31.12.2021

10:53 I v-l: Polizei-Gewerkschaftschef warnt Politik vor dem Missbrauch der Polizei

Währenddessen sich die Bundes-GdP vorwiegend dem „Kampf gegen rechts“ verschrieben hat, müssen Polizeibeamte an der Basis die Widersprüche zwischen den befohlenen Corona-Repressionen und den Protesten von Teilen der Bevölkerung ausbaden. Der polizeiliche Einspruch kommt, wie könnte es anders sein, von der sächsischen GdP, die nicht mehr aus den Stiefeln kommt und besonders hart mit den Umsetzungen der Corona-Einschränkungen konfrontiert wird.

Anekodote aus einer österreichischen Tankstelle: Zwei Polizisten sitzen bei ihrem Kaffee, ohne Maske. Auf meine (maskenlose) Frage, ob sie denn heute maskenfrei hätten, antwortete einer der beiden freundlich lächelnd: Ich bin nicht zum kontrollieren dieser sinnlosen Gesichtsfetzen da. HP

09:57 I sf: Nutzt die Berliner Polizei “Agents Provocateurs”, um gegen Demonstranten vorgehen zu können?

".... Der Einsatz von Agent Provocateur ist mit dem, was demokratisches System sein soll, natürlich nicht zu vereinbaren, denn Demonstrationen sind ein Grundrecht, das keinerlei Intervention der Polizei duldet. Eine Intervention wird dann notwendig, wenn Demonstrationen dazu benutzt werden, Straftaten zu begehen, wie dies bei Demonstrationen der Linken regelmäßig der Fall ist. Aber selbst dann kann ein Eingriff von Polizeibeamten erst post hoc, nachdem Straftaten erfolgt sind, stattfinden, nicht etwa pre-emptive. Das absichtliche Herbeiführen strafbarer Handlungen durch verdeckte Polizeibeamte, die wiederum ein Eingreifen von Polizeibeamten – etwa in Form von Festnahmen oder Auflösung der Demonstration – rechtfertigen, ist als solches eine Straftat, z.B. eine Rechtsbeugung (§ 339 StGB), oder erfüllt den Straftatbestand der Verfolgung Unschuldiger (§ 344 StGB):..."

Wenn sich die Herrschenden über die herrschenden Regeln hinwegsetzen, dann scheint die sprichwörtliche Kacke ziemlich am Dampfen zu sein. HP

07:38 | aerztezeitung.de: Lauterbach: Für die Corona-Booster-Impfung haftet der Staat

Mehr Rechtssicherheit für Ärzte und Impfwillige: Bei Corona-Impfschäden haftet der Staat, stellt Gesundheitsminister Professor Karl Lauterbach klar. Das gelte auch für den Booster, selbst bei Kindern ab 12 Jahren.

So, so, der Staat haftet also. Diese Formulierung ist eine der perfidesten, die es im öffentlichen Diskurs überhaupt gibt. Mit "Staat" mein Lauterbach natürlich weder sich als Minister, der mit seinem persönlichen Vermögen haftet, noch seine Ministerkollegen noch die zum Gesetz zustimmenden Parlamentarier noch die vollziehenden Beamten, sondern die Steuerzahler. Die Bürger haften also für die an ihnen verursachten Schäden mit ihrem eigenen Geld, und Lauterbach & Co. wollen dafür auch noch Ruhm, Anerkennung und allen voran Wählerstimmen einheimsen. AÖ

10:11 I Leserkommentar
Nicht nur das werter Alpenökonom, die in der Überschrift beworbene ‚Haftung‘ wird im Artikel zum ‚Versorgungsanspruch nach IfSG‘. Beruhigend wirkt das allenfalls auf Menschen die dieses Gesetz, oder zumindest den Passus zum Versorgungsanspruch, nicht gelesen haben.

30.12.2021

20:21 | Die US-Korrespondentin: Neues Lastenausgleichsgesetz wegen Corona!

https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Ministerium/Wissenschaftlicher-Beirat/Gutachten/Vermoegensabgabe-Corona.pdf?__blob=publicationFile&v=3

Aus einer einmaligen Corona Abgabe wird eine ständige Dauerbelastung der Bürger! Wetten?

Ähnlich dem Soli...!? Wer diesen ganzen Irrsinn überhaupt noch zahlen soll, ist wohl auch den wenigsten gänzlich bewußt!? Nicht zu unrecht verlassen immer mehr Leistungsträger das Land! OF

17:53 | 20min: Die Pandemie kostete uns schon 50 Milliarden Franken

Die Pandemie verursacht grosse wirtschaftliche Schäden. Laut einer neuen Analyse der KOF Konjunkturforschungsstelle der ETH hat die Schweiz seit 2020 50 Milliarden Franken weniger erwirtschaftet, als ohne Corona zu erwarten gewesen wäre. Und es wird noch mehr werden. Aufgrund von Omikron liegt die Schweiz im Szenario der KOF auch Ende 2022 unter den Erwartungen. Noch schlimmer wird es, wenn weitere Schliessungen oder ein Shutdown verhängt werden müssen.

Irre! Selbiges wird man für Österreich rechnen können, für Deutschland wird entsprechend die Kom(m)astelle verrückt, trotzdem liegen die KMU in einigen Bereichen ziemlich am Boden, die Großen hatten Kurzfristeffekte, dennoch wird brav entlassen und finanzieren wird's wer...!? Wegen eines "besseren Mailüfterls" ...OF

09:51 I ntv: Bund haftet für Impfschäden bei Kinder-Booster

Generell empfiehlt die STIKO, Kinder im Alter zwischen 12 und 18 Jahren impfen zu lassen. Bei der Frage nach dem Booster für die Altersgruppe hält sie sich bislang zurück. Bundesgesundheitsminister Lauterbach spricht nun von einem Impf- und Haftungs-Anspruch für Jugendliche.

Der Kolumbianer
Gleich drei Dinge verwirren mich an der Aussage, dass der Bund für Impfschäden bei Kindern haftet.
1. Welche Impfschäden?
2. Bund heisst, der Schaden wird von Steuergeldern bezahlt, also von den Bürgern selbst, nicht von den Verantwortlichen.
3. Heisst das im Umkehrschluss, dass der Bund nicht für Impfschäden von Bürgern über 18 Jahre haftet?

16:08 | Leser-Kommentar
Eine "Endsieg-Haftung" werter Kolumianer ? Also ich habe keine Kinder. Doch sagen sie mal einer Mutter oder Vater. Dessen Kind schwer krank ist, vielleicht für immer entstellt oder vielleicht sogar Tod. Kein Problem wir als Bund, übernehmen die Haftung. Gehts noch perverser ? Was mich wieder zur Annahme bringt, es gibt keine Hölle, wir leben in ihr ? Die Eltern haben, einen "Haftungs-Anspruch" auf Krankheit und Tod. Das toppt jeden Horrorfilm und das "Schweigen der Lämmer" ist nur ein Kindergeburtstag ? Über was wird hier offen geredet, über das Böse in Reinform ? Diesmal läuft Sodom und Gommorrha dem Zeitgeist angepasst ?

09:30 | danisch: Der Anfang vom Kaltwerden

".... Seine Nachfolger stellen fest: Evelek hatte mit verbotenen Warentermin-Geschäften an der Strombörse spekuliert. Leisegang: „Er hatte Strom, den wir nicht besaßen, an Vattenfall weiterverkauft. In der Hoffnung auf sinkende Preise – aber sie steigen weiter.“ Verlust für die Stadtwerke: zunächst 10 Mio. Euro. […]

Mit dem Strompreis steigt der Verlust täglich an. Vor zwei Wochen war schon von 18 Mio. Euro die Rede. Leisegang: „Jetzt ist es noch mehr. Am 1. Januar wird das Geld fällig.“ Auf Beschluss der Stadtverordneten meldeten die Stadtwerke „Insolvenz in Eigenverwaltung“ an. ..."

Verantwortungs- und kompetenzbefreite Staatsbürokraten bei der ArbeitBeschäftigung.... HP

17:03 | Der Bondaffe
Glück gehabt, in die Fußstapfen eines Jérôme Kerviel ist er nicht getreten. https://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%A9r%C3%B4me_Kerviel
Wobei man natürlich fragen muß, inwieweit eine Verlustspekulation an einer Strombörse Auswirkungen auf das reale Stromnetz hat? Klingt verrückt und abgehoben, aber vielleicht gibt es Verknüpfungen?
Wenn viele "kleine" Mitspieler an der Strombörse von Zockern umgeben sind, kann alles passieren. Warenbörsen, Strombörsen etc. Aber hier gilt: überall wo "Terminbörse" drauf steht, kann es im Falle einer Fehlspekulation sehr teuer werden. Eigentlich gehören da richtige Händler an das Handelspult und keine Greenhörner. Da braucht man Spekulationserfahrung und Nerven und kein "Hoffen und harren".

Aber wenn ein ausgebuffter Zocker einem kleinem Stadtwerkehändler und seinem Chef gegenüber steht, haben die Stadtwerke keine Chance. Und da gibt es wohl soviele Stadtwerke, die da mitmischen und mitzocken. Wer hat denn da ein ausgereiftes Risikomanagement? Das wäre die erste Frage. Die Stadtwerke haben Geld, dahinter stehen letztendlich die Kunden und
die Steuerzahler. Und wenn ich das recht mitverfolgt habe die letzten Jahre, sind die meisten Stadtwerke "GmbH's". Da kriegen die (Ab-)Zocker feuchte Augen vor Freude.

Warum man Strom an Strombörsen handelt, erschließt sich mir nicht. Eine Terminbörse ist ein extrem gefährliches Vehikel. Die einzige frohe Botschaft: „Niemand muss Angst haben“, verspricht der Bürgermeister. Und ward auf und davon..... Kommt vielleicht noch.

29.12.2021

17:27 | sna: „Das ist Drangsalierung“: Sozial-Experte kritisiert 3G für Obdachlose in Berlin

Wer aktuell in Berlins Bahnhöfen ohne negativen Corona-Test, Geimpften- oder Genesenen-Nachweis erwischt wird, dem drohen Konsequenzen in Form von Bußgeldern. Betroffen sind nicht nur alle Fahrgäste, sondern auch alle Obdachlosen. „Die Politik will wohnungslose Menschen nicht in der Stadt haben“, kritisiert Sozial-Referent Robert Trettin.
Seit dem achten Dezember können sich in Berlin wohnungslose und obdachlose Menschen behördlichen Ärger und Strafen einhandeln, wenn sie unter gewissen Umständen auf Bahnhöfen angetroffen werden.

Genau das ist linke Politik! Menschen, die  alles verloren haben gängelt man auch noch mit all diesen Sinnlosmaßnahmen und bürdet ihnen auch noch Strafen auf!? Eine Politik der Schande, wo's wirklich nimmer tiefer geht. Aber die kommen ja auch zuerst mit einen Impfbus in ein Katastrophengebiet, anstatt alles technisch mögliche aufzufahren, um Flutopfern sofort und bestmöglich zu helfen!? Und solche Falotten werden auch noch gewählt...!? OF

07:49 | ntv: "Corona-Proteste sind riesige Belastung"

Seit Wochen versammeln sich bundesweit wieder vermehrt Gegner der Corona-Maßnahmen, Rechtsextreme und Verschwörungsgläubige zu Protesten. Mancherorts lässt die Polizei sie gewähren, anderswo greift sie durch. Polizeigewerkschaften sprechen von psychischen Beeinträchtigungen.

Der Kolumbianer
Und deshalb müssen die Proteste weitergehen. Wenn in allen Städten gleichzeitig demonstriert wird, kann die Polizei nicht so präsent sein, wie die Regierung das gerne hätte. Ich hoffe nur, dass die Teilnehmer friedlich bleiben, da man es sonst noch leichter hat, Regierungskritiker zu kriminalisieren.

Und gegen diese ungeheuerliche Diffamierung der Demonstranten aus der Mitte der Gesellschaft hilft die mittlerweile bestehende Gegenöffentlichkeit auf den diversen sozialen Medien und - um ein bisschen Eigenlob zu betreiben - auch auf bacheimer.com. Noch einmal ein herzliches Dank an dieser Stelle für die zahlreichen Zusendungen in der Vergangenheit, das wir gleich mit der Bitte verbinden, uns auch in Zukunft Videos bzw. Hinweise auf Videos zuzusenden. AÖ

28.12.2021

17:40 | IRS - US-Finanzamt: Einkommensteuer 2021: Ihr Diebesgut ist mit dem Marktwert zu bewerten und als Einkommen ausweisen

Gestohlenes Eigentum.
Wenn Sie etwas gestohlen haben, müssen Sie den Marktwert des gestohlenen Gegenstands in dem Jahr, in dem Sie ihn gestohlen haben, als Einkommen ausweisen, es sei denn, Sie geben ihn noch im selben Jahr dem rechtmäßigen Eigentümer zurück.

Dieser steuerliche Hinweis des US-Finanzamt findet sich auf deren offizieller Webseite zur Einkommensteuer 2021. Für alle die es recherchieren möchten, hier der Originaltext: "Stolen property. If you steal property, you must report its fair market value in your income in the year you steal it unless you return it to its rightful owner in the same year."   RI

18:10 | Monaco
bezüglich der Einkommenssteuer, welche erhoben wird, vernehme ich eine gewisse Selbstreflexion des Finanzamtes.....

09:56 I fz: Impfgegner überfluten Datenschutzbehörde mit Beschwerdebriefen

Impfgegner*innen aus Österreich überfluten die Datenschutzbehörde mit Beschwerdebriefen, in denen sie sich gegen die Verarbeitung ihrer Daten für Zwecke der Impfaufforderung aussprechen. Mit den Beschwerdebriefen protestieren sie dagegen, dass ihre Daten für diesen einen, bestimmten Zweck abgefragt und mit ihren Adressdaten verknüpft werden dürfen. Dies ist aufgrund einer Gesetzesänderung möglich, die am 4. Dezember 2021 in Kraft getreten ist.

Wie bestellt, so geliefert! Bürokraten kommen ins Schwitzen! HP

16:14 | Der Bondaffe
Die Bürokratie und Verwaltung hier im Land bzw. den angrenzenden Ländern ist hoffnungslos überlastet. Überall, egal ob Staat oder Firmen. Da kann man ansetzen, man kann nachfragen oder sich beschweren. Ich selbst bevorzuge die Schriftform mit Brief, aber mit E-Mail und Kontaktformular (das nennt sich "Textform") geht es auch. Und es ist wirklich ganz einfach, kurze Anfragen genügen vollkommen.

Aktuellstes Thema: Bei der eigenen Krankenversicherung kann man anfragen, ob Imfpschäden durch Corona-Impfungen versichert sind? Bei der GEZ kann man anfragen, wie das mit einer Einzugsermächtigung ist? Hat das Vorteile? Oder die Einzugsermächtigung kündigen. Das Einzugsermächtigungsthema (= SEPA-Lastschriftmandat) kann man überall machen. Kostet nichts, verursacht aber Verwaltungsaufwand. In Zeiten wie diesen sollte man durchaus einen zweiten Personalausweis haben. Zur Sicherheit. Muß ja niemand wissen, das man zwei Stück hat. Hat man einen Termin bei einem Amt, kann man kurzfristig um Verschiebung bitten.
Fragen Sie bei Ihrer Bank schriftlich nach, ob es schon Neue Allgemeine Geschäftsbedingungen gibt oder ob diese schon gültig sind? Oder man frägt an, ob Preiserhöhungen geplant sind? Man möchte vorher noch kurzfristig günstig einkaufen? Oder fragen Sie einfach nach den aktuellen Corona-Regeln. Telefonisch oder schriftlich, völlig egal.

Sie sitzen einsam zu Hause herum und Ihnen ist gerade langweilig. Rufen Sie bei einer Behörde an und fragen nach, wie es mit Corona weitergehen wird? Lassen Sie sich beraten.

Das Tollste ist das, daß die Mitarbeiter wirklich gut geschult sind. Die sind freundlich. Gestern sprach ich bei der Hotline mit einem Sparkassenmitarbeiter. Im Gespräch hat er um "Entschuldigung gebeten". Das ist grandios, der Mann weiß das, daß man nur um "Entschuldigung bitten" kann. Alles andere zählt nicht.

Oder rufen Sie bei der Deutschen Bahn und fragen, wann der nächste Zug nach irgendwo geht und was das kostet? Langweile muß nicht sein, so viele Hotlines warten.

Oder top-aktuell. Bei der Gemeinde oder Stadt anrufen und fragen, wie das mit dem Feuerwerk "machen" zu Sylvester ist?

Und natürlich der Klassiker: die Datenschutzgrundverordnung. Lassen Sie Ihre Daten löschen. Sie haben einen Anspruch darauf :-) https://dsgvo-gesetz.de/art-17-dsgvo/ Oder fragen Sie nach, welche Daten über Sie gespeichert sind und verlangen Sie Auskunft.
Also, nicht reden, einfach tun. Es kann nichts passieren. Und vergessen Sie nicht: Sie sind eine Plaudertasche. Lassen Sie sich Zeit, reden Sie viel und lassen Sie sich die Dinge und Probleme ausführlich erklären.

Zum Schluß bedanken nicht vergessen für die Zeit, die man sich für Sie genommen hat. Seien Sie freundlich und geben Sie dem Mitarbeiter am andere der Leitung ein gutes Gefühl. Aber nehmen Sie ihm die Zeit. Jeder Prüfer, jeder Revisior in einer Firma hat nur ein bestimmtes Zeitkontingent zur Prüfung zur Verfügung. Das muß man ihm im Plaudertaschenverfahren buchstäblich "rauben". Aber nett, freundlich und "smart" bleiben. Und morgen Sie wieder an. Sie haben eine Kleinigkeit vergessen.

08:02 | spectator.co.uk: My Twitter conversation with the chairman of the Sage Covid modelling committee

JP Morgan hatte also gezeigt, dass, wenn man eine Annahme (über den Schweregrad) ändert, es plötzlich nicht mehr nötig ist, einen Lockdown zu verhängen. Warum wurde dieses Szenario ausgelassen? Warum haben Sage-Modellierer wie Professor Medley den Ministern - und der allgemeinen Öffentlichkeit - diese ziemlich wichtige und grundlegende Tatsache über die Omicron-Modellierung nicht mitgeteilt?

Ein weiteres Protokoll des völligen Institutionensversagen in der Coronapandemie. Wenn unsere Gesellschaften noch irgendeine Restenergie an Überlebens- und Freiheitswillen haben, dann müssen diese gravierenden Fehlleistungen schonungslos aufgearbeitet werden. Der eigentliche Skandal liegt ja nicht darin, dass Fehler gemacht wurden, denn die macht schließlich jeder. Sondern dass Anreizstrukturen geschaffen wurden und ein Klima der Einschüchterung aufgebaut wurde, dass offensichtlich dazu führt, dass diese fehlerhaften Anreizstrukturen nicht verändert werden, sondern in einer Bunkermentalität auch noch verteidigt und ausgebaut wurden und weiterhin werden. AÖ

26.12.2021

17:45 | derstandard: "Das ist irre!": Was sich im Finanzministerium rund um die Causa Wolf abspielte

Chats zur Steuerangelegenheit von Unternehmer Siegfried Wolf geben Einblick, wie vehement die Interventionen von ihm, Thomas Schmid und anderen in der Finanzverwaltung liefen... Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) teilt das in ihrem Amtsvermerk so ein: Es habe ab Februar 2016 eine "intensive externe Zusammenarbeit zwischen Kabinettsebene des Finanzministeriums mit den Steuerberatern von Wolf" gegeben und auf der anderen Seite "intensive interne Interventionen" beim zuständigen Finanzamt, der Großbetriebsprüfung und Sektionschefs des Finanzministeriums. Ziel sei es gewesen, eine "günstige Abhandlung des Abgabenverfahrens" zu erreichen. Das gewünschte Ergebnis sei mit "Belohnung" für eine Finanzamtschefin in Form eines Postens erzielt worden.

Dass dieser Akt des "Entgegenkommens" kein besonders einmaliger ist, kann sich jeder vorstellen... Aber drum braucht es diese politischen Größen der jüngeren Vergangenheit, damit sich solche "Puff-Nummern" abziehen lassen!? Darf auch nimmer verwundern, wenn die Lust an der Arbeit und dem Entrichten der Steuern und Abgaben bei vielen mittlerweile vermehrt schwindet... Die Imageschäden bei Schwarz/Türkis werden sich wohl bei den nächsten Wahlen zeigen!? OF

21.12.2021

11:00 I if: Söder fordert jetzt "rasches Signal für Impfpflicht" - neue Maßnahmen an Omikron anpassen

Bei einem erneuten Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Dienstag (21. Dezember 2021) geht es um strengere Kontaktbeschränkungen und einen möglichen Lockdown ab Januar. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder stellt schon vorab Forderungen.

Der Kolumbianer
Ich fordere ein sofortiges Forderungsverbot für alle Politiker! Es wird pausenlos gefordert, gefordert, gefordert. Machen Politiker überhaupt noch etwas anderes als fordern, lügen, manipulieren, Hass verbreiten und spalten?

14:28 | Leser Kommentar zum Kolumbianer
Ja mit den Forderungen ist das so eine Sache! Wir können doch auch schon mal fordern, die Mistgabeln auf Fordermann zu bringen, die Dreschflegel in Reichweite zu halten und die Spaten zu schärfen.
Denn wenn kein Strom, kein Diesel und auch kein Gas mehr verfügbar ist, müssen wir halt wieder auf bewährte manuelle HANDarbeit zurück greifen! Sonst werden wir vom Unkraut überwuchert und das Ungeziefer nimmt überhand.

16:19 | Leser-Kommentar
Södolf fordert also eine Impflicht, die man auch als vorauseilenden Suizid umschreiben könnte ? Zudem gibt es keine Kollateralschäden mehr, das Wort würde gelöscht. Was zählen schon Bürger, die schwer krank werden oder an der Impfung sterben ? Eigentlich gibt es auch keinen Endsieg mehr. Ziel ist nur verbrannte Erde. Ja, wir machen es, weil wir es können. Das Volk erlaubt es, akzeptiert. Und jetzt Bürger im Chor, "Wir lieben denn Untergang, Tod, Verderben. Wir sind heiss auf den Friedhof, auf Trennung, Schmerz, Qual." 2022 die Hölle lauf Erden, was könnte denn schöner sein ? Ist halt einfach Schicksal, nehmen wir es hin, dann haben wir das ultimative Albi, was solls, da konnte man nichts machen, höhere Gewalt. Und Södolf lacht und singt, ich bin wieder da, ich bin wieder da, ich bin wieder da...?

09:58 | np: Behörden-Angst vor Ausfällen: Polizei aber lt. Innenminister voll einsatzfähig

Die Ampel-Koalition soll Berichten nach aktuell bereits Notfallpläne erarbeiten, weil ganze Verwaltungen stillgelegt werden können. Allerdings scheint zumindest das Innnenministerium in einigen Ländern keine Angst davor zu haben, dass die Polizei ausfallen könne. Dies ist ein gutes Zeichen. Würde damit zu rechnen sein, dass die Polizei auch noch ausfällt, wäre dies eine Riesengefahr.

10:50 I Der Bondaffe

Ich meine eher, die "bei der Polizei" stehen mit dem Rücken zur Wand.

Ich tue mich da leichter mit dieser Aussage, ich habe vier Polizisten in meiner ganz nahen Umgebung. Die berichten mir genau, was bei ihnen auf den Dienststellen los ist. Mein jüngst pensionierter Beamter meinte, hier auf dem Land hätten sie nur zwei, drei Streifenwagen im Landkreis. Wenn an einer Ecke ein Stadl brennt, kann man an der anderen Ecke eine
Bank überfallen. Also rein theoretisch.

Was kann man zum Bericht sagen? Da ist einmal der Schichtdienst. Und dann die vielen Überstunden. Und die Spaziergänge produzieren viele Überstunden. Habe ich gestern abend beim Spaziergang gesehen. Die haben viel Personal zusammengezogen. Das Lächerlichste und größte war der Laster mit den Absperrgittern. Das kostet Zeit, Material und Personal. Das kann man nicht immer durchhalten. Ich schätze, da war die ganze Polizei des Landkreises da. Auf dem Präsentierteller übrigens.

So viele Leute hat man nicht und hier in Bayern sind es lt. Wikipedia 40.000 Polizisten. Da ist aber alles dabei. Auch die
Verwaltungsstrukturen, also die Leute im Büro, die nie auf die Straße hinauskommen. Also nochmal: 40.000. Bei einem einfachen Spaziergang in Sachen Corona sind die überfordert. Den normalen Dienst haben die auch noch. Also, 40.000 Polizisten auf gute 13 Millionen Einwohner im Bundesland Bayern. Eine Lachnummer.

Ja, es gibt dort Angestellte, die würden in die Menge schiessen. Hauptsächlich Jüngere, die keine Erfahrung haben und dienstgehorsamt alles machen. Es gibt aber auch welche, die schon auf Seite der Menge stehen.

Aber viele ist es einfach so, daß sie keinen Bock mehr haben. Die "Oberen" tun sich leicht, die befehlen und regieren "von oben" herunter. Aber Spaß bei der Arbeit haben die alle keinen mehr. Für einen Teil der Polizisten macht diese Arbeit keinen Sinn mehr, die sind gedanklich schon ausgestiegen. Die können das, was Sie tun, nicht mehr mit Ihrem Gewissen und Ihrer Menschlichkeit vereinbaren.

14:13 | Leser Kommentar zum Bondaffen 1050  
Werter Bondaffe, na und ? Dann führt man halt Kriegsrecht ein. Inwieweit die BW noch dazu fähig wäre, ist schwer zu beurteilen. Doch das macht doch nix. Man kann hier sicherlich auf die befreudeten Militärkräfte, die Deutschland stehen zurückgreifen ? 
Allerdings weiss ich nicht, wieviele derzeit in Polen usw. Russland erobern wollen. Das Ganze, was nun seit 21 Monaten abgeht. Lässt wenn man es logisch sehen will, nur einen Schluss zu, es passiert was ganz großes demnächst. Allerdings ist für uns offen, ob man das als Aufbruch oder Untergang bezeichnen kann. Man kann es nur erleben, weil die Welt in einem Wahnsinn ist, der noch nie dagewesen ist ?!

20.12.2021

20:12 | faz: „Cum Ex“-Affäre : Empörung über nicht bekannte Vorermittlungen gegen Scholz

Bislang nicht bekannte Vorermittlungen gegen den früheren Bürgermeister und jetzigen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empören die Opposition im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) der Hamburgischen Bürgerschaft zum „Cum-Ex“-Skandal. Die Hamburger Staatsanwaltschaft bestätigte der Deutschen Presse-Agentur am Freitag, dass seit Februar 2020 bis September dieses Jahres Vorermittlungen gegen Scholz wegen des Vorwurfs der Untreue geführt worden seien.
Grundlage waren demnach mehrere Strafanzeigen. Da sich kein Anfangsverdacht ergeben habe, sei das Verfahren ohne Einleitung von Ermittlungen eingestellt worden, sagte eine Sprecherin.

Sehr unschönes Bild, das hier gezeichnet wurde! Strafanzeigen samt Vorermittlungen, die nicht gemeldet werden bei einem Kanzlerkandidaten und dann so ein Schluss!? Die Sache scheint wohl noch nicht ausgestanden zu sein für Herrn Olli...!? OF

13:32 | Leser-Kommentar zum LKA-Beamten von gestern

Mal so ein einsamer Gedanke, ist dieser Herr eventuell seinem Ministerpräsidenten bei irgendwelchen Ermittlungen zu nahe gekommen und
wird jetzt "entsorgt"? Ein etwas älterer Werbeslogan dazu "Nichts ist unmöglich".........

19.12.2021

10:34 | reitschuster: LKA-Beamter auf Corona-Demo festgenommen

Harte Disziplinarmaßnahmen – Vorgehen stößt intern auf Unverständnis

Wer das herrschende Spritz-Narrativ (das Narrativ der Herrschenden) in Frage stellt und noch dazu aus den eigenen Reihen des Erzwingungsstabes kommt, begeht eine Art "Mayestätsbeleidigung"  - da muss ein Exempel statuiert werden. Einen bestrafen, unzählige einschüchtern. HP

15:26 | Leser-Kommentar zum grünem HP-Kommentar
Mittlerweile sehe ich das differenzierter. Das Unrechts- und Impfregieme ist hart an der Grenze zum Scheitern angekommen. Es fehlt nur noch ein kleiner Funke, dann fliegt denen der gesamte Laden um die Ohren.
Und wenn das passiert, dann gehen die in Reih' und Glied in das Gefängnis und eben nicht mehr über "Los".
Also sehen wir nun ihre einzige noch verbliebene Option. Das System ist "All In" gegangen, da die Zeit nun auch noch gegen sie spielt. Wir sehen überall nurmehr vorzeitig Verstorbene aller Altersklassen und das sikkert langsam überall durch und selbst dem Einfachsten wird nun langsam klar, was da mit der Spritze angerichtet wurde und wird. Die so genannten Einzelfälle kumulieren sich gerade zu einem Genozid!
Das "System" aktivert also gerade alles Verfügbare und da hat natürlich ein Polizist, der noch aktiver Herr seines Geistes und seiner Sinne ist, nichts zu suchen und wird ausgesondert. Das ist nicht neu und passiert nun jedem, der beschließt selbst und kritisch zu denken, sich dem System-Narrativ verweigert. Es wird nicht der Einzige bleiben. Und genau deshalb erniedrigt man diese Menschen bei der Festnahme, oder auch nur bei der Feststellung der Personalien, nix mehr mit Menschlichkeit und Menschenrechten. Ab in den Dreck und von wegen auf Augenhöhe! Ihr habt zu gehorchen! Basta. Die Behandlung gleicht der von Mördern, Bombenlegern und Terroristen.
Wozu gibt es schließlich heute Gesichtserkennung und Videobeweis?!
Nein dieses korrupte Impf- und Politik-PACK kämpft nur mehr einen verzweifelten End-Sieg-Kampf, der bereits jedoch schon verloren ist.
Aber, -Achtung!-, waidwunde Tiere sind auch im Todeskampf noch sehr gefährlich!

15.12.2021

17:14 | Tom-cat: ''Wer hat's gesagt ?''

"Not ist der Vorwand für jede Einschränkung der menschlichen Freiheit. Sie ist das Argument der Tyrannen und das Glaubensbekenntnis der Sklaven."

( ) Kaiser Wilhelm II., hatte eine fatale Leidenschaft für Schiffe

( ) Willy Brandt, SPD-Bundeskanzler 1969 - 1974, liebte Whisky und Frauen

( ) William Pitt der Jüngere, war 2 x britischer Premierminister

( ) Brad Pitt, Dialog mit der schönen Helena in der Troja-Verfilmung

( ) John Wayne, sorgte im Wilden Westen für Ordnung

( ) Arnold Schwarzenegger, Österreicher, liebte dialogarme Rollen wie im Terminator

( ) Hoffmann von Fallersleben, dichtete auf Helgoland das Lieder der Deutschen

( ) Theodor Körner, Freiheitskämpfer

( ) Andreas Hofer, südtiroler Freiheitskämpfer

( ) Boris Becker, Tennislegende, kennt sich mit britischen Konkursrecht aus

( ) Konrad Adenauer, CDU, wurde 1949 mit seiner eigenen Stimme zum Bundeskanzler gewählt

( ) Ludwig von Mises, schärfster wissenschaftlicher Kritiker des Sozialismus

( ) Ludwig Marcuse, Philosoph und Schriftsteller

( ) Herbert Marcuse, marxistischer Philosoph, der über den eindimensionalen Mensch sinnierte

( ) Otto Schily, Ex-Terroristenanwalt, früher Grüne, später SPD-Innenminister

( ) Herbert Wehner, erst KPD, später SPD, Intimfeind von Willy Brandt

( ) Spartacus, Querdenker in Rom

( ) Martin Luther, Querdenker, wurde deshalb für vogelfrei erklärt

( ) Ludwig Erhard, Querdenker, wollte sich 1948 nicht länger an die Preisvorschriften der Besatzer halten

( ) Rudolf Bahro, marxistischer Querdenker in der DDR, ihm schwebte eine Alternative vor

( ) Deng Hsio-Ping, chinesischer Querdenker

( ) Leo Trotzki, sowjetischer Querdenker, wurde daher in Mexiko ermordet

( ) Anwar Al-Sadat, ägyptischer Querdenker, wollte Frieden mit Israel, wurde dafür ermordet

17:05 | mmnews: Richterbund will EU-weites Vorgehen gegen Telegram

Angesichts der Vernetzung radikaler Gegner der Corona-Maßnahmen auf dem Messengerdienst Telegram fordert der Deutsche Richterbund die Bundesregierung auf, das Problem europäisch anzugehen. "Der Rechtsstaat ist gefordert, einer wachsenden Radikalisierung in Teilen der sozialen Netzwerke entschlossener entgegenzutreten", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).

Kommentar des Einsenders
Soviel zum linksgeprägten "Rechtsstaat", bzw. Justizsystem. Im sogenannten allgem. Sprachgebrauch, wird von Fachleuten und Jouralisten von Faschismus gesprochen. Wobei es im 3. Reich eine Partei gab - wenn den Abkürzung voll ausgesprochen hat und darüber nachgedacht, hat sich was offenbart ?

12:14 | spiegel.de: Forscher schlagen 20.000 Euro »Grunderbe« für Jugendliche vor

Einige wenige erben Millionen, viele andere dagegen nichts: Diese Vermögensungleichheit kann einem Vorschlag des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zufolge mit einer staatlichen Schenkung von bis zu 20.000 Euro für alle 18-Jährigen gesenkt werden. Finanziert werden soll dieses »Grunderbe« entweder durch eine Erbschaft- oder Vermögensteuer.

1.) Ein Erbe ist Aufgabe und Auftrag. Nur in hedonistischen Gesellschaften ohne Zukunftsperspektive wird Vermögen vor allem als Freifahrtsschein zum Lotterleben in Luxus verstanden. 2.) Eine Erbschafts- und Vermögenssteuer ist ökonomischer und fiskalischer Unfug. 3.) Wer die Ungleichheit bekämpfen will, muss das zunehmend marode Bildungssystem reformieren und in den Schulen wieder Leistung einfordern. (Siehe bild.de: Grundschüler können nicht richtig lesen und schreiben) 4.) Gleichheit ist kein Selbstzweck. Wenn alle gleich arm sind, ist auch niemanden geholfen. 5.AÖ

16:38 | Leser-Kommentar
Wievieler Sargnägel bedarf es eigentlich noch, um eine vieltausendjährige Kultur rest- und spurlos auszulöschen...?

12.12.2021

17:17 | lifesitenews: Austrian, German gov’ts ‘have gone mad’ over COVID, says creator of mRNA vaccine technology

Dr. Robert Malone, der ursprüngliche Erfinder der mRNA-Impfstofftechnologie, sagte kürzlich in einem Interview mit LifeSite, dass er glaubt, dass die österreichische und die deutsche Regierung - die beide auf eine allgemeine Impfpflicht drängen - "verrückt geworden sind". Er machte deutlich, dass die Maßnahmen, die auch in diesem Winter in den beiden Ländern umgesetzt werden - Aussperrungen, Maskenpflicht und in Österreich die Impfpflicht - nicht wirksam sind und im Gegenteil gravierende negative Auswirkungen auf die Menschen haben.
Er spricht von einem "globalistischen Totalitarismus", der unsere Demokratien untergräbt.
Dr. Malone erteilte der Idee einer allgemeinen Impfpflicht eine klare Absage - er nannte sie "wahnsinnig" - und zeigte viel Sympathie für das österreichische Volk und die Deutschen: "Diese Menschen und auch die Australier", sagte er am 27. November gegenüber LifeSite, "befinden sich in einer unerträglichen Situation, in der ihre Regierungen meiner Meinung nach buchstäblich verrückt geworden sind."

Da hat Robert wohl nicht unrecht mit seiner Situationsanalyse... Massenhypnotisches Verhalten gepaart mit tiefster politischer Abhängigkeit, einem Zynismus und Verantwortlichen, denen man mittlerweile diese Adjektive zuschreiben könnte!? Unschön, dass wir schon so von Experten aus dem Ausland gesehen werden... Malone könnte beispielsweise von den Mainstreamern auch mal zum Interview gebeten werden um seine Einschätzung, im Corona-Ausschuß sprach er ja bereits mehrfach!? OF

 

10.12.2021

17:40 | ET: Stabilitätsrat: Lindner bringt 60 Milliarden Euro schweren Nachtragshaushalt auf den Weg

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat einen 60 Milliarden Euro schweren Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht. Dieser sei „ein Booster für die Volkswirtschaft“ und solle Zukunftsinvestitionen ermöglichen, sagte Lindner am Freitag in Berlin.
Er betonte, dass zur Finanzierung lediglich bisher nicht genutzte Kreditermächtigungen genutzt würden. Es werde damit keine zusätzliche Verschuldung geben.

Wehe, wenn sie logelassen! Olli bestellt, die FDP liefert... Wo dieser Nachtrag reinlaufen wird - wohl in Booster!? - scheint man noch nicht so genau sagen zu wollen, die "Volkswirtschaft" werde es aber eher kaum treffen!? Und das bei diesem Verschuldungsgrad... Irre. OF

05.12.2021

18:52 | tom-cat: Wer hat's gesagt ?

„Die Wahrscheinlichkeit für eine Politikveränderung ist wesentlich höher, wenn diese Politikveränderung von einer großen Anzahl von Menschen mit höherem Einkommen unterstützt wird.“

( ) Gregor Gysi, SED/PDS/LINKE, hat das SED-Vermögen in die neue Zeit gerettet

( ) Horst Seehofer, Ex-CSU-Ministerpräsident, Kritiker der Pharmaindustrie

( ) Norbert Blüm, CDU, zoffte sich einst mit FJS über Chile und Südafrika

( ) Norbert Röttgen, CDU, wurde von Angela Merkel einst achtkantig rausgeworfen, da er ihr eine Mitschuld an einer verlorenen Landtagswahl in NRW gegeben hatte

( ) Entwurf des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung

( ) Studie des DGB

( ) internes Papier der Deutschen Bischofskonferenz (DBK)

( ) Vorlage für den Vorstand der Deutschen Bank

( ) Rosa-Luxemburg-Stiftung, steht den LINKEN nahe, wurde nach einer internationalen Sozialistin benannt

( ) Friedrich-Naumann-Stiftung, steht der FDP nahe, wurde nach einem glühenden nationalen Sozialisten benannt

( ) Karl-Arnold-Stiftung, steht der CDU nahe, wurde nach einem bekennenden christlichen Sozialisten benannt

16:49 | unilad.co.uk: Commons Speaker Goes To Police Over Cocaine Use Allegations At Westminster

Die Nachricht kommt inmitten wachsender Besorgnis über den Konsum von Drogen wie Kokain und anderen illegalen Substanzen im Parlament. Eine Untersuchung der "Sunday Times" ergab, dass an 11 der 12 getesteten Orte Kokain gefunden wurde, und anonyme Quellen aus Westminster behaupteten, dass Drogenkonsum unter den Parlamentsmitarbeitern weit verbreitet sei. Nun will der Sprecher des Unterhauses, Sir Lindsay Hoyle, diese "zutiefst beunruhigenden" Anschuldigungen des Drogenkonsums bei der Polizei zur Sprache bringen.
Hoyle sagte, er werde die Drogenkultur in Westminster untersuchen, nachdem Spuren von Kokain in Bereichen gefunden wurden, zu denen nur Personen mit Parlamentsausweis Zugang haben, wie die Times berichtete. Hoyle sagte: "Die Berichte der Sunday Times über den Drogenmissbrauch im Parlament sind sehr besorgniserregend - und ich werde sie nächste Woche bei der Metropolitan Police als Priorität ansprechen. Ich erwarte eine vollständige und wirksame Durchsetzung des Gesetzes."

Die "Tempel der Demokratie" besser beschneit als so manch Pistenautobahn in den winterlichen Alpen!? Dass derartig bösartige Zustände gegen die Bevölkerung herrschen, verwundert hierbei gar nicht mehr... Und der Steuerpöbel finanziert diesen ganzen Mist auch noch! Dem Wirrkopf Johnson und seiner Gefolgschaft übermitteln wir dazu einen kleinen sonntäglichen Musikgruß. Und: Haut's Eich afoch boid über'd Haisa (verdeutscht: Sie mögen in Bälde ihre Positionen zum Wohle des Volkes verlassen/aufgeben!) OF

19:01 | Leser-Kommentar
Jetzt wird mir einiges klar - unsere Elite leidet unter Kokainpsychose
(https://www.netinbag.com/de/health/what-is-cocaine-psychosis.html)!

Evtl. kann man ja mal den "Friseur des Vetrauens" finden und ein paar Haarproben abgreifen... da würd ich sogar für die Untersuchung spenden!

Der Friseur hängt meist wie der Schneider auch selbst mit der Nase drinnen, da kommt nichts...!? Oder es kommt schon ein bißchen der Entzug, aufgrund der Aber-Tonnen, die über die letzten Monate inbes. in Europa beschlagnahmt wurden...!? OF

03.12.2021

17:26 | finanzen: Der US-Kongress hat einen befürchteten "Shutdown" der Regierung ein weiteres Mal kurz vor Fristablauf abgewendet

Repräsentantenhaus und Senat billigten am Donnerstagabend (Ortszeit) eine Übergangsregelung, die einen teilweisen Stillstand der Regierungsgeschäfte verhindert. Damit ist die Finanzierung des Staatsapparats bis zum 18. Februar sichergestellt. Zunächst hatten sich einige republikanische Senatoren gegen eine schnelle Abstimmung gesperrt. Hintergrund war ein Streit über Impfvorschriften im Kampf gegen Corona. Mit der Abwendung des "Shutdowns" ist eine Krise allerdings nur vorerst abgewendet - ein weitaus größeres Problem wartet schon auf die Parlamentarier.

Impfvorschriften, Corona, ...!? Lächerliche Show beim Ausbluten, während die ersten Staaten begannen, jedwede Maßmahmen sogar unter Strafe zu stellen und zu verbannen! Vernunft und Hausverstand trifft auf Ideologie und dumme Verblendung! Wär in unseren Breiten auch längst an der Zeit, diesen ganzen Quatsch endlich zu beenden, bevor wir alle einen sytemischen Totalschaden erleiden! OF

30.11.2021

06:59 | Welt:  Eine Million Beamte bekommen mehr Geld – das sich nur die Pfleger verdient haben

Keineswegs haben alle Beamte in Pandemiezeiten mehr gearbeitet: Viele waren im Homeoffice schlecht oder gar nicht erreichbar – bei 100 Prozent Gehalt. Dass sie das gleiche Plus wie Krankenschwestern und Pfleger bekommen, ist kaum vermittelbar. Die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst bekommen mehr Geld. Wochenlang hatte die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ihre Mitglieder zu Warnstreiks aufgerufen. Vor allem die Arbeitsniederlegungen in Kitas, Schulen und Unikliniken trafen viele Pandemie-strapazierte Bürger empfindlich.

Wieviel macht die gegenwärtige wirkliche Inflation aus?  .. und ab wann kommt die Erhöhung?
Aber keine Sache, ist ja kein Neid ... vor allem für die ganzen Polizisten und Gesundheitsblockwarte im Staatsdienst, hier ist die Erhöhung sowas wie ein kleines Salatblatt für das Stange halten.  Wieviel Lohnerhöhung werden sie dann nach dem Vollzug der Impfpflicht bekommen ... Erfolgsprämie, pro Ungeimpften?   TS

29.11.2021

12:28 | diepresse.com: Mehrere illegale Privatschulen in Österreich entdeckt

Dreimal mehr Schüler sind in diesem Schuljahr zum häuslichen Unterricht angemeldet. In zwei Bundesländern kam es zu einer Strafverfolgung, in anderen zu Verdachtsfällen.

Österreich unter Innenminister Nehammer: Illegalen Privatschulen wird aktiv nachgespürt, während Illegale munter und nahezu unbehelligt über die Grenze spazieren. AÖ

10:37 I ucn: Die WHO ist eine Institution der Korruption

• Grundlegende Korruption bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) trug zur Herstellung einer „Testpandemie“ bei
• Dr. Wolfgang Wodarg, ehemaliger Gesundheitschef des Europarats, erklärt, dass eine Pandemie früher mit weit verbreiteten schweren Erkrankungen und Todesfällen verbunden war, aber durch die Änderung der Definition und die Abschaffung der Kriterien Schweregrad und hohe Sterblichkeit kann die WHO jetzt eine Pandemie ausrufen, wann immer sie will

09:39 | ag: Die Lockdown-Drehbücher: Natürliches Abklingen als Erfolg staatlicher Maßnahmen?

".... An dieser Stelle muss man sich dann doch an Ben-Israel erinnern. Wenn es sich nämlich so verhält, dass der Durchzug des Virus durch eine gegebene Population einem Eigenrhythmus folgt, dann kommt alles darauf an, die politisch gewünschten Maßnahmen mit diesem Eigenrhythmus des Virus zu synchronisieren. Macht man das auf geschickte Art und Weise, kann man so tun, als wäre das, was wir als Virusgeschehen beobachten, ein direktes Resultat der politischen Interventionen, obwohl es sich in Wahrheit um einen natürlichen Ablauf handelt."

Das ist das Wesen von Politik. Man erkennt die Wahrheit am ehesten, indem man die Lügen vergleicht. HP

26.11.2021

12:12 | orf.at: Sektenbericht mit Fokus auf Verschwörungstheorien

Werden Gegenargumente von vornherein abgewiesen, dann wird eher dazu geraten, sich auf das Hinterfragen der Quellen von Verschwörungstheorien zu beschränken. Denn wer ein „geschlossenes Weltbild“ entwickelt habe, bei dem „werden Fakten und Informationen wenig Wirkung zeigen, sie können sogar kontraproduktiv wirken, weil sich die Person umso mehr in ihrer Verteidigungshaltung eingräbt“, heißt es im Jahresbericht.

Die "Bundesstelle für Sektenfragen" muss bei der Abfassung dieser Zeilen eindeutig an die Regierung und die Regierungsexperten gedacht haben.  Denn einen höheren Grad an Faktenresistenz und Diskursverweigerung findet man sonst nirgends in der Gesellschaft. AÖ

16:24 | Leser-Kommentar zum grünen Kommentar von AÖ
:):) genau das war mein erster Gedanke :):)

18:47 | Der Kolumbianer
Ob der Sektenbericht sich auch mit der Verschwörungstheorie befasst, dass die Impfpflicht kommen soll?

19:31 | Leser-Kommentar
Im ORF-Artikel heißt es dazu:
"Die Bundesstelle für Sektenfragen verfügt gerade einmal über fünf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – davon zwei vollzeit- und drei teilzeitbeschäftigt."
Nur 5 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die allerdings mit der absoluten kosmischen Weisheit und Wahrheit ausgestattet sind, auf die der "unfehlbare" Papst vermutlich neidisch wäre.

Gemessen an den skandalösen Offenlegungen über die feuchtfröhlichen Zuständ in österr. Amtsstuben müßte diese Stelle in "SEKT-Beauftragte" umbenannt weren... Dann hätten sie wohl mehr Daseinsberechtigung!? OF

24.11.2021

19:05 | mmnews: Ampel-Koalitionsvertrag: Canabis legal, Mietbremse, Kohle-Stopp

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP zur Bildung einer neuen Bundesregierung ist fertig. Die drei Ampel-Parteien stellten das Dokument mit dem Titel "Mehr Fortschritt wagen" am Mittwochnachmittag in Berlin vor. Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) sagte zum Abschluss der Verhandlungen: "Die Ampel steht."

Kommentar des Einsenders
Find ich toll, dann braucht bald keinen Hammer mehr zum Lichtausmachen. Man bläst es einfach aus, vielleicht wird ja auch dadurch etwas Co2 verbrannt ?

17:02 | focus: Milliarden für den Haushalt - 53 Prozent sind Abgaben und Steuern: Beim Strom macht der Staat richtig Kasse

In Deutschland ist die Kilowattstunde Strom so teuer wie sonst nirgendwo in Europa: Verbraucher müssen hierzulande inzwischen 32 Cent berappen. Das zeigt eine aktuelle Erhebung des Verbraucherportals Verivox, über welche die „Bild“-Zeitung berichtet.
Größter Preistreiber bei den Stromkosten ist laut den Verivox-Daten der Staat. So machen 53 Prozent des Strompreises Abgaben, Steuern und Umlagen auf Strom aus. Alle deutschen Haushalte zusammen kostete das allein in diesem Jahr bislang 20 Milliarden Euro. Am Ende des Jahres werden es laut einer Schätzung von Verivox 38,6 Milliarden Euro sein.

Und sie wählen sie trotzdem weiter und selbst wenn sie 100% Steuern und Abgaben bezahlen, wählen sie sie dennoch wieder...!? Man versteht's einfach nicht! OF

18:20 | Leser-Kommentar
Wenn man nicht mehr denken will, brauchts kein verstehen ?

22.11.2021

16:55 | tom-cat: Wer hat's gesagt ?

"Wir wollen die Spekulanten und Immobilienhaie aus dieser Stadt heraustreiben"

( ) Adolf Hitler, setzte einen Mietendeckel (Mietstop) durch

( ) Hermann Göring, nationaler Sozialist, zuständig für den Vierjahresplan

( ) Walter Ulricht, internationaler Sozialist, wohnte in Moskau mit Herbert Wehner (erst KPD, später SPD) und anderen Kommunisten im Hotel Lux

( ) Joe Biden, wäre ohne Teleprompter völlig aufgeschmissen

( ) Jean-Claude Juncker, Christdemokrat, Ischias-Patient

( ) Angela Merkel, CDU-Kanzlerin 2005-2021. Geburtshelferin der AfD.

( ) Margot Kässmann, evang. Kirche

( ) Heinrich Bedford-Strohm, SPD, im Nebenberuf EKD-Chef

( ) Kardinal Woelki, will eine Auszeit im Land der Coffee Shops nehmen

( ) Papst Franziskus, scharfer Kapitalismuskritiker ("Diese Wirtschaft tötet")

( ) Rouzbeh Taheri, Sprecher der Initiative "Deutsche Wohnen und Co enteignen"

( ) Dr. Franziska Giffey, will als Chefin im Roten Rathaus mit der SED, aka Mauermörderpartei, koalieren

( ) Kevin Kühnert, direkt gewählter SPD-Bundestagsabgeordneter. Kevins Plan der Armutsbekämpfung scheint aufgegangen zu sein.

( ) Rosa Luxemburg, bekämpfte energisch die Sozialdemokratie. Wurde 1974 dafür von der Bonner SPD-Regierung mit einer Sonderbriefmarke geehrt.

( ) Heinrich Mann, Schriftsteller, schrieb über den Untertan

( ) Jürgen Trittin, Bundesminister a.D. mit bewegter kommunistischer Vergangenheit

( ) Karl-Eduard von Schnitzler, erst NWDR, später "Der schwarze Kanal" im DDR-Fensehen

( ) Theo M. Loch, SS-Obersturmführer in der Leibstandarte Adolf Hitler, erst NSDAP, später CDU, 1964 bis 1965 stellvertretender Chefredakteur beim Handelsblatt, danach bis 1968 in gleicher Funktion beim Rheinischen Merkur, Mai 1975 bis 1977 Leiter des WDR-Studios Bonn. Ab August 1977 bis zum 31. Oktober 1983 Chefredakteur des WDR-Fernsehens. Walter Scheel (FDP) hielt eine Grabrede für Theo M. Loch.

( ) Günter Grass, erst Waffen-SS, später Literaturnobelpreisträger, Autor der Blechtrommel, trommelte für SPD und Grüne

( ) Bruno Kreisky, SPö, liess sich als Jude von einem FPö-Politiker mit SS-Hintergrund tolerieren

( ) Max Frisch, Schriftsteller ("Andorra")

10:20 | c-t: Schlampig, betrügerisch, unverantwortlich: Die Risiko-Nutzen-Analyse der FDA für die Notfallgenehmigung der Kinder-Impfung

".... Der Impfstoff von Pfizer widerspricht jeder ehrlichen Nutzen-Risiko-Bewertung im Zusammenhang mit seiner Verwendung bei Kindern im Alter von 5 bis 11 Jahren. Die Risiko-Nutzen-Analyse der FDA für den mRNA-Impfstoff von Pfizer bei Kindern im Alter von 5 bis 11 Jahren ist schäbig. Sie bedient sich einer verqueren Logik (die von jeder ordentlichen akademischen Zeitschrift abgelehnt würde), um zu einem vorgegebenen Ergebnis zu gelangen, das nicht wissenschaftlich fundiert ist.

Das FDA-Briefing-Dokument ist ein Werk der Fiktion und muss sofort zurückgezogen werden. Wenn die FDA mit dieser grotesken Scharade fortfährt, wird sie Kindern irreparablen Schaden zufügen, und die FDA-Führung wird eines Tages wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit angeklagt werden."

Scheint so, als wären die Institutionen dort wie da durchkorrumpiert. Obwohl, heute nennt man das ja Drittmitteln. HP

21.11.2021

17:48 | ET: 53 Millionen Euro verschwendet: Nutzlose „Made in China“-Beatmungsgeräte auf Kosten des Steuerzahlers

Als unnütz und völlig am Bedarf vorbei bemängeln Ärzte die 1.000 chinesischen Beatmungsgeräte, die das baden-württembergische Sozialministerium als Notfallreserve gekauft hat. Der Schaden beläuft sich auf 53 Millionen Euro. Das baden-württembergische Sozialministerium kommt wegen der Beschaffung von minderwertigen Intensivbeatmungsmaschinen in die Bredouille.
Um tragische Szenen wie in Bergamo zu vermeiden, ließ man zu Beginn der Coronakrise im Frühjahr vergangenen Jahres 1.000 Geräte des chinesischen Herstellers Aeonmed kaufen und an 122 Krankenhäuser im Land verteilen. Auf die übliche europaweite Ausschreibung wurde verzichtet, es musste schließlich schnell gehen. Zudem waren deutsche Fabrikate angeblich nicht lieferbar.

Der nächste klassische "Fehler" der Politik! Aus den Anfangszahlen aus den USA war klar zu erkennen, dass gerade diese Strategie zuviele Erkrankte über den Jordan wandern ließ, Italien wie unlängst bekannt wurde, die Fälle von 130.000 auf unter 3000 revitierte und Steuergelder für völlig unsinnige Aktionen durch den Ofen gingen... Die chinesischen Neo-Milliardäre werden ihre Freude damit haben! OF

18.11.2021

17:00 | tom-cat: Wer hat's gesagt ?

„Von Italien lernen heißt von einem verdammten Schuldnerstaat lernen“

( ) Papst Benedikt XVI., lebt als Bayer seit vielen Jahren in Rom

( ) Rudi Völler, Ex-Fussball-Profi, kennt das Land aus eigener Erfahrung

( ) Frugal Four - Erklärung der Sparsamen Vier (Finnland, Schweden, Dänemark, Niederlande) beim EU-Gipfel

( ) Peter Ramsauer, CSU-Bundesminister a.D.

( ) Ernst von Weizsäcker (Vater des Ex-Bundespräsidenten Richard v. Weizsäcker), Rom-Kenner, da er in dunkler Zeit deutscher Vatikan-Botschafter war

( ) Prof.Dr. Annette Schavan, CDU, stolperte über ihre Dissertation, war mal deutsche Vatikan-Botschafterin in Rom

( ) Alfred Tetzlaff, politischer Kommentator in der TV-Serie "Ein Herz und eine Seele"

( ) Joe Ackermann, Ex-Chef der Deutschen Bank

( ) Hätsch Fongs, Finanzmanager mit tiefer Abneigung gegen die Mittelmeerländer, die er und seine Kollegen gerne "PIGS" nennen (Portugal, Italien, Griechenland, Spanien)

( ) Giovanni di Lorenzo, ZEIT-Chefredakteur

( ) Alessandro Volta, Garant für spannnungsreiche TV-Unterhaltung

( ) Luca Pacioli, Erfinder der doppelten Buchführung

( ) Giovanni Sconto, Rabattjäger aus Wanne-Eickel

( ) Luigi Gigolo, Herzensbrecher in Hannover

18:03 | Leser-Kommentar zu ''Legalisierung von Cannabis könnte Deutschland Milliarden bescheren'' von gestern
Habe den Eindruck dass in der Debatte exakt ein Punkt existiert: Kiffen. Ein bisschen Medizinisches geht auch noch. Es gibt jedoch wirtschaftlich viele Möglichkeiten, Hanfprodukte zu verwenden. Papier, Textil, Baubereich, Verpackung usw. Da wissen Andere mehr als ich.

18:21 | Die Leseratte
Bei der derzeitigen Diskussion geht es in der Tat auschließlich ums "Kiffen"! Es geht um die Freigabe von THC-haltigem Hanf für den Eigengebrauch. Diese angesprochenen anderen Anwendungen sind in Deutschland bereits erlaubt, da dafür eine nahezu THC-freie Hanfzüchtung verwendet wird.

17.11.2021

19:08 | diepresse.com: Legalisierung von Cannabis könnte Deutschland Milliarden bescheren

Einer Untersuchung zufolge könnte sich für Deutschlands wahrscheinliche Ampelkoalition eine neue Geldquelle auftun. Die Legalisierung von Cannabis ist jedoch weiterhin umstritten.

In dieser Frage bin ich wirklich zwiegespalten, noch extremer kommt der Zwiespalt bei harten Drogen wie Kokain zum Tragen. Auf der einen Seite würde eine Legalisierung nicht nur Steuereinnahmen bringen und die Justiz entlasten, sondern auch den unvorstellbar brutalen Drogenkrieg - sowohl unter den Drogenkartellen als auch zwischen den Drogenkartellen und dem Staat - beenden. Auf der anderen Seite ist mit einem noch höheren Konsum zu rechnen, was sich nicht als vorteilhaft erweisen dürfte. So oder so sollte bei Cannabis nicht der fiskalische Aspekt im Vordergrund stehen, sondern der gesundheitspolitische. AÖ

08:15 | DIVI-Intensiv-Register - Dashboard DIVI-Intensivregister auf Landkreisebene

Leser Kommentar:
Ist ganz interessant zu sehen wie die Lage "wirklich" ist. Von wegen, alles ist kurz vor dem zusammenbrechen.

14.11.2021

08:59 | Leser Kommentar zu 1903 / 131121

Ich stimme der Leseratte zu, dass 1G eine Zukunft haben könnte, denn mit 2,5G, wie in Österreich jetzt für den Kulturbereich vorgesehen, ist meiner Meinung nach, eine 100%ige Ungleichbehandlung beschlossen. Einerseits wird indirekt zugegeben, dass die Impfung nicht wirkt wie sie soll da sich die Geimpften nun freitesten müssen . Somit haben die Geimpften den selben Status wie die Ungeimpften, nur diese dürfen sich nicht in für diejeweilige Veranstaltung "testen" . Wer erfindet solche Regelungen?! Und die Ungeimpften sollen wieder solidarisch, über die Steuern, die Einnahmeausfälle und PCRTests für die Geimpften mitfinanzieren. Ach ja, habe kurz vergessen, sie können sich ja impfen lassen um Solidarität zu zeigen 🤔.

13.11.2021

19:54 | pragmaticus: Woher das Geld kommt

Das belegt auch die Statistik. Trotz stark steigender Bevölkerung stagniert die Zahl der Unternehmensgründungen seit Jahren, sogar mit leicht abnehmender Tendenz. Ein Gründerboom schaut jedenfalls anders aus. Würde die Politik nur einen Bruchteil jener Energie, mit der sie sich der Um­verteilung widmet, in die Frage investieren, wie eine neue Gründerzeit entstehen könnte, welche Barrieren entfernt gehörten, die junge Unternehmer behindern, wie ein Klima geschaffen werden könnte, das Unternehmertum nicht unter Generalverdacht stellt, sondern als gesellschaftliche Exis­tenz­grundlage versteht – Österreich könnte einen Boom erleben, wie es ihn noch nie gesehen hat. Und wie es ihn brauchen wird, damit den Umverteilern nicht irgendwann das Geld ausgeht.

Und trotzdem werden die Regierungen stets mit dem tag "neoliberal" belegt! Auch seltsam irgendwie, andererseits, wenn man die geförderte Presse kennt .....  TB

19:03 | mmnews: Deutschland 2G

Die 2G-Regelung stellt eine Ausgrenzung für Ungeimpfte dar. Die brachiale Diskriminierung einer bestimmten Gruppe von Menschen ist von historischer Bedeutung und verstößt gegen das Grundgesetz. Eine Anwaltskanzlei will dagegen klagen.

Die Leseratte
Jetzt will ein Anwalt klagen gegen 2G, weil es eine massive Diskriminierung der Ungeimpften darstellt. Ich denke, die Geschehnisse werden ihn überholen und wir werden über kurz oder lang bei 1G landen: ALLE müssen sich ausnahmslos testen, egal ob geimpft oder nicht. Da sind dann höchstens die Geimpften sauer, weil man ihnen für die Impfung ja Vorteile versprochen hatte und 1G wohl das krasseste Gegenteil davon ist, aber damit wird denen (hoffentlich) endlich klar, dass die Impfung halt nix taugt und man sich auch einen dritten Stich sparen kann.

11.11.2021

12:38 | orf.at: Neue Besteuerung von Kryptowährungen ab März 2022

Im Zuge der Steuerreform sollen Kryptowährungen künftig wie Aktien besteuert werden. Auf Einkünfte aus Bitcoin und Co. fällt somit ein Steuersatz von
27,5 Prozent an, unabhängig davon, wie lange die Assets gehalten wurden. In Kraft treten sollen die Neuerungen am 1. März 2022, die Anwendung erfolgt auf alle Kryptowährungen, die seit dem 28. Februar 2021 angeschafft wurden, teilte das Finanzministerium heute mit.

Diese Einbeziehung der Kryptowährungen wurde bereits bei der Budgetrede vom Finanzminister Blümel angekündigt, die erste Präzisierung wurde jetzt vorgenommen. Jedenfalls würde die tatsächliche Besteuerung der Kursgewinne bei Kryptowährungen deren Attraktivität durchaus schmälern. 27,5% sind schließlich kein Pappenstiel. AÖ

10.11.2021

19:49 | ET: Kalkulation: Steuereinnahmen: Neue Regierung kann mit 160 Milliarden mehr rechnen

Der Staat kann in den nächsten Jahren mit kräftigen Steuermehreinnahmen rechnen. Aufgrund des erwarteten starken Aufschwungs dürften Bund, Länder und Kommunen von 2021 bis einschließlich 2025 rund 160 Milliarden Euro mehr Steuern einnehmen als bislang geplant.
Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf „Regierungskreise“ und das Umfeld der Ampel-Parteien aus der Schätzvorlage des Bundesfinanzministeriums für die Steuerschätzung.

Wer immer auch diese berufenen Kreise sein mögen, wir halten dagegen! btw: Ist unser Finanz-Danilo - der die Nullen und Laptops vergaß - gar schon  ins deutsche Finanzministerium gewechselt...!? OF

07.11.2021

19:50 | finanzen: Steuern auf Corona-Hilfen: Das dicke Ende kommt noch

Schon seit mehr als eineinhalb Jahren wirbelt Corona den gewohnten Alltag kräftig durcheinander. Vieles ist selbst im Jahr 2 der Pandemie noch gewöhnungsbedürftig - das gilt auch für die anstehende Einkommensteuererklärung für das vergangene Jahr. Sie muss bis zum 1. November 2021 beim Finanzamt abgegeben werden, sofern man keinen Steuerberater mit dem leidigen Papierkram beauftragt. Wer steuerlich beraten wird, bekommt einen Aufschub um sieben Monate bis zum 31. Mai 2022.

Man darf gespannt sein, wie dick das Ende sein wird und was da noch alles kommt!? Heilloses Chaos (amtliche Beschäftigungstherapie) ist ja schon förmlich zu riechen... OF

06.11.2021

12:39 | Leser-Zuschrift "Volk kontrolliert sich selbst"

nur zur Info.Bei uns im Touristenort (in Deutschland) habe ich heute morgen ein sehr großes Schild vor dem einschlägig bekannten Freß- und Amüsierlokal gesehen. Das Schild war einfach nicht zu übersehen. Der Text:" Am Wochenende gilt die 2 G-Regel. Bitte halten Sie unaufgefordert
Impfpass und Personalausweis bereit."

Und es stehen Schlangen von Menschen dort, die eingelassen werden möchten.. Das Ganze wird von Security-Mitarbeitern kontrolliert.
Alles sehr erstaunlich für mich. Das Volk kontrolliert sich jetzt sozusagen selbst. Die staatlichen Autoritäten werden anscheinend gar nicht mehr benötigt.

Die Geschichte zeigt gerade in unseren Breiten, dass, wann immer das Volk bei der Kontrolle der "Volksgenossen" fleissig mitgemacht hat, die Zeiten in Blde massiv schlechter wurden. zuerst für die Volksgenossen dann für die freiwilligen Kontrolleure! TB

10:06 | fz: Elon Musk: Reichensteuer gefährdet die Besiedelung des Mars

Enorme Investitionen in Sozialprogramme und Klimaschutz wollen die US-Demokrat*innen mit einer neuen Steuer finanzieren. Zukünftig sollen Milliardär*innen fast ein Viertel ihrer Aktienkursgewinne an den Staat abführen. Tesla Gründer Elon Musk wäre als einer der reichsten Personen der Welt stark von der Steuerregelung betroffen. Er meint, dass mit den zu zahlenden Steuern die Pläne für Raumfahrt-Missionen zum Mars gefährden würden.

Klar und logisch, dass der Reichste die Reichensteuer ablehnt - ich glaub, da würden wir alle mit ihm d'accord gehen.
Aber die Begründung dafür, dass man eine Reichensteuer (zum Klimaschutz) ablehnt, weil damit Marsflüge verhindert würden, ist schon etwas abenteuerlich. Abenteuerlicher als der Marsflug selbst! TB

05.11.2021

17:42 | sna: Vertrauliches Papier des Bundesfinanzministers: Rund eine Milliarde Corona-Hilfen wohl verloren

Mit Stichtag 30. September sollen 330 Millionen Euro an Staatskrediten, die seit März 2020 als Corona-Hilfen ausgezahlt wurden, abgeschrieben worden sein. Bei 1533 Krediten in Höhe von 686 Millionen Euro gebe es einen Vermerk „notleidend". Das bedeutet, die Rückzahlung des geliehenen Geldes ist teilweise oder ganz ausgefallen bzw. es drohen Rückstände oder Ausfälle. So jedenfalls soll es in einem internen Papier des Bundesfinanzministerium (BMF) aufgelistet sein, das der Plattform „Business Insider" vorliegen soll.
Damit wären mehr als eine Milliarde der mehrere hundert Milliarden Euro schweren Corona-Staatshilfen verloren. Dem BMF-Papier zufolge betreffen die Ausfälle und Zahlungsschwierigkeiten Kredite der bundeseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), Großbürgschaften, Warenkreditversicherungen, Start-Up-Darlehen und Finanzinstrumente aus dem sogenannten Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF).

Bravo! Und wieder lag Dr. Krall in seinen schwarzen Schwänen richtig in seiner Einschätzung... Und bei der Milliarde wird es wohl kaum bleiben, wenn der Schneeball-Effekt sich ausweitet!? OF

04.11.2021

17:58 | tom-cat: Wer hat's gesagt ?

"Wir wollen die Spekulanten und Immobilienhaie aus dieser Stadt heraustreiben"

( ) Hermann Göring, nationaler Sozialist, zuständig für den Vierjahresplan

( ) Walter Ulricht, internationaler Sozialist, wohnte in Moskau mit Herbert Wehner (erst KPD, später SPD) und anderen Kommunisten im Hotel Lux

( ) Joe Biden, wäre ohne Teleprompter völlig aufgeschmissen

( ) Jean-Claude Juncker, Christdemokrat, Ischias-Patient

( ) Angela Merkel, CDU-Kanzlerin 2005-2021. Geburtshelferin der AfD.

( ) Margot Kässmann, evang. Kirche

( ) Heinrich Bedford-Strohm, SPD, im Nebenberuf EKD-Chef

( ) Kardinal Woelki, will eine Auszeit nehmen

( ) Papst Franziskus, scharfer Kapitalismuskritiker ("Diese Wirtschaft tötet")

( ) Rouzbeh Taheri, Sprecher der Initiative "Deutsche Wohnen und Co enteignen"

( ) Dr. Franziska Giffey, will als Chefin im Roten Rathaus mit der SED, aka Mauermörderpartei, koalieren

( ) Kevin Kühnert, direkt gewählter SPD-Bundestagsabgeordneter. Kevins Plan der Armutsbekämpfung scheint aufgegangen zu sein.

( ) Rosa Luxemburg, bekämpfte die Sozialdemokratie

( ) Heinrich Mann, Schriftsteller, schrieb über den Untertan

( ) Jürgen Trittin, Bundesminister a.D. mit bewegter kommunistischer Vergangenheit

10:36 | tkp: Aufklärung – das neue Staatsdelikt #1

Ob Polizisten für Aufklärung, Anwälte für Aufklärung oder Ärzte für Aufklärung: Angehörige dieser an sich respektablen Berufsgruppen werden zunehmend zu Verbrechern erklärt, kommen vor Gericht und verlieren das Recht, ihren Beruf auszuüben. Und im Gegensatz zu Vergewaltigern oder Mördern, die in meisten Medien nur anonym erwähnt werden, schließlich will man die Persönlichkeitsrechte von Holger M. oder David B. nicht verletzen, halten sich dieselben Medien gar nicht mehr zaghaft zurück, sondern nennen im Fall einer Anklage durch die Staatsanwaltschaft gerne den vollen Namen und manchmal auch Wohnort der jeweils Betroffenen.

Ein Klassiker im politischen Machttheater. Bestrafe einen, dizipliniere unzählige (frei nach Machiavelli, Stalin etc.). Dass die Staatsgewalt (die bekanntlich vom Volk ausgeht - Scherz) bei den Angehörigen ihres Erzwingungsstabes (all jene, die vom Staat bezahlt werden bzw. von diesem abhängig sind) besonders sensibel ist, zeigt nur, wie groß die Sorge dieser Gewalt um unsere Gesundheit ist.... HP

03.11.2021

17:00 | informationclearinghouse:  An Australian horror story

Der Premierminister des australischen Bundesstaates Victoria, Daniel Andrews, hat soeben im Parlament ein Gesetz eingebracht, das möglicherweise das Ungeheuerlichste ist, das jemals in einem Land eingeführt wurde, das sich selbst als demokratisch bezeichnet. Im Grunde genommen gibt es Andrews die Macht, zu tun, was er will und wann er es will. Er hat Victoria in den letzten anderthalb Jahren in einen Polizeistaat verwandelt, aber hinter seiner freundlichen Miene und seinem ernsten Auftreten stempelt ihn das Gesetz ganz offen als totalitären Psychopathen ab.
Hier sind einige der wichtigsten Punkte des Entwurfs des Public Health and Wellbeing Amendment (Pandemic Management)-Gesetzes 2021. Lesen Sie weiter und wundern Sie sich, dass so etwas in Australien, dem entspannten Land der Strände, der Sonne, des Bieres und der Krabben an der Theke, tatsächlich möglich ist. Die Gesetzgebung erlaubt es Andrews, eine Pandemie auszurufen, auch wenn es noch keine Pandemie gibt. Er muss nur denken, dass es eine geben könnte. 

Nachdem Austria und Australia immer so gerne verwechselt werden, müssen wir ganz besonders auf die derzeitige Situation in Kanguroo-Land aufmerksam machen, da wir dies aus unserer eigenen Geschichte kennen! Es macht einfach fassungslos, dass dort offenbar Menschen in Internierungslager gesperrt werden, die sich  gegen den C-Wahnsinn stellen und die Politiker samt Polizei Narrenfreiheit zu genießen scheinen und reine Willkür (auch bei uns!) herrscht!? Und wo sind die Medien, die sich sonst über einen jeden Menschenrechts-Furz echauffieren? Funkstille... OF

06:17 | FAZ:  Mehrwertsteuersenkung viel wichtiger als bislang gedacht

Eine neue Studie kommt zu dem Ergebnis: Die Mehrwertsteuersenkung im vorigen Jahr hat die deutsche Wirtschaft in der Pandemie viel stärker gestützt als bislang angenommen. Der Schub für den Konsum lag bei 34 Milliarden Euro. ar die Mehrwertsteuersenkung im vorigen Jahr von Juli bis Dezember nur teure Show – oder ein sehr wirksames Instrument, um den privaten Konsum in der Coronakrise anzukurbeln? Haben die Leute sich damals überhaupt darum geschert, wie hoch die Steuer war, als Pandemie und Corona-Maßnahmen das ganze Leben bestimmten?

Würde man den Staat auf seine Grundpflichten zurückstutzen ... Außen, Verteidigung und Inneres .. und ihn von den Mühen der Steuereintreibung befreien, würde Deutschland in 5 Jahren keine Probleme mehr haben und sich ebenso derart weiterentwickelt haben ... um die EU als gesamtes aufzukaufen und als Schrebergartenverein zu führen ... nur so zum Spass. 
Wenn man genug Geld zur Verfügung hätte, also jenes Geld vor Steuer, würde man nicht Antreiben müssen.  TS

02.11.2021

17:26 | exxpress: Corona-Cluster und Daten-Leak nach Sex-Party für Geimpfte

Demnach habe es nach der Party „Friday Fuck 2-4-1“ am 15. Oktober zunächst mehrere Corona-Fälle gegeben. Um die anderen Besucher der Veranstaltung zu informieren, sei vom zuständigen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg eine Rundmail geschrieben worden. Problem dabei: der Mail-Verteiler war offen! Heißt: Alle, die die Mail bekommen haben, können die Mail-Adressen der anderen Besucher sehen.
Gegenüber der „Berliner Zeitung“ erklärte die Sprecherin des Bezirksamts, Sara Lühmann: „Dafür möchten wir uns in aller Form bei den betroffenen Personen entschuldigen.

Genau hier kommt das schon öfters beschriebene Dilemma zum Tragen: Der Bund/Länder schieben die Kontrolle auf die Betriebe/Veranstalter ab und diese sind nach wie vor lt. europäischer Datenschutzverordnung nicht ermächtigt, diese Daten a. zu kontrollieren b. aufzuzeichnen c. zu speichern! Das ist tiefste Verletzung der persönlichen Rechte. Und in diesem Fall noch brisanter, da reicht ein Entschuldigung nicht aus! Behörden-Anzeige und ganz harte Maßnahmen, damit dieser Irrsinn endlich ein Ende findet. OF
 

31.10.2021

17:58 | ET: Scheibenpachtmodelle - Tricksereien: Industrie umging Milliardenzahlungen bei EEG-Umlage

Laut dem Bericht sind gut zwei Dutzend namhafte Unternehmen, Energieversorger und Stadtwerke beteiligt. Nach Schätzungen gehe es um acht bis zehn Milliarden Euro. Es werde derzeit in mehreren Gerichtsverfahren geklärt, ob die Praxis rechtswidrig gewesen sei. Ein Fall betrifft den Bayer-Konzern und dessen frühere Tochter Currenta. Allein in diesem Fall stehen laut „Spiegel“ Rückzahlungen von bis zu einer Milliarde Euro im Raum. Wegen des noch laufenden Gerichtsverfahrens wollte sich ein Bayer-Sprecher dazu am Samstag auf Anfrage nicht äußern.
Die Unternehmen sollen bei der umstrittenen Praxis Ausnahmeregeln für mit eigenen Kraftwerken erzeugten Strom genutzt haben. Von der Industrie selbst erzeugter und verbrauchter Strom ist von der EEG-Umlage befreit, die beim Endverbraucher derzeit rund ein Fünftel des Strompreises ausmacht.
Mit Hilfe sogenannter Scheibenpachtmodelle hätten sich mehrere große Stromverbraucher als Betreiber jeweils ein Kraftwerk geteilt, um so als Stromerzeuger zu gelten und von der EEG-Befreiung zu profitieren.

Gut gemacht! 1:0 für die Industrie... Als Akt der Notwehr bleibt den Betrieben wohl nur noch die "Trickserei" (wobei sinniges Modell), um dank der irrsinnigen Rahmenbedingungen zu überleben... Bei Steuerdiebstahlmodellen in dreistelliger Milliardenhöhe hatte man komischerweise mehr Nachsicht bis dato...!? OF

09:28 | orf: G-20 billigt globale Mindeststeuer

Die G-20-Staats- und Regierungschefs haben einer globalen Mindeststeuer von 15 Prozent für global agierende Unternehmen grünes Licht gegeben. Von einem „historischen Schritt“ war am Samstag auf dem Gipfel in Rom die Rede. Im Zentrum der zweitägigen Beratungen stehen außerdem der Klimaschutz, eine Stärkung der Weltwirtschaft und eine bessere Pandemie-Bekämpfung.

Na und? Der diesbezüglich größte "staatliche" Steuerbetrüger, der  Bundesstaat Delaware wird den Planeten Merkur (benannt nach dem Gott der Händler und Diebe) annektieren und schon werden exterrestrische, virtuelle Holdinggesellschaften weiterhin steuersparend agieren können! Darauf getrau ich mich fast zu wetten! TB

11:21 | Leser-Ergänzung
Mehrwertsteuer ist eine Verbrauchssteuer, die durch den Vorsteuerabzug immer auf den letzten Verbraucher abgewälzt werden kann. Es müssen nur „legale“ Betrugsmöglichkeiten wie das bei CUM EX der Fall sorgfältig zwischen den Steuereintreibern abgestimmt werden. (HaHaHa!)

29.10.2021

12:42 | orf.at: US-Demokraten legen Pläne für Superreichensteuer vor

Mit einer neuen Steuer für Superreiche wollen die US-Demokraten ihre Pläne für große Investitionen in Sozialprogramme und Klimaschutz finanzieren. Der demokratische Senator Ron Wyden stellte heute die Grundzüge einer solchen Steuer vor, mit der „Hunderte Milliarden Dollar“ eingenommen werden könnten.

Mindestens "Hunderte Milliarden Dollar", wenn nicht gar Billionen, Billiarden oder Phantastilliarden. Und nicht realisierte Gewinne zu besteuern, ist so ziemlich der größte steuerliche Wahnsinn, den man sich ausdenken kann. Man könnte aber auch die Steuerbeamten den vermuteten Gewinn schätzen lassen und diesen noch zusätzlich besteuern. Oder gleich die Unternehmen entschädigungslos enteignen. AÖ

06:52 | FAZ: Grüne wollen Privilegien für Diesel und Dienstwagen abbauen

Im Verkehrssektor kosten klimaschädliche Subventionen den Staat jedes Jahr zig Milliarden Euro. Was das Umweltbundesamt gerade noch einmal vorgerechnet hat, tragen die Grünen in die Ampel-Verhandlungen. Ihre Jugendorganisation stellt klar, dass sie einen Koalitionsvertrag auch ablehnen könnte. er Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler hat sich für einen schrittweisen Abbau klimaschädlicher Subventionen ausgesprochen. Kindler sagte der Deutschen Presse-Agentur, ein solcher Abbau bringe eine dreifache Rendite: „Er ist gut für das Klima, er eröffnet Haushaltsspielräume und sorgt für fairen Wettbewerb. Darin liegt eine Chance für eine neue, fortschrittliche Regierung.“

Abschaffung von Steuerbegünstigungen ... Dienstwagen ... oh das Klima, Deutschland versteht ... mehr Geld für die EU, wegen des Klimas ... Deutschland nickt und versteht, mehr Geld für Afrika, wegen dem Klima .... Deutschland spart und schickt. 
Keine Arbeit ... wegen dem Klima ... man opfert sich selbst.
  Wir müssen radikale Maßnahmen ergreifen, wenn wir von den Politikern nicht gehört werden ... so eine FFF-Aktivistin, früher wurde der Verfassungschutz eingeschalten und Verdacht auf Terrorgefahr ausgegeben ... doch heute, Verständnis, es ist wegen dem Klima.
Arbeitsplätze, Mehrbelastung, Blackout, Deindustrialisierung, Verstaatlichung der Energieversorgung ... Abhängigkeit vom Klimakommunismus, alles kein Problem ... und fragt man, wie wird das Wetter morgen ... "Ach, die Wettervorhersage, die hat noch nie gestimmt!" ... genauso wie die Aussagen der Politiker.  TS

08:37 | Leser-Kommentar
Ihre Jugendorganisation stellt klar, dass sie einen Koalitionsvertrag auch ablehnen könnte.‘ Oh ja bitte, lehnt den Koalitionsvertrag ab, ist viiieeel zu wenig Klimaschutz drin… Ich fass es nicht, welch ein Schmierentheater. Nimmt die wirklich noch jemand ernst???

25.10.2021

12:37 | Leser-Kommentar zu gestern 14:55

Die Produzenten sind im Zuge der Liberalisierung fuer medizinische Zwecke bereits vorhanden und haben die entsprechende Lizenz. Von dort wirds vermutlich erstmal herkommen. Die Frage ist ob die so viel
herbekommen wuerden, sollte die Legalisierung wirklich durchgehen. Ansonsten kann ich mir noch einen Import aus den Niederlanden vorstellen. Afghanistan war aber primaer das Opiumanbaugebiet.
So weit muesste man aber nicht schauen, Marokko laege naeher. Waere doch ne gute Moeglichkeit Aufbauhilfe fuer Afrika zu leisten :)

Wüstenbegrünung mit Grasstauden, in der Sahara wächst alles wieder "high"... Das gab es schon mal Ideen seitens Gaddafis mit großflächigen Begrünungsprojekten... Der Westen hatte leider was dagegen!? OF

24.10.2021

19:36 | ET: Schlag gegen Betrüger: Immer mehr gefälschte Impfausweise

Die Ermittler sprechen von einem Verfahren von „überdurchschnittlicher Bedeutung“: In München machen Polizisten eine Betrügerbande dingfest, die Hunderte gefälschte QR-Codes für den digitalen Corona-Impfausweis hergestellt und im Internet verkauft haben soll.
Sie finden bei der Aktion am Freitag Geld und Kryptowährungen von fast 100.000 Euro, es gibt zwei Verhaftungen: ein wichtiger Schlag gegen Fälscher. Doch das Problem dürfte damit kaum gelöst sein. Denn Bayerns Polizei registriert immer mehr Impfausweise mit gefälschten Corona-Zertifikaten.

Ein boomender Markt, wie zuletzt bei den ganzen Wahnsinnsaktionen rund um die Tests! Zeigt, wie hilflos die Politik mittlerweile geworden ist, da sie sich von Außen etwas aufzwingen lassen muss, dass in Aktionismus endet und mit den Verordnungen/Gesetzten gänzlich am Bürger vorbeiarbeitet, somit findige Teilnehmer rasch neue Märkte aufbauen und das tote System auch noch kontakarieren... Ginge auch gänzlich anders, würde eine ehrliche und saubere Politik betrieben werden. OF

17:44 | dwn: Die Privatisierung der Politik: Wie Konzerne die Macht übernehmen - und die Demokratie beseitigen

Der Staat zieht sich immer mehr zurück, seine Aufgaben übernehmen profitorientierte Konzerne, die über keinerlei demokratische Legitimation verfügen. Droht uns das Ende der Demokratie?

Wie weit wir mittlerweile von einer sogenannten Demokratie entfernt sind zeigt, dass man sogar einen solchen Artikel hinter einer Bezahlschranke verstecken muss!? Seit Jahrzehnten ist diese Praktik - u.a. schön versteckt in PPP-Modellen udgl. - der Sargnagel unseres gemeinsamen Tuns! Eine korrupte, machtbessenene und erpressbare Politik trifft auf noch korruptere und gierige Konzerne... Wie sagte es einst der Seehofer Horstl so treffend: Die die gewählt wurden, haben nichts zu entscheiden und die die entscheiden, wurden nicht gewählt! ...bloß kein dauerhaft funktionierendes Modell. OF

11:56 | MSN:  Rauchfreies Deutschland: Extreme Maßnahmen kommen

Bis 2040 soll Deutschland so gut wie rauchfrei werden. Das fordert eine Reihe von Wissenschaftler:innen, die dafür drastische Maßnahmen fordern. Gesundheitsbündnis fordert rauchfreies Deutschland
Derzeit liegt die Raucherquote bei Erwachsenen bei rund 24 Prozent. Bis 2040 soll diese auf fünf Prozent runtergeschraubt werden, bei Jugendlichen auf unter zwei Prozent. Das fordert ein Bündnis aus etwa 50 Gesundheitsorganisationen und Hilfswerken - u. a. die Stiftung Deutsche Krebshilfe, das Deutsche Kinderhilfswerk und die Deutsche Gesellschaft für Allgemeinmedizin.

Der Ketzer
Durch entsprechende Programme… drohender Arbeitsplatzverlust, bewährt sich gerade bei der Verfolgung der Ogschbritzden (= Schwerverbrecher des Jahres 2021). Kaum dass die Grünen wieder an der Mitmacht sind, kommen auch gleich wieder die Verbotsorganisationen auf das Spielfeld und fordern eine Dystopie wie im Zukunftsfilm „Judge Dredd“ mit Sylvester Stallone. Mit derartigen Argumenten kann man alles verbieten, was Spaß macht, sogar realen Sex, wie im Film gezeigt. Die stecken unser Steuergeld in Rauchenaufhörprogramme, durch die dann mehr Rentner länger leben? Dann sind wir noch schneller pleite. Gehen die Lohnnebenkosten noch mehr rauf. Und was für eine Unverfrorenheit von Männersache mit dem Titel: Ist so geschrieben wie eine kommende Tatsache und dass dies bereits beschlossene Sache ist. !!!! Mitnichten, nur, es fordern „hochkarätige“ Organisationen des pharmazeutisch-impfindustriellen Komplexes und des Deep States: Stiftung Deutsche Krebshilfe, das Deutsche Kinderhilfswerk und die Deutsche Gesellschaft für Allgemeinmedizin. Die schiebt man halt vor, Die Koalition der Unfähigen wird’s dann halt schon beschließen. Und ratet mal, welche Argumente sie ins Feld führen werden? Das Klima…. Freiwerdende Flächen können dann für Biogasanlagen und Feuerweizen (Weizen für die Verbrennung als erneuerbarer „Rohstoff“) genutzt werden, die Kohlendioxid- und Feinstaubproduktion durch Rauch fällt weg.

... allein der Verlust der Steuern wird solch ein Ansinnen verhindern.  TS

12:33 | Leser Kommentar
Man erinnere daran, daß bei den strikten Nichtraucher Gesetzen damals in der Abstimmung die Raucher zu faul waren ihre Stimme in Deutschland für ihre Freiheit zu erheben. Was jetzt kommt ist ja nur recht und billig! Alles sollns meinen Landsleuten nehmen was Spaß macht damit sie endlich mal den arsch hoch kriegen!

18:20 | Leser-Kommentar
Rauchen wird verboten, aber Kiffen erlaubt. Klingt nicht nur durchgeknallt.

08:52 | FAZ:  Millionen Steuern aus dem Marihuana-Geschäft

Fast die Hälfte der amerikanischen Bundesstaaten erlaubt das Kiffen. Das konnte zwar nicht alle Probleme lösen. Doch einige Staaten profitieren von der Legalisierung – etwa indem sie mehr Geld für Schulen einnehmen. n New York gehören sie zum Sommer wie der Geruch von Barbecues, Abgasen oder vor sich hin rottendem Müll: Die Schwaden von Marihuana konnte man hier schon immer riechen. Nun ist das Kiffen auch legal. Wer volljährig ist, darf sich überall dort einen Joint anzünden, wo sonst auch Rauchen erlaubt ist – außer im Auto.

Buff the magic tax
Jetzt ist die Maria Johanna aus dem Sack .. da geht es nicht um legal, illegal oder scheißegal ... es geht um die Kohle. 
Der FDP ist es egal ob sich die Kids den Schädel wegknallen oder dauerhafte Wahrnehmungsstörungen haben oder ob es ihnen die Schiophrenie raushaut, es ist auch egal ob die zukünftigen Konsumenten in einem antriebslosen Dämmerzustand herumlaufen ... die Kohle muss stimmen, damit wir die Abgase der Welt abschaffen.  TS

14:55 | Leser Kommentar  
Bei der Belieferung mit dem „Gras“ bin ich noch auf der Suche nach Antworten. Vielleicht kann mir b.com weiterhelfen.
Woher soll denn die Ware kommen die Habeck Scholz und Lindner im Deutschland vertickern wollen?

Eine Möglichkeit sehe ich im großflächigem Anbau in deutsche Land mit dem Vorteil, neue Arbeitsplätze zu schaffen, die mit zuhauf günstigen und extra hochqualifizierten Fachkräften besetzt werden könnten.

Eine weitere Möglichkeit wäre der Import des Marihuana z.B. aus Afghanistan wobei man die dortigen talibanischen Landwirte mit großzügigen Subventionen unter die Arme greifen müsste. Dabei würden der hiesigen Pharmaindustrie gewaltige neu Märkte eröffnet und da ja offensichtlich bereits stabile Lieferketten vorhanden sind, wären beträchtliche Gewinne dauerhaft gesichert.

Oder man greift einfach auf einheimische Balkone zurück. Im Zuge der Gebäude Begrünung sollten dabei verpflichtend auf allen Balkonen Hanf-Kleinplantagen vorgeschrieben werden. Allerdings müssten zum einen die „allgemeine Balkonsteuer“ eingeführt werden und um Missbrauch vorzubeugen alle Balkone mit 5-G Kameras überwacht werden.

Und bei der Verteilung an die Endverbraucher*innen, stellt sich noch die Frage, wie neben den Apotheken und den parlamentarischen sanitären Einrichtungen auch die ortsansässigen Stadtparkhändler eingebunden werden. Dieses muss durch eine Quotenregelung und/oder rentablen Ausgleichszahlungen eindeutig geregelt sein.

Wenn es richtig gemacht wird, (z.B. mit einem neuen Ministerium unter der Leitung von Herr Özdemir als z.B. Beteubungsmittelminister) könnte eine win-win-win….. Situation für alle Beteiligten entstehen.

Und auch ich habe: „Fragen über Fragen“.

23.10.2021

10:47 | mmnews: Steuereinnahmen legen um 23 Prozent zu

Die Steuereinnahmen haben im September 23 Prozent über dem Ergebnis des gleichen Monats im Vorjahr gelegen. Das steht im neuen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums, der am Donnerstag veröffentlicht wird. Die hohen Zuwächse bei der Lohnsteuer (+33 Prozent) und bei der Umsatzsteuer (+21 Prozent) seien vor dem Hintergrund einer sehr schwachen Vorjahresbasis zu sehen.
"Hier war das Aufkommen im September 2020 zusätzlich zu den Einnahmeminderungen durch die Coronakrise durch die Auswirkungen von Maßnahmen im Rahmen des Zweiten Corona-Steuerhilfegesetzes erheblich beeinträchtigt." Beim Lohnsteueraufkommen schlug die Auszahlung des Kinderbonus zu Buche, die temporäre Umsatzsteuersenkung im 2. Halbjahr 2020 tat ihr Übriges.

Schön, wenn wieder brav gearbeitet wird und sich die Töpfe füllen... Wenn auch noch etwas für die Allgemeinheit hängen bleiben würde (zb. für Bildung, Infrastruktur, Renten, Gesundheit usw.) wär's noch schöner!? Die Auslaßschläuche gehen bloß leider in die falschen Richtungen... OF

22.10.2021

19:47 | nachrichtMünchen: Neues Rechtsgutachten: Hartz IV Regelsatz verfassungswidrig

Nach einem aktuellen Gutachten der Rechtswissenschaftlerin Professorin Anne Lenze ist die zum 1.1.2022 geplante sehr geringe Erhöhung der Regelsätze verfassungswidrig. Angesichts der Entwicklung der Lebenshaltungskosten verpflichte das Grundgesetz den Gesetzgeber, die absehbare Kaufkraftminderung für Grundsicherungsbeziehende abzuwenden. Mit einem Appell fordert ein breites Bündnis die noch amtierende Bundesregierung auf, umgehend Maßnahmen zu ergreifen, um mindestens einen Inflationsausgleich für die Betroffenen sicherzustellen.
In dem Rechtsgutachten wird u.a. auf die zurückliegenden einschlägigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Bezug genommen, das 2014 feststellte, dass die Regelbedarfe bereits an der untersten Grenze dessen liegen, was verfassungsrechtlich gefordert ist.

Na immerhin scheint diese juristische Schiene noch zu funktionieren!? Die die eh schon am wenigsten haben dürfen, sollten auch noch um diese Satzangleichungen gebracht werden... Ein Trauerspiel. OF

21.10.2021

17:48 | diepresse: WKStA dehnt "Cum-Ex"-Ermittlungen in Österreich aus

Die Justiz in Österreich hat die Ermittlungen zu den mutmaßlichen "Cum-Ex"-Steuerbetrugsfällen ausgeweitet. Gab es vor einem Jahr bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) rund 45 Beschuldigte und Ermittlungen wegen 56 Millionen Euro, so führe die WKStA nunmehr rund 60 Beschuldigte und ermittle wegen rund 83 Millionen Euro, berichtete das Magazin "profil" am Donnerstag online.
Rund 33 Millionen Euro seien der Republik Österreich tatsächlich durch illegal erschlichene Steuererstattungen verloren gegangen. Bei rund 50 Millionen Euro blieb die Tat laut "profil" im Versuchsstadium stecken.

Sind die Zahlenangaben vom Finanzminister Danilo, der Vergeßlichen Null? Hoffentlich hat man die damaligen Panama-Papers gut durchgelesen, da waren schon andere Summen genannt, mit denen  good old austria in Verbindung gebracht wurde...!? Dass private Sponsoren in unseren Breiten so leichtes Spiel haben, sich einzukaufen, verwundert ob dieser ganzen Steuerschweinereien wirklich nimmer... OF

13:50 | Spon:  Cum-Ex-Schaden könnte dreimal so hoch sein wie bekannt

Schon bislang galt der Cum-Ex-Skandal als größter Steuerbetrug der Nachkriegszeit. Neuen Berechnungen zufolge dürften die Steuerdeals weltweit rund 150 Milliarden Euro Schaden verursacht haben. Der Schaden durch Cum-Ex-Steuergeschäfte und ähnliche illegale Betrugssysteme ist Medienrecherchen zufolge deutlich höher als bislang angenommen. Die Summe belaufe sich auf weltweit rund 150 Milliarden Euro, berichten das ARD-Magazin »Panorama« (NDR) und das Recherchezentrum »Correctiv«. Sie hätten die neue Summe gemeinsam mit 15 internationalen Medien recherchiert.

Könnte, vermutlich, vielleicht, in unbekannter Höhe, dürfte .... was müsste man machen um diesen Schaden beziffern zu können?
Es gibt doch diese Beratungsfirmen, dann dreht denen einmal den Geldhahn ab, den Steuerberatern in dieser Szene, den Anwälten und so weiter, also alle jene die bei diesem Spiel mitgemacht haben ... Vorladung, Untersuchungsunterbringung und Sperre der Konten, inkl. den Managern der Banken.
Alle Beamten die mit dieser Sachebetraut waren, sofortige Freistellung und vor den Untersuchungsrichter.
Wäre doch gelacht ... wie funktioniert es bei den Bäckern, Tischlern, Elektrikern ... den kleinen Firmen, na wie geht da die Finanz mit denen um, wenn einmal EUR 2,50 in der Kassa fehlt? TS

14:40 | Ragnarök  
Ein schöner „Aufreger“. Ein Daueraufreger.
Was nicht berichtet wird? Wie das ganze eigentlich funktioniert – denn dann würde man darauf kommen, dass man dass nur mit erheblichen Problemen abstellen kann.

Eine ganz kurze Skizze wie das nach meinem Verständnis funktioniert…

Jemand gründet eine oder mehrere Firmen im Ausland. Auch gerne Briefkastenfirmen.
Jetzt gründen diese Firmen wieder Firmen. Kann man auch gemeinsam mit anderen machen und so ein immer komplexeres Netz „stricken“. Steht ja gerne auch in Berichten. Komplexe Eigentümerverhältnisse.
Jetzt gehört aber die Firma am Ende dem Steuervermeider.

Wie funktioniert der „Trick“ danach?
Einfach. Die Dividenden- oder Zinslastigen-Papiere werden kurz VOR der Dividenden/Zinszahlung an diese Firmen im Ausland verkauft. Die (jährlich) Erträge werden ausgezahlt. Die Papiere selbst werden wieder an den Steuervermeider anschließend zurückverkauft.

Nun lässt sich das ausländische Unternehmen die Quellensteuer erstatten. Das Tüpfelchen auf dem i? Das ausländische Unternehmen gibt die gesparte Quellensteuer als Finanzinvestor wieder zurück. Steigert so die Fremkapitalquote und der Eigentümer rechnet das ganze anschließen Ärmer.

Das Geheimnis dahinter? Dass die ausländischen Firmen nirgends angegeben werden. Oder nur sehr sehr entfernt. Und wenn? Nur die „oberste“ Schicht. Kann man beliebig Komplex machen. Aber es ist beispielsweise wichtig, dass IHR alles Haarklein angebt Denn von den wirklich Reichen? Bekommt man keine Steuern…

 

12:30 | derpragmaticus.com: Der Mythos von der kalten Progression

Vorerst wird es wieder nichts mit der Abschaffung der kalten Progression. Die steuerliche Mehrbelastung im Zusammenhang mit der Inflation wird aber ohnehin überschätzt.

Lektüre für das - in Österreich - anstehende lange Wochenende. Denn man wird diesen Text wohl mehrmals lesen müssen, um die Argumentation nachzuvollziehen. AÖ

09:44 | f100: 150 Milliarden Euro! Schaden im "Cum-Ex"-Steuerskandal dreimal so hoch wie gedacht

Der Schaden durch "Cum-Ex"-Steuergeschäfte und ähnliche illegale Betrugssysteme ist Medien-Recherchen zufolge deutlich höher als bislang angenommen. Die Summe belaufe sich auf weltweit rund 150 Milliarden Euro, berichteten das ARD-Magazin "Panorama" (NDR) und das Recherchezentrum Correctiv am Donnerstag. Sie hätten die neue Summe gemeinsam mit 15 internationalen Medien recherchiert. Ursprünglich war man von rund 55 Milliarden Euro ausgegangen.

Wahnsinn, wie viele Rücklagen für Flüchtlinge da mit hätten gebildet werden können!
Gottseidank bekommt Deutschland jetzt einen neuen kanzle, der damit endlich aufräumt! Mit Sicherheit! TB

20.10.2021

17:42 | handelsblatt: Vorwurf der schweren Steuerhinterziehung: Schock für Multimillionäre und Milliardäre

Die Staatsanwaltschaft München I erhebt schwere Vorwürfe gegen einige Dutzend Berater und 44 hochvermögende Steuerzahler. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt und die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt haben rund 20 weitere Beschuldigte auf ihren Listen. Durch neuartige Steuertricks sollen sie Hunderte Millionen Euro an Steuern hinterzogen haben.
In ihrem Durchsuchungsbeschluss vom 15. September 2021, der dem Handelsblatt vorliegt, schreibt die Münchener Staatsanwaltschaft von „Taten der besonders schweren Steuerhinterziehung“. Die Beschuldigten hätten „pflichtwidrig unrichtige oder unvollständige Angaben gemacht, um das Vorliegen einer Steuerumgehung zu verschleiern“. Der vollständige Sachverhalt sei den Finanzbehörden zur Überprüfung vorenthalten worden.

Sagenhaft, wie leicht offenbar "geniale Systeme" funktionieren, um den Staat auszunehmen wie eine Weihnachtsgans!? Der doppelt Doofe ist der, der jeden Tag brav seinen Hintern aus dem Bett schiebt und bald nimmer weiß, wie die galoppierenden Teuerungen über das Börsel zu bringen sind!? OF

19.10.2021

17:24 | uncut: Biden trifft Papst wenige Tage bevor er den Staats- und Regierungschefs einen globalen Mindeststeuer- und Klimaplan von 15 % vorstellt

Bevor er die Zustimmung der Staats- und Regierungschefs zu seinen Plänen für beides einholt, wird Biden laut Reuters noch einen anderen großen „Weltführer“ um Zustimmung für eine globale Mindeststeuer von 15 % und Pläne zur Reduzierung der Treibhausgase bitten.
Bidens Treffen mit dem Papst findet zu einer Zeit statt, in der die Kirche Biden wegen seiner Haltung zur Abtreibung „ermahnt“ hat. Dem Bericht zufolge wird Biden von seiner Frau begleitet.
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sagte: „Sie werden über die Zusammenarbeit bei Bemühungen sprechen, die auf der Achtung der grundlegenden Menschenwürde beruhen, einschließlich der Beendigung der COVID-19-Pandemie, der Bewältigung der Klimakrise und der Fürsorge für die Armen.“

Die unheiligen Allianzen des Verderbens werden immer offensichtlicher! Hussain, der Schattenpräsident schickt den hochkorrupten Sleepy Joe zu seinem Sozialistenfreund Bergolio, um der Weltallianz neuen fiskalen Vorschub zu gewährleisten...!? Die City und der Vatikan als neue Steuerneintreiber, um Washington aus der Pleite zu helfen...!? Dass diese Welt so verkommen ist, darf da nimmer verwundern... OF

18:00 | Leser-Kommentar
Ich glaube dass Papst Benedikt von einem Globalisten geputscht würde der dem Plan der Weltsozialisten zustimmt. Die Jesuiten hatten schon immer eine gewisse Sympathie für die Eliten.

17.10.2021

19:43 | mmnews: Historikerin rät Politik, fürs Steuerzahlen zu werben

Während die Regierung Milliardenschecks in aller Welt verteilt, steigen die direkten und indirekten Steuern auf Rekord. Damit die Zahlungsmoral erhalten bleibt, will eine Historikerin nun Webung für's Steuerzahlen.
Der deutsche Staat muss nach Ansicht der Historikerin Korinna Schönhärl besser erklären, wofür er Steuern braucht. »Wir könnten da von anderen Nationen lernen«, sagte Schönhärl dem SPIEGEL. Als Beispiel nannte sie die USA. Diese hätten bereits 1941 einen Trickfilm produziert, »mit Donald Duck als glühendem Patrioten, der die Steuerpflicht rechtfertigt«.

Kann man nicht erfinden! Deutschland ist seit Jahrzehnten der Donald Duck der Welt, höchste Steuer- und Abgabenquote, ausgeplündert dank einer korrupten Politik und final 16 Jahren Angie und eine HistorikerIn rät...!? Wo gräbt man in Germanien immer noch solche Herrschaften aus? Wo durften die bis jetzt überwintern? Nach dem letzten Cup, den Talibans hunderte Millionen zu überweisen oder China mit 600 Mio. Entwicklungsgelder(!) zu unterstützen fragt man sich, wozu der brave Arbeitende in GER überhaupt frühmorgens noch aus dem Bett steigt!? OF

14.10.2021

19:12 | RT: "Yes, we made it!": Olaf Scholz feiert sich in Washington für die Globale Mindeststeuer

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nimmt derzeit an der Tagung des Internationalen Währungsfonds IWF in Washington teil. Es geht um die weltweite Impfstoffversorgung, die wirtschaftliche Erholung von der Corona-Pandemie, die Bekämpfung der Klimakrise sowie die globale Mindestbesteuerung. Scholz ließ sich zum Sieg seiner Partei bei der Bundestagswahl gratulieren und feierte die Globale Mindeststeuer als seinen Erfolg.
Alle international tätigen Unternehmen sollen, unabhängig davon, in welchem Land sie ihren Firmensitz haben, ab dem Jahr 2023 insgesamt 15 Prozent für die Globale Mindeststeuer entrichten. Eine Steuervorschrift wird den Ländern damit aber nicht gemacht. Große Konzerne werden dort besteuert, wo sie hohe Gewinne erzielen.

Na da haben sie den richtigen dafür geschickt...! Was die Angie nimmer schaffte, macht jetzt der Olli fertig und zieht allen noch den letzten Rammel aus den Taschen. Peinliche Augenauswischerei; und was heißt HOHE Gewinne!? 1 Mio, 1 Mrd, 1 Bio...? So gnädig möge man auch mal mit dem Klein- und Mittelstand umgehen! OF

18:23 | ntv: Deutsche müssen viel weniger Steuern zahlen

Im Vergleich zu vor 35 Jahren ist die Steuerlast in Deutschland deutlich gesunken. Das zeigt eine Studie des Münchner Ifo-Instituts. Die Forscher halten ihre Ergebnisse aber nicht für einen Freifahrtschein für Steuererhöhungen, eher fordern sie grundlegende Reformen.

Kommentar des Einsenders
Als Beispiel wird im Artikel angegeben, dass 1986 ein Single, der 30000 Euro (rund 60000 D-Mark, also damals ein wirklich gutes Einkommen) verdiente, 36,1% Steuern zahlen musste, heute nur noch 32%.
Tatsache ist, dass hier Äpfel mit Birnen verglichen werden, da bei einem hier angebrachten kaufkraftmäßigen Vergleich auch noch die Inflation berücksichtigt werden muss. 1986 hatten 30000 Euro eine sehr hohe Kaufkraft, heute ist 30000 Euro Einkommen recht bescheiden und man kann sich Dinge wie Urlaubsreisen in den Süden damit nicht leisten. Der Steuersatz ist zwar gesunken aber nicht in dem Verhältnis, wie die Kaufkraft gesunken ist. Real betrachtet sind die Steuern heute also höher als 1986!

13.10.2021

06:37 | FAZ:  Eine Steuerreform als Job-Turbo für Frauen

Viele Ehefrauen verdienen wenig und haben kaum einen Anreiz das zu ändern. Die Bertelsmann Stiftung fordert deshalb eine Doppelreform – sie könnte den Ampel-Parteien gefallen. n Deutschland lauern viele Fallen – die Armutsfalle, die Teilzeitfalle, die Schuldenfalle. Laut der Bertelsmann Stiftung gibt es auch eine „Zweitverdienerinnenfalle“. In ihr stecken demnach viele der sechs Millionen deutschen Ehefrauen, die zwischen 25 und 60 Jahre alt sind und weniger ver­dienen als ihre Männer. Das Problem: Wenn sie zum Beispiel in einem steuer- und abgabefreien 450-Euro-Job arbeiten, haben sie kaum finanzielle Anreize, daran etwas zu ändern. Wechseln sie nämlich in einen besser bezahlten Teilzeit- oder Vollzeitjob, bleibt von dem zusätzlichen Geld oft wenig übrig, da relativ viel Einkommensteuer gezahlt werden muss, so die Stiftung.

Wie ist es mit der Versteuerung des weiblichen Schwarzgelds?  Viele Ehefrauen nehmen den hart arbeitenden Männer das Geld weg und überlassen ihnen nur einen geringen Teil als Taschengeld. Hier wäre noch eine Möglichkeit steuerliche Riegel vorzuschieben ... oder wie wäre es für die Politik überhaupt eine 100% Steuer einzuführen, damit niemand mehr ein Geld hat und so wäre sozialer Ausgleich geschaffen ... es gibt sehr viele Grünflächen in Deutschland und man könnte die nordkoreanische Grass-Suppen-Politik einführen.
Nichts kann einen Staat mehr befriedigen, wenn der Bürger seinen Wohlstand zugunsten der Poltik aufgibt.  Übrigens, die ganzen Probleme wurden nicht von den Bürgern verursacht oder von der Gesellschaft, sondern allein von der Politik, also beschäftigt sich die Politik genau mit jenen Problemen die sie selbst angerichtet hat.  TS

15:04 | Ragnarök
Bei so etwas juckts beim grünen Kommentar 😉.  

100% Steuern finde ich eine tolle Idee! Um das einfach und sicher auszuprobieren schlage ich vor, dass direkt zunächst 4 Jahre mit allen Bundestagspolitikern auszuprobieren, die auf der Regierungsbank landen.
Jetzt muss man auch noch wissen, dass verschiedenes auch noch abgezogen werden muss. Beispielsweise Sozialversicherung und dergleichen. GEZ will auch bezahlt sein. Wie wir gelernt haben – durchaus ein Grund die „gesiebte Luft“ zu „genießen“.
Also dürfen die Herren und Damen (etwas Quote muss auch bei mir sein) direkt jeden Monat Geld mitbekommen. Wer nicht beim „Amt“ um einen Vorschusskredit bettelt? Kann gleich bei der entsprechenden JVA ein Zimmer mieten. Denn irgend wo her muss das Geld ja kommen. Und wie gesagt die Akklimatisierung ist wichtig, da das Geld ja dann womöglich aus illegalen Quellen stammt.
Ob DAS die eigentliche Idee ist? Oder doch eher Arbeite wie Blöd, dass du deine Kinder in einen Hort / Kindergarten geben kannst und der Staat die höheren Steuern absahnt? Na da war doch auch so ein Spielchen. Ok, hängt auch viel mit „Mind Washing“ oder so zusammen. Dann tut man sich in der Schule leichter, wenn dauernd gewaschen wird.

Lernen? Wieso? Dafür sind doch die Eltern zwischen 2. Und 3. Job verantwortlich.

Ok, jetzt ist mir doch tatsächlich ein wenig Zynismus entwischt. Bei der Ironie besteht schon länger ein Leck…

12.10.2021

16:25 | tom-cat: Wer hat's gesagt ?

„Wir wurden ja teilweise durch Gerichtsurteile zu Maßnahmen gezwungen, die nur schwer verständlich waren.
So mussten wir zum Beispiel die Bordelle wieder aufmachen, während die Schulen noch geschlossen waren.“

( ) Winfried Kretschmann, grüner Ministerpräsident mit bewegter kommunistischer Vergangenheit

( ) Markus Söder, CSU, neigt laut Seehofer zu "Schmutzeleien"

( ) Bodo Ramelow, SED-Ministerpräsident von Thüringen dank freundlicher Unterstützung durch CDU und FDP

( ) Armin Laschet, glückloser CDU-Politiker, wird entweder Rentner mit 60 oder Hinterbänkler im Bundestag

( ) Jens Spahn (CDU) , gelernter Verkäufer von Bausparkassenverträgen

( ) Malu Dreyer, SPD-Ministerpräsidentin

( ) Manuela Schwesig, SPD-Ministerpräsidentin, war früher beim Finanzamt

( ) Tierarzt Wieler, RKI, lässt seine Zahlen bisweilen "schätzen" (wie in Berliner Wahllokalen passiert)

( ) Sebastian Kurz, stolperte über SMS-Kommunikation der "Familie"

( ) Ueli Maurer, SVP-Bundesrat (= Minister) in der Schweiz

10.10.2021

20:05 | derstandard: Steuerexpertin Dolezel zu Pandora Papers: "Österreichs Behörden fehlen Ressourcen"

Nach den Panama- Papers kamen die Paradise Papers und vor wenigen Tagen veröffentlichte ein internationales JournalistInnen-Team das bislang größte Leak über Steueroasen: Die sogenannten Pandora Papers. 2,49 Terabyte an Daten von 14 Offshore-Dienstleistern zeigen die wahren Eigentümerinnen und Eigentümer von rund 27.000 Firmen. Darunter finden sich bekannte Superreiche, derzeitige und ehemalige Staats- und Regierungschefs und auch Kriminelle. Die dahinterliegenden Geschäftskonstrukte sind komplex.

Netter Versuch eines face-washings! Die Hendldiebe rufen, haltet den Gauner... Hierorts ist ein sicherer Hafen, man will diesen Machenschaften gar nicht auf die Schliche kommen! Ein braver Beitrags- und Mittäter, der auch noch ordentlich an den Umständen verdient!? Also wozu über die Mißstände klagen!? OF

17:29 | RT: Wenn die Masken fallen: Spahns Ministerium wegen unbezahlter Beschaffungsdeals vor Gericht

Etwa 100 Lieferanten von Masken klagen vor dem Landgericht Bonn gegen das Bundesgesundheitsministerium, wie die ARD am Donnerstag berichtet. In vier Vorverfahren und einem Teilurteil ist das Bundesgesundheitsministerium zur Zahlung von rund 28 Millionen Euro verurteilt worden. Doch das ist nur die Spitze des Eisbergs. Insgesamt geht es um einen Streitwert von etwa einer Milliarde Euro. Das entspricht einem Sechstel der Summe, für die Spahns Ministerium im Frühjahr 2020 Masken aus aller Welt beschaffen ließ.
Walter Kohl, der Sohn des ehemaligen Bundeskanzlers, ist einer der klagenden Lieferanten und erhebt schwere Vorwürfe gegen das von Jens Spahn geleitete Bundesgesundheitsministerium.

Vorgänge der Politik, wie man sich kaum noch erlebt hat und die an Dreistigkeit nimmer zu überbieten sind! Schlimmer als der Dieselskandal von VW, dieser Vergleich passt gut (Wirecard kommt auch noch!) ! Wären die Politdarsteller persönlich haftbar, würden die Unglaublichkeiten wohl allesamt nicht passiert sein oder passieren!? Die Länder in unseren Breiten sind systematisch am "Arsch" und die Verantwortlichen der Milliarden-Misere gehen nach ihrem Abgang dann wohl auch noch mit einem Lachen durch die Lande...!? Sauerei. OF

09.10.2021

06:36 | SPON:  OECD verkündet Einigung von 136 Staaten

Eine globale Steuerreform der OECD sieht unter anderem eine Mindeststeuer vor. Die beteiligten Länder stehen für 90 Prozent der weltweiten Wirtschaftskraft. Nur vier Staaten sind nicht Teil der Einigung. Unter dem Dach der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) haben sich 136 Staaten auf eine globale Steuerreform geeinigt. Das teilte die OECD in Paris mit. Die beteiligten Länder stünden für mehr als 90 Prozent der weltweiten Wirtschaftskraft, hieß es.

Witzig, bei Steuern könnens sich innerhalb von ein paar Monaten einigen.  Bei Kinderprostitution, Kinderarbeit, Hunger  .... da bewegt sich gar nichts mehr.  TS

08.10.2021

10:09 | oe24: Ärzte-Chef fordert Steuererleichterungen für Geimpfte

Nur rund 61 Prozent der österreichischen Bevölkerung ist vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Laut Experten ist das zu wenig, insbesondere angesichts der infektiöseren Delta-Variante ist eine höhere Rate dringend geboten. Thomas Szekeres, Präsident der Österreichischen Ärztekammer (ÖÄK) fordert nun Steuererleichterungen für Geimpfte. Dieser Weg sei richtig, effektiv und zielführend, schrieb er am Freitag in einer Aussendung.

Und warum fordert der konsequenterweise dann die Steurerleichterungen für
- Antialkoholiker,
- Nichtraucher und
- Normalgewichtige?

Und vor allem wann kommen endlich die Stuererhöhungen für Apparatschicks die tagtäglich in den Medien verfassungswidrige Blödheiten absondern? TB

Dazu passend - fassadenkratzer: Freiheitseinschränkungen der Ungeimpften als indirekter Impfzwang sind verfassungswidrig! TB

14:56 | Leser-Kommentar
Sagt der gute Herr Thomas Szekeres und dürfte augenscheinlich selbst einen Hang zur Risikogruppe haben …
Wer im Glashaus sitzt, sollte im Keller „dem Beischlaf“ fröhnen …

07.10.2021

16:14 | tom-cat: Wer hat's gesagt ?

"Für die Bundesregierung kann ich nur sagen, dass wir Recht und Gesetz einhalten wollen, werden, und da, wo immer das notwendig ist, auch tun."

( ) Franz Josef Strauss, CSU, Stellungnahme während der Spiegel-Affäre

( ) Willy Brandt, SPD-Bundeskanzler 1969-1974

( ) Helmut Schmidt, SPD-Kanzler 1974-1982

( ) Hans-Dietrich Genscher, Ex-Aussenminister und langjähriger FDP-Chef

( ) Friedrich Zimmermann, CSU, Ex-Innenminister

( ) Manfred Kanther, CDU, Ex-Innenminister

( ) Helmut Kohl, CDU-Kanzler 1982 - 1998

( ) Gerhard Schröder, SPD-Kanzler 1998-2005

( ) Jürgen Trittin, grüner Bundesminister a.D. mit bewegter kommunistischer Vergangenheit

( ) Angela Merkel, wollte mit der CDU nach dem Mauerfall anfangs nichts zu tun haben

( ) Heiko Maass, SPD, Ex-Justizminister

( ) Horst Seehofer, CSU, beklagte einst die "Herrschaft des Unrechts"

( ) Steffen Seibert, Regierungssprecher

( ) Sebastian Kurz, österreichischer Bundeskanzler

( ) Olaf Scholz, skandalumwitterter SPD-Finanzminister (u.a. Wirecard) mit grossen Erinnerungslücken

05.10.2021

16:57 | pragmaticus: Staatliche Willkür bei der Preismessung

Die Preise steigen stärker, als der Inflationsindex glauben macht. Das liegt auch daran, dass die Statistik qualitative Verbesserungen von der Teuerung abzieht. Das hat gravierende Folgen. Mehr Transparenz würde das Vertrauen in die Geldpolitik erhöhen.

Vertrauen und Politik? Wenn ich mir die handelnden Personen so ansehe, ist das eine contradictio in adiecto, ein Widerspruch in sich. HP

04.10.2021

19:49 | handelsblatt: iata-Statistik Coronakrise wird Airlines über 200 Milliarden Dollar kosten

Die Corona-Pandemie wird der Luftfahrtbranche nach Verbandsschätzungen Verluste von mehr als 200 Milliarden Dollar einbringen. Für dieses Jahr sei noch mit einem Minus von 52 Milliarden Dollar (aktuell 44,7 Milliarden Euro) zu rechnen, sagte der Generaldirektor des globalen Airline-Verbandes Iata, Willie Walsh, am Montag.
Zugleich sei der Tiefpunkt der Krise überschritten, betonte er bei der Iata-Jahrestagung in Boston. Für das kommende Jahr erwartet die Branchenorganisation noch rote Zahlen von rund zwölf Milliarden Dollar, bis die Industrie 2023 unterm Strich wieder mit Gewinn arbeiten werde.

Die bessere Grippe hat den großen Airlinern zumindest ordentlich Staatsgeld zum Überleben gebracht, dafür dass sie jetzt beim erpresserischen Spritzkurs brav mitspielen...! Genügend kleinere Liner sind letztes Jahr bereits über den Jordan gegangen und weitere werden folgen. Marktbereinigung der etwas anderen Art!? Die Prognosen sind ehrlich gesagt etwas zu euphorisch für Gewinne in zwei Jahren... OF

09:33 | ansage: Verraten und für dumm verkauft: Politischer Etikettenschwindel

Viele meinen, Politik sei ein schmutziges Geschäft. Das klingt noch höflich und harmlos – es ist oft viel schlimmer, mehr als nur dreckig. Hinter einem Schutzwall aus Lügen, Desinformation und Verschweigen kämpfen Interessengruppen knallhart für die Durchsetzung ihrer Ziele, welche als solche nicht eindeutig und erkennbar in die Öffentlichkeit gelangen sollen.

Stimmt genau - nur die Motivationslage ist oft unterschiedlich. Manche machens
- wegen des Geldes
- weil die Macht sie scharf macht, andere
- wegen der Freude andere zu quälten,
- dein paar, weil sie in den Gschichtsbüchen stehen wollen,
- und ganz ganz wenige wegen Beidlfotos! TB

16:19 | Monaco
gesamtheitlich so nachzulesen, in der Stellenausschreibung zum ÖBAG-Chef.....

03.10.2021

20:13 | derstandard: Ökosoziale Steuerreform fix: CO2-Preis startet bei 30 Euro, Erwerbstätige und Unternehmer werden entlastet

Bis in die Morgenstunden wurde verhandelt, nun ist die ökosoziale Steuerreform in trockenen Tüchern. Unternehmen und erwerbstätige Menschen – und da vor allem Familien – dürfen sich auf eine Entlastung einstellen. Klimaschädliches Verhalten soll teurer werden – allerdings nur gemächlich. Nach der Senkung des Eingangssteuersatzes von 25 auf 20 Prozent im Vorjahr sind nun die Tarifstufen zwei und drei der Lohn- und Einkommensteuer dran. Für Einkommensteile zwischen jährlich 18.000 und 31.000 Euro Bemessungsgrundlage werden ab Juli 2022 statt 35 nur mehr 30 Prozent an Steuer fällig. Zwischen 31.000 und 60.000 Euro beträgt der Satz ab Juli 2023 lediglich 40 statt 42 Prozent. Wer davon profitieren will, muss mehr als 1.800 Euro brutto im Monat verdienen. Die türkis-grüne Regierung folgt damit dem, was die ÖVP bereits einst mit der FPÖ als Koalitionspartner geplant hatte.
Aufgebessert wird der Familienbonus, ein weiteres Projekt aus türkis-blauen Zeiten. Statt 1.500 Euro sollen Familien ab Juli 2022 gleich 2.000 Euro pro Jahr und Kind von der Steuer absetzen dürfen. Im Koalitionspakt hatten ÖVP und Grüne "nur" 1.750 Euro angepeilt.

Und dieser Wahnsinn mit "grünem" Mascherl nach drei Lockdowns, einer galoppierden Inflation, zu erwartenden Energieknappheit, 8% Steigerung bei der GIS- inkl. anderer Gebühr(en) und einer Arbeitslosigkeit in schwindelerrgender Höhe...!? Türkis-Blaue Vorlagen von Türkis-Grün umgesetzt... Hoffentlich erwartet sich die Geistertruppe nicht auch noch Applaus von den Bürgern!? OF

02.10.2021

14:04 | mmnews: Grünen wollen höhere Staatsverschuldung

Führende Finanzpolitiker der Grünen haben sich für eine höhere Staatsverschuldung Deutschlands in der nächsten Legislaturperiode ausgesprochen. "Deutschland kann sich weiterhin zu extrem günstigen Konditionen Geld leihen", sagte Europa-Parlamentarier Sven Giegold, Mitglied des zehnköpfigen Sondierungsteams der Grünen, der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Ich rechne damit, dass die momentanen Ausschläge bei der Inflation ein vorübergehendes Phänomen sind, die niedrigen Zinsen Deutschland aber noch längere Zeit erhalten bleiben", sagte Giegold.
In dieser Situation entspreche es der ökonomischen Vernunft, Zukunftsinvestitionen zu finanzieren. "Alles andere wäre fahrlässig gegenüber den kommenden Generationen", sagte der EU-Politiker.

...klar, offenbar glaubt der politische Misthaufen immer noch, dass irgendwo in den Wäldern Bäume stehen, auf denen die Golddukaten wachsen!? Wenn GrünInnen*Außen von "ökonomischer Vernunft" sprechen, klingt dies wie eine haushaltspoitische Morddrohung...! Bloß weil der Gute Gold im Namen trägt, stellt das noch keine Expertise dar! OF

28.09.2021

20:09 | ET: 300 US-Dollar monatlich - San Francisco hat die Lösung gegen Waffengewalt: Bargeld für Kriminelle

In San Francisco, eine Stadt im US-Bundessaat Kalifornien, erhalten Kriminelle nun 300 US-Dollar pro Monat, damit sie nicht auf andere Menschen schießen – ein verzweifelter Plan, um die steigende Waffenkriminalität zu bekämpfen?
„Diese kleinen Investitionen können das Leben von Einzelpersonen, aber auch von Gemeinschaften verändern“, sagt Sheryl Davis, Geschäftsführerin der Menschenrechtskommission, die das Pilotprogramm „Dream Keeper Fellowship“ im Oktober einführen wird.

Wie wär's mit 300 Dollar mehr für die Polizeibeamten, anständige Ausrüstung, weg von dieser linken Wir-haben-uns-alle-lieb-Phantasterei, harte Kante und die Sache ist erledigt!? Wo leben diese Herrschaften, die sich so etwas ausdenken...!? OF

12:12 | agenda-austria.at: Was bringt die große Steuerentlastung?

Noch ist die ökosoziale Steuerreform zwischen ÖVP und Grünen nicht paktiert. Hinter den Kulissen wird derzeit um die Details gerungen. Geplant ist ein Beschluss im Herbst, damit die Steuerreform 2022 in Kraft treten kann. Die unterste Stufe wurde bereits gesenkt, nun sollen zwei weitere folgen, wie bereits im Regierungsprogramm festgelegt. Eine Berechnung der Agenda Austria zeigt, dass Vollzeitbeschäftigte mit einem Durchschnittsgehalt von 3.750 Euro brutto im Monat mit 764 Euro im Jahr entlastet werden.

In Deutschland waren einige Parteien, also jene links der Mitte, wenigstens so ehrlich, dass sie das Wort Steuererhöhung zur Finanzierung der Corona-Schulden in den Mund genommen haben. Bei uns wird dagegen vom sparsamen Staat geredet, dass Geld aber mit beiden Händen zum Fenster rausgeworfen - Klimaticket, Pensionserhöhungen. AÖ

24.09.2021

18:24 | tom-cat: Wer hat's gesagt ?

"Es wird nichts geschlossen, wir können alle auf uns selbst aufpassen"
(...) "Wir müssen die Freiheit garantieren. Wir brauchen es nicht mit autoritären Maßnahmen wie Ausgangssperren zu übertreiben."

( ) Martin Sonneborn, EU-Parlamentarier

( ) Boris Johnson

( ) Donald Trump

( ) Papst Franziskus

( ) Silvio Berlusconi

( ) Joe Labrador, bekannt für eisigen Wind

( ) Andrés Manuel López Obrador, mexikanischer Präsident

( ) Manuel Cerveza, Manager bei der Biermarke Corona

( ) Big Thirst, Pressesprecher bei Budweiser-Bier

( ) HC Strache, Ex-Vizekanzler, geriet auf Ibiza ins Straucheln

( ) Hubert Aiwanger, stellv. Ministerpräsident Bayerns

( ) Uli Hoeness, Wurstfabrikant

( ) Susanne Klatten, BMW-Grossaktionärin

( ) Friede Springer, fünfte und letzte Ehefrau des Verlegers Axel C. Springer (1912 - 1985)

( ) Kai Zwicker, Landrat, Freund von Jens Spahn

( ) Clint Eastwood, bekannt als "Dirty Harry", Ex-Bürgermeister eines kalifornischen Küstenortes

( ) Rick Perry, Ex-Gouverneur von Texas

( ) Kim Jong-Un, nordkoreanischer Menschenrechtsaktivist

17:07 | adminCH: Voranschlag 2022: Nachmeldungen von 1,6 Milliarden

Der Bundesrat hat in den vergangenen Wochen verschiedene weitere Massnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie und zur Stützung der wirtschaftlichen Erholung verabschiedet. Diese haben im Voranschlag 2022 einen Mehrbedarf im Umfang von 1,6 Milliarden Franken zur Folge. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. September 2021 eine entsprechende Nachmeldung zum Voranschlag 2022 verabschiedet.

"...zur Bewältigung der Pandemie" ist der Stehsatz des Jahrhunderts für die noch Tiefschlafenden! Weil das widerspenstige Pack die Spritzen nicht in der Form annimmt, wie der Berset und Freunde es gerne gehabt hätten, braucht es wohl eine Nachmeldung zur Kompensation der "Betriebsausfälle" bei den Giftmischern...!? Auch die Schweizer sind bereits draufgekommen, wie das Spiel läuft. OF

08:42 | Leser-Zuschrift "Das Vertrauen in den Staat habe ich schon längst verloren"

Er infiltriert meine eigenbestimmten Bereiche und schränkt mich immer mehr in meinen gewohnten Freiheiten ein. Das Tempo jener Prozesse überwältigt mich und vermittelt mir ein ekelhaftes Gefühl der Ohnmacht, ohne Aussicht auf Erfolg. Vor einem Jahr hatte ich noch die Hoffnung, daß sich alles zum Guten wenden wird. Da galt es, neue Informationen abzuwägen, ob man sie für sich persönlich als glaubhaft, zweifelhaft oder falsch einzustufen hat. Im Nachhinein betrachtet ist mir das bei den meisten relevanten Dingen auch ganz gut gelungen.

Und obwohl sich nun eine Menge an ehemaligen Verschwörungstheorien als wahr herausgestellt haben, hat sich sogar die Situation immer weiter verschärft. Man wartet gespannt mit jeder neuen Erkenntnis auf die Klimax dieser ganzen Tragödie. Sie kommt aber nicht, und so hofft man erneut auf das nächste triftige Argument. Ich sehe einen übergriffigen Staat, der sich meiner insgesamt bemächtigen möchte, und das noch nicht einmal unauffällig und dezent, sondern mit Methoden, die dem Türeintreten gleichzusetzen sind. Hier kommt nun genau der Punkt, wo ich allmählich die Hoffnung verliere. All meine Verwandten und Freunde sind geimpft und bedrängen mich teilweise, es ihnen gleich zu tun. Die Varianz reicht von angstgetrieben und wohlwollend bis hin zu Unverständnis oder sogar Verachtung.

Im Großen und Ganzen kann man folgendes in der Öffentlichkeit beobachten: Soziale Netzwerke löschen Beiträge von Kritikern, Mainstream Medien vermitteln fast ausschließlich einseitige Ansichten, und die Struktur des Staatsapparates reinigt sich selbst, entledigt sich seiner „lästigen Läuse“ im Pelz. Da wären die Polizisten, die sich auf Veranstaltungen kritisch äußern und anschließend suspendiert werden. Richter, die nicht staatstreue Urteile fällen, erhalten Hausdurchsuchungen, Politiker und Personen des öffentlichen Interesses, die kontroverse Diskussionen führen, werden medial getötet. Reihenweise schmeißen Menschen in systemnahen Bereichen hin, auch Lehrer, Mediziner, Pfleger – Das alles sind Menschen, die vielleicht dem Ganzen noch etwas entgegenzusetzen gehabt hätten. Sie sind jetzt raus.

Übrig bleibt ein Regierungsgebilde, das sich gereinigt, homogenisiert und im Endeffekt vom Rest komplett separiert hat. Exekutive, Judikative und Legislative verschmelzen zu einem in sich unkontrollierten Geschwür und werden nach Belieben gebeugt, ausgesetzt oder einfach gebrochen. Es herrscht und bestimmt mittlerweile in seiner eigens geschaffenen Perfektion über uns.
Wo dürfen wir denn noch ernsthaft Hoffnung haben, daß sich alles zum Guten wenden wird?

Was soll man denn och von eime Staat halten, der Kinder impfen lässt, um diese vor einer Krankheit zu schützen, die Kinder eigentlich nicht betrifft?
Wer nach diesen 20 Monaten noch immer nicht staatsskeptisch ist, dem kann man eigentlich nicht mehr helfen! TB

15:05 | Leser-Kommentar
Als Hilfestellung bzw. Ansatzpunkt/Zugang für den werten Einsender hätte ich gerne eine Art umgekehrte Sichtweise vorgeschlagen: der Einsender fragt abschließend in seinem Beitrag "Wo dürfen wir denn noch ernsthaft Hoffnung haben, daß sich alles zum Guten wenden wird?" Auf diese Frage könnte man mit der Empfehlung (ev. als Gedankenexperiment) entgegnen, mal davon auszugehen, dass die beschriebene Situation im Staat sich gerade nach Plan "zum Guten" entwickle; fragt sich dann nur, für wen eine solche Entwicklung (der Situation) "zum Guten" gereiche?

..und sodann, ob es sich hier nicht vielleicht um eine Art "Schattengefecht" handelt, bei dem man bloß eine andere Seite einer Wirkung bekämpft, deren Ursache (Verursacher) auch weitere Wirkungen intendiert hat - und sei dies auch "nur", die Voraussetzungen dafür zu schaffen, das (Geld)System noch etwas länger am Leben zu erhalten (durch irgend einen Anlaß, der von den MSM beworben und gepusht wird, um weiteres massives Gelddrucken zu rechtfertigen und so durch die vermehrte Geldmenge im Schwundgeldsystem den neu geschaffenen (Schein-)Bedarf zu decken)? - nämlich so lange (wenn wir davon ausgehen, daß im Hintergrund die Vorbereitungen laufen, um das System kontrolliert abzubrechen), bis die (vordergründig nicht wahrgenommenen) neuen politischen Weichenstellungen in trockenen Tüchern sind und der Plan abgewickelt werden kann. [Als Rahmenbedingungen dazu dienen derzeit - neben der C-Plage - wohl die Turbulenzen von 'Evergrande' in China und die nicht erhöhte Schuldenobergrenze in den USA !??];
oder: als alternative Begründung für die Notwendigkeit, die gesamte Bevölkerung durchzuimpfen, sehen "Verschwörungstheoretiker" die logische Erfüllung des Erfordernisses der bereits weitgehend installierten 5G-Infrastruktur, um als "Sender"/"Empfänger" für die betreffende umfassende Interaktion mit externen elektromagnetischen Frequenzen zu fungieren (daher auch die Kinderimpfungen?) !?

17:00 | Leser-Kommentar
"Intelligentes Leben werden wir im All nicht finden. Es wird sich vor uns zu verbergen wissen." Pascal Lachenmeier (*1973), Schweizer Jurist

23.09.2021

17:58 | ET: „Verheerende Bilanz“ – Mehr als eine Milliarde Euro für Regierungsberater seit 2017

Die Bundesregierung hat seit 2017 mehr als eine Milliarde Euro für externe Berater ausgegeben. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Spitzenreiter bei den Investitionen in Expertise von außen waren das Innenministerium mit mindestens 492,9 Millionen Euro, das Verkehrsministerium mit 196,9 Millionen Euro und das Finanzministerium mit 121,7 Millionen Euro.

Wozu, fragt man sich lediglich bei dieser Performance!? Da Berater (meist Lobbyisten) eh von ihren Auftraggebern bezahlt werden, wurde hierbei wohl doppelt in den Topf gegriffen... Die Parteikassen müssen ja glänzen vor lauter Kick-backs!? OF

22.09.2021

11:43 | ET: Darum können Ungeimpfte vom öffentlichen Leben ausgeschlossen werden

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält die 2G-Regel für öffentliche Einrichtungen und Veranstaltungen für grundgesetzkonform. Das sagte er dem Portal „Business Insider“. Papier war bis 2010 Präsident des Verfassungsgerichts und gilt nach wie vor als einer der wichtigsten Staatsrechtler Deutschlands.

Der freie Mensch fragt sich nicht, ob's legal ist sondern er fragt sich, ob's richtig ist! TB

Kommentar des Einsenders
Die sogenannten Staatsrechtler werden wohl zu gegebener Zeit auch das vorsorgliche Töten Ungeimpfter befürworten, um den Schutz der Geimpften zu gewährleisten. Und sicherheitshalber müssen die Getöteten dann auch verbrannt werden. Um Kosten zu sparen kann man das Verbrennen mit dem Töten zusammen fassen. Sie glauben das nicht? Ja, stimmt. Das kann man doch mit damals nicht vergleichen.

15:57 | Monaco
Papier ist geduldig.....doch ist es das Papier wert, auf dem es gedruckt ist.....?!

18:01 | Die Leseratte
Da muss ich dem guten Herrn Papier widersprechen! Im GS steht, dass alle Menschen vor dem Gesetz GLEICH sind. Das gilt für Gesunde UND für Kranke! Zum anderen steht da drin, dass niemand diskriminiert werden darf. Wenn ich aber eine Gruppe von Millionen von Menschen, die überwiegend kerngesund sind, pauschal als "Gefahr für die Allgemeinheit" deklariere, dann diskriminiere ich! Pauschale, gruppenbezogene Diskriminierung ist nach neuester Rechtsprechung ein Hassverbrechen und strafbewehrt. Der gute Herr Papier scheint noch in alten Zeiten zu leben.

Und wenn er dann auch noch anführt, dass die Tests so scheiße sind, dass man sich nicht darauf verlassen kann, dann müsste die Folgerung daraus sein, diese Tests nicht mehr zu verwenden! Stattdessen sämtlichen getesteten Gesunden zu misstrauen, weil sie ja evtl. (highly likely?) doch krank sein "könnten" ist eine Frechheit (das ist diese Vorratsgesetzgebung aufgrund von bloßen Annahmen, die lt. Gericht ebenfalls nicht statthaft ist!)! Die Grundrechte stehen den Gesunden genauso zu wie den Gespritzen. Punkt.

07:13 | RT:  Grüner OB Palmer setzt sich durch: Parkgebühren für SUVs versechsfacht

Keine gute Nachricht für SUV-Freunde in Tübingens: Sie müssen in Zukunft jährlich die sechsfache Summe für Anwohnerparken ausgeben wie bisher. Doch es hätte noch schlimmer kommen können: Nach dem ursprünglichen Plan hätte die Gebühr um das Zwölffache steigen sollen.

... der grüne Mitgliedsbeitrag wurde von Palmer entrichtet. TS

09:11 | Leser-Kommentar
Ich hab meinen Plan schon gemacht, ohne Auto am Land leben zu können. Ist ja durch den Dienstleistungssektor auch möglich geworden.
Keine Steuern diesen Verschwenden!

20.09.2021

17:49 | zz: Rechnungshofbericht: Österreichs Corona-Zahlen großes Chaos

Der Rohbericht des Rechnungshofes zur Corona-Politik macht es deutlich: Vor allem am Anfang der Krise herrschte in Österreich ein einziges Daten-Chaos. Das geht aus dem Bericht hervor, der mehreren Medien und auch ZackZack vorliegt. Gesundheitsministerium, Innenministerium und die Länder veröffentlichten auf ihren Dashboards oder Websites täglich “in unterschiedlichen Formaten zu unterschiedlichen Zeitpunkten Daten mit unterschiedlichen Auswertungszeitpunkten und unterschiedlichem Detailgrad, die sich mitunter auch in ihrer Definition unterschieden”, schreiben die Kontrolleure.
Das Gesundheitsministerium hatte wenig Überblick. So konnte anhand der Daten nicht beurteilt werden, „inwieweit die Bezirksverwaltungsbehörden eine zeitnahe Absonderung der infizierten Personen erreichten.“

Abgesehen von den wahn"witzigen" Milliarden an Steuergelder, die bis dato von dieser Regierung für dieses ganze Trauerspiel rausgeblasen wurden, widerspiegelt der Rohbericht den Zustand der politischen "Führungs"kaste Türkis*Innen/Grün*Innen! Es ist Chaos und um es zu verschleiern, gibt's täglich die mediale Nebelgranate, um dem Unvermögen nicht allzu nahe zu kommen!? Leider hat das alles mit Politik nichts mehr zutun. OF

19.09.2021

18:20 | unz: Pfizers “Labor”: 85 bis 90 Prozent der Hospitalisierungen betreffen vollständig Geimpfte

Das israelische Fernsehen enthüllte am Mittwoch einen Mitschnitt eines Anrufs von Pfizers Vizepräsident und Chefwissenschaftler Philip Dormitzer. Darin behauptet er, dass Israel das Labor für den Corona-Impfstoff des Pharmariesen sei.
Pfizer hat einen Exklusivvertrag mit dem israelischen Gesundheitsminister, wonach ausschließlich das Impfpräparat von Biontech/Pfizer bei der staatlich propagierten Corona-Impfung zum Einsatz kommt. Wenn man sich den hohen Prozentsatz der Geimpften in der israelischen Bevölkerung ansieht, könne man vorhersagen, was in den USA ein paar Monate später passieren wird.

Die Kleine Rebellin
In einer Zeit gab es Lager, in denen Menschenversuche an Juden durchgeführt wurden. Noch heute werden Aufseher von Gerichten wegen Teilnahme am Massenmord an Juden verurteilt. Heut ist ganz Israel ein Konzentrationslager. in dem Laborversuche an der jüdischen Bevölkerung laufen und auch tödlich enden. Wo ist da der Unterschied?

18:58 | Die Leseratte
Für die frühzeitige Belieferung Israels hat Netanjahu zusätzlich zum überhöhten Preis auch noch die Gesundheitsdaten ALLER Israelis an Pfizer verkauft! Pfizer kann also mitverfolgen, wie die Auswirkungen der tollen Spritzen sind, welche Nebenwirkungen bei wem bzw. in welchem Alter auftreten und wer wann woran stirbt. Bessere Laborbedingungen kann man sich nicht wünschen, die Bürger sind tatsächlich Laborratten in einer Life-Veranstaltung! Dass Pfizer allerdings angesichts der katastrophalen Entwicklung dort nicht die Reißleine zieht, sondern sich nur über die zusätzliche Absatzmöglichkeit von Booster-Shots freut, ist ein Verbrechen in meinen Augen.

Zur kleinen Rebellin: Ja, dieser Gedanke hat mich schon zu Beginn der Impfungen dort schwer irritiert. Vermutlich hat Netanjahu das eingefädelt, um wiedergewählt zu werden, da er sonst vor Gericht musste. Die Rechnung ist nicht aufgegangen, da musste er jetzt zu anderen Mitteln greifen um seinen Arsch zu retten. Menschenverachtend. Was die Erwähnung der Menschenversuche angeht: Genau deshalb wurde der Nürnberger Codex geschaffen! Das ist zwar kein Gesetz geworden sondern nur eine Selbstverpflichtung, aber sie sollte genau sowas eigentlich verhindern! Niemand soll mehr gegen seinen Willen gezwungen werden, an Menschenversuchen teilzunehmen. Er soll auch nicht dazu verlockt werden bzw. unter Drohungen dazu genötigt werden. Es wird ausdrücklich die informierte Einwilligung verlangt.

Wir sind über Israel entsetzt, aber das ausgerechnet in Deutschland (!) der Nürnberger Codex mit Füßen getreten wird, finde ich noch viel verdammenswerter! Dass sich heute in Deutschland wieder Ärzte finden, die öffentlich die verfemten Forderungen stellen nach Impfzwang bzw. Schikanen für die Unwilligen bis sie sich den Pieks holen ist unfassbar!

17:55 | focus: Scholz wird bei Spitzensteuersatz konkret - Lindner bläst zum Angriff auf die Grünen

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat die Erhöhung des Mindestlohns und eine Rentengarantie zur Bedingung für einen künftigen Koalitionsvertrag erklärt und konkrete Aussagen zu Steuererhöhungen gemacht. "Ich verspreche den Bürgern: Der Mindestlohn wird mit mir als Kanzler im nächsten Jahr auf 12 Euro angehoben. Und ich garantiere: Das Rentenniveau bleibt stabil und das Renteneintrittsalter wird nicht weiter steigen", sagte Scholz der "Bild am Sonntag". Dies werde Bedingung für jede Koalition: "Ohne das wird es nicht gehen! Alle können sich darauf verlassen, dass eine von mir geführte Regierung genau das tut."

Steuererhöhung (selbst bei Spitzensatz) und 12-Euro-Mindestlohnversprechen, im Land mit den nahezu höchsten Steuersätzen, zusätzlicher Energiepreiserhöhungen und Erhöhung div. Abgaben u.a. wegen des CO2-Wahnsinns... Es gibt keine Spielräume mehr und ohne eines radikalen Umbaus droht das Schiff endgülitg zu kippen!? Die gefährliche Schieflage wurde bereits längst erreicht. OF

17:46 | Der Franke "Die Evolution des Wahnsinns !"

1. Schaffe langfristig Vertrauen in kontrollierende Institutionen und Personen (Parteien, Institute, Medien, Philanthropen Milliardäre) !
2. Bestätige die Vertrauenswürdigkeit durch viele scheinbare positive Resultate !
3. Schaffe Abhängigkeiten von Personen die in der Bevölkerung volles Vertrauen genießen gegenüber den Sinnes-Wahn fördernde Institutionen!
4. Fördere Personenkreise mit zwielichtigem Charakter (Politiker aller Couleur GRÜNE, LINKE, ANTIFA, SPD, CDU/CSU, FDP, Robert Koch Institut   etc.) und inszeniere sie als vertrauenswürdig !
5. Verwirre die Menschen die noch auf ihre Sinne vertrauen, mit absurden Widersprüchen! Aluhutträger, Covidioten, Reichsbürger, Antisemiten, Rechtsradikale, Verschwörungstheoretiker, Querdenker !
6. Streue Zweifel, dass Sinneswahrnehmungen die Basis für gerechtfertigte Handlungen sind !
7. Schaffe eine abhängige, verlogene Medienlandschaft die sich darauf konzentriert Sinneswahrnehmungen beständig zu diskreditieren !
8. Setze Politiker ein, die das Ziel den Sinnes-Wahn mittragen und wenn möglich größtmöglich fördern !
9. Zerstöre die Glaubwürdigkeit derer, welche noch Vertrauen in Ihre Sinneswahrnehmung haben !
10. Fördere den Entzug jeglicher Mittel jener die erkennen, dass der Sinnes-Wahn in die " NEUE NORMALITÄT FÜHRT" !
Diese neue Normalität ergibt in ihrer Vollendung den Wahnsinn als etablierte Normalität für die Menschheit wieder !

17.09.2021

17:59 | tichy: EEG-Umlage: Der Stromkunde wird künftig als Steuerbürger den Strom bezahlen

Peter Altmaier kündigt an, die EEG-Umlage zu senken, auch wegen der Inflation, vor allem wegen der steigenden Stromkosten. „Ich gehe davon aus, dass die EEG-Umlage ab 1. Januar um bis zu ein Drittel deutlich sinken wird“, sagte Altmaier der Rheinischen Post. Sein Ziel bestünde darin, die EEG-Umlage ohnehin abzuschaffen. ...Ideologisch steht er weiter eisern zur Klimaapokalyptik. Die EEG-Millionäre müssen sich keine Sorgen machen, sie werden durch die Reduktion und möglicherweise Abschaffung der EEG-Umlage nicht ärmer und erleiden keine Gewinneinbuße, eher im Gegenteil. Der schlaue Herr Altmaier hat nur vor, die dreiste Umverteilung weniger transparent zu gestalten. Zuviel Kritik ist inzwischen am Subventionsladen erneuerbare Energien laut geworden.

Diesen Wahnsinn kann man eigentlich nicht mehr verstehen!? Keine(r) hat eine Ahnung von irgend etwas, Utopien werden durchgedrückt und beim Michl wird abgedrückt... Sagenhaft. OF

16.09.2021

19:54 | ntv: Erstmals über eine Billion Euro: Höchstwert bei Finanzvermögen des Staates

Um die Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen, nehmen Bund und Länder viele Kredite auf. Davon kann aber bis Ende 2020 nicht alles ausgegeben werden. Deshalb übertrifft das öffentliche Finanzvermögen des Staates erstmals eine große Marke.
Das öffentliche Finanzvermögen von Bund, Ländern, Gemeinden und der Sozialversicherung ist im vergangenen Jahr erstmals über die Grenze von einer Billion Euro gestiegen. Grund für den Höchstwert von 1029,3 Milliarden Euro seien insbesondere nicht abgeflossene Mittel aus Kreditaufnahmen des Bundes in der Corona-Krise, teilte das Statistische Bundesamt mit. Im Vorjahresvergleich betrug der Anstieg 5,7 Prozent.

Dann scheint es ja offensichtich keine Probleme zu geben!? Wobei, am dicken Ende erwischt es meist die Buchhalter...! OF

17:33 | msn: Die SPÖ fordert nun offen eine Reichensteuer. Einkommen sollen hingegen bis 1.700 Euro steuerfrei sein

Besonders in der Krise, wenn die Staatsschulden auf einem Rekordhoch sind, muss der Finanzhaushalt wieder irgendwie in Schuss gebracht werden. Ein Blick auf das Steuersystem zeigt jedoch, dass über 83 Prozent der Abgaben von Arbeitnehmern geleistet werden. Nur 15 Prozent der Steuerleistungen stammen aus Kapital oder Vermögen. ...Im Gegenzug wagt man sich an das Schreckgespenst der Reichensteuer: Alles über eine Million Euro soll mit 0,5 Prozent, alles über zehn Millionen mit einem Prozent besteuert werden. Deutlich mehr soll bei Millionenerbschaften abgegeben werden. Hier sieht der Plan 25 Prozent bei Erbschaften im Umfang von einer bis fünf Millionen Euro vor, 30 Prozent zwischen fünf und zehn Millionen sowie 35 Prozent bei Erbschaften über zehn Millionen Euro vor.
In die Mangel genommen werden auch große Onlinekonzerne (wie etwa Amazon). Diese sollen eine Solidaritätsabgabe im Ausmaß von 10 Prozent des Jahresumsatzes abgeben, zumindest bis die globale Mindest- und Digitalsteuer fertig umgesetzt ist. "Das ist eine Frage der Gerechtigkeit und der wirtschaftlichen Vernunft." (P. Rendi-Wagner, SPÖ-Vorsitzende)

Das alte Getrommle der Sozis geht wieder los, wenn die Kassen leer sind und der Kleine Hackler mit netten Versprechungen einmal mehr über die Klinge springen darf...!? Völlig grotesk, insbes. was die Erschaftssteuer angeht und man bei Online-/Plattform-Konzernen über eine Solidarabgabe ventiliert..! Die, die mit ihren Geschäften Milliarden Gewinne machen, haben wie andere auch, da ihre Steuern zu zahlen, wo sie anfallen, fertig. Und das Reichensteuerthema ist nach wie vor eine ewige Nebelgranate... billig, populistisch, spalterisch. OF

 

 

15.09.2021

12:26 | focus.de: Ab 2022 gilt eine neue Steuer-Mauer – Auswandern ist dann nicht mehr so einfach

Unternehmer, die sich überlegen, im Fall einer Rot-Rot-Grünen Regierung Deutschland zu verlassen, sollten wissen, dass die Wegzugsbesteuerung nach § 6 AStG am dem 1. Januar 2022 verschärft ist. Und es gibt weitere Pläne, einen Wegzug von Vermögenden zu verhindern.

Bei aller mehr als berechtigten Kritik an einer möglichen RGR-Regierung, mitbeschlossen hat diese massive Verschärfung der Wegzubesteuerung aber doch die Union, oder? AÖ

13.09.2021

18:58 | politico: OECD boss: Carbon pricing should come through us

Der Leiter der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat am Samstag vor den EU-Finanzministern erklärt, dass die Bemühungen um eine Preisgestaltung für Kohlenstoff auf internationaler Ebene fortgesetzt werden sollten.
Mathias Cormann äußerte sich hinter verschlossenen Türen in Slowenien, wo die Finanzminister informelle Gespräche über Themen wie Klimawandel, Technologie und Steuern führten, so fünf EU-Beamte, die die Rede des neuen OECD-Chefs hörten.
Cormanns Äußerungen machten einige Anwesende misstrauisch, da der OECD-Chef die von der EU vorgeschlagene Grenzsteuer auf Kohlenstoff lautstark ablehnte. Ein Mitglied warf die Frage auf, ob der neue OECD-Chef als Sprachrohr für die US-Regierung fungiere, die die EU-Initiative als "letztes Mittel" bezeichnet habe.

In letzter Zeit fällt die OECD bereits öfters mit Aussagen auf, die ihr in gewissen Themenfeldern nicht "zustehen". Sei es rund um die EZB oder die "Klimaagenda"... oder sieht sie gar ihre eigene Zukunft mangels Finanzierungen etwas in Gefahr, sollte Biden seinen Tisch räumen müssen!? OF

19:49 | Monaco
´hinter verschlossenen Türen in Slowenien´.......´Grenzsteuer auf Kohlenstoff´.....Klischee-bedingt, das mindeste was ich erwarte, welche Champions-League-Spiele verschoben werden.....hab´s heut schon mal geschrieben......Vorurteile sind gelebte Erfahrungen anderer oder eigene (Josef Hader).......

 

 

12.09.2021

17:20 | swissmedic: Bill & Melinda Gates Foundation (BMGF)

Swissmedic und die Bill & Melinda Gates Foundation (BMGF) haben am 3. Februar 2020 eine weitere Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet. Swissmedic engagiert sich seit 2015 in diesem Rahmen in der Entwicklungszusammenarbeit. Die Parteien verpflichten sich nun für weitere drei Jahre, ressourcenarmen Ländern einen besseren Zugang zu medizinischer Versorgung zu ermöglichen. Die Erneuerung der Finanzierungsvereinbarung ist für Swissmedic strategisch wichtig. Laufende Projekte und die Entwicklungszusammenarbeit können so nachhaltig weitergeführt werden.

Auch die Schweiz voll im Würgegriff von Billyboy und seiner Genossenschaft, was angesichts der gesundheitspolitischen Entscheidungen auch in der Schweiz nimmer verwundert! Kein Wunder, dass überall die öffentlichen Ausgaben für die Entwicklungszusammenarbeit runtergefahren wurden, damit dem Kill-Bill Tür und Tor geöffnet werden kann...!? Der große Raubzug dank PPP-Modelle... OF

 

11.09.2021

19:36 | uncut-news: Australien beschlagnahmt Alkohol und beschränkt die Zahl auf „sechs Biere oder Fertiggetränke oder eine Flasche Wein“

„Bewohner von Wohnblöcken, die von der NSW-Gesundheitsbehörde abgeriegelt wurden, müssen ihre Alkohollieferungen überwachen lassen, um die Anzahl der täglich konsumierten Getränke zu begrenzen“, berichtet NCA News Wire. Regierungsbeamte durchstöbern private Postlieferungen, beschlagnahmen Alkohol und teilen den Bewohnern mit, dass sie nur eine Ration von „sechs Bieren oder vorgemischten Getränken oder einer Flasche Wein“ erhalten dürfen, um „die Sicherheit des Gesundheitspersonals und der Bewohner zu gewährleisten“.

Wie oft ich an Bekannte aus meiner Jugend denken muss, die nach Australien auswandern wollten und aucht taten - wegen der dortigen Freiheit!  TB

09:44 | orf.at: Ig-Nobelpreise: Politiker-Übergewicht als Korruptionsindikator

Kuriose Forschung und viel Klamauk: Die schrillen Ig-Nobelpreise sind Kult. Wegen der Pandemie konnte die Gala zwar auch dieses Jahr nur online stattfinden. Doch viel Skurriles gab es trotzdem – und unter den Preisträgern auch österreichische Wissenschafter. ... So bekamen Wissenschafter aus Frankreich, der Schweiz, Australien, Österreich, Tschechien und Großbritannien die Auszeichnung in der Kategorie Wirtschaft für die Entdeckung, dass das Übergewicht der Politiker eines Landes ein guter Indikator für die Korruption in diesem Land sein könnte.

Der Zusammenhang zwischen Gier nach Geld, sprich Korruption, und Unmäßigkeit beim Essen und Trinken, ist jetzt durchaus naheliegend. Auf die Schnelle fallen mir für Österreich allerdings nur wenige Politiker ein, deren Körperfülle jenseitige BMI-Indizes aufweisen; türkise, blaue und pinke fallen nicht darunter, grüne nur äußerst selten, dafür durchaus in einer Spitzenposition. AÖ

10.09.2021

17:25 | handelsblatt: Staatshilfe - EU-Kommission: 900-Millionen-Euro-Hilfe für Alitalia war rechtswidrig

Die italienische Fluggesellschaft Alitalia hat nach Ansicht der Wettbewerbshüter der EU-Kommission rechtswidrige staatliche Beihilfen in Höhe von 900 Millionen Euro erhalten. Italien müsse das Geld daher zuzüglich Zinsen von Alitalia zurückfordern, teilte die Brüsseler Behörde am Freitag mit. So könne zur Wiederherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen in der europäischen Luftverkehrsbranche beigetragen werden, sagte die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.
Italien hat die seit Jahren auf Staatshilfe angewiesene Fluggesellschaft immer wieder mit Finanzspritzen gestützt. Nach Angaben der EU-Kommission machte sie seit 2008 Verluste.

Die Kommission sollte sich selbst mal den Spiegel vorhalten und über Anleihenkaufprogramme etc. nachdenken. Dass all die versenkten Milliarden für die Flugindustrie rechtlich unsauber waren, war klar, aber man hätte es schon VOR der Vergabe anprangern können!? Jetzt ist der Zug abgefahren und die Steuergelder längst verbrannt... Da kommt nichts mehr retour!? OF

08:51 | MMNews: Boehringer: EU, Scholz-SPD, Grüne und Linke wollen Enteignung

Enteignung, Peter Boehringer?
Das erinnert mich an eine Rede, die ich auf Einladung Peter Boehringers in einer Sondersitzung des Haushaltsausschusses im bundestag halten durfte!
Damals (April 2019) gings medial grad mit Kevins Enteignungsphantasien rund. Ich betrat das Rednerpult mit ein paar Zetteln und eröffnete mit den Worten:
"Ich habe durchaus auch modernere, bessere Presentationsmittel zur Verfügung, aber angesichts der Enteignungsphantasien in Berlin, dachte ich mir 'die lass' ich besser mal in Wien' "
Die Gesichter der MdBTs hätten Sie sehen sollen! TB

10:10 | Leser-Kommentar
Gestern habe ich ein amtliches Schreiben vom Bayrischen Landesamt für Statistik erhalten - es geht um eine „Vorbefragung der Gebäude- und Wohnungszählung im Jahr 2021“.
In einer Pressemitteilung schreibt das Landesamt (https://www.statistik.bayern.de/presse/mitteilungen/2021/pm258/index.html):
"Mit dem Zensus wird ermittelt, wie viele Menschen in Deutschland leben, wie sie wohnen und arbeiten. Viele Entscheidungen in Bund, Ländern und Gemeinden beruhen auf Bevölkerungs- und Wohnungszahlen. Um verlässliche Basiszahlen für Planungen zu haben, ist eine regelmäßige Bestandsaufnahme notwendig. In erster Linie werden hierfür Daten aus Verwaltungsregistern genutzt. In Deutschland ist der Zensus eine registergestützte Bevölkerungszählung, die durch eine Stichprobe ergänzt und mit einer Gebäude- und Wohnungszählung kombiniert wird.“
Sie können sich vorstellen, wie groß meine Vorfreude ist: Kommt jetzt die Enteignung, von der man auch auf Ihren Seiten schon zu lesen war? Oder darf ich etwa nur ein Drittel oder die Hälfte meines Besitzes abdrücken, etwa in Form eines Lastenausgleiches? Und wie wird man dieses begründen? Mit Corona? Mit der Klima-Politik?
Ich versteh schon: Irgend jemand muß ja dafür aufkommen, daß in den letzten 2 Jahren die Staatsschulden verdoppelt wurden.
Ich fürchte, die Corona- und/oder Klimawandel-Spinnerei geht in die nächste Phase: die Opfer dürfen die Kosten der Kriegsfürhung selbst aufbringen.
Bei uns in der Hallertau gibt es den schönen Spruch: „Was hab ich davon, wenn den der Teufel holt, wenn ich den Fuhrlohn berappen muß?“
In diesem Sinne: hoffentlich ist es wirklich der Fuhrlohn, und nicht nur eine Alimentierung für die gegenwärtige Politik…
Aber wie soll ich mich verhalten? Was meinen Sie? Macht ein Boykott einen Sinn? Und: Haben Sie Informationen, worum es wirklich geht?
Mit den besten Grüßen: ein treuer Leser aus dem Plünderland Bayern.

16:14 | Leser-Kommentar
Werter H.TB, ich merke nüchtern und trocken an. Auf das Massenbewusstsein oder soll eher sagen demokratische Mehrheit gesehen. Diese hat sich doch schon enteignet ? Wie will man es denn anders sehen, seit Frau Merkel und Co, an der Macht ist. Wenn wir uns das Verhalten der gesellschaftlichen Gruppen in Deutschland ansehen, die Widerstandslosigkeit, das akzeptieren, erlauben und unterstützen.

Läuft es wieder mal auf einen Endsieg hinaus. Der sehr negative Wandlung bringt. Denn die werden nicht aufhören, bis kein Stein mehr auf den anderen steht. Leider sieht man keine Anzeichen das sich das im dreht. Weil fast die ganze Funktionselite auf allen Ebenen in Mehrheit mitmacht. Wie soll man das dann anders beschreiben, als die Lust am Untergang, unter dem Zeichen retten und schützen ?

Dabei geht es eigentlich um die Langeweile einer Machtelite, die sich langweilt und ein Spiel spielt, durch Schmerz und Untergang, zu fühlen ich habe Macht, ich tue es einfach weil ich es kann und es sich gut anfühlt ? Wir diskutieren gerne auf TB, wie man Freiheit definiert. Hier sehen wir es. Es gibt sie tatsächlich ?

Und man kann sogar mit einem abgedroschen Spruch umschreiben. Gute Menschen kommen in Himmel, böse Menschen überall hin. Seit Jahrtausenden das gleiche Spiel, Hirten und Hunde, die ihre "Freiheit" ausleben, weil ihnen die Freiheit von der Masse gegeben wird. Bill, Elon und wie sie alle heissen. Sie bekommen ihre Macht wegen Geld ? Nein, weil man es ihnen erlaubt und hierfür sogar Ihnen dient. Ach, sie sind daran Schuld, keinesfalls sie tun es, weil sie es können, weil die Masse Mensch es zulässt. Wer ist dann bitte Ross und Reiter ? Gibt es nicht, weil man beides braucht um das zu tun, was sie eben tun. Was bedeutet das, "Eins ist alles - alles ist Eins" ?

18:04 | Leser-Kommentar zum Kommentar von 10:10
Falls die Frage ernst gemeint ist, nach dem Verhalten bei Zensus Angelegenheiten:
Es gibt große und kleine Befragungen in regelmäßigen Abständen und die Befragten werden mittels Zufallsverfahren ermittelt.
Gratulation dem "Gewinner".
Man kann das eine Zeit ignorieren, aber die Teilnahme ist rechtlich verpflichtend. Ebenso die wahrheitsgemäße Beantwortung nach bestem Wissen und Gewissen.
Strafandrohung bei Zuwiderhandlung müßte in den mitgesandten AGB enthalten sein. Fehlt der Hinweis: ignorieren und die Nachfolgepost kreativ zurückgehen lassen, so daß eine erneute Zusendung dem Sender als sinnlos erscheint.
Es wird oft auch angeboten, daß ein Helfer vorbei kommt, der einen bei der Beantwortung unterstützt. Mein Nachbar hat sich da immer sehr geärgert, denn er hat diesen Unterstützer immer verpasst, weil er zu einem Noteinsatz gerufen worden war... Und letztlich wollte er dann doch keine Fremden im Haus haben.
Ältere Menschen sind nämlich viel zu stolz und haben wenig "Krankheitseinsicht" bzgl. ihrer Hilfsbedürftigkeit. Sie lehnen Hilfen oft kategorisch ab. Und so kommt es schon manchmal zu Fehlangaben, wg. Konzentrationsschwäche, Stress, schlechter Schrift, Auslassungen, Irrtümer aller Art.
Sieht man sich letztlich gezwungen, die Fragen alleine zu beantworten, sollte man die Optionen genau durchlesen.
So kann man bei der Frage nach den m² Zahlen nach Gebäudeaussenmaßen oder Innenmaßen gehen. Viele haben nur die groben Innenmasse verfügbar... und oft ist strittig, was tatsächlich Wohnraum ist... In der Hallertau bei den Großbauern sind viele Räume den Betriebs- und Wirtschaftsräumen zuzuordnen, Keller oder nicht ausgebaute Dachräume... Balkone, Terrassen, Diensträume, Speiß, ... nehmen viele m² weg, da werden keine Wohnungssuchenden wohnen können. Kein Wasseranschluss, keine wertsteigernde Parkettböden oder Einbauschränke... alles rudimentär mit Renovierungsstau.... vielleicht wohnen vorübergehend sogar die Enkel im Haus ... die 2 Wochenfrist zur Anmeldung bei der Behörde ist gerade erst angelaufen...Bei mir waren einmal die Schwiegereltern, die waren zuerst Probewohnen im Heim, dann bei uns und dann sind sie doch lieber wieder in die eigenen vier Wände gezogen. Wenn da der Zensus ins Haus geflattert wäre, wären wir 8 Personen auf x m² gewesen. Das Sozialamt rechnete damals Mindestflächenbedarf pro Person an Wohnraum so um die 35 m², Kinder weniger und bei mehreren Erwachsenen verringerte sich die m² Zahl, weil Küche und Sanitär gemeinschaftlich genutzt werden können. Ein Wohnhaus für 2 Personen von 100qm Wohnfläche schien den Gerichten aber erade noch akzeptabel (wenn die rinnerung nicht trügt), kritisch wird es dann bei Ehegatten-Todesfall.... Wie das aktuell aussieht muß man im Internet recherchieren. Aber es gibt dazu Sozialdaten und wohl auch Gerichtsurteile zur Angemessenheit des Wohnraums.
Das alles sollte man sich auch abspeichern, dann muß man bei der nächsten Fragestunde nicht erst nachmessen und überlegen, sondern hat die Maße und Fakten bei der Hand. Sollte einmal renoviert werden, eine Sauna eingebaut werden... wird das natülich und selbstverständlich bei der nächsten Befragung angegeben. Ebenso, wenn die Enkel dann doch nicht geblieben sind, auch bei den jungen Leuten - wie bei den Alten... weiss man ja nie, woran man ist. Die Zeiten sind schnelllebig.

07.09.2021

16:41 | tom-cat: Wer hat's gesagt ?

Wer zog diese Bilanz nach 16 Jahren Kanzlerschaft von Frau Merkel?

"Die Regierung bricht Gesetze und Verträge, so wie beim diktierten Ausstieg aus der Kernenergie.
CDU und CSU springen über jedes Steckerl, das die Grünen ihnen hinhalten. So kann ich mir nicht
vorstellen, daß Ihnen (...) unbekannt geblieben wäre, daß es sich bei CO2 nicht um ein Schadgas,
sondern um die Lebensgrundlage alles aeroben Lebens auf dem Planeten handelt. Es werden
rückwirkende Gesetze erlassen. Verfassungsrechtlich garantierte Freiheiten werden per Rechtsverordnung
außer Kraft gesetzt, wobei ein Virus den willkommenen Vorwand liefert.
Die Grenzöffnung, die Energiewende, die Unterdrückung der Meinungsfreiheit, die verschiedenen Euro-Rettungen,
vor allem die EU-Politik der Auflösung nationaler Souveränität, welche den mit einem Widerstandsrecht
bewehrten Artikel 20 GG verletzt – alles geschieht gegen Recht und Gesetz. Unter Merkel und mit der
Unterstützung durch CDU und CSU hat Deutschland aufgehört, ein Rechtsstaat zu sein."

( ) Reinhard Kardinal Marx, kath. Kirche

( ) Dr.jur. Helmut Thoma, scharfer Kritiker der Corona-Massnahmen der Regierung Merkel

( ) Dr. Motte, langjähriger Organisator der Love Parade

( ) Vera Lengsfeld, Ex-DDR-Bürgerrechtlerin, scharfe Kritikerin der Corona-Massnahmen der Regierung Merkel

( ) Uli Hoeness, Wurstfabrikant

( ) Fun-Damendal Obbosition, scharfer Kritiker der Merkel-Regierung aus Franken

( ) Dr.jur. Heribert Prantl, Ex-Richter, Ex-Staatsanwalt, Publizist.
Scharfer Kritiker der grundrechtseinschränken Corona-Massnahmen der Merkel-Regierung

( ) Dieter Bohlen, Pop-Titan und studierter Betriebswirt

( ) Oliver Kahn, auch ein Titan

( ) Hubert Aiwanger, Freie Wähler, stv. Ministerpräsident Bayerns, will sich nicht impfen lassen

( ) Dr. Alexander Gauland, früher CDU, jetzt AfD

( ) Dr. Dirk Ippen, Verleger vom Münchner Merkur und der Frankfurter Rundschau (wie passt das zusammen?)

( ) Dr. Florian Stumfall, langjähriger Mitarbeiter der CSU-Hauspostille Bayernkurier

( ) Florian Silbereisen, TV-Moderator

( ) Christian Lindner, FDP, will das Wetter schützen

( ) Luisa Neubauer, Gebietsverkaufsleiterin von FFF in Deutschland, will das Wetter schützen

( ) Paul Ziemiak, CDU-Generalsekretär, will das Wetter schützen

( ) Armin Laschet, CDU, will das Wetter schützen

( ) Friedrich Merz, CDU, will das Wetter schützen

( ) Dr. Holger Thuss, EIKE-Präsident. Hält es für unmöglich, das Klima schützen zu wollen,
da man statistische Mittelwerte nicht schützen könne.

( ) Dr. Karola Wille, mdr-Intendantin, war zeitweilig sogar ARD-Vorsitzende

06.09.2021

19:30 | uncut: Warnung: Apple fügt iPhones Staats-IDs hinzu! Apple hat die ersten US-Staaten auserwählt, in denen die „Staats-ID“ ausgerollt wird

Apples Engagement für den Schutz der Privatsphäre erhält einen weiteren Dämpfer, indem es Nutzern ermöglicht, ihren Führerschein zum iPhone hinzuzufügen und ihn dann auf Anfrage drahtlos an Behörden zu übermitteln. Die TSA hat bereits angekündigt, dass sie diese Funktion an Flughafenkontrollpunkten und Sicherheitskontrollen einsetzen wird.
Dies folgt auf die Ankündigung eines Programms zur Analyse von Nutzerfotos auf Kinderpornografie und zur Meldung mutmaßlicher Straftäter an die Polizei.
Apples Absicht ist es, eine Barriere zu schaffen, um die Benutzer auf Kosten der persönlichen Privatsphäre und der Kontrolle über sehr persönliche Daten an ihre iPhone-Geräte zu binden. ⁃ TN Editor
Apple gibt bekannt, dass Arizona und Georgia die ersten sein werden, die iPhones mit Staats-IDs ausstatten.

Wenn die Wahl-Audits in US bestätigt und die richterlichen Beschlüsse am Tisch sind, kann sich der Apfel diese Phantasien wohl in die Haare schmieren...!? Die Schweiz hat dazu ja auch bereits die ersten Anstrengungen unternommen... btw: Melde das Handy ab und stelle wieder einen guten alten Festnetzapparat auf! OF

05.09.2021

17:44 | jouwatch: Gefräßige Parteien-Republik: Neuer Bundestag könnte über eine Milliarde Euro mehr kosten

Der nächste Bundestag könnte 1,2 Milliarden Euro Mehrkosten verursachen. Das berichtet das Portal „Business Insider“ unter Berufung auf eine Berechnung des Bundes der Steuerzahler. Grund sind die aktuellen Wahlumfragen: Treten sie ein, rechnen Experten mit fast 1.000 Abgeordneten im nächsten Parlament. Aktuell ist der Bundestag mit 709 Abgeordneten bereits das größte Parlament unter den westlichen Demokratien. Die Mehrkosten aus den Berechnungen beziehen sich auf die gesamte Legislaturperiode. Sollte die Zahl der Abgeordneten im Vergleich zum aktuellen Bundestag nur leicht auf 800 ansteigen, so lägen die entsprechenden Mehrkosten immer noch bei 605 Millionen.

Westliche Demokratie ist bereits falsch angesichts der aktuellen Lage, und was wäre da schon eine Milliarde mehr... Die Verhältnismäßigkeiten stimmen seit Jahr und Tag nimmer zusammen!? Lediglich wozu die Aufstockung ist fraglich, wenn jetzt ein großer Teil nur noch aus copy&paste der Werke aus Brüssel besteht!? OF

10:28 | b-z: Corona-Politik: 100 Ärzte und Juristen verlangen klare Aussagen von Partei-Chefs

Massive Freiheitsbeschränkungen aufgrund zweifelhafter Inzidenzzahlen, intransparente Corona-Zahlen, verschwundene Intensivbetten und ein Robert-Koch-Institut, das nicht unabhängig agiert: Rund 100 Ärzte, Juristen, Wissenschaftler und Unternehmer hinterfragen in einem an die Vorsitzenden der großen Parteien die Corona-Politik in Deutschland.

Nur 100 Ärzte und Juristen? Peinlich wenig. Propaganda wirkt also noch recht gut.
Was muss noch geschehen, bis eine kritische Massse von (sagen wir mal) 100.000 Ärzten und Juristen die Politik hinterfragen wird? TB

11:40 | Leser-Kommentar
Nun werter H.TB, wahrscheinlich dann, wenn sie bemerken merkbar zu versterben. Ob das hilft, glaube ich aber nicht. Weil der Zug dann schon aus dem Bahnhof ist und es gibt keine Notbremse mehr ? Und die nächsten Bahnhöfe wo der Zug einfährt und hält, sind Himmel und dann kommt die Hölle ?! In welchem Alptraum laufe ich rum, warum wache ich nicht auf. Ist es das nun gewesen, was für ein Endspiel ? Und wo reist man danach hin. Great Reset, möge mir der Himmel gewogen sein. So hoffen wir alle, die es sehen wollen...?

04.09.2021

16:47 | terrarium: Bundesministerium Zur Bewahrung Des Narrativs

Zum Narrativ-Monopol des Staates gehört aber auch immer ein Staatsvolk, dass sich das narratvi akktruyieren lässt! TB

Kurzbeschreibung des Einsenders
tolle Satire zur staatlichen Verarschung.

03.09.2021

19:29 | report24: Google ermöglicht französischen Finanzbehörden exakte Immobilienerfassung

Was immer technisch möglich ist, wird früher oder später Wirklichkeit: Digitale Totalüberwachung, Künstliche Intelligenz (KI) und die geballte Informationsmacht der Datensammelkrake Google gehen nun in Frankreich erstmals eine unheilige Allianz ein. Dort soll laut „Unser Mitteleuropa“ (UM) das Quartier de Bercy (das französische Finanzamt) sein Projekt „Innovative Land“ an den Start bringen: Eine Software, die private und geschäftliche Gebäude, Grundstücke, jegliche Bebauung, auch private Schwimmbäder, Garagen, Tennis- und Sportplätze ohne Wissen der Eigentümer erfasst und dabei genau überprüft, inwieweit sich die jeweilige Flächennutzung auf jeweils geltende Steuerpflichtigkeit auswirkt.

Da scheint dann die Bürokratie so und so nicht zu funktionieren, wenn diese Fakten dem Fiskus nicht bekannt sind!? Anyway, google und die bigtechs haben in hoheitlichen Fragen nichts verloren! Dieser Unfug muss einfach beendet werden, dass immer mehr "öffentliche" Daten bei den Privaten landen. OF

09:31 | Der Schwermetaller "Die Panik der Politmafia"

Adrian Brauer, Geschäftsführer / Referent der Uni St. Gallen postete folgendes: „Es gibt kein Zurück mehr. Das Überleben aller politischen und medialen Akteure hängt von der Existenz dieser Pandemie ab! Ohne Pandemie kann der gesamte Staatsapparat nur noch zurücktreten. Gibt es keine Pandemie, gibt es auch kein Vertrauen mehr in irgendeine Institution dieses Staates. Ein gesellschaftlicher Super-GAU. Und darum gibt es die Pandemie. Sie wird gebraucht. Allein schon, um die immensen Schäden zu rechtfertigen, die durch die Maßnahmen gegen die Pandemie entstanden sind. Ein Rückzieher ist unmöglich. Und es ist egal, welcher weiterer Schaden durch die Aufrechterhaltung der Pandemie noch entstehen wird. Hier wird nämlich nicht die Bevölkerung vor einer Krankheit geschützt.

Hier schützt sich eine Regierung vor den Konsequenzen der eigenen Fehler – auf Kosten der Bevölkerung.“ Dem ist voll und ganz zuzustimmen. Es ist jetzt entscheidend, daß auch weite Teile der Bevölkerung das realisieren. Betrachtet man wie der Politabschaum immer irrationaler agiert, sieht es tatsächlich so aus, als hätte sich dieses Gesindel selbst in die Falle manövriert. Neben dem Desaster in Afghanistan, gibt es ein weiteres Ereignis, das bei uns nicht berichtet wurde und die Panik der Noch-Eliten erklären würde. Vor ein paar Tagen trafen sich Vertreter Russlands und Saudi Arabiens, Sergey Shoygu und Khalid bin Salman, um eine Zusammenarbeit im Bereich Verteidigung und Sicherheit zu vereinbaren.

Ein politischer Analyst aus den USA schätzte die Lage so ein, daß diese Vereinbarung noch viel weiter geht. Mit der geplanten Zusammenarbeit ist seiner Meinung nach auch der Petrodollar Geschichte, womit das als Tiefstaat bekannte Korruptionssystem einen weiteren Teil seiner Macht verliert. Die Politverbrecher scheinen in Panik zu sein.

02.09.2021

19:44 | tz.de: Bitterer Fall: Münchner muss Haus verkaufen, das er Kindern weitergeben wollte - Experte spricht von „Drama“

Seit 133 Jahren gehört das Mietshaus an der Weißenburger Straße (Haidhausen*) der Familie von Stefan Rührgartner (49) – jetzt muss er die Immobilie verkaufen. 1888 hat Rührgartners Ururgroßonkel das Haus gebaut, nach dem zweiten Weltkrieg baute sein Großonkel das zerbombte Gebäude wieder auf. Lange Zeit lebte Rührgartner selbst hier, jetzt hat er es geerbt. Für ihn stecken Geschichten und Emotionen in diesem Haus in Haidhausen – das er jetzt verkaufen muss, weil er die Erbschaftssteuer nicht zahlen kann!

Solche Fälle sind eines der wichtigsten Argumente sowohl gegen eine Erbschafts- als auch gegen eine Vermögenssteuer. Wenn es diese aber schon gibt, sollten sie so ausgestaltet sein, dass Familienunternehmen bzw. Familieneigentum nicht verscherbelt werden muss, um die Steuer zu begleichen. AÖ

09:58 | bild: Steuer-Pranger für ganz Deutschland vorstellbar - Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock kann sich eine anonyme Steuer-Meldeplattform vorstellen

Wir müssen Orte schaffen, wo auch gemeldet werden kann, wenn man weiß, dass es zu heftigem Steuerbetrug kommt“, sagte die Grünen-Kanzlerkandidatin am Mittwochabend bei der „Bundestagswahl-Show“ im Fernsehsender Prosieben.
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Aber wir sollten vorher schon Orte schaffen, wo auch gemeldet werden kann, wenn man weiß, dass es zur heftigen Steuergeldverschwendung durch Politiker kommt. Und zwar auf allenen Ebenen! Vom Minister angefangen bis zum kleinsten Regionalpolitiker! TB

Kommentar des Einsenders
Man kann sich alles mögliche vorstellen. Eine Steuer-Gestapo z.B., Arbeitslager für "Steuersünder" geht auch. Oder Politikerhaftung oder Ein Politiker-Pranger auf dem Marktplatz für Plagiatoren.

10:22 | Leser-Kommentare
(1) Thema Politikerhaftung. Ist genau das selbe Problem wie bei der Managerhaftung. Im Falle des Schadens ist der so groß das er von der jeweiligen Person eh nicht abgedeckt werden kann.
Das einzige was funktioniert ist, daß der Politiker gar nicht das Geld bekommt um damit irgendwelche Projekte zu veranstalten. Staats quote 12-15%. That's it!
Solange Steuern willkürlich erhöht und neu erhoben werden können (was ja der Fall ist), wird das Problem des aufblähen eines Staates immer möglich sein. Hier brauchts ein Limit!!!

(2) « Der grösste Lump im ganzen Land, das ist und bleibt , der Denunziant « von Fallersleben

(3) Leser Kommentar zu (1)  Werter Leser, wir brauchen hier kein Limit, das solche Limits, immer unterlaufen werden über kurz oder oder lang. Wir brauchen ein "neues" Geldwesen, damit man nicht laufend "Geld" aus Luft bzw. Nichts erschaffen kann. Wenn das nicht geschied, gehts halt seinen normalen Gang, wie seit Jahrtausenden. Das Fiat-M. verliert im Final seinen Wert, dann gibts ne "Währungsreform".

Der Preis, das scheren der Schafe. Ähnlich wie bei König, der König ist tol, Hurra es lebe der neue König. Denn solange die Masse von Menschen das nicht sehen will und es immer erlaubt, wird sich nichts ändern. Deshalb kam auch der sogenannte Krypto, wie aus dem Nichts.  

Obwohl der genauso vom Glauben abhängt wie FM, nur das er keine eigene Bodenhaftung mehr hat. Die glauben ehrlich, sie könnten "Geld" vom materiellen abkoppeln. Doch das funktioniert so nicht. Denn wenn Mangel kommt, zählt nur, mit was ist der Papierfetzen oder das virtirtulle Byte gedeckt.

Ach mit Glauben ? Nein, das reicht mir nicht mehr. Was hast Du an Rohstoffen und anderen Erzeugnissen im Lager, die einen Wert in sich haben. Das wird es nicht mehr geben ? Wir leben doch in einem Traum und dieser Traum, hat unendliche Fülle ? Naja, mag sein, bis zu dem Punkt, wo Mangel kommt. Denn ich habe nichts mehr zum verschenken, versteht Du ? Ich habe keinen Überfuss mehr, ich muss auf mich selber achten, denn ich will überleben. Du bist ein Spinner, Mangel wird es niemals mehr geben. Da täusche Dich mal mal nicht, der steht längst vor Tür. Und das werden wir, wenns so weiter geht, relativ bald erleben...

16:25 | Die Leseratte
Ja nee, is klar, ausgerechent Annalena darf sich - von den Medien gefeiert - aufspielen mit derartigen Vorschlägen. Wer "plötzlich" Nebeneinkünfte auf seinem Konto findet, die er gaaanz vergessen hatte, der hat die aber ganz bestimmt nicht vergessen gehabt, als er seine Steuererklärung angegeben, oder? Eine "aufrechte" Bürgerin, die für Steuergerechtigkeit eintritt, aber nur mit Lügen und Betrug auf die eigene Person arbeitet. Seeehr glaubwürdig! Und überhaupt Politiker, die durch wahlweise totale Inkompetenz oder totale Korruption den Staat Milliardensummen gekostet haben, wollen jetzt an den kleinen Mann, von dem der Nachbar vermutet, dass er vielleicht mal die eine oder andere Dienstleistung gegen Bares erbringt? Ich denke an z.B. an den derzeit hochgehypten Scholz, der bis zum Hals sowohl im Cum-Ex-Skandal als auch im Wirecard-Skandal steckt.

18:08 | Leser-Kommentar zum Kommentar von 16:25
Werte Leseratte, na und ? Warum sag ist das. Was machen Sie seit fast 2 Jahren. Das Volk trennen, befehlen, trennen, befehlen... Deswegen sagt sie das, oder es wurde ihr befohlen. Und was solls ? Wenn wir es hinnehmen, erlauben, was sagt uns das ? Die Grünen sind ja eine Art elitäres Bürgertum, mitten in der Gesellschaft. Sie haben Geld und viel Langeweile. Und es macht doch Spass zu befehlen, Macht zu haben usw. Und was macht das restliche Bürgertum bis jetzt in Mehrheit ?

Inzwischen ist das sowas von stinklangweilig. Vorhin an einem Plakatwand verbeigegangen von der SPD, was darauf "Die Renten sind sind stabil". Sie sind selbst stabil, wenn Sie z.B. in der Zukunft vielleicht um 50 % gekürzt werden ? Das führt zur Frage, werte Leseratte, wer ist armseeliger, die welche welche tun, was sie tun. Oder die Masse welche es erlaubt ? Oder sind sie beide gleich ?

Und schon seit längerer Zeit, welcher Politiker steckt bis zu Hals drin ? Keiner, die machen einfach weiter, lachen fressen und saufen und beglücken uns laufend mit mit neuen tollen Gesetzen. Und was macht der Bürger in Mehrheit ? Määh, oder hören Sie im Moment etwas anders, werte Leseratte ??! Überall nur noch leere Worthülsen und die sogenannte demokratische Mehrheit macht mit. Und wie nennt man das, momentane gelebte Realität. Und wer erschafft diese, nicht die schwarzen Schafe, sondern die weissen, oder wie man sie auch benennen will. Ach, Sie haben eine Feststellung getroffen, ja ich auch...

01.09.2021

17:39 | jouwatch: Verfahren gegen Bayerns Gesundheitsministerium eingestellt: Masken für 8,90 Euro das Stück sind ok

Auch in Bayern steht die Justiz fest an der Seite der Politik. Das bayerische Gesundheitsministerium hatte im März 2020 FFP2-Masken für den Wucherpreis von 8,90 Euro – das Stück! eingekauft, es hagelte Strafanzeigen. Doch die Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungsverfahren wegen Untreue nun ein.

Ungeheuerlich, wie schamlos mittlerweile an allen Ecken und Enden "gearbeitet" wird! Der Großhandel vertickt den Maulkorb um 50cent - bei den Mengen wär es wohl deutlich darunter -, aber für die Amigos alles ok!? Dann muss die Antwort der Bürger umso deutlicher ausfallen...! OF

14:07 | MB:  Behörden prüfen Todesfall nach Impfung

Ein Mann aus dem Landkreis Regensburg starb, kurz nachdem er gegen Corona geimpft wurde. Weitere Fälle sind verdächtig. Mehr als 200 000 Zweitimpfungen gab es bisher in Stadt und Landkreis. Nun bestätigte das Regensburger Gesundheitsamt der Mittelbayerischen auf Anfrage, dass der Tod eines jungen Mannes derzeit vom Paul-Ehrlich-Institut (PEI) geprüft wird. Der Mann hatte einen Corona-Impfstoff erhalten und hatte wenige Tage danach eine Gehirnblutung bekommen, an der er verstarb.

Bei den Impftoten denke ich immer an VW, BMW, Mercedes oder Audi ... was haben da die NGO´s für ein Theater gemacht, als man auf die kleinen Manipulationen drauf gekommen ist und jetzt wo die Impfung soviele Verunreinigungen hat ... kein Bild, kein Ton.  TS
P.S.:  Bei Feinstaub ... große Nummer und bei der Impfung ... glauben Sie es ist Feenstaub

Der Ketzer
Verunreinigte Einspritzmittel? Kampfstoffhaltig? Nanolipidhaltig? Graphenhaltig? Oder da sind halt zu viele Spikeproteine nach der Impfung entstanden und haben an solchen Stellen Schäden angerichtet, die halt tödlich waren. Dass die Impfung einer Tötung eines bestimmten Anteils der Gespritzten entspricht, ist uns klar. Aber sagt das mal denen, die jetzt rätseln, ob die Impfung vielleicht was ganz anderes bringt als die versprochene Erlösung von COVID-19. Jedenfalls kommen die Impffolgeneinschläge für viele jetzt näher. Näher in ihren Bekannten- oder sogar Verwandtenkreis hinein.

31.08.2021

10:53 | wb: Australien im Covid-Krieg: Verzweiflung, Selbstmorde und Aufstände

Immer mehr Menschen in Australien nehmen die Dienste von Krisen-Hotlines in Anspruch und suchen Hilfe und Unterstützung. Selbstmorde von Mädchen steigen. In Bundesstaaten mit besonders brutalen Lockdowns, kommt es zu regelmäßigen Aufständen und Zusammenstößen mit der Polizei: Vor allem in New South Wales (Sydney), Victoria (Melbourne) und Queensland (Brisbane). Dabei sind die nationalen Corona-Zahlen und Todesfälle, verglichen mit anderen Ländern, moderat. In den erwähnten Bundesstaaten steigen sie allerdings.

Als ich noch ien Schüler war grassierte auch das "Australien-Auswanderungsfieber" unter uns Jugendlichen. 2 Familien haben es dann auch wirklich gewagt. Anfangs hatte ich sie noch beneidet, dann wars ma relative lange Wuascht und jetzt  tuns ma leid! TB

Leserkommentar
Der absichtliche Krieg des Staates gegen seine Bürger! Unter dem Vorwand einer Grippe, welche die Lebenserwartung nicht verändert oder verschlechtert. Der Krieg aber zeitigt Massen an Toten, gebrochenen, kranken, psychisch destabilisierten oder materiell zerstörten Menschen, die keinen anderen Ausweg als den Selbstmord sehen. Stoppt endlich den Pharma-Imperialismus, bevor auch noch eure Haustiere durchgeimpft werden.

13:52 | Leser Kommentar 
Für mich es so wie sicher, werter Leser, es geht nicht um "Pharma-Imperialismus", sondern um Bevölkerungsreduktion, bedingt durch die NWO ist entstehen soll. Denn welche Macht bzw. Kapitalismus, welche Firma, will denn bewusst eine große Zahl von Schafen umbringen, von den denen sie lebt. Wir bewegen uns in inzwischen im möglichen Verlustzonen durch die Impfung, die nie dagewesen ist.

Wenn das passiert ist nichts mehr, wie es einmal war. Oder interpretieren wir das nicht richtig ? Doch die Dinge, jetzt das Tag ans Licht kommen, was sagen uns das im Moment ? Und das nicht nur das Impfen, das ist eine Front von vielen. Was kann man dann im Moment sagen, es schaut, sehr Übel aus und wie sich das auf Zukunft auswirkt, sagen wir ein Jahr, kann man nur erleben und seine Hoffnungen und Zuversicht pflegen und das beste für sich daraus machen. Wenn man es denn sehen will, denn die Gartenzwerge auf der ganzen Welt wackeln schon sehr, ob sie umfallen, werden wir erleben oder auch nicht.

 

30.08.2021

17:56 | uncut: Warum finanziert die Gates-Stiftung die britische Arzneimittelbehörde?

Am 13. August veröffentlichte die britische Regierung eine Antwort auf eine Anfrage zur Informationsfreiheit in Bezug auf die Medicine and Healthcare products Regulatory Agency (MHRA) – das britische Pendant zur FDA. Damit wurde die Frage beantwortet, ob die Behörde von der Bill and Melinda Gates Foundation finanziert wurde. Die Antwort lautete: "Ja: Wir erhalten Gelder von der Bill and Melinda Gates Foundation sowie von anderen Quellen außerhalb der Regierung wie der WHO. Mit diesen Mitteln wird hauptsächlich die Arbeit zur Stärkung der Regulierungssysteme in anderen Ländern unterstützt…"
Der derzeitige Umfang der von der Gates-Stiftung erhaltenen Zuschüsse beläuft sich auf etwa 3 Millionen Dollar. Dies deckt eine Reihe von Projekten ab, und die Mittel werden über 3-4 Haushaltsjahre verteilt. Wir sind eine Exekutivagentur des Ministeriums für Gesundheit und Sozialfürsorge.

Klamme Haushalte (Hochverschuldungen) und klaffende Budgetlücken und der Herr Miliardär als big spender kauft sich (wohl weltweit) Behörden, um seine lukrativen Geschäfte, Kurse und Beteiligungen voranzubringen!? System-Error, so geht's nicht mehr weiter. OF

10:25 | SPON:  Vermögensteuer könnte Wachstum bremsen

Grüne, SPD und Linke fordern eine Vermögensteuer für Reiche und Firmen. Das Ifo-Institut hat – im Auftrag von Unternehmern – Berechnungen dazu verfasst und warnt vor negativen Folgen. Union und FDP sind klar dagegen, SPD, Grüne und Linke wollen sie: eine Extraabgabe für Vermögende und Unternehmen. Das Münchner Ifo-Institut hat nun Berechnungen erstellt, welche Folgen so eine Steuer haben könnte.

Natürlich bremsen Steuern die Entwicklung, doch die Politik ist die eigentliche Bremse, denn wer betätigt immer wieder die Bremse?  Nur die Politik und nie der Markt.  TS

29.08.2021

17:07 | spiegel: Jeder zweite Verdächtige wiedererkannt – dank »Super-Recogniser«

Nach der Stuttgarter Krawallnacht im Sommer des vergangenen Jahres ist etwa jeder zweite der bislang rund 140 Tatverdächtigen von sogenannten Super-Recognisern der Polizei wiedererkannt worden. Diese Beamten und Ermittler haben die besondere Fähigkeit, Gesichter nicht vergessen oder Menschen auf noch so verschwommenen Fotos wiedererkennen zu können. So können sie Gesichter von Verdächtigen nicht nur auf Bildern identifizieren, sondern auch in Menschenmassen besonders gut herausfiltern.

Was den Spiegel hier so unglaublich freut, ist im Grunde eine skandalöse Ungeheuerlichkeit und müßte Grundrechts- und "Verfassungsschützer" auf die Barriakaden bringen! So weit sind wir schon dank menschenverachtender Technologie und Datensammlerei!? Man könnte die identifierten Störsubjekte ja auch gleich per Drohne erschießen... OF

27.08.2021

17:15 | mm: Die größten Profiteure - Das Geschäft mit Lastenrädern boomt auch ohne Prämie

Kaum ein Produkt findet aktuell so reißenden Absatz wie Lastenräder. Selbst Volkswagen steht vor dem Einstieg in den Markt. Eine umstrittene Kaufprämie könnte trotzdem sinnvoll sein.

Die Dinger sind steuerlich optimiert, deshalb braucht's auch keine zusätzliche Prämie mehr! Ein Bekannter (Kleinunternehmer), für den die Anschaffung Sinn machte, hätte es aber ob der hohen Kosten ohne Subvention nicht tun können... Zudem verbrauchen sie Stell- und Parkraum, haben weder auf der Straße noch am Radweg etwas verloren und die "Betankung" möge jeder aus seinem eigenen Hausstrom selbst finanzieren. OF

18:15 | Leser-Kommentar
Interessant 5.000 Euro + X, um mit dem Lastenfahrrad, zu Aldi o.ä. um die Ecke zu fahren ? Recht handlich schaut das ja nicht aus. Vielleicht was für Förster und Jäger, Ausführung, Wald und Wiese ?! Ich würde hier eher einen Leiterwagen bevorzugen. Maße (außen/innen): 110/90 cm x 67/33 cm, Gesamthöhe 52 cm, Deichsel Länge 108 cm. Gewicht: Versandgewicht: 20 kg. Und ist sicherlich auch in der Anschaffung preiswerter.

10:18 | freidrich: Wir haben eine politische Notlage! (Sind die Wahlen ungültig?)

Wie erwartet hat der Bundestag die epidemische Notlage verlängert. Damit können weiterhin willkürlich die Freiheitsrechte massiv eingeschränkt werden ohne den Bundesrat mit einzubeziehen und das obwohl zu keinem Zeitpunkt eine Überlastung des Gesundheitssystem bestanden hat.

Das beühmte Zitat "Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich." wird nicht nur fälschlicherweise Mark Twain zugeordnet sond ist per se falsch. Denn seit jeher arbeiten diktaturfreudige Menschen und Organisationen mit dem gleichen 6-Stufen-Plan:
1. Herbeireden von Bedrohungen
2. Erklärung einer zeitlich begrenzten Notlage
3. Präsentieren der einzigen Lösung
4. Trotzdem Beibehalten Notlage
5. Die Zügel anziehen bis
6. Der Geist der Unterdrückten geborchen ist! TB

25.08.2021

17:42 | jouwatch: Grüner Druck zu stark: Autoindustrie knickt ein und fordert vom Steuerzahler Förderung von E-Ladesäulen

Die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, hält die Wahlprogramme der Bundestagsparteien beim Klimaschutz für nicht ausreichend und fordert mehr Tempo beim Ausbau der Ladeinfrastruktur. „In ein paar Jahren werden so viele E-Autos auf den Straßen sein, dass wir mindestens eine Million Ladepunkte brauchen“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben). „Jede Woche müssten 2.000 neue entstehen, derzeit schaffen wir aber nur 300“, beklagte sie.

Den Druck macht die Autoindustrie wohl selbst, wenn man sich die E-Strategien insbes. der deutschen Marken ansieht!? Warum hier wieder der Steuerzahler zum Handkuss kommen soll, erschließt sich nur wage... Schließlich wird die gesamte Thematik nur von ganz wenigen gepusht und ohne steuerlichen Anreiz bleiben die teuren "Brandbomben" wohl eh ein Ladenhüter!? OF

18:18 | Leser-Kommentar
Macht nix werter OF. Vielleicht haben ja bald viele Batterie-Mobile, doch wie so das gehen, wenn wir im Moment schon darum kämpfen das die Gühlbirine o.ä. am leuchten bleibt ? Ist wohl so ähnlich wie mit dem Sand in der Sahara, der relativ schnell ausgeht, wenn soziale Gleichheit kommt ?

18:24 | Monaco
Verkehrsminister Scheuer macht das schon.....er wird der neue ´Säulen-Heilige´.....

13:40 | SNA:  Polizei in Annaberg-Buchholz zeigt Mann an wegen T-Shirt mit Davidstern und Schriftzug "Ungeimpft"

In der sächsischen Kreisstadt Annaberg-Buchholz schritt die Polizei am vergangenen Wochenende im Verlauf einer genehmigten Demonstration gegen Corona-Maßnahmen gegen zwei Personen wegen umstrittener Darstellungen und Äußerungen ein.

Warum immer die Erinnerung an die unseelige Nazizeit benutzt wird um Widerstand zu zeigen .... warum kommt keiner auf die Idee und nimmt einmal die kommunistischen Vernichtungslager, wo bereits das falsche Wort reichte und nicht die Herkunft. "Ich lebe im Impf-Gulag" wäre doch viel aussagekräftiger, aber leider nur bei den "Denkenden" und "Lesenden" ... Gulag wird in der FFF-Generation wahrscheinlich als Figur aus Herr der Ringe angesehen.
Aber was soll´s ich werde die Welt nicht ändern können ... aber trotzdem weiter pfeifen.  TS

Die Kleine Rebellin
Ein Mann trug ein T-Shirt mit einem Davidstern in dem ein Aufdruck Ungeimpft stand. Die Polizei brachte ihn zur Anzeige mit der Begründung Verdacht auf Volksverhetzung. Soviel zur Meinungsfreiheit. Der Mann zeigt, dass er sich ausgegrenzt fühlt. Unsere Machthaber mögen den Vergleich nicht, weil er sehr zutreffend und ein Augenöffner ist.

24.08.2021

17:52 | jouwatch: Immer mehr Steuerfresser im Bundestag

Der Stellenbestand in der Bundesverwaltung ist in den vergangenen Jahren ebenfalls stark angewachsen. Die Zahl der Planstellen steigt seit 2015 von 249.000 auf 289.000 im laufenden Jahr, ist das Ergebnis einer Auswertung der „Bild“ (Dienstagausgabe). Das entspricht einem Anstieg von 16 Prozent.
Im kommenden Jahr soll die Zahl noch weiter auf 291.000 zunehmen. Das macht sich bei einem deutlichem Anstieg der Personalkosten bemerkbar: Hat der Bund in diesem Jahr noch Kosten in Höhe von 26,8 Milliarden Euro veranschlagt, sollen sie im kommenden Jahr laut Bundes-Prognose auf 29,7 Milliarden Euro anwachsen – eine Zunahme um zehn Prozent, schreibt das Blatt.

Systeme mit Selbstzerstörungsfunktion... Hat man in der Vergangenheit schon öfters gesehen, was damit zwangsläufig passiert!? Die vielgescholtene Kaiserzeit war ein Lercherlschas dagegen! OF 

23.08.2021

06:50 | exxpress: Christian Ortner: Wie der Staat Menschen arbeitslos macht

".... Deshalb ist umso verrückter, dass es dem Gesetzgeber gelungen ist, mit einem Schlag ein paar tausend dieser Jobs zu vernichten – und damit gleichzeitig den öffentlichen Verkehr in Wien ganz ordentlich zu verschlechtern. Gelungen ist das mi dem sogenannten „Gelegenheitsverkehrsgesetz“, das heuer in Kraft trat und nichts mit spontanen zwischenmenschlichen Begegnungen zu tun hat, sondern einen andere Verkehr regelt, nämlich den von Taxis und Fahrtendiensten wie Uber oder Bolt, deren Tarife in Wien übrigens von der Gemeinde reguliert werden. Ohne in die Details zu gehen – wer immer Kunden transportiert, braucht seither eine Taxi-Zulassung, und die wird von der Taxi-Innung so selten und so ungern vergeben, no na, dass mit dem Gesetz tausende Fahrer zur Aufgabe gezwungen worden sind. "

Keine Sorge, ich bin mir sicher, die EUdSSR arbeitet bereits an einer einfachen, nur 23.319 Seiten umfassenden Regelung zum sozial-/gender-/klima-/ etc. gerechten Umstieg auf Fahrradtaxis. Ein eigens dafür eingerichtetes Master-Studium dürfte für die Pedalzulassung reichen, sofern man die wöchentliche Fortbildung absolviert. HP

21.08.2021

17:34 | geolitico: Spareinlagen der Deutschen um 33 Milliarden Euro gesunken

Durch den verordneten Lockdown waren die Spareinlagen bei deutschen Banken und Sparkassen von März 2020 bis Mai 2021 von 3,97 Billionen Euro auf 4,24 Billionen Euro angewachsen. Im Juni sind die Einlagen erstmals seit Menschengedenken gesunken, und zwar um 33 Milliarden Euro.
Ist es die Wiederzulassung von Einkäufen gewesen, waren es Auslandsreisen, Immobilienerwerb, geheime Goldkäufe oder Aktienspekulationen aus Inflationsangst?

Dann ist man wieder auf "Vorkrisenniveau" und alles nicht so schlimm!? Aber die Steigerungen in der Inflation werden die Talfahrt wohl weiter antreiben.... In den nächsten zwei, drei Quartalen sehen wir dann mehr!? OF

20.08.2021

18:28 | rt: Bundesregierung plant weitere Verlängerung der "epidemischen Notlage nationaler Tragweite"

Die Große Koalition will die Ende September auslaufende Corona-Notlage um weitere drei Monate verlängern. Das geht aus einem Papier der entsprechenden Bundestagsfraktionen hervor. Dem soll der Bundestag bereits am 25. August zustimmen. Auch weitere Lockdowns sind darin nicht ausgeschlossen.

Die Leseratte
War ja klar: Die Groko will die "Notlage" verlängern und das Parlament soll am 25. August darüber abstimmen. Kann mir jemand zeigen, WO genau bitte herrscht im Moment eine Notlage im Land? Sind die Hälfte der Beschäftigten erkrankt? Sind die Krankenhäuser so voll, dass es eine Triage gibt? Rufen die Beerdigungsinstitute um Hilfe?
Es hatten doch schon früher Richter und sonstige Rechtsexperten klargemacht, dass man dafür keinen Vorratsbeschluss fassen kann, also weil - irgendwann in der Zukunft vielleicht - der Fall eintreten "könnte". Man könne dann ja immer noch eine solche wieder feststellen. Genau! Und im übrigen, wo doch schon mehr als die Hälfte der Erwachsenen geimpft sind, kann es ja zukünftig gar keine Notlage mehr geben. Lautet das Narrativ der Regierung nicht so? Oder warum impfen wir überhaupt?

18:50 | Leser-Kommentar
Werte Leseratte, ich halte Sie in keiner Weise naiv. Um was es geht ? Um Endsieg, die Menschen ruhig halten, die eigene Macht behalten zu wollen ? Schwer einschätzbar.
Doch inzwischen hege ich die Spekulation, die warten auf einen große Wandlung, einen großen Knall. Denn wie anders kann man so ein Verhalten nur schwer erklären. Vielleicht wissen sie inzwischen recht sicher, das es zu massiven Verlusten wegen der Impfen kommen wird. Inzwischen sieht alles wie ein großes aus, Storyboard aus ?
"Ein Storyboard bzw. Szenenbuch ist eine zeichnerische Version eines Drehbuchs oder eine Visualisierung eines Konzeptes oder einer Idee."
Doch wer ist der Regi. dahinter und warum folgen die Schauspieler so akkurat ? Nichts geschied ohne Grund. Was soll dieses Spiel oder laufen wir in einer verrückten, sinnlosen Matrix umher ? Beobachten wir es, was bleibt übrig ?

17:57 | t-on: Für diese E-Autos gibt's keine Kaufprämie mehr

Bis Ende 2025 zahlt der Bund den Umweltbonus beim Kauf eines sauberen Autos. Einige Modelle werden demnächst aber von der Förderung ausgeschlossen. Aus gutem Grund.
Sauber fahren und dazu noch eine Kaufprämie vom Staat kassieren: So einfach lautet die Formel zum Erfolg des Plug-in-Hybrid. Mehr als jeder zehnte Neuwagen enthält bereits die Antriebstechnik. Zumindest mit der Kaufprämie ist aber wahrscheinlich für viele Modelle bald Schluss. Denn künftig sollen schärfere Bedingungen für die Förderung gelten.

Richtig so! Wie kommen die anderen (auch Nicht-Autobesitzer) dazu, diese Umweltsünden mit hohem Gefahrenpotenzial mitzufinanzieren!? Freier Markt, freier Wettbewerb... Wer - wie u.a bei den Sprtzen auch - glaubt, damit sich was Gutes zu tun, soll in die eigene Tasche greifen und auch dafür bezahlen! OF

18.08.2021

16:08 | jw: AKK lehnt Rücktritt ab, Heiko Maas äußert sich nicht mal dazu

Politiker mit Charakter und Verantwortungsgefühl, so wie es sie früher gab, findet man heutzutage auf dem Bankett der Parteien nicht mehr. Heute schiebt man sich lieber den Schwarzen Peter gegenseitig zu oder die Schuld Anderen in die Schuhe, spielt den Unschuldigen, weist jegliche Verantwortung von sich, entschuldigt sich vielleicht mal ein wenig, verspricht Besserung und geht zum Tagesgeschäft über.
Das war bei von der Leyen so, das war bei Andreas Scheuer so und ist jetzt bei den wohl größten Versagern in der Versagertruppe von Merkel natürlich ebenfalls so.

Die Kleine Rebellin
Warum Verantwortung übernehmen, man hat doch alles richtig gemacht. Schuld sind nur die Anderen oder die Betroffenen und dann gibt es ja auch noch die AfD.
Wir können uns nur schämen über die Unfähigkeit und Unverfrorenheit der Verantwortlichen, denen jeder Funke an Schuldbewusstsein und Charakter fehlt. Sie sollten bei der Wahl keine Stimmen mehr bekommen entweder durch Fernbleiben oder Wählen einer der anderen Parteien.

17.08.2021

17:47 | t-on: Auch Biontech: Millionen Impfdosen in Arztpraxen drohen zu verfallen

Die Impfkampagne stockt, in deutschen Arztpraxen bleiben Millionen Impfdosen liegen. Auch mehr als einer Million Biontech-Dosen droht einem Medienbericht zufolge die Müllhalde.
In Deutschland haben sich seit Beginn der Pandemie mehr als 3,8 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts starben 91.899. Im Zuge der Ende 2020 begonnenen Impfkampagne haben inzwischen 63,3 Prozent der Bundesbürger mindestens eine Impfdosis erhalten, 57,5 Prozent sind vollständig geimpft (Stand: 16. August 2021).

Zumindest sind sie bezahlt, der Mohr hat seine Schuldigkeit getan! Sondermüll gehört eh fachgerecht entsorgt oder nach gängiger Praxis als Entwicklungshilfe gespendet... Leider wollen die "Zu-Entwickelnden" den Schmarren aber auch nicht haben!? Was bloß tun, mit unserm verschleuderten Steuergeld..!? OF

16.08.2021

11:46 | deutschland pranger (Gerhard Breunig!!!): Es wird Zeit zum Handeln

Seit heute gelten in Baden Württemberg die neuen Corona Verordnungen des ach so liebenswürdigen Ministerpräsidenten Kretschmann. Der Alt-Kommunist ist der Erste, der das teile- und herrsche Prinzip auf ein neues Level hebt. Ich habe mich entschlossen, ab sofort konsequent jeden Vertrag zu kündigen, der mein Leben durch Corona-Maßnahmen einschränkt.
In diesem Zusammenhang hat mir der größte regionale Betreiber von Fitness Studios mitgeteilt, dass die Nutzung heute nur noch mit Test möglich ist.
Was bleibt mir also übrig als KÜNDIGEN! Nachfolgend mein Schreiben, an den Unternehmensgründer:

Ach, was sind wir froh, dass sich Gerhard Breunig wieder zu Wort meldet. Er hat uns sehr gefehlt!
ich stimme mit diesem völlig überein, dass Zeit zu handeln ist.
Aber wie so oft gibt's beim Widerstand auch den collateral damage. In diesem Falle der Inhaber des Fitness Studios!
Wirkt auf den ersten Blick hin brutal, aber mit dem Widerstand helfen wir a la longue auch den vom Widerstand betroffenen Unternehmern! Und übrigens: als Freiheits-Blogg-Betreiber weiß ich eines:
Fast nichts ist so teuer wie die Freiheit - außer der Widerstand um die Freiheit wieder zu erlangen, der ist noch teurer! TB

15.08.2021

10:08 | jouwatch: Der Staat hat kein Recht mehr, zu regulieren, wie wir leben | Julian Reichelt

Hat der Staat überhaupt noch das Recht, zu regulieren, wie wir leben? „Nein!“, findet Julian Reichelt. Er macht der Regierung zudem harte Vorwürfe: Sie wolle gar nicht aus Corona rauskommen und es gebe gar keine Pläne, die Maßnahmen abzuschaffen. Als Positiv-Beispiel in diesem Zusammenhang nennt Filipp Piatov Dänemark. Dort werden Impf- und Testnachweise abgeschafft, wenn alle Bürger ein Impf-Angebot bekommen haben. Eine Maßnahme, die sich die beiden auch für Deutschland wünschen. Doch Reichelt prophezeit: Es wird hierzulande 15 bis 20 Millionen Ungeimpfte geben.,

Stimmt, der Staat hat die Pflicht ein Impfangebot zu organisieren, genauso hätte er aber die Pflicht, ein Medikament für Erkrankte zu organisieren, damit die Gesunden in Ruhe glassen werden könnten. Warum das nicht geschieht? B.commer wissen die Antwort! TB

08:46 | ET:  Razzia nach „Spahn-Liste“? – Polizei durchsucht Hamburger Arztpraxis wegen Maskenbefreiung

Erneut fand eine Hausdurchsuchung bei einem Hamburger Arzt statt, der Atteste zur Maskenbefreiung ausgestellt hat. Unmittelbar nach der Hausdurchsuchung sprach Epoch Times mit Dr. Olav Müller-Liebenau, der bereits mit der Durchsuchung gerechnet hatte. Denn sein Name steht auf einer ominösen Liste.

Der Ketzer
Die Hystapo des Ministeriums Spahn in Aktion, sie verfolgt Menschen, die dem vorgegebenen Hygienekonzept Widerstand entgegen bringen. Maskenbefreiung? Wer das ausstellt, wird zur Persona non grata, zum Systemfeind und muss von der Hygeinestaatspolizei, von der wohnungsinvasiven Hystapo, ausgeschaltet werden. Es sind Maßnahmen der maximalen Einschüchterung und Drohung. Bestrafe einen, erziehe Zehntausende. Man erreicht damit, dass Ärzte keine Maskenatteste mehr ausstellen und ihre Impfkritik verstecken, weil sie Gewalt und Hausdurchsuchungen = Karriereende = Jobende = Existenznot befürchten. Willkommen in einer Diktatur, die keine Ausnahmen mehr erlaubt und alle über denselben Kamm schert. Die krank machende Verhaltensweisen einfordert (Sauerstoffentzug, Kohlendioxid-Vergiftung, Behinderung der Atmung, Belastung mit Maskenkeimen, Unfälle durch Schwindel und Sauerstoffmangel).

12.08.2021

16:57 | mmnews: Coronaschnelltests: 50 Ermittlungen wegen Betrugsverdacht

Deutsche Staatsanwaltschaften ermitteln bundesweit in mindestens 50 Fällen wegen Betrugsverdacht im Zusammenhang mit Coronaschnelltests.
Das ergab eine Umfrage der WirtschaftsWoche unter deutschen Staatsanwaltschaften. Ende Mai war erstmals ein Fall öffentlich geworden, wonach der Betreiber eines Schnelltestzentrums in Bochum weit mehr Tests bei der Kassenärztlichen Vereinigung abgerechnet haben soll als er tatsächlich durchgeführt hatte. Die Betreiber konnten pro Test zwischenzeitlich 18 Euro abrechnen. Seit die Tests Anfang März kostenlos angeboten werden, hat der Staat rund 4,2 Milliarden Euro an die Testzentren überwiesen. Ab 11. Oktober sollen die Tests kostenpflichtig sein. Der mutmaßliche Betrug in Bochum ist offenbar kein Einzelfall, wie die WirtschaftsWoche recherchierte.

Fiskalpolitischer Irrsinn der letzten 18 Monate - eben nicht nur in Deutschland -, wo die Beschaffungs- und Analysevorgänge unbedingt aufgeklärt werden müssen! Kann nicht sein, dass hier Milliarden an Steuergelder hinausgepulvert werden für höchst zweifelhafte (und mit Konseqenzen behaftete) Vorgänge und nun alles einfach unter den Tisch gekehrt wird!? U-Auschuss dringlich. OF

18:06 | Leser-Kommentar
Werter OF ich habe inzwischen die Befürchtung, wir sind momentan in einem rasenden Untergang. Was bitte soll da ein U.-Ausscfhuss bringen ?

11.08.2021

11:59 | friedrich: Menschen 2ter Klasse - Druck auf Ungeimpfte nimmt zu (Lockdown)

Die Ministerpräsidentenkonferenz war wieder einmal ein Schmierentheater. Fakten werden weiterhin ignoriert und die Spaltung der Gesellschaft weiter vorangetrieben. Die ausgeschlossene Impfpflicht ist jetzt defacto durch die Hintertüre da. Wer sich nicht impfen lässt wird diffamiert und das Leben erschwert. Nach der Wahl wird die Impfpflicht und der Lockdown unvermeidlich sein. Wir schauen uns heute das Ergebnis der MPK an, die Fakten, die Lügen und was ich erwarte.

08:46 | Leser-Zuschrift "Geimpfte Mandatsträger"

Von den 709 Abgeordneten haben sich 477 Parlamentarier zurückgemeldet. 452 von den Mandatsträgern wurden laut eigener Aussage bereits mindestens einmal geimpft. Viele haben auch ihre zweite Impfung schon erhalten. Im Gesamtschnitt lässt sich dann eine Bundestagsimpfquote von mindestens 64 Prozent errechnen. Wobei hier scheinbar nicht differenziert wird zwischen vollständig oder lediglich erstgeimpften Abgeordneten.

Passt also, denn die 64 % werden ungefähr jenem Prozentsatz entsprechen, nach welchem die Mandatare zum Freiheitsraub und Verfassungsbruch seit Frühjahr 2020 zugestimmt haben! TB

10.08.2021

17:32 | sna: „Wir sind in Krisen nicht handlungsfähig genug“: De Maizière fordert Staatsreform

In einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag hat sich der scheidende Bundestagsabgeordnete Thomas de Maizière (CDU) im Zusammenhang mit den letzten Herausforderungen für eine parteiübergreifende große Staatsreform ausgesprochen.
Nach seinen Worten zeigte es sich bei der Corona-Pandemie und der Flutkatastrophe, „dass wir in Krisen nicht handlungsfähig genug sind“. Der Föderalismus sei in bestimmten Bereichen in die Kritik geraten, bei der Digitalisierung hinke man hinterher, erklärt er und schlägt Folgendes vor:

Staat, Krise und Handlungsfähigkeit sind seit Jahrzehnten ein einziger Widerspruch! Die, die sich eigenmächtig den fremden Kräften verkauft und das Land mit seinen Bürgern bis ins Kleinste verraten haben, brauchen jetzt nicht das Knieschlottern bekommen!? Wer sich mit Hunden ins Bett legt, wird mit Flöhen aufwachen...! OF

10:49 | MMNews: Maske für alle: Diese Corona-Regeln will Merkel durchpeitschen

In Deutschland soll es nach Plänen aus dem Kanzleramt weiterhin keine Impfpflicht geben, der Druck auf Ungeimpfte aber durch eine Ausweitung der Testpflicht und durch kostenpflichtige Tests erhöht werden. Das geht aus einer Beschlussvorlage für die Konferenz der Länder-Regierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagausgaben berichten.

Masken fürs Volk sollte mit Henry Maske (als er noch in Form war) und Arbeitskollegen für die Regierung beantwortet werden! TB

09.08.2021

19:18 | mmnews: IW: Weiterer Lockdown würde zehn Milliarden Euro kosten

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) geht davon aus, dass ein weiterer Corona-Lockdown im vierten Quartal rund zehn Milliarden Euro kosten würde. Dabei werde davon ausgegangen, dass die Wirkungen einer vierten Welle und damit verbundene Restriktionen schwächer ausfallen als im vergangenen Winter, teilte das Institut nach eigenen Berechnungen am Montag mit. Mit größeren Einschränkungen müssten vor allem ungeimpfte Bürger rechnen.
Bis einschließlich des zweiten Quartals 2021 sind laut IW durch die Pandemie knapp 300 Milliarden Euro Wertschöpfung verloren gegangen. Bei dieser Rechnung wird die tatsächliche Wirtschaftsentwicklung einer kontrafaktischen Welt ohne Corona-Pandemie gegenübergestellt. Ein vierter Lockdown würde diese Bilanz weiter verschlimmern, so das Institut.

Ist doch völlig wurscht, was ein neuerlicher LD kosten würde, die Höhe der verschuldbaren Buchungszeilen interessiert doch so oder so keinen mehr! Im bereits bekannten Plan steht IMPFEN; aber solange die Geimpften (GI) nicht begreifen, dass sie eigentlich die Angeschmierten diese Theaters sind und nicht die Ungeimpften (UGI), ist es egal...! Letzter Stoß für die Wirtschaft und die GI&UGIs sollten zusammensitzen, Spaß und sich lieb haben, Karten spielen, odgl., fertig.!? OF

12:20 | dzresearchblog: USA und UK wenden sich vom Steuersenkungswettlauf ab

Steueroasen locken große Unternehmen seit Jahren mit niedrigen Körperschaftsteuersätzen an. Die Einführung einer globalen Mindeststeuer soll dies nun ändern. Über 130 Länder haben sich darauf geeinigt. Zu den stärksten Befürwortern eines solchen Abkommens gehören ausgerechnet die Vereinigten Staaten und das Vereinigte Königreich, die sich bisher noch rege am internationalen Steuersenkungswettbewerb beteiligten. Wie ist dieser Sinneswandel zu erklären?

Ein herrlich naiver Artikel, unbeschadet der Tatsache, dass die sehr pragmatische orientierten angelsächsischen Staaten in früheren Jahrzehnten zum Teil extrem hohe Grenzsteuersätze kannten. Doch sagt der Steuersatz allein über die Steuerbelastung relativ wenig aus. Erst im Zusammenspiel mit der Ausgestaltung der Bemessungsgrundlage können Aussagen über die Entwicklung der tatsächlichen Steuerbelastung getroffen werden. Und sowohl die USA als auch Großbritannien werden sich hüten, auf Steuereinnahmen zu verzichten, die ihrem - zumindest partiellen - Status als Steueroase entspringen. Joe Biden wird es allerdings gelingen, den Europäern den gegenteiligen Eindruck zu vermitteln. AÖ

08:49 | mises: Noch einmal: Beendet den Lockdown!

Regierungsbeamte sind in keiner Weise qualifiziert, die wirtschaftlichen und sonstigen Risiken zu bewerten, die hinter ihren drastischen und harten Maßnahmen stehen. Sie können das Risiko für Millionen von Menschen nicht einschätzen, sie können nicht entscheiden, welche Aktivitäten lebensnotwendig oder nicht lebensnotwendig sind, und sie können die Amerikaner nicht dafür bezahlen, dass sie zu Hause bleiben und nicht arbeiten.

Es geht noch weiter: 20jährige Soldaten (wie Österreich modus operandi) sind auch nicht qualifiziert, einen Einreisenden derart zu untersuchen, als das man feststellen könnte, ob der Einreisende eine Gefahr für die lä#nger hier schon Engesperrten sein könnte oder auch nicht! Alles reinste Schikane! TB

08.08.2021

10:10 | DWN: Merkel, Spahn und Co. wollen Gültigkeit von Corona-Schnelltests auf wenige Stunden begrenzen

Dem „NDR“ zufolge planen Angela Merkel, Jens Spahn und die Ministerpräsidenten der Länder, die Gültigkeit von Corona-Schnelltests auf vier bis acht Stunden zu begrenzen. Ungeimpfte sollen den Plänen zufolge ihre Tests selbst bezahlen. Merkel, Spahn & Co. erwägen, für jeden Besuch in einem Supermarkt einen Schelltest oder einen Impfnachweis zu verlangen.

Dass wir spätestens in der Woche nach der BTW wieder eingesperrt werden ist klar. Dass der Zellenschlüssel über den Sommer noch ein Zeitschloß bekommen wird, stand zu befürchten.
Langsam wirds Zeit für die Bundeswehr, die diesen Verfassungsbrüchen ein Ende bereiten müsste (hätte Sie Pflichtbewußtsein und Eier)
PS: Artikel nicht verlinkt - Bezahlartikel von DWN, aber Überschrift und Teasertext reichen vollkommen! TB

10:26 | Leser-Kommentar
Ein funktionierendes Verfassungsgericht wäre auch nicht zu verachten !

Nachdem der VfGh-Präsident ein Dinner-Spezl sowie ´Mitverfasser von Lobeshymnen der Königin ist und sich so zum Hofnarr macht, habe ich diese Institution bei meiner Betrachtung bewußt ausgeschlossen! TB

10:45 | M
Das alles war zu erwarten. Lügenmäuler glaubt man nicht - Stichwort keine Impfpflicht. Da hilft anstatt des Wocheneinkaufs nur noch der Monatseinkauf und online shoppen. Wenn sich die Einzelhändler vor Ort nicht wehren, habe ich auch kein Mitleid.

10:46 | Die Leseratte ergänzt den Kommentar von 10:26
Interessiert die Politik zwar nicht, muss aber trotzdem mal dokumentiert werden:
https://de.rt.com/meinung/121716-grundrechte-report-2021-deutliche-kritik/

Die politischen Reaktionen auf die am 11. März 2020 von der Weltgesundheitsorganisation ausgerufene COVID-19-Pandemie sind "mit teilweise erheblichen Grundrechtseingriffen" einhergegangen. Das ist im "Grundrechte-Report 2021" zu lesen, der Ende Mai unter dem Titel "Ungleiche (Un-)Freiheiten in der Pandemie" erschienen ist. Im Vorwort stellen die Herausgebenden fest, die Anti-Corona-Maßnahmen hätten "sich oftmals im Spannungsfeld zwischen dem Schutz der Gesundheit einerseits und den Freiheitsrechten andererseits" bewegt.
Und:"Die mitunter fundamentalen Einschränkungen, die zuvor kaum vorstellbar gewesen wären, stellten die Gesellschaft vor ethische, soziale, juristische und politische Herausforderungen."

10:54 | Leser-Kommentar
Geschätzter TB, ich stimme ihrem Kommentar aus "Staat, Steuern und Bürokratie" zu 100% zu, aber ihre Hoffnung bezüglich Bundeswehr haben sich zerschlagen. Hier ist man mit den Auswüchsen der ministerialen 3-Wetter-Taft Tanten beschäftigt gehalten. Plakativ gesprochen ist das wie Tierquälerei, wenn ich den rumänischen Braunbären an den Ketten im Käfig halte, ihn ständig mit Stöcken trangsaliere und ihn jeden Tag noch im Zirkus demütigend vorführe.
Das ist Missachtung und Geringschätzung des Gegenübers. Welche Generäle hat die Truppe, um sich so vorführen zu lassen?

11:42 | Leser-Kommentar
Werter H.TB angeblich sind 54,1 % der Bevölkerung 2 mal geimpft, die dritte Runde wird wird medial schon vorbereitet. Doch die Nebenwirkungen schlagen immer mehr durch. Dann haben wir noch z.B. den Umstand, einer unter vielen. Was machen Sie denn z.B. mit dem Personal, das in Supermärkten schafft, und sich nicht impfen lassen will ? Bekommen diese alle eine Kündigung und werden ausgesperrt ?

Dann haben wir noch die Schnelltests, wo bekommt man die Mengen her, wenn dieser nur wenige Stunden gelten soll. Zudem müssen überall Eingangskontrollen aufgstellt werden, die laufend kontrollieren. Und nicht nur das, es müsste überall immer kontrolliert werden. Dann noch die Vereine usw. Du darfst nicht mehr rein. Das wäre die tolale Spaltung, eines Landes. Was das bedeutet brauche ich wohl nicht weiter ausführen.

Und dann noch was, rein auf mich gesehen. Ich bin an Taubheit grenzend Schwerhörig. Rechts volltaub links fast taub. Durch einen Unfall und einen Hörsturz am verblieben linken Ohr. Ich habe somit, das merkbare Risiko faktisch durch die Impfung Taubblind zu werden. Lieber sterbe ich im stehen bzw. sie müssen mir über körperliche Gewalt die Impfung reindrücken.

Doch hierzu müssen sie mich schon auf der Straße abfangen oder die Wohntür eintreten. Denn wenn eine Impfpflicht kommt, habe ich zwei Möglichkeiten entweder ich flüchte oder ich gehe freiwillig von dieser Welt. Denn wenn ich die Seiten wechsle bin ich auf eine Art und Weise frei. Und vielleicht habe ich dann die Möglichkeit zu sagen, Wenn das so kommt, dann "Gnade Euch Gott !".

Von was reden wir überhaupt, ich geh nicht freiwillig zur Schlachtbank, denn selbst wenn die Impfung überlebe oder nicht schwer krank werde. Wer sagt mir denn, das ich durch diese Sache, nicht nach wenigen Jahren nicht versterbe ? Denn es gibt ja schon von Fachleuten die Hypothese, das es so kommen kann. Oder anders ausgedrückt, man trifft für sich eine Entscheideung für sich, und lebt oder stirbt damit. Wir Deutschen in Masse haben gar nichts gelernt. Wir verfeinern nur und perfektionieren die dunkle Vergangenheit. Deshalb ist er wieder da, bzw. deshalb sind sie wieder da. Und wir folgen wie damals und gehen freiwillig zur Schachtbank ?! Nicht mit mir, nicht in diesem Leben... Von was sind wir befallen, sicherlich nicht von Corona,

sondern von einem Wahnsinn, Irrsinn, der wohl im Universum ausser bei uns nicht zu finden ist ?!

07.08.2021

18:41 | rt: Nach Polizeigewalt in Berlin: "Querdenker" schicken geleakten Einsatzbefehl an UN-Sonderbeauftragten

Die mutmaßlichen Übergriffe Berliner Polizisten auf Teilnehmer der "Querdenken"-Demonstration am vergangenen Sonntag ziehen weitere Kreise. Anwälte haben Teile eines angeblich geleakten Polizeieinsatzbefehls veröffentlicht – und an den UN-Sonderberichterstatter über Folter geschickt.

Die Leseratte
Bin mal gespannt, wie sie aus der Nummer wieder rauskommen wollen: die Querdenker haben eine geleakten Einsatzbefehl an den UN-Sonderbeauftragten geschickt, aus dem hervorgeht, dass ein konsequentes Vorgehen selbst bei niedriger Einschreitschwelle angeordnet wurde. Dazu gehören bereits Maskenvergehen!
Dazu passend: die Querdenker hatten ein umfassendes Hygienekonzept vorgelegt und mitnichten schon im Vorfeld angekündigt, dass keine Masken getragen würden! Der Berliner Innensenator Geisel hat diesbezüglich gelogen! https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/corona-demo-berlin-hat-innensenator-geisel-alle-belogen-hygienekonzept-oder-nicht-a3570338.html

18:49 | Monaco
Geisel-haft.....Häfn all in......

18:50 | Das Maiglöckli zu "Es muß persönlich werden" von gestern
die gesellschaftlichen Randgruppen, also alles was nicht gerade 50% repräsentiert, sind zerfasert, gegeneinander in Stellung gebracht, ohnmächtig, im Selbstrausch - so wie hier - von denen wird nix kommen, was eine Änderung herbeiführen könnte, NIX. Sobald die aus der Deckung kommen sollten, werden sie von der Mehrheit als Feinde angesehen - Massenpsychlogie nennt man das. Änderungen kann es nur aus der Mitte, also der Massen heraus geben, doch dazu muß es noch viel böser, gewalttätiger, totalitärer, teurer werden und dann ist der Sack vermutlich lange zu.

06.08.2021

17:32 | handelsblatt: So hoch ist die Staatsverschuldung in Deutschland 2021

Die Coronapandemie hat die Wirtschaft erfasst. In der ersten Hälfte des Jahres 2020 ist die Volkswirtschaft so stark eingebrochen, wie zuletzt in der Nachkriegszeit. Um sie wieder ans Laufen zu bringen, hat die Regierung im Juni 2020 ein Konjunkturpaket in Höhe von 167,3 Milliarden Euro beschlossen. Dafür musste sich der Staat verschulden. ...Im Vergleich zum 4. Quartal 2020 sind die Schulden des öffentlichen Gesamthaushalts um 1,5 Prozent gestiegen. Die Bundesrepublik Deutschland überschreitet also zum Ende des 1. Quartals 2021 eine Staatsverschuldung in Höhe von 2,2 Billionen Euro.
Die Schulden teilen sich folgendermaßen auf: 1,4 Billionen Euro Schulden entfallen auf den Bund; 639,9 Milliarden Euro Schulden haben die Länder; 133,98 Milliarden Euro verteilen sich auf die Gemeinden und Gemeindeverbände und der kleinste Schuldenanteil in Höhe von 54 Milliarden Euro ist auf die Sozialversicherung zurückzuführen.

Von der Fake-Schwarze-Null in die fiskale Apokalypse!? Die Lockdows samt den verschleuderten Maßnahmen-Milliarden wären nicht notwendig gewesen, außer für die, die offensichtlich die Schuldverschreibungen in Händen halten!? Geschäft für die bigtechs, Waffen für Israel, das Klim-Bim aus China und die Spritzerei dienen dann offenbar nur noch der Schuldenrückführung, sonst wär man nicht so vehement dahinter, wie's aussieht!? OF

10:04 | Leser-Zuschrift "Es muß persönlich werden"

Es muß persönlich werden!

gesundheitliche Selbstbestimmung, Bewegungs-/Meinungsfreiheit und Grundrechte haben innerhalb eines Jahr stark gelitten. Wir werden alle vom Staat salamitaktisch gegängelt und stellen hier und da unsere schrittweisen Freiheitsverluste fest. Parteiendiktatur erstickt jegliche kritische Diskussion im Keim, Megakonzerne breiten sich weltweit wie aggressive Krebsgeschwüre aus und die etablierten Medienunternehmen berichten einseitig. Die Nachrichten werden von uns hier genauestens unter die Lupe und abgeklopft. Ich würde mal behaupten, daß uns die Medien nicht mehr hinters Licht führen können. Dafür gibt es hier bei Bachheimer.com zu viele kritische Menschen, die sich in unterschiedlichsten Bereichen sehr gut auskennen und ihr Wissen teilen. Soweit so gut, aber reicht das wirklich für eine große Veränderung?

Wenn unsere "Bereits-Leser" bachheimer.com an Freunde Bekannte und Familie weiterempfehlen, können wir zusammen mit anderen Medien eine Msse erreichen, die dann reichen wird! TB

Die großen Demonstrationen der letzten Monate ändern scheinbar nichts, denn unsere Politiker im Bundestag schauen entspannt der Exekutive zu, wie sie mit den Andersdenkenden locker fertig wird. Während sich die Wasserwerfer und schlagstockschwingendenen Polizisten um uns liebevoll kümmern, feiern die Abgeordneten ihre erhabene Position in ihrem sicheren Regierungssitz und klopfen sich gegenseitig auf die Schulter. Scheinbar kann nichts unsere Politker aufhalten. Aber halt! Betrachten wir doch mal, wie sie vorgehen und versuchen wir von ihnen zu lernen. Sie erhöhen den Druck auf uns, schauen, wie weit sie gehen können, vermeiden aber all zu große Schritte auf einmal - Stichwort: Impfpflicht für alle ab sofort. Stattdessen werde kleinere Gruppierungen von uns in die Zange genommen. Mal sind es Ärzte und Pflegepersonal, dann Lehrer und Kindergärtner/-innen, demnächst wohl Angestellte aus Hotel und Gastronomie, die unbedingt an die Nadel müssen. Ich vergleiche das Verhalten gerne mit einer typischen Schulhofsituation, bei denen mehrere halbstarke Unterdrücker (gerne auch Vollassis genannt) sich einzelne schwächere Kinder heraussuchen und verprügeln. Machen wir es ihnen doch gleich und drehen den Spieß einfach um!

Anstatt nur eine einzige große Menge an Demonstranten in Berlin an nur einem Ort zusammenkommen zu lassen, veranstalten wir doch einfach dezentral und vor allem gleichzeitig an den vielen privaten Wohnsitzen wichtiger Politiker Demonstrationen zu jeweils nur tausend Teilnehmern - in den Straßen, auf den Bürgersteigen und zuletzt auch im Vorgarten unserer Abgeordneten. Spätestens dann wird es nämlich für die betroffenen Politiker nachvollziehbar sein, daß genau SIE PERSÖNLICH gemeint sind, und wir mit Ihnen und ihrer Politik in höchstem Maße unzufrieden sind.

Genau das ist ja das Ziel von b.com: tägliches  "Bottom-up"-Aufwachen mit sanftem Widerstand als zentral organisierte top-down-events einmal im Monat! TB

11:00 | Leser-Kommentar
Schwarzhumorig ausgedrückt, werter Leser. Von wen reden Sie, von Ausserirdischen oder der Spez. Mensch ? Masse, Menge ist nie persönlich, sie muss immer geführt werden. Persönlich sind die, welche sie führen. Die müssten sich in die Vorgärten setzen, weil es dann die Menschen mit machen, welche dieser Intention folgen wollen.

Gibt es keine Führungsstruktur wird das nicht passieren. Mir haben schon relativ viele Menschen gesagt, Du redts doch so gscheid daher, dann mach doch was ? Ich stellte die Gegenfrage, ok, gehen wir morgen auf den Hauptmarkt und halten Schilder hoch, wo wir Fragen stellen. Gehts Du mit ? Wie kommste darauf, habe ich gesagt, das ich hier was ändern will ? Ausserdem muss man das nicht anmelden ? Da würde ich nicht mitgehen.

In meinem Umfeld hat sich nach wie vor nichts geändert. Die meisten ducken sich weg. Warum wollen wir nicht begreifen, das Massenglaube, Massenbewusstsein die Realität in der wir Leben erzeugt ? Und der Beziehung gabs es meinstens nur ein event. Umschwenken, wenn Mangel massiv
durchgeschlagen ist. Und das es diesmal anders sein wird, ist im Moment nicht zu sehen.

05.08.2021

19:22 | sna: Palmer will Parkgebühren in Tübingen verzwölffachen: „Autofahrer bezahlen nicht genug Steuern“

Boris Palmer wirbt auf Facebook für den Vorschlag, die Gebühren fürs Anwohnerparken von 30 auf bis zu 360 Euro im Jahr zu erhöhen. In den sozialen Medien gibt es teils heftige Kritik für die Pläne. ...Unter der Überschrift „Autofahrer zocken ab“ warb er nun auf Facebook für den entsprechenden Beschluss des Gemeinderats. Bis Donnerstagmittag kamen online fast 1000 Kommentare zusammen; vereinzelt auch Zustimmung.

Die Offenbarungseide mehren sich täglich. Aber irgendwer muss die Pläne dieser Phantasten ja bezahlen, dafür wurden sie schließlich gewählt!? OF

17:53 | RT(podcast): Pfizers Geheimvertrag geleakt – Kunden sind Willkür des Pharmariesen ausgeliefert

Die Verträge von Pfizer mit zahlreichen Ländern über die Lieferung des Corona-Impfstoffs waren ein gut gehütetes Geheimnis. Nun hat ein Sicherheitsexperte die Dokumente veröffentlicht, deren Echtheit noch unbestätigt ist. Der Leak offenbart, die Käufer tragen alle Risiken.

Das Eldorado eines jeden Produzenten... Volles Geschäft, gut besichert, kein Risiko, keine Werbungkosten, ein bißchen Bakschisch für die Partner und Zwangsbeglückung gegen den Willen vieler Menschen von Oben!? Tolles Modell. OF

16:34 | rt: Wegen Polizeigewalt in Berlin – UN-Sonderbeauftragter Melzer kündigt "offizielle Intervention" an

Nach einem Aufruf des UN-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer, sind über hundert Hinweise zu Polizeigewalt bei den Berliner Corona-Demos am vergangenen Wochenende eingegangen. Jetzt kündigte er eine Untersuchung und "offizielle Intervention bei der Bundesregierung" an.

Die Leseratte
Es tut sich was! Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, kündigt eine Untersuchung der Berliner Polizeigewalt an. Das vorgeschriebene Prozedere wird im Artikel aufezählt, der Berliner Innensenator MUSS dann eine staatsvertraglich verpflichtende Untersuchung einleiten.

04.08.2021

17:25 | mmnews: 2020: 4,2 Mrd. Euro für Asylbewerber

Im Jahr 2020 haben die staatlichen Stellen in Deutschland weniger Ausgaben für Asylbewerberleistungen verzeichnet. Es wurde 4,7 Prozent weniger ausgegeben als im Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Damit setzte sich der seit dem Jahr 2016 zu beobachtende Rückgang der Ausgaben für Asylbewerberleistungen fort.

Peanuts im Höchststeuerland mit den höchsten Energiekosten, einer CO2-Bepreisung, einer kaputten Wirtschaft, leeren Beitragskassen, politisch geschützten Cum-Ex-Abcasher, Hochwasserschadensverlierer oder Impfbratwurstverteiler... Geht sich alles aus, solange der Michl brav ist und täglich das Haus zum Molochen verläßt!? OF

12:24 | dbresearch: Die Rückkehr massiver Staatsausgaben - Wird dieses Mal wirklich alles anders?

Seit Beginn der Corona-Pandemie haben die USA konjunkturstützende Maßnahmen in Höhe von USD 5,3 Bill. bzw. 25,5% des BIP ergriffen. Dieser fiskalische Impuls könnte sogar – bei Umsetzung der noch in Planung befindlichen Konjunkturprogramme – auf über USD 9 Bill. oder 40% des BIP 2020 anwachsen. Auch wenn der Erfolg dieses großen US-Wirtschaftsexperiments noch lange nicht abschließend beurteilt werden kann, haben die USA damit einen neuen Trend eingeleitet. Angesichts niedriger Zinsen und stark gefallener Zinsausgaben wird heute vielfach eine schuldenfinanzierte Investitionsoffensive gefordert. Das Narrativ der Schuldenverteidiger lautet, dass nur mit einem noch expansiveren fiskalpolitischen Kurs – und nicht mit einer Haushaltskonsolidierung – die Tragfähigkeit der Staatsverschuldung wiederhergestellt werden kann.

Bei nüchterner Betrachtung ist alles dieses Mal schlimmer. Denn nebst den, der zugegeben kurzen Rezession geschuldeten Defiziten steht ja noch die "grüne" Transformation ins Haus. So wie sie jetzt von den Klimawandelhysterikern konzipiert ist, wird sie die Budgets massivst belasten, einerseits durch eine weitere Steigerung der Ausgaben bei gleichzeitigem Wegfall von Einnahmen. Erschwerend kommt hinzu, dass die Steuerbelastung ohnehin schon hoch ist, ebenso die Beschäftigungsquote, und in Kürze setzen die massiven Veränderungen ein, die der Überalterung geschuldet sind. AÖ

06:52 | Welt:  „Bundesregierung überfällt deutsche Urlauber in Wegelagerer-Manier“

Normalerweise wird mit der Schleierfahndung Kriminalität bekämpft. Nun überprüft die Bundespolizei mit verdachtsunabhängigen Kontrollen im Grenzgebiet, ob Reiserückkehrer die Testpflicht einhalten. Maßlos überzogen oder angebracht? Die Meinungen gehen weit auseinander. Horst Seehofer (CSU) wurde deutlich, als es um die Überwachung der Testpflicht für alle ungeimpften Reiserückkehrer ging: „Wer nach Deutschland einreist, muss damit rechnen, kontrolliert zu werden“

Wer als Gesunder die ersten 30 Kilometer des Hygeniestreifen schafft ... hat eigentlich gewonnen und kann aber leider kein Gesundheitsasyl beantragen ... sie warten auch in Lokalen und religöse Bewegungen ... streifen durchs Land und zeigen jeden den Impfarm. Es hilft nicht einmal das Handy oder den Pass wegzuschmeißen ... 
Wie die BP reagieren würde ... mit lauter benutzen Spritzen im Auto ... und der Aussage, ich bin Impfsüchtig und ich kann ohne den Schuss nicht ... TS

03.08.2021

18:57 | rt: Auch bei der Flut stinkt der Fisch vom Kopf her

Zwischen europäischer Warnung und der verheerenden Flutwelle im Ahrtal ging einiges schief, das ist mittlerweile klar. In den letzten Tagen wurde die Verantwortung in den Medien überwiegend beim Landrat von Ahrweiler gesucht. Aber er hat Gefährten im Versagen.

Die Leseratte
Hier gibts ein bisschen Hintergrund zur unterlassenen Warnung an die Bevölkerung im Kreis Ahrweiler - mit dem berechtigten Hinweis, dass der Landrat offensichtlich zum Bauernopfer auserkoren wurde, damit die anderen ungeschoren davon kommen. Ganz so einfach ist es aber nicht! Auch der Innenminister des Landes war offenbar längst involviert - und ist ebenfalls untätig geblieben. Da er der höhergestellte Beamte ist, müsste es zuerst mal ihn treffen, oder seh ich das falsch?
Abgesehen von all diesen Zuständigkeitsüberlegungen: Wenn tatsächlich die maßgeblichen Strukturen bereits alarmiert waren und sogar schon Notunterkünfte vorbereitet wurden verstehe ich wirklich nicht, warum man dann "vergessen" hat, es den Menschen auch zu sagen (vorsichtig ausgedrückt)`?

06:51 | SPON:  Scholz nennt Steuersenkungspläne der Union unmoralisch

Nach der Wahl Steuern senken? Unfinanzierbar wegen der Corona-Schulden, sagt der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz mit Blick auf die Pläne von CDU und CSU. Außerdem würden damit vor allem Besserverdiener begünstigt. Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat die Steuersenkungspläne der Union scharf kritisiert. Diese passten angesichts der coronabedingt angehäuften Schulden nicht in die Zeit und begünstigen vor allem Unternehmen und Besserverdiener.

400 Millionen Euro um die Folgen der Coronakrise zu mildern.  Maut, Impfstoffe, Flüchtlinge, Entwicklungshilfe China, Euro-Rettung .... da würde man locker die Wirtschaft aufbauen können.  Aber das Drama an der Sache ... es sind Sozialisten ... und da wir es nix. TS

02.08.2021

19:32 | Die Leseratte: Demototer

Bei der Querdenker-Demo gab es ein Todesopfer. Der Mann ist bei einer Kontrolle durch die Polizei kollabiert und später im Krankenhaus gestorben, angeblich an einem Herzinfarkt. Er war Gründungsmitglied der neuen Partei Die Basis. "Highly likely" hat die Behandlung durch die Polizei was damit zu tun. Wird er nun zu einem neuen George Floyd? Damit ist kaum zu rechnen.

Man stelle sich vor, sowas wäre in Moskau oder Minsk passiert. Da würden die jeweiligen Präsidenten gleich als Mörder bezeichnet - wenn er nicht gleich mit Nowitschok vergiftet wurde.

https://de.rt.com/inland/121677-toter-bei-querdenken-demonstration-in-berlin/

Werte Leseratte! Sah gestern die Bilder aus Deutschland und man kann es nur noch als Schande bezeichnen, die traurig, wütend und fassungslos macht, so wie die "Sicherheitskräfte" hier agierten. Das alles hat mit Demokratie und Rechtstaatlichkeit nicht mehr zu tun, hatte es auch vor 18 Monaten nimmer! Es wird wohl wieder einmal an der Bevölkerung liegen....!? OF

19:39 | Dazu passend: Die US-Korrespondentin: KAMPFSZENEN in Berlin: alte Frauen durchbrechen beinahe POLIZEIKETTE!

https://www.youtube.com/watch?v=l0OhkJH4gBo
Es waren erschütternde Bilder, die sich mitten in Berlin abspielten. Ein enormes Gewaltpotential entfaltete sich gegen die eingesetzten Beamte*innen, welche die letzte Abwehrlinie gegen Querdenker und andere Demonstranten darstellte.

31.07.2021

14:59 | ET: Länder verweigern Herausgabe von Studie über Corona an Schulen

Weil es „die Beziehung zu anderen [Bundes-]Ländern gefährden“ könnte, verweigert die Behörde für Schule und Berufsbildung die Herausgabe einer Studie über Corona an Schulen. Während man über die Inhalte – und die möglicherweise unliebsamen Ergebnisse – nur spekulieren kann, rückt eine pünktliche Veröffentlichung in weite Ferne. Bereits Anfang August beginnt im Norden Deutschlands das neue Schuljahr. Einen verantwortlichen Ansprechpartner scheint es nicht zu geben.

Klar, da sie vermutlich allesamt noch immer nichts substantielles vorzuweisen haben!? Die vielgestellte Frage nach der Evidenz... Das "erhoffte" Geschehen ist den Schulen/Kitas/Horten nicht eingetreten und wird es auch nicht, die Maßnahmen wohl bloß Akte der "Unterdrückung", um Kids wie Lehrer für die Spritzerei mürbe zu machen!? Wie bereits letztes Jahr gefragt, müßten doch die Eltern erkennen, wie oft und welche grippalen Anzeichen die Kids in den letzten 18 Monaten hatten und was anders als in den Vorjahren war!? Das Psychische steht leider auf einem anderen Blatt geschrieben. OF

10:44 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

"Ich bin Politiker, dass heisst ich bin ein Betrüger und Lügner, und wenn ich nicht Babies küsse, klaue ich ihre Lutscher."

( ) Richard M. Nixon, US-Präsident 1968-1974, stolperte über die "Klempner"

( ) George W. Bush, US-Präsident 2000-2008, berichtete der Welt nicht ganz faktentreu über "Weapons of Mass Destruction"

( ) Lenin, russischer Sozialdemokrat, hielt es für legitim, zu lügen

( ) Kevin Kühnert, deutscher Sozialdemokrat

( ) Tierarzt Wieler, RKI

( ) Dr. Fauci, erinnert sich nicht gerne an seine Befragung durch Senator Rand Paul. Richard Grenell, früher US-Botschafter in Berlin, nennt Dr. Fauci einen Lügner. 

( ) Jean-Claude Juncker, Ischias-Patient

( ) Dr. Ursula von der Leyen, CDU, trinkt im Gegensatz zu ihrem Amtsvorgänger und ihrer Mentorin nicht

( ) Friedrich Zimmermann, unter Kohl CSU-Innenminister, als "Old Schwurhand" bekannt

( ) Olaf Scholz, Vize-Kanzler. Sorgt dafür, dass bei Wahlen die beiden SPD-Vorsitzenden NoWaBo und Saskia Esken in der Versenkung verschwinden. Scholz leidet unter einem schwachem Gedächtnis, insbesondere wenn er mit SPD-Spendern über cum-ex spricht.

( ) Gregor Gysi, SED / PDS / LINKE. Bestreitet vehement, IM "Notar" gewesen zu sein.

( ) der Schauspieler Richard Jordan in seiner Rolle als Dr. Jeffrey Pelt in dem Film "Jagd auf Roter Oktober" (The Hunt for Red October)

( ) Silvio Berlusconi, Ex-Ministerpräsident Italien. Beaufragter für Frauenförderung.

Kümmert sich auch um Minderjährige.

( ) Dominik Strauss-Kahn, französischer Sozialist und Freimaurer, sass schon im Flieger nach Europa, um Kanzlerin Merkel zu treffen, als ihn die Polizei verhaftete (vermutlich in der First Class). Hatte seine Gegner ihm im New Yorker Sofitel-Hotel eine Falle gestellt?

( ) Björn Engholm, trat wegen einer Lüge als SPD-Chef zurück. Inszenierte sich als Opfer in der sog. Barschel-Affäre.

( ) Sebastian Kurz, österr. Bundeskanzler. Soll einen Untersuchungsausschuss angelogen haben.

( ) Armin Laschet, CDU. Sein Parteifreund Friedrich-Wilhelm Siebeke, Rchtsanwalt und lange Jahre Mitglied des CDU-Parteigerichtes) bezichtigte Laschet öffentlich der Lüge. Interessierte die Christenunion zwischen Rhein und Weser nicht.

( ) Prof.Dr. Roland Koch, CDU, Ex-Ministerpräsident von Hessen, bekannt für "brutalstmögliche" Aufklärung des Schwarzgeldsumpfes seiner Partei

( ) Dr. Franziska Giffey, SPD, will Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden. Hat sich ausgerechnet, dass akademische Betrüger in Berlin (aka Reichshauptslum) grossen Zuspruch finden.

( ) Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU. Seehofer wollte mit Guttenberg Söder verhindern.

( ) Dr. jur. Markus Söder, CSU, umarmt neuerdings Bäume. Neigt laut Seehofer zu "Schmutzeleien"

( ) Dorothee Bär, CSU, Gerüchten zufolge in der Bundesregierung zuständig für Digitales.

( ) Christian Wulff, CDU, gescheiterter Bundespräsident. Wird nie wieder einem BILD-Chefredakteur auf die Mailbox sprechen.

( ) Dr. Helmut Kohl, CDU. Sein Partei"freund" Heiner Geissler hielt ihm vor, Spenden von einem führenden Vertreter des Sex-Geschäftes entgegengenommen zu haben. Kohl hatte dort sogar einen Beratervertrag. Der Altkanzler nahm die Namen seiner Spender, von den Schäuble überzeugt war, dass sie gar nicht existierten, mit ins Grab.

( ) Dr. Wolfgang Schäuble, CDU, stolperte über die Barspende eines Waffenhändlers. Lieferte sich eine wüste Schlacht mit Brigitte Baumeister, der damaligen CDU-Schatzmeisterin.

29.07.2021

18:35 | jw: Lachhafte Vorwürfe: Alberne Memes und harmlose Postings führten zur Auflösung der Frankfurter SEK-Einheit

Von wegen „rechtsextrem“: Was bei der Auflösung der 2. Kompanie des „Kommandos Spezialkräfte“ (KSK) der Bundeswehr durch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vor genau einem Jahr bereits zum Himmel stank (mutmaßlich bizarr aufgebauschte Vorwürfe einer braunen Unterwanderung der Truppe), bestätigt sich nun im Fall der ebenfalls aufgelösten SEK-Eliteeinheit der Frankfurter Polizei ganz konkret: „Bild“ berichtet aus Insiderdokumenten, was an den Vorwürfen wirklich dran ist, hier seien „rechtsextreme Chats“ und „Kinderpornographie“ verbreitet worden – nämlich praktisch NICHTS.

Die Leseratte
Wir hatten es ja geahnt: Die Diskreditierung von Polizisten, SEK-Einheiten, Soldaten etc. als rächtz ist eine reine Hexenjagd nach dem Motto "bestrafe einen, erziehe viele". Dafür werden staatliche Strukturen zerstört. Die aufgelöste SEK-Einheit in Frankfurt war z.B. angeblich eine "der leistungsstärksten, bestausgebildetsten und schlagkräftigsten Polizeieinheiten der Republik", eine der besten weltweit, auch GSG9-Mitgliedern waren dabei Wer hat s mal wieder aufgedeckt? BILD! Da wird ein Beamter wegen des Ausdrucks "Dreckspack" unter dem Foto eines bewaffneten Angreifers wegen Volksverhetzung bestraft (nur weil der Angreifer - natürlich ganz zufällig - Migrant war), während der Vorsitzende der SPD die Deutschen mal eben ganz pauschal so beschimpfen durfte ohne dass das geahndet wurde.

10:04 | uncut: Parlamentsabgeordneter outet sich – Alltagsbeschränkungen dienen nur der sozialen Kontrolle

In Großbritannien hat der konservative Abgeordnete Graham Brady in der Daily Mail einen Meinungsbeitrag veröffentlicht. Darin macht er sehr deutlich, dass der Zweck der Alltagsbeschränkungen keinen anderen Zweck hat als jenen der sozialen Kontrolle – nicht aber etwa, um die Coronainfektionen zu reduzieren. Er sieht vielmehr das sogenannte Stockholm-Syndrom am Werk, bei dem die Menschen umso abhängiger werden, je mehr Kontrolle über sie ausgeübt wird.

War für uns von Anfang an klar! Aber auch die Befürchtung, dass, wenn Staat sich an diesen Luxus einmal gewöhnt hat, er ihn nie wieder aufgeben wird! TB

28.07.2021

19:12 | uncut: Außerparlamentarische Untersuchungskommission in Holland will wegen Covid-Impfungen die Regierung vor Gericht bringen

Die außerparlamentarische Untersuchungskommission 2020 (BPOC2020) bereitet sich darauf vor, vor Gericht zu gehen, um die „Impfung“ sofort zu stoppen. Dies gab das Komitee über soziale Medien bekannt. „Heute gibt es wieder Berichte über Wiederbelebung, Tod und schwere gesundheitliche Probleme die nach der ‚Impfung‘ eingetroffen sind.

Dazu passend: ucn: Impfpflicht? Impfnötigung!

Dazu passend: ucn: Israel will ungeimpfte von den öffentlichen Plätzen verbannen und stellt Covid-19-Impfstoff in Pillenform vor

Man kommt aus der Nummer nicht raus, in dem man den Wahnsinn potenziert!? Entweder entscheiden Gerichte oder die Bürger werden es tun, um dieser diktatorischen und verbrecherischen Radikalapartheit den Riegel vorzuschieben... OF
 

16:10 | kr: Die Corona-Diktatur agiert immer radikaler!

An diesem Wochenende erlebte die Republik eine konzentrierte Aktion von Politik und Medien, bei der Millionen Menschen zu Feinden der Gesellschaft erklärt wurden, welche deswegen dauerhaft ihrer Grundrechte beraubt werden sollen. Wer in den dunkelsten Stunden unseres Vaterlandes früher als »Volksverräter« und »Klassenfeind« denunziert wurde, ist heute der »Impf-Verweigerer« und »Corona-Leugner«.

Die Leseratte
Es geht darum, wie verrottet die Politiker in diesem Lande sind. Gesonders gefallen hat mir der Teil über Helga Braun, denn ähnliches wollte ich ohnehin schreiben, nämlich dass jemand komplett unglaubwürdig ist, der sich so offensichtlich nicht um seine eigene Gesundheit kümmert, aber mir erzählen will, dass ihn meine Gesundheit oder die des deutschen Volkes interessiert.

16:44 | Monaco
der verehrten Leseratte nur beipflichtend.....doch wie abstrakt oftmals der ironieangehauchte Dialekt.....bezüglich der Neigung des Helge Braun zur Dicklichkeit, sagt man in Bayern ´G´sund schaut er aus´.......

10:22 | friedrich: Warum wir auf eine Zweiklassengesellschaft zusteuern! (Salamitaktik)

Kommt jetzt doch der Impfzwang?
Die Schrauben werden angezogen - die Repressalien gegen Ungeimpfte werden deutlich erhöht. Ohne Langzeitstudien treiben die Politiker der Welt die Impfungen rigoros voran - auch Kinder sollen geimpft werden und das ohne wissenschaftliche Evidenz. Warum der nächste Lockdown kommt, wie schlimm die Delta Variante ist und was Blähungen mit Corona zu tun haben erfährst Du nur hier im Video.

07:06 | sf: Virus-Gewinnler: Pfizer/Biontech Knebelvertrag für Comirnaty geleaked – Sie bezahlen ALLES

".... Der Käufer führt für Sie den Rechtsstreit und trägt ALLE Kosten. Ihr Medikament erweist sich als Volksverstümmler? Kein Problem. Der Käufer übernimmt alle Kosten. Ihr Medikament erweist sich als weniger wirksam als ein Placebo? Kein Problem. Der Käufer hat sich verpflichtet, dennoch alles, was sie produzieren können, abzunehmen und zu bezahlen. Sie haben Angst davor, dass ein Konkurrent ein besseres Medikament auf den Markt bringt, bevor ihr Wundermittel verfügbar ist? Auch kein Problem. Der Käufer verpflichtet sich, Konkurrenzprodukte vom Markt fernzuhalten."

Sollte noch jemand meinen, dass Politiker die Interessen der Bevölkerung vertreten oder das Märchen vom Gleichheitsgrundsatz für bare Münze nehmen..... HP

16:37 | Leser-Kommentar
.... damit haben wir nahzu den gleichen Zustand undWirkung, als es mit den TTIP- Verträgen erreicht worden wäre. Die Konzerne haben den Rest von Staats -Souveränität gekappert. Wir befinden uns in einer klaren Wirtschafts-Dikatur. Das Kapital bestimmt. Der letzte Rest an Eigenständigkeit ist damit verloren.

27.07.2021

07:25 | FAZ:  Wann kommt ein Superministerium fürs Klima?

Finanzen, Wohnen, Digitales: Die Ministerien in der nächsten Regierung sind umkämpft. Wer darf sich um den Klimawandel kümmern? Die Grünen planen ein Superministerium. obert Habeck will es. Christian Lindner will es. Und Friedrich Merz hätte bestimmt auch nichts dagegen, wenn er es bekäme: Die Rede ist vom Bundesfinanzministerium. Rund zwei Monate sind es noch bis zur Bundestagswahl, und auch wenn über dem Berliner Regierungsviertel die übliche Sommerpausen-Stille liegt und die meisten Abgeordneten entweder im Wahlkampf in ihrer Heimat oder in Urlaub sind: Diejenigen, die noch da sind, spielen gedanklich schon mal durch, wer nach der Wahl wohl welches Regierungsamt bekommen könnte.

Peter Boeringer als Finanzminister ... und dann können Sie alle Superministerien auf die Tür schreiben ... nur Geld werden sie keines bekommen.  Das wäre doch einmal ein Vorschlag. TS
P.S.:  ... ich glaube auch, die müssten sich diese Schilder selber bezahlen, weil sie kein Geld dafür bekommen würden. 

26.07.2021

06:28 | Welt:  1,2 Millionen Briefe – Wie Reiserückkehrer die Gesundheitsämter überlasten

Wer aus einem Risikogebiet zurückkehrt, muss sich vorher auf dem deutschen Einreiseportal anmelden. Die Mitteilungen scheinen die Behörden schon jetzt zu überlasten. Eine Sonderregel für alle ohne Möglichkeit zur digitalen Registrierung macht es den Ämtern besonders schwer. Er sei gerade aus einem Risikogebiet nach Deutschland eingereist, schreibt Rüdiger H. auf dem Kurznachrichtendienst Twitter, und er sei überrascht. „Niemand hat irgendetwas kontrolliert“

Wenn ein System überlastet wird ... ist da nicht das System falsch?  Auf den Verordnungen sieht die Sache ja immer sehr schön und logisch aus, doch wie wir aus der Praxis wissen, überlebt keine Verordnung das reale Leben länger als 5 Minuten.  
Wie sagte bereits Kanzleramtsminister Braun in Bezug auf die Katastrophenwarnung... „Die Kette der Zuständigen ist so lang, dass man die Schuldfrage kaum beantworten kann. Wir brauchen weniger Zuständige und kürzere Meldewege.... "
Für ein "Zwangssystem" sind die Herrschaften jedoch noch nicht aufgestellt.... und das lässt Platz für Hoffnung.  TS

10:20 | Der Ketzer
Überall dasselbe: Der Staat zieht Kompetenzen an sich, ist aber unfähig, die sich daraus ergebenden Aufgaben auch nur annähernd zu lösen. Er schafft Chaos überall und Frust. Aufwachen der Bürger? Schön wärs, die kann man ohne großen Widerstand direkt in die Diktatur katapultieren, so obrigkeitsgefügsam sind sie. Egal, ob es um die Bewältigung einer Meldeflut wie hier geht oder um die richtige Flut (Vorhersage Versagen & Hilfe verboten, heimgeschickt oder verunglimpft oder durch Impfbus ersatzlos ersetzt) geht: die unfähigen linksgrünen langsamen Bürokraten sind schnell überfordert… und bremsen dann Bürger aus… möchte nicht wissen, wie viele erst gar nicht in Urlaub ins Ausland gefahren oder geflogen sind, weil sie die Schikanen der Impfokraten und Meldokraten bei der Rückkehr fürchten… wir brauchen dringend eine Weltregierung oder einen starken Mann, die dieses Chaos endlich beseitigen. Das ist wohl das, was uns auch noch droht, das ist dann der Abschluss des GR. Lagarde und Klaus Schwab als Retter vor den unfähigen Politikern. Für uns: Vom Regen in die Traufe. Und prinzipiell: Was geht den Staat an, ob, wann und wohin ich reise? Gibt es keine Reisefreiheit und kein gültiges Grundgesetz mehr?

24.07.2021

09:31 | Leser-Beitrag "Schottland vs Deutschland - ein Vergleich must read!!!

Wer kennt sie nicht, die Klagen von deutschen Handwerkern, falls man das Glück hat überhaupt einen zu bekommen. Überbordende Bürokratie, mörderische Sozialabgaben, Regeln und Beschränkungen. Genereller Tenor, es lohnt sich nicht.

Wie läuft es hier? Ein kleiner Vergleich.

Der Sohn von Freunden von uns macht jetzt einen Friseurladen auf. Er hat einfach einen Laden gemietet. Ich weiß nicht ob daß in Deutschland ohne Nutzungsänderungsantrag möglich ist, wenn da vorher eine Boutique drin war.

Dann hat er zwei weitere freie Mitarbeiter dabei. Er muß sie nicht anstellen, sie gelten auch nicht als scheinselbstständig. Jeder schneidet auf eigene Rechnung. Er selbst zahlt sich ein monatliches Gehalt in seiner Ltd. von 1.250 Pfund. Seine Firma führt für ihn 124 Pfund als Sozialabgaben ab. Diese 15.000 Pfund p.a. sind steuerfrei. Dann zahlt er sich noch 35.000 Pfund p.a. Dividende, welche mit 7 % versteuert werden. Auf die Dividene werden keine Sozialabgaben fällig.

D.h. er zahlt als Selbstständiger 2.450 Pfund Steuern und 1.500 Pfund Sozialabgaben. Es bleiben ihm also von seinen 50.000 Pfund Jahreseinnahmen 46.050 übrig.

Diese Kosten werden vom Umsatz seiner Firma abgezogen neben den laufenden Betriebskosten. Dieser Firmengewinn wird dann in Schottland mit 19 % (in England 17 %) Corporatetax, vergleichbar der Körperschaftssteuer besteuert.

Hinzu kommt, daß er bis zu 30.000 Pfund p.a. steuerfrei in seine Altersvorsorge einzahlen kann. Um beim konkreten Beispiel zu bleiben. Würden nach seinem Gehalt plus Dividende noch 30.000 Pfund als von seiner Firma zu versteuernd übrig bleiben, kann er die steuerfrei in seine Altersvorsorge einzahlen. D.h. er zahlt auf 80.000 Pfund Wertzuwachs, der er erwirtschaftet hat 3.950 Pfund Abgaben.

In Deutschland wäre alleine für die 50.000 lt. Einkommensteuertabelle fällig 7.252 €, plus Solidaritätszuschlag i.H. 652,62 €. Hinzu kommen noch 14,6 % für die Krankenversicherung, 18,6 % in die Rentenversicherung (wovon man am Ende nichts sehen wird), 3,06 % Pflegeversicherung und 2,4 % Arbeitslosenversicherung. Steuerbegünstigt ist in Deutschland die Riesterrente, über deren Qualität wir jetzt wohl nicht reden müssen.

Die beiden Freien, die er dabei hat machen das genauso. Sie fühlen sich nicht als ausgebeutete Opfer, sondern als freie Menschen, die ihre Dienstleistung am Markt anbieten. Sie sind selbstbestimmt.

Wenn den Menschen hier ein deutscher Gewerkschafter wie der Bsirske mit seinen rahmengenähten Maßschuhen erzählen würde sie sind ausgebeutete Opfer bekäme der einen ordentlichen Glasgow Kiss verpasst.

Nach fast 2 Jahren arbeiten und leben Irland habe ich eigentlich fertig mit den britischen Inseln, wenn man das aber liest, ......! TB

10:14 | Leser-Korrektur
hier noch eine Korrektur zur Abgabenberechnung:
Als Selbständiger zahlt man in D den Arbeitnehmerbeitrag und den Arbeitgeberbeitrag - also 2 x 14,6% !
Zusätzlich ab einem Gewinn 24500,- sind anteilig noch Abgaben in Form von Gewerbesteuern zu entrichten.
Einzahlung in die Rentenversicherung und Arbeitslosenversicherung ist jedoch keine Pflicht.

19:01 | Leser-Kommentar
Werter Leser, liest sich nicht Übel. Doch für mich stellt sich die Frage, Wieviel Kunden braucht die Firma im Jahr um diesen Umsatz und Gewinn zu erzielen ? Und wo kommen die her ? Oder ist das eine Art von Geldwaschanlange ? Einen Friseurladen kann er ja aufmachen, ob er sich rechnet, sagen ihm das Tarot-Karten ?

23.07.2021

06:59 | RT:  Nach erfolgreichem Fälschungsexperiment: Ausstellung von Impfzertifikaten in Apotheken gestoppt

Eine Schwachstelle bei den digitalen COVID-19-Impfnachweisen ermöglicht es Unbefugten, Zertifikate für Ungeimpfte auszustellen. Nach einem Experiment mit einer gelungenen falschen Anmeldung musste der Apothekerverband reagieren. Seit mehreren Wochen stellen die Apotheken in ganz Deutschland Corona-Impfzertifikate aus. Seit Mittwoch ist das nun nicht mehr möglich. Der Deutsche Apothekerverband (DAV) teilte am Donnerstag mit, dass die Ausstellung von Zertifikaten in Rücksprache mit dem Bundesgesundheitsministerium gestoppt worden sei.

... das ist unser Hoffnung, als C-Kritiker, dass dieser Staat nichts mehr auf die Reihe bekommt ...  TS

16:42 | Leser-Kommentar
Ich habe immer gedacht, Zertifikats-Handel wäre normal ?

16:50 | Silverado
Franz Kafka hierzu:
"Was willst du denn jetzt noch wissen?" fragt der Türhüter, "du bist unersättlich."
"Alle streben doch nach dem Gesetz", sagt der Mann, "wieso kommt es, dass in den vielen Jahren niemand außer mir Einlass verlangt hat?"
Der Türhüter erkennt, dass der Mann schon an seinem Ende ist, und, um sein vergehendes Gehör noch zu erreichen, brüllt er ihn an:
"Hier konnte niemand sonst Einlass erhalten, denn dieser Eingang war nur für dich bestimmt. Ich gehe jetzt und schließe ihn."

21.07.2021

19:07 | sna: Stuttgarter Landtag wählt AfD-Kandidaten ins Verfassungsgericht – SPD-Fraktion entsetzt

Der Stuttgarter Landtag hat den Kandidaten der AfD-Landtagsfraktion für den baden-württembergischen Verfassungsgerichtshof beim dritten Anlauf ins Amt gewählt. Hat die grün-schwarze Regierungskoalition den Weg dafür bereitet? So sieht es die SPD-Fraktion. Die Sozialdemokraten zeigen sich entsetzt. Der Bewerber Bert Matthias Gärtner erhielt am Mittwoch im dritten Wahlgang 37 Ja-Stimmen, 32 Nein-Stimmen, 77 Abgeordnete enthielten sich. Eine Stimme entfiel auf einen anderen Namen, ein Stimmzettel war ungültig. Damit sei Gärtner zum stellvertretenden Mitglied des Landesverfassungsgerichts ohne Befähigung zum Richteramt gewählt, erklärte Landtagsvizepräsident Wolfgang Reinhart (CDU) am Mittwoch in Stuttgart. Gärtner nahm die Wahl an und wurde vereidigt.

Die Kleine Rebellin
Muss Merkel jetzt wieder eingreifen?

Das klassische Demokratieverständnis der SPs... Man ist immer entsetzt, da ja ihrer Meinung nach der Verfassungsbogen am Türstock ihrer Fraktionszentralen endet!? OF

18:45 | koppreport: Seehofers Versagen! Ein Katastrophenschutz, der seine Bürger nicht schützt!

Der Staat knüpft der arbeitenden Bevölkerung immer höhere Steuern und Abgaben ab, damit wird mittlerweile die halbe Welt finanziert, wenn Sie mir bitte meinen Sarkasmus an dieser Stelle nachsehen: 750 Milliarden Euro (deren Hauptanteil bei Deutschland liegt) für den sogenannten Corona-EU-Wiederaufbaufonds, Milliarden Hilfspakete zur Rettung des Euro und von Pleitestaaten wie Griechenland und Italien, Milliarden für höchst umstrittene Corona-Impfstoffe, die in der milliardenschweren Pharmaindustrie verteilt werden, 1,5 Milliarden verschenkte Frau Merkel unlängst auf dem G7-Gipfel, um arme Länder durchzuimpfen, dazu 2018 ein aufgelegter Milliarden-Fonds für Afrika, und selbst die Wirtschaftsmacht China erhielt von Merkel-Deutschland 2019 630 Millionen Euro Entwicklungshilfe.

Die Leseratte
Dankenswerter Weise listet Stefan Schubert (der Expolizist) hier mal zusammengefasst einige der größen Posten auf, die unsere geliebte Kanzlerin ins Ausland verschenkt hat. Ganz unbenommen der (teils dreistelligen) Milliardensummen, die für die Pharma, Nachbarländer oder Flüchtlinge zur Verfügung stehen, erhält selbst Afghanistan mit 430 Mio Euro pro Jahr mehr Geld, als für die deutschen Opfer der Flutkatastrophe jetzt als Soforthilfe bewilligt wurden.

10:17 | mises: Klimakrise, Migrationskrise, Coronakrise – vom Verlust der Freiheit

In seinem Buch Vom Verlust der Freiheit: Klimakrise, Migrationskrise, Coronakrise untersucht der politische Autor, ehemalige Therapeut und bildende Künstler Raymond Unger, wie Klimakrise, Migration und Coronakrise politisch instrumentalisiert werden. Er arbeitet heraus, wie diese großen „Narrative“ unserer Zeit von politischen Akteuren genutzt werden, um politische Ziele umzusetzen. Dabei „leugnet“ der Autor keineswegs, dass es sich bei Klimaveränderungen, bei Umständen, die zur Migration motivieren, oder bei Krankheitswellen um reale Phänomene handelt. Er zeigt jedoch auf, dass die einseitige Parteinahme in den Leitmedien für bestimmte politische Positionen nicht den einmütigen Stand der Wissenschaft widerspiegelt, sondern dass unter Experten sowohl Ursache-Wirkung-Zusammenhänge als auch Maßnahmen zum Umgang mit den Phänomenen viel strittiger sind, als dies von Politikern oder Leitmedien dargestellt wird.

Denken Sie einmal an die Gründe für die Krisen der vergangenen Jahre!
Finanzkrise, Klimakrise, Migrationskrise, Wirtschaftskrise nach der Pandemie - all diese krisen würde es ohne Regierung und "Staat" nicht bzw. nur in wesetlich geringerem Ausmaße geben!
Was machen Sie eigentlich am 26. September? TB

20.07.2021

19:45 | RT: STIKO schlägt zurück: Arbeiten "unabhängig von Politiker-Meinungen und der Pharmaindustrie"

Die Debatte um die Impfung von Kindern ab zwölf Jahren zum Schutz vor einer Ansteckung mit COVID-19 reißt nicht ab. Insbesondere die Ständige Impfkommission (STIKO) am Robert Koch-Institut (RKI) steht angesichts dessen unter politischem Druck. Die STIKO hatte sich gegen eine generelle Empfehlung einer entsprechenden Impfung ausgesprochen, da die Datenlage keinesfalls eindeutig sei. Ausgenommen sind Kinder und Jugendliche mit bestimmten Vorerkrankungen, die das Risiko für einen tatsächlich schweren Verlauf erhöhen.

Bleibt zu hoffen, dass ihr Mandat hält!? Die Stiko könnte ja auch eine gemeinsame Klage gegen die EMA anstrengen!? Offensichtlicher kann eine Parteilichkeit einer europ. Behörde eh kaum nimmer sein...!? OF

17:27 | sna: Aufsichtsbehörden machen Druck: Chinas IT-Milliardäre müssen Teil des eigenen Vermögens spenden

Chinas Tech-Milliardäre haben in der vergangenen Zeit riesige Summen für Wohltätigkeit ausgegeben. Laut der Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg ist das darauf zurückzuführen, dass die Unternehmer unter verstärkte Kontrolle der Aufsichtsbehörden in Peking geraten sind und gezwungen werden, Summen in Unternehmensanteile zu investieren.

Die rote Krake scheint Geld zu brauchen und um der Kapitalflucht vorzubeugen, wird ins Börserl der Milliardäre gegriffen... Und auch Dank corona wurden ja zusätzich Hunderte neue Millirardäre in China  "geschaffen". Die "freundlichen" Gespräche dazu kann man sich wohl gut vorstellen!? Abdrücken, oder es wird abgedrückt!? OF

18:40 | Die Leseratte
Im Unterschied zu Europa! Dort schröpft man diejenigen, die auf Kosten der Masse zu Geld gekommen sind, hierzulande wird dasselbe passieren, aber man wird die Masse schröpfen zugunsten des 1 %.

09:02 | bild: So wurden die Menschen in der Todesflut allein gelassen

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (60, CDU) wollte nach Bayern, als seine Flutretter schon mobilmachten. Bundesinnenminister Horst Seehofer (72, CSU) warnte vor Rockern statt vor der Flut. Armin Schuster (60), Chef des Bundesamtes für Katastrophenschutz (BBK), blieb im Urlaub bis die Unwetter fast vorbei waren. Kein Wort von den Unwetterwarnungen: Rheinland-Pfalz-Regentin Malu Dreyer (60, SPD)

Wer hätte noch vo 1 Jahr gedacht, dass dieBild einen weit fokussierten Blick auf den Staat, den REchtsstaat, seine Pflichten und seine Verfehlungen hat, als die pseudointellektuellen, großformatigen Blätter (Propagandisten) aus Frankfurt und München! TB

Dazu passend - bild: Warum WDR und SWR nicht vor der Flutwelle warnten! TB

19.07.2021

08:48 | scifiles: Monumentales Staatsversagen: Die Flutkatastrophe hätte verhindert werden können

... Und nun wirft ein Beitrag, der heute in der Sunday Times erschienen ist, ein ganz neues Licht auf die Katastrophe, die u.a. die Eifel heimgesucht hat. Die Katastrophe war vermeidbar. Die Regierungen von Bund und Ländern und die Verantwortlichen vor Ort, sie haben Warnungen ignoriert, die schon NEUN Tage vor der Katastrophe ausgesprochen wurden.

Tja, ein Staat, der die Heimat im Hindukush verteidigt, die Interessen wildfremder Menschen höher bewertet, als jene der eigenen Bürger, der Strassen nach US-Mördern bennen will, weils gerade angesagt ist, der Lehrer als Klimatänzer und Demonstranten in Schulen fördert und 100erte Millionen an Wirtschaftshilfen nach China!!! überweist, hat einfach keine Kapazitäten mehr frei, für den Katastrophenschutz daheim. TB

09:53 | Leser-Kommentar
Auf Janichs Telegram Kanal gibt es Berichte von privaten Helfern, die schildern, wie man ihnen nach Tagen von Schwerarbeit mit eigenem Gerät
erklärt, sie wären hier völlig unnötig. Sie rüsten ab, um nicht in die Insolvenz zu schlittern, weil alles privat vorfinanziert. - Außerdem
einen verlinkten Guardian-Artikel, in dem berichtet wird, kritische BürgerInnen würden weltweit mit einer von Israel gelieferten Software
bespitzelt. Den Vedacht, daß "jemand" an meinem PC mitliest habe ich schon lange, gerade ist das T-Icon von der Taskleiste verschwunden,
während die kritischen Videos liefen! - Man braucht die Verbrechen nur groß genug anlegen, damit die Leute es nicht glauben können, nehme ich
mit! Laßt uns unsere Seelen retten, es tut sonst keiner!

11:16 | Die Kleine Rebellin
Ergänzender Link - RT: "Monumentales Systemversagen" bei Hochwasserkatastrophe?
Hier legt eine britische Forscherin dar, dass ausreichende vorzeitige Warnungen vom Europäischen Hochwasser-Warnsystem an Deutschland gegangen sind. 9 Tage vorher erfassten bereits Satelliten das sich anbahnende Geschehen. 48 Stunden vorher wurde Deutschland präzise über die gefährdeten Gebiete informiert und was ist passierte – nichts. Da wussten die Verantwortlichen was kommt aber niemand hat etwas unternommen, um die Menschen zu evakuieren. Solch ein Nichthandeln ist unbegreiflich und kriminell. Sich dann aber hinstellen und zu sagen, sie hätten alles menschenmögliche getan, ist eine blanke Verhöhnung der Opfer, die ihr Leben verloren haben. Aber andere Themen wie impfen war viel wichtiger.

17.07.2021

08:33 | derstandard:  Amazon muss möglicherweise keine globale Mindeststeuer zahlen

Der US-Internet-Konzern Amazon fällt nach Ansicht von US-Finanzministerin Janet Yellen möglicherweise teilweise nicht unter den international erreichten Steuerdeal für Großkonzerne. "Es hängt davon ab, ob die Firma die Rentabilitätsschwelle erreicht oder nicht, und da bin ich mir nicht sicher", sagte Yellen am Donnerstag in einem Interview mit dem US-TV-Sender CNBC auf die Frage, ob Amazon unter die geplante Neuregelung zu den Besteuerungsrechten von Ländern fallen würde.

Die haben ja auch fürchterlich unter der C-Krise gelitten ... die waren ja sowas von nahe am Abgrund.  TS

16.07.2021

18:56 | zz: Post abgefangen: Wie das Finanzministerium René Benko half, Kika/Leiner zu übernehmen

Frühling 2018. Die Möbelkette Kika/Leiner steht vor der Pleite. Der Mutterkonzern Steinhoff steht mit zehn Milliarden Euro in der Kreide. Gläubiger drängen auf die Insolvenz von Kika/Leiner, denn der Konzern hat verwertbares Vermögen, darunter 48 Immobilien. Genau die interessieren Immobilientycoon René Benko. Er macht Kika/Leiner ein Angebot: 450 Millionen für die Immobilien, nichts (einen symbolischen Euro) für das laufende Geschäft, das Benko nicht interessiert.
Steinhoff-Gläubiger sind der Ansicht, dass die Immobilien mehr wert sind. Sie drängen auf die Insolvenz. Schlecht für Benko, dem damit ein Schnäppchen entginge. Er müsste, statt ein günstiges Pauschalangebot zu machen, mit dem Masseverwalter um einzelne Immobilien verhandeln.

Möglicherweise gängige Verfahrenspraxis unter politischen Freunden und "Mitgliedern der Familie"!? Doch sollte sich die Geschichte so tatsächlich abgespielt haben und ein Konkursantrag von oben bestellt, abegefangen worden sein, müssten bei der WKStA doch längst die Alarmglocken läuten!? Sagenhaft. OF

19:47 | Monaco
wird in Österreich irgendein Milliarden-Deal abgeschlossen und es ist erwiesen, Benko hatte nicht seine Finger im Spiel.....so weiß man, die Abwicklung war astrein......auch eine Erkenntnis.....

18:22 | sna: Antrag auf Landtagsauflösung in Thüringen wird zurückgezogen

Grüne und Linke in Thüringen ziehen ihre Unterschriften auf einem Antrag zur Auflösung des Landtags zurück.
Das teilten am Freitag ihre Fraktionschefs in Erfurt mit. Damit werde es am Montag nicht zu der geplanten Auflösung des Parlaments kommen, die Voraussetzung für eine Neuwahl im September ist.

Die Leseratte
Da bleibt mir doch erstmal der Mund offen stehen: Der Landtag in Thüringen wird vorerst nicht aufgelöst, damit kann er am 26. September, dem Termin der Bundestagswahl, auch nicht neu gewählt werden. Das war aber eigentlich so vereinbart, als die linke Minderheitsregierung bestätigt wurde. Sie hatte vorgezogene Neuwahlen versprochen. Wir erinnern uns: Die AfD hatte die Wahl des Linken Ramelow verhindern wollen, es wurde der FDP-Mann Kemmerich gewählt, worauf Merkel aus Südafrika verlauten ließ, dass dieses Ergebnis inakzeptabel sei und wiederholt werden müsste. Diese Art von "Demokratur" scheint damit in Thüringen dauerhaft etabliert worden zu sein. Damals trat Kemmerich nach massivem Druck aus Berlin UND seiner eigenen Partei (unrühmlich: Lindner!) sowie körperlichen Angriffen durch die Antifa, auch auf seine Frau und Kinder(!), nach wenigen Tagen zurück und machte den Weg frei für die SED, die von der CDU geduldet wird. Die Linken wissen scheinbar genau, dass es nach einer erneuten Wahl nicht mal mehr zu einer Minderheitenregierung reichen würde bzw. befürchten, dass die AfD so viele Stimmen dazu gewinnt, dass ohne sie keine Regierung gebildet werden könnte. Das will auch die CDU um jeden Preis verhindern, deshalb beteiligen sie sich an diesem Verrat. Und so können alle bis 2024 an den vollen Fleischtrögen verbleiben! Ich hoffe sehr, dass sie zumindest bei der Bundestagswahl die Quittung kriegen dafür!

12:34 | cnbc: The G-20’s global crackdown could create a new kind of tax haven

Ein bahnbrechendes Abkommen zur Schließung von grenzüberschreitenden Steuerschlupflöchern wird letztendlich wahrscheinlich nicht den Anreiz für einige der weltgrößten Unternehmen beseitigen, ihre Gewinne ins Ausland zu verlagern, so Experten gegenüber CNBC, die die vorgeschlagene Reform als "schockierend" unfair für Länder mit niedrigem Einkommen beschreiben.

Politische Jubelmeldungen sind im Regelfall ein reines Ablenkungsmanöver, um sich Erfolge zuzuschreiben, die in Wirklichkeit gar nicht erreicht werden (können). AÖ

13.07.2021

17:34 | RT: Frankreich: Google muss 500 Millionen Euro Strafe zahlen

Frankreichs Kartellbehörden haben den US-amerikanischen Internetgiganten Google zu einer Strafe in Höhe von 500 Millionen Euro verpflichtet. Der Konzern Google erwidert, er sei "sehr enttäuscht" über die Entscheidung der Aufsichtsbehörde, und erklärt dazu, dass die Geldstrafe die Bemühungen des Unternehmens ignoriere, eine Einigung mit Verlegern von Nachrichtenportalen zu erzielen. ...Der Tech-Riese steht derzeit an mehreren Fronten unter Druck. Während ihn etwa in den USA fast drei Dutzend der Bundesstaaten aufgrund eines angeblichen Monopols für den Play-Store auf Android verklagten, wurden in Russland Untersuchungen wegen Verstoßes gegen das Datenschutzgesetz eingeleitet.

Europa scheint jetzt auch endlich ernst zu machen oder bloß ein kleiner Tropfen auf den heißen Steinen, falls mit Brüssel im Hintergrund bereits wieder andere Deals ausverhandelt werden!? OF

09.07.2021

17:10 | exxpress: Cum-Ex: Steuerbetrüger Berger in der Schweiz verhaftet

Eine der Schlüsselfiguren in der Cum-Ex-Affäre um anrüchige Geschäfte mit Dividendenpapieren ist nach Angaben der Frankfurter Staatsanwaltschaft in der Schweiz festgenommen worden. Der Steuerexperte Hanno Berger, der sich bereits vor Jahren ins Schweizer Bergdorf Zuoz abgesetzt hatte, sei nach Angaben der Schweizer Behörden festgenommen worden, sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Freitag und bestätigte damit einen Online-Bericht des “Handelsblatts”.
Berger gilt für die Generalstaatsanwaltschaft als geistiger Vater des Betrugssystems, mit dem sich Investoren eine einmal gezahlte Kapitalertragssteuer auf Aktiendividenden zweimal vom Finanzamt erstatten ließen.

Und wann werden u.a. Schäuble und Scholz verhaftet? Sie gehören ja maßgeblich zu den politischen Vätern dieser Malversationen...! Angesichts der enormen kriminellen Energie gegen den dt. Haushalt wäre ein umfänglicher U-Ausschuss zu dieser Causa höchst fällig und angebracht!? OF

04.07.2021

17:12 | AUT seit 1. Juli: uz - Pkw und Klein-Lkw teurer: Schwarz-grüne NoVA-Erhöhung tritt in Kraft

„Die Stinker werden teurer“. So kündigte der grüne Vizekanzler Werner Kogler die Erhöhung und Erweiterung der Normverbrauchsabgabe (NoVA) für Neufahrzeuge ab 01. Juli 2021 an. Bis 2024 steigt die NoVA jährlich. ...Die NoVA-Erhöhung treffe nämlich vor allem das normale Familienauto und den gewöhnlichen Lieferwagen.„Für einen VW Sharan Family ziehen die schwarz-grünen Raubritter den Bürgern nun 3.628 Euro an NoVA aus der Tasche. Das sind um rund 300 Euro mehr als bisher. Durch die jährlichen Erhöhungen wird die Abgabe bis 2024 auf 6.560 Euro verdoppelt. Brutal lässt die Regierung ihre Belastungswelle auch über die heimischen Betriebe rollen, deren Lieferwägen als leichte Nutzfahrzeuge bisher von der NoVA ausgenommen waren. Ein MAN TGE 4×4 wird jetzt mit einem Schlag um 13.473 Euro teurer, bis 2024 sogar um 24.255 Euro“, rechnet FPÖ-Verkehrssprecher Nationalratsabgeordneter Christian Hafenecker vor.

Die wahren Stinker sind die in der Regierung, die in einer Situation, wie sie seit dem WWII nimmer hatten, den Bürgern und Wirtschaftstreibenden in diesem Land jetzt noch fett den Stinkefinger zeigen! Die NoVa als Altballast müsste längst gänzlich gestrichen werden und Pendler, die ihr Auto für den täglich Broterwerb brauchen, dürfen sich auch gleich herzlich bedanken... Das KM-Geld wird zum Tropfen auf dem heißen Stein. OF

16:54 | opIndia: Pakistan: 1000 Schengen visa stickers stolen from the Italian embassy, involvement of human traffickers suspected

Zum ersten Mal wurden 1000 Schengen-Visumaufkleber, die für Reisen in alle 26 Schengen-Staaten in Europa gültig sind, aus dem Umkleideraum der italienischen Botschaft in Pakistan gestohlen. Beamte bestätigen, dass diese Aufkleber auch auf dem Schwarzmarkt für Millionen von Rupien verkauft werden könnten.
Berichten zufolge hat sich die italienische Botschaft an die pakistanischen Behörden gewandt, um bei der Verfolgung des Diebstahls zu helfen, der angeblich im letzten Monat passiert ist.
Der Sprecher, Zahid Hafeez Chaudhri, bestätigte die Nachricht und sagte, dass der Vorfall bereits von der ausländischen diplomatischen Vertretung an das Außenministerium gemeldet worden sei.

Die nächste Abordnung auf den Weg ins gelobte Land!? Pakistani sind bei uns eh noch viel zu unterrepresentiert... OF

02.07.2021

17:13 | foxnews: IRS holding over 35M unprocessed tax returns as backlog swells

Die IRS steht vor mehr als 35 Millionen unbearbeitete Steuererklärungen, Verzögerung Erstattungen für viele einkommensschwache Amerikaner, wie die Agentur kämpft, um eine Reihe von Änderungen im Zusammenhang mit Coronavirus-Hilfe Bemühungen zu übernehmen...
Die National Taxpayer Advocate Erin Collins sagte in einem aktuellen Bericht, dass die Behörde noch etwa 17 Millionen Papierrückgaben bearbeiten muss, zusätzlich zu den 16 Millionen zusätzlichen Rückgaben, die ausgesetzt wurden, weil sie manuell bearbeitet werden müssen. Weitere 2,4 Millionen geänderte Steuererklärungen warten ebenfalls auf ihre Bearbeitung.

Die Bürokratie 2021 hüben wie drüben... Einerseits soll der Humanoid völlig im Cyberraum aufgehen und als Digitalfigur funktionieren, aber beim nahezu ursächlichstem versagt man kläglich: Steuererklärungen! OF

15:54 | Bidstats.uk: Gesucht: Temporärer Leichenverwahrungsservice 

Die Behörde möchte einen Rahmenvertrag für die vorübergehende Lagerung von Leichen im Falle einer Überzahl an Todesfällen für die 32 Londoner Stadtbezirke und die City of London unter der Leitung des Westminster City Council abschließen. Der Rahmenvertrag wird einen einzigen Anbieter benennen und hat eine Laufzeit von 4 Jahren.

11:12 | derstandard.at: 130 Länder einigen sich auf globale Steuerreform

Weltweit tätige Konzerne müssen sich auf eine schärfere Besteuerung einstellen. 130 Länder vereinbarten am Donnerstag eine umfassende Steuerreform. Diese enthält eine globale Mindeststeuer von 15 Prozent. Außerdem sollen große Schwellenländer mehr Steuern von den größten und profitabelsten Unternehmen der Welt abbekommen.

Was für eine Politshow - letzte Details sollen bis Oktober diesen Jahres geklärt werden, aha. Eines dieser letzten Details ist innerhalb der EU bpsw. die Zustimmung von Irland, Estland und Ungarn, die sich den Plänen für eine Mindeststeuer von 15% widersetzen. Und in Steuerfragen herrscht innerhalb der EU - Gott sei Dank - Einstimmigkeit. Doch selbst wenn sich diese 130 Länder auf einen Mindeststeuersatz einigen und falls, und dieses falls ist schon sehr groß, sie sich auf eine einheitliche Bemessungsgrundlage zur Berechnung der Steuerbelastung einigen würden, dann bliebe den Staaten natürlich noch immer die Möglichkeit, die effektive Steuerbelastung über andere Wege wie Subventionen oder Anschubfinanzierungen zu reduzieren. AÖ

01.07.2021

11:14 | orf.at: „FT“: Ausnahmen für britische Banken bei globaler Steuerreform

Großbritannien soll einem Zeitungsbericht zufolge eine Sonderregelung für Finanzdienstleister von der neuen globalen Steuerreform erhalten. Die Industriestaaten-Organisation OECD habe Großbritanniens Argumente für eine Ausnahmegenehmigung akzeptiert, berichtete die „Financial Times“ („FT“) gestern.

Wir werden ja sehen, wie viele Ausnahmen am Ende der konkreten Verhandlungen dieser "historischen" Vereinbarung vorzufinden sein werden. Man muss aber kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass eine Scheibe Emmentaler dagegen wie ein Blatt Papier aussehen wird. AÖ

30.06.2021

17:05 | mmnews: Städtevertreter wollen Bundesnotbremse bei Bedarf

Vertreter von Städten und Gemeinden plädieren im Fall eines deutlichen Anstiegs der Inzidenzwerte für eine Wiederbelebung der sogenannten Bundesnotbremse. "Wenn die Infektionszahlen erneut stark steigen, sollte die Bundesnotbremse wieder in Kraft gesetzt werden", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, der "Welt". Man habe die Pandemie nicht überwunden und wisse nicht, welche Mutationen noch auf uns zukommen.

Eben nicht! Diese verrückten Spielchen müssen jetzt endlich aufhören! Seit 16 Monaten steht die Forderung im Raum, dass sich Bund, Länder aber auch Betriebe evidenzbasierend beweisen müssen, was derartiges Handeln rechtfertigt! Wo sind Beweise einer Konzentrationslast, einer tatsächlichen Gefahrenlage und wie will man den Beweis erbringen!? PCR gilt nimmer, Hospitalisierungen auch nimmer - der Schwindel ist aufgeflogen, also kann es nur reine Willkür sein und das werden sich die Menschen länger nicht mehr gefallen lassen! OF

29.06.2021

18:25 | rt: Bundesbehörden ab 2022 ohne Facebook

Mit einem Brief hat sich der Datenschutzbeauftragte an die Behörden des Bundes gewendet. Er fordert sie auf, ihre Facebook-Seiten bis zum Ende des Jahres abzuschalten. Andernfalls werde er von Abhilfemaßnahmen Gebrauch machen, um die Bürger zu schützen.

Die Leseratte
Es geht den sozialen Medien offiziell an den Kragen. Der Bundesbeautragte für Datenschutz will, dass die Bundesbehörden bis Ende des Jahres ihre Facebookaccounts abschalten, weil es nicht gelungen ist, eine entsprechende Datenschutzvereinbarung mit Facebook abzuschließen. Gleichzeitig empfiehlt er, auch Instagram, TikTok oder Clubhouse nicht auf dienstlichen Geräten zu nutzen.

17:04 | tip: Razzia gegen die Automaten-Mafia

Bei einer Großaktion der Polizei im Auftrag der Justiz gegen das illegale Glücksspiel sind in einer Lagerhalle in Wels rund 750 Spielautomaten sichergestellt worden. ...Die eingelagerten Glücksspielgeräte dürften als Nachschub für Lokale gedient haben, in denen es bereits vorher zu Beschlagnahmungen gekommen ist. Weiters wurden im Zuge der Durchsuchungen zwei Pistolen und eine Langwaffe, Bargeld im niedrigen sechsstelligen Eurobereich, zwei Server Racks, Laptops, Mobiltelefone und Speichermedien sowie 270 Kartons mit Firmenunterlagen, die im Zusammenhang mit dem Tatverdacht des gewerbsmäßigen betrügerischen Datenverarbeitungsmissbrauchs, betrügerischer Krida und Verstrickungsbruch stehen, sichergestellt. Insgesamt waren 140 Beamte aus den unterschiedlichsten Gruppen im Einsatz.

Angesichts der enormen Schläge gegen mafiöse Bandenstrukturen der letzten Wochen in Österreich, scheint ein Ruck durch die Justiz gegangen zu sein... Wenn die Steuertöpfe klamm werden, geht's der Unterwelt an den Kragen!? OF

18:02 | Monaco
mit Ausnahme der Anzahl der Glücksspielautomaten, war mein erster Eindruck.....aha, Durchsuchung im Finanzministerium......

19:20 | Der Bondaffe zu 18:02 
Ja, werter Monaco. Wie eine neue Folge aus der Serie Gauner (Staat, Steuern und Bürokratie) gegen Gauner (Automaten-Mafia). In der 1960ern gab es da einmal eine gleichnamige Fernsehserie. Es scheint mir aber,
daß hier zwei Firmen (genannt Gauner) um die Vorherrschaft kämpfen. Eine Idee läßt mich schmunzeln: wenn Gauner 2 (pöse Buben) Gauner 1 (Spielcasino) überfällt, natürlich auf die cleverne Art. Es muß ja nicht
immer eine Bank sein.

11:00 | derstandard.at: Globale Mindeststeuer für Unternehmen erntet viel Gegenwind

Erst Anfang Juni einigten sich die G7-Staaten auf die Abgabe. Doch die Kritik an dem Vorhaben wächst, vor allem vonseiten britischer Steueroasen

Nein, echt jetzt, das kommt ja nur für jene überraschend, die dem PR-Coup auf den Leim gegangen sind, d.h. fast alle Journalisten der sogenannten Leitmedien. Die Kritik an den Steueroasen ist ungefähr so wie jene am (Massen-)Tourismus in den Alpen oder im Mittelmeerraum, ohne dass die Kritiker irgendeinen ernstzunehmenden Vorschlag unterbreiten können, womit die Einheimischen sonst ihren Lebensunterhalt verdienen sollen. AÖ

28.06.2021

19:53 | jouwatch: Überraschung! Kassen-Spitzenverband rechnet 2022 mit Milliardendefizit

Die katastrophalen Folgen der Pandemie kommen jetzt nach und nach ans Tageslicht: Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen rechnet im Gegensatz zu Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zum Beispiel nicht damit, dass der von der Bundesregierung für das kommende Jahr beschlossene Steuerzuschuss für die Kassen ausreicht. „Die Bundesregierung (also der Steuerzahler -An.d.R.) muss nachlegen“, sagte Verbandschefin Doris Pfeiffer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben). „Wir gehen davon aus, dass die zugesagten zusätzlichen sieben Milliarden Euro nicht ansatzweise ausreichen“, fügte sie hinzu.

...die katastrophalen Maßnahmen-Entscheidungen der Regierung und Länder zu einer höherstillisierten recht normalen Grippesaison, mit der letztendlich Digipass und Impfung vorbereitet wurden... Bitte sachlich bleiben! Doch lege Deutschland wert, seine Steuersünder im Milliardenbereich konsequent zu fordern, würde dieses Defizit der Kassen auch gleich ein wenig kleiner ausfallen können...!? Wenn man wollte! OF

17:53 | ntv: Deutlich mehr als in Vorjahren - Steuerbetrüger hinterziehen 1,25 Milliarden Euro

In Deutschland werden nach Erkenntnissen des Bundesfinanzministeriums immer mehr Steuern hinterzogen. Die im vergangenen Jahr in Urteilen und Strafbefehlen festgestellte Summe hinterzogener Steuern belaufe sich auf 1,25 Milliarden Euro, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf ein Schreiben des Ministeriums an den FDP-Finanzexperten Markus Herbrand. Dies war deutlich mehr als in den Vorjahren: 2019 betrug die Summe 745 Millionen Euro, 2018 waren es 907 Millionen Euro und 2017 waren es 1,21 Milliarden Euro.

Die Menschen sind ja nicht doof! Wenn ein Finanzminister und sein Vorgänger vorzeigen, wie leicht man sich selbst per Cum-Ex-Praktiken ins Knie schießen kann und es noch zu vertuschen versucht, der will scheinbar gar keine Steuereinnahmen mehr!? 1,25 Mrd. sind Peanuts bloß dass das Kind einen Namen hat; die Dunkelziffer wird beim faktor 10/20/30 liegen...!? OF

08:51 | n-tv: Forderungen nach Doppel-Test Kommt Quarantäne für alle Reise-Rückkehrer?

Die Urlaubssaison läuft, gleichzeitig melden immer mehr Regionen Europas steigende Infektionen mit der Delta-Mutation. Um deren Ausbreitung in Deutschland zu bremsen, mehren sich Forderungen nach Quarantäne und konsequenten Doppel-Tests bei der Rückkehr - teils unabhängig vom Reiseland.

Nachdem ich diesbezüglich mit Unkenntnis bestraft bin, frage ich die b.com-Leser "Wie ist eigentlich der Dachdecker aus dem Osten mit Reiserückkehrern umgegangen?" Gab es diese überhaupt? TB

Der Kolumbianer
War klar: Immer mehr Verbote, Massnahmen und Einschränkungen für gesunde Bürger, auch ohne Corona, ohne hohe Inzidenzzahlen, ohne Gründe. Wer Politiker oder Parteien mit derartigen Allmachtsphantasien wählt, ist selbst schuld!

14:08 | Leser Kommentar zum Kolumbianer 
Meinen Sie wirklich wirklich werter Kolumbianer, wenn man sie nicht wählt, würde das an Situation die wir haben, etwas ändern ? Hier denk ich ganz verhuscht an Falter und Zitrone.

14:53 | Der Kolumbianer zum Leser 1408
Leider glaube ich nicht wirklich daran, dass dies etwas ändern würde, aber man muss derartige Politiker ja nicht auch noch mit Wiederwahl belohnen?

 

27.06.2021

17:03 | Die Leseratte: Systemverrottung

Das ist das Ergebnis, wenn alles privatisiert wird! Staatliche oder kommunale Krankenhäuser müssten nur kostendeckend arbeiten, private Kliniken wollen und müssen Gewinn machen. Situationen wie das letzte Jahr offenbaren, wie verrottet das System bereits ist und wie schnell Menschen bereit sind, zu betrügen, vor allem wenn es ihnen so leicht gemacht wird! Spahn hat das Geld mit der Gießkanne verteilt, im Grunde mussten sie nur die Hand aufhalten - was vermutlich viele Menschenleben gekostet hat und noch kosten wird (alle, die im letzten Jahr nicht adäquat behandelt wurden, weil die Kliniken mit Corona-Patienten und ansonsten leeren Betten mehr verdienen konnten als wenn sie ihre Arbeit getan hätten.

https://www.mmnews.de/politik/166726-mediziner-kritisieren-hohe-anzahl-beatmeter-intensivpatienten

Nirgendwo so scheint es, wird an den Zahlen mehr gedreht als bei den hohen Budgets im Gesundheitswesen, wo die Kassen permanent leer geräumt werden können und sich leider zu viele die Taschen bis zum Rand vollstopfen...!? Ohne eine RICHTIGE Kontrolle wird dieses System so in der Zukunft auch nimmer funktionieren! OF

18:16 | Leser-Kommentar
Ist der Ausdruck Verrohung, ist in dem Kontext auch angemessen ?

26.06.2021

08:29 | Geolitico:  Trotz Corona nimmt der Staat mehr Steuern ein

Obwohl die Wirtschaftsleistung noch weiter hinter dem Vorkrisenniveau zurückbleibt, nimmt der Staat wieder mehr Steuern ein. Ein Grund ist die Inflation.  
Die diesjährigen Steuereinnahmen liegen über denen des Vorjahres. Sie beruhen zu nicht geringen Teilen auf staatlichen Krediten. Die Neuverschuldung des Bundes wird in diesem Jahr auf 100 Millarden Euro geschätzt. Ein Teil davon – knapp 50 Prozent – fließt als Steuer bzw. Sozialabgabe zurück.

Win Win Situation ... aber nicht für den Bürger.  TS

25.06.2021

18:59 | mm: Cum-ex-Affäre - Der Scholz, der gar nichts wusste

Weil ihr Geldhaus viele Millionen Euro an Steuern zurückzahlen sollte, trafen sich die Haupteigner der Warburg-Bank mehrfach mit Olaf Scholz, damals Erster Bürgermeister Hamburgs. Scholz kann sich daran nicht mehr konkret erinnern. Neu aufgetauchte Dokumente lassen Zweifel an den Gedächtnislücken des SPD-Kanzlerkandidaten aufkommen.

Wie heißt es so schön, Kapitalverbrecher haben nichts zu befürchten, denn sie kommen ins Steuerparadies! Oder einen SPD-Vorsitz... Dass all die (mutmaßlichen) Gauner noch frei rumlaufen, ist schon ein sagenhaftes Meisterstück. OF

19:32 | Monaco
Olaf Scholz, die Verkörperung des anständigen, hanseatischen Kaufmanns.....seine Erinnerungslücken, die Erzählweise sehr blumig, sogar blümelig.....

Ein hanseatischer Kaufmann vergisst nie und nichts! OF

23.06.2021

16:45 | wb: Irre: Steuergutschrift für Amazon trotz Rekordumsatz von 44 Mrd. Euro

Amazon konnte im Corona-Jahr 2020 Rekordumsätze verbuchen, doch Gewinnsteuern lieferte der Versand-Gigant in Europa keine ab. Im Gegenteil: Der Onlinehändler bekam eine Steuergutschrift in Höhe von 56 Millionen Euro. Der österreichischen Staatskasse entgeht fast 1 Milliarde Euro pro Jahr an nicht eingehobenen Mehrwertsteuer-Einnahmen durch Online-Versandhäuser wie Amazon. Kürzlich beschlossen die G-7 Finanzminister eine weltweite Steuer für Großkonzerne einzuführen.

...und die "Politik" gebärdet sich als billige Hahdlanger dieses schändlichen Treibens!? Wozu noch arbeiten!? Warum ist es so still um die Kammern, Handels-, Gewerbe- und Gemeindeverbände...!? Angesichts des hervorragenden Zustandes unserer Infrastruktur, der Bildung, öffentlichen Sicherheit und Verteidigung, des Gesundheits- und Pensionswesen etc. alles scheinbar kein Problem, auf derartige Steuereinnahmen verzichten zu können...!? OF

07:08 | AN:  Gladbeck: Maskenverstoß – Polizei prügelt auf körperbehinderten Rentner ein

Immer wieder sorgen Polizeieinsätze für Empörung, bei denen die Beamten rigoros gegen Leute vorgehen, die keine Maske tragen – auch wenn es sich dabei um Frauen oder Rentner handelt. Passanten halten die Szenen mit ihren Handykameras fest und stellen die Aufnahmen später ins Netz, wo sie sich über die sozialen Medien schnell verbreiten. Ein solcher Fall aus Gladbeck von vergangener Woche sorgt nun auch für wütende Reaktionen. Zu sehen ist ein älterer Mann, der vor einer Eisdiele ohne Maske steht.

Wie lange lassen wir es noch zu?  Wie lange ziehen wir den Schwanz ein und kuschen brav?
Wie mutig ist es doch für einen Beamten auf einen Rentner los zu gehen und diesen am Genick zu packen und auf die Erde zu drücken ... wie mutig!  Wegen eine Maske?  Wo wir doch die Risikogruppen schützen wollen ... 
Wie mutig ist es doch von unserer Gesellschaft den Kopf schnell wegzudrehen und den Polizisten nicht zu stellen?
Wie betroffen waren wir als ein amerikanischer Polizist einen Schwarzen auf den Boden gedrückt hat ... wieviele sind da marschiert gegen die Polizeigewalt in einem weit entfernten Land?  Wie gut hat man sich doch gefühlt ... wie BLM war man da?
Wenn jedoch in einem Clan-Gebiet in Deutschland ... da muss man schon mit allem ran, was geht ... für Rentner reicht der normale feige Polizist. Wie feig wäre dieser Polizist, wenn er sich erklären müsste? Wie würde seine Erklärung aussehen, wenn er einmal mit mutigen Bürgern konfrontiert wäre ... die ihn nicht aus der Verantwortung lassen und stehen bleiben und fragen?
Solange die Feigheit die tägliche Pflichtübung für den Bürger ist ... wird sich nichts mehr ändern.  TS
P.S.:  "Ich kann nicht atmen, ich kann nicht atmen. Ah! Ich werde wohl auf diese Weise sterben" .... wenn dies von einem alten weißen Mann kommt.... werden die Moralischen dann auch marschieren?  

08:29 | Leser-Kommentar
Werter TS, das ist doch leider nichts neues. Um die "Masken-Moral" zu halten, ist das sogar umbedingt notwendig. Um den Widerstand, der da ist zu händeln. Der Grund warum der Mann keine Maske trug, ist vollkommen egal. Um die Lufthoheit zu behalten, muss man das zwingend tun, Da wir uns in einer elektronischen Informationsgesellschaft befinden. So wird den Menschen gezeigt, welche event. Widerstand zeigen wollen, schon im Vorfeld, das ist ein "no go". Wenn du das machst, bekommst du eine Reaktion, die Übel für dich ist.
Huch, es war eine bedauerliche Überreaktition ? Auch das ist nicht wichtig. Weil die Hirten nur eines wollen, das Souverian soll gehorchen. Und bei den Impfstatus, den inzwischen Real ist, wo soll da bitte merkbarer Widerstand herkommen ? Fragen sie mal Frau Spatzi, was der pyschologische Hintergrund von einem solchen Vorgang ist. Es geht nur noch um eines, den Endsieg durchzuziehen, ohne Rücksicht auf irgendwelche human Verluste o.ä. Und das ist wirklich nichts neues, wird lange vom Prinzip so so durchgeführt. Trenne und herrsche, bzw. halte die Schafherde beieinander, dazu hat man seine Hirtenhunde. Schwarze Schafe werden sofort seperiert, hat doch immer geklappt, warum sollte es denn heute nicht mehr funktionieren ?

11:28 | Leser-Kommentar   
Ganz richtig, fragt doch mal einen aus der älteren Generation wie das so bei den nationalen Sozialisten war, wenn man keine Armbinde mit Hakenkreuz tragen wollte, oder zu bestimmten Anlässen nicht die Fahne aus dem Fenster gehängt hat. Diese Massen die man auf alten Fotos sieht mit Armbinden, meint Ihr die hätten die alle freiwillig getragen? Einige natürlich schon, eine grosse Masse eher nicht.

Und ein Vorschlag für die internationalen Sozialisten:
schaut mal, diese Marken sind eine blöde Idee weil sehr unpraktisch. Zwingt die Leute durch Schlägertrupps dazu Armbinden mit zwei gekreuzten! Spritzen darauf zu tragen, das hätte eine viel grössere Akzeptanz in der unwilligen Bevölkerung und die symbolische Wirkung ist genau die selbe.

18:48 | Leser-Kommentar zum Kommentar von 11:28
Mag sein werter Leser, das wäre eine Möglichkeit. Auf Deutschland gesehen, ist das sehr anspruchsvoll. Bedingt durch unsere jüngere Geschichte.
Das würde meiner Meinung nach, viel zu große Angrifffsfläche geben und in Ausland usw. wahrscheinlich die Reaktion bringen. Fangen die schon wieder an ?
Eine Maske hingegen, zum "Schutz", ist viel diskreter und baut trotzdem, von Grundsatz, das gleiche Muster auf. Um es vielleicht später einzusetzen.. Beispielsweise alle die genimpft sind bekommen Armbinde, die nicht geimpft sind keine. Das Muster ist gelegt, und kann es, in verschiedenen Formen event. in der Zukunft angewendet werden. Oder anders, man öffnet dadurch eine Tür, welche man X-später benutzen kann, aber nicht muss. Was oberflächlich mit wie auch immer belegt werden kann, hat trotzdem seinen Sinn bzw. Ziel. Man schafft dadruch Potenziale und Wahrscheinlichkeiten. Ob das eine Strategit, ist leider nicht einschätzbar, doch zweifellos vorstellbar.

22.06.2021

18:24 | sf: mRNA-Impfstoffe: Thüringer Landesamt für Verbraucher(schutz?) weder an Verbrauchern noch deren Schutz interessiert

mRNA-Impfstoffe enthalten Cholesterol. Damit Cholesterol in Impfstoffen enthalten sein darf, muss es bestimmte Anforderungen erfüllen, als Arzneimittelbestandteil muss es eines bestimmten Ursprungs sein. Die entsprechenden Vorschriften finden sich im Europäischen Arzneimittelbuch und dort unter 10.0/2397 Cholesterol zur parenteralen Anwendung.

Die Leseratte
Jemand hat herausgefunden, dass in den mRNA-Impfstoffen von Pfizer und Moderna Cholesterol enthalten ist, welches nicht den Vorgaben des Arzneimittelrechts entspricht. Er hat sich diesbezüglich an das Landesamt für Verbraucherschutz in Thüringen gewandt und wurde arrogant (und kostenpflichtig) abgebügelt.
Interessant ist aber die frage, warum überhaupt Cholesterol im Impfstoff enthalten ist, denn Forschungen haben herausgefunden, dass eben dieses (und zwar das HDL, auch als "gutes Cholesterin" bekannt) dem Virus dabei hiltt, in die Zelle zu gelangen! Bin zwar nur Laie, aber irgendwie klingt es für mich kontraproduktiv, dann Cholesterol zusätzlich per Impfung zuzuführen. Kann natürlich auch eines der anderen sein, aber der LDL-Spiegel z.B. ist bei den meisten Menschen ohnehin zu hoch, vor allem bei Übergewichtigen Menschen, das würde auch keinen Sinn machen.
https://www.pharmazeutische-zeitung.de/cholesterol-system-hilft-coronavirus-beim-zelleintritt-122132/

17:29 | mmnews: Bund macht 2022 fast 100 Milliarden Euro neue Schulden

Der Bund wird im kommenden Jahr 99,7 Milliarden Euro neue Schulden machen. Dies geht aus der Kabinettsvorlage zum Bundeshaushalt 2022 und der Finanzplanung 2025 hervor, über die das "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) berichtet. Bislang hatte das Bundesfinanzministerium in seinen Eckwerten eine Nettokreditaufnahme von 81,5 Milliarden Euro geplant. Die Ausgaben des Bundes im Jahr 2022 belaufen sich auf insgesamt 443 Milliarden Euro. Die höhere Verschuldung im Jahr 2022 ist vor allem höheren Ausgaben für Gesundheit, Klima, Pflege und Verteidigungsausgaben geschuldet.

Die kleine Raupe Nimmersatt im Vernichtungsfeldzug gegen die nächsten Generationen!? Das C-Narrativ als Jahrhundertlüge hätte man den Bürgern ersparen können, millionenfache Einwanderung in die Sozialsysteme ohne großartige Gegenleistungen detto und die Jahrtausendlüge Klima hat der Bürger selbst in der Hand, sollte die Vernunft als bald wieder in die Haushalte einziehen!? Über alles andere ließe sich trefflich diskutieren. OF

09:02 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

„Wir haben Wasser gepredigt und selber Wein getrunken, das tut mir heute alles sehr leid“.

( ) Hermann Göring, nationaler Sozialist

( ) Erich Honecker, internationaler Sozialist

( ) Pol Pot, rote Khmer

( ) Jürgen Trittin, grüne Khmer

( ) Lenin, russischer Sozialdemokrat

( ) Kevin Kühnert, deutscher Sozialdemokrat

( ) Claudia Roth, grüne Sozialistin

( ) Peter Altmaier, schwarzer Sozialist

( ) Harry Tisch, war Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der SED und
Vorsitzender des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes (FDGB) in der DDR.

( ) Jean-Claude Juncker, christlicher Sozialist, feierte mit chinesischen Kommunisten den 200. Geburtstag von Karl Marx in Trier. Ischias-Patient.

( ) Harald Juhnke, trank auch ohne Ischias.

( ) Detlef Kleinert, FDP

( ) Willy Brandt, hat statt Wein wohl öfter Whisky getrunken

( ) Angela Merkel, 1989 als Reformkommunistin in die Politik gewechselt. Wird ab Herbst 2021 den Entzug (von der Macht) antreten.

Egal wo, egal unter welcher Staatsform: Am Tisch des Herrschers lässt es sich vortrefflich völlern! TB

09:51 | Leser-Kommentar
Ihr Zusatz "Willy Brandt hat statt Wein wohl öfter Whisky getrunken" ist eher falsch, denn ich habe ihn sehr oft Wein trinken sehen im Restaurant meiner Eltern, in dem ich gern und oft mitgeholfen und Willy recht oft selbst bedient habe wie auch andere (nicht nur) Politprominenz der späten 60-iger und frühen 70-iger Jahre. Nur leider FJS nicht, der wohl Bier präferierte und das gab's bei uns nur in Flaschen, dafür aber eines der besten Frankenwein Sortimente Deutschlands.
Was Willy privat und anderswo vorzog, entzieht sich glücklicherweise meiner Kenntnis.
Bei uns fanden regelmäßig wohl eher informelle Parteitreffen im kleinen Kreis und besonders Treffen mit Journalisten statt, darunter auch viele Sowjets, alle mit exzellentem bis perfektem Deutsch, alles KGB Leute, wie wir ahnten und in zwei Fällen auch herausfanden.
Eines aber ist sicher: Die Politiker damals waren ganz andere Kaliber als die Witzfiguren von heute. Auch wenn ich damals noch recht jung war, so haben doch einige, die ich bedient habe, bleibenden positiven Eindruck bei mir hinterlassen. Von Willy hätte ich einen Gebrauchtwagen gekauft.
Noch eine kleine Anekdote zu Wehner (ich stand 3 m entfernt und hatte Buffetdienst) als er bei uns reinkam und an meiner Mutter vorbeiging ohne zu grüßen. Meine Mutter, stadtbekannt und eine echte Berliner Schnauze meinte: "Guten Abend Herr Wehner, wenn bei uns reinkommt, grüßt man". Wehner nahm daraufhin die Pfeife aus dem Mund, blieb stehen und sagte: "Tut mir Leid, Frau XYZ, ich war so in Gedanken".
Tempi passati! Heute haben wir es im besten Falle mit Hirnamputierten zu tun.

21.06.2021

09:32 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

1. „Die Menschheit fährt besser, wenn sie jedem so zu leben gestattet, wie es ihm gutdünkt, als wenn sie jeden zwingt, nach dem Gutdünken der anderen zu leben.“
2. „Wir können nie sicher sein, dass die Ansicht, die wir zu unterdrücken suchen, falsch ist.Auch wenn wir sicher sein könnten, wäre die Unterdrückung immer noch ein Übel."

( ) Galileo Galilei, vertrat zu seiner Zeit abweichende Auffassungen. Musste diesen Meinungsstreit mit dem Papst austragen.

( ) Hans Dubium, Partner im Anwaltskollektiv "Pro-Reo"

( ) Karl Popper, beschrieb einst die Feinde der offenen Gesellschaft

( ) Hans Toll-Erants, Verfasser eines Edikts, das in Nantes aufgefunden wurde

( ) John Stuart Mill, britischer Philosoph, Politiker und Ökonom

( ) Maria Stuart, Königin von Schottland

( ) Percy Stuart, Serienheld der frühen 70er Jahre

( ) Woll-Tähr, hatte zeitweilig einen Freund in Potsdam

( ) Rudi Dutschke, radikaler Studentenführer, konnte gut reden

( ) Dionys, Tyrann, hat die Rechte an seiner Person an Schiller verkauft

( ) Idi Amin, auch Tyrann

( ) Sokrates, litt unter seiner Xantippe

( ) Siegfried von Xanten, Goldexperte (Rheingold)

Die Mühlen des Freiheitsentzuges mahlen zuerst langsam um danach exponentiell zu wachsen! TB

20.06.2021

19:46 | Die Leseratte: Anbieterrückzug

Na sowas aber auch: Kaum wird die Vergütung für die Tests runtergesetzt (von 18 Euro auf 12,50 Euro), geht die Zahl der Anbieter plötzlich drastisch zurück, vor allem in Apotheken. Naja, auch der Betrug ist ja nicht mehr so einfach inzwischen. Offiziell ist der Hauptgrund natürlich, dass jetzt so viele Menschen geimpft seien, dass die Nachfrage zurückgeht. Also bei uns ist der Test auch einfach nicht mehr vorgeschrieben in vielen Bereichen, weil die Inzidenz unter 10 ist.

https://www.journalistenwatch.com/2021/06/20/weniger-staatsknete-tests/

Dann nehme man die offiziellen Testzahlen, gibt nochmal 50% für die Privaten dazu und multipliziere es mit der Laufzeit ausgerollt nur auf AUT, GER und CH...!? Für dieses Betrugssteuergeld hätten wir schon ganz anderes zustande bringen und investieren können!? OF

15:34 | rt: Regierung will FFP2-Masken für Kinder – Grüne Kritik: "Erst jetzt"

FFP2-Masken für Kinder? Die Bundesregierung sieht den Bedarf und möchte, dass auch Masken in Kindergrößen bei der Normung berücksichtigt werden. Viel zu spät, heißt es von den Grünen. Dabei ist der medizinische Nutzen der Masken umstritten.

Man stelle sich nur einmal vor, der kleine dicke Despot im Norden Koreas hätte so etwas 2019 durchgezogen! Die Menschrechtsorganisationen wären durchgedreht!
Aber so und nur so produziert man die gehorsamen Unterworfenen der nächsten Generation, daher seh' ich gerade darin den einzigen Grund für die Regierung diese zu tun. Die Gesundheit der Kleinen kanns nie und nimmer sein! TB

Kommentar des Einsenders
Diese Heuchler nutzen jetzt Kinder für ihre politischen Ziele aus. Das allgemeine Zeichen der Unterwerfung und der Folgsamkeit, eben die FFP2 Maske, sollte ex natürlich auch in Kindergröße geben. Die Kleinen sollen sich zu Kindesalter schon daran gewöhnen den Maulkorb zu verinnerlichen. Ohne fundiert wissenschaftliche oder medizinische Erkenntnisse verzapfen Schauer über den Rücken, ob es die Dummheit ist die ich sehe oder die Wut wie sich die Leute blind unterwerfen.

18:13 | Leser-Kommentar
Wissen werter Einsender, mich sehr betrübt, ist der Umstand, das Genration der 50 Jahre sich nicht merkbar wehrt. Sind diese doch in allen
gesellschaften Ebenen noch merkbar vertreten. Haben diese ihre Kindheit, Jugend und ihr Mittelalter vollkommen vergessen ? Es schmerzt mich schon merkbar, wenn ich meine Altersgenossen sehe, in ihrem Verhalten und agieren. Man schaut ohnmächtig zu und wenn man was sagt, wird in der Regel, sofort links liegen gelassen, negiert und mit Verschwörungs-Mensch umschrieben. Nagut, ich habe das auch irgendwie verdrängt, da viele in diesem Umfeld bei mir viele Grün und Rot sind. Nein, leider keine kurzfristige Allergie.

18:15 | Leser-Kommentar
Ich habe gestern eine Dokumentation über ehemalige Sekten in USA angesehen. Darunter die Sekte "People's Temple" die durch ihr berüchtigten Massensuizid in dem von ihr in Guayana gegründeten Jonestown bekannt wurde.
Der Seitenführer "Jim" Jones hat seine Sektenmitglieder so psychologisch abhängig gemacht dass ca. 900 von ihnen am Ende auf Befehl ein mit Cyanid versetzten Getränk nahmen um ihrem Sektenführer in den Tod zu folgen. Es gibt Bandaufnahmen über die Befehle des Sektenführers in denen er ihnen jede Hoffnung nahm in Zukunft zu überleben.
Warum ich für mich eine Parallele zu den heutigen Impfungen sehe und zu dem psychologischen Terror und zu der bedingungslosen Gläubigkeit an die Führenden, hat mich nachdenklich gemacht.
Wäre heute in Deutschland durch die Politik geschürte mediale Massenpanik so etwas auch möglich - wenn auch weit her geholt?
Die Leute vertrauen jedenfalls den Politikern, wissentlich dass diese sich und die Pharmaindustrie aus der Verantwortung nehmen, ihre Gesundheit und Leben an.

17.06.2021

10:40 | wp: Ersparnisse vor dem Zugriff. Lüge um den Lastenausgleich. Es brennt!

An dieser Stelle sei wieder einmal darauf hingewiesen, dass am 9. April 2020, als am Höhepunkt der "ersten Pandemie", im Deutschen Bundestag eine Lastenausgleichsstudie präsentiert wurde. Wir alle wissen (nicht erst seit BER), dass staatlich verordnete Projekte eine gewisse Zeit brauchen, weshalb man getrost davon ausgehen kann, dass diese Studie weit vor  der "Pandemie" in Auftrag gegeben wurde.
Die drohende Wiedereinführung der Lastenausgleichsgesetze haben daher eine systemische Begründung und mit der "Pandemie" nichts zu tun! TB

10:13 | MMNews: Städtebund für Weiterbetrieb der Impfzentren bis Ende des Jahres

Der Städte- und Gemeindebund will die Impfzentren mindestens bis Ende 2021 verfügbar halten. "Die Impfzentren sind ein unverzichtbarer Baustein in der Pandemiebekämpfung, der Weiterbetrieb mindestens bis Ende des Jahres notwendig", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte-und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Die Teams aus Ärzten und medizinischen Fachkräften seien mittlerweile sehr gut eingespielt.

Tja, nicht für jedes Problem scheint bottom-up und Föderalismus eine lösung zu sein!
Moment mal: ein Städtebund ist ja auch eine zentralstaatlich organisierte Einheit, oder? TB

Kommentar des Einsenders
Das Spiel in den Untergang wird weiter getanzt. Wär doch gelacht, wenn wir es nicht schaffen würden, uns selbst im Friedenszeiten selber zu zerlegen. Darauf ein, sei der goldende Schuss mit Dir ?

16.06.2021

17:31 | uz: Bildungsministerium - Rechnungshof prüft Test-Wahnsinn in den Schulen

Obszöne Geldverschwendung für politischen Aktionismus oder teure, aber nützliche Suche nach Corona-Infizierten? Die Summe, die ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann für Tests in Schulen aufwendet, ist astronomisch: Berechnungen zufolge werden unfassbare 16.000 Euro für einen einzigen positiven Test in Schulen ausgegeben.

Da das System um die ergriffenen Maßnahmen an den Schulen und dem scheibchenweisen Zurückfahren bloß dem Wildwuch durch Dritte geschuldet ist, deren Einkunftsmöglichkeiten (heute bereits in Österreich beschrieben) so lange wie möglich gesichert bleiben müssen, wird täglich offensichtlicher!? Bloß ist das nicht der Sinn der Gesetzgebung, des sparsamen Steuermitteleinsatzes und Bürger, die damit zum reinen Faktor verkommen!? Man darf die RH-Berichte mit Spannung erwarten... OF

14.06.2021

15:10 | derstandard.at: Reich und solidarisch: Eine Gruppe Vermögender will endlich besteuert werden

Geht es jetzt den Reichen ans Vermögen? "Corona verstärkt Ungleichheit, verschärft Gesundheitsrisiken, reduziert Bildungschancen für Arme, während manche Vermögende und Unternehmen zu den Krisengewinnern gehören und in der Krise noch reicher geworden sind", so beginnt ein Schreiben, das mit einer Forderung nach Vermögenssteuern schließt.

Für diese Vermögenden wäre nichts einfacher, als die von ihnen als ungerechten Reichtum erachtete Geldsumme an den Finanzminister zu überweisen. Aber höhere Steuern für alle Vermögenden zu fordern, ist halt das Gegenteil für solidarisches Handeln, zumal die Steuerlast sowieso am vergleichsweise ärmeren Mittelstand hängen bleiben wird. Mehr als fragwürdig ist zudem die dem Aufruf zugrundeliegende Annahme, dass der Finanzminister mit den zusätzlichen Einnahmen besser umgehen kann als die Vermögenden. AÖ

16:30 | Monaco
das Vermögen in bar dem Finanzminister kredenzen.....so wäre mein Ansatz.....nicht vergessen, die Noten selbstmalerisch mit ´6 Nullen´ zu ergänzen......damit sich Herr Blümel zurechtfindet.......

09:13 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

„Die Grünen wollen einen Staat, der sich überall einmischt. Wenn das Wirklichkeit wird, dann haben wir bald wieder eine sozialistische Planwirtschaft, die ausnahmslos überall auf der Welt gescheitert ist. Dann kann Deutschland im internationalen Wettbewerb ,Gute Nacht!‘ sagen.“

( ) Franz Josef Strauss, CSU, hielt Kohl für total unfähig.

( ) Helmut Kohl, CDU, wurde Kanzler, Strauss dagegen nicht

( ) Alfred Dregger, CDU, galt als die Verkörperung von "Law & Order"

( ) Peter Gauweiler, CSU, Rechtsanwalt, nannte den Euro einst "Esperanto-Geld".

( ) Theo Waigel, CSU, ist bis heute stolz auf seinen Beitrag zum Euro. Beklagte einst Schmutzeleien vom Team Stoiber.

( ) Gerhard Löwenthal, Staatsfeind Nr. 1 für die Mauermörder von der SED

( ) Otto Schily, legendärer SPD-Innenminister (Otto-Katalog), der für einen früheren Grünen ungewöhnliche Härte gegen Straftäter an den Tag legte

( ) Uli Hoeness, Wurstfabrikant

( ) Georg Kofler, langjähriger Premiere-Chef

( ) Mehmet Scholl, musste einst 15.000 DM Strafe zahlen für eine Verbalinjurie gegen die Grünen.

( ) Gloria von Thurn und Taxis, Katholikin

( ) Friede Springer, grosszügige Verlegerin, die einem Musikwissenschaftler eine Milliarde schenkte

( ) Friedrich Merz, CDU, Intimfeind der Kanzlerin. Wird im Herbst dem neuen Bundestag angehören - Merkel nicht.

13.06.2021

17:30 | spiegel: Reichster Mann der Welt: Wie Jeff Bezos sich arm rechnete, um einen Kinderbonus zu kassieren

Durchgestochene Daten der US-Behörde IRS zeigen das Ausmaß, in dem Milliardäre Steuervermeidung betreiben. Die Steuerrate des reichsten Manns der Welt? 0,98 Prozent. Die Daten, die das US-Portal »Propublica« ausgewertet hat, erschüttern eine Behauptung, die in den USA immer wieder vorgebracht wird, um die amerikanische Spielart des Kapitalismus zu verteidigen. Sie lautet: Jeder zahle schon am Ende seinen fairen Beitrag für das Gemeinwesen – die kleinen Einkommen ebenso wie die Multimilliardäre.

Wer Kinder hat, kann Kindergeld beantragen und soll es auch bekommen! Aber dafür derart charmlos tricksen zu müssen, verrät schon eine Menge!? OF

18:21 | Leser-Kommentar
Und in Deutschland warten Reiche darauf, das sie endlich Steuern bezahlen dürfen. Wer das glaubt, wird heilig ?

12.06.2021

14:45 | ntv:  Lauterbach vermutet Abrechnungsbetrug in Kliniken

In einem Bericht erhebt der Bundesrechnungshof schwere Vorwürfe gegen das Bundesgesundheitsministerium und die Art und Weise wie Kliniken für die Bereitstellung von Intensivbetten bezahlt wurden. SPD-Politiker Lauterbach glaubt, dass es zu Abrechnungsbetrug gekommen sei. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach kritisiert, wie zuvor der Bundesrechnungshof, das Vorgehen des Bundesgesundheitsministeriums bei der Krankenhausfinanzierung während der Pandemie. Es habe Abrechnungsbetrug in einzelnen Fällen gegeben.

Angela Merkel in Ihrer Ansprache an die Deutschen
Das ist, was eine Epidemie uns zeigt: wie verwundbar wir alle sind, wie
abhängig von dem rücksichtsvollen Verhalten anderer aber damit eben
auch: wie wir durch gemeinsames Handeln uns schützen und gegenseitig
stärken können.
.....
Deswegen bitte ich Sie: Glauben Sie keinen Gerüchten, sondern nur den
offiziellen Mitteilungen, die wir immer auch in viele Sprachen
übersetzen lassen.

Glauben Sie liebe Leser ... denn wenn Sie vom Glauben abfallen und kritische Gedanken haben ... diese Spritze wird noch kommen!  Garantiert ... und es wird auch nicht schmerzen!  TS

 

14:05 | DerStandard:  Reich und solidarisch: Eine Gruppe Vermögender will endlich besteuert werden

Corona habe die Ungleichheit verschärft, die Reichsten sollten einen Beitrag leisten, fordern Betuchte in einem offenen Brief. Auch ohne Pandemie gibt es Argumente Vermögen zu besteuern. Geht es jetzt den Reichen ans Vermögen? "Corona verstärkt Ungleichheit, verschärft Gesundheitsrisiken, reduziert Bildungschancen für Arme, während manche Vermögende und Unternehmen zu den Krisengewinnern gehören und in der Krise noch reicher geworden sind", so beginnt ein Schreiben, das mit einer Forderung nach Vermögenssteuern schließt.

Es fordern Betuchte in einem offenen Brief .... wieviele ... alle oder ein paar ... zwei, 10 oder 50!  
Daraus abzuleiten, dass eine Vermögenssteuer für den Rest auch in Ordnung ist ... ist ziemlich vermessen.  Doch wie würde sich die gewünschte Vermögenssteuer aussehen ... natürlich nach dem Sozialprinzip!  Steuer für alle.  TS

14:55 | Leser-Kommentar zum grünen Kommentar von TS
Werter TS solche Aussagen sind purer Wahnsiinn. Warum sind Sie überhaupt Reich ? Hätten es doch einfacher haben können, einfach nicht Reich werden, bzw. lieber in Mangel leben ?
Und um die Welt und z.B. das Klima zu retten ? Soltlen sie da nicht eher hinausposaunen, wir sind Reich und solidarisch begehen Gruppen-Suizid. Wir machen die Firmen dicht, und stossen so, viel weniger Co2 aus, weil der Akt öder Besteuerung, Co2 erzeugt, Und wenn wir nicht mehr da sind, sinkt Co2 und der Energieverbrauch. Das ist ultimative Nachhaltigkeit.
Wo nictts mehr ist, kann auch nichts werden. Ein heroischer Akt, die Mutter Erde zu retten. Mutter Erde genehmigt sich einen Jägermeister und murmelt vor sich hin, jetzt sind die Kinder total verrückt geworden. Undank ist des Universums Lohn ? Statt geben und zu nehmen, sich an ihrer Existenz zu erfreuen, bringen sie sich um ? Nundenn, ich hab als Terra noch viel Zeit, bestimmt kommt was was nach, das dies besser händeln wird.

19:20 | Leser-Kommentar
so,so, die Reichen wollen also endlich höher besteuert werden. Na, das geht doch viel einfacher! Wer denkt, dass er zuviel auf dem Konto hat und dieses Geld besser beim Staat aufgehoben ist, den hindert niemand daran, das Spendenkonto der Bundesregierung zu befüllen.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/spendenkonten-almosen-fuer-deutschland-11609077.html

Sie wissen liebe Leser, in Deutschland macht man ein kleines Vermögen ... wenn man vorher ein Großes hatte.  TS

08:12 | CF:  Sachsen: Datenaffäre im Verfassungsschutz

Die Datenaffäre beim sächsischen Verfassungsschutz weitet sich immer mehr aus. Die Geheimdienstler haben nicht nur die AfD ausgespäht, sondern auch Vize-Regierungschef Martin Dulig (SPD) sowie viele andere Abgeordneten des Landtages. 

Das der Verfassungsschutz die AfD in Visier hat ... nun da könnte man vom demokratiepolitisch wichitger Überwachung sprechen ... wenn man im Linken Lager angesiedelt ist ... und alles ist gut. Doch wenn der Verfassungschutz die SPD im Fadenkreuz hat ... wie erklärt man es dann?   Minderheitenschutz ... oder Behindertenpflege?
... sehr böse Vögel, könnten vielleicht anmerken ... Beweissammlung für einen Prozess?  TS

11.06.2021

20:12 | mmnews: Staatstrojaner: Der totale Überwachungsstaat

Die Bundespolizei darf die Kommunikation von Menschen künftig auch präventiv überwachen, also bevor sie eine Straftat begangen haben. Voraussetzung dafür ist, dass es um die Abwehr "einer dringenden Gefahr für den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes oder für Leib, Leben oder Freiheit einer Person oder Sachen von bedeutendem Wert, deren Erhaltung im öffentlichen Interesse liegt" geht.
Mehr noch: Unter Umständen dürfen dazu auch Kontaktpersonen der Verdächtigen gehackt werden. Damit sollen die Behörden die Möglichkeit haben, auch an verschlüsselte Kommunikation von Verdächtigen zu gelangen. Eine entsprechende Überwachungssoftware, auch Staatstrojaner genannt, soll Chats oder Anrufe abzweigen, bevor sie verschlüsselt werden oder nachdem sie wieder entschlüsselt wurden.

Lächerliche und sinnbefreite Argumentation, denn als dringende Gefahr kann alles und jeder unterworfen werden!? Die wirklichen Gauner schnappt man mittlerweile eh anders, indem man präparierte Handys einschleust, wie bei den letzten Großrazzien zu erfahren war... Das ist DDR 4.0. OF

20:20 | sna: „Reporter ohne Grenzen“ wollen Verfassungsbeschwerde gegen Staatstrojaner einlegen

 

07:37 | oe24:  'Schwarzgeld-Wirt' tritt als Politiker ab

Die Steuerfahndung zerlegte ein Promi-Lokal: Überall lag Schwarzgeld herum.  
Die bekannte Après-Ski-Bar des Pongauer Wirts Theodor G. muss eine Goldgrube sein. Nur so ist zu erklären, dass es ihm gelang, sage und schreibe 3,5 Millionen Euro schwarz am Fiskus vorbei zu verdienen. Doch damit ist Schluss, Steuerfahnder zerlegten das Privathaus des Gastronomen. Was sie dort fanden, war selbst für sie unglaublich.

Gestern noch bei AÖ ... ein wenig übertrieben ... und heute schon ÖVPler.  Geparktes Geld "auf gelben Sparbüchern".... und da stellen sich doch viele viele Fragen.
Die Steuerfahndung ... war sicher nicht vom "örtlich zuständigen Finanzamt"?  Wie ist man auf diesen Missstand aufmerksam geworden?  
Wieso hat der ÖVPler seine Posten erst jetzt geräumt? ..... und wie geht es der ÖVP damit?  TS

10.06.2021

12:30 | oe24.at: Après-Ski-Lokal-Betreiber hortete über 3,5 Mio. Euro

Die Steuerfahndung hat nun einen rekordverdächtigen Schwarzgeldfund bei den Betreibern eines großen Après-Ski-Lokals in einem Salzburger Tourismusort gemeldet.

Dieser Wirt hat es dann doch ein wenig übertrieben. AÖ

07:22 | exxpress: Andreas Tögel: Globale Mindeststeuern – der Traum aller Etatisten

Konkurrenz belebt das Geschäft – sie fördert Leistungsbereitschaft, Effizienz und Kreativität. Warum sollte es ausgerechnet bei den Steuern anders sein, fragt sich eXXpress-Kolumnist Andreas Tögel.

Wie wär´s mit einem globalen Maximalsteuersatz, z.B. im unteren einstelligen Bereich.... ?! HP

09.06.2021

13:02 | derstandard.at: Britischer Finanzminister will Ausnahmen von globaler Mindeststeuer

Der britische Finanzminister Rishi Sunak drängt laut "Financial Times" auf Ausnahmen von der geplanten weltweiten Mindeststeuer für die in London ansässige Finanzbranche. Die Regierung befürchte Nachteile für global agierende Banken mit Sitz in London, berichtete die Zeitung mit Verweis auf Informationen aus dem Umfeld der Verhandlungen.

Diese Einigung war ein großer PR-Gag - und sonst nichts. Es liegt in der Natur der Sache, dass beweglichere Faktoren deutlich schwerer zu besteuern sind als unbewegliche. Abgesehen davon, wird auch kein Finanzamt jemals in der Lage sein, "richtige" interne Verrechnungspreise von multi-nationalen Unternehmen festzulegen. Ob mir das gefällt? Nein, aber veränderbar ist das nicht. Und dank Internet können auch Kleinunternehmer in gewissen Branchen wesentlich einfacher ihre Standort wählen, was in den USA Hochsteuerbundestaaten wie Kalifornieren langsam, aber sicher zu spüren bekommen. AÖ

06:56 | Focus:  Steuer-Pläne von Grünen und SPD: Jeder zweite Euro geht künftig an den Staat

Dem deutschen Steuerrecht liegt das Prinzip zugrunde, dass höhere Einkommen auch höher besteuert werden. Dieses Prinzip wird durch den progressiven Verlauf des Steuersatzes sichergestellt. Infolge der gestaffelten Steuertarife wird dem Auseinanderdriften der Schere von vermögenden und weniger vermögenden Menschen entgegengewirkt.

Vielleicht würden viele der Steuerzahlenden ... diesen weiteren Raub ertragen, wenn die Steuergelder sinnvoll im eigenen Land eingesetzt würden. Doch mit der Haftung für andere Länder in der EU und mit der Finanzierung von einem grünen Utopia, werden sich die meisten nicht identifizieren können.  Man kann Bearbock schön schreiben ... doch hinter der Maske ... lautert der grüne Kommunismus. TS

14:30 | Leser-Kommentar
"Jeder 2. Euro geht künftig ab den Staat." Na prima, dann werd ich zusehen, dass ich nur noch 1. verdiene. Man muss sich schon was einfallen lassen ...

08.06.2021

14:25 | NTV:  Mega-Razzia endet mit mehr als 800 Festnahmen

Es ist eine der größten Razzien der Welt: Rund um den Globus nehmen Polizeibehörden insgesamt mehr als 800 mutmaßliche Kriminelle fest - darunter auch Dutzende in Deutschland. Der Schlüssel zum Erfolg war ein international genutztes Krypto-Netzwerk.

Erstaunlicher Artikel über die Netze die von Kriminellen genutzt werden .... aber wie bei allem im Leben, bleiben sie doch nur Lehrbuben ... in Vergleich zur Politik. TS

17:07 | Leser-Kommentar zum grünen Kommentar von TS
Das ist ja auch der Sinn des ganzen Clan-Razzia Gedöns. Ablenkung und Täuschung von der Politik-und vernetzten, hohen Wirtschafts-Kriminalität (siehe wirecard).

12:16 | orf.at: Warnung vor Schlupfloch für Amazon & Co.

Der Grundsatzabeschluss der G-7-Finanzminister zu einer Mindeststeuer für Großkonzerne gilt als historisch. Auf dem Weg zur Umsetzung warten aber jedenfalls noch hohe Hürden. Und wie der „Guardian“ berichtet, könnten ausgerechnet jene Konzerne, für die die Maßnahme gedacht ist, über ein Schlupfloch der Steuerpflicht entkommen.

Das waren in der Tat extrem kurze Flitterwochen für die Steuerwüstenverbreitungsjubler. Die technische Umsetzung des Vorhabens ist schon an sich fast ein Ding der Unmöglichkeit. Unter Berücksichtigung der massiven fiskalisch-politischen Interessen der einzelnen Staaten ist die Wahrscheinlichkeit für eine Umsetzung dieses Vorhabens noch geringer. Insbesondere auch innerhalb der EU wird es zu langen, mühsamen und hart geführten Debatten kommen, deren Ende - aufgrund der nötigen Einstimmigkeit - völlig offen ist. AÖ

07.06.2021

20:04 | msn: Türken in Deutschland drohen Briefe vom Finanzamt: Türkei gibt deutschen Behörden Zugriff auf Konten

Die Türkei beteiligt sich am internationalen Kampf gegen Steuerhinterziehung und meldet nun Finanzdaten nach Deutschland. Das hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am 1. Juni unterschrieben und wurde im Amtsblatt offiziell verkündet. Mit dem automatischen Informationsaustausch (AIA) haben die Steuerbehörden jetzt ein starkes Mittel im Kampf gegen die Steuerhinterziehung.
Mehr als 100 Staaten, darunter Steueroasen wie Liechtenstein oder die Schweiz, beteiligen sich und tauschen gegenseitig die Bankdaten Steuerpflichtiger aus, die in einem anderen Staat leben. Erstmalig wird jetzt auch die Türkei nach einigem Hin und Her Finanzdaten an Deutschland übermitteln.

Der Bondaffe
Das ist internationaler Datenschutz: Wenn die Daten für das Finanzamt von der Ländern gegenseitig geschützt werden.

Klingt ein wenig billig und hetzerisch die Geschichte!? Aber scheinbar sind die Kassen derart leer, dass jetzt alle Mittel recht sind, um noch ein paar Euronen zu lukrieren!? OF

17:31 | sna: Frankreich brummt Google Millionenbußgeld wegen Wettbewerbsverstoßes auf

Die französische Wettbewerbsbehörde hat Bußgeld in Höhe von 220 Millionen Euro gegen Google wegen der Begünstigung seiner eigenen Dienste bei der Online-Werbung verhängt. Dies machte die Behörde auf ihrer Webseite am Montag publik.
Laut der Pressemitteilung habe Google die Vorwürfe nicht bestritten und wollte eine Vereinbarung mit dem Wettbewerbshüter erzielen, welche nun zustande kam.

Peanuts für den Zucker-Berg!? Wettbewerb ist das eine, aber was in US wegen Zensur, Wahleinmischung udgl noch kommen mag, könnte den fb, twitter, google und Co ein wenig mehr ins Schwitzen bringen!? OF

12:04 | cnbc: These charts show the highest and lowest corporate tax rates around the world

Die Finanzminister der G-7 haben sich am Samstag darauf geeinigt, einen globalen Mindeststeuersatz für Unternehmen von mindestens 15 % zu unterstützen. US-Finanzministerin Janet Yellen sagte, ein solcher globaler Mindeststeuersatz würde "den Wettlauf nach unten bei der Unternehmensbesteuerung" beenden und "Fairness für die Mittelschicht und die arbeitenden Menschen in den USA und auf der ganzen Welt sicherstellen."

Für die Verhinderung des angeblich so katastrophalen Steuerwettlaufs fast noch wichtiger als die Vereinbarung eines einheitlichen Mindessteuersatzes ist eine einheitliche Steuerbemessungsgrundlage. Dass sich die G7 oder die G20 und dann noch die EU auf eine einheitliche Steuerbemessungsgrundlage einigen können - sowohl politisch als auch technisch - ist allerdings nahezu ausgeschlossen. Und selbst dann kann die effektive Steuerlast durch die Gewährung von Subventionen und dergleich natürlich unter die 15%-Marke gedrückt werden. Überhaupt sollte gelten: Anstatt die Steuerwüste weiter auszubreiten, sollte es ein - angemessen faires - Renen um die schönste Steueroase geben. Diese wird nicht unbedingt die niedgrigsten Steuersätze aufweisen, sondern das beste "Preis"7Leistungsverhältnis. AÖ

14:45 | Leser-Kommentar
Was die G 7 da beschließen ist doch eh pure Augenwischerei. Was nützt es denn wenn 7 Staaten eine Mindestbesteuerung beschließen und die anderen 190 Staaten auf der Welt nicht.
Und weiter, was soll der Schwachsinn mit Mindestbesteuerung von Unternehmen im Bereich von ein paar Prozentpünktchen, wenn die arbeitenden Menschen, die Ihr Einkommen schwer erarbeiten müssen, mit Steuern von bis zu 50% und zudem noch vielen weiteren "Abgaben" überzogen werden? Da werden doch schon wieder die Großkonzerne ohne Ende bevorteilt und uns wird das auch noch als "Erfolg" verkauft. Einfach abscheulich.
Und wenn wir dann noch genauer hingucken, sehen wir zudem auch überall noch weitere Steueroasen um uns herum: Jersey, Kaiman, Luxemburg, Lichtenstein, Panama und dann ausgerechnet auch noch Delaware direkt bei Washington DC in den USA. Nicht zu vergessen sind auch Malta, Zypern, Monaco und auch die Schweiz, an der EU, um die EU und in der EU. Da bekommt doch die amerikanische axis of evil und die "grauen Bücher" des Herrn Bush eine wundervolle Bedeutung. Soll heißen: biste nicht dabei = armes Schwein.

 

10:40 | neopresse: G-7-Finanzminister beschließen globale Mindestbesteuerung

Nach dem Ende der Konferenz wurden die Teilnehmer nicht müde, sich selbst für ihren Erfolg zu loben und das Verhandlungsergebnis als „historisch“ zu werten. Der deutsche Finanzminister, Olaf Scholz, erklärte auf Nachfrage, die Vereinbarung sei eine sehr gute Nachricht für die Steuergerechtigkeit und die Solidarität. Schlecht sei das Ergebnis allein für die Steueroasen in aller Welt.

Das hat mit Steuergerechtigkeit nichts zu tun. Steuergerechtigkeit sollte die Steuerzahler und nicht die Steuergeldempfänger betreffen.
Mit Solidarität niur eingeschränkt - eingeschränkt auf die Empfänger von Steuergeldern! TB

14:10 | Leser-Kommentar
das ist doch schon wieder alles geheuchelt! Wieso gibt es in der EU gleich 2 Steueroasen, IRL und LU; wohl kaum ohne Grund - scheinheilige Heuchelei.

 

08:21 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

„Im Unterschied zum Rechtsextremismus teilen sozialistische und kommunistische Bewegungen die liberalen Ideen von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – interpretieren sie aber auf ihre Weise um.“

( ) Rosa Luxembourg, wollte in Deutschland das Sowjetsystem einführen, die SPD ehrte sie dafür 1974 Jahren mit einer Sonderbriefmarke

( ) Joseph Goebbels, nationaler Sozialist, NSDAP, bekannte sich zur politischen Linken, hasste den Bürgerblock

( ) Walter Ulbricht, internationaler Sozialist, KPD / SED, wurde vom Mauerbau 1961 echt überrascht

( ) Theodor W. Adorno, infizierte die Amerikaner mit dem Kulturmarxismus, dafür haben die USA aber noch keine Reparationen verlangt

( ) Herbert Marcuse, schrieb über einen "eindimensionalen Mensch"

( ) Jürgen Habermas, würde mehr Leser haben, wenn er verständlich schreiben würde

( ) Heidi Klum, macht mit Meedchen Millionen, Roger Willemsen wollte sie einst verprügeln

( ) Annalena Baerbock, kommt irgendwie eher vom Völkerball her

( ) Bundeszentrale für politische Bildung, aus Steuergeldern finanziert

( ) Anetta Kahane, früher als "IM Victoria" tätig, derartige Qualifikation schätzt die Bundesregierung. Kahanes Stiftung wird von der Merkel-Regierung mit Geld vollgestopft für den KAMPF GEGEN RECHTS

( ) Angela Merkel, früher FDJ, jetzt CDU, 1989 als Reformkommunistin in die Politik gewechselt, (Beobachter fragen sich, ob mit oder ohne Parteiauftrag)

( ) Jakob Kaiser, CDU, Gegenspieler von Konrad Adenauer

( ) Kevin Kühnert, SPD, Umverteilungstheoretiker. Hat Vorschläge des Arbeitsamtes für Praktika in Kuba oder Nordkorea abgelehnt

( ) Kim Jong-Un, nordkoreanischer Menschenrechtsaktivist

Sowas kann natürlich kaum die Meinung eines einzelnen sein sondern kann nur aus dem zentralisierten Kollektiv stammen! TB

06.06.2021

19:43 | NP: Die Inflation frisst uns auf, oder?

Sofern es nach jüngsten Schätzungen geht, könnte die Inflation in Deutschland um „bis zu 3 % steigen“. Dies geht aus einem Bericht von n-tv hervor. Demnach sind die Inflationsraten in den USA aktuell noch höher und könnten in diesem Jahr auf mehr als 4 % steigen oder verharren.
Allerdings wäre nicht mit Zinserhöhungen zu rechnen bzw. diese sein nicht in Sicht. Aus diesem Grund kann es für Sparer und Verbraucher „sehr teuer werden“.

Zinserhöhungserwartung!? Genau das ist ja ein riesen Mitproblem! Wer sich jetzt nur traut, diese Schraube überhaupt anzusehen, kommt schon in die Nähe des Flächenbrandes. Sonst bräuchte es wohl keinen Negativzins!? OF

17:20 | mmnews: CO2-Bepreisung: Weg in die Katastrophe

Seit Anfang dieses Jahres wird eine Abgabe von 25 Euro je Tonne CO2-Emissionen aus Brenn- und Treibstoffen erhoben. Die Kosten für CO2-Zertifikate zur Stromerzeugung sind inzwischen auf den gleichen Wert geklettert. Das bedeutet eine Preiserhöhung für Kraftstoffe und für die Heizung von rund 10 Prozent.
Heizen und Autofahren werden dadurch für einen Durchschnittshaushalt jeweils um 100 Euro im Jahr teurer. Die Zertifikatkosten für Strom erhöhen die Erzeugerpreise der Kohlekraftwerke um 2,5 Cent/Kilowattstunde (ct/kWh), also fast auf das Doppelte. Welche Folgen haben diese zusätzlichen Belastungen?

Solange es sich's der Michl gefallen läßt, brav am Sofa sitzt und auf die Erlösung wartet, wird das Spiel weitergetrieben!? Am Verstand fehlt's, aber Geld scheint ja noch genug da zu sein!? Derweilen hat China ein paar Hundert neue Kohlekraftwerke gebaut, hier treibt man sie in die Unwirtschaftlichkeit!? OF

19:52 | Leser-Kommentar zu grün
100 Euro mehr im Jahr fürs Autofahren? Das holt bestimmt keinen Michel vom Sofa.

+ die steigenden Energiekosten, Erhöhung von Steuern&Abgaben, Solar-&PV-Bebauungszwang, Erhöhung von Flugticketpreisen, Rentendoppelbesteuerung, Inflationssteigerung und und und... Da bleibt es nicht beim 100er!? OF

10:21 | Die Wiener Polizei zwitschert "Platzverbot aufgehoben"

Rechtzeitig nachdem das verlängerte Partywochenende zu Ende geht (zumindest für die Feierwütigen) wird das Platzverbot am Sonntag morgen um 8 Uhr aufgehoben und so der Bevölkerung "Wir lieben Euch (und Eure Freiheiten) doch alle" zugeflüstert. Das Virus hat ein Einsehen und verschwindet rechtzeitig zum Beginn der Arbeitswoche wieder! Irgendwie muss man dieses Virus einfach mögen. Ich wäre zu neugierig, wer für die Virus-Lageeinschätzung am Resselpark zuständig ist! Der Polizeiwachtmeister, der Wiener Polizeichef, der Gesundheitsstadtrat oder doch die Politik? TB

05.06.2021

20:04 | fr: Ex-Verfassungschef Maaßen: „Wir sollten Verhältniswahlrecht abschaffen“

„Je mehr ich mich mit Parteipolitik beschäftige, desto mehr bin ich der Auffassung, dass wir das Verhältniswahlrecht, und damit die Landeslisten von Parteien, abschaffen sollten“, kritisierte Maaßen und nannte als Beispiel den Wahlkreis Potsdam-Mittelmark. Hier treten bei der Bundestagswahl im September auch Grünen-Spitzenkandidatin Annalena Baerbock sowie ihr SPD-Pendant Olaf Scholz gegen die CDU-Abgeordnete Saskia Ludwig an. „Wenn wir ein reines Mehrheitswahlrecht hätten, dann würde von den drei Kandidaten nur einer durchkommen, und das wäre dann vielleicht auch das Ende der Kanzlerkandidaten-Träume von Herrn Scholz oder Frau Baerbock.“

Würden wir die sauteure Parteien-Demokratie, welche hauptsächlich ich-bezogene Parvenues hervorbringt abschafffen, hätte sich das mit dem Verhältniswahlrecht ohnehin gleich erledigt! TB

Die Kleine Rebellin
Damit macht sich Maaßen keine Freunde in der Parteienlandschaft. Bei solch einer Regelung würden sehr sehr viele unserer Politikernieten sich tatsächlich nach einer redlichen Arbeit umsehen müssen, sofern sie überhaupt eine finden würden. Mit Worthülsen und Genderfanatismus lässt sich außerhalb der Politik kein Brot verdienen.
Ich bin schon seit jeher dafür, dass es für Politiker hohe Voraussetzungs- und Bildungsprämissen sowie charakterliche Anforderungen geben muss. Selbst bei jeder Ausschreibung einer noch so einfachen Stelle muss der Bewerber seine Qualifikation dafür nachweisen, nur nicht in der Politik.

14:00 I k:  „Du gehörst zur Familie“

".... Am Ende werden auch noch die letzten intelligenten und kreativen Menschen vertrieben. Es rücken immer mehr mentale/moralische (soziopathische Narzisten?!) Blindgänger nach, deren Mangel an fachlichem Können und Charakter wiederum die beste Loyalitätsgarantie ist."

Internetfundstück. Vermute, da fallen jedem b.com Leser zig Namen ein....

10:53 | presse: G7: "Endgültige Weichenstellung" für globale Digitalsteuer

Geplant ist ein Modell mit zwei Säulen. Zum einen soll geregelt werden, wie viele Steuern multinationale Unternehmen zahlen müssen - und wo. Bisher werden Steuern nur am Firmensitz fällig, aber nicht in den Ländern, wo Großkonzerne wie Google oder Amazon ihre Umsätze erzielen. Das führte dazu, dass viele Unternehmen ihren Firmensitz in Länder mit niedrigeren Unternehmensteuern verlagerten. Als zweite Säule ist eine globale Mindeststeuer geplant, die nicht unter 15 Prozent liegen soll. Hier haben vor allem die USA Druck ausgeübt. Diese Mindeststeuer soll dem globalen Wettrennen um den niedrigsten Steuersatz ein Ende setzen.

Auch wenn es äusserst zu begrüßen ist, dass die Netzgiganten endlich auch wie jeder andere Steuern zahlen muss - steht eines zu bedenken:
Diese Mindeststeuer soll dem globalen Wettrennen um den niedrigsten Steuersatz ein Ende setzen.
Dieses Beispiel könnte Schule machen und die Wertegemeinschaft der "freien" (sich immer mehr in eine sozialisstische verwandelnde) könnte dies nach gelungenem Start zum Vorbild nehmen und eine globale Steuerharmonisierung durchführen - ohn irgendeine Möglichkeit für den Unternehmer und Bürger die Vorteile des Steuerwettbewerbes zu geniessen - Schotten dicht! TB

10:16 | Leser-Beitrag "Enteignungent und wie wahrscheinlich diese sind"

1.) Kryptowährungen: Nach dem immer wieder Videos/Beiträge veröffentlicht wurden wo eine Repression oder Verbot von Bitcoin und Co. in Verdacht gestellt werden, hier eine Gegenposition.
Einige große Unternehmen sind im Kryptomarkt eingestiegen. Sollte sich die Anzahl weiter erhöhen und der Bitcoin in die Weltwirtschaft immer feiner "verästeln"
wird eine Repression gegen Bitcoin und Co. immer unwahrscheinlicher. Möglicherweise werden andere Player am Markt bei solchen Kursrücksetztern wie wir es gerade erleben einsteigen (nicht nur Elon Musk zukaufen)
2.) Aktien: Eine Enteignung "aller Kevin Kühnert" halte ich für absolut unwahrscheinlich (https://www.spiegel.de/politik/deutschland/kevin-kuehnert-will-kollektivierung-von-grossunternehmen-wie-bmw-a-1265315.html). Der Grund ist denkbar einfach. Glauben Sie, liebe Leser das ein Dax- Unternehmen das schon zu großteil in Ausländischen Portfolios gehalten wird (z.B. Chinesen) , sich einfach so enteignen lässt? Die gegenwehr wäre so groß, das Deutschland sich gleich begraben lassen könnte.
3.)Gold/Immobilien: Der Grund warum ich Gold und Immobilien hier im Punkt 3 zusammen gelegt habe hat einen Grund. Hier halte ich Zwangsmaßnahmen am wahrscheinlichsten in Verbindung beider Komponenten. Möglich wäre ein Lastenausgleich über Immobilien (Zwangsbeleihung) und einen temporären Goldverbot. Wie komme ich darauf?
Ich kann mir vorstellen das man verhindern will, das sich die Menschen die Edelmetalle horten sich im Falle einer Zwangsbeleihung einfach so frei kaufen können. Der Grund wäre das man versucht die Menschen so an die Werkbank zu zwingen um die Wirtschaft anzukurbeln und somit ein neues Steueraufkommen zu generieren das dem Staat zufließt. An einem "frei kaufen" ist der Staat nicht besonderlich interessiert, da hier "nur" eine einmal Zahlung erfolgt und auch keine Wertschöpfung erzeugt werden kann. (+ wie erwähnt Steuern)

Fazit: Wies auch kommen mag sind Aktien (im Krisenfall die Antizykliker) am besten gegen die staatliche Willkür als Asset geeignet da hier die Verzweigungen ins Ausland bestehen und unsere Pappnasen auf der Regierungsbank bestimmt nicht ihre Herren ans Bein pissen werden. (Ich selbst denke aber das im DowJones einige schönere Dinge zu kaufen sind als hier zu lande:)
Am besten ist aber nach wie vor die Verteilung in alle Vermögensklassen.

An dieser Stelle möchte ich noch einmal an unsere 25seitige Newsletter-Spezialausgabe vom Dezember 2020 erinnern, die sich intensiv mit dem Thema Enteignungen auseinander gesetzt hat! TB

11:47 | Leser-Kommentar
Werter Leser, nur eines, um Assets in allen Vermögensklassen zu haben, braucht man relativ viel Geld, wieviel haben das auf die Gesamtbevölkerung ? Dann braucht man Wissen und einen beträchtlichen Zeitaufwand, das zu händeln und das kostet ebenfalls wieder Geld. Siehe, Zitat von Friedrich II. der Große:
„Wer alles verteidigt, verteidigt nichts. “ „Die Menschen sind der Verführung ausgesetzt; sei es durch Selbstüberschätzung, durch den Glanz der Größe oder durch List schlechter Menschen, daß ihr Gewissen hintergangen werden kann, hätten sie auch die allerbesten Vorsätze.
Daraus ergibt sich, das man je nach seinen Resoursen, die Dinge für eingrenzt, und sich darauf konzentiert, wo man meint durch eigenes analysieren, die Dinge so gut wie möglich für sich zu optimieren. Um zu erreichen das man seine Lebensarbeitsersparnisse sichert. Das primäre Ziel ist deshalb sichern. Oft geht das in Diskussionen verloren, weil hier der Augenmerk meist auf gewinnen liegt. Doch darum geht es nicht. Da ist es wenig hilfreich, dann von Chancen zu sprechen, die meist mit Postiv (Gewinn) belegt werden.
Doch fast keiner spricht davon, das es ja schon sehr positiv wäre, das bewahren zu können, welches man hat. Ich halte das für sehr irrational, weil das Muster darin schwingt, genug ist ist nicht genug. Und selbst in diesem Umfeld, wird die Gier angesprochen, mehr will immer mehr. Ob das in der gegenwährtigen Zeit angemessen ist, kann man nur selber entscheiden.

14:06 | Das Maiglöckli zum Kommentar von 11:47
schon wieder einer von den relativierenden Bedenkenträgern......die gibt´s in rest-DE-Land anscheinend zuhauf. Scheint genetisch bedingt ähnlich dem Denunzianten und Neidhammel. Mann, wie ich diese Typen gefressen habe!
In rest-DE-Land braucht man für alles Geld und die, die keines haben und sich keine Gedanken machen müssen/wollen über Assets, kriegen es am 01. d. M. sowieso vom Staat gegen Auflagen!
Ein Großteil der resgt-DE-Land Bev. ist entweder zu blöd oder zu faul. Gegen beides kann man was tun, so man denn will.
Und für alle anderen empfehle ich Sparpläne, klein anfangen, groß rauskommen.

14:11 | Leser-Kommentar zum Kommentar von 11:47
Um auf Ihren Beitrag konkret einzugehen. Ich selbst bin wahrlich nicht Vermögend und auch nicht in der Lage (außer durch Einsatz eines breit gefächerten ETF´s oder Fonds/ was ich nicht mache:) mein Geld in alle Vermögensklassen zu verteilen.
Es ist aber möglich mit dem angesammelten Wissen aus BWL (vor allem lesen von Bilanzen) /VWL (bevorzugt natürlich Österreichische Schule) und Einschätzungen auf die Zukunft (Spekulation) eine Selektion im Bereich z.B, bei Aktien durchzuführen und auch mit kleinen Geld (4-stellig/ als Beispiel 5000 Euro) kleine Gewinne zu erziehlen. Das dies Zeit kostet ist Fundamentaler Natur. Meinen erlernten Beruf als Galvaniseur/Oberflächenbeschichter konnte ich ja auch erst in 3 Jahren abschließen ;)
Allerdings kann man empfehlen, ein paar Trockenübungen ohne Geld am Aktienmarkt vorzunehmen bevor man ans eingemachte geht. Zumindest hab ich vorher so trainiert.
Mein persönliches Fazit: Es fällt mir oft schwer zu glauben, wenn ich von vielen höre es würde nicht ausreichend Geld vorhanden sein um an den Märkten mit zu machen.

16:37 | Leser-Kommentar zum Maiglöckli
Wertes MG, was hat das mit Neidhammel und Deunzieren zu tun ? Ich habe nur was in den Raum gestellt. Was hat das zudem mit relativieren zu tun ? Es gibt nun mal Menschen die mit Geldhändeln und Geldwesen, sich schwer tun. Zum Beispiel Zahnärzte o.ä., welche sich, wenn man den Berichten in den letzten Jahrzehnten Aufmerksamkeit geschenkt hat, sich nicht gerade nicht Ruhm begossen haben. Zudem reden viele schon der "great reset" kommt bald, manche meinen 2023, andere 2025, wieder andere sagen, das dauert noch länger, bis er kommt. Und was sollen Sparpläne usw. bringen ? Das Geschrei um die Inflation geht gerade los. Zudem habe ich geschrieben zitiere "Ob das in der gegenwährtigen Zeit angemessen ist, kann man nur selber entscheiden." Was wollen Sie eigentlich von mir wertes MG, ich stelle wie Sie, nur in Raum. Mich indirekt als Denunzianten und Neidhammel zu beschießen, find ich gar nicht gut. Im übrigen, erinnern mich Ihr Beitrag an ein MG. (Maschinengewehr) Huaptsache draufhalten, dann ist a Ruh ?

20:10 | Maiglöckli mit einem Doppelschlag
an den Schreiber von 14:11 h: Danke, genau das meinte ich!
an den Schreiber von 16:37 h: sie müssen meine Einlassung schon genau lesen. In Abs. 1, Satz 2 steht: "Scheint genetisch bedingt ähnlich dem Denunzianten und Neidhammel." Es handelt es sich um ein Konstrukt zwischen zwei Punkten = Satz, der eine Möglichkeit in Erwägung zieht.....; wenn sie diese auf sich bezeihen, habe ich da nix gegen, aber untestellen sie mir bitte nicht, dass ich sie als solchen bezeichnet habe.

10:18 | Leser-Kommentar zum Kommentar der Leseratte zur Waschbarkeit von Masken von gestern

Werte Leseratte! Nicht nur die Stofflappen sind waschbar, sondern auch die FFP2-Tüten. Beruflich (Lehrerin, natürlich weder geimpft noch getestet…) werde ich über mehrere Stunden täglich zum Tragen dieser ekelhaften Dinger gezwungen. Widerstand zwecklos, und mittlerweile sogar sehr, sehr gefährlich! Dankenswerterweise werden uns die Masken vom Dienstgeber Staat kostenlos zur Verfügung gestellt. Zwar leider nicht in so rauen Mengen wie die Tests, aber bitte… Jede Maske wird von mir schon vor dem ersten Mal Tragen gewaschen (95°C, ganz wenig Bio-Waschmittel, viel Natron), und spätestens nach einer Stunde Tragezeit wird gewechselt. Mir liegt nämlich nichts daran, mir auf Geheiß des Dienstgebers Staat ein Lungenleiden zuzuziehen, verursacht durch all die Viren, Bakterien, Pilze, etc., welche mein Körper durch sein Ausatmen eigentlich loswerden möchte, welche jedoch, gefangen im feuchtwarmen Vlies, nun erst so richtig gedeihen können… nur um mit dem nächsten starken Atemzug wieder tief in die Lunge eingesaugt zu werden. Nein danke!!! Ich möchte gesund bleiben - für die Zeit NACH diesem Wahnsinn! Von der ich immer noch fest glaube, dass sie kommt… Jedenfalls halten die FFP2-Masken locker einige Wäschen aus – erst dann beginnt langsam das Pilling (sicher abhängig von der Qualität), und die Maske wird mit der Zeit immer unansehnlicher. Vor ihrem tatsächlichen Zerfall tut sie´s dann aber immer noch für´s Einkaufen. Auch da hab´ ich´s gern frisch. Freilich soll durch das fortgesetzte Waschen ihre Wirksamkeit angeblich etwas herabgesetzt werden, liest man jedenfalls, aber ob die gut gewaschenen Masken nun noch etwas weniger als NICHTS bewirken, das ist ja doch wirklich wurscht (egal)… Hauptsache, „die Optik stimmt“…

04.06.2021

17:40 | mmnews: Spahn lässt unbrauchbare Masken für 1 Milliarde Euro verschwinden

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will offenbar unbrauchbare Masken im Wert von schätzungsweise einer Milliarde Euro in der Nationalen Gesundheitsreserve einlagern, um sie mit Eintritt des Verfallsdatums unauffällig entsorgen zu können.
Das geht aus internen Papieren des Arbeits- und des Gesundheitsministeriums hervor, die dem SPIEGEL vorliegen. Die Masken waren im Frühjahr 2020 vom Gesundheitsministerium zumeist aus China ­beschafft worden. Auch nach den damals geltenden Sonderregeln der EU waren sie nicht frei verkehrsfähig und mussten daher vor ihrem Einsatz im Labor überprüft werden.

...und in Österreich hat man das Dreckszeugs bei Hygiene Austria eben mal gleich umetikettiert, damit es nicht so auffällt!? Diese ganzen Aktionen der letzten Monate müssen zwingend U-Ausschüsse bringen, um all die Vorgänge zu beleuchten. Bloß, mit derartigen Aktionen von Spahn, Kurz und Co kannst im Normalfall nicht mal mehr einen Blumentopf bei einer Wahl gewinnen!? War ja nur das Geld der anderen...!? OF

18:10 | Monaco
wie war die Farbgebung der Masken ?! politisch korrekt dem Regenbogen nachgestellt ? so könnte er sie einlagern, in seinem Haus.....in der ´Villa Kunterbunt´......

18:17 | Die Leseratte
Die hätten auch verteilt werden können, denn sie sind alle unbrauchbar! Jedenfalls für den offizellen Zweck. Die halten keine Viren ab, Punkt. Das haben selbst Drosten und Wieler zu Anfang verkündet, bis Merkel den Befehl gab, den Bürgern das Maul zuzubinden, als "Erziehungsmaßnahme". Schon seit Monaten kann man 50er Packs mit OP-Masken für knapp 7 € oder die FFP2-Masken für 0,69 ct. das Stück beim Discounter kaufen. Erzähle mir keiner, die seien nicht aus China, alle geprüft und "brauchbar". Für den bestellten symbolischen Zweck sind die alle "brauchbar", dem Bürger ist es mehrheitlich eh wurscht, der hängt sich das Ding an die Ohren bevor er den Einkaufswagen nimmt und reißt es nach dem Verlassen des Ladens wieder runter. Er trägt die Maske weil er muss, biegt den Bügel möglichst weit auf damit er Luft kriegt, fasst es ständig an und steckt es anschließend - wieder zusammengedrückt - in die Jackentasche zum Wiedergebrauch, und zwar so lange bis sie kaputt geht. Die Stoffmasken konnte man wenigstens noch waschen.

19:31 | Der Kolumbianer
Es ist völlig unerheblich, ob diese Masken unbrauchbar sind oder ob sie ungenutzt vernichtet werden, denn sie haben ihren Sinn und Zweck voll erfüllt: Die Union-Amigos haben damit viele Millionen Euros verdient!

und nicht nur DIE, wetten!? Man will sich gar nicht ausmalen, wer alles an allem wie und wieviel die letzten zwei Jahre geschnitten hat!? Dafür wuchs die Milliardärsliste in China um über 600 Pax an!? Das Geld ist ja nur wo anders und gottlob nicht fort... OF

19:58 | Das Maiglöckli
immerhin versucht er seine mrd-schwere Inkompetenz zu verschleiern, da gibt´s andere, deren Kompetenz beweist sich am mrd-schweren Kleben am Stuhl. Die Mehrheit des deutschen Volkes hat was ihr entspricht.

03.06.2021

18:50 | rt: Militärdienstleister aus Dubai übermittelt für RKI Corona-App-Schnelltestdaten

Ecolog International arbeitet sowohl für die Bundeswehr als auch die US-Armee und war im Irak sowie Afghanistan dabei — ein Diagnostikunternehmen ist Ecolog nicht. Das Unternehmen ist auch Mitglied von Lobbyorganisationen der Rüstungsindustrie.

Die Leseratte
Und die Daten sind sischer! Ja klar, wenn ich hier lese, wer darauf alles Zugriff hat (pardon, wer sie weiterleitet). Und auf solcher Basis gibts dann den "grünen Pass"? Da drängt sich die Frage, wer daran wieder alles mitverdient, von selbst auf.

Dazu passend:
Ausgerechnet diejenigen, die "wir" doch angeblich schützen mit dem ganzen digitalen Gedönse nutzen in der Mehrheit kein Smartphone! Von den Menschen zwischen 65 und 74 sind es sogar nur ein Drittel, während es über 75 angeblich dreiviertel sind. Ich könnte jetzt spekulieren, dass die das geschenkt bekommen haben von der Familie für Videotelefonate, da man sie nicht besuchen sollte/durfte? Heißt im Klartext, dass die noch aktiven, frisch verrenteten Menschen weder die Corona-App noch Luca haben und auch mit dem grünen Pass nix anfangen können, obwohl sie wahrscheinlich alle geimpft sind. https://www.n-tv.de/panorama/Mehrheit-der-Senioren-nutzt-kein-Smartphone-article22593855.html

17:41 | bild: Maßnahmen „nicht angemessen“: Ausgangssperre auf Mallorca aufgehoben

Spaniens Oberster Gerichtshof hat die auf den Balearen für die gesamte Bevölkerung verhängte Ausgangssperren sowie Beschränkungen bei Versammlungen für unvereinbar mit den Gesetzen erklärt.
Die Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung seien der Bedrohungslage nicht angemessen, berichteten die Zeitung „El País“ und die Nachrichtenagentur Europa Press am Donnerstag unter Berufung auf das Gericht. Das Urteil selbst lag zunächst nicht vor. Die Richter hätten betont, dass punktuelle Einschränkungen individueller Recht zur Bekämpfung einer Pandemie zulässig seien, jedoch nicht generell für die gesamte Bevölkerung.

All die getroffenen Maßnahmen waren in keinem Land zu keiner Zeit angemessen! Auf Basis völlig falscher Annahmen, Modellrechnungen von abgeloosten Pseudoexperten und politischer Willkür, schlägt man jetzt den Rückwärtsgang ein, da die Märchenn nimmer aufrecht zu halten sind!? Merkel & Kurz!? Es braucht keine Maßnahmen mehr! OF

11:46 | ET: Der Staat am Herd? Lauterbach will Fleischkonsum „politisch verändern“

Den „Mut, politisch etwas zu verändern“, mahnt SPD-Gesundheitssprecher Karl Lauterbach auf Twitter an und kritisiert den Fleisch- und Wurstkonsum der Deutschen. Dabei ist dieser schon seit knapp 30 Jahren deutlich rückläufig.

Die purste Eifersucht! Nur weil er's mit seinem verfaulten Kauwerkzeugen nimma beissen kann! TB

Kommentar des Einsenders
Wenn die Wurscht so dick wie 's Brot is, is Wurscht wie dick 's Brot is. Ich geh jetzt in WurstCoin investieren!

16:19 | Der Bondaffe
Wenn Lauterbach das "Gammelfleisch" (von mir auch gern als Abfallfleisch bezeichnet) meint, daß in den tierintensiven und tierkonzentrierten Tötungsstationen der deutschen Fleischindustrie anfällt, dann soll es mir Recht sein. Nur, da haben viele die Finger drin. Da ist viel viel Geld zu verdienen. Und wer weiß schon, wie die Verflechtungen bis nach ganz oben sind? Und wenn ich erst an dieses Dosenfleisch denke, welches zehn Jahre und mehr haltbar ist, dann frage ich mich wie das geht. Ist das überhaupt Fleisch?
Also Karli, wenn Du es aber wirklich drauf hast, wenn Du Deutschlands Super-Ernährungsexpertenstar #1 sein willst, dann rate ich Dir, die Alkohol- und Tabakpreise um 1.000% (i.W. tausend Prozent) anzuheben. Und bitte auch an die frei verkäuflichen Medikamente denken, da wird viel Unsinn mit dem Umgang getrieben.
Das ist das WAHRE WESEN eines Gesundheitsexperten. Auf Covid rumreiten und laut rumplärren kann jeder. Aber ich denke, Du hast es nicht drauf. Da traust Du Dich nicht hin.

08:30 | SPON:  Benzinpreiserhöhung um 16 Cent ist bei Deutschen extrem unbeliebt

Bis zu 16 Cent Aufschlag beim Benzinpreis – die Grünen stehen hinter diesem Plan. In der Bevölkerung kommt das laut einer SPIEGEL-Umfrage schlecht an, die Partei fällt in der Wählergunst deutlich hinter die Union zurück. Die Grünen erleben schwierige Wochen. Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock geriet zuletzt wegen der zu späten Meldung von Sonderzahlungen ihrer Partei unter Druck. Dann löste ihr Co-Parteichef Robert Habeck mit der Forderung nach Waffenlieferungen an die Ukraine internen Zwist aus – auch extern wurde Kritik laut.

Es ist egal ob Baerbock eine Regierungsfunktion einnehmen wird oder nicht, es ist auch egal ob die Grünen auf Platz 1 oder auf Platz 5 bei den Wahlen kommen .... die Preiserhöhung kommt, weil alle wollen, dass die Deutschen das Klima retten.  Germoneyengineering .... ode auf Deutsch ... zahlen schafft Frieden. TS
P.S.:  Liebe Deutsche könnt ihr bitte heute und morgen mehr fürs Wetter zahlen ... ich würde am Samstag gerne grillen.  Danke

08:55 | Leser-Kommentar
Alles gelangweilte kleine Kinder, die nie erwachsen geworden sind und deshalb Drame machen, um Ablenkung zu haben.

01.06.2021

17:46 | RT: Berliner Corona-Krankenhaus wird geschlossen – mangels Patienten

Vor rund einem Jahr hat das Land Berlin ein eigens für COVID-19-Patienten gedachtes neues Krankenhaus gebaut. Doch eine Überlastung des Gesundheitssystems blieb aus. Jetzt wird die ungenutzte Einrichtung, die viele Millionen verschlang, geschlossen und wieder abgebaut.

Oh Wunder!? Die können allesamt die Betriebskosten nimmer rechtfertigen. Die Helios-Gruppe hat im letzten Jahr bundesweit 22 Häuser geschlossen mangels Finanzierbarkeit!? Und trotz der tötlichsten Viruspandemie aller Zeiten!? Es gibt es gewisse Zahlen, die Nicht lügen...!? OF

10:21 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

„Da fährt eine Dampfwalze über unseren Einzelhandel! Wir können keinen Wahlkampf machen in Innenstädten, wenn keine Innenstädte mehr da sind.“

( ) Christoph Waltz, Schauspieler

( ) A.B. Riss-Birne, Pressesprecher beim "Verband der Bauindustrie"

( ) Ain G. Spärrt, Pressesprecher das Gastrobetriebe

( ) Carsten Linnemann, CDU, Chef der Mittelständler seiner Partei.

( ) Wolfgang Kubicki, FDP, war in Corona-Zeiten hörbarer als FDP-Chef Lindner

( ) Christian Lindner, FDP, möchte jetzt lieber falsch regieren als gar nicht

( ) Heidi Klum, möchte nicht nur auf Online-Handel angewiesen sein

( ) Campino, Sänger bei den "Toten Hosen"

( ) Gregor Gysi, Rinderzüchter und Anwalt, SED / PDS / LINKE

( ) Armin Laschet, CDU, will das Wetter schützen.

Wo und von wem wurde denn der gecarstet? TB

31.05.2021

12:34 | orf.at: Experten: Föderalismus war in Krise hinderlich

Die Fragmentierung des heimischen Gesundheitssystems hat eine negative Rolle in der Pandemie gespielt – zu diesem Schluss kommen die Expertinnen und Experten des Thinktanks Austrian Health Academy (AHA). Vor allem beim Contact-Tracing ergaben sich dadurch große Probleme.

Intellektuelle neigen dazu, dem Zentralismus zu huldigen. Sie gehen - meist implizit - davon aus, dass eine zentrale Entscheidungsfindung deswegen vorteilhaft wäre, weil dort die richtige Entscheidung getroffen würde. Diese Annahme steht allerdings auf sehr wackligen Beinen. Das bestätigen die "Experten" im vorliegenden Fall sogar selber, denn das wesentlich zentralistischer organisierte Frankreich hat mehr Corona-Tote zu Buche stehen als Deutschland und Österreich, die - insbesondere im Gesundheitssystem - föderal organisiert sind. 

Der große Nachteil des Föderalismus ist, dass bei der Vielzahl der umgesetzten Lösungen vieles auch falsch oder zumindest nicht perfekt ist. Daher lässt sich leicht auf den Föderalismus hinschlagen. Der Zentralismus glänzt ja allen voran deswegen, weil es keine Konkurrenz gibt. Dies führt aber in den allermeisten Fällen zu suboptimalen Ergebnissen, auch wenn diese nicht sofort erkennbar sind. AÖ

30.05.2021

09:54 | tagesspiegel: „Unbegreiflich, dass Spahn Lücken für Betrüger zugelassen hat“

Angesichts des Verdachts von Abrechnungsbetrug in privaten Coronavirus-Teststellen hat die SPD Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) attackiert. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte gegenüber dem Tagesspiegel: „Es ist mir unbegreiflich, dass Jens Spahn trotz der Warnungen solche Lücken für Betrüger zugelassen hat. Er muss dafür sorgen, dass in der Corona-Bekämpfung mit Steuergeldern verantwortungsvoll umgegangen wird.“

Dazu passend das Wort zum Sonntaag vom Hl. Augustinus:
„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande“
Gleich und gleich gesellt sich halt auch im 21. Jhdt. noch gerne! TB

Kommentar des Einsenders
Es sei „tief unanständig“, sich in der Pandemie auf Kosten der Allgemeinheit persönlich zu bereichern, meint der SPD-Politiker. Dieser Satz ist doch wieder ein wahre Perle aus dem Mund dieser heuchlerischen Entität. Zieht einem doch glatt die Schuhe aus.

28.05.2021

17:41 | RT: Abkassieren ohne Nachweis: Bereichern sich Betreiber von Corona-Testzentren auf Steuerzahlerkosten?

Bereits das Geschäft mit Masken und Impfstoffen hat für windige Geschäftsleute, deren Lobbyismus bis in den Dunstkreis hoher politischer Mandatsträger reicht, exorbitante Gewinne generiert. Auch Apotheken wurden mit der flächendeckenden Einführung der FFP2-Maskenpflicht fürstlich entlohnt. Gleichzeitig sind große Teile des deutschen Mittelstands unter Druck geraten, die dazu noch mit ihren Steuern die genannten "Geschäftsgebaren" finanzieren müssen.
Nun schießen in ganz Deutschland die "Corona-Schnelltest-Zentren" wie Pilze aus dem Boden, und gerade junge Leute lassen sich bis zu dreimal die Woche testen. Dabei sind die Gewinne für die Betreiber enorm. Denn die müssen für die Kostenerstattung durch den Staat nicht einmal nachweisen, überhaupt Antigen-Schnelltests gekauft zu haben.

Möglicherweise eine gute Gelegenheit als Umwegrentablität für die leeren Parteikassen!? Der tägliche Wahnsinn ohne Kontrolle treibt jedenfalls sein fröhliches Unwesen!? Und der Steuermichl zahlt's auch noch brav. OF

27.05.2021

14:22 | Focus:  Rentenbesteuerung unzulässig? Gericht entscheidet Montag über Ihre 54.000-Euro-Frage

Der Bundesfinanzhof will am Montag ein Urteil zur sogenannten „Doppelbesteuerung“ der Renten verkünden – das könnte weitreichende Folgen für Millionen Deutsche haben. Besonders für die heutigen Mitt- bis Endvierziger geht es um viel Geld. Was Sie jetzt als möglicher Betroffener und zukünftiger Rentner wissen müssen.
Ist die aktuelle Besteuerung von Renten verfassungswidrig?

Beim Thema Steuern macht der Staat nur Gefangene ... und wenn es ein Urteil gibt ... und es wäre zugunsten der Steuerzahler, was würde es ändern?  Nichts, ein neues Gesetz wird bei solchen Angelegenheit sofort auf Schiene gebracht.  TS

26.05.2021

09:11 | f100: Nicht gerecht, keine Mehreinnahmen: Fuest geißelt Pläne zur Rückkehr der Vermögenssteuer

Im Jahr 1995 wurde sie für verfassungswidrig erklärt, 1997 von der Regierung Helmut Kohl auf Eis gelegt. Jetzt planen Grüne, SPD und die Linke eine Rückkehr der Vermögensteuer. In einem Interview erzählt Clemens Fuest, was er davon hält.

Welche Steuer ist gerecht?
Die richtig Reichen wird's sicher nicht erwischen - da hätten die Kreatoren und Chefs der neuen Kanzlerin einiges dagegen!
Es wird ähnlich wie beim menschengemachten Klimawandel - man erklärt einfach eine unsinnige Wunschvorstellung als Realität.
Die neue Realität: Häuslbesitzer, die 30 Jahre lang dafür geschuftet haben, werden zu neuen Millionären erklärt und die werden an die Kandare genommen - mittels neuer Lastenausgleichsgesetze.
Ich erinnere an die Präsentation der "neuen Lastenausgleichsgesetze" im Deutschen Bundestag im April 2020! TB

09:52 | Leser-Kommentar
....... die einzige Steuer die gerechter ist, ist leider die Mehrwertsteuer. Dafür muss es bei anderen Abgaben massive Entlastungen geben!

10:27 | Leser-Kommentar zum Kommentar darüber
Werte Leser, ein System das sicfh im alternaivlosen Endsieg-Endkampf befindet, gibt es keine Entlastungen, sondern Alles oder Nichts, bzw. was früher mit verbrannter Erde umschrieben wurde.

25.05.2021

17:06 | ET: Behörde fehlen notwendige Details - Datenschutzbeauftragter beklagt Versäumnisse beim digitalen Impfpass

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Ulrich Kelber, hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Versäumnisse bei der Planung des nationalen digitalen Impfpasses vorgeworfen.
„Die Bundesregierung ist eigentlich dazu verpflichtet, uns frühzeitig zu beteiligen“, sagte Kelber dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Es sei daher „unverständlich“, dass seiner Behörde bislang noch nicht alle notwendigen Details zu dem Projekt vorlägen.

Nahezu alle Behörden, die noch ein wenig Rechtsverständnis haben, klagen, denn die waren ja im eigentlichen Covid-19-Plan ja auch nicht vorgesehen! Und die Impfputschisten kommen jetzt zunehmend unter Druck, weil sie tatsächlich glaubten, die Rechnung ohne den Wirt machen zu können!? DS-Kommission, EuGH und Den Haag (EMRK vorerst wegen Befangenheit ausgenommen) dürfen schon mal in Stellung gehen; so einfach läuft diese Nummer nämlich nicht wie gedacht! OF

24.05.2021

19:08 | FAZ:  Ran an die Reichen!

SPD, Grüne und Linke wollen die Ungleichheit bekämpfen. Sie setzen dabei aufs falsche Instrument: Die Vermögenssteuer. Wer hat, der gibt – so lautet der Slogan einer Kampagne links-grüner Organisationen und ihnen gewogener Sozialwissenschaftler zu einem „Bündnis für Umverteilung“. „Die Reichen müssen für die Krise zahlen“, heißt die Forderung der Gruppe, zu der sich unter anderen Oxfam, Attac, Fridays for Future und der Paritätische Wohlfahrtsverband gesellen. Weil Reichtum unanständig ist, sollen die Millionäre für die Schäden der Corona-Pandemie zur Kasse gebeten werden.

Mit Fleiß, unternehmerischen Denken und Innovation ist in diesem Europa kein Vermögen mehr zu machen. Das Zauberwort dieser zeitlichen Periode ist .... Umverteilung.  Wir dürfen eines niemals vergessen, die Sozialisten mit/regieren in Europa seit Ewigkeiten und doch lautet der Ruf der Sozen, Kommunisten und Melonen (grüne Schale, roter Inhalt, braune Kerne) ... soziale Ungerechtigkeit. Sicher der gegenwärtige Kapitalismus, insbesondere der Raubtierkapitalismus ist ebenso ein Renommee ... aber ein "geregelter Kapitalismus" würde weniger Umverteilung benötigen, wie dieser Sozialismus, sofern man den Staat auf die Grundaufgaben zurückstufen würden.  Verteidigung, Außen, Justiz und Innere Sicherheit.  TS

23.05.2021

19:10 | faz: Neue Regeln für Konzerne : Die Welt steht vor einer Steuerrevolution

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) feiert den amerikanischen Vorstoß zur Mindeststeuer für Konzerne als Durchbruch in den internationalen Verhandlungen. Es sei jetzt so gut wie sicher, dass es bis zum Treffen der G-20-Finanzminister Anfang Juli in Venedig eine globale Einigung geben werde. „Ich bin sehr, sehr glücklich. Es wird jetzt passieren. Das ist ein großartiger Tag“, sagte Scholz am Freitag vor einem Treffen der Eurogruppe in Lissabon.

Und das aus dem Mund von Scholz klingt nach einer gefährlichen Drohung oder den Weg in den Untergang!? Steuern sollen steuern und jedes Land möge seinen eigenen Bedarf ermitteln, wie sie mit Konzernbesteuerungen umgehen...!? Man genießt die Vorzüge auf Kosten der Allgemeinheit, dann bitte auch eine fairen Steuerwettbewerb! Die sozialistische Weltregierung scheint an Fahrt zu gewinnen!? OF

21.05.2021

18:53 | Britische Regierung: Zahlungen für Impfschäden

Eine Impfschadenvergütung ist eine einmalige steuerfreie Zahlung von 120.000 £, wenn Sie infolge einer Impfung gegen bestimmte Krankheiten schwerbehindert sind. Sie könnten eine Zahlung erhalten, wenn Sie schwerbehindert sind und Ihre Behinderung durch eine Impfung gegen eine der folgenden Krankheiten verursacht wurde: ...

Das kommt bereits einem indirekten Schuldeingeständnis gleich, Mitwisser zu sein oder möglichen Klagen vorzukommen!? Bloß was sind 120K Pfund, wenn durch den verspritzten Dreck das Leben zerstört wurde!? Das kommt nicht einmal einem Trinkgeld gleich...! OF

06:52 | FAZ:  USA schlagen globale Mindeststeuer für Konzerne von 15 Prozent vor

Die Vereinigten Staaten wollen eine weltweite Untergrenze für die Unternehmensbesteuerung durchsetzen. Sie sprechen mit Blick auf das Vorhaben von „beispiellosen Fortschritten“. ie US-Regierung will einen globalen Mindeststeuersatz für international tätige Unternehmen von wenigstens 15 Prozent durchsetzen. Das schlugen US-Vertreter bei Verhandlungen im Rahmen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vor, wie das Finanzministerium am Donnerstag mitteilte. Die 15 Prozent seien „eine Untergrenze und die Diskussionen sollten fortgesetzt werden, um ehrgeizig zu sein und den Steuersatz zu erhöhen“, hieß es.

... und somit ist wieder ein Preistreiber gefunden ... zahlen wird der Konsument. TS

14:39 | Leser-Kommentar
Hm, werter TS, zahlen ? Mit bedingungslosen Grundeinkommen, ob das aufgeht, will ich erst sehen.

15:14 | Leser-Kommentar
Verstehe ich das jetzt richtig, daß Sie weiter die Hauptlast dem Mittelstand aufbürden wollen und den Konzernen weiter die Möglichkeit gelassen werden soll, ihre Gewinne verschieben zu können?

"Mit der Mindestbesteuerung können sich Unternehmen nicht mehr ihrer gesellschaftlichen Verantwortung entziehen."
Dr. Thomas Meißner, LBBW Strategy Research
https://www.lbbw.de/artikelseite/maerkte-verstehen/yellens-vorschlag-hat-charme_acv4djq6rx_d.html  

Auch aus der der Wirtschaft traditionell näher stehenden FDP gab es Zustimmung. Partei-Chef Christian Lindner begrüßte den Vorschlag von US-Finanzministerin Yellen für ein globales Steuerabkommen. „Diese Initiative ist eine große Chance, mehr Fairness in die Steuerpolitik zu bringen. Es darf nicht so bleiben, dass die Familienbetriebe des deutschen Mittelstands zahlen, während die Multimilliardenkonzerne keinen nennenswerten Beitrag leisten“, sagte er.
https://www.welt.de/wirtschaft/article229915885/G-20-Bei-dieser-Steuererhoehung-steht-die-Wirtschaft-an-Olaf-Scholz-Seite.html

19.05.2021

16:46 | rt: "Das riecht nach Totalitarismus": Forscher räumen "Einsatz von Angst" bei Corona-Krise ein

Bislang hieß es, vor allem sogenannte Verschwörungstheoretiker und Leute aus der schwurbelnden Querdenker-Szene wähnten im Zuge der Corona-Krise totalitäre Methoden am Werk. Nun legen aktuelle Informationen den Schluss nahe, dass entsprechende Taktiken tatsächlich zum Einsatz kamen.

Die Leseratte
Auch in GB hat der Staat auf Empfehlung eines Komitees eine Angstkampagne gefahren. Im Gegensatz zu Deutschland, wo das entsprechende Papier umgehend in der Versenkung verschwand, wird das in GB aufgearbeitet. Die Medien nehmen sich des Themas an und die beteiligten Wissenschaftler erkennen an, dass ihre Arbeit "unethisch" und "totalitär" war. Das möchte ich mal in Deutschland hören!

09:44 | Pastor Wolfgang Nestvogel: Fünf politisch ausgesprochen brisante Entwicklungen

1. Der offensive Selbstanspruch radikaler Veränderungskonzepte
2. Die Beschneidung des öffentlichen Diskurses
3. Die religiöse Aufladung politischer Positionen ("Zivilreligion")
4. Die Relativierung der Gewaltenteilung und des Rechtsbewußtseins
5. Die systematische Zerstörung von Gesellschaftsstrukturen und Individualität

18.05.2021

12:28 | focus.de: Grüne, zahlt endlich Steuern für eure Elektro-Panzer!

Eine Umfrage deckt Erstaunliches auf: SUV sind bei grün wählenden Autofahrern auffallend beliebt. Unser Redakteur sieht darin kein Problem: Jeder soll bitte das Auto fahren, das er möchte - aber das "Greenwashing" auf Kosten anderer muss aufhören. Ein Kommentar von Sebastian Viehmann.

Ein äußerst gelungener Kommentar, der eine weitere Lebenslüge der - meist besser bis gut situierten - GrünInnen*Außen schonungslos offenlegt. Man sollte die GrünInnen*Außen im Wahlkampf darauf festnageln, wie die Steuerausfall aus dem gewünschten Rückgang der Kraftfahrzeuge mit Verbrennermotoren kompensiert werden soll, und ebenso mit der Frage, warum die "Elektro-Panzer" - welch' genialer Ausdruck - für die stärkere Abnutzung des Asphalts nicht mehr Abgaben zahlen müssen. AÖ

16.05.2021

08:54 | achgut: Corona-Aufarbeitung: Es wird sie kalt erwischen

Es scheint, als mache sich unter Kritikern der staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen, die in Summe und Dauer den größten Angriff auf die Grundrechte seit 1945 darstellen, allmählich Defätismus und Resignation breit. Das ist verständlich, wenn man seinen Blick auf Deutschland beschränkt. Alles wird hierzulande immer irrer und es ist auch kein baldiges Ende in Sicht.

Kommentar des Einsenders
Wenn das so kommt, stifte ich eine Kerze, so lang und dick wie mein Arm

15.05.2021

08:51 | Der Musikant mit einer "Zurück in die Zukunft"-Bildzusendung

Ja, manche Corona-Erkrankten hatten es schwer, manche verstarben. Unser Mitleid sei ihnen allen gewiss.
Aber jetzt kommt die ausgleichende Gerechtigkeit:
In diesem Sommer werden die Gesundgebliebenen vom Leben ausgeschlossen, bzw. müssen sie beweisen, dass sie gesund sind (was immer schweiriger wird) oder aber sich das von der Staatengemeinschaft geförderte Präventivmittel in den Körper spritzen lassen, um wieder am Leben teilnehmen zu dürfen.
Und im Herbst dann, wenn die schröckliche Welle zurückkommt werden die gesunden, standhaften Nichtgeimpften für die Rückkehr der Welle verantwortlich gemacht.
Time for a change! TB

13.05.2021

18:20 | mmnews: Polizisten wollen Zugang zu Impfdaten des RKI

In der Debatte um gefälschte Impfpässe und Impfbescheinigungen fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) für Polizisten den Zugang auf die Impf-Datenbank des Robert-Koch-Instituts (RKI).

Die Leseratte
Es geht bereits los mit den Begehrlichkeiten! Es wird bereits gefordert, der Polizei Zugang auf die Datei der Geimpften zu geben - damit sie die Impfpässe kontrollieren kann, könnte ja jemand schummeln. Als nächstes kommt dann die Forderung von den Flughäfen, dann werden auch die in Spanien oder Italien kontrollieren wollen - und zum Schluss finden sich sämtliche geimpften Deutschen mit einer ID in einer internationalen Datenbank wieder - vollüberwacht, wie vorausgesagt!
Dazu passend: Deutschland entwickelt ein App ... https://de.rt.com/inland/117432-datenschutzer-entsetzt-digitale-impfnachweis-kommt/

08:32 | NeoPresse:  Wer zahlt die Steuerlast? Ein interessanter Vergleich

Die Steuerdiskussion in Deutschland wird sich in den kommenden Monaten verschärfen (müssen). Die Verschuldung steigt. Bis auf die FDP votiert derzeit keine Partei für eine Steuersenkung zur Förderung der wirtschaftlichen Erholung. Vielmehr werden Steuererhöhungen wie eine Vermögensabgabe diskutiert. Wer trägt allerdings aktuell die Steuerlast? Die „FAZ“ hat die Zahlen zusammengetragen.
30 % der Haushalte zahlen erheblich
Demnach würden derzeit 30 % aller Haushalte in Deutschland annähernd 80 % der Einkommensteuer zahlen. Auf die „unteren 70 %“ würden nur 21 % der Einkommensteuer entfallen. Dies sei derselbe Anteil wie 1998.

Wie verträgt es sich mit dem Weltbild von von Norbert Walter-Borjans (der eine gewisse Ochsenstellung in der SPD hat)  ... „Wohlstand und Anstand gehören zusammen.“ oder die Steuertheorie von Saskia Esken ... die durch ihren Steuergeld finanzierten Salär ... die deutsche Wirtschaft durchs Einkaufen finanziert. 
Würde man Merkel dazu befragen ... bräuchen wir eine fünfte Amtszeit ... um eine Erklärung zu bekommen.  TS

12.05.2021

19:53 | Anonymus:  Parteinahe Stiftungen: Das Kartell der Staatsplünderer

Über Parteistiftungen schaufeln sich die etablierten Parteien illegal jedes Jahr mehrere hundert Millionen Euro Steuergeld in ihre korrupten Taschen. Fast eine halbe Milliarde Euro versickert so in dunklen, dubiosen Kanälen der Altparteien. CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP, Grüne und Linke betreiben ausgeklügelte Selbstbedienungsläden. Das Abzapfen der Steuergelder ist berüchtigt. In den Medien liest, hört und sieht man davon aber nichts. Ist dieser blinde Fleck Absicht?

... das ist alles Rechtens ... weil die erzeugen auch kein CO2.  Die verändern nicht das Wetter .... und der Rest ist sowas von Wurscht. Warum ... weil wir sie gewähren lassen. TS

14:18 | Focus:  Millionen Vermieter müssen CO2-Steuer mitbezahlen - was jetzt auf Sie zukommt

Als eine der Maßnahmen im geänderten Klimaschutzgesetz sollen sich künftig Mieter und Vermieter die Kosten für die CO2-Steuer teilen. Damit hat sich die SPD mit ihrer Idee durchgesetzt. Umweltverbänden ist das aber noch zu wenig. Das Bundesverfassungsgericht hatte vor zwei Wochen das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung als unzureichend kassiert. Jetzt müssen CDU/CSU und SPD ihre Klimaziele bis 2030 verschärfen und konkretisieren. Eine der Maßnahmen, die dabei helfen soll, steht jetzt fest: Heute beschloss das Kabinett, Vermieter künftig zu 50 Prozent an den Kosten der CO2-Steuer zu beteiligen.

.. damit trifft es sich ja gut das es in Berlin eine Wohnungsnot gibt ... die Notleidenden werden somit sozial entlastet.  TS

11.05.2021

12:03 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

Wer äusserte sich am 14. März 2020 so?
„Es wird behauptet und rasch verbreitet, das Bundesministerium für Gesundheit / die Bundesregierung würde bald massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen. Das stimmt NICHT!“

( ) Dunja Hayali, stark tätowierte ZDF-Haltungsjournalistin. Lokalpatriotin, die Recklinghausen für einen Vorort von Datteln hält.

( ) Ulrich Wickert, SPD, geboren in Tokio, langjähriger "Mr. Tagesthemen" bei der ARD. Aktuell mit Julia Jäkel (geb. 13.11.1971) verheiratet, die angesichts der geplanten Fusion von Gruner+Jahr und RTL (beides Bertelsmann) die Leitung des Hamburger Verlagshauses (Stern, BEEF! u.a.)
abgibt. Headhunter werden schon in der Hamburger Isestr. 127 vorstellig.

( ) Georg Restle, WDR, wehrt sich gegen den angeblichen Neutralitätswahn der Medien

( ) Maybritt Illner, früher SED, jetzt ZDF. Studierte zu DDR-Zeiten im "Roten Kloster" an der Uni Leipzig, wo die künftigen Propagandisten des SED-Regimes ihr Handwerk lernten.

( ) Prof.Dr. Kai Gniffke, SPD, langjährig verantwortlich für Fake News bei der Tagesschau in Hamburg. Wurde dafür mit dem Job des Intendanten beim Südwestrundfunk in Stuttgart belohnt. Sorgt dafür, dass keine abweichenden Meinungen in den Sendungen "seines" Senders auftreten.

( ) CORRECTIV, will Fake News, Lügen und Statistikschwindel entlarven

( ) Steffen Seibert, Regierungssprecher, Katholik, lügt dennoch bisweilen. Berichtete über "Hetzjagden" in Chemnitz, was die dort zuständigen Behörden nicht bestätigen konnten. Statt wegen Fehlinformation der Öffentlichkeit zurückzutreten, wurde Hans-Georg Maaßen entlassen.

( ) Verlautbarung des Wahrheitsministeriums in Orwells "1984"

( ) Karl Eduard v. Schnitzler, bekannt von "Schwarzen Kanal"

( ) Klaus Hetzer, Pressesprecher der "Vereinigung von Pitbull-Züchtern"

( ) Hans Ketzer, Pressesprecher der Bürginitiative "Co2 - ein Segen für die Menschheit"

( ) Gesundheitsministerium in Berlin, wird aktuell von einem Bankkaufmann geleitet

( ) RKI, wird aktuell von einem Tierarzt geleitet

( ) ADAC, war schon immer gegen Fake News engagiert „Gelber Engel“: ADAC schließt weitere Fälschungen nicht aus - Wirtschaft - FAZ

( ) Deutsche Bischofskonferenz, entlarvt Lügner und Fälscher und setzt diese dann auf einen "Index"

( ) Deutsche Umwelthilfe (DUH), Alptraum aller Automobilhersteller

 Wer drauf wetten will, hat eine Bank! TB

10.05.2021

17:40 | jouwatch: Bundesregierung bestätigt: Ausgangssperre wurde ohne jede Ahnung und Datengrundlage erlassen

Ein weiteres Mal gibt diese Bundesregierung rotzfrech zu, dass ihre Entscheidungen in dieser Pandemie im völligen Blindflug und auf bloße Behauptungen hin getroffen wurden. Die „Bundesnotbremse“ und die mit ihr verbundenen weitreichenden Freiheitseinschränkungen (und nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik gesehene Grundrechtsverletzungen) wurden damit begründet, dass die bestehenden Kontaktbeschränkungen nicht eingehalten würden; deshalb sei auch die nächtliche Ausgangssperre unumgänglich. Jetzt stellt sich heraus: die Regierung selbst hatte dafür überhaupt keine Belege.

Und jetzt? Sofortiger Rücktritt der Regierungen, Juristen, "Experten" und Chefredakteure, die diesen Müll produziert und mitgetragen haben!? Das wird noch eine richtig teure Angelegenheit werden!? OF

07:20 | FAZ:  Wer trägt welche Steuerlast?

Allen Steuertarifkorrekturen zum Trotz: Auf die unteren 70 Prozent entfallen 21 Prozent der Einkommensteuer – wie schon 1998. Damit zahlen 30 Prozent aller Haushalte in Deutschland fast 80 Prozent dieser Abgabe. er hätte das gedacht – ein Haushalt mit zwei Personen und 62.000 Euro brutto im Jahr gehört zum oberen Drittel in Deutschland. Je Erwachsenem zahlt er im Durchschnitt 4684 Euro Einkommensteuer. Wie steht dieser Haushalt damit im Vergleich zu anderen? 70 Prozent der Haushalte verdienen genauso so viel oder weniger. Zusammen stehen sie damit für rund 21 Prozent der gesamten Einkommensteuer einschließlich Solidaritätszuschlag. Alle, die mit ihren Bezügen darüber liegen, sorgen für den Rest des Aufkommens, also 30 Prozent für 79 Prozent.

.... und diese 30% ... haben keinen Einfluss auf die Entscheidungen in diesem Land. TS

09:04 | Leser-Kommentar
Steuerlast! Dies ist natürlich, wie üblich nur die Halbwahrheit: sie verschweigen vorsätzlich die Steuerverteilung mit der Einkommensverteilung. Denn, auf die oberen 30% entfallen, geschätzt, runde 95% aller Einkommen. Fakt ist, dass die Steuerlast im oberen Sektor, in der Höhe zum Einkommen, abnimmt! Unser Geld, - Steuer, und Wirtschaftssystem ist so gebaut, dass die Masse durch ihre Arbeitsleistung ausgebeutet wird, dass mit jeden Konsum eine Umverteilung von Vermögen, hin den großere Kapitalklumpen läuft, - und dass in der Summe von Gesamtvermögen, die Massen stets zunehmend entreichert wird. Die Inflation ist Kaufkraftverlust, trift die Masse ebenso am stärksten.

09.05.2021

10:15 | Leser-Zuschrift "Die wahre Steuer- und Abgabenquote"

Wenn Sie Ihre wahre Steuer- und Abgabenquote wissen wollen, dann müssen sie

   den Arbeitgeberanteil an den Sozialversicherungsbeiträgen
+ 80% der Stromrechnung
+ 80% der Heizungsrechnung
+ 20% ihrer Ausgaben für Konsum
+ 80% Ihrer Spritkosten hinzurechnen
+ 100 % der Rundfunkabgabe

hinzurechnen - viel Spaß!

Und trotzdem ist der Staat bis auf die Knochen bankrott mit einer realten Staatsverschuldung von 800%/BIP!

07.05.2021

17:50 | RT: Nicht genug ausgelastet? Hunderte Bundesbeamte jobben nebenbei

Eigentlich sollte man doch besonders in Berlin meinen, Bundesbeamte seien gut bezahlt. Doch diese arbeiten als Tester von Computerspielen, im Imbiss oder an der Edeka-Kasse – und das nebenbei. Besonders betroffen war das Ressort des Finanzministers und SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. 200 Nebentätigkeiten seiner Beamten des Finanzministeriums werden hier aufgeführt.
Sie verdienten sich als Versicherungsvermittler, Kosmetikberater, Haustierversorger oder als Lehrer etwas dazu, halten Vorträge oder arbeiten als Mitgesellschafter eines Weinhandels.

Ein Bundesbeamter in Vollzeit sitzt wohl kaum an der Edeka-Kassa!? Aber ansonsten praktisch und rund um versorgt ohne Risiko, was der Bürger-Steuerdepp brav finanziert, weil's im Büro scheinbar ziemlich fad sein muss!? Diese Syteme brauchen wirklich dringend einen Neustart. OF

10:01 | wenger: Der Verrat und die Kreise der Hölle

Und schließlich, der letzte, neunte Höllenkreis. Die Hölle der Verräter. Die Verräter sind im Eis eingefroren, der Kopf schaut hervor, manchmal der Oberkörper, einer geistert umher, da sein Körper noch lebt, nur seine Seele ist schon tot (es ist »Frate Alberigo«, siehe ital. Wikipedia – Die Hölle 33:38ff).
Die Verräter, die Verrat an ihren Verwandten übten. Die politischen Verräter. Zuletzt, die Verräter an Gott selbst – deren übelster der gestürzte Luzifer ist – der Teufel – Satan.

Die Verräter im Eis eingefroren - in jenem Eis, welches sie aus Angst vor der Klimaerwärmung selbst erschaffen haben! TB

Kommentar des Einsenders
Irlmaier........und wenn die Soldaten mit dem Volk austehen......sollte man kein Amt.....

10:28 | Leser-Kommentar
Eiskalt angemerkt, werter Einsender, der Teufel, Satan, Luzifer, schafft das nicht alleine, es fehlen hier noch die Dämonen. Wo sind diese, ich seh keine Dämonen, allenfalls Menschen, die wir mit Funktionselite umschreiben. Wer erschafft dann eine angebliche Hölle der Teufel oder der Mensch, der sich dann Alibi gibt, er ist nicht Schuld daran, weil der Schuldige der Teufel ist. Was zum weiteren führt, wozu brauchen wir eine Hölle, wir sind doch schon in ihr ?

06.05.2021

17:31 | jouwatch: Bevor die Preise erhöht werden, muss der Steuerzahler den Verkehrsunternehmen noch mal eine Milliarde zuschustern

Das Bundesfinanzministerium hat sich bereit erklärt, den Ländern eine Milliarde Euro zu gewähren, um den Nahverkehrsunternehmen in der Coronakrise zu helfen. Das berichtet das “Handelsblatt”. Entsprechende Gespräche auf Ebene der Staatssekretäre zwischen dem Finanzressort und dem Verkehrsministerium seien am Mittwochabend positiv beendet worden, hieß es.

Die kommunistisch/sozialistischen Vordenker kommen scheinbar schön langsam in der Realität an!? Der letzte große Raubzug durch die Taschen der Steuerzahler, bevor die Lichtschalter runtergehen... OF

15:00 | tomcat "Wer hats gesagt?"

Wer meinte, wir "brauchen eigentlich noch mal 14 Tage Lockdown."

( ) Armin Laschet, CDU, will das Wetter schützen

( ) Olaf Scholz, SPD, will auch das Wetter schützen und daher mit CO2 sparsam umgehen

( ) Annalena Baerbock, grüne Kanzlerkandidatin, will das Wetter und die Kobolde schützen

( ) Prof.Dr. Helge Braun, CDU, jetzt interessiert sich die Uni Giessen für seine Doktorarbeit

( ) Jens Spahn, CDU, finanziert seine Immobilieninvestments mit freundlicher Unterstützung der Sparkasse West-Münsterland. Wenn er seinen Minister-Job verliert, könnte sich die Frage nach zusätzlichen Sicherheiten stellen.

( ) Angela Merkel, CDU, 1989 als Reformkommunistin in die Politik gewechselt. War nacheinander Pressesprecherin von "IM Torsten" (Wolfgang Schnur, Demokratischer Aufbruch, eine Gründung des KGB) und "IM Czerny" (Lothar de Maizière, CDU, letzter Ministerpräsident der DDR, Sohn von Clemens de Maizière, Ost-CDU, auch STASI-IM, Freund von Merkels Vater). Hält ihre STASI-Akte unter Verschluss. Das befeuert Spekulationen bezüglich "IM Erika".

( ) Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitsökonom. Tingelt durch die Talkshows.

( ) Angela Spelsberg, Ex-Frau von Karl Lauterbach. Hat die Bevölkerung rechtzeitig vor dem SPD-Gesundheitspolitiker gewarnt. Ihr erging es wie einst Kassandra.

( ) Frank Montgomery, Weltärztepräsident, hat keine Zeit mehr für Patienten

( ) Prof. Brinkmann, langjähriger Chefarzt der Schwarzwald-Klinik

( ) Prof. Drosten, Lieblingsvirologe der Kanzlerin

( ) Motsi Mabuse, Tanzexpertin beim Kulturkanal RTL

( ) Dr. Mabuse, verbreitete Angst und Schrecken

( ) Tierarzt Wieler, RKI, hat viel von Dr. Mabuse gelernt

Der will sich nur bei den Grünen Kerkermeistern einhauen, damit er auch nach der Wahl noch bleibt, was er heute schon real nicht ist und niemals gewesen ist! TB

16:57 | Monaco
14 Tage Lockdown.....´die nächsten 14 Tage sind entscheidend´.....wer hat eingentlich das Coyright auf die ominöse Zahl....!?

12:54 | exxpress.at: Der Staat nimmt bereits Milliarden über Umweltabgaben ein, Tendenz steigend

Nachdem zuletzt beim Basteln am Klimaschutzpaket neue CO2-Steuern angedacht wurden, verweist die Wiener Denkfabrik Agenda Austria auf die zahlreichen bereits bestehenden Umweltabgaben. Sie sorgten in den vergangenen Jahren bereits für beständig steigende Einnahmen des Staates.

Die E-Auto-Fanatiker, deren Fanatismus zum Teil auf die erheblichen Subventionen beruht, blenden ja auch aus, was für eine Steuerbelastung in Zukunft auf die E-Autos zukommt, falls der Anteil der Verbrennermotoren signifikant zurückgeht. Denn lediglich die Ausgleichszahlungen für die Emissionszertifikate würde sich der Verkehrssektor sparen. Aber nachdem die Behauptung, 1+1 sei immer und überall 2, nur ein Machteinzementierungsstrategie alter, weißer Männer ist, werden es die grünInnen*außen Naivlinge auf die harte Tour erlernen müssen. Mit ihnen leider auch der Rest der Gesellschaft, aber wer zu diesem Irrsinn schweigt, stimmt letztlich zu. AÖ

15:14 | Maiglöckli zum Staat als Gegner von gestern

der Staat, ich nenne es mal neutraler die Macht ist per se nicht der Feind, sie macht sich selber zum Feind und zwar dadurch dass sie für ihre Bezahlung immer weniger Leistung für diejenigen, die sie bezahlt, erbringt. War es in grauer Vorzeit der Zehnte, der dem Lehnsherren zu geben war, damit dieser diejenigen, die ihm diesen Zehnten liefern sollten, vor Plünderern schützen sollte, so sind es heute 7 von Zehn, die für die Macht aufzubringen sind. Doch selbst damit schafft es die Macht heutzutage nicht mehr, diejenigen, die ihr 2/3 vom Ertrag abzugeben haben, gegen Plünderer zu schützen. Dieser Bruch von Versprechen führt zum Bruch des Vertrauens und so wie sich die heutige Macht gebärdet, indem sie inzwischen ohne Skrupel, Ethos und Moral derjenigen dies sie schröpft, korrumpiert, intrigiert, schikaniert, und immer weiter auspreßt, wird sie zum Feind.
Diese Regierung ab Bürgermeister aufwärts wurde für mich am 30.09.2010 (S21) zum Feind und die Freunde und Helfer mutierten zu Feinden und Schlägern. Damals wurde dieser Staat für mich zum Feind mit dem es kein freiwilliges Arrangement mehr gibt.

15:31 | Der Beobachter zum Maiglöckli
Gut gebrüllt Löwe! Und was schlagen Sie statt dessen vor? Groß-Germanien, Wiederbelebung der Wikinger oder Robin Hood und im Wald leben und den Sheriff abpassen?
Ist nicht ganz einfach, oder?

17:14 | Das Maiglöckli zum Kommentar von 15:31
Sehr geehrter Beobachter, ihre Polemik ist vollkommen unangebracht. Ideen dazu gibt es genug, bspw. bei Krall, Friedrich, im DGF, wer finden will, der findet.
Als 1. wären die volks- und gesellschaftsfeindlichen NGO´s sofort zu eliminieren, deren Kapital einzuziehen und deren Führungsfiguren in DE wegen Volksverhetzung und subversiver Tätigkeit anzuklagen und einem Gericht, das seinen Namen im Namen des Volkes verdient, zu überstellen .
Während die volksloyale Staatsgewalt, also die Polizei, diese Maßnahmen gezielt und in der Fläche ausübt, ließe könnte ein Gremium aus bodenständigen Bürgern die ersten Richter auswählen, die es für geeignet erachtet, im Namen des Volkes Recht zu sprechen. Wer aus der Masse der Bewerber rausfällt hat sich folglich nicht sonderlich volksfreundlich hervor getan und wird wegen Rechtsbeugung angeklagt und muß sich vor Gericht verantworten.
OK, ich beende an dieser Stelle mal die Märchenstunde, denn inzwischen ist in diesem Land sowieso alles gestorben.

17:16 | Leser-Kommentar zum Kommentar von 15:14
Werter MG, da sich der Staat über Menschen defiiniert, wäre ich als Alien hier sehr vorsichtig Kontakt auf zu nehmen, gewschweige denn Verträge o.ä. machen. Und Verfassungen bzw. Grundgesetze, wären ausschließlich für mich als Alien, fiktive Niederschriften über Ideale, welche wenn Sie gebraucht werden nichts taugen. Weshalb sollten dann Aliens an einem Kontakt interessiert sein ?

17:39 | Der Beobachter zum Kommentar von 17:14
verehrters Maiglöckli, sorry, wenn es bei Ihnen polemisch ankam, so war es nicht gewollt! Aber, wenn ich Ihren Schlusssatz lese, dann ist Ihnen vielleicht auch klar (geworden?), dass es gar nicht so einfach ist in diesem Land / Kontinent einen Lebensraum zu finden und/oder auch nur zu verteidigen, der noch einigermaßen lebenswert ist. Es sind einfach zu viele Spinner (vor allem juvenile) am Ruder, die die Politik und den Staat einfach okkupiert haben und glauben, sie seinen die Ausgeburt der Weisheit.
Früher gab man denen einfach ne Mark oder zwei und schickte sie ein Eis essen. Heute brauchen die weit Stärkeres um ihren Geist zu beruhigen.

18:30 | Leser-Kommentar zum Kommentar von 15:14
Wie Mieses erkannte und und nun auch das Maiglöckchen, ist der Staat schon immer der Gegner gewesen. Um so verwunderlicher, das man die einzig wahre Alternative zum Staatswesen einfach nicht sehen mag. Und diese Alternative hat nichts mit Groß-Germanien, Wiederbelebung der Wikinger oder gar Robin Hood zu tun. Es könnte Alles so einfach sein…..

18:42 | Der Beobachter zum Kommentar von 18:30
Tja nun, werter Kommentator, wollen Sie jetzt, dass wir raten, oder kommt da noch eine wichtige und aufschlußreiche Erklärung?

05.05.2021

08:37 | mises: Der Gegner ist stets der Staat

Konflikte sind im Internet immer beliebt – daher schreiben mir oft Leute, um mich zu bitten, einem Kritiker von LRC oder dem Mises Institute zu antworten. Es gibt sicherlich keinen Mangel an ihnen, und sie kommen von der Linken, der Rechten und allem dazwischen. Mein erster Gedanke zu diesen Anfragen ist stets, dass das Archiv für sich selbst spricht und eine Antwort auf wenig mehr als eine Wiederveröffentlichung hinauslaufen würde. Und doch sind die Kritiken an sich interessant, weil sie oft von Leuten kommen, denen unsere Meinung zu einem Thema gefallen hat, bei einem anderen Thema allerdings völlig anderer Meinung sind, so dass wir für ersteres gelobt und für letzteres angegriffen werden.

Früher hatten die Menschen andere Feinde. Tiere andere Stämme oder Länder, die Natur! Heute ist der Staat ist der Feind Nr. 1 des Bürgers.
Ironie am Rande: und diesen Feind hat er sich selbst gewählt!
Übrigens, dieser Aufsatz stammt von Lew Rockwell, den wir hier auf b.com vor der US-Wahl zu Gast hatten! TB

10:24 | Leser-Kommentar
(ich will den Staat um Himmelswillen nicht verteidigen!) Aber dem Staat kommt die Aufgabe zu, den Kapitalismus und sein Wesen gegenüber dem Volke zu verteidigen, bzw. Vorgaben / Gesetze zu machen, welche dem Machtsystem dienen. Das aktuelle Impf-geschehen/ablauf, ist das beste (negative) Beispiel! Natürlich bekommen die Protagonisten des Systems ihren "Judaslohn".

07:20 | Bild:  Amazon kriegt Steuerbonus von 56 Millionen Euro

In der Corona-Pandemie läuft es richtig, richtig gut für Amazon: Der Versand-Riese machte in Europa im letzten Jahr 44 Milliarden Euro Umsatz. Doch trotz dieses Rekords hat das Unternehmen keinen Cent Körperschaftssteuer bezahlt! Im Gegenteil: Amazon bekommt von Luxemburg, wo es seinen europäischen Firmensitz hat, eine Steuergutschrift in Höhe von 56 Millionen Euro, wie der „Guardian“ berichtet. Heißt: Sollte Amazon in der Zukunft Gewinn machen, muss es darauf 56 Millionen Euro weniger Steuern bezahlen.

Darum wird die EU nicht funktionieren ... es gibt zuviele Ratenlöcher in diesem System und dieses System wurde bewusst so kontruiert.  TS

04.05.2021

07:00 | kath.net:   Katholiken sollten dem Staat misstrauen

Der Erzbischof von München und Freising übte sich in politischer Predigt. Das ging gehörig daneben, denn am Ende war es nur das herbeireden eines preußischen Untertanengeistes.
Der Kirchenlehrer Augustinus warnte die Menschen davor, einem Staat zu vertrauen: "Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande", schrieb er in seinem Werk De civitate dei. Die hier genutzte Übersetzung stammt von Papst Benedikt XVI und ist seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag am 22. September 2011 entnommen.

... nicht nur Katholiken sollten dem Staat misstrauen.  TS

03.05.2021

17:49 | ntv (Interview): Ulrichs: "Geimpfte so behandeln, als wären sie aus dem Spiel"

ntv: Die Diskussion, welche Rechte und Freiheiten Geimpfte zurückbekommen sollen, ist in vollem Gange. Es gibt dort auch einen Vorschlag der Justizministerin, wonach Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren für Geimpfte aufgehoben werden sollen. Ist das aus epidemiologischer Sicht richtig?

Timo Ulrichs: Ja, auf jeden Fall sollten die Geimpften im Prinzip behandelt werden, als wären sie aus dem Spiel. Das heißt, sie sind dann nicht mehr empfänglich für das Virus und können es - nach allem, was wir wissen - auch nicht weitergeben. Das bedeutet, sie müssen nicht mehr so behandelt werden, als bestünde noch eine Gefahr für die Umgebung. Und deswegen könnten dann alle eingeschränkten Rechte zurückgegeben werden. Das ist ganz wichtig und sollte jetzt auch zügig gemacht werden. ...

Eine Gesellschaft, die solche Herrschaften in der Justiz sitzen hat, braucht wahrlich keine Feinde mehr! Die Suggestion ist ein derartiger Bockmist, dass es wirklich weh tut! Es ist hinlänglich bekannt, dass trotz Impfung Übertragungen und Infektionen stattfinden (schon immer haben), Gefahr relativ ist und damit diesselbe aparthe Situation entsteht, wie beispielsweise in Iseal!? Das ist schändlich, gefährlich und unwürdig. OF

02.05.2021

13:06 | MMNews: Droht die Impf-Apartheid?

Es mehren sich die Hinweise, dass die Politik Sonderrechte für Geimpfte plant. Diese sollen Teile der Freiheitsrechte zurück erhalten. Der Rest bleibt "eingesperrt".

Die Leseratte
Demnächst müssen dann wohl alle Ungeimpften einen runden Kreis (mit Krone?) am Revers tragen, damit alle wissen, dass es sich um Aussätzige handelt. Schaun mer mal. Besonders perfide ist die Regelung, dass Genesene nur ein halbes Jahr als "ungefährlich" gelten und dann die Spritze brauchen. Wer nach einigen Monaten, in denen er seine Grundrechte teilweise zurückerhalten hatte, die "Freiheit" plötzlich wieder gestrichen bekommt, wird das nicht wollen und sich sofort impfen lassen, wetten? Das ist wissenschaftlich
völlig unhaltbar, aber natürlich geschickt gemacht. Falls es entsprechende Gerichtsurteile geben sollte (wenn sich noch ein Richter traut!), werden eben alle nach 6 Monaten die Auffrischungsimpfung brauchen, oder zurück in Corona-Knast geschickt werden. Kleiner Ausblick in die Zukunft ...

01.05.2021

16:58 | neopresse: Sozialer Impfzwang kommt – wenn es nach der SPD geht

Die SPD erhöht den Druck darauf, Geimpfte von den bisherigen Einschränkungen zu befreien. Die Vorschläge sind in den vergangenen Tagen deutlicher zu vernehmen. Noch vor Monaten hatten zahlreiche Politiker sich gegen eine unterschiedliche Behandlung von geimpften und nicht geimpften Menschen gewandt. Die Kritiker hatten in diesem Zusammenhang von einem sozialen Impfzwang gesprochen.

Für mich persönlich gibt's keinen sozialen Zwang. Aber bei allem, was man bis jetzt über die Impfungen weiß, werde ich dem social distancing frönen! TB

06:40 | SPON:  Der Mann ohne Erinnerung

Im Hamburger Ausschuss zum Cum-Ex-Skandal um die Warburg Bank weist Olaf Scholz den Vorwurf politischer Einflussnahme zurück. Er habe »ein reines Gewissen« – die Abgeordneten bekommen den Bundesfinanzminister nicht zu fassen.

....»wenn man so oft in Untersuchungsausschüssen sein eigenes Handeln rechtfertigen muss«, sagt Scholz: »Man muss ein reines Gewissen haben, und das habe ich«
Als der Teufel beschloss ... er sei doch ein Engel, mit kleinen Eigenheiten.  TS

11:24 | Leser-Kommentar
Wenn alle die Herrschaften, die ein reines Gewissen oder eine weiße Weste haben, ein ganzes Jahr bezahlten Urlaub in der Südsee bekämen, dann hätten wir hier keine Probleme mehr! Und Lügen gäbe es auch nicht mehr.

12:20 | Monaco
so will es das Anforderungsprofil, sowohl in Deutschland, als auch in Österreich.....der Finanzminister benötigt Vergesslichkeit......Scholz zu Blümel ´Na, wie gehts Ihnen´....´weiß nicht, kann ich nicht beantworten´......´Echt ? Hab ich Sie grad was fragt ?!´

30.04.2021

18:22 | t-online: Freiheiten für Geimpfte könnten schon nächste Woche kommen

Statt Ende Mai könnten die Erleichterungen für Geimpfte und Genesene wohl schon Ende nächster Woche Thema im Bundestag sein. Eine Regel soll aber noch länger für alle erhalten bleiben.

Kommentar des Einsenders
Nur eine Frage, durch was legitimisiert man sich, ein "Genesener" zu sein, bekommt man dann eine "Genesenen-Pass" ?

18:09 | mmnews: Hausärzte Nordrhein kritisieren Chroniker-Impfung in Impfzentren

Der Vorsitzende des Hausärzteverbands Nordrhein, Oliver Funken, hat das Impfen der chronisch Kranken über die Impfzentren in NRW kritisiert. "Die Terminvergabe über Impfzentren hat sich als organisatorisch schwerfällig bisher nicht bewährt", sagte er der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Wir können in den Hausarztpraxen wie auch bei den Fachärzten viel schneller agieren."

Die Leseratte
Typisch deutsch? Die Bürokratie erinnert mal wiede ran Schilda! Die Impfzentren machen jetzt den Chronikern ein Impfangebot, derjenige muss jedoch ein Attest vorlegen, dass er berechtigt ist. Für dieses Attest muss er zuvor zum Hausarzt! Die Hausärzte fordern, endlich genug Impfstoff in die Praxen zu liefern, damit die Betroffenen nicht zwei Termine machen müssen, nämlich erst beim Hausarzt und dann im Impfzentrum. Sie könnten dann direkt beim Hausarzt geimpft werden und gut is.

17:36 | exxpress: Dicke Luft in Österreich wegen unerlaubter Vertragsunterzeichnung in Minsk

Österreichs Oberster Wettbewerbshüter, Dr. Theodor Thanner, ist in ein außenpolitisches Fettnäpfchen getreten. Wie Recherchen des eXXpress zeigen, hat er in der Vergangenheit mehrfach bilaterale Abkommen unterzeichnet – offenbar ohne einen Auftrag der Regierung dafür zu besitzen. Das sorgt jetzt für Verstimmungen bei der EU.
Ein weißrussischer TV-Bericht von 2019 etwa zeigt, wie Thanner bei einer Dienstreise ein Abkommen mit dem weißrussischen Wirtschaftsminister in Minsk abgeschlossen hat. Peinlich: Das Wirtschaftsministerium wusste zu dem Zeitpunkt gar nichts von dem Vertrag und erfuhr davon von weißrussischer Seite. “Weder wir, noch das Außenministerium waren eingebunden”, heißt es dazu knapp auf Anfrage vom Wirtschaftsministerium.

Wundert es wirklich noch irgend jemanden!? Hier macht scheinbar jeder was er/sie will!? Was sagt der Hr. Bundespräsident dazu? Wird es Konsequenzen geben? Was heißt das jetzt gegenüber Brüssel!? Wird Österreich wieder unter Kuratel gestellt? OF

19:41 | Leser-Kommentar zu grün
Verehrter OF, das ist aber auch nicht so schlimm, da zwischenstaatliche Verträge oder Dokumente einen Parlaments- oder Regierungsvorbehalt haben. Insofern müssen diese Urkunden eh noch ratifiziert, oder auch apostilliert werden bevor diese volle Gültigkeit erreichen.

Stimmt schon, werter Leser! Aber ein eigenmächtiges "Mandat" ohne dem Wissen der Regierung ist schon ein starkes Stück!? Was läuft denn da noch so, darf man sich getrost fragen!? OF

29.04.2021

17.47 | ET: Auf höhere Beiträge einstellen: Krankenkassen schlagen wegen „dramatischer“ Finanzlage Alarm

Den gesetzlichen Krankenkassen droht 2022 ein Defizit von bis zu 19 Milliarden Euro. „Die Lage ist tatsächlich dramatisch“, sagte Jens Baas, Chef der Techniker Krankenkasse, dem „Handelsblatt“ vom Donnerstag mit Blick auf den befürchteten Fehlbetrag. Die Kasse hat mehr als acht Millionen Versicherte, diese müssten sich auf höhere Beiträge einstellen. „Wenn das Loch nicht mit Steuermitteln gefüllt wird, sehe ich keine andere Möglichkeit“, sagte Baas. Die Milliarden-Lücke entspricht etwa einem Beitragssatzpunkt. Die Kassen pochen deswegen auf Zuschüsse vom Staat.

Rechte Tasche, linke Tasche... Die Frage ist immer wieder, wo geht das ganze Geld hin? Die teuersten Gesundheitssysteme weltweit haben das System derart nach unten optimiert, in der Pandemie werden über 20 Krankenhäuser zugesperrt, Personal entlassen, Millionen notwendige Eingriffe verschoben etc, und die Lücken werden immer größer!? Wo ist das Geld!? OF

12:14 | Welt:  Niemand auf der Welt zahlt mehr Steuern und Abgaben als der deutsche Single

In keinem anderen Industrieland wird das Bruttoeinkommen von Ledigen ohne Kinder stärker belastet als in Deutschland. Immerhin: Die aktuelle OECD-Auswertung zeigt auch, dass die Situation für Familien im internationalen Vergleich etwas besser aussieht. Deutschland hat seinen Titel verteidigt, wenn auch einen fragwürdigen: den des Abgabenspitzenreiters. In keinem anderen Industrieland gehen vom Bruttoeinkommen eines kinderlosen Singles so viele Steuern und Sozialbeiträge ab.

Was kostet ein Kind?  ... nicht nur Nerven. TS

15:00 | Leser-Kommentar
Mit Verlaub:
Kinder sind (meist) freie Entscheidung.
Keine Kinder / Single ? Nicht immer !!!!

28.04.2021

17:08 | jouwatch: Sauber: 40 Abgeordnete mischten bei Spahns Masken-Milliardenbasar mit

Nachdem das Bundesgesundheitsministerium gestern endlich in einem internen, brisanten Bericht sämtliche Abgeordneten des Bundestages auflistete, die an der Vermittlung, Beratung oder anderweitigen „Begleitung“ von Masken-Deals zwischen Staat und Unternehmen während der Pandemie in irgendeiner Weise beteiligt waren (oder dabei gar von fragwürdigen Geschäfte profitiert hatten), lässt sich mit Fug und Recht von einer regelrecht „bandenmäßigen“ Form von „private-public partnership“ reden. Die eigentlichen Zuständigkeiten als Parlamentarier wurden dadurch offenbar bei weitem überschritten. Nicht weniger als 40 Abgeordnete waren mit von der Partie.

Unfassbar - und das alles auf Kosten der Steuerzahler, die durch den Einkauf und die Trageverpflichtung völlig wertloser (und gesundheitsschädlcher) Produkte doppelt und dreifach geschädigt werden/wurden! Vom Plenarsaal in den Gerichtssaal, anders kann man es nicht mehr formulieren und fordern! OF

18:06 | Das Maiglöckli
ja was erwartet ihr denn? Der Gesundheitsbankminister hat während der Finanzkrise seine Leere beendet, da sind Abhängigkeiten, Seilschaften entstanden, die wollen versorgt sein.
Der Gutti mußte gehen weil der plagiert hatte, heutzutage dürfen alle bleiben, so lange sie keinen Mord gestehen.

12:44 | welt.de: In der Katastrophe greift die indische Regierung zu Zensur

In Folge der Corona-Pandemie steht das indische Gesundheitssystem vor dem Kollaps. Damit nicht „unnötig Panik“ verbreitet wird, sollen soziale Medien wie Facebook und Twitter bestimmte Beiträge sperren, fordert die Regierung. Für die Unternehmen ist das heikel.

Deutschland könnte in diesem Punkt Indien sicher Entwicklungshilfe anbieten. Mit dem Export des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes würde Deutschland seinen Ruf als Exportweltmeister einmal mehr bestätigen. AÖ

12:04 | kurier.at: Junge Millionen-Erbin will 90 Prozent ihres Erbes spenden

Die Millionen-Erbin Marlene Engelhorn setzt sich auch für eine Vermögens- und Erbschaftssteuer für Reiche ein.

Chapeau, sollte Marlene Engelhorn ihre Ankündigung tatsächlich in die Realität umsetzen, aber dieses Chapeau ist nicht uneingeschränkt. Aber verbuchen wir es unter jugendliche Naivität, dass sie meint, Erbschafts- und Vermögenssteuern hätten keine negativen Effekte und wären fiskalisch relevant. Und verbuchen wir es ebenfalls unter jugendliche Naivität, dass sie meint, die Verwaltung eines derartigen Vermögens würde wie von selbst laufen und wäre kein Dienst an den Mitmenschen. Denn leicht ist es nur, Geld und Vermögen zu verprassen. Der Vermögensaufbau, aber auch der Erhalt von bestehendem, so auch ererbtem Vermögen ist viel schwieriger, als es der Blick durch die jugendliche, rosa-rote Brille vermuten lässt. AÖ

14:40 | Leser-Kommentar
Ein Glück ist es noch, dass die Großmutter noch lebt - vielleicht findet sie noch einen besseren, dankbareren Erben....

27.04.2021

19:03 | Die Leseratte: Bestrafe einen, erziehe Hundert

Der Richterverein schreit auf wegen der Durchsuchung beim Weimarer Richter. Wir sind entsetzt! Völlig zu recht befürchten sie, dass jetzt kein Richter sich mehr trauen wird, ein kritisches Urteil zu fällen.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/wir-sind-entsetzt-richterverein-sieht-hausdurchsuchung-bei-weimarer-richter-als-rechtswidrig-an/

dazu passend: Bestrafe einen, erziehe Hundert ...
http://www.pi-news.net/2021/04/durchsuchung-bei-weimarer-richter-bestrafe-einen-erziehe-100/

Denke eher, dass ein größer werdender Teil der Richterschaft wieder an seine Unabhängigkeit erinnert, und das muss das System fürchten!? Sie bekommen nämlich zusehens internationalen Beistand! OF

17:51 | sna: Scholz und Le Maire können sich 21 Prozent Mindeststeuer für multinationale Konzerne vorstellen

Die Finanzminister Frankreichs und Deutschlands, Bruno Le Maire und Olaf Scholz, haben sich am Dienstag in einem gemeinsamen virtuellen Interview zu der Zukunft der EU nach der Coronavirus-Krise geäußert.
Scholz und Le Maire gaben am Dienstag gemeinsam den Startschuss für die Umsetzung des europäischen Wiederaufbaufonds zur Bekämpfung der Krise. Das erste Geld aus dem 750 Milliarden Euro Fonds soll im Sommer fließen, sagte Scholz gegenüber der französischen Zeitung „Le Figaro“ und der deutschen „Zeit Online“. Die aufgenommenen Schulden sollen gemäß der Vereinbarung bis 2058 zurückbezahlt werden.

Lieber den Spatz in der Hand als die Taube am Dach, wie's angesichts der desaströsen Finanzlage aussieht!? Bloß diese Vorschläge hätte man schon vor 25 Jahren umsetzen können! Wer diesen Schuldenberg stemmen wird müssen, ist auch klar, da wird es aber die Verursacher längst nimmer geben!? OF

14:42 | Süddeutsche: München stoppt Impfaktion für Lehrer - weil zu wenige kommen

Das Personal von Grundschulen und Kitas sollte zu Tausenden am Isar-Klinikum immunisiert werden, doch weniger als ein Drittel nutzte das Angebot. Eine Impfaktion hat die Stadt bereits wieder beendet: Am Isar-Klinikum an der Sonnenstraße wird es keine Impfungen mehr für Personal von Grundschulen und Kitas geben. Der Grund: Von den gut 31 000 Menschen, mit denen man für diese Aktion gerechnet hat, haben sich bloß 9866 dort impfen lassen - weniger als ein Drittel. (...) Besonders häufig seien Ängste gewesen, dass die Impfung zu Fruchtbarkeitsstörungen führen könnte, berichtet die Ärztin.

Selbst die bayerischen Staatsdiener wollen die experimentelle Gentherapie mehrheitlich nicht. Es macht Hoffnung, dass selbst im Irrenhaus des Söder die Propaganda nicht mehr verfängt.  RI

26.04.2021

17:19 | ntv: Privat sparen für den Ruhestand - Altersvorsorge? Über die Hälfte nicht dabei

Mit der gesetzlichen Rente allein wird es für die meisten im Alter knapp werden mit dem Geld. Das wissen auch viele. Rechnung getragen wird dem dennoch kaum, wie eine neue Untersuchung zeigt. Doch ohne private Vorsorge ist der Weg in die Altersarmut nicht weit.
Die Skepsis gegenüber der gesetzlichen Rente ist groß. Was auch daran liegt, dass sie dringend reformbedürftig ist. Klar ist, sicher ist sie, sie wird nur nicht reichen. Denn auf immer mehr Rentner kommen immer weniger Beitragszahler. Derart kann ein umlagefinanziertes System auf lange Sicht nicht angemessene Renten produzieren.

Das mantraartige Predigen der Poliitker in der Vergangenheit über die Sicherheit der Renten; jeden liegt's in den Ohren!? Scheint jetzt der letzte "Fliegenfänger" der Kassen und Fonds zu sein, um dem Michl das letzte Ersparte aus der Tasche zu pressen!? Und die, die sich nichts mehr zusätzlich leisten können, haben dann wohl pech gehabt, dafür dass sie dem Staat u.U. 30/40+ Jahre dienlich waren!? Bravo. OF

16:28 | mmnews: Fraktionen fordern schnelle Rückgabe der Grundrechte für Geimpfte

Im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) drängen Vertreter der Bundestagsfraktionen darauf, Geimpften schnellstmöglich ihre Grundrechte zurückzugeben.

Kommentar des Einsenders
Mir war bisher unbekannt, das man Grundrechte ausleihen kann, ausser bei Kriegsrecht, doch das ist eine ganz andere Schachtel. Selbst Kriegsgefangene unterliegen der Genfer Konvention. Natürlich nur, wenn man sich daran halten will. Deshalb ist beschriebenes Papier geduldig, was auch immer auf Papier geschrieben steht. ist schlicht eine reine Absicht, die sich erst erfüllt, wenn sie denn permanent eingehalten wird. Was wiederum heisst, Grundrechte oder was auch immer, basieren auf Glauben und eben nicht auf wissen.

16:46 | Leser-Kommentar
Die Nichtgeimpften, sagen wir es doch ehrlich; die verdammten Impfverweigerer, bekommen dann ein rotes Virensymbol an die linke Brust geheftet und an die Wohnungen kommt auch das Symbol, sie dürfen keine öffentlichen Jobs mehr bekommen, an die Geschäöfte kommt der Schriftzug «kauft nicht beim Nichtgeimpften» ect. Und alles darf der Herr Innenbminister im Fernsehen in Paradeuniform verkünden… Alle Anderen natürlich Nazis

16:48 | Das Maiglöckli zum Kommentar des Einsenders
"Mir war bisher unbekannt, das man Grundrechte ausleihen kann, aus...."
Sehen sie, deswegen sollten sie immer auch das Kleingedruckte lesen, bei Aktien ist das auch so, warum sollte das beim Personal der brd anders sein?

18:27 | Der Bondaffe
Ich hatte schon einen längeren Text als Kommentar geschrieben. Diesen aber wieder verworfen. Es hat nicht gepasst, irgendetwas war falsch. "Man müßte es kürzer ausdrücken können", so mein Gedanke. Und tatsächlich, es geht kürzer. "Seit wann hat man in einer Diktatur Rechte?"
So haben Geimpfte mehr Grundrechte. Haben Sie dann auch mehr Pflichten? Die Grundrechte gelten eh nur für das Personal. Aber ich fühle mich als Mensch. Da muß ich mir die Rechte nicht nehmen, die kann mir auch keiner geben. Die habe ich einfach. Bei Grundrechten aber ist das anders.

12:04 | youtube.com: Die Inzidenz als Stufenspiel: Der Trick bei der Notbremse von Prof. Dr. Christian Rieck

Die "#Notbremse​" verwendet den #Inzidenz​-Wert als Referenzgröße. Dahinter verbirgt sich nicht nur ein statistisches Problem, sondern auch ein spieltheoretisches.

Wie immer eine sehr aufschlußreiche Darstellung von Prof. Rieck, der mit diesem Video von den intellektuellen Geistesgrößen der Gegenwart, allen voran natürlich Prof. Dr. Dr. Dr. Jan Böhmermann, eindeutig der Covidiotie, der Coronaleugnung und der Coronaketzerei angeklagt, überführt und medial hingerichtet werden wird. AÖ

25.04.2021

14:59 | Leser-Zusendung "Ansuchen um Steuersrückerstattung"

23.04.2021

17:19 | sna: Ziemiak wirbt für schnellstmögliche Rückkehr zur Schuldenbremse

Für eine schnellstmögliche Rückkehr zur im Grundgesetz festgeschriebenen Schuldenbremse setzt sich Paul Ziemiak ein. Die Aussetzung der Schuldenbremse sei durch die historische Belastung durch die Pandemie notwendig geworden, argumentiert der CDU-Generalsekretär. Um Arbeitsplätze zu sichern, seien solide Staatsfinanzen nötig.

Man lacht oder weint sich nur noch krumm ob der Ahnungslosigkeit und Verblendung dieser Herrschaften!? Diese Ansätze hätte es bereits vor vielen vielen Jahren gebraucht - mit Ernsthaftigkeit -, aber die Büchse der Pandora ist offen und geht auch nimmer zu! Heißt, Crash längst da, Patient kommt nimmer von der Intensivstation. OF

17:58 | Leser-Kommentar
wer die Schuldenbremse fordert, der begeht eine vorsätzliche Täuschung und Betrug: In dem herrschenden Kreditgeldsystem ist eine Schuldenbremse für die Wirtschaft und Gesellschaft tödlich. Es wird undbedingt Wachstum benötigt, koste es was es wolle! Und Wachstum ist gleich Verschuldung, plus x (also kredithöhe plus Zinsenlast) Die Verschuldung wächst daher schneller, als das Wachstum!

...in einem ökonomisch, zins- und geldpolitisch gesundem System... Dieses lebte leider nur von Betrug, Täuschung u.o. Ahnungslosigkeit der verantwortlichen Protagonisten! OF

22.04.2021

19:53 | Leser-Beitrag: Krisenbewältigung

https://www.mmnews.de/politik/163548-corona-notbremse-ablenkungsmanoever
Die Engländer und die Israelis haben es uns vorgemacht und ganz aktuell die Amerikaner, wie man so etwas macht." Solms bewertete die Krisenbewältigung der Bundesregierung abschließend mit der "Schulnote 6".

Warum wach ich nicht aus dieser Alptraum auf, warum wach...

17.16 | TS: Masken-Affäre: Immer mehr Profiteure

In der Maskenaffäre um mehrere CSU-Politiker und Unternehmer sind nach Recherchen von WDR, NDR und "Süddeutscher Zeitung" offenbar noch mehr Provisionen geflossen als bisher bekannt. Zusätzlich zu den zuletzt bekannt gewordenen geplanten Provisionen in Höhe von 11,5 Millionen Euro für die deutsche Vermittlergruppe um die beiden CSU-Abgeordneten Georg Nüßlein und Alfred Sauter und drei Unternehmer sind demnach weitere rund acht Millionen Euro an eine südafrikanische Firma geflossen.

Das Karusell der Korruption dreht sich und dreht sich... Und da soll man nicht den Eindruck bekommen, dass sie ganze Aktion, die wir jetzt seit einem Jahr "durchleiden" dürfen, nicht von langer Hand geplant war!? Der Tag der Abrechnung wird kommen. OF

07:34 | exxpress: Wohlstand schafft nicht die Bürokratie, sondern nur Unternehmen

"......... Wenn Sozialisten etwas von Wirtschaft verstünden, dann wären sie keine. So das Urteil des österreichischen Ökonomen Friedrich August von Hayek, Wirtschaftsnobelpreisträger des Jahres 1974. Als ob sie den Beweis für diese These antreten wollte, hat Genossin Renate Anderl, Chefin der Bundesarbeiterkammer, in einem Interview für das Magazin „Österreich sicher“ kürzlich ihre ökonomische Kompetenz präsentiert. In dem unter dem Titel „Den Reichtum besser verteilen“ erschienen Beitrag bezog sie zu aktuellen wirtschaftspolitischen Fragen Stellung."

A. Tögel - wie immer am Punkt und nun auch regelmäßig im exxpress. HP

07:43 | Leser-Kommentar
Frau Anderl ist eben eine Sprechpuppe, die nicht mitbekommen hat, wie sehr die zwangs-ruhigestellten Beherbergungsbetriebe das Abwandern ihres
qualifizierten Personals befürchten und auch zu beklagen haben. In Westösterreich kannst mit Kurzarbeitsgeld die Wohnung nicht lang halten.
Als nächstes werden dann die Hotels "umverteilt". Ich habe vor einiger Zeit gelesen (wo?), daß schon klar ist, daß Blackrock den Banken die
insolventen Häuser zu einem Viertel des Wertes abnehmen wird. Kann das der Frau Anderl wer ins Stammbuch schreiben? Wir ihr das dann gefallen?

10:00 | Leser-Kommentare zum Radreisser-Beitrag von gestern

(1) Man schaue in dem Video mal bei ca.Min. 3, wie sich der Mann beschwert, er bekäme fast keine Luft mehr, woraufhin sich einer der Polizisten auf die andere Seite begibt und sich dann nicht mehr auf den unteren Rücken sondern bewusst direkt unter seine Schulter kniet - also auf die Lunge - und der Kollege auf der anderen Seite es ihm gleichtut.
Vermutlich möchte uns die Polizei damit eine Botschaft senden: „So lange es sich um keinen Schwarzen handelt, können wir mit euch machen, was wir wollen…“

(2) Wir warten auf die 4. Welle. Heute hat mir ein Freud nahegelegt, ich solle überdenken und mich impfen lassen. Zitiere: Du solltest dir vielmehr Gedanken machen, ob du deine Meinung bezüglich Impfen änderst, wenn du dadurch Vorteile hast bzw. Grundrechte zurück bekommst. Diese ist aktuell konkret im Gespräch und könnte schneller kommen als gedacht."
45 Jahre alt, total Staatsgläubig, hat mir zudem verboten, mit Ihm über Corona zu sprechen. "Zitiere. "Will aber keine hirnlosen Horrorgeschichten über Corona Impfungen aus unseriösen Quellen hören." Für Ihn alles was nicht MSM ist undseriös. Mein fast ganzes Umfeld ist so ähnlich. Wir lieben halt, den Untergang auf Befehl, was kann man da noch machen ?

(3) Werter Leser, sie sprechen mir aus dem Herzen. Bei mir ist es ähnlich und ich spüre, dass der Druck steigt - aber mal sehen. Was mir nur wieder aufgefallen ist in der Argumentation ihres Freundes: "Du solltest dir vielmehr Gedanken machen, ob du deine Meinung bezüglich Impfen änderst, wenn du dadurch Vorteile hast bzw. Grundrechte zurück bekommst.“
Was ist passiert? Wir haben die größte und verheerendste Seuche seit Menschengedenken und der macht sich sorgen um seine Vorteile und Grundrechte! Es geht nicht mehr um die Gesundheit bei einer Impfung. Die sollte eigentlich im Vordergrund stehen. Wenn ich das so lese, dann denke ich, die Leute sind schon indoktriniert. Das lässt sich zumindest so raushören und die denken auch gar nicht darüber nach.
Schön auf jeden Fall, dass ich nicht der einzige bin, denn manchmal komme ich mir so vor und dann muss ich auf b.com.

16:29 | Leser-Kommentar zum Kommentar (3) von 10:00
Ja, werter Leser, ist fast sicher, das es so ist. Das hat aber viele Schichten und Ebenen. Ein herausragender ist, sie wollen sich nicht bewegen und halten daran fest, das die "alten Muster" sie retten werden. Und wenn ab zu mal tiefer gräbt, bekommt ab und zu die Antwort, was willste das machen, oh Du Gscheiter, der Staat hat immer recht, am besten ist es, man passt sich an.
Der Einwand, das man sich damit eigene Fleich schneidet, wird wird abgeschmettert, das kannste nichts machen, das war immer so. Du machst durch Dein Verhalten sogar schlimmer. Was willste da noch sagen ? Zudem juckt die meisten im meinen Umfeld Freiheit oder Grundrechte nicht mehr. Ich bekomm meist nur hören. Ich will doch in Urlaub fahren usw. Das willst Du auch, warum lässt Du nicht impfen. Was für mich heisst, die haben überhaupt keine Vorstellung, wie man Freiheitk für sich definiert. Hauptsache man darf seine kleine Box weiterleben, wobei das ja auch ne Art Illusion ist. Und dann wird immer davon geredet das der Mensch, ein sich selbstbewustes Wesen wäre. Er könnte das schon, doch er lebt lieber seine Muster in seiner kleinen Box. Und wenn das so weiter geht, wird das Muster bald stehen, nach 22 Uhr geht man nicht mehr aus Haus, weil es unschicklich ist und Schwarm gefährtet. Und so ein Alptraum kann lage gehen...

18:16 | Leser-Kommentar zu ''Weil er Grundgesetz vorlas: Polizei reißt kritischen Bürger brutal vom Rad'' von gestern
Der genannte Polizeieinsatz (Link zum Video) gegen den Radfahrer ist meines Erachtens eine gestellte Situation, die als Einsatzübung für Polizeibeamte abgehalten wurde. Warum ich dies annehme: Ich kenne solcherlei Geschehen aus meiner eigenen Ausbildung und kann Ihnen versichern, daß kein Mensch der derartig angegriffen wird (egal ob durch Polizei oder Zivilisten) sich so verhält wie diese am Boden liegende Person. Die ganz Art und Weise des Sprechens/Bewegens ist einstudiert/vorgegeben, um die übenden Polizeibeamten in Streß zu versetzen. Selbst ein Teil der umstehenden Personen gehören zum Polizeipersonal und werden in sochen Übungen als "Störer" eingesetzt, um es noch realistischer aussehen zu lassen. Da das ganze auch noch in der Öffentlicheit abgehalten wird, werden die Beamten "sensibilisiert"
Außerdem glauben Sie mir, daß bei keinem spontanen Einsatzgeschehen ein Kamerateam dabei ist, das derartig gute Videos macht, mit zum Teil auf Stativen befestigten Kameras mit absolut freiem Blick auf das Geschehen. Diese ganze Übung wurde aufgezeichnet, um eine Nachbearbeitung/-besprechung durchführen zu können.
Und Sie liebe Leseratte sollten das Video, wenn Sie es denn schon anschauen richtig wiedergeben. Ich sehe da niemanden der auf der Person in einer Art und Weise kniet, daß dieser keine Luft mehr bekommt. Der Wechsel zwischen den beiden Beamten, wurde deshalb vollzogen, weil eine Durchsuchung am Boden geübt wurde. Der männliche Beamte durchsuchte zuerst die eine Seite der Person und wechselte dann mit seiner Kollegin (Frau) die Seite, um die andere Körperseite des Mannes zu durchsuchen. Eine Frau darf das nähmlich in diesem Fall nicht.
Und ferner ist deutlich bei Min 5.38 beim Aufstehen zu sehen, daß die Person nicht gefesselt war. Keine Handschellen.
Danach wurde die "Durchsuchung" stehend am Fahrzeug geübt. Warum sollte man dies zweimal machen.
Doch nun zur Preisfrage: Warum setzt jemand (wer auch immer) so ein Video ins Netz. Meine Meinung: Nur um Haß zu produzieren. Es geht hier nicht mehr um richtig oder falsch, sondern nur noch um Haß und Dessinformation.
Und um eines noch KLAR ZU STELLEN: Wenn dieses Vorgehen der Polizei aus diesem gezeigten Grund real/echt wäre/ist, dann bin ich ebenfalls der Meinung (selbst als Polizeibeamter) daß dies rechtswidrig wäre/ist.

18:26 | Die Leseratte zum Kommentar von 18:16
War mir nicht bekannt, dass die Polizei sowas in der Öffentlichkeit übt. Und warum ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, wenn gleichzeitig in einiger Entfernung eine Demo stattfindet? Dafür haben die dann noch Zeit? Die Demo könnte auch der Grund sein für die professionelle Kamera-Ausrüstung. Und wenn schon Publikum, warum lässt man den falschen "Straftäter" vorher aus dem Grundgesetz vorlesen? Ganz schön schräg, was da angeblich so alles bei der Polizei abläuft, echt.

21.04.2021

19:43 | WB:  Weil er Grundgesetz vorlas: Polizei reißt kritischen Bürger brutal vom Rad

Überall in Deutschland sorgen die massiven Verschärfungspläne der Merkel-Regierung für Empörung, Menschen gehen dagegen auf die Straße, um friedlich zu protestieren: Auch in Dresden, der Hauptstadt der traditionell widerständigen Sachsen. Die Polizei rückte dort mit einem Großaufgebot an. In der Innenstadt rissen sie einen Herren nieder, der aus Sorge um die Grundrechte aus dem Grundgesetz vorlas.

Die Leseratte
Ein Mann hat - abseits einer Demonstration! - auf einem praktisch leeren Platz mit weit entfernt und mit jeweils Abstand haltenden Zuhörern aus dem GG vorgelesen. Als die Polizei sich näherte, hat er das offenbar beendet, sein Fahrrad bestiegen und wollte sich entfernen, woraufhin ihn mehrere Polizisten brutal vom Rad gerissen und unter weiterer Verstärkung auf dem Boden fixiert und in Handschellen gelegt haben. Die Szene wurde die ganze Zeit gefilmt, was die Polizisten nicht gestört hat. Man schaue in dem Video mal bei ca.Min. 3, wie sich der Mann beschwert, er bekäme fast keine Luft mehr, woraufhin sich einer der Polizisten auf die andere Seite begibt und sich dann nicht mehr auf den unteren Rücken sondern bewusst direkt unter seine Schulter kniet - also auf die Lunge - und der Kollege auf der anderen Seite es ihm gleichtut.

20.04.2021

19:04 | merkur: Milliardenstreit um Doppelbesteuerung der Rente: Wer betroffen ist und um wie viel Geld es geht

Werden Renten möglicherweise unzulässig hoch besteuert? Der Bundesfinanzhof wird im Mai zwei wegweisende Entscheidungen treffen.
Doppelbesteuerung ist ein emotionales und gleichzeitig sehr komplexes Thema. Ob der Fiskus wirklich zu viel von Rentnern abkassiert, ist auch Auslegungssache. ...Eine eindeutige Definition gibt es nicht. Laut Wirtschaftswoche gilt eine Rente laut einem BFH-Urteil von 2015 dann als doppelt besteuert, wenn die Summe der steuerfrei gestellten Renten im Alter geringer ist als die während des Erwerbslebens gezahlte Summe an Rentenbeiträgen, die das Finanzamt nicht steuermindernd berücksichtigt hatte. „Anders gesagt: Jeder Rentner muss später wenigstens so viel Rente steuerfrei erhalten, wie er an Beiträgen aus seinem versteuerten Einkommen gezahlt hat.“ Ist das nicht der Fall, werde ein bereits versteuerter Beitrag bei der Auszahlung erneut besteuert – es liegt also eine Doppelbesteuerung vor.

Die Gier der Staatskrake... Wenn Umverteilung im laufenden Betrieb so erfolgreich funktioniert, muss ja irgendwo das Geld herkommen!? OF

19.04.2021

09:05 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

„Auflehnung ist das heiligste aller Rechte und die notwendigste aller Pflichten.“

( ) Karl Marx, Schriftsteller, war meist pleite und auf Unterstützung des Kapitalisten Friedrich Engels angewiesen

( ) Eduardo Boff, Befreiungstheologe

( ) Marie-Joseph-Paul-Yves-Roch-Gilbert du Motier, Marquis de La Fayette

( ) Yves Rocher, Vermarkter von Naturkosmetik

( ) Greta Thunberg, Schulschwänzerin, muss einen guten Redenschreiber haben (How dare you)

( ) Rosa Luxemburg, wollte Sowjetmacht für Deutschland

( ) Sahra Wagenknecht, Kommunistische Plattform, eiferte Rosa Luxemburg nach

( ) Dr. Heribert Prantl, Ex-Richter, Ex-Staatsanwalt, heftiger Kritiker der Corona-Politik der Kanzlerin

( ) Dr. jur. Helmut Thoma, Ex-RTL-Chef, österreichischer Freimaurer, heftiger Kritiker der Corona-Politik der Kanzlerin

( ) Joschka Fischer, Grüner, Ex-Strassenkämpfer, als Aussenminister von Rot-Grün an dem ersten deutschen Angriffskrieg seit 1945 beteiligt. In seinem Auto wurde die Waffe transportiert, mit der der FPD-Politiker Karry ermordet wurde.

( ) Paul Breitner, früher eifriger Leser der Peking Rundschau

( ) Yassir Arafat, langjähriger PLO-Chef und Terror-Pate, trat mit einer Pistole im Halfter vor der UNO-Vollversammlung auf. Frank-Walter Steinmeier (SPD), von Henryk M. Broder als Anti-Semit eingeschätzt, verbeugt sich gerne vor diesem Judenmörder

( ) Martin Luther, Bibelübersetzer, war für vogelfrei erklärt

( ) Cora Stephan, Publizistin, heftige Kritikerin der Corona-Politik der Kanzlerin

( ) Andre F. Lichtschlag, garantiert jedem Leser von "eigentümlich frei" eine 100 % sozialismusfreie Lektüre

( ) Henning v. Tresckow, Widerstandskämpfer

( ) Papst Franziskus, Katholik und Kapitalismuskritiker ("Diese Wirtschaft tötet")

( ) Gregor Gysi, SED/PDS/LINKE, gelernter Rinderzüchter. Soll den Lifetime Award der "International Society for Money Laundering" (die "Goldene Waschmaschine") erhalten. Begründung: Die Rettung des SED-Parteivermögens stellt für einen Menschen, der keine Ausbildung zum Investmentbanker hatte, eine historisch einmalige Leistung dar.

( ) Et-si Omnes Ego-Non, Querdenker

Der Mann hat Erfahrung, war sowohl bei der französischen Revolution als auch beim US-Unabhängigkeitskrieg dabei! TB

18.04.2021

16:20 | MMNews: Rufe nach totalem Lockdown

Kurz vor der bevorstehenden Novelle des Infektionsschutzgesetzes hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) die konsequente Anwendung der geplanten Ausgangssperren angemahnt. "Die Ausgangssperre ist ein Signal für die Dramatik der Lage und dafür, dass wir es ernst meinen - gerade weil es sie bisher in Deutschland kaum gab", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Es gehe nicht um den Spaziergänger mit Hund, sondern um die Einhaltung der Kontaktregeln.

Wenn "Volk" draufkummt, was ja nur mehr eine Frage der Zeit sein kann, dann werde ich mein besonderes Augenmerk auf Altmaier lenken. Es wird geradezu komisch sein (auch wenn man sich am Leid eines anderen nicht ergötzen soll, auch wenns von diesem selbst verursacht wurde), ihm beim Davonlaufen zuzusehen! TB

Kommentar des Einsenders
Im Mittalter hätte man sehr wahrscheinlich, sowas aus der Stadt und Land gejagt. Heute wird "Die hard" (lebensmüde) und "Stirb langsam" als Hybrid gespielt. Die Argumentation von Altmaier, ist total verrückt und verdreht. Kennen wir ja zu genüge, Total ist nämlich nur die Umschreibung für "Alternativlos", "Wir schaffen das" und inzwischen, das "Deutsche Volk liebt mal wieder den Untergang auf Befehl". Wenn am Mittwoch das Gesetz vom Bundestag angenommen wird.
Ist dies das Final zum Unternehmen "Verbrannte Erde 2.0". Was für eine Show, was für ein Reset, im Herzen von Europa. Was mich zu eine Kalenderspruch führt. "Der bevorstehende Untergang verdirbt den ganzen Spaß an der Dekadenz."
Ich hol mir jetzt ein Bier, weil zu einem Frühschoppen o.ä. kann man ja schon lange nicht mehr gehen. Heil Dir Frau Merkel die beste Bundeskanzlerin, die wir jemals hatten.

08:05 | Der Polizeibeamte in Rente von gestern zum Kommentar von 21:17

Ich kenne die von Ihnen angesprochene Entscheidung nicht im Detail, aber, wenn mir ein Verfassungsrichter bei einer Klage gegen ein "Ermächtigungsgesetz" sinngemäß sagen würde, „Solange Sie wählen können und damit was ändern, solange steht Ihnen kein Widerstandsrecht zu!“ würde ich ihn sofort folgendes gefragt: " Und wenn ich es bis zur nächsten Wahl nicht schaffe, sprich, durch die Einführung der Diktatur es keine Wahl mehr gibt, was dann ....? Und ich will den Teufel nicht an die Wand malen, aber wir werden sehen, was im Jahr 2021 mit der Wahl geschehen wird. Und wenn ein Kanzler alleine Gesetze erläßt ohne Parlament (und das hatten wir doch schon mal) dann ist der Art. 20 Widerstand sehr wohl möglich und dringend notwendig. Somit sehe ich nur ein Problem. Werden die Menschen in Deutschland (falls es notwendig werden sollte, was ich nicht hoffe) den notwendigen Mut aufbringen zur Befehlsverweigerung.

10:47 | Dipl.Ing an den Polizeibeamten von 08:05
Ich habe mittlerweile Zweifel, dass man dann die notwendigen Massen aufbringen kann um eine Änderung herbei zu führen … Jahrzehntelange Gehirnwäsche haben den Deutschen so gefügig und hörig gemacht, dass mir dabei übel wird. Mit „Ommssss“, „Alles wird gut“, „Trallala“, Tanzen, Singen und Teddybärenwerfen kann man keine Revolution durchführen.

10:50 | Leser-Kommentar zur Diskussion von gestern
Zu diesem Zitat: "die Antwort der politischen Richter am BundesGrundgesetzGericht war unmissverständlich:
„Solange Sie wählen können und damit was ändern, solange steht Ihnen kein Widerstandsrecht zu!“
möchte ich fragen:
und was ist, wenn ich nicht wählen kann oder ich zumindest keine wirkliche Wahlmöglichkeit habe,
weil sich die Blockparteien in allem gleichen und die sogenannte Alternative keine wirkliche Alternative ist?
Dann wäre doch mein Wahlrecht so stark eingeschränkt, dass das Widerstandsrecht nach GG Art. 20 Abs. 4 greift, oder?
Aber ich glaube noch nicht, dass Michel dazu greift - noch nicht - da muss es noch schlimmer kommen.
Macht weiter so!

13:10 | Dipl.Ing. "Antwort zur Frage von 10:50"
Solange Sie zu einer „Wahl“ gehen dürfen, egal ob Sie nur die Wahl zwischen der Einheitspartei SMARTIES (=CDUSPDFDPGRÜNELINKE) und der AfD sein sollte, haben Sie, nach den Vorstellungen der politischen Richter am BundesGrundgesetzGerichts, die Qual der Wahl, also ist nichts mit dem Widerstandrecht! Game over!
Wobei, wenn alle Stricke reißen würden, das o.g. „Verfassungsgericht“ entscheiden würde, dass das Widerstandsrecht überhaupt nicht gilt (nach Eingehender Überprüfung), da der entsprechende Absatz 4 am 24.06.1968 verfassungswidrig zum Art. 20 GG angefügt wurde, da die Ergänzung den Vorgaben der „Ewigkeitsklausel“ aus Art. 79 GG verstößt!
Was sagt Wikipedia dazu?
„Die Ewigkeitsklausel oder Ewigkeitsgarantie (auch Ewigkeitsentscheidung) ist in Deutschland eine Regelung in Art. 79 Abs. 3 des Grundgesetzes (GG), die eine Bestandsgarantie für verfassungspolitische Grundsatzentscheidungen enthält. Die Grundrechte der Staatsbürger, die demokratischen Grundgedanken und die republikanisch-parlamentarische Staatsform dürfen auch im Wege einer Verfassungsänderung nicht angetastet werden“

Art. 79 GG lautet:
„Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“

Somit ist erwiesen, dass das Widerstandsrecht nach Art. 20 Abs. 4 GG generell verfassungswidrig ist, aber es wurde halt trotzdem „eingeführt“, dass der Bürger ein gutes Gefühl hat und sich in Sicherheit wiegt!
Danke ihr Polit-Verbrecher und Justiz-Verbrecher für die Verarschung!

13:17 | Der Ketzer zur Frage von 10:50
„Aber ich glaube noch nicht, dass Michel dazu greift - noch nicht - da muss es noch schlimmer kommen.“ … trifft ganz sicher zu. Es gibt aber einen neuen Schwarzen Schwan, der uns sehr helfen könnte. Ich meine das: DRINGENDER WECKRUF: Tausende sterben nach Corona-Impfung!
Das lässt sich nicht mehr unterdrücken! Die Sau ist raus und rast ums Dorf. Überall in Deutschland. Das Video geht gerade „rund“. Helft bitte mit, es zu verbreiten! Ein besseres Geschenk für uns Impf-Gegner haben wir nicht! Der Inhalt wird den Impf-Faschisten gar nicht gefallen. Es ist unsere schlagkräftige großkalibrige Gegen-Propaganda.
Wenn die Impfung als Bedrohung empfunden wird, dann lassen sich die Leute auch nicht mehr Schnelltesten. Die Bürger werden erkennen, dass sie von der politischen Klasse missbraucht, gedemütigt, entrechtet und verarmt sowie hereingelegt und betrogen wurden. Die aktuellen zahlreichen „Infizierten“ und Toten sowie COVID-19-Intensivpatienten verdanken wir möglicherweise in erster Linie den Impfungen und Impfschäden. Diesen Verdacht nährt jedenfalls das Video von kla.tv. Und auf den Intensivstationen liegen jetzt womöglich die Alten, die vor kurzem geimpft wurden und halt noch nicht abgekratzt sind, bald aber schon in die Coronatoten-Liste eingetragen werden können und werden. Es gibt ja Kohle dafür in die Kassen der Krankenhäuser! Den Lockdown verdanken wir also auch der Impfung, weil diese die Sterbezahlen deutschlandweit erhöht hat und dann noch den Prämien für Covidtote. Das ist richtig perfide und heimtückisch.

17.04.2021

07:40 | n-tv: Bei Verstößen auf Corona-Demos Lambrecht fordert hartes Eingreifen der Polizei

Immer wieder verstoßen Teilnehmer von Corona-Demos gegen Abstandsregeln und Maskenpflicht. Justizministerin Lambrecht will solche Vergehen nicht mehr dulden. Bei den Protesten müsse die Polizei in Zukunft eine "rote Linie" ziehen, so die SPD-Politikerin.

Ich weiß nicht wie das in Deutschland ist, schwört man da als Polizist am Tage der Angelobung auf die Verfassung (GG)? TB

Der Kolumbianer
Warum soll die Polizei nur bei „Corona Demos“ hart durchgreifen? Besteht bei bei anderen Demos keine Gefahr? Was meint Frau Lambrecht mit „Demokratieverachtung“? Die Menschen auf der Strasse demonstrieren doch FÜR die Demokratie und GEGEN Diktatur???

09:43 | Der Kolumbianer legt nach
Und was sind überhaupt Coronademos? Die Leute demonstrieren nicht für oder gegen Corona, sondern gegen die Regierung und für Recht und Freiheit, genauso, wie es die „Aktivisten“ in Hongkong tun. Wenn Frau Lambrecht diese Menschen als Verbrecher darstellt, unterdrückt sie Demokratie. Gegen eine Regierung zu demonstrieren ist nicht demokratiefeindlich, sondern das exakte Gegenteil davon.

09:47 | Leser-Kommentar
Moin Bachheimers! Hier liegt wiedermal der Hase im Pfeffer. Wer die Gesetze macht, wissen wir ja .. und das Grundgesetz .. naja.. kann man nach 20 Jahren verwässerung ernst nehmen oder auch nicht .
Da stand früher in Art. 23 mal drin, was Deutschland ist. Wer kotzen möchte, schaut sich den 23'er heut mal an.
Ist übrigens keine Verfassung, da der 146'er nie umgesetzt wurde.

Bundesbeamtengesetz § 64 - Eidespflicht, Eidesformel
(1) Beamtinnen und Beamte haben folgenden Diensteid zu leisten: "Ich schwöre, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe."

10:36 | Dipl.Ing zum Bundesbeamtengesetz
… „so wahr mir Gott helfe." … und da mir „Gott“ nicht hilft, so brauche ich mich auch nicht dran halten … so wie es mir meine „Göttin“ Angela vorgegeben hat!

10:38 | Leser-Kommentar
........... und wer leitet ein Amtsenthebungsverfahren gegen die Beamten im Bundestag, ein??

10:39 | Dipl.Ing. zum Kommentar vom Kolumbianer um 09:43
Achwas, werter Kolumbianer .. Sie sehen das falsch … die Lambrecht und ihre Polit-Kumpane haben halt nur eine andere Auslegung für die Demokratie … für die bedeutet Demokratie, dass das Volk macht, was die Politik vorgibt … und zwar widerspruchslos!

10:40 | Monaco
.....und die opportunistische Ausrede schon mit eingepackt ´Gott hat mir nicht geholfen´.......

11:50 | Der Leser von 09:47
LEUTE!...  da ist extra ein LINK in der Zusendung! .. DRAUFKLICKEN.
Absatz (2)
Der Eid kann auch ohne die Worte "so wahr mir Gott helfe" geleistet werden.
... manchmal kannste echt nur mit'm Kopp schütteln!

16:06 | Leser-Kommentar
Dazu passt noch ein guter Spruch für dieses System: Stalin ruft aus seiner Gruft, "versteuert doch die Atemluft!" Die Grünen gleich, "wir sind dabei und tarnen es als CO2!" - Netzfund

16:20 | Dipl.-Ing.
Tja, Frau Lambrecht, das sind feuchte Träume, aber Gott-sei-Dank gibt es in der Polizei noch aufrichtige Menschen, die die Gesetze, die Demokratie und die Verhältnismäßigkeit würdigen.
Siehe hier: https://www.youtube.com/watch?v=MuRKdVeGfrQ&t=4360s Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 15. April die Geschehnisse rund um die Demonstrationen in Stuttgart am Karfreitag. Einfach mal die zwei Minuten von 01:12:30 bis 01:14:30 anschauen.Der Chef der uniformierten Stuttgarter Polizeibeamten, Carsten Höfler, distanziert sich klar von unangemessener Gewalt, damit es alle Polizisten erreicht und sie Mut bekommen, sich auf die Seite des Volkes zu stellen. Diese Rede schreibt Geschichte!

19:03 | Leser-Kommentar (Polizeibeamter in Rente)
Ja diesen Eid auf das GG habe ich auch einmal geleistet!
Was aber im Moment geschieht ist ganz klar "Hochverrat gegen den Bund" (StGB)
Und was kann man dagegen machen? Man muß nur ins GG sehen und siehe da:

GG Artikel 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Da das Amt des Bundekanzlers nicht durch Volkswahl bestimmt ist, darf es auch nicht sein, daß dieses Amt eine derartige Alleinmacht zugestanden bekommt. Dies bedeutet letztendlich nur, daß die Demokratie in unserem Land ausgehebel wird. Die gewählten Volksvertreter werden aufs "Abstellgleis" gefahren. Wie auch immer die dieses zulassen.
So und nun ist das Volk gefragt. Wo Recht zu Unrecht wird, ist Widerstand (erlaubt gem. Art. 20 GG) Pflicht. Also müssen wir den
Anordnungen dieses Kanzlers einfach nicht Folge leisten.

19:07 | Leser-Kommentar zum Kommentar von 09:47
Werter Leser, sie haben den Gegenpart vergessen, Gesetze machen und auf Papier schreiben, ist die eine Seite. Ohne die andere geht das nicht, und das sind die, welche die Gesetze befolgen, seien das auch noch so irrational. Das ist ein Ausdruck, wenn etwas total aus der Balance gerät. Und das birgt viele Potenziale in sich, denn ohne eine gewisse Balance gäbe es keine Welt.

21:17 | zum Kommentar 19:03 | Leser-Kommentar (Polizeibeamter in Rente)
Werter Herr Ex-Polizist ..  gut gesprochen .. nur gibt es ein kleines Problem mit der Umsetzung der Widerstandsrechtes nach Art. 20 Abs. 4 GG:
Der leider verstorbene Rechtsanwalt Lutz Schaefer hatte vor ca. 4 Jahren eine Klage beim BVG eingereicht … und bezog sich in der Sache auf den Art. 20, Abs. 4 GG ..  die Antwort der politischen Richter am BundesGrundgesetzGericht war unmissverständlich: „Solange Sie wählen können und damit was ändern, solange steht Ihnen kein Widerstandsrecht zu!“
Ich nenne das Rechtsbeugung! Die Grundrechte sind der Schutz des Bürgers vor dem Staat (Regierung) ..  und das BVG nimmt uns kurzerhand das Widerstandrecht weg!

16.04.2021

17:14 | jouwatch: Steuerzahler soll jetzt auch noch Gewerbesteuerausfälle begleichen

Dieses System kennt im Grunde nur einen Verlierer. Und das ist der Steuerzahler, der immer gleich doppelt verarscht wird. Zum einen ist er zum Dahinvegetieren verdammt, darf nicht in die Kneipe, in den Urlaub und zum Einkaufen. Zum anderen muss er dafür auch noch blechen. Er wird gnadenlos geschröpft. Wie hier zum Beispiel:

Nachdem bereits so gut wie alles besteuert ist, bleibt nur noch die Atemluft (inkl. CO2), Sondersteuer auf's Leben an sich, Bewegungsradius-Steuer, Naturabgabe wer den Vögeln beim Singen zuhört oder Benützungsabgabe auf Taschentücher...!? Viel mehr ist nimmer drinnen!? OF

15.04.2021

07:02 | ntv:  Steuerprüfungen bei Reichen stark rückläufig

Manchmal möchte sich das Finanzamt die Buchhaltung genauer anschauen: Betriebsprüfungen können nicht nur Freiberufler und Unternehmer ereilen, sondern auch Privatpersonen mit hohem Einkommen. Doch für die interessierten sich die Finanzbeamten zuletzt immer weniger. Wer über 500.000 Euro pro Jahr verdient, wird einem Zeitungsbericht zufolge von den Finanzbehörden immer seltener durchleuchtet.

Irgendwie provoziert diese Vorgehensweise des Finanzamt die Linken dazu .... Reiche zu erschießen oder zur Zwangsarbeit zu treiben. Erklärbar ist es nicht.  TS

19:01 | Der Ragnarök zum grünen Kommentar von TS
Doch, doch. Erklärbar das ist. Sorry, zu viel Star Wars. Du musst „nur“ die richtige und für die Linken gültige Definition von Reich verwenden…
Das sind nicht etwa große Investoren, große mittelständische Betriebe und andere. Welch grundsätzlicher irrtum. Es sind tatsächlich Menschen, die durch ihre eigene Hände Arbeit tatsächlich mehr verdienen als Hartz IV. Ok, in meiner Lieblingsbuchserie heißt Hartz IV wohl Lebenshaltungszuschuss. Und die Abgeordneten im Bundestag müssen die Dolistenmanager sein. Die Regierung dann wohl das „Volkskomitee“. Dann passt ja alles ;).
Warum das so ist? Schaut einmal in die Steuergesetze. Extrem umfangreich. Schlupflöcher? Für Arbeitnehmer keine. Für mittlere Betriebe etc.? Gibt schon einige. Gerade wenn man der „Bilanzierungspflicht“ unterliegt und genügend Geld hat, Leute anzustellen – die sich eben etwa Tiefer auskennen und tatsächlich mit verschiedenen Personen wie Wirtschaftsprüfern, Finanzamt etc. sich um Auslegungen zu streiten.
Reicht es zu sehr? Gründet man eben eine Holding im steuerfreundlichen Ausland und verschiebt „Kleinigkeiten“ an die Holding – die dann teuer zurücklizensiert werden. So holt man Gewinne in Steueroasen. Unter anderem.
Beim Arbeitnehmer? Klappt das nicht ganz so einfach. Also wird der Abkassiert. Und alle, die in einer ähnlichen Situation sind.
Die Erkenntnis ist glaube ich schon 20 oder 30 Jahre alt. Die „fairste“ Steuer ist eine Verbrauchssteuer. Die also auch alle Steuern, Sozialtransfers, Sozialversicherungen (Rente, Krankenversicherung; Arbeitslosen, Pflege etc.) finanziert. Prinzipiell der Traum eines jeden aufrechten Sozialisten. Denn das Verdienstmodell – produziere billig im Ausland, verkaufe teuer im Inland – streiche in Profit ein. Funktioniert dann nicht mehr. Ah. In der Neuzeit besser bekannt als „Globalisierung“…

13.04.2021

14:30 | SPON:  Experten sehen »archaische Zustände« in deutschen Behörden

Eine schonungslose Analyse für Wirtschaftsminister Altmaier legt die Versäumnisse in Deutschland bei der Digitalisierung offen. Das Gutachten spricht von »Organisationsversagen« der Verwaltung. Dabei fehlt es nicht an Geld. Die Coronapandemie habe Deutschland einen Digitalisierungsschub verpasst, sagen einige Politiker. Doch vor allem zeigt sie auf, wo das Land hinterherhinkt. Die Versäumnisse hat der Wissenschaftliche Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums nun in einem Gutachten unverhohlen zusammengefasst. Der Titel: »Digitalisierung in Deutschland – Lehren aus der Coronakrise«

Der Fisch beginnt am Kopf zu stinken ...... im analogen Kanzleramt. TS

16:41 | Das Maiglöckli
man muß isch nur mal vergegenwärtigen, wer in Merkels Kabarett zuständig ist für Digitales. Und wer hin und wieder mal was lesen will über Schilda-DE-digitalis, dem empfehle ich Danisch.

12.04.2021

09:22 | ps: Schwerer Einsatz für die Polizei in Schorndorf: Eine Frau wagt es einen Apfel zu essen

Das geht ja in einer Diktatur überhaupt nicht. Da wagt es doch tatsächlich eine Frau einen Apfel in der Öffentlichkeit zu essen. Nur mit zahlreichen Einsatzkräften gelang es die Schwerverbrecherin zu verhaften. Es ist nur noch irre, was in diesem Land passiert!

Natürlich muss der Apfel veboten werden - ist schliesslich ein Zeichen einer Religion, die zurückgedrängt gehört!
Bananenessen wäre zu heterosexuell,
die Birne zu sexistisch
die Papaya hat in Tansania Corona lächerlich gemacht,
die Gurke ist zu deutsch,
bleibt nur mehr eine Litschi, aber selbst da bin ich mir nicht sicher! TB

13:47 | Maiglöckli zum Leser-Kommentar von gestern (18:31)

Da wäre ich mir nicht so sicher. Lediglich eine Minderheit finanziert DE, der Rest lebt davon. Und da kann ich mir vorstellen, dass wenn der Rest unter Druck gerät, ganz schnell alle die dafür sind, die von den Finanzen der anderen leben, das wären dann 75%. Der Staat muß nur aufpassen, dass er die 25% nicht komplett abwürgt, aber das wird schon. Im Sozialismus gibt´s zwar keine Zwangsarbeit, aber den Zwang zu arbeiten und den auch dann für die, die bisher noch nie oder nix tun.

16:05 | Die Leseratte zum Kommentar von 13:47
Dazu gibt es ein schönes Sprichwort: Wenn diejenigen, die den Kuchen verteilen, denen, die ihn backen, zu wenig übrig lassen, könnten die die Lust am Backen verlieren.

11.04.2021

17:05 | sna: Umfrage: Über ein Viertel deutscher Bürger für pandemiebedingte Steuererhöhungen

Das Meinungsforschungsinstitut Civey hat die Haltung deutscher Staatsbürger gegenüber Steuersenkungen und Steuererhöhungen im Zusammenhang mit der Coronavirus-Krise recherchiert, meldet am Sonntag die Nachrichtenagentur DPA.
Im Zeitraum vom 6. bis 8. April wurde demzufolge 5004 Bundesbürgern die Frage gestellt, ob eher Steuersenkungen oder Steuererhöhungen nötig seien, um nach der Corona-Pandemie solide Staatsfinanzen zu erreichen. Die repräsentative Umfrage wurde im Auftrag der FDP-Fraktion im Bundestag durchgeführt.

Bei den Befragten muss es sich wohl ausschließlich um Staatsbeamte oder geistig Verwirrte gehandelt haben!? Die steuertechnische Knechtschaft ist so hoch wie nie, Ausgaben für jene, die noch keinen Cent ins System eingezahlt haben auf Rekordniveau samt einer verstörerischen Lockdownpolitik, die die zu erwartenden Schäden auch mit Steuererhöhungen nimmer stemmen wird können!? OF

18:28 | Leser-Kommentar
Trösten wir uns werter OF, denn wie es so aussieht im Moment, ist das Ende nah ? Was zwingend bedeutet, das es wieder einen Anfang gibt.

18:31 | Leser-Kommentar
Lieber Oberförster, nehmen Sie sich das doch nicht so zu Herzen! Schließlich kennt man ja die genaue Fragestellung nicht und weiter, und das ist gaaaanz wichtig, wenn eine ungefähre Minderheit von circa 25% dafür sind, ist die restliche Mehrheit von circa 75%, nicht dafür, also dagegen!!! Auf jeden Fall ist die GROSSE Mehrheit nicht für noch mehr Steuererhöhungen.

10.04.2021

08:42 | n-tv: Bund bekommt Lizenz zum Lockdown

Mehr als ein Jahr nach Beginn der Corona-Pandemie werden die Kompetenzen zwischen Bund und Ländern völlig neu sortiert. Letztlich soll der Bund das Recht bekommen, die Notbremse zu ziehen.

"Lizenzen zum ..." für dne Bund dürften ausschliesslich direkt vom Volk kommen - von sonst niemanden! TB

Kommentar des Einsenders
Frage: Wie bekommt der Hund das Recht, über den Verzehr seiner Würste selbst zu bestimmen? Er beißt seinen Herrn tot! Anders geht es nicht! Bedeutet: Der Föderalismus muss getötet werden. Die Verräter scheinen sich schon einig zu sein, Merkel in den Stand der Alleindiktatorin zu erheben. Erste Sondierungen mit der SPD waren erfolgreich. Die macht also bei dem Verderben mit. Merkel will die Notbremse, um jeden Preis. Und, dass sie allein darüber bestimmen kann, wann und wie oft sie diese zieht.
Eine feine Not(bremsen)Kanzlerin bekommen wir da für unseren In-Not-Staat. Mit einer vorgegaukelten Gefahr bekommt Merkel die Bremse in der Hand, mit der sie die guten und schaffenden Hände in diesem Land dann beliebig stark bis in den Untergang und in den Konkurs wegbremsen kann. Sie gibt vor, Corona zu bremsen, aber in erster Linie wird sie dadurch die Wirtschaft und das soziale und geschäftliche Leben bis auf Komaniveau herunterbremsen. Sie braucht die Notbremse, um dann Druck auf die Wirtschaft auszuüben, mittels Zwangstesten in den Unternehmen Öffnungsorgien für die Arbeit ausnahmsweise zu erlauben, wer da nicht mitmacht… sorry, der muss zu machen oder zu bleiben. Basta alternativlos. Dieses Ziel hat sie uns ja schon vorab lanciert, die Notbremse ist die natürliche Voraussetzung dafür… damit hat sie ein großes Druckmittel in der eigenen Hand. Voll und ganz, ohne die 16 renitenten Zwerge. Was für eine perfide Machtergreifung!

09:11 | Leser-Kommentar
eigentlich wäre diese Kastration der Demokratie, einer gute Gelegenheit für die SPD, diese Koalition vorzeitig zu verlassen. Dies zeigt auch wieder !, dass es die SPD nicht allzu gut meint mit der Erhaltung einer Demokratie. Insgesamt ist dies ein weiterer Schritt zur Demokratie-demontage!

09:58 | Leser-Kommentare zum Kommentar von 08:42
(1) Auf den Punkt gebracht !!!!
Und diese machtgeile Kriminelle geht nach der Wahl ? NIE UND NIMMER ! Warum macht sie denn jetzt noch so einen Aufstand ? Warum kuschen immer noch alle vor ihr ? Normalerweise wäre sie eine "lame duck" ! Stattdessen ... !
Entweder tritt sie selber, dreist wie sie ist, nochmal an - einen Dreh findet sie schon. Oder sie verschiebt die Wahl !
Und selbst wenn sie endlich abhaut ... dann steuert sie aus dem Hintergrund, wie sie es wohl mit ihrem Klon AKK vorhatte. Den bzw. die wollte sie ja auch installieren ! Der nächste Arschkriecher und Nachfahre Karls des Grossen ist ja jetzt wohl gescheitert.
Dafür hockt Söder auf ihrem Schoß. "Eher wird ein Schimpanse Kanzler, als ein Bayer" hat wohl mal ein CSU Politiker gesagt !!!!
Oh Gott, welche Aussichten: Merkel - Baerbock - Scholz ! Und was fällt dieser M-Ratte die nächsten Monate noch ein !?!?

(2) Notbremse? Jawohl! Die einzig richtige Notbremse wäre eine Selbst-Quarantäne der gesamten Bevölkerung - auf Deutsch: Generalstreik.
Ein solcher ist zwar verboten. Eine Selbst-Quarantäne aber nicht. Eine wirkliche Gesundheitsmaßnahme, die nach je nach Dauer das Kanzleramt
und sämtliche Staatskanzleien einschließlich aller Parteibüros leeeeeren wird.

(3) ja, die Gefahr ist große, dass das Makel nochmal dran hängt. Wenn sie abtreten sollte, dann denke ich, wird sie nicht mehr mitmischen wollen. Aber, dann wird das Beispiel BK Schröder folgen: die CDU/CSU wird sich jahrelang nicht von den Vorgaben ihrer Königin lösen, sowie dies bei der SPD auch der Fall war. Das könnte für die "Schwarzen" genauso wie bei der SPD zu einen Desaster führen. Ja, dann regiert
"Links" vollens. Die BRD ist dann reif für links-totaltiäre, sozialistische Zentralregierung mit Gorßmachphantasien in Brüssel. (auch
die Schwarzen haben die gleiche Richtung eingeschlagen)

(4) Es geht den allermeisten Angeordneten nur darum ihren Posten, Diäten und Verbindungen als Lobbyisten für eine Karriere danach zu erhalten.
Deshalb wird es in Deutschland auf eine Art oligarchischen Marxismus hinaus laufen.
Es geht schon lange nicht mehr um das Wohl der Bürger. Die merken noch nicht einmal dass ihnen die Demokratie unterm Hintern weggezogen wird.
Die Merkel sagte doch 2005 schon:
„Wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. Unsere Werte müssen sich auch im Zeitalter von Globalisierung und Wissensgesellschaft behaupten.“ — in der Rede zur 60-Jahr-Feier der CDU am 16. Juni 2005
Die meisten Abgeordneten haben nicht mehr Demokratieempfinden wie Apparateschild und wenn ja dann gehen sie Gefahr im fortgeschrittenen autokratischen Umfeld ihren Posten zu gefährden.
Deutschland läuft ohne Zweifel in eine Diktatur wenn die Bundesrichter beeinflussbar sind! Die Politik geht gerade voll in die Offensive weil sie weiss dass die Pandemie die Chance dafür ist ihre Macht zu zementieren und zunehmend diktatorisch auszubauen. Dazu testen sie alle auch zeitlich begrenzten Schlupflöcher und üben sich im Rechtsbruch auch auf die Gefahr hin vom BVG nach dem Motto "zwei Schritte vor, einen zurück" zurück gewunken zu werden.
Das Volk schläft in der Demokratie und wird in der oligarchisch marxistischen Diktatur aufwachen.
Die EU war meiner Meinung nach im Hinterzimmer von Industriellen und Politikern zu nichts anderem geplant als eine Art UDSSR 2.0 was jetzt in Davos ja ganz offen klar wird.
Grenzen werden wieder geschlossen (von innen her) Kapitalverkehrskontrollen bald verschärft. Freiheit durch Bargeldanschaffung in Zukunft eingeschränkt. Die Gesellschaft bewusst gespalten um Kritiker einzuschüchtern.
Also Leute, erkennt Ihr immer noch nicht wohin der Hase läuft? 
Quelle: https://beruhmte-zitate.de/zitate/136270-angela-merkel-wir-haben-wahrlich-keinen-rechtsanspruch-auf-demok/ 

(5) Merkel zieht dann alleine die Notbremse !
Genau, je nach Lust und Laune und Alkoholpegel !
Da dreht diese Gestalt jetzt an den Stellschrauben der Republik ! Scheinbar muss das in D alle etwa 40 Jahre sein, seit dem Paulskirchen Parlament :
Wilhelm Zwo, A.H., Kohl, Merkel (Baerbock, Scholz ...) ... und nach weiteren 40 Jahren ist D nur noch eine blasse Erinnerung

(6) @ (3) Ich dachte bis jetzt immer Borg, wäre Fiktion bzw. SF. Ich werde inzwischen besseren belehrt. Deutschland sind die Borg mit einer Königin.

(7) Die Kleine Rebellin: Sehen wir parallel dazu, wie die Demokraten gerade dabei sind, in den USA das Oberste Gericht in ihrem Sinne neu zu gestalten, sprich in ihre Abhängigkeit zu bringen. Das läuft auch auf einen Absolutismus hin, wobei nicht Biden die Führerlichtgestalt sein wird. Der Diktator ist bereits im Hintergrund installiert. Mit einem systemkonformen Obersten Gericht können sie machen, was sie wollen. Nur ist es dort für sie nicht ganz so einfach. als bei uns. Wenn dort aus Zusammenarbeit Diktatur wird, werden die nicht demokratischen Staaten sich wohl aus dem Staatenbund verabschieden.
Das geht in Deutschland nicht so einfach. Vielleicht können es die Freistaaten, nur sind die auch total links verblendet und allein nicht überlebensfähig.

Seit Jahrhunderten wird von der westlichen Allianz an der Auslöschung des deutschen Volks gearbeitet. Nichts hat bisher so richtig funktioniert, bis ihnen jetzt der geniale Gedanke mit dem Virus gekommen ist. Hier wird ganz einfach durch Merkels Entscheidungen, die Basis des Landes, die Wirtschaft zerstört, werden die Menschen wie Tiere im Zwinger gehalten und bekommen ab und zu ein Stöckchen vorgehalten und dürfen mit Gendern und Klimaerwärmung spielen. Außerdem können die Macher der NWO ihren Plan zur Reduzierung der Weltbevölkerung intensiv verfolgen.

Ich frage mich immer, warum sich Merkel dazu her gib, ist es die Macht? Sie weiß, was sie tut, dafür ist sie intelligent genug. Hat man ihr einen Sitz in der der Neue-Welt-Regierung versprochen oder wird sie einfach nur erpresst.

(8) Maiglöckli: Die beerde-ler haben nach 1945 jede Menge Selbstverantwortung an den "Vater" Staat gegen Abgaben delegiert, GKV, GRV, u.a.
Warum also sollten sich die MPs der Länder anders verhalten? Sie sind doch auch nur beerde-ler und noch dazu solche, die bisher gut und gerne hier und damit lebten?

(9) @ (7) Werte Rebellin, ich hege eher das Potenzial, Frau Merkel ist nicht von dieser Welt, bzw. welche Aliens, die angeblich Gestaltwandler sind, haben einen großen Teil der hohen Funktioneliten übernommern Betreiben die Aliens ein Studie oder ist es die Vorstufe zum okkupieren des Planeten Erde ?
"Das Verb okkupieren beschreibt in erster Linie den Vorgang, ein Gebiet militärisch zu besetzen. Früher war es auch in der Rechtssprache geläufig und stand dafür, sich etwas widerrechtlich anzueignen. Das Wort wird heute nur noch selten benutzt, rückte jedoch vor einigen Jahren durch Occupy Wall Street und ähnliche Bewegungen wieder etwas mehr ins Bewusstsein.
Der Begriff geht auf das lateinische Wort occupare zurück, das sich auch heute noch in der italienischen Sprache wiederfindet und beispielsweise als „occupy“ auch Einzug in den englischen Sprachraum gehalten hat."

09.04.2021

18:15 | mmnews: Ausgangssperren sollen ab 100er-Inzidenz Pflicht werden

Die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes sieht wohl vor, dass ab einer Inzidenz von 100 Corona-Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner nächtliche Ausgangssperren vorgeschrieben sind.

Kommentar des Einsenders
Nur mal so angemerkt Nürnberg hat Iniz. von 151,1 derzeit. Der Auslauf für die Schafe wird immer weiter eingeschränkt. Nächste Stufe, Hühnerkäfig ? Denn die 100 lassen sich immer mit Stäbchen erreichen ? Damit gibt man Gastro und Event. den endglütigen Fangschuss, oder wie soll man das sehen ?

19:00 | Die Leseratte
Man kann derzeit sehr schön die Spirale von Aktion, Reaktion, neuer Aktion etc. beobachten! Alle Aktionen, ob sie vom Volk, von deren Vertretern, von den Ländern oder den Gerichten ausgehen, ziehen in Wahrheit immer neue, noch strengere, noch undemokratischere Einschränkungen nach sich. Es wird jedes Mal schlimmer statt besser! Diese Frau muss weg!
Gerichte bescheinigen, dass die Verbote nicht auf dem Verordnungsweg erlassen werden dürfen. Also wird ein "Ermächtigungsgesetz" geschaffen.
Dann kommen Gerichte und kippen die Regeln, z.B. wegen Ungleichbehandlung. Die Landesregierungen erlassen darauf neue gleiche und schärfere Regeln für alle, nach dem Motto: Das habt ihr jetzt davon, wenn ihr klagt.
Nach einem angeblichen kurzen Wellenbrecher-Lockdown, der uns "freie Weihnachten" bescheren sollte, wurde dieses Versprechen gebrochen und der Lockdown dauert jetzt schon Monate bis weit ins Frühjahr. Die Menschen sind zunehmend sauer und wagen es, auf die Straße zu gehen und zu protestieren. Also wird eine dritte Welle herbeigetestet, die Panikpropaganda erhöht, die Zahlen steigen wunschgemäß. Das gibt Merkel den Vorwand, die Daumenschrauben noch fester anzuziehen.
Irgendwann wollen die MPs machen nicht mehr alle mitmachen, die kriegen mit, dass sie die Menschen verlieren, sehen wie die Innenstädte sich verändern, wie die Gewerbesteuereinnahmen einbrechen und es stehen auch noch einige Wahlen an dieses Jahr. Die letzten Beratungsrunden zeigten für alle sichtbar, dass man sich nicht mehr einig wird und vor allem, dass die Macht der Kanzlerin bröckelt. Derartigen Gefahren begegnet Merkel immer mit undemokratischer Härte. Wenn die MPs nicht mehr mitmachen, müssen sie halt weg, die MP-Runden waren eh eigentlich illegal.
Jetzt bescheinigen die ersten Gerichte, dass die Maßnahmen Grundgesetzwidrig sind. Also legt sie als nächste Stufe ungerührt Hand an die Grundordnung des Landes und versucht, den Föderalismus auszuhebeln. Dazu soll das Parlament das Ermächtigungsgesetz dahingehend erweitern, dass sie über die Länder hinweg diktatorisch "durchregieren" kann. Das Parlament wird also nach seiner eigenen Entmachtung daran "beteiligt", auch noch den Bundesrat abzuschaffen. Was kommt als Nächstes? Diese Frau ist wirklich gefährlich!

19:26 | Das Maiglöckli
Richtig SO! Bleiben wir Zuhause um die Verbreitung des Virus zu vermeiden - dann aber konsequent - an jedem Arbeitsplatz ein Schild: "Für das Virus C19 verboten" - was machen wir, wenn das Virus aber nicht lesen kann, meiden wir dann auch den Arbeitsplatz?

19:29 | Der Kolumbianer
Wenn das tatsächlich so durchgeht und auch danach nicht wieder von einem Gericht gekippt wird, kann niemand mehr behaupten, dass wir in einem funktionierenden Rechtsstaat leben.
Noch im letzten Video von Herrn Reitmeier versicherten sämtliche Regierungssprecher auf der BPK, dass der Inzidenzwert nur einer von vielen Werten und Faktoren sei, der für den Beschluss von Massnahmen relevant ist.
Nun will man die Rechte der Bürger nochmals extrem einschränken und zwar AUSSCHLIESSLICH aufgrund dieser einen Zahl, die nur von der Anzahl von Testungen abhängt und von einem Test, der dafür ungeeignet ist.
Im Klartext heisst das, dass wenn die Regierung genügend Tests vorschreibt, die Inzidenz niemals unter 100 sinken kann und wir im Dauerlockdown bleiben.

Die Bundestagswahl ist eh schon in fünf Monaten, bis dahin wird der Wert wohl nie unter 100 fallen; und wir in Ösiland werden die Nachbarn bis dahin pflichtgetreu unterstützen müssen!? OF

20:05 | Der Kolumbianer
Wenn es nur um die Bundestagswahl geht, wird man den Wert rechtzeitig fallen lassen um sich dann als Bezwinger von Covid feiern und wiederwählen zu lassen.
Ich habe allerdings das dumpfe Gefühl, dass aufgrund der schlimmen Pandemie und des Dauerlockdowns gar keine Wahlen stattfinden werden und Merkel daher weiter regieren „muss“.

Wir wollten die Leser mit was Positivem in den Abend entlassen und werter Kolumbianer vereitelt's... OF

20:16 | Der Bondaffe
Ählich wie in Italien, steuern sie die Schafe dann über ein Ampelsystem (rot - gelb - grün) über die Handies. Das geht dann in Richtung Ausgangssperren mit Vorankündigung, da für jeden ersichtlich, wann die Ampel umspringen wird. Vollkommen gaga, aber die Schafe lassen sich führen.

Der Schäfer gehört endlich geschoren! OF

14:22 | Der Bodaffe zum Leser-Kommentar von gestern (18:48)

Da sieht man es wieder. Deutschland ist der Zahlmeister der Welt. Nur die Deutschen selbst sind zu oberflächlich, das interessiert sie scheinbar nicht. Fleißig sind sie, aber ohne Murren und Knurren nehmen sie es hin, daß die jeweils von ihnen gewählte Regierung das Geld zum Fenster rauswirft bzw. die ganze Welt am Leben erhält. Denn nichts anderes ist das.

Die Deutschen werden gemolken. Und zwar seit jeher. Sie sind glücklich dabei. Es ist aber kein Melken. Es ist eine Knechtschaft. Und sie sind zutiefst untertänigst. "Mit Geld kann man alles befrieden", so das Motto der geknechteten deutschen Gutmenschen. In diesem Spiel sind sie mit dem stetigen gemainstreamten Schuldkomplex schuldig gesprochen und zahlen und merken nicht, daß sie auch noch unterwürfiges Opfer sind.

Angesichts der Zahlen muß es kreative Buchführung geben. So viel Geld bzw. Schulden muß man in Schattenhaushalten verstecken. Und das ist nicht schwer umzusetzen. Wozu gibt es externe Berater (die wiederum ein Schweinegeld kosten)? Mittlerweile haben wir schon 2.561 Milliarden EURO Staatsverschuldung, aber das ist wohl die Spitze des Eisberges. Nein, da müssen viel mehr Schulden sein. Die kriecherischen und dummgläubigen Deutschen zahlen es schon.

Mit den sklavischen Deutschen läßt sich viel Geld verdienen. Das hohe Steuerniveau ist das eine, aber wer weiß schon, ob das liebedienerische Volk nicht über zu hohe Preise bei Rohstoffen wie Erdöl über dubiose Firmen zu teuer (also nicht marktgerecht) einkauft? "Soll es geben!", wurde mir erzählt.

"Wem nützt das?", mag man fragen. Hier gibt es nur eine Antwort. Die Antwort zu finden ist sozusagen eine Art Hausaufgabe für die Devoten hier im Land. Beugt Euch nur nieder vor dieser Kraft und laßt Euch weiter ausbeuten. Schaut Euch das Thema "Corona" an. Hier gibt es viel, viel Geld mit Euch zu verdienen und man läßt es sich gefallen. Nein, man macht sogar freudig mit. Zurückgezahlt wird niemals. Das ist der Plan der Herrscher. Schließlich muß das Spiel noch viele Jahre so weitergehen.

16:32 | Leser-Kommentar
Ich ich hege eher die Spekulation, werter Bondaffe, das Spiel wird nicht viele Jahre so weiter gehen, sonsten hätten wir nicht, das was wir haben. Das ist ein Pokerspiel auf höchster Ebene, stellen sich einen Hinterzimmer in Berlin vor dort spielt eine Gruppe von Revolver-Helden, die weder Moral, Ehtik, Anstand, Rechtschaffenheit haben, voll bewaffnet, die Poker-Karten. Das kann interessant ausgehen, wobei das Hinterzimmer nicht mal verschlossen ist und bekannt. Wobei noch die Möglichkeit beseht, das sie in einer Art "Endspiel" sind. Und Jocker tanzen auch noch in der Runde. Wer weiss für was die Jocker stehen, das ist schwierig, denn sonst wären es keine Jocker. Macht an sich, will immer mehr Macht. Wie sowas ausgeht, weiss dezeit niemand, weder in Deutschland noch auf der Welt. Ansonsten wäre es ja mehr als langweilig TB zu lesen. Denn Pläne sind nur eines Potenziale, bis sie sich in Echtzeit manfestiert sind. Deshalb gibt es auch Hoffnung bzw. erst wenn die Pokerblätter am Tisch liegen und der Gewinner steht fest, ist es vollbracht. Doch das ist nicht das Ende, auf zu einem neuen Spiel. Das nennt man Realität in einem dualen Universum.

08.04.2021

14:32 | SNA:  Merkel soll Änderung des Infektionsschutzgesetzes anstreben

Bundeskanzlerin Angela Merkel strebt laut Medienberichten eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes an und bekommt nun Unterstützung aus der Unionsfraktion. Laut Fraktionssprecher Jan-Marco Luczak soll der Bund dadurch mehr Macht in der Pandemiebekämpfung bekommen.
Die Länder hätten ihren „breiten Handlungsspielraum“ nicht wirklich genutzt, sagte Luczak der „Welt“.

Die kleine Rebellin
Merkel auf dem Weg zur totalen Macht. Es ist doch lästig, sich immer mit den Länderfürsten herum schlagen zu müssen. Sie will absolut herrschen und die hörigen Ja-Sager machen komischerweise alle mit, gegnerische Stimmen werden zum Schweigen gebracht. Heil unserer Kanzlerin.

15:13 | Leser-Kommentar
Wieso kriechen diese Weichtiere ihr immer noch hinten rein ? Weil sie vorhat zu bleiben !?!?
Wieso will sie jetzt noch die absolute Macht, wenn sie doch gehen will ? Die bleibt uns !!

16:25 | Der Ketzer
Der Satz im Artikel ist der Hammer: Deshalb sollte das Infektionsschutzgesetz angepasst werden, um zu ermöglichen, „dass auch die Bundesregierung zum Erlass von Corona-Rechtsverordnungen ermächtigt wird“, sagte Luczak. Sprich: Ländersache geht in Bundessache über! Entmachtung der Länder, Ermächtigung des Bundes, also der Merkel. Sie wird damit zur Plandemie-Führerin in der EU-Kolonie Deutschland. Die Systemhuren des Bundestages sind selbstverständlich für die Entmachtung der Länder, prinzipiell, weil ihre Macht dadurch steigt. Merkel hat gezeigt: ALLES, aber auch wirklich ALLES ist möglich, Rechte nach oben zu transferieren und Ermächtigungen sind dank Plandemie JETZT SPIELEND MÖGLICH. Man darf halt eben nicht den Hund fragen, ob er auf die Wurst aufpassen will… husch, und scho isse weg. Warum ging alles schief? Warum sind wir noch nicht im Totallockdown for ever und durchgetestet? Im Denken Merkels wären wir schon längst im goldenen Zeitalter des Great Reset, wenn nur nicht die Öffnungsdiskussionsorgien mit den eitlen Länderchefs gewesen wären. Damit das nie wieder passiert: Entmachtung der Länder. Jetzt! Und für immer! Ergebnis: Merkels Wünsche können in Zukunft innerhalb 8 Stunden umgesetzt werden, kein Warten auf den nächsten Termin mit den Länderchefs mehr! Jede ihrer alternativlosen Launen kann in wenigen Stunden sofort umgesetzt werden in die Hygienerealität. Wo sind jetzt die Warnungen in den Medien vor diesen Entwicklungen? Der Diktaturerrichtung? Meine Alarmstufe ist nun 3 Stufen höher liegend. Fazit: Jetzt kontrolliert nur noch der Great Reset der Hintergrundmächte den Great Reset in Merkelform. Bundesparlament weg, Länderparlamente weg, Länderchefs weg, Bundesverfassungsgericht gleichgeschaltet, Medien geframt und embedded, das Volk eingesperrt und mundtot gemacht, den Impfkonzernen unterworfen. Alles purer Wahnsinn! Orwell in Perfektion.

16:28 | Leser-Kommentar zum Kommentar von 15:13
Na, ja… an das mErKEL haben wir uns zumindest gewöhnt. Die Alternative wäre Annalenchen, der Traum aller Schwiegermütter. Dann regieren uns die Kobolde mit ihrem im Netz gespeichertem Strom. Was ist denn schon wichtig in den nächsten Jahren? NordStram2, da ist mir die Physikerin aus der Uckermark noch lieber als die Politologin aus dem Traumland.
Wiedereinstieg in die Atomkraft — kriegen wir weder noch. Beendigung der Klimahysterie? Dito! Einfacheres Steuersystem? Nie! Änderung der Bevölkerungspolitik? Illusorisch!
Da also in absehbarer Zeit die Systeme zusammenbrechen werden ist es doch eigentlich angemessen, wenn der ganze Schlamassel denen auf die Füße fällt, die ihn angerichtet haben. Andernfalls würde die Post-Merkel-Union mit den Fingern auf die Grün*innen:außen zeigen und das Deutsche Schlafschaf würde zu hören bekommen: «Schaut, die sind schuld!» Sind sie an vielem, aber nicht am Chaos der Merkel-Entscheidungen.

16:36 | Das Maiglöckli
ok, mag ja sein, dass Vergleiche hinken, aber mir kommt das prompt Hitlers Ermächtigungsgesetz in Erinnerung.

12:34 | welt.de: Jetzt ist der historische Steuer-Durchbruch zum Greifen nahe

Unter US-Präsident Joe Biden rückt eine weltweite Steuerreform näher. Bis zum Sommer könnten sich die mächtigsten Industriestaaten auf eine globale Mindeststeuer einigen. In Deutschland ist die Begeisterung groß – und das, obwohl hiesige Unternehmen bald mehr zahlen könnten.

Es ist schon sehr bezeichnend, wenn Befürworter von mehr "Steuergerechtigkeit" das Trockenlegen von (Steuer-)Oasen fordern, so als ob eine Ausbreitung der Wüste den Wohlstand und das Wohlbefinden der Menschen erhöhen würde. In der Sache ist der Jubel natürlich mehr als verfrüht, denn ein globaler Mindeststeuersatz ist ja nur dann sinnvoll anzuwenden, wenn auch die Bemessungsgrundlage vereinheitlicht wird. Daran scheitert ja auch seit Jahren die Einführung einer einheitlichen Mindestbesteuerung in der EU. AÖ

16:04 | Der Kolumbianer
Warum beginnt Herr Biden mit seiner Steuerreform nicht erstmal in Delaware, eine der grössten Steueroasen überhaupt?

16:05 | Leser-Kommentar
........ aus Gerechtigkeitsgründen , - auch im Wettbewerb, ist dies nur richtig! Aber, es muss uns klar sein, dass dies letztlich der Verbraucher bezahlt! Niemand sonst!

07.04.2021

17:29 | mmnews: Cohn-Bendit will Habeck als Kanzler

Der ehemalige Grünen-Europapolitiker Daniel Cohn-Bendit hat sich für Robert Habeck als Kanzlerkandidaten ausgesprochen.
Habecks Verständnis von politischer Macht sei verknüpft mit der Bereitschaft, eigene Positionen immer wieder zu hinterfragen, schreibt Cohn-Bendit zusammen mit dem Politologen Claus Leggewie in der "Zeit". Das schließe den Versuch ein, die eigene Politik immer auch den Gegnern plausibel zu machen.

Alles klar, Cohen-Bandit leistet den Offenbarungseid!? Die Katz' is aus dem Sack! Gute Nacht Deuschland. OF

13:52 | welt: Schluss mit den Wohltaten, jetzt müssen Reformen her

Seit Jahren verteilen CDU, CSU und SPD teure Geschenke an kleine Gruppen. Dadurch ist die Abgabenquote auf den höchsten Stand seit Langem gestiegen. Die nächste Regierung muss den Mut für eine Umkehr aufbringen.

Seit ich ökonomisch denken kann, begleitun uns Sätze wie diese - gescheh'n ist diesbezüglich freilich nie was! TB

tom-cat
Erkenne den Unterschied:
Sozialstaat - sozialer Staat
sozialer Rechtsstaat - recht sozialer Staat
soziales Staatsrecht - staatliches Sozialrecht
Rechte sozialer Staaten - Sozial-nationaler Staat - National und sozial - Nationalsozial...
Statt Staat - Stadtstaat
Nationalstaat - Saat aus nationalen Sozialgärtnereien

Der Apostel Paulus lieferte in seinem zweiten Brief an die Bürger von Thessaloniki folgenden Diskussionsbeitrag:
"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen".

18:48 | Leser-Kommentar zum Artikel und den beiden Kommentaren
Ich weiß ja nicht, aber diese Gruppen, die da angesprochen sind, sind so klein nicht:
Türkei bekommt Milliarden
Grichenland bekommt Milliarden
China bekommt Millionen
Italien bekommt Milliarden
Spanien bekommt Milliarden
Libanon bekommt Millionen
Mali bekommt Millionen
Portugal bekommt Milliarden
EU bekommt sowieso Milliarden
Israel bekommt Millionen (nur noch)
Saudi-Arabien bekommt Millionen
viele weitere Staaten in Afrika bekommen zusammen auch Milliarden und demnächst kommen noch Syrien, Libyen, Tunesien weitere Staaten dazu, mit Millionenunterstützung. Bei China, oben genannt, handelt es sich um 40 Millionen an >Entwicklungshilfe< !
Und alles wird zu einem Großteil aus den SOZIALkassen bezahlt, also den kleinen Menschen geklaut!
Weshalb tom-cat dochmal in Klausur gehen sollte. Eine Eremitage wäre geeignet aber vielleicht reicht auch ein sonstiges stilles Örtchen.

19:27 | Leser-Kommentar
Ja, werter tom-cat, welcher Fraktion ordnet man Paulus dann zu ? Kath. oder Lutherisch oder eher Orthodoxe Kirchen ?

06.04.2021

19:37 | Die Leseratte: Lockdown kills!

Diesen Artikel sollte man allen den Paniktröten zusenden, die nach einem noch härteren Lockdown schreien, einem Lockdown bis alle geimpft sind, einem Wellenbrecher-, Knallhart- oder Brücken-Lockdown, all den Lauterbachs, Laschets und Merkels! Ein Gutachten stellt fest: Lockdown kills! Wer trotzdem Lockdowns verhängt, geht über Leichen!
Und er muss über möglichst viele Medien verbreitet werden, damit mehr Menschen fragen: Warum werden Lockdowns trotzdem verhängt? Zitat: "Politikern geht es um die Macht, die Kontrolle, die Überwachung, die ein Lockdown und die Maßnahmen, die totaliären Maßnahmen der Freiheitsberaubung, die hinter Begriffen wie Infektionsschutzgesetz versteckt werden, ermöglichen." DAS muss endlich ins Bewusstsein der Menschen!

Ein Wissenschaftler hat eine Untersuchung über die Auswirkungen von Lockdowns (leicht oder hart!) in 24 Ländern auf die Sterblichkeitsrate gemacht (denn angeblich sollen Lockdowns ja das Gesundheitssystem schützen). Er hat festgestellt, dass ab Verhängen des Lockdowns die Sterblichkeit steigt, je härter der Lockdown, umso größer die Übersterblichkeit! Und es ist auch egal, zu welchem Zeitpunkt (der Kurve) der Lockdown ausgerufen wurde! Lockdowns erhöhen die Mortalität, sie senken sie nicht.

https://sciencefiles.org/2021/04/06/lockdown-kills-explosive-studie-zeigt-die-wirkungslosigkeit-von-lockdowns-gegen-covid-19/

Zitat:
Bjornskov untersucht, ob die Lockdowns, die im Frühjahr 2020 in 24 Ländern der Europäischen Union, darunter Deutschland, Frankreich, das Vereinigte Königreich, durchgeführt wurden, einen nachweisbaren Effekt auf die Mortalität in den entsprechenden Ländern hatten. Und es wurde behauptet, dass ein harter Lockdown wirkungsvoller ist als ein begrenzter Lockdown.

Vergessen Sie das alles. Es ist alles falsch. Bjornskovs Ergebnisse in der Zusammenfassung:

- Ein Lockdown hat keine Reduzierung von Sterblichkeit zur Folge. Tatsächlich ist ein Lockdown mit einer Übersterblichkeit assoziiert.
- Ein harter Lockdown sorgt für mehr Tote als ein beschränkter Lockdown.
- Der Zeitpunkt, zu dem ein Lockdown eingesetzt wird, steht in keinem Zusammenhang zum Einfluss eines Lockdowns auf die Sterblichkeit.

Eine so umfassende Widerlegung der Erzählung, die mit Lockdowns einhergeht, hat man selten. Politdarsteller wollen angeblich mit dem Lockdown leben retten. Sie retten kein Leben, sie vernichten Leben: Lockdowns erhöhen die Mortalität, sie senken sie nicht.

Politdarsteller wollen angeblich mit dem Lockdwon die Älteren, die für COVID-19 leichter anfällig sind, retten. Sie retten sie nicht. Die Älteren sind diejenigen, die im Lockdown insbesondere sterben. Für viele von ihnen ist ein Lockdown das Todesurteil. Schließlich behaupten Politdarsteller, dass ein Lockdown umso effizienter ist, je früher er eingesetzt wird. Auch das ist falsch. Der Zeitpunkt, zu dem ein Lockdown eingesetzt wird, hat keinen feststellbaren Effekt auf die Anzahl derjenigen, die sterben.

All diese Entscheidungen wider besseren Wissens werden die Herrschaften in Bälde einem Gericht schlüssig erklären müssen! OF

06:38 | SPON:  USA fordern weltweite Mindestbesteuerung für Unternehmen

Die USA wollen den Wettlauf um niedrigere Unternehmenssteuern beenden, sagt US-Finanzministerin Janet Yellen. Sie wirbt für eine weltweite Mindeststeuer für Firmen – und verspricht mehr internationale Zusammenarbeit. Die USA werben bei den G20-Staaten für eine globale Mindeststeuer für Konzerne. US-Finanzministerin Janet Yellen sagte am Montag in einer Rede, die Globalisierung habe zu einem seit 30 Jahren andauernden Wettlauf um niedrigere Unternehmenssteuern geführt. Diese Dynamik müsse gestoppt werden.

... die USA drängt auf Wettbewerbsgerechtigkeit .... der Witz des Tages.  TS

04.04.2021

16:13 | pi-news: In Kürze: Entweder testen, impfen, oder draußen bleiben

Das bedeutet im Umkehrschluss, dass Bürger, die nicht unbedingt scharf auf eine Hirnvenenthrombose sind und daher die Corona-Impfung verweigern, sich mehrmals wöchentlich auf „Corona“ testen lassen müssen, damit sie einkaufen oder zum Friseur gehen können. Das selbe gilt für den Besuch im Fitness Center, im Kosmetik- oder Nagelstudio und so weiter.

Der Ketzer
Einschätzung zum engen Zeitfenster: Das ist dieser April, denn im Mai verschwinden nämlich die Coronaviren zur Gänze, dann braucht niemand mehr die Impfung. (zu viel Strahlung der Sonne). anach kommen andere Viren, die dann Sommergrippen verursachen, aber gegen die hilft der mRNA-Impfstoff sowieso nicht die Bohne. Sie müssen die Machtergreifung jetzt schnell durchboxen und ziehen DESHALB gerade alle (Medien- und Propaganda-) Register, siehe heute den Chefkommentator von WELT mit seinem Hetzartikel gegen die Querdenker-Demo und seiner Forderung… „der Beginn der Stuttgarter „Querdenken“-Demonstration am Ostersamstag war ein Beleg dafür, warum diese Woche womöglich doch noch eine bundesweite Durchsetzung einheitlicher Corona-Maßnahmen nötig werden kann." Die ist offensichtlich schon „eingepreist“… klarer alternativloser politischer Rauten-Wille.

11:32 | welt: Abgabenlast steigt auf höchsten Stand seit dem Jahr 2000

Die Belastung durch Steuern und Sozialbeiträge hat den höchsten Stand seit dem Jahr 2000 erreicht. Die gesamtwirtschaftliche Abgabenquote stieg im Jahr 2019 auf 41,3 Prozent. Das berichtet die WELT AM SONNTAG unter Berufung auf eine Untersuchung des RWI Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung im Auftrag der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung. Die Steuerquote erreichte mit 24 Prozent sogar den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung.

tom-cat
Die Bezeichnung DDR 2.0 gibt ja möglicherweise den Multiplikatorwert bei den Steuern an ...
Steuertabelle im DDR-Sozialismus

02.04.2021

09:21 | msn: Stimmung vollends gekippt – Rekord-Unmut über das Pandemie-Management

Minus 23 Prozentpunkte! Nicht innerhalb eines ganzen oder eines halben Jahres. Nein, innerhalb von zwei Monaten hat die Zufriedenheit der Bürger mit dem Corona-Krisenmanagement von Bund und Ländern um diesen Wert abgenommen. Auf der anderen Seite steht eine genauso schnell wachsende Unzufriedenheit. Auch die lässt sich in beeindruckenden Zahlen ausdrücken.

Corona-Knieschuß: Regierungen die aus der Coronakrise profitieren und einen Machtgewinn generieren wollten, verlieren defacto an Macht.
Einziger Unterschied zu vergleichbaren Demokraturbestrebungen in der Geschichte: diesmal bricht sich die Unglaubwürdigkeit schneller ihren Bann! TB

Der Ketzer
Nie in der Geschichte gab es in 14 Tagen so viele Versagensmeldungen über den Staat: Planungs- und Urlaubssicherheit: in einem Monat von 50% auf Null Prozent durch Mutanten / Impfung / Merkels Urlaubsphobie: desaströs / Notbremsen-Hick-Hack rund um Merkel und ihre an der Telefon-Leine geführten Landesfürstenzwerge: desaströs / Insider-Maskengeschäfte hinter dem Rücken des Volkes durch Volkszertreter und Familienmitglieder der Landesfürsten: entlarvend / Impfstoffstoffskandal mit Autsch-Zerstöreca / Gerüchte über Thrombosen und Blutgerinnsel im Gehirn durch neuartige Impfstoffe / Behörden, die den Bürgern mit Tests und Impfzwang massiv auf die Pelle rücken / Stadtverwaltungen, die nun Fußgängerzonen zur Dauermaskenzone + alle Urlaubsparadiese in Deutschland zu No-Go-Zonen mit Gesichtswindelzwang machen. Der Bürger kann die Maßnahmen logisch nicht nachvollziehen, die der Regierung gut und gerne passen. Der tägliche Coronaterror wird damit quittiert. Und das ist die Grundlage dafür, dass der Corona-Hype bald zu Ende ist. Der Kipppunkt ist erreicht! Jetzt entwickelt sich die Protest- und Kippkultur gegen die Zumutungen von oben.

10:14 | Leser-Kommentar
Bei all den kleinen und großen 'Enthüllungen' die, wie TB und der Ketzer treffend beschreiben, gerade durch die Medien gehen und so auch diejenigen erreichen die nicht gewohnheitsmäßig außerhalb des Mainstream nach Informationen suchen, sollten wir nicht vergessen wer, nach wie vor, den Mainstream kontrolliert. Von daher kommt bei mir nicht unbedingt die reine Freude auf, sondern ich frage mich, wohin der kritiklose Konsument der Massenmedien nun gesteuert und worauf er vorbereitet werden soll.
Denn solange nicht eine Mehrheit Nachrichten kritisch hinterfragt kann dieses Geschehen nur allzu leicht in die Hegelsche Dialektik und damit in ein Standardwerkzeug des tiefen Staates (der geneigte Leser möge anstelle des DS gerne Seine bevorzugte Bezeichnung für die Hintergrundmächte verwenden) hinein interpretiert werden. Zuerst baut der 'Staat' die These auf, jetzt helfen die MSM dem Schlafmichel für ein wenig Antithese auf die Beine auf das danach die Herde freudig, und vor allem freiwillig, der gebotenen Synthese zustrebt, wohlgemerkt ohne zu realisieren das schon die These geschummelt war nur um die Massen in Bewegung zu bringen.
Um das mal platt auszudrücken: Wird sich aktuell schon wirklich was tun was uns erkennen lässt in welche Richtung es weitergehen soll oder geht es nur darum für den Herbst 'grün-schwarz' zu etablieren und der Michel wird noch einige Zeit weiter auf kleiner Flamme geröstet und geistig weichgekocht? Ich wünsche uns allen ein dickes Fell, auf das wir die Wirrungen dieser Zeit besser abwettern und verdauen können.

Bitte bedenken: Erkenntnis der Massen ist eine Exponentialfunktion - zuerst passiert lange nix und flugs hängt der Duce! TB

10:24 | Leser-Kommentar
vielleich ist dieses Durcheinander zwischen Kanzlerin und Länder MP, ja eine volle Absicht. Vielleicht soll ja gerade damit eine Schwerfälligkeit und Dissenzen vermittelt werdenß Die langjährige Absicht von BK Merkel war die föderlar Struktur in D schon immer ein Dorn im Auge. Sie hatte sich schon vor längerer Zeit irgendwie abfällig darüber geäußert. Eine föderlative Demokratie und Machtverteilung ist ja auch hinderlich bezüglich der eigenen Macht und den Willen in der EU (unter) -intergriert zu werden. Die Großmannsucht zur EU, könnte damit mehr behindert werden, als gefördert. Dies ist umso wichtiger für die Lenker, weil sich herausstellt, dass es die EU "nicht kann"!

10:54 | Leser-Kommentar zum Kommentar darüber
Was wollen Sie damit aussagen werter Leser ? Das Frau Merkel eine Art von 4. Reich vorschwebt, um dann was bitte ? Wir sind inzwischen so abgewirtschaftet. Mit schwangerengerechten Schützenpanzern an welche Front auch immer. Wir sind kein Land mehr, das hart wie Kruppstahl ist und zäh wie Leder. Wir haben hier keine "Human-Resoursen" mehr. Auch keine Produnktionsmittel, die nötigen Rohstoffe dafür.
Keine in Menge vorhandenen und brauchbaren militärischen Mittel. Ausserdem haben wir immer noch befreundentete Streitkräfte im Land. Unsere Kanzlerin wirft gerne die Deutsche Flagge weg, gibt sich als Sozialamt der Welt usw. Daraus stellt sich mir die Frage, wo will sie denn hin, was ist ihr Ziel und Plan, den sie seit sie BK ist durchzieht. Merkel erobert die Welt für wen oder was ?

01.04.2021

11:25 | zeit: Erweiterung des Kanzleramts: Ab in die Präsidialrepublik

Etwas mehr als hundert Beamte zogen 1949 in das Bonner Kanzleramt ein. 2001 rechnete man für den Neubau in Berlin schon großzügig mit 460 Mitarbeitern. Heute, nur 20 Jahre später, hat sich deren Zahl fast verdoppelt: auf 750 Ministerialdirigenten, Regierungsdirektoren, Staatssekretäre und Untergebene. Mittlerweile wird es räumlich zu eng im Kanzleramt, doch will man nicht, was naheliegend wäre, über einen Stellenabbau nachdenken. Im Gegenteil: Das ohnehin große Gebäude soll noch größer werden, damit die Belegschaft weiter wachsen kann.

Kommentar des Einsenders
Völlig abgehoben und unnötig wie ein Kropf...
Vor 80 Jahren hat schonmal jemand solche Protzbauten im Kopf gehabt...

14:48 | Leser-Kommentar - Das PARKINSONS GESETZ
Arbeit lässt sich wie Gummi dehnen. Und die Verwaltung neigt dazu, sich hemmungslos zu vermehren.
Ein humorbegabter Engländer hat das Wesen der Bürokratie bereits vor fast 50 Jahren entdeckt. Und ahnte, dass sich daran nichts ändern würde. Das Buch macht Freunde wenn in der Verwandtschaft sich überarbeitete „Beamte“ befinden. 
Ich hatte es meinem Schwager geschenkt, daher habe ich die ISBN leider nicht mehr, aber nachhaltige Freude über Jahrzehnte.

Die Redaktion:  Parkinsons Gesetz und andere Untersuchungen über die Verwaltung, von C Northcote Parkinson (Autor). Verlagsanstalt Handwerk; 1., Edition (7. Dezember 2005) ISBN-10 : 3878647611

16:09 | Das Maiglöckli
betrachtet man Institutionen wie Staat, Kirche, etc. aus ökologischer, ökonomischer Sicht, so ist es ihnen immanent zu wachsen, ihren Einfluß zu mehren und Gegner auszuschalten - bis zum Kollaps. Für beerdeland ist noch viel Luft zu wachsen, denn immer mehr Menschen legen ihr Leben in die Hand des Staates.

18:06 | Die Leseratte
Wenn man das in den ganzen 16 Jahren Geleistete dagegenhält kann man ein weiteres Gesetz ableiten: Der brauchbare Output ist reziprok proportional zur Anzahl des durchgefütterten Personals.

18:26 | Leser-Kommentar zum Kommentar von 14:48
Um es gründlich zu machen, wird bei uns, das Parkinsons Gesetz durch das Peter-Prinzip ergänzt ! ISBN-10 : 3499613514, Auzug aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Peter-Prinzip:
Peters These ist, dass jedes Mitglied einer ausreichend komplexen Hierarchie so lange befördert wird, solange es auf seiner Position erfolgreich ist. Übersteigen die Anforderungen der neuen Position aber die Fähigkeiten, bleiben weitere Beförderungen aus.
Umgekehrt bleiben Mitglieder, deren Fähigkeiten für eine höhere Position geeignet wären, schon in den unteren Stufen hängen, in denen sie weniger erfolgreich sind: Dadurch markiert in der Regel das persönliche Maximum der Karriere­leiter das Maß einer maximalen Unfähigkeit innerhalb der Hierarchie Peter konstatiert: „Nach einer gewissen Zeit wird jede Position von einem Mitarbeiter besetzt, der unfähig ist, seine Aufgabe zu erfüllen".

18:42 | Monaco
zum Peter-Prinzip.....der große Unterschied, in der freien Wirtschaft wird das Unvermögen manch´ Protagonisten, durch engagierte Untergebene ausgeglichen.......in der Bundeswehr (Bundesheer), wäre dies ungehorsam....funktioniert nicht......in der Politik, dem
Franktionszwang sich entziehen ´geht se ned aus´.........

18:45 | Monaco
wenns, wär ´Fraktionszwang´, statt ´Franktionszwang´......jo eh......ich kauf das ´n´ zurück.......gell. !

19:04 | Silverado
Ergänzende, wenn auch wahrscheinlich nicht so unterhaltsame Lektüre: Die Bürokratie von Mises, 1944. Gibt's auch als free pdf. Einfach duckduckgoen.

31.03.2021

09:03 | fassadenkratzer: Da ist sie, die 3. totalitäre Diktatur auf deutschem Boden

Nach der nationalsozialistischen und einer kommunistischen hat sich nun eine totalitäre Gesundheits-Diktatur etabliert. Aus der Gesinnungs-Küche sogenannter demokratischer Parteien hervorgekrochen, setzt sie die Freiheitsrechte der Menschen in einem Maße außer Kraft, wie es selbst die vorangegangenen braunen oder roten Tyranneien noch nicht erreicht hatten.

Obwohl der Waldbestand schon dramatisch gesunken war, wählten die Bäume weiterhin die Axt, weil der Stil ja aus ihrem Holz gemacht war…

08:35 | infranken: "Keine Planungssicherheit": Stadtmarketing sagt etliche Veranstaltungen wegen Corona ab

Das Stadtmarketing Hof sieht derzeit keine Planungssicherheit. Die 7-Tage-Inzidenzen in Stadt und Kreis Hof sind immer noch sehr hoch. Deshalb wurden nun etliche Veranstaltungen abgesagt. Alle Informationen erhalten Sie in unserem Corona-Ticker.

Dazu Ludwig von Mises: Das Wesen der Bürokratie lässt Zweifel an der gegebenen Regel schlicht nicht zu, wodurch die Bürokratie notwendigerweise zu einer starren Struktur gemacht wird. Diese Feststellung beinhaltet jedoch nicht, dass eine Bürokratie per Definition eine nicht wünschenswerte Struktur ist. Sie erscheint als eine notwendige Struktur für die Verwaltung eines Staates. Sobald sie sich jedoch über diesen hinaus auf wirtschaftliche und gesellschaftliche Bereiche erstreckt, kann es zu schwerwiegenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen kommen. Welche Folgen sich aus einer Bürokratisierung der Gesellschaft für diese ergeben, wird Gegenstand dieser Arbeit sein.

Corona, das 1. Ereignis, in welchem sich die Bürokratie selbst reduziert! TB

Der Ketzer
Was für eine Katastrophe! Stellt euch vor, in den Amtsstuben sitzen die Beamten und haben nichts mehr zu tun. Aber wenigstens erstellen sie Handlungsanweisungen, Vorschriften und Verbote, wie das Land herunter gefahren werden soll. Wir kriegen es nicht auf die Reihe, im Kriegsjahr 2 des Corona-Krieges auch nur wenigstens ein paar Veranstaltungen und das Vereinsleben wieder in Gang zu setzen? Nicht einmal mit Abstand und Maske und sonstigen Zumutungen? Fazit: Wir sind schon tot, haben es nur noch nicht bemerkt. Man sieht die Handschrift des Great Reset: Das kulturelle Leben der Völker soll gänzlich verschwinden, es ist alles genau so und keinen Deut anders gewollt. Was wir alles für das Klima und die staatlich regulierte Hygiene opfern sollen, ist nun bekannt. Die Freizeit der Hygienesklaven soll nicht mehr erbauend für diese sein. Hätten wir ein Colosseum wie im alten Rom: Es gäbe keine Spiele mehr, das Colosseum wäre ganzjährig mehrjährig geschlossen. Die Legionäre in Quarantäne, die Gladiatoren in ihren Einzelzellen, das Training ausgefallen. Der Senat tagt nicht mehr, Nero hat ihn entmachtet und trifft sich nur noch mit dem Rat aus 16 folgsamen Untergebenen und verkündet die Beschlüsse dieses Minigremiums, das immer seinem Wunsche entspricht. Die Bürger Roms: Lebendige Tote im Koma Arrestus. Kommt euch das irgendwie bekannt vor?

29.03.2021

19:08 | Leser-Beitrag: Kassenbons

https://www.t-online.de/finanzen/news/unternehmen-verbraucher/id_89700254/april-2021-impfungen-neue-kassenbons-das-aendert-sich-fuer-verbraucher.html

Erschrecken Sie nicht, wenn Sie ab April an der Supermarktkasse einen längeren Bon ausgehändigt bekommen. Sie haben vermutlich nicht mehr gekauft als sonst, der Bon enthält bloß mehr Angaben.
So finden Sie auf ihm künftig einen Code, der für die Buchhaltung der Märkte relevant ist, sowie Beginn und Ende des Kassiervorgangs. Die zusätzlichen Daten sollen Steuerbetrug erschweren.

Leser-Kommentar
Ohne Kommendar

Die Begründung sagt eigentlich alles! Entweder hält man den Rezipienten für debil oder der Absender beginnt die Nerven zu verlieren!? OF

13:05 | Leser-Zuschrift "Die Medizin wird dazu benutzt, unsere Freiheit zu rauben"

hochinteressantes Interview mit einer Frau mit Durchblick (wie ich meine) - Vera Sharav, Holocaustüberlebende - der man definitiv nicht vorwerfen kann, dass sie Nazi ist:

Teil 1: https://childrenshealthdefense.eu/covid-19-de/vera-sharav-ueberlebende-des-holocaust-die-medizin-wird-benutzt-um-uns-unsere-freiheit-zu-rauben-interview-uwe-alschner/?lang=de

Teil 2: https://childrenshealthdefense.eu/covid-19-de/vera-sharav-dies-koennte-der-anfang-des-vierten-reichs-sein-interview-uwe-alschner-2/?lang=de

Hier Link zum im Teil 2 erwähnten Bericht eines investigativen Journalisten über Herrn Sch.: https://unlimitedhangout.com/2021/02/investigative-reports/schwab-family-values/

28.03.2021

09:52 | Leser-Zusendung "Was ist Hera?"

Hab ich gerade bei Gerhard Wisnewski auf Telegram gefunden, sehr beunruhigend:

Wenn die Regierungen abgesägt werden tritt HERA in Kraft.
Kurz erklärt ist HERA so etwas wie ein europäisches Zentralgesundheitssystem, dass es, unter den momentanen Voraussetzungen erlaubt, sämtliche Staaten in Europa zu entmachten und so etwas wie eine übergeordnete Gesundheitspolitische Diktatur mit der dazugehörigen Gesundheitspolizei zu installieren.
Im Moment freuen sich Viele, weil die Medien immer öfter über das Versagen der Regierung berichten. Wenn man aber genauer hinschaut, wird immer das Selbe kritisert: Zu wenige Schnelltests, zu wenig Impfstoff, zu langsames Impfen, kein richtiger Plan in Bezug auf die Bekämpfung der „Pandemie“. Hier wird mit keinem Wort kritisiert, dass durch Tests, die nichts aussagen eine künstliche Pandemie geschaffen wird, dass Kliniken geschlossen werden, durch den Lockdown nicht nur finanzieller, sondern auch erheblicher Schaden an Psyche und Körper entstanden ist.
Die neueste Meldung ist, dass keine Hilfen an Sebständige und Einzelhandel meht gezahlt wird, da angeblich ein paar Einzelne betrügerisch Millionen an Euro eingesteckt haben.
„Von der Leyen erklärte, dass die Regierungen der europäischen Länder die Coronavirus-Pandemie nicht alleine stoppen können und HERA die Möglichkeit der Notstandserklärung in der gesamten EU bieten würde.“

Da dies wirklich gefährlich und problematisch ist, sollte sich dringend jeder überlegen, ob er es immer noch toll findet, wenn er die momentane mediale Berichterstattung über die Unfähigkeit der Regierung liest.

02.12.2020
112 UA: EU to create new authority for response to future pandemic
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_21_641

Pressemitteilung17. Februar 2021 Europäische Kommission Brüssel
Coronavirus: Europa auf die zunehmende Bedrohung durch Virusvarianten vorbereiten
https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_21_641

European Commission - European Commission (https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_21_641)
Press corner  Highlights, press releases and speeches

UND: Im Zusammenhang mit dem oben geteilten Beitrag ist interessant, was Wikipedia über die Bundestagswahl 2021 schreibt:
«Die Bundestagswahl 2021 wird die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag. Sie wird voraussichtlich am 26. September 2021 stattfinden, falls es nicht zu einer Auflösung des Bundestages nach Artikel 63 oder Artikel 68 des Grundgesetzes oder einer Verlängerung der Wahlperiode im Verteidigungsfall nach Artikel 115 h kommt.»

HMMM...
Hat das schon mal wer gehört?

Nach dem Urteil des BVerfG (Schuldenunion) von vorgestern sowie dem Urteil  vom Mai 2020 (EZB) bin ich durchaus frohen Mutes, dass diese Art der Machtübernahme niemals geschehen wird! Das BVerfG lebt wieder und spendet wirklich Hoffnung in dunklen Zeiten! TB

10:50 | Leser-Kommentare
Na, ob das Bundesverfassungsgericht wirklich lebt ?? Bin mir da nicht so sicher ! Hühner rennen auch mal ohne Kopf !! Schön wäre es !

In fast hoffnungslosen Zeiten wie diesen MUSS man einfach die Strohhalme, die sich einem bieten, ergreifen. Und die letzten Sprüche des BVerfG waren nicht ohne (etwas mehr als Strohhalme) und wenn sie die unrechtmässige finanzielle Machtübernahme der EU schon nicht verhindern, dann verzögern sie diese wenigstens! TB

(2) Das Indiz bestätigt, dass eine positive Richtungänderung sehr wahrscheinlich aus der Funktionselite kommt. Da andere Kräfte, wie Verbände, Gewerkschaften, Lobbys, Arbeitgeber, Vereine usw., bis jetzt nicht merkbar vorhanden sind.  Die sitzen zu gößten Teil nur da gehorchen oder schweigen. Und das Volk selber, bis auf wenige schwarze Schafe auf die Geamtzahl, hat sich keiner bewegt.

27.03.2021

16:41 | Leser-Zuschrift "Die Grundlagen sind geschaffen"

Ich hatte ja vor längerer Zeit schon ´mal geschrieben das unsere Exekutiv-und Administrationsorgane den geistigen Schießbefehl schon längst verinnerlicht haben und nur darauf warten auf die aufmüpfige Bevölkerung das Feuer zu eröffnen. Dieser Artikel eröffnet die Ab-und Hintergründe dazu.

https://www.rubikon.news/artikel/transnationaler-staatsterrorismus-2

Besondere Beachtung & Aufmerksamkeit sollte man auf dieses Gesetz richten. Damit sind auch die gesetzlichen Grundlagen endgültig geschaffen worden. Vulgo; jeder administrative Schreibtischtäter, vom Ordnungsamt über den Kassenwart zum Bürgermeister bis zum Landrat etc. wird sich demnächst bewaffnet vor seinen Untertanen produzieren können. Das haben noch nicht ´mal die NaSos gemacht.

https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl120s2610.pdf%27%5D__1616858695562

26.03.2021

18:08 | Leser-Zuschrift: Bericht aus Graz

kurzer Erfahrungsbericht vom heutigen Versuch EMs zu kaufen: Im Münzshop der Erste Bank im Rathaus in Graz verlangt man ab inkl. EUR 1000,-- Kaufpreis einen Ausweis! Dem Leiter sind die gesetzlichen Regelungen des nichtidentifizierten Bargeldeinsatzes bis 9999,99 zwar bekannt, aber die Erste Bank hat eigene Richtlinien zur "Bekämpfung der Geldwäsche" erstellt und setzt sich somit eigenmächtig (via AGBs?) das Limit von einem Tausender. Schade, weil somit kann man hier nicht mehr brauchbar anonym kaufen! Im Versandhandel ja klarerweise auch nicht. Einen Verkauf konnte ich aus der Distanz auch teilweise beobachten: Ausweis plus Unterschriftsleistung für ca. 1400 Euro Auszahlungsbetrag.

07:50 | servustv: FFP2-Masken: Industrie übt Kritik

Die Sinnlosigkeit-/haftigkeit von Masken ist ein eigenes Thema, die Realitätsfremdheit von Beamten/Politikern ebenfalls. 02:55 Min. als Beispiel für geballte Inkompetenz. HP

24.03.2021

17:42 | mmn: Union stürzt ab

CDU und CSU sinken bei gleich zwei Umfrageinstituten weiter stark in der Wählergunst. Im RTL/n-tv-"Trendbarometer" fallen die Unionspateien um drei Prozentpunkte auf 26 Prozent. So weit unten stand die CDU/CSU zum ersten Mal im Februar 2000, nach der Kohl’schen Spendenaffäre.
Noch schlechter war der Wert lediglich im Juni 2019, kurz nach der Europawahl. Dabei sinkt die CDU in ihrem Wahlgebiet (Bundesrepublik ohne Bayern) stärker als ihre Schwesterpartei: Gegenüber ihrem Wahlergebnis 2017 haben die Christdemokraten acht Prozentpunkte verloren und liegen jetzt bei 24 Prozent.

Hoppla, wieso eigentlich!? Sie haben es doch fertiggebracht, dass die Menschen lt. Häuptling Steinmeier im besten Deutschland leben können, das es je gab!? Gibt es hier etwa zunemend Wahrnehmungsstörungen!? Eigenartig. OF

18:33 | Monaco
die Sperrminorität von oben her geknackt.....Glückwunsch......

08:53 | friedrich: Staatsversagen und Politikversagen - ein Land am scheitern (der Oster-LOCKDOWN!)

Wieder aus der Not und Inkompetenz heraus geboren hat unsere Regierung keine andere Lösung als den Lockdown nicht nur zu verlängern sondern sogar zu verschärfen. Es wird wieder einmal mehr nur reagiert statt konstruktiv zu gestalten. Diese Regierung hat keinerlei Vision, Mut oder Strategie. Statt uns Perspektiven und Lösungen vorzustellen ist sie am ständigen lavieren um , um ihre eigenen Inkompetenz zu kaschieren.

Dazu passend nochmals der Hinweis auf mein Gespräch mit Marc Friedrich: Wir sehen die Staatskrise doch kommen! TB

23.03.2021

14:35 | Welt:  War die Aussetzung der Wehrpflicht richtig?

Seit zehn Jahren werden junge Männer nicht mehr zum Dienst in der Bundeswehr eingezogen. Ist die damalige Entscheidung des Bundestags, die Wehrpflicht abzuschaffen, auch heute noch gerechtfertigt? Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Männer können vom vollendeten 18. Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften verpflichtet werden. Beide Sätze stehen im Grundgesetz. Der erste ist ein Gebot, der zweite eine Kann-Bestimmung. Deshalb konnte die Wehrpflicht vor zehn Jahren per Federstrich ausgesetzt werden.

Eine Wehrpflicht ohne Ausbildung an der Waffe oder gar mit mangelhaften Budget, ist genauso unsinnig wie ein Berufsheer.  Ein gut ausgestattetes Heer mit einem guten Ausbildungsprogramm und einem fordernden Training hat Vorteile die nicht von der Hand zu weisen sind. Es stärkt das Selbstvertrauen, fordert über Grenzen hinauszugehen und entfernt endlich die Gott verdammten Bärte aus den Bubigesichertern ... die Buben schauen alle aus ... als hätten sie bei der Geburt der Mama den Rahmen rausgerissen. 
Dienst an der Waffe ist auch Dienst am Staat ... auch wenn dieser manchmal verrückt spielt.  Ein Bürger mit Kenntnissen in militärischen Dingen ermöglicht es dem Staat auch nicht ... jeden Schwachsinn durchzusetzen ... TS

18:14 | Leser-Kommentar
Bravo werter TS, damit haben hinreichend erklärt warum wir keine Wehrpflicht mehr haben. Bei "manchmal", das seh ich anders. Denn der Staat ist inzwischen schon jahrzehnte "Dauerverrückt", viele haben schon daran gewöhnt oder nicht ?

22.03.2021

16:22 | MMNews: Lauterbach will Mallorca kippen

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach plädiert für strengere Regeln beim Mallorca-Urlaub. "Die Vorsichtsmaßnahme ist aus meiner Sicht dringend geboten", sagte er der "Bild". Für die hohe Inzidenz, mit der man in Deutschland jetzt abreise, sei das Sicherheitsniveau auf Mallorca nicht hoch genug.

Kommentar des Einsenders
Da gibts nicht mehr zu sagen ausser ?

08:21 | oj "Aufwachen Wien"

16:30 | Leser-Kommentar
Das Schreiben ist heftig. Sie ziehen die autoritäre Schiene voll durch, die sie sich davor im Zusammenhang mit der Migrationskrise angeeignet haben. Für mich wäre spätestens ein solcher Obrigkeitserlass der Punkt, an dem ich über eine Kündigung, mindestens aber einen Streik nachdenken würde. Daher eine Frage an die D/A/CH staatlichen Angestellten, Beamten oder Personen mit persönlichem Kontakt in diese Kreise, ob es nicht vielleicht schon Gedanken in diese Richtung gibt. Mit einem Bummelstreik würde das totalitäre Kartenhaus wohl sehr schnell in sich zusammenfallen.

16:57 | Die Leseratte zum Kommentar von 16:30
War auch mein erster Gedanke! Mein Arbeitgeber verbietet mir nicht nur, seine Maßnahmen zu hinterfragen, sondern er will mir sogar den Mund verbieten? Klar kann man kündigen, Erzieher sind schließlich gefragt. Ich würde mich beim Gesundheitsamt melden und erklären, dass mein ALDI-Test leider positiv war und was ich jetzt tun muss. Die schicken mich sofort in Quarantäne, ganz egal wie der Nachtest ausfällt, eben wegen der Beschäftigung in der Kita. Müssen nur zwei Mitarbeiter machen, schon haben die ein Problem. Dann noch zum Ende der Quarantäne beim Hausarzt telefonisch über "Erkältungssymptome" klagen (Achtung, bin in Quarantäne = Covid-Verdacht) und schon habe ich noch eine Woche frei.

18:02 | Das Maiglöckli zum Kommentar von 16:30
wie blauäugig ist das denn? Die DEFA hat 1946 eine Film gedreht mit dem Titel "Die Mörder sind unter uns" - noch Fragen?

18:23 | Leser-Kommentar
Beamte, öffentlicher Dienst, In der Privatwirtschaft sagen sie es dir erst unter 4 Augen und schiessen dich dann mit viel Tamm Tamm ab....

21.03.2021

17:49 | jw: Der nächste Spahn-Skandal: BMG vergibt für 4,6 Milliarden Euro Aufträge ohne Ausschreibung

Das Bundesgesundheitsministerium hat im vergangenen Jahr Aufträge im Wert von rund 4,6 Milliarden Euro ohne Ausschreibung an externe Unternehmen vergeben. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Linken-Fraktionschefs Dietmar Bartsch hervor, über die die „Welt am Sonntag“ vorab berichtet. Demnach vergab das Haus von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) 210 Aufträge ohne Ausschreibung – den weit überwiegenden Teil aller von Bundesministerien auf diese Weise vergebenen Aufträge.

Freihandvergaben a la Diktatur!? Scheint generell in Mode gekommen zu sein in den politischen Biotopen!? Aber mit dem Geld der anderen geht das eben sehr locker und als Hauptpreis gibt's ein Villa obendrauf! OF

20.03.2021

17:12 | Leser-Tweet-Einsendung "Schuhgrößen-Virus-Willkur"

Ob das jetzt "nur" Verhöhnung oder bereits Folter ist (weil die Bürger nicht mehr wissen können was richtig und was falsch ist),
das sollte jeder für sich selbst entscheiden! TB

19.03.2021

19:39 | jw: Keine 50 Millionen Euro für hochwirksames Corona-Medikament, aber Milliarden für nutzlose Masken

Geht es hierzulande eigentlich noch um Heilen, oder nur noch ums große Geschäft, um Privilegierung bestimmter Branchen und Industrien – und um fragwürdigste politische Subventionen mit Hintergedanken? Zwei kleine Braunschweiger Firmen taten sich zu einem Startup zusammen entwickelten letztes Jahr ein bahnbrechendes Covid-Medikament. Auf Unterstützung von Bund warten sie vergeblich.

Weil es nie ums Heilen ging! Der große Postraub in den staatlichen Verteilzentren läuft durch die Hintertür und die EU will die Bürger unter kommunistischen Bedingungen wie die Masthühner halten. Außerdem hat man sein Lieblingsstart-Up bereits, das sogar den Bundesverdienstorden erhielt... Da braucht es kein zweites mehr! OF

17:20 | mmnews: FDP will "Aktienrente"

Angesichts der Nullrunde für Rentner in Westdeutschland und der Mini-Anpassung für Rentner in Ostdeutschland dringt die FDP im Bundestag auf die Einführung einer Aktienrente nach schwedischem Vorbild. "Schweden macht vor, dass man Aktien-Sparen so organisieren kann, dass es sich lohnt und das Risiko gering ist", sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). CDU/CSU und SPD hätten das Rentensystem "in die Zukunftsunfähigkeit manövriert und durch immer neue, teure Wahlgeschenke die Fundamente der Rentenfinanzen untergraben", kritisierte Vogel.

Diese Vögel der FDP muss man einfach lieben! Jetzt wo das System crashed, sollen die Alten nochmals ihre Börserl aufmachen und in eine verbriefte Zombielandschaft investieren!? Diese Herrschaften spinnen ja hochgradig! Hat mit der dritten "Einkommens-/Pensionssäule" schon vor Jahren nicht geklappt, weil zu viel faules Material im Markt war und viele um ihr Erstarbeitetes gebracht wurden! Die nächste Wahl kommt, liebe FDP! OF

10:43 | t-online: Blitzer messen jahrelang falsches Tempo

Längst haben Experten nachgewiesen: Der Blitzer Leivtec XV3 misst teilweise falsche Geschwindigkeiten. Trotzdem blieb er im Einsatz. Nun stoppt der Hersteller das Gerät – viel zu spät, sagen Kritiker.

Schon seit Jahren warne ich vor der 3. neuen Form der Staatsfinanzierung.
Neben der budgetären und monetären Finanzierung gewinnt die 3. neue Form, die anale Staatsfinanzierung (Finanzierung mittels Verarschung) mehr und mehr an Bedeutung! TB

18.03.2021

19:09 | Die Leseratte: Kontaktperson der Kontaktperson

Und die Söders und Konsorten scheinen nicht einmal mehr die Blamage zu spüren, die damit verbunden ist, wenn ihre Unterdrückungs-Fantasien wieder und wieder einkassiert werden! Denen ist tatsächlich nichts mehr peinlich, gar nichts. In BaWü wollten sie sogar die Kontaktpersonen von Kontaktpersonen in Quarantäne sperren, im Oberharz gab es eine Maskenpflicht im Freien (ohne Karte, wo die überalle gelten sollte) und in Hessen wurden unterschiedliche m²-Bestimmungen im Einzelhandel beanstandet.

https://www.journalistenwatch.com/2021/03/18/eine-corona-beschraenkung/

Zitat:
Alles einkassiert: In Baden-Württemberg wollte die Regierung sogar die „Kontaktperson der Kontaktperson“ in Quarantäne schicken. In Hessen geraten die Corana-Beschränkungen für den Einzelhandel unter Druck und im Oberharz kassiert das Verwaltungsgericht die Maskenpflicht in Erholungsgebieten.

Denn sie wissen nicht mehr, was sie tun!? Pures Chaos. OF

19:26 | Leser-Kommentar
Hm, und schon wären bei Koks. Und wenn noch ein Turbo dazukommt, dann wird es mit wissen und tun sehr anspruchsvoll. Dennoch wer setzt das durch, die Hirten oder Schafe ?

18:01 | RT: Bürgermeister schreiben Corona-Brandbrief an Kretschmer: "Wir Verlieren den Rückhalt der Bürger"

Eine Gruppe mehrerer Bürgermeister aus dem Erzgebirge hat einen Corona-Brandbrief an den Landeschef Michael Kretschmer geschrieben. Ein Lockdown sei nicht mehr zu vermitteln, so die Bürgermeister aus Sachsen. Sie halten die Regeln für undifferenziert.

Da werden die Herrschaften aus Sachsen in diesen Tagen wohl nicht die Einzigen sein!? OF

19:59 | Leser-Kommentar
Na, Briefe schreiben ? Werte Borgkönigin wir protestieren lautstark über Brief, das wir keinen Lockdown mehr haben wollen, der uns assimiliert. Die Bürger gehen auch ohne Lockdown zum impfen.
Welchen Antrag müssen wir stellen, wo finden wir das Formular, und an welche Adresse müssen wird das dann senden. Gehts auch online ? Danke.

Es war ja ein Brandbrief, werter Leser! Wenn Kretschmer das Schriftstück nicht gefällt, dann kann er es leichter verbrennen als einen Computer! OF

15.03.2021

17:10 | RT: Medienbericht: Bundesregierung finanziert Militär-LKWs und Pistolen-Munition über Corona-Paket

Die Bundesregierung versucht die Corona-Krise "zu nutzen, um die Militärausgaben noch weiter hochzufahren". Diese These vertritt Tobias Pflüger, stellvertretender Linken-Parteivorsitzender und verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, in der März-Ausgabe der Informationsstelle Militarisierung e. V. AUSDRUCK – Das IMI-Magazin (März 2021). Neben dem offiziellen Militärhaushalt gebe es laut Pflüger Pläne für eine Art "Schatten-Militärhaushalt", bei dem zentrale und milliardenschwere Rüstungsaufträge über die Allgemeine Finanzverwaltung finanziert werden sollen. Kleinere Rüstungsprojekte werden schon jetzt über das Corona-Konjunkturpaket abgewickelt – so zum Beispiel die Anschaffung von Pistolen-Patronen für die Bundeswehr im Wert von 10,5 Millionen Euro.

Fast schon egal, welches Mascherl die Moneten für die Munition bekommt!? Scheint wohl bereits alles aus dem Budget verpulvert worden zu sein!? Die Unternehmer und Organisationen, die bis jetzt noch eher durch die Finger geschaut haben ob der angekündigten Hilfsleistungen, dürfte dies wohl nicht so freudig stimmen...!? OF

13.03.2021

16:35 | jouwatch:  Neues korruptes Bandenmitglied? Jetzt ist Frankfurts OB Feldmann wegen des Verdachts der Vorteilnahme dran

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main ermittelt gegen Frankfurts SPD-Oberbürgermeister Peter Feldmann. Er soll sich und seiner jungen Frau im Zusammenhang mit der unglaublichen AWO-Affäre Vorteile verschafft haben. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main hat im Zuge der AWO-Affäre in Hessen Ermittlungen gegen den Frankfurter SPD-Oberbürgermeister Peter Feldmann und seine Ehefrau aufgenommen. Gegen den SPD-Funktionär Feldmann bestehe der Verdacht der Vorteilsnahme, teilte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft der Nachrichtenagentur AFP mit.

Die Leseratte
Irgend jemand schein eine Art Kehrwoche ausgerufen zu haben! Überfällig wars schon lange! Jetzt trifft es mal einen SPD-Mann, den Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann, der in den AWO-Skandal verwickelt zu sein scheint, genau wie seine Frau. Die Ermittlungen bringen immer weitere Kreise der schamloses Selbstbereicherung bei der AWO zum Vorschein (wer erinnert sich noch an das feiste Gesicht, das vor Monaten auf dem Slider zu sehen war - als lebendes Sinnbild für diesen Skandal?).

19:50 | Leser-Kommentar
"Kehrwoche" Na, hoffentlich hat dies nicht zur Folge, das Muddi nochmals verlängert?

 

08:06 | PP:  Der Verfassungsschutz als Repressionsinstrument

Wie der Inlandsgeheimdienst zur Niederhaltung der Opposition missbraucht wird. Der kollektive Jubel beinahe sämtlicher Medien und natürlich der davon profitierenden Altparteien über die offiziell noch gar nicht bekanntgegebene Einstufung der AfD als „Verdachtsfall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) war verfrüht. In einem in seiner Klarheit bemerkenswerten sogenannten „Hängebeschluss“ hat das Verwaltungsgericht Köln dem BfV untersagt bis zu einer Entscheidung über den von der AfD gestellten Eilantrag, die Partei als „Verdachtsfall“ einzustufen oder zu behandeln sowie eine Einstufung oder Behandlung als „Verdachtsfall“ erneut bekanntzugeben.

... für was kann man einen Inlandsgeheimdienst sonst benutzen .... Terror scheidet ja aus, weil das sind Einzelfälle von psychisch Unauffälligen.  TS

12.03.2021

18:16 | mmnews: Umfrage: Stimmung kippt

Eine weitere Umfrage zeigt, dass die Stimmung in der Bevölkerung in Sachen Coronakrise mittlerweile gekippt ist.
Laut einer Yougov-Umfrage bescheinigen aktuell nur noch 35 Prozent der Befragten der Regierung einen guten Krisenumgang, Mitte April 2020 waren es auf dem Höhepunkt der Zustimmung noch 73 Prozent. Später ging es praktisch kontinuierlich bergab.

Die Leseratte
Was auch immer man von Umfragen hält, der Trend ist schon bemerkenswert. Die Stimmung ist bereits gekippt, 59 % haben inzwischen ein negatives Bild vom Regierungshandeln, nur noch 35 % bescheinigen der Regierung gute Arbeit. Klingt gut!
Und jetzt schauen wir mal, wie die Menschen am Sonntag wählen! In BaWü bleiben sicherlich die Grüninnen vorn, in Rheinland-Pfalz wird das Regierungsbündnis (nach anderen Umfragen) ebenfalls bleiben und die SPD vor der CDU rangieren. Die bedanken sich dann bei den CDU-Abzockern im Bundestag. Solange sich die "Stimmung" nicht im Handeln der Menschen niederschlägt, ist das alles nur Schall und Rauch!

18:42 | Leser-Kommentar
Werte Leseratte, wie kommen Sie auf die Idee, das die Wahl, in BaWü, nicht ein US-Flair trägt ?

19.14 | Monaco zu 18:42
....so bedarf es keinsterlei Manipulation.....der Baden-Württemberger ganz alles, außer ´Hochdeutsch´ und ´wählen´.....

Da könnte dann wieder der alte Satz stimmen, dass die Demokratie zwar die schlechteste aller Staatsformen sei, aber man habe nichts besseres!? Irgendwo muss sich die Vernunft ja noch versteckt haben!? OF

19:18 | Die Leseratte zu 18:42
Versteh ich nicht. Ich habe keine eigenen "Ideen" geäußert sondern beschrieb nur die Ergebnisse der Umfragen vor den Landtagswahlen und eine gewisse Enttäuschung. Wenn Sie Hinweise auf Betrug haben, sollten Sie deutlicher werden! Die Wahlmaschinen? Die massenhaft unaufgefordert verschickten Briefwahlunterlagen? Auferstandene Tote in den Meldeämtern? Große Zahlen von Ummeldungen nach BaWü von Menschen, die gar nicht da wohnen? Fotokopierte Wahlzettel? Bitte einmal nachdenken, ja?

Werte Leseratte! Der geneigte Beobachter war nie ein Freund von Verschwörungstheorien, aber seit der Wahlnacht in den USA und dem mittlerweile gut analysierbaren Betrug im Hintergrund (was beobachtbar war/ist), darf man diesen Wahlsystemen - auch in unseren Breiten - alles zutrauen!? Schaut man sich objektiv "Sonntagsumfragen" - auch hier - an, hat man das Gefühl in einer Parallelwelt zu leben oder nur noch veräppelt zu werden! OF

19:40 | Monaco berichtigt 19:18
´kann´ statt ´ganz´....man sieht, der Bayer kann auch alles, außer die richtigen Buchstaben einzutippen......:)
den Schmäh total versemmelt, unpackbar.....Muhaha

Da sind wir Steirer eben schon um ein Hauseck weiter! OF

17:05 | sna: Cum-Ex-Skandal: Grüne fordern von Scholz Aufklärung

Die Grünen haben vom Vizekanzler Olaf Scholz Aufklärung gefordert, warum Hamburg während seiner Zeit als Bürgermeister auf mögliche Steuernachforderungen in zweistelliger Millionenhöhe gegen die in den „Cum-Ex“-Skandal verwickelte Warburg Bank verzichtet hat. Das sagte die Finanzexpertin der Grünen-Bundestagsfraktion, Lisa Paus, am Freitag.

Gut geprüllt, keines grünes Tigerbaby! Scholz und das Mastermind Schäuble werden sich mit aller Kraft durch den Cum-Ex-Skandal durchtauchen, denn die betrügerische Kraft zum Postraub auf Steuerzahlerkosten war systemisch so gut angelegt (u.U. mit Kickbacks!?), dass die Verantwortlichen die Sache selbst wohl gar nicht verstehen!? Da wird es keine Aufklärung geben, zum schleunigen Rücktritt muss man die Herrschaften auffordern! OF

13:29 | tom-cat: "Wer hat's gesagt?"

"Schulden müssen zurückbezahlt werden. Das ist eine wesentliche moralische Frage."

( ) Albert Vietor, skandalumwitterter Ex-Chef der gewerkschaftseigenen "Neuen Heimat", ruhte sich im malerischen Ascona gerne vom Klassenkampf aus

( ) Mario Draghi, früher GoldmanSachs, später EZB-Chef. Aktuell Ministerpräsident Italiens. McKinsey soll ihm helfen, das viele Geld aus Brüssel auszugeben.

( ) Olaf Scholz, SPD, skandalumwitterter Finanzminister im Kabinett Merkel. Seine Parteifreunde hoffen, dass die links-grünen Redaktionsstuben bis zu den Bundestagswahlen die offene Flanke von Scholz (cum-ex & Wirecard) schützen können.

( ) Hjalmar Schacht, Hitlers Notenbanker 1933-19369, Keynesianer und Freimaurer. Nach dem Krieg zu 8 Jahren Arbeitslager verurteilt, war zu der Zeit Spiegel-Leser

( ) Nics Pesos, argentinischer Notenbanker

( ) Yanis Varoufakis, ehemaliger griechischer Finanzminister, engagierte sich für die Partei Syriza, ein Wahlbündnis, das aus der postkommunistischen und neulinken Partei Synaspismos sowie zehn kleineren, kommunistischen, ökosozialistischen, maoistischen und trotzkistischen Gruppen bestand.

( ) Stalin, Ex-Seminarist, setzte auf alternative Formen der Parteienfinanzierung durch Banküberfälle. Teile des Geldes sollen der deutschen Sozialdemokratie zur Verwahrung übergeben worden sein. Ab da verliert sich die Spur des Geldes ... Überfall auf die Bank von Tiflis

( ) Alfred Nau, langjähriger legendärer Schatzmeister der SPD, rettete das Vermögen der Sozialdemokratie vor Hitler. Setzte wie die christdemokratischen Kollegen auf bewährte Lösungen im Alpenraum.

( ) Lenin, russischer Sozialdemokrat

( ) Kevin Kühnert, deutscher Sozialdemokrat

( ) Franz Josef Strauss, CSU, Ex-Finanzminister, bezahlte tatsächlich Staatsschulden zurück

( ) Alex Möller, SPD-Finanzminister unter Willy Brandt. Schrieb das Buch "Schuld durch Schulden".

( ) Ad Calendas-Graecas, griechischer Notenbanker

( ) AOC, linker amerikanischer Polit-Star, propagiert grenzenlose Verschuldungsmöglichkeit für Staaten

( ) Papst Franziskus, befiehlt über eine Bank (IOR), die dem Vatikan schon schon viel Ärger bereitet hat

( ) Robert Mugabe, langjähriger Diktator Zimbabwes, gilt als grösster Inflationierer aller Zeiten

( ) Nicolas Maduro, langjähriger marxistischer Diktator Venezuelas, ruinierte das ölreichste Land der Welt auf einfache Weise - mit Sozialismus

( ) König Ludwigs I. von Bayern, erhob seine Geliebte Elizabeth Rosanna Gilbert, bekannt als Lola Montez, 1847 zur Gräfin Marie von Landsfeld. Die Tänzerin Lola Motez stieg zuerst im Bayerischen Hof am Promenadeplatz ab und wohnte später kurze Zeit privat in der Münchner Theresienstrasse.
Bis zum Ende des Verhältnisses im Jahre 1850 hat sie insgesamt 158.084 Gulden erhalten. Ausserdem schenkte ihr der König ein Palais in der Barer Straße Nr. 7 in München als Wohnsitz.

( ) Marine Le Pen, lange Zeit bekannt für nationale und sozialistische Positionen. Will Monsieur Macron aus dem Élysée-Palast verjagen.
Madame hat sich schon die Telefonnummer des Pariser Präsidentenpalastes notiert: +33 1 42 92 81 00

11.03.2021

17:05 | HB: Laschet weist Vergleich mit Kohls Spendenaffäre zurück – Dritter Unions-Abgeordneter legt Mandat nieder

Der CDU-Vorsitzende reagiert verärgert über den Vergleich mit der Spendenaffäre des Ex-Kanzlers. Doch die Krise der Union verschärft sich. Auch Mark Hauptmann verzichtet auf sein Bundestagsmandat. Der Vergleich war allerdings zuvor von Laschets Parteifreundin Gitta Connemann gezogen worden.
Die Unions-Fraktionsvize hatte erklärt, dass die Maskenaffäre CDU und CSU in ihre schwerste Krise seit über 20 Jahren gebracht habe. „Wir befinden uns in der schwersten Krise seit der Spendenaffäre. Nur wenn wir mit aller Konsequenz und Härte reagieren, werden wir wieder Vertrauen zurückgewinnen können“, sagte Connemann.

Vergleiche als Schutzbehauptungen auf dem Rücken Toter zu ziehen, ist schon sehr geschmacklos! Ein Amigo nach dem anderen verläßt das s(t)inkende Schiff und nun möchte man gleich wieder Vertrauen zurückgewinnen!? Mannomann, zuerst muss einmal die Suppe ausgelöffelt werden, die man sich selbst eingebrockt hat! Keine Heilung ohne Schmerz. OF

17:28 | Die Leseratte zu OF:
Die CDU hat jetzt 3 Abgeordnete weniger im Parlament, und zu allem Überfluss sind an diesem Wochenende zwei Landtagswahlen im Süden der Republik! Der Zeitpunkt könnte nicht unpassender sein! Hat die Opposition gelernt? Die überheblichen Merkelkriecher mal ihre eigene Medizin schmecken lassen?

12:15 | MMN:  Linke will Stromsteuer für Privathaushalte abschaffen

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch fordert eine weitgehende Abschaffung der Stromsteuer für Privathaushalte. 
"Die Strompreise in Deutschland sind zu hoch, für Normalverbraucher sind sie mit die höchsten weltweit", sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Kosten für die Energiewende seien in zu starkem Maß auf die privaten Verbraucher abgewälzt worden.

Leser-Kommentar
Das wird sicherlich durch andere Steuern substituiert.

10.03.2021

18:32 | mmnews: Weniger als 15 Millionen Euro Schaden durch Corona-Betrugsfälle

Bei dem Betrugsverdacht im Zusammenhang mit Corona-Hilfszahlungen soll es um einen Schaden von weniger als 15 Millionen Euro gehen. Das berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach werde außerdem gegen drei mögliche Tatverdächtige ermittelt, von denen sich einer fälschlicherweise als Anwalt ausgegeben haben soll.

Die Leseratte
So kurz die Meldung, so brisant: Die Corona-Hilfen wurden für ALLE gestoppt, was viele in existenzielle Nöte führt. Und der Grund: Es wird genau genau 3 (in Worten: drei!) Verdächtige ermittelt, der Schaden ist unter 15 Mio. Euro. Mal wieder völlig unverhältnismäßiger Aktionismus für nix!

19:20 | Leser-Kommentar
Es gab wohl "falsche" Steuerberater, welche für echte Firmen Hilfsgelder beantragt und auf eigene fingierte Konten geleitet haben. Die Firmen wussten wohl gar nichts davon. Manche Leute sind da sehr erfinderisch. Die Ämter haben sicherlich nicht überprüft, ob diese Steuerberater auch wirklich Steuerberater sind. Eine Internetseite kann man auch ganz leicht aufmachen.

17:22 | ET: Gesetzliche Krankenkassen verbuchen für 2020 Defizit von 2,65 Milliarden Euro

Die gesetzlichen Krankenkassen haben nach den vorliegenden Finanzergebnissen das Jahr 2020 mit einem Defizit von rund 2,65 Milliarden Euro abgeschlossen. Wie das Bundesgesundheitsministerium am Dienstag in Berlin mitteilte, lagen die Finanzreserven der Kassen am 31. Dezember bei 16,7 Milliarden Euro. Der Gesundheitsfonds verbuchte ein Defizit von 3,49 Milliarden Euro. Die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds lag den Angaben zufolge zum Stichtag 15. Januar 2021 bei rund 5,9 Milliarden Euro.

Kassen leer, Staat am Ende! Einerseits wird mit Steuergeld um sich geworfen, als gäbe es kein morgen, das System ist zugrunde "optimiert" und andererseits darf man sich schon fragen, wo die Gelder hintransferiert werden!? Und Leistungsansprüche für Millionen, die noch nie einen Cent ins System eingezahlt haben, machen die Situation auch nicht besser! Der Hund passt besser auf die Knackwurst auf als die Schatzmeister auf den Steuertopf! Unfassbar. OF

18:07 | Das Maiglöckli
da hilft nur eines: möglichst viel Leistung beanspruchen und möglichst wenig dafür zahlen, ergo arbeiten. Am besten so ein 500,-€ Job im Monat, dann ist man gkv, und behält sogar seine Ansprüche auf Rente.

14:52 | Reitschuster:   Neuer GAU der Merkel-Regierung: Fast alle Corona-Hilfen gestoppt

Schon heute klagen sehr viele Selbständige und Unternehmer, dass sie Corona-Hilfen gar nicht oder viel zu spät erhalten. Dass deshalb ihre Existenz gefährdet ist. Und jetzt das. „Falsche Identitäten: Bundesregierung stoppt fast alle Corona-Hilfen“ – so die Überschrift eines Berichtes des zum Springer Verlag (Welt, Bild) gehörenden „Business Insiders“. Dem Text zufolge hat die Bundesregierung alle Zahlungen von Corona-Hilfen vorerst bundesweit gestoppt: „Offenbar nutzten Unbekannte ein Schlupfloch in den staatlichen Hilfsprogrammen und erschlichen sich Gelder mit falschen Identitäten.“ Hier spricht alles für einen neuerlichen unglaublichen Fall von Versagen der Merkel-Regierung.

Vielleicht war die einen oder andere Maske überteuert ... doch wir werden sie noch brauchen, nicht wegen dem Virus, sondern weil wir den Gestank der Kooruption und der absoluten Unfähigkeit in diesem Land nicht mehr ertragen können. TS

15:20 | Barbarossa
Wer zur Hölle schafft es, bei diesen Hilfen zu bescheißen? Jeder, der mal ansatzweise versucht hat da irgendwas zu beantragen, hat es lieber sein gelassen. Erstens kann nur ein Steuerberater, der einen bestimmten Onlinezugang bekommen hat, irgendetwas beantragen - sonst niemand. Jeder der keinen Berater hat oder sich keinen leisten kann, hat einfach Pech gehabt.
Hier wird suggeriert, dass irgendwelche normalen Leute beschissen hätten. Das ist ein Witz. Und nun noch so tun, als ob die Aufklärung sehr schwierig wär.
Alles ist bis ins kleinste - da nur elektronisch zu beantragen - nachvollziehbar. Nach den "schwarzen Schafen" müsste man nicht lange suchen.
Und jetzt mal eben alles stoppen ist schon mutig. Respekt. Wer es immer noch nicht bemerkt hat, bekommt jetzt den nächsten Waschlappen um die Ohren gehauen. Wie viele braucht's denn noch?

15:35 | Leser-Kommentar zum Leser 1520
Das ist ganz einfach werter Leser. Für viele liegt das, nach wie vor nicht im Vorstellstellungsbereich. Und dann ist einfach nicht vorhanden. Die zweite Hürde lässt so umschreiben, Was nicht sein darf, kann nicht sein. Das ergibt dann es hilft kein Waschlappen, weil die Wahrnehmungsfähigkeit nicht vorhanden ist. Im normale Umgang den man hat, äussert sich das so. Tut mir Leid, Deine Aussagen sind mir zu Verschwörungs-Theoretisch. Ich verstumme dann abrupt, Energieverschwendung.

16:29 | Leser-Kommentar
Ich stelle eher die Spekulation auf, das es vorsätzliche Absicht ist. Schon alleine "Unbekannte" Schlupfloch und falsche Identitäten gibt zu denken. Ich vermute mal die meisten Firmen können sich schon elektronisch legitimieren, das geht ja ohne weiteres über Personalausweis wenn man die Funktion freischaltet, schon für den normalen Bürger. Oder die Software und der Organisationsablauf ist dermaßen schlampig gemacht. Doch wie immer besehen, wie lange das es das schon gibt bzw. wie marode und rückständig muss die Software usw. sein, das sowas passiert, das man fast alle Hilfen stoppt. Sorry das stinkt gewaltig. Vor allem auch bei der Verhältnissmäßigkeit. Als ob es bei Beträgen wir das sehen, und um was es geht, was jucken da einige Millionen Schwund ? Ausser es wäre ein Gigaloch, heutzutage ist alles möglich.

18:09 | Die Leseratte
Soviel zur Digitalisierung! Insbesondere zur Förderung der Digitalisierung in Deutschland! Die Gesundheitsämter arbeiten noch mit Zetteln und Stift und die überalterten Mitarbeiter sperren sich gegen den PC wie vor Jahrzehnten in den Firmen, habe ich alles schon mal erlebt. Die Corona-App war ein millionenschweres Desaster, jetzt wird überall die Luca-App angepriesen, die durch private Initiative für einen Bruchteil des Geldes entwickelt wurde, aber angeblich wiederum Milliardeninvestitionen in den Gesundheitsämtern verlangt, lach. Für die Programmierung der Software, mit der die schnell angekündigten Hilfen für die Wirtschaft ausgezahlt werden sollten, haben sie Monate gebraucht (genauso lange, wie die EU gebraucht hat, um diese Hilfen zu genehmigen, war nämlich erst im Februar, aber dass das für die Verzögerung verantwortlich war, haben sie verschwiegen). Jetzt stellt sich heraus, dass die fehlerhaft ist, wer hätte das erwartet. Das Programm, mit dem man Impf-Nebenwirkungen melden kann, funktioniert auch nicht (wie praktisch). Systematische Erhebungen über die Erkrankten und Toten werden angeblich erst gar nicht erfasst, damit man diese Daten nicht etwa auswerten kann. Das könnte ja die Lügen entlarven. Ich sehe das alles positiv, die Dystopie eines Herrn Klaus Schwab inkl. Transhumanismus wird in Deutschland so bald nicht Einzug halten, wir sind mittlerweile dafür zu blöd. Wir haben nichts mehr und sind damit glücklich, weil wir uns keine Gedanken mehr machen müssen und uns die gebratenen Tofu-Bällchen direkt in den Mund fliegen? In welchem Land Herr Schwab?

18:27 | Leser-Kommentar
das stinkt doch zum Himmel, in D hat jede Firma eine Steuer ID und ein UST Nr und ist identifizierbar und da die meisten Firmen ihre Zahlen in den Elektronischen Bundeanzeiger übermitteln müssen, kann eine Plausibilitätsprüfung der Zahlen, die in die Anträge geschrieben wurden, mühelos erfolgen. Da erscheint der böse Gedanke, dass den Unternehmen ein großer Batzen an Coronahilfe in Aussicht gestellt wurde, der nie beabsichtigt war, ausgezahlt zu werden und schon zweimal nicht rechtzeitig, gar nicht mehr abwegig. Es hat seinen Zweck erfüllt, die Unternehmen und Verbände sind seit Monaten in Alimenationstiefschlaf und begehren nicht auf. Bald wird es dafür dann auch zu spät sein. Viel schlimmer aber ist, dass Deutschland sich als absolut unfähig präsentiert, was nicht stimmt. Es gibt sehr viele, sehr gute und leistungsfähige Firmen und auch die Regierung ist nicht so unfähig, wie sie sich uns (absichtlich?) präsentiert. Ich glaube, einige wissen genau, was sie tun und tun dies bewußt und fast schon bösartig und alles läuft in die, von denen beabsichtige, Richtung - einige aus dem Kader sind aber so offensichtlich unfähig, dass man sie nur als Marionetten bezeichnen kann. Scheinbar werden diese Figuren aber gebraucht, um einen möglichst unbedarften Eindruck zu erwecken. Der Reputationsschaden, den Deutschland als Ganzes jedoch erfährt, ist nicht zu unterschätzen- und es bleibt zu hoffen, dass die verbleibenden Firmen sich die Misere nicht werden anrechnen lassen müssen und der Absatz ihrer Produkte nicht darunter leiden wird.

09:07 | welt: Unsere Eliten führen das Land in einen gefährlichen Staatsglauben

Die aktuellen Verfehlungen von Unionspolitikern und Vorständen reihen sich ein zu früherem marktwirtschaftlichem Fehlverhalten – von Dieselskandal, „Panama und Paradise Papers“ zur Steuervermeidung bis hin zu den absurden Tricksereien bei Cum-Ex-Geschäften. In Summe ergibt sich eine Verkettung und Vernetzung, die das hässliche Gesicht der Marktwirtschaft in die Öffentlichkeit zerrt.

Klar, nun ist die Marktwirtschaft schuld dran!
Dabei sollte man doch wissen: kein Staat - keine Korruption! TB

09.03.2021

15:39 | tom-cat "Wer aht's gesagt?"

"Die Inzidenzwerte, ob nun 100, 35 oder 50, sind im Grunde nichts anderes als Fiktionen und damit im Verhältnis zu den Freiheitsrechten der Bürger blanke Willkür.
Wirklich helfen können nur rasche und umfassende Impfaktionen sowie entsprechende Schnelltests. Beides ist in Deutschland aber ebenso wesentlich danebengeraten: vom Impfstoffdesaster bis hin zu mangelnden Testmöglichkeiten.

Aber die Berufung auf Art. 2 Abs. 2 darf nicht alle anderen Freiheitsrechte der Bürger verdrängen – von der persönlichen Kontaktfreiheit bis hin zur Gewerbefreiheit und beispielsweise Versammlungsfreiheit. (...)
Die Prognose fällt leider nicht schwer: Bis Ende März werden über den verlängerten Lockdown wieder zahllose Betriebe und Geschäfte ruiniert sein."

( ) Friedrich Merz, CDU, Rechtsanwalt, Intimfeind der Kanzlerin. Hofft, dass Peter Altmaier über das Corona-Chaos doch noch stolpert. Das würde im Sauerland zur grössten Party seit vielen Jahren führen.
( ) Incident Accident, Pressesprecher des WHO-Chefs, der als äthiopischer Marxist  seinen Job den Chinesen verdankt
( ) Paul Breitner, Fussball-Weltmeister von 1974, suchte gerne in der Peking Rundschau nach neuen Erkenntnissen
( ) Grunt Rächte, Jurastudent im 4. Semester, wohnt in einer WG mit Dollus Äwentualis
( ) Uli Hoeness, Wurstfabrikant, früher als Daytrader aktiv
( ) Greta Thunberg, Schulschwänzerin, die wegen des grossen öffentlichen Zuspruchs gleich eine Stiftung aufgemacht hat
( ) Lothar de Maizière, CDU, Rechtsanwalt, soll "IM Czerni" gewesen sein
( ) Rainer Maria Woelki, kath. Kirche, kennt einige Kinderschänder offenbar persönlich. Wird gemäss Konkordat vom Land bezahlt. Freut sich, dass auch Atheisten sein Salär mitfinanzieren müssen.
( ) Heidi Klum, hätte auch in Peking eine Herberge haben können. Lehrt "Meedchen", wie sie mit ganz wenig Kleidung am Leib auch ohne Schule und Ausbildung erfolgreich durchs Leben gehen können.
( ) Prof. Dr. Rupert Scholz, CDU, Staatsrechtler, Ex-Verteidigungsminister unter Kohl. Attackierte die Kanzlerin schon wegen der unkontrollierten Masseneinreise von Migranten ab 2015 ganz massiv. Warf ihr in dem Zusammenhang massenhafte Rechtsbrüche vor.
( ) Alexander Gauland, früher CDU, später CDU. Verdienter Flüchtlingshelfer. Kümmerte sich in  Hong Kong persönlich um vietnamesische Bootsflüchtlige (boat people), die er als Mitarbeiter  des damaligen CDU-Ministerpräsidenten Walter Wallmann nach Hessen holte
( ) Roland Koch, CDU, Ex-Ministerpräsident von Hessen.
( ) Roland Tichy, scharfer Kritiker der Kanzlerin, Intimfeind von Dorothee Bär (CSU), die er für vollkommen überfordert hält.
( ) Christian Lindner, FDP, ärgert sich, dass sein Redenschreiber nicht die Klasse von Klonovsky hat
( ) Berthold Kohler, einer der Herausgeber der FAZ
( ) Noi Gierig, Volontär beim Relotius-Blatt. Als Berufsanfänger noch recht unerfahren und naiv.  Wollte doch neulich tatsächlich die Kanzlerin fragen, warum sie ihre STASI-Akte sperren lässt.
( ) Maybritt Illner, früher SED, jetzt ZDF. Vergass, Angela Merkel zur Causa "IM Erika" zu befragen.
( ) Gregor Gysi, SED / PDS / LINKE, Rechtsanwalt. Bestreitet, "IM Notar" gewesen zu sein.

Heisst wie ein Minister - ist aber leider keiner! TB

08.03.2021

10:20 | parler "I don't have to prove to you"

Langsam deucht es einem jeden, dass die Pandemie eigentlich nur eine Scamdemie ist!
Bitte hören Sie sich dieses Video gut an und nehmen Sie Dialog-Anleihen beim nächsten Mal, wenn Sie von der Polizei befragt werden.
Und die nächste Befragung kommt so sicher wie das Amen im Gebet! TB

07.03.2021

18:32 | Der Vatikan-Korrespondent: BREAKING: US Senate passes $1.9 trillion COVID relief bill that funds abortions

Schande über die Demokraten im Senat, die die COVID-19-Erleichterung ausgenutzt haben, um die vom Steuerzahler finanzierte Abtreibung auf Verlangen zu erweitern, und damit mit mehr als vier Jahrzehnten des überparteilichen Konsenses gebrochen haben.

Man muss es den Menschen wirklich zeigen, was sich hinter den Spielern verbirgt! Der große, letzte Postraub scheint zu beginnen!? OF

06.03.2021

17:57 | jouwatch: Angeschmiert: Frisch Geimpfte müssen draußen bleiben – wegen positiver Tests

Die Leseratte
Hier macht sich jemand detailliert, ausführlich und lang Gedanken über das, was sich Merkel und die Länderchefs in 10-stündigen Beratungen ausgedacht haben, vor allem gehts um die Testerei. Kurz gesagt: Schwachsinn in Potenz, viel zu kompliziert, undurchsichtig, praktisch und organisatorisch nicht durchführbar und sowieso zu teuer. Halt nicht zu Ende gedacht. Wie alles, was diese Regierung seit einem Jahr in Sachen Corona veranstaltet. Schon bei den Regelungen blickt keiner durch, alles ist beliebig. Das sind keine Aussichten auf Lockerungen sondern die Ankündigung neuer Schikanen für die Bevölkerung und für die betroffene Wirtschaft.

05.03.2021

11:42 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

"Allmählich fällt auf, dass die Regierenden gar nicht mehr interessiert sind am normalen, zivilisierten, kultivierten Arbeiten und Leben in unserem, nicht ihrem Land. Wir nehmen ihnen nicht mehr ab, dass sie sich sorgen um uns. Sie sorgen sich allenfalls noch darum, dass wir, die Beschränkten, ihnen die tägliche Dosis Angstparolen nicht mehr abnehmen könnten. Ich nehme den Regierenden nicht mehr ab, dass ihnen ihr eigenes Versagen und die nicht enden sollenden Lockdownexzesse leid tun. Es ist alles Absicht. Die sinkenden Infektionszahlen haben nichts zu bedeuten. Denn es geht schon lange nicht mehr um das Beherrschen einer Pandemie. Es geht um die nackte Herrschaft über uns, unsere Köpfe, unsere Gesundheit. Ja, sie machen uns krank unter dem Vorwand, nichts gehe über unsere Gesundheit. Das beleidigt und empört uns, und wir haben erkannt: Das Virus ist nicht der wahre Feind. Der wahre Feind der Regierenden sind wir, die wir auf unserer Freiheit bestehen. Und unser wahrer Feind sind sie. Deshalb lehnen wir nicht nur ihre Politik ab, wir lehnen sie ab. Sie haben die demokratischen Spielregeln außer Kraft gesetzt. Also wird es Zeit, dass wir die Regierenden außer Kraft setzen."

( ) Wolfgang Herles, Helmut Kohl sorgte dafür, dass der Leiter des ZDF-Studios Bonn einst abgeschoben wurde

( ) Christoph Lütge, wurde von Markus Söder wegen abweichender Meinung aus dem Bayerischen Ethikrat entfernt Wissenschaftler Christoph Lütge fliegt aus Söders Ethikrat - WELT

( ) Hans Wuth-Buerger, Lebensgefährte von Marie Huana

( ) Dr.med. Marie Huana, Amtsärztin in Garmisch-Partenkirchen

( ) Margot Kässmann, evang. Kirche, will Terroristen mit Liebe begegnen. Es ist nicht überliefert, ob sie die Aussage unter Einfluss von Alkohol gemacht hat.

( ) Kaine Abweichende-Mainunk, Regierungssprecher in Nordkorea

( ) Rainer Barzel, CDU, fasste obigen Text auch für Journalisten kompakt zusammen: "So nicht"

( ) Alex Möller, Ex-SPD-Finanzminister, warnte auch vor "Schuld durch Schulden"

( ) Dieter Bohlen, wurde reich mit "Modernes Reden" und "Blaues System"

( ) Horatziones In-Catilinam, Pressesprecher der Rednerschule "Cicero"

( ) Kwo Uskwe Tandem, langjähriger Büroleiter des italienischen Politikers Luzius Conjurazio Kattilina

( ) Roland Tichy, scharfer Kritiker der Kanzlerin. Würde eine Flasche Schampus köpfen, wenn Dorothee Bär (CSU) ihren Job noch vor Peter Altmaier (CDU) verliert.

( ) Erich Weede, Soziologe, Psychologe, Ökonometriker, Friedensforscher. Gilt als einer der schärfsten wissenschaftlichen Kritiker der Kanzlerin

( ) Peter Gauweiler, CSU, Rechtsanwalt, verklagte oft und gerne die Regierung Merkel

( ) Trojanisch Holtz-Färd, Leiter der Abteilung "Psychologische Kriegsführung". Kassandra warnte, sie wurde nicht gehört. Zunächst wuchs viel Gras über die Sache. Heinrich Schliemann musste dann alles ausgraben.

Vom Saulus zum Paulus durch einen Schubser eines einstigen Heilandes! TB

02.03.2021

17:02 | sna: „Warum muss der Staat immer etwas anbieten?“ – Ratloser Kanzleramtschef bei „Anne Will“

„Noch dreimal Lockdown, dann ist Weihnachten“ – lautet der bittere Witz, der seit kurzem im Netz im Umlauf ist. Hat die Regierung endlich eine bessere Idee zur Corona-Bekämpfung? Solange Leute wie ein Helge Braun am Ruder sitzen – wohl kaum. „Wir stecken fest im Teufelskreislauf", ärgerte sich Christiane Woopen, Vorsitzende des Europäischen Ethikrats, am Sonntagabend bei „Anne Will“. „Viele Menschen sind emotional erschöpft, sind existenziell bedroht, sind perspektivlos, weil die Politik sich immer nur von Lockdown zu Lockdown und von Konferenz zu Konferenz hangelt."

Die späte Einsicht vor dem Fall, wie's aussieht!? Ratlosigkeit ist der zweiter Vorname dieser Herrschaften, die es sich bis jetzt auf Steuerzahlerkosten bequem und nahezu unnütz an den Amtströgen breit gemacht haben! Der schlanke Staat hat die demokratische Verfasstheit und Grundordnung samt einem funktionierenden Parlament zu sichern, den Rest hat er denen zu überlassen, die sich selbstbestimmt und frei um ihre eigene Zukunft scheren wollen! Solche "Angebote" von Braun & Co sind nicht mehr als erpresserische Almosen, die in Wahrheit keiner braucht (außer die Schwachen, denen Hilfe gebüren muss!) OF

01.03.2021

17:09 | jouwatch: Von der Mangelware zum Ladenhüter: Der Staat wird seinen Impfstoff nicht mehr los

Nachdem die Peitsche nicht mehr greift, folgt nun das Zuckerbrot: in ihrer Verzweiflung, die deutsche Impfzurückhaltung zu brechen und insbesondere den Astrazeneca-Impfstoffen (den Ladenhüter unter den Vakzinen) irgendwie an den Mann zu bringen, setzen einzelne Ministerpräsidenten nun schon auf Bestechungs-, besser: Erpressungsversuche: Nachdem Bayerns Söder die Impfreihenfolge geänderten sehen will, ermuntert jetzt Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer deutsche Unternehmen, Nichtgeimpfte zu diskriminieren (durch „Belohnung“ Impfwilliger) – vorausgesetzt, dass sie dann wieder geöffnet sind.

Jeder Tag mehr in diesem unsäglichen Polittheater ist ein Tag mehr, an dem die gottoberstern Führer tote Pferde reiten, ohne es zu bemerken! Und jeder Tag kostet ihnen im Falle einer von ihnen gewollten Wiederwahl Punkt um Punkt nach unten. Aber die Masken sind eh bereits längst gefallen, also was soll's!? OF

18:03 | Leser-Kommentar
AstraZeneca ist das schlechtere Sputnik V. Das erklärt auch, warum man nichts mehr über die EU-Zulassung des russischen Impfstoffes hört! Das Geld für Astra ist bereits rausgeschmissen, also muss das Zeug auch ins Volk. Aber was soll ich mit einem Impfstoff, dessen Wirksamkeit geringer ist als das Risiko, überhaupt an der Seuche schwer zu erkranken? Zudem ist es mir suspekt, ein Fledermausvirus mit einem Affenvirus zu bekämpfen (der Vektor von Astra ist ein Schimpansen-Adenovirus, bei Sputnik sind es zwei menschliche Adenoviren). Gäbe es in der EU noch die Alternative Sputnik V, würde überhaupt niemand mehr Astra nehmen wollen, daher wird es wohl vorerst keine EMA-Zulassung geben. Die östlichen Länder scheren sich nicht mal darum und lassen es einfach national zu.

19:34 | Die US-Korrespondentin:
https://www.aerzteblatt.de/archiv/115575/Schweinegrippe-Uebrig-gebliebene-Impfdosen-werden-vernichtet
Etwa 16 Millionen in Deutschland übrig gebliebene Impfdosen gegen die Schweinegrippe werden verbrannt. Der von den Bundesländern zentral eingelagerte Impfstoff wird in einem Müllheizkraftwerk in Magdeburg vernichtet, wie ein Sprecher des Ge­sund­heits­mi­nis­teriums Sachsen-Anhalt Ende November mitteilte.
Als ich die Überschrift "Der Staat wird seinen Impfstoff nicht mehr los" sah, dachte ich mir, dass mir das irgendwie bekannt vor kommt. Erinnern wir uns an die Schweinegrippe, die Angstmacherei der Regierung, die Panik der Menschen und die verantwortlichen Akteure, welche jetzt wieder die Gleichen sind. Macht es doch wie bei der Schweinegrippe - verbrennt das Zeugs. Jetzt sollte die Justiz gefragt sein und sie sollte endlich einmal tätig werden - Sperrt die Verantwortlichen ein und zieht deren Vermögen, als Entschädigung für die geschundene Bevölkerung, ein!

Schreiben wir jetzt seit Wochen/Monate mit dem Verweis, dass die letzten drei, vier, fünf "Pandemien" immer nach demselben Schema abgelaufen sind und jetzt wollte man scheinbar gleich all-In gehen und den Plan auf die ganze Welt ausrollen!? Der letzte Schuss dürfte wohl der Impfpass inkl. einer jährlichen Spritze-verpflichtung sein; kippt der Wahnsinn, fällt das Kartenhaus so oder so zusammen!? Und alle wissen, solange Angie die Verkünderin noch die Zügel in der Hand hat und mit ihr ein paar Spießgesellen in EU-Land, funktioniert die Nummer! Angie weg, Macron weg, Kohle weg!? OF

20:02 | Die Leseratte zur US-Korrespondentin:
Der eigentliche Skandal damals war, dass es durchaus Interessenten für den Impfstoff gegeben hatte! Ich meine mich zu erinnern, dass einige Balkanländer ihn gerne kaufen wollten, aber der geforderte Preis zu hoch war. Statt der Verbrennung hätte man ihn damals sogar verschenken können, wär zumindest fürs deutsche Image gut gewesen. Aber soweit reichte der Verstand schon damals nicht.

10:51 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

„Gelingt der Einstieg ins radikale Umsteuern, oder fährt der Zug der Gesellschaft zurück in Richtung Marktgläubigkeit und Konkurrenzdenken?“

( ) Claudia Roth, Grüne, liebt die Konflikte in der Türkei.

( ) Angela Merkel, CDU, bekannt für ihre Liebe zu verschwurbelten Sätzen. War nacheinander tätig für "IM Torsten" (Wolfgang Schnur, Demokratischer Aufbruch, eine Gründung des KGB) und "IM Czerni" (Lothar de Maizière, Ost-CDU. Sein Vater Clemens de Maizière - ebenfalls Ost-CDU - hatte ebenfalls STASI-Erfahrung)

( ) Reinhard Kardinal Marx, kath. Kirche, Thesenpapier "Gemeinnutz geht vor Eigennutz"

( ) Susanne Hennig-Wellsow, SED, wirft demokratisch gewählten Politikern einen Blumenstrauss schon mal vor die Füsse

( ) Verona Pooth, niemand vermarktet Grammatikschwäche besser als sie

( ) Steffi Jones, stürmte einst für Deutschland

( ) Christian Anders, trällerte einst "Es fährt ein Zug nach nirgendwo"

( ) Susanne Klatten, BMW-Grossaktionärin, spendet eifrig für die Merkel-Partei. Glaubt, damit den Sozialismus zu bekämpfen.

( ) Maybritt Illner, früher SED, jetzt ZDF, liefert originelle Formate des Staatsfunk ab wie "4 Gutmenschen gegen einen bösen Rechten"

( ) Dr.med. Marie Huana, Amtsärztin in Weimar

Wenn aus Mauerschützen, die auf Flüchtlinge geschossen haben,  Heckenschützen, die in die Gesellschaft feuern, werden! TB

28.02.2021

19:08 | Die Leseratte: Ungleichheiten

Deutschland, das Land in dem rund 200.000 Haftbefehle nicht vollstreckt werden (können, weil die Gefängnisse voll sind). Aber für GEZ-Verweigerer und gerne auch mal hochbetagte Holocaust-Leugner ist halt immer noch ein Plätzchen frei. Da gilt auch keine Haftempfindlichkeit o.ä. Oder liegts daran, dass bei der Verhaftung dieser (meist indigenen) "Schwerverbrecher" nicht ein 50-köpfiger Clan auftaucht und die Polizisten mit Steinen bewirft?

https://www.mmnews.de/politik/160611-wdr-laesst-gez-verweigerer-verhaften

Steine wären für die Polizei nimmer das Problem!? Aber ein GEZ-Verweigerer schießt i.d.R. auch nicht gleich, wenn es an der Tür klingelt!? btw: 2020 waren deutschlandweit über eine Million unbehandelter Straftaten wegen Überlastung offen geblieben! Paradisische Zustände (für manche, viele). OF

13:21 | WB: Beweis: Ineffektive Lockdowns basierten auf manipulierten Test-Zahlen

Mit einer manipulierten Test-Strategie scheinen Politiker zuerst ihre verschärften Maßnahmen durchzubringen – um sie dann im Umkehrschluss ebenso zu rechtfertigen. Zu diesem Eindruck kommt man jedenfalls, wenn man die Rohdaten aus der Schweiz besieht. Diese wurden unlängst in einem offenen Brief der Schweizer Mediziner-Gruppe „Aletheia“ veröffentlicht, die auch sonst mit interessanten Fakten aufwarten kann und zahlreiche Corona-Mythen widerlegt.

Kommentar des Einsenders
Diese Daten beziehen sich auf die Schweiz, dürften aber in jedem anderen europäischen Land genau so sein: Die Lockdowns wurden herbeigetestet durch Steigerung der Tests vorher, um dann nachzulassen um einen positiven "Effekt" der Maßnahmen herbei zu lügen. Die Durchseuchung der Bevölkerung ist vermutlich bereits viel weiter fortgeschritten als angenommen. Die Lockdowns konnten die Virusausbreitung NICHT eindämmen, wie Vergleiche von Ländern mit unterschiedlich restriktiven Maßnahmen belegen. Sie sind zu beenden. Auch die Furcht vor Mutationen ist unangebracht, diese sind bei "instabilen" Viren normal und deshalb könne man ihnen mit Imfpfungen nicht beikommen, wie die jedes Jahr wiederkehrende Grippe zeige. Das wird auch bei Covid nicht anders sein.

27.02.2021

23:26 | Bitchute: Heiko Schöning festgenommen

BERICHT von GFTV:  Hamburg. Heiko Schöning wurde sein Attest von der Polizei abgenommen. Dann sagte man ihm: "Jetzt haben Sie kein Attest mehr, jetzt müssen Sie eine Maske aufsetzen!" Weil er dies dann nicht gemacht hat, wurde er abgeführt.

 

25.02.2021

16:58 | tom-cat: Wer hat's gesagt ?

„Wenn das nächstemal jemand sagt, der Staat regle die Dinge besser als der Markt, erinnert Euch dran:
Wir reden von dem Staat, der für 9,3 Millionen Euro Berechtigungsscheine gedruckt und sie für 27 Millionen Euro
per Post an 34 Millionen Bürger geschickt hat, damit diese sich in Apotheken für 2 Euro Eigenbeteiligung sechs FFP2-Masken,
die im Supermarkt für 99 Cent pro Stück erhältlich wären, abholen können, für welche die Apotheken dann vom Staat
6 Euro pro Stück erhalten."

17:58 | Monaco:
als die FFP2-Masken zu Beginn überall ausverkauft waren, bot der Metzger meines Vertrauens diese für 1,99€ an.....hab kurz überlegt, ob ich den Versuch wage, mir in der gegenüberliegenden Apotheke eine warme Leberkässemmel zu bestellen.....

Unser Metzger des Vertrauen hat für 2,50 € die Leberkässemmel bereits in die ffp2-Maske integriert, damit das olfaktorische Erlebnis einen höheren Genusswert beim Verzehr erreicht! OF

19:48 | mmnews: Weltärztepräsident will Immunitätsnachweis

Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat sich für die zügige Einführung eines Immunitätsnachweises ausgesprochen. "Wir sollten mit einem Immunitätsnachweis möglichst schnell Grundrechte zurückgeben", sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. Man bekomme dadurch keine zusätzlichen Rechte, sondern lediglich seine Rechte zurück. "Nämlich das Grundrecht, sich frei bewegen zu dürfen, überall hingehen zu dürfen", sagte er. Das würde derzeit eingeschränkt für diejenigen, die ein Infektionsrisiko tragen. "Wir geben es denen zurück, die immun sind", so Montgomery. Er sei ein großer Freund dieser Lösung. Ein Immunitätsnachweis könne zudem ein Anreiz für Skeptiker sein, sich impfen zu lassen. 25 Prozent der Deutschen zählten dazu: "Die Skeptiker mindestens können wir mit solchen Anreizen sicherlich überzeugen", sagte Montgomery.

Der nächste Sauschädel, der wohl von der Impfmafia eine ordentliche Stange extra Kohl gekommen hat, um diese erpresserischen Praktiken an die geängstigte und völlig verwirrte Zuseherschaft zu bringen!? Mr. Präsi, nehmen sie einen Duden und blättern sie zu Grundrecht, falls sie vergaben haben, was das Wort bedeutet!? Sie haben auch weder das Recht etwas wegzunehmen, noch den Menschen etwas zurückzugeben! Der Überzeugung des geneigten Beobachters nach wäre diese Auffälligkeit ein Grund, sofort vom Amt zurückzutreten! OF

20:14 | Leser-Kommentar:
Dem sollte man den Rest seines Lebens in Einzelhaft ohne Sozialkontakte auf 3 qm weg sperren. Ich hoffe es kommen Zeiten in welchen zurückgeschlagen wird und diese Putschisten der Demokratie, Staatsfeinde, korrupte Politiker und solche Gestalten wie Sozialisten und Kommunisten rigoros verfolgt werden wie unter Pinochet. Ohne Bezug auf demokratisches Recht nehmen zu dürfen welches sie selbst verachteten. Wegsperren, sodass sie nie wieder das Sonnenlicht oder ein anderes Gesicht als das der Wärter sehen.

Tja, in einer gerechten Welt würden diese Typen mein Auto waschen und mir das Häusl putzen!? Die Zeiten werden sich ändern!? OF

10:41 | tom-cat: Wer hat's gesagt?"

„Wir vernichten zurzeit Existenzen. Und ganz nebenbei auch noch die Staatsfinanzen“

( ) Friedrich Merz, CDU, Intimfeind der Kanzlerin. Könnte seinem "Parteifreund" Peter Altmaier mal den Unterschied zwischen Umsatz und Gewinn erklären.

( ) Edmund Stoiber, CSU, hat bisweilen Damenbesuch beim Frühstück. Das Frühstück mit Angela Merkel ist legendär.

( ) Rainer Maria Woelki, kath. Kirche, wird wohl nicht mehr lange in seinem Amt sein

( ) Alice Weidel, AfD, ihre Dissertation von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung gefördert. Kennt sich mit dem chinesischen Rentensystem aus
die meisten anderen Politiker nicht mal mit dem in ihrem Heimatland

( ) Volker Bouffier (CDU), hessischer Ministerpräsident, regiert relativ geräuschlos mit den Grünen

( ) Martin Hohmann, früher MdB für die CDU, jetzt MdB für die AfD. Viele "Qualitätsmedien" unterschrieben Unterlassungserklärungen,
die ihnen verbieten, Hohmann habe sich anti-semitisch geäussert. Darüber berichteten die "Qualitätsmedien" nicht(s).

( ) Erika Steinbach, Ex-MdB, trat wegen Angela Merkel aus der CDU aus

( ) Vera Lengsfeld, Ex-MdB, scharfe Kritikerin der Kanzlerin

( ) Roland Tichy, scharfer Kritiker der Kanzlerin

( ) Heribert Prantl, neuerdings auch scharfer Kritiker der Kanzlerin

( ) Rainer Holznagel, Bund der Steuerzahler. Über das jährliche "Schwarzbuch" ärgern sich viele Politiker schwarz.

( ) Sahra Wagenknecht, Kommunistische Plattform

( ) Carsten Linnemann, CDU, hat erkennbare Beisshemmungen gegen die Kanzlerin

( ) Uli Hoeness, Wurstfabrikant

( ) Karl-Theodor zu Guttenberg, CSU, seine Tätigkeit als Lobbyist für Wirecard ist beendet. Kann wieder neue Aufträge entgegennehmen.

( ) Roger Köppel, früher WELT, später WELTWOCHE. Einer der wenigen Journalisten mit Erfahrung als Parlamentarier.

Irgendwie geHESSig! TB

 

09:33 | Der Bondaffe "Ungleich"

Meine heutige Erfahrung an der Grenze zu Österreich.
Grenzübergang hinter Markt Schellenberg.
Leute, die nach Österreich wollen, werden geprüft. Und es prüft nur die österreichische Polizei.
Leute, die in die BRD wollen nicht!!!!
Egal welches Nummernschild und wie viele Muh-Tanten man besitzt. (Zu uns dürfen gaaaanz viele Muh-Tanten.)
Grenzübergang Bayerisch-Gmain/Groß-Gmain bei Reichenhall das gleiche Spiel.
Das System lebt von der Trommelpropaganda und dem mittelalterlichen Glauben der Massen.
Und die Leute, die hin- u. herfahren durchschauen es auch nicht.
Ja, ja, Muh-Tanten lassen grüßen......

An den Grenzen werden die Staaten an ihre Grenzen geführt! TB

16:28 | Leser-Kommentar
Werter Bondaffe, ich habe eine Bitte, erkären Sie mir bitte den Begriff "Muh-Tanten" ? Ich kenne diesen nicht, somit weiss ich leider nicht, auf was Sie hinauswollen. Frei nach, alles ist Name und Bild, da hilft mir hier aber nicht weiter. Danke.

16:47 | Der Systemanalytiker zum Kommentar von 16:28
Na vielleicht kann ich hier ein wenig weiterhelfen. Wenn man in diesem eigenartigen Wort den Buchstaben "h" als stumm annimmt, dann ergibt sich ein vielleicht bekannt klingendes Wort. Allerdings fehlt auch mir ein Bild dazu, habe ich nicht einmal das Original jemals zu Gesicht bekommen (allerhöchstens Cartoon-Bilder, kugelförmig, mit vielen Babyelefanten-Rüsseln abstehend rundherum)

18:14 | Leser-Kommentar zum Kommentar von 16:47
Hm, werter SA, wäre ein Potenzial. Nur ich geh jetzt etwas tiefer. Das Wort "Muh" hier denk ich unwillkürlich an Kühe, denn die kenn ich, seit ich Kind war in echt. Dann Tanten.
"Aus dem Englischen übersetzt-Eine Tante ist eine Frau, die ein Geschwister eines Elternteils ist oder mit einem Geschwister eines Elternteils verheiratet ist. Tanten, die von Geburt an verwandt sind, sind Verwandte zweiten Grades. Bekannte alternative Begriffe sind Tante oder Tante." "Ist Tante ein Nomen? Natürlich ist es für den Nominativ Plural (die Tanten) wichtig, die Pluralform des Nomens zu kennen. Die Pluralformen von Substantiven sind im Deutschen nämlich nicht immer ganz leicht. Es gibt einige Ausnahmen." Vielleicht können Sie nachvollziehen, das Muh-Tanten, eine gewisse Definations-Herausforderung ist.

22.02.2021

17:16 | jouwatch: Bundestagswahl wird wegen Pandemie so teuer wie nie

Als ob die Bürger in Deutschland nicht schon genug leiden müssten. Jetzt müssen sie, um mal wieder zu Kreuze kriechen zu dürfen, noch tiefer in die Tasche greifen:
Wegen der Coronakrise wird die Bundestagswahl 2021 so teuer wie noch nie werden. Das berichtet die „Saarbrücker Zeitung“. Demnach hat das Bundesinnenministerium insgesamt rund 107 Millionen Euro für die Durchführung des Urnengangs veranschlagt.

Alle vier Jahre 10, 20 Millionen mehr Wahlkampfkosten für ein Alt-System, dass wahrscheinlich seine letzten Tage bereits zählen kann!? Dass das Pandemiethema wunderbar zum möglichen manipulieren von Briefwahlstimmen herangezogen werden könnte, konnte die Welt quasi live anhand der US-Wahlen mitverfolgen... Ein Schelm der böses denkt, aber der geneigte Beobachter würde empfehlen, sich auch in unseren Breiten mal das Wahlmanagement anzusehen und ob da nicht vielleicht schon bei den letzten Wahlen auch, der eine oder andere schlimme Finger seine Hand im Spiel hatte!? Die richtigen Verbindungen wäre ja da, die Zusammenhänge leicht überprüfbar!? OF

17:41 | Monaco zu OF
/wg Pandemie, so teuer wie nie.....geschuldet dem Merkel-Virus !? oder dem Laschet-Mutanten....teuer wird´s die nächsten 4 Jahre danach, wenn sich das Schlafschaf wieder einmal apathisch verkreuzt hat......

Werter Monaco, ich will und kann einfach nimmer daran glauben, dass sich ein System in Folge permanent verkreuzt!? Man schaue und staune, wie "leicht" gewünschte Ergebnisse mittlerweile - von der Ferne gesteuert - erzielbar sind! Ich mag mich hoffentlich irren und die Sensibilität zu ausgeprägt sein, aber da läuten schon im Vorfeld echt die Alarmglocken! OF

12:00 | Reddit: Australian Open crowd boos at mention of vaccines and government

Ein schönes Gute-Laune-Video erreicht uns heute aus Australien.
Während der Siegeszeremonie bei den Australian Open konnte es die Tennisverbandslobbyistin und CEO der Fluggesellschaft Virgin Australia, Jayne Hrdlicka, nicht unterlassen, sowohl die Impfungen, als auch das Politik-Regime von Victoria zu loben. Die Reaktion des Publikums spricht Bände. Es ist ein absolut ehrliches Feedback. Spritzen-Spahn und seine Komplizen sollten sich das Video genau anschauen, denn das gleiche Feedback erwartet auch die Regime in Wien und Berlin.  RI

21.02.2021

19:59 | Beitrag der Leseratte: Das Ködern

Hier wird schön beschrieben, warum plötzlich die neue Alternative mit "kostenlosen" Schnelltests: Ein letzter Versuch, weiterhin genügend "Fälle" zu haben für die Fortsetzung des Lockdowns. Man ködert die Leute mit Erleichterungen bei einem negativen Schnelltest, aber wenn der Test wider Erwarten positiv ist (die sind ja noch unzuverlässiger als der PCR-Test), muss zwingend ein PCR-Test folgen! Kaum ein Mensch würde freiwillig einen PCR-Test machen wenn er keine Symtome hat, durch die Falle mit den Schnelltests wird er dazu gezwungen (außer natürlich, wenn er zu Hause testet, dann kann er das Ergebnis einfach ignorieren).

https://www.journalistenwatch.com/2021/02/21/nach-antigen-testaktion/

"Man stelle sich einen Impfstoff vor, der so sicher ist, dass man gedrängt werden muss, ihn zu nehmen, für eine Krankheit, die so totbringend ist, dass man getestet werden muss, um zu wissen, dass man sie hat!" ...Guten Morgen. OF

17:23 | welt: Österreichischer Sprachprüfer verfasste zentrale Teile eines Corona-Strategiepapiers

Ein österreichischer Germanistik-Doktorand hat die Bundesregierung in Sachen Pandemiebekämpfung beraten und einen zentralen Teil eines Covid-19-Strategiepapiers des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) verfasst. Dies haben Recherchen von WELT AM SONNTAG ergeben.

Kommentar des Einsenders
Bin ich im falschen Film ?

Nein, das stimmt schon. Nachdem das Virus seinen wirklichen Schrecken erst durch die Staats-Propaganda bekommen hat, ist's auch richtig, dass Sprachwissenschafter das Thema bearbeiten.
Schliesslich gilt seit März 2020: Wo kämen wir denn da hin, wenn Ärzte sich um das Virus kümmern sollten! TB

19.02.2021

14:58 | jouwatch: Bescheidenheit ist eine Zier…: Spahn will 20 Milliarden Euro zusätzlich für 2022

In den Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2022 und der mittelfristigen Finanzplanung sieht sich Finanzminister Olaf Scholz (SPD) offenbar mit teuren Forderungen seiner Kabinettskollegen konfrontiert. In den vergangenen Tagen sind allein für die Bereiche Gesundheit, Pflege und Rente für die Jahre 2022 und 2023 zusätzliche Wünsche in Höhe von rund 50 Milliarden Euro im Finanzministerium eingegangen, berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Begründet werden die Forderungen demnach mit dem Ziel der Großen Koalition, die Sozialbeiträge bei 40 Prozent zu deckeln, um Bürger und Unternehmen in der Krise nicht zusätzlich zu belasten.

Böse Zungen behaupten, wenn man jetzt effizient mit der Sprize hausieren geht, entfällt die Doppelbelastung und den Neubürgern bleibt ein größeres Stück vom Sozialkuchen, da man damit kurzfristig allfällige Repressionen abfedern könnte, die andere, Ältere und Kranke eh nimmer im Stande sind, zu leisten!? Das große Fragezeichen bleibt aber, wer diese fromme Wünsche noch erarbeiten, zahlen soll!? Das ZK scheint gerade vollends den Verstand zu verlieren!? OF

11:23 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

"In dieser Phase der Pandemie halte ich einen kurzen konsequenteren Lockdown für zielführend, wenn es darum geht, dass wir die coronabedingten Einschränkungen damit möglichst schnell und nachhaltig lockern können"

( ) Karl Lauterbach, SPD-Gesundheitspolitiker. Seine Ex-Frau hatte die Wähler vor ihm rechtzeitig gewarnt. Ihr erging es wie einst Kassandra.

( ) Kim Jong-Un, nordkoreanischer Menschenrechtsaktivist, will in Corona-Zeiten möglichst wenig die Freiheit seiner Untertanen einschränken

( ) Dorfrichter Adam. Wird mit einem zerbrochenen Krug in Verbindung gebracht wird

( ) Main Gält-Kommtauchso, Pressesprecher des "Verbandes der Staatsgläubigen" (VdStG)

( ) Arm Länge, Frauenbeauftragter der Stadt Köln

( ) Angela Merkel im Oktober 2020. Wechselte 1989 als Reformkommunistin in die Politik. Beobachter rätseln: Mit oder ohne Parteiauftrag?

( ) Henriette Reker, parteilose Oberbürgermeisterin von Köln, Mitte Februar 2021

( ) Jens Spahn, gelernter Bausparkassenverkäufer. Mischt im Berliner Immobiliemmarkt mit.

( ) Robert Koch, aus dem "Lehrbuch der Seuchenbekämpfung"

( ) Logg Daun, Pressesprecher des "Kölner Einzelhandelsverbands" (KEV)

( ) Margot Kässmann, evang. Kirche. Promille-Sünderin. Hält abgesagten Karneval für gut, weil die Leute dann weniger sündigen

( ) Rainer Maria Woelki, kath. Kirche. Hält abgesagten Karneval nicht für gut. Die Leute würden dann zwar weniger sündigen, aber dann gäbe auch weniger Beichtende.

( ) Lukas Podolski, Liebling vieler Kölner Fussballfans. Die Polen hätten ihn gerne in ihrer Nationalelf gehabt.

Die Zitatenspenderin war ja immer schon um die Armlänge voraus! TB

 

06:30 | Welt:  Dieses Steuergesetz bestraft den mündigen Sparer

Eine Änderung in der Steuergesetzgebung liest sich sehr speziell. Doch eine Analyse zeigt, dass der Fiskus die Möglichkeit zur Verrechnung von Verlusten an der Börse stark einschränken will. Das ist ein Schlag für alle, die über ihre private Vorsorge selbst entscheiden wollen. Die Börsen stehen hoch, und dennoch ist das Interesse an Aktieninvestments so groß wie nie. Dank der fulminanten Börsenrallye sitzen Anleger auf stattlichen Kursgewinnen – eigentlich das ideale Umfeld für eine intelligente Absicherungsstrategie.

Mühle auf und Mühle zu .... und jetzt holt sich der Finanzminister nicht nur die Steine ... sondern gleich das Brett.  Warum, weil Deutschland alles rettet.  TS

18.02.2021

10:53 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

Wer forderte Politiker auf, aus Solidarität auf Diäten und Einkommen zu verzichten und äusserte sich zu Corona-Lockdowns wie folgt?

«Kleine mittelständische Unternehmen, Einzelhandel, Solo-Selbstständige, Künstler, so viele Branchen sind seit März 2020 in extreme Schieflage geraten und die finanziellen, staatlichen Hilfen kommen entweder gar nicht oder nur tröpfchenweise an (...) Ermüdend werden langsam die ständig wiederkehrenden Parolen der Politik und das nicht endende Mantra: «Wir sitzen alle in einem Boot und wir müssen gemeinsam durchhalten!»»

( ) Carsten Linnemann, CDU-Mittelstandspolitiker. Bei seinen Anhängern wächst die Wut über Merkel. Spitzt immer mal wieder die Lippen zum Pfeifen, scheint aber oftmals Beisshemmungen zu haben. Könnte sich von seinem Vorgänger inspieren lassen: https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-64082613.html

( ) Friedrich Merz, CDU, Intimfeind der Kanzlerin. Die grosse Show "CDU-Vorsitzender Merz vs. Kanzlerin Merkel" ist zum Bedauern vieler Theaterfreunde von den Spielplänen dieser Saison abgesetzt worden - es hat nicht einmal für eine Premierenaufführung gereicht

( ) Katarina Witt, galt einst als das schönste Gesicht des DDR-Sozialismus. Wohnte einst in der Zwickauer Str. 12 in Chemnitz (damals Karl-Marx-Stadt). War hochprivilegiert im Arbeiter- und Mauernstaat: Fuhr mit einem West-Golf durch den SED-Staat.

( ) Heidi Klum, macht mit "Meedchen" Millionen. Konnte die Schliessung von Tokio Hotel erfolgreich verhindern.

( ) Dorothee Bär, CSU-Expertin für Lack und Digitales 

( ) Roland Tichy, Publizist, empfiehlt dringend die Ablösung von Dorothee Bär, da sie seiner Ansicht nach eine Totalversagerin wäre

( ) Marc T. Raddical, Pressesprecher der Deutschen Zahnärztekammer (DZAeK)

( ) Dr.med. Marie Huana, Leiterin des Gesundheitsamtes in Baden-Baden

( ) Hildegard von Bingen, Kräuter-Queen

( ) Ulrich Schneider, Mitglied der Partei DIE LINKE, Geschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes

( ) Rainer Maria Woelki, kath. Kirche, lebte während seiner Zeit als Berliner Bischof volksnah im Arbeiterbezirk Wedding

( ) Uli Hoeness, Wurstfabrikant

( ) Clemens Tönnies, Afrika-Experte und Fussball-Fan, spendet für die CDU und bringt massenhaft Schweine um

Die Zitatenspenderin war nicht nur das Gesicht der DDR sondern zeigte auch noch mehr in einschlägigen Magazinen!
Von daher fällt Hildegard von Bingen einmal weg! TB

17.02.2021

08:31 | nzz: Mehr Freiheit oder mehr Zwang - Hand aufs Herz: Wie hältst du’s mit deinem Staat?

Der deutsche Philosoph Peter Sloterdijk denkt in einem neuen Grossinterview über den «semisozialistischen» und «semidiktatorialen Staat» der Gegenwart nach. Die Lektüre ist aufschlussreich – bis auf ein Wort.

Schon Platon wollte den Staat von Philosophen gelenkt wissen.
Das ist in Deutschland definitiv nicht der Fall. Hier regieren Politiker, Hobby-Ärzte, Epidemologen, Virologen und Propaganda-Experten sind! TB

16.02.2021

19:47 | ume: Wie im Vorjahr: Corona-Lockdowns enden rechtzeitig vor Ramadan-Beginn

Es passt ins Bild des derzeitigen Kulturniedergangs in Europa: Unter dem Deckmantel der Corona-Pandemiebekämpfung wird seit dem letzten Jahr ein Feldzug gegen christliche Feiertage und Hochfeste geführt, der auch das Zerstören familiärer Bande mit sich bringt. So fielen Ostern, Pfingsten, Allerheiligen und auch Weihnachten quasi aus, Kirchen wurden geschlossen, Gottesdienste ebenso wie Familienfeste verboten und von Friedhofsbesuchen und Totengedenken strikt abgeraten. Anderes gilt für Moslems: kurz vor deren Festtagen werden die strikten Corona-Regeln – samt Lockdowns – zufälligerweise „plötzlich“ aufgehoben.

Ein Schelm, der böses dabei denkt! Aber die "Zufälligkeiten" sind eben schon sehr auffällig!? Der Christ-Mensch läßt es sich gefallen, dafür darf die diesjährige Hoffung auf ein schönes Osterfest noch intensiver sein!? ...Ein Schelm, der... ! Manda, 'sch Zeit. OF

11:27 | f100: Win-Win? Staat kassiert für Telekom-Aktien 22 Milliarden Euro - zugleich steigt der Kurs

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier schlägt vor, zur Finanzierung der Coronakrise Aktien aus dem Staatsbesitz zu verkaufen. Bei der Telekom ist dabei viel zu holen - und dem Unternehmen würde es gut tun. Analysten jedenfalls trauen der Aktie mehr zu, wenn sich der Staat künftig raushält.

Offenbar wissen die Analysten, dass "der Staat" (in Wirklichkeit sinds ein paar Politiker, die entschieden)  der schlechteste Eigentümer ist, den man sich vorstellen kann.
Wenn schon die Aktien steigen, weil der Staat (die Politk) gerüchteweise diese hergibt, wie sehr würde das GDP steigen, wenn sich der Staat komplett  aus der "Wirtschaftspolitik" zurückzöge? Warum denken die Analysten darüber nie anch? TB

15.02.2021

18:23 | sna: „Millionen herausgeschleudert“: Die Kosten der Anmeldeplattform „Österreich testet“

Rundfunksender ORF hat die Höhe der Kosten für die Errichtung der Anmeldeplattform „Österreich testet“ und den monatlichen Betrieb der Webseite verraten. Der Sender beruft sich dabei auf eine parlamentarische Anfragebeantwortung von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) an NEOS.
Konkret wurden demnach 546.373,04 Euro für Implementierung und Erstellung der Anmeldeplattform ausgegeben. Das Telekommunikationsunternehmen „Telekom Austria“ habe das Projekt über ihre Tochter „World Direct“ betreut.
Außerdem soll der laufende Betrieb der Anmeldeplattform, die groß angelegte Screenings ermöglichen soll, 187.878,95 Euro im Monat kosten.

Immer wieder dieselben Verdächtigen im Taka-Tuka-Land Österreich! Eine dilettantische Kampagne nach der anderen, hauptsache das türkis-grüne Roulettrad samt den ihnen zugeneigten Croupiers dreht sich munter weiter und schaufelt ein Steuermillionengrab nach dem anderen!? Wozu sich Arbeitsnehmer/Steuerzahler noch täglich frühmorgens aus dem Bettchen schälen, wird immer fragwürdiger!? OF

14:12 | PI Spezial:  Wie Firmen dem Staat die Kontrolle entreißen - KLARTEXT [PI POLITIK SPEZIAL]

Julia Reuss, bislang Büroleiterin der digitalen Staatsministerin im Kanzleramt (und Freundin von Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) wechselt Ende Februar zu Facebook. Sie wird als "Public Policy-Direktorin für Zentraleuropa" eine Top-Lobbyistin des Internet-Giganten sein. Erst die Tech-Konzerne kontrollieren, dann nahtlos deren Lobbyistin werden: So hält die digitale Transformation beim Prinzip Drehtüre Einzug. Und sie schwächt die staatliche Kontrolle über die ohnehin viel zu mächtig gewordenen digitalen Konzerne.

Der Staat ist nicht in der Lage die Entscheidungen schnell zu treffen .... Konzerne jedoch schon!!!!!!!  Zuhören!!!!!!TS

12:52 | faz.net: Frankfurter Polizei setzt „Super Recogniser“ ein

Es gibt Personen, die können Menschen in einer riesigen Menschenmenge wiedererkennen. Auch dann, wenn deren Gesichter bemalt oder teils verdeckt sind. Diese Fähigkeit will die Frankfurter Polizei nun nutzen.

Sind jetzt Menschen doch die besseren "Gesichtserkennungsprogramme"? Denn eigentlich sollte es ja auch bei einer Demonstration kein Problem sein, Videoaufnahmen zeitnah durch Gesichtserkennungsprogramme zu analysieren. AÖ

16:16 | Leser-Kommentar zum Kommentar von AÖ
Werter AÖ, es geht doch darum, die linke Scene wie den Sohn von Ralf Stegner vor eben diesen Gesichtserkennnungsprogrammen zu schützen. Der Mensch kann nun einmal besser 'filtern' als ein Programm..

16:31 | Leser-Kommentar
Sind Marvel Comics und Filme schon undercover, Realität ? Und diese Personen, haben nichts anderes zu tun, als bei der Polizei zu melden, um alle gleich zu machen.
Bis halt die Maskenschutzstufe (Maske) kommt, die man ABC Bedrohung trägt, entweder supermultierter Virus 6 oder die 6 Welle kommt ? Dann kommen Menschen, die per Telekinese subversive Elemente enttarnen und die Polizei jubelt, Heil Dir Kanzlerin.

14.02.2021

08:49 | sna:  Deutsche Postboten sollen verdächtige Pakete öffnen - ansonsten drohen bis zu 500.000 Euro Strafe

Der Bundestag hat laut dem Portal „Business Insider“ eine Änderung des Postversandgesetzes verabschiedet, die es Postboten erlaubt, verdächtige Pakete zu öffnen. Ansonsten drohen ihnen Strafen bis zu 500.000 Euro. Damit verfolgt die Bundesregierung das Ziel, gegen den Drogenhandel zu kämpfen, der in den Corona-Zeiten über das Internet besonders floriert.

Die Kleine Rebellin  
Jetzt sollen Postzusteller neben der Zustellung von Briefen und Paketsendungen auch eine Kontrolle des Inhalts vermuten. Das erdfordert natürlich einer speziellen Ausbildung. Schütteln und riechen will auch gelernt sein. Meine Paketzusteller von DHL finden nicht einmal meine Adresse und spricht nur ein paar unverständliche Brocken deutsch.  
Aber die Strafandrohung ist ungeheuerlich. Wie kann ein extrem unterbezahlter Postbote solch eine Summe aufbringen. Es verleitet, dass aus Angst alle Sendungen geöffnet werden. Postgeheimnis a. D. Wenn der Gesetzgeber diese Kontrollen will, muss er dafür eigens geschulte Fachleute einsetzen und eine richtige Gesetzänderung durchbringen. Nicht nur eine Novelle erlassen..

10:07 | Nukleus
Hier muss man die Dynamik hinter solchen Gesetzesänderungen verstehen. Der Postbote, der zu 100% ausgelastet ist, wird keine Zeit haben, sich um so eine dumme Scheiße zu kümmern. Der Arbeitgeber, die Post, wird also hier tätig werden und die Pakete scannen. Der nächste Schritt wird sein, die Forderung vom  Versanddienstleister, einen Lieferschein für den Versanddienstleister zugänglich zu machen - was ist im Paket drin. Und was kommt als nächstes? Versender/Onlinehändler werden sich zertifizieren lassen müssen und man wird diese in eine Datenbank geben, wer vertrauenswürdig ist. Briefkastenfirmen werden so gleich mal als höchst verdächtig eingestuft.
Fake-Versandadressen lassen sich leicht ermitteln, dafür hat der Versanddienstleister schon seine Datenbanken. (Nein, keine Datenbank für nicht vorhandene Adressen, sondern ob diese Adresse vorhanden ist, ein Abgleich - es gibt ja solche speziellen Leute die da nicht richtig denken können, quasi "Es gibt doch keine Datenbank für falsche Adressen...bäbäbäbäbääääääh")
Amazon und Co werden hier wieder die Nase vorne haben und mit größter Wahrscheinlichkeit ist in diesem Gesetz richtig viel Lobbyismus drin. Was versteht man unter "verdächtig"? Wieder so eine schwammige Formulierung. Kennt jemand den genauen Gesetzestext und kann diesen richtig interpretieren? Darf man Gesetze überhaupt interpretieren?

13:48 | Leser-Kommentar
Ich merke an, "Postboten" ist eine ungenaue Beschreibung in Kontext zu Pakete. "Zusteller bezeichnet eine Fachkraft für die Briefzustellung, Kurier-, Express- und weitere Postdienstleistungen. Die Deutsche Post AG nennt sie Zusteller für die Brief- und Verbundzustellung. Andere Bezeichnungen sind Brief- und Paketzusteller, Paketbote, Postbote oder Briefträger." Eigenlich sprechen wir nicht von "Postboten" sondern von https://de.wikipedia.org/wiki/Kurier-Express-Paket-Dienst Bei der Deutschen Post ist das DHL.

12.02.2021

09:12 | jouwatch: Geheimpapier enthüllt: Regierung ließ Forscher gezielt Worst-Case-Szenario erstellen, um Panik zu erzeugen

Die Bundesregierung hat Forscher vom RKI gebeten, ein Schreckensszenario zu erstellen, mit dem die Regierung ihre harten Corona-Maßnahmen rechtfertigen kann. Sie bestätigt damit, dass die Lockdowns nicht auf wissenschaftlichen Fakten basieren, sondern auf einem gekauften Rechenmodell.

Gute Hundeführereigenschaften: Leine kurz, Hund bei Fuß und auf Kommando gibt er laut! TB

13:43 | Leser-Kommentar
Gerechnet hat das sehr wahrscheinlich kein Quanten-Computer, wohl eher ein C64 ? "Der Commodore 64 ist ein 8-Bit-Heimcomputer mit 64 KB Arbeitsspeicher. Seit seiner Vorstellung im Januar 1982 auf der Winter Consumer Electronics Show war der von Commodore gebaute C64 Mitte bis Ende der 1980er Jahre sowohl als Spielcomputer als auch zur Softwareentwicklung äußerst populär."

09.02.2021

10:02 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

"Mich stört, dass so manche Verantwortliche in der Politik offensichtlich meinen, man dürfe in Zeiten der Pandemie so ziemlich alles an Einschränkungen vornehmen. Sie orientieren sich auch vornehmlich an den Ratschlägen von Naturwissenschaftlern und hören zu wenig auf Verfassungsjuristen und Sachverständige, die etwas sagen könnten zu den gesellschaftlichen Nebenwirkungen der Corona-Bekämpfung. Die Politik ist auch dem Freiheitsschutz der Bürger verpflichtet. Die Menschen in diesem Land sind keine Untertanen. Man muss auch die ökonomischen, sozialen und kulturellen Lebensgrundlagen der Menschen im Auge behalten. Diese Abwägungen kann man nicht einseitig orientieren am Rat der Virologen..."

( ) Rainer Maria Woelki, kath. Kirche, steht laut NZZ in Köln vor der Ablösung

( ) Dr.jur. Helmut Thoma, Ex-Chef von RTL, österreichischer Freimaurer, Kritiker der Corona-Politik von Merkel und Kurz

( ) Heribert Prantl, Ex-Richter, Ex-Staatsanwalt, langjähriger Politikredakteur der Süddeutschen, wichtiger Repräsentant des Jakobinerklubs

( ) Hans-Jürgen Papier, CSU, Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts

( ) Jean-Claude Juncker, Ex-Chef der EU-Kommission, Ischias-Patient, hat lange Zeit Treuepunkte bei Brüsseler "liquor shops" gesammelt

( ) Rolf Baron von Hohenhau, CSU, Bund der Steuerzahler in Bayern, trommelt europaweit gegen der EURO

( ) Edmund Stoiber, CSU, ging bei Franz Josef Strauss in die Lehre. Frau Stoiber hält nicht alle dort gelernten "Lektionen" für gut.

( ) Christian Lindner, FDP, hätte in einer Jamaika-Koalition mehr Einflussmöglichkeiten gehabt als in der Opposition

( ) Dr.med. Marie Huana, Amtsärztin in Wuppertal

( ) Kim Jong-Un, koreanischer Demokratieaktivist, soll demnächst in Videos der Weight Watchers auftreten

( ) Franziska Augstein, ihr Erbe wäre bedeutend grösser gewesen, wenn ihr Vater nicht in einer schwachen Stunde die Hälfte seines Verlags an die Mitarbeiter verschenkt hätte. Die wussten fortan, wie süss der im Magazin heftig kritisierte Kapitalismus sein kann.

( ) Brigitte Seebacher-Brandt, hat in Moskauer Archiven über SPD-Politiker recherchiert

( ) Stefan Aust, früher SPIEGEL, jetzt WELT, hegt Zweifel an Gretas Geschichten von "Global Warming"

( ) André F. Lichtschlag, garantiert den Lesern von "eigentümlich frei" 100 % sozialismusfreie Lektüre

( ) Michael Limburg, Dipl.-Ing., engagiert sich gleichermassen gegen "Klimaschwindel" und Grundrechtseinschränkungen durch die Corona-Politik von Frau Merkel

( ) Sahra Wagenknecht, Kommunistische Plattform, Autodidaktin

Seit der Zitatenspender in Rente ist bringt er so manch' Vernünftiges zu Papier! TB

08.02.2021

10:20 | krisenfrei: Steuergelder, versunken im Ozean der Blödheit

Bundesgesundheitsminister Spahn hat Milliarden völlig ungeeigneter und hochgiftiger Masken gekauft, die er nicht los wird und auch nicht bezahlen kann. Jetzt müssen wir uns den Schrott vor Mund und Nase setzen.

Für die Dummheit der Politik zu zahlen, ist Eines.
Für die Dummheit der Politik allerdings mit Sauerstoffentzug und Gesundheitsgefährdung zu bezahlen, ist schon eine ganz andere Dimension.
Wie Spahn am langen Ende für die Dummheit Spahns bezahlen wird, steht noch in den Sternen, mir spahnt aber Übles! TB

07.02.2021

09:51 | welt: Innenministerium spannte Wissenschaftler für Rechtfertigung von Corona-Maßnahmen ein

... Im E-Mail-Wechsel bittet etwa der Staatssekretär im Innenministerium, Markus Kerber, die angeschriebenen Forscher, ein Modell zu erarbeiten, auf dessen Basis „Maßnahmen präventiver und repressiver Natur“ geplant werden könnten. Die Wissenschaftler erarbeiteten dem Schriftverkehr zufolge in nur vier Tagen in enger Abstimmung mit dem Ministerium Inhalte für ein als geheim deklariertes Papier, das in den folgenden Tagen über verschiedene Medien verbreitet wurde.

Wir erinnern uns an Horstls berühmt gewordenen Ausspruch "Diejenigen die gewählt wurden haben nichts zu sagen, und die, die was zu sagen haben, sind nicht gewählt.
Sämtliche Corona- und Simulationsforscher wurden nicht gewählt und dennoch bestimmen sie seit knapp einem Jahr die Vorgänge in Schland! TB

10:45 | Dazu passend - KenFM: Psychopathen regieren die Welt | Von Peter Stuurman! TB

09:57 | Die Leseratte dazu passend
Welch Zufall, Spahn hat dafür gesorgt, dass der Ehemann von Streeck (ja, der auch) einen lukrativen Posten in der Regierungsbürokratie bekommt. So kann man Kritiker auch mundtot machen!
https://www.journalistenwatch.com/2021/02/06/der-virologe-linie/  

13:07 | Leser-Kommentar
Die Psychopathen gibts auch massig in der MSM, auf t-online kommt die Dürre und die Eiszeit, gehalten wird das dann von der Klimaerwärmung. Eigentlich müsste an das hochgradig verrückt und unzurechnungsfähig benennen. Doch wie kommen diese dort hin ? Weil wird es angebliche Gesunde erlauben, was haben die Psychopathen damit zu tun. Oder hat das Massenbeuwsstsein ein Teddy-Bären-Bestlastungs-Syndrom ?

06.02.2021

13:17 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

Wer äusserte sich zu Corona und Impfstoffbeschaffung durch die Regierung Merkel wie folgt?
„Wie man das so in den Sand setzen kann, ist mir völlig schleierhaft“

( ) Horst Seehofer, CSU, will verstärkt auf "Schleierfahndung" bei "Corona-Einreisenden" setzen. Polterte einst gegen Merkel, der er eine "Herrschaft des Unrechts" vorwarf. Wurde dann Innenminister - und die "Herrschaft des Unrechts" war vorbei.

( ) Gregor Gysi, SED/PDS/LINKE, könnte den Schleier über die Rettung des SED-Parteivermögens lüften - will aber nicht. Investmentbanker rätseln, wie Gysi ohne entsprechende Ausbildung bei GoldmanSachs oder anderen Experten des Fachs ein Milliardenvermögen reinwaschen konnte - ohne eingebuchtet zu werden.

( ) Kardinal Woelki, kath. Kirche, sucht eine Anschlussverwendung. Viele seiner Schafe wollen nicht mehr mit ihm reden.
Zuspruch erreicht ihn unter: Marzellenstraße 32, 50668 Köln, Telefon: 0221 16420

( ) Daniela Katzenberg, TV-Blondine, äussert sich gerne zu Themen der Zeit

( ) Ursula von der Leyen, CDU, war schon als Verteidigungsministerin hoffnungslos überfordert. Anders als ihr Vorgänger und ihre Mentorin dem Alkohol nicht zugeneigt.

( ) Inden Zand-Sätzer, Pressesprecher der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

( ) Franz Kafka, Versicherungsexperte, Bekannter von Dora Diamant

( ) Franz Müntefering, Katholik, früher einmal SPD-Vorsitzender, hat mit "Volksschule Sauerland" oft einen klareren Blick auf Probleme als Spezialisten wie Bausparkassenverkäufer. Hielt den Job als SPD-Chef einst für den zweitschönsten "nach Papst".

( ) Papst Franziskus, Katholik und Kapitalismuskritiker ("Diese Wirtschaft tötet"). Während sein Vorvorgänger als Papst Ehrenmitglied bei Schalke 04 (Fussballverein mit vielen polnischen Bergarbeitern) war, hat noch kein Fussball-Klub im deutschen Sprachraum Franziskus diese Ehre angetragen.
Für Anfragen: Seine Heiligkeit Papst Franziskus, Palazzo Apostolico, 00120 Città del Vaticano

( ) Franz Beckenbauer, Fussball-Experte, wiederholte aktuell seinen Ausspruch, den er nach dem Ausscheiden der deutschen Mannschaft bei der Fussball-WM in Russland zu Protokoll gegeben hatte

( ) Marie Huana, Drogenbeauftragte von Radio Bremen

( ) Heinrich Bedford-Strohm, SPD, im Nebenberuf EKD-Chef. Noch relativ neu im Schleppergeschäft, Spezialist für das Ausgeben von anderer Leute Geld, Experten sprechen von OPM (Other People's Money). Kirchensteuerzahler rufen ihn oft unter der Münchner Nummer 089/5595-200 an, um ihm ihre Meinung zu sagen.

( ) Christian Lindner, FDP-Chef. Sieht sich als Hauptopfer von Kung Flu, da die FDP mal wieder in den Abgrund schaut. Versteht nicht, warum so viele Wähler den Entziehern von Grundrechten nicht die Gefolgschaft entziehen.

Der Zitatenspender meint wahrscheinlich, dass die Impfstoffe Heuschrecken-artig über Deutschland "geliefert" werden! TB

05.02.2021

13:54 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

„Die Regierung muss Verfassungsrechtler, Pädagogen, Soziologen, Ökonomen und Kinderärzte anhören. Die Grundrechte sind kein Larifari. In einem demokratischen Rechtsstaat steckt die Kraft der Hoffnung in den Grundrechten – auch und gerade in Krisenzeiten.“

( ) Kardinal Woelki, kath. Kirche, braucht offenbar eine Anschlussverwendung

( ) Heribert Prantl, Ex-Richter, Ex-Staatsanwalt, langjähriger Leitartikler der Süddeutschen, wird gemeinhin als Sprecher des Jakobinerklubs wahrgenommen. Wurde während seiner Ausbildung von der katholischen Kirche gefördert - lebt mit der Tochter des Agnostikers Rudolf Augstein zusammen.

( ) Jogi Löw, hat Angst vor dem politisch korrekten DFB. Der könnte sich an seinen Mannschaftsbesprechungen stören, wo wiederholt gefordert wurde: "Macht den rechten Flügel stark"

( ) Thomas Gottschalk, katholischer TV-Unterhalter, beim Feuer in seinem Haus in Malibu ist ein handgeschriebenes Rilke-Gedicht verbrannt. Erklärte im Werbefernsehen lange Zeit die Vorzüge von Fast Food und Gummibärchen. Outete sich früher einmal als Leser des Rheinischen Merkurs. Arbeitet jetzt wieder als Plattenplauderer beim SWR in Baden-Baden.

( ) Uli Hoeness, Wurstfabrikant. Traumkunde von allen Geldanlagemagazinen

( ) Helene Fischer, Stimmenwunder, das aus dem Osten kam. Die "sibirische Sirene" macht uns alle "atemlos".

( ) Maybritt Illner, früher SED, jetzt ZDF, steht für Kontinuität

( ) Dr. Karola Wille, früher SED, jetzt mdr-Intendantin. War zeitweilig sogar Vorsitzende der ARD. Würde auch gerne wie ihr Kollege vom Bayerischen Rundfunk 388.000 € pro Jahr abgreifen. Lehnt wie Ihre GEZ-Kollegen Gehaltskürzungen als Zeichen der Solidarität in Corona-Zeiten ab.

( ) Max Schautzer, TV-Moderator, österreichischer Freimaurer

( ) Dr.jur. Helmut Thoma, Ex-RTL-Chef, österreichischer Freimaurer, scharfer Kritiker der Corona-Massnahmen von Merkel und Kurz

( ) Ruhl ov Looh, Schriftleiter der Neuen Juristischen Wochenschau, Konkurrenzobjekt zur Neuen Juristischen Wochenschrift

( ) Dr.med. Marie Huana, Amtsärztin in Gummersbach

( ) Sahra Wagenknecht, Kommunistische Plattform, kennt die Schriften Ludwig Erhards besser als die meisten CDU-Politiker. Lobte US-Präsident Trump dafür, dass die USA während seiner Amtszeit keinen neuen Krieg begonnen hätten.

( ) Oskar Lafontaine, erst SPD, später SED (die Mauerschützenpartei nannte sich zwischenzeitlich PDS, aktuell LINKE), Dipl.-Physiker, studierte mit freundlicher
Unterstützung der katholischen Bischöfe. Eine SPD-Politikerin kritisierte die Art, wie Lafontaine manche Frauen anschauen würde.

( ) Michael Rutz, langjähriger Chefredakteur "Rheinischer Merkur", der sich in der Tradition der von Joseph Görres gegründeten Zeitung gleichen Namens sah.
Die Zeitung wurde viele Jahre von katholischen Bischöfen subventioniert - bis Köln den Stecker zog. Die Reste wurden an die eher kirchenferne Hamburger Wochenzeitung DIE ZEIT verscherbelt.

( ) Jean-Claude Juncker, Ischias-Patient, Christdemokrat, rät zur Lüge, "wenn es ernst wird". Wurde dafür nicht vom Vatikan zurechtgewiesen. Wüsste gerne, wie es geht, Wasser in Wein umzuwandeln. Müsste dann nicht mehr so häufig zum "liquor store" gehen. Der in Brüssel hat seinen liebsten Kunden verloren.

( ) Heinrich Bedford-Strohm, SPD, noch relativ neu im Schleppergeschäft, Spezialist für OPM (Other People's Money). Kirchensteuerzahler rufen ihn oft unter der Nummer 089/5595-200 an, um ihm ihre Meinung zu sagen.

( ) Christian Lindner, FDP-Chef. Sieht sich als Hauptopfer von Kung Flu, da die FDP mal wieder in den Abgrund schaut. Versteht nicht, warum so viele Wähler den Entziehern von Grundrechten nicht die Gefolgschaft entziehen.

03.02.2021

19:12 | Leser-Kommentar zu 2.2., 14:29: Hundesteuer

Das ist mir bekannt, da seit Corona jeder Depp einen Hund zum Gassi gehen benötigt.
Dementsprechend viele sind mittlerweile wieder in den Tierheimen, da ja derzeit keine Hundeschule ist. Nebenbei bemerkt, kostet ein altdeutscher Schäferhund derzeit 1300 Euro. Zählt man den Tierarzt, die Futterkosten etc. hinzu....kommt im Laufe der Jahre schon ein Sümmchen zusammen.
Ich bin Hundeliebhaber seit meiner Geburt.....war nie ohne meinen treuen Freund. Ich hätte im September 2020 fast keinen Schäferhund-Welpen bekommen, da alle durchdrehen, kaufen und keine Ahnung davon haben. Gottseidank ist eine junge Familie abgesprungen. Und Hundesteuer habe ich bei meinem letzten Hund nicht bezahlt und werde das auch nicht für den jetzigen tun. Für was? Dann müsste es auch Katzen-Steuer, Kanarienvogel etc.etc. geben.

Solange brav bezahlt wird uns sich niemand weigert, gehen div. Steuer- und Abgaben-Blödheiten eben durch! Schaut man sich die aktuelle Liste an Besteuerungen an, platzt der Kragen. Und wo fließt das Geld hin? Wo es hin soll, jedenfalls augehscheinlich nicht! OF

16:30 | zg: Wenn einem der Kragen platzt

Es ist nicht mehr zu ertragen. Ein 16 köpfiges Politbüro und eine eiskalte Technokratin der Macht bringen dieses Land an den Rand des psychischen und wirtschaftlichen Ruins. Merkt ihr denn nicht, wie ihr belogen und betrogen werdet?

Völlig richtig - es geht nicht um diejenigen die ihre Aufträge erfüllen oder vielleicht erpresst werden, damit sie das tun, was sie tun!
Es geht vielmehr um die Millionen, die sich das alles ohne hinterfragen gefallen lassen und sich nicht wehren - das sind die eigentlichen Täter! TB<7P>

16:57 | Leser-Kommentar
warum sollte der Masse brd-Mensch der Kragen platzen?
Viele sind immer noch in Arbeit, die kennen Kurzarbeit, etc. nur vom hörensagen. Andere sind mit 90% vom letzten netto in Kurzarbeit, wieder andere beziehen ALG 1, ok, das wird knapp, aber selber schuld, wer rotschwarzgrün wählt. Die Rente kommt pünktlich, spätestens am 3. d. M., der Sold, ebenfalls, Loh und Gehalt trudeln am 15. der 30. ein, und Freiheit, was ist das? Freiheit wird mit Bananen, Orangen, die man jederzeit kaufen kann, gleichgesetzt, das war das Dilemma der DDR. Ansonsten, alles gut im Land in dem wir gut und gerne leben.
Wenn die Preise merkbar anziehen und Gehalt oder Lohn mit denen man bisher auch noch Urlaub machen konnte (wird ja jetzt mit C schon vorbeugend abgeschafft), nur mehr bis zum 20. d. M. reicht, oder gar die Regale in den Supermärkten schon am 10. d. M. abgeräumt sind und man die Taschen noch voller € hat, wird einigen wenigen vielleicht ein klitzekleines Lichtleinchen aufgehen - was dann passiert...

17:14 | Leser-Kommentar zum Kommentar von 16:57
Werter Leser, ich habe jetzt schon die Taschen voller €. Denn wo soll man es denn ausgeben ? Ich mach halt im Moment etwas auf Cash. Beim anderen bin ich schon lange in Position. Interessant wird es, wenn die Jahreszeit wechselt und Bäume schlagen aus. Noch nie in jüngerer Zeit hatten Menschen soviel Zeit, über Dinge nachzudenken, und das wird sicherlich auch seine Auswirkungen zeigen. Deshalb ist 2021 so interessant.

18:16 | Leser-Kommentar zum Kommentar von 17:14
Spenden werter Leser, spenden: https://bachheimer.com/b-com-unterstuetzen/spenden

02.02.2021

14:29 | MMN:  Rekordeinnahmen aus Hundesteuer

Die öffentlichen Kassen haben in den ersten drei Quartalen 2020 rund 331 Millionen Euro aus der Hundesteuer eingenommen. Für die Städte und Gemeinden bedeutete dies ein Plus von 2,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Die Einnahmen aus der Hundesteuer stiegen in den letzten Jahren stetig an.

"Ein Hund ist treu im Sturm,ein Mensch noch nicht mal im Wind"? .... ja so sind sie die lieben Kleinen.  So solidarisch im Rudel.  TS

12:16 | bild: Chefin der Bußgeldstelle - bei Querdenker-Demo

200 Menschen versammelten sich am Sonntag bei der Querdenker-Kundgebung in der City. Mitten unter ihnen: die Leiterin der Bußgeldstelle – ohne Maske – und ihr Bekannter, ebenfalls beim Ordnungsamt für Corona-Knöllchen zuständig.

Gibt's einen besseren Beweis dafür, dass dem Staat die Felle davonschwimmen, als jenen, dass die Eintreiber mitdemonstrieren? TB

14:20 | Der Kolumbianer
Na und? Gilt das Demonstrationsrecht nicht für alle?

31.01.2021

19:00 | fc: Das war's für die Impfterroristen

Jeder Impfzwang ist jetzt von vornherein rechtswidrig
Der Europarat (nicht zu verwechseln mit der EU), dem mit Ausnahme von Weißrußland, Kosovo und dem Vatikan alle europäischen Staaten angehören und der der Träger des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ist, hat am 27.01.2021 in seiner Resolution 2361/2021 unter anderem beschlossen, daß niemand gegen seinen Willen, unter Druck geimpft werden darf.
Die 47 Mitgliedsstaaten werden augefordert, vor der Impfung darauf hinzuweisen, daß die Impfung nicht verpflichtend ist und dem Nichtgeimpften keine Diskriminierung entstehen darf. Ausdrücklich wird die Diskriminierung selbst bei bestehenden gesundheitlichen Risiken untersagt oder wenn sich jemand nicht impfen lassen will.
Hersteller von Impfstoffen werden zur Veröffentlichung aller Informationen zur Sicherheit der Impfstoffe aufgefordert.
Mit dieser Resolution hat nun die wichtigste menschenrechtliche Organisation in Europa Standards und Verpflichtungen gesetzt, sowie völkerechtliche Leitlinien geschaffen, die von den 47 Mitgliedsstaaten, auch der EU als Organisation, anzuwenden sind.
Diskriminierung etwa am Arbeitsplatz oder Verbot von Reisen für Nichtgeimpfte sind damit rechtlich ausgeschlossen. In jedem Gerichtsverfahren, gegenüber jeder Behörde, jedem Arbeitgeber, jedem Reiseanbieter, jedem Heimleiter, etc. kann man sich nun darauf berufen.

https://pace.coe.int/pdf/2e0ee40b5d6c4e2e5df5467478961f7561e651733326667a8259ffe25682ae848428feba12/resolution%202361.pdf

Interessante Erkenntnis des Rates, die aber eine logische Konsequenz darstellt! Auch hier haben wir immer wieder darauf hingewiesen, dass es zum einen Diskriminierungsbestand hat und zum anderen um die Selbstbestimmung und die körperlich/geistig/seelische Unversehrheit geht. Zumindest scheint der Rat noch zu funktionieren!? OF

14:52 | jouwatch: Demos aus verschiedenen Städten

Sollte den Corona-Machthabern in ganz Europoa zu denken geben! Diese Proteste werden nicht einfach so abklingen - es geht um Millionen Existenzen! TB

08:45 | Standard:  Mangelware Impfstoff: Warum nicht einfach die Hersteller verstaatlichen?

Die Pharmahersteller könnten noch länger zu wenig Impfstoff herstellen. Was wäre, wenn die Regierungen den Patentschutz auflassen oder gleich die Produktion übernehmen?   
Vor über 2000 Jahren dürften die Bewohner der griechischen Kolonie Sybaris lange in der Schlange gestanden sein, um an ihre Lieblingsspeise zu gelangen. Denn, so legen es historische Quellen nahe: In der Küstenstadt im heutigen Süditalien galt eines der frühesten Patentrechte der Menschheitsgeschichte. Wer eine neue, hervorragende Speise kreierte, durfte diese für ein Jahr lang exklusiv anbieten.

Ja warum eigentlich nicht?  Das würde auch erklären warum die EU so kläglich versagt hat .... weil am Ende des Tages die Verstaatlichung stehen würde ... auf Wunsch der Bevölkerung.  ... und bei der Gelegenheit auch gleich alles andere.  TS

19:23 | Leser-Kommentar:
Was zur Frage führt, gibt es bei verstaatlichen mehr Output, oder eher Bezugsscheine, stafffelt nach gleicher sein ?

Wenn es in den Lebensmittelläden leerer wird, werden sich die Menschen wohl überlegen, wo die Prioritäten liegen!? Hunger, Verzicht oder sich für eine sinnbefreite Spritze anstellen!? Beobachtungen der letzten Monate lassen u.U. aber auf letzteres schließen. OF

28.01.2021

20:00 | mmnews: Bundesländer fahren 42 Milliarden Euro Haushaltsdefizit ein

Die 16 Bundesländer haben 2020 insgesamt ein Haushaltsdefizit in Höhe von 41,9 Milliarden Euro erzielt. Dies geht aus einer internen Vorlage des Bundesfinanzministeriums hervor, über die das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) berichtet. In den Vorjahren hatten die Bundesländer stets hohe Überschüsse erzielt, 2019 etwa in Höhe von 13,2 Milliarden Euro.
Das hohe Minus ist der Corona-Pandemie geschuldet. "Die Ausgaben der Länder wuchsen im Vergleich zum Vorjahr deutlich um 18,0 Prozent. Die Zuweisungen an die Gemeinden erhöhten sich im selben Zeitraum um 20,4 Prozent", heißt es in dem Dokument. Demgegenüber stiegen die Einnahmen der Bundesländer aufgrund höherer Bundeszuweisungen in der Coronakrise nur um 4,1 Prozent. Relativ glimpflich kamen die Länder bei den Steuereinnahmen davon: Sie lagen im Dezember 2020 trotz des starken Konjunktureinbruchs infolge der Pandemie nur 4,8 Prozent unter Vorjahresniveau. Alle Bundesländer mussten in der Krise ausnahmslos Schulden aufnehmen.

Alle, die bei der Bank in der Kreide stehen, sollten selbigen Trick versuchen, laut Corona schreien und hoffen, dass die Last getilgt wird!? OF

13:07 | haering: Amtszeitbegrenzung, das Ende der Berufsparlamentarier

Vor knapp einem halben Jahrhundert, als ABBA ihre erste Single aufnahmen und sich die DDR-Rockband City zusammenfand, als der erste wissenschaftliche Taschenrechner auf den Markt kam und in Bundesbehörden die Anrede “Fräulein” verboten wurde, zu Zeiten von Watergate und Vietnam-Krieg, wurde 1972 Wolfgang Schäuble Mitglied des Bundestages. Seither gab es sicher viel Abschied, aber nicht bei Schäuble und dem Bundestag.

In fast allen Demokratien auf dem Erdenrund gabs immer wieder Vorstöße, die Amtszeiten zu regeln. Eine absolut wichtige Maßnahme für eine funktionierende Demokratie. Aber die Politfuzzis, die nimma müde werden, dass sie die Fahnen der Demokratie hochhalten, lehnten sämtliche Vorstösse bisher ab.
Daher sollten Amtszeitbegrenzungen nicht in Parlamenten abgestimmt werden (Befangenheit der Abstimmnden) sondern mittels Volksentscheid entschieden werden!
Und flugs wär' das Problem gelöst! TB

27.01.2021

08:21 | Die Leseratte zum Kommentar gestern 20:14 h

Der Grund könnte heißen Nordstream 2. Wenn Russland jetzt der Kanzlerin die Pistole auf die Brust setzt, ist das Projekt endgültig gestorben. Also versucht er möglicherweise, halbwegs gesichtswahrend aus der Sache rauszukommen, obwohl all die unwichtigen kleinen Staaten (und Politiker) der "westlichen Wertegemeinschaft" grad auf den Zug aufspringen und ihm ans Bein pinkeln und sich mal einmal echt groß fühlen, weil sie ja jetzt den tollen Biden haben. Man kann auch davon ausgehen, dass Putin weiß, warum die deutsche Bundesregierung so reagiert. Vielleicht hat Merkel ihm auch direkt mitgeteilt, warum sie ihm keine Informationen geben kann. Damit weiß er vermutlich auch, wer dahintersteckt. Vielleicht ist der eigentliche Grund die Angst vorm eigenen Volk, das auf keinen Fall erfahren darf, was hierzulande so alles abgeht. Immerhin wehrt sich Deutschland immer noch gegen neue Sanktionen wegen Nawalny (einer absolut unwichtigen Schachfigur). Und wer weiß, was Putin über Merkel weiß? Putin will sich ganz offensichtlich Deutschland "warm halten", gegen die USA, gegen die Briten und Franzosen und die Nato. Und mal gaaanz weit ausgeholt: Wenn die Leute wie der weise Mohr auch nur annähern recht haben, läuft hinter den Kulissen ein ganz anderer Film. Vielleicht hats auch damit zu tun und die Marionette Nawalny ist einfach zu unwichtig, um deshalb "vom Kurs abzukommen"?

26.01.2021

19:34 | sna: Wie der Fall Nawalny deutsches Staatswohl gefährdet

Die Bundesregierung hüllt sich bezüglich der russischen Rechtshilfeersuchen zur mutmaßlichen Vergiftung von Alexej Nawalny in Schweigen. Begründet wird dies mit dem Staatswohl. Wie kann der Fall eines russischen Staatsbürgers das deutsche Staatswohl gefährden? Das erklärt ein deutscher Völkerrechtler im SNA-Interview.

Die Lesratte
Dass die ganze Nawalny-Show oberfaul ist und zum Himmel stinkt, war von Anfang an klar. Das Verhalten der Bundesregierung beweist es nochmal so richtig. Sie haben also etwas zu verbergen? Geht es um die Labore? Um das Gift? Oder um den Mann? Arbeitet der in Moskau im Auftrag "westlicher" Geheimdienste? Geht es um den merkwürdigen "Privatmann", der Nawalny mit einem Charterflug extra abgeholt hat? Allein das war schon mehr als mysteriös. Warum ist Nawalny wirklich nach Russland zurückgekehrt? Und bei all den offenen Fragen ist es eine bodenlose Unverschämtheit, ständig von den Russen "Aufklärung des Verbrechens" zu verlangen, obwohl nicht mal klar ist, ob es überhaupt eines gegeben hat. Wäre wirklich interessant zu erfahren, wer diese Schmierenkomödie inszeniert hat!

20:14 | Leser-Kommentar
Was mich diesbezüglich wundert ist die Schwäche der russischen Regierung. Im Normalfall sollten die diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Deutschland solange eingestellt werden bis die Anfrage von der deutschen Regierung überzeugend beantwortet wird. Stattdessen lässt sich Herr Putin von der deutschen Politik auf der Weltbühne vorführen, mit allem Respekt für den russischen Präsidenten, wie ein Ochs am Nasenring.

16:35 | hasepost: Merkel: Coronakrise wird Gesellschaft noch Jahre prägen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht davon aus, dass die Folgen der Corona-Pandemie noch sehr lange spürbar sein werden. Die Pandemie zeige “tiefe Spuren in unserer Wirtschaft und unserer Gesellschaft”, sagte Merkel am Dienstag beim Online-Treffen des Weltwirtschaftsforums (WEF).

Kommentar des Einsenders
Mit Zahlen hats Frau Merkel scheinbar nicht so. 100 Millionen, kann wohl nicht Deutschland sein, da wir um 83 Millionen sind. Weltweit haben wir angeblich 7,77 Milliarden Menschen. Vielviel Prozent sind 100 Millionen von 7,77 Milliarden, ja Taschrechner zücken. Angeblich sind 2 Millionen bisher an Corona verstorben. Der normale Virus welche wir Grippe nennen, ist auf einer intergalaktischen Urlaubsreise, da quasi nicht mehr vorhanden.

Da wir, denke davon ausgehen können, das in Deutschland keine 2 Millionen Verluste gab. Mach ich doch die Rechnung auf ca. 83 Millionen Bevölkerung in Germany 2020. Nehmen wir hier z.B. 2 % Opfer durch eine echte Pandemie an, hätten wir 1 Million 660 Tsd Opfer. Deutschland hatte im 2. WK 9,2 % Verluste durch den Krieg auf ca. 69 Millionen Einwohnerzahl 1939.

https://de.wikipedia.org/wiki/Tote_des_Zweiten_Weltkrieges 
Wenn wir nun 2 Millionen Opfer nehmen seit die "Seuche" grassiert und dies im Vergleich zu 7,77 Milliarden setzen. Kann man sich schon fragen, was das alles soll. Was ich an Merkel bemerkenswert finde, die Unbekümmertheit, wenn sie sowas ausspricht und nicht Rot im Gesicht wird. Zeigt es doch die Arroganz dieser Frau, was sie vom Bürger hält. Und inzwischen stört mich das nicht mehr, wenn wir das erlauben, wen soll man dann beschuldigen ? Ausser die Feststellung zu treffen, wir leben halt in einer Hierarchie und das ist eben gelebte Wirklichkeit, Realität. Und in China tanzen die Chinesen im Clubs, und lachen, lachen, und lachen.

Und heuer tanzt in Dietfurt bei Beilngries kein Chin. Kaiser.
https://www.donaukurier.de/lokales/beilngries/dietfurt/Fasching-Dietfurt-2020-Wer-hod-an-neuen-Kaiser-g-seng;art394147,4494571 
Im Chinesischen Kaiserreich von Dietfurt bricht der Sturm immer am ... und lärmender chinesischer Lindwurm durch die Hauptstraße zieht. ... Beilngries/Dietfurt Nein, da stehen im Moment Polizeistreifen und winken KFZ raus, um die Ausgangssperre durchzusetzen. Somit ein schräges Helau auf Frau Merkel und Herrn Söder. Wir leben im besten Deutschland das je gab.

15:10 | ntv:  Drohen Steuern auf Verluste?

Viele Privatanleger sind stark verunsichert, weil der Bund neue Steuerregeln verabschiedet hat. Diese betreffen Anleger, bei denen Termingeschäfte nicht so gut gelaufen sind. Sie können Verluste nicht mehr so einfach mit Gewinnen verrechnen. Anlegerschützer wollen dagegen klagen und fürchten, dass von den neuen Regeln auch Zertifikate und Optionsscheine betroffen sein könnten. Über das neue Gesetz spricht Bianca Thomas mit Marc Tüngler von der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz

Diese Dummheit wird nur mehr von kurzer Dauer sein .... erst wenn alle Guthaben aufgebraucht sind oder das Geld entwertet wurde .... stellt sich diese Steuer gar nicht mehr zur Diskussion. TS

14:08 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

"Wir müssen den Flugverkehr so ausdünnen, dass man nirgendwo mehr hinkommt."

( ) Greta Thunberg, Schulschwänzerin, Frequent Traveller. Wurde schon in Davos, in New York bei der UNO und im Berliner Kanzleramt gesehen.
( ) Erich Honecker, SED, hatte es nicht so mit der Reisefreiheit
( ) Ain G. Spärt, Pressesprecher beim Verband der Justizvollzugsbeamten (VdJVB)
( ) Walter Ulbricht, SED, internationaler Sozialist, bekannt durch "Niemand hat die Absicht ...."
( ) Hermann Göring, früher Luftwaffen-Chef, nationaler Sozialist
( ) Jürgen Resch, Deutsche Umwelt-Hilfe (DUH), will seine Aufmerksamkeit nach den Autofirmen nur den Airlines widmen. Seine Vision: ZERO Traffic
( ) Kevin Kühnert, SPD, begleitender Massnahmen-Katalog für die Umwandlung von BMW in einen Volkseigenen Betrieb (VEB)
( ) Die Grünen, wollen ihren alten Vorschlag, aus FORD eine Fahrradfabrik zu machen, wieder aufgreifen.
( ) Angela Merkel, früher FDJ, jetzt CDU, greift in ihren Entscheidungen gerne darauf zurück, was sie in der DDR gelernt hat. Gefällt sich in der Rolle der "strengen Domina".
( ) Richard Lutz, Bahn-Chef, will den Airlines Marktanteile abnehmen
( ) Markus Söder, CSU, neigt laut Seehofer zu "Schmutzeleien". Will mit knallharten Lockdowns als "harter Corona-Sheriff" ins Kanzleramt einziehen.
( ) G.U. Lack, Leiter des sowjetischen Lagersystems
( ) Carsten Spohr, Lufthansa-Chef, konnte 9 Mrd. € Staatshilfe einstreichen

Der Erich wars nicht - bleibt also nur mehr eine(r) über! TB

11:58 | bild: Kanzleramtschef will die Schuldenbremse lösen

Das Kanzleramt stellt jetzt die Schuldenbremse (untersagt zu hohe Neuverschuldung) infrage und plädiert für eine Grundgesetzänderung! Entsprechend äußerte sich Kanzleramtschef Helge Braun (48, CDU) in einem Gastbeitrag im „Handelsblatt“. Die Schuldenbremse könne in den kommenden Jahren nicht eingehalten werden, so der Merkel-Vertraute.

tom-cat
Der Arzt scheint Anhänger der Münchhausen-Theorie des Herrn Keynes zu sein: Wir ziehen uns am eigenen Schopf aus dem Morast heraus.

25.01.2021

14:07 | MNews:  Aus für Stundungen

Die Sozialversicherung SVS mahnt gestundete Beiträge ein. Sie will Klarheit, „welche Unternehmen überlebensfähig sind”. Der Obmann der Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen (SVS), Peter Lehner, fährt trotz verlängertem Lockdown und Coronakrise einen harten Kurs: Die SVS mahnt bereits gestundete Beiträge ein. Uneinbringliche Stundungen sollte der Staat refundieren, fordert der Arbeitgebervertreter ein. Der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) richtet Lehner, der bis Sommer auch wieder Boss des Dachverbandes ist, aus, dass sie ihre Corona-bedingten Verluste zum Teil aus Rücklagen begleichen und nur zum Teil vom Staat ersetzt bekommen soll. Bei Beitragsstundungen sei es bei allen fünf SV-Trägern „Aufgabe des Bundes, für Ausfälle zu haften”.

.... koste es was es wolle .... und wenn es die Existenz ist.  TS

RAM
Frohbotschaft von der Insel der Seligen! Ein Glück, dass wir so tüchtige Beamte haben, die jetzt mit den coronabedingten Firmenleichen aufräumen. Selber schuld, wenn man nicht im Stande ist ohne Umsatz seine Steuern und Sozialversicherungsbeiträge pünktlich zu entrichten und über keine bzw. zu geringe private Rücklagen verfügt, die Umsatzausfälle zu kompensieren. Dieser Firmendreck ist eine Schande für den großartigen Standort Österreich und seine aufopfernde Regierung.

18:26 | Leser-Kommentar
HAHA, die SVS hats nötig... hat nur auf Grundlage von Pflichtbeiträgen eine Existenzberechtigung; will "Mitgliedsbeiträge" auf Grundlage des Umsatzes ohne
aber aufführen zu müssen, was eigentlich deren (miserable) Leistung ist...
Mal ehrlich, in der Wirtschaft kann ich dann ein Produkt verkaufen, wenn ich ein adequates Angebot für eine zu erbringende Leistung abgebe... nur bei den
verschissenen, völlig nutzlosen Pflichtversicherungen ist dies nicht so... und wir Unternehemr sind so saublöd und lassen uns das auch noch gefallen...
In Wahrheit müsste es so laufe, dass es für ein Leistungspaket einen Pauschalpreis mit ggf. unterschiedlich hohen Selbstbehalt gibt und das bezahlt man dann...
OHNE Abhängigkeit des Umsatzes... OHNE wüste Drohungen, wenn man den Vertrag kündigen möchte... und OHNE Zwang...

19:34 | Leser-Kommentar zum Kommentar 1826
Leistungspaket?......Selbstbehalt?: alternativ alle Sozialkosten aus den Arbeitskosten entfernen, dafür über eine entsprechende MWST finanzieren. Das wäre doch gerecht!

 

09:07 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

Wer äusserte sich zur Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar 2021 wie folgt?
"Ich hätte mir selbst noch gewünscht, dass es zu Ausgangssperren ab 20 Uhr gekommen wäre und zusätzlich auch die Pflicht zum Homeoffice eingeführt worden wäre. Die Pflicht zum Homeoffice ist jetzt nur eine sehr starke Empfehlung. Aber es sind trotzdem die Schritte in die richtige Richtung."

( ) Alleh Ain Spärn, Pressesprecher der Aktion "Zero Covid"
( ) Karl Lauterbach, SPD, Arzt und Abgeordneter, seine Ex-Frau hatte die Bevölkerung frühzeitig gewarnt. Ihr erging es allerdings wie einst Kassandra.
( ) Claudia Roth, Grüne, Spitzenverdienerin unter den Menschen ohne Berufsausbildung
( ) Gregor Gysi, SED/PDS/LINKE, soll demnächst Kurse geben zum Thema "Geldwäsche - aber richtig"
( ) Annalena Baerbock, Grüne, kennt sich mit Kobolden aus, Physik-Genie, glaubt, dass das Stromnetz als Speicher nutzbar ist Annalena Baerbock (Grüne) – “Netze fungieren als Speicher” – Vernunftkraft. (vernunftkraft-hessen.de)
( ) Jürgen Trittin, Grüne, Bundesminister a.D. mit bewegter kommunistischer Vergangenheit
( ) Maximilian Rob. Äspierre, bekannter Scharfmacher im Parlament
( ) Markus Söder, CSU, neigt laut Seehofer zu Schmutzeleien, sieht als "Corona-Sheriff" den einzigen Weg ins Kanzleramt
( ) G.U. Lack, Chef der Lagerverwaltung
( ) Jens Spahn, CDU, erfahrener Immobilien-Spezialist, Vermieter von Christian Lindner (FDP)
( ) D. Nun-Tsiant, hat seit gewisser Zeit das Gefühl, wieder wirklich gebraucht zu werden
( ) Saskia Esken, SPD, Antifa-Begeisterte, früher Landeselternbeirat
( ) Dörtieh Härrie, räumt mit Covidioten gnadenlos auf, als stellvertretender Leiter für die Lager mit Corona-Skeptikern vorgesehen
( ) Kim Jong-Un, nordkoreanischer Menschenrechtsaktivist, Wahlspruch "Im Zweifel für die Freiheit"

Dafür bedarf es keinen Hinweises, außer jenen, dass Kim es nicht war! TB

10:36 | Leser-Kommentar
Es gibt keine "sehr starke Empfehlung", allerdings gibt es sehr starken Wahnsinn. Es es gab auf der Erde geringen Wahnsinn, (ist momentan ausgestorben) normalen Wahnsinn (ausser Kraft gesetzt) und sehr starken Wahnsinn. Daraus ergibt sich, als Zielsetzung ?

23.01.2021

19:09 | tom-cat "Wer hat's gesagt?"

"Die Volksvertretung ist in einer Parlamentarischen Demokratie das oberste staatsleitende Organ. Ich hätte mir ( ... ) nie vorstellen können, dass derart intensive Freiheitsbeschränkungen von der zweiten Gewalt, der Exekutive, beschlossen werden. Und ich wundere mich, wie wenig in der politischen Auseinandersetzung der rechtsstaatliche Grundsatz gewürdigt wird, dass der Zweck – auch der gute des Gesundheitsschutzes – nicht jeden Grundrechtseingriff rechtfertigt.
Das Prinzip der Verhältnismäßigkeit verlangt eine genaue Beurteilung der Eignung, Notwendigkeit und Angemessenheit im Hinblick auf den erreichbaren Nutzen jeder Maßnahme. Bei manchen Freiheitseinschränkungen – etwa einem pauschal festgelegten Bewegungsradius von 15 Kilometern – habe ich erhebliche Zweifel, ob sie notwendig und geeignet sind, um das Infektionsgeschehen einzudämmen."

( ) Carsten Spohr, Lufthansa-Chef, Corona-Geschädigter, konnt 9 Mrd. € Staatshilfe abgreifen
( ) Kardinal Woelki, kath. Kirche, wohl nur noch kurze Zeit Chef in Köln
( ) Dieter Bohlen, Pop-Titan, wurde reich durch "Modernes Reden" und "Blaues System"
( ) Jürgen Drews, früher Sänger bei "Les Humphries", später "König von Mallorca", wohnt in Dülmen-Buldern
( ) Dr. Mathias Döpfner, Musikwissenschaftler und Milliardär. Wenn die Kanzlerin Döpfner sprechen will, wählt sie 030 - 259177700
( ) Eberhard Zorn, Generalinspekteur der Bundeswehr, Bürger in Uniform, sein monatliches Grundgehalt in  B10 liegt bei brutto 14.048,61 €
( ) Joe Ackermann, Ex-Chef Deutsche Bank, vergleicht als Oberst der Schweizer Armee die Zustände in Deutschland immer mit denen in der Schweiz
( ) Reinhard Mey, schaut auf Merkel-Deutschland gerne von oben, wenn er "über den Wolken" ist
( ) Heinrich Heine, häufig um den Schlaf gebracht, wenn er in der Nacht in der Deutschland denkt
( ) Sahra Wagenknecht, Kommunistische Plattform, wohnt in Steinwurfnähe zur französischen Grenze
( ) Dr.med. Marie Huana, Amtsärztin in Heilbronn
( ) Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg, Jurist, setzte sich im Kanzleramt für Wirecard ein, hat nach der Wirecard-Pleite wieder mehr Zeit für andere Klienten. Interessenten können sich melden unter Tel. 001 212 8459569
( ) Thomas de Maizière, CDU, Ex-Innenminister, sein Onkel Clemens war langjähriger Mitarbeiter der STASI
( ) Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier (CSU), Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichtes
( ) Margot Kässmann, moralische Instanz für viele Promille-Geschädigten
( ) Roberto Blanco, meinte einst zur CSU, dass Schwarze zusammenhalten müssten
( ) Dorfrichter Adam, muss sich mit einem zerbrochenen Krug befassen
( ) Matthias Rust, flog mit einer Cessna nach Moskau und landete auf dem Roten Platz, darüber stolperte der damalige sowjetische Verteidigungsminister
( ) Heribert Prantl, Ex-Staatsanwalt und Ex-Richter, Sprecher des Jakobiner-Klubs

Leider werden Aussagen wie diese vom Mainstream nie zu Papier gebracht! TB

07:05 | SPON:  Meuthens Angst vor dem Verdachtsfall

Der Verfassungsschutz könnte die AfD schon kommende Woche als Verdachtsfall im Bereich des Rechtsextremismus einstufen. Parteichef Jörg Meuthen hat in jüngster Zeit versucht vorzubeugen. Damit kommt er wohl zu spät. Dem Anwalt der AfD war die Erleichterung anzumerken. »Danke«, sagte Joachim Steinhöfel in Richtung des 7. Zivilsenats des Kammergerichts, als das mündliche Urteil verkündet war. Später sprach der Rechtsvertreter der Bundespartei, selbst kein AfD-Mitglied, gegenüber den Medien von einem »Sieg auf der ganzen Linie«.

.... diese Partei ist der größte Fake ever in der Geschichte der deutschen Parteien.  Derartige Nichtleister erlebt man nicht oft.  TS

22.01.2021

19:19 | golem: Kennzeichen-Scans sollen bundesweit zulässig werden

Das umstrittene Mittel der automatisierten Kennzeichenerfassung soll künftig bundesweit eingesetzt werden können. Das sieht ein neuer Paragraf der Strafprozessordnung (StPO) vor, den die Bundesregierung am Mittwoch im Zusammenhang mit weiteren Regelungen beschlossen hat.
Demnach dürfen künftig "vorübergehend und nicht flächendeckend" die Kennzeichen von Autos erfasst werden, "wenn zureichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass eine Straftat von erheblicher Bedeutung begangen worden ist, und die Annahme gerechtfertigt ist, dass diese Maßnahme zur Ermittlung der Identität oder des Aufenthaltsorts des Beschuldigten führen kann". Bundestag und Bundesrat müssen dem Entwurf noch zustimmen.

Das Bambusrohr:
Wieder ein Grund mehr, das Fahrrad zu benutzen.

10:54 | n-tv: SPD beharrt auf Lockerungen für Geimpfte

Bundesgesundheitsminister Spahn lehnt die Debatte ab, doch der Koalitionspartner widerspricht: Auch SPD-Justizministerin Lambrecht sieht keinen Grund, nicht ansteckende Geimpfte weiter an der Ausübung ihrer Grundrechte zu hindern.

Schon a bisserl merkwürdig, dass die Geimpften, die wie wir seit heute wissen (siehe Gesundheit), wahrscheinlich ein (erhöhtes) Risiko der Infizierung haben, die Freiheit zurückerlangen! Aber ich hab ja "Staat" noch nie verstanden! TB

Der Kolumbianer
Selbst der dümmste Geimpfte sollte erkennen, dass es sich hier um allerplumpesten Stimmenfang der SPD handelt. Die Genossen sind sich wirklich für nichts zu schade, wohlwissend, dass das rechtlich gar nicht funktionieren kann. Ein Geimpfter soll unabhängig vom Gesundheitszustand Sonderrechte erhalten, ein gesunder Ungeimpfter jedoch nicht?

13:10 | Silverado
Es gibt keine gesunden Ungeimpften. Krieg ist Frieden - Freiheit ist Sklaverei - Unwissenheit ist Stärke.

 

08:41 | se: Die Massendemokratie und die Unzulänglichkeit dieser

Über die Nachteile der Massendemokratie und wenn wie aus der Demokratie automatisch eine Ideologie entsteht! TB

20.01.2021

20:04 | ok: ifo: Steueroasen kosten Staat z 5,7 Mrd. Euro im Jahr

Durch die Verlagerung von Gewinnen in Länder mit besonders niedrigen Unternehmenssteuern entgehen dem deutschen Staat im Jahr Einnahmen von 5,7 Milliarden Euro.
Das schätzt das ifo Institut in einer Studie, die es nun im ifo Schnelldienst veröffentlicht. „Wir haben erstmalig Informationen aus den Länder-Berichten auswerten können, die große multinationale Unternehmen seit 2016 bei den Steuerbehörden einreichen müssen“, sagt ifo-Präsident Clemens Fuest, einer der Ko-Autoren.
Die Studie umfasst große und kleinere deutsche multinationale Unternehmen (MNU) sowie die deutschen Tochtergesellschaften ausländischer multinationaler Unternehmen. Die neuen Länderberichte der großen Multis zeigen, dass nur 9 Prozent ihrer gesamten globalen Gewinne auf Töchter entfallen, die in Niedrigsteuerländern ansässig sind. Der Löwenanteil dieser Gewinne bleibt in Europa, nichteuropäische Steueroasen spielen nur eine geringe Rolle. „Unseren Schätzungen zufolge lassen sich 62 Prozent der Gewinne in Niedrigsteuerländern auf realwirtschaftliches Geschäft zurückführen, zum Beispiel in Ländern wie der Schweiz oder Irland.

Wenn das Geld der Gewinne in europäischen Steueroasen und Stiftungen liegt, haben die Länderfinanzen auch nichts davon! OF

12:44 | imfblog: What the Continued Global Uncertainty Means for You

Die globale Unsicherheit erreichte zu Beginn des COVID-19-Ausbruchs ein noch nie dagewesenes Niveau und bleibt weiterhin hoch. Der World Uncertainty Index - eine vierteljährliche Messung der globalen wirtschaftlichen und politischen Unsicherheit, die 143 Länder erfasst - zeigt, dass die Unsicherheit zwar gegenüber dem Höchststand zu Beginn der COVID-19-Pandemie im ersten Quartal 2020 um etwa 60 Prozent gesunken ist, aber immer noch etwa 50 Prozent über dem historischen Durchschnitt des Zeitraums 1996-2010 liegt.

In dieser ungewissen Welt ist nur mehr etwas gewiss; dass die Vorschläge der Regierung immer weniger im Gleichklang sein werden mit den Erfordernissen der Zeit. AÖ

19.01.2021

15:54 | Bambusrohr "Diskussion unter Staatzi-Freunden"

11:43 | mopo: Für Quarantäne-Brecher Im Norden geht der erste Corona-Knast in Betrieb

Neumünster - Im Norden müssen Quarantäne-Brecher bald hinter Schloss und Riegel: Der erste „Corona-Knast“ geht in diesen Tagen in Neumünster (Schleswig-Holstein) in Betrieb. Auch in Hamburg sollen die schlimmsten Regelbrecher bald eingebunkert werden.

Satire, oder? TB

12:40 | Leser-Kommentar
Satire ?, schön wärs. Die meistens interessiert´s ned weil ja noch nicht betroffen. Dann die, die des auch noch befürworten, also Stockholmsyndrom.

17:15 | Das Bambusrohr:
Einst stand am Tor: "Arbeit macht frei", demnächst steht am Tor: "Impfen macht frei"

Es ist einfach unverständlich, warum gerade wir in unseren Breiten in der Zeitreihe des Wahnsinns immer im Mittelpunkt stehen müssen!? OF

18.01.2021

19:49 | Beitrag der Leseratte: Aufklärungsblatt

Ich schmeiß mich weg! Die Bürokratie VOR dieser Impfung ist derart ausufernd, dass man glauben muss, es stünde eine OP mit Vollnarkose an! Beispiele Berlin: Ein 2-seitiges "Aufklärungsmerkblatt", ein "Einwilligungsformular", eine 6-seitige "Datenschutz-Information", ein 6-seitiges FAQ-Sheet. So wollen die an eine "informierte Einwilligung" kommen? Die wollen sich dort wohl das ärztliche Aufklärungsgespräch sparen. Für mich ein eindeutiges Zeichen, dass sie dem Stoff selbst nicht trauen und Angst haben vor der Haftung. Also, spätestens bei DER Nummer bin ich raus.

https://www.journalistenwatch.com/2021/01/18/buerokratie-wahnsinn-erst/

Zitat:
Auf ein zweiseitiges, eng bedrucktes „Aufklärungsmerkblatt“ folgt hier etwa ein Einwilligungsformular samt Anamnesedaten. Wer sich hier durchgekämpft hat, darf sich über ein sechsseitiges, wiederum wortreiche „Datenschutz-Informationen zur Impfung gegen SARS-CoV-2 (Coronaschutzimpfung“) ackern. Es schließt sich ein wiederum sechsseitiges F&A-Sheet mit (vermeintlich) allen denkbaren Fragen der Impf-Zielgruppe an, in der mit wolkigen Formulierungen und naiven Beschwichtigungen Zweifel ausgeräumt werden sollen.

Ein echter Brüller sind auch die verschämt im Kleingedruckten versteckten Hinweise, wie bei „eventuell auftretenden Nebenwirkungen“ der Impfung zu verfahren ist: „Nach §6, Abs.1 IfSG (Infektionsschutzgesetz, die Red.) ist der Verdacht einer über das übliche Maß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung namentlich meldepflichtig.“ Das macht zuversichtlich! Und auf die Frage, wie lange die Impfung vorhält, wird frank und frei erklärt: „Es gibt noch keine Erfahrungen, wie lange der Schutz der Impfstoffe halten wird.“ Der Hinweis ist vor dem Hintergrund aufschlussreich, dass der Impfling in Deutschland überhaupt kein Mitspracherecht hat, mit welchem Vakzin er geimpft wird, wenn nun nach und nach die weiteren Wirkstoffe zugelassen werden.

Nun rekapituliert man ein Jahr dieses Wahnsinns, wer hier alles beschäftigt und bezahlt werden will für ein bißchen vervirte Luft!? Ein Bürokratiemonster, eine Goldgrube für Agenturen und Medien und im Grunde eine handfeste Verarsche am Bürger! Die Dauerbeschallung in Öffis, Supermärkten, die Kennzeichnungen, Warnhinweise, Desinfektionsaufsteller, Spots, Kampagnen usw... Und so ist man in unseren Breiten mit jeder Sau umgegangen, die irgendwo durch das Dorf getrieben worden ist!?`Steuergeldverprassen auf Königsniveau! OF

19:05 | Leser-Beitrag: Sozialbetrug Bremerhaven

https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/sozialbetrug-prozess-verstaendigung-100.html

Sozialbetrug in Bremerhaven endet wohl ohne Haftstrafe für Öztürk

Angeklagt war Öztürk wegen gemeinschaftlichen Betruges. Er soll Zuwanderer dabei unterstützt haben, staatliche Hilfen unter falschen Angaben und mit der Gründung von Scheinfirmen zu erlangen. Dabei soll den öffentlichen Kassen ein Millionenschaden entstanden sein. Zunächst hatte es auch gegen Selim Öztürks Sohn, den ehemaligen SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Patrick Öztürk, Ermittlungen gegeben. Sie waren jedoch eingestellt worden.

Kommentar: Ermittlungen gegen SPD-Öztürk eingestellt? Wieso?

Weil das scheinbar bei den Genossen sowieso zum guten Ton gehört!? Für was sonst sind öffentliche Kassen denn da? Wer noch so alles mitgenascht haben mag, bleibt unerwähnt, jetzt gibt es ein Bauernopfer und wegen der Vergesslichkeit der Bürger wird auch über diese Sache wieder schnell Gras drüber wachsen!? Altes Spiel, das erst enden wird, wenn es nix mehr zu holen gibt. OF

08:37 | ET: Müller: Kommende Bundestagswahl – „Für Manipulation ist Tür und Scheunentor geöffnet“

Per Verordnung Verbot von Präsenz-Versammlungen der Bundesfraktionen, stattdessen Online-Präsentationen und Briefwahlen. Wie viel Demokratie ist bei uns eigentlich noch möglich? Ein politischer Insider gibt Einblick, wie es dazu kam und wo es vielleicht hingegen könnte.

Die Leseratte
Schon letzten Sommer, als - eigentlich! - noch niemand ahnen konnte, dass es einen oder mehrere weitere Lockdowns geben würde, hat die Regierung schon vorsorglich ein Gesetz geschaffen, nach dem die Parteien ihre Präsenzversammlungen zur Bestimmung der Kandidaten für die Bundestagswahl nicht abhalten müssen (was sie eigentlich müssten). Auch ist längst im Gespräch, die Bundestagswahl (und dementsprechend wohl auch etliche Landtagswahlen) als reine Briefwahl abzuhalten. Sehr vorausschauend von der Regierung, schließlich wollen sie ein passenden Wahlergebnis und ihre Macht behalten. Hier befindet ein AfD-Abgeordneter mit ausdrücklichem Verweis auf die letzten Wahl in den USA, dass damit auch in Deutschland einem Betrug Tor und Tür geöffnet sind. Er wagt es sogar, darauf hinzuweisen, dass Wissenschaftler schon bei vergangenen Jahren Betrug bei der Briefwahl entdeckt hätten (weil deren Ergebnis statistisch nicht möglich war).

17.01.2021

15:59 | jouwatch: Was für eine Verarsche: Drei-Gänge-Menü bei Rosenheimer Polizei-Ausstandsparty

Die Führungsriege der Söder´schen Corona-Polizei lassen es bei einer Abschiedsfeier so richtig krachen: Während Bürger sich im Corona-Knast befinden, die Gastronomie im Sterben liegt, wird bei der Rosenheimer Polizei ungeniert eine Ein- und Ausstandsparty gefeiert – inklusive Drei-Gänge-Menü. Mit dabei: Bayerns Innenminister Herrmann, Landespolizeipräsident Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer, Polizeipräsident Robert Kopp und der Rosenheimer Oberbürgermeister Andreas März (CSU).

Rücktritt - alles andere wäre die purste Verhöhnung! TB

16:59 | Monaco
die Rosenheim-Cops.....Joseph Hannesschläger dreht sich im Grabe um......3-Gänge Menü !? a Weißbier, no a Weißbier, und dann zum Dessert, a Weißbier......Mahlzeit ! Ruhe er in Frieden.....

17:49 | Leser-Kommentar:
Ob die jetzt auch alle eine saftige Strafe zahlen müssen???

15.01.2021

19:18 | dw: Lockdown, Megalockdown, ZeroCovidShutdown?!

Ratlos, gereizt, hoffend, verzweifelt, nervös, resigniert: Selten war die Lage in Deutschland so widersprüchlich und in weiten Teilen so negativ, wie im elften Monat der Pandemie. Am kommenden Dienstag will sich die Bundeskanzlerin erneut mit den für den Infektionsschutz zuständigen Ministerpräsidenten der Bundesländer zusammenschalten, um über weitere Verschärfungen im Lockdown zu entscheiden. Oder auch dagegen. Denn die Meldung, dass Angela Merkel weitere harte Maßnahmen für acht bis zehn Wochen für nötig hält, hat eine durchaus kontroverse Debatte ausgelöst.

Leser-Kommentar:
Der Hammer, wie schnell das geht: ZeroCovid … goes Mainstream … also doch PsyOp des DS? Vieles spricht für eine Wiederholung des erfolgreichen Null Kohlendioxid Projekts der Eliten, ähnlicher Wahnsinn in einem anderen Sachbereich. Also machten sie eine „Kopie“ und übertrugen es auf das Virus: Neue Staatsparole .. ZeroCovid! Der Endzustand (kein Lockdown mehr, keine Maske mehr) ist damit erst möglich, wenn das Virus ausgerottet ist bzw. alle 8 Milliarden Menschen einen gewisse Zeit brav gewesen sind im Megalockdown. Mit diesem Titel muss auch dem letzten langsam Aufwachenden klar werden: Die spinnen, die NWO Apologeten mitsamt ihrer schreibenden Helfer. Prognose: wir werden mit dieser medialen Alptraum-Vorbereitung dann echt dankbar sein, dass Merkel „nur“ einen gemäßigten ZeroCovidShutdown macht mit ein paar Zugeständnissen für politisch bedeutsame Lieferanten (Straßennutzung nur noch für Impfstoff- und Maksen-Lieferanten?).

Nun stelle man sich vor, wir hätten keine Internetfähigen Endgeräte und wären auf Infoquellen a la Tagespresse und ÖR angewiesen!? ...ZeroCovid für eine Sache, die man seit ca. 1965 kennt!? Schön langsam müssen einem die PR-Berater leid tun, durchschaubarer geht es eigentlich nimmer! OF

14.01.2021

20:50 | Leser-ZUschrift "Reisen im Lockdown - Wir besuchen eine Gerichtsverhandlung irgendwo in der .......Republik"

"Gerichtsbesuch bleibt auch im Lockdown erlaubt
Strafprozesse sind grundsätzlich öffentlich, jedermann darf sich ins Publikum setzen und zuhören. Wegen der Cornona-Pandemie gibt es aber in etlichen Bundesländern massive Einschränkungen der Bewegungsfreiheit. Darf man also die eigene Wohnung verlassen, wenn man im Gericht zuschauen möchte? Auf diese Frage findet der Bundesgerichtshof nun eine klare Antwort.

Ein Angeklagter in einem Prozess vor dem Landgericht Chemnitz hatte gerügt, die örtliche Corona-Schutzverordnung habe zum Zeitpunkt seiner Verhandlung für Sachsen bestimmt, dass man die eigene Wohnung nur aus triftigem Grund (Arbeit, Schule, Einkaufen, Arztbesuche etc.) verlassen darf. Das habe Interessenten möglicherweise davon abgehalten, von ihrem Recht auf Teilnahme an Gerichtsverhandlungen Gebrauch zu machen.

Hierzu der Bundesgerichtshof:
Der in § 169 GVG niedergelegte Öffentlichkeitsgrundsatz soll eine Kontrolle der Justiz durch die am Verfahren nicht beteiligte Öffentlichkeit ermöglichen und ist historisch als unverzichtbares Institut zur Verhinderung obrigkeitlicher Willkür verankert worden (vgl. BVerfG, Urteil vom 19. März 2013 – 2 BvR 2628/10, BVerfGE 133, 168, 217 f. Rn. 88). Angesichts dieser Bedeutung der
grundsätzlichen Öffentlichkeit eines Strafverfahrens, die auch dadurch belegt wird, dass ein Verstoß gegen die Vorschriften über die Öffentlichkeit des Verfahrens einen absoluten Revisionsgrund gemäß § 338 Nr. 6 StPO darstellt, steht außer Frage, dass das Verlassen der häuslichen Unterkunft zur Teilnahme an öffentlichen Gerichtsverhandlungen einen triftigen Grund begründet, der der Ausnahmeregelung der Nr. 2 der Allgemeinverfügung vom 22. März 2020 unterfällt.

Selbst im härtesten Lockdown wird es also zulässig bleiben, dass man zu einer Gerichtsverhandlung fährt und daran teilnimmt – sofern Strafprozesse stattfiinden. Interessant ist nach dieser Klarstellung natürlich nun die weitergehende Frage, ob sich das Interesse an Gerichtsverhandlungen auf die Gericht am eigenen Ort beschränken muss. Auch in dieser Hinsicht kennt der Grundsatz der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen an sich keine Einschränkungen (Aktenzeichen 4 StR 390/20)."

Früher Anreisen müsste drin sein, Hotelübernachtungen auch ? ;)
https://www.lawblog.de/archives/2021/01/14/gerichtsbesuch-bleibt-auch-im-lockdown-erlaubt/#disqus_thread

12:52 | reuters: Public trust crumbles under COVID-19, fake news: survey

Das Vertrauen in Regierungen, Wirtschaftsbosse und Medien bröckelt, weil die Verantwortlichen den Eindruck haben, dass die Coronavirus-Pandemie falsch gehandhabt wird und die Bürger das Gefühl haben, in die Irre geführt zu werden, wie eine weltweite Umfrage ergab.

Insbesondere bei den MSM scheint mir ein Hauptgrund für den Vertrauensrückgang die abgehobene Selbstherrlichkeit zu sein, die sich unter anderem darin äußert, dass (einheimische) Andersdenkende entweder von oben herab abgekanzelt werden oder als Rechtsextreme diffamiert werden. In beiden Fällen wird der Diskurs beendet, bevor er noch richtig begonnen hat. AÖ

14:11 | Leser Kommentar
und wieder ein schönes Ablenkungsmanöver.....
es geht nicht um C, es geht um Mindcontrol, statt chinese sozial-points geht es um western hemisphere digital-money......und Chip-Implantate...und bist du nicht willig, dann brauch ich Gewalt - war gestern! Morgen heißt es: "und bist du nicht willig - sperrich dir den Geldhahn, mach dir Kopfweh und du wirst dich selbstmördern.
Fiktion? noch!

13.01.2021

14:19 | jouwtatch: Total vergeigt: Demokratie am Ende?

Wenn nichts Entscheidendes mehr pasiert, ist die Demokratie am 20. Januar Geschichte. In der EU und in Deutschland ist sie bereits seit längerer Zeit nur noch eine Farce gewesen, in den USA erlebte sie mit Donald Trump ein kurzes, vierjähriges Comeback, das in einer Woche zu Ende zu gehen droht. Donald Trump war sozusagen ein Betriebsunfall, sein Wahlsieg 2016 das Resultat einer arroganten Fehleinschätzung des Establishments. Die Folgen dieser Fehleinschätzung mussten nun unter allen Umständen korrigiert werden. Und sie wurden korrigiert.

Das Gute daran: bisher haben nur die Nettozahlerbürger eine gewisse Skepsis, was die Demokratei betrifft, verspürt. Schon in wenigen Monaten werden es aber auch die "heute gelebte Demokratiefahnen hochhaltenden" sprich Nettozahler erfahren, was die Herrschaft der Masse und kdie ollektive Wähler-Korruption aus einer Demokratie machen - eine Diktatur! TB

12.01.2021

19:14 | mmnews: Grüne: Spesenbetrug mit Hummer auf Malta?

Hamburgs Grünenchefin Anna Gallina und ihr Ex-Partner ließen sich offenbar gemeinsame Restaurantbesuche vom Staat bezahlen. Der SPIEGEL titelt zurückhaltend: "Hummeressen und andere Probleme" (Bezahl)
Muss Hamburgs Grünenchefin, die ausgerechnet Hamburgs Justizsenatorin ist, bald zurücktreten?
Seit letztes Jahr ermittelt der Hamburger Oberstaatsanwalt wegen Spesenbetrugs gegen den Ex-Geliebten von Anna Gallina, Michael Osterburg wegen „Untreue“. Dem ehemaligen Chef der grünen Bezirksfraktion Hamburg-Mitte wird vorgeworfen, fingierte Spesenquittungen und private Restaurantbesuche mit der grünen Fraktion abgerechnet und sich so illegal bereichert zu haben.

Passt doch zu den Worten von Habeck&Co beim Parteitag der Sonnenblumen: Wir wollen regieren! Genau so geht das, bestens von den Altgranden gelernt! So viel Steuerhummer können sie gar nicht essen, wie sie der Gesellschaft mit ihren wahnsinnigen Klimarettungskosten schaden und ob der sinnbefreiten Maßnahmenpakete die letzten Lebensräume zerstören! Grün, moralisch tod. OF

10:20 | tom-cat "Wer macht denn sowas?"

Da hat doch ein Schelm dieses Schild im Parlamentsgebäude an die Wand geheftet ...

Der Staatsschutz ermittelt.

a) wg. Hassrede
b) wg. Verrat eines Staatsgeheimnisses

 

10.01.2021

14:15 | jw:  Sanktionen abschaffen

Grüne stellen Konzept zur »Überwindung« von Hartz IV vor. Sätze sollen steigen. Lob vom Paritätischen Wohlfahrtsverband. Seit zehn Monaten grassiert die Coronapandemie in der Bundesrepublik. Auch die Ärmsten müssen Masken beschaffen und ihre Kinder erneut zu Hause unterrichten. Das Essen in Kitas und Schulen fällt weg, viele Tafeln sind zu, Beratungsstellen schwer erreichbar. Doch von den Milliardenhilfen der Bundesregierung fiel für sie fast nichts ab. Sozialverbände und Politiker beklagen das seit Monaten. Nun werden die Betroffenen zahlreicher, die Forderungen nach Hilfen lauter. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen startet mit einem Konzept ins Pandemie- und Wahljahr 2021:

Für die Grünen eine willkommene Situation, diese Krise zu nutzen und den Staat als Versorger vorzuschieben.  Kommunistisches Projekt mit ökologischen Verboten.  TS

09.01.2021

14:27 | Rubikon:   Die Grundrechte-Leugner

Das Herzstück unserer Demokratie, das Grundgesetz, spielt in den derzeitigen Debatten rund um die schärfsten Eingriffe in unsere Grundrechte seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs kaum eine Rolle. Es geht schließlich um die Bekämpfung einer Pandemie, und hierbei müssen außergewöhnliche Maßnahmen ergriffen werden, heißt es stets. In den Medien wird die Bedeutung des Grundgesetzes auch in der aktuellen Situation kaum diskutiert. Einer der wichtigsten Begründer des Grundgesetzes, der Staatsrechtler Carlo Schmidt, sagte einmal: „Eine Verfassung ist nichts anderes als die in Rechtsform gebrachte Selbstverwirklichung der Freiheit des Volkes.“

Nicht Gerichte wachen über die Grundrechte, jeder Bürger sollte darüber wachen .... doch in einem Käfig ... kann man nicht auf Dinge sehen, die Außerhalb des Käfigs liegen. TS

14:00 | 24:  Corona-Lockdown bis Ende Juni 2021: Überbrückungshilfe werden von 13. Dezember bis Juni 2021 eingeplant!

im Jahr 2021:
# 2021 in einem Monat Januar bis Juni 2021 mit bundesweiten Schließungen durch einen
MPK-Beschluss direkt oder indirekt betroffen sind und Umsatzrückgänge von mind. 30 Prozent aufweisen. In diesem Fall erhalten sie für jeden Monat mit bundesweiten Schließungen einen Fixkostenzuschuss (max. 500.000 Euro/Schließungsmonat, davon Abschlagszahlungen max. 50.000 Euro). Diese Regelung steht Unternehmen aller Branchen offen, die direkt oderindirekt von bundesweiten Schließungen betroffen sind.

Gute Planung ist wichtig ... nur woher das Geld dazu kommen soll?  TS

06:11 | Handelsblatt:  Bundesregierung bricht Versprechen der Gleichbehandlung von Geimpften und Nicht-Geimpften

Die neuen Quarantäneregeln für Reisende begünstigen Menschen mit einem Impfschutz gegen Corona. Dabei hatte sich die Regierung gegen Sonderrechte ausgesprochen. Der Impfstart in Deutschland befeuerte die Debatte, ob Bürger nach einer Corona-Impfung mehr Freiheiten bekommen können. Die Bundesregierung vertrat dabei eine klare Position: Geimpfte sollen keine Sonderrechte erhalten. Wie schwer dieses Versprechen in der Praxis einzuhalten ist, zeigt allerdings die Musterverordnung des Bundes für den Reiseverkehr.

Gibt es eigentlich ein Versprechen, das in diesen Tagen nicht noch der Regierung gebrochen wurde?  Selbstverständlich wird der Zwang zum Normalen und am Ende wird jeder Nichtgeimpfte nicht nur Einschränkungen im täglichen Leben erfahren, sondern auch Gesellschaftlich an den Rand gedrängt werden. Nicht nur von der Regierung, sondern noch von den Mitmenschen. TS

11:15 | Leser-Kommentar
ein weitgehend unerwähntes Problem: Was ist mit Menschen, die Corona-Infektionen durchgemacht und einen natürlichen Immun-Schutz aufgebaut haben? Unsere ReGIERenden scheinen Alle zur Impfung drängen zu wollen. Aber was ist mit denen, die eine Impfung nicht benötigen? Zum Beispiel Dank Test auf Antikörper eine Immunität nachweisen können? Nach geltender Informationslage müssten diese Menschen ebenfalls noch einmal in eine Impfung. Was sinnlos ist und wenn ich die kritischen Immunologen und Ärzte richtig verstanden habe, sogar gefährlich, wegen dem Risiko eines überreagierenden Immunsystems. Natürlich Schweigen im Walde dazu in den MSMs, aber thematisieren sollten man es. Vielleicht kann wer von der Bachheimer-Gemeinde da noch fachlich was beitragen?

11:48 | Leser-Kommentar
Wertes Bachheiimer Team, Der Leser von 11:15 möge sich bitte die kürzlich erfolgte Änderung der Definition zur Herdenimunität ansehen. Das dürfte seine Frage beantworten. Findet man zum Beispiel hier:
https://uncut-news.ch/who-aendert-die-definition-von-herdenimmunitaet-um-den-pre-covid-konsens-zu-beseitigen/

08.01.2021

20:13 | bild: Zu Tschechien und der Slowakei - Österreich macht Grenzen dicht

Österreich startet ab Samstag (Mitternacht) verschärfte Kontrollen an den Grenzen zu Tschechien und der Slowakei, kleinere Grenzübergänge werden komplett dichtgemacht. Grund sind die hohen Corona-Infektionszahlen in den beiden Nachbarländern.

Entweder haben unsere Nachbarn das letzte Jahr geschlafen (was nicht anzunehmen ist), oder auch dort sind die Zahlen gefakter Müll!? Bis zum November gab es keine nennenswerte Entwicklung und plötzlich fängt die Kurve zu springen an!? Sorry... no. OF

18:09 | jouwatch:  Oberverwaltungsgericht kippt Anforderung an Masken-Atteste

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat eine entscheidende Anforderung an die Ausstellung von Attesten zur Befreiung von der Maskenpflicht vorerst gekippt. In dem Verfahren OVG 11 S 132/20 hat der 11. Senat diese Regelung insoweit vorläufig außer Vollzug gesetzt, als das zum Nachweis vorzulegende ärztliche Zeugnis die konkret zu benennende gesundheitliche Beeinträchtigung (Diagnose) sowie konkrete Angaben beinhalten muss, warum sich hieraus eine Befreiung von der Tragepflicht ergibt.

Leseratte
Und wieder ein Beschluss gekippt! Es geht um die Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht. Es ging darum, dass eine Verordnung gefordert hatte, dass in dem Attest konkret die Diagnose aufgeführt sein muss UND, welche gesundheitlichen Folgen sich durch das Tragen der Maske ergeben könnten. Das verstößt nach Auffassung des OVG gegen den Datenschutz, insbesondere weil es keine Schweigepflicht für diejenigen gibt, die Einsicht in das Attest verlangen, diese könnten die Diagnose also anderen Menschen mitteilen und müssten dafür nicht mal ein Bußgeld bezahlen.

Meine liebe und mir am Herz liegende Leseratte .... so sehr es mich auch ärgert ... ich muss Sie verbessern. Es ist nicht "Beschluss gekippt" ... sondern "unter Beschuss gefallen" ... TS

17:51 | bk: Österreich versinkt im Corona-Chaos

Die Strategie, die die österreichische Bundesregierung nie hatte, geht jetzt nicht mehr auf. Der Unmut im Land wächst.
Rosig hatten türkiser Bundeskanzler Sebastian Kurz und grüner Gesundheitsminister sich bis vor kurzem die Zukunft ausgemalt. Der „Gamechanger“-Impfung sei im Land eingelangt und nun ginge es schnell bergauf. Dumm nur, dass die Wirklichkeit sich nicht an Message-Control und mediale Inszenierungen hält.
Die Regierung erwog ernsthaft noch im alten Jahr mit dem Black-Hawk-Kampfhubschrauber die ersten Impfdosen in Altersheimen im ganzen Land abzuliefern. Jene Impfdosen übrigens, die Sebastian Kurz (laut seinen Hagiographen in der österreichischen Boulevardpresse) vom Krankenbett aus per Telefon in Brüssel bestellt hatte.
Nichts davon war wahr, die Impfdosen waren vom Gesundheitsministerium bereits Tage zuvor bestätigt worden und entsprachen der in der EU ausgehandelten Zuteilung für Österreich.

Politisch ist es jetzt leicht, den zwei Verantwortungsträgern - Türkis/Schwarz-Grün - den schwarzen Peter hinzulegen, dafür dass sie die Nummern im Grund seit Frühsommer des letzten Jahres voll verbockt haben, aber das ganze Spiel hat ein paar Dimensionen mehr, womit man ebenso andere Ebenen (Länder, EU, Lobbyisten, Händler, etc) vor den Vorhang holen wird müssen! Dieses Chaos, das jetzt sichtbar wird, besteht im Grund ja schon seit vielen Jahren und nicht nur bei uns! Es ist ein Gesamtchaos. OF

12:34 | orf.at: Demorichtlinie mit weniger Möglichkeiten als angedacht

Die vom Innenministerium seit Tagen angekündigte Richtlinie für Demonstrationen beinhaltet weniger Möglichkeiten als im Vorfeld geplant. Die ursprünglich angedachten Möglichkeiten der Untersagung oder Auflösung einer Versammlung sind kein Thema mehr. Die Richtlinie beinhaltet nun drei Punkte: Analyse der Socia-Media-Aktivitäten der Anmelder, enger Austausch zwischen den Sicherheitsbehörden und stärkere personelle Präsenz der Polizei.

Wie wenig die MSM von Rechtsstaatlichkeit und den Grundrechten halten, wenn sie meinen, dass Politiker in ihrem Sinne handeln, sieht man an diesem Artikel. Die Enttäuschung über die angeblichen milden neuen Beschränkungen des Demonstrationsrechtes ist förmlich herauszulesen, kritische Stimme werden erst gar nicht interviewt. Und eine kritische Anmerkung, wonach die Exekutive ohne jede Einschaltung der Judikative Organisatoren einer Demonstration eine rechtswidrige Einstellung bescheiden darf, die eine Untersagung der Demonstration zur Folge hätte, ist ein eklatanter Bruch der Gewaltenteilung. Und die Behauptung von orf.at, wonach "Versammlungen von 'Coronavirus-Leugnern'", was an sich schon eine pauschalierende Diffamierung darstellt, "von Rechtsradikalen dominiert (sic!) waren" ist eine verunglimpfende Falschmeldung sondergleichen, die die Fronten nur noch weiter verhärtet und die Stimmung anheizt. AÖ

12:16 | orf.at: Volksbegehren finden trotz Lockdowns statt

Die Eintragungswoche für die drei aktuell aufliegenden Volksbegehren findet wie geplant von 18. bis 25. Jänner statt. Das Haus zum Unterschreiben zu verlassen ist zulässig.

Ach wie großzügig, dass Haus darf zum Unterschreiben der Volksbegehren verlassen werden. Wer also mehr als ein Volksbegehren unterschreiben will, sollte jeweils nur ein Volksbegehren unterzeichnen, so darf man dann von Regierungs Gnaden sogar drei Mal das Haus verlassen. Unklar ist allerdings, ob das nächstgelegene Gemeindeamt bzw. Magistratische Bezirksamt aufgesucht werden muss, oder ob man auch durch halb Österreich fahren darf. AÖ

09:08 | pi-news: Lockdown bis Ende Juni – dazu noch verschärft?

Die aktuelle Verlängerung und Verschärfung der Zwangsmaßnahmen ist noch nicht einmal richtig in Kraft getreten, schon werden wir medial erneut auf noch längere und härtere Einschränkungen unserer Grundrechte vorbereitet. Nach der Verlängerung ist vor der Verlängerung, nach der Verschärfung ist vor der Verschärfung. Die Spirale dreht sich immer schneller, bis den Menschen schwindlig wird.

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Die aktuelle Verlängerung und Verschärfung der Zwangsmaßnahmen ist noch nicht einmal richtig in Kraft getreten, schon werden wir medial erneut auf noch längere und härtere Einschränkungen unserer Grundrechte vorbereitet. Nach der Verlängerung ist vor der Verlängerung, nach der Verschärfung ist vor der Verschärfung. Die Spirale dreht sich immer schneller, bis den Menschen schwindlig wird.
Merkel geht entweder am Ende dieser Legislaturperiode in Rente oder sie ist in nicht allzu ferner Zukunft eine Statthalterin des International-Sozialismus, wenn Big Money und Big Data die Grenzen geschleift haben und mit Hilfe der Lockdowns alle Betriebe verstaatlicht wurden, inklusive der Gastronomie, wie in der guten alten DDR. Merkel - gelernt ist gelernt.

10:34 | Leser-Kommentar
die Politiker kommen, oder sind schon in einen "Macht-Rausch", gegen den Souverän/Volke. Und dies bei einer Infektion, welche vielleicht einer mittleren Grippe-welle entspricht???

07.01.2021

20:02 | br: Diese Kontaktregeln gelten im Januar 2021

Ab dem 11. Januar werden auch in Bayern die Lockdown-Regeln verschärft. Diese Kontaktbeschränkungen gelten. Alle Details...

Kommentar des Einsenders
Ich frag mich nur eines, wie lange ist das durchzuhalten oder sind wir schon alle "Zombies" auf Befehl ?

20:21 | Leser-Kommentar:
Sehen wir es mal so... Sie beschließen Maßnahmen die es bisher nicht geschafft haben das es eine Verbesserung gibt. Im Gegenteil... So ein Haufen regiert uns. Die nennen uns Abschaum, Köter und co...
Jahrelang hinter dem Strickzeug im BT versteckt... und nu sehen sie eine Pandemie die keine ist und sperren alles weg.
Nichts geschieht aus Zufall... also finden wir den Grund dafür. Wir müssen uns aber beeilen... soo gut geht es dem Euro nun auch nicht mehr. 😏

05.01.2021

18:59 | handelsblatt: Skandalbank Lehman Brothers will einen Großteil ihrer Cum-Ex-Profite zurückzahlen

Bei der Aufarbeitung des Cum-Ex-Skandals stehen deutsche Behörden vor einem großen Erfolg: Der Insolvenzverwalter der 2008 im Zuge der Finanzkrise untergegangenen US-Investmentbank Lehman Brothers hat sich grundsätzlich bereit erklärt, einen Großteil der Profite zurückzuzahlen, die das Geldhaus mit Cum-Ex-Geschäften erzielt hatte. „Wir hoffen und erwarten, eine einvernehmliche Lösung dieser Angelegenheiten zu erreichen“, erklärte ein Sprecher des Insolvenzverwalters von Lehman Brothers International Europe auf Nachfrage. Er nannte keinen Betrag, aber es gehe um eine „erhebliche Reserve“.
Nach Informationen des Handelsblatts aus informierten Kreisen könnte es sich um eine Summe von rund 50 Millionen Euro handeln.

Lehman - bis über beide Ohren in nahzu jedem nur erdenklichen Skandal verwickelt - bietet dem Fiskus und Steuerzahler nicht einmal den gewonnenen Zinsertrag an, um sich reinzuwaschen!? Das ist wirklich dreist! Man erinnere sich an die Veröffentlichung von Addendum 2018, wonach den europäischen Ländern 55 Milliarden aus den Kassen gezogen wurden und bis jetzt hat man noch nicht viel dazu gehört! Schäuble als Finanzminister hatte es nicht interessiert und in Österreich war es auch ein Milliarde! Wann bekommen wir die zurück? Zur Erinnerung: Auch damals waren die Hintermänner von Kurz in der Regierungsverantwortung! Wir werden seit Jahrzehnten ausgeraubt und niemanden scheint es zu interessieren!? OF

17:08 | Leser-Betrag: Verfassungsgericht kippt Ausnahmezustand / "Wir machen auf"

Den VfGH scheint der Mut-Turbo erfasst zu haben!? Bei den Frühlingsbestimmungen hat es immerhin noch ein halbes Jahr gedauert... !? Man wird jetzt sehen, wie sich das alles entwickelt!? Viel mehr kaputt machen kann man eh schon nimmer. OF

14:37 | SA:  BAYERISCHER VERDIENSTORDEN FÜR DEHOGA BAYERN-PRÄSIDENTIN ANGELA INSELKAMMER

Im Antiquarium der Residenz München erhielt die Ayinger Gastronomin und Hotelinhaberin sowie Präsidentin des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes DEHOGA Bayern Angela Inselkammer aus den Händen des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder den Bayerischen Verdienstorden.
„In all Ihren Funktionen haben Sie umfassende Initiativen angestoßen und sich stets für die Verbesserung des Images und der Ausbildungsqualität für die über 10.000 Auszubildenden in Bayerns Hotellerie und Gastronomie eingesetzt“

Leser Kommentar
Hier seht Ihr, warum unsere «Branchenzertreter» nicht gegen die ReGIERenden aufbegehren. Das war kurz vor ihrem Antritt als Vorsitzende der DEHOGA Bayern. Ist so ein Blechorden aus den Händen des Möchtegernprinzregenten nicht wahrlich ein billiger Judaslohn? Irgendwie doch passend, wie sich die DEHOGA Bayern für ihre Mitglieder in dieser Katastrophenzeit einsetzt! Es grüßt ein wütender Wirt.

04.01.2021

19:33 | tap: Beginnt Polizei in Spanien Front zu wechseln?

We’re posting here the video from the Police for Freedom website (Manifesto page). You don’t need Spanish to appreciate the atmosphere of this. According to their website, they’ve put on 3 peaceful protest marches through November and December in different Spanish cities. The featured meme is drawn from the video below:

Leser-Kommentar:
Die Guardia Civil wird NIE auf der Seite der Kommunistenregierung stehen. Das Militär auch nicht. Die Policia Local dürfte hin- und her wiegen. Einzig die Mossos dürfte den Kommunisten gewogen sein. Maximal.

14:30 | faz: Hin und Her mit der Mehrwertsteuer

Mit dem Jahreswechsel gelten bis auf in der Gastronomie wieder die früheren Sätze und alte Abgrenzungsprobleme stellen sich neu. Aber wie viel hat die vorübergehende Senkung eigentlich gebracht?

Eines ist zumindest sicher. Auf die Inflationsrate wird sich die Rückkehr zu den alten Sätzen erhöhend auswirken. Und der Gastronomie ist die spranchenspezifische Verängerung der Senkung derzeit auch ziemlich egal, denn die Restaurants sind vermutlich bis Ende Jänner ohnehin behördlich geschlossen, und müssen sich mit dem Brotkrümel des Abholservice zufriedengeben. AÖ

11:20 | Der Steuerberater: Warum ich KEINE Coronahilfe mehr beantragen werde ❗ VORSICHT vor Überbrückungshilfe II!

Der Autor meint, die Coronahilfe erfordert praktisch eine zusätzliche zweite Buchführung, also unerhörten Aufwand für den Antragsteller und dessen Steuerberater.

Kommentar des Einsenders
Leben, überleben, wirtschaften und arbeiten wird uns praktisch so schwer wie möglich gemacht. Die neuen Hilfegesetze der neuen Corona-Normalität sind unbrauchbare Rohware mit unzähligen Mängeln, neuartigen Komplexitäten und Definitionen, Kinderkrankheiten, Fallstricken, Ungereimtheiten, Unwägbarkeiten und Widersprüchen. So fehlerhaft, dass man riskiert, nach Inanspruchnahme später alle Hilfen wieder erstatten zu müssen. Es sind Scheinhilfen, die uns die Illusion geben sollen, wir könnten die Krise einigermaßen gut und gerne überstehen. Das schient aber gar nicht gewollt zu sein. Sonst würde man die Hilfen anders gestalten. Da lobe ich mir die Scheckmethode des Donald Trump. Im schlimmsten Fall muss man im Merkelreich 2.000,- € investieren, um 2.000,- € Überbrückungshilfe zu bekommen. Dann kann man sich den Zinnober auch gleich sparen.

12:13 | Leser-Kommentar
"Im schlimmsten Fall muss man im Merkelreich 2.000,- € investieren, um 2.000,- € Überbrückungshilfe zu bekommen. Dann kann man sich den Zinnober auch gleich sparen."
Diese Erkennnis ist durchaus erwünscht, schließlich sind diese ganzen Hilfen im Wesentlichen reine Pseudomaßnahmen, welche eine rührend engagierte Regierung vortäuschen soll. Im Grunde ist denen aber sch... egal wieviele Existenzen deutscher Bürger zerstört werden und wieviele Deutsche Ihre Verbrechen das Leben kostet.
Wirkliche und unbürokratische Hilfen kennt man im Merkel Regime nur wenn es um Asylanten und andere ausländische Nutznieser geht.
Der Deutsche kann verrecken, so das seit Jahren für jeden erkennbare Motto.
Das sind doch alles weder Zufälle oder Fehler sondern ein perfider Plan zur Zerschlagung der BRD.

17:57 | Leser-Kommentar zum Kommentar darüber
Lieber Mitleser, ich hoffe das fällt Ihnen nicht erst jetzt auf. "Deutschland verrecke" ist nicht nur so ein Spruch ... das wird seit 24 Jahren Schritt für Schritt in die Tat umgesetzt. Einschlägige Zitate der Protagonisten sind bekannt: es wird alles angekündigt und nach und nach umgesetzt.
Immer offensichtlicher sind die meinungstechnischen 180-Grad-Wendungen, die dazu dienen, diesen perfiden Plan zu verschleiern.
Ich frage mich nur, wie lang es noch dauert bis die Lager kommen ... die dann natürlich anders heißen werden. Argumentativ hat man sich schon recht nah an die Lageridee herangerobbt.

09:45 | spiegel: Lauterbach fordert unbefristeten Lockdown

Der SPD-Politiker Karl Lauterbach glaubt, dass die Inzidenz der Corona-Infektionen noch stärker gesenkt werden muss als bislang geplant. Dazu sollten die aktuellen Beschränkungen unbefristet fortgesetzt werden.

Kommentar des Einsenders
Der dem Wahn verfallene. Seine Ex liegt mit Sicherheit richtig, was die Einschätzung seiner mentalen Verfassung betrifft.

Traurig, wenn eine dereinst große Partei wie die SPD das nicht entdecken, was die Ex-Frau seit jahren weiß! TB

11:30 | Leser-Kommentar zum grünen Kommentar darüber
Es gibt vieles, was Leuten von Expartnern zu Unrecht angedichtet wird. Aber wenn eine Frau ihren Ex eine Flasche (!) nennt, darf man nun wirklich davon ausgehen, dass das stimmt. Keine Frau (jedenfalls keine, die ich kenne) würde sich grundlos selbst bezichtigen, sich mit einer Niete eingelassen zu haben.

10:55 | M
0,36% aller eventuell Infizierten sterben. Ich frage mich ernsthaft, warum man ihn noch nicht abgeholt hat.

Ich frage mich, warum man ihn noch nicht zum Zahnarzt gebracht hat. Von seinem Mund geht mehr Gefahr aus als von Wuhan (dereinst)! TB

03.01.2021

12:19 | Bundesregierung:  Informationen für Krankenhäuser, Arztpraxen, Reha- und Pflegeeinrichtungen

Die Corona-Pandemie fordert das gesamte Gesundheitssystem. Klinik-Kapazitäten werden angepasst, Arztpraxen müssen auch Covid-19-Patienten behandeln und Pflegeeinrichtungen ändern ihren Alltag, um eine Ausbreitung des Virus zu verhindern.

Krankenhäuser bekommen mehr Geld, wenn die Intensivbetten knapp sind und wenn der Inzidenzwert hoch ist .... weil es Freihaltepauschalen gibt .... darum testen, testen, testen.  TS