manchen Ortsteilen aus wie in Mariupol.

https://www.focus.de/finanzen/news/gilt-ab-oktober-bis-zu-3304-euro-mehr-habecks-gas-umlage-wird-fuer-familien-richtig-teuer_id_124860358.html

Wenn die Steuer- und Abgabenquote bei (bald) 100% angekommen ist, fallen ihnen sicher nochmals gute Ideen ein, um sie auf 110-120 Prozent zu treiben! Wenn schon denn schon, es muss richtig weh tun!? OF

19:42 | Spartakuss
Werte Leseratte und sehr geschätzter Oberförster,
na sicher wird der Nuckel-Michel sich auch das gefallen lassen. Mit den zwangsfinanzierten Eigenheimen ist es halt genauso wie mit dem Korsett der GEZ.
Ich vergleiche das immer mit dem Nuckel eines Babys.
Die zum größten Teil vorgetäuschten Eigenheime sind vergleichbar mit einem Nuckel.
Man hat sie erstmal mehr oder weniger umsonst bekommen und der Mensch hat sich daran gewöhnt und darum wird ein Baby schreien, wenn es fehlt und der Erwachsene Mensch wird sich aus Erfahrung, sehr viel gefallen lassen, damit ihm der Status-Eigenheimnuckel nicht weggenommen wird.

08:48 | tm: Lauterbach über mRNA-Impfstoffe Must See

JUNI 2020: Lauterbach antwortet hier Prof. John E. McDonough, Professor of Public Health Practice in the Department of Health Policy & Management at the Harvard T.H. Chan School of Public Health 

Was der (spätere) deutsche Gesundheitsminister hier rauslässt, ist einfach unbeschreiblich.

In einer Demokratie, die sich selbst ernst nähme, müsste der seinen Hut nehmen. Und weitere Konsequenzen fürchten. JJ

11:44 | Leser-Transkription
Und hier der Text aus der Video-Unterschrift:
Frage von Prof. John E. McDonough: "Was können wir von einer effektiven Impfung erwarten?"
Antwort des jetztigen Gesundheitsministers "mRNA-Impfstoffe funktionieren vielleicht, aber es ist nicht sehr wahrscheinlich. Bis jetzt haben sie, an Menschen verabreicht, noch nie funktioniert und kamen niemals zum Einsatz. Ich bin sehr gespannt zu sehen, wie es gelingt, eine Impfung zu etablieren, die beim Menschen noch nie funktioniert hat. Bei keiner anderen Krankheit jemals zuvor." Und das im Juni 2020.

30.07.2022

16:44 | focus: Putin zwingt Deutschland zum Realitätscheck und dabei wankt sogar das letzte Tabu

Sozialstaat, Energiepolitik, Sicherheit: Durch Putins Krieg wird Deutschland gerade einem Realitätscheck ausgesetzt. Das ist unangenehm, kann aber unser Land voranbringen.

Und Realtiät ist geanu das, was Washingtons Kettenhund in Europa am wenigsten kann - zumindest seit 20 Jahren! TB

08:25 | welt: „Die Möglichkeiten für Schulschließungen wird es nicht mehr geben“

Die Corona-Schutzregeln für den Herbst sollen nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) keine Schulschließungen vorsehen. „Die Möglichkeiten für Schulschließungen wird es nicht mehr geben“, sagte der SPD-Politiker am Freitag dem ARD-Hauptstadtstudio.

18:29 | Leser-Kommentar
„Die Möglichkeiten für Schulschließungen wird es nicht mehr geben, sagte der SPD-Politiker am Freitag dem ARD-Hauptstadtstudio."
Mal abgesehen davon, dass diese Wendehälse morgen schon wieder das Gegenteil schwafeln: Ist es nicht schon länger egal, was Karlchen sagt, oder nicht sagt?

07:55 | bz: Deutschland schlittert von der Krisen- in die Kriegswirtschaft

Wenn Olaf Scholz die neue deutsche Staatsräson auf Englisch mit einem „You’ll never walk alone“ erklärt, dann ist das gleich in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert. Klar, gab sich der Bundeskanzler mit dieser popkulturellen Avance vor ein paar Tagen superlocker, weltoffen und volkstümlich. So wurde dieser Satz allenthalben verstanden: als eine gute Botschaft, die in bester, eigentlich längst überlebter, vergessener sozialdemokratischer Tradition allen Besorgten und Bedürftigen in die Hand verspricht, mit den kriegsbedingt steigenden Energiekosten nicht alleingelassen zu werden.

Offenbar zitiert Olaf Scholz den fußballstadion- und damit mitgröltauglichen Song wie ein Appell zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Davon zeigten sich viele beeindruckt, schnell waren die historischen Vergleiche gezogen. Etwa zu Angela Merkels energischem Versprechen „Wir schaffen das“ (2015) angesichts der sogenannten Flüchtlingskrise oder zu Mario Draghis dramatischer Versicherung als EZB-Chef, in der Finanzkrise den Euro zu retten: „Whatever it takes“ (2012). Einfache, klare Antworten auf die Krisen der Zeit – so wünscht man sich seine Politiker.

Offenbar hat Scholz einen englischen Slogan gesucht, damit er cool wirkt. You`ll never walk alone ist das Lied von FC Liverpool, die Stadt der Beatles und Jürgen Klopp. Nur wirkt er in Scholz Mund seltsam leer, es schwingt kein Optimismus mit. DIe Soldaten an der Ostfront könnten diesen Satz auch sagen, es ändert an ihrer tristen Lage nichts. JJ

01:21 | t-online: Göring-Eckhardt: Die Deutschen werden sich auf eine neue Definition von Wohlstand einstellen müssen

29.07.2022

17:37 | RT: Deutschland: Staatsverschuldung auf neuem Rekordhoch

Die Schulden der öffentlichen Haushalte bei Banken und privaten Unternehmen haben Ende des vergangenen Jahres mit mehr als 2,3 Billionen Euro ein neues Rekordhoch erreicht. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, waren Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen im nicht-öffentlichen Bereich mit 2.321,1 Milliarden Euro verschuldet. Die Wiesbadener Behörde erklärte:
"Die öffentliche Verschuldung zum Jahresende 2021 stieg gegenüber dem Jahresende 2020 um 6,8 Prozent oder 148,3 Milliarden Euro auf den höchsten jemals in der Schuldenstatistik gemessenen Schuldenstand." Gründe dafür sind laut der Behörde insbesondere auf Bundes-, aber auch auf Länderebene die Folgen der Bewältigung der Corona-Krise beziehungsweise die Corona-Maßnahmen. Zum öffentlichen Bereich gehören insgesamt Bund, Länder, Gemeinden, Gemeindeverbände sowie Sozialversicherungen einschließlich sämtlicher Extrahaushalte, während etwa private Unternehmen und Kreditinstitute im In- und Ausland zum nicht-öffentlichen Bereich zählen.

Im Detail war der Bund Ende 2021 mit 1548,5 Milliarden Euro verschuldet – und damit mehr als 10,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Schulden der Länder stiegen mit einem Betrag von 628,5 Milliarden Euro um 0,4 Prozent. Die Gemeinden und Gemeindeverbände machten Schulden von 134,2 Milliarden Euro, was einem Anstieg von 0,6 Prozent entspricht. Die Sozialversicherungen waren mit 45 Milliarden Euro verschuldet, im Vorjahr waren es 44 Milliarden Euro.

Seit wann interessieren jemandem die Gründe für die explodierende Staatsverschuldung in Deutschland!? Die Mär vom Exportweltmeister reichte doch Jahrzehnte,um dem Steuermichl sein sauer verdientes Geld in die ganze Welt zu verschleudern...!? Und jetzt gibt's wieder plus 10% mehr, dafür dass ein paar Knallköpfe weiter Krieg spielen und vom Endsieg träumen dürfen und man in Moldawien Heizzuschüsse vergibt, ob der gestiegenen Energiepreise...! Der Wähler will es offenbar genau so...!? OF

12:58 | welt.de: Göring-Eckardt fordert CO2-gebundene Vermögensabgabe

Die Bundestagsvize-Präsidentin fordert einen neuen „Gerechtigkeitsvertrag“. Es könne nicht sein, dass sich Reiche mit einer großen Wohnung, zwei Autos oder permanenten Flugreisen einen „schlanken Fuß“ machten, während der Staat Schulden anhäufe.

Werter Leser von gestern 19:52! Eines ist nun klar: KGE liest bachheimer.com! AÖ

16:03 | Leser-Kommentare
(1) Alles kehrt wieder, eben nur in veränderter Form. Vor fast genau 800 Jahren entwickelte er Klerus den Ablasshandel. Seine Basis bildete die Erzeugung von Angst vor einem jenseitigen Strafgericht, das umgehend den sündhaften Lebenswandels nach dem Tode drohte. Neben gottesfürchtigem Beten gab es auch die Möglichkeit dem durch festgelegte Geldzahlungen zu entgehen. Knapp 300 Jahre dauerte der einträgliche Handel und somit darf man vom schrecklichen Dämonium CO2 noch so einiges erwarten.

(2) Ja genau, zwei Autos verursachen mehr CO2 als eines – weil man bekanntlich 2 Autos immer gleichzeitig fährt. Immobilien, Autos und Flugreisen sind doch nun wirklich schon 75fach besteuert. Ich bin für eine Politikersteuer. Jedes öffentlich geäußerte Wort wird mit einem Cent besteuert. Da bliebe bei manchen nix über.

12:24 | jf: Grüne: Um das Klima zu retten, sei die jetzige Krise „nur der Anfang“

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hat die „notwendigen Einschränkungen aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine“ als „nur der Anfang“ bezeichnet. Mit Bezug auf steigende Energiepreise und Gasknappheit sagte die Grünen-Politikerin gegenüber t-online: „Die Klimakrise wird uns noch viel mehr Einschränkungen abverlangen.“

Wenigstens spielen die GrünInnen*Außen nun mit offenen Karten. Jürgen Trittin hatte in übler Wählerverblendung ja seinerzeit davon gesprochen, dass die Energiewende den Bürger nicht mehr kosten würde als eine Kugel Eis pro Monat.
Worauf wir uns in den kommenden Monaten einstellen können, und wenn es nach KGE und ihren unseligen Mitstreitern geht für immer und das auch noch schlimmer, zeigen folgende beiden Beispiele:
br.de: Gaspreise: Auch Krematorien wollen Energie sparen
laola1.at: Frankreich: Aus für Flutlichtspiele?
Der Verarmungskreativität werden keine Grenzen gesetzt sein. AÖ

08:08 | Die Leseratte zu 19:52

Sie glauben, die Idee hatte unsere Regierung noch nicht? Bitte einmal nachschauen unter Kollaps 18:17h. Aber vielleicht übernimmt die Regierung ja Ihren Namensvorschlag. Soli klingt doch gleich viel besser als "Umlage".

15:44 | Spartakuss zu 08:08'
Werte Leseratte, wenn ich mit ca. 3,5 Cent pro Kilowattstunde, also Umlage-Kriegs-Bereicherungs-Soli rechne und das mit den 41 Millionen Haushalten in Deutschland rechne, ergibt es: 256 147 50 000€
Die 19% Mehrwertsteuer sind auch schon drin und ich hatte mit 15 000 Kilowattstunden pro Haushalt gerechnet.
Es wären also ca. 256 Milliarden Euro an Mehreinnahmen, die in die Taschen der Verursacher wandern. Jetzt könnte man auch verstehen, wie der Olaf das 100 Milliarden Sondervermögen in seinem Zukunftsblick gesehen hatte. Falls ich mich verrechnet habe und das ein Leser genauer ausrechnen kann, sehr gerne. Interessant wäre der jährliche Gasverbrauch aller privaten Haushalte in Kilowattstunden.

16:06 | Leser-Kommentar zum Kommentar darüber
Es dürften 21.525.000.000 sein, mithin 21,525 Mrd.

15:41 | Leser-Zuschirft zum Gas-Soli von gestern

Der Gas Soli ist in Prinzip eine Kriegssteuer, nur mit einem euphemistisch klingenden Namen. All das gab es schon einmal mit der Reichstürkenhilfe.
Auch dieser wohlklingende Name bezeichnete eine Steuer, die nicht dazu diente Migranten im Heiligen Römischen Reich woke einzugliedern, sondern
damit wurde der Abwehrkampf des Heiligen Römischen Reiches gegen die vordringenden Osmanen bezahlt. 200 Jahre wurde diese Steuer eingetrieben,
bis sie nach der 2. Belagerung Wiens überfällig wurde. Es kann also einige Zeit dauern, bis die neue Russenhilfe Geschichte sein wird.

28.07.2022

19:52 | Leser-Zuschrift: Gas-Soli

Erstmal wünsche ich einen 'Schönen guten Abend'! Passend dazu meine Idee und Beitrag zur 'Gaskrise in D': Wie wäre es mit einem 'Gas-Soli'? Vielleicht gut für das Wir-Gefühl?
Gute Idee oder habe ich nur Unterzucker?.............

Spitzen Idee werter Leser! Denn selbst das würde wohl ohne Bedenken und großem Geschrei durch die Börserl der Bundenbürger gehen...!? Und bloß beim Prozentsatz nicht tiefstapeln, je höher desto gut und solidarischer...! OF

12:43 | BR: Nur noch kaltes Wasser in Münchner Behörden

Amtszimmer werden weniger beheizt, warmes Wasser gibt es nicht mehr: Münchens Oberbürgermeister Reiter hat für die Behörden der Stadt Sparmaßnahmen angeordnet. Auch Fürth reagiert auf die Energiekrise und schaltet nachts die Lichter in der Stadt aus. In der Münchner Stadtverwaltung gibt es wegen des befürchteten Energiemangels demnächst kein warmes Wasser mehr. Das hat Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) als Teil eines städtischen Energiesparpakets angekündigt. "Damit wir gut durch den Winter kommen, müssen wir den Verbrauch von Strom und Heizung deutlich einschränken", sagte Reiter. "Wir alle sind aufgefordert, unseren Beitrag zu leisten." Weitere Maßnahmen: In der Heizperiode wird nur noch bis höchstens 19 Grad geheizt, Flure und wenig genutzte Räume werden gar nicht beheizt. 

Deutschland steht jetzt in einer Reihe mit Venezuela und Somalia – diese Länder verfügen, wie Deutschland, ebenso über keine zuverlässige Energieversorgung. 
Daher wäre es sinnvoll, dass Robert Habeck, Scholz, Baerbock und Münchens OB Reiter sofort einen Arbeitskreis "Mogadischu-München-Caracas-Berlin" bilden, um von den mangelwirtschaftlichen Erfahrungen der anderen Mangelländer zu profitieren. Mal im Ernst: 
Die Dreistigkeit der politisch Verantwortlichen in Deutschland ist faszinierend, da diese jetzt alle so tun, als wären sie nicht für diese Mangelwirtschaft verantwortlich. Ja, wer denn sonst?
Es waren die Politiker, die Deutschland diese Versorgungsunsicherheit bescherten, indem sie einer Klimaideologie dienten, statt dem Volk. Sie wollen den Deutschen das Leben unbezahlbar machen, um sie so zu grünen Untertanen umzuerziehen.
Eigentlich war so eine Mangelwirtschaft, aufgrund der finanziellen und technischen Möglichkeiten Deutschlands, völlig unmöglich, aber, dank einer der weltweit skrupellosesten, volksfernsten und ideologischsten Staatsbeamtenkaste hat man aus Deutschland eine Bananenrepublik gemacht, die noch nicht einmal ihre eigenen Energieversorgung sicherstellen kann. 
Liebe verantwortliche Politiker,
es ist eine Schande, was ihr aus Deutschland gemacht habt, wie ihr es zugerichtet habt. Daher erweist Deutschland jetzt einen Dienst, der vielleicht sogar euer erster ist: Verlasst die Staatsbauten, gebt den Schlüssel ab und kommt niemals zurück. Ihr hattet eure Chance, ihr habt versagt.  RI

07:39 | tagesspiegel: Berlin schaltet Beleuchtung von 200 Sehenswürdigkeiten ab

Die ersten berühmten Gebäude und Sehenswürdigkeiten in Berlin werden ab Mittwoch nicht mehr angestrahlt. Doch bis alle dunkel bleiben, vergehen Wochen. Schon am Mittwoch sollen einige Sehenswürdigkeiten nicht mehr angestrahlt werden. So bleiben ab sofort am Berliner Dom, der Marienkirche, im Lustgarten, am Zeughaus, dem Alten Palais und dem Reiterstandbild Unter den Linden die Lichter aus.

Drei Abfahrkolonnen einer Elektrofachfirma seien nun im Einsatz, die Strahler abzuschalten. Täglich könnten so 100 bis 120 Leuchten abgeklemmt werden. Bis alle geplanten Gebäude dunkel bleiben, dauere es drei bis vier Wochen.

Vielleicht täusche ich mich, aber mor scheint, es gibt in Deutschland weniger Widerstand gegen diese Politik als gegen die Corona Politik? JJ

10:42 | Leser-Kommentar
Warum sollte es in Deutschland irgendwelche Proteste geben, wenn die Beleuchtung von irgendwelchen Protzbauten in Berlin abgeschaltet wird? Mal ehrlich, das interessiert hier keinen der noch halbwegs denken kann, solche Massnahmen sind eigentlich nichtmal einen Kommentar wert, da der Energie Wenigerverbrauch in Relation zum Gesamtenergiebedarf annähernd Null ist.
Solche unsinnigen Aktionen kann man einfach nur ignorieren und sich selber bestmöglich vorbereiten, denn so wie es aussieht haben irgendwelche Politik Figuren absolut überhaupt keinen Plan, wie man die Energieversorgung hier im Winter noch bewerkstelligen will, denn das ist das einzigste was diese Aktion uns zeigt.

27.07.2022

17:12 | mmnews: Bundesregierung will Entschädigung für Olympia-Attentat 1972 zahlen

Im Streit um eine Entschädigung für die israelischen Opferfamilien des Olympia-Attentats von 1972 zeichnet sich eine Einigung ab. Die Bundesregierung hat sich zu einer Entschädigungszahlung bereit erklärt. Man habe entschieden, "die gravierenden Folgen für die Hinterbliebenen der Opfer in immaterieller und in materieller Hinsicht erneut zu artikulieren", sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch der SZ. Dies sei das Ergebnis einer "Neubewertung" des Olympia-Attentats und seiner Folgen durch die Bundesregierung "in den vergangenen Wochen".

Diese "erneuten finanziellen Leistungen", so der Sprecher, sollten fünfzig Jahre nach dem Anschlag gemeinsam von Bund, Freistaat Bayern und Landeshauptstadt München erbracht werden. Mit einer "vollständigen und umfassenden Aufarbeitung der damaligen Ereignisse" wolle man den "besonderen Beziehungen Deutschlands zum Staat Israel Ausdruck verleihen und den Ausgangspunkt einer neuen, lebendigen Erinnerungskultur schaffen". Über die Höhe des deutschen Entschädigungsangebots machte der Sprecher keine Angaben. Derzeit liefen "vertrauensvolle Gespräche mit den Vertretern der Opferfamilien". Die Gedenkveranstaltung am 5. September solle "Anlass für eine klare politische Einordnung der Geschehnisse des Jahres 1972" sein. Dazu gehöre auch die Einsetzung einer Kommission deutscher und israelischer Historiker "zur umfassenden Aufarbeitung der Ereignisse".

Die schier krampfhaften und panischen Versuche, den dt. Schuldkult am Leben zu erhalten und jeden hart verdienten Cent des Michls in die Welt zu verschleudern!? Dämlicher geht es wirklich nimmer! Kleiner Hinweis an die Regierung, aus den Schlachten von Düna, Klissow, Narva, Fraustadt oder Pultusk ließen sich mit ein wenig Akribie sicher auch noch Schuldansprüche geltend machen...!? Armes Tschörmony...! OF
 

12:08 | jf: Konsumklima in Deutschland sinkt auf weiteres Allzeittief

Jahrhundert-Inflation, Ukraine-Krieg und Energiekrise haben die Stimmung der Verbraucher in Deutschland auf ein Allzeittief gedrückt. Der GfK-Konsumklima-Index ist zum zweiten Mal in Folge auf den tiefsten Wert seit Beginn der Erhebung gesunken.

Und weitere Negativrekorde werden folgen - und aller Voraussicht nach werden es mehr sein, als sich viele heute noch vorstellen können oder wollen. AÖ

14:09 | Maiglöckli
German Angst -> Angstsparen!
Für Hartzer und Rentner wird´s eh schon eng, der Rest, der für sein Geld noch arbeitet, spart auf Teufel komm raus; gut so! Umso mehr kann die Staatskrake, wenn´s eng wird, konfiszieren. Wie´s geht sollte jeder wissen, Bsp. russische Vermögenswerte.

14:10 | Leser-Kommentar
Werter AÖ! Ich bin der festen Überzeugung, es wird schlimmer als selbst Sie jetzt vermuten! Es wird so wie Menschen es noch niemals in der Geschichte erlebt haben! Aber es wird sehr heilsam wirken. Wenn auch nur für Wenige.

15:36 | Leser-Kommenar zum Maiglöckli
Wenn die Währungsreform kommt, ist das eh scho wurscht, werters MG. Vieleicht überschätzen wir den Staat. Bei dem Personal das wir zur Zeit haben. Da steht Semper Fi, auf sehr tönernen Füssen. Oder glauben Sie, die Qualitäten des deutschen Michels, wären noch so - wie vor z.B. 100 Jahren ? Ein Warmduscherland mit mind. 67 Geschlechtern, das sich inkludieren will usw. Mal schauen wie sich Spreu und Weizen trennt. Und wenn im Moment, wenn ich es recht beseh, müssen wir erst mal über Herbst und Winter kommen. Und was dann geht oder nicht, können wir nur erleben ?

11:19 | exxpress: "Könnte kotzen": Kritik an Champagner-Bild zweier SPD-Minister in der Ukraine

Mit Champagner lässt sich so ein Frontbesuch offenbar leichter ertragen”: Im Web kocht die Kritik am Kiew-Foto der beiden SPD-Minister Nancy Faeser und Hubertus Heil über – Sektgläser würden nicht zu einer Situation mit 50.000 Toten passen.

Der merkwürdigste Kriegsschauplatz der Menschheitsgeschichte mit noch merkwürdigeren Schlachtenbummlern! Premierminister, Rockstars, First Ladies, EUropathen, Influencer und deutsche Minister mit Champagnergläsern geben sich die Klinke in die Hand. Wo waren all die Schlachtenbummler in Bagdad, Raqqa, Damaskus und Kabul?
Und Deutschlands Regierung schickt Waffen und die idiotischen deutschen Bürger finanzieren den Wiederaufbau! TB

14:11 | Leser-Kommentar zum grünen Kommentar 11:19
Nein es ist weder Deutschland noch die deutsche Regierung die Waffen in die Ukraine liefern will, das sind ganz bestimmte einzelne Personen. Es gibt eine ganze Menge Artikel dazu, hier ein aktueller von heute:
https://www.tagesspiegel.de/politik/schwere-waffen-fuer-die-ukraine-der-ringtausch-kommt-kaum-voran-der-druck-auf-scholz-waechst/28539114.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE
Wenn man soetwas liesst könnte man auf die Idee kommen, das es bei den deutschen Politikern schon noch einige halbwegs Vernünftige gibt, die sich nach Kräften bemühen einen Kriegseintritt von Deutschland zu verhindern/sabotieren. Das war zu Zeiten meiner Grosseltern/Eltern bei den Nazis auch nicht anders, da gab es durchaus welche die versucht haben alles mögliche zu sabotieren.
Von daher erachte ich es als notwendig so viel Material wie möglich zu archivieren, mit dem es später möglich sein wird, die verantwortlichen kriegsgeilen Personen beim Namen zu nennen und entsprechende Dokumentation zu deren Verbrechen vorzulegen.

08:00 | focus: Habecks Heizungs-Check-Pflicht: Das kommt jetzt auf Eigentümer zu

Damit Deutschland unabhängiger von russischem Gas wird, werden auch die privaten Haushalte mehr in die Pflicht genommen. Im Zuge dessen will Wirtschaftsminister Habeck, dass Immobilienbesitzer ihre Gasheizungen überprüfen lassen. Was dieser Plan für Verbraucher bedeutet.

Der Heizungscheck soll verbindlich sein. Allerdings haben Eigentümer und Eigentümerinnen dafür noch etwas Zeit. Nach bisherigem Plan muss der Check bis spätestens zum Jahreswechsel 2023/24 abgeschlossen sein. 

„Ein standardisierter Heizungscheck zeigt Schwachstellen und Effizienzpotenziale an Heizungsanlagen auf“, erklärt Frank Ebisch vom ZVSHK. Selbst wenn eine Heizung einwandfrei funktioniert, könne es sein, dass sie zu viel Energie verbraucht.

Anhand einer vorgegebenen Tabelle (Checkliste) werden Sichtbefunde und einige Messungen vor dem Hintergrund einer optimalen Anlagenführung bewertet. „Der Kunde erhält eine übersichtliche Auflistung der Schwachstellen seiner Heizung und die Optimierungsempfehlungen“, so Ebisch weiter.

Die Kosten tragen die Eigentümer und Eigentümerinnen. Der vollständige Check der Anlage eines Einfamilienhauses dauert rund eine Stunde. Im Mittel belaufen sich die Kosten für den Check allein laut Expertinnen und Experten auf circa 120 Euro.

Ein hydraulischer Abgleich ist hingegen schon deutlich kostenintensiver. Hier müssen mit Kosten in Höhe von 650 bis 1250 Euro gerechnet werden. Auch dies gilt für ein Einfamilienhaus.

Leider wird im Artikel nicht erklärt, welche Kosten die Umsetzung der im Heizungsscheck vorgesehenen Maßnahmen verursachen werden. Dass die Bürger durch diese Maßnahme von Habeck noch weiter Richtung Armut gedrängt werden, sollte und aber allen klar sein. JJ

15:32 | Die Leseratte
Wieder so eine Schnapsidee! Erstens lässt ohnehin jeder seine Heizung warten, bei den Thermen in Mietwohnungen ist das i.d.R. sogar vorgeschrieben! Zweitens kommt der Schornsteinfeger regelmäßig, der schon seit Jahren eine Abgasmessung vornimmt und die Heizung entweder entsprechend einstellt oder dem Hausherrn auferlegt, den Monteur zu rufen, weil seine Heizung nicht den Vorschriften entspricht! In Deutschland ist alles bestens kontrolliert, mit Gesetzen und Vorschriften überhäuft, der Schornsteinfeger ist ein kleiner absoluter Herrscher, der dir deinen Kamin oder Ofen nicht genehmigen oder später verbieten kann, der dich schikaniert mit diversen Einbauten usw.

Wenn du z.B. einen Schwedenofen betreibst und sich in einem verbundenen Raum eine Dunstabzugshaube befindet, ist es Vorschrift, dass du elektronische Einbauten vornimmst, die garantieren, dass deine Dunsthaube nur funktioniert, wenn du zuvor das Fenster geöffnet hast, an dem dieser Wächter angebracht ist usw. Mit anderen Worten: Was wir sicher nicht brauchen ist eine weitere Abzocke der Deutschen, nur um grüne Träume zu realisieren. Ist schon alles da!

07:51 | Leser-Kommentar

Danke MAMA Merkel das wir hier sein dürfen. Alle 8 Kinder von meinen 8 Frauen wählen dich. Du gibst uns so viel für nix....

Der Leser hat wahrscheinlich Recht. Die Eltern werden in Vertretung ihrer unmündigen Kinder die Stimme abgeben und bei der Verteilung dieser Stimmen zwischen den Parteien wird die Demographie eine Rolle spielen. Man kann darüber spekulieren, dass diese nicht zuungunsten der Grünen ausfällt.

26.07.202

09:15 | report24: Die totale Infantilisierung der deutschen Politik: Grüne “Göre” Fester will Wahlrecht für Zweijährige

Diese entlarvende Aussage tätigte sie im am Sonntag publizierten Focus-Interview gegenüber Wolfgang Schäuble (CDU). In besagtem Interview bemängelte Fester das Wahlrecht ab 18 Jahren, woraufhin Schäuble sagte: “Eine Frage habe ich an Sie: Ich habe vier Enkel im Alter von zwei, vier, fünfzehn und siebzehn. Wer von ihnen sollte aus Ihrer Sicht wählen dürfen?” Festers Antwort: “Für mich persönlich: alle, die wollen.”

Schäuble hakte nach, ob tatsächlich auch seine Zweijährige wählen können sollte. Fester daraufhin: Ja, so sehe sie das persönlich. Als Vertreterin der Grünen würde sie die 15- und die 17-Jährige als wahlberechtigt sehen.

Mich erstaunt, dass ein Mann wie Schäuble mit einer solchen Person debattieren muss (oder will). Menschen mit schrägen Ansichten gibt es überall. Bedenklich ist, dass Schäuble und Focus solche Menschen salonfähig machen. Wiki informiert uns: Zur Bundestagswahl 2021 wurde sie auf Platz 3 der Landesliste der hamburgischen Grünen und am 26. September 2021 als jüngste Abgeordnete in den Deutschen Bundestag gewählt. Innerparteilich gilt die Eimsbüttelerin unter anderem als Mentee des ehemaligen grünen Justizsenators Till Steffen, der auf Landeslistenplatz 2 gewählt wurde und in seinem Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel 2021 ein Direktmandat für den Bundestag gewann.

Da kommt aus dem hohen Norden also noch einiges auf uns zu. JJ

10:38 | Leser-Kommentar
Andere Parteien haben eine Jugendorganisation („Kindergarten“)... die Grünen SIND ihre eigene Jugendorganisation („...“). - Obwohl, ist denn das Wahlrecht für Personen, die die Folgen ihrer eigenen Handlungen selber nicht einschätzen können, sinnvoll?

13:39 | Leser-Kommentare
(1) Die Kleine Rebellin: Bis 1970 lag in der BRD das aktive Mindestwahlalter bei 21 Jahren, das passive Wahlalter bei 25 Jahren. Man ging damals davon aus, dass in diesem Alter ein Mensch so gereift ist, dass er Dinge einschätzen und sich eine eigenen Meinung bilden bzw. vertreten kann.Durch BT Beschluss wurde das aktive Wahlrecht auf 18 Jahre und das passive auf 21 Jahre gesenkt. 1975 wurde das passive Wahlrecht ebenfalls auf 18 Jahre abgesenkt, weil Menschen seit dem als volljährig gelten.
Das war meines Erachtens ein großer Fehler, weil Menschen mit 18 Jahren noch nicht ausgereift und leicht beeinflussbar sind und eigenen Idealen nachjagen ohne Dinge im Kontext zu sehen. Noch schlimmer die Vorstellung 16 Jährige sich wählen zu lassen, die noch nicht einmal ihre eigenen Sachen in die Reihe bekommen.
Aber das ist von der politischen Klasse so gewollt. Man zieht damit sich beeinflussbare Menschen in sein System, die ihre Meinung bestätigen, statt gestandene Menschen in die Verantwortung zu lassen und erschließt sich neues Wählerpotential.
Nun ja und Kinder haben im Wahlrecht nichts zu suchen. Sie sollen erst einmal langsam leben lernen, statt ihren Vorfahren vorzuschreiben, wie sie ihr Leben zu führen haben. In alten Kulturen war die Weisheit der Alten gefragt, heute stören sie nur noch.

(2) Dazu passend ein Interview mit einer 2Jährigen in der Berliner Zeitung
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/gruenen-politikerin-emilia-fester-fordert-wahlrecht-fuer-kita-kinder-interview-li.250475
Ich interviewe meine zweijährige Tochter Lia ) am Frühstückstisch zu dieser Idee. Sie isst Brötchen mit Marmelade und schaut mich an Die jüngste Bundestagsabgeordnete Emilia Fester hat in einem Interview mit dem Focus kürzlich erklärt, dass sie für das Wahlrecht ab zwei Jahren eintritt. Das betrifft Sie ganz persönlich. Was halten Sie von dem Vorschlag?
Ich will Seifenblasen!
Was?
Seifenblasen! Gute Woche noch aus Berlin

(3) Der Unterschied zwischen einem erwachsenen, deutschen Wähler und einem zweijährigen, deutschen Wähler sind nur 16 Jahre mehr nicht. Ob Naivität und geistige Reife zwischen deutschem Kind und einem deutschen Erwachsenen so unterschiedlich ist soll jeder für sich selbst beantworten wenn er betrachtet was für eine Regierung gewählt wurde. Ich finde ein Kleinkind wüsste nicht wenn es wählt, demzufolge liegt es wohl an der geistigen Reife erwachsener, deutscher Wähler jene zu wählen welche ihnen am meisten Schaden zufügen. Ergo warum nicht zweijährige zu Wahlen zulassen? Mehr Schaden als der erwachsene Wähler richtet ein Zweijähriger zumindest bewusst nicht an.

(4) Das erinnert mich an den Test mit Aktienempfehlungen. Man nahm einen Affen mit Dartfpfeilen und ließ ihn diese auf ein Kursblatt mit Aktien werfen und verglich die Wertentwicklung dieser "Wurfaktien" mit den vorgeschlagenen Aktien von sogenannten Analysten und Experten. Der Affe hatte gewonnwn.

08:22 | businessinsider; SPD will Kündigung von Mietverträgen aussetzen – FDP verhöhnt Pläne als „Wohnungspolitik wie in der DDR“

Auf Mieter werden angesichts der steigenden Energiepreise in den kommenden Monaten hohe Kosten zukommen und die Politik überlegt, wie sie diese Belastungen abfedern kann. Die SPD-Fraktion hat dazu am Montag eine Reihe von Vorschlägen gemacht. In einem Papier schlug sie unter anderem vor, dass Mieter zeitweise vor einer Kündigung geschützt werden sollen, selbst wenn sie die Betriebskostennachzahlung nicht bezahlen können. Auch sollten Strom und Gas nicht abgestellt werden, selbst wenn man mit der Zahlung in Verzug ist.

In der Not greift man zum Sozialismus. Der kann das Problem nicht lösen, nur verlagern. Wie es ausschaut, wird diese Verlagerung nur im Inland erlfolgen können, wie der Leser auf der Energie Seite bemerkte, die EU Länder werden sich von einander abschotten. Diese Politik würde eine Spirale nach unten in Gang setzen. Die Parallele zur DDR ist durchaus treffend. JJ

10:42 | Leser-Kommentar
Was zur Frage führt werte JJ. Was macht man mit den Vermietern und deren Verlusten usw. Welcher Privatmann oder Firma wird hier noch investieren usw . ? Damit killt man den Wohnungsmarkt und alles was daran hängt. Im übrigen kann man in worst case, nicht in Vergzug sein, denn dazu muss erst Gas und Strom vorhanden sein ? Woher nehmen wir die Gewissheit das so kommt. In einer Energiekrise ?
Was zum nächsten führt, weshalb Wärmstuben bzw. Hallen ? Angeblich steht eine Untergang vor Tür, wie wollen die pol. Funktionsträger das überleben. Da hilft es auch nicht, zu sagen der Russe ist schuld. Denn das was vielleicht kommt ist extenziell. Und greift dann mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit der Selbsterhaltungstrieb, der Masse. Was da dann bedeutet, brauche ich wohl nicht weiter ausführen.
Weil diesem Fall auch die Lebenmittelprodukton und die Logistik trifft usw.. Was zur finialen Frage führt, wen oder was, soll diese Selbstvernichtung dienen ? Welche Macht soll sowas stärken ? Wenn das also kommt, ist Wahnsinn pur, ohne jeglichen Hintergedanken, ausser zu zerstören
und zu vernichten ? Das ist nicht mal mehr eine Wette - sondern gezielte Selbstvernichtung ??? Was mich zur Frage bringt, sehen wir etwas nicht ?

13:38 | Leser-Kommentare zum Kommentar darüber
(1) Werter Leser, die, die im Hintergrund stehen sieht man nicht. Denen wird NICHTS passieren, zumal sie sich außerhalb der Reichweite des Zorns der aufgebrachten Massen befinden (und -werden). Ist das Ziel nicht der dauerhafte Umbau unserer Gesellschaft? Aufstände? Revolten? Bürgerkrieg? ...bestens! War nicht eine Handlungsanweisung, Ordnung aus Unordnung zu schaffen? Ist es nicht viel einfacher eine neue Stadt auf dem Boden einer alten zu schaffen, wenn diese total zerstört ist, als wenn man auf alte Strukturen Rücksicht nehmen muß? (Da soll es doch 'mal jemanden im alten Rom gegeben haben...) Wohnungsmarkt killen? … wunderbar! Dann können die, die praktisch unendlich Geld erzeugen können alles günstig einsammeln (passiert ja regelmäßig). Hunger? - Die Bevölkerung wird so viel damit zu tun haben zu überleben, auch gegeneinander zu kämpfen, da wird es bestimmt nur wenige „aufmüpfige“ und „uneinsichtige“ Menschen geben, die mit einer neuen, "glückseligmachenden Gesellschaftsordnung" nicht konform gehen werden...
Die unteren Ränge der Politiker*innen glauben bestimmt zum Teil daran, das sie für uns Menschen etwas gutes tun. Sie werden wieder hinterher von nichts etwas gewußt haben, werden auch keine Chance bekommen, sich abzusetzen – werden eben „geopfert“. Es ist für die mächtigen eben keine Selbstvernichtung, da sie für sich bestimmt ein Hintertürchen offen lassen werden. Nicht jeder betrachtet sich als Teil des jeweiligen Staatsvolkes, sie vernichten also in ihren Augen fremde. Außerdem: Gibt es in Europa nicht Religionen (mir fallen da gerade zwei ein), in denen gilt, das jeder Mensch, der nicht Teil ihrer Religion ist, gar nicht als gleichwertiger Mensch zu betrachten ist?

(2) Ihr Kommentar zum Vermietungsmarkt ist vollkommen richtig. Leider kann sich so ein Niedergang auch 40 Jahre ziehen. Meine Großmutter hat ihre Häuser erst 1986 an die KWV (kommunale Wohnungsverwaltung in der DDR) überschrieben. Der Investitionsstau wegen nicht kostendeckender Mieten war so dramatisch geworden, dass mittlerweile die Dächer undicht waren.
Private Handwerker gab es eh kaum. Wenn, dann musste man die immer mit Goldbrand (der billigste „Braune“ im Schnapsregal) ölen, was sich entsprechend auf die Arbeitsleistung auswirkte. Ich (damals 13 J.) habe auf unserer EFH-Baustelle die Maurer nie etwas Niedrigerprozentiges als Bier trinken sehen. Erst Jahre später wurde mir klar, dass der von mir so wahrgenommene Maurergeruch nicht vom Mörtel kam, sondern sich als simple Alkoholfahne darstellte. Die haben unter der Woche in ihren offiziellen Jobs die Sachen geklaut, die sie am Wochenende auf den privaten Baustellen eingebaut haben. So war das. Kommt wieder.

25.07.2022

12:04 | welt.de: Ifo-Index sinkt deutlich – „Deutschland an der Schwelle zur Rezession“

Die Stimmung in den Chefetagen der deutschen Wirtschaft hat sich im Juli stärker als erwartet eingetrübt. Der Ifo-Geschäftsklimaindex fiel auf 88,6 Zähler von revidiert 92,2 Punkten im Vormonat, wie das Münchner Ifo-Institut am Montag zu seiner Umfrage unter rund 9000 Managern mitteilte. Das ist der niedrigste Wert seit Juni 2020.Von Reuters befragte Ökonomen hatten lediglich einen Rückgang auf 90,2 Punkte erwartet.

Die Sanktionen wirken! Abgsehen von Corona waren die Werte nur während der der Großen Finanzkrise ähnlich niedrig. Was aktuell aber nicht vergessen werden darf, ist, dass die Wirtschaftsstruktur aktuell aufgrund der massiven Verheerungen infolge der völlig überzogenen Corona-Maßnahmen erheblich vorgeschädigt ist. AÖ

16:28 | Maiglöckli
Alles bestens! Jetzt bekommen wir dann hoffentlich auch endlich die vom Michel so erhoffte Massenarbeitslosigkeit. Immerhin warten wir ja schon seit 2020 darauf - lange wird´s nicht mehr dauern.
Hunger, frieren und kein Job, das sind die Stoffe, an den Träume zerbrechen. Zeit wird´s!

09:35 | et: Warnung an Habeck: Grüne Akw-Gegner drohen mit Sonderparteitag

Kernkraftgegner bei den Grünen haben die Sorge, dass Wirtschaftsminister Robert Habeck tatsächlich einen Streckbetrieb der verbleibenden
Atomkraftwerke anstrebt. Für diesen Fall droht Niedersachsen mit einem Sonderparteitag, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“.

Auch gibt es die Erwartung, dass Habeck davor zurückschrecken dürfte. „Ich halte ihn in der Frage nicht für so konfliktfreudig. Das Echo hat
ihn wohl auch sehr überrascht. Vor allem das Echo aus Niedersachsen“, hieß es in Kreisen der Grünen, von denen auch der Hinweis gegeben wurde, dass Habeck keine Mehrheit in der Fraktion für eine Änderung des Atomgesetzes haben dürfte. „Das kann der Robert nicht allein entscheiden.“

Der Weg in die Räte-Republik. Minister als Abgesandte ihrer Lokal-Sowjets. JJ

08:47 | focus: Sigmar Gabriel: Darum müssen die Deutschen länger arbeiten

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hält eine Verlängerung der Wochenarbeitszeit in Deutschland für geboten. „Wollen wir Menschen nicht lieber wieder mehr verdienen lassen, indem wir etwas länger arbeiten?“, sagte Gabriel der „Bild am Sonntag“. „Das ist eine Frage, die man in Tarifverhandlungen klären muss, denn mit Zuwanderung allein werden wir das Fachkräfteproblem nicht lösen.“ Industrie-Präsident Siegfried Russwurm, der sich für eine 42-Stunden-Woche ausgesprochen hatte, habe „zu Recht darauf hingewiesen“, so Gabriel, „dass die Verkürzung der Arbeitszeit vor mehr als 25 Jahren mit der damals steigenden Arbeitslosigkeit begründet wurde. Arbeit für alle durch Arbeitszeitverkürzung war das Motto. Heute haben wir das genau entgegengesetzte Problem: Uns fehlen Menschen für die Arbeit, weil die Babyboomer in Rente gehen und danach der Pillenknick kommt.“

Kommentar des Einsenders
Wer hat das Volk immer verraten, natürlich die Sozialdemokraten. Anmerkung: Edeka - obwohl in vielen Märkten, wegen Personal-Ausfällen, die zu guten Teil durch Krankheitsausfall begründet sind., sich die Waren im Lager stabeln. Dürfen Mitarbeiter, auch in Vollzeit wenn sie wollen - keine Überstunden machen. Undercover wird das damit begrundet, weil Überstunden zu "teuer" sind. Und dann kommt die SPD mit diesen Aussagen - aus dem besten Deutschland, das wir jemals hatten - im Untergang ?!

So sind sie, unsere Sozialdemokraten. Zuerst die Realität verleugnen und dann der Realität hinterherlaufen. JJ

14:37 | Leser-Kommentar
Herr Gabriel, die Leistungsträger alleine müssten mehr Arbeiten. Diese werden aber gerade alt und anfällig. Wie wäre es den überdimensionalen Wasserkopf produktiver zu machen. Und im zweiten Ansatz empfehle ich kein Geld mehr zu verschenken. Nie in die Kasse eingezahlt und mit 56 Jahren eine Rente bekommen. Das wird sogar im Ausland ausgezahlt.
Ich gehe davon aus, dass Sie sich nur mal wieder melden wollten um im Gespräch zu bleiben. Auch da würde ich fachlicher schreiben.

08:08 | heise: Staatliche Daten: Auswärtiges Amt setzt auf Backup-Speicher im Ausland

Im Aktionsplan Cybersicherheit skizziert das Außenministerium eine "Datenbotschaft" im Ausland nach Vorbild Estlands, um das Regierungshandeln zu schützen.

Für eine vergleichbare deutsche Datenbotschaft bringt das Auswärtige Amt dem Bericht zufolge noch kein konkretes Land ins Spiel. Es gehe darum, eine Art "digitalen Zwilling des Regierungshandelns" zu schaffen, um die Resilienz Deutschlands zu stärken. Dazu kommt das Vorhaben, spezielle, für den Geheimnisschutz geeignete Rechenzentren für die Auslands-IT einzurichten, über die die gesamte Kommunikation der Bundesregierung in anderen Ländern läuft. Diese seien "geplant und ihre Finanzierung sichergestellt".

Kommentar des Einsenders
Ist das jetzt das gleiche wie bei den westlichen Geheimdiensten, alle Daten müssen auf Anweisung in die Cloud ?.

24.07.2022

19:00 | Leser-Beitrag: Deutschland: "Geht, bevor man euch davonjagt" – Politiker fordert Rücktritt der Bundesregierung

[In zehn Monaten habe die Scholz-Regierung alles zerstört, was seine Generation in 75 Jahren aufgebaut habe, so Todenhöfer. "Woher kommt das, dass eine Regierung so ausflippt"? Der einstige CDU-Politiker schlägt Corona-Spätfolgen oder kollektiven Rinderwahnsinn vor.
Es könne nicht angehen, dass das Wahlversprechen, sich nicht an Kriegen zu beteiligen, blindlings liegen gelassen werden.
"Geht, bevor man euch davonjagt!" Würden Politiker wie normale Bürger für ihre Taten bestraft, so Todenhöfer weiter, säße die Ampelkoalition längst hinter Gittern.]
Quelle: rt

Handlungsspielraum Null, Gestaltungsspielraum und -wille Null, Agenda nicht mehr zur Gänze umsetzbar, Zerstörung nach 16 Jahren Merkel im Endgang, Kassen leer, Image beim Teufel... Mehr braucht's im Grunde eh nimmer!? OF

19:24 | Leser-Kommentar
Will ich erst sehen - "Zu Befehl", ist in Deutschland ein Kruppstahl-Muster. Warum sage ich das, weil ich in letzten 2 1/2 Jahren Dinge erlebt habe, welche irgendwie aus meiner Vorstellung waren. Doch das ist ein Vorteil, inzwischen bin ich klüger ?!

14:43 | Der Bondaffe "Scheiß0 drauf"

Er hätte auch sagen können: "Scheiss auf 6.000.000 Millionen Leute". Aber das wäre eine Lüge gewesen.

23.07.2022

10:40 | bild: Das war historisch, Kanzler!

Bei seiner spontan angesetzten Pressekonferenz zur Energiekrise lieferte der Kanzler den „Wir schaffen das“-Moment seiner Amtszeit. Scholz versprach den Deutschen gleich doppelt: „You'll never walk alone!“

Bei der jüngeren Vergangenheit des Regierung-Volk-Verhältnisses darf man sich getrost fragen, ob diese Rede an die Flüchtlinge, an die queer-Community oder doch an alle Deutschen gerichtet war! TB

Der Wutbürger
der Phantast Scholz hat sich mal geäußert. So, So, niemand wird also künftig mit seinen Problemen alleine gelassen! Nach den unhaltbaren Versprechungen, die seine noch verbliebenen Wähler aufmuntern sollen, zeigt Scholz keinen Weg auf, wie er seine Phantastereien denn finanzieren möchte. Die Demokratten kennen da bekanntlich nur einen Weg: Steuererhöhungen! Der Scholz und sein Regime werden uns also weiter zu Last fallen. Es wird Zeit, dass die Nichtwähler endlich per Gesetz von den unsinnigen Maßnahmen des Regimes unberücksichtigt bleiben.

11:39 | Leser-Kommentar
Ich denke mal, er meinte beide Gruppen. Die Einheimischen walk´n langsam Richtung Schuldturm, dafür die "Besucher" in die Richtung deren Häuser um die Landnahme langsam aber sicher zu Ende zu bringen.

09:35 | jf: Volksaufstände? „Wir sind vorbereitet“, sagt die Innenministerin

Für den Fall, daß es wegen Stromausfällen und kalten Wohnungen zu Protesten kommen sollte, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nun angekündigt: „Wir sind vorbereitet.“ Von drohenden „Volksaufständen“ hatte die Chefin des Auswärtigen Amtes, Annalena Baerbock (Grüne), gesprochen. Faeser warnt davor, sich an solchen Demonstrationen zu beteiligen.

Als Kommentar darauf Julian Reichelt: Im besten Deutschlands aller Zeiten soll man nur noch FÜR den Staat demonstrieren dürfen.

Im besten Deutschland aller Zeiten soll man nur noch FÜR den Staat demonstrieren dürfen. Wer etwas dagegen hat, dass ihm durch die Inflation die Taschen geleert werden, der ist rechtsextrem.

und

jr: Grüne Ministerin plant Anschwärz-Datenbank

Die Grünen in NRW wollen ihre neue Macht nutzen, um das weitreichendste, erschreckendste und gefährlichste Meldewesen seit der Wiedervereinigung zu schaffen. Sie tun das nicht heimlich, sondern vollkommen offen. Gemeldet und in einer Datenbank gesammelt werden „Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“. Heißt: Bürger sollen andere Bürger melden, wenn sie etwas sagen, das zwar von Meinungsfreiheit klar gedeckt ist, aber den Grünen nicht gefällt.
Verantwortlich ist NRW-Familienministerin Josefine Paul. Sie lebt mit ihrer Meldestellen-Hölle im 16-Millionen-Bundesland den Traum, den die Grünen für das ganze Land haben. Deutschland als Denunziantistan. Wer nicht grün denkt, lebt gefährlich.

15:15 | Leser-Kommentar
Grüne Ministerin plant Anschwärzdatenbank (ich hab’ zuerst fälschlich „ Auschwitz-Datenbank“ gelesen) Es stellt sich mir die Frage: Wie lange wird es dauern, bis auch Meinungsäußerungen wie hier auf b.com verfolgt werden? Was kann man dagegen unternehmen? Gab es so etwas nicht schon mal vor 'n paar 'zig Jahren? … 'tschuldigung, ich mache da wohl 'n Fehler... damals war das echt voll böse... aber jetzt haben's ja die Guten vor... kann dann also nur echt voll gut sein!
… aber jetzt ernsthaft - gibt es von Seiten b.com's schon eine Strategie, um sich und uns zu schützen?

Davor werden wir Euch nicht beschützen können - ausser durch Eure Anonymität!
Aber bisher müssen wir ehrlich sagen, dass wir ausser von heiko Maas' Büro (2018) bisher noch keine Probleme bekommen haben! TB

09:30 | bitchute: Empty - Michael Ballweg

Doku über Michael Ballweg, von dem in den letzten Tagen die Rede war

08:25 | Die Leseratte zu gestern 19:46

Von Physik versteht der Kinderbuchautor halt auch nichts! Es ist sicherlich sparsamer, ein einziges Bürogebäude zu heizen, in dem kompakt 100 Leute sitzen, als dass jeder dieser Mitarbeiter bei sich zu Hause die Heizung aufdreht! Die Annahme, dass sowieso jeder zu Hause heizt, ist naiv! Das leistet sich schon lange keiner mehr, wenn niemand zu Hause ist, wird die Heizung abgedreht. Ich würde mich als Mitarbeiter weigern, im Winter im Homeoffice zu arbeiten, es sei denn, der Arbeitgeber zahlt mir eine Heizungszulage. Warum sollte ich ihm Kosten ersparen? Zudem: Ein ausgekühltes Gebäude wieder warm zu kriegen kann mehr Energie verbrauchen, als auf niedriger Stufe durchzuheizen. Es macht einfach keinen Sinn, ganze Gebäude komplett ungeheizt zu lassen.

Aber dass Habeck keine Ahnung hat konnte man schon an seiner merkwürdigen Behauptung sehen, dass z.T. Mieter (!) per Vertrag verpflichtet wären, in ihren Wohnungen eine Mindesttemperatur zu halten! Ganz im Gegenteil! In den Mietverträgen steht i.d.R., dass der Vermieter (!) verpflichtet ist, zwischen Tag X und Tag Y (also in der Heizperiode) die Heizung erstens anzustellen und zweitens so einzustellen, dass die Mieter eine Temperatur von mind, 22 Grad erreichen können (oder so ähnlich). Ob der Mieter diese Temperatur dann tatsächlich voll ausschöpft ist seine Entscheidung.

Worüber man tatsächlich nachdenken könnte wäre eine Änderung der Heizkostenverordnung, die vorschreibt, dass die Heizkosten zu mind. 30 % nach Wohnfläche umgelegt werden müssen und max. 70 % nach tatsächlichem Verbrauch. Wenn es da Nachbarn gibt, die darauf vertrauen, dass sie ihre Heizkosten vom Amt ersetzt kriegen und schön aufdrehen, müssen alle anderen mitzahlen. Das könnte man ändern auf 100 % Verbrauch.

07:55 | reitschuster: Corona-Maßnahmen für immer? G1 und Maske jetzt gegen Grippe!

Corona ist vorbei“ – das war der Tenor eines hoffnungsfrohen Interviews, das ich im April mit dem Epidemiologen und geschassten Gesundheitsamts-Chef Friedrich Pürner führte. Der Mediziner warnte aber auch: „Es droht eine Wiederkehr der Coronapolitik.“ Wenn immer noch derselbe Gesundheitsminister wie jetzt an dem entscheidenden Schalthebel der Macht sitzen werde, dann könne er sich sehr gut vorstellen, dass die Panik und das Angstlevel wieder nach oben steigen werden, die Menschen wieder Masken tragen und Impfung als alleiniges Heilmittel dargestellt wird.

Genau diese Warnung des Epidemiologen, der für mich mit seiner nachdenklichen, sachlichen Art zu einer der wichtigsten Stimmen in Sachen Corona wurde, scheint sich jetzt zu bewahrheiten. Ich traute meinen Ohren nicht, als mir ein befreundeter Rechtsanwalt erzählte, dass nun „G1 für Großveranstaltungen in Deutschland anvisiert werde.“ G1 – was ist das, fragte ich zurück. Seine Antwort ließ mich schaudern: „Tagesfrisch getestet“. Sodann erzählte er noch, dass die FDP nun auch Masken zum Schutz gegen Grippe erwäge – was ein Maskentragen für immer bedeute, da es die Grippe ja immer gäbe.

Wie kann man dieses sinnlose Mikromanagement erklären? 1. Wie,TB beahauptet, die Poltiker sind ferngesteuert. 2. Meine Lieblingserklärung: sie glauben wirklich, sie könnten alles regeln und sind so eitel, dass sie die eigene Erfolglosigkeit nicht erkennen. 3. Sie wollen uns bewusst schaden. 4. Sie sind letzten Endes nicht über das Stadium von Polit-Aktivisten hinausgewachsen. Sie glauben, eine Gestik, ein Plakat, eine Demo, ein symbolisches Zeichen gegen Klima /Corona/DIskrimierung ist genauso wirkungsvoll wie eine evidenz-basierte,wirkungsvolle Maßnahme. In anderen Worten, sie sind Schamanen, sie versuchen, durch symbolische Handlungen die Realtität zu verändern. JJ 

01:36 | Tagesspiegel: Ab 6.30Uhr: Bundestag wird erstmals Regenbogenflagge hissen

In den Morgenstunden wird am Reichstag die Fahne gehisst. Die Bundestagspräsidentin begrüßt das Symbol. Am Bundestag wird zum diesjährigen Christopher Street Day (CSD) an diesem Sonnabend in Berlin erstmals die Regenbogenflagge wehen. Bereits um 6:30 Uhr sollen an den Portalen, sowie auf dem Turm des Reichstagsgebäudes die Regenbogenflagge der queeren Community gehisst werden. Auch am Bundeskanzleramt soll eine Regenbogenflagge wehen.

Die neue deutsche Staatsreligion.  RI

11:00 | Riesling ergänzt
Am 14. August 1919 trat die Weimarer Verfassung in Kraft. Sie regelte in Artikel 137: "Es besteht keine Staatskirche." Es hat knapp 103 Jahre gedauert, bis eine grün-rot-gelbe Bundesregierung sich für die Wiedereinführung einer neuen Staatsreligion entschied.

Der Bundestag hat erstmals die Regenbogenfahne gehisst.https://t.co/FL8XKbx288

— Die Nachrichten (@DLFNachrichten) July 23, 2022

Queeres Leben gehört zu Deutschland!
Zum heutigen #CSDBerlin setzt wir mit allen Behörden unseres Geschäftsbereichs ein sichtbares Zeichen. Der Regenbogen steht für Vielfalt, Solidarität und Toleranz. #PrideGermany #CSD2022 #UnitedInLove pic.twitter.com/bsMu2mLdFH

— Bundesministerium des Innern und für Heimat (@BMI_Bund) July 23, 2022

Zum #CSD2022 in Berlin weht auch bei uns vor dem #BMEL in Berlin die Regenbogenfahne! "Deutschland ist bunt, das Ministerium ist bunt", sagt BM @cem_oezdemir in seiner Videobotschaft zum #ChristopherStreetDay #CSD. Am Morgen hatte er eine "Erklärung für Vielfalt" unterschrieben. pic.twitter.com/t0DJM4ev4x

— BMEL (@bmel) July 22, 2022

Als Zeichen für Vielfalt, Akzeptanz und Solidarität: Zum heutigen #CSD2022 in Berlin weht die Regenbogenflagge vor dem Bundesjustizministerium. 🏳️‍🌈 #CSDGermany #PrideGermany pic.twitter.com/21CkNpVt68

— Bundesministerium der Justiz (@bmj_bund) July 23, 2022

11:14 | Leser-Kommentar
Wieder einmal soll ein Feiertag, nun in Gestalt des Christopher Street Day, die Welt verbessern. Das tat der der alte Christoph, der Heilige Christophorus ja bereits seit dem 12. Jahrhundert, wo er der Bewahrer vor dem ganz schlimmen Tod war. Deshalb wurde er auch flux in die Reihe der 14 Nothelfer eingereiht und die Rolle spielt nun wohl die Erinnerung an die schlichte New Yorker Straße. Mit viel buntem Tamtam hilft der Feiertag über die entstandene Sinnleere hinweg. Natürlich sind auch beide Feiertage fast identisch, denn der alte, längst vergessene Christophorus, wurde ja einst am 25. Juli gefeiert. Das heutige, queer-hitzige Treiben passt aber auch perfekt zur Temperaturkurve, denn just zum Feiertag des neuen Heiligen Tages, erreicht in Berlin die Temperatur ja ihr Jahresmaximum.

22.07.2022

19:46 | heise: Habeck: Bürogebäude im Winter nicht heizen

Die möglichen Pläne zur verstärkten Nutzung des Homeoffice will Habeck im einberufenen Bündnis für Energieeinsparungen mit den Sozialpartnern besprechen. (...) Als Beispiel für Betriebsferien nannte der Minister etwa die Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr. Zwischen den Jahren könnten demnach "Bürogebäude ganz dichtgemacht werden und dann auch nicht geheizt werden". Das gelte ebenfalls nicht für alle Unternehmen, wie etwa in der Logistik, in Redaktionen oder für sicherheitsrelevante Unternehmen.

Robert Habeck beweist einmal mehr, dass Annalena Baerbock den Titel als dümmste Ministerin der Bundesregierung noch nicht sicher hat, da auch Habeck alle lebenspraktischen Grundkenntnisse fehlen. Jetzt zeigt sich, dass es nicht fürs Regieren ausreicht, dass alle Grünen zwar ihren Namen tanzen können, aber nicht wissen, dass ein Gebäude im kalten Winter immer geheizt werden muss, wenn man keine Schäden verursachen möchte. Wer mal einen Rohrbruch durch Frost hatte, weiß das. Naja, eigentlich weiß das auch sonst jeder, außer halt die grünen Theoretiker. Falls Habecks Energiespartipps jemals einem landesweiten Praxistest unterzogen werden, bleibt ihm danach wohl nur noch die Honecker-Option: Das One-Way-Ticket nach Chile. RI   

09:20 | seniora:«Existenzielle Notlage» 

ritz Vahrenholt ist der Mann fürs Thema der Stunde: die Energiekrise. Wie kann Europa seine Gas- und Stromversorgung sicherstellen, ohne dass die Kosten explodieren? Was ist vernünftig? Was nachhaltig? Mit solchen Fragen beschäftigt sich der 73-jährige sozialdemokratische Umweltexperte seit Jahrzehnten, mit einem 360-Grad-Ansatz, ohne die Wirtschaft aussen vor zu lassen.

Der promovierte Chemiker wirkte von 1991 bis 1997 als Umwelt-Senator in Hamburg. Seither ist er Professor im Fachbereich Chemie der Universität Hamburg und publizierte mehrere Bestseller. In seinem Buch «Unerwünschte Wahrheiten» thematisierte er schon 2020, wohin die Gesellschaft steuere, falls die Politik die Energiewende weiter vorantreibe: in eine «existenzielle Notlage», wie er sagt.

Fritz Vahrenholt: Die Energiekrise ist selbstgemacht. Eine Konsequenz der europäischen Politik, des Green Deal, der dazu angelegt ist, Kohle, Gas und Öl derart zu verteuern, dass fossile Brennstoffe nicht mehr eingesetzt werden. Spanien, Grossbritannien, die Niederlande, Deutschland haben über zwanzig Kohlekraftwerke abgestellt. Viele gaukeln sich vor, dass die Lücke mit Solar- und Windenergie geschlossen werden könnte.

Na, was hab ich um 09:00 geschrieben. Und prompt flattert ein Artikel uber einen SPD Umwelt Senator ins Postfach, der realitäts-bezogen denkt. Seine Ideen sind zur Zeit nicht mehrheitsfähig, dass ist klar. Aber das ist das Konzept der Abschaffung des deutschen Mittelstands auch nicht. Was ist am Ende stärker: die Realität oder Habebock? Endlich kann ich mit Optimismus in den Tag gehen. JJ 

10:36 | Leser-Kommentar zum grünen JJ-Kommentar
Werter JJ, die Abschaffung des Mittelstandes ist nicht mehrheitsfähig – seh' ich auch so! Aber, der, der die Macht hat, gestaltet die Realität. Wir europäischen Völker sollen abgeschafft werden (und wir sind ja auch schon auf dem besten Wege dahin, wenn man sich umschaut) und durch Menschen ersetzt werden, die vom Aussehen den Ägyptern nicht unähnlich sein werden... Unsere „geliebte“ Altbundeskanzlerin (wie konnte wohl eine „150% prozentige“ überhaupt in dieser Partei so hoch steigen – und das auch noch so schnell?) hat den Richard von Coudenhove-Kalergi Preis bekommen (jener hat ein interessantes kleines Büchlein geschrieben). Ich denke, das dort beschriebene Ziel wird konsequent (auch von der jetzigen Regierung) verfolgt. ...und einige der wirklich mächtigen im Hintergrund ergötzen sich sogar noch am von ihnen hervorgerufenen Leid, so wie es sicherlich auch bei einigen unserer Minister der Fall sein dürfte!

09:10 | heise: Heizungscheck wird Pflicht

Für Hauseigentümer sollen Heizungschecks verbindlich vorgeschrieben werden. Dabei sollen die Heizungen auch eingestellt werden, sodass die Temperatur zum Beispiel nachts abgesenkt wird – verbindliche Vorgaben hierzu nannte Habeck aber nicht; es gehe eher darum, die Heizungsbesitzer hierfür zu sensibilisieren. Ein hydraulischer Abgleich der Heizung soll indessen zur Pflicht, als ineffizient geltende Wärmepumpen müssen ausgetauscht werden. Der Betrieb privater Swimmingpools mit Gasheizung soll verboten werden.

Darüber hinaus soll auf freiwilliger Basis dazu ermuntert werden, Homeoffice-Arbeit zu ermöglichen, sodass der Heizaufwand in Büros gesenkt werden kann. Die Bürgerinnen und Bürger würden ihre Privathaushalte ohnehin heizen, so der Gedanke dahinter. Habeck regt außerdem dort, wo es möglich ist, Betriebsferien zwischen Weihnachten und Neujahr an.

Die Grünen möchten Deutschland zusperren. Keine Freizeitbeschäftigungen, möglichst wenig Arbeitsaufwand. Diese Rechnung haben sie aber ohne den Wirt gemacht. Ist die deutsche Mittelklasse wirklich bereit, auf ihren Wohlstand zu verzichten? Ist der Deutsche überhaupt dazu fähig, Stundenlang herum zustehen, ohne etwas zu leisten, nur mit Plaudereien beschäftigt? JJ

10:34 | Dazu passend - ooz: Prüfung aller Heizungen könnte 2 Jahre dauern! TB

09:00 | et: INSA-Umfrage: Fast jeder Zweite bereit zum Protest gegen hohe Energiepreise

Eine INSA-Umfrage deutet an, dass die Bereitschaft in Deutschland, an Protesten gegen die hohen Energiekosten teilzunehmen, deutlich größer sein könnte als bei jenen gegen die Corona-Politik. Ministerin Faeser warnt bereits vor „Extremisten“ und „Demokratiefeinden“.

Wie die „Berliner Zeitung“ schreibt, wäre sogar fast jeder zweite Bundesbürger bereit, sicher oder mit großer Wahrscheinlichkeit an Demonstrationen gegen die hohen Energiepreise teilzunehmen – wenn es zu solchen komme.

Die müden und dummen Parolen der Herrschenden werden ihre Wirkung verlieren, falls es wirklich zu Energieausfällen im großen Stil kommt. In einer solchen Situation die Hälfte der Bürger als Demokratiefeinde zu diffamieren wird sich als ein Schuß ins eigene Knie herausstellen. Deutschland ist ein großes Land mit (noch) sehr vielen gebildeten und kompetenten Managern. Irgendwo wird es ein alternatives Führungsteam geben. Dieses könnte bei den diversen Baustellen (Währung, Impfung, Krieg, Energie) ernsthaft nachschauen, was in den letzten Jahren alles schief gegangen ist und warum.  Manche DDR-ler ist nach dem Kollaps der DDR ins Gefängnis gegangen. Die eigenen Wähler als demokratiefeindlich zu beschimpfen ist keine gute Strategie für Politiker die eine Systemkrise zuu bewältigen haben. JJ

08:00 | t-online: Habeck kündigt verbindlichen "Heizungscheck" an

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat ein weiteres Paket zur Energiesicherung angekündigt.

Ein Teil der Maßnahmen wird auf sechs Monate befristet sein, ein Teil auf zwei Jahre. So sei es sinnvoll, Räume, in denen man sich nicht regelmäßig aufhält, etwa Flure, große Hallen, Foyers oder Technikräume, nicht mehr zu heizen – außer, es gebe dafür sicherheitstechnische Anforderungen. Für öffentliche Einrichtungen und Bürogebäude solle das in Verordnungen geregelt werden.

5. Erleichterungen für Mieter
Mieterinnen und Mieter sollen mehr Spielraum bekommen, Energie einzusparen. Derzeit gebe es teils vertragliche Verpflichtungen, eine Mindesttemperatur in gemieteten Räumen aufrechtzuerhalten, so das Ministerium.

"Das heißt, wenn diese Mieterinnen und Mieter weniger heizen wollen, verstoßen sie gegen ihre Mietverträge. Deshalb sollen diese vertraglichen Verpflichtungen – in enger Abstimmung mit den betroffenen Ressorts der Bundesregierung – vorübergehend ausgesetzt werden, sodass Mieterinnen und Mieter, die Energie einsparen und die Heizung herunterdrehen wollen, dies auch tun dürfen."

Kommentar des Einsenders
Heute ist wirklich ein humorvoller Tag. Ich kenn mich ja nicht so aus. Vielleicht steht manchen Mietverträgen, das man den Raum so beheizen muss, damit die Wasserleitung nicht einfriert. Würde mich echt interessieren, wie hoch die Mindesttemp. in der Regel in solchen Mietverträgen sind?

10:22 | Leser-Kommentar
Warum benötigt der Michel eigentlich immer eine Anweisung von ganz oben, bis er sich ändert?
Wer im Winter richtig sparsam sein will, der muss doch nur mal nach Japan schauen. Dort wird Dank der Kotatsu-Tradition kaum noch geheizt.
Ganze Familien kuscheln sich dort unter die Heizdecke, die um einen Tisch gespannt wird. Das stärkt das Community-feeling, spart enorm CO2
und drückt die Energiekosten ganz gewaltig. Zudem benötigt der quadratische Tisch viel weniger Raumfläche. Würden also alle Michels abends
brav Kotatsu betreiben, könnte man das Russengas schon längst an die wirklich Bedürftigen in Europa weitereichen.

21.07.2022

19:17 | Die US-Korrespondentin: Baerbock spricht von Volksaufständen!

Verheerende innenpolitische Auswirkungen hat die Bundesregierung an die Wand gemalt, sollte Kanada nicht die Turbine für die Gaspipeline Nord Stream 1 liefern. Das hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erzählt. Man habe Druck auf das amerikanische Land aufbauen wollen, damit dieses trotz der Rußland-Sanktionen das Ersatzteil liefere.
In der Talkreihe „RND vor Ort“ des Redaktionsnetzwerks Deutschland sagte Baerbock am Mittwoch, sie habe argumentiert, ohne Gas könne Deutschland „keine Unterstützung für die Ukraine mehr leisten, weil wir dann mit Volksaufständen beschäftigt sind“.

Ja endlich, dann kann der Michl mal zeigen, dass die unsägliche Politik einer Minderheitenphantasie zum Schaden der Mehrheit keine Zukunft mehr hat und dieses Pack zum Stadttor hinausjagen wird!? Samt einer Faeser mit ihren gutgepemperten Nichtskönnern und -nutzen, die sogar in Zeiten wo es den Menschen an den Kragen geht nicht schlaueres von ihr gibt, als diese Bürger ins rääääääääächte Eck zu drängen...!? Irgendwann ist das Faß zum Überlaufen voll. OF

12:28 | jf: Trotz Energie-Debakels: Mehrheit will Habeck als Kanzler

Eine Mehrheit der Deutschen möchte Robert Habeck als Bundeskanzler. Laut dem neuen Trendbarometer von RTL und ntv liegt der Grünen-Politiker deutlich vor Amtsinhaber Olaf Scholz (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU). Für den Wirtschaftsminister würden der von Forsa durchgeführten Umfrage zufolge 31 Prozent stimmen, wenn sie den Regierungschef direkt wählen könnten. Scholz käme auf 26, Merz auf 17 Prozent. Offenbar nutzen dem Grünen-Politiker die Erzählungen vom Kaltduschen, ausfallenden Heizungen und Strommangel, mit denen er täglich die Nachrichten dominiert. Seine Umfragewerte steigen, seitdem er Horrorszenarien für die kalte Jahreszeit verbreitet, auch wenn er bisher keine Konzepte dagegen anbietet.

Deutschland, ein Land mit Stockholm-Syndrom im Endstadium. Allgemeiner gesagt: Hüte Dich vor Charismatikern in Führungspositionen, insbesondere in politischen Führungspositionen, denn diese haben allzu oft die Kunst perfektioniert, Menschen zu verführen. AÖ

14:37 | Leser-Kommentare
(1) Wenn die gespritzten Nanopartikel größer waren als des Michels Hirn, dann wurde es erschlagen.

(2) Habeck als Kanzler? „Gründlich, wie die Deutschen sind, und ohne Instinkte zur Selbsterhaltung, wird das
vorletzte Kapitel ihrer Geschichte logischerweise den überraschenden Titel tragen: Ein Volk kämpft für seinen Untergang.“
Wilhelm Schwöbel, (1920-2008), deutscher Zoologe und Aphoristiker

(3) 31% für Habeck? Würde mich interessieren, wie viele Verehrer weiblich sind. Er scheint halt besser auszusehen als Scholz. Baerbock ist wohl auch nur wegen ihres Äußeren beliebt - bei den männlichen Verehrern. So ist das bei vielen hier: Hinter den Augen gibt es wohl bei den meisten nur eine unendliche Leere....

(4) Ich sag ja schon relativ lange - Er ist wieder da - Und Endsieg ist absolute Mode. Oder ist eher so - das es diesmal heisst - Wollt ihr den totalen  Untergang - Ja, ja, ja. Ich denk das ist nicht mehr zu toppen, doch sicher bin ich mir da nicht...

09:05 | tkp: Berlin ruft zur Demonstration – und möglichst viele sollten kommen

Zum 3. Mal in Folge sollen in Berlin Anfang August Demonstrationen stattfinden. Diesmal organisiert von einem breiten Bündnis und nicht vom Team rund um Michael Ballweg, das in den Jahren zuvor für große Aufmärsche gesorgt hat.
Michael Ballweg sitzt inzwischen unter fadenscheinigen Gründen in Haft, aber der Widerstand ist seit August 2020 ungebrochen. Und der Widerstand ist weiter unverzichtbar. In Zeiten von Ankündigungen neuer Krankheitswellen im Herbst, der massiven Preiserhöhungen und des absehbaren Frierens im Winter, haben viele Menschen eine sehr böse Ahnung, was auf sie zukommt, wenn sie sich nicht aktiv für ihre eigene Zukunft engagieren.

Dass Michael Ballweg im Gefängnis sitzt, ist mir neu. Weiß jemand mehr? JJ

10:33 | Leser-Kommentare
(1) Dass Michael in Stuttgart-Stammheim einsitzt habe ich hier bereits vor 2 Wochen eingeschickt und darauf hinweisen wollen, dass es eine Demo für ihn, in Stuttgart, gegeben hat. Ist leider nicht gebracht worden. Leider unverständlich, wie auch einiges andere. Der Deutsche Julian Assange! Eigentlich müsste das Tagesthema auf allen alternativen Medien sein - aber auch hier weitestgehend Schweigen im Walde. ?!?!?!

Was gebracht wird, liegt immer am diensthabenden Redakteur. Gottseidank bekommen wir zu viele Mails und wir können nicht alles bringen. Wir bitten um Ihr Verständnis! Senden Sie uns aber bitte auch - wenn einmal ein Beitrag nicht gebracht wurde - Ihre Beiträg weiterhin zu, denn die Vielfalt macht's und wir von b.com finden nicht alles, was wichtig ist von selbst! TB

(2) Das ist mal wieder die bekannte Kochtopfstrategie aus Omas Küche. Immer wenn der Dampfdruck unter der Kappe des Michels zu groß wird, wird zur beliebten Demo aufgerufen. Die Michels freuen sich dann über soviel gleichgesinnte Mitäufer, die alle mal wieder richtig Dampf ablassen
wollen. Nach dem Demo-Marsch und den obligatorischen Rangeleien mit der Polizei wird sich die die Regierung auch diese Mal ins Fäustchen lachen, denn Omas Kochtopfstrategie bewährt sich immer.
Der gefährliche Dampfdruck wurde gemindert und der Michel ist wieder schlapp. Dabei könnte der sehr viel mehr erreichen, wenn er sich von dieser Strategie nicht immer ins Boxhorn jagen lassen würde.

(3) Bei denen, die sich selber, sehr von sich überzeugt, als die "Aufgewachten" bezeichnen, kommt es einer Adelung gleich, wenn man in Berlin auf der Demo war. Je öfter, desto höher der Rang. Bei kontroversen Diskursen wird gerne auch mal abgefragt, ob man denn in Berlin dabei gewesen wäre. Wehe wenn nicht, dann ist der jenige, der da nicht oder nicht oft genug war, gleich disqualifiziert.
Eine Massendemo schön und gut, aber diese einmaligen Veranstaltungen jucken "die da oben" nicht so... die dauernden und immer mehr werdenen
Spaziergänge in der Fläche hatten eine andere Wirkung. Liebe Grüße

(4) Das erzählen die uns doch nur wieder eine Geschichte, damit wir den Glauben an die Freiheit verlieren. Der Logenbruder sitzt bestimmt nicht ein…Stammheim ist übelste Einzelhaft und keiner kommt an ihn ran. Die veraschen uns, der ist irgendwo weit weg
und genießt die Sonne. Wahrscheinlich Arm in Arm mit Kennedy🤣

(5) Habe kurz mal eine Schlachtplan für den DEMOMiCHEL geschrieben
1. Alte nicht vergessen
2. Kind und Kinderwagen nicht vergessen
3. Tanzschuhe nicht vorgesessen
4. Hund nicht vergessen, du Tierquäler
5. Nur Wasser trinken ( ist gut für die Gesangsstimme )
6. Wattebällchen zum gerade machen einpacken

Habe ich noch was vergessen? Ach ja! Bring die da oben zum Zittern.. Freiheit Friede keine Diktatur Ich zähl auf DICH👌

08:30 | seniora: Aufgemerkt! Eine bisher ungehaltene Rede des deutschen Bundeskanzlers an sein Volk

Eine Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz, die er möglicherweise schon bald an seine Landsleute richten könnte.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

mit Freude und Stolz hat mein Kabinett für unser Land die "dienende Führungsrolle" übernommen, die mein geschmeidiger Wirtschaftsminister unserem Oberbefehlshaber bei seinem Besuch in Washington vergangenen März versprochen hat. Wir müssen "Russland ruinieren", beschrieb meine wortgewandte, weitsichtige und geschichtsbewusste Außenministerin die Aufgabe, die uns zugewiesen wurde. Lasst uns also dankbar sein, dass wir als Deutsche im Sanktionsregime gegen Russland eine so herausragende Rolle spielen dürfen.

Eine gelungene Realsatire. JJ

08:22 | ntv: Uniper braucht viermal so viel Geld wie gedacht

Der größte deutsche Importeur von russischem Gas Uniper ist durch fehlende Lieferungen aus Russland in schwieriges Fahrwasser geraten.
Allmählich zeichnen sich Schritte zur Rettung des Konzerns ab. In einem internen Papier heißt es: Der Konzern braucht mehr Geld als zunächst
angenommen.

Die Maßnahmen zur Rettung des angeschlagenen Energiekonzerns Uniper werden konkreter. Die bestehenden Kredite der staatlichen KfW-Bank
müssten von 2 auf 8 Milliarden Euro aufgestockt werden, wie aus einem Papier des Bundestagsausschusses für Klimaschutz und Energie hervorgeht.

Wo kommt das ganze Geld her? Sind das neue Staatsschulden. Werden Kürzungen im Budget vorgenommen, um diese 8 Milliarden aufzutreiben? JJ

10:36 | Leser-Kommentar
Irgendwo da draussen, liegt sicherlich noch ein Sondervermögen herum, lieber JJ ? Der heutige Tag fängt sehr humorvoll an

11:05 | Leser-Kommentar
Werter JJ, wenn wir uns mal anschauen für welchen Preis das Gas eingekauft und zu welchem Preis das hier an der Börse gehandelt wird hätte ich da schon so eine Idee wo man diese zusätzlichen 6 Milliarden mal eben abzweigen könnte…

20.07.2022

19:21 | Die Leseratte: Welterrettung

Wenn es jetzt schon in der linken Taz steht! Die liest allerdings nur eine Minderheit, die das wahrscheinlich auch noch gut findet, daher wird der Michel es trotzdem nicht erfahren.

https://www.conservo.blog/2022/07/19/gruene-weltrettung/

Zitat:
Es wäre allgemein bekannt, dass die deutsche Großindustrie bereit ist, auf grüne Energie umzustellen. Nur sei bereits jetzt klar, dass NIEMALS genug Energie durch Wind, Solar und andere alternative Energien produziert oder zugekauft werden können, um den drastisch erhöhten Energiebedarf umgestellter Fabrikationsanlagen zu decken. Nicht heute und nicht in fünfzig Jahren.

Chemieprodukte, Zement, Stahl, Aluminium, Autos – all das wird in Deutschland in absehbarer Zeit nicht mehr produziert werden können, wenn die Pläne der Ampel und zahlreicher Bundesländer umgesetzt werden. Mit diesen Wahrheiten darf man selbstverständlich – so die taz-Redakteurin – die Bürger nicht konfrontieren, damit auch weiterhin die linken Parteien gewählt werden.

Letztendlich sei das kapitalistische System nicht geeignet, die großen Klima-Herausforderungen zu bewältigen. Wohlstands- und Arbeitsplatzvernichtung seien logische Folgen der notwendigen Maßnahmen. Dies den Bürgern vor Augen zu führen, käme jedoch dem politischen Selbstmord gleich.

Ganz so deppert sind die Bürger nicht, wie die taz-ler glaubhaft machen wollen... Schön langsam kommt es nämlich an, es wird sicht- und spürbarer. Und dann ist's im Grunde genommen ziemlich egal, welches Farbenspiel grad en vogue ist, wenn das Börserl kracht wie die sprichwörtliche Kaisersemmel... OF

12:34 | bild.de: Deutsche duschen kürzer und seltener

Die Deutschen sparen Duschwasser: 62 Prozent der Bundesbürger duschen mittlerweile kürzer und seltener als noch vor wenigen Wochen. Das ergibt eine INSA-Umfrage für BILD. 35 % haben ihr Duschverhalten nicht verändert. Wähler der Grünen (33 %) geben deutlich häufiger als die anderen Wählergruppen (9 – 18 %) an, dass sie momentan sowohl kürzer als auch seltener duschen als noch vor einigen Monaten. Wähler der Linken und der AfD (28 bzw. 29 %) geben seltener als die anderen Wählergruppen (37 – 45 %) an, dass sie momentan kürzer als sonst duschen.

Nach frieren für den Frieden nun stinken für den Frieden. Und die GrünInnen*Außen als pseudo-mutige Irre stehen beim kollektiven Stinken für die Ukraine an vorderster Front. Ein GrünInnen*Außen-Wähler wird einem also nicht mehr nur im übertragenen Sinne stinken. AÖ

14:00 | Leser-Kommentar
Nun ja, in ein Mikrofon oder Telefon bei einer Befragung das zu sagen, von dem man weiß, dass es derzeit politisch korrekt ist, ist eine
einfache Sache, und selbst wenn die Gutis wirklich kürzer duschen, so ist der Verzicht im Sommer doch nur eine Minimaleinschränkung.
Im Winter dann aber kein warmes Wasser zum Duschen zu haben, da wird der Verzicht fühlbar und lästig- da wird sich das dann wohl anders anhören.
Man kann nur hoffen, dass der Grad der Angepassheit schwindet, wenn Frieren für den Frieden oder die Klimarettung im eigenen Bad stattfindet.

11:11 | FOCUS: Habeck fordert höhere Steuern auf Dieselfahrzeuge,  Benziner und Dienstwagen mit Verbrennungsmotor

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erwägt nach einem Pressebericht eine neue Klimaabgabe bei Pkw-Neuzulassungen. Dies geht aus einem Strategiepapier des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, das dem „Handelsblatt“ am Dienstag in Auszügen vorlag. (...) Daneben erwäge Habeck auch „eine Erhöhung der Dienstwagenbesteuerung für fossile Verbrenner“ durch eine „Verteuerung des geldwerten Vorteils für reine Verbrenner“, berichtete die Zeitung aus dem Strategiepapier. 

Habeck fokussiert sich auf die grüne DNA: Verbote und Steuererhöhung. Mehr können sie nicht, um ihren geliebten Elektroschrott in den Markt zu drücken.
Die grüne Inflation wird aktiv vom Liebling der Medien befeuert. 
Habeck befindet sich ja aktuell in Corona1984-Quarantäne und setzt erstaunliche Prioriäten: Statt sich etwa um die Verbringung der Turbine nach Russland zu kümmern, richtet er seinen Fokus auf die weitere Erhöhung der Inflation für seine Landsleute. Was soll man auch anderes von einem Grünen erwarten, der Patriotismus zu seinem Vaterland "zum Kotzen" findet? Schließlich stellte  Habeck einst in einem seiner Bücher klar: 
„Patriotismus, Vaterlandsliebe also, fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland nichts anzufangen und weiß es bis heute nicht.“ 
Es sollte daher nicht verwundern, dass Habeck radikale Politik gegen das Land macht, dass er "zum Kotzen" findet.  RI

11:35 | Leser-Kommentare
(1) All dies riecht förmlich nach einem wieder auferstandenen Ablasshandel, der die Pfründe der Klimakirche noch besser ausstatten soll.
Martin Luther sah darin einst einen lästerlichen Betrug der Papstkirche, doch jetzt wiederholt knapp 500 Jahre später dieses propere Modell des Sündenabkaufs erneut.
Was jetzt noch fehlt, ist etwas ähnliches wie der Peterspfennig. Er könnte ja nach einem der führenden Apostel der Klimakriche benannt werden und dann wäre das Abgabenmodell auch komplett. Dann darf man sich allerdings nicht wundern, wenn auch die Bewegungen wieder erstehen, die vor 500 Jahren versuchten, die Zustände zu ändern. Aber so hilflos wie die Bauern damals, werden die Michels hoffentlich nicht mehr sein.

16:10 | Leser-Kommentar
Heiss trocken angemerkt, wie Millionen von anderen Bundesbürger. Bin ich einem Alter, wo mein jetztiger Diesel dort hinfährt, bis ich nicht mehr fahren will bzw. kann. Der Habeck ist wirklich "gut drauf", killt der doch, die deutsche Autoindustrie auf allen Ebenen ?

11:43 | Maiglöckli zu den Angeklebten vom 17.7.

also dass handwerkliche Laien = Polizisten, die da los kacken mit Stechbeitel ist wirklich fahrlässig. Da ist es schon recht, wenn das Fachfirmen machen sollen. Nur die warten halt nicht auf solche Aufträge, d. h., es kann dauern. Da wir aber diesen Selbstklebenden helfen müssen, würde ich dafür plädieren, sie mit ausreichend Wasser und Klopapier zu versorgen, bis die Fachfa. sie los macht.

15:48 | Dipl.-Ing. zu 11:43
Liebes Maiglöckli … warum so viel Aufwand? Einfach einen Betonmischer kommen lassen und Beton nachlegen .. die ganze Ladung … die Mafia hat ja auch oft „Beton-Schuhe“ benutzt!
Problem gelöst!

15:50 | Leser-Kommentar 
Zum Ankleben benötigt man doch zumindest eine freie Hand, um die andere Hand anzukleben, oder einen Helfer. Zum Lösen fällt mir hierzu auch der Mad Max 1 Film ein. Hier wurde ein Verbrecher mit Handschellen an ein Auto angekettet. In der Nähe befand sich eine tickende Zeitbombe. Er selbst bekam eine Säge zum Befreien. Bei den Angeklebten muß es zwar nicht eine Bombe sein (gewisse Insekten bewirken auch eine Beschleunigung und entsprechen dem grünen Ideal), aber entsprechendes Werkzeug zum Abschneiden oder Freistemmen reicht doch wohl aus.

16:32 | Dipl.-Ing zu 15:50
Ja, das hat was .. da fällt mir doch spontan die Filmreihe SAW ein … diese birgt viel Potential für Kreatives …

Saw (Filmreihe) – Wikipedia

19.07.2022

17:17 | bz: Körperverletzung: Klebe-Aktivisten verklagen Berliner Polizei

Polizei Berlin muss Hammer und Meißel einsetzen, um Klimaaktivisten von der Straße zu bekommen. Die DPolG warnt vor Anzeigen und fordert Fachfirmen vom Straßenbau.

Die Leseratte
Das ist der Oberhammer! Die Deppen betonieren sich an die Straße und verklagen anschließend die Polizisten, die sie abgelöst haben! Also wenn die Polizei dafür jetzt noch einen Finger krümmt, gehören die eingewiesen! Die Idee mit einer Fachfirma ist gut, nicht nur wegen der Rechnungstellung, die haben nämlich sicherlich viel zu tun und sind vermutlich nicht 10 Min. später schon zur Stelle. Also werden die Herrschaften etwas warten müssen.

09:25 | theexpress: Germany drawing up plans to heat homes with WOOD this winter as gas crisis erupts

Verzweifelt: Die Europäische Kommission schlägt den Ländern vor, Unternehmen zu bezahlen, damit sie weniger Gas verbrauchen, andere Brennstoffe zu subventionieren und grundsätzlich zu planen, welche Anlagen sie in welcher Reihenfolge abschalten müssen, wenn der nächste Notfall eintritt.

Meanwhile NoTricksZone reports that the German people were far ahead of them and already bought out most of the wood.

Sollte dies in Europa geschehen, wäre es nicht das erste Mal, dass die Deutschen und andere Europäer auf Holz als Energieträger umsteigen würden. Während des Zweiten Weltkriegs wurden bis zu einer halben Million Personenkraftwagen mit so genanntem "Holzgas" betrieben, das auch als Syngas oder Generatorgas bezeichnet wird. 

Offensichtlich wird Holzgas durch Hochtemperaturpyrolyse erzeugt, und herkömmliche Verbrennungsmotoren können ohne viele Änderungen mit Holzgas betrieben werden, obwohl der 50-Gallonen-Vergaser hinten oder auf einem Anhänger angebracht werden muss. Das Problem ist vielleicht nicht der Mangel an Vergasern, sondern der Mangel an Wäldern, die abgeholzt werden müssen.

UK Express stimmt die Deutschen auf eine Rückkehr zu einer Kriegswirtschaft ein. Das klingt wahnsinnig umweltfreundlich. JJ

17:17 | Leserkommentar
Wenn es denn so einfach wäre: Kaminofen vorhanden, Holz vorhanden und wird laufend nachorganisiert 😉 … aber: auf Nachfrage gab mein Installateur zu, keinen Badeofen installieren zu können. Er wusste erst gar nicht, was das ist. Als er dann mit Legionellen anfing, habe ich das Gespräch freundlich beendet. Badeofen habe ich trotzdem noch keinen ☹

09:00 | bz:Corona: Verfassungsschutz warnt vor Gewaltausbrüchen

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat vor möglichen Auswirkungen der derzeitigen Krisen auf die innere Sicherheit in Deutschland gewarnt. Dem Handelsblatt (Montagsausgabe) sagte Kramer, es sei „realistisch“, dass die Demonstrationen der Querdenker in den von der Corona-Krise geprägten Jahren 2020 und 2021 „ein Kindergeburtstag waren im Vergleich zum kommenden Herbst und Winter“.

Bedrohlich für die Sicherheitslage könnten laut Kramer insbesondere die Folgen eines Gasnotstands werden, bei dem auch die Industrieproduktion zusammenbrechen könne und dadurch die Arbeitslosigkeit dramatisch ansteige.

Auch hier muss man sich fragen, ob das System ihre Prioritäten richtig setzt. Bürger, die gegen Hungersnot und Kälte protestieren sind in einem demokratischen Rechtsstaat ein Fall für den Verfassungsschutz, nicht aber die Politiker, die über diese Zustände herrschen. Dabei lehrt uns die europäische (und deutsche) Geschichte, dass Hungersnot der Auslöser von Revolutionen ist. Hätte nicht der Verfassungsschutz "eigentlich" die Aufgabe, gegen eine Politik zu warnen, die zu Revolten führen kann (und wird)? JJ

09:14 | Leser-Kommentar
War denn nicht eine Bundestagswahl im Herbst?
Und gab es nicht eine Landtagswahl im Frühjahr?
Wer wurde gewählt?
Wie Bestellt so Geliefert!

10:11 | Spartakuss zu 09:14
Werter Leser, ich bin früher auch auf Mc Doof reingefallen.
Es war egal was ich bestellt hatte, mir wurde die Stopfware anders geliefert, wie es auf den verlockenden Bildern aussah.
In der kurzen Zeit von meiner Bestellung bis zur Lieferung, haben verschiedene Menschen versucht, dass auf den Bildern präsentierte zu modulieren.
Es arbeiten halt keine Künstler bei Mc Doof und der Name sagt schon alles, man wird für Dumm verkauft.
Die Menschen sind wählen gegangen, haben also etwas bestellt aber ich glaube nicht, dass allen Menschen wirklich bewusst war, was sie denn mit ihrer einen Stimme so bestellen.
Wir wählen für 4 Jahre ein Demokratie-Paket, welches uns vor der Wahl mit Bildern und Werbe-Slogans angepriesen wird.
In den 4 Jahren nach der Wahl, haben sie auch keinen Einfluss mehr, weil sie mit ihrer Stimme schon bezahlt haben.
Des Weiteren arbeiten also arbeiten ist wohl das falsche Wort, also sagen wir, es pfuschen 4 Jahrelang sehr viele Menschen in ihrem Leben rum und entscheiden darüber, wie sie zu leben haben und was für sie zum überleben ausreichend ist.
Und es ist bei der demokratischen Wahl, wie mit Mc Doof, immer wieder können sie dort bestellen aber sie bekommen niemals das, was ihnen mit Bildern, Farben und Tönen versprochen wurde.
Und dennoch, gehen die Menschen immer wieder zu Mc Doof und auch zur Selbstbestätigungs-Wahl, um ihren Ego-Verstand endlich wieder, mit betrügerischer Energie angereichert zu haben.
Von Bewusstsein beim wählen, wollen wir erst gar nicht sprechen, wenn man sein ganzes Leben, immer wieder alle 4 Jahre, etwas wählt, worauf man nach der Wahl, überhaupt keinen Einfluss mehr hat und wenn man sich demonstrativ beschweren will, wird man im Endeffekt, von der Polizei noch verprügelt oder in den Knast gesteckt.
Wer also behauptet, dass er bei vollem Bewusstsein war, wie er sie es gewählt hatten, hat seine Somnolenz oder schon ideologische Hypnose nicht wahrgenommen.
Was haben denn alle Wahlen in BR-Deutschland immer bezweckt?
Einige wenige Nichtsnutze hatten angefangen, auf Kosten der fleißig schaffenden ein luxuriöses Leben zu führen, welches naive Menschen erwirtschaftet hatten und im laufe der Zeit wurden es immer mehr Parasiten, die für sich Lösungen erfinden, um noch mehr finanzielle Raubzüge durchzusetzen zu können, welche für andere zu problematischen Situationen führen.
Mitunter soweit, dass diese Probleme zu existentieller Not führen.
Ich denke, es kann nur eine Massenpsychose sein!

08:50 | blackoutnews: Hohe Energiepreise: Bund verweigert Unterstützung von Stadtwerken in Not

Abgesehen vom drohenden russischen Gasstopp nach der Pipelinewartung von Nord Stream 1 bringen die hohen Gaspreise schon jetzt etliche kommunale Versorger in Schieflage. Sie kaufen das Gas immer teurer ein, können es aber aufgrund früher abgeschlossener Verträge nicht genauso teuer an ihre Endkunden verkaufen. Damit entsteht inzwischen Monat für Monat ein Defizit, das sich schon im April 2022 mit emporschnellendem Gaspreis aufzubauen begann. In dieser Situation werden Rufe nach einem Schutzschirm durch den Bund laut. Doch die Bundesregierung verweigert bislang diese Maßnahme (tagesschau, 10.07.2022)

Der Geschäftsführer des Deutschen Städtetages Helmut Dedy erklärte letzte Woche, dass die Menschen hierzulande ihre „Komfortzone verlassen müssen“ (Berliner Zeitung, 6.7.2022). Aufgrund seiner Empfehlung stellen inzwischen manche Städte und Gemeinden nachts die Ampeln und die Straßenbeleuchtung ab. In öffentlichen Gebäuden gibt es vielerorts kein warmes Wasser mehr. Die Schüler dürften ab Herbst wohl in recht kühlen Klassenzimmern sitzen, die möglicherweise zusätzlich wegen der anstehenden Coronaherbstwelle kräftig gelüftet werden. Auch das Warmwasser soll in den Schulen abgestellt werden. Das geht aus einem Vorschlag des Deutschen Städtetages hervor, den das Fachportal Telepolis evaluierte.

Man hat immer mehr den Eindruck, ein geheimer Selbstzerstörungstrieb lenkt diese Gesellschaft. JJ

09:40 | Leser-Kommentar
Schwer nachviollziehbar werter JJ. Ich kenn mich da zwar nicht genau aus. Doch wenn z.B. ein Zeitschriften-Abo. hat. Und die Preise steigen für Papier usw. Ist der Preis des Abos. im nächsten Jahr hoher. Bei Strom und Gas gibt es Abschlagszahlungen. Wenn sich der Verbrauch beim Kunden nicht erhöht hat. Wird halt die Abschlagszahlung wegen der gestiegenen Rohstoffkosten angepasst. Weshalb hier die Stadtwerke in Finanzierungsschwierigkeiten kommen, ist deshalb seltsam. Und habe ich nicht gelesen, das ein Gesetz schon in Vorbeitung ist, bzw. schon durch ist. Das steigene Energiepreise an den Kunden durchgereicht werden können ? Das würde dann bedeuten, das man von den Stadtwerken einen Brief bekommt, wo die Abschlagszuhlung nach oben angepasst wird. Um nicht in die rote Zahlen zu kommen. Warum machen sie das nicht - ganz einfach - es geht halt um Politik ?! Zudem müssten dann auch privaten Energiebereitsteller nicht in Insolvenz gehen ? Finden wir den Fehler ?

08:30 | reitschuster: Innenministerin auf Abwegen: Vorauseilendes Framing von Protesten

Demos gegen Inflation und Energiepreise schon vorab als "rechts" diffamiert. 

„Jeder, der über unsere wahren Pläne genau oder unparteiisch … schreibt oder spricht, muss rasch als Rechter oder Faschist abqualifiziert oder der Lächerlichkeit ausgesetzt werden.“ General Iwan I. Agajanz, früher Chef der KGB-Desinformation.

Es ist eine der ältesten Taktiken der kommunistischen Herrscher und ihrer Geheimdienste, Andersdenkende als „Faschisten“ zu diffamieren. Den Begriff „Nationalsozialisten“ vermieden sie dabei tunlichst – weil er an eine gewisse ideologische Verwandtschaft zwischen nationalen Sozialisten und internationalen Sozialisten, als die sich die Kommunisten sehen, verwiesen hätte.

Inzwischen ist der „Kampf gegen Rechts“ das beliebteste Mittel zur Zersetzung von allen und allem, was die Regierung kritisiert. Ob das nun Corona-Maßnahmen-Skeptiker sind, Kritiker der Massenzuwanderung oder einfach nur kritische Journalisten – wer nicht spurt und stramm auf Linie der etablierten Parteien marschiert, ist „Rechts“. Für den Kampf dafür wurde über eine Milliarde Euro Steuergelder locker gemacht. Und mit Anetta Kahane leitet ein Ex-Stasi-Spitzel, die schon damals Menschen im Westen als „Rechte“ bei der Stasi denunzierte, heute eine der wichtigsten Kampforganisationen der Regierung, die formell „Nichtregierungsorganisation“ ist, aber am Steuertropf hängt: Die Amadeu Antonio Stiftung. Eine Art Stasi-Zersetzungs-Kampftruppe im Oursourcing. Damit der Staat seine Hände in Unschuld waschen kann.

Das ist auch eine Möglichkeit, als Politker eine Debatte über die wahren Probleme unserer Gesellschaft zu umgehen und stattdessen Wunschdenken zu pflegen. Wie schön wäre es, wenn wir den Sieg über Hitler Deutschland 1945 wiederholen könnten, uns im Glorienschein unseres hohen Morals sonnen könnten und gleichzeitig aus einem Trümmerfeld das Beste Deutschland aller Zeiten bauen könnten. Leider wurde diese Arbeit von den Großeltern schon gemacht. Jetzt wäre es wichtig, das Erreichte zu pflegen und erhalten. Auch eine schwierige Aufgabe, vielleicht zu schwierige für die Enkelgeneration. Da ist es lustiger und einfacher, Schattenkämpfe zu pflegen. Inzwischen hängt die Nazikeule wie eine Bleikugel zwischen Deutschlands Beinen und behindert (verhindert) eine ernsthafte Debatte um die real existierenden Probleme Europas. JJ

09:48 | Leser-Kommentar
Überall wittert und sieht man „Rechte und Faschisten“, - nur nicht in der Ukraine…

07:51 | beischneider: Reportage aus dem Ahrtal

Ein weiterer, ausführlicher Bericht zeigt die tatsächliche Situation im Ahrtal. Mein Kollege Daniel Matissek hat zusammen mit Auf1 verschiedenste Bürger im Ahrtal zu Wort kommen lassen. Das Ergebnis ist ein Armutszeugnis für Deutschland.

Kommentar des Einsenders
Ein Sittengemälde deutscher Degeneration & Verkommenheit

18.07.2022

20:08 | JF: Scharfe Kritik an Lehrverbot für BND-Professor Wagener

Das „Netzwerk Wissenschaftsfreiheit“ hat den Entzug der Lehrerlaubnis für den Professor an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Martin Wagener, scharf kritisiert. Dies sei ein klarer „Verstoß gegen das Grundrecht auf Freiheit von Forschung und Lehre“, heißt es in einer Stellungnahme des Netzwerkes. Wagener war die Sicherheitsfreigabe durch den Bundesnachrichtendienst (BND) entzogen worden, nachdem ihm der Bundesverfassungsschutz vorwarf, er würde in seinem Buch „Kulturkampf um das Volk“ einen „ethnisch-abstammungsmäßigen Volksbegriff“ vertreten. Es sei besorgniserregend, wenn „allein aufgrund seiner wissenschaftlichen Äußerungen von einer staatlichen Behörde die Freiheit der Lehre entzogen“ wird, warnte das Netzwerk. (...) Wagener hatte sich in der Vergangenheit kritisch zur Migrationspolitik der Bundesregierung geäußert. Dem „Netzwerk Wissenschaftsfreiheit“ gehören mehr als 600 Professoren aus dem deutschsprachigen Raum an. 

Wird die FDP eine Schneeflockenschutzpflicht fordern? Alles außer Gender und Klima scheint für die zarten Seelen der Woko Haram belastend zu sein.  RI

19:55 | WELT: FDP hält Maskenpflicht im Winter auch wegen Grippewelle für möglich

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hält eine neuerliche Maskenpflicht im Winter auch wegen der erwarteten Grippewelle für möglich. „Wir haben die Sorge – und das sagen auch die Mediziner –, dass wir eine heftige Influenza-Saison, also Grippe-Saison bekommen“, sagte er am Montag dem „Bild“-Fernsehsender. „Das ist unter Umständen noch relevanter diesen Winter als die Corona-Situation, die zum Glück ja im Griff ist.“ Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) habe „gar nicht so sehr ausschließlich wegen Corona“ erklärt, er könne sich vorstellen, dass die Maske im Winter eine Rolle spielen werde, sagte Dürr. 

Und das ist nicht die einzige Forderung der FDP. Wie der Verfasser dieser Zeilen in Erfahrung bringen konnte, plant die FDP weitere liberale Maßnahmen. Im Gespräch ist etwa eine Sitzgurtpflicht auf Toiletten im Inland, um die Krankenhäuser zu entlasten. Wer hingegen zukünftig ein Land mit Palmen bereist, soll zukünftig dazu verpflichtet werden einen Helm zu tragen, um vor herunterfallenden Kokosnüssen geschützt zu sein. Marco Buschmann betonte, dass diese sanften Maßnahmen grundgesetzschonend seien. RI

17:57 | jouwatch: Scholz träumt von „Großmacht Europa“

An diesem Bundeskanzler hätte der Mann mit dem Schnurrbart mit Sicherheit seine helle Freude: Als Reaktion auf den Krieg in der Ukraine fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine „geopolitische Europäische Union“. Die EU müsse ihre Reihen auf allen Feldern schließen, auf denen sie bisher uneinig war, schreibt der Kanzler in einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Als Beispiele nannte er die Migrationspolitik, den Aufbau einer europäischen Verteidigung, die technologische Souveränität und „demokratische Resilienz“.
Scholz kündigte dazu konkrete Vorschläge der Bundesregierung „in den nächsten Monaten“ an. Die EU bezeichnete er als „gelebte Antithese zu Imperialismus und Autokratie“, weshalb sie Machthabern wie Putin ein Dorn im Auge sei. Uneinigkeit und Dissens zwischen den Mitgliedstaaten schwächten die EU, deshalb müssten diese geschlossen auftreten.

Sein Parteifreund und österr. Exkanzler Franz Vranitzky meinte mal, wer Visionen habe, brauche einen Arzt! Aber diese Träume von Scholz sind die Vollendung des 4.Reichs und wären der Todesstoß für jedwede Souveränität der Länder - frei nach dem Schwab!? Scholz braucht somit keine Arzt, ein abgelegenes Ausgedinge in den Weiten Brandenburgs in voller Stille würd reichen... Oder ahnt er bereits, dass größeres Ungemach vor der Tür steht...!? OF

18:56 | Die Leseratte
Nimmt Scholz das Gleiche wie Selenskij? Der Größenwahn ist vergleichbar! Er träumt von der Großmacht EU, während selbige gerade von den USA plattgemacht wird und ausgerechnet Deutschland als williger Vollstrecker vorneweg seine eigene Wirtschaft zerstört, während die Regierung davon schwafelt, Russland "zerstören" oder gar "vernichten" zu wollen. Der hat doch den Schuss nicht gehört! Immerhin hat er doch gemerkt, dass es "Uneinigkeit und Dissens zwischen den Mitgliedstaaten" gibt. Die EU war sich immer nur in einem Punkt einig: Deutschland zahlt! Die EU zerbröselt gerade öffentlich, und Scholz spricht von "Schließen der Reihen"? Hat er den Spruch vom Hemd und der Jacke vergessen?
Als Beispiel nennt er auch noch ausgerechnet die Migrationspolitik, während Ungarn seinen Zaun zu Serbien grad um einen Meter erhöht und Polen seinen Zaun zu Belarus fertiggestellt hat. Von "technologischer Souveränität" kann er träumen, ohne Rohstoffe wird Europa nie souverän. Wir können zwar Technologien nach Deutschland zurückholen oder hier aufbauen, aber womit will er z.B. eine Chipproduktion aufbauen? Aber der schönste Spruch ist der von der völlig undemokratischen, intransparenten, korrupten EU als als „gelebte Antithese zu Imperialismus und Autokratie“! Selten so gelacht!

Lieber Herr Scholz, in "einigen Monaten", wenn Sie Ihre tollen Vorschläge unterbreiten wollen, wird es die EU in der heutigen Form vielleicht gar nicht mehr geben. Also viel Glück! Die Nachbarn können es sicher gar nicht erwarten, dass Deutschland endlich die Führerrolle für sich beansprucht, lach.

IM Erkia hätte zumindest gesagt, es sei alternativlos, im Porzellanladen, wo das Porzellan bereits völlig verstört wurde... Und wieder sollen es offenbar die Sozialisten (mit der Ampel) sein, die Land&Leuten das Licht ausblasen!? Am Ende sind deren Ideen halt immer genozidär, wie schon so oft geschrieben! Nun, Untergang zum Anfassen und Zuschauen... OF

19:05 | Leser-Kommentar
Er träumt jede Nacht vom Fensterkreuz.

09:05 | faz: „Das 9-Euro-Ticket macht krank“

Defekte Toiletten, überfüllte Züge, überlastete Mitarbeiter: Gewerkschaften sind besorgt wegen des Zustandes der Deutschen Bahn. Sie hätten „Zustände, wie in diesem Sommer noch nie erlebt“. Derweil läuft die Debatte um die Nachfolge des 9-Euro-Ticket.
Die beiden Gewerkschaften EVG und GDL zeigen sich äußerst besorgt über die Situation der Deutschen Bahn. „Ich habe solche Zustände wie in diesem Sommer noch nie erlebt“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Martin Burkert, der „Welt am Sonntag“. „Ich habe bei einem Zug von Rostock nach Hamburg gesehen, wie Menschen buchstäblich aus dem Zug gefallen sind, als die Türen geöffnet wurden“, berichtete er.

Der Fahrgast-Ansturm auf den Nahverkehr seit Anfang Juni führe zu starken Abnutzungserscheinungen. „Wir stellen schon sehr frühzeitig Schäden durch die starke Nutzung des 9-Euro-Tickets fest: Aufzüge sind defekt, Toiletten in Zügen funktionieren nicht mehr, es wird einfach alles sehr stark belastet“, sagte Burkert. „Viele Kolleginnen und Kollegen sind bereits an der Belastungsgrenze.“ Die Krankenstände stiegen. „Wir merken: Das 9-Euro-Ticket macht krank.“

Hier wurde durch staatliche Intervention die Nachfrage massiv erhöht ohne das Angebot entsprechend anzupassen. Das Ergebnis: die Abnutzung geht schneller. Das heisst, die Garnituren müssen besser in Stand gehalten werden (verursacht Mehrkosten und Ruhepausen)  oder / und auch müssen früher ausgetauscht werde, was erhebliche Mehrkosten verursacht. Wenn das nicht passiert, dann werden die Züge bald nicht mehr einwandfrei laufen können. JJ

11:31 | Leser-Kommentar
Auch das konnte man im Sozialismus beobachten: Macht man den ÖPNV billig oder kostenlos (es wurde kaum kontrolliert), wird er schlecht. War schon immer so, ist auch jetzt so und wird immer so sein.

14:05 | Leser-Ergänzung
Ergänzend zum Leserbeitrag 11:31 , auch ich komme aus dem "real existierenden Sozialismus".
Da gab es anstelle dem Fachkräftemangel den Ausdruck: "keine Leute, keine Leute".

16:36 | Die Leseratte
Die Grüninnen wollen den Individualverkehr abschaffen, alles soll auf die Schiene und in den Bus, wenn nicht gleich aufs Fahrrad oder zu Fuß. Das 9-Euro-Ticket war der Beginn, um dem Michel das Bahnfahren schmackhaft zu machen. Ein unsinniges Geschenk, das die Menschen in Zeiten ansonsten nur noch steigender Preise gerne angenommen haben. Das was wir da grad in der Bahn erleben ist der ultimative Lackmustest, wo wir stehen. Auch dort am Abgrund! Liebe Grünliche, erstmal den öffentlichen Nahverkehr ausbauen, DANN das Auto wegnehmen!

Bahnfahren war schon vor diesem Experiment eine unschöne Erfahrung, auf die ich gerne verzichten würde, wenn ich nicht seit Jahrzehnten drauf angewiesen wäre. Über das, was ich in der Zeit schon so erlebt habe könnte ich ein dickes Buch schreiben! Der Nahverkehr wurde zumindest hier im Norden komplett privatisiert, insofern sind irgendwelche Forderungen an die Bahn in diesem Zusammenhang Blödsinn. Diese Firmen haben meist neue Züge, denen man aber anmerkt, dass gespart wurde. Die Sitze wurden immer enger und immer härter und unbequemer. Es gibt keine Türen mehr zu den Einstiegen, im Winter zieht es unglaublich und die Heizung funktioniert - falls überhaupt - auch nur übers Gebläse.

Nicht funktionierende und gesperrte Toiletten gab es auch schon vorher, manchmal im ganzen Zug, schön wenn man länger unterwegs ist. Manchmal sind man auf der ganzen Fahrt keinen Zugbegleiter. Überfüllte Züge zu gewissen Zeiten sind normal, Verspätungen die Regel und nicht die Ausnahme, technische Störungen kenne ich auch zur Genüge (z.B. Türen öffnen nicht). Wir erinnern uns vielleicht, dass vor einigen Jahren mehrfach in ICE-Zügen die Lüftung ausfiel und die Passagiere bei Temperaturen über 40 Grad eingesperrt waren. Und in Anbetracht der Kientel, die man vor allem in Nahverkehrszügen seit einigen Jahren so antrifft, kann man als alleinreisende Frau demnächst eh nicht mehr bahnfahren, sorry. Es sei denn, man führt die Geschlechtertrennung ein.

...bloß weil die Bahn wohl noch zu heteronormativ ist...!? der/das/dem/den Bahn mit mehr die/das/dem/den/der Zugbegleitungspersonal*Innen in geschlechtsneutralen Betriebskleidungen und vermehrt bunt bemalten Waggons, dann solte es eigentlich keine Probleme mehr geben...!? Und das Überland-Einheitspreisticket deutschlandweit für fünf Euro oder gar umsteigen auf das Uber-Prinzip... OF

19:03 | Spartakuss
Wenn das 9 Euro Ticket angeblich krank macht, frage ich mich, wie wahrscheinlich ein 9€ Ticket+ Am Keim erstickt Maske dann krank macht?
In der DDR gab es früher einen Krankenfahrstuhl, es war in etwa eine umgebaute Schwalbe mit drei Rädern.
Man nannte es Duo und die erkrankten Menschen konnten kostengünstig einen Fahrbaren Untersatz nutzen.
Was anderes macht die Deutsche Bahn und das Gesundheitsministerium auch nicht.
Sie arbeiten zusammen, um den krank gespritzten Menschen einen billiges, zugiges und holpriges Vehikel für den Krankentransport zu ermöglichen.

15.07.2022